II. Gewinn und Verlustrechnung der Abteilung Westminster Lebensnersicherung.
n. Ausgabe-
X. Einnahme. 6 383 ) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: Reservefonds 15 320 648 75 2) Prämteneinnahme abzüglich der Ristorni und abzüglich Rückversicherungsvrämten ö. . SI2 188 - 3) Nebenleistungen der Versicherten: Strafgelder für wieder in Kraft setzen verfallener Policen 4) Kapitalerträge: Zinsen 5) Fehlbetrag
Gesamteinnahme .. I6 755 487 42
A. CGiunahme. III. Gewinn⸗ und Verlustrechnung der Abteilung Unfall-. Einbruchdiebstahl und Allgemeine Versicherung.
8) Verwaltungekosten, abzüglich des Antells der Rückversicherer:
1) Schäden auf Lebenspolteen, einschließlich Gewinnanteil der Versicherten,
abzüglich des Anteils der Rückversicherer.
6
S76 552 118 0057 4748 1322 10001508
Y Niederlassung
49823
2c. bon Nechtõanwãlten.
Der Rechtsanwalt Dr. Alwin Sanden
zu Berlin W. 57, Mansteinstraße 13, wohnhaft,
ist am 19. August 1913 in ie Liste der bei dem Königlichen Land⸗
15 411 563 75 gericht 11 zu Berlin zugelassenen Rechts
S6 25 992.098
. visionen und sonstige Bezüge der Agenten , , 1 . ; 55 226, 75
b. sonstige Verwaltungskosten
81 218 83
9) Ueberschuß ..
Gesamtausgabe ..
H. Ausgabe.
z
6 9 1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre; ñ
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge)
S 1 309 653,50 b. Mis eme hn, 1 Io00 000 3 00965350 2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni und abzüglich 9 Rückversicherungsprämien 370285317 3) Kapitalerträge: Zinsen 147 87716 4) Fehlbetrag K 5
6
Gesamteinnahme . . ] 6 867 383 83
1) Schäden abzüglich des Anteils der Rückversicherer.... 2) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr:
1451 640 75
252 074 75 anwalte eingetragen worden.
Berlin, den 20. August 1913. Königliches Landgericht II.
(ags32]
Nechts anwalt Wilhelm Schäfer in
dr, r T Berta a. W. ist au 15. 8. Isis in die Liste der bei dem Amtsgericht Gerstungen
ugelassenen Rechtsanwälte eingetragen
* 83 worden.
Gerstungen, am 21. 8. 13. Großherzogl. S. Amtsgericht.
a. für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rück⸗ 9830)
versicherer (Prämienüberträge) S6 1449 159 33
b. Reservefonds
3) Abschreibungen auf: Forderungen J 9 Verlust aus Kavitalanlagen: buchmäßiger Kursverlust an Wertpapieren..
Verwaltungekosten, abzüglich des Anteils der Rückoersicherer: J a. Provistonen und sonstige Bezüge der Agenten... . M S4 6652, 75 b. sonstige Verwaltungskosten 1094 85 —
1 619 5i3 76
) Ueberschuß
Gesamtausgabe .. E. Ausgabe.
6 S67 383 83
A. Einnahme.
LV. Gewinn, und Verlustrechnung der Abteilung Rückerstattungsversicherung.
6 250 794 M261 123 051 5s]? 11 45 43 K
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: Reservefonds
5
6
383 ,
Gesamteinnahme .. AX. Einnahme.
V. Gewinn⸗ und Verlustrechnung der Abteilung Feuernersicherung.
)Neberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: Reservefonds Rückkãufe ; Bezahlte Jahresrente (für eine feste Zeit). .. Verwaltungs kosten: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten b. sonstige Verwaltungskosten
S 1 936, 17
1240383
116150
) Verlust aus Kapitalanlagen: buchmäßiger Kursverlust an Wertpapieren ..
Neberschuß
Gesamtausgabe .. Hr. Nusgabe.
X35] 7
3 * 1) Vortrag aus dem Vorjahre . ö 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: / a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien p 5 256 oM. — b. Schadenreserve 1380 309 75 C. Reservefonds 10 800 000 — 17406 309 75 P
3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorm 18 685 516 91 4) Nebenleistungen der Versicherten — — 5) Kapitalerträge: Zinsen 619 813 92 6) Gewinn aus Kapitalanlagen . K
7) Sonstige Einnahmen ..... J . 3) Ueb 8) Fehlbetrag. ... — — A.
b.
übertrage)
b.
36 711 64058
Gesamteinnahme ..
1) Rückversicherungsprämien x 2) 2. Schäden, elnschlleßlich der Schadenermittlungskosten '), aus den
4) Abschreibungen auf. Forderungen .
3j Verlust aus Kapitalanlagen; buchmäßiger Kurgverlust
6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. Provistonen und sonstige Bezüge der Agenten
7) Steuern und öffentliche Abgaben ⸗
8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuer löschwesen ö
9) Sonstige Ausgaben
10) Ueberschuß ....
) Betrag kann nicht angegeben werden. VI. Gewinn⸗ und Verlustkonto (Kapitalkonto der Aktionäre).
Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: ö . ö. in, 1244 197,67
5. zurückgestellt. .. 76 112,08 Schäden, einschließlich der Schadenermittlungskosten ‘), im Ge—
äftsjahr, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: ,,, ö ar gyn gs a
5. zurückgestellt d erträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: . für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des Anteils der
Rückversicherer (Prämienüberträge)öJI. .. NReserpefond⸗
6 891 550
5 567 000
sonstige Verwaltungskosten .. 2799765
Gesamtausgabe ..
I 000 QO
16246650 33
H. Ausgabe.
3 36 6171 71683
8211 859 8
16567 000 1402 b8 go
4 424 415
Sh 394
1190 9438 ʒõ il a0 od
A. Einnahme.
1) Gewinnvortrag aus 1911
2) Uebertrag vom Lebensversicherungsfonds, Gewinn der am 31. De— zember 1909 beendeten fünfjährigen Periode
3) Zinsen und Dividenden (abzüglich Einkommensteuer) auf das Kapital der Aktionäre
4) Uebertragungs gebühren
5) Ueberschuß der Feuerversicherung
6) Ueberschuß der Unfall⸗, Einbruchdiebstahl⸗ und Allgemeinen Ver⸗
sich . J 7) Verlust .
k 22 25 , göö head,
76 00 - b. Dividende an die Aktionäre im Juli 1912 bejahlt 200000
— —— 3
1) a. Interimsdividende an die Aktionäre im Januar 1912 bezahlt
6
2 000000
2) Verwaltungs kosten, welche nicht anderen Rechnungen belastet sind
ö 847 9b os 33 Weggeschriebener Wert von gekauftem Geschäft
] . 5 4) Verlust aus Kapitalanlagen: buchmäßiger Kurs verlust an Wertpapieren 7 5) Gewinn und dessen Verwendung:
194 235 76
a. 1006ͤ Dividende an die Aktionäre b. Vortrag auf neue Rechnung
.. MS 2 000 000, — S8 465 67
20231 100 0090 310 663
2 883 465
Gesamteinnahme ..
A. Aktiva.
JM h aq VII. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1912.
Gesamtausgabe ..
5 314 360 08 HK. Passiva.
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht e, . Aktienkapital (Die Deckung besteht in der Eintragung im Aktienbuch.) 2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Versicherten . b. Ausstände bei Generalagenten be⸗ ziehungsweise Agenten Guthaben bei Banken . Guthaben bet anderen Versicherungs⸗ G unternehmungen 2265 47617 „im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende ; ö. Jahr treffen 1505 48017 „gJestundete Prämien für Lebenspolicen (auf 20 0jo limitiert) 128 g. Guthaben bei dliverfen Fonds... 8074350 P n. Ausstände für Zinsen, Dividenden rc. 228282 13716 S751? 3) Kassenbestand 21 023 — 4) Kapitalanlagen: . 4. Hypotheken und Grundschulden .. . 28 594 990 92 b. Wertpapiere 76 861 859 08 C. Darlehen auf Wertpapiere (. Wechsel e Darlehen auf Lebenspolicen... Darlehen auf Lebensinteressen mit Policen 65825105 Darlehen gegen Bürgschaft . 3872903 Darlehen auf Anwartschaften. ... 2379 383967 j. Darlehen auf Kirchspiels⸗ und andere . ĩè. öffentliche Lasten . 1263016 ) Grundbesitz 6) Inventar ) Sonstige Aktiva 8) Verlust
. . 20 000 00 —
184 Jog ho
4436 83968 1 651 63 —
159 12833
4449 10517
825 10383
U z18 o89 =
118 866 767 383 5 840 89467
.
Gesamtbetrag .. lo8 445 560 67 Haniburg, den 31. Juli 1913.
Der Hauptbevollmächtigte; August Hermann Brauß.
) Aktienkapital . 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils
versammlung der Aktionäre vom 9. Mai 1913 genehmigten
der Rückversicherer: . . . a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) Abteilung Feuerversicherung .. . S0 5 567 000, — 5 Unfall⸗, Einbruchdiebstahl⸗ und Allgemeine Versicherung . 1449 15933 b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schaden (Schadenreserve) Abteilung Lebensversicherung ... . S6 531 455,41 ö Westminster Lebens ver⸗ 150 044, — 1969 97392
sicherung ö. Feuerversicherung .. Unfall⸗, Einbruchdiebstahl⸗ und Allgemeine Versicherung . 755 139,75 3) Hypotheken und Grundschulden auf den Grundstücken Nr. 5 der Aktiva 4) Barkautionen 5) Sonstige Passiva: a. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen ... Laufende Tratten 2. Verwaltung kosten 4. Vorausbezahlte Zinsen . Ausstehende Leibrenten Guthaben diverser Fonds Reserve für ausstehende Ansprüche .. 6) Reservefonds: ; Abteilung Lebensversicherung g Westminster Lebensversicherung . ö Feuerpersicherung s Unfall-, Einbruchdie Versicherung 2 100 099 = Růckerstattungsversicherung 60 653317 Spezꝛialreserven: Abteilung Lebensversicherung 600 000 — Kkkeapitalkonto der Aktionäre 0 9G =
8) Gewinn Gesamtbetrag ..
Die in vorstehendem Rechnungsabschluß enthaltenen Zahlen entsprechen dem bschlusse.
7016 159
3406613
2949 28817 159 13353 157 624 4
S7 51d 2h
2878342 651 6 68 30767
71 738 88767 l5 411 56375 1 000 000
— .
168 445 560 67
3 40 000 000 —
10 422 77241 .
Iz 987
3 579 230 92
100 ois 10439
900 O00 — 2 883 46567
in der General⸗
. 3 849 139 33 Robert? Eahardt a 1901 59 Rechtsanwaltschaft beim Königlichen Land— 5 ö. zerichte Dresden ist zurückgenommen und
Die Zulassung des Rechtsanwalts Max in Potschappel zur
die ihn betreffende Eintragung heute in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden.
Dresden, am 21. August 1913.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts. 49834
Gelöscht in der Anwaltsliste infolge
é, n Aufgabe der Zulassung der Rechtsanwalt 365 653 17 Dr. jur. et phil. Ernst Ludwig Herbert 8414 — Jäckel in Dresden.
Königl. Amtsgericht Dresden, den 22. August 1913.
S) Unfall⸗ n. Invaliditäts⸗ꝛr. Versicherung.
Versicherungsgenossenschust
5oll3)
der Privatfahrzeng und Reittier ·
besitzer.
Einladung zur Genossenschafts⸗
versammlung.
Die erste ordentliche Genossen⸗
schaftsversammlung findet Donners⸗
tag, den 25. September 1913,
Vormittags 10 Uhr, in den Räumen
des Ftatserlichen Automobil ⸗ Club,
Berlin W., Leipziger Platz 16, siatt.
Tagesordnung:
1) Wahl von 16 Mitgliedern und 16 Er⸗ satzmännern des Genossenschaftzvor⸗ standes. .
2) Wahl von 2 Beisitzern und 1 Schrift⸗ führer zur Unterstützung des Vor⸗ sitzenden.
3) Bericht des vorläufigen Vorstandes über die bisherige Geschäftsführung.
4) Feststellung des Haushaltplanes.
5) Aufstellung des Gefahrtarifs.
6) Feststellung der Dienstordnung.
7) Beschlußfassung über die Aufnahme folgender neuer Bestimmungen in die Satzung.
§ 32a.
Aushang. ;
Jedes Mitglied hat durch einen Aushang sowohl an dem Fahrzeug selbst als in dessen Ausbewahrungs⸗ raum bekannt zu machen, daß seine Haltung bei der Versicherungsgenossen⸗ schaft der Privatfahrzeug⸗ und Reit nerbesitzer versichert ist und wo sich die Geschäftsstelle des Genossenschafts⸗ vorstands befindet. Zum Aushang an den Fahrzeugen müssen die vom Ge⸗ nossenschaftsvorstand vorgeschriebenen Kennzeichen benutzt werden.
S 34a.
Ersatz des Krankengeldzuschusses.
Die Versicherungsgenossenschaft er⸗ setzt, auch wenn dem Verletzten eine Entschädigung über die 13. Woche hinaus nicht zu leisten ist, Kranken⸗ kassen, knappschaftlichen Krankenkassen oder Ersatzkassen, was diese dem Ver⸗ letzten nach den S5 573, 575 der Reiche versicherungsordnung über die Pflicht hinaus, die sie nach Gesetz oder Satzung haben sowie dann ge— währen müssen, wenn der Verletzte gegen Krankheit versichert ist und keinen Anspruch auf Krankenhilfe hat. (GS 576 der Reichs versicherungsordnung.)
8) Üebertragen von Aufgaben auf den Geschäftsführer. ;
9) Bestimmung der Höhe des Pausch— betrages für Zeitverlust für die Mit⸗ glieder des Vorstands. .
10) Beschlußfassung über die Grundsätze bet der Anlegung und Verwaltung der Rücklage und bei der Auf⸗ bewahrung der zur Rücklage gehören⸗ den Weripapiere. ⸗
11) Bestimmung der Blätter für die Be⸗ kanntmachungen des Genossenschafts⸗ vorstands. ⸗
12) Wahl eines Ausschusses zur Prüfung und Abnahme der Jahresrechnung. 13) Wahl eines Ausschusses zur Ver⸗ tretung der Genossenschaft gegenüber
dem Vorstand.
19 Anträge der Mitglieder. insichtlich der Geschäftsordnung, der
Genossenschaftsversammlung, der Stimm⸗
berechtigung der Mitglieder und der
Stelluag von Anträgen wird auf die
S5 8 10 der Satzung verwiesen.
Berlin, den 23. August 1913. Der Worstand der Versicherungsgenossenschaft der Privatfahrzeug⸗ und ⸗Reitttierbesitzer.
Dr. Max Dechelhaeuser, Vorsitzender.
M 200.
. Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 25. August
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts-, Vereins- Gen offen schaffẽ⸗
1913.
Zeichen- und NMusterregistern, der Urheberrechttzeintragsrolle, über Varenʒelchen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif ⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der EGisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 2601)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
ür Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs. und Staatsanzeigers, 8W. 48, Bezugspreis beträgt 1 M SG für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 g. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5hagespaltenen Einheitszeile 30 3.
Vilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „JZentral⸗Handelsregister für das Dent sche Reich“ werden heute die Nrn. 2600 1, 200 B., 200 G. und 2092. ausgegeben.
Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben dle Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- fut Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
58. FR. 49 649. Einrichtung zur Er⸗ kennung der Verdrehung eines Tot⸗ apparates; Zus. z. Pat. 259 567. Dipl.“ 3 Kegel, Bochum, Christstr. 20. 5d. K. 54 IR2. Schranke für Brems⸗ berge zum Aufhalten durchgehender Förder⸗ gefäße. Offene Handelsgesellschaft G. Nack's Nachfolger, Kattowitz, O. Schles. 28. 2. 13. Ga. F. 35 912. Fahrbarer Pflug zum Auflockern und Zertellen von in ver— schiedenen Wachstumsstadlen befindlichen Malzhaufen. Viktor Fürtsch, Schkeuditz b. Leipzig, Augnstastr. 10. 4. 2. 1335. Ga. l. A748. Trommel zum Be handeln von körnigem Gut, wie Getreide, Malz, Sämereien u. dgl. Unterfränki⸗ sche Malzfabrik,„ Schweinfurt“, S. M. Seligstein, Schweinfurt a. M. 7. 3. 12. 6a. U. 4816. Trommel zum Be— handeln von körnigem Gut; Zus. z. Anm. U. 4748. Unterfränkische Malzfabrik „Schweinfurt“. S. M. Seligstein, Schweinfurt a. M. 10. 6. 12. Te. W. 39 164. Vorrichtung zur Derstellung von Rohren aus Metallplatten. Fa. R. August Wilke. Maschinen⸗ sabrik, Braunschweig. 23. 2. 12. 1Za. F. 36001. Liegender Ver⸗ dampfer mit paarweise sich kreuzenden Stederohren. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 18. 2. 13. 128. A. 23 584. Oelreiniger mit Glaskörpern als Filtermaterial. Gustav . Mainz, Kaiser⸗Friedrichstr. 5. 12d. M. 47409. Verfahren zum Reinigen, Klären und Entsärben von Flüssigkeiten und Gasen. Robert Marcus, . a. M., Moselstr. 31. 25. 3. 12. 1Ze. F. 33 E80. Zentrifugal⸗Gas⸗ reiniger mit varallel⸗ oder hintereinander⸗ geschalteten Zellen mit getrennten Zu— und Ableitungen des Gases nahe der Achse. Carl Flössel, München, Richard Wagner⸗ l m 11. HE2zZi. S. 60 095. Verfahren zur Reini⸗ gung von Grapbit. Humann & Teisler, Dohna, Bez. Dresden. 4. 1 13. E2Zo. B. G68 858. Verfahren zur Dar⸗ stellung von organischen Arsenverbindungen; Zus. z. Pat. 250 264. Dr. Heinrich Bart, Bad Dürkheim. 19. 9. 12. 120. C. 22 532. Verfahren zur Her⸗ stellung von C-Allylphenolen und ihren Analogen. Dr. Ludwig Claisen, Godes⸗ berg a. Rhein. 2. 11. 12. 1Zo. F. 26 218. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Essigsäure aus Acetylen durch Elektrolyse. Farbenfabriken vorm. K Bayer C Co., Elberfeld. 0. P 59. L2Zo. R. 34 916. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Isopren. Dr. C. Ruder & Co., Hamburg ⸗Wandsbek. 13. 2. 12. 136. T. 51 736. Dampfkessel mit in den Heizgasen liegenden Einzelkesseln. Gottlieb Ko, Königsberg i. Pr., Sack— beim 92. 19 6. 12. E5g. A. 22 E27. Papierführungs⸗ vorrichtung für Schreibmaschinen. Al. gemeine Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 2. 5. 12. 15g. S. 24 048. Vorrichtung zur Höheneinstellung der Papterwalge für Schreibmaschinen, bei welcher die Papier⸗ walje in einem mit dem Papierschlitten durch Lenkerarme verbundenen und durch diese parallel geführten Rahmen gelagert ist. Charles Spiro, New York; Vertr.: Pat. Anwälte Ir. R. Wirth, Dipl-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. MI, u. W. Bame, Berlin 8W. 565. 19. 6. 11. 1Lza. 3. S444. Hochdruck⸗Absorptiens⸗ kältemaschine. Adalbert Zellner, München, Jahnstr. 24. 30. 5. 13. 20i. D. 28 4097. Blocksicherung für flektrisch betriebene Babnen mit unter— leilter Fahrleitung. Heinrich Dörr, 6 a. M.⸗Bockenheim, Falkstr. 75. 2 153. 2 La. G. 18 187. Antrieb für einen wit zwei Elektromagnetankern arbeitenden Empfängerapparat von elektrischen Schreib⸗ maschinenanlagen. Paul Etienne. Saint⸗ Imler (Schwei); Vertr.: S. Goldberg, Pat. Anw, Berlin 8wW. 68. 24 2. 11. Ha. U. 5119. Einrichtung zum
Geben und Empfangen telegraphischer Z ichen, bei der ein bestimmtes Zeitinter— wall für jedes Zeichen festgesetzt ist und die Zeichen durch Kombination der während eines solchen Zeitinterwalls übertragenen Stromstöße gebildet werden. The Uni⸗ versal Telegraphic Campauy, Balti⸗ more, Maryland, V. St. A; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubler, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Me sßner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 28. 2. 13. 2 Ra. V. EHE 54A. Flüssigkettsmikro⸗ phon, bestehend aus einer fließenden leitenden Flüssigkeitsader, welche dure Auftreffen auf eine Elektrode in eine dünne Flüssigkeltsschicht verwandelt wird und in diesem Zustande auf eine zweite Elcktrode übergeht. Giuseppe Vanni, Rom; Vertr.: Dipl.Ing. Dr. D. Landen berger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. .
21c. M. 48 717. Mit Saugband arbeitende Zuführung für Glimmerklebe—⸗ ß Fritz Menzel, Düren, Rhld. 218d. A. 22 230. Verfahren zur Regelung von Einankerumformern, deren Spannung durch Induktionsregler geregelt wird und welche zwei k besitzen, von denen die eine vom Haupt- strom durchflossen ist. Aftiengesellschaft Brown, Boneri C Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 28. 5. 12.
21d. A. 22 792. Drehstrom⸗Del⸗ transformator, dessen Uebersetzungsverhält⸗ nis dadurch geändert wird, daß verschiedene Anschlußstellen an den Spulen zu ver⸗ schiedenen Nullpunkten verbunden werden. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18. 9. 12.
2 Af. A. 23 225. Elektrode für Flammenbogenlampen; Zus. ʒ. Pat. 233 125. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 19. 12. 12.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 27. 1. I2 anerkannt. 21g. C. 21 304. Verfahren zur Zündung von Metalldampfapparaten. Dr. . Burstyn, Berlin, Blücherstr. 62,63. 2 17 28a. Sch. 329 2416. Verfahren zum Entkalken von Häuten und Fellen; Zus. z Anm. Sch. 37219. Ziebigk b. Dessau. 15. 9. 11.
3 0b. J. E5 426. Zahnreiniger. Bertha von Jurie, geb. Lawandal, Wien; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.-Ing. H. Kauffmann, Pat. Anwälte, München. 6. 2. 13.
32419. 3. S365. Fußbank. Carl Zander, Wanzleben, Bez. Magdeburg. 1. 4. 13. 35a. S. 37760. Einrichtung zum Betrieb schnellaufender Aufzüge Siemen s⸗ e , . Werke, G. m. b. S., Berlin. ,
F7f. T. E71 702. Rundballe für Luft⸗ schiffe. Georg Thofehrn, Hannover, Bandelstr. 24, Max Struben, Düssel⸗ dorf⸗Obercassel, Kaiser⸗Friedrichring 8, ö. . Alrutz, Springe a. Deister.
8 12 23286. St. 17 797. Kombinierte Ab⸗ richt, und Dicktenhobelmaschine. Stoll C Elschner, G. m. Bb. H., Leipzig. 9 10. 15 1A2Za. W. 41 291. Reißfeder mit Einstellung der Strichstärke durch Zeiger und verstellbares Skalarädchen. Otto Werber, Hamburg, Sũdersir. 159. 2.1. 13. 2c. Sch. 24 196. Anordnung zur dynamischen Stabilisierung des Gleich gewichts von Fahrzeugen oder andern Körpern, die im statischen Sinne labil an einer Längsachse aufgehängt sind. August Scherl, Berlin, Zimmerstr. 37 41. 10. 11. 09.
421. W. 41062. Demonstrattons⸗ apparat zur Umwandlung eines Kreises in ein Dreieck gleichen Inhalts. Wilhelm Wischhoff, Frankfurt a. M., Homburger⸗ straße 13. 4 12. 12
454. W. 40610. Einrichtung zum elektromotorischen Antrieb von Pflügen. ö,, Wonhte, Leipzig, Petzscherstr. 21. .
5c. S. 55 O47. Einstellvorrichtung für das Köpfen und Reinigen der Rüben an Rübenerntemaschinen. Dr. Wilhelm 5 Siegen 4. W., Wiesenstr. 34. 311
456. B. 66 9278. Am Preßkolben befestigter Zubringer für Glattstrohpressen; Zus. z. Pat. 244 075. Fa. C. A. Beug, Stralsund. 6. 4. 12. 45h. B. 67469. Behandlung der Eier heim Brüten. Walter Bachmann, Eiserfeld a. Sieg. 17. 5. 12.
468. Sch. 43 907. Verfahren zur Ausnutzung von dem beim Löschen von Koks sich bildenden Dampf. Wilhelm
Paul Schneider,
Schöndeling. Essen, Nuhr, Pellmann— straße 81, u Paul Schöndeling, Langen⸗ KJ 4765. N. 12 B A9. Durch Stanzen aus Blech hergestelltes zweiteiliges Zwischen⸗ glied für Walzenlager. Jehn Newmant:, Brooklyn. V. St. A.; Vertr.: Hans Hei⸗ mann u. Dipl.-Ing. H. Kleinschmidt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 3 12. Tc. S. 27 374. Bremshand⸗Rei⸗ bungskupplung. The Saver Clutch Co. Limited, Manchester, Engl.; Vertr.: H. Nähler u. Dipl-Ing. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 10. 12. E75. St. I7 228. Rohrverbindung mittels geteilter Schellen mit Keilflächen. . Stegmeyer, Charlottenburg, Sophie⸗Charlottestr. 5. 16. 4 12. Eæ9b. S. 58 337. Vorrichtung zum Abheben des Hobelstahls von dem Werk⸗ stũück beim Rücklauf. Walter Hesse, Moskau; Vertr.: Eduard Hesse, Deutschen⸗ bora i. sa. 9. 7. 19. 50c. M. 48 606. Kugelmühle mit an einem Treibstern angehängten und in einer oder mehreren konzentrischen kreis— förmigen Mahlrinnen herumbewegten Mahlkörpern. Möller⸗Holtkamp, G. m. b. S., Düsseldorf. 6. 8. 12. 53e. K. 164159. Verfahren zum Entkeimen von Flüssigkeiten, insbesondere von Milch. Hildegard Hohenstein, Neu—⸗ kölln, Anzengruberstr. 12. 10. 12. 10. 535. Sch. 40 9043. Feinmühle für die Holzstoff', Zellstoffe und Papierfabri⸗ kation. Franz Schmidt, Forst 1. L., Gwerberst. 2 3. 1. 12. 57a. M. 49 606. Schaltvorrichtung für das Bildband von Kinematographen mit einer elastischen Kupplung zwischen der das Bildband durch das Bildfenster för—⸗ dernden Filmschaltrolle und ihrem Ant eb. Emil Mechau, Weßlar. 21. 11. 125 5 8b. 2. 31 59. Verfahren zum Ciit⸗ fernen der flüssigen Bestandteile aus feuchtem Gut in Pressen. Georg Lensch, Chemnitz, Zschopauerstr. 67. 2. 1. 11. 60. J. L15 O46. Vorrichtung zur zwang⸗ läufigen Führung der Schwungkörver bei Zentrifugal⸗Reglern. Wilhelm Jahns, Offenbach a. M., Kasernenstr. 1. 26. 9. 12. 67a. G. 38 7014. Maschine zum Schleifen und Polieren von Kugel⸗Hohl⸗ flächen an Gegenständen jeder Art, ins—⸗ besondere an die Bodenflächen oder Füße von Gläsern oder an Linsen. Wilhelm Gebauer Nachflg. Ortwig Mißler, Penzig i. Schles. 20. 3. 13. 689. V. E90 928. Haarschneidemaschine mit auswechselbarer Schneidplatte. Conrad Vits u. Max Uhr, Ohligs, Rhld. 28. 6. 12. 228. M. 47 362. Pfeilgeschoß. Johann Ferdinand Meißner. Nervi, Ital,, u. Victor Krasnikoff, Paris; Vertr.: Mein⸗ hold Rau, Rechts⸗Anw., München. 18.3. 12. 75a. H. 61 568. Molettierstuhl zum Bearbeiten starrer, ebener Platten. Dr. Josef Hilgers, Berlin- Wilmersdorf, Rantenerstr. 18. 24. 2. 13. 726d. C. 22 697. Vorrichtung zur Erzielung einer gleichmäßigen Befeuchtung zu verspinnender Papierstreifen und ähn⸗ ö ᷓ Emil Claviez, Adorf i. (. 1 . 77a. T. 18 139. Schwingspielzeug, bei dem ein längliches biegsames Organ mit einem Griff am einen Ende und einem Ball o. dgl. am anderen benutzt wird. Gustav Taube, Charlottenburg, Holtzen⸗ , . 18 1 19. 78e. H. 58 323. Verfahren zur Her⸗ stellung elektrischer Zünder. Felix Hart⸗ an, Berlin⸗Treptow, Beermannstr. 7. . 80a. L. 33962. Selbsttätige Ab- schlußborrichtung für Füllbehälter von Betonrohrpreßformen. FBmil Lange, Cassel, Holländischestr. 95/12. 7. 7. 11. sog. N. 3 E97. Formmaschine mit zwei, absatzwelse gedrehten, die Formen haltenden Scheiben und einem parallel zur Scheibenwelle in jeweile eine Form mecha—⸗ nisch eingeführten lochbildenden Dorn. Carl Neumann, Hannover, Freiligrath⸗ a , 6 , ,, SOb. H. 56730. Verfahren der Her⸗ stellung eines wasserdichten Zements durch Vermahlen der Klinker mit wasser⸗ abstoßenden Mitteln. Asmus Matthias Heinrich Hansen, Ober Bergfelde 3, u. Martin Christlan Johannes Neve, Tree kowstr. l, Hamburg. 30. 1. 12. 8 Le. W. 36 714. Aufgahevorrichtung bei Spülförderanlagen für Schüttgut, ins⸗ besondere Mineralien. Otto Wolff. Tar⸗ nowitz, O. Schl., Wilbelmstr. 13. 17.2. 11. Sog E. 18 HGö8s60. Webschaft für Treibriemenwebstühle, bei welchem ein Durchblegen der Aufreibstangen für die Litzen durch von dem Schaftrahmen aus⸗ genommene Bolzen verhindert wird. Fa. Gottfr. Shell, Neuruppin. 20. 5. 12.
2) Zurücknahme von
Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 201i. St. E17 536. Blocksicherung für Elektrohängebahnen. 8 5. 13. 25a. M. 49 135. Schloß für Flachstrickmaschinen, ins besondere für Rand⸗ ae .
7a. P. 2s 006. Selbsttätige Ver⸗ riegelung für Zentrifugendeckel. 2 12. 12. 84h. F. 34 18 8. Zentriervorrichtung für Flaschenfüller mit einer auf dem Füll— rohr gleitenden, die Zentrierglocke tragenden Muffe. 20. 1. 13.
7 1c. L. 383 502. Feuermeldeanlage mit Doppelregistrierwerk und selbsttätiger Notschaltung. 13. 3. 13.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er— tellung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Ea. M. 49 783. Lampe mit einem Brennstoffbehälter, der unterhalb des Brenners senkrecht verschiebbar angeordnet ö . 9. . 1489. en g in. Fasten mit selbsttätig sich schlleßendem , , mn Od. L. 35 971. Geradehalter, dessen als Armschlaufen über die Schultern ge— führte Gurte auf dem Rücken sich kreuzend nach vorn in einen Leibgurt sich fort⸗ ehen; n n t, 6 gn 16. 488. W. 39 41. Expansionsdüse zur Erzeugung eines Gasstrahles. 19. 5. 13. 558. D. 27 538. Abwasserreiniger für Papier⸗, Holzstoff, und Zellulose⸗ fabriken mit einer Anzahl im Kreise ange—⸗ ordneter Klärbehälter, welche einer bestän⸗ digen Füllung und Entleerung unterworfen 63e, 3 8s6c. M. A6 731. Vorrichtung zum Auffangen des Trelbers im Schützenkasten für mechanische Webstühle. 13. 5. 13.
Das Datum bedeutet den Tag der Be— kanntmachung der Anmeldung im Reichs« anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als i eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichzanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst— weiligen Schutzes gelten als nicht ein— getreten.
Lc. L. 25 717. Dampf ⸗ und Gag⸗ turbine mit selbsttätigem Ausgleich dez Achsialschubes durch Regelung des Dampf⸗ druckes in einer Druckkammer. 22. 7. 12. kIh. V. 9893. Regelung für Dampf kraftmaschinen in Verbundanordnung mit Dampfentnahme aus dem Verbindungs- organ beider Stufen. 13. 1. 13.
2Ic. H. 57 400. Verfahren zur Regelung von Maschinen mittels Wechsel⸗ strom. 30. 12 12.
A8. N. EZ 9:31. Zerstäubungsvor⸗ richtung für Verbrennungskraftmaschmen, insbesondere Dieselmaschinen, bei denen der Brennstoff mit Hilfe von Druckluft . . Plattenzerstäuber gepreßt wird. 26. 9. 12.
62c. O. S019. Anordnung einer von der Motorwelle eines Motorfahrzeugs an—⸗ zutreibenden PuKnpe. 16. 12. 12.
7556. O. 7761. Verfahren zum Ein⸗ prägen von Schriftzeichen mit Hilfe eines gravierten Stempels und eines Unter— stempels in Metallplatten. 28. 5. 12.
4 Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen— stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er— halten haben. Das beigefügte Datum be⸗ zeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 263731 bis 263 920. La. 263 75 1. Verfahren zur nassen Scheidung von Feuerungsrückständen u. dgl. mittels einer Flüssigkeit mittlerer Dichte. Anton Wolski, Berlin⸗Pankow, Borkum⸗ straße 3. 31. 12. 12. K. 41 335. La. 263 752. Unterkolben für eine Einkolbendoppelsetzmaschlne, dessen Ober. fläche nach dem Austrage zu geneigt liegt. Alexander Morschheuser, Ostbüren b. ning, 15 2. 12 M. 17 049. Ha. 263 753. Vorrlchtung zur Schei⸗ dung von Feuerungsrückständen durch Tauchen des Gutes in eine Flüssigkeit mittlerer Dichte. Adolf Friedrich Müller, Berlin⸗Vankow, Parkstr. 19 a4. 10. 3. 12. M. 47 261. Ib. 264 877. Vorrichtung zur elek⸗ trischen Aufbereitung von Minerallen oder dgl. auf Grund der verschiedenen Ab— stoßu!ungen der Gutteilchen von einem ge—
ladenen, mit geneigt liegender Scheidefläche versehenen und bewegten Leiter. Auquste Mes min Fräödérie Blanchard, Asniores, Frankr.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. J. Manasse. Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 235 3 18. B 66770.
Eb. 263 878. Magnetischer Scheider. Fa. Gebr. Pfeiffer, Katserslautern. 3. 7. 12. P. Y I26.
2e. 263 879. Längsverschluß für Schuhe, Mieder u. dgl. Enrtco Battisti, Rom; Vertr.! H. Fieth, Pat. Anw., Nürnberg. 8. 9. 12. B. 68 763.
Te. 263 889. Verfahren und Vor⸗ richtungen zur Herstellung künstlicher Federn, insbesondere von . Zus. z. Pat. 259 555. Dr. P. Immer⸗ wahr, Berlin-Wilmersdorf, Schaperstr. 9. 33 3 7 7 11169.
48d. 263754. Elektrisch bewegter Gashahn, welcher mittels eines Schalt— rades durch elektromagnetisch bewegte Klinken gedreht wird. Georg Lentschat, Berlin⸗Grunewald, Friedrichsruherstr. 35. 19 1 5022.
d. 263 8841. Durchschlags⸗Zünd⸗ vorrichtung für Gasbrenner. F. Henry Alder, Zürich (Schweiz). Vertr.: Karl Wieland, Neuenstadt a. Kocher, Württbg. . 3111
Eg. 263 755. Halter für den zum Reinigen der Gasausströmöffnungen in Vergaserrohren von Lampen und Koch- apparaten dienenden Nadeldraht. Theodor Kreungel, Wilna, Rußl.; Vertr.: C. Arndt u. De.⸗Ing. P. Bock, Pat. Anwälte, Braunschweig. 20. 2. 13. K. 54 027. Ag. 263 758. Petroleum dampfbrenner. Johan Albert Brunn, Göteborg, Schweden; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 16. 4. 12. B. 67046.
5a. 263 757. Verfahren zum Be⸗ setzen von Diamant⸗Bohrkronen; Zus. z. Pat. 244052. Franz Bade, Peine i. Hannover. 1. 9. 12. B. 68 663.
5a. 263 758. Verschlußklappen an Löffelbobrern. Wilhelm Dauck, Eldena JJ
5b. 263 759. Brechkeil mit Bohr⸗ hammerantrieb bzw. mit Schneckenantrieb. Bohr⸗ und Schrämkronen⸗Fabrik G. m. b. H., Sulzbach, Saar. 9. 7. 12. B. 69 723.
5b. 263 882. Neuerung an Kohlen⸗ bezw. Gesteinbohrmaschinen. Schlesische Gruben und Hüttenbedarf G. m. 1 atowin de , ö. 6 1. Sch. 41 163.
78. 263 769. Maschine zum Her⸗ stellen von Drahtbändern; Zus. z. Pat. 244162. The Spirella Compaun, Meadville, V. St. A.; Vertr.. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl. Ing. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 18. 6. 12. S. 36 528.
7d. 263 883. Verfahren zur Her— stellung von Litzen aus zusammengedrehten Drähten mit eingelegten Putztragkörpern. Otto Rechnitz. Cottbus, Kaßserstr. J. .
7e. 263 88A. Richtmaschine für Näh⸗ maschinennadeln. The Singer Manufae⸗ turing Compauy, Ellzabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois—⸗ Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 7. 11. S. 34 352.
Ze. 263 885. Vorrichtung zum Zu— führen und Abschneiden von Drahtstücken bei Spitzenpressen. Fa. C. Schniewindt,
deuenrade i. Westf. 37. 8. 12. Sch. 41 804. Sa. 263761. Vorrichtung zum Naß— behandeln insbesondere zum Beschweren und Färben von Strähngarn. Leonard Hwast, Crefeld. 17. 9. 12. H. 59 937. Sa. 263 762. Maschine zum Mer⸗ cerisieren von Garnsträhnen. Paul Hahn, Niederlahnstein a. Rh. 30. 1. 12. H. 56 724. Sa. 28947623. Verfahren jum fort. laufenden Chlorieren, Bleichen, Säuern oder ähnlichen Naßbehandeln von Ge⸗— weben in Strangform in einem Be⸗ handlungsbehälter. Walther Mathe sius u. Moriß Freiberger, Cbarlottenburg. 8 1 w Sa. 263 764. Vorrichtung zum Auf⸗ winden von breitgeführten Geweben für Zwecke der Naßbehandlung auf einem sternförmigen ,,, Isröme Pahet, Paterson, New Jersey, V. St. A. Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 11. 11. P. 27 843.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 4. 11 anerkannt. 8a. 263 7833 Vorrichtung zum Durchtränken von Dachpappe mit revolver. artig in Armkreuzen gelagerten Wickel⸗ oder Eindtehwalzen. Maschineufabrit
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