1913 / 203 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 28 Aug 1913 18:00:01 GMT) scan diff

b. O. Ist in biger wollen tor Joh. Oberleitner, Zell O6 os, melden.

49682 Die Oberleitner G. m.

Liquidation getreten. G6 sich bei dem Liquida Frankfurt a. M.,

.

n. Ver md gen nachweisung. I. Vermögen.

1) Pfandbriefsbestand des Landschafte fon

Dresdner Bank, Bank für

Kammer für Handels⸗ Berliner Handels⸗

assene Rechtsanwalt Dr. Roßz⸗ ist in der Anwalts-

Dritte Beilage

Der bei der hiesigen sachen zugel teutscher zu Coburg liste gelöscht wor

ds (iògenannter

104700, 8 006 050,

Handel und Industrie,

He ellschast,

Nationalban

de r ieconio · Sefeñlschaft, k für Deutschland und dem

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

w

22. August 1913. Der Vorsitzende

der Kammer für Handelssachen: Unterschrift.)

Coburg, den ur ö sen schen Bankverein, hier, 920 gs lo olo gs0

ellt worden: 900, 41 0½, mit rückzahlbarer Schuldver⸗

JI. Schaaff hau

In dem Eigentümlichen 1) das Grundkapita

9) Bankausweise. Berlin, Donnerstag, den 28. August

193.

Großen Berliner das nach Verstär ii m Hoch enũbersich illionen Ma oche mm, . 4 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts., Vereins, Genofen c aftz, .

schreibungen der

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie di Musterresß fe ie Tarif⸗ und Fahrplanbekannt ff 45 86 und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Wa ; Fahrplan machungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel chizetnttagorolle, über Warenzeichen.

Zentral⸗Handelsregister für das Deutseche Reich. ar. 263)

1 Million Mark seit Nor . wobon die Landschaft bish Anteil am Reingewinn, en erhalten hat;

chschnittlich 70 / Miete und Beitrag zu

der Landschaft für die Landschaft her⸗ Mark, welches der

Straßenbahn, frübestens zum

handel an der hlesigen Boͤrse den 26. August 1913.

s den Notenbank

23. Auaust 1918.

Rechtsanwalt Max Robert Eck⸗

hardt in Potschapvpel Liste der beim hiesigen

1. Februar 1921 zu⸗ jährlich als . den Verwaltungskost Bayeri das dus dem Eigentümlichen

Lebensversicherungsanstalt der

Amtggericht juge⸗ Rechtsanwälte gelöscht worden. Königl. Sächs. Amtegericht Döhlen,

zum Börsen

Dsipreußischen 34 836 000 Das Zentral, Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

Metallbestand ... Das Zentral ⸗Handelsregis

9 5 Maonts Ko s . er für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

gegebene Stammkapital Dstpreußischen Landschaf zu verzinsen ist.

am 21. August 1913. Zulasfsungsstelle

an der ** zu Berlin. tk vom J. Juli 1915 ab mit 30lo

Bestand an: Reichskassenscheinen

Noten anderer Banken.

helmstraße 32, bezogen werden.

schreibungen:

nds der 40/0 Schuldver

Selbstabholer auch durch die Königli rxpediti Rei S j ch ch Königliche Expedition des Reichs und Staatsanzeigers, 8sW. 48, Bezugspreis beträgt E S Säö 3 für das Vierteljahr Ei . Del Lag = Ur daß r ahr. Vinze Numme s1t6n * n n ; ; 66 . Anzeigenp reis für den Raum einer 5 gespaltenen e ein. . ö,, Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 293 . und 203 B. ausgegeben 5 * 1 II.

2) Reservefo 35 395 000

nwalt Justizrat Wolff bier ist auf seinen Antrag in der Liste

Bekanntmachung. Lombardforderungen

) Der Rechtsa * ; drm, . d Ben feen m C. Bremberg, 3 oo Pfandbriefen des Eigentümlichen ö. 5 ;

hiesigen Landgerichte zugelassenen anwälte heute gelöscht worden.

Marburg, den 21. August 1913. Königliches Landgericht.

e e · .

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

und Industrie,

b. in Schuldverschreibungen zu 40lo 3) Barbestand der Landschaftekasse 4) Verzinslich belegte Kapitalien Landschat... 5) Hypet eh

selbst, hat den Antrag gestellt:

nom. M 300 0 lautende neue Aktien der

n Attiengesell⸗

eingeteilt in „MS 1000, dendenberechtigt

der hiesigen Börse

W. 41 099. Dynamomaschin wechselnder Drehzahl mit fie und Gegenkomvoundwicklung, zu der ein selbsttätig veränderlicher Widerstand von bestimmtem Höchstdurchlaß parallel liegt. Metall industrie

Martin & Söhne, zasserversorgung aus Seen und Sammelbecken. Das Datum bedeutet den Tag der Be—⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs. anzeiger Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagunne 5) Versagungen. Auf di * d ne j 6 die nachstehend bezeichneten im teichs anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anrae Patent versagt. Die Wirkungen des einst— tent versagt. ! 9 einst weiligen Schutzes gelten als nicht ein—

angeordneter Feder. Ebersbach a. Fils, Württ. 179. J. 56 023. wechselgetriebe.

ütlwen :..

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

Y) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach—= esucht. Der Gegenstand der Anmeldung ä einstweilen gegen unbefugte Benutzung

M. 45 735. Gürtelschnalle mit 9 r , Ge⸗ ; r. Hans artin Wien; Vertr.: B. Bomb nw 3 ö 3 aborn, Pat. Anw., ö 41751. Verfahren Herstellung von Elektroden, . tallische Zuleitung durch einen Glasmantel vor der Einwirkung des Elektrolyten ge— Schott Æ Gen., Glaswerk,

B. 68 429. Verfahren Darstellung von Isopren; Zus. z. Pat. 25 519. Badische Anilin Soda Fabrik, Ludwigsbafen a. Rh. 8. 8. 12. B. 69 572. Verfahren Darstellung von Isopren; Zus. z. Pat. Bl 26. Badische Anilin Æ Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. e 6. . zarstellung von Isorꝑren; Zus. 3. Pat. 2656 519. Badische . n. 7 Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 26631.

Nebenschluß . ö. . Heorge Perch Kent u. Arch bal Robertson Mitchell. Logdon; Vertr: Dipl. Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin X. 4.

Lederwerke Wiema schaft in Samburg 300 Aktien üb Nr. 1201 - 1500, divi ab 1. Juli 1913, zum Börsenhandel an

den 25 August 1913. Zulassungsstelle

an der Börse zu Hamburg. G. C. Ham berg, Vorsitzender.

Das Grundkapital... Der Reservefonds. Der Betrag der um

I

gen täglich fälligen

Verbindlichkeiten .. Die an eine Kündigungs frist gebundenen Verbind⸗ lichkeiten.. Die sonstigen

1

stellte Vorschüsse Bei Ausgabe von Pfand a. Ausgeliebene und noch nicht ö . ö b. fällige Rückzahlungsraten von Kursau c. vorgeschossene Zinsen: 4. aus früheren Terminen . ß. aus dem laufenden Rechnungsjahr... Von diesen S 312126, 94 waren bis „SJ 288 233,23 zur Kasse eingeg genannten Tage eins verwaltung und Zwangsver A 23 892381 betrug. d. vorgeschossene Til a. aus früheren T 3. aus dem laufenden Davon waren bis zum 1. Auguf Bei Ausgabe von e. Ausgeliehene lch ße ce f. fällige Rückzahlungsraten von vorgeschossene Zinsen a. aus früheren Termi 58. aus dem laufenden

. . isch sicherge er je nom briefs darleben:

fällige Kursausgleichungè⸗

Wet fai chẽ Ges., Liypstadt, Lippstadt. F. 32 70. Darstellung von roten basischen Disazo⸗ Farbenfabriken vorm. . bei

61 921 000

. Orgeln und Harmonien . 4 , ,,, ö Verfahren zur 3. 3. 13. . . 5

ogleichungszus farbstoffen. Friedr. Bayer Co. Cöln u. Elberfeld. 2. 6. 1. 35. 35 1273.

Darstellung violett bis grünblauer Baum⸗ wollfarbstoffe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning,

Hamburg, ngen ist ein

b ;

312 126 04 J. August d Is. daß dieser Vorschuß am

Güter noch

HYassta Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande jahlbaren

München, den 26. August 1913. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

Uebersicht

der Sächsischen Bank zu Dresden

am 23. August 19183. M06

Kursfähiges deutsches Geld Reichskassenscheine. Noten anderer

. Sonstige Kassenbestände selbestände . Lombardbestände . Effektenbestände . Debitoren und

J. 1 einen auchsgegenstand. 566

56b. L. 35 433. Sicherheits⸗-Steig⸗ ö 4 ngen e, sich öffnenden, in der Mitte der Fußplatte zusammengelenkten Bügelhãlften, J 6 Schötmar (Lippe⸗D.).

Von der Bank für Hande ist der Antrag gestellt worden: 4600 9000. de Aktien Nr. 1 bia 0 (nom u 3 9000000 Divmdenden berechtigung, nom. 100 οοο mit halber. Di dendenberechtigung für das Geschäfts— . Norddeutsche

Cellulosefabrit᷑ Aktienge

Königsberg i. Pr., zum Börsenhandel an der

der Zinsenreste der 25 313.

steigerung befindlichen Vorrichtung zum

Auslösen des Papierwageng von Schreib. maschinen von seiner Schaltvorrichtung. 7 D

MS 655 363, 03. ⸗—

11 Höchst a. M. h F. 35 536. Verfahren zur Her⸗ stellung on Farblacken. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bahner C Co, Lever- kusen b. Cöln u. Elberfeld. 22952.

von Gerbstoffextrakten

Linnemann, 1 1

Tauchgerät mit einem die Atmung des Trägers unter⸗ haltenden hochgespannten Nährgas. . Att. ⸗Ges.,

Gesellschaftsversammlung vom Uuflösung beschlossen und der Albert Gerlach, Frey⸗ zum Liquidator er iger werden aufgefordert, Gesellschaft zu melde U., den 25. Auqust 19 igung Freyburger

Ziegelmerhe, mit beschränkter Haftung n Liquidation. Albert Gerlach.

Inhaber lauten 000 zu je 4ÆS 19

gung raten und Talonsteuer: deren me⸗

Rechnungs ia t d. IJ. eingegangen Æ 48 4023851

Schuldverschreibungsdarlehen: nicht fällige Kurtausgleichungs⸗

Kui gausgleichuñgszuschũ ssen

Köderfisch mit aus⸗ doppelschaftigem

155. T. 1 befestiagtem, .

F. 22 221.

unserer Gesellschaft Dampfziegeleibesitzer burg a. U.,

2 1 ; . schi A Ih . schinenfabrik „West ngel haken Gelsenkirchen.

W. 39 6275.

k E. Schneidkluppe mit einander durch Keilflächen an den Ge— häusewänden entlang schiebenden Schneid⸗

Herstellung Sulfitzelluloseablaugen. Albersheim, Frankfurt a. M., Kaiser⸗ e 1 . 98. H. 82 461. für Geradehalter o. dgl.

sich bei der Freyburg a.

Verhaufsverein

Einrichtung zur Ausblasen des Tauchtanks J. i ,, booten mit Dieselmotorenantrieb. E Riegelmaun, Weichardt, Klel, Feldstr. 78. K. 53 922.

hiesigen Börse

August 1913. Zulassungsfstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

AO O82. Einrichtung zum

Schutz vorrichtung Ausstoßen von Seemine ;

. . Ausstoße 1èSeeminen aus Untersee⸗ Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u.

E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 61.

J. 15 181. Spreizvorrichtung e Karl Gottlob Oswald Methfesselstr. Vollmers, Bellealliancesir. 20, Hamburg.

Sch. 42 550. Operatlonẽtisch. Fenrad Seine der, Bonn 4. Nh. Horn. heimerstr. 118. 5. . 3Of. K. 51 619. Vorrichtung zur Be⸗ handlung von Körperflächen mit flüssigen oder breiartigen Stoffen, insbesondere zu Ignatius . Cam . * ipl. n 2 B. Wassermann, Pat. Anw., Berlin 2. 68.

30f. FK. 53 21G. Vorrichtung für Kopf⸗ August Ferdinand Kniesche,

Berlin, den 26. Rechnungsjahr 2 19 556 og. Dlese 6 2302 waren bis zum 1. August d. Is. zur Kasse ein⸗ 63 Sꝰ6

In der Längs⸗ richtung unterteiltes Schwimmdock. von ztiltz ng, Hamburg, Alsterdamm 17. 11

Geselschast Aenderungen in der Person

des Inhabers.

Eingetragene

13 071 960, 169 49 128 672, 23 732 690. -— 7 008 651,

gungsraten und Talonsteuer:

nn. vorgeschossene Til 2. aus früheren Terminen..

5. aus dem laufenden R Davon waren bis zum 1. August d. Is. eingegangen 60 III. 3Zwangsverwaltungskostenvors g. aus dem Vorjahr... ö 5. aus dem laufenden Rechnungsjahr ... e Vorschüsse, verauslagte Lebens versicherungs- Selbstversicherungen der Beamten, Verzuge⸗

; der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten

56. 257 965. August Scharf Wester⸗ bleichstr. Adolf Sowa, straße 80. Dortmund. . 259 116. Göppingen.

* 4584. Naialie von Buchholtz, geb. Schloesser, Berlin, Bambergerstr. 48. Emil Hirsch, Berlin,

echnungsjahi . . 4. ö ö 6 5d. H. 56 628. Mlt der Strö für die Zehen. treibender, feder Strömung

Martin Hoffmann,

S. 58S 7898.

Vermögens bericht Landschaft n

Geschäfts⸗ und

der Ostpreußischen 1. Avuril ü 912 bi A. Geschäftsübersicht.

lauf des Weihnachtstermins .

w ,

Verfahren zur Darstellung organischer Selenprä t , Sr er.

A. 23 507. Darstellung von schwefelhaltigen Derivaten des P- Aminophenylesters der Salizvlsäure. . . . Emil Bürgi u.

Mandel Perelstein. B getz; Vertr.: *. Ver len⸗ K M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.-Ing. ö Berlin

n 6a sor, - ö Selbstbeweglicher

30 000 000, 7h00 000, 39 919 800,

für das Jahr von

Soffmann.

j T. 17 689. Hohlwellennabe für , ö : tãder. echnisches Büro Martin Hönnicke G. m. b. H., Bremen. 13. 8.12. J. 11 995. Wursthüllen beliebiger Größe und beliebigen Durchmessers aus tierischen Därmen; Zus. z. Pat. 230713. Internetionale Darm⸗Verwertungs⸗ Gesellschaft m. b. 5. 705. S. 59 975. Füllfederhalter mit er⸗ und zurückschiebbarem Schreibfeder Heidelberger . C Co., Heidel⸗ 323688.

as Eingezahltes Aktienkapital Reservefondgs . Banknoten im ö Täglich fällige Verbindlich ndigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva Von im Inlan fälligen Wechseln

worden MS½ 420, —. Die Direktion.

6) Verschledene ander beiträge für die

zinsen usw. .. 7) Gebäudewert Nach Berück sichtigung der früheren Ab⸗ schrelbungen für Abnutzung

16 83h 900, 355 7566 Hb 125 770 200 -

I) Pfandbriefgum zu 3

32 525 176, Geiebergstr. 25 26. 195 1328.

Cleveland

481 371 6650 Dr. G. Döllner, Massagezwecken.

bridge, Engl.; 215 429.

. Gleyeland, Shio, V. . H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Metall

Meta llurgische Ge je n n gd Frankfurt a. M. . 261130. Deutsche Gasglüh⸗ Auergeselischaft),

268 720, - 20 941 503. ö de zahlbaren noch nicht

sind weiter begeben

b. Land h of meistersiraße 89 (Vorderhaus)

C. Landhofmeisterstraße 16.18

W. Hildebrandt,

geen B. n,, erstellung von Lecithinsalzen. Dr. Pet Bergell, Berlin⸗Wilmersdorf, . Regentenstr. 1. C. 22 666. Verfahren einer 2⸗Aminoanthrachinon⸗ ire. Chemische Fabrit Gries. heim⸗Glektron, Frankfurt a. M. 11. 12. 12. iz. F. 34833. ; Darstellung von Arsenoedelmetallpräpa⸗ 4. ZJarbwerke t Lucius &. Brüning, Höächst a. M.

. J. 33 128. Darstellung von Arsenoedelmetallpräpa— 0 taten; dnn z. 24 . 34 833. Farb⸗ orm. eister Lueius E g. Höchst a. M. 23711. Regelung der Umdrehungszahl der AÄn— ttiebsmaschine von Kesselspeisepumpen mit schwankendem Gegendruck; Juf. 3. Pat. Allgemeine Elekt sellschaft, Berlin. . 184. Sch. 42 032. J 6 Antrieb von Papier⸗ und ähnlichen treifen in Streifenlochmaschinen. Schnell⸗ setzmaschinen⸗Gesellschaft m. b. S. 1. Heinrich Drewell, Stuttgarterpl. 16, Charlottenburg. . ö B. 67 759. Dichtung an Kon— ensatoren zwischen dem Kondensalorboden . den Kondensatorröhren. Carl Blauel, hchwientechlowttz O. S., Bergwerkstr.

J * hi zeugung widerstandsfähiger, von Schiefe⸗ ungen und Plattenbildung freier Mangan⸗ Mauganese Steel ö Wilmington . . V St. A.; Vertr.: Dr. K. Michaelis, i, unn, Berlin W. 35. 3. A. 23 025. Schaltungsanord⸗ ung für Fernsprechanlagen mit selbst— r halbselbsttätigem Betrieb; us. Pat. 239 403. Automatic Gleciric Hen b ang Chicago, V. St. A.; Vertr.: z 6 IWscher, Pat. Anw., Berlin 8W. II.

XA. 23 351. Einrichtung zum tstellen von Elektroden für elektris nme Accumulatoren⸗Fabrik A kt. i , le. A. 23 343. Elektrischer Schalt⸗ rann mit Vielfachunterbrechung, welche ö. Nebenschluß zu den Hauptkontakten * Stromunterbrechers angeordnet ist. gemeine w

, Schaltvo rrichtunz um wahlweisen n , , ne. . uchers auf elne von beliebig vielen getrennten Stromg uellen. Altona Bahrenfeld,

264 oo. 425 67979 Herstellung

a8 139, 79

ordnung vom ö.

ö f 21s 826. Baltimore, V. St. A; Pat. Anw. Berlin 8W. 48. 29h. W. 38 823. Verfahren zur Her—⸗ stellung eines zum Auftragen auf Wäsche— stücke, Kragen u. dgl. geeigneten Trägers von Arineimitteln, insbesondere von solchen zur Verhütung der Bildung von Aene, Furunculosis u. dgl. Dr. Georg Walter⸗ höfer, Berlia, Pariserstr. 56 57. 7. 12. 11. KEZ. Verfahren zur Er⸗ zeugung von künstlichem Schnee aus Faser stoff auf Christbäumen. . Kalus, Berlin, Philippftr. 1. 16.7. 12. ö P. 29 271. Verfahren zur Her⸗ stellung schwerverhrennlicher Massen aus Nitrozellulose, Zellulold o. dgl. Leonhard Vink. Gleditschstr. 4, u. Fritz Dannert, Alt. Moabit 131, Berlin. 12 A. 22 961. Selbsttätige Vor⸗ richtung zum Abwägen und Abfüllen von pulverförmigen Materialien mit möglichst genauer Ve meffung des Wägeguteßz. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗

Berlin-Treptow. 1 R. 32 288.

00 bei rund von 10 000 AM bis 5 von 50 000 M bis 100 t und in höherem Betrage bei dem

betrag von rund

unter Generalgarantie 6614

und aller bepfandbriefungsf

und zu gle chen Rechten bes bezirks einschließli sie mögen

Sicherheit 2) Belieben sind

0 000 Æ bei rund

000 6 bei rund. 1090 abzüglich 10ͤ½ für Ahnutzung:

294 000,

Att. Ges.

. 263 296. Düsseldorf, N 229 905. Roche C Co., 258 202.

Daistellung Feder halter⸗

ch bellehenen und Bodenwert der Grundstücke:

meisterstraße 89. Landhofmeisterstraße 1618

Wert des Inventarlums (nach der Feuerv Landhofmeisterstraße 88 und 1618. Hierzu Wert der Neuanschaffungen für

Rehmann,

der Württembergischen Notenbank

am 23. August 1913.

8) Grund⸗

auzufer 22.

F. Hoffmann La

nzach, Baden. Wilhelm Lauten⸗

schläger, Rothschild Allee 63, u. Ma⸗

, m. B. S., Frank.

W. Crantz, G. m.

167 223 64

71 b . Verrichtung Festlegung. der Enden von Schnürbändern. Jullus Lünstedt, Hamburg, Manstein⸗ straße 10, u. Maximilian Daniels, Altona Palmaille 23. . K. 5 2X 544.

chen Domäner

ch der staatli sein oder nich

bepfandbrieft s 55 355 fonds der Ostpreußischen Land g M 195 856)

16614 Güter K. 52 GHZ.

10 429 487 62

2893 120 1g doo oh z? 11 588 71975

Metallbestand. Reichs kassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand Lombardforderungen

das Vorjahr chreibungsumlauf des 31 4

234 Roßhaarzuführvor⸗ rich ir Roßhaarumspinnmaschinen. Wilhelm Kunert, Berlin, Frobenstr. 9.

Mit einer Be⸗

Weihnachtstermins 1912:

abzüglich 3 0/0 für Abnutzung von S6 265,79 mit zur Hergabe zinsfreier Darlehen an landschaft⸗ chließlich der Ausstände

3) Schuld vers 239 574.

Berlin⸗Schöneberg.

232 28. Co., Halver i. W. Tf. 261 82. Linden (Ruhr). 261 478. Göppingen.

10) Dispositionsfonds liche Beamte eins

14292 61448 Jung E

Fa. G. Wolff jr., L. Schuler,

Otto Möllmann,

699 2006 690 200

teue Taxen sind vom 1. April 1912 bis Ende März 1913 aufgenommen für ö Von den Pfandbriefsdarlehen ü Taxwert hinaus stehen zur Tilgung:

Pfandbriefen getrennt don s Tilgungsfonds zu a.

Sch. 42 726. schickvorrichtung versehener Kreiselwipper. Karl Schröder. Dortmund, Rheinische⸗ .

S684. K. 52 406. Litzenauge für Web⸗ Lüättringhausen.

1117 Güter II. Schulden.

A 1 200 000,

1) Talonsteuerreserve. enommene Lomb bei der Reichsbank b. bel der Bank der Ostpreußlschen

ber den halben . arddarlehen: ö

162 000 Grundkapital.

Reservefonds ĩ

Umlaufende Noten.

Tag lich sallige Verbind⸗

An Rindiqunds bundene Verbindl

Sonstige Pasft Eventuelle Verbin

108 539 525

Paul Keller,

2) Zurücknahme von Anmeldungen. Die folgenden vom Patentsucher zurückgenommen. B. 67 013.

20 600 3 0001s

Bergedorf. 250 15.

b. bis » von. Vapon sind getilgt und bilden in

dem Eigentümlichen Fonds den Bestand de

Vorrichtung Fabritatio n,

, . . ,,, Ostrowo, Bez. Posen, u. Büscher E Claußen, Iserlohn. ; ö ; 231 310. Yilgersteg. eln, Schweiꝗ. ( Prein Gewebe Att. Ges., Hannover⸗Linden. e 260 457. Ges., Cöln⸗Zollstock. 5) Aenderungen in der Person des Vertreters. Der bisherige Ver⸗ treter hat die Vollmacht niedergelegt. 254 375. u. Dr. L. Sell, Pat.⸗An⸗

13 260 hod oa 187 92 96 17 279 563 83

17 279 58393 114 15 35 2 690 2713

Bleibt Vermögen. ..

. . Kontrolllasse mit neben festen Zahlenreihen in einer Richtung verschiebbaren endlosen Ketten zum Ein“ stellen der niederen und einer verschiebbaren Schaltklinte zum Einstellen der höheren Robert Rosenfeld. Königsber i. Pe., Lindenstr. 34. ö 456. G. 38 203. Kartoffellegmaschine mit als Legräder aus Friedrich Gräter, R

Königsberg, den 1. August 1913 Ostpreuñische an,

l.? Landschafts · Direktion. Anmeldungen sind

Glühstrumpf mit eingewebten, sich kreuzenden Versteifungs⸗

1166424447 dlichkeiten aus weiter- begebenen. im Inlande jablbaren Wechseln A908 228, 12.

nd der Badischen Bank

am 23. August 1913. Akti

Bekanntmachung.

m 8. er. fiattgefundenen General⸗

m Verwaltungsgebäude zu

ie folgt beschlossen:

des Geschäftsberichts pro 1912 zu genehmigen.

2) Bilanz nebst rechnung pro

Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 16. August 1913 ist der Gucktkasten · Verlag Gesellschaft e. . . Haftung n aufgelöst. J Gläubiger der Ge dieser zu melden. Hermann

10a. H. 61 Z03. 8 Frhtin Rt batterie fahrbarer Wagen zum Beschicken von Kolsöfen mit in der Mitte der Ofen— decke liegenden Steigrohren und Vorlagen.

Abschneide⸗

Auf der Ofen⸗

versammlung i Jena wurde w

1) Vorlage ebildeten Fahrrädern.

om; Vertr.: Dipl. 5 Hagmann, Berlin, Eylauerstr. 1.

9) Die Jahress

zinsscheine bet

10) Die Jahresso

a. an Zinsen von

p. an Verwaltungs kostenbeitrag

„an Tilgungsbeiträgen

Aus dem Reingewinn der B 1911712 sind überwiesen

Betrag der uneingelösten Iinsscheine:

g. von Pfandbriefsdarlehen

p. von Schuldverschreib

wofür der Gegenwert in der

13) Zwangsversteigerung

Im Rechnungs jah

Termine zur Zwangsver

und Grundstücke stattgefunden;

auf Antrag der Landschaft

, ,

lleinnahme beträgt; Schuldverschreihungsdarlehen Quittungsgroschen)

.

ch fordere hierdurch dle sellschaft auf, sich bei

Bauermeister, Liquidator des Gucktasten⸗ Verlags G. m. b. H. in Liquidation.

Nachdem der „Deutsche Stuttgart,

nn. und Verlust⸗ 1912 wurde genehmigt. 3) Der Aussichtsrat hat dem Geschãfts⸗ führer Entlastu Die Versammlung der erteilt dem Aussichtsrat Entlastung, wobei sich die Gesellschafter, welche Aufsichtsrat ange⸗

244 937.

131. z. 36 321. d für Kopiermaschinen. ĩ j

77h. gt. 50 247. Tragfläche gelenkig am Hauytteil befestigtem, ver⸗ stellbarem Hinterteil. 3

B. 720 398. Horizontale offen eingebaute Francis doppelturbine. 17. 4. 13. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Sch. 38 688.

ahl schmiedeft cke. Comp ang,

J. 13 O52. wender mit senkrecht Wendetrommel

In einem Heu—⸗

Fahrrichtung umwandelbarer Jelafftke C Seliger,

8 847 463 88 Fr. Meffert wälte, Berlin 8sW. 61.

259 741.

Metallbestand Reichskassenscheine. Noten anderer B Wechselbestand . rdforderungen

Gesellschafter Schwadrechen.

gt. 47 E56.

2295 80 *

15 S Iz 49 13 zoß os = Io 63 8 8241 263 83 Di T

1. Die bisherigen Ver— treter haben die Vollmacht nledergelegt.

6) Aenderung des Wohnorts. e, 2 er Mitinhaber und gleichzeitige Vertreter Krolikowski ist nach Konstadt, O. Schles, verzogen.

ö * * * **

) Nichtigkeitserklärungen. Das der Gesellschaft für drahtlose Tele⸗ graphie m, b. H. in Berlin gehörige Pa⸗ . 339, Kl. . betreffend . Schal ungsanordnung zur Erzeugun öglichs wenig n , , nt gungen ist durch Entscheidung des Reichs⸗ gerichts vom 7. 6. 13 für nichtig 3 Das Zusatzpatent 219 511, Kl. 2la, ist hierdurch zu einem selbständigen Patent

Das der Optischen Anstalt C. P. Goerz Berlin-Friedenau gehörige

Vorrichtung zum Reinigen von Getreide, Erzen u. dgl. und zum Trennen der schweren und leichten

b. Jasenitz. 23. 3. 1 L. 310532.

gleichzeitig dem hören, der Stimme ent 4) Die Gesellschafter genehmigend Kenn Aujsichtsrats vom 22 welcher die Teilung, die und Verpfändung von Gesell anteilen genehmigt hat. Jena, im August 1913.

Thüringische Elenktrititüts . versorgungs · Gesellschast m. b. H.

r Kombi-⸗Postkarten ˖ Verlag Gesellschaft mit beschrünkter Haftung“ in Stuttgart am 25. Fuli 1913 aufgelöst und in di⸗ quidation getreten ist, sordere ich i quidator alle Gläubiger der Ge

i mir zu melden. den 23. August

,

unge darlehen Zinsenkasse vorh

1912 bis dahin 1913 haben fteigerung landschaftlich beliehene

versammlun

tnis vom Beschlu 1 262 50.

x 2 *

tetlung zu

ee e, Duchow

ö. Mehrstufige Luft— vumpyen für mehrzylindrige, insbesondere ür Schiffsbetrieb bestimmte Verbrennungs⸗ denen einzelne Ver⸗ brennungszylinder mit Druckluft betrieben Allgemeine Elektrici⸗

r vom 1. April

Teigwirkvorrich⸗

auf, sich be KBerlin · Schöneberg,

uidert. Cadilc;

Die Firma Niederdeutsche Er dõl⸗ werke Gesellschaft mit ist aufgelöst. biger der Gesellschaft w sich bei ihr zu melden.

Charlottenburg,

Der Liquidator

der Firma Niederdeutsche Erdöswerke G. m. b. S. in Liquidation: 3 Baron Wrangel.

e 8. 67399. Herstellung galvanischer Zinkniederschlaͤge

Grundkapital... Verfahren

Reservefond ? Umlaufende N . Sonstige täglich fällige

Verbindlich keiten. An eine Kündigunggfrist

2 250 000 15 153 000

17 128 431 98

kraftmaschinen,

ammonium, Kochsalz und Weinsäure ent⸗

0d. Markenaufkleber mit hin, und hergehendem, das Verschieben eines Markenbandes bewirkendem Gleit⸗

werden können. täts⸗Gesellschaft, Berlin. St. IL 7 O88.

cher Schwin⸗

valtungen: ril 1912 stand unter land

Zwangs verr N. E 372.

. 6 Steuerung für rotierende Verbrennungekraftmaschinen mit zwei Zylinderreihen.

r, , m. b. H., Berlin.

b. M. 48 619. Riemscheibe ver⸗ Durchmessers mit schnit ; ; Führungen Scheibe radial perschiebba ren Speichen und Ausgleich der Fliehkraftwirkung

schaftlicher Zwangs⸗ beschrãnkter

verwaltung erden aufgefordert, Stas Rotations

Goldölwerk Franlfurt chaft mit beschränkter st. Etwaige F eier Wochen

136219 0 D ü R

Die Firma a Main Gesells Haftung ist aufgeld ind innerhalb dr : ivator Rudolf Eberenz in Dedderichstiaße 71,

Sonstige passivs

26. iz. den 25. August 1913 J. IF A491. B. 7 5

; B. 0 931. Zerlegbare Hantel, bei welcher die Gewichtekörper als Hohl- körper ausgebildet sind, um beim Gebrauch

mit einer Flüssigkeit gefüllt zu werden.

L. 33 270.

eit die Zwang verwaltung

. JJ Gut unter landschaftlicher Zwangs⸗

Verbindlichkeiten gebenen, im Inlan K 373 644,73.

Hiervon ist in derselben 3 nach Zwangsverkauf aufaeho so daß am 1. April 1913 kein vewaltung stand.

15) Verluste: Keine.

inderlichen ö Akt. Ges. in

dem Ligu de zahlbaren Wechseln

Frankfurt a. M., anzumelden.

„Basisentfernungsmesser nach dem Prinzip der Koinzidenz⸗ und Invert⸗-Entfernungs.«

andelstr. Iz Entnahmeleltung!

messer, deren bildvereinigendes Okular⸗ prisma aus zwei oder mehreren Prismen besteht, welche sich in einer das SDkular⸗ bllofeld kreuzenden Ebene, die fellweise als splegelnde Fläche ausgebildet ist be⸗ rühren‘, ist durch Entscheidung des Reichs⸗ gerichts vom 9. 7. 13 für nichtig erklart. 36 Zusatzpatente 522 und 254 819 , zu selbständigen Patenten

Das dem Georg Engelhardt in Cassel gehörig Patent 294857, Kl. 71a, betreffend Getellter, im hinteren Teil aus Gummi bestehender Lauffleck für Absätze“, ist durch . Entscheidung des Kaiserlichen ö vom 21. 5. 13 für nichtig

2 C 7 162 1 1 3

8) Teilweise Nichtigkeits⸗

** ö erklärung.

Das der Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H. in Berlin gehörige Patent 181 277 Rl. 2 4 2 277 Kl. 21a, betreffend Schastungsweise für mit Ohm 'schem Widerstand im Ruhezustand arbeitende Detektoren bei der drahtlosen Telegraphie“, ist durch Entscheidung des Kalserlichen Patentamts vom 26. 8. 12, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 14. 6. 13, dadurch für nichtig erklärt, daß die Ansprüche 1 und 3 gestrichen werden

9) Löschungen. Aa. Infolge Nichtzahlung der

. Gebühren:

Da: 245 658. 2h: 241 333 252 751 Ta: 250 5709. 36. 60 422. 39 181 885. A8: 213 832 252 118 4g: A6 5g3. Sa TI 2553. 7e: 244 3h; Te: 2605 37. Sal 142 23 Ih 85;

243 467. 8c: 245 334. JD; 1585 586 182 111. 0b: 241356. . 6 Ze: 211 009. A2: 21220 2i6ß 57 ß J57. La: 5 331 233 165. 13: 305 058. 1830: 755 319. KRzDd: 217783 351 156. Lc: 30 73. 207 806 249 9075 EA: 177 185 135 sss 145 379. 1 40: 191 158. 156 215 581. E58: 222155 248 133. 59; 73 G35 181 356 18357 2435 502 218 429. E751 235 471. 18a: 341 345. 207: 247 5915 250 715. 20t: 330 35. 01; 25 134 343 95. Zia: 156 739 245 137. 21: 317 487 242 557 252 5h 55 447. ZId: II Bp. Ze, zg 75h. 2 g: 251 355. 21 5s 255 05 317466. 2Z2a: 32 657. Z2d: I41 357

141 358. 2Z2f: 223 070. 24a: 146 794 TRe: 219 734 257 532. Za: 118478 2D5b: 247 249. 26a: 224503. 266: 2541000 ; ,,, * 254 009. Z7hb: 233 507. 276:

242 985. 2835: 13 857. 305: 215591: ö Töf: 222 066. 306: 6 235. 3 1c: 21 429 714 909 239 67 3 3: 255 675. 340: 242 223. Be: 240 650. 34f: 185 518 266 59. 34a I98 217 2065 427 212940. 34i: 219 1380 219 181 220 1659 Ih 5rd 251 720. 31: 216 63. 321: 256 734 60 154. 33a: 737 8353. 38a: 351 O68. A29: 237 5565 716 06 258 121. 121: 230716. 26: 26 I 70. 42p: 216 365 43a: 161 435 734 s 260 355. 3b: 1869909 4RKRa: 243 438. 45a: T5 929 226 893. 5b: T4 4 245 5587. 15e: 176 671 220 571. 451. 343 555. 156: 247 653. Aga: 1875 33 33a 985. 6c: 260 349 260 492. A7: 200277. 479: 166 688 233 255. 47h: 66 303. 44 Sa: 171 432 171 833 232684. 49e: 14 718 197 5565. A9f: S7 Gl 146613 154 515. 491i: 147758. 5 Ac: 222 527 5 2b: 1806 992 205 318. 33a: 235 651. 56a: 265 735. 3 8e: 253 35. 646: 2Yl 85. 655: 215 233. 6 a2: 242455 313 1094 678: 327 505. 6 8b: 2535 71] 688: 245 407 250293. 70e: 244 103 255 150. 7 La: 243 979. Ab: 255 g9) 7 1Ac: 263 055 248 332. T2zf: I94 925. 226: It 6h. 7 1c: 2065 519 251 G5 259 422. 7148: 167 1354 180 7609. 75a: 351 451 236 521. 7 3c: 224 847 24729. 76c: 257751. 77a I560 195 218255 228 404. 77h: 226 933 234 825 237 050 243889. SOa: 113216. SHe: 260 593. S2za: 230 157. SDB: 166 256 166 257 86: 735 457 235 458. S866: 217 332. 876: 223 362 2433 561 217716 351255. s89c: IS6 626. ö ge , n n nn,,

: 261 459. 275 167 : 135 636 e 5 167. 4798: c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen

Dauer: 23: 104 626. DT 107 117. 3K 105 612. 32: 108 515. A4: 0 hi5 45: 103 405. 5b: 131 177. 72: 103 975. ; Berlin, den 28. August 1913. Raiserliches Patentamt. Nobolsti. 60781