Von dem ĩ : e ab or tand it fellender Wablborschlag aufgestellt: Weitere Vorschläge können eingereicht werden. Sie müssen den Vorschriften des § 7 — — — — der Wahlordnung entsprechen. Berücksichtigt werden nur solche Wahlvorschläge, die spätestens 2 Wochen 6 . n, en . 1 werden. — Die Stimmabgabe ist an die zuge⸗ 8 e rie 1 2 2 J n en. 1 2 [ ü ö. . ö J . Aufjählung der Namen der Bewerber genügt der e Wahlvorschläge können mach ihrer Zulassung in Dresden⸗N. i ö Ftrma Ernst Dreßler, Drogerie zum Schwan, Leipzigerstr. . an den . . 6
8 - 2 Uhr Vormittags und 3 —6 Uhr Nachmittags bis zum E2. November 1913 eingesehen
werden.
Die Wählerliste liegt in Dresden⸗N. im Geschäftslokale der Firma Ernst I l , 107, an den Wochentagen in der Zeit von 9112 * . 53 9. achmittags zur Einsicht aus. Etwaige Einsprüche gegen die Richtigkeit derselben sind
ei Vermeldung des Ausschlusses bis spätestens 4 Wochen vor dem Wahltage unter Beifügung von , ,,. . n ö einzulegen. er Wahlvorstand ist befugt, die Wahl, und Stimmberechtigung jedes Wählers bei der Wahl⸗ bandlung zu prüfen. — Es empfiehlt ierũ aer , gehn 9. . ö, . pfiehlt sich daher, als Ausweis hierüber Mitgliedschein bezw. Vollmacht zur e mmzettel sollen von weißer Farbe und 14 22 6 in. Dresden, den 26. September 1913. . G mn.
Ernst Dreßler, Vorsitzender.
Detailhandels⸗Berufsgenossenschaft (Bezirk 17)
Beruf, Gewerbszweig ,, Damenkonfektionsgesch. Weiß u., Wollwarenhodlg. mit Wäscheausstattungs⸗ geschäft Modewaren ⸗ Tuch ⸗ u. Weiß⸗
Weitere Vorschlãge l ö eitere Vor e können eingereicht werden, Sie müssen den V ift 7 Wahlordnung entsprechen. — er nr werden nur solche Babk orf gl, ki , 2 , , n, — Die Stimmabgabe ist an die zu⸗ . e gebunden. — — ? i . , re gie. ufzählung der Namen der Bewerber genügt der e Wahlvorschläge können nach ihrer Zulassung in Nürnberg bei der Handelskamm den Wochentagen in der Zeit von 9 bis 12 uhr V * ren ee. ,, . 6 . *. . ormittags und 3—5 Uhr Nachmittags bis ; e erliste liegt in Nürnberg bei der Handelskammer an den Wochenta i eit von 9 12 Uhr Pormittags und 36 — 5 Uhr Nachmittags zur Einsicht n. fer gn zer prüche gegen die Richtigkeit , . sind bei Vermeidung des Ausschlusses bis spätestens A Wochen vor dem Wahltage unter Be fügung von Beweismitteln bei dem Wahlvorstand einzulegen. han baun . . n . Stimmberechtigung jedes Wählers bei der Wahl⸗ ö ö . z tt sich daher, a usweis hierüber Mitgliedschein bezw. Vollmacht zur immzettel sollen von welßer Farbe und 14 X 22 . Nürnberg, den 26. September 515) . re en . Theodor Krämer, Vorsitzender.
Detailhandels⸗Berufsgenossenschaft (Bezirk 14).
Vorname
Familienname Firma
— 2 nglo 2
Theodor Andreas Wilhelm
Theodor Krämer I. And. Langlotz Wilhelm Erhard
Nürnberg Würzburg Fürth
Fünfte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 230. Berlin, Montag, den 29. September 1913.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts., Vereins, Genossenschafts⸗,, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, Patente, Gebrauchtmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. at. run)
J ; Das Zentral⸗-Handelsregtster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Den
Yi , n n, , ,n, J m, nacht: für Selhstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs— und Slaatsanzeigers, 8W. 48, Bezugspreis beträgt 1 46 SO 3 für das Vierteljahr. — . Nummern kosten BO 5p. —
. Die Wahl der Vertreter (Delegierten) zur Genossenschaftsperfammlung für . Bezirk 17 n dn, l, d tee, — — — .
. am A3. November 1913, Vormittags AI Uhr, in Stuttgart, Saal der Handelskammer . att. — Die Wahl kann eine Stunde nach ihrem Beginn geschlossen werden. . Zu wählen ist J Vertreter und ein Ersatzmann.
Von dem Wahlvorstand ist folgender Wahlvorschlag aufgestellt:
Uhlfelder Max S. Sigm. Uhlfelder jr. Regensburg
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 230 A., 230 B., 230 C., 230 D. und 230 E. ausgegeben.
Zus. z. Anm. B. 68 692. Badische Anilin ˖ 4 Soda ⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 16
23296. B. 71109.
Neetzel u. Otto Neetzel, Berlin⸗Reinicken⸗ dorf Ost, u. Franz Dittl. Charlottenburg, Huttenstr. 21. 36. 3. 12.
Verfahren zur 46e. W. 38 779. Sprltzvergaser
unlös licher Fraktionen. Ruppert Julius Zink, Dresden, Polierstr. 20. 14. 12. 12. Tale. K. 51 889. Von oben zu be⸗ schickender Treppenrost für Gaserzeuger.
u. Ernesto Pezzi, Turin; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 2. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 23. 11. 10.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) E78. A. 24 403. Mischkondensator;
Vorname Beruf, Wohnort und
Familienname
Firma
Bezirk 14 umfaßt Oberbayern, Niederbayern, Schwaben. Mit Bezugnahme auf 5 5 der Wahlordnung wird hierdurch folgendes bekannt gemacht: . Die Wahl der Vertreter (Delegierten) zur Genossenschaftsversammlung für den Bezirk 14 sindet am 13. November 1913, Vormittags 11 Uhr, in München, Saal h des neuen Rathauses statt. —Die Wahl kann eine Stunde nach ibrem Beginn geschlossen werden. 3u wählen sind 2 Vertreter und ebensoviele Ersatzmänner. Von dem Wahlvorstand ist folgender Wahlvorschlag aufgestellt:
Wohnort . Betriebssitz
München Augsburg
Beruf,
Vorname Gewerbszweig
Firma
Ilgen Herbert Mayer Fahrmbacher
Hermann Alfred Jean
Hermann
Hermann Ilgen
A. Herberts Schuh⸗ warenhaus Jean Mayer's Bazar
München M. Aloys Fahrm. Zigarren⸗ & Flaschenwein⸗ Landshut . ö 66. handlung . eitere ahlvorschläge können eingereicht werden. — Sie müssen den V ift des 5]? der Wahlordnung entsprechen. Berücksichtigt werden nur solche Wah er hien n e, ,, . 4 Wochen vor dem Wahltage dem Wahlvorstande eingereicht werden. — Die Stimmenabgabe ist an die zugelassenen Wahlvorschläge gebunden. — An Stelle der Aufzählung der Namen der Bewerber genügt der k 6 ; G ie Wahlvorschläge können nach ihrer Zulassung in München bei dem S i Handelskammer, Maximiliansplatz 8 11, Werktags . und *in g , . 9 - 12 Uhr bis zum EZ. November 1913 eingesehen werden. ; Die Wählerliste liegt in München bet dem Sekretariat der Handelskammer zur Einsicht aus. Etwalge Einsprüche gegen die Richtigkeit derselben sind bei Vermeidung des Ausschlusses bis 6 9 . vor dem Wahltage unter Beifügung von Beweismitteln bei dem Wahlvor⸗ Der Wahlvorstand ist befugt, die Wahl, und Stimmberechtigung jedes Wählers bei der Wabl handlung zu prüfen. — Es empfiehlt sich daher, als ierũ gl a nr lee, ö = hlt sich daher, als Ausweis hierüber Mitgliedschein bezw. Vollmacht zur e Stimmzettel sollen von weißer Farbe und 14 22 in. München, den 26. September 1913. .
Herm. Ilgen, Vorsitzender.
Detailhandels⸗Berufsgenossenschaft (Bezirk 16). Bezirk 16 umfaßt Sachsen˖⸗ Weimar, Sachsen Meiningen, Sachsen ⸗Altenburg. Sachsen⸗ Coburg Gotha, Schwarzburg ⸗Rudolstadt, Schwarzburg⸗Sondershausen, Stadt Suhl, Kreis derrschaft Schmalkalden, Kreis Ziegenrück, Reuß jüngere und ältere Linie,. Mit Bezugnahme auf 5 5 der Wahlordnung wird hlerdurch folgendes bekannt gemacht: Die Wahl der Vertreter (Delegierten) zur Genossenschaftsversammlung für den Bezirk 16 sindet am 13. November 1913, Vormittags EK Uhr, in Weimar, Saal der Handelskammer statt. — Die Wahl kann eine Stunde nach ihrem Beginn geschlossen werden. . 3 wählen ist 1 Vertreter und ein Ersagtzmann. on dem Wahlvorstand ist folgender Wahlvorschlag aufgestellt:
Schnittw.⸗Handlung, Konfektion Schuhwarenhandlung
Handlung in Haushaltungs⸗ artikeln
Beruf,
Vorname J Gewerbszweig
Familienname Firma
Betriebssitz
vor dem Wahitage dem Wahlvorstande eingereicht werden. — Die S gelassenen Wahlvorschläge gebunden. — Hinweis auf die Ordnungsnummer des Wahlvorschlags.
zur Einsicht aus.
Wahlhandlung mitzubringen.
findet am EL. November A918, Vormittags EL Uhr, in Dresden⸗., im ö 8 werbeamt) statt. — Die Wahl Tann eine Stunde nach ihrem Beginn geschlossen — Jö
Nr.
Kiepenheuer Gustav T2. Thelemanns Buch⸗ Buchhandlung handlung
66 ö. ö. . Karl . Herrenmodeartikelgeschäßft Weimar eitere Vor ge können eingereicht werden. Sie mü d i 35 der Wahlordnung entsprechen. Berücksichtigt werden nur solche Kan rf fen . 2
e timmabgabe ist an die zu⸗ An Stelle der Aufzählung der Namen der Bewerber genügt der
Weimar
Die Wahlvaorschläge können nach ihrer Zulassung in Weimar, im Geschä Thelemanng Buchhandlung, Schillerstraße 15, bis zum LZ. November k Die Wählerliste liegt in Weimar im Geschäftslokale der Firma Thelemanns Buchhandlung . 6 Ein 3 en die Richtigkeit derselben sind hei Vermeidung des Ausschlusses . . . . . ahltage unter Beifügung von Beweismitteln bei dem Wahl—⸗ er Wahlvorstand ist befugt, die Wahl, und Stimmberechtigung jedes Wählers hei d = handlung zu prüfen. — Es empfiehlt sich daher, als Ausweis hierüber ale chen . .
Die Stimmzettel sollen von weißer Farbe und 14 X 22 in. Weiner, e g Geptember iz. de, n ere fein
der nn,, entsprechen. vor dem Wahltage dem Wahlvorstand eingereicht werd — gelassenen Wahlvorschläge gebunden. — An 2. 6 3 Hinweis auf die Ordnungsnummer des Wahlvorschlags.
findet am Iz. November 1912, Vormitta ĩ ö gs 11 Uhr, in D statt. — Die Wahl kann eine Stunde nach ihrem . ö
Gewerbgjweig Bett ĩebefitz ö
Otto
Brenner
Böhm
C. Brenner⸗Schilling Galanterie⸗ u. Spielw.
. Odlg. Alfred Böhm ls
Heilbronn Kolonialw. u. Weln⸗
Stuttgart Weitere Wahlv schl kö i , orschläge können eingereicht werden. — Sie müssen den V ift 7 Berücksichtigt werden nur solche . . 3. Die Stimmahgabe ist an die zu— Aufzählung der Namen der Bewerber genügt der
Die Wahlvorschläge können nach ihrer Zulassung in Stuttgart bei der Handelskammer bis
zum LZ. November 1913 eingesehen werden.
Die Wählerlifte liegt in Stuttgart bei der Handelskammer zur Einsicht aus. Etwalge
Einsprüche gegen die Richtigkeit derselben sind bei Vermeidun ã erse — des Ausschl e vor dem Wahltage unter Beifügung von Beweismitteln ki dem . k
Der Wahlvorstand ist befugt, die Wahl⸗ und Stimmberechtigung jedes . Wahl ⸗
handlung zu prüfen. — ĩ lerüber Mirai 3a ,, sich daher, als Ausweis hierüber Mitgliedschein bezw. Vollmacht zur
Die Stimmzettel sollen von weißer Farbe und 14 22 i Heilbronn, den 26. September 1913. . n .
Carl Brenner, Vorsitzender.
Detailhandels⸗Berufsgenossenscha kö Bezirk A8 umfaßt fe und n,, . ö
Mit Bezugnahme auf 5 5 der Wahlordnung wi ier ; g wird hierdurch folgendes bekannt . Die Wahl der Vertreter (Delegierten) zur Genossenschaftsversammlung n . 18
Saal der Handelskammer,
Zu wählen sind 3 Vertreter und ebensoviele Ersatzmä Von dem Wahlvorstand ist folgender e do , ine ent:
Familienname
Vorname Wohnort und
Betriebẽssitz
Firma
Beruf, Gewerbe zweig
Wohnort und 12. November E913 eingesehen werden.
gegen die Richtigkeit derselben sind bei Vermeid des Auss e ö ; dem Wahltage unter Beifügung von . 9 Autschlusses bis spätestens 4 Wochen vor
handlung zu prüfen. — Es empfiehlt . Wahl handlung mitzubringen. pfiehlt sich daher, als
Der Wahlvorstand. J.
Kalbfuß / Wiedtemann Frühauf
Haeußer Röhr Damm
Wilhelm Oskar
Gustav Georg /
Carl Arthur
. ö Manufakturwarenhandlung Darmstadt Wiedtemann und Co. 5 Galanteriewaren⸗
ö las⸗, Porzellanhandl Hustav Frühauf Handlung in Sine rn, Wilh. Haeußer Kolonialwaren⸗ und Wein- C. Röhr & Co.
Wei handlung ⸗ Arthur Damm Weißwaren⸗, Wäschehandl. Weitere Vorschläge können eingereicht werden.
Freiburg i. Br.
Mannheim Offenbach a. M.
Gießen Furtwangen.
Kolonialwarenhandlung
der Wahloronu ngk en lf cht n Wer rf h gt redn i fen,, Sie müssen den Vorschriften des 8 7 vor dem Wahitage dem Wahlvorstand ei . ahlvor schläge die spätestens 4 Wochen gelassenen e n fh . ngereicht werden. D
2 Hinweis auf die Ordnungsnummer des Wahlvorschlags.
ie Stimmabgabe ist an die zu lung der Namen der Bewerber genügt der
Die Wahlvorschläge können nach ihrer Zulassung in Darmstadt,
äge gebunden. — An Stelle der Aufzäh
Handelskammer, bis zum Die Wählerliste liegt in Darmstadt. Handelskammer, zur Einsicht aus. Etwaige Einsprüche
: i dem Wahlvorstaud ei Der Wahlvorstand ist befugt, die Wahl und , , jedes . bei der Wahl⸗
Ausweis hierüber Mitgliedschein bezw. Vollmacht zur Die Stimmzettel sollen ven wei F 1 6 : Darmstadt, den 236. ö herbe J Der Wahlvorstand. Wilhelm Kalbfuß, Vorsttzender.
Detailhandels⸗Berufsgeno af . Bezirk 19 umfaßt ufs gens ssenschaft Gezirk 19
Mit Bezugnahme auf 5 5 der Wahlord ö 9 Pfalz. Die Wahl der Vertreter . . . berech solgendeß bekannt gemacht
findet am A3. November 1913, Vormittags 11 kite r de, , nnn i, kammer, Ludwigsplatz 2, statt. — Die Wahl kann eine St
n Ludwigshafen a. Rh., Saal der Handels-
3 wählen sind 2 Vertreter und ebensoviele . mien Heeinm geschlefsen werden,
on dem Wahlvorstand ist folgender Wahlvorschlag aufgestellt:
Gu st a v Kiepenheu er, Vorsitzender.
& Famllienname
— — .
Wohnort 5 Betriebssitz
Vorname Beruf,
Firma. Gewerbezweig
Detailhandel Berufs gen ofsenschaft (Bezirk 15).
ezirk 15 umfaßt Königreich Sachsen. ö
Mit Heꝛugn ihme auf 55 der Wahlordnung wird hierdurch folgendes bekannt ö Die Wahl der Vertreter (Delegierten) zur Genossenschaftsversammlung n e e ier 15
u wählen sind 5 Vertreter und ebensopiel Ersatzmänner. on dem Wahlvorstand ist folgender Wahlvorschlag aufgestellt:
Beruf, Wohnort und
ö Vorname Gewerbezweig Betriebssitz
Familienname Firma * 6 ); 4 Dr.
——— ——— M DN —
—
Dreßler
Drogerie zum Schwan — Riemer
r Drogenhandlung Emil Welckart Nachf.
Kolonialwarenhandlung Emil Opitz Kolonialwarenhandlung Aumann & Co. Drogenhandlung Mitglied de Vorstands des Konsumvereins „Vor— wärts“ für Dresden und Umgegend e. G. m. b. H. Oscar Ganßauge Kolonialwarenhandlung E. , . NManufakturwarenhandlung Müller & C. W. Thiel, Wäscheausstattungsgeschäft Hoflieferant
Schurig C Lachmann Damenkonfektionsgeschäft arl Möitalled des Vorstands des Konsumvereinz
Einst Max Emil Alfred Gottlieb
Oscar
Plauen i. V. Chemnitz deipzig Dresden
Dresden. A. Leipzig Dresden. A.
Ganßauge Cuno Friedr. Müller Richard
Lachmann 86 Preißner
wickau Leipzig
der Wahlordnung entsprechen. vor dem Wahltage dem Wahlvorstand
elassenen Wahlveorschläge gebunden. — ; Dresden N. i , auf die ö des rf ee lufeähluna 36.
gn on zeig 2, bis zum E2. Nouember Tin r, rl lun go inen udwigshasen,
Bausenwein Georg G. Bausenweln
Georg Ch. F. Weber Phillip Gebr. Pabst
; . andl Felix en, , eren. Ech m ibu aus Weitere Vorschläge können eingereicht werden. — Sie müůü Berücksichtigt werden nur solche Wa eingereicht werden.
Kolonialwarenhandlung Ludwigs hafen g.. Straßburg H. Els. Ludwigshafen a. Rh. Metz
Glas⸗ und Porzellanwaren⸗ handlung Haus⸗ und Küchengeräte—
1üssen den Vorschriften des 5 7 hlgt chlag, zie syniest ene Wochen — Die Stimmabgabe ist an die zu⸗
Namen der Bewerber genügt der
Die Wahlvorschläge können nach
ö . : z ein Handelskammer, ie Wählerliste liegt in Ludwigshafen, e ,
Etwaige Einsprüche gegen die Nichtigkeit d ; ! Ludwigsplatz 2, zur Einsicht aus. Wochen vor dem leech . sin Kei erm e dung
e ; des Ausschiusses bis spätestens Der Wahlvorstand ist befugt, die u , , . nn .
. — L und Stimmberechti ; ö handlung zu prüfen. — Es e gh innere chtig;:ng sedes. Wählers hei der Wahl. r ll din; . ,, sich daher, als Ausweis hierüber
Mitgliedschein bezw. Vollmacht zur
Die Stimmzettel sollen von weißer Farbe und 14 X 22 em groß sein.
Ludwigshasen a. Rh., den 26 September 1913. Der Wahlvorstand.
für Leipzig Plagwitz und Umgegend e. G. m. b. S.
Gg. Bau sen wein, Vorfitzender.
— — Patente.
Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gefücht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstwellen gegen unbefugte Benutzung aeschützt. . zb. R. 52 408. Mantel mit Be⸗ festigungsmitteln zur beinkleidartigen Be⸗
nutzung der beiden unteren Flügel. Ignatius H
Knaster, Cambridge, Engl.; Vertr.: Dipl. Ing. B. Wassermann, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 26. 8. 12.
3b. W. 39 322. Einlage für Selbst⸗ binderkrawatten. Artur Wechsler, Halber⸗ stadt, Bismarckstr. 29 16 3. 12.
3c. R. 37 s34. Blusenverschluß. Julius Ritter, Hamburg, Breckelbaum— park 20. 23. 4. 13.
La. St. 18 124. Sturmlaterne. Fr. Stübgen & Co., Erfurt. 22. 1. 13. Id. D. 27 188. Pyrophore Zünd⸗ vorrichtung, insbesondere für Gasbrenner, bei der nach dem Oeffnen der Gasleitung ein unter Spannung stehendes, mit dem pyrophoren Körper zusammenwirkendes Reibrad ausgelöst wird. Gas⸗Zünder⸗ Ges. m. b. H.. Berlin. 26. 5. 5b. D. 28 135. Vorrichtung zum jeitweillgen starken Ausblasen der Bohr— löcher durch das Arbeitsmittel bei Preß— luft; oder Dampfbohrhämmern und Ma⸗ schinen, bet welchen das Druckmittel von der vorderen Zylinderseite durch Kanäle 5. dgl. zu dem hohlen Bohrer geleitet wird Deutsche Maschiuenfabrik A. G., Dulsburg. 2. 1. 13.
5b. Sch. 13 624. Gesteinbohrmaschlne. Schlesische Gruben⸗ & Hüttenhedarf. G. m. b. H., Kattowitz O. S. 17. 4. 13. 7e. D. 26 526. Maschine zur Her⸗ stellung von Schuhtacks aus Draht. Ober⸗ schlesifche Eisen⸗ Judustrie Actien⸗ Gesellschaft für Bergbau und HSHůütten⸗ betrieb. Gleiwitz. 14. 2. 12.
121. B. 71 816. Verfahren zur Ver⸗ arbeitung des Gaswassers. Berlin⸗An⸗ haltische Maschinenbau⸗⸗ Actien⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 9. 5. 13.
IZo0. C. 22 552. Verfahren zur Darstellung von Acylderivaten der ꝑ Ami- nophenvlarfinsäure. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering). Berlin. 8. 11. 12.
1R2p. K. 514 386. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aminoketonen der Chinglin— reihe. Dr. Adolf Kaufmann, Genf; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat. Anwälte, Berlin W. 9. 26. 7 15. 124. J. 35 004. Verfahren zur Dar⸗ stellung von basisch, gallocarbonsaurem Wismut. Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 22. 8. 12. . . 1a. N. 12 831. Wasserkammer für Zweikammer⸗Wasserröhrenkessel. F. Neu⸗ daus, Charlottenburg, Olivaerpl. 7. 3 1.
138. St. 17 592. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur des überhitzten Dampfes bet Dampferzeugern durch Zu—⸗ führung fein verteilten Wassers zum Satt⸗/ dampf. Fa. L. Æ G. Steinmüller, Gummersbach, Rhld. 14 8. 12.
138. St. 17 6866. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur des überhitzten Dampfes bei Dampferzeugern durch Zu⸗ führung fein vertellten Wassers zum Satt⸗ dampf; Jus. z. Anm. St. 17592. Fa. L. R E. Steinmüller, Gummersbach, Rhld. 4. 9. 12. ; Läh. St. 17 929. Einrichtung zur Heijdampfentnahme aus dem Zylinder von abwechfelnd mit Kondensatlon und Gegen⸗ druck arbeitenden Kolbendampfmaschinen während der Kompressionsperlode. Ferdi= nand Strnad, Berlin- Schmargendorf, Sulzaerstr. 8. 19 11. 12.
15a. M. A5 156. Matrizenzeilensetz⸗ und -gießmaschine. Mergenthaler Lino⸗ type e New Jork; Vertr.: Dipl. Ing. B. Bloch, Pat. Anw., Berlin d
15c. M. 43 270. Maschlne zum Be⸗ 21
arbeiten von halbrunden Stereotypplatten. , n . Gesellschaft m. b. H., Berlin. h . 9
159. Uu. 4735. Sichtbar schreibende Schreibmaschine, bei der die Farbband⸗ spulen nebeneinander unter der Papier⸗ walze und hinter den Typenhebeln ge sagert, also für gewöhnlich unzugängli sind. Undermood Typewriter Com⸗ pauy, New Jork; Vertr. H. Licht, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 29. 2. 12. 1749. S. 32 64 4. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Kälte. Gino Scaramuzza
ch burg, Kr.
Zus. z. Pat. 255 735. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden (Schwe); Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 4. 8. 13.
186. R. 35 042. Herstellung von Stahl unter Zugabe von Mangan zum Eifenbade zur Verzögerung der Ver— brennung selnes Kohlenstoffs. Paul Peters Reese u. Samuel Sigourney Wales, Munhall, Penns., V. St. A.; Vertr;: ent C. Schmidt, Dipl.“ Ing. Dr. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 11. L 3. 12.
E9a. G. 37 895. Verfahren zum gleichzeitigen parallelen Abrichten der Ber grenzungsflächen schmaler Stoßlücken bei festgelagerten Werkstücken, wie Schienen u. dgl. Th. Goldschmidt A. G., Essen⸗ Ruhr. 14. 11. 12.
19a. R. 37 521. Tragbare Hebelsäge. Nicolaus Rudy. Saarbrücken, Winter⸗ bergstr. 13. 10. 3. 13.
Z Ha. H. 62 599. Selbsttätig oder halbselbsftätig betriebene Fernsprechanlage mit Teilnehmern verschiedener Verkehrs⸗ berechtigung. Dr. Georg Heimann, Charlottenburg, Cauerstr. 35. 2. 11. 12. 2ZLa. St. 17 684. Empfangsapparat für telegraphische Druckmaschinen, bei welchem die Typenradwelle durch einen absatzwelse wirkenden Motor angetrieben wird. Walter Samuel Steljes, London, Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. ⸗Anw., Berlin 8SsW. 11. 16. 9. 12.
Zic. F. 34 789. Kabelendperschluß⸗ und Verteilergehäuse. Thomas Benjamin Farmer u. Charles Lewis Kohlstead. Baltimore, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, 4 . u. C. Meißner, Berlin 8sW. 61. 2ZIc. M. 51 652. Antriebsvorrichtung für hinter der Schalttafel angebrachte Schalter, insbesondere Selbstausschalter ohne Fretauslösung, welche von vorn ein⸗ gestellt werden, mit einem Antrieb, der nach der Einschaltung selbsttätig im ent⸗ gegengesetzten Sinne wieder in seine Ruhe— lage zurückgeführt wird. Dr. aul Meyer Akt. Ges., Berlin. 4. 6. 13
2 Ed. B. 71 912. Magnetelektrische Maschine für Fahrzeugbeleuchtung, bei welcher die Ankerachse parallel zu den Schenkeln des hufeisenförmigen Stahl⸗ magneten liegt. Hans Bross mann, Mannheim, Seckenheimerstr. 108. 19. 5. 13. 218. D. 28 207. Trommelelektrisier⸗ maschine. Jacob Diamant, Rückerstr. 1, u. Fritz S. Lubowski, Lessingstr. 45, Berlin. 17. 1. 13.
218. S. 36503. Anordnung zur Ausübung des Verfahrens zum schnellen Anlassen von Gleichstrommotoren; Zus. 3. Anm. S. I5 520. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H.. Berlin. 8. 6. 12. 218d. W. 41 520. Transformator, dessen Primär- und Sekundãrwicklung
amt deren Isolierung und Kern von einem
Bande getragen wird. Edson C. Wescott, Sacramento, Calif.; Vertr.: Dipl. ⸗-Ing. Richard Fischer, Pat. Anw., Dresden. 5 153. 21f. G. 18 398. Verfahren zur Herftellung von Wolframfäden. Ehrich K Graetz, Berlin. 31. 8. 12. 21f. S. 35 183. Elektrische Bogen⸗ lampe mit zwei nebeneinander brennenden Elektrodenpaaren. Siem ens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. S., Berlin. 7. 12. 11. 2If. W. 39 634. Verfahren zum Anspitzen von als Glühkörper für elek⸗ trische Glühlampen bestimmten Wolfram ⸗ drähten bela Ziehen. The Westing⸗ houfe Metal Filament Lamp Co. Ltd., London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 4. 12. . 21. W. 41 746. Bogenlampe, bei der der Stromkeeis des Zündelektro⸗ magneten nach Bildung des Lichtbogens elektromagnetisch unterbrochen wird. Harry Wolff. Ehaville, Frankr.; Vertr.: Dipl⸗ Ing. A. Trautmann, Pat -Anw, Berlin , If. W. 42 617. Bogenlampe, bei der bie Kohlenstifte durch leitende Stäbchen gestützt sind. Harry Wolff. Chaville, Frankr.; Vertr.: Dipl.-Ing. A. Traut⸗ mann, Pat. Anw. Berlin 8W. 11. 6.3. 11 229. F. 35 846. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Adhästonspulvers für Treib⸗ riemen. August Frehse, Karow b. Mecklen⸗ Gun nr. . 228. 3. S201. Verfahren zur Be⸗ handlung von Teerölen und Teeren pflanz⸗ lichen, kierischen oder mineralischen Ur⸗ sprungs und ähnlichen Stoffen, zum Zwecke der Gewinnung wasserlöslicher und wasser⸗
W. 250.
Hugo Kroeker, Groß Kölzig N. E. 6.7. 12. 24Af. G. 37 200. Verfahren zur Her⸗ stellung von Hohlrosten aus schweißbarem Materlal. Robert Grabowmwsky, Han⸗ nover, Harnischstr. 11. 30. 7. 12.
25a. H. 616 728. Jaeguardvorrich⸗ tung zur Herstellung von Petinetwaren auf dem Cottonwirkstuhle; Zus. z. Pat. 193 143. Fa. G. Hilscher, Chemnitz .
u. 4907. Zierschleife für Schuhwerk und Vorrichtung zur Herstellung derfelben. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr. R. Hallbauer u. Dipl.Ing. . . Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61.
26b. S. 38 839. Entleerungsvor⸗ richtung für Azeiylenentwickler. Socicis Anonyme des Phares et Lauternes „Tub“, Paris; Vertr.: Dipl⸗Ing. B. ö Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. 1.
266. S. 38 840. Azetylenentwickler. Soclété Anonyme des Phares et Lanternes „Tub“, Paris; Vertr.: Dipl. Ing. B. Wassermann, Pat. Anw., Berlin ö ,
296. W. 42 345. Verfahren zur Her stellung von Lösungen aus Zellulose oder zellulofehaltigen Stoffen in konzentrierter Salzsäure. Dr. Richard Willstätter, Berlin Dahlem, Thiel⸗Allee 63. 24. 5. 13. 0a. B. 70 530. Einrichtung zum Erzeugen von Röntgenbildern. Dr. Gustap Bucky, Berlin, Tauentzienstr 20. 5. 2. 13. 30a. B. 71 374. Verfahren zum Abfangen der Sckundärstrahlen, beim Röntgenverfahren; Zus. z. Anm. B. 70 530. Dr. Gustav Bucky, Berlin, Tauentzien⸗ straße 20. 7. 4. 13. 360d. K. 55 392. Schutzvessar. Dr. . w Werneuchen b. Berlin.
z30f. G. RE9 3836. Inijektionsspritze mit hohler als Flüssigkeitsbehälter aus⸗ gebildeter Kolbenstange. Guerg on⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Hamburg. 30. 6. 13. 6k. J. 15 428. Irrigator. Michael Iversen, Stoughton. Dau, Wise, B. St. A.; Vertr.: B. Petersen, Pat. Inw., Berlin SW. 11. 6. 2. 15. 1c. S 38 405. Fußbodenbearbeltungs⸗ maschine. Sidney Segal, Mailand, Ital.; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin m 35. , 319. D. 27 956. Federmatratze, bei der die Liegefläche aus Blattfedern besteht, deren Enden an den Matratzenlängsteilen befestigt sind. Deutsches Schiffsbetten⸗ werk K Eisenmöbelfabrik Fischer Eckmann, G. m. b. H., Hamburg⸗ Wandsbek. 30. 11. 12. ö 3419. S. 37 247. Sofa yder ähn⸗ liches Sltzmöbel, das durch Aufklappen des Sitzes nach vorn unter Anheben eines dreitelligen Bettrahmens in ein Bett um, gewandelt werden kann. Alonzo Grant Sharp, Briggsdale, u. William Augustus Pease, Columbus, V. St. A.; Vertr;: F. Reinhold, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 11. z. 8. 15. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 25. 9. 11 anerkannt. Ik. B. Z 0 163. Vorrichtung zum Desinfizieren von Klosetts, Nachtgeschirren o. dgl. Touis Block, New York; Vertr.: Paul ö Pat. Anw., Berlin 8W. II. ö
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 13. 3. 12 anerkannt. z4t. O. 889. Schutzvorrichtung für Klofetts, bei der beim jedesmaligen Voch⸗ klappen des Sitzes dle benutzte Schutz. auflage entfernt und einem Stapel eine neue Auflage entnommen wird. Frangois Jean Rapler Alexandre Quet, Niza;
Vertr.: Dipl ⸗Ing. S. F. Fels, Pat. Anw., 3
Berlin 8M. 61. 157. 3 13. Priorität aus der Anmeldung in Frank reich vom 22 2. 12 anerkannt, 11. G. 37 867. Christbaumlicht ˖ halter mit mehreren beweglichen Tüllen trägern an je einer Tragstange. Hellmuth Gebauer, Berlin, Wilhelmshavenerstr. 21. ö 341. K. 5A 691. Anschlußvorrichtung für einen zweibügeligen Frühstücksbeutel. . Kiesel, Hannover, Bülowstr. h ö 35a. B. 728934. Elektrische Brems⸗ schaltung für Hebebühnen. Fa. E. Becker, Maschinenfabrik, Berlin⸗Reinickendorf. .
k 396. B. 70 338. Verfahren zur Dar⸗ stellung von kautschukartigen Substanzen;
Herstellung von in der Wärme plastischen, biegsamen und beliebig formbaren, trang⸗ parenten Massen. Internationale Celluloseester⸗Gesellschaft m. b. S., Sydowsaue b. Stettin, u. Dr. E. Bron⸗ nert, Dornach i. E. 30. 1. 13.
396. C. 2Z 628. Verfahren zur Polymerisation von unreinem Isopren und Homologen, die mit ungesättigten Ver⸗ bindungen verunreinigt sind, die keine konjugierten Doppelbindungen enthalten; Zuf. z. Anm. C. 20 689. Chemische Fa⸗ beit auf Actien (uorm. G. Schering), Berlin, u. Dr. Ossian Aschan, Helsing— forg; Vertr.. Emil Grunwald, Berlin, Müllerstr. 170171. 15. 5. 12.
106. F. 36 132. Verfahren zur Herstellung von Gemischen von Metallen bzw. Metalleglerungen mit solchen Stoffen, welche sich in dem Metalle bzw. der Melalleglerung nicht oder nur in be⸗ schränktem Maße lösen. Kurt Friedrich, Breslau, Mozartstr. 11. 12. 3 13. 126. P. 30 816. Selbsttätige Ma⸗ schine zum Sortieren von Korkstücken. Socicté Ch. Pour & Paul Sauton, Montreuil S. S. Bois, Seine; Vertr.: . Pat.“ Anw., Gera, Reuß. 426. S. 37 988. Apparat zum An⸗ reißen von Kurven. Fernand Sieber, Béövilard (Bern, Schweiz); Vertr.: 5 . Rechts⸗Anw., Berlin W. 8. 425. H. 58 461. Vorrichtung zum Summieren und Aufjeichnen von Lasten. Herbert Edward Terrick Haultain, To- ronto, Ontario (Canada); Vertr.: Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 20 7. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannten vom 31. 7. 11 anerkannt. 42h. B. 71 307. Einrichtung an Fernrohren mit fester Länge und wechsel⸗ barer Vergrößerung. Emil Busch, Akt. , . Industrie, Rathenow. 12h. B. 71 963. Einstellvorrichtung für Doppelfernrohre. Emil Busch, Att. Gef. Optische Industrie, Ra⸗ thenow. 20. 5. 13. 12h. B. 71 996. Visiereinrichtung für Schußwaffen; Zus. z. Pat. 248 316. Emil Busch, Att. Ges. OSptische Industrie, Rathenow. 24. 6. 13.
121. A. 23 S341. Verfahren und Vorrichtung zur Feststellung von Methan oder anderen brennbaren Gasen in der Luft. Accumulatoren Fabrik Akt. Ges., Berlin. 15. 4. 13.
421. K. 53 663. Vorrichtung zum Erkennen und Messen des Gehaltes der Luft an brennbaren Gasen. Wilhelm Kraushaar, Berlin⸗Oberschöneweide, Wilhelminenhofstr. 69. 13. 1. 13.
21. S. 38 270. Vorrichtung zur Durchführung und Veranschaulichung von Reaktionen. Béla Sagi u. Eugen Sagi, Budapest; Vertr.: Br. K. Michaslis, Pat. Anw., Berlin W. 365. 14. 2 13. 12m. B. 65 1465. Addier⸗ und Registriermaschine. Burroughs Adding Machine Compaun, Detrost, V. St. A;; . . Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. 12m. G. 38 181. Rechenschieber mit auswechselbaren Maßstäben. Friedrich Gerwin, Kiel, Boninstr. 27. 28. 12. 12. 444. B. 60 014. Karabinerhaken. Fa. Ernst Gideon Bek, Pforzheim i. Baden. 3. 10. 12.
15a. A. 23 804. Hacke mit aus. wechselbarem Blatt. Rudolf Arnold, Berlin Schöneberg, Stierstr. 1. 10. 4. 13. 15a. D. 27 922. Zugmaschine für Bodenbearbeitungsgeräte, ins besondere Pflůge. Siebrand Dreessen, Bhf. Gleschen⸗˖ dorf,. 24 11 45a. F. 323176. Maschine zum iehen von Geräten und Werkzeugen aller Ärt, besonders landwirtschaftlichen Geräten, wie Pflügen, Eggen, Walzen usw., die si an elnem gespannten Seil entlang windet. Georges Filtz, Juvisy, Seine et Dise, Frankr.; Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 16. 11. 15a. V. IR 814. Kraftpflug mit Dreiräderantrieb. August Ventzti, Grau⸗ denz. 4. 7. 13.
45e. W. 40 509. Vorrichtung zum Auslssen der Stecheisen und des Knoters bei Strohpressen. Fa. C. August Wagner, Kirschau i. Sa. 7. 23. 12. 6a. N. E13 205. Explosionskraft⸗ maschine mit mehreren parallel zur Welle gelagerten, sich um diese drehenden Zylindern und mit durch eine parabolische Rurvennut geführten Kolben. Willy
ch sorge, Pat. Anw., Bochum.
mit mehreren nacheinander zur Wirkung kommenden, senkrechten Bennstoffdüsen und wagerechter Luftzufuhr. Theophile Wild, Bielefeld, Brunnenstr. 6. 30. 12.11. 468d. R. 33 224. Verfahren zur Er⸗ zeugung eines überschüssige Luft enthaltenden Druckgemisches zur Beaufschlagung von Gasturbinen. Jules Raclot u. Camille Enderlin, St. Maur des Fossés, Frankr.; . 1 Licht, Pat. Anw., Berlins W. 61. 478. Sch. 35 966. Dampfsteuer⸗ ventil; Zuf. z. Pat. 262224. Fritz . Berlin, Schönebergerstr. 32. 47. D. 27 685. Getriebe zur Um⸗ wandlung einer stetigen Drehbewegung in eine hin- und herschwingende Dreh⸗ bewegung. Dresbner Werkzeugma⸗ schinen⸗ Fabrik Carl Auerbach Sohn, Dresden. Trachau. 9. 10. 12. 47. S. 34 707. Flüssigkeitswechsel⸗ getriebe. Soci t Anouyme du Temple, Cherbourg (Frankr.; Veitr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 6 1481. T. 16 809. Verfahren zum Zieh⸗ barmachen nicht oder schlecht ziehbarer Metalle durch mechanische Vorbearbeitung bei erhöhter Temperatur. Dr. Carl Trenzen, Cöln⸗Braunsfeld, Aachener .
50d. M. 50 392. Wanderbürste an Sichtmaschinen mit Siebbespannung mit einem oder mehreren drehbaren Buͤrsten⸗ körpern. Alexander Messerli, Niederuzwill, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz,
A. Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 8. 2. 13.
51b. B. 69 937. Vorrichtung zum Anschlagen von Akkorden auf Tasten⸗ instrumenten. Emil Bammer, Branden⸗ burg a. H., Schützenstr. 28. 17. 12. 12. 5c. S5. 62 466. Klaviatur für Ban⸗ donions und Konzertharmontkas. Eduard Haustein, Nieder Planitz. 19. 5. 13. 52a. S. 36 718. Knopflochschneid⸗ und Nähmaschine. The Singer Manu⸗ faeturing Compaun, Elizabeth, New Jersey, V. St. A; Vertr.: A. du Boie⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 10.7. 12. 52a. S. 38 531. Mehrnadelnäh⸗ maschine mit einer entsprechenden Anzahl von in verschiebbaren Lagern angeordneten Greifern. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, N. J., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner . 3 Pat. ⸗ Anwälte, Berlin 8W. 11. 56. . 554. T. 18 454. Verfahren zum Füllen von Papiermasse. Dantel Tornero, San Sebastlian, Span.; Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat. Anw., Berlin⸗Wil⸗ mersdorf. 21. 11. 12. 558d. H. 61 194. Vorrichtung zur Herstellung von Wasserzeichen in Papier mit Hilfe von Drucktypen. Howland Maxwell Howard, Dayton, V. St. A; Vertr.! Henry C. Schmidt, Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 23. 1. 13. Prioritaͤt aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 31. 5. I2 anerkannt. 688. S. 37189. Federndes Rad. Joseph Sanders, Washington (V. St. A.; Vertr. Hans Heimann u. Dipl.-Ing. H. . . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 638. S. 38 195. Federnde Nabe. Dante Silvestri, Rom; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. J. Tenenbaum u, Dipl-Ing. Dr. Beinrich Heimann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 2. 13. 638. W. 40 391. Rad. Herm. Wiechmann, Charlottenburg, Dankel⸗ mannstr. 47. 23. 8. 12. 68e. C. 22 734. Verfahren zur Derffellung von Luftreifendecken. Ernest lark u. C. N. J. Winter Irving, London; Vertr.: Dipl-Ing. O. Ohne . 6ze. J. EF SEO. Vorrichtung zum aleichzeinigen Schließen oder Oeffnen der Jellenvenkile eines Zellenluftreifens. Jens Peter Jensen., Skelskbr, Dänem ; Vertr.! Dr. TV. Gottscho, Pat⸗Anw. Berlin W. 8. 3. 3. 13. . C zg. L. 34 52. Fahrradsattel mit getellter, 66 selbsttätig einstellender Sitz⸗ fläche. Johann Lühne, Aachen, Bismarck straße 109. 4. 6. 12. 65c. T. A7 754. Aus 6 mit den Gefäßwaͤnden verbundenen Winkeln be⸗ sebende Flanschverbindung für , Schiffs körper. Technisches üro ,. Hönnicke G. m. b. H., Bremen. 5. 9. 12.