. ö
389641 Nachlaßpfleg , rä dw atzewitz verstorben. ls gerichtlich ge er achlaßpfleger fordere ich hiermit ihre Erben auf, sich bei mir zu melden und die Erbschaft von mir in Empfang zu nehmen.
NMagnit, im Januar 1913.
Moehrke, Rechtsanwalt u. Notar.
a, elbst das
[1379] Bekanntmachung. Von der Grundkreditbant᷑ zu Königs⸗ berg i. Pr. ist beantragt worden: 600 09990 6 auf den Inhaber lau⸗ tende 500 Aktien ihrer Bank zu je leb) S Nr. 509 — 1008 zum Handel und zur Notierung an der Königsberger Börse zuzulassen. ö i. Pr., den 31. Januar Zulassungsstelle für Wertpapiere. Der Vorsitzende: Otto Meyer, Generalkonsul.
997711 Venstonskasse der hath. Presse Nentschlands zu Berlin L. J. 1. G. Die ordentliche Hauptversammlung der Mitglieder findet statt am Dienstag, den ES. Februar E9R, Vormittags 94 Uhr, im Vereinshaus, Niederwall⸗ straße 11, zu Berlin. Tagesordnung: I) Jahresbericht, Bilanz und Rechnung für 1912. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. . 2) Besprechung über die Lage der Kasse . dem Privatbeamtenversicherungtz⸗ gesetz. 3) Neuwahl des Vorstands und Auf⸗ sichtgrats. . Der Vorstand. Fr. Nienkemper. Berlin, den 3. Februar 1913.
98898 / Die unterzeichneten Geschäftsführer machen hiermit bekannt, daß in der Mit⸗ gliederversammlung vom 11. Jan. d. J. die Herabsetzung des Stammkapitals von 50 000 S auf 175 000 ½ statuten⸗ gemäß heschloßten wurde. Wir fordern gleichzeitig die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Schömberg, den 29. Januar 1913. Sanatorium Schwarzwaldheim, Priwatheilanstalt für Lungenkranke G. m. b. H. in Schömberg. Dr. Bandelier. Benz.
* 988
versammlungen vom 30. Dezember 1912
99 ; 22 Beschluß der Gesellschafter⸗
und vom II. Januar 1913 wurde die Serabsetzung unseres Stammkapitals von 490 000 S auf 200 009 6 bestimmt. Gläubiger ersuchen wir, sich bei uns zu
Schlebusch⸗Mansfort, den 30. 1. 13. Chemische Were Schlehusch.
9936
melden. ö
Kaiser Wilhelms⸗Spende, . Allgemeine NJeutsche Stiftung für Alters Renten. und Kapital. Versicherung.
Protektor: Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz des
Deutschen Reichs und von Preußen. Jahresabschluß für E911 1912.
Ausgabe.
Einnahme.
G. m. B. H.
97494 Die aan n, Logenhaus⸗Bau⸗ gesellschaft mit beschräntter Haftung in Berlin ist aufgelöst und die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem mitunterzeichneten Liqui⸗ dator, Justizrat Goldstein in Berlin, Friedrichstraße 192, zu melden.
Die Liquidatoren: Arnold Goldstein, Dr. Franz Herz, Justizrat. Rechtsanwalt. 86344 . Die Firma Oberlausitzer Kaolin⸗ werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Groß Särchen ist auf⸗ gelöst. Zum Ligquidator ist Rechts⸗ anwalt Dr. Alfred Richter in Leipzig, Thomasgasse 7, bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Groß Särchen, den 20. Dezember 1912. Oberlausitzer Kaolinwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Dr. Richter.
Die Firma ö 93252 82 ) 8 ; 2 Rind K Rattwinkel G. m. b. H. in Bielstein (Rhld.) ist gemäß Beschluß der Gesellschafter auf⸗ gelöst worden. Etwaige Gläubiger werden aufge⸗ fordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator der genannten Gesellschaft
zu melden. Ernst Kind, Bielstein (Rhld.).
98125] Bekanntmachung. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung wird hierdurch bekannt gemacht, daß die SGesellschafter der Hefever wertung G. m. b. H. zu Hannover in der Sitzung vom 23. Januar 1913 die Auflösung der Ge⸗
oss9?7]
Die Salpetersäure⸗Industrie⸗Ge⸗
sellschaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst. ; Wir fordern die Gläubiger der Gesell⸗
schaft auf, sich bei derselben zu melden.
Die Liguidatoren: Harry Pauling. Julius Ullrich.
Robert Hevendehl.
sellschaft und Liquidation beschlossen haben. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei derselben zu melden. . Als Liguidator ist der seitherige Ge⸗ schäftsführer, Herr Syndikus Dr. Emil Wolff in Hannover ernannt. Hefenerwertung G. m. b. H., . Hannover i. L.
ͤ An ö 1ẽ Abschreibung auf Mobilien 16601 Sammelkassenbestand am 361 2 n 18174. 106 32771 3 Se, ml am 31. Mär 912
1 Rückgewähr auf S022 Ein⸗
An 1 Deckungskapital am 31. März 1911 . 21 406 643 Sam melkassen⸗ bestand am . K. 109616 22 794 157 39
10123232 . 40110 — 2262615 1447 35818 28 K li 249 590 15 gekündigten Einlagen.. h 371 0 3 564 8 zurückgezahlten Einlagen 2 965 —
/ au sgeschleden. Sammel
kassenbeträgen
10 Uebertrag aus der Sammel⸗ kasse uf Kiel nnen. 11 Verwaltungs kosten. ... 12 Verlust bei Umrechnung und Verlosung der Anstalts⸗
157 523 vollen Ein⸗ lagen à 5 e.. 5 Sammeleinlagen 4 verschiedenen Gewinnen
oi io
3
24 726 045 22 Summa.
Summa.
— — —
Bilanz am 31. März 1912.
— fi Attiva. —— * Passtva.
Auf Grund z 65 des Reichsgesetzes über
¶Harantie fonds ö 2 Unterstützungsfonds 51 at... 3 Deckungsfonds am
1 Kassenbestand am am 31. März 1912. 2 Anstaltswertpapiere zum Durchschnittskurse .. 3 Hypotheken 4 Darlehne an Kommunen 5 Guthaben bei der ritter⸗ . schaftl. Darlehnskasse 245 021 6 Darlehne auf Einlagen 17569 WVerschiedene noch nicht J . erstattete Vorschüsse. 819979 ; 3 585 — 8 Außenstände bei Zahl⸗ . stell en 140 982 0 3 1990 25 ) Noch nicht eingegangene 90314 Zinsen für 1911126. 317096 D Mobilien und Utensilien ö 30h Kautions⸗ und fremde 31 600 — ten 2 Guthaben beim Post⸗ scheckamt
3229 90
7h 160 ö 24 355 800 — 2794 157 36 33 08855
ö lo 3er 1103579 83
261 136 398410
II 600 —
ö 390612 2960 59337 ͤ 6. Summa. . E6z 140 1637 Summa. . E6 140 163 78 Nachrichtlich: Der Jahresüberschuß von 33 247,83 M ist dem Sicherheits- fonds überwiesen. Berlin, den 27. November 1912.
Die Direktion der Kaiser Wilhelms⸗Spende.
Rassow. . Reyvidiert und festgesetzt.
Berlin, den 18. Dezember 1912.
99377 Kaiser Wilhelms⸗Spende.
Auf Grund des 5 15 des Statuts der
Kaiser Wilhelms⸗Spende, Allgemeinen
Deutschen Stiftung für Alters⸗Renten⸗ und
Kapital⸗Versicherung, wird hierdurch be⸗
kannt gemacht, ; der Aufsichtsrat dieser
Stiftung z. It. besteht aus:
I) dem Yrasidenten, Königlich Preußischen Wirklichen Geheimen Rat, Präsident des Qberverwaltungsgerichts Dr. jur. von Bitter, — .
2) dem Königlich Dre fi en Geheimen Oberregierungsrat Neumann, ) dem Königlich Preußischen Geheimen Oberregierungs tat Hermes, .
4) dem Königlich Bayerischen Ministerial⸗ rat Dr. Wolf, .
) dem Legationsrat. der Königlich Sächsischen Gesandtschaft Freiherrn von Biedermann,
6) dem Königlich Württembergischen außerordentlichen Gesandten und be— vollmächtigten Minister Freiherrn von Varnbüler, . ; .
7) dem Großherzoglich Badischen Mi⸗ nisterialdirektor, Geheimen Rat Dr. Nieser, . —
8) dem Großherzoglich Hessischen außer⸗ ordentlichen Gesandten und bevoll⸗ mächtigten Minister, Geheimen Staatsrat Dr.Ing. Freiherrn von Biegeleben, 3.
) dem Großherzoglich Mecklenburgischen außerordentlichen Gesandten und be⸗ vollmächtigten Minister, Geheimen ö Freiherrn von Branden⸗
ein,
10) dem Großherzoglich Oldenburgischen außerordentlichen Gesandten und be⸗ vollmächtigten Minister, Wirklichen Geheimen Rat Dr. jur. von Eucken⸗ Addenhausen. . ö.
Die Großherzoglich Sächsische Stelle ist zurzeit nicht besetzt. Berlin, den 31. Januar 1913. Die Direktion der Kaiser Wilhelms⸗Spende. Rassow.
97495 . .
Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Vereinigung Lothr. Müller und Mehlhändler G. m. b. SH. am 31. De⸗ zember 1912 aufgelöst.
Gemäß § 73 des Gesetzes werden Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden bei
Eug. Rieffel, Liquidator.
Straßburg i. E., alter Bahnhof.
99663 Central⸗Sotel Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Posen, Alter Markt 77, tritt in Liquidation. Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. . Theodor Jaretzki, Berlin W. 15,
Der Aufsichtsrat der Kaiser Wilhelms⸗Spende. von Bitter.
Joachimgthalerstr. 2, Liquidator.
98476 Allgemeine Deutsche Flußsfahrzeug⸗VersicherungsGesellschaft auf . Rechnungsabschlusß.
. Gewinn⸗ und Verlustrechnung
für das Geschäftssahr vom I. Nouember 1911 bis
A. Einnahme.
Gegenseitigkeit zu Magdeburg.
TI. Oktober 1912. B. Ausgabe.
99378
pro 31. De Zentrale: Riga.
Libau, Lodz, Radom, Reval, Schaulen und Suwalki. l . Riga, Bialystok, Czenstochau, Dwinsk, Kalisch,
Libau, Lodz, Radom, Reval, Schaulen und Suwalki an den Kassen der Bank und ihren Filialen, in St. Petersburg bei der St. Beters burger Dis couto⸗ bank und bei der St. Petersburger Juternationalen Handelsbank, in Moskau bei der Moskowischen Discontobank, in Warschau bei H. Wawelberg und
bei der Warschauer Discontobank, in e Disconto⸗Gesellschaft und deren Filialen und bei der Nationalbank für
Dividende der Bank:
Deutsch land.
Aktiva.
Kassa und Bankguthaben... Diskontierte Wechsel, tiragierte Effekten
J Inkassowechsel und Dokumente. Darlehen gegen Unterpfand . Wertpapiere, der Bank gehörig. . . Wertpapiere, dem Reservekapital gehörig Tratten und Wechsel auf ausländische
,,,, w Korrespondenten:
Lors. Nostro. Konto der Filialen. Protestierte Wechsel DVandlungsunkosten .... Zu erstattende Auslagen...
Mohbiligr, und Einrichtungskonto,. Immobilien in Riga, Libau, Reval, Lodz
und Suwalki .. Konto pro Diverse .
Summa.
assiva. Stammkapital der Bank à 250 Rbl. nom.) Reservekapitaa .... Amortisationskonto der ;,, Einlagen und laufende Rechnungen Wechseldepot bei der Reichsbank Rediskontokonto. , Korrespondenten: Loro. . Nostro. Konto der Filialen.
Nichterhobene Yipldenden auf Aktien der
Gd Erhobene Zinsen und Kommission. . , Akzeptekonto. w J
Summa.
Bilanz der Rigaer Commerzbank Filialen: Bialystok, Czenstochau, Dwinsk, Kalisch,
(40 000 Akt.
Immobilien in
zember 1912. Zahlstellen für die
Berlin bei der Direction der
In 5 * . 2. umma den Filialen S
Rubel K Rubel K. 1989 ö 150238053 21 136 395 7926 633 971 24
46 287 74 2 180 464 32 3771 70625 1364 58401
511 303 77 123 302 63 1623 . . —
In Riga
Rubel K.
382736
S 341 552 02 2 607 155 701 14 602 957 95 430850 576 792 41 10 522 90 19959 44
581 300 89] 1 158 6033 3009 92
98 271 .
a8 7 6 , gt o 50h 802 60 1273 001 70 123
57313 29585149
109 0900 0900 — . 1624 783 — —
92 3537 19 419.
17 439 2090510361 395 87 600 0909 44 851 420 38 10 894 961 all 8 877158 36 164 191 48 5 Sol 999 95h 6 969 11244 5 710074607 1 764 829 35115 2505 156
12 669 858 16995347
ö 260170 119749107
; 178 224 62 . 1540477
3 491 78222
47 770367603 312675206 5 136290 26
634 606 40 1623 1497 86
182 05667 19 075 531 98 5 078 353 50 16194433 30 4592 74
13 532 82 118 23047
. 060 324 76 778 804 30 963 82106 43724967
*
10 0900 000 — 1624 783 29
11 7637 27 S0) 604 hh 1151430 35 19 771 209557 10 735 291 4.
260170 2161 455 65 491 943 17 1 2772 69585
317 298 59
218 63
IP] 313 295 8549 123 953 821106 437 24967
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: Schadenreserve . 2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni. 3) Nebenleistungen der Versicherten: a. Einzahlung zum Betriebs- und Re⸗ servefonds gemäß § 44 der Satzung „S6 338,03 114, — 361,84
„S109, — betrage lungskosten: a. gezahlt
A6 198890 betrag lungskosten: a. gezahlt 6. zurückgestellt 2) Abschreibungen auf: a. Inventar b. Forderungen
b. Eintrittsgelder ö c. Porti und Stempel .. 4) Kapitalerträge:
Zinsen
) Gewinn aus Kapitalanlagen 6) Sonstige Einnahmen: Zurückerstattete Havariekosten
4 13 070 6 Nicht verrechnete Guthaben ausgeschiedener Mit⸗ glieder 7) Fehlbetrag
) Verwaltungskosten: a. Provisionen und
6) Sonstige Ausgaben: Zum Betriebs⸗ und 7) Ueberschuß, welcher l
79 827 98
Gesamteinnahme .. II. Bilanz für
I) a. Schäden aus den Vorjahren, einschl. der
6. zurückgestellec .. b. Schäden im Geschäftsjahre,
) Verlust aus Kapitalanlagen
56) Steuern und öffentliche Abgaben
dem Betriebs- und Reservefonds zuflteßt ..
den Schluß des Geschäftsjahres 191/1912.
M6 * 6 3
nden Schadenermltt⸗ P 6 3 496,3 600 11 02664
einschl. der /
.
enden Schadenermitt⸗
n 38 792.39 17 106.
56 19239
sonstige Bezüge der
74666
Reservefonds. ... aut §5 46 der Satzung
Gesamtausgabe .. 79 827 E. Passtva.
92165 2683 (
A. AtFtina.
M6 5
J orderungen: * 424 75
a. Rückstände der Versicherten
b. Ausstände bei Agenten
c. Guthaben bei Banken .
d. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
2) Kassenbestand 3) Kapitalanlagen: a. Qhpotheken und Grundschulden b. Sparkassenguthaben: Spar⸗ und Vor schußverein Aken. ... . Bankverein Aken ; — 67 400
4) Grundbesitz .
5) Inventar . 326
6) Fehlbetrag 3
Gesamtbetrag .. 89 399 2.
Ich bestätige die korrekte Führung der Bücher und
die Uebereinstimmung derselben mit obigen. Ergehnissen,
16 ich nach einer Rebision der Geschäftsbücher festgestellt abe. t
für an
20 582 l! a. Gut 307 b. Guth
37 400
10000 20000
sind von uns gep
A. Rieh le.
Magdeburg, den 23 November 1912. H. Lindemann.
Alex Hirsch, Bücherrevisor.
Magdeburg, Bbtticherstraße 36 1, den 29. Januar 1913. z z ger gn, ; Der Direktor:
Aug. Fleischhammer.
I) Ueberträge auf das nächste Jahr:
zahlte Schäden (Schadenreserve) 2) Sonstige Passiva:
der Satzung ) Ueberschuß
6
gemeldete, aber noch nicht be⸗
aben der Mitglieder. M 1190,99 aben der Agenten
190
61 524 2683
Gesamtbetrag ..
rüft und für richtig befunden.
Magdeburg, den 23. Dezember 1912. Der Aufsichtsrat. W. Robolsky.
Die Direktion. G. Weinholz.
W. Homann. Gleichzeitig machen wir noch bekannt, daß in der am 265. Januar 1913 stattgefundenen ordentlichen Generalversammlung
der Vorsitzende des Aufsichtsrats, Herr Aug. Riehle, Roßlau, wiedergewählt wurde.
89 399 22 Vorstehende Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung
Aug. Fleischhammer.
zum Deutschen Neichsanzeiger und Köni
M 29.
2 *
Siebente Beilage
glich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 3. Februar
1913.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts,, Vereins⸗, Geno Patente, Gebrauchs muster, Konkurse fowie die Tarif. und Fahrplanbekanntmachungen der Gifenbahnen enthalten sind, ers
Zeutral⸗Handelsregister
Dag Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ u
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
nd Stqattanzeigers SW. 48, Bezugsp
enschafts⸗,, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintra grolle, über Warenzei en, 6 in einem besonderen Blatt unter dem Titel ; *
für das Deutsche Reich. ar. 2 1
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei
ch erscheint in der Regel täglich. — Der reis beträgt 1 ½ 80 3 für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 3.
eich / werden heute die Nrn. 29 ., 29 B, 29 6, 29 D. und 29. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ID Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung erich, ; La. G68 827. Verfahren zur Auf⸗ bereitung von Erzen und deren Gemische, welche vorwiegend Sulfide, Sulfate, Oxyde und Karbonate der Metalle und kohlen— saure Eidalkallen enthalten, nach einem Säureschwimmverfahren. Bergbau⸗ Attiengesellschaft Friedrichssegen, Friedrichssegen a. Lahn. 16. 9. 12.
Ib. C. T 289. Vorcichtung zum Zurückstahlen und Zerstreuung des Lichteg. Compagnie G6ng6rale des KEtabliffe- mente Paths fräres (Phonogranhe et Cinematographe). Paris; Vertr.: F. Bornhagen u. G. H. Fude, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 68. 22. 8. I2.
4b. Sch. 40 89 4. Scheinwerferlampe für Fahrzeuge, insbesondere Automobile. Fa. Stto Scharlach, Nürnberg. 20. 4. 12. Ib. St. A7 378. Glasumhüllung für Lampen. Gottlob Stelzenmüller, Würz⸗ burg, Franz Ludwigstr. 7. 4. 6. 12
4c. S. 67 642. Membran oder Glocken- regler für Hausgasleitungen. Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbau⸗ Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin. H. 6. 12.
4c. D. 27 275. Ssicherheitsregler für Gaöbehälter Cin⸗ und Ausgangsleitungen mit einem Gasstrahlgebläse zum Nieder— saugen des Druckgliedes. S. Drech ler, DValle a. Saale, Gaswerk. 12. 7. 12. 48. B. 69 E84. Gazdruck-⸗Doppel⸗ Fernzunder, bei welchem die Ventile für die Nacht⸗ und Abendlampen durch Fort⸗ schaltung je eines Schaltrades geoͤffnet und geschlossen werden. Berlin-An⸗ haltische Maschinenbau⸗Actien Ge⸗ sellschaft, Berlin. 18. 10. 12. 1d. JF. A9 038. Vorrschtung zur Zündung von Zündflammenbrennern mit— tels eines aus Zünddrähten und Pille be- ftehenden Zündkörpert. J. Kellermann Beleuchtungs Industrie Ges. m. b. S. Berlin. 18. 9. 11. Ag. G. A7 494. Unter Gefälledruck arbeitende Petroleum⸗Glühlichtlampe mit Bunsen⸗Hilseflamme. Erich Graetz, Gel n, 21 11. 11. 5d. H. 57 714. Dammverschluß zur Verhinderung oder Beseltigung von Wasser⸗ einbrüchen im Bergbau und anderen unter— irdischen Betrieben mit Hilfe eines mit konlscher Auflagerung ausgebildeten, aus Fisenbeton, Beton oder sonstwie herge⸗ stellten Mauerwerkskörpers. Hugo Herz⸗ bruch, Datteln i. Wessf. 4. 5. 12. 7b. N. EZ 593. Verfahren zur Her⸗ stellung von Verbindungsstücken mit Deckel für Rohre zum Einziehen elektrischer Leitungsdrähte. Nordis? Simplex Aktie selstab, Kopenhagen; Vertr.: R. Deißler, De,. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u. Dipl. Ing. W. Hildebrandt, Pat. An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 17. 7. IX. 7d. A. 21 749. Maschine zum
von Drahtösen an Knöpfen. E Neuman, New Jork; Paul Müller, Pat. Anw., Berlin . Sa. FJ. 31 827. Vorrichlung zum Gutwickeln und Waschen von mustergemäß vorgedruckten oder gefärbten Geweben, bel der belderseitig auf das Gewebe wirkende Spritzdüsen vorgesehen sind. Engelbert Fuchs, Pechgrün b. Chodau, Böhm.; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat. Anw., Char⸗ lottenburg 4. 17. 2. 11. Se. L. 4 SIE. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Unterdruck mittels Strahl⸗ pumpe, insbesondere für Staubabsauge⸗ vorrichtungen, Unterdruckkühlmaschinen u. dgl. Dipl. Ing. Willibald Liedke, Charlottenburg, Niebuhrstr. 10. 27. 7. 12. Sn. R. 34 1483. Verfahren zur Er⸗ zeugung haltharer Metallüberzüge auf bieg⸗ samen Stoffen wie Gespinstfasern, Ge⸗ weben oder Federn. Robert Rafnu, Nürn⸗ berg, Geisseestr. 8. 21. 10. 11. Sf. Sch. 42 245. Werkzeug zum Ver⸗ legen von Linoleum mit einem für den Einsatz mehrerer Werkzegge geeigneten . Schöttle, Tuttlingen i. Württ.
109. H. 55 739. Meillerofen zur ee e n von Holjkohle mit abnehm⸗ arem Deckel und trichterförmigem Boden, bei welchem die Entzündung des Holzes von unten her stattfindet. Hihlem Sart u,. Joseph Mark Deschamps, Beulach, Austr, Vertr.: Dr. Ing. J. Friedmann, Pat. Anw., Berlin 8. 58. 21. 10. 11!
2e. B. 65 5423. Verfahren zum Homogenisieren von Flüssigkeiten. Franz 2 e,, Kiel, Zastrowstr. 8. 29 7 71. LZe. P. 27 334. Entfernung von Fremdkörpern aus Luft und Gasen. Dr. Ing. Waldemar Peter sen, Moserstr. 2, u. Dr. Ing. Viktor Blaess, Heinrichstr. 140, Darmstadt. 29. 7. 11. L2Ze. T. 17 444. Desintegratorartige Vorrichtung zum Reinigen, Kühlen und Mischen von Gasen mit konzentrisch in— einander angeordneten, durchbrochenen Iy— lindern; Zus. z. Pat. 250 297. Hans Eduard Theisen, München, Elisabeth⸗ straße 34. 28. 5. 12. 12h. K. A9 216. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Reaktionsprodukten mittels elektrischer Entladungen in Gasen. Dr.“ Ing. Carl Fabian Richert von Koch, Stockholm; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. . 12k. K. 52 093. Verfahren zur Her⸗ stellung von trockenem Ammonsulfat aus dem durch Einleiten ammoniakhaltiger Gase in gekühlte Sättiger fallenden , , m h Koppers, Essen⸗Ruhr. ,, 1EZo. B. 68 456. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Reduktionsprodukten organi⸗ scher Arsenverbindungen; Zus. z. Anm. B. 60 659. Heinrich Bart, Bad Dürk⸗ hn, 8. . E20. P. 29181. Verfahren zur kontinuierlichen Darstellung von Essigsäure Fa. Moritz Brager, Ingenieurbureau, Berlin. 16. 7. I2. 12p. O. 72644. Verfahren zur Dar⸗ stellung hydrierter Alkaloide der Morphin— gruppe. Dr. Hermann Oldenberg u. Frau Babette Oldenberg, geb. Lobach, Göttingen. 21. 6. 11. Ta. B. 66 149. Verfahren zur Darstellung von Chlorsubstitutionspro⸗ dukten von Indophenolen und indophenol⸗ artigen Körpern oder deren Leukover⸗ bindungen. Badische Anilin⸗Æ Soda⸗ Fabrit, Ludwigshafen a. Rh. 5. 2. 12. E29. B. 66 682. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Phenolsulfosäuren. Badische Anilin⸗ . , Ludwigshafen a. Rh. E29. B. 67 563. Verfahren zur Darstellung von Bromsubstitutionsproduk— ten von Indophenolen und indophenol⸗ artigen Körpern oder deren Leukoverbin⸗ dungen; Zus. z. Anm. B. 66 140. Ba⸗ dische Anilin⸗ Soda ⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 28. 5. 12. E29. F. 34 010. Verfahren zur Darstellung von neutral reagierenden wasserlöslichen Derivaten des 3. 31. Di⸗ amino 4. 41 - dioxyarsenobenzols; Zuf. z. Pat. 245 756. Farbwerke vorm. Meister ö C Brüning, Höchst a. M. E29. M. 47 8276. Verfahren zur Darstellung von N-Mono-Alkylderivaten des p-Aminophenols. Fa. G. Merck, Darmstadt. 17. 5. 12. EZa. D. 27 163. Wasserröhrenkessel. Deutsche Babeock & Wileoz⸗Dampf⸗ kessel⸗Werke Art. Ges., Oberhausen, m , 6 17 E3b. C. 2H 51H. In die Speise⸗ wasserzuleltung eingebaute Vorrichtung zum Einbringen von Kesselsteinlösemitteln in Dampfkessel. Ernst Elaußen, Hagen, Wittekindstr. 96. IS. J. 12. Ec. L. 34 499. Befestigung von Schaufeln im Laufkranz von tangential beaufschlagten Turbinen. William J. A. Logdon, Hartford, V. St. A.; Vertr.: . Dr. R. Wirth, Dipl.Ing. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 30 1 E5a. U. 4854. Metallpumpe für Letterngieß⸗ und Setzmaschinen. Union Trust Company, Washington, V. St. A.; Vertr.: A. du Bols⸗Reymond, M. Wagner 4 . Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. II. . 5d. B. 68 488. Tiegeldruck⸗ und Prägepresse mit schwingendem Druckkopf und senkrecht bewegtem Tiegel. Albert Bolle R Jordan, Berlin. 14. 8. 12. E5d. G. 37 826. Selbsttätige An⸗ und Ablegevorrichtung für Tiegeldruck⸗ pressen. Karl Gilke, Cöln⸗Sülz, Berren⸗ daher d . E58. L. 33 584. Druckpresse, deren Druckzylinder mit einer ebenen Form und mit einer zylindrischen Form zusammen⸗ arbeitet. Linotype and Machinery Limited, London; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21. 12. 11. 158. L. 35 491. Haltzylinderschnell⸗ presse mit Frontbogenausführung und
während jedes Druckganges sich zweimal
umdrehendem Druckzylinder. Leipziger Schnellyressenfabrik Akt. Ges., vor⸗ mals Schmiers. Werner K Stein, Leipzig. 19. 11. 12. E51. Sch. 37 762. Verfahren zum Kopieren in Buchkopiermaschinen. Chr. Schröder Cie. G. m. b. S., Frank ö 11. . 178. A. 22 529. Kondensations⸗ anlage mit rotierender Kondensat. und Entwãässerungspumpe. Aktiengesellschaft Brown Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Rohert Boveri, Mannheim-Käfer⸗ tal,, E78. B. 69 6541. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen der Kühlrohre von Ober flächenkondensatoren. Dipl. Ing. Heinrich Bogner, Straßburg 1. Elf, Molsheimerstr. 23. 25. 11. 12. E7f. A. 22 893. Dichtung für nahe der Oberfläche verlaufende Kühlkanäle. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 9. 10. 12. E9a. W. 35 936. Unten zur Bildung spreizbarer Schenkel geschlitzte Metallhülse zur Aufnahme der zur Befestigung von Schienen auf Holjschwellen dienenden Schrauben. Raoul Diaz Wagner. Paris; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 16. 15. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 2. 11. O9 anerkannt. 2DOi. K. 50 473. GSignaleinrichtung für fahrende Züge. Karl Keudel, Calbe g müde 16. 17 Za. C. 21 047. Selbsttätiges Nebenstellenumschaltesystem für eine aus einer Abfragestelle und mehreren Neben= stellen bestehende Schaltanlage, bei der sich die Nebenstellen selbsttätig auf die Amte leitung einschalten, und von der Ab⸗ fragestelle durch Linienwähler angerufen werden. Compagnie Fran gçaise pour Exploitation des proc des Thomfon⸗ HVouston, Paris; Vertr.: H. Licht u. E. . Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 61.
2ZRa. C. 21 573. Schaltung für eine Fernsprechlinienwähleranlage, in welcher
an jeder Sprechstelle ein Elektromagnet erregt wird, wenn die betreffende Stelle eine im Gespräch begriffene andere Stelle anruft. Elmer Reed Corwin, Chicago; Vertr.: Dipl-Ing. L. Werner, Pat. Anw. Berlin 8. 6 2 12. 2Ha. M. 48 811. Schaltung zur Erzeugung schwachgedämpfter elektrischer Schwingungen. Friedrich Müller, St. Petersburg; Vertr.: C. v. Ossowokt, Pat. Anw., Berlin W. 9. 25. 2. 11. 2g. P. 28 663. Gleichrichter⸗ detektor für drahtlose Telegraphie mit Silicium als Gleichrichterelektrode. Green⸗ leaf Whittier Pickard, Amesbury, Mass., V. St. A.; Vertr: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 13.4. 12. 2b. B. EO 907. Batterie, deren Elemente sich beim Einsetzen in den Batteriekasten selbsttätig in die Batterie einschalten. Vertriebsgesellschaft Mag⸗ net⸗Elektrischer Apparate m. b. S., Charlottenburg. 18. 6. 12. 2H. A. 22 677. Einrichtung zur Einstellung der Auslösestromstärke von Wechselstromrelais. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 8. 12. 2ZHAc. G. E6 797. Elektrisch leitende Verbindung von Kupfer oder Messing mit Aluminium. Hermann W. Engel, Ham⸗ burg, Schröderstr. 31. 25. 3. 11. 2Re. L. 34 765. Zeitschalter für drei oder mehrere Schaltstellungen, bei welchem Schaltstifte die Umschaltung einer Kippvorrichtung bewirken. Landis Gyr G. m. b. H., Berlin. 22. 7. 12. 2Re. M. A9 699. Verfahren zum 9 ff ringförmiger Leitungsnetze gegen Ueberströõme. Maschinenfabrit Derlifon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Dipl.-Ing. Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebähl⸗ straße 57. 30. 11. 12. 2Hc. N. IZ 582. Schmelzsicherung für elektrische Anlagen. Otto Nordentoft, ö Dänemark; Vertr.: E. W. , Pat.⸗Anw., Berlin SVW. II. . 12
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2Id. B. 69108. Elektromagnetische Maschine zur Erzeugung unsymmetrischen Wechselstromes. Dr. Max Breslauer, Berlin⸗Hoppegarten. 12. 190. 12.
21d. W. 37 487. Einrichtung zur Kühlung von Stromwenderlamellen bei langen Stromwendern. Heinrich Wirth, Muͤnchen, Rauchstr. 2. 13. 6. 11.
21e. 22 557. Dichtung für Quecksilbermotorzähler. H. Aron Elek⸗ trieitätszähler G. m. b. H., Char⸗ lottenburg. 31. 7. 12.
2He. S. S5 SSI9. Elektrisches Hitz⸗ bandmeßgerät; Zus. z. Pat. 236 405.
2zHe. R. 36 384. Vorrichtung zur Nutzbarmachung kleiner Ausschlagswinkel bei Meßinstrumenten; Zus. z. Pat. 252 520. Dr. Hermann Rohmann, Straßburg i. Els., Universitätsstr. 26. 5. 12.
2Af. R. 36 045. Elektrische Taschen⸗ lampe, bei welcher die Einschaltung durch Drehen des Reflektors erfolgt. Hugo Ruben, Berlin, Ritterstr. 34. 22. 7. 12. 2Eg. B. G62 275. Elektrischer Dreh⸗ kondensator. Hans Boas, Berlin, Kraut— ia, , . 1
2328. W. 37 440. Verfahren zur Herstellung einer haltbaren zum Härten von Fettstoffen besonders geeigneten Kontakt- masse. Bremen ⸗Besigheimer Oel⸗ fabriken, Bremen. 17. 17. 10.
24a. W. 40 148. Gliederkessel mit zwei nebeneinander liegenden Feuerungen. Richard Wolf. Frankfurt a. M., Mör⸗ felderlandstr. 123. 16. 7. 12.
2e. E. 16 241. Betriebsverfahren für mit Gebläse arbeitende Generatoren mit flüssiger Schlackenabfuhr. Eisen⸗ werk Jagstfeld G. m, b. H., Jagst⸗ feld (Würitbg ). 3. 10. i6.
24i. K. 51 644. Selbsttätiger Zug⸗ regler für Feuerungsanlagen mit hydrau⸗ lischem Kolben, welcher durch Druckwasser gehoben wird und dabei den nach dem Schließen der Feuertür zunächst ganz ge— öffneten Zugkanalschieber allmahlich schließt. Alphonse Kolb, Champ du pin Cpinal, Vosges; Vertr.: M. Menzel, Pat. Anw., Berlin N. 4. 6. 6. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 18 11 J,,
2Dda. F. 34 125. Rundwirkmaschine mit bei Fadenbruch selbsttätig abstellendem Abschlag. Fouqet R Frauz, Rotten⸗ burg a. N. 16. 3. 12.
254. R. 31 997. Doppelzungen⸗ nadel Wirkmaschine. Reutliuger Strick⸗ maschinenfabrik H. Stoll R Co., Reutlingen. 18. 11. 10
256. W. 386 33 4. Klöppel für Flecht⸗ und ähnliche Maschinen. Simon Willard Wardwell u. Edward Francis Parks, Provtdence. V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl Ing C. Weihe u. Dr. H. Well, Frankfurt a. M. I, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 27. 12. 10.
26a. M. 46161. Retorte mit innerem Heizraum zum Verkoken von Kohlen u. dergl. William George Moore, Bir⸗ mingham, Großbrit. Vertr.: E. W. . Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 29b. D. 27 190. Verfahren zum Lösen von Pflanzeneiweiß in Ameisensäure. G. Gottfried Diefser. Zürich; Vertr.: Dlpl. Ing. W. Hupfauf, Pal. Anw., Düssel⸗ hörf,. 6 .
20a. C. 22 305. Schattenbildender Körper für Röntchenunterfuchung; Zuf. z. Pat. 238 8600. Chem. techn. Labo⸗ 4 Dr. G. Robisch, München. 208. D. 27 898. Vorrichtung zur Verhinderung der Bildung von . falten. Charlotte Jane Me Donald, London; Vertr.: G. Franke u. G. Hirsch⸗ . Anwälte, Berlin SW. 68. 295. R. 35 148. Für V bestimmtes knieförmiges, drehbares Mund y. Fit Raupach, Pulsnitz i. Sa.
20g. O. SRG 4. Sauger. Akselt August Otama, Turenki, Finnl.; Vertr.: Dipl.“ Ing., Dr. P. Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin C. 50. 18. 7. 12. 30g. V. A0 8335. Tropfverschluß mit federndem Ventil. Loon Verhaert, Paris; Vertr.. W. Schwaebsch, Pat. Anw. Stuttgart. 10. 5. 12. 320i. St. E17 099. Selbsttätig wirkende Vorrichtung zum Mischen von nf keiten nach Patent 231 289 und zum ö einer Flüssigkeit. Fa. Franz Steinle, in n, d, 8. 7 13. Le. D. 26 818. Anlage zur Her⸗ stellung von Roheisenmasseln in Sand. k Berlin, Luisenpl. 12. 31f. E. 17 675. Schirmhalter für . Schirme. Robert Eisen, Nürn⸗ erg, Bleichstr. 14. 15. 1. 12. 241i. 3. S215. Möbelrolle. Jerry Zikmund, Poughkeepsie, V. St. A.; . 44 Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 34I. G. 17 345. Selbsttätiger Eier⸗ kocher. Gottfried Elfert u. Johann Gros, Welper b. Hattingen, Ruhr. 18. 9. 11. 24I. N. E3 813. Kaffeemaschine; 3J 3. Pat. 25655 745. Nürnberger etall⸗ und Lackierwarenfabrik vorm. , , . Bing, Akt. Ges., Nürnberg.
Hartmann & Braun Ukt. Ges., Frank⸗ furt a H .
X4I. P. 28 697. Kupplung für Koch⸗ schalen. Adolf Pietsch, Wien; Vertr.:
5 8 Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 2565. A. A9 902. Fernsteuerung für elektrisch betriebene Fahrzeuge, insbefondere Elettrohängebahnen mit Windwerk; Zu. z Anm. G. 15 859. Elektromoto?7 en, . U . Gradenwitz, Berlin. 25b. C. 21 133. Vorrichtung zum Heben, Senken und Seitwärtsbewegen bon Lasten mit auf einem Stützseil laufender Kaße. Gampbell Ernest Me Cay, Essendon, Austr.; Vertr.: H. Springmann, 33 ö u. E. Herse, Berlin SW. 61. 25 b. D. 26 586. Kran mit wagerecht herschlebbarem, doppelseitigem Ausleger. Dipl.Ing. Paul Dempwmolff. Perlin⸗ Schöneberg, Kolonnenstr. 51. 27. 27 12. 256. D. 27 383. Steuerung für Werk⸗ stattkrane von Hüttenwerken, Schmieden usw. Deutsche Maschinenfabrit Ä. G., Duit burg. 29. 7. 12.
256. 2s O68. Kran mit wage⸗ halkenartig wippbarem Ausleger. Deutsche a , . A. ⸗G., Duisburg.
25e. M. A5 963. Vereinigte elek⸗ trische und mechanische Bremse für Hebe⸗ zeuge. Mannheimer Maschinen⸗ Fa . . C Federhaff, Mannheim. 254. W. 28 898. Flaschenzug mit ier rr g 7 2 ni äm gleichachsig sind. xe Welin, London; Vertr.: Paul Müsler, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 17. 1. 12. 26. V. EI O35. Wasserbadkoch⸗ 3 Fa. A. Voß sen., Sarstedt. 26d. M. 47 526. Verfahren und Einrichtung zur Lüftung von Räumen. 5 . Otto Meyer, Hamburg. 378. B. 67 799. Einrichtung zur selbsttätigen Feststellung von Schiebe, fenstern, Schiebetüren oder ähnlichen be⸗ weglichen Gegenständen. Ludwig Böhm, München, St. Paulspl. 9. 13. 6. 12. 27e. J. 13 451. Hölzernes Schal⸗ in mit innerer Arbeitsbühne zur Her⸗ tellung von Beton- oder Cifenbetonhoch⸗ bauten. Industriele Maatschappij van F. J. Stulemeijer Co., Breda, Holl. Vertr.; C. G. Gsell, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 13. 3. 11.
27e. M. 49579. Zerlegbarer Auf⸗ satz für Stützen; Zus. z. Pat. 253 318. ö Müschenborn, Kupferdreh. 6 B. 68 mn. ö k richtung zugän er Tua afen für beliebig viele ö iffe. Hermann Busch.; Berlin, Königgrätzer⸗ Ecke Voßstr. 15 8 127. 28h. R. 35 121. Verfahren zum Imprägnieren von frisch geschlagenem oder ungenügend getrocknetem Holz. Rütgers= werke⸗Akt. Ges., Berlin. 12. 3. 132. 10a. L. 34 223. Rührwerk für mechanische Röstöfen mit innen gekühlten Rührarmen, die mit auswechfelbaren Rührzähnen und an der Verbindungsstelle der Hohlwelle mit einer Schutzhaube ver= sehen sind. Dr. Jacob Lütjens, Han⸗ noper, Bödekerstr. 32. 13. 4. 12.
426. F. 34 482. Zusammenlegbarer Gliedermaßstab. Emil Friedmann, Ulm a. D., Zinglerstr. 49. 18. 5. 12.
2b. P. 28 956. Meßgerät zur gerad⸗ linigen Einstellung von Typenformen. Ste mund Pusztafi, Budapest; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 1I. B. 65. 158.
Priorität aus der Anmeldung in Ungarn vom 6. 6. 11 anerkannt.
42d. T. A8 000. Abschließbares Ge⸗ häuse für Registrierapparate; Zus. z Pat. 266 634. Taxameter, Aktieng efell⸗ schaft, Berlin. 28. 11. 12.
12f. H. 57 424. Selbsttätige Wage für Flüssigkeiten mit Drosselklappe und Fangschale. Sennefer Maschinenfabrik C. Reuther * Reisert m. b. H., Hennef a. Sieg. 6. 4. IX.
12g. M. 48 821. Plattensprech⸗ maschine mit zwangläufiger Führung der Schalldose. Boris D Maß, Charkow Vertr.. Dipk -Ing. J. Tenenbaum u.; Dipl. Ing. Dr. H. Heimann, ö wälte, Berlin 8W. 68. 3. 7. 13.
12g. M. A8 5335. Schalldose, deren Schallstiftträger mit der Membran nur dadurch verbunden ist, daß der Membran⸗ hebel gegen einen auf der Membran sitzenden Zapfen in Richtung parallel zur Membran drückt. ga: Gustav Hch. Müller, Ham⸗ burg. 2 . 7. 3 ö 42h. 3. 2834. Stehendes Fernrohr. Fa. Carl Zeis, Jena. 9. 4. 12.
E21. N. IZ 542. Anzeigevorrichtun insbesondere für Kapselbarometer. Ir̃