schaftlichen Betrieben nicht so rigoros vorgehen und daran denken, daß die Landwirte nicht aus böfem Willen fehlen, sondern weil sie die betreffenden Bestimmungen nicht kennen. Die HBerufs⸗ genossenschaften sollten lieber Vorträge über die Unfall⸗ verhütungsvorschriften halten lassen. So ist z. B. nicht bekannt, daß die Bersicherung sich nur bis zu einer gewissen Summe des! Einkommens erstreckt Uebersteigt das Einkommen eine gewisse Summe, so müssen die Landwirte sich selbst versichern. Geklagt wird auch, daß die landwirtschafilichen Renten ungemein niedrig sind. Es wird z. B nicht der tatsächliche Jahresarbeits vderdienst angerechnet, sondern der Jahresarbeitsverdienst, den der Regierungspräsident festsetzt. Die Regierung sollte daher bei den Regierungspräsidenten dahin wirken, daß die höheren Jahresarbeits⸗ verdienste der Berechnung der Renten zugrunde gelegt werden. Ein großer Mißstand ist die Tendenz auf Entziehung der kleinen Rente. Selbst. bei eingetretener Gewöhnung ist der Unfallverletzte doch keineswegs in seiner vollen Arbeitsfähigkeit wieder her— gestellt. Bei den Unfallgutachten soͤllten nicht nur der Arzt und, allenfalls der Arbeitgeber, sondern auch Arbeitskollegen gehört werden; solche fachmännischen Gutachten scheinen neben den medizinischen Gutachten immer iotwendiger zu werden. Die Versicherungspflicht wird leider immer noch vielfach verneint, wenn eine an sich versicherungspflichtige Perfon sich bei Verwandten in Dienst oder in Stellung befindel. Man spricht da von sozial gleich⸗ gestellten Personen; das ist aber doch nicht der Fall, wenn die Schwester eines Lehrers oder Pfarrers diesem den Haushalt führt, oder wenn die Tochter eines Landwirtes im Dienst bel ihrem Vater invglide wird. Jetzt versagen die Oberversicherungsämter in solchen Fällen die Rente, obwohl es sich um Dienstverhältnisse handelt. Das Rejcheversicherungsamt sollte hier als oberste Instanz die Versicherungspflicht statuteren. Der Abg. Meyer⸗Celle gab hier dor einiger Zeit eine wunderbare Statistik über die Ursachen der Un— fälle zum besten, bei der 82 ( aller Unfälle in der Schwereisen— industrte auf die Schuld der Geschädigten selbst zurückgeführt wurden. Eine sehr große Rolle spielt hier, wie ich im Gegensatz zu Herrn Meyer⸗Celle behaupte, die lange Arbeitszeit, das Antreibersystem und das schlechte Gedinge. Ber preußische Bergfiskus hat er— freulicherweise auch für Aufbesserung der Löhne seinen Etat für 1913 erhöht; damit wird eine Verringerung der Un— fälle eintreten. Sehr oft fehlt es auch, den Bergleuten an dem nötigen Material zur Sicherung von Gesundheit und Leben. Auch dadurch wird die Zahl der Unfälle gesteigert, wie ein jüngst vorgekommener tödlicher Unglücksfall auf der Grube Dechend beweist, wo ein Teil des anzuliefernden Holzes von einem Obersteiger aus Sparsamkeit gestrichen war, also nicht geliefert worden ist. Solche Fälle sollten mit gründlichen Strafen bekroffen werden, um eine der⸗ artige Gewissenlosigkeit der Beamten gegenüber der Sicherstellung von Leben und Gesundheit der Bergleute unmöglich zu machen. Vielfach werden auch die Unfallverhütungsvorschriften zu spät aust⸗ geführt, erst nachdem das Kind in den Brunnen gefallen ist; auch hierfür liefert ein neuerdings auf Grube „Heynitz“ eingetretener Un= fall den Beweis. Es muß vor allem dahin gearbeitet werden, daß das Vertrauen der Arbeiter zur Handhabung 'der Sozialgesetzgebung wiederkehrt.

Direktor im Reichsamt des Innern Caspar: Die Er—⸗ mächtigung nach S 547 betreffend, kann ich mitteilen, daß schon vor Inkrafttreten dieser Bestimmung von der Reichs verwaltung im Einvernehmen mit dem preußischen Handelsminister der Frage nähergetreten worden ist. Soweit es sich um das Augen⸗ zittern handelt, kommt ja auch die andere Lösung, die durch die Schadloshaltung durch die Knappschaftskassen, in Frage. Die Steinarbeiter sollen in großer Zahl, an der Lunge leiden. Die englischen Erhebungen haben ergeben, daß man diese Er⸗ krankung nicht den Betriebsunfällen gleichstellen kann; ich erwähne dies nur, um auf die Schwierigkeiten der Frage hin— zuweisen. Der Rückgang der Zahl der Invalidenrenten war notwendig, weil die Zahl weit über Erwarten gestiegen war, so daß die Annahme nahe lag, es wären über das angemessene Maß hinaus Renten bewilligt worden. Auch der Reichstag hat eine Nachprüfung verlangt. Keineswegs lag die Tendenz zugrunde, recht sparsam zu wirtschaften, sondern man mußte sich nur fragen, ob die Renten in diesem Um— fange in der Tat nach dem Gesetz gerechtfertigt waren. Wenn die Untersuchung ergeben hätte, daß diese Renten nach dem Gesetz be⸗ willigt werden müßten, so hätten die Beiträge erhöht werden müssen, denn diese hätten nicht mehr ausgereicht, die Renten in diesem Um⸗ fange zu decken. Es hat sich heraltgestellt, daß die Verhältnisse im Reich sehr verschieden waren, und daß die Rentenbewilligung weit über das Maß des Gesetzes hinausging. So sind wir zu der Einsicht gekommen, daß in Schlesien zuviel Renten bezahlt wurden, daher mußten in Schlesien die Renten bedeutend zurückgehen. Es ist ausgeschlossen, daß dabei einem berechtigten Renten⸗ bezieher ein Unrecht geschieht, denn die Entziehung oder die Ablehnung einer Rente ist ja im Rechtsverfahren anfechtbar, und diese Rechtsprechung ist mit allen denkbaren Garantien umgeben und vollzieht sich unter Zuziehung der Versicherten selbst. Wenn die Rechtsprechung die Zahl der Renten nach dem jetzigen Wortlaut des Gesetzes vermindert hat, so ist das nur eine Aus— führung des Gesetzes. Die Unterlagen für die Frage der Herab⸗ setzung der Altersgrenze werden bereits vorbereitet. Ein Nachprüfung der zahlreichen vom Abg. Körsten angeführten Einzelfälle aus der Rechtsprechung des Reichsversicherungsamts ift natürlich ausgeschlossen. Es ist aber nicht zutreffend, daß eine Schablonisierung vorgenhmmen würde. Wenn, der Verlust eines Auges jetzt wesentlich ge⸗ ringer entschädigt wird, so ist es allerdings richtig, daß das Reichsversicherungsamt bet sonst gleichen Verhältnissen allgemein heute eine geringere Rente gewährt als in den ersten Jahren; der Grund dafür ist aber lediglich darin zu suchen, daß jetzt eine bessere Bemessung der Erwerbsfähigkeit stattfindet. Aber es würde durchaus unrichtig sein, daraus zu folgern, daß über— haupt ein Rückgang in den Entschädigungssätzen durch das Reichs⸗ versicherungsamt eingetreten oder daß die Rechtsprechung ungünstiger geworden wäre. Im Gegenteil, es hat sich immer mehr die An⸗ schauung gebildet, daß bei wirkich schweren Fällen eine höhere Rente eintreten muß, und das kann man nur als zweckmäßig ansehen. So wird z. B. bet dem Verlust einer ganzen Hand in der letzten Zeit eine wesentlich höhere Entschädigung zugesprochen als früher. Der Abg. Körsten hat daran ganz allgemeine Schlußfolgerungen geknüpft, die weit übertrieben waren; wenn er sagt, daß in 10 Jahren die Renten überhaupt verschwunden“ sein würden, so ist das wirklich etwas stark. Im Jahre 1910 find 161 Millionen Mark an Unfallentschädigung ausgezahlt worden, neu hinzugekommen waren in diesem Jahre in ker Industrie 69 900 und in der Landwirtschaft 46 6000 Entschädigungen. Das sind doch erhebliche Ziffern. Die gewährten Entschädigungen auf den Kopf der Versicherten zu berechnen, ist eine ganz schiefe Ver⸗ gleichungsweise; denn man darf diesen Zahlen nur den kleinen Teil der Unfallverletzten zugrunde legen. Die Unfälle des täglichen Leben — 5 jetzt vom Reichsversicherungsamt weit mehr entschädigt als rüher.

Abg. Sil berschmidt (Soz): Ich bitte, die Verhandlungen über den Erlaß einer Unfallverhütungsvorschrift im Baugewerbe für die gefährliche Arbeit des Ueber⸗die⸗Hand⸗Mauerns zu beschleunigen. Im Baugewerbe ist die Zahl der Revisionen viel zu gering, das hat im porigen Jahre auch der Ministerialdirektor Caspar anerkannt. Die Bauberufsgenossenschaft hat zwar auf Drängen des Reiche versicherunggz— amts fortwährend die Kontrollen vermehrt, aber ein Organ der Arbeit- geher hat unsere Beschwerden für übertrieben und unbegründet erklärt. Die Zahl der Bauunfälle hat sich besonders in der Tiefbaugenossen⸗ schaft sehr gesteigert, so ist hier allein bie Zahl der Todesfälle um 9,6 oso angewachsen. Hier muß man sich doch fragen, ob die Kontrolle zulänglich ist. Bei den Fortschritten der Technik müßten sich doch die Gefahren bedeutend verringern lassen. Wenn die Regierung, wie wir, diese Unfälle bedauert, dann müssen im nächsten Etat Summen ein“ gestellt werden, die das Grproben von Schutzmaßregeln ermöglichen. Auf jeden Fall müßte das Ueberhandmanern verbofen werden. Auch

die Unfälle im Dachdeckergewerbe sind gestiegen. (Vizepräsident Dove bittet den Redner, sich doch kürzer zu fassen.) Nach der neuen Reichs⸗ versicherungs ordnung muß in der nächsten Zeit die Nachprüfung der Unfallverhütungsvorschriften stattfinden. Nach dem Gesetz sollen daran Vertreter der Versicherten teilnehmen. Heute sind damit schon eine große Zahl von Betriebsunternehmern betraut. Das gibt feibst ein Bericht der rheinisch-westfälischen Baugenossenschaft zu. Gegen die Zuziehung der Arbeitgeberverbände zu den Beratungen kann man ig nichts einwenden, aber man darf die Arbeiter nicht ausschließen, die doch auch Fachleute sind und besonders die Erfahrung der Praxis haben. Wir bitten deshalb das Reichsversicherungsamt, zu diefen Beratungen auch Vertreter aller gewerkfichen Organisationen heran⸗ zuziehen. Sonst könnte im Volke der Glaube entstehen, daß man auch hier zuungunsten der Arbeiter vorgehen will. Ferner müssen die Berufsgenossenschaften angehalten werden, eine größere Anzahl von Kontrollbeamten anzustellen. ;

Abg. Gjesberts (Zentr): Unsere Landkrankenkassen werden auch dort errichtet, wo sie nach der Anschauung des Gesetzgebers nicht am Platze sind. Bei Schaffung der Reichsversicherungsordnung gingen wir dabon aus, daß diese Kassen nur für die Landwirtschaft errichtet werden sollten, aber nicht in Industriebezirken, in denen die Land— arbeiter nur einen geringen Bruchteil bilden. Selbst in der Industrie—⸗ stadt Essen sollte eine Fsolche Kasse gebildet werden. Diese Be— strebungen liegen nicht im Sinne des Gesetzes. Was die Invaliden— versicherung betrifft, so unterschreibe ich alles, was hier über den Einfluß der Gutachten der Aerzte gesagt worden ist. Die Entziehung sollte nur ausgesprochen werden, wenn das Urteil der obersten Verwaltungsbehörde mit dem Gutachten der Aerzte über— einstimmt. Es scheint auch mir vor allem notwendig, daß die Bei⸗ sitzer der Schiedsgerichte usw. genügend unterrichtet sind, und daß ihnen das nötige Gesetzgebungsmaterial zur Verfügung gestellt wird. Was die Versicherung der Angehörigen des Arbeitgebers betrifft, so mag es Fälle geben, wo sie angezeigt ist, man sollte aber in dieser Beziehung auch nicht zu weit gehen. Die Leistungen der Landkranken⸗ kassen sind unzulänglich, und schon deshalb sollte man mit der Er— richtung solcher Kassen recht vorsichtig sein. Die Berufsgenossen⸗ schaften sollten möglichst paritätisch zusammengesetzt sein, damit auch die kleinen Handwerksmeister zu ihrem Recht kommen.

Abg. Haegy (Els.): Auch bei uns im Elsaß kommen Renten— entziehungen vor, die Mißstimmung hervorrufen müssen. Wenn den Arbeitern gesagt wird, sie hätten sich an den Verlust eines Fingers Wer eines Auges gewöhnt, so muß das als Hohn aufgefaßt werden. Die landwirtschaftlichen Betriebe klagen bei uns über die unendlichen Plackerelen, lästigen Revisionen und Rentenherabsetzungen. Es müßte, doch möglich sein, die Altersgrenze für den Bezug der Invalidenrente auf das 65. Jahr herabzusetzen und die Rente zu erhöhen, eventuell durch Erhöhung des Reichszuschusses. Die steigenden Mehrerträge des Etats dürfen nicht fortgesetzt vom Militarismus aufgesogen werden. Die Angestelltenversicherung hat wegen der Karenzzeit und ihrer langen Dauer auch bei uns Miß⸗ stimmung hervorgerufen.

Abg. Astor (Zentr.): Der Reichstag hat vor einem Jahre eine Resolutton angenommen, daß für die Versicherungspflichtigen im Kleinhandel eine besondere Berufsgenossenschaft errichtet werde. Der Bundesrat hat diesem Beschluß entsprochen. Die neue Berufs—⸗ genossenschaft ist in vollem Gange, ich bin ihr Vorsitzender. Der Mittelstand erkennt dankbar an die Unterstützung, die der Reichstag ihm mit dieser Maßregel erwiesen hat. 15 größere Städte haben sich, durchdrungen von der Bedeutung dieser Neubildung, um den Sitz der Berussgenossenschaft bemüht. Die Wahl ist aus praktischen Gründen auf Berlin gefallen. Ich kann nur wünschen, daß die Regierung auch sonst auf die Wünsche des Reichstages Rücksicht nimmt.

Abg. Sachse (Soz.): Das Zentrum ist mit schuld an der Ge⸗ staltung, welche die Reich versicherungsordnung mit den Landkranken⸗ kassen vorgenommen hat. So ist es gekommen, daß diese Kassen auch in die Industriestädte kommen.

Direktor im Reichsamt des Innern Dr. Ca spar: Es ist der Wunsch ausgesprochen worden, daß vom Reichsbersicherungsamt bezw. dom Reichsamt des Innern der Frage der Errichtung von Land—⸗ krankenkafsen für gewisse Städte nähergetreten werde. Die Ent⸗ scheidung über diese Frage ist aber dem Reichsversicherungsamt und dem Reichsamt des Innern entzogen worden. Die betreffenden Vor— stellungen dürfen deshalb nicht an diese Stellen gerichtet werden.

Damit schließt die Diskussion.

Das Kapitel wird bewilligt. Die Resolution Becker und Genossen wird einstimmig angenommen.

Bei den Ausgaben für das Kanalamt bemerkt der

Abg. Haff (fortschr. Volksp.): Obwohl der Etat auch diesmal wieder eine Erhöhung der Zahl der Lotsen bringt, entspricht diese Erhöhung doch noch nicht den wachfenden Bedürfnissen des Verkehrs. Ich möchte den Staatssekretär fragen, ob er in Anbetracht des großen Verkehrs auf dem Kaiser Wilhelmkanal nicht eine Erhöhung der Zahl der Lotfen vorzunehmen gedenkt. Die Lotsen sind außerordentlich stark überlastet. Auf ihre Ueber⸗ anstrengung sind wahrscheinlich auch die verhältnismäßig zahlreichen Krankheitsfälle zurückzuführen. Die Uebernachtungs. gelder der Lotsen müssen unbedingt erhöht werden mit Rücksicht auf die gesteigerten Lebensmittelpreise. Es muß ein Ausgleich geschaffen werden für die erhöhten Kosten und Aufwendungen der Lotsen, die dadurch entstehen, daß sie sich auch außerhalb des Dienstes auf dem Wasser aufhalten müssen. In bezug auf die Haftpflichtverhältnisse wird den Interessen der Lotsen nicht genügend Rechnung getragen. Die Beförderungsberhält— nisse der Maschinisten an Schleusen und Maschinenanlagen der Kanäle müßten verbessert werden. Die Vorwürfe in dieser Beziehung werden nicht gegen die Kanalverwaltung oder das Reichsamt des Innern erhoben, sondern sie richten sich lediglich gegen das Reichs— schatzimt. Auch die Verhältnisse der untersten Beamtengruppe, der Maschinenwärter, müßten eine Ausbesserung erfahren, da bie Yge⸗ steigerten Ansprüche des Verkehrs ungeheure Anforderungen an diese Beamten stellen. Ich hoffe, daß alle Kanalbeamten, die nur eine kümmerliche Besoldung haben, in Zukunft angemessen entlohnt werden.

Abg. Waldst ein (fortschr. Volksp.): In bezug auf die An— stellungsverhältnisse und die Vorbereitungszeit der Maßchinisten muß ich bemerken, daß zweifellos in diefer Beziehung große Ungerechtigkeit besteht. Die Vorbereitungszeit dieser Beamten sollte auf ihre Dienst⸗ zeit angerechnet werden. Nach der Betriebsordnung für den Kaiser Wilhelmkanal übernimmt das Reich keine Verantwortung für Zu⸗ sammenstöße und sonstige Hayarien, sodaß nur eine direkte Haftung der Lolsen und Schiffsführer übrig bleibt. Diese zivilrechtliche Daft⸗ pflicht entspricht aber keineswegs dem Einkommen der betreffenden Beamten. Deshalb sollte sie beseitigt werden. Um eine Besserung in dieser Frage herbeizuführen, dürfte es sich vielleicht empfehlen, daß Vertreter der Regierung mit den Interessenten, insbesondere mit Ver? tretern der Reedereien und der Lotsen, zu einer gemeinsamen Beratung zusammentreten.

Ministerialdirektor von Jon gutsres: Die Maschinenwärter gehören zu den Monatslöhnern. Diese sind ebenso wie alle übrigen Arbeiter der Kanalverwaltung in ihren Bezügen aufgebessert worden, zuletzt im Jahre 1912, wo sie aus Anlaß der Teuerung in eine höhere Lohnklasse kamen. Der Wunsch Jer Maschinisten auf An— rechnung der Vorbereitungszeit ist uns nicht bekanntgegeben worden. Wir sind aber bereit, der Frage näherzutreten, wie eine Aufbesserung auch dieser Beamten kkategorle möglich ist. Die Art der Haftpflicht⸗ dersicherung der Lotsen hat sich bisher bewährt. Jedoch schweben Verhandlungen im Reichsamt zurzeit darüber, ob nicht ein anderer Modus gefunden werden kann. Ein Schleppmonopol auf dem Kanal besteht nicht. Es ist im Gegenteil eine größere Schiffszahl von Privat., als von staatlichen Schleppern durch, den Kanal gebracht worden. Da das Reich bei jeder Schlepperei Geld zusetzt, so wären be, wenn die Privatschleppfahrt untz die Schlepperel überhaupt abnähme.

Bei den Ausgaben für das Aufsichtsamt für Privatversicherung bemerkt der

Abg. Taubadel (So): Wir haben zwar eine Denkschrift über die Abonnenterversicherung erhalten. Darin sind jedoch die bis- her dazu ausgesprochenen Wünsche nicht berücksichtigt. Die Denk⸗ schrift erwähnt zwei Arten von Versicherungen: die beaufsichtigte und die nichtbegufsichtigte. Bei letzterer trägt der Verlag allein das Risiko. Wir erfahren nicht, wieviel Abonnenten bisher überhaupt eine folche Versicherung erhalten haben. Es muß der Anschein er— weckt werden, als ob die gerügten Mißstände nur bei der unbeauf⸗ sichtigten Versicherung vorgekommen sind. Hatte man die Arbeiter⸗ sekretariate gefragt, dann hätte man ein richtiges Bild über den Um⸗ fang und die Art der Abonnentenversicherung bekommen können. Mit, dem 70. Jahre oder noch früher hört die Versicherung auf. Das ist eine horrende Ungerechtigkeit gegen den armen Teufel, der jahr⸗ zehntelang das Abonnementsgeld gezahlt hat und schließlich erfährt, daß er gar keine Ansprüche hat, sondern nur das Recht hatte, dies lange Zeit die Tasche des Verlegers zu füllen. Von einer Festigung der Verhältnisse der Arbeiter und Handwerker kann keine Rede sein; vielmehr muß diesem Unfug endlich gesetzlich ein Ende gemacht werden.

Abg. Dr. Marcour (Zentr.): Ich muß heute zugeben, daß die Ausarbeitung einer so umfassenden Denkschrift, wie sie uns vorgelegt worden ist, geraume Zeit erfordern mußte. Der Kritik des Vorredners kann ich mich zum Teil anschließen, namentlich in der Hinsicht, daß man die Organ sationen der Presse nicht zugezogen hat. Zum ersten Male erhalten wir hier ein übersichtliches, klares Bild über diese sehr verwickelte Materig sowie über die wirtschaftliche Bedeutung und die Vorteile und Nachteile der Einrichtung für das Publikum. An der auffallenden, gewissermaßen aͤngstlichen Zurückhaltung, welche das Aufsichtsamt für Pribatversicherung der Materie gegen⸗ über an den Tag legt, trägt jedenfalls die verschiedene Auffassung der Gerichte die Schuld. Seltsamerweise wird in der Denkschrift der Presse eine Art Vorwurf daraus gemacht, daß sie die Mißstände, die auf diesem Gebiete hervorgetreten sind, getadelt hat; vielleicht soll dieser Tadel dazu dienen, das Lob, das an anderer Stelle der Denkschrift der Einrichtung gezollt wird, noch zu unterstreichen. Jedenfalls leidet letztere an ganz erheblichen Mängeln. Man gibt uns zwar die Summe der gezahlten Unterstützungen an, aber nicht den Betrag der Millionen, welche an Abonnementsgeldern und

Prämien zuvor aus den Taschen des Volkes herausgezogen worden sind.

Mit dem gegebenen Zahlenmaterial allein kommt man also nicht einmal an den Kernpunkt der Frage. Wir stehen nach wie vor auf dem Standpunkt, daß Feine solche Verquickung von Zeltungsabonnement und Versicherung unzulässig ist. Es könnte ja dann ein Zeitungsunternehmen auch Zigarren⸗, Materialwaren⸗ usw. Geschäfte für seine Abonnenten errichten, und dagegen würde sich sofort allgemeiner Widerstand erheben. Nicht anders liegt es mit der Versicherung der Abonnenten. Geht es nicht anders, so muß daß , , in dem Sinne geändert werden, wle wir es wünschen. as Verbot ist notwendig im Interesse der Zeltungen selbst, im Interesse insbesondere der politischen Presse, die durch die Konkurrenz der Sensationspresse schwer bedraͤngt wird, aber auch im Interesse der Versicherten selbst. Die Denkschrift führt selbst Fälle an, in denen sich die Verleger ihrer Verpflichtungen in der verwerflichsten Weise entzogen haben. Und was bedeuten denn die 300 Blätter, welche die Abonnentenversicherung eingeführt haben, gegen die anderen 10009, deutschen Zeitungen? Die ernsthaften polilischen Blätter und die erstklassige belletristische Presse hat sich bisher von dieser Neuerung ferngehalten. Die nationale Volksversicherung, die neuer⸗ dings ins Leben gerufen ist, könnte sich sehr wohl so auswachsen, daß sie auch die Unfallfürsorge umfaßt.

Abg. Dr. Junck (nl): Ich nehme zur Sache eine freund⸗ lichere Stellung ein als die Serren vom Zentrum und von der äußersten Linken, die nichts mehr und nichts weniger als gin Ausnahmegesetz gegen die Abonnentenversicherung verlangen. Auch die Denkschrift beurteile ich wesentlich freundlicher. Die Denkschrift hat ihre Aufgabe vollkommen erfüllt, indem sie eine sachliche Darstellung der tatfächlichen Verhältnisse gibt. Sie macht einen Unterschied zwischen begufsichtigten und nicht beaufsichtigten P ersicherungen. Juristisch läßt sich diese Unterscheidung sehr wohl rechtfertigen. Beide Arten der Versicherung auf einmal totzuschl agen, geht doch wohl nicht. Es wäre unrecht, aus der Denkschrift herauszulesen, daß“ die Enquete große Schäden bei der Versicherung überhaupt ergeben hat. Allerdings, bei den unbeaufsichtigten sind Schäden vorgekommen, aber daraus folgt noch nichk, daß man jede Verbindung eines Abonne ments mit irgend einer Versicherung als unsittlich be— zeichnen kann. Ein absolutes Verbot ist schon deshalb nicht am Platze, da die beaufsichtigten Versicherungen doch den unteren Volkskreisen unzweifelhaft Vorteile gebracht haben. Um so weniger berstehe ich, daß die Sozialdemokraten ein absolutes Verbot ver— langen. Die Versicherungen haben den unbemittelten Klassen Milltonen zugeführt; die Sozialdemokraten verkennen den Segen, den diese Versicherungen gestiftet haben. Die Prämie wird doch in Form des Abonnementsgeldes bezahlt. Bas Wesen der Abonnenten versicherung besteht gerade darin, daß das Abonnementsgeld nicht erhöht und eine Prämie nicht gezahlt wird. Auch die volkswirtschaftliche Bedeutung der nichtbeaufsichtigten Abonnentenversicherung ift nicht klein. Auch hier sind wir nicht in der Lage, mit einem Verbot da— zwischen zu fahren. Um alle Abonnentenversicherungen unter das Auf⸗ sichtsamt für Privatversicherung zu stellen, würde es allerdings eines gesetzlichen Eingriffs bedürfen. Damit kämen wir entschieden weiter als mit einem absoluten Verbot.

Direktor im Reichsamt des Innern Dr. Caspar: Die Vor— redner haben den Charakter der Denkschrift nicht ganz richtig aufgefaßt. Sie soll nur das Material bieten, um weitere Maßnahmen vor— zubereiten. Das Aufsichtsamt hat sich, bemüht, diese Versicherung o auszugestalten, daß sie sich in nichts unterscheidet von den Vorschriften, die für die Unfallversicherung gelten. Es ist nicht zutreffend, daß in der Denkschrift ein Loblied auf die Abonnentenversicherung gefungen wird. Der Vorwurf, den der Abg. Marcour in einem Passus der Denkschrift in be— zug. auf das Verhalten der Presse gegenüber der Abonnenten versicherung gefunden zu haben glaubt, ist darin in dem pon ihm angedeuteten Sinne nicht enthalten. Der Passus stellt nur die geringe Zahl der aus den Kreisen der Versicherten stammenden Be= schwerden den fortgesetzten Angriffen der Presse auf die Abonnenten versicherung gegenüber.

Gegen 7 Uhr wird die weitere Beratung auf Do nners⸗ tag 1 Uhr vertagt.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

XXXII. Konferenz der Vorstände der preußischen Land⸗ wirt schafts kammern.

Im Probinziallandeshause zu Berlin fand am 5. Februar unter dem Vorsitz des Wirklichen Geheimen Rats Dr. Grafen von Schwerin-Löpitz als erfte der größeren landwirtschaftlichen Ver⸗ anstaltungen dieseß Monats die XXXII. Konferenz der Vorstände der preußischen Landwirtschaftskammern statt. Anwesend waren außer Abgeordneten sämtsscher Landwirtschaftskammern jahlreiche Vertreter des Landwirtschaftt ministerlums, des Finanzministeriums, der Ministerien des Innern, der öffentlichen Arbeiten und für Handel und Gewerbe sowie des Reichgzamts des Innern. Ver⸗ handelt wurde zunächst über die Energielieferung für die elektrische Zugbeförderung auf Staatsbahnen (Berichkerstatter Professor Fischer-Berlin), wobei dem Wunsche nach möglichst weit⸗ gehender Verstaatlichung der elektrischen Energielleferung Aus⸗ druck gegeben wurde. Eine eingehende Austsprache entspann

sich über die S hm einelieferungen zu festen Preisen an die Städte und die Mitwirkung der Landwirtschaftskammern“, worüber Dekonomterat Burckhardt⸗Berlin berichtete. Es zeigte sich aufs neue, daß die, Landwirtschaftskammern zur weitgehenden Mitwirkung bei einer Ausgleichung der Preise bereit und zu diefem Zwecke geneigt sind, feste Verträge für 5 Jahre abzuschließen, daß aber bisher die Mehrheit der Stadtverwaltungen eine ausreichende Mitwirkung versagt hat. Es folgten dann noch Beratungen über bie Not⸗ wendigkeit der Schaffung eines Preisfeststellungsgesetzes und dessen Gestaltung.! (Berichterstatter Landrat von Groote Rheinbach), Über die „Ablegung eines Probejahres für Lehrerinnen der landwirischaft⸗ lichen Haushaltungskunde⸗ (GBerichterstatter Landrat a. D. von Klitzing⸗ Niederzauche) und über die „Stellungnahme der Landwirtschafts= tammern zur deutschen Landeskulturgesellschaft!. Zum Schlusse hielt Herr K. C. Eiffe einen Vortrag über die Rückwanderung von im Auslande lebenden Deutschen nach dem Deutschen Reiche.

Im Anschluß an die Konferenz trat die Ständige Kom⸗ misston des Landesökonomiekoltegiums zu einer Sitzung zusammen. Heute und an den folgenden Tagen dieser Woche tagt die Vollversammlung des Landesökonomiekollegtums.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ masregeln.

Gesundheitsstand und Gang der Volks krankheiten.

(Nach den „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“, Nr. 6 vom 5. Februar 15913. Pest.

Rußland. Zufolge Mitteilung vom 15. Januar hat sich die Pest im Dongebiete auf weitere Ortschaften ausgebreitet. Vom 5. bis 12. Januar wurden 9 neue Erkrankungen gemeldet. Ins⸗ gesamt sind im 2. Donkreis seit dem Auftreten der Seuche im No⸗— pember v. J. aus 6 Orischaften 38 Erkrankungen mit 22 Todesfällen bekannt geworden.

Laut einer am 16. Januar veröffentlichten Bekanntmachung gilt der Kreis Merw nicht mehr für pestverseucht, da dort seit dem 21. Dezember keine neuen Erkrankungen beobachtet worden sind: da= gegen sind das transka spische und das Samarkandgebiet sowie das Chanat Buchara auch weiterhin als pestbedroht zu betrachten.

Britisch Ostindien. Vom 29. Dezember bis 4. Januar er—⸗ krankten 5621 und starben 4561 Personen an der Pest. Von den Todesfällen kamen 1750 auf die Vereinigten Provinzen, 1599 auf Bihar und Orissa, 376 auf die Pfnräsidentschaft Bombay davon 9 auf die Stadt Bomb ay), 241 auf die Prãäsidentschaft Madras, 156 auf das Punjabgebiet, 149 auf den Staat Hyderabad, 114 auf den Staat Mysore, 85 auf Rajputang und Ajmer Merwara, 45 auf Burma (davon 19 auf die Stadt Rangun), 39 auf die Zentralprovinzen, 2 auf Bengalen nur Kalkutta), je 2 auf Zentralind ien und auf Delhi, ferner I auf Kaschmir.

Niederländisch⸗Indien. Vom J. bis 14. Januar wurden uf Java gemeldet: Aus dem Bezirke Malang 134 Erkrankungen und 133 Todesfälle) aus Paree 42 (41), aus Kediri 41 (397), auß Madio en 26 (24), aus So erabaja 8 (3) und aus Nagawi 1 Fall. Für die Zeit vom 18. bis 31. Dezember v. J. sind nach— träglich aus Kedirk 2 Fälle und aus Paree l mitgeteilt worden.

China. Auf der Insel Hainan ist im November v. J. die pest ausgebrochen, ebenfo in der Chinesenstadt von Pakhoi zu An—= ung Dezember; bis zum 27. Dezember waren in Pakhoi etwa 30 Ghinesen der Seuche erlegen.

Brasilien. In Pernambuco vom 16. bis 30. November 2 Todesfälle und in Rio de Janeiro vom 24. bis 30. No—

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bember 1 Erkrankung und 1 Todesfall. Cholera. Türkei. Nach den amtlichen Ausweisen Nr. 9 und 10 sind in

Konstantinopel vom 7. bis 13. und 14. bis 36. Januar 46 4 5 Personen erkrankt und 29 43 Personen gestorben.

. 834 nzibar. Bis Ende 1912 waren auf der Insel seit dem Ausbruch der Cholera äs Personen erkrankt und davon IML geftorben. Die letzte Erkrankung erfolgte am 23. Dezember.

Pocken.

Oesterx eich. Die Gesamtzahl der unter den bosnisch⸗herzego⸗ winischen Rückwanderern in Trtest vom 5. bis 18. Januar beobachteten Pockenerkrankungen wird auf 18 beziffert.

Brasilien. In Pernambuco sind im November v. J. 65 Personen an den Pocken gestorben.

Fleckfieber.

Oesterreich. Vom H. bis 18. Januar in Galizien 110 Er⸗

krankungen. . Genickstar re.

Preußen. In der Woche vom 19. bis 25. Januar sind 4 Er⸗ krankungen (und 2 Todesfälle) in folgenden Reglerungsbezirken und Kreisen gemeldet worden: Landespolizeibezirk Berlin ! (1) Berlin⸗Wilmers dorf], Reg. Bez. Magdeburg Magdeburg, Oppeln 1 (1) Kattowitz⸗Land, Trier Saarbrücken ⸗ Stadt].

Oesterreich. Vom 5. bis 11. Januar in der Stadt Brünn 1 Erkrankung.

Spinale Kinderlähmung.

„Preußen. In der Woche vom 19. bis 25. Januar ist 1 Todes⸗ fall im Stadtkreis Gelsenkirchen des Reg. Bez. Arnsberg an⸗ gezeigt worden.

Desterre ich. Vom 29. Dezember bis 11. Januar in einer Ortschaft von Mähren 2 Erkrankungen, sonst se 1 in Ober osterreich, Kärnten, Niederösterreich und im Salz— kammergu te.

Verschie dene Krankheiten.

Pocken: Konstantinopel (12 bis 18. Januar) 15, Moskau 1, St. Petersburg 4 Todesfälle; Paris 8, St. Petersburg 10 Erkrankungen; Varizellen: Budapest 75, New Vork 170, St. Petersburg 38, Frag 25, Wien g96ö Erkrankungen; Fleckfieber? Odessa 2, Varschau (Krankenhäuser) 3 Erkrankungen; Rück fallfieber Odessa 1 Erkrankung; Milzbrand: Reg.⸗Bezirke Frankfurt, Schleswig, Stade je 1 Erkrankung; Tollwut: Moskau Todesfall: Influenza: Berlin, Braunschweig je 4, Halle 3, Lübeck 1, Nürnberg 3. Antwerven, Budapest je 1, Kopenhagen 6, dondon 24, Moskau 3. New Vork 5, Paris 7, St. Petersburg 16, Prag 1L Todesfälle; Rürnberg 389, Kopenhagen 201, Odessa 66, Stockholm 22 Erkrankungen; Ge nickstarre: Christiania, New Jork * Todesfall; Hamburg, Christiania je 1, New Jork 4, Wien Erkrankungen; Körnerkrankheit: Reg. Bez. Cösn 34 (Stadt ln 83 Erkrankungen. Mehr als ein' Zehntel aller Gestorben en ist an Masern und Röteln (Durchfchnitt Aller deutschen Berichtsorte 1895/1904: 1,10 00) gestorben in Yherhausen Erkrankungen wurden angezeigt im Reg. Bez. Posen 290, in Nürnberg 38, Hamhurg 57, Budapest 77, Kopen⸗ Wen 28, London (Krankenhäuser) 133, New Jork 76, Paris 168, St. Petersburg 215, Prag 72, Wien 223; an Diphtherie und Krupp (1895 1504: 162 0 gestorben in Dortmund, Heilbronn rlrankungen wurden gemeldet im Landesvolizeibezirk Berlin 191 Stadt Berlin 120), in“ den Reg. Bezirken Arnsberg 125, Düsseldorf 18. in Hamburg 865, Amsterdam (15. bis 21. Ja⸗ Uuar) 37, Budapest 35, Christiania 39, Kopenhagen 26,

(Krankenbäuser) 103, New Vork 317, Paris 55, ; Petersburg 64, Prag 24, Stockholm 23, Wien 60 Ferner wurden Erkrankungen gemeldet an: Scharlach im Landes⸗ l iber, Beriin 176 (Stadt Berlin 99), Regierungsbezirk Votsdam 15, in Hamburg 35, Amsterdam (15. bis 21. Janugr) 61, Kudapes o, Christignia 3, Edinburg 21, Kopenhagen 27, London ' rantenbäufer) 215, Rew Jork 18, Odessa 24 Paris 79 St Peterg⸗ urg 111, Prag 34, Rotterdam (16. bis 21. Januar) 21, Warschau

m⸗ 8.

Frankenhäuser 39, Wien 71; Keuchhu sten in Nürnberg 21, Kopenhagen 62, Lonbon (Krankenhäuser) 10, Wien 55; Typhus in New Jork oz, Paris 28, St. Petersburg ) 0, Warschau (Krankenhäuser) 31.

Im Monat Dezember 1912 (für die deutschen Orte) sind nachstebende Todesfälle — außer den in den fortlaufenden wöchent⸗ lichen Mitteilungen verzeichneten n von Cholera, Pest und Gelb— sieber — gemeldet worden: Pocken: Folgende spanischen Orten); Almeria 14, Barcelona 5, Gordoba 2. Granada 35, Madrid 2, Palma de Mallorca 5, Sevilla 25, Valencia 4; Rio de Janeiro 3; Fleckfieber: Madrid, Alexandrien je 1, Kairo 15; Tollwut: Kairo 3; In flue n za: Berlin 23, Breslau 9, Halle 2, Naumburg 4. Ravensburg 1, Braunschweig . Amsterdam*) 2, Badajoz!) 4, Barcelona 5, Bukarest, Haag je 1, Madrid 8, Murcia J, Rotterdam, Utrecht je 1, Valladolid J,. 13 spanische Ortei) 1 oder 2, Zürich , Buenos Aires 6, New Orleans l, Rio de Janeiro 57, San Francisco 2; Genickstarre: San Franeisco 1; Aus satz: Buenos Aires 1, Rio de Janeiro ; Beriberi Rio de Janetro 2.

Im übrigen war in nachstehenden Orten di? Ster blich keit an einzelnen Krankhetten im Vergleich mit der Gesamt⸗· sterblichkelt besonders groß, nämlich höhe“ als ein Zehntel: an Scharlach (1895. 1904 erlagen diesem 1,04 von je 100 in fämt— lichen deutschen Berichtsorten Gestorbenen): in Aschersleben, Lütgen⸗ dortmund, Neiße, Zabrze, Tübingen; an Masern und Röteln (1895, 1904: 1,10 0,9 in allen deutschen Orten) in Allenstein, Bergisch Gladbach, Cleve, M. Gladbach Land, Hanau, Mülheim a. Rh., Neun⸗ kirchen, Odenkirchen, Rheydt, Unna, Kaiserslautern, Tuttlingen, Greiz, Meiningen; an Diphtherie“ und Krupp: (1895‚19604: 62 oso in allen deutschen Orten): in Bergisch Gladbach Geestemünde, Hörde, Bernburg, Sonneberg, Wolfenbüttel; an Keuchhusten: in Bogutschütz, Falkenstein i. V.; an Typhus öb5 / 1904: CO460½ in allen deutschen Orten): in Hanau, Rheydt. Mehr als ein Fünftel aller Gestorbenen ist ferner nach⸗ stehenden Krankhelten erlegen; der Tuberkulose (1895/19654 starben an Lungenschwindfucht 16037 Oo, in allen deutschen Orten): in Glatz, Ohligs, Ronsdorf, Wilhelmshaven, Ansbach, Landau, Limbach, Gmünd, Bruchsal, Rastatt, Genua, Graz; den Krankheiten der Atmungsorgane (15951964 starben an akuten Erkrankungen der Atmungsorgane 1273 6 in allen deutschen Orten): in 86 deutschen Orten, darunter sogar mehr als ein Drittel in Hamborn, Hildesheim, Höhscheid, Homberg a. Rh., Iser⸗ lohn, Luckenwalde, Myßlowitz, Osterfeld i. Weftf;, Ratibor, Reichen⸗ bach i. Schles.; ferner in Buenos Aires; dem Magen- und Darm⸗ katarrh, Brechdurchfall (1895/1904 starben an akuten Darm⸗ krankheiten 13,19 6 in allen deutschen Orten): in Werne, Ingolstadt, Lechhausen, Heidenheim, Alexandrien, Kairo.

Von den 371 deutschen Orten hatte im Berichtsmonate Neu⸗ ruppin mit 31,4 (auf je 1000 Einwohner und aufs Jahr berechnet) die höch ste Sterblichkeit. Im Vormonate betrug das Sterblichkeits— maximum 31,5 o, Die Säuglingssterblichkeit war in 6 Orten beträchtlich, d. h. höher als ein Drittel aller Lebend— geborenen, in: Itzehoe 3420 (Gesamtsterblichkeit 2.8), Sonne⸗ berg 344 (29.2), Eberswalde 347 (17,2), Weiden 349 (26, 3), Sorau 391 (28,5), Passau 462 (19,6).

Die Gesamtsterblichkeit war während drs Berichts monats geringer als 130 (auf je 1000 Einwohner und aufs Jahr be— rechnet in 183 Orten. Unter 7,0 Jo betrug sie: in Wald 6, 156651905: 142), anderen Vororten“ von Berlin 6.6, Zweibrücken l (1907109: 138), Hilden 6 (1908510: 13,3), Rongdorf 6,0, Zehlendorf 5,8, Wilhelmshaven 53 (1895/1904: 11-6), Werne 4,5. — Die Säuglingssterblichkeit betrug in 94 Orten weniger als ein Zehntel der Lebendgeborenen. Unter einem Siebentel derselben blieb sie außerdem in 133, unter einem Fünftel in 87 Orten.

Im ganzen scheint sich der Gesu ndheitszustand seit dem Vor— monat etwas verschlechtert zu haben. Eine höhere Sterblichkeit als 35,0 oo hatte, wie in den drei Vormonaten, keine Ortschaft, eine geringere als 150 00 hatten 183 Dr schaften gegen 245. Mehr Säuglinge als 3333 auf je 1000 Lebendgeborene starben in 6 Orten gegen 3, weniger als 200 in 14 gegen 335 im November.

) August 1912.

) Dezember 1912.

Verdingungen.

(Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs- und

Staatsanzeiger aus liegen, können in den Wochentagen in dessen

Expedition während der Dienststunden von 53 Uhr eingesehen werden.) Italien.

Direzione del genio militare in Turin. 17. Februar 1913, Vorm. 19 Uhr: Bau und Instandsetzung von Schuppen in der Kaserne Duca di Aosta in Venaria Reale. Voranschlag 62 500 Lire. Sicherheit 6250 Lire. Zeugnisse usw. bis spätestens 16. Februar 1913. Näheres in italienischer Sprache beim „Reichtanzeiger“.

Niederlande.

13 Februar 1913. Landbouwvereeniging in Stad a. t. Ha⸗ ringvliet (provinz Südholland): Lieferung von etwa 60 000 kg Ammoniaksuperphosphat und 200006 kg Chilisalpeter. Die Liefe— rung hat in drei Tellen zu erfolgen. Die Bedingungen sind bei dem Schriftführer und Schatzmeister (Secretaris-penningmeester) für 0, 10 Fl. erhältlich.

Norwegen.

22 Februar 1913, 1 Uhr. Intendantur der Marine in Horten: Lieferung von 878 Dutzend Feilen. Versiegelte Angebote werden im Bureau der Marineintendantur in Horten entgegengenommen. Be—⸗ dingungen und Spezifikationen ebendaselbst sowie beim „Reichs⸗ anzeiger“ und in der Redaktion der „Nachrichten für Handel, Industrie und Landwirtschaft! im Reichsamt des Innern. Vertreter in Nor wegen notwendig.

Rumänien.

Generaldirektion der Regle der Staatsmonovole in Bu karest: Am 13.26. Februar d. J. Vormittags 19 Uhr: Lieferung von Weiß— blechtafeln. Lieferungsbedingungen bei der obigen Direktion (er icin Exploatkrie).

Epborie der Zivilspitäler in Bu karest: Am 20. Februar / h. März

w .

d. T, Vormittags 95 Uhr, Lieferung von: 6300 i Guttapercha,

69 Kautschukkissen, 700 m vulkanifiertem Wachstuch, 15560 m Gummi⸗ schlauch. Lieferungsbedingungen bei der obigen Direktion.

Mitteilungen des Königlichen Asronauttschen Observatoriums,

veröffentlicht vom Berliner Wetterbureau.

Drachenaufstieg vom 5. Februar 1913, 8-9 Uhr Vormittags:

Station Seehöhe m doom logo m] Ibo0 m 2090 m] Aldo m

Temperatur (00) 54 44 2,4 1,90 — 2,65 — 65,5 Rel. Fchtgk. (/ 92 98 160 100 100 100 Wind⸗ Richtung SW W W W W W. Geschw. mps. 6 14 11 10

Himmel bedeckt, untere Wolkengrenze in etwa 550 m Höhe. Zwischen 400 und 560 m Höhe überall 4,40.

Wetterbericht vom 6. Februar 1913, Vorm. 96 Uhr.

n)) meterstand

Witterungs⸗ verkauf der letzten 24 Stunden

Wind⸗

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Frankfurt. M. ö 6 Windst. Nebel 339 64 ziemsich helter Karlsruhe, B. 7658 SW bedeckt — 7 5 765 Fsemssch helfer München 676 SW J wolfia - 3 7 768 ziemlich heiter Zugspitze 2d 8 Windsf. woltig 3 7 551 ziemlich heiter . w siheimshar) sd SSW] bedeckt 62 757 meist bewöltt

569,7 SW I bedeckt 7

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(Wustrow i. M.) 10 3 758 meist bewölkt ((Königsbg., r, Seilly 8,9 SSW öh wolkig 9 2 760 ziemlich heiter / ((Case) 3 750 meist bewölkt

749,0 SSO 6 Regen

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1 bedeckt ; T helter 2 TI60 — Krakau 6M RW Nebel 2 J Fegg mefff bewölkt Lemberg 765,5 S 2 halb bed. messt bewölkt Dermannstadt 771,5 NW 3 Nebel 3 ztemlich beiter Trlel. Wimme st deren JJ Reyk fat J7J3IL 55 wolkig] (6H Uhr Abends) ͤ . Cherbourg T7557 S8 I wostig 7 5 g n Clermont halb bed 6 J 55 2 Vlarrti z 3 wolkenl. 6 0 765 . ö ö,, Perpignan 2 wolkenl. 14 0 F565 Belgrad Serb. 777 S wolken. J J F Brindiss I 7593 NW Nebel Moßtan 6 Word d bededr = 3. derwick 50 0 SS WJ halb bed == . ls SW 3 Schnec ss W N beiter I balb bed.

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86 E68 G d , , d /// . I To bormiegend beiter . j rta S1 8 W 4 bedeckt kö ö Coruna 764,9 SSW J halb bed. 6 863 ) Die Zahlen dieser Rubrik bedeuten: 8G 0mm; 1— 01 bis 9.4; 2 — 0,35 bis 24; 8 — 25 v sar g , ö dis ina; 8 —= id bis Wär , r, 31,141. 7 — 81,5 bis 444; 8 - 44,K5 bis 59,4; 9 nicht gemeldet.

Das Hochdruckgebiet über Kontinentaleuropa hat abgenommen, sein ostwärts verlagertes Maximum von 771 mm liegt jetzt über der Balkanhalbinsel. Ein ostwärts ziehendes Tiefdruckgebiet von 745 mmm liegt über Mittelschweden, ein heranztehendes westlich von Groß⸗ britannien. — In Deutschland ist daz Wetter meist fehr mild und

trübe bei schwachen bis mäßigen Sütwestwinden, ohne nennenswerte

Niederschlage; Morgenz war e frostfret. Deu t sche Seewarte.

meist bewölkt .

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