. 8 . 8 9a n, . 35 1 2 Ve 8 5 ö Aerzt 5 . . ; ; einkommen getroffen haben, die 2 itel . Stuhl * und * Berkmeister. artiges geschehe n ist, n ef nnn; . 3 ht Aller seiner eitr e e, es sich um eine C , frage. / . . Alerz te zusehen sind. In einzelnen Bezirken sind bis 90 . skroxhulse schul⸗ hat sich damals auf einen ablehnend en Stand punkt gestellt. Pr sei 2 d Wbzuschuffen. Auch bezahlt man sie jetzt häufig anstatt monatlich nach und Ansprsche verlustig. Die erste 3 Fahre Beitrag gehen auf .. . . . * . . ; ae . Pr . ö. lch ige inder vorhanden. Die Skrophulofe darf als eine pro⸗ Erf freulicherweise hatte das Reichs aui des Innern non che seine eustischer Landtag. ; * ö Bipbse 91ßs kt ö Tall 3 5 . D 5b vintritte 1 9413 bgeseben h Des (h le Mutterb J ie . 2 2 2 5 ? . . z ö j

n, . oder n ogenllich. Sollte wirklich diese Absicht po rliege — Falle pe rloren, bon dem en [rittsgel anz abgeseher . er,. 1 ö Au hen t . ö. H 1 so 1 . — 6. 6 6 let tarische Krankheit angesehen werden. Es 8 muß zur Bekämpfung der Pie inung gean idert. Es wurde der E ntw urf einc Wohnungs zaufs sichts⸗ Haus der Abgeo rdneten

' z ischre in gerad den die 6 9e ! b . 9 1b] 5 ) 96 93 dann müssen die Behörden auch einsc len,. enn gerade in den . ; hat die Regi 6 . F , nd nicht weil die Mutier nicht selbst stillen rp nnte, sondern Tuberkulose noch viel mehr geschehen. gesetzes ausgearbeitet und noch für diese 4 in . 126. Sit ; . n fi ebee ungen ist ja immer Wert darauf ge legt worden, ich erunge ber tr aget ins . Trotz hat die egierung e ; — . * j w 3 * lt e ö Abg. Higf Westarp kon.) Der Reichstag hat 1912 eine gestellt. Der Vertreter der Regierung bezog sich auf den Artifel 2b. Sitzung vom 6. Februar 12 713, Vormittags 11 Uhr. daß auch die Werkmeister unter das Gesetz tz fal sollẽn. Das war Bereit willigkei it erklärt die se . c zßkasse anzuerkennen. ll weil sie daran verhindert ist, an ihrem (. en Willen be 69 6. gesetzliche Bekämpfung der Tuberkulose verlangt. Der ganze selb⸗ der serfghuna der von der sanitären Fürsorge de — B R . 1 . damals auch die Ansicht der degiern igsvertreter. Daß sich in ein Wußerordentliche. Wit lien e die . n m,, n dr , ö ne, , m . Mer ö . 36. . . ö ständige Mittelstand und große Teile der Beamten enthehren noch handelt Der Staais sete tãr ö ich vielle . 31 b . ,, n Telegraphischem Bureau) ᷣ A118 ; ⸗ he . darüber . t mn 4314 icht (Ge 1 Jh nigun- der n he zie ze cl 4 so yraktisch wertlos. hauses 1 z Cl arlotte nbur die 9 auf 16 Refa ren der 5* 9 ischenmil ch ö. * J ö * : r — 110 ! si 44 1 l arauf ez ehe zelnen Fällen Schw ierigkeiten ergebe über braucht man sich nicht sehmigung der Firma abh 1 t, also prattijg 29. ⸗ der Versicherung für den Fall der Ei krankung an Tuberkulose. Ich daß die Wohnungef frage in erster Linie Le andessache sei. Das Ueber den Beginn der Sitzung, in der die zweite Be⸗

Leh

1 Bestinn nungen schla doch gerade dem Prinzip Des

.

w ri, . t we dieses R n n w,, he hafter nde d efal i Jahreszeit für die Qualität der — ; au I, solche w n bei einer chwierigen Materie Selbst wenn dieses Recht aber ein liehen worden ist, behalten und auf die Gefahren der hei den Jahres zeit ur, die Wualitat der mit dem Abg. Erzberger eine so ) d zäre * 965 5. ; silzusehr sisstregen, solche me 6 he 1 ,, , a irn 8 issenp imd d Recht r, es zu kassieren; denn Milck bin me isen? Die Säuglingsster chiichte lr ist besonders in der Nähe habe n eig ine Resolutten beantragt, die den wal 6. der Standpunkt des Staats sekretars bom vorigen ratung des Etats des Ministe riums des nnern, und bei ö. Uebergang von dem einen in den anderen Zustand sich immer sich Firma und Kassenvorsta ; ; ö . 5 er n,, ; , . vorliegenden Titel im nächsten Jahre um 50 go M erhöhen will. Jahre. Die Umke hr des Staats sekretärs far keine ganz freiwillige J chst die Bespr 12 ereigne Wie gut die Einführung Linziehnng der Beiträge dazu genügt schon, daß das Mitglied nac der Finma durch Häggbeburns eins überaus groß; die Folge ist ein We bölkerun gz⸗ Wir möchten einen Teil ziescß Fonds der Sektion des Zentral- fie wurde veranlaßt durch den preußischen Partikulartsmu! legen,, ür, gänächst die Bein echung des Kapitels der ö. vlizei⸗ * * = viürdia“ 8 53 do! 9 er Die . . 1 ( 6 1lartt 8. z c 8 2 durch . ist, zeigt sich ganz be soinzers ö. den Klavierlehrern und sein V erhalten sich der Jugehor 3 zur Kaffe Aunwürdig (gemacht rückgang. E s handelt sich hier J mörderische Ji mn, die komitees zur Bekämpfung der T Tuberkulose ; zuwenden, um diefe Auf weiß“ ganz genau, daß ein . an chr . ai. J ö . =. verwaltung in den Pro vinzen fortgesetzt wird, ist in der * p * 2 SBVonsrwmme 2 z 1 (C 60 ry 2889 1 90 * * ( ᷓ 1 1 78Del 1. 39 k 8 c ( 9 ähnlichen, die eine große Zahl bo . ditge öde in haben. Unklar ist hat! Der jetzige Reichskanzler hat 1969 selbst . 6 Pensione ein es Kulturstaates . 369 Selhst n , gabe noch in größerem Umfange erfüllen zu können würde, als es ihm paßt. Daher das V. to Pi 3 6 . ehen gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. ᷓ . n ) u Den ; nne der Prüf s Versicherungsanste nicht standhalten. i ie äuglingssterblichkeit esliegen; die Säuglingssterblich— ; ; Daß. De das Peto 4 5. * 1 2 g 5 z 26 Her hal ui der dehrer zn an den 9 t ö zer , . i . . der Prüf , . si ,, 6 . ö 3 ea ing e n ein 9 V . 9 . z Der Titel wird bewilligt, die Resolution Graf Westarp⸗ . vor der gleichen ,, die wir ber der Schaff: ng einheit. ) Auf 5 . guszugsweise wiederge gebenen Aus⸗ n rägen, sie von der ersecherung 16 flich zu re ie dir Mauflg Also haben Dle Werks e D assen Ul ; 99 Wat 6 5Wische 531 ö 3 * 9b ⸗ 1 ⸗ k . Erzl nan 3 . d icher Wahl lurnen beob chten kon 4 7 . ; fül rungen es Aba 8 r Flesch ffortschr. 30 lk n ⸗ na des (Gefghes huß⸗ un u danach die Aus des Regierungs N behan dle die be eiter anständig und hebe nd zesinde Erzberger angenommen. , onn ten, Vamals war es der . . ch Voltsp.) ent⸗ Widerftand entgegengesetzt. Vor Fer img des (GG zesetze 8 wurd schuß⸗ und Ersatzk assen; und danach ist die Aus kunft des? teglerungs (an behandle e Landarb 6 — 9 . 1 Mini ter von D illwitz ' ) s . 6 ö ö ! 556658 ͤ 63 68 8 d . . Die Sau 16 . R . 363 . — allwi l es wi Min gegnet der schon darauf hingewiesen, daß später 3 Kreise sich der . hie, ten in Düsseldorf direkt gesetzwidrig, und das muß hier im ordnung auf, dann wird auch d ie Landflucht aufhören. Die Säuglings⸗ Bei den ertraordinären Ausgaben von 75000 s6⸗ bon 6 2. be n i,, . wi leder der 5 geg ö ö de je das Direk sterbl en E e ) s zemeir 750 j z 4 ö it 6 Staats z . zinister ves ; ; ent ziehen möchten. Das sst eingetreten; wie ich höre, sind Jehr Deutse hen Re ich stage angenagelt werden. Ich erst iche das Direk sterb lichkeit in den katholischen Gebieten erreicht a ungemein . s5 000 MS weniger als im Vorjahre, zu den Unterhaltun . Staa tosekretär Dr. Delbrück m Rü he 2 ) . 6. Minister des Innern Dr. v on Dallwi tz solcher Befreiungsanträge eingelaufen. Trotzdem bedeutet d das 9 9c töri im, diesen Bescheid IJ annullieren Und der Firn na mitzuteilen, hohe Ziffern, so sogar auch in dem stackkatholischen Aache * wo 6. einer deutschen V er s 1 ch s zan st 9 l f f ür Lu f t fa h z Reichs re gierung ift in Wahrh nit . preuß ö . 6 66 einen großen Fortschritt, und man sollte sich durch 86. großen daß man sich im Irrtum befunden hat. Es scheint ab zer in der Praxis, die Wol hnun gs berhältn iss ganz miserable sind. (Vize präsident ö. die ein; 6 5 ichs tesso 4 ö 3 ,. 9 2. gierung, und he . . . unter d m Beifall der * Ber; ie . teichsressorts sind . ihre Depen ; e abe, darüber beschwert, daß in Frankfurt a. M., wo die Baupolizei . Fg Abg. Dr ; ze üssen wir Front ma chen. reußen hat selbst J Stadt . ⸗ . ; zu . Ich Abg. Dr. elzer ( ntt. ) die Schaffung eines Luftschiff⸗ x ĩ har ' er Stadt zur eigener . ö übertragen ist, seitens der Aut Entwurf esnes Reichs wohnungs zgesetzes a sern eite! Dieser Gun! J ö rwaltung übertragen ist, seitens der Auf⸗

te 8 Schwierigleiten d der ersten Zeit nicht abschrecken lassen. Als ob dieser Standpunkt ignoriert werden soll; es wird ganz kühl die Dove erma hnt wiederholt den Redner u Direktor im Reichsamt des Innern Br. Gaspar; Die, ent! Auffassung berkreten, daß der Wille des Gesetzgebers für die Aus Mehrheit des Hauses, sich mehr an das Thema d uhrtsrechts an, die' durch Entwickl tschi scheide B as „Reichsgesetzblatt' egung gleichgültig sei. will mich kurz fassen. Es müssen Kinderheime gegründet werden. . fahrtsrechts ar die dur die En wicklung des Luftschiffwefens z 5b ; J sheiden den Melan ntmachungen erfels⸗ n. dur ; 4 , . ö * legung gleig ö ö J ö R h 96 h. e ,. , . 1 3 wer ö notwendig geworden sei, namentlich in b auf den 61 wurf hat dem . sekretär die Aufgabe abgenomme en, im Herbst zbehörde wee ren worden ist, alle Baupolizeiperordnungen, ehe das Zentralbl att und auch durch den ; Deutschen Reichsanzeig . Abg. Graf West arp (dkons.): Mir sind besonders aus den Hätten wir sie, mancher Kindesmord könnte . Ute . erden; ö nolwe Xi 33 s⸗ 9 . ) ir ezug auf den Schaden. se lbst einen Entwi yrzul en, 1 r . ö ⸗ . 18 publizier 1 werden, der Auf sichte behö ö,, ö 2 — J . — : 2 ö ö * 8 — 1 z k. 836 or san onde aftyfl 24 ä * 1. s 1 h 9 9 - Ie 8 zur (Finsich 9r 9 daneben werden sie aber uch durch die Tages- und Fachpresse ve Kreisen der öffentlich rechtlichen Körperschaften, Feuersozietäten usw. nicht die unehelichen Mütter find die eigentli⸗ Schuldigen. era. r r Hzestehende Haftpflicht reiche 2 aus zum Schutze In der Presse ist das al 3 3. gen, . p 26 Preußen nichts tut, 9 ts rde zur kein ficht vorzulegen. 2. . — . 8 ) 3 — * g ö nr, ,. . 36 or bl ich Fo des ) 8 ) 59st j ) Sor 1 5 ) Vrohl d 2 rs n chi 8 ar iner ö ff in o (Se 590 ( 3 . sodaß sie den Ve rsicherten zugänglich sind. Dazu kommen Klagen über die Ausfi ührung des Gesetzes zugegangen. Diese An 83 . ing und Erforschung der . gssterblichkeit . ö ö Puh run. ch dem bestehender Gesetz müßte der e ,. Gi 1 . J. —̃ 9 des Staatssekretärs bezeichnet arin einen Eingriff in die Selbstverwa altung erblickt. Ich a J 8 * 2 * I s * D d T.. * ö 9 4 ) XB 8 r SHFojé-KR ꝛ 7 9 5 ö 5 3 me le ve . voh doch har p se * aß r* — 4 4 noch d di 5 669*ᷣ Ausgabe stellen im Reich. Es ist w eiter beabsichtigt, stalten sollen im. 15. Februar Beiträge zahlen und nicht wissen, wie haben wir deshalb in einer R ssolut ion die Errichtu ng einer Reichs . 2 eschadt igte den Nachn eis führe n 26 der Luftschiffer laub n ut erungen n 1 ö. . doch harm ser. Ich glaube, daß er darin von einer nicht zutreffenden Voraus setzung aus⸗ : me. 60 9000 die Schuld trage. Es sei verlangt worben, daß an die . des glaube, man tu ih. nicht unrecht mit der Annahme, daß er in eht. Die Polizel st Sinz . di ; geht. Vie Polizei ist eine staatlic che Funktion, und nach dem Gesetz

8 alles Wi cht ige zusammen z mit ih Be fl sfeßt Diese Rechts insicherheit macht ans stalt ange e t; wir hoffen al hre ein sttimmige Annahr ö .

jewe ie eine Schrift heraus zugeben, in der es Wie ge, zul al es mit 9. rer Beitrage pf icht steht ö Wiese NMechtsunsicherhe 14 ( ( 6 ; 38 83 * enem Auge bereits wuß 15 as Y 04 ĩ E aßt ist, sodaß alle interessiert en Kreise davon Kenntnis erhalten. keinen ehr erfre . chen Eind ruck; es scheint doch fast, als ob wir Mark fü . rfors schung und 8 Bekämpf u ing dieser entse Etz lichen Hersch geln der n ips das Gefähr dungs prinzip eingefüh rt werde. Die 1 lbst genblick 6 i, wußte, daß das ann] skript des Entwurfs von 1850 wi 6 5 ;

Daß nicht in allen Fällen über die Zulassung der Ersatzkassen por de etwas voreilig i . dusts hiffer freilie ch hielten das für zu weitgehend, sie hte, davon t in die nnen, . . Rei ge. gegeben Ion lä wird sie im Namen des Königs ausgeübt, auch wenn sie

3 z ] ,,,, . . urde . ilt, dieser Entwurf ein Erfolg des Drängens einer Stadtgemeinde zur usübung ö sen worden ist. Es bleibt

it dem Gesetz gewesen sind. Den Wünschen der sozialen Erscheinung 6 nur ein Tropfen auf den heißen Stein. K g ; 21 59 — 2611 ö 668 1 z ( . ö ine 3 )ᷣ ] ö. ft —ᷣ ; — 1 Januar ent se chieden werden konn te, liegt im Gese tz selbst das : Privat lehrer und lehrerir inen auf Se chafft ung einer ihren . — n 1digung der tschiffahrt. Es werde sich darum handeln, kommen zu sein, daß ie bei der Beratung der hꝛeichs ver cherungs⸗ — eh : es geli 9 die S ache 3 zu re ge n wie be eim Automobil . 1 ch . . . , big eß. aufgestellt hat. Der preuf ßische Entwurf, fo wöie er borliegt, ommunalen Selbstverwaltung. Insofern liegt

9e ILL IKL — stimmt, daß bis Ende Dehember An trãge einlaufen tonnten. Vie nissen ent sprechenden Ve rsiche rung . e möglichs entgegengekommen . 1 10 meisten liefen nun erst im Dezember ein. Trotzdem hat man sich 1 werden. Jährlich fließen riesige lapitt alien aus dem inen Reiche erdnung schmah ji ch versagt ö. n. Dort 16 389. 3. . 6 kel , 19. ; illionen Mark. Da ist Forderunge n auf Schwangerschaftsunterstützung, Mutterschutz ufw ; Stagtssekretär fe gen, ob eine solche gesetzliche Regelung ĩ . 11 KJ ( . ? hedeutet nicht in gering ffn. einen Ersatz dess en, was das Re eine Beschränkung er kommunale Selbsty * J r dess ( elch g der kommunalen stverwaltung hierin nicht.

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911

Der Herr Vorred ö. . sich, wenn ich ihn richtig veistanden

—

Norkäaf en M. pr its ) 1 Be ) ts n ö Verhalt⸗ Immerhin scheint auch den Mehrheltsparteien zum wußtsein ge . ; — 1 38 wo ; ) . zwi chen beiden e zu vermitteln. Bei gute Wil verd des Neichs tages. Es wäre aber . isvoll, wenn wir nun die Namen des K; 9 ; J . z z ei gutem Willen werde S ä ,, , ,. . ö immer eine im en des Königs ausgeübte staatliche Funktion und nde in den Schoß legen wollten, weil Preußen den Entwurf keine Funktion der . r — ; Ine Fur 0 der )

müht und wird sich aue ch welter bemühen, die Angelegenheit möglichst nach Be lin zusammen. Es ssind an 150 Millionen . , 6 m glich h sei. können die Betreffenden nicht es wünschenswert, daß die ersi . i Verwaltung womit auch ein n zum Sin gr e fn; gegeben wäre, abgelehnt. nich! glich e . 5865 6 — was ; 2. ⸗ ö 6 ⸗ e. . auf diesem Gebiete tun muß. Außerdem wi ssen wir ja gar nicht, Ich will aber Herrn Abg. Dr. Flesch die Gründe angeben, die

1 ses e. möglichst ö rend wirkt und die . D wenn,

zu befriedigen und die Sorge, dem sozialen Elend der . Volksschichter ;

zu beschl eunigen. In eine Verlegenheit . ; ⸗ dei kommen, da das Get eine Uebergangsbestimmung hat, wonach diese dies Mitte l . Der Geburtenrückgang wird anhalten, wenn nicht der Not und Direktor im Reich;: amt des Innern Dr. Le wald: Das Be⸗ was aus dem Entwurf n wird Er soll erst orau J r 5 pi 6, 18 ö recht n, 8 5 de Verde Ard. 1 6 ĩ z ieser stärkeren Beaufsi j er * 8 f Poltzei Kassen sofort von der Anmeldung an als Ersatzkassen gelten, voraus nur dazu benutzt, das Berliner Lreditbedürfnis mehr als bi . irfnis nach einem Luftschiffahrt. recht wird von uns gne rkant⸗ Auñf wählenden Landta . ,, Ob 9 cen . ö. e ä zu Lieser stärteren Heaussichtigung der Uueühbung der Polhzeigewalt ( eine internat ! 9 Horgelel den. Sb d geschieht, wissen ? t * . 83 l ine inte rnatianale Ne ge lu ng im ußten wir leider verzichten. Einzelne nicht. Mißtr auische Leute sehen in ;. Entwurf ö. . durch die s staatl iche n Aufsichts behörde geführt haben. Die Anor dnung, 11 22 1IL1IIL . 1 1 . ; ; die für die ganze Monarchie, nicht etwa für Frankfurt allein, ergangen 8

gesetzt, daß sie eine genügende Sicherheit stellen Dem zünstig 9. fel e des Geldes zur För derung des Großkapitals zu ver her gesteuert wird. . 2 ; iir tell . den Magdeburger Privatb ea mtente ein stimme auch iich enden, sondern es auch dem Mittelstande im ganzen eiche zug ing Abg. von 8 raefe (dkons.): Es zu bedauern, daß der Vor— 6 3 z. B. Frankr eich, sind an die Regierung her rangegangen. um den Rei chsag irre zu ähren, einen ade für manchen Wä zu. Das gꝛesch samt des Innern Wird sein Verlangen infolgedessen nacht. Daß das viele Mühe macht. glaube ich. Aber diese hi redner, anstatt das Zusammenarbeiten de irteien dteser Fraf Wir unserseits haben die Gri undzüge eines Entwurfs aufgestellt. Vestigia terren'! jg ) n er 6* n st . D 6 — ! mit großem Wohl woll llen prüf en. 2 Das Gesetz tz ist ja in vielen Punkten . nicht scheuen. Diese wird äufi g dur die Sicherhei di hir . e ine iter ken Angriffe yer iel [n d n. nicht ö Die Fr age der ifi icht ist auch für uns 9 größt 26 Bedeutung. (e, . u , 0 dir ö 5 olcl . 91 . aufg ö it ist, betuht auf dem Antrag des Abg. Schiffer, der setnerzeit . diese 8 tt . K,, . ö ö ; . Ueber die G züge! orde l lang⸗ und klanglos in der Schublade des H ls nsch Ausdruck . 8. ö ganz besonders auf die Verhält tnisse di . Vereins zu zeschnitten. Anlagen bieten, wieder aufgewogen. konnte. Daß die Säugl ingssterblichkeit mit der sozialen zu lleber die Grundzü ö wir uns schon mit den berres er . ministeriums verfunken. J Die Hangagratfer 3 . . n, ,,, gegeben bat, es möge ann, ge gt, - 11 8 le — d 1 M 1IBUgL1ut 1D biell .

ü w 2

en Lage 3 969 zelne 1 1 j y dos Tung Sry ( 8 ᷓ 8 9 w. 5 6. . ts ] ĩ V 1 6 210 9 2m 29 9 . ** 4 Schwieriger ist die Prüf m Frage der Ersatzlassen der inzeh 1 . nnn or im Reichsamt es Innern Dr. 8a p. a r ; ir sammenhan igt, haben wir schon gewußt; es steht dam t ungesähr . 36. in Verkinr ung gesetz 19 von denen iich ein zelne Legen die Aus⸗ dem jetzige en Git das Grab Pereiten Der Entwurf en keine Pl olizeiverordm ungen erlassen wi rden, die die gesetzl ichen Firmen. Hier liegen die Verhält . naturgemäß sehr verschieden, teichsversicherungsanstalt hat mit , des Re ichst nhilels wie mit dem Ausspruch meines Landsmannes, daß die Armut von der dehnung der Haftpflicht über den gegenmwärtigen zustand hinaus hält w f. , ö „it stimmungen ve N 9 ö 91 tze ausgeglichen werden. Die wesent ie Einricht ) ff daß die in Aussicht genomme usa ) , . e 6 spro hen haben, weil sie mei s ne . zält wenigstens ö einer ersten Hälfte allerlei Erfreuliches, soweit mi ö n verletzen. In Verfolg die . Anregung, 1 später in . , . , inrichtung getroffen, daß die in, Aussicht gene 144 Povperteh herkommt. Unsere Wege trennen sich pon denen 39e en ganen, weil sie meinen, daß durch ei güdßere Belastung er sich auf die gr fle n des Baugeländes bezieht. Die Antrag, den Abg. Schiffer in dies inge icht h t, verdichtet l e zung de es bezieht. Die ag, den Abg. Schif m diesem Jahre eingereicht hat, verdichte

und es müssen sehr piele Gee He ausge ö

lichste Forderung ist die, d daß ö Leistungen gewährt ,. assen ihre Heiträge erst nach der Prüfung zu bezahlen n 3 außersten Linken, insoweit wir wünschen, daß die . e geschehe auf nach di ieser Richtung hin die Ent twicklung der Luftschiffahrt ge Haul chu aber, ö zas wir s zerla abe if . . ö . ir . . . , n . e e , n ung. ö ger gn . . ita dem Boden der . selbst. Die eller he Aue fa. cht ing solcher . werden kann. Ich . also noch nicht sagen, nach welcher dar . uberhauytt⸗ 6 5 fan e de. 3 ö . worden tt. ist im vorigen Jahr all gemein angeordnet worden, daß Kö ö . 6 . ere lle ö en d 36. ö n . ui ah en, m ene e g rah 2 ? . . und war . n, . w a. 1 R ö , ,, 1 55 m, , hält nichts über ein Landeswohnungtamt, über das Schlatt alle von örtlichen Behörden erlassenen Polizeiverordnungen vor ihrem erteilt habe. Das ist ein Irrtum. Die Kruppfche Pensionskasse hat geschehen. Daß das Direktorium schon zufgmmengesetzt ist, bevor die ag, 6 ö. ö n, ö . .. Einrschtung . Persuchsanstalt für Luftfahrt (ine wesentliche d er 3. fi . usw. und stellt das meiste in daß Belieben der Polizei. Erlaß der Aufsichtsbehörde ein; zureichen seien, um sie daraufhin zu keinen Antrag auf Zulassung alt Ersatz kasse gestellt. sondern wollte Wahl der nichtbeamteéten Mitglieder stattgefunden hat, ergibt sich aus 6. cherheit ö nänner nicht kälen. Der Ren dlution der Soi zial ine gesetzliche Regelung. des Luftverkehr s ausgearbeitet ö Dab , . ,. ,,, . i ichteg e nicht ö ge- Prüfen, ob sie gesetzwidrige Bestimm ungen enthalten. Dies ist, glaube ; 7 der ganz besonders die Frage der Sicherheit des Publi tt und d . . 4 ,, e . . * 4. . auchen ich, eine im Interesse des Publikums nützliche Verfügung, das in der ö Klein e , r., . . Tat ein . Interesse daran hat, daß der Erlaß unzweck⸗

nur als Versicherungsunterne hmen anerkannt we erden. Wie weit der der Notwendigkeit, daß das Dire ktorium alle Verwaltun 5 . en stehen vir iblehne gegen über, weil wir ö , ö. k ch ⸗ Prüft der Fah zeuge untersucht werden. ie Unter suchungen sind des Klein huungs ha nes und einen allgemein ort zanisierten Wehnun g: ngchweis nicht nur im Interesse der Vermieter sondern mãß biger der ungesetzlicher Polizeiverordnungen rechtzeitig inhibiert

Lreis der Versichert ten zu ziehen ist, das haben ja nicht die einzelnen , nen hat. ö. mußte gebildet werden, um die Reiche bersiche Ferderung alles in die 8 Staates ; en D 12 JZokßördei 560 8 =. z . ) a rcHo 1 . . ! . j z r* . ö h lde 6 ⸗ . . ö vor 36 nie 791 2 s⸗ i 1 Die Behörden werden . die Anregungen ngsanstalt sofort . zollstän dig arbe itsfähig zu machen. enn die zu timmen können; wir * litwirk ung der und 9 ö . . cht ö. ö sodaß über die Fertigstellun ug dieses . des uste . Geset vurss noch nichts jagt werden kann. 5 8 M; 7 c ⸗ auch der Mieter. Der Staats sekretar hat uns in Aussicht gest ellt, wird. Das e 8 in Ausf T nteresse der Selbstverwaltungskörper an dem Erlaß von

. . J Kommunen beachten, die der Vorredner gegeben hat. Mängel bei der Einziehung größen n, . mmen eint gehen, dann muß die ganze 8 inrich Privaten icht tbeh 5 ⸗ Wege ) l . der rivaten nich enthehre luf dem ege des August . der Beiträge Aba 3

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Firmen zu entsch (Mpen.

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für Versicherte mit vielen Arbeitgebern haben sich her— en schon funktionieren. Die Frage der Fabri kpenstong ka ssen und R un J n der Lösung der E — Dies ö 9 2 h ö I 8 n ' J ) J Viktoriah auses Und ähn licher ( alten 1 ird man Del 21 . . 9 r* 3 5 be r 9 6 1 ( Zent 6 2 2 18 Erkl rungen sin 8 * ja s ehr d . 9 3 . s 8 ; ) f ich sie sich bald überwinden ! . er R w ; . l . 29 K 98 Vile l 9 nd ja se aß das Reich r wen tens die Regelung des Kreditwesens f e 8 1 . . stelli Dtn r. . n hof fir , . i , k ganz besonders die der K . Werke 6 in der Kommif sion 9 Frage näher zu kommen haben; das hat auch schon vor zwe Jahren ankenswert, aber aus ihn n ist zu ersehen, daß wir auf das Gesetz, Kleinwohnune z6bau 1 die Hand , ) Ich möchte . beit in 3 o Letter ee ist etlich dadurch Rewahrt, daß zum Erlaß der assen. Was die reiung der katholischen Lehre bangelischel gehend geprüft worden. wa damals zwei Strömungen vor⸗ der sozialdemokratische ? 866 ö. ) . so . 26 . 861th eim W ) ö zandesteilen . so muß man unterscheiden, ob es sich um Privat⸗ handen i eine wollte eine mö ht weit Zulassung, . . selblt der sozialdemokratische 1. Zietsch e nn, it, 96 ei lb a ; . . a g n, zu g üfen sind, . recht lange werden warten nehmen und die Erwartung aus . daß, nachdem Preußen die elite werottnungen d die Anhörung oder Zustimmung der Organe der Ve 8 3 ( 1 8 1 5 UI J E D 1 111 Iba 11 or 57 . . 8 1 — 2 59 19 . bonner ing * 9 9 el 56 * 5 — J. 2 ö 9 9yv oder öffentliche Sch ulen handelt Oeffen tliche Schulen also auch andere eine ö che ü . hekhn p ie Ma n eln rigte sich s chließlich uf Yun . i. tt, ö w 3 en,, . ö. ᷓ eb nnn! 98 6 . . . . 3 . 3 19 Ver. Reicht nohmung Baufsichte tSrefarm Perm or sen hat, daz Reich wenigstens Se lbstver valtung not: wendig ist. ö . 39 ; ö ö kö . 3 . U h ö ) 9 . . selb Vorschlage e te ele Anstalten sie gdöwege ö 6 Kein zewerbet bender . 10 ö l . . ; ö ; 3 Gemeindeschulen, sind von der Vers fe erung frei. Anders ist es bei auf ein Kompromiß, odaß lche Versicherfen bei Pensionsk— . unte fiene , n,, it. verwenzen will. e ich. aufstellen 6. . . y, inen Zipfel der Reform in die Hand nehme. Am beften wäre es Dann ö ich den Herrn Abg. Dr. Flesch dahin verstanden zu n en Gemeinden. Doch auch diese können durch Beschluß des Umständen ö. der Versie ö gspflicht befreit werden können. Das 91 2 9 r, . 9 . z steht . . Das . lr ee, denn . n, . . ö. ö. . der 9 . ö. ar zu seinem früheren fortichritt licheren haben — sprach nach der anderen Se ite hin, sodaß ich ihm nicht Bundesrats f für ihre Lehrer von der Ver iche rn e pff befreit werden. Gesetz hestimmt dann, daß es im Belieben des Versicherten liegt, ob! g. Oe in (f0ertschr. Volksp. ): Pommern teht leid Ugh 6. . 5, . ö Gugmotoren for Standpunkte zurückkehr Mögen die anderen Parteien mit uns au 64 9. 8 . t g, ⸗ Der Bundesrat hat übrigens derartigen Anträgen schon öfter Folge er auf Grund einer Jugehßötigkeit ; Mu einer Pensionskasse oder Lebens der Statisfik der Le ne, erblichkeit an wenig günstiger Stelle. la 6 9m 3 k 9 . 1 l . Hei ,,, ie. in Gebiete wetteifern. Bie Wohn: ungskommission sollte ihre ganz algen lone daß er gewünscht hat, eine Auskunft darüber 9 ö J 3 7 ö 3 5. . , 86 19 3 565 1. : 62 8 Kir p 4 3. 5 Fe i 1 s 3e * . 19 o . J 56 zn m 1 5 6J ö 9 gegeben. Bisher sind im ganzen von 10. 3, der Versicherten Antraͤge versicherung hefreit merden will. Will er es nicht, oder unterläßt er In deen wurden von ö. bis 1910 4 2 85y Kinder 9 u ö ö m, . . aschine en be 4 werden, die Arbeit wieher gufnehmen. zu erhalten, ob eine neue Gesindeo . ung für Frankfurt am en z . * o 5ens finft⸗ 9 itte du ge t 0 1 2 3 Die 8 FSS ) F . 4 s . 763 f = . — — J . auf Befreiung von der . gestellt worden. einen diesbez züglichen Antrag, dann ist diese ganze Frage aus der Welt bon diesen starben im ersten Lebensjahre rund de i , . g . 9 6 ö ö. . ei 1 . . ute h nn ie über das ö Abg. Graf Po sagdow sky (b... F.); Die Voraussetzung, unte Main erlassen werden solle. ( ; Abg. Dr. Flesch.) Im Abg. Giebel (Soz): Die Unzufriedenheit in den Ange stellten⸗ geschafft t, und das Gesetz tritt in Kraft. Nun ist darauf hingewsefen die St terblichteit nur den ganzen hreußi ischen Durch n erte . . nis ind 6 ; d ü . pparat in der krassesten Un⸗ der der Staatssekretär auf ein ge, hnungs gesetz vet lichtet . Jahre 1911 haben auf Grund esmnes ö ags des Ma istrats Er— kreisen ist entstanden durch d die ungen ügen den Leistunge n des Ge . worden, daß . Angestelll len der Firma Krur pp unter . da 19 wären ; . 6 Kinder mehr am Leben erh altea J . 53 en in 5 ann man. . ö Flugplatze kö Da⸗ daß nam Preuß en ein Wohnun g6gesetz vr zTrlege ! at sich erfüllt. heb 8 übe: 6 ) . 363 l. 1 agi . 66 Es wird Sache des , sein, hierin eine Reform . eizu du ch in eine schwie rige kommen ko men, daß sie bei Kür digung Zahl der ehelich geborenen sterbenden Säug . menge ; . 16. at auch ür das Publ ikum die gr zößter Unglücks⸗ Preußen hat ein solches Geseß por gelegt damit wird man sich zeébungen darüber stattgefunden, ob sich in Frankfurt am Main 8 . 6 16 6. . 2 3 l 1 III 9. 11 5 . 2 6. J * 28 Imo z 1006 c 1 en 2 ö . . 5 5 . 33 9 ö V *. J. 2 * ,. 2 8 8 1. 1 8 führen. Die Aus zlegung des Begriffs „Versicherungspflicht“ durch die oder beim Ausscheiden ih . n ier ve rluftig gehen. Demgegenübe . Lkrei 1j gerade u e , V 1 . 19 6 . . 1 . . ung wn . ö ist eine vorläufig , , können. Wir würden auf unsere Forde wesentlich— Unzuträglichkeiten aus dem Nebeneinanderbestehen ver⸗ Behörde st eine so engherzige, Daß d darüber Nißstimmung in Ange— weise ich darauf hin, daß sich die Firma Krupp in dieser Bezie hun ig J ö . ; einzelnen . . . , . . hier fo gehen, wie 69 6 , , . n ger g Ich in de, es . rung eines Nieichs wohnungsgesetzes zurückkommen müß ssen, ent schiedener Gesindeordnungen ergeben hätten. Diese Geltung mehrere stelltenkreisen entstanden ist. Die Aufgabe des Direktoriums der äußerst . d gezeigt und weit günstigere Bedingungen in J . 9. . n, ,,,, die Gch wie rigkeiten hinw . len. Wir sind dort 9 über wert, wenn das preußische Ge setz nicht eine Gestalt bekommt, Gesindeordnungen ist im wesent ichen durch die Eir indungen Reichsversicherungsanstalt wurde seinerzeit als eine vorbereitende be. ih re . Satzungen aufgenommen hat. Die Firma Krupp stellt bis zu Ig, auf dem Lande auch bis; ö rb . Säuglinge. . . 11 3. enn kommen, als wir tüchtige Chauffeure welche dem Bedürfnis des deutschen Volkes enispricht, oder he beigefüh . . 6 6 tlichen durch die Eingemeindungen ! IG Vel 1 . 1 85.3 — t * ö 1 . 1 6566 ö 23 w Hz 9806 ö eli 6 18er * 9 2 1 3 6 7 * 969 5 = ö. ⸗ ye 3 rt ö 1 ar Itnzten 25 r fon * 53 * zeichnet, also ziemlich eng begrenzt, Nun ist aber die Befürchtung es jedem Angestellten nun anheim, ob er von der Versicherungspflicht Def Zahlen . n, daß . J . . ollte man auch bei dem Flugsport vorbeugend fallz andere 29 Staaten nicht denfelben Ve gehen wie Preußen. erbeigeführt, die im Lauf der letzten Jahre erfolgt sind. Es hat sich es Freundes Molkenbuhr in Erfüllung gegangen, . Auf⸗ befreit sein will oder nicht. Das ö. . ein. , den man nur 5 ling slterblich 41 e, n , , ,,, ö ö. Direktor im Reichs amt des Inn 1 ald: Er h 9 . ng with ng en Tmin hoffe , . sigeben da Unstteilen ö unte lichkeiten noch nicht des T Direttotinm; viel weiter sich Rrstreckt hat. Weiblichen An. anerkennen kann. Run ift es sa richt „, daß eir 2 ellter, wenn ist der Satz nicht richtig, daß diess S . an, . . daß reichsgef⸗ chiiche Vorf. , g. . . eg, 2 2 richtig vlitiche Schwergewicht des Deutschen Reiche tags groß genug ist, hervorgetreten sind, sodaß eine Entschließung darüber, ob eine einheit- die Frage nach der Kinderzahl vorgelegt, wodurch aus dem Kruppschen Betriebe au ef e e, seiner An sprlche e l gen, Zahlen unn, r,, . hyat schon vor 7 Jahren * Kant . n, , dr nde a, um . ph e nn en Regierungen zu veranfassen, ihterselts n se, liche Regelung eintreten solle, noch nicht gefaßt worde ist e ge gebracht wurden. Der preußi ische Ha dels geben kann. Das wird ber jede anderer auch even ¶ ö it n vo verschlebenen in ursächlichen zusammenhang mit Don WBor⸗ ⸗ an chr g. 6 Ja ren 21 sämt lich ö Bund esstaaten Anweij unge n ergehen nil gendes Re ichs wohnt 1 gt set vorz zuleg en. Aber damit ist ie 5 9 en Jolle, noch nicht gefaßt vorden 1 . es H die A . B e Fi . herrschen des Groß grundbesitzes gebracht. Ich halte ein Vorherrschen . ö. 4 ,, dem Wege * bundesstaatlichen Gesetz. Wohn! ungs frage nicht gelöst. Das 6 muß durch positive Maß⸗ Abg. 383 Fl esch (fortschr. Volkep.): Mir ist die Rechtslage 7 U] ( f zl eln cho ha . ege i t [. . ); ; ; ol s = ; ung vorläufig regel Der Deutsche uftfahrerverband t ja hegehn nr werden. Es ist zweifelhaft, ob die Bestimmungen dez bezüglich d der A lufhebung von Pol izeivero ordnungen völlig 6 .

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. 3 Int doß J ö . . x ; zen des el verfahre is besti immt, daß die Ange mem anderen Betriebe. ; ma Krun aten . ⸗ . **. . Borna 663 . 66 j k des Großgrun dbesitzes auch ür un esu ind, aber ei ine Ilche ; . Gebühren bei Anträgen auf Uebernahme des weg gewählt, den Era bel mit grüßen müß des roßgri tzes am fü . y. * ö 9 6 ; — ; ö . ; z * . 6 213 . ; am Fbenso ist Ss nicht . ch ill zemeine 9 . Perso . n i 11 für das ärztliche Gut⸗ Venn die Firma Krupp eint int rag auf u le enn ö. Pensi oz. hauptung läßt sich doch nicht aufrechterhalten. bens . . aufste . ö . ö ei n, Danach di rsen . 13 che j er o nen B. G. hier in Frage kommen, und die des Hypothek kenbanken⸗ glaube, daß 29 Gründe für den Erlaß der Verfügung sehr wenig verhindern, Anträge auf affe als ln gestellt att. dann wäre der beklagte Zustand ja richtig, daß die höhere Säugl linge t li e. mit . glx ö. 4 . . en n r e n entsprechen. ä ele, gesetzes ier den wirtschaftlichen und soz zialen Bedürfnissen ent-, mit den Intentionen, die der Abg, Schiffer e h hat, . ö w. ö r ; J ö ; 2. 5 ( . 2 ; imd *r 3 2 933882 2 4 Sor (S f 6 11 16e 16 ] ) 2 * . ö se6 3 21 5 2 Veil , . zl ellen. tese Be mung . icht auch n in dauernder. So ist aber nur der 2 Antrag gestellt worden ihr den Und. un sruchtl 3. ö oden zusa 4 en hä . Ule . . 9. . . redner me . . n. ö. * . so schlimm, wie der ee 1 rechen, ob nicht auch die Frage zu prüfe en ist daß d die Hypothe 'ken⸗ stimmen, denn der Abg. Schiffer wollte , rlich keine Beschraͤnkung Bestit es Gesetzes. Mi zundert, daß die ze Aerzte arakter eines Versicheru⸗ igsunter . ens zu geben. shalb ö sterblichteit wird Vielfach durch n des Stillen 0 will ja auch vie . tege 361 Aden . auch wir. . banken so außerordent tlich hohe Kredite 6 und keinen der Geincin en herbei flih⸗ ren. Ich will nur nochmals wiederholen, egen diesen Erlaß de laniinisters wehrt. Für uch nur alle die V ersiche zu ngen, die vor Anfang Deze ö. und durch die, schlechte . bedin ; J. - ö. ; 3 Wer, Gesetzentwurf wird möglichft Zwang zur Tilgung, hahen. Dadurch ist wahrscheinlich der städtische daß man den Gemeinden in der hien un! ihrer Selbstverwaltungs⸗ llle später in den Bettie : der Säuglingssterblichkeit kann ich Be ͤ i , an. , hier . hen chen, m ir Grund und Boden im Preise so in die Höhe getrieben worden, daß rechte röhre Freiheit und Unabhang zigkeit lassen sollte. Es geht et mußt ̃ de it werden. S o steht es fest, daß vie K ee J nt! 0. eb. da dad urch die ] (otorlufts chiff ffahrt schweren Schaden es n den großen Städten den Minderbemittelten vollkommen nicht, daß man den Bemeir 1den , , en sagt, ihr habt schl lechte ahlt werder tnährung frühzeitig sterben, e nanchmal auch rc eberernährung nnn unmöglich ist, sich in der Nähe ihrer Arbeitsstätt in Heim z erordanng en erlassen, das eht ihr nich Die d bezahlt werden. ( . ö der Nähe ihrer beitsstätten ein Heim zu 9g as steht ihr nicht. Die städ tischen era de zerst der Mütte eschieht ch bitte, den Fonds . iebente Rate sind für die Erweiter es . Es ist tsache, daß in keiner S ) Grund Polizeiverwaltungen h st das 6ßte e ein Ueber gangs d den Unver tand d Hei tter g schieh Ich tte, den . . siebe 3 sind für die Erweiterun g des ( ist Ta E, daß in keiner Stadt Europas der Grund— z zeiverwaltungen aben s . das größte Interesse daran, daß Form der Lig! 1 wesentlich zu erhöhe Und * einze nen P robinzen ö bon mehr ; ( I Wi il h elm ka nals 56 Mil lionen eingestellt, o. so te lier wie in 3 ist. Di Hest mtu ng n über das hre Polizeiverork nungen die ge lichen Bestim mungen nicht verletzen. ! diesem zründe entf 2 1110 mtl icke In 1e z las 416 e 1Iuner V anch mal J . 6 9 = . 8 2360 9 J D — 2 5 2 Dijeses is 5. diesem Grunde entf auch se ; or) wü rfe . amn 9 zu allen ö Ti ommune n . den ö 1a . . nen mehr als im Vorjal re. Die Budge tkommission 1 zbaurecht sind im D. 5 B. Janz lapidar behan delt. Dieses ist Minister des Innern ö von Da IIwi i tz Firma und ꝛ ve schreiten, 24 das Vt rstän dnis für diese Fra ge auch he nen 1m ö agt hierz U folgende R e s o lu t on; — zei unserer ungeheuer schneñ ga Bevöl kerung von großer ; ö t X 7 * . . Wachsen bgriffen ist. Aber es fehlt ihnen häufig an J ö den Neichzl 8 ; De deutung. Aber auch d dieses kann keine Hil fe fh fe, wenn ihm Der Herr Abg. Dr. Illch ist wiederum von einer nicht zu⸗ z . Hen Mer Normen. 9 es ver ö J ? h ) j 3 ö ; ö. 2 Abg. e umm (wirtsch. Vgg.): Der Vorredne ö a . ( 9 , . . fen . ef rer 6 . agen, . g, 2 Kapital zu Hilfe kommt. Wenn die Bestimmungen des treffenden Voraussetzung ausgegangen. Er hat gesagt, die Ueber⸗ Hesichtspunkte ⸗ bei z g bffentlicher Arbeiten die Vorarbei en so org Ir baurecht 8 nicht so abgeändert werden, daß der Geldg he w. ; ö 1 . — 23 964 eld geber 5 F . T6 ö 7 Nen ; iltig durchgeführt und in den Submiss sions bedingungen so genau nach jeder Richtung hin Sicherheit hat dann dürfte sich . der Paltzgt an eine Her wee erfelge durch Königliche Ver F —— P an 59 3 . r 66 46 ö ü ö 11* J 1 J. * iich 2 Säuglingssterblichkeit leidet, spiel die im ⸗ . . ,. daß die Submi ltenten in der Lage sind, an- wohl für Erbl be nn stücke nur schwer Kapital auftreiben . ordnur Das ist nicht richtig, sie erfolgt durch . Minister des 2 1 6 1 ge ) 1 9 geworfene Summe . eine Rolle. Die Sozia . gemessene Gebote abzugeben.“ Dann fließt auch dem Ei bbauberechtigten der Gewinn gus der Boden⸗ n und kann jederzeit widerrufen werden. K es n . Die Resolution wird ohne Debatte angenommen. 6 em zu, . ee , einmal in sein volles 8 Eigentum Dann hat er gesagt, es wäre ja richtig, daß eventuell die Vor— übergeht. Die Wichtigkeit dez Bedürfnisses für die ghrhern ing des prüf ch die Aufsichtsbepz ĩ ; d . durch die Aufsichtsbehörde einen Zweck hätte, wenn die Poltzei lz

er engt 6 Reichs De ist s * ( ) . on 59 , J mme Ing noso 21 ö ) . * Gieb Soz.): Auf den freien Willen des Angestel wendig, ent ,, die vorhand übernehmen ane neue zu - Zum Ausbau des Dack hgeschosses im n, n, n, ääude hn bei ; s s 66 Wohn: ingsbaues hier auszuführen, ist üb berflüssig. Wer das Wohnungs j perordnungen nachher weniger leicht auf fgehoben werden würden durch

, tünden. ließt aber d ie Gefahr ju sich, daf dann den vor— Bu A e )

ehr ankommen als auf den Willen Fründen. Das schließt aber di lich. , , . n Arbeitszimmern sind S9 G59 „ geforderi ̃ k handenen ö stalten die Mitte el entzogen werden. Auf jeden Fall liegt Die Forderung han e r j wesen positiv . will, muß aber auch finan zielle ö entspre chende 9 U ; ; 6 l ö Der Ausle 'gung des Regier ungs z hier eine Notwendigkeit Por, die von gllen Seiten 4 wih, Im außerordentlichen Etat t sind wiederu Milli treffen. Hier sind es neben den Bundesstaate n die Gemeinde die das Oberb erwaltungsgericht oder das Kammergericht. Das sei aber n,, ö . ,, . zur . ni, n. ö. J. . fi ih keit hoben vittel hee i . 6 k ö. . . . es jedem, se der be gin kleines erspartes Kapital verfügt, eu lich nicht der Fall, sondern auch die vorgeprüften Verordnungen würden , . ; ö r zustellen. Es könnten Merkblätte ausgegeben, Kurse für rzte ö lele kle oIhnunge ir müssen, sich im Vaterlande ein Heim zu schaffen. Rur so hens O icht ; ĩ f l n . e RR z ö enau ebenso vom Oberverw ugsgerich d ; = reiter und geringbesoldete Beamte in den Betrieben der ist es möglich, auch den körperlichen und sittlichen Gefahren, d, e, 5 66. . . ö . ; ; ge erden, als wenn sie ni er k ur te ⸗