Land⸗ und Forstwirtschaft.

Der Antwerpener Getteidemarkt im Monat Januar 1913.

Der Antwerpener Markt für Brotfrüchte war im Berichtsmonat still bei weichenden Preisen; die Geschäfte beschränkten sich auf die notwendigsten Bedürfnisse der Verbraucher.

Auch Gerste blieb zunäͤchst still, wogegen gegen Ende des Monats eine bessere Nachfrage einsetzte. In Mais kam es bei guter Nach⸗ frage zu größeren Umsätzen bei steigenden Preisen.

Die Vorräte am hiesigen Platze wurden am Monatsschluß

wie folgt geschätzt: 275 000 dz Weizen,

350 000 „ Mats, 150 000 „ Gerste, 60 000 , Roggen.

(Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Antwerpen vom 5. Februar 1913.)

Theater und Musik.

Im Königlichen Opernhause findet morgen eine Auf— führung von „Figaros Hochzeit! unter der musikalischen Leitung des Kapellmeisters von Strauß statt. Die Damen Hafgren⸗Waag, älfer⸗ mann, Artht de Padilla, von Scheele⸗Müller sowie die Herren Hoffmann, Knüpfer, Henke, Bachmann, Krasa, Philipp sind in den Hauptrollen beschäftigt. Am Mittwoch findet eine Wiederholung der Stummen 6 ö statt. Dirigent ist der Generalmusikdirektor Dr. Richard

rauß.

Im Königlichen Schauspielhause findet morgen, Dienstag, eine Wiederholung des Lustsplels „Der Austauschleutnant“, mit den Damen Arnstädt, Butze, Heisler, Thimig und den Herren Vollmer, Clewing, Patry, Boettcher, Vallentin und von Ledebur in den kö statt. — Schon seit Wochen gehen bei der Generalintendantur der König lichen Schauspiele Anfragen ein, welche die Erstaufführung der Arigdne auf Naxos‘ von Richard Strauß betreffen und die sämtlich zu beantworten leider nicht möglich ist. Es wird deshalb hiermit darauf hingewiesen, daß die beiden ersten Aufführungen vor— aussichtlich in den letzten Tagen dieses Monats im Königlichen Schauspielhause stattfinden. Die General— intendantur ist mit Rücksicht auf den starken Andrang ausnahmsweise bereit, von heute ab Vorbestellungen entgegenzunehmen, die nach Maßgabe der verfügbaren Plätze und der Reihenfolge des Ein— gangs Berücksichtigung finden sollen; wegen der Rückantwort empfiehlt es sich, jeder Bestellung eine Freikarte mit Adresse beizufügen. Bestellungen, die für den ersten Abend und für eine bestimmte Platzgattung nicht berücksichtigt werden konnten, werden nach Möglichkeit für eine andere Platzgattung oder aber für den zweiten Abend vorgemerkt, falls sie nicht eine entgegengesetzte Weisung enthalten. Die Preise für diefe beiden ersten Aufführungen sind einschließlich der Vorverkaufz— gebühr. wie folgt, festgesetzt: Fremdenloge 60,59 6. J. Rangloge 0,50 AM. J. Rangsessel und Parkettsessel bezw. Parkettloge 40, 50 t Parkett 35,50 S6. Balkonsessel und Loge 25 50 S6. III. Balkon- sessel und Loge 15,50 S6. Galerie 6,50 (M6.

(Siehe auch Zweite Beilage.)

Mannigfaltiges. Berlin, 10. Februar 1913.

Freiwilige Kriegskrankenpflege. — Alljährlich findet auf Anordnung des Kaiserlichen Kommissars und Militärinspekteurs der freiwilligen Krankenpflege, Fürsten zu Solms Baruth, ein Aus⸗ bildungskursus für die Vertreter der freiwilligen Kriegskranken⸗ pflege statt Der diesjährige Lehrgang wird in den Tagen vom 16. bis 14. d. M. in der Kaiser Wilhelm-⸗Akademie für daz militär— ärztliche Bildungswesen in Berlin abgehalten. Die Zahl der Teil⸗ nehmer ist in diesem Jahre besonders groß; über 256 Personen aus allen Berufeständen und Gesellschaftskreisen (Staatsbeamte, Militärs, Männer der Wissenschaft, Landleute, Geistliche, Kaufleute, Lehrer ufw.,

Theater. Königliche Schauspiele. Diens⸗

tag: Opernhaus. 41. Abonnements vor⸗ stellung. Figaros Hochzeit. Komische Over in Her Akten von Wolfgang Amadeus Mozart. Text nach Beau⸗ marchais, von Lorenzo Daponte. Deutsche Uebersetzung revidiert von H. Levi. Musi⸗ kalische Leitung: Herr Kapellmeister don Strauß. Regie: Herr Oberregisseur Droescher. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 2. Abonnements vor⸗ stellung. Der Austauschleutnant. Militärschwank in drei Aufzügen von Richard Wilde und C. G. von Negelein. In Szene gesetzt von Herrn Regisseur Patry. Anfang 73 Uhr.

Mittwoch: Opernhaus. 42. Abonne⸗ mentsvorstellung. Die Stumme von PVortici. Große Oper in fünf Aufzügen. Musik von Auber. Text von Scribe. Anfang 74 Uhr.

Schauspielhaus. 70. Kartenreservesatz. Das Abonnement, die ständigen Reservate sowie die Dienst⸗ und Freiplätze sind auf⸗ gehoben. Ein Eintrittskartenverkauf hierzu findet nicht statt. Sondervorstellung für die Gewerkschaft der Heimarbeiterinnen: E82. Schauspiel in fünf Aufzügen von Otto von der Pfordten. Anfang 73 Uhr.

Dentsches Theater. Dienstag. Abends 7 Uhr: Der lebende Leichnam.

Mittwoch: Der blaue Vogel.

Donnerstag: Der lebende Leichnam.

Freitag: König Heinrich 1. (2 Teil.)

Sonnabend: Der blaue Vogel.

Kammer spiele. Dienstag, Abends 3 Uhr: Schöne Frauen. Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend: Schöne Frauen. Freltag Mein Freund Teddy.

Straße. Dienstag,

Mittwoch: Brand.

tion: Adolf Lantz. straße 104 - 104a.)

Ruf.

Sonnabend:

Mittwoch und Generalsecke.

theater.)

Charlottenburg.

von H. Salingrs. hardt.

Berliner Theater. Dienstag, Abende 3 Uhr: Film zauber. Große Posse mit Gesang und Tanz in 4 Akten von Rudolf Bernauer und Rudolvh Schanzer.

Mittwoch bis Freitag: Filmzauber.

Sonnabend, achmittags 35 Uhr: Vhilotas. Hierauf. Der zerbrochene Krug. — Abends: Filmzauber.

in 80 Stunden.

lottenburg,

Dorliac als Gast.)

Theater in der Koöniggrätzer Abends

Die fünf Frankfurter. drei Akten von Karl Rößler.

Donnerstag: Die fünf Frankfurter. Freitag und Sonnabend: Brand.

Lessingtheater. Dienstag, Abends 8 Uhr: Die große Liebe. in drei Akten bon Heinrich Mann. — — und N Mittwoch: Rose Bernd.

Donnerstag: Die große Liebe.

Dentsches Schauspielhaus. ¶ Diret⸗ NXVW. Dienstag, 8 Uhr: Der gute Ruf. vier Akten von Hermann Sudermann.

Mittwoch und Donnerstag: Der gute

Freitag: Der Kampf ums Rosenrote. Der gute Ruf.

Komödienhaus. Dienstag, Abends 8 Uhr: Die Generalsecke. drei Akten von Richard Skowronnek. folgende

Schillertheater. O. (Ballner- Dienstag, Abends 8 Uhr: Uriel Acosta. Trauerspiel in fünf Auf— zügen von Karl Gutzkow. Mittwoch: Die Haubenlerche. Donnerstag: Uriel Acosta.

Dienstag, Abends 3 Uhr: Die Reise durch Berlin in 80 Stunden. Gesangeposse in 7 Bildern Musik von G. Lehn⸗

Mittwoch: Uriel Acosta. Donnerstag: Die Reise durch Berlin

Dentsches Opernhaus. (Char⸗ Bismarck ⸗ Straße 34-37. Direktion: Georg Hartmann.) Diengtztag, Abends 3 Uhr- Eugen Onegin. (Tenia

Mitglieder des Johanniterordens, der . und Rhelnisch⸗ Westfälischen Malteserritter und des Roten Kreuzes) sind aus fast sämtlichen Bundesstaaten herbeigeeilt, um an dem Unterricht teil- zunehmen. — Der heute beginnende Unterricht bringt folgende Vorträge: Geschichtliche Entwickelung der deutschen freiwilligen Krankenpflege; Gliederung des Sanitätsdienstes im Kriege, Sanitãts ausrüstung des Feld⸗ heeres ; „Einordnung der freiwilligen Krankenpflege in den lle. Kriegssanitätsdienst; Obliegenheiten der Delegierten; Bekleidung und Ausrüstung in der Armee und der frelwilligen . Kranken⸗ unterkunft im Etappengebiet, Krankenzerstreuung, Nachschub von Sanitätsausrüstung'; „Erfahrungen im Sanitätsdienste des Ctappen— ebietes im Kaisermanöver 1913; „Darstellung der Tätigkeit der e e ige Krankenpflege im Etappengebiete an einem praktischen Beispiel⸗. Dazwischen findet eine Besichtigung der Sammlungen der Kaiser⸗Wilhelm⸗Akademie und einer fahrbaren J und Desinfektionganlage im Garnisonlazarett 1 Berlin statt. Den Schluß bildet die Vorführung einer Verband⸗ und Erfrischungsstelle im Etappengebiet und einer Krankensammelstelle mit Uebernachtungsraum unter Benutzung eines Hilfslazarettzuges und eines Hilfslazarettschiffes.

Die Landesgruppe. Brandenburg, des Bundes He imat schu tz (Geschaftsstelle Robert Mielke, Halensee, Karls⸗ ruherstraße 27), deranstaltet in der Handels hoch schule (Spandauer Straße, in der Nähe der Börse) eine öffentliche Vortragsreihe über einige Fragen des Heimatschutzes, die für den Kauf— mann von besonderem Interesse sind. Es werden sprechen: nächsten Freitag, Nachmittags 5 bis 6 Uhr Herr, Klinger, künstlerischer Leiter der höheren Fachschule für Dekorationskunst: Das Schaufenster im Straßenbilde.; Freitag, 21. d. M. (G bis 6 Uhr), Herr Dr. Fricke: „Ausnutzung der Wasserkräfte und Heimatschutz; Montag, den 24.8. M. (5 bis 6 Uhr), Herr Robert Mielke: „Fremdenverkehr, Fremden- industrie und Helmatschutz“; Freitag, den 28. . M. (5 — 65 Uhr), Herr Dr. Keller: Heimatschutz und Volkswirtschaft ). Die Vorträge, die mit Lichibildern ausgestattet werden, finden im Hörsaal 203 statt. Der Eintrltt ist unentgeltlich.

Bremen 109. Februar. W. T. B.). Die Rettungsstation Horumersiel der „Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiff— brüchiger“ telegraphiert: Am 8. Februar von einem Schlepp— dam pfer, Kapitän Manssen, gestrandet auf Mellum—⸗ plate, mit zwei Pontons von Helgoland nach Wilhelms— haven bestimmt, vier Personen gerettet durch das Rettungsboot „Meta Hartmann‘ der Station. Wind NW., Stärke 5 bis 7 hohe See, Bootsfahrt 5 Stunden. — Die Rettungsstation Stolpmünde der „Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger“ telegraphiert: Am 9. Februar von dem schwedischen Dampfer Tor“, Kapitän Israel son, gestrandet östlich der Molen von Stolpmünde, mit Getreide von hier nach Kopen— hagen bestimmt, neun Personen gerettet durch das Rettungs⸗ boot „Generalpostmeister“ der Oststation.

Lon don, 8. Februar. (W. T. B.) Ein furchtbarer Orkan wütete vergangene Nacht in Nordengland, Irkand und Wales. In Renton bei Dumbarton trat der Leven über seine Ufer und setzte eine Anzahl von Fabriken unter Wasser. Mehrere hundert Arbeiter sind infolgedessen engen, zu feiern. Die große Werft von Armstrong, Whitworth u. Co. bei Neweastke ist beschädigt worden. Auch in North und South Shields wurde großer Schaden angerichtet. Auf dem Tyne haben Schiffs⸗ zusammenstöße stattgefunden. Der tele graphische Verkehr ist in einem großen Teile des Landes gestört.

Mans fie ld (Grafschaft Nottingham), 8. Februar. (W. T. B) In der Kohlengrube Rufford bei Mansfield st ürzte vergangene Nacht infolge Bruch einer Kette ein mit 800 Gallonen Wasser ge⸗ füllter Behälter aus einer Höhe von 150 m in einen Schacht herab und tötete dreizehn Mann der dort arbeitenden Bergleute.

Paris, 8. Februar. (W. T. B.) Der Flieger Guggen— heim stieg heuté auf dem Flugplatz von Etampes mit vier Fluggästen auf einem Zweldecker 40 m hoch und stellte damit eine neue Höchstleistung auf.

Mittwoch: Oberon.

Donnerstag: Eugen Onegin. Freitag: Tiefland.

Sonnabend: Der Waffenschmied.

Montis Operettentheater. Früher: Neues Theater.) Dienstag, Abends 8 Uhr: Der liebe Augustin. Operette in drei Akten von Leo Fall.

Mittwoch und folgende Tage: Der liebe Augustin.

8 Uhr: Lustspiel in

Schauspiel

Thenter des Mestens. (Station: Zoologischer Garten. Kantstraße 12.)

Thaliatheater. (Direktion: Kren und Schönfeld. Dienstag, Abends 8 Uhr: Puppchen. Posse mit Gesang und Tanz in drei Akten von Curt Kraatz und Jean Kren. Gesangstexte von Alfred Schönfeld. Mustik von Jean Gllbert.

Mittwoch und folgende Tage: Puppchen.

Trianontheater. (Georgenstr, nahe Bahnhof Friedrichstt) Dienstag, Abends 8 Uhr: Wenn Frauen reisen.

spiel in vier Akten Nancen. Mittwoch und folgende Tage: Wenn Frauen reisen.

Parts, 10. Februar.

scher Fischer hat dem Kolonialminister den Plan Mauxetanien die Sardinenfischerei n Der Minister hat den Fischern mltteilen lassen

an der Küste von großen zu betreiben.

(W. T. B.). Eine Anzahl breton.

vorgelegt,

daß er ihnen für diesen Zweck alle erforderlichen Erleichterungen ge⸗ währen und insbesondere die nötigen Baulichkeiten zur Verfügung

stellen werde. Naney, 8. Februar.

(W. T. B.) - park von Nanch wurde auch heute wieder ein Einbruch Dle Einbrecher versuchten, die Schuppen, in denen befanden, zu erbrechen und in Brand zu stecken. Als

In den Militärflug.

verübt. sich Zweidecker sie entdeckt

wurden, ergriffen sie die Flucht und entkamen.

Bern, 8. Februar.

(W. T. B.) Der Verband der

deutschen Kolonie beging heute unter großer Beteiligung al Doppelfeier den Geburtstag des Kaisers und die Er!

innerung an die Befreiungskriege. t Dr. Mayne, Professor der Literatur an der Universitaäͤt. Freiherr von Romberg und der

deutsche Gesandte Ministerresident Staatsrat

vorsitzenden des Verbandes, brachten ein Hoch auf Der Universitätsdozent Lessing hielt eine An.

auf die Schweiz aus.

sprache zur Erinnerung an das Jahr 1813.

Den Vonsitz führte Der bayerische beiden Ehren-

Boehm, die . den Kalser und

von

Musikalische und

deklamatorische Vorträge verschönten die von patriotischer Begeisterung

getragene Festlichkeit.

Rostow (Don), 9. Februar. (W. T. B.) Seit 24 Stunden brennen die Depots der Russischen Ge sellschaft für Dampfschiffahrt und Handel,; außerordentlich starke Explo—

sionen vergrößern die Gefahr.

erheblich.

Grosnijs, 9. ebruar. den Bahnstationen Szlieizowskgja und Kargbu in zwei Teile.

Güterzug

Der angerichtete Schaden ist sehr

(W. T. B.) Auf der Steigung zwischen a u — lag riß ein Vierzig mit Rohs gefällte

, rollten zurück, sausten mit furchtbarer Geschwindigkeit

an der ? anderen Güterzug auf, sich entzündeten. ums Leben.

Konstantinopel, 9. Februar.

erstgenannten Station vorbei und rannten auf

In dem Rie

— rannten auf einen an 3. Lokomotive die Roh ölmengen enfeuer kamen zwei Zugbeamte

(W. T. B.) Gestern abend

gegen 8 Uhr brach im Stadtteil Beschiktasch⸗Top hane bei Pera ein Brand aus. Das italienische Hospital war vom Feuer bedroht, doch gelang es, dank dem tätigen Eingreifen der Mannschaften der

fremden Kriegsschiffe, die Gefahr zu beseltigen.

Der Brand wurde

heute morgen um 2 Uhr gelöscht. Die Zahl der niedergebrannten Häuser überschreltet nicht 150; sie waren alle von Mohammedanern bewohnt. Die Matrosen der österreichisch ungarischen Stationtssacht „Taurus“ und die Besatzungen der fremden Kriegsschiffe beteiligten sich

an den Rettungsarbeiten. kommen.

Teheran, 8. Februar.

Menschen sind

nicht zu Schaden ge—

(W. T. B.) Wie die Postverwaltung

bekannt gibt, ist der Postdienst durch den starken Schneefakl vollstindig gestört. Der Schnee liegt vier Meter tief. Die Pferde des Po stwagens, der den Dienst von Rescht nach Enzeli besorgt, sind in der Nähe von Rescht vor Kälte tot umgefallen. Teheran ist für wenigstens vierzehn Tage von der Post— verbindung mit Europa abgeschnitten, ein Zustand, der sest zwölf Jahren nicht vorgekommen ist.

Charbin, 8. Februar. (W. T. B.) In der Stadt Jang⸗

tsigan nahe der koreanischen Grenze, unter der Garnison ausgebrochen. getötet, die Stadt geplündert.

ist eine Meuterei Der Qberst Wan wurde Die Behörden haben im

russischen und japanischen Konsulat Schutz gesucht.

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und — Nidg Zweiten Beilage.)

Lust⸗ von Mouezy⸗ Eon

Dienstag, Abends 3 Uhr: Die beiden Husaren. Operette in drei Akten von L6on Jessel. Mittwoch und folgende Tage: Die beiden Husaren.

7, Friedrich ⸗˖ Abends Schauspiel in

Konzerte.

Singakademie. Dienstag, Abends 8 Uhr: 2. Konzert von Palma und

Saal Pechstein. Dienstag, Abends 7 Uhr: Sonatenabend von Courad Ansorge und Willy Heß.

Beethoven Saal. Dienstag, Abends a. Klavierabend von Carl Fried⸗ erg.

Blüthner · Saal. Dienstag, Abends 38 Uhr: Konzert von Annie Luxen⸗ burg (Violine) mit dem Blüthner⸗ Srchester. Mitw.. Guftav Franz (Bariton).

Klind worth ˖ Scharmenka · Saal. Dienstag, Abends 75 Uhr: Liederabend von Annie Gehrig. Am Klavier: Dr. F. Horchler.

e,,

Dienstag, Abends 8 Uhr: Die Studenten⸗

Theater am MUollendorsplatz. Aufzügen. .

räfin. Operette in drei Musik von Leo Fall.

Mittwoch bis Freitag: Die Studenten⸗

grãͤfin. Sonnabend, Nachmittag 35 Uhr: Emilia Galotti. — Abends: Die

Studentengräfin. *

— y nr Lustspielhaus. (Friedrichstraße 236) ö,, Dienstag, Abends 81 Uhr: Majolika. — Zum Schwank in drei Akten von Leo Walther Stein und Ludwig Heller. Mittwoch bis Freitag: Majolika. Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Erste Schülergufführung der Neuen Opernschule von Maximilian Morris und Mary Hahn:! Der Barbier von Seyilla

Lustspiel in Die

Karten

Tage:

75 Uhr:

Gisela von Päzsthory. — . Sarmonium saal, rstag, 20. Februar 1913, Abends 8 uhr:

Donne 101763

Willi Kewit

6 2. —

Mensch! Vier

Birkus Busth. Dienstag, Abends Große Galavorstellung. — Zum Schluß: Die große Prunk. pantomime: „Seyilla“.

x— ,

Steglitzerstr. 35. Rm

Lieder und Duett⸗Abend von

(Sopran) 3‚—, 4, —

56. 1

nur im Harmoniumhaus,

sch und Maria Krüger Alt)

Steglitzerstr. 35.

k

irkus Schumann. Dienstag, Abende Große sämtlicher Spezialitäten. Schluß:

Galavorstellung.

Der unsichtbare ilder aus Indien.

(1. Att) Carmen (2. Att). — Abends: Majolika.

Verlobt:

8 Uhr. Die Frau Präsidentin.

(Madame la Présidente.) Schwank in

drei Akten von M. Hennequin und und folgende

Die

Frau Präsidentin. Sonntag, den 16. Februar, Nachmittags 3 Uhr: Der Schlafwagenkontrolleur.

Metz). Geboren:

Tage:

Familiennachrichten.

. Frl. Lolo von Heyden mit Nesidenztheater. Dienstag, Abende , , ,, Y eclenl urg (Bredenfelde bei Stavenhagen —

Ein Sohn: Hrn. Re⸗

gierungsrat Dr. Olshausen (Berlin). — Eine Tochter: Hrn. Justizrat Dr. Ernst Riemann (Breslau). Gestorben: Hr. Generalleutnant z. D. Grich Wollmar

(Berlin). — Hr.

Generalmajor z. D. Ado von Seebech (Erfurt). = Hr. Geheimer Regierung⸗ rat Dr. Gustav von Brüning (Et Moritz⸗Höchst a. Maln). — Hr. Ge— heimer Regierungdrat Haas (Darm⸗ stadt)t' — Hr. Major a. D. Paul von Bonin (Charlottenburg). Hr. Ge⸗ heimer Reglerungsrat, Professor Ernst Walther (Potsdam). — Klosterdame Elsbeth von Hobe (Charlottenburg) — . Roma von Sydow (Friedrichshagen ei Berlin).

m.

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg.

, , erlag der ,,, Hh

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei ö Verlagsanftalt, Berlin, Wilhelmstraße z

Zehn Beilagen

(einschließlich Börsen⸗Beilage).

Erste Beilage

ginn Deutschen Neichsanzeiger und Königli

Deutscher Reichstag. 107. Sitzung vom 8. Februar 1913, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von . Wolffs Telegraphischem Bureau.)

steht die Fortsetzung der zweiten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststel lung des Reichshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1913, und zwar „Etat für die Reichs⸗ justizherwaltung!.

Abg. Dr. Cohn (Soz.) in seiner Rede, deren erster Teil in der vorgestrigen Nummer d. Bl. mitgeteilt worden ist, fortfahrend: Im Verlauf der Streikprozesse im Ruhrrevier sprach ein Staats⸗ anwalt das merkwürdige Wort aus, die Justiz habe hier „höhere“ Aufgaben zu erfüllen gehabt. Welche „höheren“ Aufgaben kann die Rechtspflege haben, als möalichst schnell und möglichst vollständig das Recht zu finden? Die Justiz gegen Streikende ist systematisch seit einer Reihe von Jahren durch die skrupellose Anwendung des Gipressungsparagraphen verschärft worden. In Nordhausen sind mit Hilfe der Auslegungskunst des Reichsgerichts 2 Maurer zu je 2 Monaten Gefängnis verurteilt worden, weil sie einen Arbeitskollegen zum Beitritt zum Mgurerverband veranlaßt hatten; das Gericht kam wirklich dazu, die Sache so anzusehen, daß es sich dabei um die Erlangung eines rechtswidrigen Vermögensvorteils handelte. Angesichts solcher Erzesse der Judikatur verlieren immer weitere Kreise des Volkes das Ver— trauen in den guten Glauben der Gerichte, sie verlieren den Glauben daran, daß die Gerichte unbewußt dieseg verschiedene Strafmaß für Arbeitswillige und für Streikende in Anwendung bringen. Wir er— leben es ja alle Tage, welche verschiedenen Strafen erkannt werden für dasselbe Delikt, je nachdem es sich um „Ausschreitungen“ von Arbeitern oder um „übermütige Streiche junger Leute von Bildung“ handelt. 2 Studenten kamen mit 40 und 56 5 Geldstrafe davon, obwohl sie einen Arbeiter derart verprügelt hatten, daß er 38 Tage in einer Klinik zubringen mußte! Ein Arbeiter dagegen, der einem Studenten einige Stockprügel hatte zuteil werden lassen, erhielt von demselben Gerichte als Angehöriger der rohen, und niederen Volksschichten“ 3 Monate Gefängnis! Nach einer Entscheidung des Reichsgerichts soll der Presse der Schutz

des 3193 nicht zur Seite stehen. Gegenüber der sozialdemokratischen

Presse wird dies auch zur Geltung gebracht, wenn es sich um eine Kritik, der Beamten handelt. Nicht so gegenüber der „Rheinisch— Westflischen Zeitung“, die das Verhalten des Statthalters kritisiert hatte. Dem Redakteur wurde der Schutz des 5 193 zugebilligt. Ich selbst habe einen Schankwirt zu verteidigen gehabt, wo der Richter den Angeklagten wegen unverschämten frechen Leugnens verurteilte. Es stellte sich dann heraus, daß der Angeklagte doch die Wahrheit gesagt hatte, er wurde freigesprochen. Ich machte mir nun den Spaß, gegen den Richter Strafantrag zu stellen; mein Antrag wurde zurückgewiesen. Der Stand des Klägers und des Angeklagten vvielt auch in anderen Prozessen eine erschwerende Rolle. Ich brauche bloß auf den noch immer schwebenden Fall des Fürsten Eusenburg hinzuweisen. Gegen den Fürsten Eulenburg wird seit Zahren nicht weiter verhandelt, weil er den Aufregungen einer Schwurgerichtspverhandlung nicht gewachfen sei. Sein Krankheits— zustand hindert ihn aber nicht, Amtsvorsteher zu sein. Ich möchte einmal wissen, oh man auf den Zustand eines gewöhnlichen Arbeiters die gleiche Rücksicht nehmen würde. Die Form der Ladung der Zeugen richtet sich durchaus nach dem Range, wie es sich in einem Teltower Prozesse gezeigt hatte; die Ladung steigert sich von der schroffsten Form der Strafandrohung im Falle des Nichterscheinens bis zu dem hoöflichsten Anheimstellen, den hochgestellten Zeugen in seiner Wohnung zu vernehmen zu einer Stunde, die ihm genehm sei. In Oberschlesien war eine Frau angeklagt wegen Beamtenbeleidigung. Es war eine hysterische Frau, die sich dem Gerichtshof zu Füßen warf. Sie wurde bestraft, ich nehme an, mit Recht. Sb es aber am Platze war, eine hysterische Frau mit der exorbitant hohen Strafe von zwei Jahren Gefängnis zu bestrafen, möchte ich doch sehr bezweifeln. Dle Beleidigung war nur zu erklären aus dem Milieu einer zweisprachigen Bevölkerung. Die Richter handeln in solchen Fällen lediglich im Unternehmerinteresse, so in Hamburg gegenüber Unternehmern und Ulibeitern in Sachen einer Boykotterklärung im Tischlergewerbe, In Ostpreußen hat ein konservativer Rektor einen Wähler Du dummes Kalb“ geschimpft; er wurde freigesprochen, weil er aus nicht unehrenhaften Motiven“ gehandelt habe. Die Klassenjusti; tritt auch beim Strafvollzug hervor. Die Strafvollstreckung hat namentlich im Ruhrrebier aus Anlaß der Exzesse wahre Orgien gefeiert. Die Untersuchungshaft wurde ohne weiteres verhängt, um dem Angeklagten den „Ernst der Lage“ schon urch die Untersuchungshaft zum Bewußtsein zu bringen. Daß die Behandlung der Untersuchungsgefangenen an die russische Unrechte— pflege erinnerte, ist bekannt. Die Gefangenen wurden zusammen— gepfercht. Auch hier war die Stagtsraison maßgebend. Die Maffen— untersuchungshaft wurde wie im Moabiter Falle unter mißbräuchlicher Unterordnung unter die Polizei verhängt. Der Moablter Prozeß bietet in dieser Beziehung ein trauriges Bild. So konnte es kommen, Muß der fungierende Staatsanwalt das ausführende Organ des Lüminalkom m issars genannt wurde. Die Untersuchungshaft kann in ir gegenwärtigen Gestalt nicht aufrecht erhalten werden, das ist die allgemeine Meinung aller juristischen Praktiker, auch in der Strafrechtskommission ist sie zum Ausdruck gekommen. Da eine Reform des Strafgesetzes in die ferne Zukunft gerückt ist, muß man sich doch überlegen, ob nicht schon vorher Maßregeln zu

Milderung der Untersuchungshaft getroffen

Auf der Tagesordnung

ner ĩ werden können. Andere Staaten sind darin längst vorangegangen. So hat England n. Geset über schnelle Aburteilung der auf frischer Tat Ertappten. Bei politischen Prozessen hält man nicht einmal die Errungenschaft ufrecht, die man sonst gegenüber den Jugendlichen eingeführt hat. So hat man in“ den Massenprozessen im Ruhrrevier und in Moabit nicht einmal die Strafsachen der Erwachsenen pon denen der Jugendlichen getrennt. Die Untersuchungtz⸗ hast wird häufig so rigoros gehandhabt, Daß sie oft mit * Strafe in gar keiner Verhältnis steht. Klassisch ö. dafür der Fall der Moabiter Petroleuse,, der Frau Reinhardt, 36 schwer hysterischen Frau, die einen Polizeileutnant und sieben k in die Flucht schlug. Diese sitzt noch jetzt in Unter⸗ lo , Vizepraͤsident Paasche: Ich bitte den Redner, nicht del Spezialfälle hier anzuführen.) Ich werde mich fügen, muß . n Klarstellung noch einzelne markante Fälle anführen. Die 6. . kemmen in der Untersuchungshaft häufig erst mit den 9 k in Berührung, die sie sittlich ganz verderben. Bedenklich ar , deln im Dienste des Gerichts Als Hilfsorgan der Staats⸗ ö. . fühlt sie sich auf dem Gebiete des Spitzeltums zuhause. ö ö ert gerade die Berliner Polizei viele Beweise. Ich erinnere ah ben n ö. als Kutscher verkleideien Kriminalbeamten im, Moabiter ae nt git Die Polizei scheut dabei sogar vor Diebstählen nicht an Ließ ein Volizeigssessor in Westfalen Abonnentenlisten sigun n diese Liste der Obersteiger dem Arbeitgeberverbande zur

s ur . Dieser Beamte ist noch immer im Dienst. Ich halt. Cin a & der preußische Minister des Innern für feine Pflicht Lerattige Beamte auf ihrem Platze zu belassen. Mein Partei—

genosse Wendel hat ja neulich schon ein solches Verhalten der Polizei als Enbloespitzelei bezeichnet. Das Spitzeltum hat gerade in po⸗ litischen Dingen bei uns eine große Rolle gespielt. Ich erinnere nur an, den Namen Stieber. Sogar ein preußischer Rönig, Friedrich Wilhelm IV., bediente sich der Lockspitzel. Das dockspitzeltum ist also geradezu zu einer preußischen Institution geworden. K Abg. Dr. Belzer (Sentr.): Die Angriffe des Vorredner gegen den deutschen Richterstand gehen doch uns allen zu weit. Er will ihn zwar nicht direkt der Klassenjustiz bezichtigen, aber er sprach von Parteijustiz und stellte es so dar, als ob wir eine Verbrecher gesellschaft von Richtern und Staatsanwälten hätten. Ich lege gegen diese Angriffe ganz formelle Verwahrung ein. Beim Reichsgericht ist eine Erleichterung des Geschäftsganges eingetreten, und daz ist erfreulich, denn eine gute Rechtspflege muß immer auch eine schnelle Rechtspflege sein. Die Slrafrechtsreformkommission wird, wie wir hören, in diesem Sommer mit ihren Arbeiten fertig werden. Wir bedauern aufrichtig, daß das Reichsjuftizamt auß' die Anftage, ob nicht noch vor der allgemeinen Strafrechts reform ge⸗ setzliche Bestimmungen behufs größeren Schutzes gegen ver⸗ brecherische Irre, die frei herumlaufen, getroffen werden könnten, verneinend geaniwortet hat. Es sind zahlreiche Fälle zu verzeichnen, in denen solche Personen großen Schaden angerichtet haben; vielleicht überlegt sich die Reichsverwaltung, ob sie ihre Stellung zu dieser Frage nicht modifizieren foll. Vön den für eine Reform spruchreisen Materien ist uns bisher nur dse Vorlage wegen der Jugendgerichte zugegangen; mit Befriedigung hören wir, daß demnächst auch ein Gesetzentwurf zum Schutz der Jugend gegen Schmutz- und Schundliteratur an uns kommen soll. Wir wünschen, paß diese, Vorlage auch Schutz gegen unzüchtige Grammophonplakten bieten wird. Einen Fortschrint bedeutet es auch, daß namhafte Presse— organisationen übereingekommen sind, bei der Berichterstattung über Prozesse alles Sexuelle auszuscheiden; leider aber gibt es da sehr viele Qutsider, sodaß durchgreifende Abhilfe nicht erwartet werden darf. Eine Reihe von Forderungen läßt noch immer die Erfüllung ver⸗ missen. Da ist zunächst die Forderung der neuen Gebührenordnung für Rechtsanwälte. Die Zeiten haben sich sehr geändert, die Lebens— haltung ist allgemein teurer geworden. Natürlich dürfen die Kosten der Prozesse des kleinen Mannes nicht verteuert werden; das hat sowohl das Reichsjustizamt wie auch der deutsche Anwaltsverein eingesehen. Die Rechtsanwaltschaft muß aber noch weiteres Material für die Dringlichkeit dieser Reform beibringen. Man weist auch auf die steigende Konkurrenz hin, die von penfionierten Richtern, ins⸗ besondere in Bayern, den Rechtsanwalten gemacht wird. Eine Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige sollte ebenfalls für das ganze Reich erlassen werden; wie steht es mit dieser berechtigten Forderung? Die Sachverständigengebühren müssen erhöht werden und zwar ohne Ausschub; die gegenwärtigen Sätze sind für die Betreffenden viel zu gering. Ohne zuverlässige Sachverständige ist eine gute Justizpflege nicht durchzuführen. Andererseits wird nach⸗ gerade zuviel mit Sachverständigensprüchen operiert in gewissen Un⸗ sittlichkeitsprozessen, wo es sich um die Frage handelt, ob man es mit einem Kunstwerk oder mit einem unsiftlichen Machwerk zu tun hat. Mit dieser Auffassung befinde ich mich in Uebereinstimmung mit dem rheinischen nationalliberalen Führer, dem früheren Oberlandes— gerichtepräsidenten Dr. Hamm. Eine Münchener Straffammer hat äber das Buch „Kraftbayerisches aus dem bayerischen Volksmunde“ 5 oder 8 Sachverständige vernommen, darunter auch unseren Kollegen Kerschensteiner, der es als ein Machwerk bezeichnet hat, und ist zu einer Freisprechung gekommen auf Grund der Gutachten von Thoma und Ganghofer, daß das Buch immerhin Wiffen— schaftlichkeit anstrebe, wenn es auch nicht wissenschantlich sei. Die Auffassung des Gerichts ist eine geradezu unglaubliche. Das unflätigste Buch unter dem Mantel der Wissenschaftlichkeit könnte danach straflos bleiben und Unheil anrichten. Die Münchener Richter müssen doch das alibayerische Volk kennen und wissen, ob sosche Redensarten berechtigt sind oder nicht. Wir müssen das Urteil im höchsten Grade bedauern, und wir müssen es zurückweifen, daß wir eine Sprache, wie sie in dem Buche geführt wird, irgendwie billigen. Das Gesetz gegen den Schmutz in Wort und Bild muß möglichst bald vorgelegt werden. Vielleicht teilt uns der Staatssekretär mit, ob und wann das Spionagegesetz kommen wird. Ueber die Anfechtbarkeit von Polizeiverfügungen liegt im preußischen Abgeordnetenhaufe ein vor, der der kommissarischen Beratung unterliegt. Ich will nur bemerken, daß das Uebermaß von Polizeiverordnungen ausgerottet weiden muß. Viele Polizeiverordnungen durchbrechen die Reichsgesetze, z. B. die Reichs gewerbeordnung. Dies gilt insbesondere in bezug auf § 33 über die Konzessionspflicht der Hotels sionen. Ich empfehle dringend, den von dem Abg. Schiffer gewiesenen Weg zu betreten. Das würde das Vertrauen zu unfern Behörden stärken. Die nationalliberale Partei hat eine Resolution eingebracht, die den Gemeinden, ;

t dem Staate und dem Reiche bei = . a 12 n 2 * versteigerungen von Grundstücken ein

urzfristiges Veo räumen will. Ich kann mich für diesen Vorschlag wärmen. Am. meisten bedenklich ist uns, daß Staat Gemeinde mißliebige Käufer ausschließen können; J nicht bloß an die Polen, sondern n Ich will aber gern die Begründung d vielleicht ist diese so durchschlagend, daß Unsere Resolution fordert die Vorlage eines Gesetzentwurfs über den Zwangsvergleich außerhalb des Konkurseg. ersuc waren gescheitert.

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gebe Vorredner zu, daß es böses Blut macht, wenn man bei der Erbebung der öffentlichen Anklage zu sehr Rücksicht auf den Stand des Angeklagten nimmt. In meiner Heimat ist es vorgekommen, daß ein höherer Beamter zin Zentrumsblatt nach dem Namen des Verfasse s eines Artikels gefragt bat. Er sollte doch wissen, daß es ein Redaktionsgeheimnis gibt. Ich wollte auf den Fall Eulenburg nicht zurückkommen. Ich muß aber nach dem Stande des Prozesses fragen, weil ich erfahren habe, daß der eine Hauptbelastungszeuge gestorben ist. Was soll daraus werden, was wärde für ein Skandal entstehen, wenn der Fürst wieder gesund werden sollte und der andere Belastungseuge dann auch tot wäre? Unsere Justiz ist ja in vieler Beziehung dorbildlich. Wir haben deshalb alle Ursache, dieses Urteil aufrecht zu erhalten und alles zu vermeiden, was in einzelnen Krerfen die Anficht von einer Klassen⸗ justiz erwecken kann.

sie 8 überzeugt.

1913.

Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Lisco:

Meine Herren! Ich gehe zunächst auf die Anfrage ein, die Herr

Belzer über das Verfahren gegen den Fürsten Eulenburg an mich gerichtet hat, sowie auf das, was in Uebereinstimmung hiermit Herr Abg. Dr. Cohn vorher mitgeteilt hat.

Im Dezember vorigen Jahres hat erneut eine Untersuchung des fürsten Eulenburg auf seine Verhandlungsfähigkeit und Haftfähigkeit tattgefunden, und die ärztliche Untersuchung hat ergeben, daß Fürst Eulenburg weder verhandlungsfähig noch haftfähig ist. (Zuruf im Zentrum: Natürlich! Sein Gesundheitszustand wird dauernd kontrolliert, und selbstverständlich wird, wenn eine Aenderung zum Besseren eintritt, in elne erneute Hauptverhandlung des Prozesses eingetreten werden. Ich habe berelts vor zwel Jahren — ich glaube, im vorigen Jahr ist die Sache nicht zur Sprache gekommen — hier mitgeteilt, daß in Gegenwart der Geschworenen und sämtlicher Richter der Fürst Eulen⸗ burg in der letzten Verhandlung zusammengebrochen ist und daß gerade bei den Geschworenen es für höchst eigentümlich erachtet worden ist, daß ein so kranker Mann vor das Gericht hat gebracht werden können. Trotzdem, meine Herren, ist es damals geschehen, und es wird auch weiter verhandelt werden, sobald eine Aussicht vorhanden ist, daß der Fürst Eulenburg verhandlungsfähig ist. Wenn vorher hier gesagt worden ist, daß der Fürst Eulenburg Amtsvorsteher in Liebenberg ist, so ist das nach einer von mir soeben eingezogenen Er⸗ kundigung nicht richtig. Meine Herren, Sie sehen also, welche Mit⸗ teilungen so durch die Zeitungen gehen und wie glaubhaft derartige Mitteilungen sind. (Zuruf: Beweissicherung! Die Zeugen können sterben Die Tatsache, daß der eine Zeuge inzwischen verstorben ist, ist mir bisher nicht bekannt gewesen. Die Angelegenheit ist eine preußische, sie wird dem preußischen Herrn Justtzminister wohl bekannt sein und es wird seitens des Herrn Justizministers bezw. der Staats⸗ anwaltschaft gewiß alles geschehen, was zur Fortführung des Prozesses nötig ist. Ich habe darauf natürlicherweise keinen Einfluß zu üben.

Meine Herren, ich verlasse den Fall des Fürsten Eulenburg und kann auf die übrigen Fälle, die der Herr Abg. Cohn hier vor— getragen hat, selbstverständlich nicht eingehen. Sie sind mir sämtlich unbekannt. Sie sollten ja auch nur die Behauptung des Herrn Abg.

Cohn erweisen, daß Klassenjustiz herrsche und daß in weiten Kreisen des Volkes die Meinung herrsche, daß der Richter nur das ausübende Organ der Verwaltungsbehörde sel. Der Herr Abg. Cohn hat sich zu der Behauptung verstiegen, daß der Richter oft nur blindlings ohne Prüfung das unterschreibe, was seitens der Verwaltungs organe ihm vorgelegt werde. Meine Herren, ich kann das nur mit tlefer Entrüstung zurückweisen. Das Vertrauen in unseren Richterstand ist in unserem ganzen Volk, vielleicht abgesehen von einigen Kreisen, so hoch, daß es durch derartige Angriffe (sehr richtig! rechts — na! na! bei den Sozialdemokraten) nicht erschüttert werden kann. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Das Volk — Das Volk sind nicht bloß die Kreise, die Sie, meine Herren, vertreten, sondern das Volk wird auch noch durch andere Herren vertreten, auch wir gehören zum Volk. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Bestreiten wir garnicht! Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.)

Meine Herren, darüber, daß der Herr Abg. Dr. Cohn eine aus einem vertraulichen Briefwechsel heraus gegriffene Stelle dazu benutzt hat, um gegen einen früheren Träger der preußischen Krone Ausdrücke zu gebrauchen, wie wir sie vorhin mit anhören mußten, kann ich nur mein tiefes Bedauern ausdrücken.

Ich gehe auf das über, was der Herr Abg. Beljer am Schluß seiner Rede auch in Uebereinstimmung mit dem Herrn Abg. Cohn erwähnt hat: den gerichtlichen Zwangsvergleich außerhalb des Konkursesz. Hier ist dem Herrn Abg. Beljer ein chrono⸗ logischer Irrtum unterlaufen. Der Herr Abg. Belzer hat gemeint, es wäre im Jahre 1905 erst der Beschluß des Reichstags gefaßt und dann die Denkschrift vorgelegt worden. Nein, meine Herren, es ist wichtig, festzustellen, daß mein verstorbener Herr Amtsvorgänger auf Anregung des Reichstags eine Denkschrift hatte ausarbeiten lassen, und aus dieser Denkschrift ergab sich, das die Bedenken gegen die Ein⸗ führung eines gerichtlichen Zwangsvergleichs außerhalb des Konkurses doch sehr erhebliche waren, und auf Grund der durch die Denkschrift angeregt Bedenken wurde dann die Resolutio lichen Zw rgleichs im Reichsta

verwaltung hat also bisher Reichstag nicht gewillt sei, tze zustimmen. Gleichwohl habe ich Jahre meine . eser Angelegenheit einzutreten; und es wird die von den He lbgg. Beljzer und Ge⸗ nossen beantragte Resolution Veranlassuag geben, dies Prüfung noch zu vertiefen. Die Bedenken, die gegen die Einfũ ung eines gericht⸗ lichen Zwangsvergleiches außerhalb des Konkurses bestehen, sind im vorigen Jahre von mir dargelegt worden; sie sind nicht gering. Die Eingabe des Herrn Generalsekretärs Jörissen und den Entwurf des Herrn Justizrats Wagner kenne ich genau; wir werden also sehen, in wie weit es möglich sein wird, den Wünschen gerecht zu werden. (Bravo!)

Der Herr Abg. Dr. Belzer ist dann auf die Frage des internationalen Weltwechselrechts eingegangen. Ich kann in ieser Beziehung nur das bestätigen, was der Herr Abgeordnete aus⸗ geführt hat. Im vorlgen Jahre sind die Verhandlungen im Haag zum Abschluß gelangt; und es wird, wie ich bestimmt hoffe, den Herren das dort vereinbarte Abkommen noch in dieser Session vor= gelegt werden. Ez ist auch richtig, daß England und die Vereinigten Staaten von Amerika der Konvention nicht beigetreten sind; aber das Abkommen ist im übrigen bereits von 23 Staaten unterzeichnet worden.

Ebenso ist es richtig, daß, wie Herr Dr. Belzer angeführt hat, Erörterungen mit dem Vorstand des Deutschen Anwaltvereins über eine Reform der Gebührenordnung für Rechtganwälte statt⸗

gefunden haben. Ich habe bereits im vorigen Jahre angedeutet, daß derartige Verabredungen in Aussicht ständen. Nach dem Ergebnisse der Erörterungen scheint mir die begründete Hoffnung zu