31 80 1069 127 1535 i138 145 150 166 192 204 231 235 260 277 327 356 457

w /

Bekanntmachung. der am 20. Dejember 1912 er⸗ folßen notariellen Aussosung von 0

. 40 0900 / von den Schuldver⸗ chreibungen erster Ausgabe vom 25. Februar 1891:

469 472 486 537 601 624 629 677 727 764 779 830 837 855 857 859 866 886 888 889 977 987 — 40 Stck. à 500 6.

1087 1104 1114 1117 118 1135 1191 1201 1221 1253 1260 1283 1290 1303 os 1310 1339 1352 1353 1383 — 20 Stck. à E000 M.

D. 40 009 M von den Schulduer⸗ schreibungen zweiter Ausgabe vom 31. März 1902:

1532 1576 1617 1672 1705 1758 1775 1809 1814 1840 1843 1887 1895 1942 1952 1964 1979 1991 1995 1999 2004

2025 2046 2051 2065 2098 2107 2156 2167 2214 2229 2266 2270 2. 2389 2405 2480 2482 2484 —-— 40 à 500 .

2522 2531 2545 2576 2577 2609 26. 2687 2694 2745 2769 2797 2818 2855 2863 2870 2953 2969 2979 20 Stck. à EO0O0O .

Die ausgelosten Schuldverschreibungen werden vom 1. Juli 1913 ab, und zwar die der ersten Ausgabe zum Nenn⸗ werte, die der zweiten Ausgabe mit einem Aufschlag von 20so bei folgenden Stellen zurückgezahlt:

Hauptkasse der A. Riebeckschen Mon⸗

tanwerke, A. G. zu Halle a. S.,

Bank für Handel . Industrie,

Berlin, Handels ⸗ Gesellschaft,

Berliner Berlin,

Bank für Haudel . Industrie, Darmstadt,

Filiale der Bank für Handel Industrie, Frankfurt a. M., Bank für Handel * Industrie,

Filiale Halle a. S., Halle a. S., Hallescher Bankverein von Kulisch, Kaempf Co, Halle a. S., Bankhaus 8. F. Lehmann, Halle a. S., Allgemeine Deutsche Creditanstalt, Leipzig. Firma Rudolf Müller C Co., Com⸗ mandit · Gesellschaft, Naumburg

a. S.

Die Verzinsung hört mit dem 1. Juli 1913 auf. Mit den Schuldverschreibungen sind zugleich die Anweisungen und die noch nicht fälligen Zinsscheine anzuliefern, widrigenfalls deren Betrag vom Kapital gekürzt wird.

Rückständig sind aus der Auslosung vom 29. Dezember 1911:

Nr. 714 und 720 à 500 S6 und Nr. 1072 und 1244 à 1000 S der ersten

Anleihe. alle a. S., den 31. Dezember 1912.

8

A. Riebecksche Montanwerke, Aktiengesellschaft.

102138

Bei der am 31. Januar er. vor- genommenen Auslosung von Schuld⸗ verschreibungen der vierprozentigen Anleihe vom 15. September 1898 der ehemaligen Zeitzer Paraffin⸗ und Solarölfabrit sind folgende Nummern gezogen worden:

Lit. A zu 10900 Æ — 13 Stück.

66 186 192 197 214 227 320 348 360 385 548 558 6605.

Lit. E zu 500 ½ — 13 Stück.

91 78 165 109 114 208 443 457 482 484 516 577 640.

Lit. C zu 300 M — 2 Stück.

11 48.

Die Auszahlung erfolgt vom 1. Juli d. Is. ab gegen Einlieferung der Schuld⸗

verschreibungen, der Zinsleisten und der

noch nicht fälligen Jinsscheine außer in Halle a. S. bei der Gesellschaftskasse, bei den auf den Zinsscheinen und Schuld⸗ verschreibungen verzeichneten Einlösungs— stellen sowie auch bei denjenigen unserer Gewinnanteilscheine.

Werden später fällige Zinsscheine nicht mit abgeliefert, so wird deren Betrag vom Kapital gekürzt und zur Einlösung der fehlenden Zinsscheine verwendet. Die Verzinsung der ausgelosten Schuld ver schreibungen hört mit dem 1. Juli d. J. auf.

Halle a. S., den 5. Februar 1913.

A. Riebecksche Montanwerke Aktiengesellschaft.

Der Vorstand. 102139 Bekanntmachung. Nach Z 30 des Gesellschafts vertrages sind am 9. November v. Is. aus dem Auf⸗ sichtsrat ausgeschieden die Mitglieder 1I) Kommerzienrat Emil Tietrich⸗Thorn, 2) Bankdirektor Asch⸗Thorn, deren Stellvertreter I) Stadtrat Laengner in Thorn und 2) Stadtrat Heinr. Illgner⸗Thorn und einstimmig wiedergewählt worden. An Stelle des Mitgliedes Regierungsrat Woelbling, der sein Amt niedergelegt hatte, wurde Regierungsassessor Siegfried in Marien⸗ werder gewählt. Thorn, den 6. Februar 1913.

Thorner Holzhafen⸗Aktiengesellschaft.

Stck. im Gebäude der Deutschen Nationalbank

ioels)] Odenkirchener Actien⸗Baugesellschaft.

Einladung! Die Aktionäre der Odenkirchener Aktien⸗ baugesellschaft in Odenkirchen werden hier . mit zu der am Dienstag. den 25. Febr. d. J.. Nachmittags 5 Uhr, im Ge⸗ schäftslokale unserer Gesellschaft statt⸗ findenden dies jährigen ordentlichen Gene⸗ ralversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: J. Erstattung des Geschäfisberichts. II. Bericht der Rechnungsprüfer. III. Bericht des Aufsichtsrats über die Gewinn⸗ und Verlustrechnung, Be⸗ schlußfassung über die Bilanz und Erteilung der Entlastung für Vorstand und Aussichtsrat. IV. Wahl der Rechnungsprüfer und deren Stellvertreter. V. Uebertragung von Aktien. Der Vorstand. 102192] Eiswerke Huxmann Aktiengesellschaft, Bremen. Einladung zu der am Mittwoch, den 5. März 1913. E12 Uhr Mittags.

Kommanditgesellschaft auf Aktien in Bremen stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung. Tagesordnung:

I) Vorlage des Geschäftsberichts. 2) Beschlußfassung über die Genehmi⸗

gung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung. 3) Erteilung der Entlastung von Auf—

sichtsrat und Vorstand. 4) Wahl in den Aufsichtsrat. Berechtigt zur Teilnahme an der General⸗ versammlung ist jeder Aktionär, stimm⸗ berechtigt sind jedoch nur die Aktionäre, welche spätestens eine Woche vor dem für die Generalversammlung be⸗ stimmten Tage bei der Deutschen Nationalbank, Kommanditgesellschaft auf Aktien in Bremen ihre Aktien oder einen Depotschein über eine bei einer Bank oder öffentlichen Behörde oder einem Notar erfolgte Deposition hinterlegt haben. Bremen, den 8 Februar 1913.

Der Aufsichtsrat. Otto Flohr, Vorsitzer.

ioo Antienge sellschaf t für Strumpfwarenfahrikation vorm. Mar SHegall.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗

schaft werden hierdurch zu der am Mitt⸗

woch, den 5. März d. J., Nachmit⸗ tags 2 Uhr, im Hotel Russischer Hof,

Georgenstr. 21 22, in Berlin siattfindenden

ordentlichen Generalversammlung er⸗

gebenst eingeladen. Tagesordnung:

I) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1912, Beschlußfassung über Genehmigung derselben sowie über Verwendung des Reingewinns.

2) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat. .

Dit jenigen Aktionäre, die an der General⸗

versammlung teilnehmen wollen, haben

ihre Aktien bezw. Depotscheine der Reichs—⸗ bank oder eines deutschen Notars über ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Generalversammlung, den Tag derselben nicht mitgerechnet, bei der

Kasse der Gesellschaft in Berlin,

Köllnischer Fischmarkt 5, in Berlin bei

der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank

oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen, wogegen ihnen eine Legitima— tion übergeben wird.

Berlin, den 8. Februar 1913.

Der Aufsichtsrat. Justizrat Pinner, Vonssitzender.

ro / 37 * é

) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

102019

In die beim hiesigen Amtsgericht geführte Rechtsanwaltsliste ist der Rechtsanwalt Kal Sträter, mit dem Wohnsitz in Attendorn, heute eingetragen.

Attendorn, den 7. Februar 1913.

Königliches Amtsgericht. 100968) Bekanntmachung.

In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte sind eingetragen: Dr. Otto Nirrnheim, Wil⸗ helm Spiegelberg, Dr. Adolph Möncke⸗ berg und Dr. Arnold Heineberg, in Hamburg.

Hamburg, den 4. Februar 1913. Das e n. Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär.

Das Landgericht. Das ,

W. Meyer, e, Obersekretãr. Obersekretãr.

102021

In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Gerichtsassessor Martin Wehrsig zu Hirschberg eingetragen worden.

Hirschberg, den 7. Februar 1913.

Der Aufsichtsrichter. 102025.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsan välte ist der Assessor Dr. Hans Woldemar von Dadelsen in Leipzig eingetragen worden.

loi e]

Greb K Frühauf, Bank⸗Gesellschaft mit beschränkter

Bilanz per 31. Dezember 1912.

102024 Der Rechtsanwalt Max Goldmann hlerselbst ist in der Liste der bei dem hie⸗ sigen Landgericht zugelassenen Rechtaä⸗ anwälte bei Nr. 258 am 5. Februar 1913 auf seinen Antrag gelöscht worden. Breslau, den 5 Februar 1913.

Der Landgerichteptäsident.

102020 K. Württ. Amtsgericht Eßlingen. Der Rechtsanwalt Max Hartranft in Eßlingen ist beute in der Liste der beim Amtsgericht Eßlingen zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. Den 3. Februar 1913.

Landgerichtsrat Sch och.

.

Der Rechtsanwalt Oskar Fleischhauer

in Lützen ist in der Liste der Rechts⸗

anwälte des hiesigen Amtsgerichts am

heutigen Tage gelöscht worden.

Lützen. den 7. Februar 1913. Königliches Amtsgericht.

102026 Die Eintragung des Rechtsanwalts Eduard Denninger in der Liste der bei dem Landgerichte Nürnberg zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Ver⸗ zichts auf Zulassung gelöscht. Nürnberg, den 7. Februar 1913. Der Präsident des K. Landgerichts Nürnberg. 102023 Die Eintragung des Rechtsanwalts Max Bayerwaltes in Regensburg in der Liste der beim Amtsgericht Regensburg zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht. Regensburg, den 7. Februar 1913. Kgl. Amtsgericht. Voigt, Amtsgerichtsdirektor.

102027 K. Württ. Landgericht Stuttgart. In der Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute gelöscht worden: Rechtsanwalt Dr. Ottenheimer in Stuttgart. Den 6 Februar 1913.

Der Präsident: Weigel.

· / ///

10) Verschiedene Bekanntmachungen. 102190 Verein zur Unterstützung der Schüler der Bildungsanstalt für jüdische Lehrer zu Hannover. Eingetr Verein. Die geehrten Mitalieder werden hier⸗ durch zu der am Donnerstag, den 27. Februar 1913, Abends 85 Uhr, im Gemeindesekretartat, Lützowstr. 3, hier⸗ selbst, stattfindenden Mitgliederver⸗ sammlung ergebenst eingeladen Tagesordnung: 1) Wahl eines Vorstandsmitgliedes an Stelle des Herrn Julius Frensdorff. 2) Wahl von Revisoren. 3) Berichterstattung und ablage. Hannover, den 8. Februar 1913. Der Vorfstand. Adolf Kann, Vorsitzender.

102203] Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Firma Schleswiger Brauhaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Schleswig aufgelöst und der jetzige Geschäftsführer Major Pampe in Allen⸗ stein zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hier⸗ mit aufgefordert etwaige Ansprüche bei der Gesellschaft anzumelden. Schleswiger Brauhaus

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Schleswig in Liquidation. Pampe.

Rechnungs⸗

lol767 Rheinische Pferde n. Vieh.

IIC 0680]. Bekauntmachung. Die Firma Motoren Industrie Gmeinder 4

Maschinen.

Co., Frau scht.

Versicherungs Gesellschaft a. G. fart 9. M., Taunusstr 15, is geiösch

zu Cöln a / Rh.

Etwaige Forderungen sind inn 2 Wochen dem Liquidator .

Die diesjährige ordentliche General⸗ ; ; versammlung unferer Gefellschaft findet . br ler rant an ren.

am Mittwoch, den 26. Februar er., Nachmittags A Uhr, Gürzenich Wennrestaurant), straße 29 —– 33, statt, zu welcher hiermit ergebenst eingeladen wird.

Tages ordnung:

1) Geschäftsbericht, Rechnungslage und Entlastung.

2) Abänderung der Gesellschaftssatzung und der Allgemeinen Versicherungs⸗ bedingungen.

3) Wahl zum Aufsichtsrat.

Cöln, den 10. Februar 1913.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats.

102189 . chaft , zu Gersdorf.

Die fünfte ordentliche Gewerken⸗ versammlung wird am Freitaa. den 28. Februar 1913. Mittags 12 uhr (Anmeldungsbeginn 712 Uhr), im Gasthof Zur grünen Tanne“ in Zwickau mit folgender

Tagesordnung abgehalten: 1) Der Geschäftsbericht und der Rech⸗ . auf das Geschäftsjahr

2) Die Entlastung des Grubenvorstandes für das Geschäftsjahr 1912 und die Verwendung des in diesem Geschäfts⸗

zahr erzielten Gewinnes.

3) Anträge von Gewerken.

Gersdorf, den 8. Februar 1913.

Gewerkschaft Kaisergrube. Dr. Wolf.

101765 Progreß G. m. b. H. Berlin- Grunewald.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Forderungen sind sofort anzumelden. Der Liquidator: Milch. 100682 Die Holsten Automat G. m. b. H. ist aufgelöst. Alle Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Lübeck, den 1. Februar 1913. Der Liquidator: E. Johnsen, Drögestraße 12 1.

100970) Die Lippstädter Möbelfabrik u. Solzhandlung G. m. b. S. Lippstadt ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. Lippstadt, den 5. Februar 1913. Wilh. Kallenbach, Liquidator.

101766 Bekanntmachung.

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 23. Januar 1913 ist das Gesellschafts⸗ vermögen auf die Summe von 40 000, — M herabgesetzt worden. Ge⸗ mäß § 58 Ziff. 1 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, wird dies bekannt gemacht mit der Auf— forderung an die Gläubiger der Gesell⸗ schaft, sich bei dem Geschäftsführer der Gesellschaft zu melden.

Ueberlingen, den 4. Februar 1913.

„Der Seebote Gesellschaft mit

beschränkter Haftung in Ueberlingen Bodensee“. Staiger.

zu Cöln im 99185]

Martin Deutsche Schmiermittel ⸗Werke, Metz

Die Firma ist aufgelöst. Die Gläu'

biger werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator:

Ernst Bickel, Mainz.

101281 ; Die Gesellschaft ist gemäß Beschluß der

Gesellschafterversammlung vom 23. 1. 1913

aufgelöst. Die Gläubiger werden er—

sucht, sich zu melden.

Mannheim. Süddeutsche Speditions

C Lagerhaus⸗Gesellschaft m. b. S. , i. L.

Der Liquidator: Zeyen.

Gesellschaft mit Haftung Weinberger C Co. in Bieber bei Offenbach a. M ist durch Gesellschafter, beschluß vom 9. Mai 1911 aufgelöß worden, die Gesellschaft in Liquidation und Liquidator Herr Adolf Weinberger in Bieber bei Offenbach g. M. Zugleich werden die Gläubiger der Gesell⸗ schaft hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei ihr anzumelden, und zwar innerhalb einer Frist von zwei Wochen. Offenbach a. M., 5. Februar 1913.

Weinberger C Co. G. m. b. S. i. Liqu. A. Weinberger.

gemeldeten

Kassenbestand und Wechsel .

Bankguthaben (täglich und Monatsgeld)

Lombards u. Kontokorrent⸗

Eigene Effekten und Beteili⸗

Nicht eingeforderte 60 0/0 des

Aktienkapitals... Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg

Die Firma Hans Eisner, Gesellsch. m. beschr. Haftg., Frankfurt a M., ist in Liquidation getreten. Die Gläu⸗ biger werden ersucht, sich zu melden.

beschränkter

Gesucht wird ein Kapitalist oder eine Gesellschaft im In- oder Auslande für Ausnutzung meines zum Patent an⸗ Lenkluftschiffes. Mein System gewährt Sicherheit gegen Absturz. Das Lenkluftschiff kann von jedem beliebigen Orte senkrecht auf, und absteigen sowie in der Luft über einem Punkte verweilen und abfahren, auch erfordert es keine großen Ballonhallen mit viel Bedienung. Eduard Sauer, Aichitekt, Weißenfels a. S.

Mecklenburgische Bank, Schwerin, mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo Januar 1913.

6 1789 989,54

7831 017577 9 063 754 2 451 252.065 3 000 000, —

200 000, — 27919472

Aktienkapital Reservefonds Kapitaleinlagen und Spar⸗ 17 634 S858, 44 Kontokorrent⸗

24 615 208385

5000000,

— 39

(( 02

756 276,46

24 615 208,85

Aktiva.

Haftung. Pforzheim.

Passiva.

An Kassakonto:

haben bei der Reichsbank Wechselkonto: . Bestand abzüglich Zinsen ꝛe. Effektenkonto:

Effekten, welche die Kund⸗ schaft im Januar 1913 von uns abzunehmen und zu bezahlen hat .,

Barbestand in deutschem Gelde und Gut—

erstklassige deutsche Werte M6 157 682, —

7131685 weiterer Effektenbestand .. 345 814,25

* Per Kapitalkonto: 138 11520 neue Anteile,

. 464 725 86

574 813

Couponskonto: Bestand Kontokorrentkonto:

papieren und Bankguthaben Debitoren gegen teilweise Deckung Debitoren ohne Deckung und

Trassierung auf uns

Hauskonto:

Bankgebäude.

Tresoreinrichtungen Abschreibung bis Ende l 911

Debitoren gegen Unterlage von Wert⸗

Goethestraße 14, M 142 300, — 11 300, —

3 1241939. = 176 529

419 263 mit

131 000

5 038 58781

Soll. Gewinn ⸗ und Verlustkonto ver 31. Dezember 1912.

Anteile, vollbezahlte. . . S 800 000, — dividenden⸗

berechtigt ab nuar 1913 S½ 400000

mit 50 o Einzahlung — . 200 000, —

s *

1000000 —

Reservefondskonto:

Dispositionsfondskonto: Saldo per 31. Dezember 1912 Akzeptationskonto: laufende Akzepte Haushypothekkonto: 99468 4060 Hypothek, Zins 1. Januar 1913 Kontokorrentkonto: . Kreditoren im laufenden Konto.. Depositalkontos mit Kündigungsfrist .. . Bankkreditoren durch Gewinn⸗ und Verlustkonto: Vortrag von 1911 ... Reingewinn 1912 ...

Ms 41 755,70

50 O00 -= 0 000 z9o o00- 64 000 616 h7 8

341 608 6 2 492 ga t

8 on 7 133 366 9

—

— — Ms 58 l

An Unkostenkonto Saldo: Reingewinn 1912.

9. Vortrag von 19111 41755 70

6 d2 ooh aʒ Wechselkonto Effektenkonto 133 366 96

e,, den 5. Februar 1913.

Der Vorstand.

nigliches Landgericht.

Zinsenkonto

3 7 7s

Per Vortrag von 1911

Couponskonto .. Provisionskonto.

366 46 i. 69 153 29 6172 gh gba l⸗

M 35.

Der Inhalt dieser Bellage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Dandels, Guterrechts, Vereing., Genyossenschaftz⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintraggrolle,

2

e .

Fünfte Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 10. Fehruar

1913.

über Warenzeichen,

Patente, Gebrauchßmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel

Zentral- Handelsregifter für das Dentsche Reich **)

Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selhstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers SW. 48,

Kilhelmstraͤße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich / werden heute die Nrn. 35 X. 35 B., 35 C, 35 D. und 35 E.

für das Vierteljahr. —

Das Zentral⸗-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt 1 S 86 3 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 . *

Einzelne Nummern kosten 20 9. 17

ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung * U gegen unbefugte Benutzung eschützt.

9 L. 35 935. Trommel zum Sor—⸗ tieren und Absteinen von Kohlen mit am Umfang angeordneten Längsstangen. O. Lambiotte, Auvelais (Belg.); Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 Mö. 6. 2. 5. 12.

Za. F. 3214 749. Von Querkanälen durchjogene Backplatte für innen beheizte Hausbacköfen. Max Fischer, Johannis⸗ straße 34, u. August Kurtz, Lindengasse 38, Nürnberg. 4. 7. 12. 2

Za. J. 14 276. Waffelbackmaschine. Sldney Meyer Israel, New Pork; Vertr. E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 12. 1. 12.

26. B. 61 723. Maschlne zum Zu⸗ sammenrollen von Teigstretfen für Semmeln; gi, 3. Pat. 236 380. Josef Becker u. Curt Becker, Kaiser Wilhelmstr. 62, u. Alm d . Feldstr. 31 c. Breslau. 8

2b. Sch. 238 688. Teigteilmaschine. Schubert Bäckerei ⸗Maschinen⸗G. m. b. H., Charlottenburg. 29. 6. 11. ; 2b. R. 25 270. Haltevorrichtung für Selbstbinderkrawatten. Walter Radi, Gustavsburg b Mainz, Alte Darmstädter Landstr. 24 29. 3. 12.

2b. W. 39 695. Huthalter, bestehend aus einem im Hut zu befestigenden, ver= stellbaren Ringband, mit an ihm verschieb⸗ baren sich gegen die Frisur legenden Stütz- armen. Erich Wurm, Glaucha i. Sa., Sonnenstr. 10. 23. 4. 12.

2e; G. 37 493. Verfahren zur Her⸗ stellung von Knopflochstreifen. The Greist Manufacturing Compann, New Haven, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl. Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8h l 9 .

a. M. 48352. Vorrichtung zum Reinigen der Drahtkörbe yon Sicherheits lampen durch ein Sandstrahlgebläse. Otto Mascherek, Gelsenkirchen, Ueckendorfer⸗ straße 139, u. Ignatz Brinkhaus. Reckling⸗ hausen, Paulusstr. 69. 6. 7. 12.

a. M. 48 HEA. Sturmlaterne mit Luftkreislaufröhren, deren untere Enden lösbar mit dem Oelbehälter verbunden ö Zis Müchler, Mettmann (Rhld.). 2

Ab. F. 35 298. Leuchtende Fontäne, Laskade oder ähnliche Vorrichtung. Arthur Faerber, Hamburg, Haideweg 1. 15. 10. 12. Ab. L. 33 821. Scheinwerfer für Motorwagen und andere Fahrzeuge. Max Loschge, Gottfried Schuster u. Max Herzau, Nürnberg, Karlsbrücke 4. 26. 17 1.

4b. S. 34 939. Scheinwerfer. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S, Berlln. 3. 11. 11.

48. F. 33909. Automatische Vor⸗ laufzündung für Gaslampen. Fabrik für Beleuchtungs Anlagen vormals G. Himmel G. m. b. H., Tübingen. 102. 12. Ag. P. 29 672. Petroleumglühlicht⸗

renner für Invertbeleuchtung; Zus. z. nm. P. 25 663. John Charles Preston, Sydney (Austr. ; Vertr.: Pipi. Ing. Dr. 3 Eagdeßerger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. A8. Sch. 40 521. Gebläsebrenner zum Schweißen und Schneiden von Metallen. . Schilling, Schönebeck, Elbe.

va. Sch. 41 235. Vorschubvorrichtung für Bohrmaschinen zur Herftellung' von unten nach oben führender Bohrlöcher. Arthur Schneider, Mülhelm, Ruhr, ingbergstr. II6, u. Joseph Moderau, eckhaufen. 8. 6. 12. Je. K. 50 76. Vierbackenpresse zur Nagelherstellung. Fa. J. G. Kahyser, ürnberg. 15. 1. 12. Sh. P. 26 987. Messerträger zur Ver⸗ wendung beim Ausschnelden von Mustern 3 farbigen Tafesn zur Herftellung von FInlaixlinoleum. Richard Herbert Parfitt, i Greenwich, Engl.; Vertr.: A. Specht, at- Anh. Hamburg 1. 16. 5. 1. * W. 38 790. Verfahren zum een mit Küpenfarbstoffen. R. Wede⸗

n ned Co. m. b. S., üerdinen.

am. W. a8 7857. V

z . Verfahren zur Her⸗ Hun von in Wasser schwer lötzlichen ar i estum geutgperbindungen der Küpen⸗ ĩ stoffe. R. Wedekind Co. m. S., Uerdingen. 35. 12. i.

Sm. W. 39 754. Verfahren zur Her⸗ stellung einer in Wasser schwer löslichen Magnesiumleukoverbindung des Indigos; Zus. j. Anm. W. 38 757. R. Wedekind

Co. m. b. H., Uerdingen. 13 5. 12. Sm. W. 40 286. Verfahren zur Her⸗ stellung von zum Färben direkt geeigneten Präparaten der Küpenfarbstoffe; Zus. z. Anm. W. 397564. R. Wedekind Co. m. b. H., Uerdingen. 3. 8. 12. Sn. F. 24 552. Verfahren zur Er— zeugung echter Nünancen im Zeugdruck; Zuß⸗ z. Pat. 253 293. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer K Co., Lever- kusen b. Cöln u. Elberfeld. 30. 5. 12. Sn. K. 53 212. Verfahren zur Her⸗ stellung walkechter Vigoureuxdrucke auf Kammzug. Kalle C Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 26. 11. 12. 10c. B. 62 245. Verfahren zur un—⸗ mittelbaren Gewinnung von Kohle in Pulverform aus Torf. Dr. Friedrich Bergius, Hannover, Tiedgestr. 3. 24. 5. 11. 128. G. 34 324. Filterkörper aus Fäden, die durch Parallellegen oder loses, leichtes Drehen von Fasern gebildet sind. P. Gutfreund, n a. Mettau, Oesterr.; Vertr. Wilhelm Teusch, Rechtsanw., Berlin W. 9. 20. 5. 11.

E2Zo. F. 20 963. Verfahren zur Dar⸗ stellung acetonlöslicher Zellulosegcetate; Zus. z. Pat. 252 706. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baher C Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 29. 11. 05. 129. R. 35 327. Verfahren zur Dar⸗ stellung des Isovalerylglykolsäurethymol⸗ esters; Zus. z. Pat. 2652 157. J. D. Riedel, Akt. Ges., Berlin. 24 11. 11.

138. St. I6 576. Verfahren zur Regelung der Temperatur des überhitzten Dampfes bei Dampferzeugern; Zus. z. Pat. 245 893. Fa. L. C C. Stein⸗ müller, Gummersbach, Rhld. 28. 8. 11. 148d. M. 47 534. Steuerung für mit Dampf oder anderen Druckflüssigkeiten betriebene schwungradlose Kolbenkraft⸗ maschinen. Arthur George Mumford u. Alfred Anthony, Colchester (Engl.); Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin 8G. 18 19 4. 12.

14g. H. 55 704. Selbsttätig wirkende Absperrvorrichtung für Kraftmaschinen mit einem bei übergroßer Geschwindigkeit der Maschine die Antriebskraft ahdrosselnden Hilfsmotor. Henny D. Hinckley, Hart⸗ sord, Conn., V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. B. Kugelmann, Pat.⸗Anw., Berlin 8e 68. 19. 10. 11.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. 10. 10 anerkannt.

I RAh. Sch. 40 8641. Warmespeicher für unterbrochen arbeitende Dampf⸗ maschinen, der mit einem Dampferzeuger für leichtsiedende Flüssigkeiten verbunden ist. Louis Schwarz C Co. Akt. Ges., Dortmund. 17. 4. I2.

20Oc. W. 39 459. Eisenbahnwagen⸗ Faltenbalg mit oben abgerundeten und unten scharfen Ecken, dessen Wandungen an den Faltenrändern durch rinnenförmige Metallschienen versteift sind. Nikolaus Widmer, Bellinzona, Schweiz; Vertr.: w Pat⸗Anw., Karlsruhe i. B. 20d. B. 65 702. Achsbüchse für Gisenbahnwagen. Joseph Blockley Bead⸗ man, Keighley, u. Harry Johnson Macklin, Uloerston, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 28. 12. 11

Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 2. 1. 11 für Anspruch 1 an⸗ erkannt. 20f. H. 58 341. Führerbremshahn für Luftsaugebremsen. Fa. Gebr. Hardy, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.“ Anwälte, Berlin 8w. 11. 10. 7. 12. 20h. W. 39 153. Vorrichtung zum seitlichen Entfernen und Einschieben von Fahrzeugen aus Gleisen bezw. in Gleise. Fellr Waldner, Linz a. D., Oesterr.; Vertr.. G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.-Ing. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwaͤlte, München. 22. 2. 12. 20h. W. 29 318. Vorrichtung zum selbsttätigen Schmieren von Schienen und Gleiskrümmungen sowie von Schienen fahrzeugrädern. Carl Warnecke, Cöln⸗ Ehrenfeld, Gelßelstr. 2. 11. 3. 12. 220i. A. 23 017. Schaltung für elek⸗ trische Registrierapparate zum Aufzeichnen von Signalstellungen und Zugfahrten. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6 1I. 12. 21a. A. 22 692. Schaltung für drei. adrige Fernsprechämter mit Zentralbatterie⸗ betrleb mit unmittelbarem Anlegen der Rufstromquelle an die zu rufende Teil- nehmerleisung durch das Schlußzeichen⸗ relais beim Stöpseln der Verbindungs⸗ klinke. Aktiebolaget L. M. Eriesson

C Co., Stockholm; Vertr.: Dipl.⸗Ing. ö. Werner, Pat. Anw., Berlin W. 5. ,

Priorität aus der Anmeldung in Schweden vom 7. II. 1911 anerkannt. 2a. F. ZA 448. Nebenstellenreihen⸗ schaltung, bei welcher die dem Anschluß der Nebenstellen an das Amt dienende Schleifenleitung auch zu Gesprächsverbin⸗ dungen zwischen der Abfragestelle und den Nebenstellen zum Zwecke des Abfragens und Rufweitergebens verwendet wird. ö . Leipzig, Glafeystr. 27.

512 2e. G. 17 951. Fassung für Kabel⸗ strümpfe. Draht⸗ und Hanf⸗Seilwerke Gebrüder Erkel, Hahn a. Taunus b. Wiesbaden. 2. 4. 12. 21e. N. 13 678. Elektromagnetische Steuervorrichtung zum Verstellen von Schaltteilen z. B. an Anlaß⸗ und Rege⸗ lungsvorrichtungen. Dipl. Ing. Bruno , Charlottenburg, Niebuhrstr. 68. 21e. S. 26 297. Flüssigkeits kontakt⸗ vorrichtung, insbesondere für die Regelung von Dynamomoschinen, mit rotierendem Flüssigkeitsbehälter. Soci ts Anonyme des Etablissements C. Blériot, Paris; Vertr.! A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 9. 5. 12. 2Ic. Sch. AHL 554. Durch Uhrwerk betriebener elektrischer Zeitschalter mit von einer einzigen Kurvenscheibe der Jahreszeit entsprechend gesteuerten Ein⸗ und Aus⸗ schalthebeln. Paul Schröder, Stuttgart, Gugenstr. 3. 25. 7. 12. 21d. A. 22 444. Nutzbremsung von Mehrphasen⸗Kollektor⸗Reihenschlußma⸗ schinen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri C Cie, Baden, Schweiz; Vertr. Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. 8. 7. 12. 218. 21. 22 470. Verfahren zur Verhinderung der schädlichen Selbst⸗ erregung bei Ein⸗ oder Mehrphasen⸗ Kollektor⸗Reihenschlußmaschinen. AUttien⸗ gesellschaft Brown, Boveri * Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 13. 7. 12. 21d. B. 67 3268. Schaltung für verlustlose Tourenregulierung eines Asynchronmotors, dessen Schlüpfungs⸗ energie in einem Einankerumformer um⸗ geformt und einem mit dem Hauptmotor mechanisch verbundenen Gleichstrommotor zugeführt wird; Zus. z. Pat. 254 465. Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke Akt. Ges., Berlin. 10. 5. 12. 21d. K. 53 229. Verfahren zum selbsttätigen Anlassen mit Vollast von Drehstrommotoren mit aus starr mit⸗ einander verbundenem Hilfsanker und Arbeitsanker bestehenden Kurzschlußanker. Otto Köhn, Bankstr. 4. u. Walfried Swendsen, Ludwigspl. 62, Metz. 25. 11. 12. 2 He. A. 22 268. Elektrizitäts zähler, bei welchem der über und unter einer fest⸗ gesetzten Grenze liegende Verbrauch auf je einem getrennten . angezeigt wird. Allgemeine Elektrieitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 5. 6. 12. 21e. I. 22 7Oß. Verbindung von Systemscheibe und Achse für elektrische Meßinstrumente. H. Aron Elektriei⸗ tätszählerfabrik G. m. b. H., Char⸗ lottenburg. 28. 8. 12. 21g. H. 58 5279. Elektrodenein⸗ führung für Metalldampf⸗Apparate größerer Leistung mit Metallwänden. Eugen Hart⸗ , Frankfurt a. M., Königstr. 97. 81 3 22h. G. 327798. Verfahren zum Blelchen und Eindicken von Oelen und Fetten. ö Fr. Gruner, Eßlingen a. N. 51. 10 12. 236. L. 33 249. Verfahren zum Destillieren von Mineralölen u. dgl. unter Druck in einer mehrkammerigen Blase. John Laing, Musselburgh, Schottl.; Vertr.: Dipl. Ing. B. Kaiser, Pat. Anw., Frankfurt a. M. J. 26. 10. 11. 2Ab. M. A6 411. Oelbrenner. Franz Eugen Müller, Dresden, Arnstädtstr. 9. 4. 19. 1 24e. C. 21 O35. Gaserzeuger. William Climie, Borrowstounneß, Linlithgowshlre, Schottl.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw, Berlin 8W. 61. 4. 9. 11. 24e. R. 34 219. Gaserzeuger mit e, d, ,. am unteren Schachtende und unterem Gasabzug. Eugene Ragot, Bettaincourt, u. Paul Pierre⸗Herwaotte, Joinville, Frankr.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.-Ing. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 3. 11. 11. 24k. R. 35 761. Vorrichtung zur Rauchverhinderung und Brennstoffersparnis in Verbindung mit Dampfkesseln. Joseph Rothwell, Brentwood, Engl. Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing.

C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. Dame, Berlin SW. 68. 17 6. 17

Priorität aus der Anmeldung in England vom 20. 6. 11 anerkannt. 26a. W. 39 546. Verfahren zur Erzeugung von reinem Methan aus Methan enthaltendem Brenn / oder Leuchtgas. Arthur Wilhelmi, Beuthen O. S., Gustav Freitagstr. 4. 16. 4. 12. 26e. G. 36268. Vorrichtung zur Beschickung von Gagretorten mit Schlepp⸗ stangen, die in der Retorte durch die Be⸗ schickung hindurch angehoben und über derselben zurückgezogen werden können. Albert Arthur Guest u. William Pike Gibbons, Lower Gornal, Stafford, Engl.; Vertr.! H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 13. 3. 12. 30b. G. 18 036. Vorrichtung zum Trockenlegen des Mundes bei Zahnopera⸗ tionen. Dr. Frederie B. Eggler, Göp⸗ pinzen. 2. 5. 12. 32a. Sch. AI 231. Anlage zum Ziehen von Glasstangen oder Glasröhren. Robert Schicketanz, Schatzlar, Böhm.; Vertr.: C. W. Hopkins, Pat.‚ Anw., Berlin Sw ll n 6 12 23a. K. 52 373. Spazierstock oder Schirm mit eingebauter elektrischer Lampe und abschraubbarem Griff. Franz Kraußte, Halberstadt, Hoheweg 43. 23. 8. 12. 236. M. A871 6. Damentasche, deren nd durch einen federnden Bügel geschlossen gehalten wird. Carl Wilh. —ᷣ. Pforzheim i. B., Kanalstr. 10 334. Sch. 39 117. Gerät zum Schneiden und Reinigen der Fingernägel. Friedrich Schottmüller. Pforzheim i. B., Bleichstr. 73. 35. 8. Ii. 33e. T. 16 307. Kamm mit auf seinen Zähnen gleitender Reinigungsschiene. Stephen Thompson u. Frederick William Thompson, Nottingham; Vertr.: J. P

Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗Anwaälte, Berlin 8W. 68. 19. 5. 11. 344. B. 68 087. Befestigungsart der Putzscheiben von Messerputzmaschinen. Rudolf Brecht, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 193. 9. 7. 19. 341i. D. 26 876. Tür für Schränke u. dgl.! mit zwei oder mehreren gegen einander verschiebbaren Türteilen. arl Dörmann u . Wilhelm Könemann, Minden i. W., Karlstr. 9). 22. 4. 12. 341. C. 2H E74. Zapfhahn, ins⸗ besondere für Petroleumbehälter. Com⸗ pagnie Génsrale des Pétroles pour l Eelairage et I'Industrie, Socists Anonyme, Marseille (Frankr.); Vertr.: 9 ö Pat. Anw., Berlin W. 57. 2AI. H. 58 776. Kleiderbügel. Hedwig Elisabeth Hanns, geb. Ganssauge, Lelpzig, Alexanderstraße 1. 21. 8. 12. 3241. M. 47452. Brotbüchse mit Vorrichtung zur Verhütung des Ver⸗ trocknens des Brotes. Adolf Müller, Forst i. Lausitz, Berlinerstr. 36. 30. 3. 12. 358. A. 20 922. Fahrbare Hehelade; Zus. z. Pat. 241 724. Oscar Homer Ames, Coal Hill, Penns., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 20. 7.11. 2358. H. 58 100. Hydraulische Hebe⸗ vorrichtung. Franz Haberich, Lipp b. Bedburg, Erft. 14. 6. 12. 375. M. 48 766. Durch Druckflüssig⸗ keit ausziehbarer, aus einem innern und äußern Mast bestehender Rohrmast. C. D. k Akt. Ges., Um a. D. 29b. K. 52 641. Verfahren zur Vulkanisation von Kautschuk, von un⸗ gesättigten fetten Oelen und deren Derivaten. Dr. Hans Klopstock, Berlin⸗ Wilmersdorf, Trautenaustr. 20. 20.9. 12. 426. M. 47912. Teilvorrichtung. Eduard Marek v. Marchthal, Wien; Vertr. Paul Cario, Dipl.⸗Ing., Char⸗ lottenburg, Weimarerstr. 3090. 21. 5. 12. 2c. GH. 62 331. Neigungsmesser mit einem einzigen, an einem kardanischen Ringe aufgehaͤngten Gewichte. Jean Berthoud, Zürich; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seller, E. Maemecke u. Dipl.-Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 1. 6. 11 42h. P. 28 612. Leicht lösbarer Anschluß der Augengläser an Teilfgssungen bei Brillen und Klemmern. Dr Friedrich Pels Leusden, Greifswald. 29. 1. 12. 426. H. 57 368. Flüssigkeits. Brems⸗ dynamometer. Heenan C Froude, Limited, u. Fred Harrison, Manchester, Engl.; Vertr.: Rudolf Preußing, Essen⸗ en, Altendorferstr. 84. 30. 3. 12. Priorität aus der Anmeldung in Groß— britannien vom 31. 3. 11 anerkannt. 426. SH. 57 766. Flüssigkeits⸗Brems⸗

dynamometer. Heenan Froude, Li⸗

45a. H. 57 027.

mited, u. Fred Harrison, Manchester, Engl.; Vertr.: Rudolf Preußing, Essen⸗ Ruhr, Altendorferstr. 84. 9. 5. 12. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 10. 11. 11 (Complete Specification) für Anspruch 2 anerkannt. 42m. A. 21 570. Signalvorrichtung zum , . der Ueberschreitung der Leistungsfählgkeit für Thomasrechen⸗ maschinen. Aktien⸗Gesellschaft vorm. Seidel & Naumann, Dresden. 22. 12.11. 2m. C. 20 047. Rechenmaschine mit verstellbarem Tastenbrett. Otho Ed⸗ mund Cloud, Pitteburgh, Penns., V. St. A; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 22. 11. 10. 43a. B. 67 131. Vorrichtung zum Kontrollieren der Verabreichung von Waren, Spelsen oder Getränken mit verschiebbaren Zählknöpfen. Kaufmann Blatt, Mainz, Pfandhausgasse 2. 19. 4. 12. 434. G. 34 791. Fahrkartendruck⸗ apparat mit einer die drehbaren Druck⸗ platten tragenden Scheibe, welche zunächst freigegeben, dann eingestellt und zum Be⸗ drucken der Fahrkarte durch eine unter Federwirkung stehende Stempesplatte wieder gesperrt wird. Max Glass, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.Ing. W. k Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 2* 0. . 434. H. 58 7509. Münzenzählvor⸗ richtung. Karl Heide, Netphen, Kr. Siegen. 16. 8. 12. — 136. S. 35 856. Selbstkassierende Vorrichtung für Nähmaschinen. Edouard Adelin Achille Sabard, Blols (Frankr.); Vertr.! G. Dedreux, A. Weickmann u.

Sipl. Ing. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte,

München. 11. 3. 12.

454. H. 54 599. Ackergerät nit mehreren Messern. Everhard Heidkemper, Oelde i. Westf. 17. 6. 11.

Vorrichtung zum Abheben bindigen Erdbodens mittels scheibenförmiger Messer. Joh. Georg Harster. Ziegelhausen⸗Heidelberg. 25. 1. 11. 45e. B. 66 102. Kaffreutersieb mit

näpfchenförmigen Durchdrückungen. Alois Bauer, Donauwörth. 1. 2. 12. 45e. H. 55 209. Entstaubungsvor⸗ richtung mit geteiltem Saugrohr für Dreschmaschinen u. dgl. Hermann Cie.. G. m. b. S., Freiburg i. Brsg. 986. 8 11. 5e. N. 13 066. Reinigungsmaschine für Saatgut u. dal. Fa. F. Neuhaus, Charlottenburg. 3. 2. 12. 45e. St. 17 850. Selbsteinleger mit durch einen festen Mantel hindurchgreifenden Zinken. Standardwerk Wiihelm Schulze, Hannover. 24. 10. 12. 45f. R. 326711. Vorrichtung zur Blumenbewässerung. Otto Riebold, Berlin⸗Wilmersdorf, Weimarischestr. 10. 14. 11. 19 . 46a. S. 38 612. Zweitaktverbrennungs⸗ kraftmaschine mit tangentialer Einführung der Spülluft und des Brennstoffes. Heinrich Hermann Otto List, Berlin, Alte Jakob⸗ straße 10 M H 11. 46. A. 22 150. Anlaßvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen. Warren Welcome Annable, Grand Rapits, Mich. V. St. A.; Vertr.! Dipl⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8h 6 8.5 169. B. 63 134. Spritzvergaser mit einer Haupt⸗ und einer Nebendüse. Max Bucherer, Cöln - Lindenthal, Lortzing⸗ platz 135. 13. 5. 11. 6c. C. 21 I42. Umlaufender Kühler, insbesondere für Explosions⸗ und Ver⸗ brennungskraftmaschinen mit Kühlwasser⸗ mantel. Costantino Costantini, Mont⸗ eron, Frankr. ; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin 8sW. 48. 11. 10. 11. 168. F. 33 596. Ventilvergaser mit selbsttätigem Luftansauge⸗ und Brennstoff⸗ ventil und mit Zufuhr von Zerstäubungt⸗ luft. i Faudi, Brüssel; Vertr.: Br. L. Gorttscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 4 le n 6c. S. 57 346. Selbsttätige Feder⸗ anlaßvorrichtung für Explosionsmotoren, bei welcher die 6. nach dem Anlassen des Motors durch eine Zwischenvorrichtung selbsttätig und ohne Eingreifen des Wagen⸗ führers wieder aufgewunden wird. Octave Samoir,. Wandre b. Lüttich (Belg.); , 236 Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. G. O. . 46. K. 49 477. Vorrichtung zur e. des Brennstoffs in Ver⸗ brennungskraftmaschinen mit Hilfe von hochgespannter Druckluft. Rudolf Kirsten, Dresden, Bautznerstr. 12. 4 11. 11. 46e. L. 33766. Schalldämpfer für Aut puffgase. Herman Hallowell Lar kin u. Virgll Robert Shaw, Princeton,

V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Tepy u. Dr.