/ . .
Kempten, AIgäu. 102511
Genossenschaftsregistereintrag.
Sopferauer Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 2 Februar 1913 wurde an Stelle des alten Statuts ein neues gesetzt. Hiernach gestalten sich die Rechtsverhältnisse der Genossenschaft wie folgt: Die Firma lautet nunmehr „Dar⸗ lehenskassenverein Sopferau, einge— tragene Genossenschaft mit unbe— schränkter Haftpflicht“. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrteb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäftz zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern: 1) die zu ihrem Geschäfts- und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3) den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließ lich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken, und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benützung zu über— lassen. Der Vorstand zeichnet für den Verein. Die Zeichnung geschieht rechts⸗ verbindlich in der Weise, daß mindestens 3 Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrfft hinzu⸗ fügen. Alle Bekanntmachungen, außer der Berufung der Generalversammlung, werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und in der Verbandskundgabe in München veröffentlicht.
Kempten. den 8. Februar 1913.
Kgl. Amtsögericht. Kempten, Alg än. 10290541 Genossenschaftsregistereintrag.
Darlehenskassenverern Biessen · hofen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschrüäntter Haftpflicht. Mit Statut vom H. Februar 1913 hat sich unter vorstehender Firma und mit dem Sitze in Biessenhofen eine Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht gebildet. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb eines Sspar, und Darlehensgeschäfts
zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern:
11
1) die zu ihrem Geschäfts, und Wirt
nötigen Geldmittel zu be⸗
ie Anlage ihrer Gelder zu er— en Verkauf ihrer landwirt⸗
zeugnisse und den Bezug mach ausschließlich für zen Betrieb bestimmten
n und 4) Maschinen,
, 88 8 tande des land
y beschaffen un
2 e Jeich * *
Gerichts jedem gef Kempten, den
Lissa. Bꝛ. Posen.
Wer dor
genoffenschast pflicht zu Lifsa i. P. ist heute Genossenschaftsregister eingetrag
Durch Beschluß zene lung vom 21. Dezember 1912 ist Abf. 2 des Statuts dahin der Vorstand jetz bestehen soll.
*I z 2 frigsa= mitgliede iller Striese
witz gewählt. . Lissa, den 5 Februar 1913. Königliches Amtsgericht. 9 zerich
MWedingen. 101838
In unser Genossenschaftsregister ist beute
J )
die durch Statut vom 7. Januar 1913 errichtete Genossenschaft unter der Firma stan Flockenfabrik Bienenbüttel einge⸗ mn
Gengssenschaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten.
Bei der Genossenschaft: Landwirt schaftliche Bezugs und Absatz⸗ eingetragene Ge⸗ Re noffenschaft mit beschränkter Haft⸗ 5)
Mor stands Vorstands⸗
Bäcker und Gastwirt Heinrich Thode in Dahme lst an Stelle des ausgeschtedenen Schankwirts Robert Böttger in den Vor— stand gewählt.“
r,, i. Holstein, den 5. Februar
Königliches Amtsgericht.
Opladen. Bekanntmachung. I92962]
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 27, betr. die Dreschgenoffenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe—⸗ schränkter Haftpflicht in Rheindorf, folgendes eingetragen worden:
Landwirt Wilhelm Kürten ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Neugewählt in den Vorstand sind der Ziegeleibesitzer Peter Wirtz und der Landwirt Peter Neurath, beide in Rheindorf.
Opladen, den 6. Februar 1913.
Königliches Amtsgerslcht.
H ömhild. 102963
In das hiesige Genossenschafisregister ist bei dem unter Nr. 3 eingetragenen Wolfmaunshäuser Darlehnskassen⸗ verein, e. G. m. u. H. in Wolfmanns⸗ hausen heute folgendes eingetragen worden:
Der Pfarrer Kuhn, Stellvertreter des Vereinsvorstehers, ist zufolge Wegzugs aus dem Vorstande ausgeschieden, und an seine Stelle ist der Pfarrer Heinrich Grimm in Wolfmannshausen getreten.
Römhild, den 4. Februar 1913. Herzogl. Amtsgericht. Saargemiünd. 102517
Genossenschaftsregister. .
Am 4. Februar 1913 wurde im Ge⸗ nossenschaftsregister Band 3 unter Nr. 221 eingetragen: Landwirtschaftskasse Spar⸗ und Darlehens kasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Sieweiler. Statut vom 19. Januar 1913. Gegen— stand des Unternehmens ist: 1) Die Ge⸗ währung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts- und Wirtschaftsbetrieb. 2) Die Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. 3) Die ge⸗ meinschaftliche Beschaffung von Wirt schaftsbedürfnissen. 4) Der gemeinschaft— liche Absatz von landwirtschaftlichen Er— zugnissen. 5) Die Durchführung sonstiger Maßnahmen, die zur Erreichung des im SIL angegebenen Zweckes — Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mit— alieder in materieller und moralischer Hin sicht mittels gemeinschaftlichen Geschäfts— betriebs — erforderlich erscheinen, unter anderem Belehrung der Mitglieder und Schutz derselben gegen Bewucherung. Die
tselbe besteht aus dem Vorsteher und veiteren Mitgliedern, von welchen 8 als Stellvertreter des Vorstehers zu ist. Die Willenserklärung und für die Genossenschaft muß 2 Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn . gegenüber Rechtsverbindlichkeit eichnung geschieht in der ichnenden zu der Firma aft ihre Namensunterschrift on der Genossenschaft aus—
en unter gezeichnet 2 Vorstandsmit⸗ in chaftlichen Zeit ür Dem Vor⸗ Didinsés, Leon, 2) Sutter,
des
zeorg, Landwirt, Georg, Landwirt, Zohn, Landwirt, alle eingetragen: Die
der Liste der Genossen ist während
nststunden des Gerichts jedem ge—
ern
ö.
T. Amtsgericht Sa argemünd. ,,,,
Saaxgemũünd. (02518 Genossenschaftsregister. 5. Februar 1913 wurde im Ge⸗
haftsregifter Band 3 unter Nr. 222
Tagen:
8 5rn m 1.
und Darle
in Bettweiler.
Elsaß⸗Lothringen. Dem Vorstand gehören an: 1) Schneider Karl, jun. Ackerer, als Vorsteher, 2) Becker Heinrich, Ackerer, als Stellvertreter des Vorstehers, 3) Zahm Adam, Ackerer, Rechner, alle in Bettweiler. Nicht eingetragen: Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
K. Amtsgericht Saargemünd.
Scg ober. 102964 Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister ist bei
dem Konsumverein zu Bornhöved
und Umgegend e. Gen. m. u. N. in
Bornhöved eingetragen worden:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗
nossenschafte vermögens ist die Vollmacht
der Liquidatoren erloschen.“
Segeberg, den 4. Februar 1913. Königliches Amtsgericht.
Senfttenberx. Lausitz. 102965 In unserm Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 19 eingetragenen Henossenschaft „Beamten⸗Wohnungs⸗ Verein zu Senftenberg“ vermerkt worden:
Oberpostassistent Kurt Schütze ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An seine Stelle ist Amtsgerichtsassistent Max Franke in den Vorstand gewählt.
Senftenberg N. L., den 5. Februar 1913. Königliches Amtsgericht.
Strassburxz, Eis. 102966
In das Genossenschaftsregister des Ksl. Amtsgerichts Straßburg Band 1 wurde heute eingetragen:
Nr. 14 bei dem Aschbacher Darlehns⸗ kassen Verein, eingetragene Genossen schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Aschbach. Durch Generalversamm— lungsbeschluß vom 26. Dezember 1912 wurde an Stelle des Ackerers Bernhard Staebell in Aschbach der Ackerer Bern⸗ hard Ruff in Aschbach in den Vorstand gewählt.
Strasburg, den 29. Januar 1913.
Kaiserliches Amtsgericht. Straubimę. 102967 Bekanntmachung. Genossenschaftsregister.
1) „Meolkereigenossenschaft Haidl⸗ fing, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Liquidation.“ Sitz: Haidlfing. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. 2)Darlehenskassenverein Schwimm⸗ bach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“ Sitz: Schwimmbach. In der Generalver— sammlung vom 19. Januar 1913 wurde die Abänderung des Statuts nach Maß— gabe des eingereichten Protokolls be— schlossen.
3) „Darlehenskassen⸗Verein Pfarr⸗ gemeinde Kötzting, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft pflicht.“ Sitz: Kötzting. Oexler, Vitus, und Dreger, Karl, aus dem Vorstand ausgeschieden; neubestellte Vorstands⸗ mitglieder: Karl Ludwig, Schuhmacher⸗ meister, und Ludwig Wolfgang, Kaufmann, beide in Kötzting.
Straubing, den 10. Februar 1913.
K. Amtsgericht — Registergericht.
Stuhrm. 102968
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4: Molkerei Stuhm, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränktter Haftpflicht eingetragen: Für den ausge schtedenen Heinrich von Brochwitz-Doni— mirski ist Otto Schirrmacher aus Kies— ling zum Vorstandsmitgliede bestellt.
Stuhm. den 6. Fehruar 1913.
Königliches Amtsgericht. Sulingen. 102969
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 folgendes ein— getragen:
Weidegenossenschaft Klein⸗Lessen, eingetragene Genonenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Klein Lessen, Statut vom 22. Ja—⸗ nuar 1913.
Gegenstand des Unternehmens ist die
Gegen⸗
tragene Genofsenschaft mit be⸗ für schränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Bienenbüttel eingetragen. Gegenstand Fs des Unternehmens ist gemeinschaftliche scha Errichtung und Betrieb einer Trocknerei bedü
zur Verarbeitung landwirtschaftlicher ?] dukte. Die Bekanntmachungen de nossenschaft erfolgen unter derer gezeichnet von 2 Vorstands:mit Genossenschaftsblatt des Bunde
wirte und, falls dieses eingeh
schen Reichs anzeiger Generalversammlung ein ante bestimmt. Die Mitglieder des V sind Ludwig Habn und Fri
in Eitzen J und Albe bũttel. Das
. Gef haften — 11811 *
Medingen, den?) Cänigliches Amtsgericht.
Ven tadt H gISteim. Belanntkzacönnag. ie, e, g 7 ,,
** 27. ö ? 52 9
. . 72 2 * 9 . a, ,,. * krear, rr, mr, e ,
2
Gier che rat wach Tc, gem trale,
e G m, . ; ae,, n,,
die Ge⸗ zenossen zwecks Förderung des Erwerbes und der
Kultivierung von Oedländereien auf ge— meinschaftliche Rechnung und Gefahr
Wirtschaft der Genossen und Anlegung einer gemeinschaftlichen Weide.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern; die von dem Aufsichtsrat ausgehenden unter dessen Benennung, von dem Vorsitzenden oder
en dessen Stellvertreter unterzeichnet. Sie
sind in die Sulinger Kreiszeitung aufzu⸗
in nehmen. Beim Eingehen dieses Blattes
tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalpersammlung der Deutsche Reichs⸗
e⸗ anzeiger.
Der Vorstand besteht aus:
I dem Gemein devorsteher Heimich Keller
in Klein Lessen,
2) dem Vollmeier Heinrich Plate daselbst, I) dem Vollmeier Heinrich Dammann
daselbst.
Die, Willengerklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstanbsmitglieber erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit
it haben soll. Die Zeichnung geschieht in
der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namengtunterschrift der Firma der Ge—
st nofsenschaft belfügen.
Die Einsicht ber Liste der Genossen ist während ber Dienststunden det Gerichttz
aft, ehem gessattet.
5
Sullng en, den . Jehtuar 116. Königlichet Amtegersicht.
Traunsteim.
Trannstein.
Waldenburg, Schles.
Walsrode.
102970 Genossenschaftstegister. Spar⸗ und Darlehenskassenverein
Nonnberg b. Pleiskirchen E. G. m. u. H. mit dem Sitze in Nonnberg, A.⸗G. Altötting. Für Anton Huber wurde Wimmer, Lorenz, in Breitendorf als Bei⸗ sitzer in den Vorstand gewählt.
Traunstein, den 7. Februar 1913. Kgl. Amtsgericht, Registergericht. 102102] Genossenschaftsregister. Consumverein Rosenheim G. G.
m. b. H. Sitz: Rosenheim. Das bis. herlge 1. Vorstandsmitglied Christof Menzlů in Rosenheim ist aus dem Vorstande aus— geschieden.
Traunstein, den 7. Februar 1913.
Kgl. Amtsgericht, Registergericht. 102971 In unser Genossenschaftsregister ist am
7. Februar 1913 bei Nr. 6 Konsum⸗ verein Eintracht zu Altwasser Ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter — worden: „Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt. Die Firma ist im Genossenschaftsregister gelöscht worden,
Haftpflicht eingetragen
Amtsgericht Waldenburg i. Schl. 1029072 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist
zu Molkerei Walsrode, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräüntter Haftpflicht in Walsrode, eingetragen: Der Kaufmann C F Rohte zu Walsrode ist als Vorstandsmitglied wiedergewählt. Der Stellmachermeister Heinrich Pape ist als Vorstandsmitglied ausgeschieden. An seine Stelle ist der Hofbesitzer Wilhelm Meyer in Ebbingen gewählt.
Walsrode, den 6 Februar 1913. Königliches Amtsgericht.
Welzheim. 102973
K. Amtsgericht Welzheim. Im Genossenschaftzregister ist heute bei
der Firma Handwerkerbank Welzheim e. G. m. u. H. in Welzheim ein⸗ getragen worden:
In der Generalversammlung vom 2. Fe⸗
bruar 1913 ist für den bisherigen Direktor Oberlehrer Fener in Welzheim, der seit— herige Schriftführer, Hauptlehrer, Wilhelm Krauß in Welzheim, und an dessen Stelle der Karl Munz, Privatier in Welzheim, als neuer Schriftführer gewählt worden.
Den 8. Februar 1913. Hilfsrichter Veil.
Wischwill. Bekanntmachung. In das Genossenschaftsregister ist bei dem „Christlichen Bauverein zu Schmalleningken⸗Augstogallen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 27. Januar 1913 aufgelöst ist und zu Liquidatoren Lehrer Gustav Salz und Kaufmann Ferdinand Brahmann, beide in 8 Schmalleningken. Augstogallen bestellt sind. Amtsgericht Wischwill. 8. Februar 1913.
Würzdurg. 102524
Weißenbach ⸗Detter⸗Heiligkreuzer Darlehenskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Detter. Kraft General⸗ versammlungsbeschlusses vom 15. Dezember 1912 sind Georg Schuhmann, Johann Marburger, Kaspar Hartmann, Johann
102937
Hähnlein, Johann Karl Müller und
Michgel Martin nicht mehr Vorstands— mitglieder. Die übrigen 5 Vorstands⸗ mitglieder bleiben im Amte. Karl Nikolai wurde zum Vorsteherstellvertreter bestellt.
Würzburg, den 31. Januar 1913.
K. Amtsgericht.
Würzburg. 102525
Darlehenskassenverein Waldbrunn, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 15. Dezember 1912 wurden an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Johann Roos II.,
Martin Steigerwald, Andreas Lösch und:
Adam Wilhelm der Maurer Adam Endres
dieser als Vorsteher —, der Bauer Georg Borst, der Maurer Michael Ott und der Bauer Adam Graf — diese als Beisitzer —, sämtliche in Waldbrunn, in den Vorstand gewählt.
Alle Bekanntmachungen, mit Ausnahme der Berufung der Generalversammlung, werden nunmehr unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstands— mitgliedern unterzeichnet und im „Frän⸗ kischen Bauer in Wurzburg veröffentlicht. 5z 12 des Statuts wurde durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. De—⸗ zember 1912 dementsprechend geändert.
Würzburg, den 4. Februar 1913.
K. Amtsgericht, Reg.⸗Amt.
Taberm. 102526 Genossenschaftsregister Zavern. In das Genossenschaäftsregister Band II
Nr. 52 wurde heute der „Hommert 4
Saarberg'er Spar⸗ und Darlehns⸗
kassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗
schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Hommert eingetragen.
Die Satzung ist am 19. Januar 1913 errichtet. Gegenstand des Unternehmen ist die Beschaffung der zu Darlehn und Rrediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaft, lichen Lage der Mitglieder, insbesondere [) der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbevürfnissen, 2) die Herstellung und der Ahsatz ber Erzeugnisse detäz landwirt-
schaftlichen Betriebes und des lãndlich Gewerbefleißes auf gemeinschaftlich⸗ R n nung,. ), die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebraüchsgegenstẽnden an gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. = Der Vorstand hat mindestens durch drei Yi glieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine Willenzertlarungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung geschicht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma pes Vereins oder zur Benennung des Vor⸗ stands ihre Namensunsterschrift beifügen. — Die öffentlichen Bekanntmachungen er' gehen im Landwirtschaftlichen Genossen. schaftsblatte in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der für die Zech, nung des Vorstands für den Verein be, stimmten Form, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen. — Die Mitglieder dez Vorstands sind: 1) Gérard, Wendelin Glaser in Hommert, zugleich Vereing“ vorsteher, 2) Felz, Emil, Glasstecher in Haarberg, zugleich Stellvertreter dez Vereinsvorstehers, 3) Frey. Michel. Schuh macher in Haarberg, 4) Michel, Wendelin, Volischuster in Pommert, 5) Sitz, Jose Glasstecher in Hommert. Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gericht jedem gestattet. Zabern, den 3. Februar 1913. Kaiserliches Amtsgericht.
ETompelburg. 02039
In unser Genossenschaftsregister ist am 3. Februar 1913 bei der Genossenschast HRolnik Einkaufs⸗ und Absatz⸗Ver, ein e. G. m. b. Sp. in Nakel (Netze) Zweigniederlafssung in Zempelbur⸗ eingetragen worden:
Die Zweigniederlassung ist durch Be— schluß des Aufsichtsrats vom 16. Dezember 1912 aufgeboben.
Zempelburg, den 4. Februar 1913.
Königl. Amtsgericht.
Tielenrig. 102939
In unser Genossenschaftsregister sst heute bei der Spar⸗ und Darlehne— kasse, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht Lagow eingetragen worden:
Der Vorstand besteht jetzt aus nach— folgenden Personen:
a. Calsow, 1. Vorsitzender,
b. Otto Ullrich, Petersdorf, stellber⸗
tretender Vorsitzender,
c Herm. Schulz, vagow, Kassierer.
Bielenzig, den 21. Januar 1913
Königliches Amtsgericht. J. Abteilung.
zintem. Bekanntmachung. 102099) In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 1 eingetragenen Hermée—⸗ dorf⸗Pellener Spar und Darlehns⸗ kassenverein eingetragen worden, daß an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschie⸗ denen Zimmermeisters Richard Oltersdotf, Hermsdorf, der Gastwirt Hermann Spill, ebenda, getreten ist. Die Vorstandsmit⸗ glieder Bohle, Matern und Diester sind wiedergewählt. Zinten, den 1. Februar 1913. Königliches Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Apolda. 1024716
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 694. Wirkermeister Rudolf Berghold in Apolda, ein wversiegeltes Paket mit einem Brustschützer, aus plat= tierter Seide mit Imitat hergestellt, die hintere Seite aus Wolle und gerauht, Flächenerzeugnis. Geschäftsnummer 228, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Ja— nuar 1913, Vormittags 113 Uhr.
Nr. 695. Firma Hugo Burkhardt in Apolda, ein versiegelter Briefumschlag mit einem aus Ramiegarn hergestellten Ramierohschlauch für Glühstrümpse, Flächenerzeugnis, Geschäftsnummer Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Januar 1913, Nachmlttaga 4 Uhr.
Ayolda, den 3. Februar 1913.
Großherzogliches Amtsgericht. III.
Aschersleben. 10241 In unser Musterregister sind folgende
Muster eingetragen: A. der Firma Georg Gerson in
Aschersleben: .
M. R. 334, zwei verschlossene Umschlige, angeblich enthaltend 6 Abdrücke zur Ver— zierung bon Beuteln, Faltschachteln, Ein= wickelpapieren, Plakaten, Reklamepapierem⸗ Fabrik- Firn. 185, 2065, 20,79, 20, 2076, 2075, angemeldet am 18. Januar 1913, Vormittags 11 Uhr 45 Minutzn g
B. der offenen Handelsgesellschaft S. 6. Bestehorn in AÄschersleben, berschlossene Umschläge, angeblich enthaltend.
1) MR. 3356, 6 Abzüge zur Very ier j von Plakaten, Kaffeebeuteln, Karon] Faltschachteln, Ein sieckschachtejn, Fah Nrn. 1568, 1898, 1903, 1911, 1912, 1924
2) M R. 336, 2 Abzüge zur RVeriigh von Reklamepapieren, Fabrik⸗Nrn. 190 1927; ͤ
zu 1 und 2 angemeldet am 21. Jan gt 19713. . Nachmittags 12 Uhr — u - 25 Minuten, zu 2: , , u A, B 1: Flächenerzeugnisse, zu . tic Dir eucnise zu A, B: Schuß rist 3 Jahre. ⸗
Aschersleben, den 1. Februar 19165.
Königliches Amtsgericht.
, 38.
J Achte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und K
Der Inhalt dieser Bellage, in welcher Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die T
Zentral⸗Handelsregister
die Bekanntmachungen aus den Handelz⸗
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts,, Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, Über Warenzeichen arif und Fahrplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten sind, erschein auch in einem besonderen B ; !
für das Deutsche Neich. ar. 36)
öniglich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Mittwoch, den 12. Fehrunr
att unter dem Titel
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
r Selhstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staat
Bilhelmstraße 32, bezogen werden.
Musterregister.
Berlim. ; 102161 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 30622. Fabrikant Hermann
Forkert⸗John in Neukölln, Umschlag
mit 23 Abbildungen von Mustern für
Verzierungen für Grabplatten in allen
Stesn- und Glasarten, versiegelt, Flächen⸗
muster, Fabriknummern 339 3666, Schutz⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am 2. Januar
1913, Vormittags 10 Uhr 16 Minuten. Ni. 30 623. Firma Graphische Kunst⸗
anstalt Arnold Wehnlandt in Berlin,
Paket mit? Mustern für Plakate, ver⸗
siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern
235 a, 5235 b, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗
meldet am 2. Januar 1913, Nachmittags
123 Uhr.
Nr. 30 624. Fabrikant Otto Müller in Berlin, Umschlag mit 34 Mustern für Flaschenetiketten und Plakate, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6097, 6245, 090, 6100, 6087, 6085, 6174, 08h, 62za7, 6181, 6sz3, 6199, 6igs, 13, 6092, 6170, 6179, 6203, 165, 6164, 6168, 6166, 6172, 6163, 6162, 6167, 61 71, 6951, 6184, 6183, 6226, 6228, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 2. Januar 1h13, Nachmittags 27 Uhr 30 Minuten.
Nr. 0 625. Fabrikant Otto Müller in Berlin. Umschlag mit 11 Mustern für Flaschenetiketten und Plakate, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6143 bis 646, C6l49, 6151, 6157, 6239 = 6241, 507, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 0 Minuten.
Nr. 30 626. Fabrikant Otto Müller in Berlin, Umschlag mit 7 Mustern für Gläser⸗ bezw. Eimeretiketten und Plakate, dersiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern el, Herr, lig, 6ii4, 613, 50s, sl 6g. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Januar 19113, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 30 627. Fabrikant Otto Müller n Berlin, Umschlag mit 38 Mustern är Flaschen⸗ bezw. Gläseretiketten, ver⸗ sigelt, Flächenmuster, Fabriknummern El, 674, 615, 6229, 6230, 244, dis, Ibh0, 6147, 3418, 6177, 6193, 6243, 6242, 0M, 3419, 6086, 6049, 6041, 66, 6238, hit, 6072, 6125, 6237, 6982, 6194, 6og8!, lol, 6212, 6154, 6169, gi5z, 6118, 6167, 0s, 6099, 6248, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Januar 1913, Nachmittags 1? Uhr 30 Minuten.
Nr. 0 628. Firma Hermann Walter, Aelteste Deutsche Schokoladen ⸗For⸗ men-Fabrik in Berlin, Umschlag mit Abbildungen von Modellen für Scho⸗ oladenformen zum Ausformen von Scho— Fladeneiern mit daraufgeprägtem Mai⸗ läfer oder Marienkäfer. versiegelt, Muster ir plastische Erzeugnisse, Fabriknummern ob, 3760, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. Januar 1913, Vormittags 11 Uhr 6 Minuten.
Nr; 30629. Firma Max Leonhard
n Berlin, Paket mit 6 Modellen für
Gold- beiw. farbige Rahmenleisten, ver=
siegelt, Muster für plaffische Erzeugnssse,
Jabriknummern 5034, 5035, 5042, 5048,
Böl, 5063, Schutzfrist 3 Jahre, an—
. am 3. Januar 1913, Nachmittags
yr.
Bekl Nr. 20 553. Firma S. Berthold, Meisinglintenfabrik und Schrift ⸗ Peserei, Aktien · Gesellschaft in Berlin. Die Schutz frist ist biz auf 13 Jahre ver- langert, angemeldet am 3. Januar 1913, Bhrmittggs 10 Uhr 25 Minuten.
n Nr. 27 996. Firma SH. Berthold,
Miessing linienfabrit und Schrift.
liesterei, Aktien. Gesellschaft in Berlin.
9. Schutzfrist ist bis auf 10 Jahre ver-
gert, angemeldet am 3. Januar 1913, wmittags 10 Uhr 25 Minuten.
. 39 630. Firma Bernhard Lewny Berlin. Umschlag mit dem Muster 9 Preisliste für Daunensteppdecken, gelt. Flächenmuster. Fabriknummer negabe J, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet an . Januar gl 3, Rachmittaas 4. 3 UÜihr. j . 6s, Firma Reinhold Saretz m erlin, Paket mit 509 Mustern füt nr tigung von . versiegelt, ächenmuster, Fabriknummern 137 456, sl ö. 1373. 1375, 13576. 1377163 öh so less, Löst =- izs z, 13067 23141516, 13891213, 1390
— 94, 1396 — 98, 1400, 1401,
140311213, 1404, Schutz⸗
3 Räahbre, angemeldet am 4. Januar gr, Tormittagz 19—– 11 Uhr.
in Ve . de; Firma G. Vaun C Co.
6 8 2Aobildungen von Modellen
n gr fee tatuette Der nene Kurg“ und
l 6 beide zur Erinnerung an das
Ralf! inf wiermnnge jn lum S. M.
nan e elms II., offen, Mufler flir
Erzeugnisse, Fabriknummern 9öb,
[ie) n
Sanzeigers, 8W. 48, Bezugspreis beträgt L M 86 3 für das Vierteljahr.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5ᷣgespaltenen Einheitszeile 20 6.
Ol Schutzfrist J Jahr, angemeldet am für Decken, Kissen, Läufer, 4. Januar 1913, Vormittags 10— 11 Uhr. Pom
Nr. 30 633. Fabrikant Otto Strentz Flächenmufser, in Berlin ⸗ Schöneberg, Paket mit! 4 Mustern für Warenetiketten für chemische Erzeugnisse, wie Farben, Lacke, Oele, Harze, Schmieren c, versiegelt, Flächen O3I97, 3 198, 03207 63211, 03214 bis muster, Fabriknummern 1, 2, 3, 4, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. Januar
1913, Vormittags 19 Uhr 48 Minuten.
Nr. 30 634. Fabrikant Viktor Liß in Berlin, Paket mit 3 Mustern für eine Mappe, ein Titelbild und einen Stammbogen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1,ů2, . Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 4. Januar 1913, Vor mittags 1 Uhr 56 Minuten.
Nr. 0 63h. Firma Julius Jsler in Berlin, Kiste mit sz Modellen für Asche— schalen aus keramischer Masse, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fahrik— nummern 2320 T. S., 2226 J., 2412, 2187 T. S., 2411, 2319, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 6. Januar 1913, B mittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 0 636. Firma Gebr. Kleinmann in Berlin, Paket mit 1 Modell für einen Karton und 27 Mustern für Tüten und Karten, versiegelt, Flächenmuster und Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummern 22 — 48, 49, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Januar 1913, Nach⸗
mittags 12 Uhr 109 Minuten.
Ni; 94 637. Firma,. Pauln Pinner in Berlin, Kiste mit 8 Modellen für Röonfektbeutel aus Kreppapier, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik—
353 ö, , 6, 584 1. 2. 3, 75851. 2. 3, 7586/1. 2. 3.
nummern 7581/1. 2. 3,
—— 54—
6871. 2. 3, 7588.1. 2. 5, 7559/1. Z. 3,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Ja⸗ nuar 1913, Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten.
Bei Nr. 28917. Firma W. Engel⸗ mann in Berlin, die Schutzfrist bezüg⸗ lich der Muster, Fabriknummern 3618,
3619, 3620, 3621 und 3622 ist bis auf
3 Jahre verlängert, angemeldet am 9. Ja⸗
nugr 1913, Vormittags 1 Uhr 22 Minuten. Vr. I) 638. Firma Gustan Demmler in Werlin, Paket mit dem Modell für eine
aus Ton hergestellte hohle Platte, mit und
von Gratsamen für blumistische Zwecke, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer „Frühlingsidyll“, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am J. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr 43 Minuten.
Nr. 30 639. Firma Franz Lehmann in Berlin, Paket mit 38 Mustern für Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 55076, 55071, 55301, 5h39, 5303, 5h 306K, 5296, S5 Ch, S5 a6, h041, Hho36, 5503 1, 55526, 55G i 6, 56h, 5346, h 47, 5h25, h g7 1, 5h 1ã6, 52, 5h22, hy gl, hn nd, 65 3g, 55 s7 l, bönnl, 5501 . 55012, IhH0 06, 55007, 500l, 55002, 54997, ohh, Sigg 7, Si9gs6, oh 1, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 7. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 7 Minuten.
Nr. 30 640. Firma Franz Lehmann in Berlin, Paket mit 31 Mustern für Möbelstoffe, versiegelt, Fabriknummern 55086, 55096 – 55098, 5h09 1 -= 550941, 55101 — 55103, 55112, 5h l 13, H5l 06, 55108, 55236, 55981 bis 5b983, 54991 — 54993, 55208, 55241, ö402, 55411-55414, 56061, 56051, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Ja⸗ nuar 1913, Nachmittags 12 Uhr? Minuten.
Nr. 30 641. Firma Illustrierter Sport G. m. b. S. in Berlin Schöne⸗ berg, Umschlag mit 1 Muster für eine Zickzacklinie, in die die Worte „Wann Wo Was“ eingezeichnet sind, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 1, angemeldet am 8. Januar 1913, Vormittags 10 — 11 Uhr.
Nr. 30 642. Fabrikant Otto Pyko in Charlottenburg, Umschlag mit 1 Muster für ein Bildzeichen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1884, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar 1913, Vormittags 9—19 Uhr.
Nr. 30643. Firma Aberle C Birk in Berlin, Umschlag mit 1 Muster für ein Rückenschild, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1501, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar 1913, Vor⸗ mittags 9— 10 Uhr.
Nr. 30 644. Firma Adolph Maas C Co. in Berlin, Rolle mit 50 Mustern für Decken, Kissen, Läufer, Teppiche, Pompadours, Kragen und dergl., versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 0247 bis eh, G'bh, 6 t= Grö, G26, 0270, OM 3, G74, 0277-0280, 0284, O288, Oo89, G29l, GMg3, 0294, e297, G30 4, 90308, oGslt-0317,. 0321, O3160,1, 0316015, G63 1631. 031635. 03164, 03168, O3l169, 03171, 03172. G31755t., 031755, M78, 03182, o3183, 03188. 03196, otbf9, 580. Schußzfrist 1 Jahr, an⸗ gemeldet am 9. Januar 1913, Vormittags 10 Ubr 20 Minuten.
Nr. 30 615. Firma Adolph Maas
Co. in Berlin, Rolle mit 50 Mustern
Flächenmuster, vo J 1è Ha e Sektkorkenform, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, 2, Schutz⸗
n mem, merge
Oö2Iß, 03227, 0228, 03230-03233, HOö2355, 03238, 93239, 03241 — 03246, Oö24h, 03261-0326, Schutz rist 1 Jahr, angemeldet am 9. Januar 1913, Vor⸗
mittags 19 Uhr 20 Minuten.
Nr. 30 643. Firma Adolph Maas Co. in Berlin, Rolle mit 40 Mustern für Decken, Kissen, Läufer, Teppiche, Pompadours, Kragen und dergl., versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6266, 0370, 0275, 0276, 0283, 0285, 0290/1, G2905, 29, 0295, 0298, 9Qeg9g9g, C9301, 03149, G ölß7, CG3i72, 93176, 03183, 03186, 9392/1, 03192 14, 03193, 03195, 03199, gl77, Göyo00, 032901, 03212, 03213, vel, Ohoaß, 03234, 03236, G4hßé6g, Där, Od5h73, 04574, 0t577, 04791, Höl5h, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 3. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr
20 Minuten.
Nr. 30 647. Firma W. Engelmann in Berlin, Umschlag mit 23 Mustern für Wein⸗, Sekt⸗, Likör⸗, Punsch⸗, Mar⸗ meladen⸗, Essenzen⸗ und Fruchtwein⸗ etiketten, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 8655, 3856, 3858, 3871 — 3873, 3894, 3881, 3891— 3893, 3895 —= 3905, 3705, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am J. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr
22 Minuten.
Nr. 30 645. Firma S. X M. Lewent
in Berlin, Paket mit 18 Abbildungen von Modellen für Möbel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummern 1791, 1792, 17442, 18541, 17441, 11056, 11987, 3268, 19265, 496,
9365, 2255, 12376, 3267, 19264, 494, 363, 17964, Schutzfrist 2 Jahre, ange⸗ meldet am 3. Januar 1913, Vormittags
10 Uhr 50 Minuten.
Nr. 30 649. Firma Emil Finke, Me⸗ daillen⸗Orden⸗ und Vereinsabzeichen⸗ Fabrik in Berlin, Paket mit? Modellen für einen Rattenorden und einen Neunorden, ohne Topfaufsatz, gerieft und zum Besäen versiegelt, Muster für plaftische Erzeug⸗
nisse, Fabriknummern 993, 994, Schutz⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am g. Januar 1913, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 30 650. Fabrikant Christoph
Ickes in Berlin, Umschlag mit der Ab—
bildung eines Modells für ein Büfett mit
Arrangement, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 117,
Schußtzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar 19153, Nachmittags 2 Uhr 3 Minuten.
Bei Nr. 28 85g. Firma Berliner
Kindl Brauerei Aktiengesellschaft in
Neukölln, die Schutzfrist ist um weitere
2 Jabre verlängert worden, angemeldet am 21. Dezember 1912, Vormittags 1112 Uhr.
Nr. 30 537. Fabrikant Ernst Weiler
in Berlin, Umschlag mit 2 Abbildungen
von Modellen für Handbleistiftspitzer in
frist J Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1912, Vormittags 8—- Uhr. Nr. 30 538. Fabrikant Ernst Weiler
in Berlin, Umschlag mit 3 Abbildungen von Modellen für Handbleistiftspitzer in Revolverform sowie mit der Abbildung eines Modells für einen Handbleistift.
spitzer in Gestalt einer Browningpistole,
offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrlknummern 3, 4, 5, 6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am s. Dezember 1912, Vormittags 8— 9 Uhr.
Nr. 30 651. Firma Otto Koch Co.
in Berlin, Paket mit 2 Modellen für Promenadengamaschen aus Moleskin⸗ oder Pilotstoff, veisiegelt, Muster für plastische Erzeugntsse, Fabriknummern 1, 2, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 1913, Vormittags 10— 11 Uhr.
Nr. 30 652. Firma B. Sommerfeld
in Berlin, Rolle mit 50 Mustern für Stickerelen auf Leinen, Seiden⸗ und Baum⸗ wollstoffen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 7695, 7695 k, 7696, 7696 k, 7765-7774, 7765 k- 7774 k, 77, 2777 , 778, 7778 R, 77781 6 7779-7789, 779 — 7788 k, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 1913, Nachmittags 129 Uhr.
Nr. 30 653. Firma B. Sommerfeld
in Berlin, Rolle mit 50 Mustern für Stickereien auf Leinen, Seiden⸗ und Baum⸗ wollstoffen, Fabriknummern 7789-7806, 7789 k bis 7806 k, 780-7812, 7810R - 78312,
bersiegelt, Fläͤchenmuster,
7821 —22
S828, 7828 k, 7829, 7829 k, 7831-7833, 7833 k, 71833 RL], Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 1913, Nach⸗ mittags 129 Uhr.
Nr. 30 654. Firma B. Sommerfeld
in Berlin, Rolle mit 34 Mustern für
— Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Slickerelen auf Leinen, Seiden und Baum⸗ Flächenmuster, 7834 k bis
Teppiche, padours, Kragen und dergl., versiegelt, Fabriknummern G64, 6h, M270, 0273, 0277-0280, 0Q2s8, Gehl, 0297, 0298, 93098, 03140, 03141, 93158, 03174, O3185, 03187 03189,
wollstoffen, ö Fabriknummern 78347841
331, 9231 k, gase N, M332 K, 35, 9gea34, 234 B, 234 K, 234 Kö, frist 3 Jahre, angemeldet am 19. Januar 1913, Nachmittags 123 Uhr.
Feuerzeuge in Gestalt von Kerzen, ver⸗ segelt, Muster für plastische Erzeugniffe, Fabriknummern 50, l, 32, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 14. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 2 Minuten.
Nr. 30 664. Firma Mieles Æ Neu- mann in Berlin, Umschlag mit 7 Ab⸗ bildungen von Modellen für Peöbel, ver⸗ siegelt, Muster für vlastische Erzeugnisse,
Nr. 30 655. August Golz in Berlin, Paket mit 7 Abbildungen von Modellen für J Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 609, 60, 610, 611, 620, 621, 630, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am Nachmittags
Küchenmöbel,
10. Januar 20 Minuten. Nr. 30 656. Firma Max Krause in Berlin, Paket mit 50 Mustern zur Karte, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern ; Il6 b, Jap, 33a, 3p, 6h 6G.
B. 1310, Schutz⸗
3 Jahre, angemeldet am 11. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 56 Minuten. Firma Max ́Krause in Berlin. Paket mit 40 Mustern zum Etikett und 6 Mustern für Kuverts mit Innen— druck, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗
Nr. 30 657.
D. 5464. D. 54 11. Januar Nachmittags Ißz Minuten.
Nr. 30 658.
S. Resnovan E Co. in Berlin, Umschlag mit 1 Muster für eine Schutzmarke (Diaphanios), ver⸗ siegelt, Flächen muster, Fabriknummer 700, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Ja⸗ nuar 1913, Vormittags 10 Uhr 10 Mi⸗
Firma Wolfhard in Berlin⸗Lichtenberg, Umschlag mit 19 Abbildungen von Mo, dellen für Möbel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 144, a4 a, 1144p, 146, fi 3, 145, 145 a, 145 b, 147, 147a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr
Firma Ehrich E Graetz in Berlin⸗Treptom, die Schutz⸗ frist ist bis auf 10 Jahre verlängert, an— gemeldet am mittags 12 Uhr 25 Minuten. 7 Firma Ehrich 4 Graetz in Berlin ⸗Treptow, die Schutz⸗ frist ist bis auf 10 Jahre verlängert, an- gemeldet am mittags 12 Uhr 25 Minuten. Bei Nr. 27 934.
Goldschmidt
47 Minuten. Bet Nr. 24 762.
13. Januar
13. Januar
Firma H. Windler in Berlin, die Schutzfrist bezüglich der Geschäftsnummern 23655 e, 23688 b, 23688 Pp, 23658 und 236589 ist je um weitere 3 Jahre ver⸗ längert, angemeldet am 2. Januar 1913, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.
Nr. 30 661. Fabrikant Oskar Berg⸗ mann in Chariottenburg, 22 Abbildungen von Modellen für Auto⸗ mobilkarosserien, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 401 bis 410, 1001 —– 1012, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Januar 1913, X mittags 9— 10 Uhr.
Nr. 30 662.
Muster für
Fabrikant Otto Pyko in Charlottenburg, Paket mit? Mustern für Bildzeichen (amerlkanisches Kamillen⸗ Teer⸗Shampoon und Transparentplakat: Herr und Dame) und mit 1 Modell für eine auf einer Platte ruhende Hand, ver⸗ Fabriknummern Flächenerjeugnisse, Fabriknummer 1887: plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Januar 1913, Vor⸗ mittags 10 Uhr 47 Minuten.
Nr. 30 663. Fabrikant Christian Hinkel in Berlin, Umschlag mit 3 Ab⸗ bildungen von Modellen für pyrophore
Fabriknummern 65 71. Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1913, Vor⸗
mittags 11 Uhr 38 Minuten.
Nr. 30 665. Firma Möbelfabrik
Franz Anders G. m. b. H. in Berlin,
Umschlag mit 22 Abbildungen von Mo⸗ dellen für Möbel für Speise⸗ um Herren⸗ zimmer, versiegelt, Muster für plastische
Erzeugnisse, Fabriknummern 31
Ilg b, 30 b, Mip, 2
319 a, 320 a, 321 Aa, 3210,
3224, 322 e, Schutzfrist gemeldet am 15. Januar mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 30 66ßz. Firma Walter, Hirsch⸗ feld K Go. in Berlin, Paket mit 60 Mustern für Plaidfutterstoffe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknum mern 689 bis 738, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1913, Nachmittags 12 1 Uhr.
Nr. 30 667. Firma Walter, Hirsch⸗ feld *. Co. in Berlin, Paket mit 4 Mustern für Plaid⸗Futterstoffe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 739 - 772, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet . Januar 1913, Nachmittags 12 bis J T.
Bei Nr. 27 920. Fabrikant Fritz Herm in Berlin⸗Steglitz, die Schutz⸗ frist ist bis auf 6 Jahre verlängert, an⸗ gemeldet am 16. Januar 1913, Vor⸗ mittags 10 Uhr 2 Minuten.
Nr. 0 668. Firma Carl Erust Co. Attiengesellschaft in Berlin, Kiste mit 17 Mustern für Mappen für Photo⸗ graphien mit Innenteilen und Schutz⸗ blättern mit verzierten Dessins und Bild⸗ einfassungen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1511 - 1527, Schutz rift
angemeldet am Jahre, angemeldet am 16. Januar 1913, 2 Uhr Vormittags 9 Uhr 48 Minuten.
Firma Schmidt C Lo⸗ renzen in Berlin, Paket mit 1 Muster für einen Schleier und Schleierabschnitte, muster, Fabriknummern J 3 Jahre, angemeldet am 7. Januar 1913, ormittags 10
Nr. 30 659.
Nr. 9 66. Firma Carl Erust Co,, Attiengesellschaft, in Berlin, Kiste mit 49 Mustern für Photographie⸗
karten mit Bildumrahmungen, Flächen⸗ dessins und Außenrändern, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 15253 bis
376. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1913, Vormittags 9 Uhr
48 Minuten.
Nr. 30 679. Firma Deutsche Möbel⸗
Jndustrie ˖ Gesellschaft m. b. H. in Berlin, Paket mit 50 Abbildungen von Modellen für Möbel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 45 a, b, 46 a, b, 47 a, b, 48 a, b, 49 a, b, 50 a, b, 51 a, b, 52 a, b, 53 a, b, e, 56d a, b, c, 5h a, bh, c, 56 a, b, e; Tafelnummern 6163; Nrn. 561-510, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr.
Nr. 30 671. Fabrikantin Amalie
Cohn geb. Baden in Berlin, Paket mit 1 Modell für eine Mütze (Deckel⸗ hallon), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 60900, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1913, Vormittägs 11 Uhr 47 Minuten.
Nr. 30 672. Firma Deutsche Möbel
Industrie⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin, Paket mit 30 Abbildungen von Modellen für Möbel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Tafelnummer 63— 71: Nr. 511-525, 28 bis 531, 533 —- 541, Tafelnummer 73-77 Nr. 45 — 569, Schutz frist 3 Jahre, an gemeldet am 16. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 7 Minuten.
Nr. 30 677. Firma J. C. Pfaff.
Aktiengesellschaft in Berlin, Paket mit 45 Abbildungen von Modellen für Möbel, versiegelt, Muster für vlastische Grzeug⸗ nisse, Fabriknummern 7131, 7132, 7094. Il 82, 7183, 7147, 7148, 7167-7171, 152, 7153, 7113-7115, 7117, 70588 bis Do, 70984 - 7086, 7077 - 7083, 7063 - 659, 0706 - 76, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 30 674. Firma Berliner Blech⸗
emhallage⸗Fabrik Gerson G. m. b. H. in Berlin, Paket mit 29 Mustern für ein- und mehrfarbige Dekoration und Bilder für Blech⸗, Papier⸗, Holz-, Leder derpackungen und für Metall flächen aller Art, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummern 7710 - 7738. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1913, Nach⸗ mittags 124 Uhr. ;
Nr. 30 555. Firma S. Reich æ Co.
in Berlin, Paket mit 2 Abbildun
von Vorblasmaodellen sowie mit 13 Mb= bildungen von Modellen für Beleuchtungs= und Servieegläser, versiegelt, Muster ö.