/ / //

Kempten, AIgäu. 102511

Genossenschaftsregistereintrag.

Sopferauer Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Saftyflicht. Durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 2 Februar 1913 wurde an Stelle des alten Statuts ein neues gesetzt. Hiernach gestalten sich die Rechtsberhältnisse der Genossenschaft wie folgt: Die Firma lautet nunmehr „Dar— lehenstkaffen verein Sopferau, einge- tragene Genossenschaft mit unbe— schränkter Haftpflicht“. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar— und Darlehensgeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern: I) die zu ihrem Geschäfts⸗- und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3 den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugniffe und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließ⸗ lich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken, und 4 Maschinen, Geräte und andere Gegen—⸗ stände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benützung zu über— lassen. Der Vorstand zeichnet für den Verein. Die Zeichnung geschieht rechts— verbindlich in der Weise, daß mindestens 3 Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzu— fügen. Alle Bekanntmachungen, außer der Berufung der Generalversammlung, werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und in der Verbandskundgabe in München veröffentlicht.

Kempten. den 8. Februar 1913.

Kgl. Amtsgericht. Kempten, AlIzsän. 102954 Genossenschaftsregistereintrag.

Darlehenskassenverein Biessen · hofen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräntter Haftpflicht. Mit Statut vom H. Februar 1913 hat sich unter vorstehender Firma und mit dem Sitze in Biessenhofen eine Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht gebildet. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern: 1) die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirt— schaftebetriebe nötigen Geldmittel zu be⸗ schaffen, 27) die Anlage ihrer Gelder zu er⸗ leichtern, 3) den Verkauf ihrer landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des land, wirtschaftlichen Betriebs zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen. Die Zeich⸗ nung für den Verein geschieht rechtsver⸗ bindlich in der Weise, daß die drei Vor— standsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschriften hinzufügen. Alle Bekanntmachungen, ausgenommen die Berufung der Generalversammlung, werden unter der Firma des Vereins von den drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und in der Verbandskundgabe in München ver— öffentlicht. Als Vorstand wurden gewählt: Theodor Bracht, Georg Lang und Alois Kimmerle, sämtliche Oekonomen in Biessen— hofen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des

Gerichts jedem gestattet.

Kempten, den 10. Februar 1913.

Kgl. Amtsgericht.

Lissa, Bz. Posen. 102956

Bei der Genossenschaft: Landwirt schaftliche Bezugs! und Absatz⸗ genossenschast eingetragene Ge⸗ nofsenschaft mit heschränkter Haft⸗ pflicht zu Lissa i. P. ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 21 Dezember 1912 ist der 5 16 Abs. 2 des Statuts dahin geändert, daß der Vorstand jetzt aus vier Mitgliedern bestehen soll. Zum vierten Vorstands— mitgliede ist Bruno Müller in Striese⸗ witz gewählt.

Lissa, den 5 Februar 1913. Königliches Amtsgericht. Medingen. 101688 In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 7. Januar 1913 errichtete Genossenschaft unter der Firma Flockenfabrik Bienenbüttel einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Bienenbüttel eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftliche Errichtung und Betrieb einer Trocknerei zur Verarbeitung landwirtschaftlicher Pro⸗ dukte. Die Bekanntmachungen der Ge— nossenschaft erfolgen unter deren Firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, im Genossenschaftsblatt des Bundes der Land— wirte und, falls dieses eingeht, im Deut⸗ schen Reichsanzeiger solange, bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt. Die Mitglieder des Vorstands sind Ludwig Hahn und Friedrich Sannes in Eitzen! und Albert Maritz in Bienen büttel. Das Geschäftsjahr läuft vom J. Juli bis 30. Juni. Die Haftsumme beträgt 500 M. Die höchste zulässiae Zahl der Geschäftsanteile beträgt 100. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. Medingen, den 29. Januar 1913.

Königliches Amtsgericht.

Neustadt, Hiolsteim. Bekanntmachung. . In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 bei der Genossenschaft „Elekirische Kraft- und Lichtzentrale, e. G. m. b. S., in Dahme“ folgendes

102961

Bäcker und Gastwirt Heinrich Thode in Dahme lst an Stelle des ausgeschiedenen Schankwirts Robert Böttger in den Vor⸗ stand gewählt.“ ;

r,, i. Holstein, den 5. Februar

Königliches Amtsgericht.

Opladen. Bekanntmachung., 192962] Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 27, betr., die Dreschgenoffenschaft, einge⸗ tragene Genoffenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Rheindorf, folgendes eingetragen worden:

Landwirt Wilhelm Kürten ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Neugewählt in den Vorstand sind der Ziegeleibesitzer Peter Wirtz und der Landwirt Peter Neurath, beide in Rheindorf.

Opladen, den 6. Februar 1913.

Königliches Amtsgerlcht.

Römhild. 102963

In das hiesige Genossenschaftsregister ist bet dem unter Nr. 3 eingetragenen Wolfmaunshäuser Darlehnskassen⸗ verein, e. G. m. u. H. in Wolfmanns⸗ hausen heute folgendes eingetragen worden:

Der Pfarrer Kuhn, Stellvertreter des Vereinsvorstehers, ist zufolge Wegzugs aus dem Vorstande ausgeschieden, und an seine Stelle ist der Pfarrer Heinrich Grimm in Wolfmannshausen getreten. Römhild, den 4. Februar 1913.

Herzogl. Amtsgericht.

Saaxrgemiünd. 102517 Genossenschaftsregister.

Am 4. Februar 1913 wurde im Ge⸗ nossenschaftsregister Band 3 unter Nr. 221 eingetragen: Laudwirtschaftskasse Spar⸗ und Darlehenskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Sieweiler. Statut vom 19. Januar 1913. Gegen—⸗ stand des Unternehmens ist: 1) Die Ge⸗ währung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb. 2) Die Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. 3) Die ge⸗ meinschaftliche Beschaffung von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen. 4) Der gemeinschaft. liche Absatz von landwirtschaftlichen Er—⸗ zaugnissen. 5) Die Durchführung sonstiger Maßnahmen, die zur Erreichung des im 8 angegebenen Zweckes — Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ alieder in materieller und moralischer Hin— sicht mittels gemeinschaftlichen Geschaͤfts⸗ betriebs — erforderlich erscheinen, unter anderem Belehrung der Mitglieder und Schutz derselben gegen Bewucherung. Die Genossenschaft wird durch den-Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Derselbe besteht aus dem Vorsteher und 4 weiteren Mitgliedern, von welchen eines als Stellvertreter des Vorstehers zu bestellen ist. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch 2 Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft aus— gehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen—⸗ schaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmit— gliedern, in der landwirtschaftlichen Zeit— schrift sür Elsaß⸗Lothringen. Dem Vor— stand gehören an: 1 Divins, Leon, Bürgermeister, als Vorsteher, 2) Sutter, Georg, Landwirt, als Stellvertreter des Vorstehers, 3) Divins, Georg, Landwirt, Rechner, 4) Pfeiffer, Georg, Landwirt, 5) Brua, Christian, Sohn, Landwirt, alle in Sieweiler. Nicht eingetragen: Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge— stattet

K. Amtsgericht Saargemünd.

Saargemũün d. (I02518] Genossenschaftsregister.

Am 5. Februar 1913 wurde im Ge—⸗ nossenschaftsregister Band 3 unter Nr. 222 eingetragen: Landwirtschaftskasse Spar⸗ und Darlehenskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Bettweiler. Statut vom 26. Januar 1913. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1) die Ge— währung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts- und Wirtschaftsbetrieb. 2 Die Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. 3) Die gemein—⸗ schaftliche Beschaffung von Wirtschafts⸗ bedürfnissen. 4) Der gemeinschaftliche Absatz von landwirtschaftlichen Erzeugnissen 5) Die Durchführung sonstiger Maßnahmen, die zur Erreichung des im 5 1 angegebenen Zweckes — Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitalieder in materieller und moralischer Hinsicht mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes — er⸗ forderlich erscheinen, unter anderem Be⸗ lehrung der Mitglieder und Schutz der— selben gegen Bewucherung. Die Genossen⸗ schaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Derselbe besteht aus dem Vorsteher und zwei weiteren Mitgliedern, von welchen eines als Stellvertreter des Vorstehers zu bestellen ist. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern,

eingetragen worden:

in der Landwirtschaftlichen Zeitschrift für

Elsaß Lothringen. Dem Vorstand gehören an: I) Schneider Karl, jun. Ackerer, als Vorsteher, 2) Becker Heinrich, Ackerer, als Stellvertreter des Vorstehers, 3) Zahm Adam, Ackerer, Rechner, alle in Bettweiler. Nicht eingetragen: Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

K. Amtsgericht Saargemünd.

Segeberg. 102964 Bekanntmachung.

In das Genossenschaftsregister ist bei

dem Konsumverein zu Bornhöved

und Umgegend e. Gen. m. u. N. in

Bornhöved eingetragen worden:

Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗

nossenschafts vermögens ist die Vollmacht

der Liquidatoren erloschen.“

Segeberg, den 4. Februar 1913. Königliches Amtsgericht.

Senftenber. Lausitr. 102965] In unserm Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 19 eingetragenen Genossenschaft „Beamten⸗Wohnungs⸗ Verein zu Senftenberg“ vermerkt worden: . . Oberpostassistent Kurt Schütze ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An seine Stelle ist Amtsgerichtsassistent Max Franke in den Vorstand gewählt.

Senftenberg N. L., den 5. Februar 1913.

Königliches Amtsgericht.

Strassburg, Eis. 102966

In das Genossenschaftsregister des Ksl. Amtsgerichts Straßburg Band 1 wurde heute eingetragen:

Nr. 14 bei dem Aschbacher Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genofsen⸗ schaft mit unbeschräüänkter Haftpflicht in Aschbach. Durch Generalversamm— lungsbeschlͤuiß vom 26. Dezember 1912 wurde an Stelle des Ackerers Bernhard Staebell in Aschbach der Ackerer Bern⸗ hard Ruff in Aschbach in den Vorstand gewählt.

Straßburg, den 29. Januar 1913.

Kaiserliches Amtsgericht. Straubimę. 102967 Bekanntmachung. Genossenschaftsregister.

1) „Molkereigenossenschaft Haidl⸗ fing, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftnflicht, in Liguidation.“ Sitz: Haidlfing. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet.

2) Darlehenskassenverein Schwimm bach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“ Sitz: Schwimmbach. In der Generalver⸗ sammlung vom 19. Januar 1913 wurde die Abänderung des Statuts nach Maß— gabe des eingereichten Protokolls be— schlossen.

3) „Darlehenskassen⸗Verein Pfarr⸗ gemeinde Kötzting, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft pflicht.“ Sitz: Kötzting. Oexler, Vitus, und Dreger, Karl, aus dem Vorstand ausgeschieden; neubestellte Vorstands⸗ mitglieder: Karl Ludwig, Schuhmacher— meister, und Ludwig Wolfgang, Kaufmann, beide in Kötzting.

Straubing, den 10. Februar 1913.

K. Amtsgericht — Registergericht.

Stuhnm. 102968 In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4: Molkerei Stuhm, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränktter Haftpflicht eingetragen: Für den ausge schtedenen Heinrich bon Brochwitz-Doni—⸗ mirski ist Otto Schirrmacher aus Kies— ling zum Vorstandsmitgliede bestellt. Stuhm. den 6. Fehruar 1913. Königliches Amtsgericht.

Snlingen. 102969

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 folgendes ein— getragen:

Weidegenossenschaft Klein⸗Lessen,

eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Klein Lessen, Statut vom 22. Ja—⸗ nuar 1913. Gegenstand des Unternehmens ist die Kultivierung von Oedländereien auf ge— meinschaftliche Rechnung und Gefahr zwecks Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Genossen und Anlegung einer gemeinschaftlichen Weide.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern; die von dem Aufsichtsrat ausgehenden unter dessen Benennung, von dem Vorsittzenden oder dessen Stellvertreter unterzeichnet. Sie sind in die Sulinger Kreiszeitung aufzu⸗ nehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichs⸗ anzeiger.

Der Vorstand besteht aus:

1) dem Gemeindevorsteher Heinrich Keller

in Klein Lessen,

2) dem Vollmeier Heinrich Plate daselbst,

3) dem Vollmeier Heinrich Dammann

daselbst.

Die, Willengerklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namenßunterschrift der Firma der Ge— nosfenschaft beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Sulingen, den 8. Februar 1913.

Königliches Amtsgericht.

Traunsteim. Iloꝛ 070 Genossenschaftategister. . Spar und Darlehenskassenverein Nonnberg b. Pleiskirchen G. G. m. u. H. mit dem Sitze in Nonnberg, A-G. Altötting. Für Anton Huber wurde Wmnmer, Lorenz, in Breitendorf als Bei— sitzer in den Vorstand gewählt. Tra unstein, den 7. Februar 1913. Kgl. Amtsgericht, Registergericht.

Traunstein. 102102] Genossenschaftsregister. Consumverein Rosenheim E. G. m. b. SH. Sitz: Rosenheim. Das bis. herige 1. Vorstandsmitglied Christof Menzl in Rosenheim ist aus dem Vorstande aus— geschieden. Traunstein, den 7. Februar 1913. Kgl. Amtsgericht, Registergericht.

Waldenburg, Scmhhles. 102971 In unser Genossenschaftsregister ist am 7. Februar 1913 bei Nr. 6 Konsum⸗ verein Gintracht zu Altwasser Ein⸗ getragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht eingetragen worden: „Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt. Die Firma ist im Genossenschaftsregister gelöscht worden, Amtsgericht Waldenburg i. Schl.

Wals ode. . 102972 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist zu Molkerei Walsrode, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Walsrode, eingetragen: Der Kaufmann C F Rohte zu Walsrode ist als Vorstandsmitglied wiedergewählt. Der Stellmachermeister Heinrich Pape ist als Vorstandsmitglied ausgeschieden. An seine Stelle ist der Hofhesitzer Wilhelm Meyer in Ebbingen gewählt. Walsrode, den 6 Februar 1913. Königliches Amtsgericht.

Welzheim. 102973 K. Amtsgericht Welzheim.

Im Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Sandwerkerbank Welzheim e. G. m. u. H. in Welzheim ein⸗ getragen worden:

In der Generalversammlung vom 2. Fe⸗ bruar 1913 ist für den bisherigen Direktor Oberlehrer Fener in Welzheim, der seit⸗ herige Schriftführer, Hauptlehrer, Wilhelm Krauß in Welzheim, und an dessen Stelle der Karl Munz, Privatier in Welzheim, als neuer Schriftführer gewählt worden.

Den 8. Februar 1913.

Hilfsrichter Veil.

Wisch will. Bekanntmachung. In das Genossenschaftsregister ist bei dem „Christlichen Bauverein zu Schmalleningken⸗Augstogallen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 27. Januar 1913 aufgelöst ist und zu Liquidatoren Lehrer Gustav Salz und Kaufmann Ferdinand Brahmann, beide in . bestellt sind. Amtsgericht Wischwill. 8. Februar 1913.

Würzburg. 102524

Weißenbach ⸗Detter ⸗Heiligkreuzer Darlehenskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Detter. Kraft General⸗ versammlungsbeschlusses vom 15. Dezember 1912 sind Georg Schuhmann, Johann Marburger, Kaspar Hartmann, Johann Hähnlein, Johann Karl Müller und Michael Martin nicht mehr Vorstands⸗ mltglieder. Die übrigen 5 Vorstands⸗ mitglieder bleiben im Amte. Karl Nikolai wurde zum Vorsteherstellvertreter bestellt.

Würzburg, den 31. Januar 1913.

K. Amtsgericht.

Würzburg. 102525

Darlehenskassenverein Waldbrunn, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 15. Dezember 1912 wurden an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Johann Roos II.,

102937

Adam Wilhelm der Maurer Adam Endres

G dieser als Vorsteher —, der Bauer Georg Borst, der Maurer Michael Ott und der Bauer Adam Graf — diese als Beisitzer — sämtliche in Waldbrunn, in den Vorstand gewählt.

Alle Bekanntmachungen, mit Ausnahme der Berufung der Generalversammlung, werden nunmehr unter der Firma det Vereins mindestens von drei Vorstands— mitgliedern unterzeichnet und im „Frän⸗ kischen Bauer“ in Wurzburg veröffentlicht. 5 12 des Statuts wurde durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. De—⸗ zember 1912 dementsprechend geändert.

Würzburg, den 4. Februar 1913.

K. Amtsgericht, Reg. Amt.

FTaberm. 102526 Genossenschaftsregister Zavern. In das Genossenschaftsregister Band II

Nr. 52 wurde heute der „Hommert

Haarberg'er Spar⸗ und Darlehns⸗

kassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗

schaft mit unbeschränkter Haftpflicht!“ in Hommert eingetragen.

Die Satzung ist am 19. Januar 1913 errichtet. — Gegenstand des ÜUnternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehn und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaft— lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1) der gemeinschaftliche Bezug von Wirt—⸗ schaftsbedürfnissen, 2) die Herstellung und

der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗

Martin Steigerwald, Andreas Lösch und-

schaftlichen Betriebes und des lãndlich Gewerbefleißes auf gemeinschaftlich R — nung, 3) die Beschaffung von Naschinmn und sonstigen Gehrauchsgegenstanden auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweifen Ueberlassung an die Mitglieder. = Der Vorstand hat mindestens durch drei Mit⸗ glieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine Willen erklarungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vor⸗ stands ihre Namengunterschrift, beifügen. — Die öffentlichen Bekanntmachungen? er geben im Landwirtschaftlichen Genossen. schaftsblatte in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der für die Zech. nung des Vorstands für den Verein be— stimmten Form, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen. — Die Mitglieder dez Vorstands sind: 1) Gérard, Wendelin, Glaser in Hommert, zugleich Vereint. vorsteher, 2) Felz, Emil, Glasstecher in Haarberg, zugleich Stellvertreter dez Vereinsvorstehers, 3) Frey. Michel. Schuh⸗ macher in Haarberg, 4) Michel, Wendelin, Holzschuster in Oommert, 5) Sitz, Josef Glasstecher in Hommert.

Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des. Gericht jedem gestattet.

Zabern, den 3. Februar 1913.

Kaiserliches Amtsgericht.

Zemnelburg. 102939

In unser Genossenschaftsregister ist am 3. Februar 1913 bei der Genossenschat HKolnik Einkaufs⸗ und Absatz⸗ Ver, ein e. G. m. b. S. in Nakel (Netze) Zweigniederlassung in Zempelburg eingetragen worden:

Die Zweigniederlassung ist durch Be— schluß des Aufsichtsrats vom 16. Dezember 1912 aufgeboben.

Zempelburg, den 4. Februar 1913.

Königl. Amtsgericht.

Zielenzig. 102939

In unser Genossenschaftsregister itt heute bei der Spar⸗ und Darlehné— kaffe, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Lagow eingetragen worden:

Der Vorstand besteht jetzt aus nach— folgenden Personen:

a. Calsow, 1. Vorsitzender,

b. Otto Ullrich, Petersdorf,

tretender Vorsitzender,

c Herm. Schulz, vagow, Kassierer.

Bielenzig, den 21. Januar 1913.

Königliches Amtsgericht. J. Abteilung.

Zzinten. Bekanntmachung. 102999 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. I eingetragenen Herms⸗ dorf⸗Pellener Spar und Darlehns⸗ kassenverein eingetragen worden, daß an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschie— denen Zimmermeisters Richard Oltersborf, Hermsdorf, der Gastwirt Hermann Spill, ebenda, getreten ist. Die Vorstandemit⸗ glieder Bohle, Matern und Diester sind wiedergewählt. Zinten, den 1. Februar 1913. Königliches Amtsgericht.

tellber⸗

Musterregister.

(Die ausländis chen Muster werden unter Leipz ig veröffentlicht.) Apolda. 102475

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 694. Wirkermeister Rudolf Berghold in Apolda, ein versiegeltes Paket mit einem Brustschützer, aus plat⸗ tierter Seide mit Imitat hergestellt, die hintere Seite aus Wolle und gerauht, Flächenerzeugnis. Geschäftsnummer 228, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Ja— nuar 1913, Vormittags 113 Uhr.

Nr. 695. Firma Hugo Burkhardt in Apolda, ein versiegelter Briefumschlag mit einem aus Ramiegarn hergestellten Ramierohschlauch für Glühstrümpfe, Flächenerzeugnis, Geschäftsnummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Januar 1913, Nachmlttags 4 Uhr.

Apolda, den 3. Februar 1913.

Großherzogliches Amtsgericht. III.

Aschersleben. 102476

In unser Musterregister sind folgende Muster eingetragen:

A. der Firma Georg Gerson in Aschersleben: ; .

M. R. 334, zwei verschlossene Umschläge, angeblich enthaltend 6 Abdrücke zur Ver zierung von Beuteln, Faltschachteln, Ein—= wickelpapieren, Plakaten, Reklamepapieren⸗ Fabrik⸗Nrn. 1894, 2068, 2070, 2071 2076, 20765, angemeldet am 18. Januar 1913, Vormittags 11 Uhr 45 Minu gzng

B. der offenen Handelegesellschaft . 6, Bestehorn in AÄschers leben, verschlossene Umschläge, angeblich enthaltend:

I) M.⸗R. 3355, 6 Abzüge zur Very ier von Plakaten, Kaffeebeuteln, err, Fit achteln, Ein steckschachtein, d ö.

rn. 868, 1898, 1903, 191 1, 1912, 1924

2) M R. 336, 2 Abzüge zur Hertie nn von Reklamepapieren, Fabrik⸗Nrn. I90!/ 1527; .,

zu 1 und 2 angemeldet am 21. Jann; 1913.5. Nachmittags 12 Uhr zu g 25 Minuten, zu 2 , 9 A, B 1: Flächenerzeugnisse, . plastische Erzeugnisse, zu A, B: Schutz frist 3 Jahre. gz

Aschersleben, den 1. Februar 1915.

Königliches Amtsgericht.

zum Deutschen Neichsanzeiger und K

3 38.

Der Inhalt dieser Bellage, in

Achte Beilage

Berlin, Mittwoch, den 12. Fehruar

welcher die Bekanntmachungen aus den Dandels⸗ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbetanntmachun

zels⸗, Güterrechts, Vereins. Genossenschaftg, gen der Eisenbahnen enthalten sind, erschein

öniglich Preußischen Staatsanzeiger.

1913.

Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtgeimtragorosle, er Waren eschen, t auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 360

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Hand ir Selbstabholer auch durch 3 Königliche Expedition des P ö 26.

Kilhelmstraße 32, bezogen werden.

[X 23 . 7 Musterregister. Berlin. 102161 In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 30 622. Fabrikant Hermann Forkert⸗John in Neukölln, Umschlag mit 28 Abbildungen von Mustern für Verzierungen für Grabplatten in allen Steln- und Glasarten, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 339 —=366, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 2. Januar 913, Vormittags 10 Uhr 16 Minuten.

Nt. 30 623. Firma Graphische Kunst⸗ anstalt Arnold Weylandt in Berlin, Paket mit 2 Mustern für Plakate, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5235 a, 5235 b, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ n 2. Januar 1913, Nachmittags 125 Uhr.

Nr. 30 624. Fabrikant Otto Müller in Berlin, Umschlag mit 34 Mustern für Flaschenetiketten und Plakate, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum mern 6097, 6345, 6hh6, 6056, 6ioh, 608z, S083, 6174, 6höh, 6227, 618i, 6 19s,

6079, 6092, 6 179, 6203,

664, 6168, 6166, 6163,

6i6ß?, 6lzl, 665. Sis4, 683,

6228, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 2. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 30 625. Fabrikant Otto Müller in Berlin. Umschlag mit 11 Mustern für Flaschenetiketten und Plakate, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6143 bis 646, 6l49, 6Il5l, 6157, 6239 - 6241, 6071, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 30 626. Fabrikant Otto Müller in Berlin, Umschlag mit 7 Mustern für Gläser⸗ bezw. Eimeretiketten und Plakate, dersiegelt, Flächenmuster, Fabrfknummern elo, C47, 618, 6114, 6113, 5088, 6 6X. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am

Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 30 627. Fabrikant Otto Müller in Berlin, Umschlag mit 38 Mustern ür Flaschen⸗ bezw. Gläseretiketten, ver⸗ segelt, Flächenmuster, Fabriknummern it, M74, 6159, 6239, 6239, a4 4, gi6s, hh, 647, 3418, 6177, 6193, 6243, 6242, 0), 3419, 6086, 6940, 6041, 61 16, 6238, hit, 6M 2, 6125, 6237, 6082, 6194, 608], lol, 62 12, 6154, 6169, 6152, 6118, 6167, 08h, 6099, 6248, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Januar 191 3, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 30 628. Firma Hermann Walter, Aelteste Deutsche Schokoladen ⸗For⸗ men⸗Fabrik in Berlin, Umschlag mit Abbildungen von Modellen für Scho⸗ oladenformen zum Ausformen von Scho⸗ koladeneiern mit daraufgenrägtem Mai⸗ läser oder Marienkäfer, versiegelt, Mufter ir plastische Erzeugnisse, Fabriknummern öh, 3760, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. Januar 1913, Vormittags 11 Uhr 56 Minuten.

Nr. 30 629. Firma Max Leonhard n Berlin, Paket mit 6 Modellen für Gold beiw. farbige Rahmenleisten, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, FJabriknummern 5034, 5035, 504, 5048, DYöl, 5063, Schutzfrist 3 Jahre, an— i et am 3. Januar 1913, Nachmittags .

Bel Nr, 20 553. Firma S. Berthold,

Messtnglintenfabrik und Schrift. eßerei, Aktien ⸗Gesellschaft in Berlin. Die Schutzfrist ist bis auf 15 Jahre ver. Inger, angemeldet am 3. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten. m Nr. 27 906. Firma H. Berthold, Messinglintenfabrit und Schrift? hefe, Aktien ⸗Gesellschaft in Berlin. hae Schutzfrist ist bis auf 10 Jahre ver— ngert, angemeldet am 3. Januar 1913, vumittags 10 Uhr 25 Minuten.

Nr. 30 6 n Berlin,

. Preisli 1

n äichen muster, Fa . 15575. 77112, 5. 2 3 1 387 10 ] J .

1G n (2/3, 14035123, 1404, Schutz. 3 Pahre, angemeldet am 4. Januar j Vormittag 136 = 11 Ühr. 632. Flrma G. Vauni C Co. „2 Abbildungen von Modellen Statuette Der neue Kurg“ und eide zur Erinnerung an das Regierung jubiläum S. M.

—*

4. Januar 1913, Vormittags 10— 11 Uhr.

Nr. 30 633. Fabrikant Otto Strentzy in Berlin ⸗ Schöneberg, Paket mit 4 Mustern für Warenetiketten für chemische Erzeugnisse, wie Farben, Lacke, Oele, Harze, Schmieren 26, versiegelt, Flächen- muster. Fabriknummern 1, 2, 3, 4, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr 48 Minuten.

Nr. 37 634. Fabrikant Viktor Liß in Berlin, Paket mit 3 Mustern für eine Mappe, ein Titelbild und einen Stammbogen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1,2, 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Januar 1913, Vor⸗ mittags 1 Uhr 56 Minuten.

Nr. 30 535. Firma Julius Jsler in Berlin, Kiste mit 5 Modellen für Asche⸗ schalen aus keramischer Masse, bersiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummern 2329 T. S., 2726 J., 2412, 2187 L. S., 2411, 2319, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Januar 1913, Vor— mittags 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 30 636. Firma Gehr. Kleinmann in Berlin, Paket mit 1 Modell für einen Karton und 27 Mustern für Tüten und Karten, versiegelt, Flächenmuster und Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummern 22 — 48, 49, Schutzfrist 3 Fahre, angemeldet am 6. Januar 1913, Nach= mittags 12 Uhr 10 Minuten.

Nr. 30 637. Firma Pauly Pinner in Berlin, Kiste mit 8 Modellen für Konfektbeutel aus Kreppapier, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrtk⸗ kümmern 58! 1 2 3, S311. 2. 3, „584i. 2. J, 7585. 2. 3, 7586si. Z. 3, 6871. 3. 3, 75868,I. Z. J, 7559. Z. 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Ja⸗ nuar 1913, Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten.

Bei Nr. 28917. Firma W. Engel⸗ mann in Berlin, die Schutzfrist bezüg⸗ lich der Muster, Fabriknummern 3618, 3619, 3620, 3621 und 3622 ist bis auf 3 Jahre verlängert, angemeldet am 9. Ja⸗ nugr 1913, Vormittags 11 Uhr 22 Minuten.

Nr. 30 638. Firma Gustan Demmler in Berlin, Paket mit dem Modell für eine aus Ton hergestellte hohle Platte, mit und ohne Topfaufsatz, gerieft und zum Besäen von Grassamen für blumistische Zwecke, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrtknummer „Frühlingsidyll“, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am JF. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr 43 Minuten.

Nr. 30 639. Firma Franz Lehmann in Berlin, Paket mit 38 Mustern für Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 55076, 55071, 55301, 56302, 55303, 553906, 55296, 55056, 55046, 59041, 55036, 55031, 55026, 550 16, 55051, 5h246, 5h 247, Hh226, 55221, 552 16, 55211, 55212, 5231, 5h23 32, 55 39g, 55 171, 520, pb] J, Sho l, 55606, So G07, 55 Gol, 5566, 54h, ogg, M987, higS6, 5551, Schutz. frist 3 Jahre, angemeldet am 7. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 7 Minuten.

Nr. 30 640. Firma Franz Lehmann in Berlin, Paket mit 31 Mustern für Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 55086, 55096-55098, 5h09 l- 550941, 5510-55103, 55112, 55113, 55 106, 55108, 55236, 55981 bis Hog 3, 54591 = 54553, vöehs, 5h24, hö402, 55411 —–- 55414, 56061, 56051, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Ja⸗ nuar 1913, Nachmittags 12 Uhr? Minuten.

Nr. 30 641. Firma Illustrierter Sport G. m. b. H. in Berlin. Schöne⸗ berg, Umschlag mit 1 Muster für eine Zickzacklinie, in die die Worte „Wann Wo Was“ eingezeichnet sind, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 1, angemeldet am 8. Januar 1913, Vormittags 10 — 11 Uhr.

Nr. 30 642. Fabrikant Otto Pyko in Charlottenburg, Umschlag mit 1 Muster für ein Bildzeichen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum mer 1884, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar 1913, Vormittags 9— 10 Uhr.

Nr. 30 643. Firma Aberle C Birk in Berlin. Umschlag mit 1 Muster für ein Rückenschild, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1501, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar 1913, Vor⸗ mittags 9-10 Uhr.

Nr. 30 644. Firma Adolph Maas C Co. in Berlin, Rolle mit 50 Mustern für Decken, Kissen, Läufer, Teppiche, Pompadours, Kragen und dergl., versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 247 bis Sah, G63, 03644-60267, 0ꝛ6g, O27, O2) 73, 0274, 0277 — 60280, 0284, 288, 0289, G291, 0293, 0294, 0297, 0304, 0308, O3 14-0317, 0321, 6031601, O3 16015, 031631. 0931635, 03164, 03168, O3169, 03171, 03172, 03175/1, 0317555, 3178, 03182, 93183, 03188, O3196, 04579, 94580, Schutzfrist 1 Jahr, an⸗ gemeldet am 9. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.

Nr. 30 645. Firma Adolph Maas

301. Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am

Reichs- und Skaatzanzeigers, 8M. 48, Bezugspreis beträgt 4 Anzeigenpreis für den R

für Decken, Kissen, Läufer, Teppiche, Pompadours, Kragen und dergl., versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern O364, M265, 0270, 9Qe73, 077 0280, o2s8, Oeyl, 0297, 0298, 9308, O3 140, 5314, Döl58, 963174, OG3185, 03187 - 03189, 03197, 03198, 03207-03211, 03214 his 93216, 93227, 93228, 03230-03233 3235, 03238, 95239, C3241 - 6032346, 03249, 93261 - 03263, Schutz frist 1 Jahr, angemeldet am 9. Januar 1913, Vor⸗ mittags 19 Uhr 20 Minuten.

Nr. 30 646. Firma Adolph Maas E Co. in Berlin, Rolle mit 40 Mustern für Decken, Kissen, Läufer, Teppiche, Pompadours, Kragen und dergl., versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6266, 02776, M275, 0276, Q283, 0285, 0290/1, G290 6, a9, 0293, 0298, GQe9g9, 9301, oz 14g, 3167, C3172, 93176. 03183, O 3186, Ml 921, 03192 14, 963193, 063195, 03199, Gl 77, OG3z20h, 03201, 03212, 03213, gö221, C3226, 03234, 93236, (04569, Mäh, C4573, 04574, 04577, 04701, öl C5, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 3. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.

Nr. 30 647. Firma W. Engelmann in Berlin, Umschlag mit 23 Mustern für Wein, Sekt⸗, Likör⸗, Punsch⸗, Mar—⸗ meladen⸗, Essenzen⸗ und Fruchtwein⸗ etiketten, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 3855, 3856, 3858, 3871 — 3873, 3894, B81, 3891 3893, 5895 =3905, 3709, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9H. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr 22 Minuten.

Nr. 30 648. Firma H. X M. Lewent in Berlin, Paket mit 18 Abbildungen bon Modellen für Möbel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummern 1791, 1792, 17442, 18541, 17441, 11086, 11087, 3268, 19265, 496, dö65, 2255, 12876, 3257, 19564, 494, 9363, 17964, Schutzfrist 2 Jahre, ange⸗ meldet am 7. Januar 1913, Vormittags 106 Uhr 50 Minuten.

daillen⸗ Orden ⸗ und Vereinsabzeichen⸗ Fabrik in Berlin, Paket mit 2 Modellen für einen Rattenorden und einen Neunorden, versiegelt, Muster für vlastische Erzeug⸗ nifse, Fabriknummern 993, g94, Schutz⸗

frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar 1913, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 30 650. Fabrikant Christoph

Ickes in Berlin, Umschlag mit der Ab— bildung eines Modells für ein Büfett mit Arrangement, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknum mer 117, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar 1915, Nachmittags 2 Uhr 3 Minuten. Bei Nr. 28 859. Firma Berliner Lindl Brauerei Aktiengesellschaft in Neukölln, die Schutzfrist ist um weitere 2 Jahre verlängert worden, angemeldet am II. Dezember 1912, Vormittags 11 —12 Uhr.

Nr. 30 537. Fabrikant Ernst Weiler in Berlin, Umschlag mit 2 Abbildungen von Modellen für Handbleistiftspitzer in Sektkorkenform, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, 2, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1912, Vormittags 8—9 Uhr.

Nr. 30 538. Fabrikant Ernst Weiler in Berlin, Umschlag mit 3 Abbildungen von Modellen für Handbleistiftspitzer in Revolverform sowie mit der Abbildung eines Modells für einen Handbleistift— spitzer in Gestalt einer Browningpistole, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrlknummern 3, 4, 5, 6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1912, Vormittags 8— 9 Uhr.

Nr. 30 651. Firma Otto Koch X Co. in Berlin, Paket mit 2 Modellen für Promenadengamaschen aus Moleskin⸗ oder Pilotstoff, veisiegelt, Muster für plastische Erzeugnssse, Fabriknummern 1, 2, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 1913, Vormittags 10— 11 Uhr.

Nr. 30 652. Firma B. Sommerfeld in Berlin, Rolle mit 50 Mustern für Stickereien auf Leinen, Seiden⸗ und Baum⸗ wollstoffen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 7695, 7695, 7696, 7696 k, 7765-7774, 7765 k- 7774 R, 2, , , 78 , n . 7779 - 7789, 7779 K- 7788 k, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 1913, Nachmittags 129 Uhr.

Nr. 30 653. Firma B. Sommerfeld in Berlin, Rolle mit 50 Mustern für Stickereien auf Leinen, Seiden⸗ und Baum⸗ wollstoffen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 7789-7806, 7789 K bis 806 k, 781I0- 7812, 7810 K- 7812 k, S828, 7828 k, 7829, 7829 k, 7831 - 1833, 833 k, 7833 k), Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am JI0. Januar 1913, Nach⸗ mittags 123 Uhr.

Nr. 30 664. Firma B. Sommerfeld

Nr. 30 649. Firma Emil Finke, Me⸗ J.

wollstoffen, versiegelt, Fabriknummern 7834 — 7841, 841 K, 7343, 7843 k, 7g, Wöl, 9231 k, geg B, g231 t, go 3d N, M32 K, do3s,

234, 9234 B, g234 K, 9234 K ), Schutz⸗

1913, Nachmittags 124 Uhr.

Nr. 30 655. Firma August Golz in Berlin, Paket mit 7 Abbildungen von Modellen für Küchenmöbel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik- nummern 6090, 601, 610, 611, 626, 621, 630, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 109. Januar 1913, Nachmittags 2 Uhr 20 Minuten.

Nr. 30 656. Firma Max Krausfe in Berlin, Paket mit 59 Mustern zur Karte, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern G. 2342, G. 29g5 6, G. 2959, G. 296, G. 2966, G. G. FP. 5044, , G. G. L. 5074, G. LT. 5096, G. TL. 5098,

JT. 5107, 8.

F. 6, 5124, G. R. 3125 3. T. 5141, . 542, 6. RP. 1. T. 5166, , ,. 1 63

643 — T. 645, F. 651 - T. hö,

657, 30313, 30320, 30378, 30382, nr, or ä48, Bz. 15365. B. Ii, Schutz. frist 3 Jahre, angemeldet am 11. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 56 Minuten.

Nr. 30 657. Firma Maxasrause in Berlin. Paket mit 40 Mustern zum Etikett und 6 Mustern für Kuverts mit Innen druck, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern H. 64, I5. 4374, B. oi, B. 54, J. 50380, B. 520, D. DiI42., Db. 5326, w 5274, D. 5290, D. 5312,

5350, D. 5384, D. 5424, P. 5456,

, D. 566 D. 5636,

5704, D. 5724, D. 5740,

5802, 5886, D. 590l,

Il45, F. 1165, F. fr. 16311. 1

1

*

L . 2. 41844, c . .

4924, I, 1 DP LD. 5464, D. 5484, D. 5629, F. R Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 56 Minuten. Nr. 30 658. Firma Schmidt C Lo⸗ renzen in Berlin, Paket mit 1 Muster für einen Schleier und 5 Mustern für Schleierabschnitte, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 146, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 7. Januar 1913, Vormittags 10 —= 11 Uhr. Nr. 30 659. Firma S. Resuovän C Co. in Berlin, Umschlag mit 1 Muster für eine Schutzmarke (Diaphanios), ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 700, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Ja⸗ nuar 1913, Vormittags 10 Uhr 10 Mi⸗ nuten. Nr. 30 660. Firma Wolfhard Goldschmidt in Berlin⸗Lichtenberg, Umschlag mit 10 Abbildungen von Mo— dellen fuͤr Möbel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 144, 1444, 144 b, 146, 146 a, 145, 145 a, 145 b, 147, 1472, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr 47 Minuten. . Bet Nr. 24 762. Firma Ehrich Graetz in Berlin⸗Treptom, die Schutz⸗ frist ist bis auf 10 Jahre verlängert, an— gemeldet am 13. Januar 1913, Nach⸗ mittags 12 Uhr 25 Minuten. — Bet Nr. 27 958. Firma Ehrich X Graetz in Berlin ⸗Treptow, die Schutz⸗ frist ist bis auf 10 Jahre verlängert, an— gemeldet am 13. Januar 1913, Nach⸗ mlttags 12 Uhr 25 Minuten. Bei Nr. 27 954. Firma H. Windler in Berlin, die Schutzfrist bezüglich der Modelle Geschästsnummern 236551, 236555 e, 23688 b, 23688 p, 236580 und 236589 ist je um weitere 3 Jahre ver⸗ längert, angemeldet am 2. Januar 1913, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten. Nr. 30 661. Fabrikant Oskar Berg⸗ mann in Charlottenburg, Paket mit 22 Abbildungen von Modellen für Auto⸗ mobilkarosserien, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 401 bis 410, 1001 — 1012, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Januar 1913, Vor⸗ mittags 9— 10 Uhr. . Nr. 30 662. Fabrikant Otto Pyko in Charlottenburg, Paket mit? Mustern für Bildzeichen (amerikanisches Kamillen⸗ Teer⸗Shampoon und Transparentplakat: Herr und Dame) und mit 1 Modell für eine auf einer Platte ruhende Hand, ver⸗ siegelt, Fabriknummern 1885 u. 1886: Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 1887: plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Januar 1913, Vor⸗ mittags 10 Uhr 47 Minuten. Nr. 30 663. Fabrikant Christian Hinkel in Berlin, Umschlag mit 3 Ab=

6

aller Wilheln ern i . ', offen, Muster für Ylastihe Erzeugniffe, Fabriknummern go,

Co. in Berlin, Rolle mit 50 Mustern

in Berlin, Rolle mit 34 Mustern für

elsregister für das Deutsche Reich erscheint in der 6 SOG. 3 für das Vierteljahr. — Einzelne aum einer 5gespaltenen Einheitszeile 20 5.

Stickereien auf Leinen, Seiden, und Baum⸗ Flächenmuster, 7834 k bis F 7845 k,

53 9233 N. 933 E,

frist 3 Jahre, angemeldet am 19. Januar

Regel täglich. — Der Nummern kosten 20 3. —

Feuerzeuge in Gestalt von Kerzen, ver⸗ segelt, Muster für plastische Erzeugnisse, abriknummern 50, 51, 32, Schutz frist Jahre, angemeldet am 14. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 2 Minukfen.

Nr. 30 664. Firma Mieles X Neu⸗ mann in Berlin, Umschlag mit 7 Ab⸗ bildungen von Modellen für Möbel, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 65 -= 71, Schutzfrist 3 Fahre, angemeldet am 15. Januar 1913, Vor⸗ mittags 1 Uhr 38 Minuten.

Nr. 20 665. Firma Möbelfabrik Franz Anders G. m. b. H. in Berlin, Umschlag mit 22 Abbildungen von Mo⸗ dellen für Möbel für Speise⸗ und Herren⸗ zimmer, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3176, 3153p, Ilgb, 330 b, 3 i p, 315 e, 7a, 318a, 319 a, 320 a, 321 a, 321 c, 316a, 32a, IIb, 322 pb, 33a, 333 b, 333g, 373, 322d, 322 e, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 15. Januar 1913, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten.

Nr. I0 6. Firma Walter, Hirsch⸗ feld K Co. in Berlin, Paket mit 30 Mustern für Plaidfutterstoffe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 689 bis 738, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1913, Nachmittags 12 1 Uhr.

Nr. 30 667. Firma Walter, Hirsch⸗ feld . Co. in Berlin, Paket mit 4 Mustern für Plaid⸗Futterstoffe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 39 — 772, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1913, Nachmittags 12 bis 1 Uhr. Bei Nr. 27 920. Fabrikant Fritz Herm in Berlin⸗Steglitz, die Schutz⸗ frist ist bis auf 6 Jahre verlängert, an⸗ gemeldet am 16. Januar 1913, Vor⸗ mittags 10 Uhr 32 Minuten.

Nr. 0 668. Firma Carl Erust X Co. Aktiengesellschaft in Berlin, Kiste mit 17 Mustern für Mappen für Photo⸗ graphien mit Innenteilen und Schutz⸗ blättern mit verzierten Dessins und Bild⸗ einfassungen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1511 — 1527, Schutz frist Jahre, angemeldet am 16. Fanuar 1915, Vgrmittags 9 Uhr 48 Minuten.

Nr. 39 6tz⸗g. Firma Carl Ernst Co., Aktiengesellschaft, in Berlin, Kiste mit 49 Mustern für Photographie⸗ karten mit Bildumrahmungen, Flächen⸗ dessins und Außenrändern, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1528 bis 1576, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1913, Vormittags 9 Uhr

48 Minuten. Firma Deutsche Möbel⸗

Nr. 30 670. Industrie · Gesellschaft m. b. H. in Berlin, Paket mit 50 Abbildungen von Modellen für Möbel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 15 a, b, 465 a, b, 47 a, b, 48 a, b, 49 a, b, 50 a, b, I a, b, 52 a, b, 8s a, Pb, e, ät g. b, g, dh g, , , ö,, Qfelnummern 61 = 63; Nrn. 56 – 510, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr.

Nr. 30 671. Fabrikantin Amalie Cohn geb. Baden in Berlin, Paket mit 1 Modell für eine Mütze (Deckel⸗ hallon), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 6009, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1913, Vormittägs 11“ Uhr 47 Minuten.

Nr. 30 672. Firma Deutsche Möbel⸗ Industrie⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin, Paket mit 50 Abbildungen von Modellen für Möbel, verstiegelt, Mufter für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Tafelnummer 63-71: Nr. 511-525, 328 bis 531, 533— 541, Tafelnummer 73— 77. Nr. 48 — 569, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 16. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 7 Minuten.

Nr. 30677. Firma J. C. Pfaff. Aktiengesellschaft in Berlin, Paket mit 45 Abbildungen von Modellen für Möbel, versiegelt, Muster für vlastische Erzeug- nisse, Fabriknummern 7131, 7132, 7094, 782, 7183, 7147, 7148, 7167-7171, Ilh2, 7153, 7113-7115, 7117, 7088 bis Mh, 7984 27086, 7077 - 7083, 7063 - 69, 070 — 16, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.

Nr. 30 674. Firma Berliner Blech⸗ emballage⸗Fabrik Gerson G. m. b. H. in Berlin, Paket mit 29 Mustern für ein- und mehrfarbige Dekoration und Bilder für Blech⸗, Papier⸗, Holz-, Leder⸗ verpackungen und für Metallflaͤchen aller Art, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 7710 — 7738, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1913, Nach⸗ mittags 123 Uhr. ö 5 Nr. 309655. Firma S. Reich & Co. in Berlin, Paket mit 2 Abbildungen von Vorblasmodellen sowie mit 18 Ab⸗