161 rucherei und Verlag der Straß

burger Neuesten Nachrichten A. G. vorm. j. C. ay ser Straßburgi. E.

Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft in Gemäßheit der 88 21 und 22 unseres Statuts zu der am Dienstag, den 11. März 1913, Nachmittags 2 Uhr, im Geschäftslokale zu Straßburg i. E., Blauwolkengasse 1719, stattfindenden 23. ordentlichen Generalversamm⸗ lung hiermit ergebenst einzuladen.

Tagesordnung:

I) Bericht des Vorstands über das ab⸗

gelaufene 23. Geschäftsjahr.

2) Bericht des Aufsichtsrats über das

abgelaufene 23. Geschäftsjahr.

3) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗

und Verlustrechnung.

) Antrag und Beschluß wegen Ver⸗

2 des Reingewinns. 5) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens 7. März dieses Jahres bei der Gesellschaftskafse zu Straßburg i. E. oder bei einem der nachbenannten Bankhäuser:

Rheinische Creditbank, Filiale in

Straßburg i. G. Rheinische Creditbank, Filiale in Heidelberg, zu hinterlegen und Eintrittskarten in Empfang zu nehmen. Straßburg, den 11. Februar 1913. Der Vorstand. P. Hammesfahr.

os sn] — Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 12. März 1913, Nachmittags B uhr, in das Vereinszimmer der Ge— sellschaft, Mlechowitzer Chaussee 5/6, ein⸗ geladen. Tagesordnung: 1) Berichterstattung des Vorstandes über den Vermögensstand und die Ver— hältnisse der Gesellschaft sowie über die Ergebnisse des verflossenen Ge⸗ schäftsjahres nebst dem Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung des Geschäftsberichts und der Jahres rechnung. 2) Beschlußfassung über a. Genehmigung der Bilanz und der Gewinn. und Verlustrechnung für das verflossene Geschäftsjahr, b. die Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und Aufsichtsrats, c. die Gewinnvertellung.

3) Zuwahl eines fünften Mitgliedes in

den Aufsichtsrat.

4 Beschlußfassung über etwaige sonstige, rechtzeitig angekündigte Verhandlungs⸗

gegenstände.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens bis zum S8. März

lun 1913, Nachmittags 6 Uhr,

a. bei der Gesellschaftskasse in Beuthen S.. S

b. dei der Dresdner Bank, Filiale Beuthen O. S., Beuthen O. S.,.. — — — —

e. bei dem Bankgeschäft Heintze

Co., Beuthen O.⸗S. ,

ihre Aktien eingereicht oder nach 5 29 Ab⸗ satz 2b des Statuts den Nachweis der

anderweitigen Hinterlegung geführt haben Beuthen O.⸗S., den 19. Februar 1913 Der Aufsichtsrat der

Vereinsbrauerei Aktien⸗ gesellschaft.

Hepner.

103407

holzstoff und Papierfabrit zu Schlema bei Schneeberg.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am 8. März 1913 im Restaurant Centralhalle in Niederschlema statifindenden ordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst eingeladen. Tages ordnung t 1) Vortrag des Geschäftsberichts; 2) Bericht des Aufsichtsrats und Anträge a. auf Richtigsprechung der Jahres⸗ rechnung auf 1912. b. auf Erteilung der Entlastung. c. auf Genehmigung der vorgeschlagenen Gewinnverteilung. . 3) Neuwahl eines Aussichtsratsmitglieds. Das Versammlungklokal wird um 10 Uhr geöffnet und um 10 Uhr bei Beginn der Verhandlung geschlossen. Bie an der Generalversammlung teil⸗ nehmenden Aktionäre können ihre Aktien bei dem die Anwesenheitsliste führen⸗ den Notar vorlegen oder vorher bei der Gesellschaft selbst oder bei der Vereinsbank und deren Ab⸗ teilung Hentschel Schulz in Zwickau, bei den Herren Frege Æ Co. in Leipzig, bei der Mitteldeutschen Privat⸗Bank in Dresden, bei der Filiale der Allgemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt in Chemnitz hinterlegen, deren Depotscheine zur Teil⸗ nahme berechtigen. . . Auf dem Kontor der Gesellschaft sowie bei den genannten Depotstellen liegt der Geschäftsbericht vom 21. Februar an für die Akttonäre aus. Niederschlema, den 12. Februar 1913. Der Aufsichtsrat. Hentschel.

103415 Portland · Cement Merk „Ruhrort“ A. (G6. in Liquidation, Duisburg Ruhrort.

geladen. Tagesordnung:

rechnung.

2) Beschlußfassung

lastung für die Liquidatoren und der Aufsichtsrat. 3) Wahlen zum Aufsichtsrat. 4) Verschiedenes.

unserer Gesellschaftskasfse in burg Ruhrort zu erfolgen. Duisburg⸗Ruhrort, den 12. Februa

1913.

Der Aufsichtsrat. G. Dallemagne, Vorsitzender. iosaod) J Mecklenburgische Anstedelungs⸗

Schwerin.

räumen der Gesellschaft. Tagesordnung:

winn⸗ und Verlustrechnung.

os bs]

Braunschweigische Bank u. Kreditanstalt A.⸗G.

Einladung zur 589. Generalversammlung der

anstalt A.-G. auf Donnerstag,

schweig. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts un

Rechnungsabschlusses vom Jahre 1912, Beschlußfassung über die Bilanz und

die Gewinnverteilung.

2) Entlastung des Vorstands und Auf⸗

sichtẽ rats. . 3) Wahlen zum Aufsichtsrat. Die Einlaßkarten zu der versammlung werden gegen

bis zum 3. März er.

bei uns und unseren Niederlassungen

sowie bei unserer Kommandite Leh in und, Gewinn⸗

mann Oppenheimer K Sohn Braunschweig,

Herrn Joseph Bremer sKommandite der Braunschweigischen Bank u. Kreditanstalt A.⸗G. in Ganders⸗

heim oder in Seesen,

Herren Carl Fried. Meineke * Sohn G. m. b. H. in Wolfen⸗

bũttel, Herren Hermann Schoof Æ Co. Helmstedt oder in Weferlingen, der Deutschen Bank in Berlin, Herrn S. Bleichröder in Berlin ausgegeben. Braunschweig, den 12. Februar 191 Der Aufsichtsrat ver Braunschweigischen Bank u. Kreditanstalt A. ⸗G. Fr. von Voigtländer,

ordentlichen . Aktionãre der Braunschweigischen Bank u. , . en S. März 1913, Vormittags 11 Uhr, im Hotel „Deutsches Haus“ in Braun⸗

General⸗

aus der Jahresrechnung. 3) Wahlen zum Aussichtsrat. Der Vorstand. Dr. Berg. Dr. Hacker.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 27. Fe⸗ bruar 1913, Nachmittags 2 Uhr, in den Geschäftsräumen unserer Gesell— schaft zu Duisburg⸗Ruhrort stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein⸗

I) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und Gewinn- und Verlust⸗—

über. Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Ent⸗

Die Hinterlegung der Aktien hat bis spätestens 25. Februar . be Duis⸗

Gesellschaft, Aktien Gesellschaft zu

Einladung zur Generalversammlung auf Sonnabend, den 8. März E913, Mittags 1 Uhr, in den Geschäfts—

I) Geschäftsbericht des Vorstands sowie Vorlegung der Bilanz und der Ge⸗

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresbilanz und die Gewinn verteilung sowie über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats

lo3c20]

Pfaudler Werke A.⸗G.

Schwetzingen.

Wir laden hierdurch unsere Aktionäre zu der am 1. März 1913, um A0 Uhr Vormittags, im Geschäftslokal in Schwetz ingen stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung eln. Tagesordnung: Wiederholung und Er⸗ gaͤnzung zu den Beschlüssen der außer- ordentlichen Generalversammlung vom 24. August 1912.

Der Vorstand.

W. D. Phetep lace. Oscar Altschul.

6). Erwerbs, und Wirt— schaftsgenossenschaften.

lists] Erste Erfurter Bürger⸗Brauerei, Erfurt,

eingetr. Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht. 5 Am Montag, den 24. Februar 1913, Abends 8 Uhr, findet die Generalversammlung im Restaurant Wolfsschlucht in Erfurt statt. Tagesordnung: I) Bericht über den Abschluß des J. Ge⸗ schäftsjahres. ; . 2) Entlastung des Vorstands und De— charge. . 3) Beschluß über die vorgeschlagene Ge— winnverteilung. ; 4 Ersatzwahl des Aufsichtsrats. 5) Verschiedenes. Erfurt, den 6. Februar 1913. Der Aufsichts rat. H. Wettstein. Der Vorstand. Schierwagen. Bergmann.

102927]

Vermögensstand am 4. 19134 der Wald⸗ „ r Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ Verbindlichkeiten

dagegen ab: Kassenbestand . . M Außenstände .. Verkaufswert des me, J

von Wertpapieren an der Börse

Januar Giüterbauk

schränkter Haftpflicht in Liquidation.

S6 8 647,50

1156,35

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

106305371 Bekanntmachung; Von der Deutschen Bank Filiale Frank⸗ furt, hier, ist bei uns der Antrag auf Zu⸗

lassung von nom. M 7 O00 000, — Aktien Nr.

bis 7000 der Adler Æ Oppenheimer Lederfabrik A. G. zu Straßburg 1. Eis.

zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 11. Februar 1913.

Die Kommisston für Bulassung zu Frankfurt a. M.

103038) Bekanntmachung.

Von der Württembergischen Vereinsbank Actiengesellschaft und der Königl. Württemb, Hofbank G6. m. b. H. in Stuttgart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von: nom. S z 000 0060, — neue Aktien der Gebrüder Junghans Actiengesellschaft in Schramberg, 2000 Stück zu je K 1000, —, Nr. 6001 bis 8000,

zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stuttgart, den 11. Februar 1913.

Znlassungsstelle

der Stuttgarter Effektenbörse.

102638

Generalversammlung des

Schlachtschweineversicherungs Verein a. G.

beim Gastwirt H. Meyer, Grasberg. Tagesordnung: ) Genehmigung der Bilanz.

2) Entlastung des Vorstands. Vergütung des Rechnungsführers. Die Auflöfung des Vereins.

Der Vorstand.

Joh. Gieschen. H. Ohlrogge.

103412

Die Mitglieder

der

bleiben

(Anteile M 18 600) gegenüberstehen. Wald ⸗ und Güterbank

Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

J Die Liquidatoren:

Kemnitz. Neumann.

obengenannte Genossenschaft Ansprüch zu haben meinen, diese bei zu machen. Charlottenburg, Fritschestr. 15. Januar 1913.

ö Die Liquidatoren: Kemnitz. Neumann.

i

8 r Rechtsanwälten. 103053 In die Anwaltsliste

Dretzden eingetragen worden.

Dresden, den 10. Februar 1913. Der Präsident

des Königl. Sächf. Oberlandesgerichts.

103157

Nr. 433.

Gutmann in

Dr.

Rechtsanwalt wurde

Karlsruhe heu liste eingetragen. r Pforzheim, den 8. Februar 1913. Großh. Landgericht Karlsruhe, 3. Kamm

oz 406] Bochumer Bierbrauerei Moritz Scharpenseel Act. Ges

; Bochum.

den 2. April d. Is. ,

gebäudes stattfindenden zehnten orden Tagesordnung:

. schäftsjahr der Gesellschaft nebst Bila

sowie Bericht des Aufsichtsrats. 2) Beschlußfassung über die Bilanz s wie die Gewinnverteilung.

stand und Aufsichtsrat.

Herren Aktionäre, welche ihre Akti

in bis spätestens am Sonnabend, den 29. März d. Is., Abends 6G Uhr,

bei der Essener Credit⸗Anstalt

Bochum bezw. deren Zweiganstalte

der Rheinisch⸗Westfälischen Diskont

3. Gesellschaft Bochum Act.“ Ges.

Bochum oder an der Kasse unser

Gesellschaft hinterlegt haben. Bochum, den 5 Februar 1913.

Der Vorstand.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft laden wir zu der am Mittwoch, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungszimmer des Bureau⸗

lichen Generalversammlung hiermit er⸗ , gebenst ein.

der Aktien (5 35 des Gesellschaftsvertrages ; I) Entgegennahme des Geschäftsberichts

des Vorstands über das zehnte Ge⸗

und Verlustrechnung

3) Erteilung der Entlastung für Vor⸗

Berechtigt zur Teilnahme an der General⸗ versammlung sind nur diejenigen unserer

für Handelssachen in Pforzheim.

1103052

der Beibehaltung seines Wohnsitzes Grabow als Rechtsanwalt beim

anwälte eingetragen. Schwerin i. Meckl., den 6. Febru

t. 19153. Der Pröäsident . des Großherzoglichen Landgerichts.

103050 Der Rechtsanwalt

löscht worden. o. Berlin, den 8. Februar 1913. Königliches Landgericht J.

106051

lassenen Rechtsanwälte ist heute der Rech anwalt Dr. Urbanek in Ratibor gelöf worden.

z Ratibor, den 10. Februar 1913.

2 Der Landgerichtsprãäsident.

o. II030d9ũ] 1 in Der Rechtsanwalt Adolf Volandt

er

en

löscht worden.

AS 7491,11 denen S6 37209 Haftpflicht von 11 Genossen

Wir ersuchen alle diejenigen, welche an die uns geltend

30, den

ü . z ; z 1 ö 8 7

Y Niederlassung ꝛ. von

des Königlichen Oberlandesgerichts Dresden ist heute der Rechisanwalt Friedrich Franz Braun in

Julius

unter Ordnungszahl 60 in die Anwalts—

Der Rechtsanwalt Dr. Otto Saniter zu Grabow 1. M. ist unter der Bedingung

; hiesigen Landgericht zugelassen und heute in die hier geführte Liste der zugelassenen Recht

Adolf Crerelius nz ist in der Liste der bei dem Landgericht in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗

In den Listen der bei dem Amtsgerichte und dem Landgerichte in Ratibor zuge⸗

heute in der Liste der beim Amtsgericht Winnweiler zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗

Beam tenpensionskasse werden zu der auf

Sonnabend, den L165. März 191 3, Nachmittags 3 Uhr,

im Gesellschaftshause der

burg anberaumten zehnten Generalversammlung Mitglieder der Kasse eingeladen.

* 64

der Pensionskasse.

rechnungen für Rechnung für die Zeit vom bis 31. Dezember 1912.

Im unmittelbaren Anschluß an

ordentliche Generalversammlung

Aussichtsamt für

Kaiserlichen unterm 18. vor. Mts.

versicherung

Tagesordnung: wählenden

Stellvertreter für die nungen der Jahre 1913 und 1914. Wegen der

Bestimmung im

rebierten Satzung verwiesen. Magdeburg, den 11. Februar 1913.

in

ar

chaft

schaft. H. Vat ke. Sporleder.

103039

„Dan“ Flaschenverschluß

zu Grasberg findet statt am Freitag, d. 28. Februar, Nachmittags Uhr,

unterzeichneten hierdurch

Magdeburger Feuerversicherungs⸗Gesellschaft zu Magde⸗ ordentlichen acht⸗ der

Auf der Tagesordnung dieser General⸗ versammlung stehen folgende Gegenstände: 1) Bericht über den allgemeinen Stand

2) Vorlegung und Abnahme der von den

Monenten zuletzt geprüften Jahres⸗ für die Rechnungsjahre 19101911 und 1911/1912 sowie der 1. Juli

die findet gemäß § 56 der neuen revidierten, vom Privat⸗ ge⸗ nehmigten Satzung der Pensionskasse eben— falls im Gesellschaftshause der Magde⸗ burger Feuerversicherungs⸗Gesellschaft zu Magdeburg eine außerordentliche Mit⸗ gliederversammlung statt mit folgender

Neuwahl der aus der Reihe der Beamten

gemäß § 309g der neuen Satzung zu Vorstandsmitglieder und deren Stellvertreter sowie Neuwahl te der beiden Rechnungsprüfer und deren

Jahresrech⸗

etwaigen Vertretung der er Kassenmitglieder wird auf die bezügliche §z 38 des bisherigen revidierten Statuts und § 45 der neuen

Der Vorstand der Pensionskasse für die Beamten der Magdeburger Feuer⸗ versicherungs⸗Gesellschaft, der Magde⸗ 3 burger Hagelversicherungs⸗Gesell⸗ schaft, der Wilhelma in Magdeburg, Allgemeinen Versicherungs⸗Aktien. Gesellschaft und der Magdeburger Rückversicherungs ⸗ Aktien ⸗ Gesell⸗

Gesellschaft mit beschränkter Haftung Berlin NW. 7, Universitätsstraße 3 B. In den Aufsichtsrat sind gewählt: August Gaertner zu Berlin und Christian

102749

Motor⸗Yacht⸗Club von Deutschland.

Am Freitag, den 28. Februar

E913, Nachmittags 6 Uhr, sindet im

Hotel „Russischer Hof, Berlin V. 7

Heorgenstraße 2, geinäß. 3 9 der Satzung

die G. ordentliche Mitgliederver'

sammlung statt, zu welcher die Mit. glieder hiermit ergebenst eingeladen werden.

Tagesordnung:

I) Geschäftsbericht des Birektors über

das Jahr 1912.

2) Bericht des Vorsitzenden der Finanz=

kommission über das Rechnungsjahr

1912 und Voranschlag des Haushaltz

für 1913.

3) Entlastung des Vorstands von der

Geschäftsführung. ;

4) Neuwahl des Ausschusses.

55 Antrag des Vorstands: Die Mit— agliederversammlung wolle den Vor— stand ermächtigen, sobald er es für angängig erachte, eine Ermäßigung des Jahresbeitrags eintreten zu lassen.

6) Bericht über das Sportprogramm 1913.

7) Ant äge von Mitgliedern.

Anträge von Mitgliedern können nach

§ 10 der Geschäfts ordnung der Mitglieder-

versammlungen des Motor⸗Yacht⸗Clubz

von Deutschland nur dann zur Beratung gestellt werden, wenn sie mindestens

7 Tage vor der Versammlung, am

Freitag, den 21. Februar E913,

beim Vorstand schriftlich eingegangen

sind.

Gemäß § 9 der Satzung ist die Ver—

tretung abwesender Mitglieder durch schrift⸗

liche Vollmacht zulässig.

Der Präsident. Aschenborn.

Nach Schluß der Mitgliederversammlung:

Bierabend im „Russischen Hof“.

102639] Aufforderung. Die Erben des zu Aachen, Pontstr.?2, am 27. Januar 1913 verstorbenen Kauf⸗ manns Ludwig Müller fordern hiermit auf, etwaige Forderungen an den Ver— storbenen bis spätestens 26. März 1913 bei dem Unterzeichneten geltend zu machen. Aachen, den 10. Februar 1913. Ludwig Wehrens, Aachen, Markt 25. 102205) Bekanntmachung. Die Firma „Kaiser Automat“ Ge— sellschaft mit beschränkter Haftung zu Münster ist aufgelöst. Zum Liqui—= dator ist der Bäͤckermeister Bernard Krimphove zu Münster, Südstr. 4, ernannt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Liqui⸗ dator zu melden. Der Liquidator.

101331] Bekanntmachung. Laut Beschluß der Gesellschafterver— sammlung vom 1. Febr. 1913 wird die Spiralette Gesellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst. Gläubiger der Gesellschaft wollen ihre Forderungen bei dem Unterzeichueten anmelden. Nürnberg. den 1. Februar 1913. Der Liquidator: Ernst Hecht. 101332) Bekanntmachung. Die am 21. Februar 1968 errichtete Gesellschaft Verband Deutscher Kalt⸗ walzwerke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Hagen i. W. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden ersucht, sich bei ihr iu melden. . Hagen i. W., den 6. Februar 1913. Der Liquidator des Verbandes Deutscher Kaltwalzwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung i / Liqu.: Gustav Müller.

101751 Die Firma Verkaufs verband deutscher Mahlmühlen Gesellschaft mit be— schränkter Haftung Berlin ist auf elöst. Liquidatoren sind der Genera] . Heinrich Schlüter und der Kauf— mann Willy Huth. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert sich bei derselben zu melden. Vertaufsverband deutscher Mahl mühlen G. m. b. H. in Liquidgtion. Berlin N. 6h, Seestr. 4a, Zimmer Nr. Die Liquidatoren: Schlüter. W. Huth.

97247] , ,, ,, l In der Verfammlung unserer Gesel, an. vom ö. November 1912 ist be— ossen worden: ⸗ das Grundkapital der Gesellschaft um 15 000 Æ herabzusetzen. gen Die Gläubiger der Gesellschaft werde hiermit aufgefordert, ich zu melden,. Hamburg. den 24. Januar 19lz. Vereinigte Gasglühlicht.

Dersicherungs · Gesellschaft unt s.

Messerschmidt zu Kopenhagen.

Heinrich Köper. Hans Jä 1

ts⸗ cht 103411]

gasse 191, statt. Tagesordnung:

ist 6) Anträge und Verschiedenes. Leipzig, den 12. Februar 1913.

Winnweiler, 1090. Februar 1913.

Vorsitzender.

Adolf Scharpenseel. CG. Stahlhut.

Kgl. Amtsgericht.

Deutscher Kranken⸗Unterstützungs⸗Verein zu ve g, Vie ordentliche Generalversammlung rz Abends 8 Uhr, im Schuhmacher⸗Innungshause (Schultheißquelle), Leipzig,

1 ahre 1912. ) Vorlegung des Rechenschaftsberichts . * na e

2) Antrag auf Richtigsprechung durch die Generalversammlung. 3 Gesamtvorstandes. 4) Neuwahl des Gesamtvorstandes. 5)

Der geschäftsführende Vorstand:

1913,

findet am 1. Schloß⸗

Aenderung der

Johannes Kallup.

Satzungen.

n 39.

. Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 13. Februar

Der Inhalt dieser Bellage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Gũterrechtz, Vereing⸗, Geno

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Cisenbahnen enthalten sind, erf

,,,, eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel an, msn,

191.

über Warenzeichen,

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. an. zy)

Das Zentral Handelsregister für das Deut 1 Selhstabholer auch durch die Königliche Expe

ilhelmstraße 32, bezogen werden.

——

sche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berli dition des Reichs- und Staatsanzei eng.

gers SW. 48, Bezugspreis beträgt L M 860 3 für das Vierteljahr. Anzeigenpreis für den Raum einer 5h gespaltenen Einh

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich⸗ werden heute die Nrn. 39 A-, 39 B. und 390. ausgegeben.

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 3. — eitszeile 0 5.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. H. 55 937. Anlage zum Ver⸗ arbeiten von Teig. Hallesche Dampf⸗ Backofen⸗Fahrit Hallesche Misch⸗ u. Knetmaschinen⸗ Fabrik Herm. Ber⸗ tram, Halle a. S. 5. 8. 11.

a. St. 17 671. Kragenverschluß für Kragen ohne vordere Knopflöcher. Willy Starke, Hamburg, Hegestr. 50. 6. 9. 12. La. G. 35 159. Vorrichtung zur Brennstoffzuführung zu Gebläsfebrennern für flüssige Kohlenwasserstoffe. Fa. Ed⸗ ward Grube, Alt Rahlstedt. 26.9. 11. Af. B. G68 326. Tragring für den Glühkörper für hängendes Gasglühlicht. James Bridger, London; Vertr.: E. W. ö Pat. Anw., Berlin SW. 11. 36,

4g. B. S7 589. Anheizvorrichtung für Glühlichtlampen mit einem durch Wärmeausdehnung selbsttätig sich öffnenden Verdampferventil. Charles Berneaud, Berlin, Puttkamerstr. 19. 29. 5. 12. Eg. R. 325 818. Dampfbrenner mit bielfach durchlochten Brennerrohren, die symmetrisch von einer Verteilungs kammer ausgehen. Guiseppe Regondi, New Jork; Vertr. Dipl. Ing. Hans Wolff, Pat.“ Anw., Bremen. 26. 6. 12.

S6. F. 34 314. Pneumatische Vor—⸗ schubborrichtung für Bohrhämmer mlt lbsttãt ger Regelungsvorrichtung für den Vorschub. H. Flottmann Æ Co., Herne i. W. 19. 4. 12.

2b. G. 36274. Vorrichtunt Zurückziehen des Kerndrahtes an Hr ichn n zum Ziehen geschlitzter Metallrohre. n , M Schulte, Sundern i. Westf. ., O. C.

16. D. 24 35. Werkzeugmaschine zum selbsttätigen Stempeln der Schutzhülsen an Sicherheitsnadeln. Gustav Joseyph 2 Menken, Ruhr, Hingbergstr. 110. 2. 1z. 10. 8d. R. 35 087. Spindelpresse, ins— besondere für nasse Wäsche. Remlu⸗ ö Deininger C Co., Ulm a. D. 4. 5. 12. Se. M. 43 769. Bürstmaschine mit umlaufender Bürste. Karl Mayer, Nagykanizsa, Ung.; Vertr.: E. W. Hop⸗ kins, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 22. 2.11. St. L. 32 835. Verfahren zum Im⸗ brägnteren von Geweben für Luftfahrzeug— flächen mit Hilfe von Zelluloseesterlösungen organischer Säuren. A. Leduc, Heitz * Cie., Levallois⸗Perret (Seine), Frankr. Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 29. 7. 11. Sm. F. 34 319. Verfahren zur Er— zeugung von waschechten, ätzbaren Färbungen auf der Faser; Zus. z. Anm. F. 34 312. Farbwerke vorm. Meister Lucius E Brüning, Höchst a. M. 18. 4. 12. ka. St. 17 668. Auf der Ofen- batterle fahrbare Türhebevorrichtung mit Hwenlbaremn Ausleger für das Zugglied. Stettiner Chamotte⸗Fabrik Att. Ges. dormals Didier. Stettin. 5. 9. 12. a, A. 20 942. Verfahren und Vorrichtung zum Speisen ununterbrochen arbeitender Umlaufverdampfer. Actien⸗ gesellschaft für Vacuum⸗Verdampf⸗ anlagen, Basel, Schweiz; Vertr.: D. Fgle, Pat. Anw., Lörrach. 22. 7. Ii. 6 D. 27 008. Verfahren zur gelung der Temperatur der mittels en ter zu reinigenden Gichtgase. Jr. ih ardt, Algringen 1. Lothr. 4 12.

e. M. A7 8144. Verfahren zur 9 erstellung metallischer Katalvysatoren durch duktihn. C. C G. Müller Att. Del Verlin n. Neukkssn. 35. . I6. *g. N. A2 634. Verfahren zur Ab⸗ . gasförmiger Bestandteslle aus ö förmigen oder flüssigen Gemischen oder 6 ndungen. The Nitrogen Com- Hanh. Ossining, Westchester, B. St. A.; 66 A. Elllot u. Dr. A. Manasse, 14 AUnwalte, Berlin 8W. 48. 9. 8. 11. . 26 416. Verfahren zur z nulerlichen Darstellung von Hypo⸗ Käitbleichlauge aus Chlor und Aftas— Ei. Deutsche Solvay ⸗ Werke Act. e. Bernburg. ö n. 3. 291 14. Verfahren zur Er— bern von Metallnitriden oder Cyan— ö indungen aug Oxyden oder oryd⸗ enden Substanzen, Kohle oder Kohlen—

zum

wasserstoffen und Stickstoff oder stickstoff. haltigen Gasen. Dr. W. Zänker, Barmen, Mozartstr. 11. 29. 5. IZ.

L2Zi. 3. SO 7. Einrichtung zur Kon⸗ zentration von Schwefelsäure durch Vor— und Endkonzentration. Dr. Adolf Zanner, Lgeken⸗Brüssel; Vertr.‘ Dr. T. Weng— höffer, Pat. Anw., Berlin SW. 11. .

EZ. A. 22 179. Verfahren zur Entfernung von Karbiden und Phosphiden aus stickstoffhaltigen Produkten, welche durch Einwirkung von Stickstoff auf Metallkarbide o. dgl. gewonnen sind. Aktien ⸗Gesellschaft für Stickstoff⸗ düng er, Knapfack, Bez. Cöln. 17. 5. I2. L2k. B. 63 953. Verfahren zum Arbeiten mit Wasserstoff unter Druck. Badische Anilin · Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 26. 7. 11.

LEL2k. G. 34 954. Verfahren zur Herstellung von Ammoniak aus Stickstoff und Wasserstoff mit Hilfe von Kataly— satoren. General Composiug Com⸗ pany., G. m. b. H., Berlin. 21. 8. 11. E2ZI. D. 23 580. Elektrolytische Zersetzung von Chloralkallen unter Ver— wendung beliebiger mit den Elektroden nicht in Verhindung stehender Diaphrag—⸗ men. Dr. Otto Dieffenbach u. Dr. ö Moldenhauer, Darmstadt. K.

K2I. D. 26 757. Verfahren zur elektro⸗ lytischen Zersetzung von Chloralkalien; Zus. z. Anm. D. 23 580. Or. Otto Dieffenbach u. Dr. Wilhelm Molden⸗ hauer, Darmstadt. 1. 4 12.

L2Zu. F. 34 838. Verfahren zur Dar⸗ stellung von kolloidalen Metallen durch Zerstäubung mit Hilfe des elektrlschen Funkens. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co.. Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 20. 7. 12. IL 2n. K. 50 224. stellung Silber in

Verfahren zur Dar⸗ kollolder und be⸗

Christian Kelber u. Anton Schwarz, Erlangen. 22. 1. 12. EZo. B. 67 297. Verfahren zur Dar⸗ stellong von Mesohalogenanthracen-⸗ monosulfosäure. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 3. 5. 12. LZo. F. 24 515. Verfahren zur Dar⸗ stellung von GChlorbenzoldisulfosäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 23. 5. 12. E2Zy. F. 34 929. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Carbazol⸗Indophenolen und aroma⸗ tischen Aminoverbindungen; Zus. z. Anm. 5. 33 4532. Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt C Co., Mühlheim a. Main. 18. 4. 12. 12a. K. 52 055. Kammer⸗Wasser⸗ röhrenkessel. Heinrich Kalte, Düsseldorf, Hglskest 6 2 LBe. Sch. A1 324. Rußabblasevor⸗ richtung, bei welcher der Dampfstrahl durch Schraubenflächen in Drehung ver⸗ setzt wird. Friedrich Schneiders, M.⸗ Gladbach, Viktoriastr. 82. 21. 6. 12. E5a. M. A5 6841. Vorrichtung zum wechselweisen Auslösen von Matrizen aus Doppelkanälen bei Matrizensetz⸗ und Zeilen. gießmaschinen; Zus. z. Anm. M. 43 486. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. S., Berlin. 9. 9. 11. 150. Sch. 40 194. Matrizenpräge⸗ presse mit schwingendem Kopfstück und feststehendem Preßtisch. Schuellpressen⸗ fabrik Koenig Bauer, G. m. b. H., Würzburg⸗Zell. 26. 1. 12. 158. H. 55 825. Vorrichtung zum Beifügen von Beilagen und Umschlaäͤgen zu den Erzeugnissen von Rotationgmaschinen. R. Doe and Co., New York; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwalte, Berlin 8sW. 61. 1. 11.11. 15g. O. 7921. Typenhebelführung für Schreibmaschinen. August Otto, Frankfurt a. M.⸗Rödelheim, Niddagau⸗ straße 24. 26. 1. 12. 18. D. 27 639. Wendevorrichtung für zu wärmende Brammen. Deutsche , A. G., Duisburg. 19a. D. T7 227. Wanderslütze mit einem zwischen dem Klemmstück und dem Schienenfuß liegenden Stützkeil. August Johann Dinklage, East Orange, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Carl F. L. Dinklage, Oldenburg 1. Gr. 2. 7. 12. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 25. 7. 11 anerkannt. 20b. S. 25 221. Preßluft Sand⸗ . * Suckow C Comp., Breslau. 20d. Sch. 12 098. Federbockfür Eisen⸗ bahn⸗Personenwagen. Karl Schwiebus. Halberstadt, Spiegelgasse 74. 7. 10. 12.

20i. R. 36 736. Vorrichtung zum

ständiger Form enthaltender Präparate.

Feststellen von Eisenbahnsignalen. Wil⸗ helm Daniel August Rietsch, Berlin, Sonnenburgerstr. 14. 18. 11. 12.

2Ha. A. 2H A6. Typentelegraphen⸗ apparat für Linien⸗ und Radiotelegraphie mit kombinierter Sender⸗ und Empfänger⸗ anordnung, bei welchem durch die zu einem Zeichen gehörigen Stromstöße aus mehreren Einzelelementen eine bestimmte Kontakt— gruppierung zusammengestellt wird. Aktie⸗ selskabet Hovlands Radiotelegraf, Kristianta; Vertr.: Pat. Anwälte Tr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 20. 11. 11.

2Ia. B. 65 741. Selbstkassierende Fernsprechstelle für Vorausbezahlung der je nach Entfernung verschiedenen Taxen. Les Freres Breguet et Cie., Genf; Vertr.; Dr. A. Leby u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. II. 2.1.12. 2Ia. D. 27 076. Schaltungsanord⸗ nung für ein Selbstanschluß⸗Fernsprechamt mit Schleifenleitungsbetrleb und ver— zögerter Bereitstellung der Wählerschalt⸗ magnete; Zus. z. Anm. D. 26 927. Deutsche Telephonwerke G. m. b. S., Berlin. 4. 6. 12.

2Ra. St. 17 264. Empfängerapparat für die Fernübertragung von Bildern, Photographien u. dgl, bei welchen die durch die Geberstelle in dem Empfänger⸗ apparat verursachten Stromschwankungen auf eine elektro⸗optische Polartsationsein⸗ richtung wirken. Dr. Eurt Stille, . Südwest⸗Korso 69. 2Ie. C. 21 I92. Druckknopfschalter, bet welchem durch eine von einem Druck— knopf getragene Zahnstange eine Welle mit Daumenscheiben gedreht wird. Con— stantin Carangelo, Paris; Vertr.: O. Cracoanu, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 26 16. 11

2Id. C. 20 943. Einrichtung zum Anlassen, Regeln und Bremsen von Gleichstrommotoren. Fernand Cumont, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.» Anw., Berlin SW. 48. 27. 7. 11.

21d. E. E18 448. Erregerschaltung für Gleichstrommaschinen, die als Strom⸗ erzeuger, Spannungserhöher oder Span⸗ nungserniedriger arbeiten und bei denen eine Teilerregung mittels einer im Neben⸗ schluß liegenden Wicklung bewirkt wird. Elsässische Maschinenbau⸗Gesell⸗ schaft, Mülhausen i. E. 20. 9. 12. 2Id. M. 46119. Kommutator⸗ maschine mit Sehnenwicklung im Anker und Regelung durch Bürstenverschiebung. Rudolf Richter u. Maffei⸗Schwartz⸗ — G. m. b. SHp., Berlin. 3 5 11

21d. S. 36 855. Schalteinrichtung zum Regeln der Spannung von Stufen⸗ transformatoren. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 27. 7. 12. 2If. A. 2X 3226. Einrichtung zur Verbindung der Teile von Fassungen und Sicherungen. Allgemeine Elektricitäts-⸗ Gesellschaft, Berlin. 15. 6. 12.

2Ig. H. 57136. Metall dampf⸗ Apparat zur Strom⸗ Umformung mit dauernd angeschlossener Luftsaugvorrichtung. Eugen Hartmann, Frankfurt a. M., Königstr, 7. . 3 17.

229. F. 31 334. Verfahren zur Darstellung eines substantiven Baumwoll⸗ farbstoffsß. Farbwerke vorm. Meister . Brüning, Höchst a. M. D 1 160.

22b. F. 33 651. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 1. 2. 4. Purpurin-3 -xarbon⸗ säure. Farbenfabriken vorm. Friedr. Vayer C Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 27. 12. 11.

22e. A. 21 788. Verfahren zur Her— stellung eines entwässerten Gemisches von entflocktem Graphit und Oel. Acheson Oildag Company, Port Huron, Michi⸗ gan, V. St. A.; Vertr.: F. Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 22. 2. 12. 23f. J. A5 O26. Seifenkühlvorrichtung mit Blechen auf den Kühlplatten. Fa. August Jacobi, Darmstadt. 17. 9. 12. 23f. Sch. 327 626. Vorrichtung zur Herstellung von Seifenklein mittels einer heizbaren Dampfbrause mit einer in der letzteren gelagerten Schnecke. Georg Schmidt, Helmstedt i. Br. 13. 2. 11. 256. C. 21 803. Spule und Schlitten für Zwirnspltzen. und Bobbinetmaschinen. Frank Creassey, Nottingham, Engl; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. E. George, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. 10 4 19

Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 13. 4. 11 anerkannt. 264. B. G2 476. Verfahren und Einrichtung zur Erzeugung von Oelgas. John Burdon, William Murray Bur⸗

don u. Matthew Murray Burdon,

Bellshill. Schottl.; Vertr. Dipl.⸗Ing. . . 26 Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 4. O. *

26c. P. 29 007. Luftgasapparat mit von dem Gebläse aus angetriebener Förder- vorrichtung, die ein Meß⸗ oder Ver⸗ teilungsgefäß abwechselnd mit einem stets gleichblelbenden Quantum Brennstoff füllt und wieder entleert und auf diese Weise den Brennstoff aus dem Vorratsbehälter in den Vergaser gelangen läßt. Aage Petersen, . . — Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. K

23296. M. 46 159. Folie für zahnäͤrzt⸗ liche Zwecke. Adolphus G. Meier. St. Louis, V. St. A.; Vertr.: Dr. P. Ferch⸗ land, Pat. Anw., Berlin W. 30. 8. 11.11. 302. L. 33 679. Verband für Radius⸗ brüche. Heinrich Lewy, Berlin, Lands⸗ huterstr. 19 —20. 10. 1. 12.

0e. K. 52 826. Einrichtung an einem Krankenbett mit verstellbarer Matratze. Heinrich Kath. St. Tönis. 12. 10. 12. 30e. Sch. 12 107. Operattonsstuhl mit umlegbarer Rückenlehne. Fa. Adam Schneider, Berlin N. 37. 9. 10. 12. 20e. Sch. 12 573. Metallsarg. Gustav Scheel, Berlin⸗Wilmersdorf, Lauenburger⸗ straße 15. 7. 12. 12.

30h. L. 35 008. Verfahren zur Her⸗ stellung von Tee aus Bohnenhülsen. Max Lorenz K Co. Komm.⸗Ges., Berlin , ,,,

20h. Sch. 36 975. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Diorydiaminoarsenobenzol⸗ Präparats. Dr. Carl Schindler, Berlin, Motzstr. 78. 17. 11. 10.

201. T. 17 836. Vorrichtung zur Bildung emnes Nebels aus mehreren Fiüssig⸗ keiten. Carl A. Taners, Wiesbaden, Taunusstr. 59. 2. 10. 12.

31Ib. G. 3684. Entklammerungs⸗ vorrichtung für Formkasten an Form⸗ pressen mit drehbarem Modellträger. Gießereimaschinenfabrik Kirchheim⸗ Teck G. m. b. H., Kirchheim⸗Teck, Württbg. 4. 6. 12.

2e. P. 28 579. Modell für Gießerei⸗ zwecke mit zurückziehbaren Teilen zum Ab⸗ formen vorspringender Ansätze. Edward Pipher, Port Hope, Ontario, Canada; Vertr.: Dipl.⸗-Ing. H. Eyck, Pat. Anw., Magdeburg. 26. 5. 12.

Ee. A. 22 319. Messerputzmaschine und Gabelputzer. Barras⸗Werke W. Abel Æ Co. G. m. b. H., Berlin⸗ Lichtenberg. 14. 6. 12.

2Ag. L. 325 329. Aus Ober⸗ und Unterteil besiehendes Polster oder Kissen, bei dem diese Teile wechselseitig an luft⸗ leeren Behältern mit nachgiebigen Wan dungen angreifen. Dr. Julius Lütje, Altona, Gr. Bergstr. 244. 24. 10. 12. 214i. F. 35 272. Einstellbarer Krankentisch. Albert Fischer. Halle a. S., Eichendorffstr. 9. 12. 10. 12.

241i. O. S346. Wandtisch. Franz . München, Kegelhof 10. ö,

34AI. L. 34506. Zusammenklapp⸗ bare Leiter mit Plattform und Brüstung. Frieda Leder, geb. Barth, Berlin⸗ w Friedrichshallerstr. 17.

34I. W. 40 395. Vorrichtung zur Bereitung von Fruchtsäften mittels Dampf. J. Weck, G. m. b. H., Oeflingen . Baden. 23. 8. 12.

3256. S. 34 524. Steuerung für elektrisch betrlebene Hebezeuge. Siem en «. . Werke G. m. b. H., Berlin. 24. 8. 11.

256. Sch. 42 225. GClektrische Fern⸗ steuerung für Kabelkrane. Heinrich Schulte, Dortmund, Stiftstr. 21. 21. 8. 12. 258. B. 66 513. Fernsteuer⸗Vor⸗ richtung für Heuaufzüge und ähnliche Förderanlagen. Freiherr Clemens von Bechtolsheim. München, Maria⸗Theresia⸗ tra d, 4 3 18.

25. M. 16473. Vorrichtung zum Heben und Senken von Lasten mittels einer Seilrolle. Hubert Abraham Myers, Goshen, Indiana, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 2. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 12. 12. 11.

26a. Sch. 40 599. Waschofen für Kohlenfeuerung. Friedrich Schörken, Elberfeld, Berlinerstr. 1122. 11. 3. 12. Ge. Sch. 38 632. Sicherheits vor. richtung für Warmwasserbeizanlagen. Karl 2 Dresden, Schumannstr. 14. w. 6 n.

268d. H. 558 549. Einrichtung zur Luftbefeuchtung mittels eines durch eine Turbine angetriebenen Zerstäubers. SB renz C Imle G. m. b. S., Dresden. 2. 10.11. Tf. K. 51 808. Bersenkbares Luft⸗ schiffzelt, das über dem verankerten Luft⸗ schiff geschlossen wird. Ambrosius Ko⸗

wastch, New Jork, u. Heinz Wiemeyer,

Berlin; Vertr.: K. A. Baldus, Charlotten⸗ burg, Kaiserdamm 115. 24. 6. 12. 28c. K. A6 368. Verfahren zum Schneiden von Brettern aus Holzstämmen. Alexander Kohl, Mühlhausen i. Th. Kiliansgraben 5. 1. 12. 10. 29a. D. 24 602. Verfahren zur Her⸗ stellung zellenhaltiger Kautschukgegenstaͤnde aus gelochten und vollen Kautschukplatten, die miteinander zusammengeklebt sind. X. Doguy u. V. Henri, Paris; Vertr.: ö. . Pat. Anw., Berlin W. 57. 10a. T. 17 1809. Vorrichtung zur Gewinnung von Edelmetall aus Erzen durch Amalgamieren, Behandeln mit Cyanidlauge im Kreislauf und Elekrtrolyse. Turbo Amalgamator and Extraction Company Limited, London; Vertr.: 6. J Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 7. O. C. 0b. B. 67 376. Legierung aus Zink, Aluminium und Blei. Thomas Abraham Baylisß, Warwick, u. Byron George Clark, North Kensington, London, Groß⸗ brit, Vertr. Henry C. Schmidt, Dipl.⸗ Ing., Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wie⸗ and k Berlin SW. 11. . Id., M. A5 487. Hammerwalke zum Walken von Hutstumpen. Alfred Meister, Berlin, Crefelderstr. 10. 24. 8. 11. 2c. 3. 7925. Stereoskopischer Ent⸗ — Fa. Carl Zeiss, Jena. ö

42h. G. 37 8S58. Automatisch wirkende Steuerung für rotierende Lichtbilder⸗ apparate. Adelf Friedrich Gerdes, Berlin, Friedrichstr. 233. 11. 11. 12. 42h. R. 34 885. Verfahren zur Herstellung optischer Gitter. Rudolf Ruth, Mortsell, Belg.; Vertr.. R. Heering, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 8. 2. 12. 2m. H. 57 O31. Nullstelleinrichtung für Registrierwerke. Carl Haggenmiller, München, Isartalstr. 78. 29. 2. 12. 1a. F. 22969. Vorrichtung zur Prüfung der Druckplattenstärke bei Ap⸗ paraten zum Drucken von Fahrkarten mittels in den Apparat eingeführter Druck⸗ platten. Heinrich Friedlein, Cöln⸗Deutz.

ö 8 11 236. L. 32 745. Selbstkassierende Briefstempelmaschine. Edmund Lichten⸗ stein, Berlin, Bachstr. J. 17. 7. 11. 1454. V. LE 237. Esnrichtung zum Anhängen von Pflügen mit Differential- räderstellung an Zugmaschinen. August Ventzki, Graudenz. 14. 11. 12. 456. J. 14 397. Kartoffelpflanz⸗ maschine. Stefan Jenemski, Gorzyezfi, Posen. 19. 2. 12. 15. R. 35 088. maschine. Jakob Rau, Lessingstr. 33. 5. 3. 12. 456. 3. SO 490. Schöpfrad mit aus⸗ wechselbaren Zellen. Franz Zwiener, Liegnitz, Dänemarkstr. 22. 16. 5. 12. 459. S. 32 444. Verfahren zum Melken mittels doppelwandigen Melkbechers, bei welchem in der äußeren Kammer ab⸗ wechselnd eine Druck- und Saugwirkung und in der inneren Kammer eine Saug⸗ wirkung ausgeübt wird. David Townsend Sharples, West Chester, Penns., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. Paul Müller, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 21. 10. 10. 456. T. 17 537. Vorrichtung zur Vertilgung von Ungeziefer mit Hilfe des elektrischen Stromes. Oscar Tritsch, — 2 i. Els., Weißthurmstr. 56. 6. 6. 12. 6a. FJ. 32 659. Zweitakterplosiens⸗ kraftmaschine mit sich drehenden Zylindern und mit einem Ventilator zur Kompression des Gemisches. Marguerite Farcot, geb. WAlbaret, Paris; Vertr.: C. Röstel u. R. . Pat.⸗ Anwälte, Berlin sw. 11. 169. M. 46 359. Auspuffanordnung für Verbrennungskraftmaschinen mit kreisen⸗ den Zylindern. Senry Manrodt, Brooklyn, New Jork; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, G. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwãälte, Berlin 8sW. 61. 26. 4. 11. 466. G. 21 464. Einfach wirkende Gaskraftmaschine mit hohlivlindrischem Schieber, der außen und innen an feft⸗ stehenden zvlindrischen Buchsen gefübrt ist. The Goby Engine Compann, Cleve⸗ land. Ohio, V. St. A.; Vertr. F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SV. 68. 10 6 II. 166. W. 39 882. Umsteuerung für Zweitakt Verbrennungsmotoren. Hans Wiederkehr, Zürich, Schweiz; Vertr.: — 2 . Pat. Anw., Berlin 8W. 11. K 466. S. 5856 ITS. Magnetischer Zünd apparat mit vierpoligem Gehäuse. Edward

Kartoffelleg⸗ Halle a. S.,

Rookledge Hibbard, Chicago, V. St. A.