daß die Tätigkeit eines Hilfsarbeiters für viele Sachen überhaupt aus- eingebrachte Antrag Abhilfe ffen wird. Wir wollen eine ? . f iteres gestattet, di eschlossen 1 und . . e vam böcen Herlcht ahh . ö es 16 ih e af hin. daß die Ver 12 man den Versichszungsgzsellschaften eä, obne weitere, gestartet, die ; . . zur Beruckfichtigi ü geschlossen ist, und daß man diese vom höchsten Gericht überhaup ing, der gesetzlichen Vorschriften dahin, daß die Verfügung über die Dienstpapiere zwischen Zentrale und Agenturen als Geschäftspäpiet. Meine Herren! Auf die zahlreichen Vorwürfe, Wünsche und An— Ah mhtignng zu überwetsen. F lle diejeni ie sich für di

gn mg t nr nnn, nnn nm, mne, nn,, , r,, e e, m, n dr, mn ö Abg. Dr. Werner Gießen (wirtsch Vgg.): Die Stell: Flesch und alle diejenigen, die sich für die Aenderung der Kostheimer Nolbehelf. Bedenken soll m , , , , in den ngen, die der Herr Vorredner in bezug auf die Postveiwaltung der Postbeam Soi n , m, e n,, . für d der vi s behelf Bedenken oll man aber auch, daß ein fest angestellter sein soll, saweit sie sich auf den Miets. oder Pachtzins für da; Weg. So ist auch eine Beschwerde deg Malerverbandes in dich? . hat, einzugehen, ist nicht meine Der ,, , e Reichsanwalt ine Achtung gegenüber dem Senate besser wahren (laufende Kalendervierteljahr bezicht. Nur dadurch wird es möglich Angelegenheit vom Reichsvostamte abgelehnt worden. Auch in der borgehtacht hat, einsuge hen, t nicht meine Aufchabe. Der Herr Vor- Find Sich durch ihten Eid gebunden. Hie erheblichen Poft, interessieren, können aus den Aeußerungen det Vertreter der Staat Inn als ein Hilfsarbeiter. Wünschenswert Wäre es auch, wenn das sein, den Schiebungen ein Ende zu machen, die sich auf biesem Gebiete Kommission fand diese Frage keine genügende Klärung. Den edner hat aber auch einige Fragen gestreift, welche das Etatsrecht überschüsse missen auf die bestehende Wirtschaftspolitik mit zurück, regierung die Beruhlgu ee ,,,, , . 1 Neichssustigamk bei Gesetzezvorschlägen des Reichsamts des Innern Tag für Tag vollziehen. Bie Berliner Aeltesten der Kausmannschaft heftigsten Widerspruch fordert Jedoch die Perfongipolitit hergus. Y die Beam tengesetzgebung betreffen, und in dieser Be— K erer, w seinen Ginfluß geltend machen würde. Das Verhältnis beider Reichs ehe in gleichem Sinne eine fehr gut begründete Eingabe an den Venkschrift hat auf allen Selten des Hauses Widerspruch gefunden . kann ich eine Erwiderung nicht unterlass . fhemn often an bis, wf, de eli ü. ö ämter ist so wie das des inneren Arztes zum Chirurgen. Dieses Reichstag gerichtet. Alle beteiligten Kreise stimmen in diesem Punkte Trotzdem bleibt die Postverwaltung entgegen dem Wortlaut der ieh m . ; . . , . . Eee au, wie hs her. , ,, gen gähn, r en

Handinhandarheiten könnte zuerst in der Frage des Erbbaurechts ge- duichaus überein. Ich empfehle Ihnen die Annahme des Antrages, Kaiserlichen Botschaft bei ihrem Grundfatz der Plusmacherei. Auch Er hat gemeint, daß die 3 sind. 1 wennn,

schehen, die für die Entscheidung reif ist. dessen wesentsicher Wert in der Aufforderung an den Staatssekretär die Resolutionen zwecks AÄufbesserung der Beamtengehälter sind kesclossen seien, ohne welteres durch den Etat eingeführt werden n. 1 en munteren, Stellen zweckmäßig unterzubringen. Zerner der Strombeiräte abhängig sei. Nin, die Strombeirgte haben Staats sekretãr a. Reichs justizamts ö liegt, diese kleine Novelle, zu der ja die Vorarbeiten schon gemacht unbeachtet geblieben. Die Zahl der etatsmäßigen Stellen ist . ßen. Ich stehe in dieser Hinsicht nicht auf seinem Stand f mußten mehr Postãmter zweiter Klasse geschaffen werden un den r, 1 6. gig eh ein, dle Strombeirate haben ihre ; ; f z sind, so rasch wie möglich uns vorzulegen. ganz besonders bei den Unterbeamten ö ft m. lane e. . . w. ; ltandpunkt. Sekretären und Obersekretären eine größere Austellun nale Zustimmung nur dann zu erteilen, wenn es sich um Erhöhung der

Meine irren ,, Ausführungen des Herrn ; . ĩ zuleg . ö. 9. 4 en zu gering. uch ist kein ö delt ich hier nicht um 3 1 7 . = 3 er are ne großere Anstellungsmäglichkeit ⸗ . ⸗ ; J ) ] Vorred ñ ; ; ines 6 ichs . Abg. Birkenmayer (Sentr.): Der Abg. Haegy hat sich auf einziger der Wünsche der gehobenen Unterbeamten erfüllt worden. , üldgen in dem üblichen Sinn des zu geben. Das Fallen der Ostmarkenzulage bedauern“ auch Schiffahrtsabgaben, wie sie in den Maximalsätzen des Schiffahrts i ee, , m,, ee der e nn, ,,, find 1050 Schaffnerstelle Patt, sondern um eine Gehaltsausbesserung sehr umfassender Art 6 e. nationalen und sozialen Gründen. Damit werden abgabengesetzes vorgesehen sind, handelt. Der Stron . J 3 RJ g356prakti S1 ĩ Auf 9 r f für gine ssor n r stell . ie. ö 00e Beamten Bezüge entzoge . e G3 . 1 . mn ,. nn, ,. . n, . wären gewisse sehr anfechthare Pfändungspraktiken aus Süddeutschland Auf meine Frage, ob diese Zahl für eine Besserung der Anstellungs— Ann süge entzogen, auf, die sie sich eingerichtet baben, daher gar nicht in der Lage, die Einführung von Schiffahrtsabgaben

. Serr 9 TIas 3375 ö) 2. Der Herr Abg. Flesch befand sich im Jertum, wenn er aus⸗ J

rlagen, wie sie von der Kommission sind. müßten ausgeglichen werden, um bie überschüssigen führte, daß die Erhebung der Schiffahrttabgaben bon der Zustimmung hüsf . MH hrigabge 1b0n der Züst ing

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nur noch einige Worte hinzufügen. Seine Ausführungen über die . — ms würde eine solche Maßnahme nur im Wege einer Aenderung . as ; . 9 , Finn rn, ,,,. j , j ; . f . ; . nä die in ihrem Haushalt eine oße spi . . in das Elfaß zum Nachteil der dortigen Bevölkerung hinübergetragen verhsltniffe genüge, habe ich kein? Antwort erhalten; ich wicberhäᷣ zesoldungsgesetzez getroffen werden können. Das erscheint zu— . bergh, Ku halte in ace Keie srie len gn vn den g verhindern, auch d nicht, wenn er sie in Verbi bri t . — urde die Zulage bis zum 1. Januar denen gelasien, die ste 2 r n, ö , m. nicht, wenn er sie in Verhindung bringen wollte mit der Verunreinigung der Ströme. Die Schiffahrtsabgahen

Zahlen, die Notwendigkeit und die Verwendung der Reichsanwälte in porn, ,, . ine folche Art die h Das t st 1 . . ; orden. Ich n diesen Vorwurf und gegen eine solche Art die Frage. Das traurigste Kapitel in der Perfonalpolitik der Reichsz= frei latur, iß für die s ö — . . 3 vurf ; e solch Fra c gste n der Personalpolitik der Reichs—⸗ . ati S den Strafsenaten, in den erstinstanlichen Sachen, in den ehrengericht der Benutzung, Einspruch erheben. Ebenso verhält es sich mit den postverwaltung bilden die nicht r e e , Unterbeamten ct rein formaler Natur, ist aber für die Sache doch auch von schon hatten. Es ist eine neue grausame Härte, die Zulage ganz zu : lichen Sachen, in den Disziplinarsachen kann ich nur bestätigen und anderen von ihm erhobenen Vorwürfen, insbefondere betreffs der die Postboten. Der Normaltagege rah *r 9. berragt ce. . ghet Bedeutung. streichen. Vie vermehrte Einstellung von Frauen 6 hren werden automatisch eingeführt auf den gemeinschaftlich Strö ir . 2 * 2 272 . h * ; ee, n ,. . ; ( l *. ö 1 J VUrch 6. ö 1164 * 6. 5 2 ö alle den 16d 1 5 1 Ee uh Ul den gememschastlichen Ströme habe dem nichts hinzuzufügen. Dem Herrn Abg. Dr. Junck war es Krim inglitãt und der unehelichen Kinder., (Der Redner geht auf diese schnitt des Reichs 2,50 06. Vie erste Zulage erfolgt erst nach Allgemein habe ich gegenüber den Beschlüssen, die die ö . k zistaltz, dem Augen blic wo ei Sele aj . . ö . e ne,. Vergleichung 6 bey sglichen Verhãlthyife zwischen Baden und 3 Fahren und beträgt gerade 106 3 und steigern sich nach 8 Fahren getkommtsflon ihn d Sit ; k 6e ö n 6. Deutschland ist nun einmal ein Militärstaakt. Die neue . . 2. , . 3. ᷣ erreicht sint. auf einiges — er meinte: statistisches — Material bezogen hatte dem Elsaß näher ein und wird dabei wiederholt von großer Heiterkeit auf durchschnittlich 30 MS. Der höchste Satz ist überhaupt 3.80 „M. ud 5 4 24 atzung vom 24. Januar 1913 Yril ltrvarlage ird eine größere zahl von Unteroffizier it durch Las Gesetz festarlegt. Im übrigen bin ich mit en, . Aber d Abg. B 1. hat sich 8d ö sts 1 nut Gifgder Rechten und im entum unterbrochtn, bleibt aber auf der Das sind wirklich Hungerlöhne; jede anständige Stadt bezabit ihre 6 der Beratung des Postetats gefaßt hat, in staatsrecht⸗, stellen schaffen, und den Unteroffizleren muß die Mögli hre rt Pappenheim und auch mit Herrn Abg. Flesch dahin einverstanden . . o — ö 1 . =. . wer stz . j saß z 5 — . . * l . ö w ß ö d 1 1 7 . ö 3 te ben 1m ⸗ s. , J ; . 2 . 5 z . . . 6 , , nn . er ng g. Be b . .. d . . i . en ; . . fast . . , Glsaß- Lothringen Baden Straßenfeger besser. Ganz besonders schlimm liegen die Verhältnisse, sscher Beziehung zu bemerken, daß die verbündeten Re⸗ . 6. in mittlere Postbeamtenstellen einzurücken Es daß die Verunreinigung des Malns mit allen Mitteln hintanzuhalten z 8 3 ö itfsion erörter nicht beneide be ir ich Elsaß⸗Lothringe ich 18 Bosspote verbefratet fs . 5 3 ö . . . 3 . Ab nich genug eförde 16 stesse ö. i335 967, * 3 r , J ai , . auf das bezogen, was bereits in der Budgetkommission ht beneidet, so beneiden wir auch Elsaß-Lothringen nicht und wenn der Postbote verheiratet ist. Wir ersehen aus uns vor sirnngen bisher stets an dem Grundsatz festgehalten haben, Das Verlangen . ich n, kierhekeng Misteßteg. ist, und ich meine, es kann den Zielen, denen die Staats reg ier

Ser ö. . . ö . en he ich andere Länder nicht. Benesten Sie un nicht 16. Sralissi ßer bie anrssienner ft * zulafsut Wi , worden ist. Das Material, das dort gegeben worden ist, rechtfertigt beneiden auch andere Länder nicht. Beneiden Sie uns nicht um gelegten Statistik über die Familienderhältnisse der Beamten, daß der Reichsja— ht einsett ; 6 ö 83 der Zulassung der Wiederholung der Post, ir icht schädlich sei ö ñ jedoch in keiner Weise sachlich die Ablehnung des Reichtanwaltz. Uunsste Kriminalstatistik, und wir beneiden Sie nicht um Ihren Herrn schon von den Postboten zwschen 25 und 23 Jahren 11 6 einen ß der . nicht einsektig neue Positionen in den und Telegraphzensektetärprüfrüng ill Turchan begründet. Der . zustrebt, nicht schädlich ein, wenn von meinem Herrn Unter taatssekretäc * 6 8 e S8. ; 3 . we. 5 e n, . ,,,, 2 . Ion stosle . h 9 ö 4 * ö. nde 1 Hann, 1 8e . 86 '. 6 . ö vin, 13a 895 2 ( . Saß . d . .

Es sind in der Budgetkommission zunächst die Zahlen gegeben worden Wetterl s. eigenen Haushalt haben; von den 34 000 Postboten sind 56 4 o 6tzt einstellen oder Etatspositionen erhöhen kann. Es ist darüber w ihn dann u. a. für die Postberwalter, Telegraphen., ausgesprochen worden ist, daß die Verunreinigung des Mains auf der ) . * C * X. 2 1 . fü 13 J 2 3 ů ö h 469 6 2 5 s . M* ö 1 1 9 160 . lter m 1ente 1798 5 . 3 ö ß 11 ; . 3 s . ö 595 . f * 1 . die d Ab 3 ł ö . t hat 89 hat der Damit schließt die Debatte. ger ei ratet. Mit diesen Löhnen haben also mehr als die Hälfte der ü disen Haus schon oft gesprochen worden. Ich möchte inebesondere in *. 3 heren esh fekte dei. een Gate wicht gerintet fei als etun auf det kaberischen im 7 ! s 3 ne T 112 4 33 5 ö . 57 1 1 2 ö — 11 Un ostboter beflirwort ine s 61 3111 1nn s⸗ hosszs S9 ö ö. . . . . 9. 26 9 6b , wee, i. 9 ö. . . ann 9 b ö. Persönlich bemerkt der . 869 Familie zu ernähren. 6. ö. . dem Willen uf die Verhandlung in der Reichstagesitzung vom 14. Februar 1902 dienststunden 3 ü , , if ketebest; Kelche Seite Der Moin wirt cben innerhalb der verschiedenen . ö grober a. . 6 könnte ö , eber 9 1 . 33 . . . ; er Verwaltung, dann würde sie ie 5 osth oten zum Zolibat 77 11 der d ö 1. 2 — ö 2 2 '. 5 — . Dem rande und de schwert ich ] le ß ich darüber daß am . ; ö. . a . . 6 nn ) eẽrschtedener : jn wol e, Dr ,. ⸗ 6 , sich . 2 S 1. an znr, fn, . 62 berweisen, in der der damalige Verr Staats sekretãr des Reichsschatz⸗ 2 September auf einem Dampfer des k , Bundesstaaten so stark verunreinigt daß hier eine Aenderun rforder weisung von Strafkammersachen an die Schöffengerichte vorgenommen Vierte , , zwingen. Schon heute läuft der Unterbeamte Gefahr, nicht etats— n , , r, ,, ,,,. a ficken * Mörtel nem Vampfer des von der Postverwaltung unter— — . w s g Strafkammersach höffeng ) g Viertelstunde lang auf meine Kosten amüsiert. Ich habe Baden nicht mäßig angestellt zu werden, wenn er durch die Verheiratung ts die Stellung der Regierung des näheren dargelegt hat. , . Norddeutschen Lloyd das Spielen der ,, von lich ist, zu der die Staatsregierung, soweit es an ihr liegt, die Hand

; Ger Reichstag 1 ers vzef ,,. . ; emselben Kapitän den Dentschen verweige zurde, der en : t ; ; .

ungen Der Reichstag hat bisher stets diesem Grundsatz dadurch Rechnung ö. k Fh teen enn Fernegege mrde der dare men . ] Uanischen n) onalhymne 53 J 5 er merikanis

äatlgnalhymne aus Anlaß der amerikanischen Abg. Dr. Röchling (al): Ich halte es nicht für richtig, ei

Abg. Röchling (nl): J alte es zt für richtig, einen

werden, und von der Auffassung ausgehend, daß das mit der Zeit vielleicht im geringsten herabsetzen wollen. Wenn ich mein eigenes Vaterland in Schulden gerät. Daß in agrarischen Bezirken die ; . ; 2 Kö n 8. w über. Baden ganz vorübergeher zöchstens eine halbe Minute, heranzog, so 23 J . , a. ß ige einmal möglich sein würde, habe ich dann ausgeführt, daß, wenn über⸗ habe aer e we, ,, , ö n . der miserablen Behandlung und Bezahlung durch die „daß er derartige Anregungen im Wege der Resolutton ein Unabhängigkei . 8 gewiß cht beleid wolle nd ziehe e eine Aeuße⸗ 8 ; 5, . 2 ; 6 e . ; ö ö . w. , ö labhangigkeitsfeier den Amerikane zestattet h ꝛ Junker den Postbotendienst vorziehen kann ich begreifen. 6 , ; . . gi den Amerikanern gestattet hatte. . t ; ziehen, greife Psbracht hat, so daß auf dieser Grundlage dann zwischen der zweiten Darauf wird ui — m. . , Druck quf Holland auszuitben in der Richtung, wie es der Abg. von Ihr die weitere Beratung au Pappenheim verlangt. Mit derartigen Drohungen werden wir den

haupt eine derartige Ueberweisung von Strafkammersachen an die ,, rungen, die so aufgefaßt werden könnten, zurück. Damit ist aber nicht dargetan, daß die Post in den großen Jadustrie— D dritten Lesung eine Ein: 24 8 un dritten Ksung eine Einigung zwischen dem Reichttag und den Freitag 1 Uhr vertag . . r j Gedanken der Schiffahrtsabgaben nur unpopulär machen. Im übrigen

öffengerichte stattfi önnte, dann vielleicht 600, 800 oder 1000 s Gel Staatssekretärs mi illi ich ĩ 1 ö. en , ⸗ . d ch ö. S4 öffengerlcht Das Gehalt des Staats sekretärs wird bewilligt. zentren namentlich des Westens nach denselben Rezepten verfahren 6. ö ; erlag k e, an. en. n, . p . Für die Resolution Bassermann⸗Schiffer wegen des Vor— darf wie auf dem Lande. Tatsächlich hat sich denn auch dort ein uubündeten Regierungen erfolgen konnte. Diese staatsrechtliche Seite ö , , , , ,, *win . ommen und damit berufungs fahig würden. Ich . aber gleich kaufsrechts stimmen die Sozialdemokraten, die Nationalliberalen Mangel an Anwärtern herausgestellt, sodaß man den Erholungs kr Sache muß hier entschieden betont werden; von einer weiteren . w hinzugefügt, daß die Notwendigkelt, eine neue Reichsanwaltestelle zu und der größere Teil der fortschrittlichen Volkspartei sowie die 1 beschneiden und 36 Dienstzeil verlängern mußte. Auch in btörterung glaube ich für den Augenblick absehen zu können 1 2 5 ö . 8. 2 n . 832 ' l . 8 * 9 4 9 ; ßer Sie aran ö ) 6 z 8 36 1 * 5 nnen. schaffen, unter keinen Umständen dadurch wegfallen würde. Es ist wirtschaftliche Vereinigung. Die Abstimmung bleibt zweifel— J mn, m, n, 8 , , über 3. 3 gh habe den Herren bereits in der Kommission die Mitteil ; ; . ; , mr unn, m n , erende Ueberlastung. Ein Berliner Postamtsaushelfer ist zu ö . 6 . , e . unzweifelhaft so, daß, wenn wir im Laufe der nächsten haft, es muß ausgezählt werden. Das Ergebnis ist die Ab⸗ Seöhmniet nde ener nl lun e ö , acht, daß i dessorts in ei .; if 9 e. n ,,, ö n, n , . *. ö g. 2 r lehnung mit 134 gegen 13 Stimmen ; . s Monaten Gefängnis wegen im Amte begangener Unterschlagung tenacht, daß innerhalb der Ressorts in eine sachliche Prüfung der Haus der Abgeordneten. . e e ,,, Jahre durch einen Initiativantrag oder durch ein Spezial— Di ö , wegen , . . ö bon 6 6 verurteilt worden; es handelte sich um einen jungen hir in Rede stehenden Fragen eingetreten ist. Auf diese Mitteilun 131. Sitzun 113 * 913, V ö,, ,,, 1 2 61 ö ö e 8 9 J 2120 * a3 N 2 . Ra 30* * 3 ; 2 J 6 en ungen 1 klebe sJleéhende dag 1198 1 . 2. Die N 2 GdI. SiIißzung pe 3 290 hr — 71 * 8 8 Meisg ge 1196 „rs 8 J 36 . 2646 S , . . . . , n . Sachen J Euraf. ö D Der on Belzer wegen des Zwangsvergleichs außer⸗ Mann, der in Lichtenberg eingestellt worden war, und dem die um ich mich hier lediglich beheben Näheres läßt sic ö . 2 zung vom 15. Februar 19153 Vormittags 11 Uhr. Bel gezwungen wird, dann wird es sich niemals mit den Schiffahrts⸗ kammern an die Schöffengerichte zu überweisen als jetzt, dann weniger halb Res Konkurses wird angenommen. w Arbeit alsbald über den Kopf wucht, sodaß die Klagen über i ,, , heute (Bericht von „Wolffs Telegraphischem Bureau“) abe nter anden (i' en, Zur We nteinigung des Manz tragen Sachen an das Reichsgericht kommen. Inzwischen ste en indessen die Die Resolution Arendt-⸗Warmuth auf schleunigste Aende⸗ schlechte Briefbestellung sich mehrten und schließlich bei einer unh nich agen; es muß dies vorbehalten bleiben, bis die verbündeten e, n e sraphischem B sehr wesentlich die Höchster Farbwerke bei. Es wäre pielleich 8 * 8 = z sse ⸗. . * ' ; . 916 . ⸗ 9* 5 14 .. D, en azu Stel ö ö . Der Begi 2er Sitzung jst in o ee a; empfehlenswert, ir seser Hinsi nzuschreite Die E ĩ ; ö ; j ö . J . J h e e el , , . , kegierungen dazu Stellung genommen haben, was bis heute nicht d. B , . Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer empfehlenswert, in dieser Hinsicht einzuschreiten. Die Erhebung der ͤ 33 rer Fall ist. r i d. Bl. berichtet worden. Schiffahrtsabgaben der Zustimmung der Strombeiräte keines

. des m hetns kein n gs versanden lassen. Ich bitte deshalb den Minister, auf den Vorschlag des Abg. von Pappenhei nicht ö au n Vorschlag des Abg. von Pappenheim nicht Preußischer Landtag. einzugehen.

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E 1 ( ]

36 6rS8

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Militärv⸗ — . 1

um 2. bis zZM0 Sachen, sodaß bon der Entlaffung (ines Sils, berer erns, . . angenommen worden; hoffentlich wird das Plenum diesem Beispiel J ö ; . . ᷣ ; gel Abg. Dr. Hegenscheidt (Rp.: 8 auch die Interessen der Fischerei zu berücksichtigen. ö P ; 9 ; ; ö . ; ee in be iberfũll Für die Ernenernn 2 * ö ö n bleiben immer noch zwei Hilfsarbeiter bei der Relchsanwaltschaft und f, . ö Erneuerung von Schleusentoren am Main Der Antrag der Budgetkommissio ; dgetkommission Anträgen auf weitere Erhöhungen ab. Au zei diesen Bean i ö J. e e. ö. . ge f ere höhungen ab. Auch bei diesen Beamten 3 ; heim a. Main 118 000 46, für die Fort füh rung der Main Ab ürfen. . ann daher nur wiederholen, was i Ueuli bereits im . z ö 2 z s l legli ergeb z 235 . atseink i sicl . . . ö). . . e welcher Stelle die Anfechtung anzubringen ist, gelangt zur Uunwiderleglich ergeben. Ven 123 (6 Monatseinkommen läßt sich 100 000 66 (Gesamtkos 510706 D ö . l ; ; nd e ! M6 zesamttoste ö ) M r Di 5 ; . ittosten 107000 6) verlangt. Vie ) der Ve ehrsven h ältnisse liberalen.) ohne Debatte bewilli ; e Debatte bewilligt. ' e ,,, ö. . 2 . . h fit en 5 5 ken 14 ächs Mittel fi te bewilligt schlägt allen sozialen Forderungen ins Gesicht. Dabei sind die Miets— n Hiamten der Alssistentenklasse bessere Aufrückungsmöglich. nächsten Etat Mittel für den Neubau der Kostheimer Schleuse ftadt vorli zt; d — ba Kosthein 3 s adt vorliegt; da Zahl der Beamten beim obersten Gericht eine wachsende sein, wenn 91 e. ; / : ) 2 w 9 oforo ) . Ka o fe * * pio (—toslo W J nagt, Helau gate ng unserer Diechlsh fte Kommission, Referent Abg. Liesching, hat die Stell V blen für die mittleren Beamten ; . ,, , willigt. Es liegt der Antrag Albrecht (Soz.) au 8 ,, nultleren Beamten geschaffen. Diese Möglichkeit ist keit eines Reichsgesetzes über die Flußreinis bin i it . Orten bei . . S8 Neichsgesetzes uber die Flußreinigung bin ich mit dem Vor⸗ hrück z die Pos itter Klass j t Brücke habe. daß die Postämter dritter Klasse mit gehobenen mitileren Unterstaatssekretär erklärt, daß dicke K ; Ress 5 5 terstaatssekret⸗ art, daß diese Frage zum Ressort des Handels

* 12 8 2 zog og &, a. e. i 4 . 1 . h . ) ö 2 . 8 ** 91 Geschäfte, wie ich hier schon im Plenum ausgeführt habe, jedes Jahr versteigerungsgesetzes wird abgelehnt; Zentrum und Sozial- Unser Antrag, die Sätze um 100 zu erhöhen, itt von der Kommission rn, den, kö . , n , ,,, 6 ö. ᷣ ᷑ 6. Haus setzt zunächst die zweite Beratung des Etats wegs abhängig. Bei den Arbeiten der Mainkanalisierung bitte ich arbeiters voraussi tlich ni t mehr wird die Rede sein können. Wenn Die Reso tio Nan er * 83 hiffe 9 if Noro J 3inos folgen. Die Postunterbeamten erhalten jetzt 100 bis 1700 M, nach ; . =. S chwierig der B 9 uverwaltu ng, und zwar die Besprechun⸗ de 3 ei = 711 8 9 . n ; . . ) Vie M ution Bassermann⸗Schiffer auf Vorlegung eines der Resolution von 1909 sollten sie 1200 bis 1800 „ erhalt 8 rien wir hie maligen und 54 17 * z der ein Abg. Dr. Flesch (fortschr. Volksp. widerspricht den ; aber schließlich wirklich ein Hilfsarbeiter entlassen werden kann, dann Gesetzentwurfs, wonach alle von Behörden ergehenden Ent- zwischen“ hat ein welter nn acheurs . 1 . in, da 6 . 1d aäaußerordentlichen Ausgaben fort. führungen des Vorred . . ö scheidungen, Bescheide, Beschlüsse, Anordnungen, Verbote und mittel und. Beharfegegenstänb6e stattgeftnden hne um kein? (i. . : 4 s. werden 76 400 S6, für die E Rz fe de . . 1 s * 33H ar fi 9 orm 291 3 3 n XE 7. 3 6. 2 8 . 7 6. . . 66 . . h . 3 ; ej . Me T 37 9 h 6 sch 48 3 e. 1 . es ist bereits mehrfach ausgeführt worden, daß bei der Reichsanwalt⸗ anderweite Verfi gungen, deren Anfechtung an die Innehaltung mütige Entscheidung des Reichstags herbeizuführen, stehen wir von ; r befestigungen an . 826 Erneuerung . Böschungs heimer Schleuse wird angenomme schaft, wenn möglich, nur etatsmäßige Beamte verwendet werden einer Frist gebunden ist, am Schluß der Eröffnung enthalten r ; : l den chleusen in Frankfurt und Flörs⸗ Brütt (frei) s . . ; — müssen, innerhalb welcher Frist, in welcher Form und bei herrscht eine wahre Notlage, wie die Haushaltsrechnungen einzelner a , ,, f . , h : . ; kanalisierune oberhalb 1 Offenhach ole ß Rat- riraßer h ib . g. oberhalb von Offenbach als erste Rate I, . k '. Plenum gesagt habe: wer den Reichsanwalt ablehnt, verkennt die Annahme für eine fünfköpfige Familie auch der allernotwendigste Unterhalt, haupt sperren in Dadurch I nen , , , , ur sfniss e . vor . 3 = j . j * rh 5 . Ta s Br . 1 * Y J en die jetz * Mrz o s * i , . * 3. J 1ss jh . J T ñ 3 ** wahren Bedürfnisse des Reichsgerichts. (Bravo! bei den National⸗ Die übrigen Ausgaben für das Reichsjustizamt werden Juch ein Unterhalt ohne jede Fleischnahrunge nicht decken. ,, eh tgen ĩ Dieser Weg ist schon Budgetkommission hat die Forderungen genehmigt und n, Tn ne n, . ; ii lt Auch die Regelung des Wohnungsgeldzuschusses für die Unterbeamten ,, , g der Budgetkommission. Diese wil begntragt außerdem, die Regierung zu ersuchen, in den dring 1. , , 66 6 ; c . zus ; s ? ; . e ,,, ringendes Bedürfnis zum Bau der Eiderstraßenbrücke bei R Abg. Dr. Arendt (Rp.): Selbstverständlich muß bei der ö ö ij . J ö . , ⸗ . 6. j — . lächst m Bau der Ciderstratßenbrücke bei Friedrick raschen w nnn ö . k auch di Bei den Ausgaben sür das Reichs geri cht ist die Jus gaben, bei kleinen Einkommen verhältnismäßig am größten. Vie ite ge U n. Diesen . Weg will auch ich empfehlen. Er einzustellen. und die Provinz sich . 66 Hier richstadt alt auch , , 606 e, ,, . . elle eines sechssten Reichs anwalts neu ausgeworfen. Kommission schligt eine Resolution vor auf Gewährung von Kinder— . swersonalreform, die wir verlangen können, und von der Nach dem Ahg. von Pappenheim (kons) erhält das Wort übernehm— K , , Re n * 6. ö. am besten in Verbindung mit dem Wo un Desserung zu erwarten Ist. Dadurch werden neue Beförderungs⸗ Abg Dr FJ sch (fart R . ö. . . h . an ort * 26. ; 2 ig die Meg! . 9 de 2 ro je ohlwollen ö z ; . ; . zl eschehe Deklassierun nbr *r nsen a6 2 ? 251610 ortsichr. Bol tsp.): In bezug auf die Notwendia— e e h ' eintreten soll. Deshalb kann ich mir nicht vorstellen, daß das Zentrum ö , . , e .. einn 65 4 . h dadurch geschaffen, worauf schon Frelherr von Gan; eñ ; 3 . do es 83 Neri r = zwolitif jber 91 Mic 2x t elch! 70 T Tüÿr 21 sochstor Moik ) stinrrm o! 8 E. , , . 1 7 9 11 ( Elte Die nterbenn H . a . ; h 7 err von Gamp ingewiesen 98 su * ] 6 8 ö 4 22 gerade in dieser Frage Verärgerungspolitik treiben will. Mich wundert Streichung vor. Für den sechsten Reichsanwalt stimmen getroffen, namentlich in Elberfels Barmen. Gewiß gibt es Tausende . ; redner voll ständig einperstanden. In der Budgetkommiffion hat der gih n, , nn,, k . iz den Pestunterbeammten, nmten b setzt werden. Dieses System der gehobenen mittleren ministers gehöre, daß aber die Verunrei, Kenn 6 611 U 5 1 261 J re 1 19 des

T 1 —

1 einer

W nicht, daß die Sosialdemokratie hier Demonstrationspolitik treibt. die fortschrittliche Volkspartei, die Nationalliberalen und die Fon Nrheilern denen es noch schlechter geht al 8 2 F wies darauf bi daß 35 Feng R 8 2ssom te echte⸗ Pei er zege , . ic Sozi ber d schle ̃ n , O Der Abg. Junck wies darauf hin, daß Heute der 30. Todettag Richard gesamte Rechte; bei der Gegenprobe erheben sich Sozial— aber das entschuldigt die Regierung nicht. Der Landtontschaftsminifter 1 gs darf da nicht allein da 25x 11

— ** 21 9 so; N 39 2 lo M syf⸗ f e ic 1 rat t ol ; f ie Wagners wäre, Er ist aber seinem Vorsatz, die Parsifalftage nicht demokraten, Zentrum und Polen. Es erfolgt wiederum Aus in Preußen hat kalten Blutetz gesagt, daß das Publikum sich eben daran ( — ] . 2634 ie Uuck igkeit muß in B

alinis zi

Assistenten ausgedehnt werden. Aller ⸗ ulm ss k k ; n. Aller⸗ n Baver nd 'ssen geschehe ider ) ; s Dienstalter entscheiden, sondern auch ö. — . een 1 sondern auch Preuß c ; si 858i . 1 den . !t ente . ; — q zwe zielleich noch mehr, zeteiligt sei. 2 jese êrscheint age n ie Anf maffungs⸗ und Betrie St oste ; i w. 6 in. ö ti acht ge ogen werden. 6 benso kann man mir nicht zutreffend 8 enn si 3 wid r s preßt 631 44 6. che ind zu nenn Die Aufstell r oinos sSl⸗ ⸗̃— ztell. ; ĩ r gehobene Unterbeamten vermehren. Dies gilt ganz . 9 ! V e (. 066 ich! em, was bisher Don * 2 ö Vit 3 56 EI h nders im Telegraphen—⸗ und Telephondienst für die den Unter güen Seiten, auch von der preußischen Regierung angenommen Intere)jse der Großschi⸗ ahrt. ĩ jsiit vorbehaltenen Stellen. In großen Sranten. Genen wurde, Bisher wurde angenommen, daß die Verunresnigung auf wahrscheinlich nicht ausreichen w schon häufig Funktionen 3 e n men 4 preußischer Seite relativ unerheblich sei und jedenfalls nicht herausstellt, auch für die Beschaffung 1 1111 U el . 8 7. — 1 633 . ᷣ * . n . ; seing ren 423 d I ; 5 so sch ich sei wie das as in Bay s . ö, kleineren Städten der Assistent verrichtet. lich 3 . e, , , . e. Bavern geschehe, nament zu tr igen ( ö h Durch, den. großen Fischereibetrieb. Die Bemerkung des weUbg. Kuß mann

J dofỹ 835 j R s dasur, daz die Interessen von

Fischereihafens

6 . eblieb Ss er Bede dieses Er⸗ f 6 . j 3 87 6 üiss j ae nern icht tren geblleben. Es wörte der Rröeuiung diz Cr, zählung. Die Forderung wird mit 143 gegen IG Stimmen gewöhnen nmüsse, auch säreLchengmitklt darehr iuszugeben als bisher inngrungstages nicht entsprechen, hier auf die Einzelheiten der Parsifal⸗- 45 gelehnt. Der Reft des Justizetats wird ohne Debatte Eine Regierung, die eine solche Politit treibt, müßte sich bara gewöhnen, ristverlängerung einzugeben. Ich habe schon bei dem Zustandekommen gie hehnt. Der Rest des Justizetats wird ohne Debatte (Cine fegierung, die ei . n , , ns, fristverlangerung einzugeben. Ich habe sch e uf erlebigt. ihre Arheiter so zu bezahlen, daß sie sich mit ihren Familien anständ durchs Leben schlagen können. Der Verbandstag der unteren Post

des Urhebergesetzes darauf hingewiesen, daß die Bayreuther Festspiele eine 3 . eigenartige Einrichtung wären, die in der ganzen Welt nicht vorhanden wäre. Das Haus geht über zur Spezialberat es Etats für ** t *. . wr r hen, tun wäsen, deiner ganteg welt nicht vo han enn, . Pas Haus geht üer zur Spesialberatung des Cigts für und Kchegraphenhenmten hat un Ursfet Särchber renn , che eine Bemerkung, daß die Jünger der Muse etwas Ungekämmtes die Reichspost- und Telegra phenver waltung ibrer Bezüge gefordert. Dies Verlangen ist durchaus Legründet 3 3 8 r* imme ö jh t ornst 960 in 8 or sze 8983 i F F. ee, . — 3 —* ' 2 H. w 6. 8 — 21 I ö aus begrunder. M z x an sich hätten, hat der Abg. Junck wohl nicht ernst gemeint. Aber Re Die Diskussion beginnt mit dem rer ten Titel der fortdauernde! Die Pos bote no Unter be 90 . j * . ö 2 h 9. 1 1 l für sere Ans; Degkal ⸗ kann in der Künstlerschaft eine gewisse Mißstimmung erregen. Ebenso Funn . l J ster Ulle der se dauernden 2 ostboten und Unterbeamten verdienen an erster Stelle Zulagen. , in unsere Ansicht. Deshalb soll man Unterstaatssekretärs!“ k . ; . I Ausgaben der Zentralverwaltung „Staatssekretär 44 000 6.“ Etatsrechtlich läßt sich gegen solche Zulagen nichts einwenden,. Sollte e sahünschen der Budgetkemmifsien entgegenkommen. Eine nech , , sedenfalls die Erledigung der Sache d Berfüllung im Postbeamtenstande im eigentlichen Sinne gibt n, reichern. Die tegierung meint, wir müßten dem Wunsche Bayerns entgegenkommen und die Main kanalisierung sogleich fortsetzen.

bedenklich ist seine Bemerkung, daß das angeregte Verbot des Streik⸗ S*, s, . u , ,, 6 ; as, mr 6. ;

postenstehens ein dilettantenhafter Verfuch wäre. Richterliche rteile Hier u ist eingebracht die Resolution Windeck (Lothringer)⸗ dag Plenum die von der Kommission vorgeschlagenen Stellenzulagen . ,

nin, n Reben war früber nur in Aus össfen un Reichs. Hubrich (fortschr. Volksp.): ablehnen, so würden die Beamten mit ihren Forderungen auf den iich: Kein Beamter ist überflüssig, alle haben vollauf zu iun. Fäerse, ealgest ate 29

in die Vebatte zu ziehen, war früher nur in Ausnahmefällen im NMeichs Sankt Nim erleinstag vertröstet * 9 dnn jedoch in irgendeiner & . ne Rar RI ö ö Mir ist fraglich ob wir, wenn wir jetzt die Mainkan lisierung

t gebräuchlich. Gewiß gibt es auch in der Rechtspflege Schatte den Reichskanzler erneut zu ersuche . , Far Sankt Nimmerleinstag vertröstet. Es handelt sich nicht um neue se in edbch in irgendeiner Kategorie eine Ueberfüllung vorhanden , Bl die Yeaintanalisierung

age gebrauchlich. ewiß gibt es auch in der Rechtepflege Schatten, „»den Reichstanzler erneut zu ersuchen, die Gleichstellung der 33 ; . 8 . ö dann muß ein Or ; ; 8 —— g durchführen, Schiffahr sabgaben erheben können: sie k . ö

b 2 i nf , , 951 j ö Rorderungen, sondern um die Erfüllung alter Zusagen nach der inn muß ein Organisationafehler vorliegen. Das alte Stephansche aer, , ,,, n , men, ,,,,

aber mit einer Kritik läuft man Gefahr, nicht sowohl die Gerichte 9 2 lganisationssyste n . . * 8 ] 5 di ee, Gesetz nur mit Zustin ing der Strombaubeträte erhobe do 43 ; Minllationslvstem außert noch heute seine Nachwirkung. Ich erinnere, 1 . ,,

würden sich aber nicht damit einverstanden erklären, solange nicht ein

in Elsaß Lothringen beschäftigten Post-⸗ und Telegraphenbeamten 866 Sz f f ;

6 6 ö 1 J ; . . (regraphe 1 Richtung, daß Härte der Besoldungsordnung später gemildert als den Reichstag bloßzunellen, denn es ist außerordentlich schwer, mit den Beamten der Betriebsverwaltung der Reichseisenbahnen . . enge . . . . . ö . . . 2 . z , . j von n ö . , , . . — e olllen. 2 76 Eéwende aß eine Aenderun der Be⸗ . über Zivil- oder Straffälle auf Grund von Zeitungsberichten oder n g auf die Gewährung nichtpensionsfähiger Zuschüsse herbei⸗ soldungsordnung mit , 1 s von Berichten von Beteiligten zu urteilen. Dazu gehört Kenntnis zuführen.“ he, ,,,, ,, , , mengen nnn gngangig iet. Mittleren Beamtenste ö ; ; der Akten, und diefe haben Tir hier nicht. Oer g' Lands⸗ Abg. Ebert (Soz kö ö Preußen ist seinerzeit selbständig vorgegangen. Außerdem haben andere 6. Veamtenstellen hängen blieben. Dies wirkte nach unten sierung des Mains von Aschaff g bi thein fertigges

J und diese wir hie Der Abg. Lands. Abg. Ebert (Soz.): Bei den Einnahmen erwartet man dies— Bundesstaaten die Unterbeamten besser gestellt als Preußen und das Reich aufs die Beförderung natürlich hemmend Diesen Uebel. 4 ng, des Hains pon Aschaffenburg bis zum Rhein fertiggestenlt

berg hat hier einen Fall zur Sprache gebracht, der sich in meinem mal eine Steigerung um rund 5J Millionen oder 6 40,9, bei den Äus— Für die jetzige Notlage der Unter nnten . . Eee m. * nd hoffte die Reichsregierung durch . K 1956 set. Die Schleuse bei Kostheim, die jetzt repariert werden soll, Norde Wah lkreise ereignet hat. Ich möchte darauf hinweisen, daß dort zwei gaben dagegen um 32 Millionen oder 457 0/9. Früher war daz Parteien mit der Regierung die Verantwort . ic ieh . e bheben. Aber die . ,, . , ö 6. reicht aber nicht aus, um den nötigen Tiefgang für die Schiffahrt; ja nicht gerade Sozialdemokraten aus der benachbarten Stadt erschienen und ver⸗ anders, 1906 hatte man noch eine Steigerung der Ausgaben von 7, 40) Besserstellung der Beamten zu sorgen. Der Neichs schatzsẽ kretãr hat 9 — ; tellen zu können, sie müßte dazu vollkommen ' neu gebaut werden. welse einen Bei . „Muhhgestellt, der auch in der Denkschrift zum Ausdruck kommt, daß , . .

dadurch eine oße Anz ꝛ M arter ii ; 6 urch eine große Anzahl von Anwärtern für die höhere Jö * r F — i ir die höhere vollständiger Neubau der Schleusen erfolgt ist. Im Gesetz steht, daß

11 L — 1

,, Ul De gese affen worden ist die dann in den 83, 2 53 . . ; die Schiffahrtsabgaben erst erhoben werden können, wenn die Kanali⸗

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icht i be llem Umfange erfüllt. Die Regierung hat den Grund⸗ Wir verlangen, daß die Ichiffahrt vollk verlangen, J Il Schlssahrt volltommen ! sie bei dem gegenwärtigen Zustand der Schleuse nicht. im Interesse

5 die Wa ageschütt wrd Ya; en sie kei D 07 90 e s it E 686 ts h ; issi langten, daß die Wahlunne geschüttelt würde. Dazu hatten sie kein und 1907 sogar go. Dann setzte mit Hochdruck die sattsam bekannte in der Kommission gesagt, die Regierung wolle „erwägen?, ob, war . Recht. Als ihrem Wunsche nicht gewillsahrt wurde, haben sie die Sparpolitik ein, und die Ausgaben sind im Verhältnis zu den Ein ie eine Befferftellung durchgefü den kann unb wie weit rhei ed inem he ö ꝛ keem ( ne wil wu nen S ein, und die Ausgaben sind im Verhältnis zu den Ein- und wie eine Besserstellung durchgeführt werden kann und wie weit ctrensbon, einem böhrren Heammten zu verrscht die ein J Bu! iss s Wahlurne an sich . wollen. Wäre ihnen das gelungen, so wäre nahmen mehr und mehr zurückgedrängt worden. Trotz der Ben es die Finanzen des Reiches ertragen. Selten ist mr h ine nichte⸗ ieführen kann., i r n, , nn mn, ; 3 0. k 6 ,. * , , ⸗ g 6. e, . 9k ö 2 : ( Die zB J n re 8 4 . Seel ‚— 6h elne chtè⸗ . . 23 ar . a, ! g . z . er , , . 85 n, nn unzweifelhaft die Wahl an diesem Wahlort ungültig gewesen. Es soldungsaufbesserung von 1995 und der Beihlifen, die in' den Vor sagendere Erklärung abgegeben worden als diese; sie hat niemand q eamten ssen nützt r Schleuse Fastimmnig angenommen worden; das Wort möglichst, den schöwnen war alls ein ehr gefährlicher Eingriff in die Wahl, Cine Ahndung uhren geleistet werden mußten, hat elt 15569 der Uchet. bericht, Une ichghchéedanch Leeren eln . iunef ö zi n durch das Gericht war also unbedingt notwendig. Unsere Rechtspflege schuß um 52 G6, die Einnahme dagegen nur um 49 69 zugenommen ö lassen . . 3 2 ö. . e. . ö nde der ar ke Abtunn Seite bie en, n, ü h. 11 bp asse Wie ablehnend die Regierunf Sonderunger oßen Hafen Stadt aufgebracht doff — — fich gerade im Auslande der größten Achtung. Selbst die Sojial⸗ In diesem Jahre sollen 140 Millionen Mark dem Reichssäckel der Unterbeamten gegenübersteht, zeigt die H, , m, der nerungs e , , e , n nn,, 3 K 3 . , , * , 6 * . ö 6. . 1 ] ge er] zei Beh ing der e ings⸗ ⸗ ie Regi ( s ihrige ? ir s dana isie ung des Düne emokraten werden nicht geneigt sein, unsere Rechtspflege Ein zutauschen zufließen. So günstig auch der finanzielle Abschluß des Postetats versammlung der Üunterbeamten“ und die Preßäußerungen der kon— ͤ die Regierung das ihrige tun wird, daß bei der Kanalisiernng des Dünen Wen, die französische, amerikanische oder, englische Rechtspflege. erscheinen mag, zu Lobeshymnen auf die Verwaltung liegt kein Anlaß fervaripen Partei über diefe Versammlung. die ü. 9 r l mie hint, der hafen auch arnklich kennt werder tanng gber gäich dis it bochberziger Sie scheinen es zu tun, denn Sie widersprechen nicht. Der national⸗ vor. Im Gegenteil, der Ueberschuß wird zum großen Teil unter Demonstraflon bezeichnet würde. Hi . 2 3 m Abe nicht möglich, solange nicht die Schleuse neu gebaut ist. Auch andere geplant. Die J . zeichen, . upon Schleusenreparaturen hätten nach Ansicht der Frankfurter Handels. Die Gemeinde hat bei ihrer

w . 1 hn ist nur auf. Wunsch des Finanzministers in den Antrag eingefügt stellen. Ich stelle

zafft, worden. Wir haben in Frankfurt 30 bis 70 Millionen für einen System Wieder 83 dig

iberale 2 ügli 38 Vorkaufsrechts bei Zwangsverstei Mißach üss ich: in schroffs i . . ,,, , , . e, ,, , und in, schroffstem. Gegen. Eingabe des Verbands der Unterbeamten auf, Gewährung von i n kammer mindestens im vorigen Jahre gemacht we ,, hältnismäßig hoben Beikra— gef en. Twonsegus j 2 95 eh r. atze 3 ftigen Sozialpolitck geradezu auf Kosten des Teuerungszulagen dadurch beantwortet, daß sie eine hochnot⸗ . ,,,, , , .

daß auf diesem Gebiete wirklich beklagenswerte Mißstände bestehen, Personals und ganz besonders des Unterpersonals herausgewirtschaftet. veinliche Unterfuchung über die Urheber der Gingabe e derer. ˖enbe . möchte dringend bitten, Schleusenreparatüren so vorzunehmen, daß fie Gemeinde wird davon großen N

noch größere vielleicht, Als die beiden Begründer des Antrags vorgeführt Wenn einmal behauptet worden ist, man müßte dem Staatssekretär Im übrigen wurde gie . . nacht ö 4 . sedenn, Wahie Kent nerds, men ge welle kene, d sateressint, daß e ef

haben, Ich denke an den Fall. daß der Hypothekengläubiger das Grundstück des. . R ichs postamts in seinem Widerstande gegenüber dem fut diesel be Regierung ie he ö. Hab le . f . . abe Der Reichstag darf das Vertrauen haben, daß weiteren Antrag; wenn der Finanzminister seinen Widerstand aufgibt, glotzen Vorteil davon l

. , G 3 . , de, ö. Rückgrat stärken; so ist das meiner Beamten für sie stinimen. Die . . n erung ihm in diesem Beslteben be sisfh . 6* . n n,, gerat, und n t ausgefallenen Hypothet in die Konturs⸗ Meinun nach ein tauglicher Vers u ichen ür die Ans — e,, , zan diderfrich 8 Ver ä , n , . , 34 9. ⸗

Je. 4. . dort . Anteil für sich erhält, der sonst den Oben ng denn die en , 33 4 1 , vr biene en ,, m n G ,, 1 .

; ö i. . — 0 ; fee, . 3. 9 t. 1 — ö i 44 . 1 2 ö. ö 2 MU I18 16 h . 11 2 1, Ulle ; 3 . . ö 3 ⸗ ; ; ö Mei 1 R fü

ö n g lt. , ö, . . . . u mn sett die , . nicht 3. n, nenn 6 Davon würden auch die Unter— ö ö Ye ren Wenn ö den Def benng n des Herrn Abg.

teigt, und das er später mit Gewinn verkauft, fodaß er tatfächlich hat die Postverwaltung berscat so kon an d e, m,, ,,,. Desitztteuer durch? Dafür hat sie aber die Ostmarkenzulgge in den r n, enen nell hahen. Flesch folgte, könnte man annehmen, daß der Zustand der Kostheimer 1

* Roften der 833 Gläubiger einen unrechtmäßigen Gewinn . ,,, , i,, ,,, . ; ö auch diesmal fur, die Ablehnung an 6 aber d Schleuse eine geradezu verderbliche Einwirkung auf den Verkehr aus. Berichterstatter Abg.

53 Wenn, auf diesem Gebiete eine Abhilfe geschaffen werden wpostkongreß verhalten wird. Gerade Deutschlands Stellung ist hier in ,,,. n,, w nicht — geübt hätte. Ich darf aber doch feststellen, daß das Jahr 1911, ein ,, , Das Haus

s,, ,,, ,, , , n , , db de e eee ee ne e e . e, , d, n, ee e, , .

, n, oel nn bas hach, ferne 66 , e g , ö. . , , . , . so , der Staate sekretür nur unh zu ih größten Verkehr zugeführt hat, der jemals auf dem Main gefahren wettbewerben für ein Königliches e, me. ins beson r

i n m , nde, ,, fen, g. , n, I. ,, ne i rf , r rh, — . lich d ͤ worden ist. Ich erkenne aber ohne weiteres an, meine Herren — das Ideenskizzen zu berücksichtigen, welche in dem Gee nten *.