, , e , . .
9618
Wir erlauben uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Montag. den 10. März a. E., in den Geschäfts— 1läumen der Firma Julius Kayser C Co., Traben ⸗Trarbach an der Mosel statt⸗ findenden G. ordentlichen Geueral⸗ versammlung einzuladen.
Tagesordnung:
1 Geschäftsbericht des Vorstands.
2) Genehmigung der Bilanz und Ent— lastung des Vorstandz und des Auf⸗ sichtsrats.
) Neuwahl des Aufsichtsrats.
4 Diverses.
Der Vorstand der
„Bellthal“ Moselsprudel A. G.
Sch auß. Mühlenbach.
104615 Actiengesellschaft Verbandsgas- merk Schmiedefeld Frauenwald Schmiedefeld Kr. Schlensingen.
Die diesjährige ordentliche General— versammlung findet am Mittwoch, den L2. März 1813, Vormitta as 10 uhr im Hotel zur Post in Schmiedefeld, Kreis Schleusingen, statt.
ĩ Tagesordnung:
1 Berichterstattung über das Jahr 1912
2) Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und
Verlustrechnung. 3) Entlaftung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Beschluß über Verwendung des Rein—
ge winns.
5) Verschiedenes.
Aktionäre, welche an der Generalver— sammlung teilnehmen wollen, baben ihre Aktien bei der Gesellschaftskaffe in Schmiedefeld oder bei der Filiale der Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen in Suhl, bis späte⸗ stens 3 Tage vor der Generalver⸗ sammlung zu hinterlegen.
Schmiedefeld, den 15. Februar 1913.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Hofmann.
104571 Maschinenban · Aktiengesellschaft Golzern · Grimma.
Die außerordentliche Generalversamm— lung vom 4. Januar 1913 hat die Derabsetzung des Grundkapitals um A 1270 000 in folgender Weise be⸗ schlossen:
Die Vorzugsaktien werden im Ver— hältnis von 231 zusammengeleat und das Vorzugsaktienkapital von S 1 100 000 auf S 550 go0 herabgesetzt.
Die Stammaktien werden im Verhältnis von 5: 1 zusam mengelegt und das Stamm—⸗ aktienkapital von M 900 000 auf 16 180 000 herabgesetzt.
Ferner ist beschlossen worden, daß der Anspruch der Vorzugsaktionäre auf Nach⸗
zahlung der Divirende bis mit für das
Geschäftejahr 1912 13 in Wegfall kommt, und daß die bisherige Beschränkung des Döchstbetrages der Dividende der Vorzugs. aktien auf 5 ( beseitigt wird. Nach Zahlung von 5ᷓ o Dividende an die Vor zugkaktionäre und von 4 0,0 Dividende an die Stammaktionäre wird eine etwaige Superdividende gleichmäßig an das ganze Attienkapital verteilt. Die Beschlüffe sind am 30. Januar 1913 in das Handels⸗ register eingetragen worden.
Zwecks Durchführung der Beschlüsse fordern wir unsere Aktionäre auf, ihre Vorzug aktien mit Dipidendenscheinen 1912113 ff. und ihre Stammaktien mit Erneuerungsscheinen nebst doppelt aus⸗— gestelltem Tummernverzeichnis in der Zelt vom 20. Februar 1943 bis 17 April E913 bei der Kasse der Gesellschaft in Grimma i. Sachsen sowie bei den Bankhäusern:
Philipp Elimeyer in Dresden,
Frege Æ Co. in Leipzig und
Grimmaer Filiale der Allgemeinen
Deutschen Credit ⸗Anstalt in
Grimma während der üblichen Geschäftsstunden zur Zäsammenlegung einzureichen bezw. soweit nicht in der für die Zusammenlegung ge— nügenden Zabl vorhanden, zur Ver— wertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung zu stellen.
Von den eingereichten Vorzugeaktien wird von je zwei Stück eine zurückbehalten und vernichtet und eine zurückgegeben Von den eingereichten Stammaktien werden von je fünf Stück vier zurückbehalten und vernichtet und eine zurückgegeben. Die zurückgegebenen Vorzugsaktien und Stamm aktien erhalten den Stempelnufdruck Gültig geblieben gemäß Zusammen⸗ legungsbeschluß vom 4. Januar 1913.
Diejenigen Vorzugsaktien und Stamm aktien, welche nicht innerhalb der vorbe— zeichneten Frist zur Zusammenlegung ein— gereicht sind, werden für kraftlos erkärt werden. Das gleiche gilt für die recht⸗ zeitig eingereichten Aktien hinsichtlich der bei der Teilung durch zwei bezw. fünf übrigbleibenden Stücke, soweit sie nicht zur Verwertung für Rechnung der Be— teiligten zur Verfügung gestellt werden.
Die an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien ausgegebenen neuen Aktien werden gemäß 5 290 Abs. 3 H.⸗G.- B. für Rech. nung der Beieiligten verkauft. Gleichzeitig fordern wir bierdurch gemäß 8 259 H⸗G⸗B. die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzu⸗ melden.
Grimma i. Sa., den 14. Februar 1913. Maschinenbau · Aktien gesellschaft Golzernu· Grim ina.
, . Furrer.
104607 Einladung zur Generalversammlung von Hennessen C Jansen Act.⸗Ges. in Mä⸗Gladbach auf den KE5. März 1913. Vormittags AEO Uhr, ins Ge⸗ schäftslokal der Gesellschaft. Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands Über die Lage
des Geschäfts.
2) Vorlage der Jahresbilanz sowie des Geschäfteberichts für das Jahr 1912 mit Bericht des Aufsichtsrats.
3) Beschlußfassung üher die Genehmigung der Jahresbilanz sowie über die Ent lastung des Aufsichtsrats und Vor— stands.
4) Festsetzung der Gewinnverteilung.
Der Vorsitzende des Aufsichtßrats:
Arthur Lamberts.
Ior6 i Kammgarnspinnerei
Werushausen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Montag, den LO. März 1913, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaal der Bank für Thüringen vormals B. M. Strupp Aktiengesellschaft in Meiningen, Leipzigerstraße 2, statt⸗ findenden 3E. ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts. Ge⸗ nehmigung der Bilanz und der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für 1912. Verteilung des Reingewinns.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vor⸗ stands.
3) Statutenänderung. Es wird beantragt:
a. 5 15 wie folgt zu fassen: „Der Aufsichte rat besteht aus mindestens 3 Personen.“
b. den § 35 (Verteilung des Rein—⸗ gewinns) wie folgt abzuändern: Absatz J bleibt wie seither.
Absatz 2 erster Satz erhält fol⸗ genden Wortlaut: „Von dem übrigen Reingewinn erhalten die Voriugs— aktionäre bis zu 50½ des eingezahlten Aktienkapitals und Nachzahlung der⸗ jenigen Beträge, die sie in den vorher⸗ gehenden Jahren unter 60/9 Gewinn⸗ anteil erhalten haben.“
Absatz 3 erhält folgende Fassung: „Sodann erhalten die Aktionäre bis zu 4 des Aktienkapitals.“
Absatz 4 kommt in Wegfall.
Die Absätze 5 und 6 werden infolgedessen mit 4 und 5 bezeichnet.
Ueber 5 35 Ziffer 2 ist eine ge⸗ trennte Abstimmung der Stammaktlo⸗ näre und Vorzugsaktionäre notwendig.
Wahl zum Aussichtsrat.
Zur Teilnahme an der General—⸗ versammlung sind diejenigen Aktionäre be— rechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung bei dem Vorstand angemeldet haben.
Bei Beginn der Generalversammlyng sind die angemeldeten Aktien oder Be— scheinigungen über ihre Hinterlegung zum Nachweis der Berechtigung zur Teil⸗ nahme vorzulegen.
Zur Entgegennahme der Hinterlegungen und Ausstellung von Bescheinigungen darüber sind der Vorstand, ein deuischer Notar, die Bank für Thüringen vor⸗ mals B. M. Strupp Atiengesell⸗ schaft in Meiningen und deren Fi— lialen, die Allgemeine Deutsche Credit⸗ Anstalt in Leipzig, das Bankhaus Abraham Schlesinger in Berlin und diejenigen Stellen, die vom Aufsichtsrat als geeignet anerkannt werden, zuständig
Wernshausen den 12. Februar 1913.
Der Aufsichtsrat. Dr. Gustav Strupp, Vorsitzender.
1 ol6ß26 ] M. Lamberts R Man, Act. Ges., M. Gladbach.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Mittwoch, den 9. März ds. Is., 2 Uhr Nach⸗ mittags, im Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft stattfindenden vierzehnten ordent lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Zur stimmberechtigten Teil⸗ nahme an der Versfammlung müssen die Aktien 5 Tage vorher bei der Ge— schäftsstelle unserer Gesellschaft nieder⸗ gelegt werden.
Tagesordnung:
1) Bericht ds Voistands über die Lage der Geschäfte unter Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrech⸗ nung und des Geschärtsberichts für das verflossene Geschäftsjahr sowie Bericht des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung fowi die Entlastung des Vorstandtz und des
Aufsichtsrats. 3) Abberufung eines Aufssichtsrats— mitglieds. 4) Wahlen zum Aufsichtsrat. M. Gladbach, den 15. Februar 1913. Der Vorstand.
wen, . K dee
7 Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
104372 ⸗
In die Anwaltsliste des Königl. Land— gerichts Bautzen ist heute der Rechts⸗ anwalt Martin Fürchtegott Müller mit dem Wohnsitze in Schirgiswalde einge⸗ tragen worden.
Bautzen, den 13. Februar 1913.
Der Präsident des Königl. Landgerichts.
109413731 Bekanntmachung.
Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgerichte München 1 zuge⸗ lassenen rechts kundigen Bürgermeisters a. D. Dr. Johann Nepomuk Michel in München wurde heute in die bei dem genannten Gerichte geführte Rechtsanwaltsliste ein⸗ getragen.
München, den 13. Februar 1913.
Der Prästdent des K. Landgerichts München 1: Braun.
104374 Nr. 279. Der zur Rechtsanwaltschaft zugelassene seitherige Gerichtsassessor Edgar Rombach aus Furtwangen ist heute in die Liste der Rechtsanwälte beim dies. seitigen Gericht, mit dem Wohnsitz in Offenburg, eingetragen worden. Offenburg, den 11. Februar 1913. Gr. Landgericht. Eisenlohr.
lots? 39 Der bisherige Gerichtsassessor Katz ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Landgerschte zugelassen und heute in die An⸗ waltsliste des Gerichts eingetragen worden. Osnabrück, den 12. Fehruar 1913. Der Landgerichtspräsident. lo4371] Der Rechtsanwalt Siegfried Brokstedt ist auf seinen Antrag in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht. Aitona, den 12. Februar 1913. Königliches Amtsgericht. 104595 Der Rechtsanwalt Otto Hallmann ist heute in der Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Jarotschin, den 12 Februar 1913. Königliches Amtsgericht.
,,,
Rechtsanwalt Otto Keller wurde in⸗ folge Ablebens in der Liste der beim Landgericht Waldshut zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht.
Waldshut, den 11. Februar 1913.
Der Gr ßh. Landgerichtspräsident. *. 2 * .
Ih) Verschiedene Bekanntmachungen.
104224 Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft und der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: ont. M 4000 000, — neue Aktien (4000 Stück über je A6 1000, Nr. 16001 — 20000) der Bergwerks- Aetien⸗Gesellschaft Consolidation zu Gelsenkirchen zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 14. Februar 1913. Zulassungẽstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky. .
104631 Société Andhyme du Chemin de Fer Keneh-Assonan.
Messieurs lès actionnaires sont con-
voqués en Assormnlise Generale Ordimaiüre, au Siege social au Calira (bureaux de MM. J. M. Cattaui Figli & Co., 18 Lundi, RT Murrs EL9ER3, 2 Midi.
Ox da Jom:
Rapport de Conseil d'Admini- Sstration;
Approbation des comptes;
Fixation des dividendes à répartir;
Nomination d'administrateur;
Nomination du censeur.
Pour prendre part ù cette Assem-— blöe, il faut, Etre propristaire de dix actions au moins et justifier du dépòöt de ces actions, qui aura dü étre effectus dans les lisux et les délais ci-aAprès dösignés, savoir:
Au Caire au Siege de 1a Societe,
à Alexandrie chez MXM. J. L. Menasce ika R Co., cinq jours au moins avant la réunion. soit au plus tard 1e LZ Mars 192413,
à Berlin à la Bank für Handel
und Industrie. ou àü la
Berliner Handels ⸗Gesellschaft, dix
jours au moins avant la réunion,
soit au plus tard 16 7 mars
1913.
L AM ministrateur-Deélsgus:
W. Peliza eus.
103834 .
Die Deutsche Fleischeonservenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst. Gläubiger wollen sich melden beim Liquidator Georg Brückner, Halensee, Nestorstr. 6.
02640]
Tie Auflösung der unterzeichneten Gesellschaft ist beschlossen, und werden etwaige Gläubiger ersucht, sich zu melden. Sotel⸗Halberstäbter⸗Hof, G. m. b. H.
in Halberstadt a / H. C. Krienitz, Magdeburgerstr. 15.
103421]
Die Auflösung der Hammer Boden⸗ gesellschaft m. b. H. Hamm (Westf.) ist beschlossen. Der Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt und fordert die Gläu⸗ biger auf, sich bei ihm zu melden.
Aichitekt Grab o⸗Dortmund, Frledrichstr. 72.
104630]
Einladung zur ordentlichen General⸗ versammlung am 5. März 19183. Vorm. II Uhr, im kauftnännischen Vereinshause zu Leipzig, Schulstraße.
Tagesordnung: 3.
) Geschãfte bericht und Rechnungsabschluß für das Geschäftejahr 1912.
2) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Genehmigung der Ueberschußverteiluno.
4 Wahlen zum Aufsichtsrat nach 5 17 der Satzung.
5) Beschlußfassung über Beginn der Divi— dendenperteilung an Mitglieder der Lebensversicherungsabteilung gemäß
S226 der Satzung.
6) Beschlußfassung über die Höhe der ebent. 1914 zur Verteilung kommenden Dividende, sofern gemäß Pkt. 5 der Tagesordnung die Dibidendenverteilung 1914 beginnen soll.
Leipzig, am 15. Februar 1913.
ö * * — 8 „Friedrich August“ Sächsische Ver sicherungsbank a. G. zu Leipzig.
Die Direttion. Miersch. Hennig.
102959 Die Chem. Ind. Aesculap G. m. b. H. in München, Adelheidstr. 33, ist aufgelöst. Pansina sind keine vorhanden; nur um der gesetzlichen Vorschrift zu ge⸗ nügen, werden die Gläubiger ausgefor— dert, sich bet der Gesellschaft zu melden.
München, den 7. Februar 1913. 102856 Die Lebensmittel⸗Vertriebsgesell⸗ schnüuft mit beschränkter Haftung zu Cöln ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Mülheim am Rhein, Bahnstraße 34.
Der Liquidator: C. Blech.
104588 Am Montag, den 3. März 1913, Abends 8 Uhr, findet unsere ig ener al— versammlung im Glacis Restaurant, Adelh idring 25 statt. Tagesordnung: Verschledenes. ö Krankenkasse Concordia G. H. DA in Magdeburg. Der Vorstand. Wahle. ö
Rechnungslegung.
i,. id . er Getreidemarkt, Gesell n, 2 ö. 3. 6. aftsbeschluß vom 29. M z , e. . tat 1912 auf⸗ e Gläubiger der Gesellschaf ö aufgefordert, 65 . 38 Gesellschaft anzumelden. ö Berlin, den 11. Februar 1913. „Getreidemarkt“ G. m. b. 8 Der Liquidator: Dr. Rocs ie
lt en. ie irma Deutsche Brun Billard Gesellschaft mit 6 e, m . i Züfse kor it in ihnidafs'l un treten. Ich fordere alle Gläubiger au sich bei mir zu melden. . Heinr. Buchholz, Mannheim, N. 7. 7.
102643) Kraftmaschinen mit elektrischem Ausgleich Geslellschaft mit beschränkter Haftung Die Gesellschaft ist aufgelöst. ; Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. KBerlin. den 5. Februar 1913. Luisenstraße 36. Friedrich Correns, Liquidator.
232192 1 1034231 „Staubschutz⸗ Gesellschaft m. b. H. Berlin. Die Gesellschaft ist aufgelöst. For derungen sind sofort anzumelden. Der Liquidator: J. Dormeyer, Wilmersdorf. Helmstedterstr. 2.
02641 Ventillos Auto Vertrieb⸗Gesellschaft mit heschränkter Haftung.
Die Gesellschaft ist durch Gesellschafter—⸗ beschluß vom 18. Januar 1913 aufgelöst.
Liguidator ist der bisherige Geschäfts— ührer Kaufmann Walter Eggebrecht, Charlottenburg. Bismarckstr. 102.
Die Gläubiger werden gebeten, sich zu melden.
Walter Eggebrecht, Liquidator.
101333 Bekanntmachung.
Die Altonia Backwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Altona ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge— sellschaft werden daher hiermit aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liqui— dator zu melden.
Altona, den 6. Februar 1913.
H. C. Magnus.
.
Nordisches Kolonialkontor Gesenschaft mit beschränkter Haftung.
Bilanz per 31. Dezember 1912.
Reportierte Effekten ..
C ** nn,,
Kasse kö Bankguthaben Eigene Effekten Debitoren
6 63 100000 54 52101 26 764 03 18 03914
Kapital Bankschulden Kreditoren Gewinn
199 32413
Nordisches Kolonialkontor Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Dr. Türpen.
Sick.
Akti na.
fen Ungarische Allgemeine Creditbank.
Fünfüundvierzigsfe Bilanz für 1912.
Vassiva.
Kassabestände ... Portefeuille
Kronen SH. S591 21635 155 749 658 58 Effekten 21 79827910 Debitoren .. K 280 530 083 24 Beteiligungen an Kon— sortialgeschäften “) .. 21 831 368 82 Ware nvorräte 108997272 Diverse Aktiva **) 30 400 01676 Realitäten **. 10 567 924 06
Inventar 1000 —
530 559 5260 13
. ) In diesem Betrage sind unsere papieren, öffentlichen Anlehen, Schuldverschreibungen und Verkehrsunternehmungen
Kronen H. 80 000 000
54 000 000 — 2300000
11995 —
4 118 64670
Aktienkapital... Reservefonds. .. Immobilienreserve Unbehobene Dividenden Akzepte . Spareinlagen und Kassa⸗ scheine ö Kreditoren
Diverse Passiva Gewinn per Saldo ..
36 347 44024 305 gSh 032 51 5793188 84
12 003 216 84 30 559 520 13 zeteiligungen an Geschäften in Staats—
mit 10 134374 K. 49 H., an Geschäften in Jadustrie= Bank-, Versicherungs. und
) In diesem Betrage und verkauft Effeklen und Waren mit 28 0758199 K. 30 * Institutsgebäude: In Budapest
anderen Unternehmungen mit 11 696994 K. IJ3 H. enthalten
e, nach dem 31. Dezember 1912 lieferbare H. enthalten. Nädor⸗uteza Nr. 12, Zrinyi⸗uteza Nr. 4,
Joßsef⸗tér Nr. 1. 2, 3. 4, und Dorgttyanutesa Nr. 5H und 7; in der Provinz: in Brass6, Kassa, Pécs, Szabadka und Temesvbär.
Lasten. Geminn⸗ und
Verlustkonto.
Erträgnisse.
Kronen H. Gehalte K. 1 509 72,21
Sonstige Per⸗ sonalauslagen (Quartiergelder,
Personal⸗ und
Teuerungßs⸗
zulagen der
Beamten und
Diener, Re⸗ munerationen,
Honorare,
Tantieme ꝛc.) 1 166 757,58
Spesen: Bureauerfordernisse, Be⸗ leuchtung, Heizung, Druck⸗ sorten, Matelial, Inser⸗ tionen, Miete, Portz, Stempelgebühren, Tele⸗ gramme, Pensionsfonds⸗ bettag 3,
Verluste an Forderungen.
Steuern w
Gewinn per Saldo.
1080799 14 195 859 43 ö 7h90 206 92 16715 84212 Budapest, den 31. Dezember 1912. Dir esttion der Uugarischen . und in Ordnung befunden.
Kronen H. 1 149 802 92
Zinsen. 19, 211
YVreovisionen Gewinn an . 2587 316 hs
geschäften.. 294 .
Gewinn an Effekten .. Gewinn an Devisen und . Valuten 201 464 566 Gewinn an Waren ... 780 288 92 Realttätenerträgnisse . 148 489 51
Gewinnvortrag vom Jahre J. bob 94h 35d
Allgemeinen Creditbank.
Das Aufsichtskomitee der Ungarischen Allgemeinen Creditbank.
zum Denutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
* 42.
Siebente Beilage
Berlin, Montag, den 17. Fehruar
1913.
Dag Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers SW. 48,
dn rah 32, bezogen werden.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts⸗, Vereing⸗, Gengssenschafts., Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtge n trags rolle, über Warenzeichen, atente, Gebraucht muster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find. erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 121
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L M SG 3 für das Vierteljahr. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 20 3.
Einzelne Nummern kosten 20 J3. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 42 ., 42 B, 42060, 42D. und 12F. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach—⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung Ee'schützt 4 zb. K. 46 534. Teigwalz. und Schneidemaschine mit unter ihren Auslauf⸗ kanälen für die durch Längs- und Ring⸗ messer geteilten Teigstücke schrittweise vor⸗ bewegten, im Abstand an Ketten sitzenden Wirkplatten. Johannes Kretzschmar, Torgau a. E., Logenstr. 1. 17. 12. 10. 3c. L. 23 084. Elastischer Druck⸗ kaopfschließring für einen unelastischen Knopfteil. The De Long Hook and Eye Company, Philadelvhia, Penns., V. St. A.; Vertr.; Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. D 9 Ze. L. 3 085. Glastischer Druck⸗ knopfschließring für einen unelastischen Knopfteil; Zus. z. Anm. E. 33 084. The De Long Hook and Eye Company, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin 8sW. 68. 22 9. 11.
Ze. S. 32 746. Maschine zum Be⸗ festigen von Haken und Oesen. Elizabeth Jane Smith, geb. Smith, Larchmont, New York; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 12 10.
2d. W. 40 675. Absteckvorrichtung. 83 ö Hamburg, Werstr. 6. 5
a. B. 68 282. Kohlenwasserstoff⸗ dampflampe, bei welcher der Betriebsdruck durch Dampfentwicklung in einem mit flüssigem Kohlenwasserstoff gefüllten und beheizten Behälter erzeugt wird. Miroslaw Brylinski, Brüssel; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döll ner, M. Seiler, E. Maemecke, u. Dipl.Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 25. 7. 12.
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4a. L. 35 040. Hängelampe für Gas und elektrisches Licht. Otto Légrädi, Dresden, Bayreutherstr. 4. 3. 9. 12. Ab. G. 327 261. Umhüllung für Be⸗ leuchtungskörper. Oscar Gladenbeck, Friedrichshagen b. Berlin. 8. 8. 12.
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f * Dr. Heinrich Byk, Lehnitz Berlin (Nordbahn). 26. 1. 11.
Sm. D. 27 09 4. Verbesserung in der Herstellung und Führung von Gärungs—⸗ küpen. Diamalt ⸗Aktien⸗Gesellschaft, München. 5. 6. 12. Sm. W. 238 s81II. Verfahren zum Aus⸗ oder Anfärben und Imprägnieren von Stoffen aller Art. Freiherr Dr. Rein⸗ hold von Walther, Dresden, Münchener straße 15. 6. 1. 12. 9. D. 27⁊ 029. Zahnbürste mit Reinigungskörper aus Schwamm⸗ oder porösem Weichgummi, der auf einer vollen Gummiunterlage befestigt ist und mit dieser am Griff gehalten wird. Bertalan Duschnitz, Berlin⸗Friedenau, Fröaufstr. 2, u. Arthur Müller, Berlin, Steinmetz straße 22. 25. b. 12. 9. P. 29 571. Zahnbürste mit Kautschukummantelung. Georges Prevost, Nantes, Frankr.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 .
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 18. 4. 12 anerkannt. EZa. K. 48 28. Verdampfapparat mit liegender, umlaufender, die zu verdampfende Flüssigkeit enthaltender Trommel. Edwin Cuno Kayser, St. Brelade's Bay, Jersey (Channel Islands); Vertr.. Dr. F. Düring, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 22. 6. 11. EZa. M. A8 999. Stehender Röhren⸗ apparat zum Eindampfen von Sole, Zucker und anderen Lösungen. Maschinen⸗ bau⸗Attien⸗Gesellschaft vormals Breitfeld, Danek C Go., Prag; Vertr.. H. Licht, Pat. Anw., Berlin 8 6 . EL 2e. B. 67 884. Vorrichtung zum Füllen und Leeren eines Flüssigkeits⸗ behälters. Rens Baudry, Paris; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 24. 6. 12. ETe. B. 69 746. Verfahren zum Homogenlsieren von Flüssigkeiten; Zus. z. Anm. B. 65 543. Franz Max Berberich, Kiel, Zastrowstr. 8. 30. 11. 12. E2ze. Sch. A40 730. Absperrvorrichtung für Gaswascher, welche mit Wasser⸗ einspritzung betrieben werden. Walter , , Dortmund, Friedenstr. 72. 29. 3 17 12f. H. 57 358. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Abscheidung des Ammoniaks aus den Gasen der trockenen Destillation mittels eines Säurebades. Fa. Gebr. Hinselmann, Essen⸗Ruhr. 29. 3. 12. EL2m. K. 51 678. Verfahren zur Anreicherung und Trennung von radio⸗ aktiven Substanzen. K,unheim C Co., Berlin ⸗Ntiederschöneweide. 14. 6. 12. EL2p. H. 59 768. Verfahren zur Herstellung nicht hygroskopischer Salze des „-Imidazolyläthylamins. F. Hoffmann⸗ La Roche C Co., Grenzach. 29. 11. 12. ER2p. W. z9 126. Verfahren zur Herstellung von wasserlöslichen Fluorleim— verbindungen. Dr. Siegfried Weißbein, Charlottenburg, Mommsenstr. 55. 19.2. 12. 14Ab. U. 4657. Steuerung der Kolben von Maschinen mit umlaufenden, in der Kolbentrommel achsial verschtebbaren Kolben; Zus. z. Pat. 251 938. Uninersal⸗ . G. m. b. H., Berlin. ( 6 5a. G. 320 882. Ablegevorrichtung für Matrizenzeilensetz⸗ und ⸗Gießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 26. 1. 10. 158. O. S382. Vorrichtung zum Ausrücken des Farbwerkes von Tiegeldruck⸗ pressen. Max Ott, Nürnberg, vordere Beckschlagergasse 22. 18. 12. 12. E58. Sch. 41 6041. Anlegemarke für Tiegeldruckpressen. Richard Bruck⸗ hoff, Berlin ⸗ Steglitz, Kielerstr. 4. 31.7. 12. E6. T. E6 252. Vorrichtung zur Verarbeitung von Kadavern. Jakob August Tummer, Berlin Hohenschön⸗ hausen. 3. 5. 11. 178. A. 22 G23. Befestigung von Kühlrohren in Kondensatoren. Actien⸗ Gesellschaft Görlitzer Maschinenbau⸗ Anstalt u. Eisengießerei, Görlitz. 25 9 19 E79. C. 22 AG9. Verfahren und Vorrichtung zur Tiefkühlung von brenn⸗ baren, tiefsiedenden Gasen. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frank⸗ furt a. M. 19. 10. 12. 18e. D. 26 246. Vorrichtung zum Pressen und Härten von Federn und sonstigen in Matrizen gebogenen Gegen⸗ ständen. Fritz Dehnert., Hagen i. W., Eilperstr. 94. 22 12. 11. 8c. F. 31 674. Verfahren der Her. stellung eines Einsatz⸗Härtemittels aus tierischen und pflanzlichen Abfallstoffen. Eugen Fochtenberger. Mannheim, Schanzenstr. 16s18. 19. 6. 12. 19a. VB. 10 804. Gleisrückvorrichtung. Wilhelm Vogel, Horrem. 26. 4. 12.
20a. J. 14 9277. Seilschloß mit durch Verschiebung der Zugöse bewirkter Aus⸗ lösung. Karl Leh II. u. Wilh. Jacob, Schiffweiler (Bez. Trier). 30. 8. 12. 20f. S. 34 9041. Vorrichtung zum Bremsen langer Züge durch Druckluft⸗ bremsen; Zus. z. Anm. S. 34616. Charles Hyaclnthe Victor Sabouret, Paris; Vertr.: T2. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 2 9
Priorität aus der Anmeldung in Frank—⸗ reich vom 15. 11. 10 anerkannt. 201. S. 37 054. Verfahren zum Speisen der Hüpferstromkreise elektrischer Lokomotiven aus dem Haupttransformator und Einrichtung zur Ausführung dieses Verfahrens. Siem ens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 27. 8. 12. 21a. C. 2H 574. Linienwähleranlage mit Geheimschaltung, in welcher zum Anruf einer Stelle durch Druck auf eine Taste ein allen Tasten gemeinsamer Riegel verschoben wird. Elmer Reed Corwin, Chicago; Vertr.: Dipl. ⸗Ing. L. Werner, Pat. Anw., Berlin W. 9. 6. 2. 12. 2Ha. C. 2I ST7T7. Elektrischer Typen⸗ fernschreiber mit Klaviatur. Dr. Luigi Cerebotani, München, Viktualien⸗ markt 13. 29 4 12. 2He. A. 2A 752. Zeitrelais mit einem sich mit Verzögerung bewegenden und einem selbsttätig einstellbaren Kontakt. Allge⸗ meine Elektricitts⸗ Gesellschaft, Berlin. 14. 2. 12. 219. D. 27 87. Vorrichtung zum selbsttätigen Anlassen oder Bremsen von Elektromotoren, insbesondere für elektrisch betriebene Schleudern. Heinrich Delvenne, Grevenbroich, Rhld. 6. 8. 12. 2E. H. 58 032. Vorrichtung zum Befestigen von Drähten an Isolatoren. Willy Heidrich, Auma, Thür. 7. 6. 12. 21c. W. 39 949. Selbsttätige elek⸗ trische Schaltvorrichtung mit Zelteinstellung. Dr.Ing. Wilh. Wecken, Hannover, Sim⸗ rockstraße 26. 13. 6. 12. 218. D. 26 627. Stromschalter für Elektromotoren mit hin und her gehendem, durch eine mechanische Gegenkraft zurück⸗ bewegtem Anker. Dulles Baldwin Electrie Drill Company, New York; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 16. 11. 218. M. 49 216. Kurzschlußanker von Ein- oder Mehrphasen⸗Motoren, bei denen bei Ueberlastung das ganze oder tetlweise Loslöten der Teile des Sekundär— stromkreises von einander, insbesondere der Kurzschlußringe von den Stäben, bei zu⸗ lässiger Ständerwicklungstemperatur er⸗ folgt. Maffei⸗Schwartzkopff Werke G. m. b. S., Berlin. 8. 10. 12. 2Ie. B. 62 286. Temperaturkompen⸗ sation für elektrolytische Elektrizitätszähler mit Flüssigkeitszersetzung und Messung der erzeugten Gasmenge durch ein Kippgefäß. John Busch, Pinneberg. 29. 5. 11. 21e. J. 1A 384. Kollektor⸗Ampere⸗ stundenzähler mit Kompensation der Rei⸗ bung durch einen von der Verbrauchs spannung geleisteten Hilfsstrom. Isaria⸗ , Akt. Ges., München. 17 2 12.
21f. S. 34 627. Straßenüberspan⸗ nung zur Aufhängung von Beleuchtungs⸗ körpern bet Verwendung von nebenein⸗ ander verlaufenden Tragdrähten als Stromzuführung. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 11.9. 11. 21h. 2A. 22 259. Verfahren und Vorrichtung zum elektrischen Löten mittels Widerstandserwärmung. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21. 6. 12. 21h. B. 57 SO. Elektrischer Wärme⸗ speicher; Zus. z. Pat. 252 454. George Gilbert Bell, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl. Ing. W. Hildebrandt, Pat ⸗An⸗ wälte, Berlin 8SW. 61. 9. 3. 10. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗— britannien vom 10. 3. 09 anerfannt. 22f. F. 34 378. Verfahren zur Her⸗ stellung einer gelben Körperfarbe. Peder Farup, Drontheim, Norw.; Vertr: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. EC. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 4. 12. 24e. G. 34 916. Wassergasanlage. Arthur Graham Glasgow. Richmond (V. St. A.); Vertr.: C. Fehlert, G. Voubier, F. Harmsen, A. Buͤttner u. E. J Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14 5 11 25a. G. 37 351. Hilfsvorrichtung für Strickmaschinen zur Herstellung von Waren von verschiedener Feinheit unter Verwendung von entsprechend ausgebildeten Nadeln; Zus. z. Anm. G. 35 189. Fa. G. F. Großer, Markersdorf, Bez.
Leipzlg. 21. 8. 12. . 28b. K. 50 893. Vorrichtung zum
Bearbeiten von Fellen, Häuten und Leder, insbesondere zum Falzen von Leder, bei der das Werkstück über eine schwingbar angeordnete, einen Widerstand bietende Widerlagwalze geführt wird. Fa. Johs. Krause, Altona⸗Ottensen. 25. 3. 12. 29b. S. 36 520. Verfahren zur Herstellung von Kunstfäden; Zus. z. Anm. S. 35 717. Dr. Leopold Sarason, Berlin⸗Westend, Longobarden⸗ allee 6. 13. 6. 12. 306. P. 29 327. Tragarm für zahn⸗ ärztliche Bohrmaschinen. Oscar Henry Pieper u. Alphonse Ferdinand Pieper, Rochester; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 14. 8. 12. 306. T. 17946. Geburtshilfevor⸗ richtung für Rindypvieh. Paul Tandel, Niederottenhain b. Löbau i. Sa. 9. 11. 12. 3208. L. 35 601. Leibbinde zum Zusammenfassen und Stützen der Bauch⸗ muskulatur. Dr. Salomon Lichtenstein, Bonn a. Rh., Poppelsdorfer Allee 56. . 1 20k. D. 27 873. Vorrichtung zur Inhalation von Kräuterdämpfen o. dgl. Eugen v. Devoorde, Bremen, Feddel⸗ hören 83. 10 7 12. 2235. M. 442799. Geldtasche mit beim Oeffnen sich selbsttätig fortschaltendem Notizband. Karl Meyer, Schwerin i. Meckl., Schmiedestr. 17. 5 8. 11. 324g. St. 17 488. Matratze mit senkrecht stehenden, verstellbaren Zugfedern. . . Bielefeld, Arndtstr. 52.
. 34k. J. 14 793. Klosettsitz mit zwei zur Aufnahme der Oberschenkel oder Kniehöhlen dienenden, zweckmäßig klapp⸗ baren Stützen. Lopold Antonin Jaubard, Toulouse; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl. Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 , 5 5
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 16. 12. 11 für Anspruch 1 an⸗ erkannt. 341. FJ. 323987. Streck, und Preß⸗ vorrichtung für Beinkleider. Frau Ella Flury⸗Hesse, Affoltern b. Zürich; Vertr.: 7 J Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. z4I. S. 59 65. Verfahren zur Her⸗ stellung gebogener, isolierter Metallgriffe. Carl Hosse, Solingen, Lehnerstr. 43. 6 1 341. P. 28 463. Träger für elek⸗ trische Kocher. Julius Pintsch Akt.“ Ges., Berlin. 11. 3. 12. 25a. D. 25138. Vorrichtung zum Aufheben und Aufsetzen der Förderkübel von oder auf Zubringerwagen bei Hoch⸗ ofenschrägaufzügen. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A.⸗G., Duisburg. 8. 5. 11. 256. D. 26 120. Velocipedkran zum Befahren von Gleisabzweigungen; Zus. z. Pat. 259 001. Rudolphe Dyckhoff, Bar le Due⸗Meuse, Frankr.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 27. 11. 11. 356. M. 47 264. Zweiseilgreifer⸗ winde mit elektrischer Steuerung und Ein⸗ motorenantrieb. Fa. G. Becker, Berlin⸗ Reinickendorf⸗Ost. 9. 3. 12. 356. Sch. 40 682. Eisenbahnwagen⸗ drehkran. Fa. E. Becker, Berlin⸗ Reinickendorf⸗Ost. 23. 3. 12. 35. A. 21 36. Mit einer Motor⸗ bremse vereinigte Gewichtsbremse. Aktien gesellschaft Bromn, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 10. 11. 11. T7Za. St. 17 501. Verfahren zur Herstellung freitragender Wände mit paar⸗ weise zu beiden Seiten der Eisen der anderen Richtung angeordneten Eisenein lagen. Paul Stolte, Charlottenburg, Schillerstr. 22. 17. 7. 12. 376. Sch. 29 134. Bauplatte. Wil⸗ ö 2 Schleswig, Herrenstall 19 c. 30 8 378. V. 10 6230. Fahrbare Tapezier⸗ maschine, bei der die Tapete über Leim⸗ auftragwalzen geführt und vor dem Fest⸗ kleben vor der Wand hochgeführt wird. Deinrich Voigt, Neumühl i. Rhld. 30.1. 12. 38i. H. 51 7418. Maschine zur Her⸗ stellung von auf zwei gegenüberliegenden Seiten bedruckten Zahnstochern oder ähn⸗ lichen Holzstäbchen aus einem Furnier⸗ streifen. Ernst Haupt, Naumburg a. S., JIägerstr. 28. 7. 9. 19. 40a. Sch. 42 230. Verfahren zur Gewinnung von praktisch bleifreiem Zink⸗ oxyd aus blei⸗ und zinkhaltigen Erzen und Schlacken; Zus. z. Anm. Sch. 37 500. Vaul Schmidt R Desgraz G. m. b. S., Hannover. 26. 10. 12. Ib. M. 47791. Drahteinsatz für Mützen und ähnliche Kopfbedeckungen mit einstellbarem Stahldrahtring zum Halten der Form der Kopfbedeckung. Michel
Maasson, St. Didier · la SoSaube, Frankt.;
Vertr.: Dipl.Ing. A. Bursch, Pat. Anw., Berlin W. 8. 6. 5. 12.
1Ze. P. 29 898. Nasser Gasmesser. ,, , Pipersberg jr., Lüttring⸗ ausen, Rhld. 27. 11. 12.
42. H. 58 005. Trichinoskov. Dipl.⸗ Ing. Ludwig Henneberg, Darmstadt, Roquetteweg 51. H. 6. 12.
121i. T. 16446. Temperaturregler für Schmelzbäder. Albert Thsobald, Paris; Vertr.: Pat. Anwälte E. Lamberts, Düsseldorf, u. Dr. G. Lotterhos, Berlin 8h 6
12n. M. 48 649. Modell zur körper⸗ lichen Veranschaulichung von Rechnungs⸗ vorgängen. Friedrich Meyer, Elberfeld, Kaiserstr. 6. 10. 8. 12.
Ta. N. I 549. Elektrische Ab⸗ stimmungsanlage mit durch Schaltvor⸗ richtungen von den Abstimmenden kon⸗ trollierbaren Stromleitungen, durch deren Schluß eine den Entschluß des Ab⸗ stimmenden kenntlich machende Vorrichtung beeinflußt wird. Dr. Karl Neisser u. Gustav Adolf Lenz. Wien; Vertr.: H. ö Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 4a. N. 33 765. Einrichtung an Münzenzählmaschinen zum Festhalten und Ausstoßen von Münzen mit zu kleinem Durchmesser. Bernhard Röhrig, Göln, Venloerstr. 130. 8. 8. 11.
45a. F. 32 141. Scheibenpflug mit Seilantrleb. John Fowler Æ Co., Magdeburg. 29. 5. 11.
47a. H. 57 641. Hack⸗ und Dünger⸗ streumaschine mit Steuerung der Dünger⸗ streuöffnungen durch den Hackmesserrahmen. . Hey, Roitzsch, Kr. Bitterfeld. 454. P. 28 066. Vorrichtung zur Höheneinstellung des Pfluggrindels sowie zur Einstellung auf seitliche Neigung für Pflüge mit drehbarem Grindel. Johann Printz, Kettwig, Ruhr. 18. 12. 11. 45. 3. 7992. Dengelmaschine mit Federgelenk im Hammerstiel; Zus. z. Pat. 238 617. Dr. Anton Moeßmer, Kau⸗ singerstr. 15, u. Walther Zimmermann, Giselastr. 17“, München. 13. 7. 12. 45e. O. 7783. Kaffee Waschmaschine mit parallel zu einander angeordneten Waschtrommeln. Roberto O krassa, Antigua, Guatemala; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw. Hamburg. 9. 10. 11.
16a. M. 44 387. Verbrennungs⸗ kraftmaschine mit umlaufenden Zylindern. Henry Manrodt, Brooklyn, New York; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.-Ing. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin Gn, l, , ,
466. M. 45 472. Driuckluftanlaßvor⸗ richtung für Verbrennungskraftmaschinen. Frank Leander Middleton, Washington, V. St. A.; Vertr.: 8. Glaser, O. Hering . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 466. M. 47 651. Schiebersteuerung für Gasmaschinen. Louis John Mono⸗ han, Oshkosh, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Lepy u. Dr. F. Heinemann, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8sw. I1. 23. 4. 12.
469. C. 20 7229. Anlaßvorrichtung für Verbrennungsmaschinen, bei welcher durch elne Pumpe Druckgemisch in die Zylinder eingeschickt wird. Herbert Sbarples Me. Cormick. Berkeley, Calif., V. St. A.; Vertr.: S. Goldberg, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. 29. 5. 11.
476. S. 26916. Flügelstangenkopf nebst Kurbelzapfen. Andreas Soltau, w Gr. Brunnenstr. 30. 5 8 12
178. F. 33 126. Verbinder für Zug⸗ organe, der unter Einwirkung von Zug⸗ kräften sich fest auf das Zugorgan . klemmt. Georg Faulhaber, Mannheim, O. 7, 29, u. Jakob Hahn, Neustadt a. d. Haardt. 25. 9. 11.
47e. N. 12 415. Kreielaufschmier⸗ vorrichtung für Wellenlager, bei der das in einem Sammelraum befindliche Oel fortlaufend durch Saugwirkung hochgeboben und den Laufflächen zugeführt wird. Ignaz ß Roswadze b. Leschnitz, O. S. 24. 5. .
47e. W. 38 817. Hauptschmiervor⸗ richtung mit einer in die Zuflußleitung
zum Schauglas eingeschalteten, von der
Vubscheibe der Druckpumpe angetriebenen Zuführungs pumpe. Fa Dermann Wintzer, Halle a. S. 6. 1. 12.
48e. V. 10 824. Verfahren zur Her⸗ stellung weißer Emaillen unter Verwendung von Metallverbindun en in bydratischer Form als Trübungsmittel; Zus. z. Anm. V. 10 362. Vereinigte Chemische Fa⸗ briken Landau, Kreidl. Heller & Co., Wien; Vertr.: Henry EC. Schmidt, Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 6. 5. 12.
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