Ilo7297] Win golfshaus

Einnahme

Ausgabe

Kassenbestand .. Aktiva.

Kassenbestand

Wert des Grundstücks Talweg 47 Wert der aufstehenden Gebäude Wert der Mobilien

12 T3635

Sa.. . Zahl der während des Geschäftsjahres eingetretenen Genossen: 0. während des Geschäftsjahres ausgetretenen Genossen: O. Der Gesamtbetrag der Genossenguthaben und der Haftsumme hat sich von 15 750, — 4M auf 11 200, — 4 vermindert. Der Vorstand der e. G. m. b. SH. Wingolfshaus zu Bonn.

nossen: 27.

Prof. Dr. E. Dennert.

zu Bonn (e. G. m. b. H. ). Bilanz für das Geschäftsjahr 1911 12. Aufgestellt nach dem Stande am 31. Juli 1912.

2318,36 4 224473

73, 83 I assiva.

6 3 11 200 — 602 68 370 95

Genossenguthaben Kreditoren

Sa. T TJ 5s Zahl der Gesamtzahl der Ge⸗

Prof. O. Kühne.

107351 Westfälisches Holz⸗Contor, e. G. m. b. H., Münster i. W. At Bilanz p. 21. Dezember 1912.

tiva.

Passiva.

6 33 Warenlonto 99 520 22 Debitoren 142 132 38 Bankguthaben 8422 Kassakonto 352 80 Wechselkonto . 13 047 49 Immobllien⸗ und Mobilien⸗

konto 7032

is

40 K

DI R

Mitgliederzahl am Schlusse des Jahres unverändert 26. Die Gesamthaftsumme am 31. Dezember 1912 ist S6 26 000, —. Münster i. W., 31. Dezember 1912.

Der Vorstand.

Aug. Eichhorn.

ö Kreditoren 961 29 Geschäftsanteilkonto ; 13 500 —

Konto des unkündbaren Kapitals 19923 30 Anleihenkonto 22 000 — Konto d. gesetzl. Reservefond? 13 11036 onto des außerordentl. . Reservefonds 72 408 66 Reingewinn 2 3265 90 63 269 51

F

Herm. Fürste.

Il08430

Die Generalversammlung der unter⸗ zeichneten Genossenschaft findet am Mon⸗ tag, den 10. März 1913, in Brom⸗ berg im Lokale der Spölka budowlana w Bydgoszezy, Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Nach⸗ mittags 4 Uhr, statt.

Tagesordnung: 1) Bericht über die Verbandsreyision. 2) Jahresbericht für 1912, Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats.

3) Statutenänderung S§ 25 a, 37 und 47.

4) Anträge ohne Beschlußfassung.

Die Jahresrechnung für 1912 wird vom 2. März 1913 ab im Geschäftslokal der Genossenschaft zur Einsicht der Genossen ausliegen.

Bromberg, den 21. Februar 1913.

Hank Myügoski Eingetragene

Genofsenschaft mit unbeschräunkter

Saftyflicht. Der Aufsichtsrat. Sentkows ki, Vorsitzender.

. . 3 8 n, r . 8

D Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.

108287) Bekanntmachung.

Der geprüfte Rechtspraktikant Dr. Herr⸗ mann Knolhe ist heute in die Liste der bei dem K. Landgerichte Aschaffenburg zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Aschaffenburg, den 25. Februar 1913.

Der Kgl. Landgerichtspräsident:

. 8) zildt

losz88] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Bohle aus Velbert ist heute in die Liste der bei der hiesigen Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Barmen, den 19. Februar 1913.

Der Vorsitzende der Kgl. Kammer für Handelssachen.

Ilo7685 .

In die Anwaltsliste ist heute eingetragen worden der bisherige Referendar Bruno Walther Berg mit dem Wohnsitze in Dres den. .

Dresden, den 22. Februar 1913.

Königliches Amtsgericht.

108290 Der Rechtsanwalt Bruno Walther Berg in Dresden ist in die hiesige Anwaltsliste eingetragen worden. Dresden, den 25. Februar 1913. Der Praͤsident des K. Landgerichts.

IlI08234 Bekanntmachung.

In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist beute eingetragen der Rechtsanwalt Dr. Schreiber mit dem Wohnsitz in Kerpen, Bi. Cöln.

Kerpen, den 24. Februar 1913.

Königliches Amtsgericht.

108286

Der Gerichtsassessor Wilhelm Lam beriy ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Amtsgericht mit dem Sitze in Rheinbach zugelassen und in die Liste der bei diesem Gerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden.

Rheiabach, den 24. Februar 1913.

Königliches Amtsgericht.

II08289) Bekanntmachung.

Rechttanwalt Justizrat Lindt in Darm⸗

stadt ist in der Liste der bei dem Großh.

TZandgericht zu Darmstadt zugelassenen

Nechtsanwälte gelöscht worden. Darmstadt, den 18 Februar 1913. Der Präsident Großh. Landgerichts

der Provinz Starkenburg.

108285 Bekanntmachung.

In der Liste der beim hiesigen Amts⸗

gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der

Rechtsanwalt Fürstenberg — Nr. 30

der Liste — gelöscht worden.

Magdeburg, den 22. Februar 1913. Königliches Amtsgericht.

(1068291) Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Kurt Brandstätter dahier in den Listen der bei den K. Landgerichten München 1 und II zugelassenen Rechts. anwälte ist am heutigen Tage wegen Auf⸗ gebung der Zulassung gelöscht worden. München, den 25. Februar 1913. Der Präsivdent Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München 1: München II: Braun. Federkiel.

.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

108256

Auf den Bericht vom 11. Februar d. Is. will ich die von der Generalversammlung des Verbandes der öffentlichen Lebens—⸗ versicherungsanstalten in Deutschland am 18. Dezember 1912 zu den §§ 3 und 7 der Verbandssatzung beschlossenen Aende⸗ rungen der wieder zurückfolgenden Anlage entsprechend genehmigen.

Berlin, den 17. Februar 1913.

Wilhelm KR. ggez. von Dallwitz.

An den Minister des Innern.

zu 14 25805.

Satzung des Verbandes öffentlicher Lebens versicherungsanstalten in Deutschland.

53. Zweck des Verbandes.

Abs. 1. Zweck des Verbandes ist die Förderung des öffentlichen Lebensversiche⸗ rungswesens, insbesondere die Gewährung von Rückversicherung an die ihm ange⸗ schlossenen Anstalten. Auch kann der Ver⸗ band nicht angeschlossenen Lebensversiche— rungsunternehmungen Rückversicherung ge⸗ währen. Der Verband ist ferner mit Ge⸗ nehmigung des Königlich preußischen Ministers des Innern berechtigt, in den⸗ jenigen Landesteilen, in denen öffentliche Lebensversicherungsansialten nicht bestehen, die Lebensversicherung unmittelbar zu be⸗ treiben, in außerpreußischen Landesteilen jedoch nur vorbehaltlich der Genehmigung der beteiligten Bundesregierungen.

Abs. 2. Der Verband hat die sach⸗ gemäße Geschäftsführung der Mitglieder und die Eifüllung der ihnen gegenüber dem Verbande obliegenden Pflichten jähr⸗ lich mindestens einmal durch Sachver⸗ ständige prüfen zu lassen.

§z 7. Haftung des Verbandes.

Abs. 1. Verpflichtungen des Verbandes aus dem unmittelbaren Betriebe der Lebensversicherung (6 3 Abs. 1 Satz 3) können nur mit der Maßgabe eingegangen werden, daß dafür ausschließlich das Stammkapital und das nach dem Ge— schäftsplan hierfür ausgesonderte Vermögen, insbesondere die Bestände der aus dem unmittelbaren Betriebe der Lebensversiche⸗ rung angesammelten Prämienreserven

haften.

Abf. 2. Für die Verpflichtungen des Verbandes aus der gemeinsamen Ver⸗ waltungstätigkeit und aus der Gewährung der Rückversicherung (5 3 Abs. 1 Satz 1 und 2) haftet sein sonstiges, für diese Zweige nach dem Geschäftsplan aus⸗ gesondertes Vermögen. Soweit aug diesem Befriedigung nicht erlangt werden kann, haften sür diese Verpflichtungen des Ver⸗ bandes die verbundenen Anstalten als Ge⸗ samtschuldner. Im Verhältnis zueinander nehmen die Anstalten nach Maßgabe der im Geschäftsplan festgesetzten Maßstäbe

losass]

Von der Mitteldeutschen Creditbank,

hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. S J 500 9000, — neue

Aktien zu je M 1000 Nr. 4501 - 8000 der Braunkohlenwerke Leonhard, Aktiengesellschaft Kreis Zeitz, zum Börsenhandel an der hlesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 25. Februar 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft.

108416

Kolonialkriegerdank E. V.

Ordentliche Sauyptversammlung am Sonntag, den 16. März 191, Vor⸗ mittags EI Uhr. in den Württem⸗ bergischen Wein⸗ und Bierstuben, Berlin W.,

Linkstr. 6.

Tagesordnung:

1) Jahresbericht des Vorstands und des Aufsichtsrats.

2) Genehmigung der Jahresrechnung und Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.

3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichts⸗ rats gemäß 5 9 der Satzung.

4) Satzung s änderungen.

5) Geschäftliches. .

Berlin W. 35, Pot damerstr. 98 a, den

25. Februar 1913.

Mueller, Kaiserlicher Generalmajor z. D.,

Vorsitzender des Aufsichtsz ats.

los as]

Neu Guinea Compagnie.

Die Direktion beehrt sich, die Mitglieder

der Neu Guinea Compagnie zur

ordentlichen Generalversammlung nach

Berlin auf Dienstag, den E8. März

E913, Nachmittags A Uhr, in das

Geschäftsgebäude der Vis conto Gesellschaft,

Behrenstraße 4211, einzuladen.

Mitglieder, welche ihr Stimmrecht aus⸗

üben wollen, haben ihre Anteile wenigstens

5 Tage vor dem Tage der General⸗

versammlung bei der Direction der

Disconto⸗Gesellschaft, Berlin. Behren⸗

straße 44, zu hinterlegen und sie bis zur

Beendigung der Generalversammlung da⸗

selbst zu belassen.

Tagesordnung:

I) Verhandlung und Beschlußfassung über den Rechnungsabschluß nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung des Geschäfts⸗ jahres 1911/12, über die Berichte der Direktion und des Verwaltungsrats sowie über die der Verwaltung zu erteilende Entlastung.

2) Wahlen von Mitgliedern des Ver⸗ waltung rats.

Berlin, am 27. Februar 1913.

Direction der Neu Guinea Compagnie. C. von Beck. Preuß.

108418 Hansa⸗Automaten⸗Restaurant G. m. H. D., Lübeck.

Die sämtlichen Aufsichtsratsmit⸗ glieder:

1) Brauereidirektor Horstmann,

2) Dr. jur. Hermann Hofmann,

3) Hermann Martin Johannes Richter, sämtlich in Lübeck, sowie der Geschäfts⸗ führer Adolf Levin haben ihr Amt nieder gelegt.

103428

Badische Pferdeyersicherungs⸗

Anstalt a. G. zu Karlsruhe.

24. ordentliche Generalversamm⸗

lung Samstag, den 15. März 1913, Vormittags 11 Uhr, im großen Saale der „Vier Jahreszeiten“, Hebel⸗ straße 21, dahier.

Tagesordnung:

1) Entgegennahme des vom Aufsichtsrat geprüften Berichts der Direktion über die Ergebnisse des veiflossenen Jahres.

2) Entgegennahme des Berichts des Aufsichtsrats über die von ihm vor⸗ genommene Prüfung der Bilanz und Mitteilung über die Prüfung der Jahresrechnung.

3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und die Entlastung der Direktion und des Aufsichtsrats.

4) Neuwahl des Aufsichtsrats gemäß F§ 14 der Satzung.

Karlsruhe, den 15. Februar 1913.

Die Direktion.

108459 Landschastlicher Kredit ⸗ Verband für die Provinz Schleswig. Holstein. Ordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 15. März 191. Nachmittags EI Uhr, in den Geschäfts⸗ räumen des Verbandes zu Kiel, Holsten⸗ brücke Nr. 6.

Tagesordnung: . a. ,, des Rechenschaftberichts für b. Ersatzwahlen für den verstorbenen ,, Herrn Hinnrichsen aus sterterp und den ausgeschiedenen Hofbesitzer Herrn Rassch aus Berend. C. Ersatzwahl für den verstorbenen ersten stellvertretenden Direktor Herrn

Schwerdtfeger aus Kiel. Stockseehof, den 24 Februar 1913.

Der Vorsitzende

des Verwaltungsrats:

108417 sellschafter die Rückzahlun

denselben S613 000, — beschlossen baben.

Zipsendorf, 1

Wlr machen bekannt, daß unsere Ge⸗ der von

geleisteten Nachschüsse von n,, . i. Pr., den 25. Februar

Bodengesellschust

Königsberg i / Pr. m. b. g. Julius Kalweit.

06843 Bekanntmachung. Die Mya⸗Maß band⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden. Crimmitschau, den 18. Februar 1913. Der Liquidator der Mya Maßband⸗ Gesellschaft m. b. H. in Liqu. G. Schmalian.

107375 Bekanntgabe. Die Nafssauische Matratzenfabrik. J. Heunisch. G. m. b. H. zu Wies⸗ baden ist in Liguidation getreten. Sle fordert ihre Gläubiger auf, ihre Forde⸗ rungen bei ihr geltend zu machen. Der Liguidator: Schultz.

107681

Durch Beschluß der Gesellschafter der Rheinischen Elektrizitäts Gesellschaft Hermann Brachmann Gesellschaft mit beschränkter Haftung vom 6. Dejember 1912 ist die Gesellschaft aufgelöst und der Ingenieur Hermann Brachmann in Solingen zum Liquidator bestellt worden. Die Gläubiger werden aufge⸗ fordert, ihre Ansprüche bei dem Liqui⸗ dator anzumelden.

108254 Zufolge Beschlusses der Gesellschafter tritt die unter der Firma: Phönix, Bau⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig bestehende Gesellschaft mit dem heutigen Tage in Liquidation. Die Gläubiger unserer Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre etwaigen Ansprüche sofort anzumelden. Leipzig. Promenadenstraße Nr. 25. Februar 1913 Phönix,

Baugesellschaft mit beschränkter

Haftung in Liquidation.

l, den

Riedel.

1

106460

Die Firma SH. Wilhelm Schneider Gesellschaft mit beschränkter ö in Oertigswalde ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 8. Oktober 1912 auf. gelöst worden. Die Gläubiger der Ge sellschaft werden aufgefordert, sich bei der. selben zu melden.

Hertigswalde, den 18. Februar 1913. S. Wilhelm Schneider Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Liquidation. Emil Hofmann. Otto Schurig.

108248 Die Biervertriebsgesellschaft m. b. H.,. Berlin, ist durch Beschluß der Ge⸗ sellschafterversammlung vom 6. Februar d: J. aufgelöst. Zu Liguidatoren sind die Unterzeichneten bestellt. Die Gläu⸗ biger werden hiermit aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Berlin, den 25. Februar 1913. Blervertrlebsgesellschaft m. b. H. Die Liquidatoren: Halter. Klaus.

107376

Dampfsäge und Hobelwerk Buchtal,

Tailsingen⸗Onstmettingen, Gesensch.

mit beschr. Haftung mit dem Sltz in Onstmettingen.

Die Gesellschaft wurde durch Beschluß der Versammlung der Gesellschafter vom 9. Februar 1913 aufgelöst. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche an die Gesellschaft anzu— melden.

Onstmettingen, den 22. Februar 1913. Der bestellte Liguidatov: Jakob Fr. Haasis.

1073741 Bekanntmachung.

Mit Beschluß der Gesellschafter vom

1. Januar 1913 wurde die Firma

Christoph Wild Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bayreuth mit Wirkung vom 1. Ja⸗— nuar 1913 an aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Bahreuth, den 22. Februar 1913.

Die Liquidatoren: Christoph Wild. Andreas Hilpert.

108460

Fürstenbräu, Vereinszimmer im J. Stock

) Mitteilungen, 2

. Sollte

mindestens

einberufen. . Die Vereinsmitglieder werden

fassen können.

6e & X 2 2 Sterbekassen⸗Verein zu Kattowitz. Mittwoch, den 12. März 1913, Abends 8 Uhr, — August-⸗Schneiderstraße —, ordentliche Mitgliederversammlung.

Tagesordnung: Vorlegung des Jahres⸗ und Kassenberichts, 3) Bericht der Rechnungsprüfungskommission, 4) Erteilung der Entlastung, 5) Neu⸗ wahl des Vorstands und der Rechnungsprüfungeé kommission, 6) Sonstige

Anträge aus der Versammlung zur eventuellen Beschlußfassung. 7) Beschlußfassung über Abänderung des Vereinsstatuts. diese Mitgliederversammlung zur Erledigung des letzten Punktes der Tagesordnung, zu welchem nach § 34 Absatz 1 des Statuts die Anwesenheit von aller stimmberechtigten Mitglieder erforderlich ist, nicht beschlußfähig sein, so wird zur Erledigung von Punkt 7 der Tagesordnung: Beschlußfassung über Abänderung des Vereinsstatuts in dasselbe Lokal eine halbe Stunde später elne zweite WMitgliederuersammlung

im Restaurant

Sodann

. 1 ausdrücklich darauf aufmerlsam gemacht, daß gemäß 8§ 34 Absatz 2 des Statuts die in der zweiten Mitgliederversammlung er⸗ scheinenden Mitglieder ohne Rücksicht auf die Anzahl derselben bindende Beschlüsse

Um zahlreiches Erscheinen der Mitglieder wird ersucht. Der Vorstand. J. A. Gebhardt, Vorssitzender.

108246 . . J. Kwiatkowski C Co.

Aktiva. Kassenbestand und Bank

authaben

Debitoren

Darlehen

Wechselbestand Warenbestand

d Gespanne Restforderungskonto

32 989 06 19198314 681973 ghd 4h

27 83742 h 756 —

2 964 — 1324108

282 288 87 Fewinn⸗ und

Ges. m. beschr. Haftung

Herne i / Westf.

Bilanz v. 2. Dezember E212. .

Passiva.

10 500 - 100 000 — 32 222 49 54 321147 57 57777 27 667 14

Reservefonds ... Gesellschaftskonto Kreditoren Spareinlagen ö D

282 288 87

Verlustkonto.

Soll

Saldo

ö Soll Haben

Warenkonto Zinsenkonto

Gewinnkonto

329 634 it

Unkostenkonto 7

2

115 568 30 315631 11 25063. 33 60

86 934 14 9009

o8 966 51 36 885 34

3246 43 0210 88 7667 14

Ho 75s o

430 758 61 85 934 14 85 g34 14

107125 der Haddebyer Spar⸗ und

Abrechnung

Leihkasse zu Selk G. m. b. 6.

Aktiva. für die Zeit vom L. Januar bis 31. Dezember 1912. Passina.

sb⸗ Von der Kasse ausgeliehene

Kapitalien 814 532 An Zinsforderungen ... 17 824 Rückständige 6 ö 4983 Inventarwert 641 — Kassebehalt am 31.

zember 1912 31764

m

Die Revisoren: C. Ramm. D. Brügmann. J. Plett.

3

Gesamt⸗

Bei der Kasse Stamm⸗

einzahlungen, kapital Auf Kontobücher ... An gutgeschriebenen Zinsen Reservefonds am 1. Ja⸗ , An Reingewinn. ....

Summa.

. 3 83

3 5 21 S41 15781

An Reingewinn ..... Davon an Dividende ausbezahlt Verbleibende.

werden d. Reservefonds zugeschrieben m. 1026383

Derselbe beträgt am 1. Januar 1913. ) ; Revldiert und mit den Haupt⸗ und Kassenbüchern in Uebereinstimmung gefunden:

3362,91 2h80 82,91

w b

a6

nnn,

Die Geschäftsführer: H. 56 J. Röh.

Theobald.

an dieser Gesamthaft teil.

R. Behr.

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 51.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts⸗, Vereins- Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten i

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche

gite⸗ für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ür Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs und Staatsanzeigers SW. 48,

r, .Das Zentral Handelre ilhelmstraße 32, bezogen werden.

Sechste Beilage

Berlin, Donnerstag, den 27. Fehruar

ö —

191463.

Genossenschafts⸗, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem

Titel Neich. aun. z)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L M 86 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — Anzeigenpreis für den Raum einer 5hjegespaltenen Einheitszeile 30 .

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich“ werden heute die Nru. 51 A., 51 B. und 510. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

DN Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschützt.

Ha. M. 48 484. Becherwerk mit durchlässigen Becherwänden zum Fördern und r e tif Entwässern des Förder⸗ gutes insbesondere von Feinkohle; Zus. z. Pat. 174 005. Franz Möguin C Co. A. G., Dillingen a. Saar. 23. 7. 12. 236. L. 34 754. Stütz⸗ und Form⸗ rahmen für Krawatten. Moritz Löwen thal, Berlin, Steinmetzstr. 1. 19. 7. 12. a. K. 50 3568. Aufhängevorrichtung für Gaslampen, bei welcher die Kupplung der Lampe mit dem festen Gaganschlußstück durch einen Ueberführungswagen vermittelt wird und das feste Gasanschlußstück unter dem Ventilsitz einen Wassersack hat. James Keith u. George Keith, London; k Specht, Pat.“ Anw., Hamburg 1. 54. D. 26 621. Erweiterungsbohrer für Tiefbohrungen mit der Länge nach geteiltem Bohrkörper. Clarence Wythe Dodge, Taft, Calif.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwaälte, Berlin 8W. 11. 6. 3. 12.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 7. 3. 11 anerkannt. 7c. G. 17 743. Walzwerk zum Biegen von Blechen. Albert Eisenhaus, . J Bertholdstr. 19 8d. P. 28 110. Wäschemangel, bei der ein runder Belastungskasten auf runder Bahn mittels Zahnkranzes gedreht wird. Rosa Helene Pieler, geb. Barth, Limbach .

Sn. St. 17 549. Verfahren zum Be⸗ schweren von Seide und anderen Textil⸗ fasern. Dr. Ernst Stern, Berlin⸗Schöne⸗ berg, Bambergerstr. 28. 1. 8. 12.

Zo. C. 22Z 203. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Acetaldehyd aus Acetylen. Consortium für elektrochemische In⸗ dustrie G. m. b. H., Nürnberg. 27. 7. 12. ELZo. R. 36 954. Verfahren zur Dar⸗ tellung von Camphen. Rheinische igummi⸗ und Celluloid ⸗ Fabrik, Mann⸗ heim⸗Neckarau. 16. 12. 12.

Ib. M. 49088. Spelsewasservor⸗ wärmer. Fritz Mercker, Stettin, Stol⸗ tingsftraße 1. 26. 9. 12.

LSde. K. SI O96. Für Papierstapel bestimmtes Tragorgan, welches sich unter dem Papierstabel verschieben läßt, ohne denselben mit zu verschieben. Koenigs Bogenauleger Maschinenfabrik, Gu⸗ ben. 18. 4. 12. 5e. K. S1 134. Für Papierstapel bestimmtes Tragorgan, welches sich unter dem Papierstapel verschieben läßt, ohne denselben mit zu verschieben. Fa. K’oenigs Bogenanleger, Guben. 22 4. 12. 16. S. 35 378. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Verarbeitung von Tier⸗ fadavern, Schlachtabfällen u. dgl. durch Behandlung des Rohmaterials mit auf⸗ schließenden Mitteln und unter dauernder Bewegung des Rohmaterials: Zus. z. Anm. S. 31 883. August Sommermehyer, Berlin, Gitschinerstr. 65. 5. 1. 12. ESc. K. 52 648. Gasdicht abschließ⸗ barer Kühlraum für Glühöfen zum kon⸗ tinuierlichen Blankglühen von Metallen in k Retorten. Carl Kugel, Werdohl. 2a. Dt. A8 971. Telephonhörer mit Einrichtung zur Vermeidung der Ueber⸗ tragung ansteckender Krankhelten. Nathan — ö i. G., Vogesenstr. 32.

Ee. M. A9 598. Strombegrenzer, bei welchem die maximal zulässige Strom⸗ entnahme vom Konsumenten eingestellt werden kann und hei deren Ueberschreitung ein Widerstand intermittierend eingeschaltet wird. Ethelbert Thomas Ruthven Mur⸗ ran, Radlett, Engl.; Vertr.: Dipl⸗Ing. Nichard Fischer, Biesden. 16. 11. 12. 2Id. A. 2T 762. Verfahren zur Verhütung der schädlichen Selbsterregung bet Nutzbremsung von Ein, und Mehr⸗ phasenwechselstromkollektormaschinen mit Reihenschlußcharakter. Aktiengesellschaft Brown, Boveri K Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann beim⸗Käferthal. 12. 9. 12.

Tad. A. 22 Sz7. Dreiphasen⸗Reihen⸗ schluß⸗Kommutatormotor mit direkter Reihenschaltung von Stator und Rotor

und sechsphasiger Rotorspeisung. Aktien⸗ gesellschaft Brown, Boveri C Cie., Baden, Schwelz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 26. 9. 12.

2e. C. 2H 995. Elektrizitätszähler nach dem Pauschaltarifsystem. Com⸗ vagnie Internationale d' Electrieité, Lüttich; Vertr.: Dr.Ing. Paul Christlein, Charlottenburg, Guerikestr. 1. 31. 5. 12. 2He. J. 4 498. Schaltung für Installationsanlagen, bei denen durch einen doppelpoligen oder zwei einpolige Um= schalter sowohl der Licht⸗ als auch der Kraftstromkreis für sich allein oder beide zusammen in den Stromkreis des Zählers geschaltet werden können. Isaria⸗Zähler⸗ , k München. 21f. L. 34 879. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Vakuum vermittels tiefer Temperaturen. Dr. J. E. Lilienfeld, Leipzig. 6. 8. 12. 21g. H. 57 188. Einrichtung bei Metalldampfapparaten mlt aus mehreren trennbaren Teilen zusammengesetztem Vakuumgefäß. Eugen Hartmann, Frank⸗ furt a. M., Königstr. 97. 12. 3. 12. 2Rh. A. 23 O13. Vorrichtung, bei welcher Wärme in einem elettrisch be— heizten Körper von hoher spezifischer Wärme aufgespeichert und durch Verbesse⸗ rung der Leitfähigkeit des Weges zwischen Speicherkörper und zu erwärmendem Körper abgegeben wird. Allgemeine Elektriei⸗ täts - Gesellschaft, Berlin. 5. 11. 12. 223. C. 22 2180. Verfahren zur Herstellung von Malerfarben für Oel⸗ gemälde aller Art. Augustinus Cerne, Laibach (Krain); Vertr.: Dipl.-Ing Hans GCaminer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 21 1 12

22g. Sch. 42 253. Reinigungs⸗ flüssigkeit für Glasdächer, Fenster, Bogen- lampen u. dgl. Heinrich Schroer, Düssel⸗ dorf, Graf⸗Adolsstr. 80. 28. 10. 12. 21f. A. 22 524. Wanderrost. Wil⸗ belm Ahrweiler u. Johann Heuser, Dellbrück, Bez. Cöln. 25. 7. 12.

26h. Sch. 40 948. Azetvlenlampe mit einen die Zuführung des Karbides zum Wasser regelnden Kolben mit ein⸗ seitigem Ausschnitt. Hermann Schimmel, Berlin⸗Lichterfelde, Feldstr. 29. 27. 4. 12. 30h. M. 48 751. Verfahren zur Herstellung von Salben. Merz Co., Frankfurt a. M. 21. 8. 12.

20h. T. 17 087. Verfahren zur Gewinnung eines gegen Beriberi wirk— samen Arzneimittels. Jinnosuke Tsuzuki, Ogikubo b. Tokio (Japan); Vertr.: Dr. R. ö Pat.⸗-Anw., Berlin 8W. 68 5 13.

20k. L. 34 192. Behälter für Spritze, Medikament und andere Utensilien. Br. Isidor Lipowiecz, Kimpolung i. Buko⸗ wina; Vertr. Simon Wesender, Cöln⸗ Ehrenfeld, Lessingstr. 57. 6. 4. 12. 2a. U. A796. Verfahren und Form zur Herstellung von Glasplatten für Linsen mit zwei Brennpunkten. United Bifocal Company, New York; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 48. 22. 4. 12. Dc. Sch. 40 321. Vorrichtung zum Schleifen und Polieren der Fingernägel. Theodor Schubert, Berlin⸗Wilmersdorf, Detmolderstr. 3. 12. 2. 12.

241. K. 51 589. Klappeneinrichtung für den Briefeinwurfschlitz an Türen. Reinhold Krösche, Berlin, Guineastr. 3.

7 56 17.

241. St. 7164. Kochanzeiger. Dr.Ing. Karl Stockhausen, Groß Ischachwitz. 20. 3. 12.

55a. K. 53 026. Anfahrvorrichtung für Fördermaschinen; Zus. z. Pat. 256582. . . Nordhausen, Ullrichstr. 17. 358. Sch. 40 669. Keilwinde. Wil⸗ helm Schroff, Kreuzlingen (Schweiz); k 1 Poths, Pat. Anw., Hamburg 11. 29h. P. 28 883. Verfahren zur Her⸗ stellung eines künstlichen Materials aus Holzabfällen, wie Sägespänen, Holzmehl ü. dgl. unter Verwendung von Viskose. „Portolac“ Holzmasse Ges. m. b. S., Wien; Vertr.: O. Wolff, H. Dummer u. Dipl. Ing. R. Ifferte, Pat. Anwälte, Dresden A. 21. 5. 12.

29b. R. 24 732. Verfahren zur Her⸗ stellung elastischer Stoffe von den Eigen schaften des Kautschuks. Willi Ernst Reeser, Amsterdam, Niederl.; Vertr.: H. G. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. ö ö Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 WII. 1429. D. 27 619. Schirmartig zu⸗ sammenklappbarer Schalltrichter. osef Delinow ski, Lemberg; Vertr.: W. Anders, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 1. 10. 12. 429g. P. 29 172. Einsatzblöcke für Sprechplattenschränke. Carl Pooler,

Seattle, Washington, V. St. A.; Vertr.: F. Meffert u Dr. L. Sell, Patentanwälte, Berlin 8W. 68. 11. 9. 12.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 9. 11 anerkannt.

428. R. 236 437. Sprechmaschine mit selbsttätiger Anhaltung des Phono⸗ grammträgers am Schluß des Spiels. Georg Rothgießer, Berlin, Martin Lutherstr. 91. 3. 10. 12.

421. B. 68 246. Flüssigkeitsbaro⸗ meter. Dr. Anne Herman Borgesius, Haag, Holl. . Vertr.: O. Künzell, Pat. Anw., Düsseldorf. 20. 7. 12.

48a. P. 29 408. Sicherung für Armbänder u. dgl. mit Schnepperschloß. Emil Pahlke, Braunsberg, O. Pr. 28 83 12. 454. W. 40 818. Führungs hebel für Kehrpflüge mit drehbarem Grindel; Zus. z. Pat. 222 856. Johann Wiegard, Riesenbeck i. Westf. 24. 19. 12.

45e. Sch. 36 827. Vorrichtung zum Nachziehen des Bindematerials an Stroh⸗ pressen; Zus. z. Anm. Sch. 36 659. Gustav Schulz, Magdeburg⸗Neustadt, Nachtwindestr. 93/94. 28. 10. 10.

508. P. 29 200. Antrieb für frei⸗ schwingende Plansichter. Josef Prokop, Pardubitz, Böhm.: Vertr.: P. Rückeit, Pat. Anw., Gera Reuß. 22 7. 12 5146. S. 36 332. Sicherheitsbrief⸗ umschlag, dessen Rückseite mit Lochungen versehen ist, durch welche der außen auf⸗ gebrachte Stegellack zu einer leicht zer— reißbaren Einlage gelangen kann. Henri Sagers, Antwerpen; Vertr.: Plantz, Pat⸗Anw., Cöln. 14. 5. 12

5 1b. St. 16 238. Maschine zur Herstellung von Briefumschlägen oder ähnlichen flachen Papierhüllen, bei welcher die Werkstücke unter Richtungswechsel durch die Maschine geführt und vor dem Richtungswechsel ausgerichtet werden. Edwin Gustave Staude, Minneapolis, V. St. A.; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Hamburg. 1. 7. 11.

s55f. G. 36578. Vorrichtung zum Transportieren und Trocknen nasser Papier⸗ oder Stoffbahnen durch mittels Düsen gegen Walzen geblasene Druckluft. Grahl c Hoehl, Dresden. 25. 4. 12.

57a. D. 27 332. Kinematographi⸗ scher Apparat mit einem seitlich verschieb⸗ baren, die Filmhalter⸗ und Fortschalte⸗ vorrichtung tragenden Gestell. Hermann Deckwer, Paulsbornerstr. 93, u. Eugen Schüfftan, Westfälischestr. 30, Berlin⸗ Wilmersdorf. 25. 7. 12.

59e. S. 34 409. Vorrichtung zur Förderung einer Flüssigkelt mit Hilfe eines abwechselnd gefüllten und durch Einlassen eines gasförmigen Druckmittels entleerten Behälter. Kurt Sprenger, Leipzig⸗ Stötteritz, Mölkauerstr. 10. 7. 8. 11. 634. G. 37 567. Türanordnung für Motorfahrzeuge. Louis de Groulart Fils, ö Frankr.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 25. 9. 12. 68a. O. S389. Abnehmbarer Ver⸗ schluß für rahmenlose Glasschiebetüren. Robert Oertling, Cottbus, Marktstr. 6. 23 12. 6

684. C. 22 323. Gelenk für Schar⸗ nierbänder mit einem rahmenförmigen, mit den Scharnierbändern ger ulig verbundenen Bügel. Georg Czimeg, Graz; Vertr.: W. Anzert, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 61. 2 9 12

Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 10. 10. 11 anerkannt. 70d. S. 33 567. Anfeuchtvorrichtung für Markenaufkleber, bei denen der An⸗ feuchter mit dem schwingenden Stempel bewegt wird. Axel Sjölander, Schaden⸗ rute 55, u. Hellmuth Langer, Steinstr. 56, Berlin⸗Steglitz. 3. 4. 11. 72h. B. G67 928. Verschluß für Ge⸗ wehre, der durch Aenderungen der Neigung des Verschlußstückes ent⸗ oder verriegelt wird. Karl August Bräuning, Herstal b. Lüttich; Vertr.: C. Röstel u. R. H. 6 kö Berlin 8W. 11. ⁊ 2h. Sch. 87 159. Selbsttätige Waffe mit festem Lauf und verriegeltem Ver⸗ schluß. A. W. Schwarglose, Charlotten⸗ burg, Luisenpl. 3. 9. 12. 19. 7c. R. 33 860. Garichtung zur Telephonie und Telegraphie in Schacht⸗ anlagen unter Verwendung des Förder, seiles als Stromleiter. Josef Heinrich k Bochum, Dorstenerstr. 242.

K ⁊ 4d. M. 46 149. Mechanischer Signal⸗ tongeber. John Ferrsol Monnot, Paris; Vertr.. M. 2 Pat. Anw., Berlin Sw ln. 6 .

756. G. 38 312. Verfahren zur Er⸗ langung von kräftigen Farbwirkungen auf

Glas mit Hilfe von Abziehbildern. Glas⸗ plakate fabrik Offenburg Wilhelm Schell jun., Offenburg, Baden. 25. 1.13. 77h. H. 61 289. Propeller, ins⸗ besondere für Luftfahrzeuge. Jacob Haw, Bork ö. ö u. Arthur Sauer, Trier. 36

77h. P. 2B I 730. Pfeilförmiges Flug⸗ zeug. Fidia Ricegrdo Pio. Borgo San Donnino, Ital.; Vertr.: Chr. Geiß, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 26. 3. 16. S0a. E. 17 824. Beschickungsvor⸗ richtung für Tonbearbeitungsmaschinen, deren Tängswände mit gleichbleibender lichter Querschnittsweite gegeneinander geneigt sind. Ehr. Erfurth * Sohn, Teuchern, Prov. Sachsen. 26. 2. 12. 80h. D. 25 318. Verfahren zur Herstellung von Zieh⸗ oder Spritzsteinen aus diamantener Masse. Christian Diener, Breslau, Leerbeutelstr. 6, u. Richard Krause, Berlin, Steglitzerstr. 82. 12 6.11. S80b. D. 25 599. Bauteil aus einer tragenden und einer Schallwellen auf⸗ saugenden Schlicht, die mit der ersteren abgebunden hat. Duroplattenwerk Ronstanz Akt. Ges., Konstanz. 5. 8. 11. S4Aa. G. 36247. Staukörper für Gewässer, der in einzelne Klappen unter⸗ teilt ist. Julius Gebauer, Charlotten burg, Berlinerstr. 80a. 11. 3. 12.

86a. G. 36514. Spulenträger für Kettenvorbereitungsmaschinen aller Art. Johann Gerstberger, Naumburg a. Queis.

1 4

s88b. B. 65 258. Steuerung für Wassermotoren. Karl Bach, Langestr. 2, u. Albert Bach, Wilhelmstr. 16, Hagen I

89d. P. 28 102. Verfahren und Vorrichtung zum Trennen des Sirups von den Zuckerkristallen aus der Füllmasse, sowie zum Decken von Zucker. Wilfrted Ritter v. Proskowetz, Kwassitz, Mähr. ; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Darmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 29. 2. 12.

2) Zurücknahme von

Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. Sm. G. 36 276. Verfahren zum Färben mittels schwer egalisierender Küpen⸗ farbstoffe der Anthrachlnonreihe. 3. 6. 12. 120. C. 19 956. Verfahren zur Herstellung von Azetylzelluloselösungen. 6 1 136. Sch. 12 923. Verfahren und Vorrichtung zum Speisen von Lokomotiv⸗ kesseln mitlels Injektors. 9. 1. 13. 396. G. 31476. Verfahren zur Herstellung eines Kautschukersatzes aus . Zus. z. Pat. 228 887. 8

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen 4d. K. 49 388. Vorrichtung zum Oeffnen von Gaswegen für beschränkte Zeit mittels eines durch Druckverände⸗ rungen in kommunizierenden Gefäßen beein⸗ flußten Flüssigkeitsverschlusses. 18. 11. 12. 136. St. I 7 ESO. Speisewasservor⸗ wärmer für Lokomotiven und Lokomobilen. 28 11 123 2m. W. 39 482. Vorrichtung an Rechenmaschinen Thomasschen Systems zur Sperrung des Lineals mittels einer mit der Antriebvorrichtung verbundenen Kurvenscheibe und einem von dieser ge⸗ steuerten Sperrschieber. 28. 11. 12. AAB. W. 33 071. Tabakpfeife, bei welcher der Deckel des Pfeifenkopfes und das Mundstück ein Ganzes bilden. 18 11. 12. 52I. H. 57 0 15. Klopftisch für die Herstellung von Schokolade⸗ und Zucker⸗ waren. 2. 12. 12. 77h. H. 57 138. Propeller insbe⸗ sondere für Luftfahrzeuge. 31. 10. 12.

Von neuem bekannt gemacht: H. 61 289. 8oaga. M. 45 395. Vorrichtung zur Herstellung kleinstückiger Briketts aus Steinkohle, Koks o. dgl. 2. 12. 12.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirtungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. 19g. Sch. 35151. Invertgasglühlicht⸗ brenner für Acetylen. 16. 2. 11. 7b. G. 330962. Verfahren zum Schließen der Längsnaht von Rohren mit Hilfe der Widerstandsschweißung. 5. 2. 12.

120. B. 60 658. Verfahren zur Dar⸗ stellung von nitro⸗ und nitrooxyphenyl⸗ arsenigen Säuren. 6. 5. 12.

276. S. 23157. Gasgebläse. 16. 10.11. 27. MA. 20 019. Regelungsvor⸗ richtung für Kreiselverdichter mit Abhlase⸗ ven 3. 7 11.

37a. R. 31455. Verfahren zum Dichten und Eindecken von Hoch⸗ und Tiefbauten aller Art. 27. 12. 11.

9b. P. 24 546. Verfahren zur Herstellung eines dauernd hellbleibenden Kondensattonsprodukts aus Phenolen und Formaldehyd. 5. 1. 11.

1798. F. 29 321. Selbstschlußhahn mit Absperrvorrichtung. 6. 2. 11.

74e. L. 31 235. Zernzeiger für Wechselstrom. 13. 6. 12.

S4c. P. 27 213. Vorrichtung zur Herstellung von Baugruben mit vor dem . der Grube eingelassenen Pfählen. S5d. O. 7054. Filterbrunnen mit vorstehenden Zungen am Rande der Filter⸗ oͤffnungen. 11. 9. 11

H Aenderungen in der Person

des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Per sonen.

La. 147 702 148 O61. Max Mönkemöller, Stuttgart, Stafflenberg⸗ lese Bas sag, riediich gisch

g. ö riedri er, Pforzheim, Kanalstr. 6. 6e. 1724 770. Otto Maunhaupt, Ma j deburg, Straßburgerstr. 9. 7b. 248 089. Hans Scherer, M.⸗ Gladbach, Krefelderstr. 240.

Sb. 254 419. Schrepffer C Ste⸗ wich Maschinenfabrik G. m. b. H., Grünberg i. Schles. LEb. 252 8271. Adolf Otte, Berlin⸗ Schöneberg, Wartburgstr. 1. 1282. 257 461. Vulkan ⸗ Werke Gesellschaft für Brauerei⸗Bedarf in. b. H., Berlin. 12e. 255 122. Carl Wolf u. Hans Schiebel, Straußfurt a. Unstrut. ELZo. 232 818. Badische Anilin⸗ c Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 1249. 218 467. Chemische Fabrik Gedeon Richter, Budapest, u. Dr. Max Haase C Co. G. m. b. H., Berlin; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 196. 2E 380. 20Gb. 205 136. Knorr ⸗Bremse Att. Ges., Berlin⸗ Lichtenberg, u. Wilhelm Hildebrand, Berlin ⸗Lichterfelde. 208. 220 359. 20f. 215 378. 201. 164 240. Knorr⸗Bremse Akt.⸗ Ges., Berlin⸗Lichtenberg. 208. 238 691 210 714 252793 252 914 253 504 257 5275. The National Malleable Castings Com⸗ pany, Cleveland, Ohio, V. St. A. Vertr. Henry E. Schmidt, Dipl ⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. 2c. 155 999. Zettlitzer Kaolin⸗ werke Act. Ges., Zettlitz b. Karlsbad; Vertr.: C. Wessel, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 21e. 249 590. 21f. 148 364 156 263 157 720 203 817 212504 217 767 219881 221 599 2241 237 226 104 240 983 2441885 245 972 246 930. Moritz Goldstein, Cöln⸗ Ehrenfeld, Venloerstr. 389 28a. 253 171 254 101. Chemisch⸗ Technologische Studiengesellschaft m. b. S., Hersfeld. 451. 240 286. Chemische Fabrik Lindenhof C. Weyl C Co. Akt. Ges., Mannhelim⸗Waldhof. Ga. 232 338 237 584 2445272. 166. 226 617 250 194. 4749. 241 603. 63c. 231 357. Aldge⸗ meine Elektrieitãts Gesellschaft, Berlin. 495. 254 603. Paul Müller, Seege⸗ feld b. Berlin. 5He. 250 939. 256 267. Folio⸗ vert G. m. b. S., Neukölln. 55c. 221 725. The Jackson Beater Syndicate, Ltd. Preston, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw, Berlin 8W. 48. Gzc. 244 884. Johanne Helene Riemann, geb. Fröbel, Chemnitz, Dietzel⸗ straße 25.

Dipl. Ing. Hang Rosenstock von Rhöneck, * b. Vacha a. Werra.

Mar Emmel,

München. ᷣ 77e. 212 207. Undosa- Rad G. m. T7 Te. 251 304. Gustav Beck, Leuben b. Dresden.

7256. 199 999. llippstal 75c. 247 179. b. S., Dresden. Sic. 230 168. Gertrud Dörnen⸗