72572 Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht sei dem 15. September d. Iz. aug
den Herren
Direltor Paul Firle, Wilmersdorf, Direktor Adolf Soldin, Berlin, Prokurist Walter Kuttner, Schlachtensee. Berlin, den 6. November 1913.
Candmirtschaftlich · chemische Fabrik Dr. Bellner & Herbst
1173324 In die Liste der bei dem Landgericht
hier zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dalberg hier einge⸗ tragen worden. * Cafsel. den 6. November 1913.
Der Landgerichtspräsident.
— e366 ; Anhtienbrauerei Fürth
vorm. Gebr. Grüner in Fürth. Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Montag, den E5. Dezember a. C., Vormittags IE Uhr, im Bureau der Brauerei, Rosenstraße 14 dahier, stattfindenden 18. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst einzuladen.
Fünfte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
n 2G6. Berlin, Montag, den 10. November 1913.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels., Gut = Urhe patente, Gebrauchgmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und r , , der . / .
6 Lindenbrauerei Unnn
vorm. Rasche Bechmann A. G.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden biermit zu der am Dienstag, den 9. Dezember 1913, Nachmittags 4 Uhr, im Sitzungssaale der Bergisch⸗
ärkischen Bank zu Elberfeld statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗
Soll. Ausgaben für Brau⸗ und Betrtebsmaterialien Allgemeine Unkosten Abschreibungen: Brauereigebäude 17 607,80 Gaardener Fähr⸗
1417,45
l Kaisersaal . 2741,05
9h 732 425 387
73330 In die Rechtsanwaltsliste des Kgl. Amts⸗
gerichts Dabn wurde unterm Heutigen ein⸗
k
w
sammlung eingeladen.
Aktionäre, welche in der Generalver sammlung stimmen oder Anträge stellen wollen, haben ihre Aktien gemäß § 20 des Statuts bis spätestens am 2. De⸗ zember 1913 bei der Bergisch⸗ Märkischen Bank in Elberfeld oder bei der Deutschen Bank in Berlin zu hinterlegen.
Tagesordnung:
I) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Ge— schäftsberichts des Vorstands;
2) Erstattung des Prüfungsberichts des Aufsichtsrats;
3) Beschlußfassung über Feststellung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust— rechnung sowie über Verwendung des Reingewinns;
4) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands;
5) Wahlen für den Aufsichtsrat;
6) Statutenänderung.
Unna, den 8. November 1913.
Der Vorsitzende des Aufssichtsrats:
Effertz.
JI; ; Aktien - Biegelei Braunschweig. Vilanz am 321. März 1913.
Aktiva. An Debitores MS 2536 174,14 Verlustvortrags .. 3 656, 35 „S6 2539 830.49
Per Kreditores AM 2539 830, 49 Gewinn und Verlustkonto.
An Debitores S 220 586,51 Per Kreditores „p 216 30 16 BVerlustvortragg 36h66 35 MS 220 586,51
Braunschweig, den 7. November 1913. Der Vorstand.
T7217 . ᷓ
Brauerei „Zur Eiche“
vorm. Schwensen K Fehrs in Kiel zu Riel.
Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗
rechnung vro 320 September 1913.
Flaschenbieruten⸗
ö? Attiva. Grundstück und Brauerei⸗
gebäude Kiel
Etabliffement Saardener
Fährhaus Kiel Gaarden b9 4565 10
Etablissement Kaisersaal Kiel Gaarden .
Etablissement Deutsche Reichs hallen Kiel
Etablissement Hotel Düstern⸗
brot Kiel 206 boi se
Etablissement Hotel Friedrichsort Grundstück Altona. Grundstück Kappeln Maschinen⸗ u. Utensilien⸗ konto Fastagefonto Fuhrwesen⸗ 1 ntooe Flaschenbierutensilienkonto Mobiliar⸗ u. Wirtschafts⸗ inventarkonto 1. Vorrãte . . Diverse Debitores .. Kassabestand Bankguthaben Sypothekenforderungen und K ; Frachten kaution⸗ u. EFffelten I ö . Wechselforderungen
u. Frafifahr⸗
189 059 0
Vassiva. Aktienkavital ⸗ Partialobligationen J. Anl.
ö II. Anl. Hyvothekenkonto Gaardener
Fährhaus . Hypotheken konto Kaisersaal Hypothekenkonto Deutsche
Reichs hallen . Anleihe auf die Deutschen
Reichs hallen ö Hyvothekenkonto Hotel
Düsternbrook DSypothekenkonto
Friedrichs ort Hvvothekenkonto Kappeln At zeptkonto Zinsen (fällig 1. 10. 1913) Gestundete Brausteuer Reservefonds 1 Delkrederekonto Spezialreservefonds Rautionkontto. Unterstützungs fonds Rücklage für Talonsteuer Rücständige Dividenden⸗
scheine vro 1911 12 Noch nicht fällige Bau⸗
forderungen 40609 Vorzug dividende
8 o/ Superdioidende Tantieme — Rücklage für Neu⸗
anschaffungen
Gewinnvortrag
Hotel 11250 19822
140 000 95 434
425 321
4000
83 456 6000
360
36570
116278236
134 zii 6z 361 42477
190 341 24 1075196 1232751
120 000 -
1 —
1 a..
1 —
211 9g00 - 416910
136 968 58
1446 636 55 8 500 —
42 427 69 1296 651 45
1400 000 — 125 000 — 150 060 —
40 000 1660 000 — 260 000 —
o oo — 173 000 120 000 - 115 50765
50 ; 95 7776 Delkredere
6 000 — 112 90600 — 31 253 96
40 000 .- 37 sz, 70
Deutsche Reichs⸗ m 7717193 Hotel Düstern⸗
, 4118555 Hotel Friedrichsort 3 884 52 Grundstück Altona 565 89 Grundstück Kappeln 648, 83 Maschinen u. Uten⸗
silien t Fastagen... 2939,15 Fuhrwesen und Kraftfahrzeuge 9031,02 silien. 42 156,58 Mobillar⸗ und Wirtschafts⸗
inventar
Reingewinn
Haben. Warenkonto ...
Zinsenüberschuß
14
jahr 1912/13 wird gegen Einlief
1719 hierselbst, sowie
in Kiel,
Dresden, oder der
ö 6. November 1913.
Der Vorstand. C. Schwensen. H. V
115 047 28 278 40715,
1 394 61441 19 95972
Die in der heutigen ordentlichen Ge— neralversammlung unserer Gesellschaft fest gesetzte Dividende für das 26. Geschäfts⸗
erung des Dividendencoupons Nr. 26 mit 129 s bei unserer Gesellschaftskasse, Prüne
bei Herrn Wilh. Ahlmann, Bankhaus Herren Gebr. Arnholb, Bankhaus in Dresdner Bank in Frankfurt a. M.
14 574 20
66
73156]
in unserem
zember 1914 Grenzstr. Nr.
lokale Stettin,
lichen Generalversammlung Tagesordnung:
winn⸗ und Verlustrechnung
richt des Vorstands und
schäftsjahr 191213.
lustrechnung.
Vorstands.
spätestens am T7. November er.
legung der Aftien zu lösen. Stettin, den 10. November Der Vorstand. Carow. Hoevele
Wilh. Conrad Aktien · Gesellschaft für Brauerei und Kornbrennerei mit Preßhefefabrik Stettin.
Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 2. De⸗
mittags 10 Uhr, stattfindenden ordent⸗ I) Vorlegung der Bilanz sowie der Ge
sichtsrats über das abgelaufene Ge— Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn- und Ver
2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Verteilung des Reingewinns sowie Entlastung des Aufsichtsrats und des
3) Wahl von Aussichtsratsmitgltedern. Slimmkarten sind laut 519 des Statuts Donnerstag, Abends G Uhr, bei unserer Gesellschaftskasse oder bei der Landschaftlichen Bank der Pro⸗ vinz Pommern in Stettin gegen Hinter⸗
Geschãfte⸗ 34, Vor.
ein.
und Be— des Auf⸗
den
1913.
r.
Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands nebst Gewinn- und Ver⸗ lustrechnung und Bilanz sowie des Prüfungsberichts des Aussichtsrats. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Gewinnverteilung. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 5) Aufsichtsratswahl. Diejenigen Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien ohne Coupon⸗ bogen bis spätestens 9. Dezember . c. im Bureau der Gesellschaft oder bel den Herren Nathan Co. hier und in Nürnberg oder bei der Bayerischen Hypotheken⸗ R Wechselbank in München oder bei den Herren Gebr. Arnhold in Dresden gegen Ausstellung einer Stimmkarte zu hinterlegen oder deren anderweitige Hinter⸗ legung resp. deren Besitz nach den Vor⸗ schriften des 5 22 der Statuten nachzu⸗ weisen. Fürth, den 8. November 1913.
Der Vorstand. Herm. Grüner. L. Blum. 73664 Balhorns Bierbrauerei Aktien-
gesellschaft zu Braunschmeig. Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung der Aktionäre von Bal⸗ horns Bierbrauerei, Aktiengesellschaft zu Braunschweig, findet am Montag, den 8. Dezember 1913, Vormittags EES Uhr, im Saale des Brauereigrund⸗ stücks, Güldenstraße 43, zu Braunschweig
statt. Tagesordnung: I) Vorlegung des Geschärtsberichts samt Bilanz und Gewinn und Verlust— rechnung für das 26. Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1912 bis 30. Sep- sember 1913 sowie Bericht des Auf⸗ sichtsrats hierüber. 2) Beschlußfassung über die Vorlage ad 1 und über die Entlastung der Gesellschafts organe. 3) Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. 4) Aufsichtsratswahl. 5) Auslosung von 6 15 000, — Priori- tätsobligationen. Depositenscheine über die bei der Ge⸗ sellschaft, oder bei den Bankhäusern Philipp Elimeyer in Dresden,
schweig und schweig
den 5. Dezember 1913, mittags 6 Uhr, hinterlegt sind. Der Aufsichtsrat.
73667
C. 25, Alexanderftraße A6 / 48.
57575 1911
175 Act. Ges. Eisenhütte Prinz Rudolph Dülmen.
Kilanz ver 30. Juni 1943.
Herrn Justizrats Alfred Hennigson, Pots damerstraße 124. Tagesordnung:
Immobllien. HSütteninventar Werkstatte inventar Eisenbahnanlage. .. Bergwerkseigentum ... Patente . ; Warenvorräte . Materialienbestände Kassenbestand Wechselbestand
Effeften
Debitoren
Kautionen
Akttenkapital Verbriefte Darlehen.. Reservefonds 1 do. Pensions kasss⸗ D Unfallreservekasse Löhne
Kreditoren Avals
66 14 hh Dividende
M6 * 175 000 — 75 000 — 92 21948
15 3002 ga 301 67 465 000 —
145 800 46500
20 000 — 1894676 — ttestens zum 23. November a. C. Bureau des Herrn Justizrats Alfred
770
10 50671 13 41168 189 571 42 18 900 — 172825 —
947301 57 20 Gewinn und Verlustkonto.
der Gewinn- und Verlustrechnung un der Bilanz sowie des Berichts de Aufsichtsrats.
gung der Bilanz
stand und Aufsichtsrat.
schaft nach gerichtlicher Vorschrift. ratsmitglieder und Wahl derselben.
Aufsichte rats.
„MS 400000 his zu 6 S800 000. . — Die Herren Aktionäre, welche an der G
— neralversammlung teilzunehmen wünschen,
14 des Gesellschaft
werden gemäß 8
Hennigson, Potsdamerstraße 124, hinterlegen und dagegen die
bescheinigungen in Empfang zu nehmen.
Der Aufsichtsrat. ,
Geschãftsunkosten
Gewinn
Betriebs uüberschũsse
1296 651
T Einlösung.
139 12
57 571
139 372
Von den Dividendenscheinen kommt
Rechtsanwalten.
26
08 Schottländer zu Breslau
worden. Breslau, den 6. November 1913.
bei einer Gerichtsbehörde
M. Gutkind K Comp. in Braun⸗ N. S. Nathalion Nachf. in Braun⸗ niedergelegten Aktien berechtigen zur Aus— übung des Stimmrechts in der General- versammlung, wenn diese bis Freitag, 23
Nach⸗
C. Teich müller, Vorsitzender.
Ahtiengesellschaft Alexunderplatz, 73193 Einladung zur Generalversammlung
auf Freitag den 28 November 1913. Nachmittags A Uhr, im Bureau des
I) Entgegennahme des Geschäftsberichts,
2) Beschlußfassung über die Genehmi⸗ 3) Erteilung der Entlastung für Vor— 4) Ergänzung der Satzungen der Gesell⸗ 5) Vermehrung der Zahl der Aufsichts-⸗ 6) Beschlußfassung über Vergütung des 7) Beschlußfassung über Ermächtigung
des Aufsichtsrats und der Direktion zur Erhöhung des Aktienkapitals von
vertrags gebeten, ihre Aktien bis spä⸗
Eintritts⸗ Berlin G. 25, den 10. November 1913.
Y Niederlassung ꝛc. von
In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ 98 gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist hte der bisherige Gerichttzassessor Dr. Martin
ahn. Dahn, den 7. November 1913. Kgl. Amtsgericht.
73325
In die Liste der bei dem hlesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 5. November 1913 der Rechtsanwalt Man⸗ fred Frank eingetragen.
Essen, den 5. November 1913. Königliches Landgericht.
733211 Der Rechtsanwalt Dr. jur. Otto Nourney zu Geestemünde ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Geestemünde, den 7. November 1913. Köntgliches Amtsgericht. II.
73326 Der Rechtsanwalt Dr. Kurt Ochmadt
hierselbst ist in die Liste der beim hiesigen
Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte
heute eingetragen.
Hannover, den 6. November 1913.
Der Landgerichtspräsident.
73322] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Amts— gerichte zugelassenen Rechtaanwälte ist am 4. November 1913 unter Nr. 29 der Ge⸗ richtsassessor Dr. Kurt Janssen eingetragen worden. Die Wohnung und das Bureau befinden sich in Berlin-Treptow, Plesser⸗Str. 7. Neukölln, den 5. November 1913. Königliches Amtsgericht.
73327) Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Georg Gabriel Lang in Nürnberg ist heute in die Rechts⸗ anwaltsliste des K. Bayer. Oberlandes⸗ gerichts Nürnberg eingetragen worden. Nürnberg. den 7. November 1913. Der K. Oberlandesgerichtspräsident: v. Müller.
73328 Rechtsanwalt Rudolf Heine ist in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu— gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden Eltville, den 4. November 1913. Königl. Amtsgericht.
73329
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Franz Eichelsbacher in Würzburg in
Zulassung gelöscht. . Würzburg, den 6. Nobember 1913.
Der Hräsident des Kgl. Bayer. Landgerichts: Zehler.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Bekanntmachung. Die Deutsche Nationalbank Kommandit gesellschaft auf Aktien hierselbst hat be uns den Antrag gestellt,
und Weberei
d nuar 1914,
Börse zuzulassen.
Bremen, 7. November 1913.
Die Sach verständigenkommission der Fondsbörse.
Here: Otto Forler, Rechtsanwalt in ö 72601
der Rechtsanwaltsliste des K Landgerichts Würzburg wurde heute wegen Aufgabe der
nom. M 500 000 — neue Aktien . der Hansegtischen Jute⸗Spinnerei in Delmenhorst (500 Stück à 1000 Mνι, Nr. 1001 bis 1500), dividendenberechtigt ab 1. Ja⸗
8 zum Handel und zur Notiz an der hiesigen
G. m. b. B.
Bekanntmachung. Die Firma Photo⸗Automatie⸗Union Ges. m. b. S. in Mannheim. J 1—6, ist am 22. April 1913 aufgelöst worden. Etwaige Forderungen sind anzu⸗ melden bei
Wolf,
Cöln, Königsplas 17.
Böttcher C Kleemann, Architekten Scheunen ⸗ Hallen ⸗ Æ Industrie⸗. bauten, G. m. b. H.
Durch Gesellschafterbeschluß vom 11. Ok tober ist die Gesellschaft aufgelöst und in Liquidation getreten. Forderungen sind bei dem unterzeichneten Liqui—⸗ dator anzumelden, Schulden nur an diesen zu bezahlen. 72602 Bücherrevisor G. Schleter. Berlin O. 34, Warschauerstr. 24.
72599] ⸗ . Zufolge Beschlusses der Generalversamm⸗ lung vom 31. Oktober 1913 ist die Con⸗ ditorei für die Ausstellung der Jahr⸗ hundertfeier in Breslau 1913, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Saftung zu Breslau, aufgelöst und in Liquidation getreten. Die unterzeichneten Liquidatoren fordern hierdurch eventuelle Gläubiger auf, sich zu melden. Breslau, den 31. Oktober 1913. Conditorei für die Ausstellung der Jahrhundertfeier in Breslau 1913 Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Breslau. Joseph Brischke. Rudolf Riemasch.
72600) Bekanntmachung.
Die unter der Firma May und Urban Lahnkalkwerke G. m. b. H. zu Lim burg im Handelsregister Abt. B des Kgl. Amtegerichts Limburg eingetragene Gesell⸗ schaft ist aufgelöst und die Auflösung am 16. Oktober 1913 im Handelsregister eingetragen worden.
Ich bin zum Liquidator hestellt worden und fordere biermit nach 5 65 Abs. 2 des Gesetzes die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Limburg, Lahn, den 5. November 1913.
Gebrüder Aleberg mit beschränkter Haftung in Neuß durch Beschluß der Gesellschafter vom 16. September 1913 aufgelöst worden ist.
Die Firma ist für die Dauer der Liquidation geändert in: Manufaetur⸗ waren⸗ Confeetions Detailgeschäft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden. [70648 Neuß, den 31. Oktober 1913.
Gu stav Josephs, Liquidator.
70647] Bekanntmachung.
In der Generalversammlung vom 28. Oktober 1913 ist zu notartellem Pro—⸗ tokoll folgende Statutenänderung ein— stimmig beschlossen worden:
S§z 5 der Statuten wird wie folgt ge⸗ andert:
„Das Gesellschaftskapital beträgt nicht mehr M 41 000, — sondern wird durch Zusammenlegung auf die Hälfte, also „S 20 h00, —, herabgesetzt.“
Hiermit werden die Gläubiger der unterzeichneten Gesellschaft, die mit vor— stebendem Beschluß nicht einverstanden sein sollten, aufgefordert, sich bei uns zu melden.
Tilfsit, den 28. Oktober 1913.
Central Automat G. m. b. H.
t
HPch. Oesem ann, stellv. Vorsttzer.
Der Geschäftsführer: Hattorff.
ro5 rg . Die Stelle des hiesigen
Ersten Bi
4 zu 4 Jahren um 100 6 bis zu 8⸗
m zu, welche beträgt u unter 18 Jahren,
halten hat.
gewährt.
übernehmen.
für den höheren Verwaltungsdien
der Coupon Nr. 3 mit MÆ 60, — .
Der Landgerichte präsident.
rgermeisters
wird infolge der Pensionierung des derzeitigen Inhabers zum 1. April 1914 frei und soll anderweitig besetzt werden. Die Wahl erfolgt auf 12 Jahre. Das pensionsberechtigte Gehalt beträgt 13 000 M
einem Höchstsatze von 15 000 Mt.
Frühere Dienstjahre können angerechnet werden. Ferner steht dem Gewählten eine pensionsberechtigte Hausstandszulage
500 6 jährlich, wenn er verheiratet ist und nicht mehr als 3 Kinder
1000 M6, wenn er mindestens 4 Kinder unter 18 Jahren zu er—
Umzugskosten werden in sinngemäßer Anwendung des 8 25 der Be— stimmungen über die Dienstverhältnisse der Beamten der Stadt Cottbus
Der Gewählte darf ohne Genehmigung der städtischen Behörden weder ein mit Entgelt verbundenes Nebenamt noch eine parlamentarische Tätigkeit
Herren, welche die große juristische Staatsprüfung oder die Prüfung f abgelegt haben, belieben sich unter Ein⸗
reichung ihrer Zeugnisse bei unserem stellvertretenden Vorsitzenden, Kommerzien⸗ rat Max Grünebaum bis zum 31. Dezember 1913 zu melden.
Cottbus, den 28. Oktober 1913. Die Stadtverordnetenversammlung.
ährlich, steigend von
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral- Handelsreglster für das Deut ü ; für Selhstabhoser auch durch die Königliche sche Reich kann
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
durch alle Postanstalten, in Berlin Expedition des Reichs. und Staats anzeigers, 8W. 19 B A
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deuts. ezugspreis beträgt R M so für das Vierte jahr. nzeigenpreis für den Raum einer 5h. gespaltenen Ein
für das Deutsche Reich. . 266)
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
— Einzelne Nummern kosten 20 9. —
heitszeile 30 5.
die Nrn. 266 ., 266 B., 266 0., 266 D. und 266 E. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tige die Erteilung eines Patentes nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ö. . gegen unbefugte Benutzung eschützt.
. G. 37 074. Verfahren zur Ge⸗ winnung eines möglichst nährstoffhaltigen Vollkorn⸗Roggenhrots. Wilhelm Große⸗ Brauckmann, Arnsberg i. W. 18. 6. 12. 3c. W 9 O6. Oberteil für Druck⸗ knopfperschlüsse mit durch Schlitze der usgepreßten Haube in dag Innere der⸗ selben ragenden Federschenkeln. Waldes c Co.. Wrschowitz b. Prag; Vertr.: Franz Schwenterley u. Dipl.⸗Ing. Alfred dl is, at Kali, Berlin y. 6s 4a. B. 67 170. Vorrichtung zum Reinigen der Drahtsiebkörbe von Sicher— heitsgrubenlampen mittels Hindurchblasens eines gasförmigen Druckmittels. Paul . Cöln a. Rh., Hohepforte 12. 4b. J. 15 249. Scheinwerfer, ins⸗ besondere für Automobile. Henri Victor Jules Jouffret, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 30. 11. 12. 48. S. 329 555. Schalter für die Haupt- und Zündflammenleitung zur Waggonbeleuchtung. Kurt Spiel, Berlin, Hansaufer 4. 15. 7. 13.
48. B. 71 445. Dampfbrenner. Fa. Gustav Barthel, Dresden⸗A. 11.4. 13. 4g. G. 37 183. Petroleumdampfglüh⸗ lichtlampe mit über dem Vergaser liegendem Brennstoffbehälter. Otto Gottke, Berlin⸗ Halensee, Johann Georgstr. 25. 11.9. 12. 1g. V. LIE 229. Gebläsebrenner zum Schweißen von Metall. Gustav Vogel, Düsseldorf, Ratingerstr. 14.16. 4. 10. 12 ö6d. G. 19 410. Einrichtung zur Sonderbewetterung in Bergwerken mittels preßluftdüsen unter Verwendung eines Verteilflügelrades; Zus. z. Anm. E 18628 Hans Erbe, Sodingen b. Herne. 23.7. 13. 6a. V. II 631. Verfahren zur Ge⸗ winnung der Hefe bei der Preßhefefabri⸗ lation aus Maische nach dem alten Wiener Abschöpf⸗ Verfahren. Verein der Spi⸗ ritus⸗ Fabrikanten in Deutschland, Herlin. 6. 4. 15.
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G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. 6
Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 13. 3. 13.
29k. A. 23 943. Verfahren zur Montage von Kettentragleitungen. All— gemeine Elekrtricitäts⸗ Gefellschaft, Berlin. 7. 5. 13.
2Ok. M. 53 751. Klemmen zur Be— festigung der Hängedrähte von Ketten⸗ linienaufhängungen der Fahrdrähte elek— trischer Bahnen einerseits am Tragseile und andererseits am Fahrdrahte. Guntram . Berlin⸗Friedenau, Hertelstr. 10. 5 9
2Ol. S. 39 516. Vorrichtung zum Uebertragen des Ankerdrehmomentes eines Zahnrad⸗Bahnmotors auf das Ritzel. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. Sp., Berlin. 9. 7. 13.
2Ha. A. 23 309. Selbstkassierende Fernsyrechstelle für Fernsprechanlagen mit selbsttätigem oder halbselbsttätigem Betrieb; Zus. z. Anm. A. 260 477. Automatic Electric Company, Chicago; Vertr.: ö. Eng ischer Pat. ⸗Anw., Berlin 8w. II.
2ZLHa. D. 28 575. Durch Münz. einwurf auslösbare Sperrvorrichtung an Fernsprechstellen mit einer mit der Hörer— gabel zwangläufig verbundenen Schiene und Freigabe der letzteren durch eine von außen mittels Zug zu bewegende Riegel⸗ stange. Ernest Dejardin, Watermael, Leon Rullens u. Henri Leten, Brüssel; Vertr.: H Neuendorf, Pat. Anw., Berlin ,,,,
2DEa. S. 38 348. Sender für elek⸗ trische Wellen. Dr. Johann Sahulka, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8 65.
2ZHc. L. 36 692. Schaltung für elek⸗ trische Notbeleuchtungsanlagen mit einer Hauptlampe, die aus einem Netz gespeist wird, und einer Notlampe, für die eine Ortsstromquelle, z. B. ein Akkumulator, angeordnet ist. Arthur Lübben, Teplitz Schönau, Böhmen; Vertr.: Pat⸗Anwälte Alex. Specht, Dipl.-Ing. Rud. Specht, Hamburg, u. TX. Alb. Nenninger, Berlin SW. 61. 16. 5. 13. Oesterreich 18. 5. 12. 2d. A. 23 654. Selbsttätige Reg⸗ lung von elektrischen Maschinen, deren Erregung in Abhängigkeit von einem Strom oder einer Spannung oder einem Teile derselben durch die Differential⸗ wirkung von Widerständen mit ver⸗ schiedenem Temperaturkoeffizienten beein⸗ flußt wird. Alllgemeine Elekiricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 12 3. 13.
2 Ad. P. 30 990. Bürstenhalter für elekirische Maschinen, bei dem die Bürste durch einen unter Federdruck stehenden Druckhebel radial auf den Kollektor ge⸗ drückt wird. Julius Pintsch A. G.. Berlin. 31. 5. 13. England 2. 7. 12. 21d. S. 32 244. Verfahren zur Regelung der Drehjahl und Kompensation der Phasenverschiebung von Drehstrom⸗ 1 mittels Doppel⸗ ürstensätzen; Zus. z Anm. S. 31 470. Siemens Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 10. 9. 10.
21d. Sch. 42 793. Verfahren zum
Anlassen von Synchron⸗Motoren. Leo k Berlin⸗Lichterfelde, Tulpenstr. 6.
2h. B. 68 707. Elektrisch beheizte Kochvorrichtung. Berkeley Electric Coo ker Compann, Berkeley, Californien, V. St. A.; Vertr.. Dr. K. Michaelts, Pat. Anw., Berlin W. 35. 4. 9. 12. 2Ih. K. 53 286. Vorrichtung zum elektrischen Erhitzen von strömenden Flüssigkeiten oder Gasen mittels von Strom durchflossener Widerstände. Dr. Hendrik de Kok, Frankfurt a. y, Wiesenau 52. 30. 11. 12. 22g. B. 72 173. Verfahren zur Herstellung einer Anstrichmasse für Deck⸗ materialien, wie Dachpappe, Jute, Ge— webe usw. Friedrich Binder, Wien; Vertr.; Dipl-Ing. Dr. Dagobert Landen— berger, Pat.! Anw., Berlin SW. 61. 5. 6.13. 22h. D. 29 439. Verfahren zur Darstellung von Lösungen (Laden) und Gebilden irgend welcher Art (Films und allerlei Gebrauchsgegenständen) aus Zellu— loseestern. Dr. Henry Dreyfus, Basel, Schweiz; Vertr.. S. Blum, Häningen . Els. 25. 8. 13. 32h. K. 53 568. Verfahren zur Her— stellung eines hellen Lackeg aus einer ge— reinigten kumaronhaltigen Steinkohlen—⸗ teerfraktion; Zus. z. Anm. K. 52 694. Dr. Walter Kärsten, Berlin⸗-Wilmers⸗ dorf, Werstr. 25. 2. 1. 13. 2b. St. E8 067. Verfahren und Apparat zum Destillieren oder Mischen von Petroleum⸗Teerölen u. dgl. Leo Stein⸗ schneider, Brünn; Vertr. C. Röstel u. R. 6 ö Pat. Anwälte, Berlin 8wW. II. 9.
24h. K. 52 734. Beschickungsvor— richtung für Feuerungen. Zus. z. Pat. 256349. Fa. V. A. Kridlo, Prag; Vertr.: F. H. Haase, Pat. Anw., Berlin ö 6 3 1
30b. F. 26 688. Formzange für zahn⸗ ärztliche Zwecke. Dr. Waldemar Friede⸗ maun, Duisburg, Werrastr. 25. 16. 6.13. 30b. Sch. 42 616. Goldplombier⸗ apparat mit durch den Fuß gehender regulierbarer Nadel für zahnärztliche Zwecke. Gustav Schünemann u. Franz Eymann, Kreuznach. 10. 12. 12.
20e. K. 55 9053. Drehbarer Sezier⸗ tisch. Emil Koch, Frankfurt a. M., Beethovenstr. 3a. 28. 5. 13.
20e. N. 14 093. Sanitaͤtswagen. Heinrich Nagel. Nienstedt, Prov. Han⸗ noh .
201i. F. 35 865. Desinfeltionsmittel. Dr. Paul Flemming u. Schülke Mayr Att.“ Ges., Hamburg, Moorfurt⸗ weg G,
301i. P. 39 353. Luftdesinfektions⸗ vorrichtung für Säle u. dgl. mit an der Decke angebrachten Flüssigkeitszerstäubern und einem geschlossenen Behalter, in welchen von einer Pumpe Desinsekttons— flüssigkeit und Luft eingepumpt werden kann. Ludwig Pelzel, Wien; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat. Anwälte, Berlin W. 9. 17. 2. 13. 301i. Sch. 44 677. Deginfektions⸗ mittel; Zus. z Anm. F. 35 865. Schülke C Mayr Att. Ges. u. Dr. Paul Flemming, Hamburg, Moorfurtweg 6
Ia. B. 69 023. Tiegelschmelzofen mit Vorwärmung der Gebläseluft im Ofenschacht. Friedrich Johannes Brandt, Körnerstr. 23, u. Emil Robert Schmidtke, Markusstr. 18, Berlin. 4. 10. 12. 32a. St. 17 609. Glasblasemaschine mit beweglichen, das Glas postenweise am Vorratsbehälter aufnehmenden und zu den Formen führenden Pfannen. Charles Chrifltian Stutz, Norwood, Ohio, V. St. A.; Vertr.: W. Anders, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 19. 8. 12.
34. Sch. 43 836. Putz⸗ und Polier⸗ maschine. Hermann Schönstedt, Döbeln . 0. 6. 13.
248g. F. 35 722. Netzanordnung für Liege⸗ und Sitzmöbel. Fa. Friedrich Feig Nachf., Bad Elster i. Vogtl. 23. 17. 13. 3249. V. 11 694. Kofferbett mit ab⸗ nehmbarem Deckel. Mary Veider, geb. Tazoll, Prag; Vertr.: C. v. Ossowskt, Pat⸗Anw., Berlin W. 9. 28. 5. 13. 31k. G. 38 558. Einrichtung zum Sterilisieren von Klosettsitzen durch elek— trische Erhitzung des Sitzes; Zus. z Anm. G. 35 306. Dr. Karl Gasiorowski, Zürich; Vertr.: H. Nähler u. Dipl-Ing. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin .
854. T. 16 177. Doppelt wirkende Vorrichtung zum Auffangen von Fahr— körben bei Seilbruch duard Tillack, Berlin, Gerichtstr. 545. 7. 4. 11.
364. S 38 879. Wasserbadkochkessel, . Wasserbadraum mit einem Auf⸗ nahmegefäß in Verbindung steht. Garl
n, ,, Gelsenkirchen, Berthastr. 32. 37a. A. 23 214. Wand für Tresors und ähnliche Bauteile mit Schienen, die auf den Innenseiten der äußeren Panze— rungen befestigt sind. heim, Berlin. 17. 12. 12.
9b. G. E8 775. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Kautschuk. Dr. Hans von Euler, Stockholm; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin . .
2c. A. 22 478. Alhidadentrans⸗ Eorteur. Gheorghe Agapie u. Neagu Iliescu, Cizlaun, Buzau, u. Emanoil Stoia, Bucarest, Rum. ; Vertr.: H.
.
429g. F. 36 459. Einrichtung zum Justieren des das Bremskissen gegen die Reglerscheibe von Sprechmaschinen drüͤcken⸗ den Hebels für die Bedienung von ver— schiedenen Stellen des Gehäuses aus. Favorite Record Akt. Ges., Hannovber⸗ nn,,
2k. M. 48 455. Vorrlchtung zur Aufnahme eines Vertellungsdiagramms von Kraftmaschinen. Simon Magid, Charlottenburg, Knesebeckstr. 77. 19.7. 12. 12s. M. 51 924. Verfahren zur Be⸗ stimmung der Güte von Schweißnähten. Adolf Messer, Frankfurt a. M., Franken⸗ Allee 39. 28. 6 13.
22m. L. 34 838. Zehnerschaltung an Addiermaschinen. Carl Landolt, Thalwil, Schweiz; Vertr:: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl-Ing. E. Bierreth, Pat. Anwaͤlte, Berlin SW. 48. 1. 8. 123.
120. Sch. 41 755. Geschwindigkeits⸗ anzeiger. Adolf Schwieger, Hannover, Georgstr. 20. 21. 8. 12.
3b, W. 140599. Briefmarken⸗ Selbstverkäufer. Carl Robert Wedelin, Stockholm; Vertr.: C. Hantke v. Harrtaus, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 11. 24. 9. 12. 56. B. 67 375. Stalldüngerstreuer; Zus. z. Pat. 234 586. Karl Beckmann, Schwerin, Cecilien⸗Allee. 10. 5. 12. 45e. K. 51 324. Strohbinder. Anton Kürschner, Hainichen, Sa. 6. 5. 12. 5h. S. 36 661. Geflügeltransport⸗ wagen mit übereinanderliegenden Käfigen. Richard Snaga, Hannover, Nordmann ge , .
135 M. 31 961. Stecgriff mit halbkreis förmiger, u⸗förmiger oder sonstwie einseitig offener Steckhülse. Faul Matthias, Trakehnen. 3. 7. 13.
45t. C. 22 727. Vorrichtung zum Fangen und Vernichten von Fliegen u. dgl. Insekten mittels Saugwirkung. Robert Vanham Cox, Listowel, Irl.; Vertr.: Dipl. Ing. Walter Riese, Pat.⸗Anw. Charlottenburg. 24. 12. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 26. 2. 12 anerkannt. Ga. R. 26 431. Verfahren zum Spelsen von Zweitakt⸗Torpedomotoren mit flüssigem Brennstoff. Henri Royer, Paris; Vertr.: Robert Desßler, Dr. Georg Döllner, Max Seiler, Erich Maemecke u. Dipl-Ing. Walter Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 51. 3. 10. 13.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 11. 10. 11. anerkannt.
464. Sch. 38 687. Arbeitsverfahren für Gleichdruck⸗Verbrennungskraftmaschinen mit Vorkompression der Verbrennungsluft. Dr.Ing. Wilhelm Schmidt, Cassel⸗ Wilhelmshöhe. 28. 6. 11.
E7Za. S. 61 052. Verbindung kreuz⸗ weise zusammengesteckler Formeisen. Hugo Heinze, Fischern b. Carlsbad; Vertr.: . 9 . Pat. Anw., Berlin SW. 21.
2 . 9.
176. N. 13 626. Einrichtung zum Zusammenhalten der einzelnen Bal und Zwischenstücke von teilbaren Walzen— lagern beim Auseinandernehmen. John Newmann, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Dans Heimann u. Hans Kleinschmidt, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 9. 12.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 9. 11 anerkannt.
479. S. 37 202. Schutz vorrichtung für Hähne, bestehend aus einer an dem Dahnmundstück angelenkten Klappe. John Wells Shephard u. Frederick Augustus 6 Wagga Wagga, Austr.; Vertr.:
r. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 17. 9. 13.
Priorität aus der Anmeldung in Australien vom 21. 9. 11 anerkannt.
496. B. 67 511. Zubringevorrlchtung für Arbeits maschinen. Bremer Brück mann, Braunschwelg. 22. 5. 12.
496. D. 27 866. Vorrichtung zum Einzelbefördern und selbsttätigen Gleich⸗ richten von Werkstücken mit unsymmetrischer Sch werpunktslage. Deutsche Waffen⸗
Fa. S. J. Arn. V
Wiegand, Rechtsanw.ͥ, Berlin W. 53. H
und Munitionsfabriken, B. 5 f en, Karlsruhe i. B
9b. K. A9 584. Verfahren zur Herstellung von Rahmen aus Flach oder Profileisen. Hermann Köpplinger. Wien; Vertr.; K. Hallbauer u. Bipl⸗Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin w. 61. . 80.
S. 280. Ringwalzenmühle. August Hofftnger. Braunschweig, Sophien. ,, 50b. L. 34 922. Mühlsteinschärf⸗ maschine mit Führungsklotz und einem durch Feder und Eigengewicht nieder— getriehenen Schlaghammer zum Schärfen von Mühlstein furchen; Zus. 3. P. 249 387. einrich Lange, Geestemünde. 5. 7. 12. 0 z 6 ö. ,,, ür Plansiebrahmen. Carl Kühl, Rogasen, Bez. Posen. 30. 5. 13. h 5 516. V. 1A 9535. Verbindung eines mit Klaviatur versehenen Schlaginstru— mentes mit einem Rupfinstrument. Emil Vierling. Berlin, Kottbuserstr. 5. 3.9.13. 529. B. 63 197. Vorrichtung zum Benähen von Knopflöchern. Jeffen Butt on⸗Hole Machine Company, ng i, V. . A.; Vertr.? L.
aser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 19 . ö 52a. R . 51 084. Schuhsohlennäh⸗ maschine zur unmittelbaren Verbindung des Schafteg von Schuhwerk mit der Sohle bei Wendearbeit; Zus. z. Pat. 239 143. John C. Keats, Frankfurt a. M., Günthersburgallee 54. I7. 4. 12. 52a. M. 48 783. Greifer⸗ und Syulengehãͤuseanordnung für Doppelstepp⸗ stich⸗Greifernähmaschinen. Maschinen⸗ , m, , m. b. H., Dresden.
52a. U. 4789. Doppelsteppstich⸗ Nähmaschine mit von einer Kurbel an— getriebenem Fadenaufnehmer. United Shoe Machinery Company, Paterson, New Jersey, u. Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.. K. Hallbauer u. Dipl. ⸗Ing. 4 . Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 61. 53e. S5. 58 300. Milchpasteurisier⸗ apparat. Anders Hansen., Kolding, Dänem.; Vertr.. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, G. Maemecke u. Dipl.Ing. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 61. 5. 7. 12. 5356. E. 18 070. Verfahren zur Herstellung von zur Bereitung von Ge⸗ tränken o. dgl. dienenden Essenzen. Max Erhardt, Berlin-Pankow, Gottschalk⸗ straße 26. 15. 5. 17. . 548d. W. 41177. Maschine zur Herstellung von Verpackungsmaterial aus zwei Papierbahnen und einem dazwischen eingelegten Holzwollseil. Wellvappen⸗ . , C Fuchs, Neukölln. 548. B. 70 614. Halter für Tüten, Säcke oder dergl., bei dem die Tüten durch eine federbelastete Preßplatte gegen ein Widerlager gedrückt werden. Arthur David Back, Juneau, Alaska, V. St. A. Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin Sw 18 11 2 135
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 3. 12 anerkannt. 556. S. 326 157. Verfahren zum Unschädlichmachen des Abwassers von Sulfitʒellulosefabrlken. Dr. Laffar ˖ Cohn. , i. Pr., Hohenzollernstr. 5. . 9 9.
55c. L. 36137. Verfahren zum ununterbrochenen Bleichen von Papierstoff. Auguste Lannoye, Genval, Belg. Vertr. Dipl. Ing C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 2. 15. 574. N. 13 536. Photographische Kassette für Tageslichtentwickler. Magnus Niell, Djursholm,. Schwed.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin S W. 48. 27. 6. 11. Priorität aus der Anmeldung in Groß- britannien vom 28. 6. 10 anerkannt. 578. B. 66 812. Raster für photo⸗ graphische Reproduktionsverfabren. Ludwig Böhm, München, St. Pauls pl. 9. 2. 3. 13. 578. D. 27 4279. Verfahren, durch zweimaliges Kopieren Negativdruckformen in Verbindung mit positiver Zeichnung zu erhalten. Theodor Dittmann, Neu⸗ münster i. O. 27. 8. 12. 6S32b. S. 38 885. Kurplungsvorrich⸗ tung für schwer belastete Straßenwagen. Adolph Saurer, Arbon, Schweiz; Vertr. Gustav A. F. Müller u. Dr. Gustav: . Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. . 18.
62. K. 55 961. Um eine vertikale Achse drebbar angeordneter Scheinwerfer- träger. Karl Keßler. Wasseralfingen.
27. 8. 13
63e. M. sI 400. Sprengwerk far