ee , , , , r . . 8 4 86
ears] . Lagerbierbrauerei Wernesgrũn
(norm. C. G. Männel) Anhtien-
gesellschaft in Wernesgrün i n.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zur Teilnahme an der am Donnerstag., den . Dezember 1913, Vormütags 105 Uhr, in
lauen i. V., Westsfrahe 2, im Sitzungt⸗ aale der Plauener Bank Aktiengesellschaft tatifindenden 3. ordentlichen General- versammlung eingeladen.
Tages orduung:
I) Vorloge des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung, Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. .
2) Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.
3) Aufsichtsratswahl.
Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung stimmberechtigt teilnehmen wollen, haben ihre Aktlenmäntel bis spätestens den 1. Dezember 1913
bei der Gesellschaftskasse in Wernes⸗ grün i. V.
oder der Plauener Bank Attien⸗ gesellschaft in Plauen
bis zum Schluß der Generalpersammlung zu hinterlegen. Die gesetzliche Ermächtl⸗ gung des Aktionärs, die Aktien bei einem . zu hinterlegen, wird hierdurch nicht erührt.
vember 1913.
Der Aufsichtsrat. Franz Meyer, Vorsitzender.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
liIe6e! Hamburger Terraingesellschaft Billwärder e. G. m. b. c.
Außerordentliche Generalversamm⸗ lung am 24. November 1913, Abends S Uhr, in Hamburg, Schauen⸗ burgerstraße 14.
Tagesordnung:
) Geschäftliche Mitteilungen.
2) Erhöhung des Geschäftsantells und der Haftsumme um 150 ½ auf 1210 M und entsprechende Aenderung des 5 11 des Statuts.
3 Wahl des Kassenführerg.
4) Wabl zum Aussichtsrat.
5) Verschiedenes. Damburg, 11. November 1913. Der Aufsichtsrat.
—— .
Y) Niederlassung ꝛc. bon Rechtsanwalten.
74466 Der Rechtsanwalt Weber von hier ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtegericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Apenrade, den 5. November 1913. Königliches Amtsgericht.
74457 Der Rechtsanwalt Justizrat Stahn von bier ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Recht⸗ anwalte eingetragen worden. Aypenrade, den 6. Nevember 1913. Königliches Amtsgericht.
74463] In die Liste der bei dem Landgerichte Bayreuth zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute eingetragen Otto König mit dem Wohnsitze in Bayreuth. Bayreuth, den 11. November 1913. Der Präsident des Königlichen Landgerlchts Bayreuth.
74458) Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Justizrat Max Latte zu Berlin⸗Schöneberg, Martin Luther. straße 88, ist heute in die Liste der beim Amtsgericht Berlin ⸗ Schöneberg zuge⸗ , Rechtsanwälte eingetragen worden. . den 8. Nevember
5.
Der aufsichtfübrende Richter des Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg.
4459] Bekanntmachung.
Zur Rechtsanwaltschaft bei der Kammer für Handelt sachen ist zugelassen und in die Nechtganwaltsliste eingetragen: Dr. jur. Wilhelm Heinrich Cramer in Bremen.
Bremerhaven, den 10. November 1913.
Der Gerichtsschreiber der Kammer für Handelssachen: Lindemann, Sekretär.
174460) Beranntmachung.
Der Rechts anwalt Eduard Lequis, zu Cöln-Lindenthal wohnhaft, ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Cöln, den 11. November 1913.
Königliches Amtsgericht.
14462 In die Liste der beim Königlichen Amts⸗ gericht Hannover zugelassenen Rechtsan, mälte ist heute eingetragen: Rechtsanwalt Adolf Schumacher hler. Danndover, den 10. November 1913. Königliches Amtsgericht. 1.
74464] Bekanntmachung.
* die Liste der hei dem Oberlandetz⸗« geischt zugelassenen Rechtsanwälte ist ein⸗ getragen Nr. 455: Ostar Dschenffzig, mit dem Wobnsitz in Kiel.
Kiel. den 10. November 1913.
Der Oberlandesgerichtsprãäsident.
74465) Beranntmachung.
Der Rechtsanwalt Adolar Däumling in Nürnberg ist heute in die Rechtsanwalts- liste des K. Bayer. Oberlandesgerichts Nürnberg eingetragen worden.
Nürnberg, den 11. November 1913. Der K. Oberlandeggerichtspraͤsident; J. V.: Schärdinger, K. Oberlandesgerichtsrat.
74461] Bekanntmachung. Rechtsanwalt Hang Söldner in Ebern wurde wegen Aufgabe der Zulassung in der Liste der beim Amtsgericht Gbern zu- gelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Ebern, den 11. November 1913. K. Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
74567 65 der Directlon der Disconto. Gesell⸗
schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden: S 25 O00 800 neue, auf den Inhaber lautende Aktien des Barmer Bank ⸗ Vereins Hinsberg, Filcher Comp. in Barmen, 20 S834 Stück ju je M 1200 Rr. 75 477 -= 96 316, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Bertin, den 11. November 1913. Zulafsungsstelle au ber Börse zu Berlin. Kopetz ky. 74760 Zweimonats bilanz der ⸗ Commnunalstündischen Kan für die Preußische Oberlausitz, Görlitz, Ende Ottober 1913. . Attiva. 3
368 ho2, 19 6 964 142, 92
Kasse, Wechse Eigene Wertpapiere..
hb 120,41 Guthaben bei Banken und Bankiers
180822491
Debitoren in laufender Rech⸗ nung gegen Sicherheiten 15 906187, 22 Grundstücke 378 000, — Sonstige Aktiva 10, —
26 271 187.65
7d e6o] Deutsch. Nordischer ouristen Verband, Berlin. Der Unterzeichnete ladet im Auftrag des Vorstandes die Mitglieder zu der am ES November, S Uhr Abends, im Restaurant Rotes Haus“‘, Nollendorf⸗ platz 3, stattfindenden ordentlichen Mit⸗ gliederversammlung ergebenst ein. Tagesordnung: 1) Bericht über die Tätigkeit des Ver⸗ bandes. 2) Kassenbericht. 3) Neuwahl des Vorstands. 4) Satzunggänderungen. 5) Verban . Nordland!) . 6) Verschiedenes. . Dr. Georgi, Schriftführer.
Die Herren Mitglieder des 74647
Klubs der Landwirte
werden hierdurch zur Generalversamm⸗ lung am Dienstag, den 283. No⸗ vember, Abends 7⁊ Ühr, in den Räumen des Klubs, Berlin 8VW., Dessauerstr. 14, eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftliche Mitteilungen. 2) Bericht über das abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr. . 3) Bericht der Herren Revisoren und Rechnungslegung 4) Der Vortragszyklus für das Winter⸗ halbiahr 191314. 6) Wünsche und Anträge der Mitglieder. Das Direltorium.
74565] Bekanntmachung.
Die Firma Ernst Chr. Fr. Wippern E Co, G. im, b, G. Sannoner, König⸗ straße 6A, ist lt. Gesellschafterbeschluß vom 29. Oktober 1913 aufgelöft. Die Ein⸗ tragung dieses Beschlusses in das Handels- teglster ist am 31. Oktober 1913 erfolgt. 2 Liquivator wurde der Kaufmann
einrich Qttleben ernannt. Gläubiger, welche noch Ansprüche an die Gesellschaft zu haben glauben, wollen sich umgehend melden. Der Liquidator: Heinrich Ottleben, Hannover, Güntherstr. 4.
73189
Laut Beschluß der Gesellschaft v. 9. 10. 13 wurde das Kapital von 820 000 AM auf bo0 000 M reduziert, die Gläubiger werden aufgefordert, sich bel der Gesell⸗ schaft zu melden.
Pforzheim, 7. November 1913.
Carl Mondon
Gesellschaft mit beschrunkt tung. ,, n
. f 3 83 2 3 ellscha —
in 56 a. 3 . Die Gesellschaft ist aufgelöst und in
Liquidation getreten.
nd bei dem Liqui⸗ dator, beeidigten Bücherrevisor Robert Nowotay in Cöln, Mauritiutstein⸗ weg 88, Tel. A 616, anzumelden.
T3199
Die Chemisch⸗ pharmazeutische Fabrik Gelsenkirchen, 1 mit beschränkter Haftung in Gelsen⸗ kirchen ist durch eee , gf, vom 6. November 1913 aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator: W. Ragge.
T72871]
Die Firma K. Schauppmeyer, G. m. b. H. zu Cöln ist lt. Gesellschafter⸗ beschluß vom 23. April 1913 in Liqui- dation getreten; evt. Gläubiger wollen ihre Rechte geltend machen.
Der Liquidator:
Karl Schaupp meyer, Architekt,
zu Cöln.
orderungen
Die Firma
Schlies Gefen schaft m. b. Sn ist in Liguidation getreten. Gianßpiger wollen sich beim unterzeichneten Liqus⸗
dator melden. Schneider, Friedrichstr. 61.
69234) Betauntmachung.
Die Terrainverwertungs. Gesell. schaft Brahms straste, Gesenschaft mi 8 Haftung in Altona ist aufgelzst.
3 Gläubiger der Gesellschaft werden daher hiermit aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liguidator zu melden.
OSamburg. Catharinenstr. 43, den 25. Oktober 1913.
G. Semper.
72875 n,, ,,
Dle Gesellschaft Hansa⸗ Automaten. Restaurant, G. m b. S., Dortmund, ist n . Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen innerhalb 14 Tagen bei dem Unterzeichneten anzumelden.
Karl Bör stinghaus, Dortmund,
. . ie unterzeichneten Liquidatoren Möbelhaus Bereinigter Tapezier fordern hiermit die Gläubiger auf, sich Pforzheim. 5. November 1913.
Nord⸗ und Missundestraße⸗Ecke.
1
der aufgelösten Gesellschaft meister G. m. b. S. in Pforzheim bei der Gesellschaft zu melden.
Möbelhaus Vereinigter Tayeziermeister G. m. b. SH. ilLn Liquidation.
Nagy.
Hohweiler.
—
ñᷓSoennecken Bonna : feder
Beste Kontor- Feder
Eigenes deutsches Fabrikat
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Berlin, laubenstr. 16/18
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F- und M- Spitze 16ros: M 1.80 ö. i Gros: S0 Pf JVeberas ernasissch
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Muster kostenfrel
7 281 g00, —
1875 000, —
150 000, —
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Stammkapital Reservefonds Svezlalreservefonds Depositengelder Kreditoren in Rechnun Sonstige Passiva
7a] Preußische Central-
Godenhredit · Atiengesellschaft. Status am ZI. Oktover 19H. M6 gz ob l, 61 6 36g oß4 zz h 483 299 8
26 327 895,39 Guthaben bei . 2 090 572, 10 Hypothekarische Darlehns⸗ forderungen 821 853 191,93 Kommunaldarlehnsforde⸗ rungen 183 928 916,02 Zentralpfandbrief⸗ u. Kom⸗ munalobligationenzinsen⸗
konto d 22 762 141,78
noch nicht abgehoben 523 039. 75
Grundstũckskonto: Bankgebäude Unter den Linden 34 1400000, — bo, M. d. Linden 33 u. Charlotten⸗ str. 37.38 1 800 000, — do. U. d. Lind. 48/49 u. Mittel str. 53 / 54 (Neubau) 2 836 37753 6036 377,53 Verschiedene Mea ——— 1148 887 03 1077 410 358,95
ss Wechsel ‚. Lombardforderungen ... Wertpapiere
22 239 102, 03
. Passiva. 3 Eingejahltes Aktienkapital 44 400 000, — Reserven (einschl. Reserve⸗
18 328 634,09
vortrag) 6 1 666 806, 56 entralpfandbriefe: 4069 .. 513 491 400 34 ,o . . 285 306 200 noch einzu⸗ löͤsende, augs⸗ geloste 187 250 798 984 850, —
Kommunalobligationen: 4069 .. 193 536 200 3h oo... 75 540 900 noch einzu⸗ lösende, aus⸗ . geloste 52 600 179 129 700, —
Hypothekenkommunal⸗ darlehnszinsen und Ver⸗ waltungsgebũhrenkonto 29 832 319, 36
Depositen 667 04,60
Guthaben von Bankhäusern 2910 578, 15
Verschiedene Passiva 2399 966.19
1977415 568 95 den 31. Oktober 1913. Die Direktion.
Berlin,
li4stä]! Administration de la Dette Publique Ottoman.
Revenus Concsdés par Irads Impòsrial du 820 Décembre 1881. 2 me Exereicc — Situatiom du mois de ESrvrier L913.
Impoötg
Recettes brutes des mois prõcGdents del' Exercice
Ltꝗq .
Recettes brutes du mois
Ltgꝗ.
Total Total au
au 28 ESv. 1913 29 ESv. 1912 13 Mars 1913 13 Mars 1912
Ltꝗq. Ltꝗ.
Diffdrencs sur 1912
Ltꝗ.
Sel. J Surtaxe provisoire sur 106 Sel Timbre.
Spiritusux .
d ö,
Revenus 5, .
ou traites sur la Douane.
la Roumèélie Orientale.
Assignations fixes
—
négro et de la Gräöcoe . Surtax Douaniòrs 309... 2 ö. Diverses
5 3 2
Surtaxe provisoire sur les Spiritusux
s Redevance de la R6gie.. — — affermés Tabac Part de Bénéficos, Parts de — Fondateurs, et. . (Dime des Tabaes, pröélèsvement jusqu'â con- currence de Ltꝗq. 100009, en remplacement de lancion Tribut de la Bulgarie... Excsdent REevenus de Chypre, remplacs par Ltꝗq. 130 000 sur solde Bime des Tabacs
Excsdent sur Dimes et autres Revenus, en remplacement de l'ancienne redevanes de
Droits sur Tumbòöki en traites sur la PDouanès Parts contributives de la Serbie, du Monté-
Intérsts du Compte „kKonds do Riser voc Solde Actif du Compte „PEr6sorerie“ ... — —
Total
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industriels et spéciaux afférents aux Revenus ö S) du Personnel et divers (8iògs Central et, Provinces) à déduire: commission pour gestion des dimes et autres
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pour 18 Service de lIntérst de la Dette Convertie Unifise. pour le Service de lAmortissement de la Dette Convertie
. Unifise. . Applications ö 10 Services Général
art de 75 0ũo sur la Surtaxe Douaniòre 3 0 ; . . Fart de 73 ohm sur les Surtaxes du Sel et des Spiritusux. Part de 75 0o sur les Excsédents des Revenus Goncédéss.
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Congatantinople, le 25s7 Novembre 1913. La publication tardivo du présent bulletin siaxpliqus par les
dos Lots Parc (
II Vs J 1522 861
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631 . 208 949 22
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en raison des faits de guerre, à centraliser los Geritures de certaines de ses agences provinciales. Four le Comsgsoil d Aamintstrattom: U Un des membres du Coüseil: Husssin Djahid.
Le Erösident: A. BlIook.
Große Berliner Wach⸗ u e
nit verstellbaren Farbstiften.
zum Deutschen Reichsan
Mn 269.
Der Inhalt dieser Beilage, h in welcher die Bekanntmachungen aus den Dandels⸗ Gůterrechtg. Vereins. Geno enschaftg., paterte, Gebrauchsmuster, Konkurse owie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten sind, erf
ierte Beilage zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 13. November
Zeichen. und Musterregsstern,
1914.
der Urheberrechtgeintraggrolle, ber W ichen, eint auch in einem befonderen Blatt unter dem 66 winetatta aero eee m,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. n. 266)
Das , , , . für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin e Königliche Expedition des Reichs- und Staattanzeigers, sW. 48, Bezugspreis beträgt 2 M 85 3 für das Viertelfahr. — G Anzeigenpreis für den Raum einer 5g
Selbstabholer auch durch d bim srahe 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Sandelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 269 . 269 B. und 269
Das Zentral Handelsregister für das Deut
sche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
cinzelne Nummern kosten 20 g. —
espaltenen Einheitszeile 30 3.
C. ausgegeben.
Patente.
Ole Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- zefücht. Mer Gegenstand der Anmeldung s einstweilen gegen unbefugte Benutzung
schützt.
6 Ji. 49 941. Verfahren zum An⸗ teichn von Erzen durch Schaumhildung, bei welchem das fein zermahlene Erz mit
Passer und einer geringen Menge eines
mineralischen Schaum bildenden Mittels behandelt wird. Minerals Separation Limited, London; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.Ing. C. Weihe u. hr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. pame, Berlin SW. 68. 23. 12. 12. Db. R. 38 043. Vorrichtung zum fufzeichnen von Schnittmustern o. dgl. Heinrich Ruder, Dresden⸗N., Großenhainerstr. 130. 6. 5, 13. 1g. A. 22 401. Gebläsebrenner für süssigen Brennstoff mit aus der Gemisch— leitung gespeister Vergasungs flamme. Autogen“ Werke für autogene Schweiß Methoden G. m. b. H., Berlin. 28. 6. 12. 4g. H. 58 314. Dampfbrenner mit sederbelastetem, einstellbarem Kolben, der eine den Ausströmungsguerschnitt der Düse entsprechend dem wechselnden Dampfdruck regelnde Spindel mit reinigender Nadel⸗ pitze trägt. R. von der Heyden, Berlin⸗ Schöneberg, Hähnelstr. 6. 5. 7. 12. 1g. S. 27 1400. Dampfbrenner mit mehreren Brennerköpfen für Hängelicht. Societé Industrielle d' Artieles D Gelairage, Paris; Vertr.: S. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 14. 10. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank teich vom 20. 10. 11 anerkannt. 5c. H. 57 116. Zweiteiliger hölzerner, durch Klemmglieder zusammengehaltener Hhrubenstempel. Heinrich Heidkamp, zamborn⸗Neumühl, Blütenstr. 117. 3. 12. za. B. 72 075. Wender für Malz . dgl.; Zus. z. Pat. 238 838. Rudolf Bayer, Frankfurt a. M., Scheidswald⸗ straße 60. 29. 5. 13. Sa. F. 35 962. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung mit Klebstoff ver⸗ sehener Steifgewebe. Fiddes Todd Corry Limited. Belfast, Irl.; Vertr.: ö. doll, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 736. 8b. G. 26 584. Verstellbare Band⸗ abdeckborrichtung für Saugmaschinenschlitze sen). Ernst Geßuer, Aue i. Sa 9
Düs
5 1
ob. M. 49 780. Glättvorrichtung für Gewebe, insbesondere für Samt⸗ und andere Polgewebe. Fa. Franz Müller, M.⸗Gladbach. 6. 12. 12.
8d. M. 51 262. Gasbügelofen. Hugo Mettin, Frankfurt a. M., Allerheiligen straße 22. 23. 4. 13.
Sd. Sch. 42 990. Ausrückvorrichtung
für Plättmaschinen und Mangeln. Emil . Maschinenfabrik, Forst, Lausttz. ö
Se. B. 66 092. Fahrbarer Staub⸗— sauger mit von den Laufrädern aug an— Letriebener Saugpumpe. Irvin Knott Baxter, Utica, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Hang Heimann, Berlin 8SW.l, J 4 Kleinschmidt, Berlin 8sW. II.
Sf. SD. G0 O 4. Querschneidemaschine ür Stoffbahnen mit einem feststehenden Messer und einem damit jufammen. nbeitenden umlaufenden Sptralmesser. Fa. Febr, Heil, M. Gladbach. 8. 8. 12.
8f. L. 36 081. An eine Tischplatte Fitzuklemmende Bandaufwickelmaschl ne mit nem Wickeldorn und einer dem Wickel⸗ rn vorgebauten Bandführung. Carl 'rmann Lang, Payerne, Schweiz; Vertr.: uh . Pat. Anw., Gera⸗R. 3. 1
. M. 49 023. Diagonalschnelder r Schlauchgewebe, bel dem das Gewebe iber einen zur Aufwickelwalje schräg an. däordneten feststehenden Zylinder geftülpt und beim Abziehen von diesem spiral⸗ brmig ai e ten wird. Charles Frederick itchell, Levenshulme, John dr Barker, Highfield. u. John ö hittater, Cheadle Hulme; Vertr.: lbert Elliot u. Dr. Armand Manasse, dat. Anmalte, Berlin 8W. 48. 199.12. k Dr 2 246. Bürste mit Flüssig. Itsbehälter und e, Albert ö ttin 6 y 6 X. 1 0 ins, at. nw., Berlin 8. 1H. 26. ö 12. 9
Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 3. 4. 1911 für die Anspräche 1
u. 2 anerkannt.
10g. F. 36 6441. Verfahren der Herstellung von schwefelarmem Koks. Anton Fingerland, Ibeschau, Mähren, Alois Indra u. Dr. Anton Lißner, Brünn, Mähren; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.“ Anwälte, Berlin 6 6 1 104. W. 42 305. Türkabelwinde für Koksöfen u. dgli, welche die Koksofen⸗ tür zunächst senkrecht und dann in schräg aufsteigender Richtung anhebt; Zus. Pat. 249 905. Rudolf Wilhelm, Alten⸗ essen, Mhld. 2. 10. 13.
EHC. B. LI 24H. Klebvorrichtung für Buchbinderzwecke. Wilhelm Verbünt, Dülmen, u. Wilhelm Ostermann, Schwerte. 13. 11. 12.
121. G. 7 7142. Verfahren zur Reinigung der Abfallschwefelsäure der Benzolfabrikatlon. Dr. August Gasser, Wiesbaden, Gneisenaustr. 35. 23. 10. 12. L2Zi. S. 38 596. Verfahren zur Her⸗ stellung von reinem Wasserstoff durch teil⸗ weise Verflüssigung von Wassergas oder ähnlichen Gasgemischen. Socicté L' Mir Liquide, Parts; Vertr.: Dr. P. Ferch⸗ land, Pat. „Anw., Berlin W. 30. 25. 3. 13. E20. B. G68 6417. Verfahren zur Hydrierung von Aldehyden, Ketonen und Phenolen. André. Brochet, Paris; Vertr.: H. E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwäl te, Berlin 8W. 11. 28. 8. 12. E2p. F. 35 678. Verfahren zur Dar⸗ stellung von stickstoff haltigen Kondensations⸗ produkten der Anthrachinonreihe. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 13. 12. 12. EL2Zp. L. 324 920. Verfahren zur Her⸗ stellong von Nitrierungsprodukten der Dihalogenearbazole. Dr. Georg List, Uerdingen a. Rh., Friedrichstr. 48. 13. 8. 12. 154. M. 48 033. Zeilensetz⸗, und gießmaschine. Wer geuthalgr Linotyne Company, New Jork, V. St. A.; Vertr.. H. Neubart, Pat.“ Anw., Berlin 8 61 6. 5. 10.
E5a. M. 48 405. Einfalltrichter für Setzmaschinen. Mergenthaler Linotype Company,. New Jork; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. 1 7. 12.
158. F. 26 463. Bogenauslegevor⸗ richtung für Druckpressen. August Fuchs, Nürnberg, Singerstr. 10. 8. 5. 13. 158. L. 35 038. An⸗ und Abstell⸗ vorrichtung für den Druckzylinder und die Auftragwalzen von Rotationsmaschinen. Linotype and Machinery Limited, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Bruno Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. 2. 9. 12. 158. M. 50 516. Haltzylinderschnell⸗ presse mit symmetrisch angeordnetem An⸗ trieb und in der Mittelebene der Maschine schwingender Treibstange. Maschinen⸗ fabrik Augsburg⸗Nürnberg A. G., Augsburg. 19. 2. 13.
158. M. 50 738. Rakelanordnung für Tiefdruckmaschinen. Maschinenfabrit n , nn, . A. ⸗ G., Augsburg. 7 3 12
6. 59. 3 158. M. 51 882. Rotationsmaschine für Tiefdruck. Maschinenfabrit Jo⸗ ö G. m. b. H., Geisenheim. , E58. W. 42 276. Tiegeldruckpresse für Mehrfarbendruck. Heinrich Wörner, Bischofsheim, Kr. Hangu. 17. 5. 13. E5h. J. A5 E27. Stempelvorrichtung. Bartholomäus Jäckle⸗Schneider, Zürich; Vertr.. Dr. S. Etswalot, Rechtsanw., Berlin S. 65. 24. 19. I6. . 16. H. 59 570. Verfahren zur Her⸗ stellung eines kaliumsulfathaltigen Misch⸗ düngers. Heldburg, Akt.“ Ges. für Bergbau, bergbauliche und andere . Erzeugnisse, Hildesheim. ; — E78. B. 7X SI9. Kondensattionseinrich⸗ tung für Abdampf zum Kühlen mit Luft. Wilhelm Boden. Cöln⸗Nippes, Niehler⸗ straße 302. 16. 6. 13. 17. C. 23 842. Wärmeaustausch⸗ körper. Hans Chowanercz, Karlsruhe, Eisenlohrstr. . 9. 9. 13. ESc. M. 51 661. Glühwagen zum Blankglühen von Metallen mit einer in einer Sandtasse ruhenden Schutzhaube. , Neuenrade b. Altena. 3 19a. P. 29 738. Schraubenklemme zur Verhinderung des Schienenwanderns, deren Stemmstück zur Anlage an Holz— und an Eisenschwellen bestimmt ist. Franz Vaulus, Aachen. 5. 11. 12. 19d. M. 50 394. Hängebrücke. Ma⸗ schinenfabrik Augsburg ⸗ Nürnberg. A.-G., Nürnberg. 13. 1. 13. 20c. K. 53 230. Vorrichtung zur
z. kupplung.
Verriegelung von Waggontüren. Johann Kolesza, Karl Walter u. Otto Fehse, Berlin, Gleditschstr. 43. 25. 11. 12. 2Od. J. 15 362. Auslösevorrichtung für Fangkörbe von Schutzvorrichtungen an Straßenbahnwagen. Johannes Ingenhof u. Alexander Lemei, Amsterdam; Vertr.: 9 an Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 89. . 59.
20d. W. 42914. Laufgestell für Eisenbahnfahrzeuge. Waggon Fabrik A. G., Uerdingen⸗ Rhein. S8. 8. 13. 20e. N. EA 329. Eisenbahnwagen⸗ The National Malleable Castings Company Cleveland V. St. A.; Vertr. Henry E. Schmidt, Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.„Anwälte, Berlin 8W. 11. 17.5. 13. 2Of. M. 50 693. Bremse, insbe⸗ sondere für Feldbahnfahrzeuge. August Moritz. Erlenbach, Schwelz; Vertrn: O. e gentle Pat. Anw., Berlin W. 9. (. 5. 136.
20h. C. 23 253. Mitnehmer an Vorrichtungen zum Verschieben von Gruben förderwagen. C. Cippitelli. Frankfurt a. M., Bornheimer Landwehr 75. 29.4 13 20Oi. M. 50 565. Weichenstellvorrich⸗ tung. Otto Mahnkopp, Hannover, Windhorststr. 5. 24. 2. 13.
TIa. G. 328 215. Einrichtung zur Wiedergabe von Signalen der drahllosen Telegraphie, die in Form von hörbaren Tönen auf einem Phonographen aufge⸗ nommen worden sind. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., G n, , n 6.
Z Ea. M. 48 137. Starkstrom⸗ mikrophon für dle Zwecke der Telephonie mit und ohne fortlaufenden Draht. Dr. Guido Moeller, Berlin, Calvinstr. 8. .
2Hc. G. I9 303. Glektrischer Druck⸗ knopfschalter mit zwischen zwei drehbaren Teilen eingespannter Kippfeder. Einar Ebbe, Odense, Dänem.; Vertr.: W. Massohn, Pat.⸗Anw., Altona. 17. 6. 13. 2Hc. K. 54 243. Sterndreieckschalter zum Anlassen von Drehstrommotoren mit Kurzschlußläufer. Franz Klöckner, Cöln⸗— Bayenthal. 11. 3. 13.
2HEc. L. 35 576. Elektrischer Dreh⸗ schalter mit radial wirkender Sperrung, dessen Kontaktbrücke während der Spannung der Schnellfeder durch einen zur Schalter⸗ achse exzentrisch gelagerten Körper durch radiale Verschiebung entriegelt wird. Joseph Levoque, Brüssel; Vertr.: A. du Bois ⸗ Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. ⸗Anwälte, Berlin 8SsW. 11. 3. 12. 12. 2I c. S. 36 768. Verfahren zum Befestigen von Isolatorbolzen in Glocken isolatoren mit hohlem, ohen geschlossenem Kopf, die von einer Metallfassung ge⸗ tragen werden. Soe. Ceramtea Richard⸗ Ginori, Mailand; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 16. 7. 12. Italien ö 1
2Id. E. 17 98386. Wechselstrom⸗ Kollektormotor. Eisässische Maschinen⸗ bau ⸗Gesellschaft, Mülhausen 1. Els. .
21d. S. 38 091. Einrichtung zur Erzielung eines sanften Anlaufens durch Verminderung des Anzugsdrehmoments bei Drehstrommotoren mit Kurzschluß. anker. Siemens ⸗Schuckert Werte g m. d ,, n, 16. 2EDd. S. 38 749. Anordnung zur Reihenschaltung mehrerer Mehrphasen— kollektormaschinen mit Serienschaltung von Rotor und Statorwicklungen, die unter Zwischenschaltung eines Energieübertragers von einer gemeinsamen Stromquelle ge— speist werden oder auf einen gemeinsamen Verbraucher arbeiten. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 9. 4. 13. 218. S. 39 919. Anordnung zur selbsttätigen Einschaltung der Widerstände zur Unterdrückung der schädlichen Selbst⸗ erregung beim Betriebe von Mehrphasen⸗ kollektormaschinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. Sp., Berlin. 10. 5. 13. 2155. D. 28 304. Metalldampf⸗ bogenlampe. Deuische Gasglühlicht A -G. (Auerges.), Berlin. 4. 2. 13. 21. S. 36 901. Verfahren zur kontinulerlichen Entbindung von Gasen oder Dämpfen aus chemischen Verbindungen in elektrischen Glühlampen. Siemens G Halske A. G., Berlin. 2. 8. 12. 219. R. 365153. Emrichtung zum Betriebe von Hochspannungsapparaten, beispielswelse NRöntgenröhren, mit schnell abklingenden Stromstößen unter Ver⸗ wendung zweifacher Transformation. Reiniger, Gebbert R Schall Att. Ges., Berlin. 14. 10. 12.
21h. D. 28 593. Elektrodenhalter für elektrische Oefen. Ferdinand Doubs, Krems a. Donau; Vertr.: Thomas Metzger,
Berlin ⸗Schmargendorf, straße 11. 29 2. 12. 2Ah. S. 26 100. Elektrischer Heiz⸗ körper aus Widerstandsmasse für fehr hohe Temperaturen. Gebr. Siemens Æ Co., Berlin⸗Lichtenberg. 11. 4. 12.
22a. A. 23196. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen; Zus. z. Pat 261 047. Anilinfarben⸗ Extract⸗ Fabriken vormals Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. . Pat. Anwälte, Berlin W. 9. 22b. FJ. 33 053. Verfahren zur Darstellung blauer Küpenfarbstoffe. Farb⸗ merke vorm. Meifter Lucius Brüning, Höchst a. M. 14. 9. 11. 23f. St. 17 685. Pendelschlagpresse mit Friktlonsantrieb. Wilhelm Straß⸗ burg u. Paul Lovke, Berlin, Grüner Weg 20. 4. 9. 12. 24f. P. 28 983. Roststabquerträger für Wanderroste nach Patent 261 423; Zus. z. Pat. 261 423. Paula Prégardien, geb. Neuman, Cöln⸗Lindenthal. S. 6. 12. 25h. K. 54 799. Hilfe vorrichtung für das Handklöppeln. Malvine Korch⸗ märos. Köszeg, Ungarn; Vertr.: R. Schmehlik u. Dipl.Ing. C. Satlow, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 2. 5. 1. 26a. O. Sz76. Vorrichtung zur kontinuierlichen Vergasung von Kohlen. Wilhelm Oswald. Koblenz, Rheinzoll⸗ ü , .
27b. A. 24 E69. Verdichter mit einer Vorrichtung zur Verhinderung des Schmieröleintritis in die Drucklettung. Aktiengesellschaft der Maschinen⸗ fabriken Escher Wyß R Cie., Zürich, Schweiz; Vertr.: H. Nähler u. Dipl Ing. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 . 6 13
27c. A. 24 317. Regelungsvorrich⸗ tung für Kreiselverdichter und- Pumpen zur Erlangung gleichbleibender Förderverhält- nisse (Druck, Menge). Attiengesellschaft der Maschinenfabriken Escher, Wyß K Cie., Zürich, Schweiz; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.‘ Ing. F. Seemann, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 7. 13. 278. O. 7613. Strahlvumpe, bei der das Treibmittel an der Mündung der konvergierenden Düse ringförmig zum Fördermittel hinzutritt. Dipl-Ing. Laurenz Overmeher, Düsseldorf, Gustab Poensgen⸗ fraß 7 6 11.
28o. M. 50 7865. Vorrichtung zum Weichmachen und Ausrecken von Häuten und Leder, bestehend aus einer Trommel mit gruppenweise nacheinander zur Wir⸗ kung kommenden Schab und Glättmessern. Daniel Mercier, Ardeche, Frankr.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 11. 12. 3. 13. 29a. E. 17 409. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zur mechani⸗ schen Gewinnung des Stengelbastes, ins—⸗ besondere des Ramiebastes, nach vorheriger Spaltung des Stengels; Zus. z. Pat. 239679. Max Einstein, Hamburg, Börsenhof. 16. 10. 11.
29a. S. 37 807. Entfaserungs⸗ maschine mit zwei versetzt zueinander an— geordneten Förderrädern und federnd nach⸗ giebig sowie verstellbar gelagerten Druck⸗ stempeln für die Blätter. The Geo. L. Squier Manufacturing Company, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. B. Oettinger, Pat. Anw., Berlin , , . .
Od. G. 19 029. Vorrichtung zum Offenhalten der Nasenlöcher aus einem federnden Drahtbügel mit hufeisenförmig gekrümmten, in kugelartige Knöpfe aus— laufenden Schenkeln. Ernst Eick, Essen, Ruhr, Mühlenstr. 9 17. 20. 3. 13. 30d. W. 39 447. Vorrichtung zum Flachdrücken des Bauches der Kreißenden während der Wehen Dr. Jacob Werboff, St. Petersburg; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Fell. Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 1 125
Oe. D. 28 T5 1. Zerlegbare Kranken⸗ transportbahre aus zwei msteinander ver⸗ bundenen Fahrrädern. Dr. Otto Dörren⸗ berg, Soest i. W. 10. 2. 13.
20g. F. 326 375. Troyfenzähler; Zus. z. Pat. 263 625. Heinrich Franck, Brunsbuͤttelkoog. 22. 4. 13.
Oh. D. 27⁊ IAO. Oblate zum Ein⸗ füllen in Tropfenform zu verwendender unangenehm schmeckender Arzneimittel. Dr. Hermann Nerlinger, Mannheim M 5, 5. 16. 6. 13. TTa. M. 45 359. Maschine zur Herstellung von Glaswaren mit einer über der Form angeordneten, selbsttätig wir⸗ kenden Abschneldevorrichtung. Millville Machine Company, Millville, Cumber⸗ land, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E.
Warnemünder⸗
. Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. BzTa. O. S322. Maschlne zum Lochen bon zylindrischen oder ähnlich geformten Glaskörpern mittels Brenner und Loch- dorne. Oberlausitzer Glasformen⸗ Fabrik Schulze A Kluge, Weißwasfer O. L. 9. 11. 12. 2b. J. 15 272. Schutzhülle für Hüte. Adolf Jacobi, Dipl.Ing., Her⸗ ford, Unter den Linden 11. 19. 12. 12. 23e. St. 17 A493. Haartrockenkamm. Ida Struve, geb. Hoffmann, Kiel, Sophienblatt 52 a. 15. 7. 12.
23. M. 51 3041. Matratze, deren Liegefläche von senkrecht frelbeweglichen Querstäben gebildet wird. Hugo Mestern, Berlin, Prinz Louis-Ferdinandstr. J, u. . Schöps, Neukölln, Saalestr. 20. SG. P. 2
349g. S. 37 829. Zusammenlegbare Bettstelle, deren umklappbare Stirnwände mit den Längsträgern durch Lenkerpaare berbunden sind. Socist« Anonyme des Etablissements A. Berl „L⸗Ameuble⸗ ment Metallique“, Paris; Vertr.: Dipl-Ing. A. Trautmann, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 14. 12. 13.
34I. N. 14 242. Rühr⸗ und Schlag⸗ maschine. Lars Christian Nielsen, Torwet, Frederleia, Dänemark; Vertr. E. W. ö Pat. Anw., Berlin 8W. 11.
278. P. 28 996. Drehtür. Walter Pingel, Berlin, Wilhelmstr. 131/132, u. Reinhard Söncksen, Bremen, Siel⸗ wall 35. 24 27f. S. 29 A238. Sicherung der Stöße von Teleskoprohrmasten. Ernst de la Sauce, Berlin Zehlendorf. Her⸗ mannstr. 5. 135. 3. 13. 2Sa,. G. 28 797. Widerlager für die Sägezähne während des Schaͤrfvor⸗ ganges bei Sägenschärfmaschinen. Karl . Miltenberg a. Main. . 28f. T. 16 488. Maschine zum Weben von Fässern. Truckers Crate aud Barrel Company, Savannah, V. St. A.; Vertr.. G. W. Hopkins, Pat. ⸗Anw., Berlin 8W. 11. 14. 7. 11. 38a. B. 62 032. Vorrichtung zur Herstellung von künstlichen Geweben. Compagnie Frangaise des Appli⸗ cations de la Cellulose, Paris; Vertr.: Albert Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 48. 18. 2. 11. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 1. 3. 10 anerkannt. 40a. F. 34 043. Verfahren der Erzeugung von metallischem Zink und Zinkweiß. Pierre Ferrére, Paris; Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat. Anw., Berlin W. 35. 6. 3. 12. EL2b. S. 38 4357.. Tiefenmaß mit elektrischer Kontatteinrichtung. Simson M Co., Suhl i. Th. 5. 3. 13. E28. L. 24 627. Einrichtung zur vergrößerten Anzeige der Bewegungen von Zeigern. Walter Lubach, Berlin⸗Nieder⸗ schönhausen. 26 6. 12. 12e. F. 36 255. Wassermesser. dermann Franke, Frankfurt a. M., Elbestr. 38. 3 4. 13. 12. S. G62 727. Hydraulische Hebel- wage. Hans Haase, Lütten Klein b. Lichtenhagen i. Meckl. Schw. 14 6. 13. 12f. S. 29 571. Laufgewichtswage mit einem Gewichts. und einem Zähl⸗ balken. A. Spies G. m. b. S., Slegen . 1 12f. Sch. 43 591. Rollgangwage. C. Schember C Söhne, Atzgersdorf b. Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 14. 4. 13.
129. A. 21 412. Anlaßvorrichtung für den Phonogrammträger einer mit einem mechanischen Mustkinstrument ver⸗ bundenen und von diesem angetriebenen Sprechmaschine. The Aeolian Com- vpanh, New Jork; Vertr.. Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl.Ing. E. Bierreth, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 48. 3. 9. 12. 123. S. 38 593. Schalldose mit zwei einander gegenüberstehenden Mem⸗ branen. Adolf m . Sybba b. Lyck,
2
2
v. 58 856 4. Vorrichtung zuy