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Justizministerium.

Den Amtsgerichtsräten Geheimer Justizrat Steinwender bei dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte und Eisentraut in Sprem⸗ berg ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension, dem Amtsrichter Dr. 3 6 in Neunkirchen die nachgesuchte Entlassung aus dem Justizdienst erteilt.

ersetzt sind: der Landgerichtsrat Freiherr von Hoden⸗ berg in Frankfurt a. M. als Amtsgerichtsrat, der Amts⸗ zen gt Lützow in Dahme sowie die Amtsrichter Eckstein in Driesen und Barchwitz in Thorn an das Amtsgericht Berlin⸗Mitte, der Landgerichtsrat Perez in Gnesen als Amts⸗ gerichtsrat nach Posen, der Amtsgerichtsrat Buhrow in Neukölln nach Berlin⸗Tempelhof, der Amtsgerichtsrat Weber in Hadamar nach Ehrenbreitstein, der Staatsanwaltschaftsrat von Egidy von der Staatsanwaltschaft des Landgerichts in Naumburg a. S. an die Oberstaatsanwaltschaft daselbst, der Landrichter Schmadalla in Graudenz nach Kleve, die Amtsrichter: Ohnesorge vom Amtsgericht Berlin Mitte als Landrichter an das Landgericht LI in Berlin, von Zastrow in Guben als Landrichter an das Landgericht III in Berlin, Dr. Rothe in Zoppot als Landrichter nach Cassel, Thorwest in Posen als Landrichter an das Landgericht daselbst, Heyn in Finsterwalde nach Neukölln, Dr. Walther in Pförten nach Frelenwalde a. O. und Dr. Krautwig in Hermeskeil nach

burg. In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechts⸗ anwälte: Wächter bei dem Landgericht in Rudolstadt, Heinz bei dem Amtsgericht in Boppard und Muhl bei dem Amts⸗ gericht in Schleswig. In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt, Justizrat Latte aus Hohensalza bei dem Amts⸗ ericht Berlin⸗Schöneberg, der frühere Rechtsanwalt Dr. , bei dem Amtsgericht in Geestemünde, der otar Hoffacker in Erkelenz bei dem Amtsgericht daselbst, die Gerichtsassessoren: Dschenffzig bei dem Oberlandes⸗ en in Kiel, Kuttner bei dem Landgericht J in Berlin, alberg bei dem Landgericht in Cassel, Ehrlich bei dem Landgericht in Magdeburg, Adolf Schumacher bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hannover, Lequis bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Cöln, Rinsche bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Münster, Bast bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Stettin, Salis bei dem Amtsgericht in Angermünde, Dr. Pansegrau bei dem Amtsgericht in Lenzen, Crome bei dem Amtsgericht in Sorau i. N. L. und Dr. Bruns bei dem Amtsgericht in Weener. Der Amtsgerichtsrat Siebenhaar in Cottbus ist gestorben.

Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.

Der Kreistierarzt von Knobloch in Krossen a. O. ist in die Kreistierarztstelle in Landsberg a. W. versetzt worden.

Dem Domänenpächter Ernst Bock in Rieda, Regierungs⸗ bezirk Stade, ist der Charakter als Königlicher Oberamtmann verliehen worden.

Bekanntmachung.

Gemäß § 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 (G.⸗S. S. 152) wird zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß das aus dem Betriebe der Kreis Bergheimer Neben⸗ bahnen aus der Zeit vom 1. April 1912 bis 31. Dezember 1912 herrührende, im Rechnungsjahre 1913 kommunalabgabe⸗ pflichtige Reineinkommen auf 85 644,31 6 festgestellt worden ist.

Cöln, den 18. November 1913.

Der Königliche Eisenbahnkommissar. Riesen.

Bekanntmachung.

Das steuerpflichtige Reineinkommen der meiner Aussicht unterstellten Privateisenbahnen ist nach 8 46 des Kommunal⸗ abgabengesetzes vom 14. Juli 1893 für das Betriebsjahr 1912, wie folgt, festgesetzt worden:

1) bei der Prignitzer Eisenbahn auf 213 750 6 — 3

2) bei der Wittenberge⸗Perle⸗

berger Eisenbahne. 43640 „ bei der Paulinenaue⸗Neu⸗ ruppiner Eisenbahn ... bei der Ruppiner Eisenbahn bei der Löwenberg⸗Lindow⸗ Rheinsberger Eisenbahn . „ bei der Altona⸗Kalten⸗ firchener Gisenbdhn . , 103327 „ * bei der Kreis Oldenburger Eisenbahn (Nebenbahn)... , 51 750 „ —

Aus dem Betriebe der Kreisbahn Eckernförde — Kappeln (Nebeneisenbahn) und der Elm shorn-Barmstedt⸗—⸗ Oldesloer Eisenbahn ist ein kommunalabgabepflichtiger Reinertrag im Jahre 1912 nicht erzielt worden.

Altona, den 18. November 1913.

Der Königliche Eisenbahnkommissar. J. V.: Mispel.

76 500 „ 316 285 „

91 875,

Bekanntmachung.

Dem Markscheider Wilhelm Wehberg ist von uns unterm 6. Januar 1913 die Berechtigung zur selb⸗ ständigen Ausführung von Markscheiderarbeiten innerhalb des preußischen Staatsgebietes erteilt worden.

Wehberg hat seinen Wohnsitz in Haus Berge bei Volmar⸗ stein genommen.

Dortmund, den 19. November 1913.

Königliches Oberbergamt. J. V.: Kaltheuner.

Angekommen: Seine Exzellenz der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Wirklicher Geheimer Rat von Jagow vom Urlaub.

Nichtamtliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 22. November 1913.

In der am 21. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Delbrück ab⸗ gehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats gelangten , . Etatsentwürfe zur Annahme: der Etat des Reichsamts

es Innern, der Etat der Allgemeinen Finanzverwaltung, der Etat des Reichsschatzamts und der Etat der Reichsschuld. Dem⸗ nächst wurde dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Fest⸗ stellung des Reichshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1914, die Zustimmung erteilt.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind am 17. November S. M. S. „Nürnberg“ in San Blas (Mexiko) und S. M. S. „Cormoran“ in Truck (Karolinen) und am 20. d. M. S. M. S. „Breslau“ in Mersina eingetroffen.

Potsdam, 22. November. Am gestrigen Geburtstage Ihrer Majestät der verewigten Kaiserin Friedrich war das Mausoleum an der Friedenskirche in alf hen Weise festlich geschmückt. Im Auftrage Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin legte Seine Königliche Hoheit der Prinz August Wilhelm am Sarkophag der Kaiserin einen Kranz nieder. Weitere Kranzspenden trafen von Ihren Königlichen Hoheiten dem Großherzog und der Großherzogin von Baden und Ihrer Durchlaucht der Prinzessin Feodora Reuß j. L. ein.

Bahern.

Die Kammer der Abgeordneten hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, in namentlicher Abstimmung den Zusatz⸗ antrag Müller⸗Hof mit 12 gegen 39 Stimmen abgelehnt und den Regierungsantrag, der die erhöhte dauernde Zivilliste auf 5 400 000 (s festsetzt, mit 110 gegen 50 Stimmen, also mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit angenommen. Für den Gesetzentwurf stimmten das Zentrum und die freie Vereinigung geschlossen, der Bauernbund bis auf einen Ab⸗ geordneten und ein Teil der Liberalen, dagegen die Sozial⸗ demokraten, der andere Teil der Liberalen sowie der Abg. Gandorfer.

Mecklenburg⸗Schwerin.

. Der diesjährige ordentliche Landtag ist gestern mittag in üblicher Weise durch die Großherzoglichen Kommissarien eröffnet worden. Wie „W. T. B.“ meldet, ist den Kommissarien ein Großherzogliches Reskript zugegangen, in dem zunächst die ordentliche Landeskontribution für 1914.15 gefordert wird, ferner außer der Domanialhufensteuer und der ritterschaftlichen Steuer auch die Aufbringung der dem Landesherrn zugesicherten Jahressumme von 533 000 46. Ferner wird der Voranschlag der Landessteuerkasse für 1914 vorgelegt. In der dritten Landtagsvorlage läßt Seine Königliche Hoheit der Großherzog den ordentlichen und außer⸗ ordentlichen Etat der Eisenbahnverwaltung den Ständen zur Beratung zugehen. Als Großherzogliche Kommissarien fungieren der Ministerialdirektor von Blücher und der Hausmarschall von Bülow⸗Stolle.

Oesterreich⸗ Ungarn.

An der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Aus⸗ wärtige Angelegenheiten der Unggrischen De— legation nahmen auch die oppositionellen Delegierten teil. Vor dem Uebergang zur Tagesordnung erhob der Graf Hadik gegen die Verwendung der Parlamentswache in der Delegation Einspruch, worauf der Ministerpräsident Graf Tisza die Ver⸗ wendung der Parlamentswache auch in der Delegation in ein⸗ gehender Weise rechtfertigte. Graf Andrassy bekämpfte den Standpunkt des Grafen Tisza und erklärte, er werde zur Er⸗ örterung dieser Frage die Einberufung einer außerordentlichen Plenarsitzung der Delegation verlangen. Den Ausführungen der Grafen Andrassy und Hadik schloß sich Graf Apponyi an. Hierauf begann die Debatte über das Exposs des Grafen Berchtold.

Nach dem Bericht des W. T. B. erkannte der Referent Nagy die fast übermenschliche Hingabe in der Tätigkeit des Ministeriums des Aeußern für die Eihaltung des Friedens an und erklärte, der Ausschuß nehme die Erneuerung des Dreibundes mit großer Freude zur Kenntnis. Dies sei jedoch kein Hindernis, auch mit den Regierungen der zweiten europäischen Staatengruppe in gutem Verhältnis zu stehen. Die beträchtliche Verminderung der Spannung zwischen beiden Staatengruppen sei mit Freude zu be⸗ grüßen. Der Redner begrüßte auch die Aeußerungen des Ministers über Rußland und erklärte, der Ausschuß nehme mit Beruhigung das Exposs an. Der Ausschuß möge unter voller Anerkennung der hervorragenden Verdienste des Ministers und im Vertrauen auf sein weiteres Wirken das Budget votieren. — Graf Michael Karoli (oppositionell) erklärte sich mit dem Exposs nicht einverstanden. Er vermisse besonders, daß in dem Exposs über den Bukarester Frieden nicht gesprochen werde. Um die optimistische Auffassung, daß sich nunmehr zwischen der Monarchie und den Balkanstaaten ein wärmeres Verhältnis entwickeln werde, beneide er den Grafen Berchtold. Er stimme ihm aber darin vollkommen zu, daß eine starke auswärtige Politik nur dann befolgt werden könne, wenn Desterreich⸗ Ungarn eine konsolidierte innere Politik betreibe. Gesicherte Zu⸗ stände könnten aber durch die Parlamentewache nicht gefördert werden. — Das Mitglied des Magnatenhauses Prinz Ludwig zu Win disch⸗Grätz (oppositionell) unterzog die Politik des Ministerg des Aeußern einer abfälligen Kritik. Die guten Beziehungen mit Italien seien zurzeit nicht so sehr für Oesterreich, Ungarn als für die italienische Politik unentbehrlich wegen der Förderung ihrer albanesischen Bestrebungen auf Kosten Oesterreich⸗ Ungarns. Der Redner erkannte die umsichtigen und zielbewußten Maßregeln der Heeresleitung an. Die Wehrmacht habe während der Krise glänzend eine Feuerprobe bestanden, und die Völker beider Staaten hätten die Behauptungen jener gründlich Lügen gestraft, welche womöglich bei jeder Nation der beiden Staaten irredentistische und zentrifugale Bestrebungen sähen. Der Delegterte Georg Lu kacz erklärte sich mit der vorsichtigen und weisen auswärtigen Politik, die beträchtliche Ergebnisse erzielt habe, und deren größter Eifolg die Lokalisierung des Krieges auf dem Balkan ewesen sei, vollkommen einrerstanden — Graf Julius Andrassy oppositionell) hielt die Ergebnlsse der österreichisch ungarischen Balkan⸗ politik keineßwegs für sehr günstig. Ein dauerhafter Friede auf dem Balkan sei durchaus nicht gewährleistet. Ob Albanien die Mission, 4. Ginflüsse von der Adria fernzuhalten, erfüllen werde, sei ehr fraglich. Er teile zwar den Standvunkt, deg Ministers daß einzelne Punkte des Bukarester Friedens schädliche Folgen haben

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. sich in den Streit aten eingemischt habe, ohne entschl zu sein, wenn notwen auf einen Krieg ankommen zu er o ,. auch, daß der Minister die Frage mit den Verbündeten er Monarchie nicht ins Reine gebracht habe, ehe er die em. prechende Aktlon eingeleitet habe, Allerdings sei auch er nicht der nsicht, daß Deutschland irgendwie malitiös vorgegangen sei. Er ei auch heute mit voller Üeberzeugung unbedingter Anhänger dez reibundes. — Der Delegierte Miklos (Verfassungspartei) erklärte unter dem Ausdruck vollen Vertrauens in die Politik des Minisserg das Budget anjunehmen. — Graf Apponyi (oppositignell) gab der Rede des . Tisza nach dem russischen Interventionganerbieten einen großen Teil der Schuld an den späteren Verwicklungen. Wöe könne man behaupten, sagte er, daß der Dreibund in seiner Kraft nicht gelockert sei, da doch Deutschland eine der österreichisch— ungarischen völlig entgegengesetzte Politik verfolgt und auch Rumänien sich diesem Standpunkt, angeschlossen habe. Nicht nur die Frage der Revision, sondern auch der zweste Balkankrieg hätten Beweise dafür geliefert, daß Desterreich⸗ Ungarns Aktion und diejenige Deutschlands sich gekreuzt hätten. Er bekenne sich auch jetzt als Anhänger der Dreihundpolitik; diese könne ihn jedoch nicht dazu bewegen, die in dieser Gestaltung sich zeigenden Risse unbeachtet zu lassen. Der Redner kritisierte schließlich die Ernennung des Grafen Gzernin zum . in Bukarest. Nachdem Graf Tisza die edenken Apponyis gegen die Ernennung, des Grafen Czernin zurückgewlesen hatte, ergriff der Mmister des Aeußern Graf Berchtold das Wort. Er erklärte in seiner Rede, er könne den Standpunkt, daß ein poll— ständiges Detinteressement besser gewesen wäre, nicht teilen, da so große Interessen auf dem Spiel gestanden hätten, für die Oesterreich⸗ Ungarn unter allen Umständen hätte eintreten müssen, was es auch getan habe. Gegenüber der Behauptung, daß die Kontinuttät nicht gewahrt worden sei, betonte der Minister, daß sich diese auf das Prinzip bezogen habe, im nahen Osten keine Expansionspolitik zu betteiben. Die Kontinuität set auch in diesem Falle eingehalten worden. Gegenüber dem mehrfach ausgesprochenen Bedauern, daß Oesterreich⸗Ungarn nicht sofort bei Kriegsbeginn den Sandschak besetzt habe, bemerkte Graf Berchtold, daß er hierbei die von dem früheren Minister des Aeußern Grafen Andrassy befolgte Politik fortgesetzt habe, der schon seinerzeit auf die Schwierigkeit und Kostspieligkeit einer militärischen Besetzung hingewiesen

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und betont habe, daß eine vollständige Einverleibung des Sandschaks

den Glauben an den Plan eines Vormarschetäz nach Saloniki erwecken könnte. Im gegenwärtigen Falle wären dieselben Gründe ausschlag⸗ gebend gewesen; äbnliche Erwägungen hätten auch vielleicht seinerzeit den Grafen Aehrenthal bewogen, den Sandschak zu räumen. Nach der Ausscheidung des auf den Sandschak bezüglichen Pagfsus aus dem Berliner Vertrage habe Oesterreich- Ungarn ein rechtlicher Grund zur Besetzung gefehlt, und es wäre wohl schwer gewesen, sich über diese rechtlichen Bedenken gegen den Willen der dortigen Nachbarn, gegen den Willen ganz Europas und wohl auch gegen das eigene Interesse hinwegzusetzen. Der Sandschak habe großen Wert für DOesterreich⸗Ungarn gehabt, solange er für die Monarchie eine Ver⸗ bindung mit der Türkel gebildet hätte. Von dem Momente an, in dem sich Serbien und Montenegro füdlich des Sandschaks hätten aneinanderschließen können, sel dieser Wert entfallen. Auch als Aus⸗ fallstor zur Türkei sei dieses Gebiet damit nicht mehr in Betracht gekommen. Man habe diesmal nicht daran gedacht, den Sandschak zu besetzen, da dies diplomgtisch eine Verlegenhest, militärisch ein Hemmnis, ökonomisch ein Schade gewesen wäre. Was die Frage der Revision des Bukarester Friedens betreffe, so sei das Ueberprüfungsrecht von allen Mächten in der Londoner Botschafter⸗ vereinigung angemeldet worden. Desterreich⸗Ungarn habe Bedenken gegen das Ergebnis des Krieges gehabt, da die Verteilung des er— oberten Gebiets nicht eine derartige gewesen sei, daß sie einen dauern⸗ den Frieden unbedingt kätte verbürgen können. Das war der Grund“, fuhr Graf Berchtold fort, warum wir, ich möchte sagen, im Einvernehmen mit anderen Mächten, das Ueberprüfungsrecht an— meldeten. Nachdem die anderen Mächte einzeln im letzten Momente davon abgingen, verzichteten wir ebenso wie Rußland auf die Durchführung der Revision, da wir die Sache ja nur im Ein— vernehmen mit den anderen Mächten und auf friedlichem Wege zu betreiben vorhatten. In Beantwortung der Fragen, in welcher Weise die Monarchie für die Interessen Rumäniens eingetreten set, erklärte der Minister: ‚Wir wandten Rumänien stets während der ganzen Krise volle Aufmerksamkeit zu. Wir setzten uns mit Er⸗ folg dafür ein, daß Rumänien in der Londoner Botschafterreunion in allen Rumänien betreffenden Fragen vertreten sei. Wir traten dann in St. Petersburg dafür ein, daß die Wünsche Rumäniens in weitest— gehender Weise Berücksichtigung sänden. Da die Verhandlungen doit— selbst geheim geführt wurden, kann darüber nicht Aufschluß gegeben werden. Wir hoffen, daß im Laufe der Zeit die loyale Haltung, die wir gegenüber Rumänien einnahmen, mit immer größerer Klarheit zutage treten werde. Wir sind überzeugt, daß das enge Freundschaftsverhältnis zu Rumänien unverändert fortbestehen wird, und daß es in allen Fragen, die unsere oder die rumaͤnlschen Interessen berühren, zum Ausdruck kommen wird. Der Haltung der rumänischen Presse kommt keine große Bedeutung zu, da die leitenden Staatgmänner für die Beibehaltung der biß— herigen Politik warm eingetreten sind. Bezüglich der Befürch⸗ tungen, daß Albanien in der gegenwärtigen Gestalt sich kaum am Leben erhalten werde, erklärte der Minister, er bedauere es am meisten, daß Albanien nicht jene Grenzen bekommen habe, wie Oesterreich⸗Ungarn es gewünscht hätte. Doch gehe er die Hoffnung nicht auf, daß dort ein gesunder Staat sich doch noch entwickeln werde. Besonders in der letzten Heit seien erfreuliche Schritte nach vorwärts gemacht worden. Die Lösung der Landeshermn— frage stehe unmittelbar bevor, was für Albanien unter den gegen⸗ wärtigen Verhältnissen die Hauptsache sei, da dann alle inneren Streltigkeiten aufhören würden. Die Gründe, die Oesterreich⸗Ungarn veranlaßt hätten, für Albanien einzutreten, hätten vor allem auf dem Wunsche beruht, das Gleichgewicht an der Adria zu erhalten, Desterreich- Ungarns Ziel gehe dahin, der einzigen noch nicht als Staat bestehenden Nation am Balkan zur Unabhängigkeit zu verhelfen und durch sie eine gleichmäßige Kraftverteilung am Ballan herzustellen. Was die Handelspolitik Oesterreich⸗ Ungarns betreffe, so beabsichtige es, seine wirtschaftlichen und Verkehrsverhältnisse in der Welse zu regeln, de die Verträge mit den Balkanstaaten dem erfolgten Zuwachs an ehemals türkischem Gebiet Rechnung tragen. Mit der serbischen Regierung sei es daran, den gegenwärtigen Vertrag zu revidieren und die für beide Teile besonders wichtigen verkehrs, politischen Fragen zu regeln. Bezüglich all dieser Angelegenheiten habe er aus einer Konversation mit dem kürzlich in Wien wetlenden serbischen Ministerpräsidenten Paschitsch den Eindruck gewonnen, daß serbischerselts großes Gewicht darauf gelegt werde, zu Oesterreich⸗UUngarn auf handelspolitischem Gebiete in ein normales Verhältnis zu treten. Betreffs Griechenlands erklärte Graf Berchtold, daß Desterreich⸗ Ungarn tatsächlich keine Interessengegensätze mit ihm habe; es habe den Wunsch, mit diesem Staate die besten Beztehungen zu pflegen. Es sel jet wohl eine vorübergehende Ungleichheit der Anschauungen in bezug auf di südlich Abgrenzung von Albanien vorhanden gewesen. Es bestehe ee, Hoffnung, daß diese Frage bald zum Abschluß kommen werde. Eahg dies . sei, 4 er kein Hinderniz mehr dafür, daß die * ziehungen zu Griechenland durchaus freundschaftlich werden. * derzeitige Handelskonventlon mit Griechenland sei nicht mehr . reichend, weshalb beabsichtigt werde, einen neuen Handelsvertrag a zuschließen. Für Bulgarien gelte das gleiche. Nachdem Graf Berchtold geschlossen hatte, Sitzung auf sein Ersuchen für n, 1 weitere Anfragen ergriff dann der Minister nochmals Wort und erklärte: . Was die Aktlon Rumäniens betreffe, so habe Rußland, 1. ihm bekannt, gegen diese Aktion eben j. wenig -Ginwendungen , / wie die übrigen Großmächte. Bezüglich der Frage Apponyit,

wurde die

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innezuhalten.

die Festigkeit des Dreibundes, erlnnerte der Minisser

a sich bereits im Exposs darüber sehr deutlich ge⸗ außer . g wrong, sei offenbar durch rah, Vorkommnis, gelegentlich des Bukarestey Friedensschlusses hervorgerufen. enn eln solcher Eindruck habe hervor- Kusen werden können, lo sei dies. darauf zurückzuführen. daß en schland an diesen Fragen nicht so sehr br re fer el wie Bester reich, ngarn. Es könne aber keinesfalls behauptet wenden, daß das Sindnis verhältnis dadurch irgendwie berührt werde. Die Frage, ob pejnglich Albaniens mit Italien in der betreffenden Interessensphäre AEtommen beständen, verneinte der Minister und erklärte, Albanien solle in jeder Beziehung ein ungeteilter und unabhängiger Staat sein.

Hierauf wurde das Budget sowohl im allgemeinen wie im einzelnen angenommen.

Großbritannien und Irland. Die englischen Kriegsschiffe „Algerine“ und „Shear⸗ water“ haben, wie „W. T. B.“ meldet, Befehl erhalten, sich on die Westküste Mexikos zu begeben. „Algerine“ ist bereits

ute abgegangen. ö. Frankreich.

Der König von Spanien ist gestern abend nach Wien abgereist. Wie „W. T. V.“ meldet, begleitet die Königin ihren Gemahl infolge einer Unpäßlichkeit nicht nach Oesterreich, sondern wird sich erst in London wieder mit dem König treffen.

— Der Internationale e sprach sich in seiner gestrigen Sitzung, obiger Quelle zufolge, für eine ein— heitliche Behandlung der Tarafrage aus und äußerte den Wunsch, daß diese Angelegenheit von einer internationalen diplomatischen Konferenz geregelt werde. Die französische Re⸗ gierung soll aufgefordert werden, diese Konferenz möglichst bald einzuberufen.

— In der Deputierten kammer wurde gestern vor⸗ mittag die Beratung über die Vorlage, betreffend die Ab⸗ grenzung der Weingebiete, fortgesetzt.

Der Ackerbauminister Clementel bekämpfte laut Bericht des W. T. B. einen Zusatzantrag, der sich besonders gegen die Kon⸗ furrenz richtet, die Deutschland den Weinen aus der Champagne, der Bourgogne und aus Bordeaux mache. Der Minister teilte mit, daß die deutschen und französischen Delegierten des Zollkongresses ein⸗ stimmig dem Wunsche Ausdruck gegeben hätten, daß die beiden Länder sich verständigen möchten, um gegenseitig ihre eigenen Erzeugnisse zu schützen. Dies sei eine neue Tatsache. Der Antragsteller bestand nicht welter auf seinem Zusatzantrag.

Darauf setzte die Kammer die vor acht Tagen abgebrochene Beratung über den Vertrag über die Uenza-Minen fort.

Der Bergingenieur Margatne, Deputierter der Marne, sprach ausführlich gegen internationale Syndikate, die die Eisenproduktion zu monopolisieren strebten; es wies auf den starken Kohlenverbrauch der deutschen Stahlindustrie hin, die einen immer größeren Prozentsatz der Kohlenproduktion an sich zöge, und auf die Gefahr, die von einem internationalen Stahlschienentrust der Sicherheit der Reisenden drohen könne; er warf dem Minister des Auswärtigen vor, die industriellen Pläne Deutschlands gar zu oft nicht zu kennen; die Be⸗ teiligung der Deutschen an dem Uenza⸗Unternehmen sei auch ein Teil ihrer industriellen Weltpolitik. Er forderte die Regierung auf, wachsam zu sein und die Interessen Frankreichs zu wahren, ehe die Trusts endgültig die Herrschaft über Europa und über Frankreich eren hätten. Der Deputierte für Algerien Cottoli er⸗ lärte, daß der erste Vertrag gut gewesen sei, aber Algerien habe seltdem beträchtliche Fortschritte gemacht und wünsche Herr seiner Eisenbahnen zu sein. Der Deputierte Péchgdre, einstmals Berichterstatter über den ersten Vertrag, warf dem Deputierten Houbs vor, sich vor acht Tagen zum Dolmetsch verleumderischer Beschuldigungen gemacht zu haben. Houbs rrotestierte, und auf Aufforderung des Präsidenten nahm Pchadre zurück. Houbsés erklärte, außer Péchadre habe Konzessionär von Uenza, keinen Fürsprecher in der Kammer gefunden. Péchadre bemerkte, seit den 19, Jahren, in denen man auf die Ausbeutung der Uenza—« Minen warte, habe Algerien beträchtliche Summen verloren, die keineswegs durch die Vorteile des neuen Vertrags wieder eingebracht würden. Der Redner rief von neuem einen Einspruch Houbés gegen das Verhalten Carbonels hervor und entgegnete darauf, man behandle mit Unrecht Carbonel als Strohmann; dieser habe ja niemals seine Funktion als Beauftragter auswärtiger Häuser geheimgehalten. Der Redner fand es ganz natürlich, daß Frankreich auch mit Deutschland seinen Ueberfluß an Eisen gegen Kohle austausche, die ihm mangle.

Die Verhandlungen werden am nächsten Freitag fortgesetzt.

— Die Budgetkommission hat sich über den Ent⸗ wurf zur Erbschaftssteuer, die die Deckung für die An— leihe bilden soll, obiger Quelle zufolge in zustimmendem Sinne geäußert. Jedoch hat sie die von der Regierung vorge⸗ schlagenen Sätze heraufgesetzt. Weiter hat sie beschlossen, 900 Millionen als Ziffer für die Höhe der Anleihe aufrecht zu

einen Vorwurf Carbonel, der

erhalten und den Artikel des Anleiheentwurfes, der die Un⸗

antastbarkeit des Rentencoupons bestimmt, abzulehnen.

Rußland.

Die ReichsLduma setzte in ihrer gestrigen Sitzung die ratung des Antrages fort, der die Immunität der Dumaabgeordneten und der gewählten Reichsräte für ihre bei Ausübung des Mandats gehaltenen Reden fordert. Wie „W. T. B.“ meldet, erklärte die Duma mit 1298 gegen 3 Stimmen die Verwirklichung des Antrages für wünschenswert.

Niederlande.

Unter Bezugnahme auf den Bericht der Kammersektionen, der allgemeine Bemerkungen über die politische Lage und das Budget enthält, stellt die Regierung, wie ‚W. T. B.“ meldet, ausdrücklich in Abrede, daß das neue außerparlamen⸗ tarische Kabinett das Kabinett eines verhüllten liberalen Jusammenschlusses wäre. Es werde keinerlei außer⸗ gewöhnliche Maßnahme vorgeschlagen werden, durch welche die Freiheit und die Entwicklung der Katholiken eingeschränkt würde, noch würde die protestantische Hirche besonders begünstigt werden. Das Kabinett werde keine

evision der verfassungsmäßigen Bestimmungen, betreffend den unterricht, vorschlagen und werde sein möglichstes tun, um die edision der Be feu hinsichtlich des Wahlrechts zu be⸗ Hungen. Die Regierung sei nicht geneigt, mit dem in Angriff genommenen Bau der Befestigung von Vlissingen

Griechenland.

Der Marineminister Stratos ist nach einer Meldung des Den T. B.“ zurückgetreten. Sein Nachfolger wird der eputierte Demerdsi. Serbien.

Wie die „Politika“ meldet, hat die Regierung für die

neuen Geblete einen besonderen Verfassungsentwurf

L enrbelte durch den den neuen Staatsbürgern volle hen der Person und des Eigentums und Religionsfreiheit e leists politische Rechte jedoch vorläufig noch vorenthalten

Bulgarien.

Dem Regierungsorgan „Narodni Prawa“ zufolge hat die ir ma authentische Mitteilungen erhalten, daß 24 hulgarische Soldaten und ein Offizier namens Popow in Monastir im Gefängnis festgehalten und mißhandelt würden; sie seien von der serbischen Jtegierung widerrechtlich von der Liste der Kriegsgefangenen fortgelassen worden. Die bul— garische Regierung habe durch die russische Gesandt— schaft in Sofia eine Note an Serbien gerichtet, in der sie die sofortige Enthaftung und Uebergabe dieser und der anderen bisher nicht ausgelieferten Kriegsgefangenen und der mazedonischen Freiwilligenabteilungen gefordert habe; andernfalls würden gegen die in Bulgarien lebenden Serben Repressalien ergriffen werden. Die Pryotestnoten wegen grau— samer Behandlung der in Mazedonien lebenden Bulgaren, die seinerzeit durch Vermittlung der französischen und der russischen Gesandtschaft in Sofia an Serbien und Griechenland gerichtet worden sind, seien bisher nicht beantwortet worden. Infolge⸗ dessen beabsichtige die Regierung, demnächst eine Note wegen der erwähnten Vorgänge an die Großmächte zu richten.

Amerika.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ finden in Victoria, das nach früheren Berichten von den Insurgenten eingenommen sein sollte, heftige Kämpfe statt. Das Kriegsministerium erklärt, daß der Befehlshaber der Bundestruppen in Victoria, Rabago, noch immer standhalte, und daß in den letzten 24 Stunden in der Stadt ununterbrochen gekämpft worden sei. Verstärkungen der Bundestruppen befinden sich auf dem Wege

nach Victoria. Asien.

Heute wird die in Peking am 5. November unterzeichnete Deklaration, betreffend die Aeußere Mongolei, ver— . Sie hat laut Meldung des „W. T. B.“ folgenden Inhalt:

1) Rußland erkennt die Suzeränität Chinas über die Aeußere Mongolei an.

2) China erkennt die Autonomie der Aeußeren Mongolei an.

3) Indem China das ausschließliche Recht der Aeußeren Mongolei anerkennt, für die innere Verwaltung der autonomen Mongolei Sorge zu tragen und alle dieses Land berührenden kommerziellen und industriellen Fragen zu regeln, verpflichtet es sich, in diese Angelegenheiten nicht einzu⸗ greifen. Folglich werden sowohl Zivil⸗ wie Mllitärbeamte jede Koloni⸗ sation der Mongolei unterlassen. Jedoch wird vereinbart, daß ein von der chlnesischen Regierung entsandter Würdenträger mit dem nötigen Unterpersonal und einer Eskorte in Urga soll residieren können. Außerdem wird die chinesische Regierung, soweit nötig, in gewissen Orten der Aeußeren Mongolei, die in den durch Artikel 5 dieses Uebereinkommens vorgesehenen Verhandlungen bestimmt werden sollen, Agenten zum Schutz der Interessen ihrer Untertanen halten können. Rußland seinerseits verpflichtet sich, in der Aeußeren Mongolei keine Truppen außer den Konsulatswachen zu unterhalten, in keinen Teil der Verwaltung dieses Landes einzugreifen und sich jeder Kolonisation daselbst zu enthalten.

4) China erklärt sich bereit, die guten Dienste Rußlands zur Herstellung von Beziehungen zu der Aeußeren Mongolei anzunehmen, wie sie den hier ausgesprochenen Grundsaͤtzen und den Festsetzungen des russisch⸗mongolischen Handelsprotokolls vom 3. November 1912 entsprechen.

5) Fragen, die die Interessen Rußlands und Chinas in der Aeußeren Mongolei berühren und durch den erst neu geschaffenen Stand der Dinge entstehen sollten, werden in nachträglichen Ver⸗ handlungen geregelt werden.

Zugleich mit der Deklaration werden die am 5. November zwischen dem russischen Gesandten in Peking und dem chinesischen Minister des Auswärtigen gewechselten Noten folgenden In⸗ halts veröffentlicht:

1) Rußland erkennt an, daß das Gebiet der Aeußeren Mongolei einen Bestandteil des Gebiets der chinesischen Republik bildet.

2) In allem, was Fragen politischer oder tecritorialer Art betrifft, wird die chinesische Regierung sich mit der russischen ins Ein⸗ vernehmen setzen durch Verhandlungen, an welchen die Regierung der Aeußeren Mongolei teilnehmen wird.

3) Die in Artikel H der Deklaration vorgesehenen Verhandlungen werden zwischen den drei Beteiligten stattfinden, die zu diesem Zweck 33 Ort für das Zusammenireten ihrer Delegierten bestimmen werden.

4) Die autonome Aeußere Mongolei wird die Gegenden um⸗ fassen, die unter der Gerichtsbarkeit des chinesischen Ambans in Urga, res Tatarengenerals in Uljassutat und des chinesischen Ambans in Kobdo bestanden haben. In Anbetracht dessen, daß keine genauen Karten der Mongolei existieren und daß die Grenzen der Ver⸗ waltungsbezirke dieses Landes unsicher sind, ist man übereingekommen, daß die genauen Grenzen der Aeußeren Mongolei sowohl, wie die Abgrenzung zwischen dem Bezirk von Kobdo und dem Altaibezirk Gegenstand der in Artikel 5 der Deklaration vorgesehenen nachträg⸗ lichen Verhandlungen sein sollen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die ausländischen Arbeiter auf dem deutschen Arbeits markt im Oktober 1913.

Nach dem Bericht der Deutschen Arbeiterzentrale hat das an⸗ dauernd günstige Wetter die Hackfruchternte und die Herbstarbeiten stark gefördert. Infolge dessen ging die im Vormonat in Erscheinung getretene große Nachfrage nach landwirtschaftlichen Arbeitern im Berichtsmonat ganz erheblich zurück. Nur im Nordosten des Reichs, in Ost⸗ und Westpreußen und den angrenzenden Provinzen, war noch ein merklicher Bedarf vorhanden, der wegen des fast gänzlichen Stillstandes in der Zuwanderung nicht überall befriedigt werden konnte. Mit dem Fortschreiten der Herbst⸗ arbeiten trat aber auch hier gegen Ende des Monats fast voll⸗ kommene Ruhe auf dem Arbeitsmarkte ein. Es werden jetzt nur noch Winterschnitter und Gesindepersonen für spätere Zeit verlangt, die nach den vorhandenen Anzeichen ohne besondere Schwierigkeiten rechtzeitig heranzubekommen sein dürften. Die beginnende Rückwande⸗ rung ist im Osten nicht so lebhaft wie in dem gleichen Monat der früheren Jahre. Die Lrute hatten bei dem günstigen Ausfall der Rüben und Kartoffelernte guten Verdlenst und haben es daher mit der Heimreise nicht sehr eilig, doch dürfte die Abwanderung, nachdem , die Feldarbeiten fast überall beendet sind, bald lebhafter einsetzen.

* der oberschlesischen Industrie zeigten die Grubenbetriebe immer noch Aufnahmefähigkeit bei einem nicht ausreichenden Angebot. Im Westen dagegen hatten die Gruben und die gesamte Montan industrie, wie schon im September, so gut wie gar keinen 4 an Arbeitern. Zum Teil kamen Entlassungen vor. Nur das Bau⸗ ewerbe, das die anhaltend trockene Witterung noch ausnutzte, stellte fe eien ein, die Us er vorhandenen Angebots nicht immer bekommen konnte, weil die Leute jetzt schon Arbeit in gedeckten Betrieben vorziehen. Die Steinbrüche, Ziegeleien und Tiefbau⸗ unternehmen waren auch noch beschäftigt; sie nahmen jedoch Leute nur noch in ganz geringem Umfange an.

Die Ueberseeauswanderung aus Rußland ließ im allgemelnen etwas nach, doch konnten stellenweise, hauptsächlich an der ost⸗ und westpreußischen Grenze, noch ganz ansehnliche Trupps von Amerika⸗ wanderern beobachtet werden, während nur eine ganz geringe Rück⸗

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wanderung aus Amerika festzustellen war. Für die Auswanderung aus Oesterreich Ungarn war das Verbot der Abwanderung ãr⸗ pflichtiger dauernd von großem n, der sich in dem erheblichen Rückgange der Zahl der Auswanderer erkennen ließ.

Bei den Wanderarbeitern aus Rußland war an der ost⸗ und westpreußischen Grenze der Zuzug in der ersten Hälfte des Berschtsmonats noch von einiger Bedeutung; er härte aber gegen Ende deg Monats vallkommen auf, ehbenso die anfänglich noch recht rege Nachfrage nach Rüben⸗ und Kartoffelerntearbeltern. Der schnelle Fortgang der Herbstar beiten und das andauernd gute Wetter haben die Arbeltgeber auf die zu . noch fehlenden Hilfskräfte schließ⸗ lich verzichten lassen. Zum Tell auch waren die vorhandenen Lücken mit bereits auf dem Wege zur Heimat befindlichen Leuten ausgefüllt worden. An der schlesisch,posenschen Grenze, wo im allgemeinen noch weniger Leute zuwanderten, konnte auf dieselbe Weise manchem Bedürfnis abgeholfen werden.

Das Angebot von galizischen Arbeitern war gegen den Vor monat ein reichliches zu nennen. Sowohl aus Galszlen kommende als auch von der Arbeit an die Grenze zurückkehrende Leute boten sich zahlreich an, so daß die nachgefragten Arbeiter ohne Verzögerung ge⸗ stellt werden konnten. Es läßt sich vermuten, daß sich hier das An gebot noch weiter steigern wird. Un garn boten sich zahlreicher als bisher an, sie konnten bei dem geringen Bedarf aber nur zum Teil Verwendung finden.

Bei den ttalienischen Arbeltern hat die Nüäckwanderung weiter zugenommen. Ein Zuzug fand nur noch in mäßigen Grenzen statt; denn die italienischen Organisationen warnen ihre Landsleute bor der Abwanderung nach Deuischland. Infolgedessen waren unter den über die Grenze Kommenden nur wenige, die nicht ein festes Reiseziel hatten. Die Zuwanderung von Holländern hat gegen⸗ über dem Vormonat abgenommen. Trotzdem war ein Mangel an holländischen Arbeitern in der Landwirtschaft nicht zu verspüren, weil die Feldarbeiten inzwischen beendet waren. Die Industrie brauchte auch nur noch wenige Krafte, sodaß sich Angebot und Nachfrage an= nähernd ausglich. An der dänischen Grenze bemerkte man nur einlge Rückwanderer.

Zur Arbeiterbewegung.

Nach zweimonatiger Dauer ist, wie der „Voss. Ztg.“ telegraphiert wird, nunmehr der Ausstand der städtischen Hafenarbeiter in Stettin beendet worden. Am Donnerstag haben die Vertrauens⸗ leute der ausständigen Hafenarbeiter eine Sitzung abgehalten und nach eingehender Prüfung beschlossen, dem Magistrat schriftlich die Er= klärung abzugeben, daß sie den Ausstand als beendet ansähen. Dies ist auch geschehen. Die Ausständigen kehren, ohne etwas erreicht zu haben, zu ihrer Arbeit wieder zurück.

Die Brauerei Bürgerliches Brauhaus vorm. Gebr. Werth in Duisburg ist, wie die, Rh.⸗Wefff. Itg. berichtet, mit den freigewerkschaftlich organisierten Arbeitern deswegen in Streitigkeiten geraten, weil der Braumeister keine Arbeiter, die frelgewerkschaftlich organisiert sind, einstellen will. Die Streitigkeiten einzustellen ist noch nicht gelungen. Die nächste Sitzung des Gewerkschaftskartells der freien Gewerkschaften soll über die Boykottierung des Bieres der Braueret Beschluß fassen, wenn die Brauerei den freigewerkschaftlich Organisierten bis dahin nicht befriedigende Zusagen gemacht hat.

In Huelva herrscht W. T. B.“ zufolge verhältnismäßig Ruhe, doch mußten mehrere Verhaftungen vorgenommen werden. 6000 Berg- arbeiter nahmen gestern früh die Arbeit wieder auf. Auch die . J haben die Arbeit wieder aufgenommen (vgl. Nr. 275

Kunst und Wissenschaft.

Dle Ausstellung der Zeichnungen Pieter Bruegels im Kupferstichkabinett der Königlichen Museen wird am 23. d. M. geschlossen und am 39. November d. J. durch eine Ausstellung der Radierungen Rembrandts ersetzt werden.

Sonnenflecken und Wirbelstürme. Der Leiter des Observatoriums Montserrat auf der Insel Cuba, der Jesuitenpater Sarasola, hat die Beobachtungen längerer Zeit verglichen, um eine Beziehung zwischen dem Grad der Sonnentaäͤtigkeit, wie sie in den Sonnenflecken sich ausprägt, und dem Auftreten von Wirbelstürmen im Gebiet von Westindien zu ermitteln. Er ist in der Tat zu dem Schluß gelangt, daß beide Erscheinungen in einem Zusammenhang mit einander stehen, aber nur insofern, als während der letzten vier Minima der Sonnenflecken auch die Wirbelstürme eine besonders gerlnge Häufigkeit und Entwicklung gezeigt haben. Für das Höchst⸗ maß beider Phänomene hat sich eine Uebereinstimmung nicht mit der⸗ selben Sicherheit ergeben, doch scheinen die Stürme zur Zeit einer . Fleckentätigkest der Sonne im allgemeinen häufig und beftig zu sein.

Verdingungen.

Dle näheren Angaben über Verdingungen, die beim Reichs- ** taatsanzeiger' ausltegen, können in den Wochentagen te deffen Expedition während der Dienststunden von 9— 3 Uhr einge sehen erden)

Niederlande.

J. Dezember 1913. 12 Uhr. Stadtverwaltung von Am ster auf dem Rathause: Lleferung von Steinen aus Bzjalt!ad Pflastern einer Straßenfläche bon 15 000 4m. Das Besteck 2 Bedingungen sind auf der Stadtdruckerei (Nes) gegen Ginsenduang den 0.28 Fl. durch Postanweisung erhältlich.

2. Dezember 1913, 2 Uhr. Königlich Niederländisches Solgrnal⸗ ministerium im Haag; Lieferung von: Besteck Nr. 612: aße raren Klemmbolzen und Laschboljen; Besteck Nr. C XXXIX: Siure lierte. Klemmplatten. Die Bestecke liegen auf dem technischen Barern den Kolonialministeriums zur Einsicht aus und sind bei der —“ Mart. Nyhoff, lange Voorhout 9 im Haag, gegen je 1 F. erkälti Die Angebote müssen am Verdingungstage vor 2 Uhr Nachantte in einem dafür bestimmten verschlossenen Kasten im Kelentel⸗ ministerium (technisches Bureau) eingeliefert sein.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Im. Königlichen Opernbause sang die Königlich bawerische Kammersängerin Hermine Bosetti gestern die Partfle der Susanne in „Figaros Hochzeit“ von Mojart zum ersten Male in Berli als Gast. Von einer kleinen Indisposition abgesehen, die dre Künstlerin zwang, die hohen Töne mit einiger a, ö behandeln, war es wiederum eine hervorragende istung die den günstigen Eindruck, den man bisher von Fran Bosettis Können gewonnen, vollauf bestätigte. Gesang und Darstellung bewegten sich mit Sicherheit innerhalb des für das Mozartsche Meisterwerk gebotenen Stils. Neben dem Gast be⸗ haupteten sich unsere elnheimischen Künstler mit Ehren; besonders geschmackboll sang Herr Bronsgeest den Grafen.

Deutsches Theater.

Die Reihe der K im Deutschen Theater wurde gestern mit Viel Lärm um Nichts fortgesetzt. Es war eine frische, in Einzelheiten ausgezeichnete Darstellung, die als Gesamtleistung aber nicht an die schöne Aufführung des Sommer. nachtztraumgs“ heranreichte. Die ästhetische Line, die das Lustspiel von der Posse scheidet, wurde an mehreren en zum der Kunstwirkung von einzelnen Darstellern wie von der Spielleitung nichl beachtet. Gewiß, in den Lustspielen des . Briten stehen Grazie neben Tölpelei, feiner Humor neben derber Komik, und alle