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774765]

Ulmer Brauerei⸗Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden zu der am Donnerstag, den 18. Dezember 18913, Nachm. 3 Uhr, in unserem Geschäftsbureau, Westgleis Nr. 46, hier, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung hierdurch eingeladen.

Die Anmeldung zur Teilnahme an dieser Versammlung hat gemäß § 11 der Sta—⸗ tuten spätestens Tage zuvor unter Ausweis über den Aktienbesitz bei den Bankhäusern

Andreas Weisheit in Ulm, oder

Gebrüder Klopfer in Augsburg, oder

Föckersperger K Frank in Augs⸗

burg zu erfolgen. Tagesordnung:

1) Bericht über das Ergebnis des ab⸗

gelaufenen Geschäftsjahres.

2) Verwendung des Reingewinns.

3) Entlastung des Vorstands und Auf⸗

sichtsrats.

Ulm, 22. November 1913.

Der Aufsichtsrat der Umer Brauerei⸗Gesellschaft. Der Vorsitzende: Karl Schnizer.

N Ostelbische Spritwerke Aktiengesellschaft.

In Gemäßheit des 525 unseres Gesell⸗ schaftsstatuts berufen wir hiermit für das am 30 September 1913 abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr die ordentliche General⸗ versammlung auf Donnerstag, den 18. Dezember 1913, Mittags 2 Uhr, nach den Räumen des Hotel Esplanade, Berlin W. 9, Bellevue⸗ straße 17/18, mit folgender

Tagesordnung:

1) Berichterstattung über das abgelaufene Geschaftsjahr.

2) Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

3) Erteilung der Entlastung an die Mit⸗ glieder des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.

4) Wahlen zum Ausfsichtsrat.

5) Verwendung des Reingewinns.

Zur Teilnahme an der Generalversamm— lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 5. Werktage vor der Generalversammlung bis 6 Uhr Abends bei der Gesellschaftskasse in Charlottenburg, Kantstraße 4, oder bet der Bank für Handel und Jndustrie, Berlin, oder bei der Kur⸗ und Neu⸗ märkischen Ritterschaftlichen Dar lehnskasse, Berlin, oder bei der Nord- deutschen Creditanstalt, Königsberg i. Pr. und Vosen, oder bei der Ostbank für Handel und Gewerbe, Posen und Rönigsberg i. Pr., :

a. ein Nummernverzeichnis der zur Teil⸗

nahme bestimmten Aktien einreichen,

b. ihre Aktien oder die darüber lautenden

Hinterlegungsscheine der Reichsbank hinterlegen.

Den Erfordernissen zu h kann auch durch Hinterlegung der Aktien resp. der Reichsbankhinterlegungsscheine bei einem deutschen Notar genügt werden. Doch ist in diesem Falle der Hinterlegungs⸗ schein dieses Notars bis spätestens am 5. Werktage vor der anberaumten Generalnersammlung bis 6 Uhr Abends bei der Gesellschaft einzureichen.

Berlin, den 22. November 1913. Der Vorstand der Ostelbische Sprit⸗

werke Aktiengesellschaft. 77482 . Helis Elektricitäts Aktien-

gesellschaft in Liquidation.

Die ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Gesellschaft findet am Frei⸗ tag, den Ig. Dezember 1913, Vor⸗ mittags EO Uhr, im Hotel Disch, Cöln, Brückenstraße 19, mit folgender Tages⸗ ordnuna statt.

1) Geschäftsbericht der d Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlustrechnung zum 30. Juni . Prüfungsbericht des Aufsichts⸗ ratz.

2) Genehmigung der Bilanz nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung.

3) Entlastung der Liquidatoren und des Aufsichtsrats.

4 Wahlen zum Aufsichtsrat.

§z 20 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags lautet: Zur Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung sind nur die jenigen Aktionäre berechtigt, welche ibre Aktien bezw. Interimssch ine oder die von der Reichsbank oder einem deutschen Notar ausgestellten Depotscheine, letztere mit den Nummern der Aktien versehen, spätestens am fünften Tage vor dem Versamm⸗ lungstage bei der Gesellschaft oder den in der Einladung bekannt gemachten Stellen hinterlegt haben und bis nach ö Generalversammlung be⸗ assen.

ie Hinterlegung von Aktien kann außer bei unserer Kafse in Cöln, Worringer⸗ r 7, bei folgenden Bankhäusern ge⸗ ehen: Sal. Oppenheim jr. C Cie., Cöln, Commerz - Æ Discontobank, Berlin und Samburg, L. Behrens R Söhne, Hamburg, Deutsche Effekten u. Wechselbank,

Frankfurt a M., Württembergische Bankanstalt

vorm. Pflaum R Co., Stuttaart Crscdit Anmvrersois Soc. Am,

Brüssel.

Cöln, den 22. November 1913. Die Liquidatoren.

Liquidatoren;

7s Vereinigte Dampfbrauereien

Saalfeld Act. Ges.

in Saalfeld a. S.

Die diesjährige ordentliche General⸗

versammlung findet am Sonnabend,

den 24. Januar 1914, Nachmittags

3 Uhr, im Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft, Bohnstraße Nr. 1, statt. Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts seitens des Vorstands und der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechhung sowie Bericht des Aufsichtsrats und des Reyisors. .

2) Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung, Festsetzung der Auszahlung auf den Gewinnschein und Genehmi⸗ gung der Bilanz. .

3) Erteilung der Entlastung für den Vorstand und Aufsichtsrats.

4) Wahl des Aufsichtsrats.

b) Wahl eines oder mehrerer Revisoren.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗

lung sind nur diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche spätestens Sonnabend, den 24. Januar 19I4, Nachmittags 2 Uhr, ihre Aktien bei der Gesell⸗ schastskasse hinterlegt oder eine Nach⸗ weisung über die Deponierung der Aktien bei den in 8 22 des Gesellschaftsstatuts vorgesehenen Stellen beigebracht haben.

Saalfeld a. S. den 27. November 1913. Vereinigte Dampfbrauereien

Saalfeld Act. ⸗Ges. W. Trautschold. Kutin.

irrses , Mittelrheinische Brauerei Aktiengesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Samstag, den 20. Dezember 19134, Mittags EZ Uhr, im Sitzunge⸗ zimmer der Dresdner Bank in Dresden, König Johannstraße 3, stattfindenden , Generalversammlung ein⸗ geladen.

Gegenstand der Tagesordnung sind:

II Erstattung des Berichts über das Be⸗ triebsjahr vom 1. Oktober 1912 bis 30. September 1913.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

3) Wahl zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind nur diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aktien spätestens am dritten Geschäfistage vor der General⸗ versammlung, den Tag der letzteren und den Tag der Niederlegung nicht mitgerechnet, bei der Gesellschaftskafse oder bei der Dresdner Bank in Dresden. oder der Rheinischen Bank in Duis⸗ burg hinterlegen und den von der Hinter⸗ legungsstelle hierüber ausgefertigten, die Anzahl der Stimmen beurkundenden Hinter⸗ legungsschein in der Generalversammlung vorlegen.

An Stelle der Aktien können auch Hinter⸗ legungescheine der Reiche bank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden.

Jede Aktie gewährt eine Stimme.

; , ,, den 22. Novem⸗

er 1913.

Der Vorstand. H. Haßmann.

e823 Mechnnische Weberei Sorau

vorm. F. A. Martin & Co.

Zu der am Mittwoch, den 17. De⸗ zember L18913, Nachmittags 27 Uhr, in unserem Geschäftsbause, Priebuser⸗ straße Nr. 5, hier stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung werden die Aktionäre gemäß § 21 ꝛ20. unseres Statuts hlermit eingeladen.

Als Elnlaßkarten gelten die Depositen⸗ scheine über die mindestens drei Tage vorher zu erfolgende Niederlegung der Aktien bei unserer Gesellschaftskasse oder bei der Dresdner Bank in Berlin und Dresden oder die Hinterlegung nach § 255 des Handelsgesetzbuchs.

Tagesordnung:

I) Vorlage des Geschäftsberichts nebst Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung und Genehmigung derselben.

2) Erteilung der Decharge für den Auf⸗ sichtsrat und den Vorstand der Ge⸗ sellschaft.

Der Geschäftsbericht sowte die Bilanz mit Gewinn und Verlustrechnung liegen vom 28. November er. ab in unserem Kontor zur Einsicht für die Aktionäre aus.

Sorau N. L, den 21. November 1913.

Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.

77843 Aufterordentliche Generalversamm⸗ lung der

Germania, Akt. ⸗Ges. für

Verlag und Druckerei, Berlin

am Mittwoch, 10. Dezember 1913, Nachmittags A Uhr, im Direktions⸗ gebäude der Gesellschaft, Stralauer Straße 25. Tagesordnung: 1) Erhöhung des Betriebskapitals der Gesellschaft um eine Summe bis zu 164 900 .

2) Verschiedenes.

Bei der Wichtigkeit der Tagesordnung werden die Herren Aktionäre gebeten, sich recht zahlreich an der Versammlung zu beteiligen.

Berlin, 21. November 1913.

Peter Paul Cahensly, Königl. Geh. Kommerzienrat, Vorsitzender

des Aufsichtsrats.

77486 Tondernsche Aktien⸗Brauerei⸗ Gesellschaft Tondern.

26. ordentliche Generalversamm lung am Sonnabend. d. 13. Dezbr. Ei, Abends S Uhr, im Hause der Gesellschaft zu Tondern.

Tagesordnung: I) Rechnungsablage. 2) Vorstandswahl.

77837

Wir laden unsere Aktionäre zur Ge⸗ neralversammlung auf Donnerstag, den LE8. Dezember d. J., Nachmit⸗ tags 2 Uhr, in das Geschäftslokal der Gesellschaft in Eschwege hiermit ein.

Tagesordnung:

I) Vorlegung der Berichte des Vorstands und des Aufsichtsrats, der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos für das Geschäftsjahr 1912113.

2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Verwendung des Reingewinns.

4) Wahl zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung bei dem Vorstande angemeldet haben. Bei Be⸗ ginn der Versammlung sind die ange⸗ meldeten Aktien oder Bescheinigungen über ihre Hinterlegung vorzulegen. Zur Entgegennahme der Hinterlegungen und Ausstellung von Bescheinigungen darüber sind der Vorstand der Gesellschaft, die Bankfirma Wachenfeld R Gumprich in Schmalkalden und Zella St. Bl. und jeder deuische Notar zuständig.

Eschwege, den 21. November 1913.

J. Andreas Klosterbrauerei Aktiengesellschaft.

Der Aufsichtsrat. Gumprich.

77021] Generalversammlung der Mainzer Aktien⸗Bierbrauerei in Mainz.

In Gemäͤßheit des 8 19 des Gesell⸗ schaftẽt vertrages der Mainzer Aktien⸗Bier— brauerei werden die Herren Aktionäre dieser Gesellschaft zu der Mittwoch, den EO. Dezember ds. Is. um 11 Uhr Vormittags, in den Geschäftsräumen der Braueret stattfindenden ordentlichen Generalversammlung für das dreiund—⸗ fünfzigste Geschäftsjahr hierdurch einge— laden.

Die Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben sich spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung über ihren Aktienbesitz durch Vorzeigung der Aktien bezw des notariellen Hinterlegungsscheines auf dem Geschäftsbureau auszuweisen Für ersteren Ausweis sind die Aktien, nach Nummern geordnet, unter Beifügung eines doppelt ausgefertigten Nummernverzeich⸗ nisses vorzulegen.

Die Anmeldung zur Teilnahme an der Generalversammlung kann ferner unter Wahrung obiger Frist durch Hinterlegung der Aktien auf dem Bureau der Dresdner Bank zu Frankfurt a. M. sowte der Depositenkasse der letzteren zu Wiesbaden erfolgen. Die durch den Gesellschaftsvertrag vorgeschriebene Vor⸗ zeigung der Aktien übernimmt sodann die genannte Bank kostenlos.

Gegenstände der Verhandlung sind:

IL) Berichte des Aufsichtsrats und des Vorstands über die Lage des Ge— schäfts und die Ergebnisse des abge— laufenen Geschäftsjahres.

2) Bericht der Revistonskommission über die stattgefundene Prüfung der Rech⸗ nung und Bilanz. Genehmigung der letzteren. Beschlußfassung über die Gewinnverwendung und Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und Vor— stand.

3) Wahl eines Mitglieds des Aufsichts—⸗ rats und Wahl der Revisions⸗ kommission.

Mainz, den 22. November 1913.

Der Aufsichtsrat der Mainzer Aktien⸗Bierbrauerei.

77838 , Hergisch Märkische Industrie⸗ Gesellschaft.

Die Aktionäre werden hierdurch zu einer außerorbentlichen Generalnersamm⸗ lung auf Montag, den 15. Dezember E9GRz, Vormittags LR Uhr, in das Geschäftslokal der Gesellschaft dahier, Bahnhofstraße 5, ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Beschlußfassung über Herabsetzung des Grundkapitals um 3 000 006, — auf 6 000 9900, — zwecks Schaffung des gesetzlichen Reservefonds und weiterer Rückstellungen durch Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis von 3: 2. Statutänderung: Ermächtigung des Aufsichtsrates, die durch diesen Be⸗ schluß erforderlich werdende Aenderung des 5 4 des Statuts bezüglich des DYetrages des Grundkapitals und der Anzahl der Aktien vorzunehmen.

Die zur Ausübung des Stimmrechts in der Versammlung nach § 21 der Statuten erforderliche Hinterlegung der Aktien kann geschehen bei der Deutschen Bank in Berlin und deren Filialen, bei der Bergisch Märkischen Bank in Elber⸗ feld und deren Filialen und bet der Gesellschaft in Warmen.

Barmen, den 22. November 1913.

Der Aufsichtsrat.

77826 Brüggener Actien ⸗Gesellschaft

für Thonwaaren · Andustrie.

Die Aktionaͤre unserer Gesellschaft werden hiermit zur ordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Donnerstag, den 18. De⸗ zember 1913, Nachm. 5 Uhr, im Geschäftslokale des Barmer Bankvereing, M.⸗Gladbach, Königsstraße Nr. 4, ergebenst

eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz und Bericht des Aufsichtsrats und des Vorstands.

2) Genehmigung der Bilanz nebst Ge— winn. und Verlustrechnung, Festsetzung der Dividenden und Entlastung des Aufsichts rats und des Vorstands.

3) Wahl zur Ergänzung des Aufsichtsrats.

Die Einlaßkarten werden vom sieben⸗

zehnten bis zum dritten Tage vor

der Generalversammlung beim Barmer

Bank · Verein, Hinsberg, Fischer Co.

in M.⸗Gladbach und in unserm Ge⸗

schäftsbureau in Brüggen ausgegeben.

Die Aktien sind bei der Ausgabestelle zu

hinterlegen oder die anderweitig erfolgte

Hinterlegung der Aktien gemäß § 25

unserer Statuten nachzuweisen. Die

hinterlegten Aktien werden nach der

Generalversammlung gegen Rückgabe des

Depotscheines wieder ausgehändigt. Brüggen Rheinland, den 21. No⸗

vember 1913.

Der Vorstand. Hofmacher.

77824 Attienbrauerei Cluß Heilbronn a. / N.

Wir beehren uns hiermit, unsere Aktionäre zu der am Mittwoch, den 17. Dezember 1913. Vormittags EH Uhr, im Sitzungszimmer der Har⸗ monie⸗Gesellschaft zu Heilbronn statt⸗ findenden sechzehnten ordentlichen Generalversammlung unserer Gesell⸗ schaft einzuladen. Die Tagesordnung bilden:

1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust⸗ rechnung.

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Zur Teilnahme an dieser Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche sich über ihren Aktienbesitz bis spätestens Samstag, den 13. De⸗ zember 1913 bei der Gesellschaft oder bei einem deutschen Notar unter Be⸗ nachrichtigung der Gesellschaft vor Ablauf der genannten Frist oder bei dem Bank—= hause Rümelin C Co. in Heilbronn ausgewiesen haben.

Heilbronn a. N., 1913.

Der Vorsttzende des Aufsichtsrats:

Hugo Rümelin.

den 22. November

N Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

77616

In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechteanwalt Willy Rheinhold in Berlin, Friedrichstr. 244, eingetragen worden.

Berlin, den 20. November 1913.

Der Präsident des Landgerichts J. 77618]

Der Rechtsanwalt Dr. Hermann Voz, zu Berlin wohnhaft, ist heute in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.

Berlin, den 20. November 1913.

Königliches Landgericht II.

77619) Bekanntmachung.

Der Gerichtszassessor Dr. Otto Hahn in Erfurt ist heute in die Liste der bei dem Landgericht in Erfurt zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Erfurt, den 20. November 1913.

Der Landgerichtspräsident.

77819

In die Liste der bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Lyck zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Georg Jaeger mit dem Wohnsitze in Lyck ein⸗ getragen worden.

Lyck, den 20. November 1913.

Der Landgerichtspräsident.

77617

Der Rechtganwalt Dr. Hermann Po

3 3 . Liste Ef bei zh and gef iht f

n Berlin zugelassenen Rechtsanwö

loscht worden lte ge.

Berlin, den 18. November 1913. Königliches Landgericht J.

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10) Verschiedene Bekanntmachungen.

77844] Bekanntmachung. Der Familientag des Geschlechts der Freiherren von Tiele⸗Winckler findet Mittwoch, den 7. Dezember 1913, Vormittags LH Uhr, zu Berlin, Tiergartenstraße 20, statt. Moschen, den 21. November 1913. Der Vorsitzende des Familienrats des Graf von Tiele⸗Winckler'schen Familienfideikommisses: Franz Hubert Graf von Tiele— Winckler.

75504]

Die Gesellschaft für Neue Bau— weisen m. b. H. Kiel ist heute auf— gelöst. Ansprüche sind bei dem Liqui— dator Herrn Schlüter, Gransee bei Berlin, geltend zu machen.

Grausee, den 5. November 1913.

76759

Auf Grund des § 244 des H.⸗G. B. machen wir hierdurch bekannt, daß Herr Geheimer Kommerzienrat v. Oswald, Koblenz, neu in den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft gewählt ist.

Cassel, den 18. November 1913.

F. Hacklünder G. m. b. .

77811]

Die diesjährige regelmäßige Gesell⸗ schafterversammlung findet am Mitt— moch, den LI O09. Dezember, Abends S Uhr, im Saale des Deutschen Hauseg in Göttingen, Reinhäuser Chaussee, statt. Die Bilanz und das Ge⸗ winn⸗ und Verlustkonto liegen von heute ab in unserem Kontor in Weende aus.

Weende, den 21. November 1913.

Vereins Brauerei Göttingen Gesellschaft mit beschränkter Daftung

zu Weende. 763641 Gummi Industrie Werke mit beschränkter Haftung, Hamburg.

In der Gesellschafterversammlung vom 4. November 1913 ist die Herabsetzung des Stammkapitals auf M 400 000, — beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Samburg, im November 1913.

Der Geschäftsführer: Wilop.

I76 363 Die untenstehende Firma ist durch Be— schluß der Gesellschafterversammlung von 10. Oktober aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Sinalco⸗G. m. b. S., Essen⸗Ruhr in Liquidation. Der Liquidator.

76760 .

Ich mache bekannt, daß die Gesellschast „Gebrüder Alsberg mit beschränkter Haftung“ in Siegburg durch Beschluß der Gesellschafter vom 16. Seytember 1913 aufgelöst worden ist. Die Firma ist für die Dauer der Liquidation geändert in „Manufacturwaren und Konfek— tions⸗Detailgeschäft mit beschränkter Haftung in Liquidation“.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei der Ge⸗ sellschaft zu melden.

Siegburg, den 19. November 1913.

Max Cohen, Liquidator. 770331

Deutsches Adressen⸗Büreagu, Ge— sellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Die Gesellschaft ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger werden auf— gefordert, ihre Forderungen anzumelden.

Der Liquidator: Erich Hülsen.

73191] ö Fritz Voß Co 6G. m. b. H. in Milspe. ö Lt. not. Vertr. v. 23. 10. 13 ist das Etammkapital um 17 500, — 46 redu⸗ ziert worden. Den Gläubigern hleiht es anheim gestellt, sich bei der Gesellschast zu melden. — ⸗ Dem Unternehmen wurden größere Bar⸗

mittel zugeführt.

77085 lösung der Fa. beschlossen worden.

ersucht, ihre Ansprüche anzumelden.

In der am 18. er. stattgefundenen Gesellschafterversammlung ist die Auf— Hans C Gottschaldt G. m. b. H. Chemnitz

Zum Liguidator ist bestellt: Herr Rud. Gottschaldt, Chemnitz. Die Gläubiger der Fa. Hans & Gottschaldt G. m. b. H. Chemnitz werden

foros

Die Inhaber der von uns ausgestellten hypothekarisch gesicherten Schuld⸗ verschreibungen laden wir zu einer Versammlung au wa,. zember 1913, Mittags 12 Uhr, in das Geschäftshaus der Braunschweiher Privatbank Aktiengesellschaft zu Braunschweig mit der Tagesordnung. in Bewilligung zur Äussetzung der Autslosung von Schuldverschreibungen den 6 Jahren 1914 bis einschließlich 1919. Bielefeld, den 17. November 1913.

I Bielefelder Bierbrauerei Altwein & Huber.

f Sonnabend, 2X7. De

in:

werke

n 222.

Wilh

—

elmstraße 32, bezogen werden.

Vom „gentral Sande lsregi

. Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 24. November

88

für

Das Zentral ⸗Handelsregister Bezugspreis beträgt 4 66 SG für das Vier Anzeigenpreis für den Raum einer 5j gespaltenen Ein

1913.

, Inhalt dieser Beilage in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Gũterrecht s. Verenng., Geno senschafts⸗ geichen. und K der liche ere mie miragor ons, äber Waren eichen,

patente, Gebrauchs muster, Konkurfe fo)ie die Tarlf und Fahrplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten sind, erf

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral Handelgregtster für daß Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch dle Königliche Expedition des Reichs. und Staatzanzeigers, 8W. .

eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche Reich. r. 21)

fur das 36 Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — eitszeile 30 9.

für das Dentsche Reich“ werden hente die Nrn. 277 4, 277 B., 277 C., 277 D. und 2775. ausgegeben

Patente.

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2b. E. 18 541. Knet, und Misch⸗ maschine mit Knetarmen, die durch schwin⸗ gende Lenker geführt und durch gegen⸗ einander verdrehbare Kurbeln angetrieben werden. Cisenhüttenwerk Marien⸗ hütte b. Kotzenau Akt. Ges. (vorm. Ichlittgen C Hagse), Kotzenau, Schlef. 19 19 17

35. R. 38 192. Vorrichtung an Ueber⸗ ziehern und Jacketts o. dgl. zur Verhinde—⸗ rung des Hochschiebens darunter sitzender Kleidungsstücke mit über diese greifendem Haken. Hans Richter, Eibenstock i. Erzgeb. 1 6

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4a. F. 35 749. Doppelwinde ur wagerechten Ueberführung und zum Ab lassen det an Neberspannungen aufgehängten

Laternen mit zwangläufig reihenweise er—⸗ folgender Einschaltung der dazu nötigen Bewegungen; Zus. z. Pat. 262 149. Fabrik für Beleuchtungs⸗ Anlagen vormals G. Himmel, G. m. b. S., Lübingen. 369. 12. 13. 4d. Sch. 43 176. Acetylenbrenner für Grubenlampen, bet welchem im Bereich des ausströmenden Gaseg des Leucht⸗ brenners eln aus feuerfestem Material be⸗ stehender Stift angebracht ist, der nach dem Verlöschen der Flamme das Wieder⸗ entzünden des Brenners bewirkt. Fa. J. von Schwarz. Nürnberg. 24. 2. 13. 18. Sch. A8 das. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Gasleitungen zu vorausbestimmten Zeiten mlt selbst— tätiger, der verschiedenen Länge der Tage entsprechender, durch einen mit Erhöhungen und Vertiefungen versehenen linder be⸗ wirkten Verschiebung der Schaltzelten. Arthur Schwarz. Berlin ⸗Lichterfelde, Boothstr. 20. 7. 4. 13.

148. P. 29 6765. Dampfhrennerlampe mit einer stabförmigen, zugleich den Auz⸗ dehnungskörper eines Thermoventiles bil⸗ denden Verdampfereinlage. Julius Pintsch, Akt. Ges.. Berlin. 22 10.12. 3d. H. 57 755. Entwãässerungsoerfahren für Spülversatz. Hugo Herzbruch, Datteln i w 8 5. 12.

6f. A. 2 898. Vorrichtung zum Be⸗ handeln, z. B. Entpichen oder Anwärmen von Fässern mit heißen Gasen. Wm. Arnem ann, Maschinenfabrit, Ham— burg. 10. 10. 12. e. L. 38 G22. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Ziehen zylindrischer Hohl. lbörper von rundem oder abgerundetem Querschnitt aus von geraden Kanten be⸗ grenzten eckigen Stanzwerkstücken. Lucien Labourot u. La Socisis M. 4 R. Vinchart · Deny Frores, Paris; Vertr.: Vat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl-Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 30. 12. 11.

Priorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 4. 1. 11 anerkannt. . Sm. M. R Og 7. Verfahren zum Be— schweren von Seide mittels Haematoxrylins mit oder ohne Seife. Frauz Müller,

ürich; Vertr.. Max Schütze u. Dipl.

ng. Pfeiffer, Pat. Anwälte, Berlin ü Sn. F. 35 847. Verfahren zur Er⸗ Eugung von echten braunen bis grauen Drucken auf der pflanzlichen Faser. Farb. rte, vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. H. 23. 1. 15. on, F. 36 228. Verfahren zur Her— stellung von echten Oxrydationsfarbstoffen auf pflanzlichen oder tierischen Faserstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius 4 Brüning, Höchst a. M. 25. 3. 15. on. FJ. 365 838. Verfahren zur Her⸗ stellung ein/ oder mehrfarbiger Effekte auf ehen aller Art. Dr. Albert Feubel,

refeld, Moltkestr, 8. 21. 7. 13.

Da. M. 32 i51z. Koksofen. Jakob . Stoppenberg b. Essen, Essener⸗

6 137, u. Dr. Adolf Berthald. ochum, ie en erf .

LOb. G. 35 368. Retorteneinrichtung mit freitragender Förderschnecke für künst⸗ liche, mäßtg zu erhitzende Brennstoffmasse. Graigola Merthyr Compauy Limi⸗ ted, Swansea, Süd⸗Wales, Frank Cary Deo, Dan hreded b. Swansea, u. Thomas Augustus Goskar, Mumbles b. Swansea, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 13. 10. 16. LE2zZi. Sch. A4 189. Turmsystem zur Herstellung von Schwefelsäure. Dr. Georg Schliebs, Cäln, Volkagartenstr. 28. 6 125. W. 40 O63. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Ammoniumnitrat aus Am⸗ montumsulfat und aus Alkalinltrat oder Gemischen, die neben Alkalinttrat noch andere Alkali! oder Ammoniumsalze ent⸗ halten. Wülfiug, Dahl C Co., A. G., Barmen. 29. 6. 12. E2n. W. A0 A488. Verfahren zur Darstellung von Silber in kolloidaler Form enthaltenden Präparaten. Johaun A. Wüllfiag, Chemische Fabrik, Berlin. 7. 9. 12. . L260. B. 63 998. Verfahren zur Dar⸗ stellung chemischer Verbindungen der Zucker⸗ arten mit Formaldehyd. Bauer Æ Cie., Berlin. 29. 7. 11 EZo. C. 22 333. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines sauren milchsauren Galeiums. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich But, Lehnitz b. Berlin, Nordbahn. 5. 9. 12. EZo. C. 2X A966. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Acetaldehyd aus Aeetylen; Zus. J. Anm. C. 21 959. Tonsortium für elektro chemische Inbustrie, G. m. b. S., Nürnberg. 25. 10. 12. LZo. M. A9 7274. Verfahren zur Her⸗ stellung des Phenyl- aß dibrompropion⸗ säureäthylesters in haltbarer Form. Fa. G. Merck, Darmstadt. 7. 12. 12. L2Z0. M. SI O5. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Bromdiäthylacetamid. Max . Berlin, Königgrätzerstr. 83. Zo. P. 29 s56. Perfahren zur Ge⸗ winnung der Sulfosäuren aus Naphtha⸗ destillaten, Mineralölen, Paraffin und Ceresin. Grigori Petroff, Kuskowo, Rußl.; Vertr.: Dipl. Ing. B. Wasser⸗ mann, Pat. Anw., Berlin 8 W. 68. 28. 9. 12. E249. C. Zz Os. Verfahren zur Her⸗ stellung von komplexen Phenalalkalisalzen. Chemische Fabrik von Heyden Ukt.“ Ges., Radebeul b. Dresden. 22. 3. 13. 1b. B. 70 696. Spelsewasser⸗Röhren⸗ vorwärmer für Beheizung mit Abgasen. Gottlob Burkhardt, Berlin⸗Friedenau, Südwestkorso 5. 18. 2. 13. 13c. B. 71 082. Dampfkessel⸗Wasser⸗ standszeiger mit selbstsperrenden Ventilen. Philippe Bardes. St. Nazaire; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. G. George, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. 14. 3. 13. Priorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 12. 4. 12 anerkannt. 132. J. 36 613. Vorrichtung zum Schließen und Oeffnen von Wasserstands—⸗ hähnen und venttlen. Rudolf Friedel Hamburg, Bismarckstr. 105. 31. 5. 13. EAh. B. 68 179. Regelvorrichtung für Mehrdruckkraftmaschinen, bei der ein Drehzahlregler und ein Druckregler so auf das Regelgestänge einwirken, daß das Ab⸗ dampfeinlaßorgan durch jeden der Regler für sich allein, die Frischdampfsteuerung dagegen nur durch das Zusammenwirken beider beeinflußt werden kann. Bergimann⸗ , A. G., Berlin. 8. J. 12. EEAh. H. S5 85 4. Verfahren und Vorrichtung zur gleichzeitigen Ausnutzung des Wärmeinhaltes von Dämpfen und Gasen zu Kraft. und Helzzwecken. Carl . ee, d . Berlin, Köthenerstr. 22. 158. H. G62 270. Rotationsmaschine zum Bedrucken von Bahnen in veränder—⸗ lichen Abständen. Albert Hansen u. Bernhard Larsen, Kopenhagen; Vertr.: Th. Hauske, Berlin SW. 61. 9. 5. 13. Ee. M. 48 448. Vorrlchtung zum Einstellen von Falzwalzen. Maschinen⸗ fabrit Augsburg⸗Nürnberg A. G., Augsburg. 18. 7. 12. 15gu. M. 45 122. Tyvenzylinder⸗ 1 Dr. Josef Mohr, Aschaffenburg, Leinwanderstr. 2. 15 7.11. E5g. M. 50 063. Schaltschloß mit einer einen losen und einen festen Zahn tragenden und senkrecht zur Schaltrad⸗ ebene schwingenden Wippe. Mercedes Buareaumaschinen Gesellschaft m. b. H., Mehlis i. Thür. 8. 1. 13. Sc. H. 59 662. Glühofen mit Kühlvorrichtung zum Glühen und Kühlen des Glühgutes in einer von der Außenluft abgeschlossenen Gasatmosphäre; Zus. z. Pat. 257 716. Hermann Hillebrand jr., Werdohl i. W. 18. 11. 12.

ESe. M. 50 957. Verfahren des ununterbrochenen Blanfglühens von Gisen⸗ und Metallwaren in einem gasdicht ge⸗ schlossenen, während des Glühens mit reduzierenden (brennbaren) Gasen gefüllten Raum. Wilhelm Möllhoff, Neuenrade b. Altena i. W. 29. 3. 13.

LSe. M. 51 660. Im Innern nicht unterteilter Ofen zum ununterbrochenen Blankglühen von Eisen⸗ und Metallwaren in einem während des Glühens mit reduzierenden Gasen gefüllten Raum; Zus. z. Anm. M. 50 957. Wilhelm Moöll⸗ hoff, Neuenrade b. Altena. 3. 6. 13. 2Og. J. 3 322. Seilschloß mit durch Verschiebung der Zugsse bewirkter Auslssung. Karl Leh Ri u. Wilhelm Jacob, Schiffweiler, Bez. Trier. 2. 1. 15. 20b. G. A8 340. Steuergetrie be, ins⸗ besondere für Triebkraftwagen mit Ex— plasionskraftmaschinen. Eisenbahn⸗Fahr⸗ zeuge ⸗ Fabrik, Sternberg * Co. B. m. b. O., Frankfurt a. M. H. 8. 12. TGc. B. Z8g 355. Niederdruck⸗Dampf⸗ heizungsanlage für Eisenbahnwagen. Julius Vintsch Att. Ges., Berlin. 20. 2. 12. 20c. P. 28 672. Wasserabscheider für Niederdruckeampfheizungen. Julius Pinisch Att. Ges., Berlin. 15. 4. 12. 20d. O. 8666. Lokomotivhohlachse. Orenstein C Koppel — Arthur Koppel, A. G., Nowawes. 11. 7. 13. 20d. S. 39 476. Lagerung für die ß 2 von Lokomotiven. Sächsische Maschinenfabrik vorm. Rich. Dart⸗ mann, A. G., Chemnitz. 4. 7. 15. Ti. A. TA Ex. Schaltung zur Frei⸗ gabe von Fahrstraßenhebeln. Augemeine ,,, Gesellschaft, Berlin. 19. . 9.

2Oi. A. 24 ABT. Sicherheits schaltung für elektrische Weichen⸗ und Signalantriebe. Allgemeine Giektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 12. 8. 13. 220i. S. 87 453. Umstellen der Weichen o. dgl. Wassily Ssucharnienin, Tichorezkasa, Rußl.; Vertr.: Dipl. Ing. Richard Fischer, Pat.“ Anw., Dres den. 21. 10. 12.

20k. B. 72 8783. Einrichtung zum Nachspannen elektrischer Fahrleitungen, die kettenlinienartig aufgehängt sind. Berg⸗ mann Elektricitäts⸗Werke, Akt. ⸗Gef., Berlin. 18. 6. 13.

DEa. S. 37 930. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bei denen die Sprechstellenlettungen in Gruppen zu⸗ sammengefaßt sind und jeder dieser Gruppen eine Gruppe von Anrufsuchern gemeinsam zugeordnet ist, die in Kettenschaltung mit. einander verbunden sind; Zus. z. Pat. 221 705. Siemens Æ Halse Akt.⸗Ges., Berlin. 30. 12. 12.

2 Ha. St. E17 075. Schaltungẽe⸗ anordnung für ein selbsttätiges Neben—⸗ stellenumschaltesystem zum Anschluß an Selbstanschlußämter. Dr. Hans Carl Steidle, München, Lipowzkystr. 26. .

2TEb. F. 35 185. Elektrisches Pri⸗ märelement mit Brom als Depolarisator. Fabrik elektrischer Zünder G. m. h. H., Cöln⸗Niehl. 21. 3. 12.

TI. B. 86 S658. Beleuchtungs⸗ anordnung für Automobile und ähnliche Fahrzeuge, bei welcher Lampen mit hohem und Lampen mit geringem Stromverbrauch an das Netz angeschlossen sind. Joseph Bijur, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 3. 12.

2d. M. 5 1 006. Verfahren zur Regelung der Leistung von Wechsel strom⸗ serien⸗ Kollektormotoren bei der Nutz⸗ bremsung. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr: Th. Zimnmer⸗ mann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 2. 4. 13. 2d. S. 38 RA4. Verfahren zum Regeln der Tourenzahl und Phasenkom⸗ pensation durch Bürstenverschiebung bet ein- oder mehrphasigen Kollektormaschinen, bei denen die Energie dem Rotor dutch Schleifringe zugeführt wird und deren Statorwicklungen an verschiebbare Bürsten⸗ sätze des Kollektors angeschlossen sind. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 1. 13.

21d. W. A2 982. Elektrtscher Hand⸗ motor mit einem äußeren, umlaufenden und einem inneren ruhenden Teil, die durch Vorgelege oder Planetengetriebe mit einander gekuppelt sein können. Howard A. Whiteside, Manhattan, V. St. A.; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl-Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 18. 8. 13.

2Re. A. 22558. Kompensations⸗ anordnung für Quecksilbermotorzähler mit zwei Stahlmagneten. H. Aron Glektri-⸗ citütezählerfabrit G. m. b. H., Char⸗ lottenburg. 31. 7. 12.

Vorrichtung zum

ZEe. A. 23 615. Augwechselbarer Kollektor für Elettrizitätszähler. H. Aron lertrieitätszahlerfabrik S. m. b. H., Charlottenburg. 10 3. 13. 2ZlIe. H. 62 385. Anordnung zum Montieren direkt zeigender Hochspannungs⸗ instrumente auf der Niederspannungsschalt⸗; tafel. Hartmann & Braun, Akt. Ges., Frankfurt a. M. 10. 5. 13. 21E5. W. A2 652. Aufklappbare elek⸗ trische Sicherheitslampe. Otto Weder, Dresden, Werderstr. 33. 4. 7. 13. 2E. S. IL 9390. Entmagnetisterungs⸗ schalter zum Entmagnetisieren von Mag⸗ neten. Sieftrizitäts Gesellschaft „Co⸗ lonia“ mit beschränkter Haftung, CölnZollstock. 29. 3. 13. 21g. H. 61 286. Elektrolytischer Gleichrichter mit zwei konzentrischen Elek. troden. Alfred Heinz, Paris; Vertr.: SH. Syringmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 1. 2. 13. TZDa. F. 34 311. Verfahren zur Dar⸗ siellung von violetten bis blauen Azofarb⸗— stoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Grüning, Höchst a. M. 18. 4. 12. ZZa. F. 25 997. Verfahren zur Dar⸗ stellung von die Arsenogruppe enthaltenden Aiofarbstoffen. Farbwerke vorm Melster Lucius & Brüning, Höchst 8 M 18 TZe. C. 2X S79. Verfahren zur Ver⸗ hinderung des Staubens organischer Fark⸗ stoffe. Leopold Caffella & Co. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Frank⸗ it g , 2Af. B. 0 0E. Wanderrost. Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbau⸗Att. Ges., Deen, ,,, 2ZEI. L. S5 290. Selbsttätig wirkende Holzspänefeuerung mit von der Beschickunge⸗ stelle abwärtsreichender, geneigter Brenn⸗ bahn. Ernst Lochner, Inhaber Lambion und Förstermanu, Cisenach. 19. 10. 12. 25a. B. 88 732. Fadenlegevorrichtung für Jaequard⸗Raschelmaschinen mit in zwei Reihen versetzt zueinander angeordneten k Wilhelm Barfuss, Apolda. 278. S. 37 357. Hydraulischer Luft⸗ ompressor mit zwei abwechelnd arbeitenden Kompressionskammern. Gustav Suida, Wien; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 9. 10. 12. TSa. B. G69 168. Verfahren zur Her⸗ stellung von in kaltem Wasser leicht lös—⸗ lichen Gerbstoffpräparaten aus Gerbstoff⸗ extrakten, welche unlösliche bezw. schwer⸗ lösliche Bestandteile enthalten. Badische Anilin & Soda⸗Fabrik, Ludwige hafen g. Mh. 18 10, 12. 28b. G. 38 383. Maschine zum Bearbeiten von Häuten und Leder mit einer über dem zylindrischen heb⸗ und senkbaren Werkstückauflagetisch und neben der Werkzeugwaljze angeerdneten, das Werkstück auf den Auflagetisch vressenden Fübrungswalze. Albin Groß, Oberkotzau . Ban, o . 13 28h. M 49518. Flüssigkeitsdruck⸗ presse zum Mustern von Leder. Maschinen⸗ fabrik Moennus A.⸗G., Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim. 8. 11 12. 28b. R. 38 479. Krispelmaschine, bei der die zusammengefaltete Haut an ihrer Faltstelle zwischen zwei in parallelen Ebenen zu einander liegenden, bewegbaren Platten hin⸗ und hergerollt wird; Zus. z. Pat. 266 922. Carl Rausch, Leipzig⸗ Reudnitz, Frommannstr. 6. 31. 7. 13. 2Da. P. 30 586. Vorrichtung Herstellung von Fäden oder häuichen⸗ artigen Gebilden aus Zellulose durch Ein⸗ Pritzung einer Zelluloselösung durch feine Oeffnungen in einen Strom der Fäll⸗ flüssigkeit. Augustin Pellerin, Trouville, Frankr.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl-Ing. C. Weihe u. Dr. 8. Weil, Frankfurt a M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 29. 3. 13.

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 1. 4 12 anerkannt. 20a. D. 28 940. Verfahren und Apparat zur Bestimmung des Kalkgehaltes von Knochen in organischen Körpern. Dr. Paul Großer Reuterweg hl. und Friedrich Dessauer. Wildungerstr. 9, Frankfurt ö, ob. B. 21 959. Verstärkungseinlage für künstliche Gebisse. Charley von Bargen, Hamburg, Iãnmenhof 9. 17. 5 13. Od. B. 723 182. Unter der Kleidung zu tragender Geradehalter mit seitlich verstellbaren Schulterbügeln und mittlerer Rückenstütze; Zus. z. Pat. 257 376. k Solingen, Hochstr. 41. ö 24A. M. SI 299. Schalenförmiger Behälter zur Trennung des Eigelbs vom Eiweiß. Grant Sherman Martin,. Werter Washtenaw County, Michigan;

h zur

Vertr.: Hermann Wiegand, Rechtzanw., Berlin W. 8. 28. 4. 13. 35c. C. 23 7351. Gleichstrom⸗Eleklro⸗ magnet für Läftungebremsen elettrischer Debezeuge u. dgl. Societé Caillard * Eie, u, Rabul Albert Houzard. Le Havre, Seine, Inférieure. Vertr.: A. du Bols Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlln 8G. 11. 12.8. 13. 26d. B. 69 912. Lüftungsaufsatz für Dächer. Vital Bouhours, Wien; Vertr. A. du Boit- Reymond, Max Wagner u. ö. J,. Pat⸗Anwälte, Berlin Sw. 11. 16 1 *2Sa. B. 66 958. Sägeschärfmaschine. Heinrich Brandenberger, Zollikon, Schweiz; Vertr.: Karl Bosch, Pak. Anw., Stuttgart. 9. 4. 12. 3zSi. Y. 363. Verfahrͤn zum Ab⸗ inden von Holz. L. Yngström, Falun, Schweden; Vertr.: R. Deißler, Br. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke n. Dipl⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 11. 3. 12. Ga. C. 23 BLEO0. Verfahren der Entfernung des Eisens aus orydischen oder gerösteten fulsidischen Zinnerzen durch Aus⸗= laugen mit Säure. Marco Chiapponi, Parts, Dr. Ing. Robert Heffe u. Dr.“ Ing. Günzel von Rauscheaplat, Ant— werpen; Vertr.. A du Bois, Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 28. 3. 13. 10a. EG. ES 389. Drehrohrofen zum Rösten von Zinkblende. Konrad Gich⸗ horn, Hildesheim, Sedanstr. 19. 30. 8. 2. Ha. D. 25 272. Maschine zum Bearbeiten insbesondere zum Bimsen von ö mit ovaler Querschnitts form. James inton Doran, Danbury, Conn., B. St. A.; Vertr.: P. J Pat. Anw., Berlin

8 , 6 Eb, C. 23 222. Einfassungsband für Hüte. Chester Edward Clark, New Jork; Vertr. Dipl.-Ing. S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 22. 4. 13. 126. D. 27 502. Vorrichtung zum Schlgamessen an Ringen. Deuische Waffen ˖ und Munitionsfabriten, Berlin. 2. 9. 12. 2c. P. 30 O4 4. Winkelmeßinstrument. Fa. C. Plath, Hamburg. 25. 12. 12. 22g. S. 38 73. Selbsttaͤtiger Phonograph mit mehreren, der Reihe nach abspielbaren Walzen; Zus. z. Pat. 257 499. Harry T. Scott u. Leo J. Vatterson, Los Angeles, Calif., V. St. A.; Vertr.: ö Pat. Anw., Berlin SW. 61. Priorität auß der Anmeldung in den V. St. A. vom 11. 4. 12 anerkannt. 22h. M. 50 988. Befestigungsvor⸗ richtung für Klemmergläser. Bruno Moldenhauer, . Rosenheimer⸗

. ö 261. 1 1. Z. 86483. Wägeschiffchen, Wäge⸗ 36éhrchen u dgl. Dr. , Berlin, Luisenstr. 21. 23. 9. 15. 12n. Sch. A3 888. Lese⸗ und Rechen⸗ lehrmittel mit auswechselbaren Täfelchen. Paul Schindler, Charlottenburg, Schlüter⸗ straße 12. 15. 5. 13. Desterreich, 16. 5. 12. E20. C. 21 9411. Schiffsgeschwin⸗ dig keitsmesser. Alfred Jopling Cogyper, Glendovere, Totland Bay, Isle of Wight, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8SW. 11. 19. 5. 12. Priorität aus der Anmeldung in Groß britannien vom 13. 5. 11 anerkannt. 120. E. 18 962. Elektrisches Tacho⸗ meter. The Electrie Tachometer Co., Philadelphia, Penns. V. St. A.; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 7. 3. 13. 3a. B. 79 394. Farbbandumschaltung für Arbeitszeit Kontrollapparate, bet welchen die Umstellung des schwingenden Farbband⸗ trägers durch eine Kurvenscheibe bewirkt wird. Fa. Fried. Ernst Benzing, Schwenningen a. N. 24. 1. 13. 48a. N. 12 343. Befestigungs vor- richtung für Broschen. Eckbert Nicol. Hannover, Podbielskistr. 6. 15. 5. 12 15a. H. 57 4490. Anlage zur selbst= tätigen Boden bewässerung und Ensfwässe⸗ lung mlttels eines Leitungsnetzet aus Röhren mit porösen Wandungen. Decar . Am Köllnischen Park 12.

Ede. St. 52 688. Relbemaschine mit zwei zusammenarbeitenden Scheiben. H. C.. Eduard Krabbenhöft. Hamburg, Reimerstwiete 11. 20. 9. 12. g 45i. G. 36 188. Gummieinlage für Hufeisen mit über das Hufeisen hinaus ragen dem Absatztell und einer zwischen Huf und Elsen liegenden Befestigungsplatte. Andrs e , Barcelona, Span.; Vertr.: Dipl-Ing. Dr. D. Landenberger, Pat' Anw., Berlin 8W. 61. 21. 2. 18.

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 23. 2. 11 anerkannt.