1913 / 283 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 01 Dec 1913 18:00:01 GMT) scan diff

2) Arbeiterwohnungenkonto .

3) Fabrtkgebäudekonto..

4 Werksiattencin richtungoĩto

5) Bureauutensilien⸗ und Bibliothekkonto Fabrifationskonto: Bestand an Waren Fabrikaten Kassakonto... Wechselkonto Effektenkonto Kontokorrentkonto: Dehitoren in laufender ml Für Kautionen 378 524,85

und

0 0009 - 2) 600 O00 3 349 300 ö 200

2551 27151 24 676181 146 16047 1002 060 *

378 524 85 Soll.

Iod Ts

Gewinn⸗ und Verlustkonto.

Kontokorrentkonto. Kautionskonto

378 524 85 Rücklagekonto für Wohlfahrts⸗ u. son⸗ stige Zwecke nach Be⸗

Reservefondskonto. Sonderrücklagekonto Dividendenkonto . Gewinn⸗ u. Verlust⸗ konto

5000 000

450 O86 60

S00 000 600 000 600 000

155 500 56

in,

G TF i

1) Abschreibungen .... 2) Sonderabschreibung. 3) Dividendenkonto

4 Saldovortrags ...

139 35791 1) Vortrag vom J. Juli J 2) Gewinn einschließlich

Mietserträgnis..

100 000 600 9000

155 500 56

Dr Ss 77 Düsseldorf, den 27. November 1913. Der Aufsichtsrat.

Haben.

124513 60

870344 87

FD Vs 7

501649

Berliner Actien⸗Gesellschaft für Eisengießerei und Maschinenfabrikation.

Bilanz am 30. Juni 191.

J. Betriebsfonds: 1) a. Kassenbestände

C. Wechsel

d. Effekten, 33 0 ο Staats⸗ und Berliner Stadt⸗ anleihen, davon M 90 050,

Attiva.

b. Depositenguthaben bei Banken ,

(J 70 032, 82

ö . ,

.

ö 74 62063

Kautionen bei Behörden hinterlegt

. Effekten und Barbestand des Unterstützungs fonds für die Witwen und Waisen der Be⸗

amten und Angestellten.

f. Effekten⸗ und Bar

2) Debitoren ..

J n⸗ u arbestand des Unterstützungs— fonds für die Witwen und Waisen der Arbetter

e 605

Als Kautionen hinterlegte Aval⸗

posten 3) Fabrikations Sypothekenbesitz Immobilien:

und B

Fabrikgrundstücke in Charlottenburg.

Gebäude darauf

Abschreibung pro 1912 J. Betriebzinventar:

a. Betriebsmaschinen,

.

J. Aktienkapital .. Kreditoren in laufe Avalposten.. .

Anzahlungen auf übernommene Aufträge und Rück⸗

stellungen Sppotheken .. V. Reservefonds

det Transmissionen, kessel, Werkzeugmaschinen, Werkzeuge, Utensilien und Gießereiinventar. Abschreibung pro 1912 13 .... 37 Modelle, Mobilien, Fuhrpark, Gas⸗ und Wasser⸗ leitungen und elektris

nominal als

620832

84 397 10

103 023 75 248,50

etriebsvorräte

0 602

2 3 .

ĩ

J 961 41319 673. 60

da oh 303 63361 1

Dampf⸗

46 257

313,45

850.77 219 46268

etrische Lichtanlage. (iede Kategorie ist bis auf 1 „S6 abgeschrieben)

V. Allgemeiner Reservefonds. .. 365 = .* 8 1 2 1 Reserpefonds für Hypothekentilgung Prämienreserve für Unfallversicherung

Unterstützungsfonds für die Witwen und Waisen

der Beamten und Angestellten

8. Unterstützungsfonds fur der Arbeiter

X. Unerhobene Dividenden

32

die Witwen und Waisen

Gewinn und Verlustkonto: Vortrag von 1911 12 Reingewinn aus dem Geschäftsjahr 191213

. Vorgeschlagene Verteilung: Tantieme an Direktton und Be Tantieme an den Aufsichtsrat ..

Für Gratisikationen an Beumte und M

triebs beamte. ..

welche ohne Tantiemebeteiligung..

Rückstellung für Talonsteuer

Mückstellung für Wehrbeitraa ...

8 0 Dividende auf M 1 8000 Vortrag auf neue Rechnung

0, Aktienkapital ...

eister des Werkes,

4—

775 931 54

221 914 -

55h 046 70

466 68

383 41984 5 000 291 79047

1709090 761539

5 000 18 000 4000 144 000

16031507

: 196 243 53 2

2358 92 .

1 800 000

680 21031 300 000

1

360 000

140 000 90 000 809440

S4 39710

206 021 36

20602136

2779

5 ( (12509

3658 92

Gewinn⸗ u. Verlustrechnung.

Generalunkosten ... Dypothekenzinsen Assekuranzprämien .. Fuhrwerkeunkosten. Gebãuderevaraturen

Kursverlust an Kauttonseffekten.

Abschreibungen ;

Reingewinn einschließlich Vortrag

aus 1911 12

556219 726 68 508280 4689086

206021 36

Dosi J

Der Auffichtsrat.

Richard Landsberger, Vorsitzender.

P. Boehme.

Vortrag aus 191112 Bruttogewinn...

Die Direktion. Knüttel. Reefschl

redit.

400 51429

äger.

Vorstehende Bilanz sowie die Gewinn- und Verlusfrechnung hahe ich geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft übereinstimmend

gefunden.

Charlottenburg, den 30. Oktober 1913. G. Ohme, beeidigter Bücherrevisor. Die Auszahlung der auf & oso festgesetzten Dividende erfolgt vom 1. Dezember v. JZ. ah bei ber Deurschen Ban, onen tag. Berlin, Fangn serstrasss 2) 0, bei dem Bankhause Raehmel * Boellert. Berlin, Jägerstraße 59 60, und bei der Gesellschaftsfasse in Charlottenburg, Franklinstraße 5, mit S 2ER, pro Dividendenschein Nr. VII Serie VI der Aktien à AM 300, S 96, pro Dividendenschein Nr. VII Serie III der Aktien 3 M 1200, Gleichzeitig wird darauf aufmerksam gemacht, daß aus den Geschäftssahren 1908 9, 1909 19 1910 11 und 1911112 einige Dividendenscheine noch nicht zur Eiuiösung präsentiert worden sind. Charlottenburg, den 29. November 1913. Der Aufsichtsrat.

Richard Landsberger, Vorsitzender.

Paul Boehme.

—ir9o36]

Erneuerungsschein

79833 Zechan ⸗Kriebitzscher Kohlenwer ke

Glüchanf Aktiengesellschaft.

Gemäß 5 244 H⸗G. B. wird hierdurch bekannt gemacht, daß in der außerordent⸗ lichen Generalversammlung vom 3. d. M. Herr Bankier Barthold Arons, Berlin W. 8, Charlottenstraße 56, in den Auf⸗ sichtsrat unserer Gesellschaft einge⸗ treten ist.

Zechau, den 28. November 1913.

Die Direktion.

Wir machen darauf aufmerksam, daß von den ausgelosten Stücken unserer Obligationen

Nr. 1830 über

uli 1911, . 816 1629 je MS 1000, Inn Jol

Nr. 2831 2993 3091 je ausgeloft per 1. Juli 1913, fut heute noch nicht eingegangen ind.

Sarburg a. Elhe, den 27. November 1913.

Vereinigte Gummiwaanren⸗ Fabrihen Harburg Wien vormals

Menier · J. U. Reithoffer.

„6 1000, —, ausgelost

ausgelost

S500, —,

425

ie außerordentliche Generalversamm⸗ ung unserer Aktionäre vom 11. Oktober 1913 hat beschlossen, die Aktien unserer Gesellschaft im Verhältnis von 2:1 zu⸗ sammenzulegen zwecks Herabsetzung des Grundkapitals. Das Grundkapital soll unter Benutzung von 109 Aktien, die der Gesellschaft bereits zur Verfügung stehen, auf S 600 000, herabgesetzt werden. Die Zusammenlegung des Grundkapitals hat insoweit zu unterbleiben, als Aktien seitens ihrer Inhaber der Gesellschaft zur freien Verfügung mit der Maßgabe über⸗ lassen werden, daß von je 2 Aktien eine abgestempelt und dem Berechtigten zurück⸗ gegeben wird, währsnd die andere Aktie der Gesellschaft verbleibt und zur Herab⸗ setzung des Kapitals verwandt wird.

Wir richten in Ausführung dieses Be⸗ schlusses an unsere Aktionäre nachstehende Aufforderung:

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Aktien nebst Gewinnanteilscheinen 1913 ff. und dem nebst einem nach der Nummernfolge geordneten Nummern⸗ verzeichnis bis zum RO. Februar 91A einschl. bei unserer Gesellschaftskasse in Essen während der bei derselben üblichen Ge⸗ schäftsstunden gegen Quittung in einer Anzahl von 2 Aktien oder einem mehr⸗ fachen von? zum Zwecke der Zusammen⸗ legung einzureichen. Von je 2 einge⸗ reichten Aktien wird eine nebst dazu ge⸗— hörenden Gewinnanteilscheinen und Ex⸗ neuerungsschein vernichtet werden, während die verbleibende Aktie nach Abstempelung mit tunlichster Beschleunigung gegen Rück gabe der Quittung wieder ausgehändigt wird. Wenn Aktionäre nur eine Aktie oder eine ungerade Zahl Aktien besitzen, werden von den in dieser Weise einge⸗ reichten Aktien, und zwar von je 2 Aktien ein Stück, vernichtet und die andere mit Stempelaufdruck verseben für Rechnung der Beteiligten nach Maßgabe des § 290 Abs. 3 des H⸗G.⸗ B. verkauft werden. Diejenigen Aktionäre, welche die vor⸗ stehende Zusammenlegung der Aktien vermeiden wollen, werden aufgefordert, ihre Aktien nebst Gewinnanteilscheinen 1913 ff. und Erneuerungsschein und einem nach der Nummernfolge geordneten Num⸗ mernverzeichnis bis zum E5. November 1913 einschl. bei unserer Gesellschaftskasse in Essen während der bei derselben üblichen Ge⸗ schäftsstunden gegen Quittung in Anzahl von 2 Aktien oder einem Mehr⸗ fachen von? mit der Maßgabe einzureichen, daß die Einreicher von je 2 Aktien 1 Aktie mit Stempelaufdruck versehen zurück⸗ erhalten, während sie die andere Aktie der Gesellschast zwecks Herabminderung des Kapitals zur Verfügung stellen. Soweit Aktionäre nur eine Aktie oder eine ungerade Zahl Aktien besitzen, werden sie aufgefor⸗ dert, diese oder die über die gerade Zahl überschießende Aktie in Gemeinschaft mit anderen in gleicher Lage befindlichen Aktio⸗ nären der Gesellschaft zur freien Ver⸗ fügung zu überlassen. In diesem Falle wird die den Einreichern zukommende 1 Aktie auf je 2 Aktien mit Stempelauf⸗ druck versehen und für Rechnung der Be⸗ teiligten nach Maßgabe des § 290 Abs. 3 H.-G. ⸗B. verkauft werden. Der Erlös wird den Beteiligten zur Verfügung ge— stellt.

Soweit bis zum Ablauf der festgesetzten Frist Aktien der Gesellschaft nicht zur Ab⸗ stempelung oder zur Verfügung und Ver⸗ wertung überlassen werden, werden die Aktien für kraftlos erklärt werden. An Stelle der für kraftlos erklärten Aktien werden neue Aktien ausgegeben werden, und zwar eine Aktie für je 2 Aktten. Die neuen Aktien sind für Rechnung der Be— teiligten nach Maßgabe des § 290 Abs. 3 des H.-G.. B. zu verkaufen. .

Der Vorstand ist berechtigt, Nummern als die eingereichten zugeben.

Essen, den 30. Oktober 1913.

Rheinisch ⸗Westfälische Landgesell⸗ schaft Ahtien Gesellschaft. Der Aufsichtsrat. Der Vor stand.

andere zurück⸗

einer

Sol? 7] Thode ' sche Papierfabrik, Aktien . Gesellschast zu gainsberg.

Die Herren Aktionäre werden zu der gemäß Beschluß der letzten Generalver⸗ sammlung einzuberufenden außerardent⸗ lichen Generalversammlung für Sonn⸗ abend, den 2. Januar 1914, Nach⸗ mittags A Uhr, im Fabrikkontor ein⸗ geladen.

Tagesordnung: Aufsichtsratswahl.

Wer an der außerordentlichen General⸗ versammlung teilnehmen will, hat die Aktien 3 Tage vor der Generalver⸗ sammlung, der Tag der Hinter⸗ legung und der Generalversammlung nicht mitgerechnet, bei der Gesell⸗ schaft, bei einer Gerichtsbehörde, bei einem Notar, bei der Sächsischen Bank und deren Filialen, beim Bankhaus Philipp Elimeyer, Dresden, Ring⸗ straße 28, zu hinterlegen. Der Vorweis der Hinterlegungsscheine berechtigt zur Teilnahme an der Versammlung.

Dresden und Hainsberg, den 29. No—⸗ vember 1913.

Der Aufsichtsrat. Die Direktion. Dr. Reinhold. W. Schuster. ppa. Jörg.

ru / 245 2 * ;

) Niederlassung ꝛc. von

1.47 3, Rechtsanwälten.

79924

In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Waltber Schwabe in Berlin, Kronenstraße 66/67, eingetragen worden.

Berlin, den 26. November 1913.

Der Präsident des Landgerichts J.

79925 ö

Der Rechtsanwalt Dr. Bruno Isaac, zu Berlin wohnhaft, ist heute in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht 11 zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragen worden.

Berlin, den 27. November 1913.

Königliches Landgericht 11.

79943 Bekanntmachung. Herr Rechtsanwalt Kleinschmidt zu Groß Gerau wurde vom 19. November 1913 ab zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassen und zur Liste der Rechtsanwälte eingetragen. Groß Gerau, den 26. November 1913. Großh. Amtsgericht.

79926

Der Assessor Paul Schröder zu Wiß⸗ mar ist unter der Bedingung der Bei— behaltung seines Wohnsitzes in Wismar als Rechtsanwalt beim Amtsgericht zu Wismar und beim hiesigen Landgericht zugelassen und heute in die hier geführte Liste der zugelassenen Rechtsanwälte ein getragen. Schwerin Meckl.). 27. Nobemberlg9l3.

Der Präsident des Großherzoglichen Landgerichts.

79929) .

Gen XI 1151. In die Liste der bei dem Amtsgericht in Wittlich zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Tenholter, wohnhaft hierselbst, ein getragen worden.

Wittlich, den 26. November 1913.

Königliches Amtsgericht.

79927

Der Rechte anwalt Alfred Zippel in

Hannover, srüher in Genthin, ist in der

der bei dem unterzeichneten Amts⸗

gerichte zugelassenen Rechtsanwälte heute

gelöscht worden.

Genthin, den 25. November 1913. Königliches Amtsgericht.

1 s⸗ Liste

79928 Der Rechtsanwalt Dr. Paul Gumtz in Merseburg ist in der beim unter⸗ zeichneten Gerichte zu führenden Rechts— anwaltsliste gelöscht worden. Merseburg, den 26. November 1913. Königliches Amtsgericht.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

801921

Verein für wirtschaftliche

Frauenschulen auf dem Lande

in Ostpreußen.

Zu der am Montag, den 15. De⸗

zember 1941 3, Vormittags A2 Uhr,

in der Königshalle zu Königsberg i. Pr.

(Paradeplatz 5) stattfindenden ordent⸗

lichen Generalversammlung lade ich

Mitglieder und Freunde unseres Vereins

hiermit ein.

Tagesordnung:

I) Kassenbericht und Entlastung des Schatz meisters.

2) Bericht der Vorsteherin der Kron⸗ prinzessin Cecllien⸗Schule Metgethen

über den Schulbetrieb.

3) Vortrag des Herrn Professors Dr. Hittcher⸗Könige berg über Milch⸗ gewinnung und Milchverwertung mit Demonstrationen.

4 Etwalge Anträge sammlung.

Die Vorsitzende:

aus der Ver⸗

Groß⸗Blotekamp. Dr. Diederichs.

(8310

Bekanntmachung.

Die im Jahre 1913 vorzunehmenden Wahlen der Aeltesten der Kauf⸗ mannschaft von Berlin und der Mit⸗ glieder der Finanzkommission finden Freitag, den L2. Dezember 19A. Sonnabend, den . 1918,

un

Montag, den 15. Dezember 1913, je von Vormittags EO Uhr bis Nach⸗ mittags A ihr, im Kommissionssitzungs⸗ zimmer der Korporatlon der Kaufmann⸗ schaft von Berlin (Börsengebäude, Ein⸗ gang Burgstr. 25 durch das Vestibül rechts, eine Treppe hoch) stast.

Berlin, den 20. November 1913.

Nie Aeltesten der Kanfmannschaft von PVerlin. Kaempf. Weigert. 79841

Von dem Bankhause Philipp Elimever in Dresden ist der Antrag gestellt worden:

M 750000 J neue, auf den Inhaber

lautende Aktien Nr. 2001— 7750 zu je S 1000 mit halber Dividenden⸗ . für das Geschäftsjahr 513 M 500990 470, zu 103 rück— zahlbare Teilschuldverschreibungen (Aus losung und Kündigung bis 1920 ausgeschlossen), 400 Teilschuldverschrei⸗ bungen zu M 1000 Nr. 1501 1900, 200 Teilschuldverschreibungen zu 4 506 Nr. 1901— 2100 der Sächsischen ,, . 1. V. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

Dresden, den 28. November 1913. Die Zulassungsstelle der Bärse in Dresden.

Hugo Mende.

79840 JJ

Von der Deutschen Bank Filiale Dresden

in Dresden ist der Antrag gestellt worden: nom. S z O00 090, Aktien der Hermann und Alfred Escher Aktiengesellschaft in Chemnitz, 2000 Stück zu je S 1000, Nr. bis 2000,

zum Handel und zur Notiz an der

zu Dresden zuzulassen.

Dresden, den 28. November 1913. Die Zulnssungsstelle der Börse

zu Dregden.

Hugo Mende.

Börse

=

Generalversammlung der Hufelandischen Gesellschaft zu Berlin (für Demonstrationen und Vorträge aus der gesamten praktischen am Donnerstag, den 8. Jauuar 1914. Abends 7 Uhr präzise, im Hörsaal des Medizmisch⸗Poliklinischen Instituts,

Ziegelstr. 1819. Tagesordnung: I) Bericht des Vorsitzenden, des Kassen⸗ warts und der Kassenrevisoren. 2) Wahl des Gesamtvorstands, der nahmekommission der revisoren.

. 2 Medizin)

Auf. Kassen⸗

94741 79474

und

serein Mr. Roß Kinderheim. 4 D

Die Mitgliederversammlung findet

statt am Sonnabend, den 13.

zember 1913, 2 Uhr Nachmittags,

Bleichenbrücke Nr. 17 (Sitzungszimmer

der Baudeputation), Hamburg.

Tagesordnung:

I) Vorlegung der Abrechnung über das Jahr 1912 sowie Dechargeerteilung an den Vorstand.

2) Bericht über das laufende Geschäfts⸗ jahr.

3) Wahlen für den Vorstand.

4) Wahl von 2 Rechnungsprüfern.

5) Verschiedenes.

Der Vorstand. 798421

J. A.: G. F. Baur Dr., Schriftführer.

757421

Als Liquidator mache ich bekannt, daß die Auflösung der südd. Kinematg⸗ graphen u. Reklamegesellschaft, Sitz in Schwäb. Gmünd, am 309. Juni ds. Is. beschlossen wurde. Zugleich werden die Glüubiger aufgefordert, sich bei der⸗ selben zu melden. Willy Knödler, Kaufmann, Stuttgart, Eberhardstr. 3, III. 77459) Bekanntmachung. Die Neron⸗Wolfram⸗Vertriebs⸗ gesellschast mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 14. November 1913.

Die Liquidatoren der Neron Wolfram⸗Vertriebsgesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Franz Mändl. Siegfried Goldstein. 739891 Gesellschaft zur Förderung der wirtschaftlichen Interessen des Zoologischen Gartens zu Frankfurt

am Main m. b. H.

In der Gefellschafterversammlung vom 25. Oktoher 1913 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden in Gemäßhett des 8 65 des Gesetzes, be⸗ treffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, aufgefordert, sich zu melden. n,, a. M., den 10. November 719.

** Do 1

Die Liguidatoren:

Clara von Windheim.

A. Kugler. Dr. K Priem el.

zum Deutschen Reichsan

3 283.

Vag Jentral Handelgreglster für das Deutsche Relch kann durch alle Postanstalten, ln, Berlin bie Königliche Expedition des Reich- und Staatsanzeigers, SW. 48,

far Selhftabholer auch durch Wilhelmstratze 32, bejogen werden.

t

Vom „Zentral Sa

Fünfte Beilage zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den J. Dezember

Der Inhalt dsleser Bellage, in welcher dle Bekanntmachungen aug den Handels-, Güterrechtz⸗,, Vereins., Genoffenschaftz“, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtzeintragsrolle, über Warenzeichen, Patente, e,, Ranturft fowie die Tarif und Fahrplanbetanntmachungen der Gisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

ZJentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar 28

ndelsregister für das

Deutsche Reich werden heute die Nrn. 283 X, 283 B. 2830, 283 D. und 283. ausgegeben.

Das Zentral Handel gregister Bezugspreis beträgt 1 Mn so Anzeigenpreis für den Raum einer 5h. gespaltenen Ein

ür das Deutsche Reich ür das Ii e.

1891.

cheint in der Regel täglich. Der inzelne Nummern kosten 20 3.

eitszeile 0 53.

79726 . lien Eintragung

von Patentanwäalten.

Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 sind in dle Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 382 —- 3843.

Diplomingenieur Truwart R. Koehn⸗ horn in Berlin, ; .

Diplomingenieur Erich Wurm in Ber lin⸗ Friedenau, .

Diplomingenieur Max Morin in Berlin. .

Berlin, den 24. November 1913.

Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts: Robolski. Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung Et einstwellen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2c. S. 27 642. Verfahren zur Her⸗ stellung von Mehl für Brot und Back⸗ waren; Zus. 3. Anm. S. 34 339. Ernst Simons, Cassel, Königstor 26. 19. 11. 12. da. N. IA 2941. Sturmlaterne. Fa. Hermann Nier, Beierfeld Erzgeb. H. 5. 13. ga. S. 28 2A. Einrichtung für die Beleuchtung von Fahrzeugen. Soci sts Anonyme des Phares et Lanternes „Tub“, Parls; Vertr.: Dipl.Ing B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. 19 45. C. 23 7235. Vorrichtung zum Imprägnieren und Trocknen des Glüh⸗ Förperschlauches in einem Trockenschrank; Zus. 3. Pat. 264 772. Samuel Cohn, New Jork, V. St. A.; Vertr.: G. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat. Anwätte, Berlin 8, , .

Ag. L. 324 E93. Kombinierter Gagz⸗ und Dampfbrenner für Koch⸗ und Deiz⸗ zwecke. Anton Victor Lipinski, Zürich, Schweiz; Vertr.: Dipl.Ing. Dr. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 6. 4. 12.

: T. 18 330. Hydraulischer Futter rohr⸗Abschneider. Tiefbohrunterneh⸗ mung Albert Fauck Cie., Wien; Vertr.: Graf Dr. E. v. Reischach, Pat. Anw., Berlin W. 8. 14. 3. 13.

78. P. 30 592. Schraubenfeder⸗ Windemaschine. Carl Penner, Bielefeld, Waldeckerstr. 3. 31. 3. 13.

LOb. G. 28105. Verfahren der Brikettierung von Kohle mit Sulfitzell⸗ stoffablauge und einem anorganischen Zu⸗ schlage. Bernhard Grätz, Berlin, Berg⸗ mannstr. 25. 16. 12. 12.

Ib. B. 685 342. Vorrichtung zum Einstellen des Lineals an Paplerschneide⸗ maschinen. Johannes Buch, Eugenfeld, Rußl. ; Vertr.: Alfons Degen, Cöln⸗ Ehrenfeld, Lenauplatz 10. 29. 11. 11. EIB. G6. 49 02. Preßvorrichtung für Schneidemaschinen für Pahier, Pappe 9. dgl. Fa. Karl Krause, Leipzig⸗ Anger ⸗Erottendorf. 16. 9. 11.

1b. K. 53 239. Preßvorrichtung für Schneidemaschinen für Papier, Pappe o. dgl. Zus. z. Anm. K. 49 023. Fa. , ,, Leipzig⸗Anger Crottendorf. 26 11. 12.

2d. G. A8 351. Reiniger für Flüssig⸗ keiten mit übereinander angeordneten, aus je zwei Sieben und einer von diesen ein geschlossenen Filterschicht bestehenden Filter⸗ körpern und zwischen diesen angeordneten Zwischenböden. Anders Johan Griesson. Stockfund, Schweden; Vertr.: C. Arndt u. Dr.-Ing. P. Bock, Pat⸗Anwälte, Braunschwelg. 21. 10. 12.

12e. N. E44 3091. Selbsttätige, durch einen Schwimmer bewirkte Zu⸗ und Ah—⸗ flußregelung sowie Entlüftung an Druck⸗ gefäßen zum Mischen von Flüssigkeit mit y. 4 Wilh. Noll, Ninben i. W. O9. . 9.

zi. J. A5 684. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Wasserstoff durch Einwhrken⸗ lassen einer konzentrierten Alkalihydrat⸗ lösung auf Silielum, Aluminium oder deren Legierungen mit Eisen oder Mangan. George Fran goiß Jaubert. Pari: erte, Pr. RK. Miqhacliz, Pat. Anw. Berlin W. 35. 29. 4. 13.

Em. 3. 7942. Verfahren zur gleich⸗ zeitigen Gewinnung von reiner Tonerde und Ammoniak aus Aluminiumnitrid oder Aluminiumnitrid enthaltenden Gemischen, bei welchem das Nitrid bezw. das Nitrid

enthaltende Gemisch durch Kochen mit Erdalkalioryden unter Abspaltung von Ammoniak in Erdalkalialuminat über⸗ geführt wird. Dr. Waldemar Zänker, Barmen, Mozartstr. 11. 12. 6. 12. E2Zo. B. 65 046. Verfahren zur Herstellung des Carbaminsäureesters des 2 Dichlorhydrins. Dr. Bruno Beck⸗ mann, Ehemische Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 4. 11. 11.

E29. F. 35 987. Verfahren zur Dar⸗ stellong von Anthrachinon - amnttrilen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 17. 2. 13. E2Z0. W. 40 945. Verfahren zur Gewinnung von Trehalose und einer Pflanzensäure. Dr. R. Worms, Berlin, Neuenburgerstr. 42. 15. 11. 12.

E2q. B. 71 732. Verfahren zur Re⸗ duktion von Nitro⸗, Azory⸗, Azo⸗ und Hydrazoverbindungen. André Brachet, Paris; Vertr.: S. E. Schmidt, Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 1I. 28. 8. 12. 124. F. 35 901. Verfahren zur Dar⸗ stellung des 3 31 Diamino - 4 412 dioxy- arsenobenzols; Zus. z. Pat. 206 456. Farbwerke vorm. Meifter Lueius E Brüning, Höchst a. M. 31. 1. 13. L244. Sch. AZ 561. Verfahren zur Darstellung von in der Seitenkette halo⸗ genierten Estern der Homologen des Phenols. Dr. Schmitz C Co., G. m. b. H., Düsseldorf. 10. 4. 13.

LE2r. M. A8 529. Verfahren und Vorrichtung zum Abdampfen oder Destil⸗ lieren emussionsartiger Flüssigkeiten oder Massen mit starker Schaumbildung. Felix Maximilian Adolphe Alexandre Melchior, Paris; Vertr.: Dr. W. Friedrich u. Paul E. Schilling, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8. 18. M. 7. 12. 148. P. 20 817. Dampfmaschinen⸗ umsteuerung mit benachbarten getrennten verstellbaren Einlaß⸗ und Auslaßerzentern. Dr. Ing. Reinhold Proell, Dresden, Rabenerstr. 13. 3. 5. 135.—

EAg. P. 29 9340. Vorrichtung zur Verhütung von Wasserschlägen bei Dampf maschinen mit Kondensationsbetrieb, bei der das Einfließen des Kondensatorwassers in die Auspuffleitung das Anheben eines Schwimmers bewirkt, welcher ein Luft— einströmungsventil öffnet. Arthur Pirson,

B. Manage, Belg.; Vertr.; L. Glaser u.

E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 68. 5 1.

E49. S. 38 981. Sicherheitsvor⸗ richlung mit Beschleunigungemesser zur Verhütung unzulässig schneller Geschwindig⸗ keitsänderungen von Maschinen, welche sich während eines Arbeitshubes mit ver⸗ änderlicher Geschwindigkeit bewegen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 7. 5. 13.

LI5e. A. 19 097. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von Bogenlagen unter Benutzung einer Wickelvorrichtung. Georg Appel, Ricklingen. 7. 7. 10. I5e. 21. 2H G53. Vorrichtung zur Herstellung von Bogenlagen; Zus. 3. Anm. A. 19 097. Georg Appel, Rick. lingen b. Hannover. T. 3. 11.

15e. F. 34 816. Bogenabhebe⸗ vorrichtung. R. Ernst Fischer 4 Wescher. Elberfeld. 17. 7. 12.

E59. T. 18 121. Vorrichtung zum Anjeigen des Ablaufens einer Farbband⸗ spule mittels vom gespannten Farhband angestellten Glockensignals für Schreib⸗ maschinen. Triumph⸗-Werle Nürn⸗ berg Akt.⸗Ges, Nürnberg. 13. 1. 13. 16. B. 70 322. Hhenf hin zum Ab⸗ krümeln und Transportieren von Super⸗ phosphat und ähnlichen Stoffen unter Verwendung einer rotierenden Messer⸗ trommel. Frederik Willem Bakema, Hilversum (Niederl.); Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 20. 1. 13. E6. C. 22 EIA. Verfahren zur Her⸗ stellung eines kali⸗ und stickstoffhaltigen Düngemittels aus natürlichen kalihaltigen Gesteinen. Chemische ö Rhe⸗ nania, Aachen, u. Dr. Anton Messer⸗ schmitt. Stolberg, Rhld. 3. 7. 12. E75. B. 70 557. Kühler für Kraft⸗ ö. Fa. Louis Blumer, Zwickau.

184. C. 20 775. Verfahren zum Austrelben von Arsen aus Eisen⸗ und Manganerzen durch Rösten. Cöln⸗Müse⸗ ner Bergwerke⸗Actien · Verein, Creuz⸗ thal i. W. 6. 6. 11.

ESa. L. B36 324. Steinerner Wind⸗ erhitzer. Dr. Ing. Engelbert Leber, Auenstr. 31, u. A. Bunsen, Fürstenstr. 87, Breslau. 25. 3. 13.

1865. LZ. 325 917. FKippbarer Herd⸗ ofen, bei dem die Gas⸗ und Luftkanäle mit den Heizkammern auch während des Kippens des Ofens gasdicht verbunden sind. Joseph Lambot, Erquelinnes; Vertr.:

A. Bauer, Pat. Anw., Berlin SW. 68. . ESc. R. 55 695. Vorrichtung zum absatzweisen Fördern von Glühwagen in dem an den Glühraum angeschlossenen und durch Schieber absperrbaren Kühlraum. Cark Kugel. Braunschweig, Spielmann straße 16. 1. 8. 13. 196. S. 36 482. Pflasterstein von der Form eines quadratischen Pyramiden⸗ stumpfes. Johannes Spahrbier, Altona⸗ Bahrenfeld, Julienstr. 8. 7. 6. 12. 20f. S. 36 207. Bremẽsbeschleuniger, insbesondere für Druckluft⸗Cinkammer⸗ bremsen. Raymond Seguela, Paris; Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 68. 26. 4. 12. Priorität aus der Anmeldung in Belgien vom 24. 5. 11 anerkannt. 20h. W. 39 5381. Schmiervorrich⸗ tung für Straßenbahnschienen und Schienen⸗ fahrzeuge in Glelskrümmungen. Carl k Cöln⸗Ehrenfeld, Geilssel ir. 72. J 201. C. 22 977. Vorrichtung zum Auslösen von Zeichen und Bremsen auf einem Zuge mittels Wechselstrom. Thomas Edward Clark, Detroit, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. B. Kugelmann, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 68. 25. 2. 13. 201i. S. 38 260. Vorrichtung zum Verstellen von Signalflügeln mit Flüssig⸗ keitsantrieb. Siemens Æ Halske Akt.⸗ Ges., Berlin. 13. 2. 13. 260i. W. 40 895. Elektrisch ge⸗ steuerter Drucmittelantrieb für Signale o. dgl. The Westinghouse Brake Com- vaun Limited, London; Vertr.: R. Gail, Pat.⸗Anw., Hannover. 22. 11. 12. 2z0Ol. M. 23 763. Schneepflug für Bahnstrecken mit elektrischem Antrieb. Attien⸗Gesellschafst Brown, Boyeri E Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Rob. Boveri, Mannheim⸗KKäferthal. 2. 4. 13. 201. S. 39 74. Einrichtung zur Ver⸗ ringerung der Spannungsschwankungen in den Hilfsstromkreisen elektrischer Lokomo⸗ tiven; Zus. z. Pat. 263 583. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. . 2zLHa. G. 34 731. Hitzleiter für ther⸗ mische Telephone. Thermotelephon (System Gm äötdä⸗), G. m. b. S., Berlin. 14. 7. 11. 2La. T. 17 752. Linienwãhlerschal⸗ tung, bestehend aus einem dreipoligen, mit empfindlichem Mikrophon und Fernhörer ausgestatteten Lautsprecherstromkreis, die in dem dreipoligen Stromkreis derart vor⸗ gesehen sind, daß das Telephongespräch nach der einen Richtung unabhängig von dem der anderen erfolgt. Kelley Monroe Turner, New Jork; Vertr.: Dipl.⸗Ing. X. Werner, Pat. Anw., Berlin W. 7. 5.9. 12. 21a. T. 18 290. Linienwähler mit in einer wagrechten Reihe angeordneten Tasten sowie einem Hörerhaken. Kelley Monroe Turner, New York; Vertr.: Dipl.Ing. L. Werner, Pat.Anw., Berlin W. 9. H. 9. 12 21a. 3. 8177. Anordnung zum Auf⸗ ziehen und Anlassen der Nummernschalter von Teilnehmerstationen in Selbstanschluß· Fernsprechanlagen. Fa. Tivnostensla banka, Prag; Vertr.: Dipl.-Ing. W. Zimmerstädt, Pat. Anw., Berlin 8W. 47. 6 1 2b. S. 33706. Elektrischer Sammler. Edward Sokal, Chieago, V. St. A.; Vertr. Dr. P. Ferchland, Pat. Anw., Berlin W. 30. 25. 4. 11. ! 2Ec. A. 28 5305. Steuerschalter für mehrere Elektromotoren, die sich nach Aus⸗ führung vorbestimmter Bewegungen selbst⸗ tätig abschalten. Allgemeine Glektrici⸗ tãts. Gesellschaft, Berlin. 27. 8. 13. 2c. L. 40 203. Sicherheitsaufhän-⸗ gung für elektrische Freileitungen. Land⸗ traftwerke Leipzig Att. Ges. in Kulk⸗ witz, Leipzig. 14. 8. 13. 21c. V. ER A827. Anordnung der Anschlußleitungen von Oelschaltern für große Stromstarken. Voigt Haeffner Mkt. Ges., Frankfurt 4. M. 28. 2. 13. 218. B. 72 768. Wendepolanordnung bei Mehrphasen⸗Wechselstrom-⸗Kollektor⸗ Maschlnen. Bergmann Elektricitäts⸗ Werke, Akt. Ges., Berlin. 13. 6. 13. 2Ie. A. 22 A406. Elektrizitätszähler mit mehreren durch die Hauptstromspulen erzeugten Kraftlinienfeldern. Allgemeine Glektrieitãts . Gesellschaft, Berlin. 29. 6. 12. . 2Eg. Sch. 12 7295. Anordnung zur Einführung von Elektroden in Metall⸗ aß, Dr. Ing. Arthur Scherbius, Berlln⸗Nonnendamm. 23. 12. 12. 2E. L. 35 981. Elektrischer In⸗ duktionsschmelzofen. Pierre Lescure,

Dombrowa, Rußfl. Verkr.: C. W. Hoplint, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 7. 2. 13.

2Eh. P. 31 615. Kohlenelektrode für verschiedene elektrische Zwecke, insbesondere für elektrische Oefen; Zus. z. Pat. 247 355. Planiawerke Akt.⸗Ges. für Kohlen⸗ fabrikation, Ratlbor. 3. 10. 13. 22g. E. 18 7897. Farb⸗ bezw. Bronze⸗ Folien Papier. Carl Eckert, Neukölln, Rosenstr. 14. 4. 1. 13. 24i. Sch. A1 2358. Feuerungszugregler für Zentralwarmwasserheizungen. Rens de Schryver, Brüssel; Vertr.! Dr. B. K Pat. Anw., Berlin 8 w. 48. 26a. Sch. 13 019. Absperrvorrichtung für die Steigrohre von Teervorlagen. Ferdinand Schüler, Gladbeck j. W. 3. 2. 13. 26b. C. 2T 40G. Verfahren zur Auf⸗ speicherung von Azetylen in Behältern mit Aceton und Holzkohle. Fa. Champfy freres, Antwerpen; Vertr. Dipl.⸗Ing. J. Tenenbaum u. Dr. H. Heimann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 28. 9. 12. 26c. Sch. 39 319. Karburator. Gustave F. Schmidt, Chieago, V. St. A; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl. Ing. W. Hilde⸗ brandt, K Berlin SW. 61. 26 268. B. 66 686. Verfahren zur Reini⸗ gung des Steinkohlengases von Schwefel⸗ wasserstoff und Cyan unter Benutzung von eisenchlorürhaltigen Zinklösungen. Carl ke Bergh, Värtan b. Stockholm; Vertr.: Dr. X. Wenghöffer, Patentanwalt, Berlin 8W. 11. 18. 3. 12. 268. St. 17 757. Vorrichtung zur Entleerung von beißen Destillationsgasen, bei welcher die Gase mit Hilfe eines Ver teilers durch Teer, Teeröle u. dgl. ge⸗ leitet werden. Berlin⸗Anhaltische Ma⸗ schinenbau.· Akt. Ges. Abteilung Köln Bayenthal, Cöln⸗Bayenthal. 28. 9. 12. 27. S. 40 022. Verstellbare Flügel⸗ befestigung für Schraubengeblãäse. Siemens⸗ k G. m. b. H., Berlin. 5 29a. B. 64 878. Vorrichtung zur Arbeitsgutförderung für Pflanzen faser⸗ gewinnungtmaschinen mit zwei versetzt zu ˖ einander angeordneten Entfleischungs⸗ trommeln, einem gemeinsamen Förder⸗ bandpaare und einer zwischengeschalteten Verzugsvorrichtung. Hubert J. Boeken. Cöln a. Rh., Kaiser Wilhelm⸗Ring 24. 71. 10. 11. 29a. S. 28 329. Zweiseltige Walzen⸗ entkörnungsmaschine für Baumwolle. Syl⸗ vanus Decker Shepperd, Newark, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. A. Kuhn, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 18. 2. 13. 29b. St. 18 576. Verfahren zur Herstellung glänzender Fäden, Bänder, Films usw. aus Viscose. Dr.-Ing. Franz Steimmig, Hannover, Stolzestr. 16. 4 6.13. 324 A. 23 671. Verfahren zur Herstellung von Zahnwurzelfüllungen. Dr. Adolf Abraham, Charlottenburg, Kur⸗ fürstendamm 190.192. 15. 3. 13. 20k. L. 40 392. Vorrichtung zum Stützen der Wandungen und Abschließen von Körperhöhlen, insbesondere als Pessar dienend. Dr. Siegmund Levy, Cöln⸗ Mannsfeld, Schönhauserstr. 65. 12. 9.13. 31c. D. 29 185. Verfahren und Vorrichtung zum Ausspritzen der Formen von Masselgießmaschinen mit einem die Formen für den neuen Guß vorbereltenden Spritzmittel. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A.⸗G., Duisburg. 2. 7. 13. 32a. B. 74 382. Verfahren zum elektrischen Schmelzen schwerschmelzbarer, in geschmolzenem Zustande jähflüssiger Massen, z. B. Kieseisäure. Wilhelm Borchers. Aachen, Ludwigsallee 15. 135. 19. 13. 32a. C. 22 483. laschenblase⸗ maschine mit geteilter Kopfform und ge⸗ teilter Fertigform. Albert Edward Clegg, Leeds, England; Vertr.: C. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 23. 10. 12. Priorität aus der Anmeldung in Eng—⸗ land vom 22. 5. 12 für den Anspruch 1 und vom 24. 10. 11 für die Ansprüche 2— 4 anerkannt. 32a. G. 19 E327. Einrichtung zum Absprengen der Kappen von Glaswalzen. Empire Machine Compaun, Pitts. burg, Penns., V. St. A.: Vertr.. Mar Noel, hat Anm, Berlin SW. 29. h . Ta. M. SI A5. Glasblasemaschine mit Bremsvorrichtung für die elbst⸗ tatig ausschwenkbare ,,

Mihvil? Machine Company, dille, Eumberland, B. St. A.; Vertr.:

F. Fehlert, G. Loubier, F. Darmsen, ö Berlin SW. 61. 11. 8.141.

32a. Sch. A3 E77. Glasblasemaschine mit elnem zwischen der Preß und der Blasestellung hin und her beweglichen Formentisch. Adolf Schiller, Berlin⸗

Schöneberg, Berchtesgadenerstr. 27. 241 7 13.

24h. 3. 804 Kinderbettstelle. Vincent Ziolkowski, San Diego, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 26. 8. 12. 85a. Sch. 13 527. Aufzug zum Befördern von Biiefen u. dgl. in die einzelnen Stockwerke von Wohnhäusern. Wilhelm Schmitten, Elberfeld, Band⸗ straße 43. 7. 4. 13.

256. T. E7 Sss8. Fernsteuerung von Elektrohängebahnwagen mit Windwerken. Dipl.Ing. Rudolf Tobias, Berlin⸗ Lichtenberg, Parkaue 10. 17. 10. 12. 0b. 8G. 51 EZ. Aus einer Alu⸗ miniumlegierung bestehende Platte zum Reinigen bon Metallgegenständen. Anthony Maurice Kohler, Brüssel; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl. ⸗Ing. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20 4 15.

424. TS. 51 854. . zum Ausrichten und Nivellieren von Trang⸗ missionen, Rohrleitungen u. dgl. Kinkead Manufacturing Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte E. Lamberts, Berlin 8W. 61, u. Dr. G. Lotterhos, Frankfurt a. M. 2. 7. 12. 2c. M. 48 566. Flächenmeßmaschine für Leder u. dgl. Maschinenfabrik Moenus A. G., Frankfurt a. M. Bocken⸗ heim. 1. 8. 12.

2c. 3. 75535. Koinzidenzentfernungg⸗ messer. Fa. Carl Zeiß, Jena. 18. 10. 11. 425. W. 41 523. Selbsttätige Tarier⸗ wage. Emil Weigand, Altenmuhr, Mittel⸗ franken. 8 2. 13.

2h. G. 28 LE. Sphärometer. William Gowmwlland, Kemp Town, Susser, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin 8 6 .

420. P. 30 747. Kondensor an Pro⸗ jektionsapparaten. Richard Varyvpat, Neu⸗ kölln, Siegfriedstr. 7. 22. 4. 13.

42h. R. 36 483. Visiervorrichtung für Geschũtze. Nheinische Metallwaaren⸗ und Maschinenfabrik, Düsseldorf ⸗Deren⸗ dorf. 10. 10. 12.

42h. Z. S324. Ausguckfernrohr mit einer nicht lichtabschließenden Tragkon⸗ struktion des Fernrohroberteils. Fa. Carl Zeiß, Jena. 8. 3. 13.

112i. W. 42 884. Temperaturregler. Fritz Wilfferodt, Düsseldorf, Schirmer⸗ straße 17. 29 7 1

4209. S. 38 006. Vorrichtung zum Feststellen der Eigengeschwindigkeit von Luftfahrzeugen und zur Bestimmung des Vorhaltwinkels beim Abwerfen von Ge⸗ schossen. Sprengstoff A.⸗G. Carbonit. Hamburg. 11. J. 13.

2a. C. 21 521. Vorrichtung zum Kuppeln der Geldauswerfschleber von Geldwechselkassen mit einer die Geldaugs⸗ werfschieber in die Auswerfstellung be⸗ wegenden Stoßvorrichtung durch Kupplungs⸗ organe, welche durch Schalttrommeln und von diesen angetriebene Klinken in die d, ,, , eingerückt werden. Sieg . . erlin, Kurfürstendamm 65. 43a. C. 22 951. Vorrichtung zum Entleeren der Geldauswerfschieber an Kassen mit Geldröhren über den Geld⸗ außwerfschiebern. Siegmund Chiger, Berlin, Kurfürstendamm 65. 19. 2. 13. 45a. F. 33 0091. Ankerscheibe für Ankerwagen von Maschinenpfluͤgen. Sle⸗ menus⸗Schuckertwerke G. m. b. H.. Berlin. 5. 9. 11.

45a. W. 42 849. Tonröhre für Be⸗ wässerungsanlagen. James A. Wilson, Arkansas City, Kansas, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, . Anwälte, Berlin 8W. 11. 29. 7. 13. 5b. Sch. A3 991. Vorrichtung zum Setzen von Bohnen. Karl Schmidt. Bad Ems, Frohnhof 2. 3. 5. 13.

15e. S. 59 174. Enthülagmaschine für Kokosnüsse und ähnliche Palmfrüchte. Bulama Limited, Warrington, Bank Suay, Engl.; Vertr.. FJ. Bornhagen u. S5. Fude, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.

238. 5. 15 ; 455. G. 18 SO. Bewässerungsvor⸗

richtung, bestehend aus einem oder meh⸗ reren, mit e, n,, . und Streu düsen ausgerüsteten, fahrbaren Rohr- systemen. Otto Eisener, Südende, Linden straße 2. 15. 1. 13.

5f. R. 37 690. Aus einer wetter- festen Scheibe mit Mittelausschnitt 6 den Durchtritt des Pflanzenstammeg stehende Wurzelschutzdecke. Arthur Os kar Rothe, Hosterwitz,. Post Niederpoyritzʒ t. Sa. 4 4. 13.

46a. K. 5 4a A90. Zweitaktverbrennungs kraftmaschlne mit einem im Zolin 1 angedrdneten Gatventil. Friedrich Ker. Berlin⸗Tegel. 3. 4. 13.