ls20ss] . -
Kammgarnspinnerei
Malmerspach, A. G. Malmerspach.
Bilanz per 30. September 1913.
Immobilien und Betriebs, mobflien . 1 901 992,79 (nach den statut. . Abschrelbg. von) 93 002.60 1808 990 19 Kassa u. Wechsel!⸗... 70 167 24 Wertpapiere (Garantie des Arbeiterersparniskontos). 967 587 — Waren und Vorräte... 6 831 505 28 Debitoren 14964933 90
Passi va.
Aktienkapital Reservefonds Vorsichtefonds Arbeiterersparniskonto Dividendenkonto Arbeiterunterstützungsfonds Kreditoren Gewinn⸗ und Verlustkonto
(Dlotdende an die Aktio⸗
4090 000 — 1600 6060 — 1960 60600 — Ih zz os 79 gos 3h dad 34 39 3 645 280 6
140 C09 1 17474776 Gewinn⸗ und Verlustrechnung. jj . An Ertrag 424 480 55
Zinsen des Aktienkapitals / und der Reserven 2600002 684 480 55 ab Abschreibungen, Tantiemen und Zuschuß dem Arbeiter⸗ . . unterstützungsfondz3.. 141 4130 55 Dividende an die Aktionäre 440 000 — Das Aufsichtsratsmitglied Herr Charles Guth, Industrieller in Danjoutin, ist gestorben. Malerspach, den 30. November 1913. Kamm garnspinnerei Malmerspach Aktien · Gesellschaft. d J. Brel ch. ä 50] ;
Bilanz ver O. Juni 1913.
Aktiva. 3 3 Eisenbahnkontos .... 238 831 20 Reserveoberbaumaterialien⸗ ö.
konto 379468 Effektenkonto 91775 — Erneuerungsfondseffekten⸗ ö
konto 2 89798 Spezialreservefondseffekten⸗ ͤ
konto. 11159 Kassakonto ... k 3101 Kontokorrentkonto .... 210410
3s 162 36
Vassina. Akiienkapitalkonto .... Erneuerungsfondskonto .. Abschreibungẽkonto.... Gesetzl. Reservefonds konto Spezialreservefondskonto. Gewinn⸗ und Verlustkonto
339 000 —
4653 98
300
1575577
160 54
127981 36
358 482 55
Gewinn ⸗ und Verlustkonto
ver C. Juni 18941.
Debet. Geschãftsunkostenkonto. ... Erneuerungsfondskonto Abschreibungskonto Effektenkonto Gesetzl. Reservefondskonto. Speztalreservefondskonto ... Bilanzkonto
20 58710 Aredit.
Gewinnvortrag
Zinsenkonto ö
Eisenbahnbetriebskonto. ...
3 541 4401 56 12 643
20 587
Gleichzeitig machen wir bekannt, daß
der Aufsichtsrat besteht aus den Herren:
I) Landrat Dr. Kutscher, Lauenburg, Vorsitzender,
2) Landessyndikußs Sarnow, Stettin, stellv. Vorsitzender,
3) Rittergutsbesitzer Neutzke⸗Warbelow,
4) Rittergutsbesitzer von Gruben⸗ Comsomw,
5) Regierungsassessor Dr. Nollau⸗Köelin (neu an Stelle des Regierungsassessors Lewicki · Köslin).
Die in der Generalversammlung am 2. d. Mts. für das Geschäftsjahr 1912/13 festgesetzte Dividende von oo ist gegen Rückgabe des betreffenden Gewinnanteil⸗ scheins bei der Gesellschaftskasse, hier, zablhar.
Lauenburg i. Pomm., den 4. De⸗ zember 1913.
Der Vorstand der
Aleinbahn Aktien · Gesellschaft Freest n, .
7) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
822331 Ver Rechtsanwalt Leonhard Krombholz in Friedrichshagen ist in die Liste der bei dem Amtegericht hier zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Cöpenick, den 3. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.
822391 ( ; . In die Liste der bei dem Landgericht in Marburg zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden: Rechtsanwalt Wirges in Marburg. Marburg,. den 4. Dezember 1913. Königliches Landgerlcht.
822351 ;
Gerichtsassessor a. D. Ludwig Schmidt in Neuwied ist in die Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 14 heute ein⸗ getragen worden.
Neuwied, den 4. Dezember 1913.
Königliches Amtsgericht.
82234 ö
In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter
r. 31 der bisherige Gerichtsassessor Ludwig Schmidt aus Neuwied heute ein getragen worden. ⸗
Neuwied, den 5. Dezemher 1913.
Königliches Landgericht.
82240] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Fitt⸗ bogen in Potsdam ist zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen.
Potsdam, den 4. Dezember 1913.
Der Landgerichtspräsident.
822361 Der gepr. Rechte praktikant Dr. Max Emanuel Sagmeister von München wurde heute in die Liste der beim Amts⸗ gericht Rottenburg, Niederbayern, zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Rottenburg, den 3. Dezember 1913. Der K. Oberamtsrichter: Keller.
82237 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Gaedcke in Guben ist gestorben und in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechts⸗ anwaͤlte heute gelöscht worden.
Guben, den 4. Dezember 1913.
Der Landgerichtepräsident.
82238 K Der Rechtsanwalt Kettembeil hier ist beute in der Liste der beim hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. . Halle a. S., den 2. Dezember 1913. Königliches Landgericht.
10 Verschiedene Bekanntmachungen.
82069 Von den Firmen Delbrück Schickler & Co.,, Jacquier C Securius und Gebrüder Schickler, hier, ist der Antrag gestellt worden: Sp (40600990,— 5 brMdGige, 3u 103 0σ rückzahlbare, hypothekarisch einzutragende Schuldverschreibun⸗ gen der Gemerkschaft Ludwig I. Staßfurt, eingeteilt in Stück 4000 Teilschuldverschreibungen Nr. 1 4000 zu je S 1000, —, Tilaung in 20 Jahren, frühestens zum 1. Juli 1919 zulässig, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 5. Dezember 1913. Zulafsungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
82068 . Von der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden: Nominal S 5 O00 O99, — neue Aktien zu je ½½ 1090, — Nr. 12501 17500 mit halber Dividendenberech⸗ tigung für das Geschäftsjahr 1912/13 und Nominal S 4 500 O00, - S e zu 103 0½ rückzahlbare Teilschuld⸗ nerschreibungen, verlosbar inner⸗ halb 25 Jahren ab 15. Juli 1916, verstärkte Tilgung frühestens zum zum 15. Jult 1919 zulässig, der „Siemens“ Elektrische Betriebe Attiengesellschaft zu Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 5. Dezember 1913. Zulafsungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
SI348)]) Gebr. Lenz C Cie. Speditious · & Fuhr merks · Gesellschaft m. b. v. Düsseldor .
Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Gläubiger wollen ihre Forderung an⸗ melden. .
Schuldner werden aufgefordert, Sachen, die sie im Besitz haben, abzuliefern und schuldige Beträge zu zahlen.
Düfseldorf, Karlstr. 11, den 1. De—⸗ zember 1913.
Der Liquidator: Otto Becker.
851870 . Die Nollendorfplatz 9⸗Grundstücks⸗ Verwertung ⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Berlin ist auf. gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bet ihr zu melden. Berlin, den 4. Dezember 1913. Die Liquidatoren der Nollendorf⸗ vlatz O- Grundstücks Verwertung s⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
182450) Bekanntmachung.
Die Wahlperiode für saͤmtliche zum Ausschuß und zur Generalversammlung des Berliner Pfandbries⸗Justituts ge⸗ wählten Deputierten läuft in diesem Jahre ah. —
Wir haben gemäß §S§ 62 und 63 der Satzungen des genannten Instituts die Neuwahlen angeordnet.
Die Wahlen erfolgen nach den städtischen Feuersoztetätsrevieren, welche den Standes⸗ amtsbezlrken entsprechen, derart, daß die Besitzer aller bepfandbrieften Grundstücke, welche in einem und demselben Feuer—⸗ sozietätsreviere der hiesigen Stadt belegen sind, je einen Deputierten und einen Stellvertreter zum Ausschuß sowie je drei Deputierte und drei Stellvertreter zur Generalversammlung aus ihrer Mitte wählen.
Wahlberechtigt ist jeder Besitzer eines Grundstücks, welches mit Pfandbriefen des Instituts bereits belieben ist.
Das Wahlrecht muß in Person augz⸗ geübt werden; nur die Vertretung der Ehefrauen durch ibre Ehemänner, der Minderjährigen durch ihre Väter und Vormünder und der moraltschen Per⸗ sonen durch eigens hestellte Bevollmäch⸗ tigte ist zulässig. Von den Mitbesitzern eines und desselben Grundstückz kann nur einer, und zwar derjenige zur Teilnahme an der aktiven Wahl zugelassen werden, welcher mit der entsprechenden Vollmacht der übrigen Mitbesitzer versehen ist.
Zu Wahlkommissaren sind die Herren Magistratsräte Dr. Buls, Dr. Gerth, Liebrecht und Dr. Maguhn bestellt, welche die Wahltermine im Stadthause, Zimmer 339 — Eingang von der Jüdenstraße —, 3 Treppen, abhalten werden, und zwar:
1) Herr Magistratsrat Dr. Maguhn am Montag, den E5. Dezember 1913,
für das Feuersozietätsrevier , umfassend die Stadtbezirke 1— 14 einschließlich, 182, 197, 198, 200, 201 und Teile von 183 und 196, Vormittags EO Uhr:
für das Feuersozletätsrevier 1, um— fassend die Stadtbezirke 15 bis 30 ein⸗ schließlich Vormittags A0 Uhr; für das Feuer soztetätsrevier III, um- fassend die Stadtbezirke 31 —49 einschließ⸗ lich, Vormittags E Uhr;
für das Feuersozietätsrevier IV, um⸗ fassend die Stadtbezirke 50 — 780 einschließ⸗ lich, Vormittags III Uhr.
2) Herr Magistratsrat Dr. Gerth am Dienstag, den E16. Dezember L913,
für das Feuersoztetätsrepvier 7, um⸗ fassend die Stadibezirke 779 — 113 ein schließlich, Vormittags 10 Uhr; für das Feuersozietätsrevier VI, um- fassend die Stadtbezirke 114 — 144 ein⸗ schließlich Bormittags LO Uhr;
für das Feuersozietätsrevier VI, um- fassend die Stadtbezirke 145—181 ' ein⸗ schließlich, Wormittags KEA Uhr.
3) Herr Magistratsrat Dr. Buls am Mittwoch, den E 7. Dezember 1913,
für das Feuersoztetätsrepvier VIII, um-⸗ fassend die Stadtbezirke 184 — 195 ein⸗ schlteßlich, 199 und die nordöstlich der Gollnowstraße belegenen Teile der Stadt ⸗ bezirke 133 und 196, Vormittags 10uhr; für das Feuersozietätsrevier IX, um- fassend die Stadtbezirke 202— 217 ein⸗ schließlich Vormittags E05 Uhr;
für das Feuersoztetätsrevier X, fassend die Stadtbezirke 218 264 e schließlich, Wormittags E11 Uhr.
4) Herr Magistratsrat Liebrecht am Donnerstag, den 18. Dezember L913, für das Feuersozietätsrevier XI, um⸗ fassend die Stadtbezirke 25h — 278 ein— schließlich, Vormittags 16 Uhr;
für das Feuersozietätsrepvier XII, fassend die Stadtbezirke 279 — 304 schließlich, Vormittags EO Uhr;
für das Feuersozietätsrevler XIII, fassend die Stadtbezirke 305— 326 schließlich, Bormittags 11 Uhr.
Dee Besitzer bepfandbriefter Grund- stücke werden hierdurch zu den vorstehend bezeichneten Terminen mit dem Bemerken eingeladen, daß einem Jeden von ihnen eine besondere Einladung durch das Ber⸗ liner Pfandbriefamt zugesandt werden wird, welche beim Eintritt in das Wahllokal vorzuzeigen ist und daß ein Verzeichnis der nach Revieren geordneten bepfandbrieften Geundstücke und der zur Wahl berechtigten Besitzer derselben im Bureau des Ber⸗ liner Pfandbriefamts, Eichhornstraße H, in den Geschäftsstunden ausliegen wird. Berlin, den 1. Dezember 1913. Magistrat der Föniglichen Haupt⸗
und Residenzstadt. Reicke.
Um⸗ ein⸗
um⸗ eln⸗
Um⸗ e in⸗
82451] Die Gewerken der Gewerkschaft Zinn⸗ wald zu Zinnwald werden zu einer außer⸗ ordentlichen Gewerkenversammlung auf Sonnabend, 27. Dezember 1913. Nachmittags 4 Uhr, nach Berlin in das Bureau des Justizrats Kolsen, Pots—⸗ damerstraße 116, eingeladen. Tagesordnung:
Aenderung von FX der Satzung.
Zinnwald, den 5. Dezember 1913.
Genmerkschaft Zinuwald.
Ter Grubenvorstand. Lucas. W. Seifer. Borcherdt. Schmidt. G. Seifer.
Hierdurch fordere ich sämtliche Gläu⸗ biger, die noch Ansprüche an die Nord⸗ seebad Lakolk G. m. b H. i. Liqu., Hagen i. W., zu stellen haben, auf, die⸗ selben bis zum 5. März 1914 bei mir anzumelden.
Blankenstein⸗Ruhr, den 3. De. zember 1913. 80627
Der Liquidator:
80639
Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung unter der Firma „Jakobi * Co. Gesell schaft mit beschränkter Haftung zu Fraukfurt am Main ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschast werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Frankfurt am Main, den 21. No⸗ vember 1913.
Der Liguidator der Firma
Jakobi * Co. Gesellschaft mit be
schränkter ern in Liquidation:
Salie Mainzer.
SI 729) Bekanntmachung.
Die Gesellschest Vereinigung zur Ausführung von Villengrüppen Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Frankfurt a. M. ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Frankfurt a. M., den 3. Dezember 1913. Vereinigung zur Musführung von Villengruppen Gesellschaft mit be⸗
schräukter Haftung in Liquidation. Der Liquidator: Clemens Musch.
820831 Bank des Berliner Kassen⸗Vereins
am 29. November E913.
Aktiva. I) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ꝛc.. .. M 3 g49 459 2) Wechselbestände ꝛe. . 17747 126 3 Lombardbestände .. 5419 700 4) Grundstück 2170 000 Passiva.
Giroguthaben 2e. . 4s 18 936 285 82067
Mecklenburgische Bank, Schwerin i. M.,
mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo November 1913. Aktiva. 6
Kassenbestand und Wechsel . 1 837 251,24 Bankguthaben (täglich und
Monatsgeld) 7 904 751,79 Lombards u. Kontokorrent⸗
debitoren . Eigene Effekten und Beteili⸗
gungen Nicht eingeforderte 60 0½ des
Aktienkapitals Bankgebäude in Schwerin
3 782 6a, 21 3 000 0ο,:-
190 000, — 464 661.58
26 506 877,26
Aktienkapital Reservefonds Kapitaleinlagen
und Spar⸗
bücher 2ꝛc.. 18 316 227,75
Kontokorrent⸗ kreditoren . 1 535 037,19 19 851 264,94 1305255,47
26 506 877,26
327 568, 44
3 it mach ir bekannt, d iermit machen wir bekannt, daß unsere . durch e nn ü, vom 29. Seytember 1913 aufgelöst ist. Zum Liquivator der Gesellschaft ist der bis berige Geschäftsführer, Ziegeleibesitzer aul Klau in Berlin, bestellt worden. . werden die Gläubiger der Gesellschaft hiermit aufgefordert, sich bei verselben zu melden. Berlin, Am Weidendamm 1, den ö,, 1913. ae g ereinigung märkischer Ziegelei⸗ besitzer Geseüschaft mit befchränkter Haftung in Liquidation. Paul Klau.
1692) Bekanntmachung.
Die Gesellschaft m. beschränkt. Haft. unter der Firma Geor Meintzinger G. m. b. H. in Frickenhausen ist durch Beschluß vom 1. Mai 1913 aufgelöst. Deren Gläubiger und Schuldner werden aufgefordert, sich bei dem Liqui⸗ dator anzumelden.
Der Liquidator:
Leonhard Küttenbaum,
Würzburg, Wohlfahrtgasse 5.
81689 Bilanz p. 20. Juni 1918.
Aktiva. Kapitaleinzahlungskonto ... Kassakonto Kontokorrentkonto Bankkonto Wechselkonto Effektenkonto Mobilienkonto
1
Vassiva. RTapitalkonto , Rückstellungskonto Reingewinn
Gewinn ˖ und Verlustkonto.
Soll. 106 3 Handlungsunkosten 31 331 54 Verlust a. Kontokorrentkonto 1830248 Abschreibungen a. Mobilien. 59010 Delkrederekonto 4 69652 Reingewinn 1728588 72 206 52
Haben. rovisionskonto insenkonto
ffektenkonto
71 30499 14273 2636
72 206 52
Düsseldorf, den 2. Juli 1913.
Rheinische Handelsgesellschaft
m. b. H. Backeg. Falk.
2066
Zentrale: Riga.
der St. Petersburger Discontobank
Aktiva.
Kassa und Bankguthaben. .. Diskontierte Wechsel, tiragierte
JI Inkassowechsel und Dokumente. Darlehen gegen Unterpfand . . Wertpapiere, der Bank gehörig. ... Wertpapiere, dem Reservekapital gehörig ke. und Wechsel auf auslaͤndische
J Korrespondenten: Loro. Nostro.
Konto der Filialen. Protestierte Wechsel k ö
u erstattende Auslagen.... Mobiliar. und Einrichtungskonto... Immobilien in Riga, Libau, Reval, Lodz
. Konto pro Diverse .
Gffelten
Bilanz der Rigaer Commerzbank
pro 31. Oktober 1913. Filialen: Arensburg, Bialystok. Czenstochau, Dwinsk, Kalisch, Libau, Lodz, Pernau, Radom, Reval, Schaulen und Suwalki. Zahlstellen für die Dinidende der Bank: Riga, Arensburg, Bialystok, Czenstochau, Dwinsk, Kalisch, Libau, Lodz, Pernau, Radom, Reval, Schaulen und Sumalki an den Kassen der Bank und ihren Filialen, in St. Petersburg bei
und bei der St. Petersburger Inter⸗
nationalen Handelsbank, in Moskau bei der Moskowischen Discontobank, in Warschau bei H. Wawelberg und bei der Warschauer Discontobank, in Berlin bei der Direction der Disconto Gesellschaft und deren Filialen
und bei der Nationalbank für Deutschland.
Summa Rubel K. 376 2921
0 239 h38 O6 490 99 4 1 825 26029
bh 503 g6 176927471
S6 2466 16
2 493 95752 177517441 16 161 132 15 hh 7h h2 1007 80295 14 924 59 140 53789
k den Filialen
Rubel K. Rubel K. 1774 323 19 1601 969 22
23 498 576 01 E66 740 962 065 1021 530 702 321 268 78 has olg 97 130318032
597 1oꝰ 49 166 70147 176927471 J
18 46263 67783 33 10273 588 7612219 468 76 2 S47 750 12 1931 424 29 12 898 909 47 2263 12268 47369 90 18 00562 5009 439 07 50736388 11 85404 307055 17243 05 123294 84
662 638 64 635 615 03 129825367 U 329 TW A 224 86 1 622554 36
In Riga
Summa.
60 175 512 45 560 814455 88110 989 968 J
; Passtna. Stammkapital der Bank (40 000 Akt. a 75 n, nom )]) Reservekapital VJ Amortisationskonto der Immobilien in Riga, Libau und Suwalkt ! .. ; Einlagen und laufende Rechnungen. Wechseldepot bei der Reichsbank. Rediskontokonto. . Korrespondenten: Loro Nostro.
Rente der Fill keen J Dividenden auf Aktien der 1 ) Erhobene Zinsen und Kommission ö nn,,e/e,, Akzeptekonto. . Steuerkonto.
10 0090 0999 10 000 009
69 383 s
101 70702 23 246 23
16 657 731 5911 712 365643 6900 9000 — 882 441 49 12 4353 255 35 7677 43563 4967753 14 599502804 10 176 14578 742416319 1501 590 3214793 497 45
6 894 80 1009155128 862 289 06
124 953 25
28 370 088 02 1482 44149 20 115 690 98 10 962 78118 17 600 308 97 16 295 08777
5 894 80
1 9395 83 33 2 gh] Ij9 8h S3 135 35 173 30 24 356 333 65 öl ss 6h46. is 363 86,
931 oz0 3 1139 Gi g
d T dis Bo sm 45h 88sl io 989 gos 3a
Moritz Mug dan. Emil Hoffmann.
Wilhelm Siepmann.
1769 38316
M. 289.
Patente. Gebrauchsmuster, Konkurse
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 8. Dezember
Ver Inhalt dieser e sn in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechtg⸗, Vereins,, Genossenschaftg⸗., Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen
1913.
owie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 2391)
Das Zentral Handelsregister für das
Filtelmstraße 32, bejogen werden.
Bom „JZentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 289 A., 289 B., 289 0., 289 D. und 289 E. ausgegeben.
Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ir Selhstabholer auch durch dle Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatzanzeigers, 8W. 48,
Bezugspreis
eträgt 1 „ S6 für das Vie ; Anzeigenpreis für den Raum einer 5j. gespaltenen Einheitszeile 30 53.
entral⸗Handelgregister für das Deu Reich erscheint in der el täglich. — D ilch . Einzelne — 5 3. J.
51732 Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Heinrich Aderhold in Berlin. Alte Jakobstr. 172, ist ge⸗ sorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden. Berlin, den 3. Dejember 1913.
Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts: Robolski.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗= gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüůtzt.
e. 5. 27 794. Halter für Selbst⸗ binder mit einem elastischen Teil, um den der Knoten des Binders geschlungen wird. Fritz Drinkewitz, Rathenow. 31 10 12 3b. FJ. 35 665. Frisurschoner. Lilli Iltz ner, geb. Wollky, Laurahutte, O. Schl. I0. 12. 12.
26. P. 29 789. Huthalter, bestehend aus einem Drabtbügel oder Reifen, der federnde, nadelartige Abzweige besitzt, die beim Aufsetzen des Hutes in das Haar eindringen. Fritz Pilz, Frankfurt a. M. Jahnstr. . 15 11. 12.
re. B. 71412. Druckknopfverschluß. Josephine Bürgel, geb. Berg, Straßburg⸗ Königshofen. 8. 4 13.
4b. B. S7 217. Scheinwerfer mit elektrischer Glühlampe und einem Reflektor, Kondensator oder einem aus diesen Tellen lombinierten optischen System. Socists Beßnard, Maris Æ Antoine, Paris; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 29. 4. 132.
g. H 59 218. Brenner für hängendes Gasgluͤhlicht. George Helps, Atherstone, Engl.; Vertr. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin Sn 11. 53. 19. 12
58. K. 53 056. Verfahren zur Ver⸗ hütung von Schlagwetteransammlungen. Josef Kempermaun, Dortmund, Ardey⸗ straße 45. 7. 11. 12.
b. V. 1H G85. Verfahren zur Her⸗ stellung von Yoghurtbier; Zus. z. Pat. 245 607. Ver suchs⸗ und Lehranstalt — 3 in Berlin, Berlin. 29. 4. 138.
6b. V. EI 799. Verfahren zur Her⸗ stellung von JYJoghurtbier; Zus. z. Pat. 45 607. Versuchs⸗ und Lehranstalt 9 . in Berlin, Berlin. 8b. V. II 830. Verfahren zur Her⸗ stellong von JYoghurtbier; Zus. z. Pat. 45 607. Versuchs⸗ und Lehranstalt ir, ö in Berlin, Berlin. J. . 189.
Ja. F. 35 577. Führunge vorrichtung für das austretende Walzgut an Walz⸗ Derken mit verstellbaren, unter Feder⸗ oder Gewichtsbelastung an die Walzen ange⸗ drückten Abstreifmeißeln. Façoneisen⸗ Walzwerk L. Mannftaedt Æ Cie., AG., Cöͤln⸗Kalk. 28. 11. 12.
ze. K. 51 398. Geteilter Rohrab⸗ hneider. Walter gtretzschmar, Gera⸗ lintermhaus. 17. 5. 12.
Te. B. II 372. Rohrwalze. Adolf Viebahn, Gummersbach 13 1. 13. 2e. W. 40 189. Verfahren zur Her⸗ sellung von Besteckbran deln u. dgl. unter Doch lantpt efsung. Arthur Wilzin, Saint Auen, Seine; Vertr.: H. Heimann u. Dipl-Ing. H. Kleinfchmidt, Pat. Anwälte, Berlin 8M. 61. 25. 7. 12.
39. O. S636. Vorrichtung zur Naß⸗ Thandlung von Strähngarn. Carl Dbser sen., . 6h, u. Teo⸗ . gwaß,. Göthestr. jo. Grefen.
. . S8.
If. . Sch. 41 311. Maschine zum Lüsschneden von Stickercsen aug einer Stoff bahn; Zus. J. Pat. 245 52. Edmund Schelling, Zürich; Vertr.: H. Fieth, Pat. Anw., Nürnberg. 7. 7. 13.
3t. P. 31 452. Mit Alkalisilikaten räparserte, abwaschbare Wasche. Julius Paschta. Berlin⸗ Steglitz, Holstesnische= straße 25. J. 9. 13.
2. B. 71 O57. Maschine zur Relni—⸗ ung von Schweinsborsten. M. S. . Co.. Rawitsch. 13. 3. 13.
Ob. Sch. 42 299. Kohlenanzünder aus einem durchbrochenen Pappgehäufe mit einer an, aus kreuzweise übereinander ie ßen h . und einem Zünd⸗
. r 8 ö ane, , . Bielefeld,
B. 72 0909. Verfahren zur
Darstellung von Kalziumkarbid auz Kalk
und Kohle im elektrischen Ofen. Bosnische Elektricitäts⸗Akt. Ges., Wien; Vertr.: 3 . Nürnberg, Gugelstr. 54. EzZi. H. 63166. Reaktionstürme. Eugen Hoefling, Berlin ⸗Halensee, West⸗ fälischestr. 0. 28. 7. 13.
121i. M. A9 978. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Wasserstoff aus Wasser⸗ dampf, Eisen und Eisenoxyd. Dr. Anton Mefferschmitt. Stolberg, Rhld., Rat⸗ hausstr. 60. 24 12. 12.
L2Zi. S. 329 227. Apparat zur elektro⸗ lytischen Herstellung einer Bleichlösung aus Alkalichloridlösungen, bei welchem die Anode und die Kathode durch eine Zwischen⸗ wand voneinander getrennt sind. Orlando Sumner, London; Vertr.: Dipl⸗Ing. Alfred Bursch, Pat. Anw., Berlin W. 8. 4. 6. 13. Großbritannien 1. 7. 12. 121. M. 52 O00. Verfahren zur elektro⸗ litischen Alkaliherstellung unter Anwendung einer Kathode aus Quecksilber. Lauritz Thorkild Schoubes Madsen, Kopen⸗ hagen, Dänem.; Vertr. G. Dedreur, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat. Anwälte, München. 7. 7. 13.
IZo. B. 67 397. Verfahren zur Dar⸗ stellung von leicht löslichen organischen Arsenverbindungen. Dr. Heinrich Bart, Bad Dürkheim. 13. 5. 12. - I2Z0. B. 67 962. Verfahren zur Her⸗ stellung von Zucker⸗Formaldehydverbin⸗ dungen; Zus. z. Anm. B. 63 548. Bauer E Cie., Berlin. 6. 4. 12.
E2Zo. C. 23 180. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Persäuren aus Aldehyden; Zuf. z. Anm. GC. 22 336. Consortium für elektrochemische Industrie G. m. b. H., Nürnberg. 11. 4. 13.
E20. N. E14 270. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Schwefelsäure⸗Carbonsäure⸗ Anhydriden sowie deren Alkali, und Erd⸗ alkalisalzen. Naamlooze Vennootschap Fabriek van Chemische Vrodueten, Schiedam, Holl. ; Vertr.: Dr. Ch. Deichler, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 24. 4. 13. E20. W. 28 926. Verfahren zur Hydrierung organischer Verbindungen; Zäs. z. Anm. W. 36 864. Karl Heinrich Wimmer, Bremen, Keplerstr. 57, u. Eric Berkeley Higgins, Walasey, Cheshire, Engl.; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 11. 22. 1. 12.
Eo. B. 40 0885. Verfahren zur Darstellung von Säureestern aut wasser⸗ stoffärmeren Estern. Karl Wimmer, Bremen, Holzhafen. 5. 7. 12.
L2p. F. 35 685. Verfahren zur Dar⸗ stellung von stickstoffhaltigen Kondensations⸗ produkten der Anthrachinonreihe; Zus. z. Anm F. 35225. Farbwerke vorm. Meister Lucius . Brüning, Höchst g M 1 . 1
I2p. F. 5Z 721. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Verbindungen des paranuelein. sauren Quecksilbers mit Alkallen. Knoll C Co., Ludwigshafen a. Rh. 20. 1. 13. 129. K. 54 356. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Verbindungen des paranueclein⸗ sauren Quecksilbers mit Gerbsäure. Kno ll Æ Co., Ludwigshafen a. Rh. 20. 1. 13. L2p. V. ILA OI4. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Indoryl. Dr. Rudolf Va⸗ nidek, Prag; Vertr.. Hans Bitte Charlottenburg, Kaiserdamm 5. J. 8. 12. 129. B. 73 475. Verfahren zur Re⸗ duktion von Nitro-, Azoxy⸗, Azo und Hy⸗ drazoverbindungen; Zus. z. Anm. B. 71 732. Andrés Brochet, Paris; Vertr.: H. E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat ⸗Anwälte, Berlin , 8 515 14. A. 22 189. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von Dampf⸗ oder Gasturbinen. Zus. z. Pat. 258788. Aktiengesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim ⸗Käferthal. 14. 2. 13. 15a. SH. 56 969. Vorrichtung zum abwechselnden Auslösen von Matrizen aus
einer bestimmten Anzahl gleiche Schrift⸗ 8
zeichen enthaltender Magazinkanäle bei Matrizensetz, und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 23. 2. 12.
156. K. 53 342. Verfahren zur Her⸗ stellung lacklerter Blechdrucke mit matt⸗ und hochglänzenden Farbenwirkungen. Felix n , Halle a. S., Merseburgerstr. 71. 20g. R. 34 731. Eisenbahnschiebebühne ohne Querträger. Rheiner Maschinen⸗ fabrik Windhoff Æ Co. G. m. b. H., Rheine . W. 19. 1. 12.
2Oh. P. 320 409. Wagenschieber mit zwei Stützstangen. Gustar Pöhl Ma⸗ schinen⸗ ünd Motorpflugfabrik G. m. b. H., Gößnitz, S. A. 25. 2. 13.
201. K. 53 551. einrichtung für Eisenbahnzüge.
ans
Induktionssignal⸗ v. Kramer, Erdington b. B , Ge.
Vertr.: O. Cracoanu, Pat. Anw., Berlin 8 8. 39. 19 17 206k. L. 40 E86. Verfahren zur Auf⸗ hängung von Fahrleitungen elektrischer Bahnen. Dipl.-Ing. Fritz Lautenbacher, München, Amalienstr. 23 J. 12. 8. 13. 21a. A. 22 894. Hochfrequenz⸗ maschine. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 10. 10. 12. Priorität augß der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 10. 11 anerkannt. 2Ia. T. E17 578. Schaltunggsanord⸗ nung, insbesondere für Fernsprechanlagen, zur selbsttätigen Verbindung einer zu einer Leitungsgruppe gehörenden, weiter zu ver- bindenden Leitung mit einer weiter ver⸗ bindenden Leitung. Western Electric Company Limited, London; Vertr.: Eduard Otto Zwietusch und Otto Prueß⸗ mann, Charlottenburg, Salzufer 7. 5.7. 12. 21b. P. 31 310. Kupferoryd⸗Ele⸗ ment. Ludwig Schuller, Passau, u. Paul , . Hamburg, Rumpfsweg 20. . 156. 21c. F. 327 365. Zeitfernschalter; Zus. z. Anm. F. 35 906. Paul Firchow, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 8. 3. 10. 13. 2Ec. M. 48 469. Verfahren zum Trennen der einzelnen Blättchen von Spaltglimmer sowie zum Auftragen der i, Blättchen auf die Klebeunterlage zei Glimmerklebmaschinen. Meiromsky C Co. A. G., Porz a. Rhein. 22. 7. 12. 2 Ic. S. 36 289. Elektrischer Wider⸗ stand aus Silit. Gebr. Siemens X Co., Berlin⸗Lichtenberg. J. 5. 12. 21D. A. 2ÆR AIG. Scheiben Unipolar - maschine, auf deren Scheiben durch eine Kontaktflüssiakeit geschmierte Bürsten gleiten und deren Scheibenisolationen über den Umfang der Scheiben hinausragen. David Herbert Andrews, Newton Centre, u. Ernest Cummings Ketchum, Boston, V. St. A.; Vertr.. G. Dedreur, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗An⸗ wälte, München. J. 8. 13. 218. B. 10 796. Bürstenhalter für elektrische Maschinen. Ernst Bertsch⸗ mann, Neuenburg, Schweiz; Vertr.: C. Pat. Anw., Karlsruhe, Baden. 2 21d. F. 326 461. Betrleb von Ex⸗ plosionsmotoren, insbesondere für Kraft⸗ fahrzeuge, bei dem eine Dynamomaschine mit zwei Ankerwicklungen zum Anlassen des , mit Batteriestrom als Motor läuft, während sie nach In⸗ gangsetzung des Explosionsmotors als Ge—= nerator die Batterie ladet. Valdre Alfred Fynn, St. Louis; Vertr.: Hugo Licht, Bat. Anw., Berlin 8sW. 61. 9. 5. 13. V. St. Amerika 13. 5. 12. 21d. S. 39 105. Gleichstromerzeuger veränderlicher Drehzahl und praktisch kon⸗ stanter Spannung, dessen Erregung durch eine mit proportionaler Drehzahl laufende Zusatzmaschine geschwächt wird. Socists Alsaclenne de Constructions Mö caniques, Belfort, Frankr. Vertr.: Dipl.-Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 22. 5. 13. Frankreich 24. 5. 12. If. B. 71 725. Projektionsbogen⸗ lampe mit parallel zueinander gelagerten Elektroden und Verfahren zu ihrer Zün⸗ dung. Bergzmann's Industriewerke G. m. b. H., Gaggenau, Baden. 2. 5. 13. 21If. E. 18 503. Verfahren zur Her⸗ stellung elektrischer Glühlampen auf ma⸗ schinellem Wege; Zus. z. Anm. E. 18 502. Elektrische Glülampenfabrik „Watt“, Scharf, Löti R Latzko, Wien; Vertr.: Dipl.Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 10. 12. 21Is. Q. 912. Verfahren zum An⸗ lassen von Quarzlampen mit sehr kleinen Vorschaltwiderstaͤnden. Quarzlampen⸗ . m. b. H., Hanau a. M.
21If. Sch. 45 011. Beleuchtungs⸗ vorrichtung, besonders für die Belichtung photographischer Negative und Diapositive, Vergrößerungen, Profektionen u. dgl.; Zus. z. Pat. 237 618. Jean Schmidt, Frankfurt a. M., Schweiz erstr. 18. 4 10. 13. 2Ig. S. 38 126. Verfahren zur Er⸗ zeugung von isochronem Wellenstrom aus Gleichstrom. Soci ts des Tolsgraphes Multiplex Systome E. Mercadier— S. Magunna, Paris; Vertr. R. Delßler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl. Ing. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 1. 13.
21h. P. 2s 685. Elektrischer Licht⸗ bogenofen, bei welchem das zu behandelnde Material in fein verteiltem Zustande ununterbrochen durch von schrägen Elek⸗ troden und einer Zwischenelektrode ge— bildete Lichtbögen hindurchgeführt wird.
Patents Purchasing Co.. Newark, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 17. 4. 12. 21h. S. 36 0239. Verfahren zum Schmelzen von Metallen mit . hohem Schmelzpunkt z. B. Wolfram, bei welchem das zu schmelzende Metall den einen Pol eines Lichtbogens bildet. Siemens 4 Halske Att. Ges.. Berlin. 3. 4. 12. 22f. B. 70 854. Verfahren zur Be⸗ Hin des aus Kohlenwasserstoffen oder Gemischen solcher durch Spaltung ge⸗ wonnenen Rußes von gasförmigen Bei⸗ mengungen. Karl Bosch, Stuttgart, Friedrichstr. 32. 27. 2. 13. 2Ic. S. 35 672. Regenerativgas⸗ feuerung mit Ableitung eines Teiles der Flamme unmittelbar zu den Regeneratoren. Friedrich Siemens, Berlin, Schiff⸗ bauerdamm 15. 16. 2. 12. 24k. P. 27 S230. Einrichtung zur Ausnutzung der Wärme der Heizgase, Dämpfe oder Flüssigkeiten in den Hetz⸗ rohren von Dampfkesseln und anderen Wärmeaustausch · Einrichtungen unter Ver⸗ wendung von Einsatzringen. G. Pielock, Berlin, Landshuterstr. 14. 11. 11. 11. 24k. P. 28 2853. Einrichtung zur . der Wärme der Gas⸗, Dampf⸗ oder Flüssigkeitsströme in Heiz⸗ rohren von Dampfkesseln und anderen Wärmeaustausch⸗Einrichtungen unter Ver⸗ wendung von Einsatzringen; Zus. z. Anm. P. 27 830. GE. Pielock, Berlin, Lands⸗ huterstr. 14. 30 1. 12. 256. G. 37 218. Flecht⸗ und Klöppel⸗ maschine ohne Gangplatte. Richard ,, Barmen, Veilchenstr. 33. 1. 2. 28a. F. 26999. Verfahren zur Auf⸗ schließung der in rohen Quebracho⸗Brühen vorhandenen schwerlöslichen Gerbstoffe. Dr. Hans Franke, Wilsdorf b. Boden⸗ bach a. E, Böhmen; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8g 88 i , 28a. W. 41 851. Verfahren zur Behandlung von Chromleder, um es fest und gegen Wasser widerstandsfähig zu machen. Otto Walter, Hannover, Zieten staße 11 * . 1. 320g. K. 56 344. Verschluß für Kindersaugflaschen mit einem sich beim Saugen öffnenden Ventil. Karl Kühnle, Perleberg, Hamburgerstr. 61. 2. 10. 13. Ic. H. 62 664. Aus zwei um parallele Achsen auf einer Unterlagsplatte drehbaren Blöcken bestehende Gußschale für das Gießen kleinerer Gegenstände. Emanuel Hock u. Eduard Strauch, Wien; Vertr.: Ph. von Hertling u. Dipl. Ing. Ph. Friedrich, Pat. Anwälte, Berlin W. 9. 6. 6. 13. 21Ec. P. 30 A460. Verfahren und Vorrichtunng, stangen⸗ oder rohrförmige Gegenstände absatzweise in Strangform mittels hin- und herbeweglicher, gekühlter Formrohre zu gießen. Adam Helmer Pehrson, Stockholm, Schweden; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl. ⸗Ing. W. Hilde⸗ ö Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 33. F. 36680. Kamm zum Auf⸗ bringen von Flüssigkeiten u. dgl. auf das Haar. Josef Viktor Faßmann, Kiral⸗ hlda, Ung. ; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8wW. 11. 13. 6. 13. Oesterr. 13 6 12 3 1b. H. 63 261. Hauswirtschaftliche Zerkleinerungsmaschine Harras. Werke W. Abel 83 Co. G. m. b. Sp.. Berlin⸗ Lichtenberg. J. 8. 13. Ig. B. 70 224. Einrichtung zum Befestigen der Rahmenbalken an den Eck⸗ pfosten von Metallbettstellen. August Boffus, Parts; Vertr. Fr. Loewe u. Dr. M. Loewe, Rechtsanwälte, Berlin, Friedrichstr. 154. 10. 1. 13. TAI. W. 41 826. Schinkenkochgerät.
Nikolaus Wayand u. Anton Wahand, J
Budapest; Vertr.: Hugo Licht, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 17. 3. 13.
354. F. 33 851. Reibungsradwinde. Heinrich de Fries, G. m. b. S., Düsseldorf. 1. 2. 12. . 35d. SD. 59 212. Winde mit Schraubenspindel für Kippwagen. Johann Mathias Hubert, Metz ⸗ Sablon. 1. 10. 12. 37a. G. 38 371. Verfahren zur Herstellung von Wänden mit durchgehen dem Hohtkraum; Zus. 3. Pat. 267 636. Emil Gersabeck, Potsdam, Burggrafen⸗ straße 29. 3. 2. 13.
375. F. 37 9085. Verfahren zur Herstellung von Gitterträgern aus voll⸗ wandigen Waljeisen. Hans Finck, Neu⸗ kölln, Wipperstr. 1. 18. 8. 13.
27. B. 68 438. Nach Art der Gitterträger zusammengesetzte Sprosse für Doppelverglasungen. Breest R Co., Berlin. 10. 8. 12.
3288. K. 49 431. Maschine zur Her⸗ stellung unterschnittener Verzinkungen. Keibur Manufacturiug Compann, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. . knecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, erlin W. 57. 30. 10. 11.
10a. S. 38 4227. Mechanischer Röst⸗ ofen. Otto Se ß u. Dr. Woldemar Sommel, Clausthal i. H. 3. 3. 13. 2c. B. 72 923. Anordnung, bei der an jeder Stelle der Teilung einer runden Bussole die beiden Pole der Nadel gleichzeitig und von einem Standpunkte aus abgelesen werden können. F. W. Breithauyt C Sohn. Cassel. 25. 6. 13. 12e. M. 48 758. lächenmeß⸗ maschine für Leder o. dgl. aschinen⸗ fabrik Moenus W. G., Frankfurt a. M. 233
128. B. 73 734. Vorrichtung zum leichten Einlegen, Zentrleren und Be⸗ festigen von Registrierscheiben in Re⸗ gistrierapparaten aller Art. Wilhelm G. Bruhn, Berlin⸗ Wilmersdorf, Hohen⸗ zollerndamm 27. 30. 8. 13.
ze. S. 28 786. Wassermesser mit rotierendem Kolben. Socit« „' Aster“,. Paris, Frankr. , Vertr.: A. Bauer, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 15. 4. 13.
42g. SH. 62 689. Plattensprech⸗ maschine, deren Schallstift durch die Drehung der Schallplatte in die Anfangs⸗ stellung zurückgeführt wird. Adolf Louis k Bremen, Contrescarpe 47. . 16.
12h. B. 73 966. Verfahren zur Herstellung von Verbindungsbrücken für Doppelfeldstecher. Emil Busch. Att. . i . Industrie, Rathenow.
42h. E. 18 4163. Apparat zur Vor⸗ führung des Astigmatismus bei Augen⸗ . Leopold Ehrenstein, Matnz, udwigstr. 7. 13. 8 13. 12h. M. 51 433. Tragbares Photo- meter für weißes Licht. Dr. Friedrich Franz Martens, Berlin, Tile⸗ Warden⸗ bergstr. 19. 3 5. 13 12h. T. AIs 975. Linsenzielfernrohr. Dr. Walther Thorner, Berlin, Klelst⸗ straße 19. 22. 9. 13. 12m. T. 18 777. Rechenmaschine mit einem verschiebbaren Zählwerkschlitten. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanien⸗ allee 7 2p. M. 51 993. Vorrichtung, um etwa gleich große Gegenstände (Schachteln, Würfel, Päckchen) zu zählen. Maggi Ges. m. b. H., Singen. J. 7. 13. 4b. B. 74 027. Schnupftabakdose. Paul Bauer, Mittelsaida b. Großhart⸗ mannsdorf, Sa. 20. 9. 13. 454. D. 28 508. Spatenantriebsrad für Motorwagen, hauytsächlich zur Fort⸗ bewegung von landwirtschaftlichen Ma—⸗ schinen. Daimler⸗Motoren⸗Gesell schaft, Untertürkheim. 11. 3. 13. 45a. St. 18 167. Hilfsfelge für mit Greifern o. dgl. versehene Laufräder land- wirtschaftlicher Maschinen. Stock Motor⸗ pflug G. m. b. H., Berlin. 31. 1. 13. 5e. P. 27 7236. Maschine zum Spalten von Nüssen. Anton Paul u. Adolf Beck, Budapest; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.“ Anwälte, München. 28. 10. 11. 455. D. 29 348. Halter für Blumen o. dgl., insbesondere frische Blumen, welcher in ein mit Wasser gefülltes Gefäß eingesetzt werden kann. Walter S. Da niels, New Jork, V. St. A.; Vertr.: F. Schwenterley u. Dirl⸗Ing. A. Droth, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 8. 13. 45h. M. 50 795. Kotfangbeutel für ferde und andere Tiere. Ludwig Müller, itten a. R., Wiesenstr. 5. 7. 3. 13. 16a. J. 14 228. Explosionskraft maschine mit kreisenden Zylindern und in diefen mit veränderlicher Geschwindigkeit sich bewegenden Kolben. George i. ushaw, The Grange, Uddtngston, Lanark, Nord Britannien; Vertr.: pl. ng. E. Dippel, Pat. Anw., Frankfurt a. M. ö 466. G. 35 346. Regelungsvorrich⸗ tung für Verbrennungskraftmaschinen. J. Grouvelle, H. Arquembourg Eie., Paris; Vertr.: Dipl.Ing. C. . G. Loubler, F. Harmsen, A. üttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 10. 11. 466. L. 84 316. Steuerung für Ex⸗ plostonskraftmaschinen mit zwei inneren, unabhängig voneinander achsial verschieb⸗ baren halben Rohrschiebern. The Loco⸗ mobile Company of America, Bridge⸗ zort, Connect, V. St. M.; Vertr. R. Dallbauer u. Dipl. Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 29. 4. 123. 68. Sch. 44 880. Verfahren und Vorrichtung jum Anlassen der Heißlust⸗
maschinen von Torpedos. Schneider A