. ö . 3 J ( ö . ö ö 5 * . .
ae melee m e, dee
. . ö . . ö . . J
ihr Schuhindusrie
Auttengeselshastl vorm. E. Schiele, Stetten. Hechingen.
ze Attionäre der Hohenzollern'schen Aktiengesellschaft vorm. in Stetten bei Hechingen
uhindustrte Schiele
werden hiermit zu der am Samstag,
den 109. Januar 1914, Nachmittags 4 Uhr, in Stuttgart im Geschäftslokal
des Herrn Kgl. Württ. öffentlichen Notars Schittenhelm in Stuttgart, Kronprinz⸗ straße 12, stattfindenden Vik. ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: I) Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vorstands nebst den Bemerkungen
des Aufsichtsrats, ferner der Bilanz und Beschlußfassung über deren Ge⸗ nehmigung sowie der Gewinn und Verlustrechnung. 2) Entlastung des Vorstands und des Au ssichts rats. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. Die Aktionaͤre, welche in der General⸗ versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder den ent⸗ brechenden Depotschein eines deutschen Notars gemäß 5 22 der Statuten bei . Gesellschaftskasse in Stetten
oder bei der Dresdner Bank Filiale Stuttgart in Stuitgart und Dresdner Bank Geschäftsstelle Heilbronn in Heilbronn, Dresdner Bank Geschäftsstelle Ulm a. D. in Um a. D.. Dresdner Bank Depositenkasse Cauunstatt in Cannstatt, bei der Stahl E Federer Aktien⸗ Zesellschaft in Tübingen, Vankkommandite Siegmund Weil in Hechingen . bis spätestens 5. Januar 1914 hinterlegen. Stetten, 9. Dezember 1913. Der Vorstand.
183527 Hansena⸗Brauerei, Act. Ges. Geislautern.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der diesjährigen ordentlichen Generaluersammlung auf Samstag, den 27. Dezember E91, Nachmittags 3 Uhr, im Saale des Hotel Monopol zu Saarbrücken ergebenst eingeladen.
Zur Teilnahme und Stimmenabgabe sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche gemäß 26 unserer Satzungen spätestens am . Tage vor der Generalversamm⸗ lung — den Hinterlegungs⸗ und Ver⸗ sammlungstag nicht mitgerechnet — ihre Aktien oder Hinterlegungsscheine bei der Gesellschaft eingereicht haben und dieselben bis zur Beendigung der General⸗ versammlung dort belassen.
Die Hinterlegung der Aktien kann er⸗ folgen bei einem deutschen Notar oder bei dem Trierischen Genoffenschafts⸗ verband e. G. m. b. H. zu Trier.
TZages ordnung:
1) Bericht des Vorstand über das Ge⸗ schäftsjahr 1912. j
2) Bericht der Revisoren.
3) Bericht des Aufsichtsrats über die Jahresversammlung und Bllanz 1912, Beschlußfassung über das Bilanz⸗ ergebnis sowie Entlastung des Vor⸗ stands und Aufsichtsrats.
4) Anzeige gemäß 5 240 des H.-G. B. I83354)
5) Firmenänderung.
7) Wahl der Revisoren.
tisation der Obligation. 9) Verschledenes.
S355)
gericht 1. Dezember 1913
machung unter Nr. 81 113 anzeiger vom 4. Dezember 1913 angegeben ist, Dr. Freude, sondern Dr. Treude.
1913.
. Amtsgericht und unter dem 6. Dezember 8) Verlegung des Termins zur Amor- in die Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Memeler Aktien⸗ Brauerei Destillation. Auf Grund des 5 24 des Gesellschafts⸗ vertrages werden die berehrlichen Aktionäre zu der am Dienstag, den 30. De⸗ zember d. J., Vormittags EO Uhr, im British Hotel zu Memel stattfindenden Z. ordentlichen Generalversamm⸗ lung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstands und des AÄufsichtsrats über die Verhält⸗ nisse der Gesellschaft und über die Ereignisse des verflossenen Geschäfts⸗ jahres.
2) Vorlage der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung über das verflossene Geschäftsjahr.
3) Erteilung der Entlastung an Vor⸗ stand und Aufsichtsrat.
4) Herabsetzung des Grundkapitals durch
usammenlegung der Aktien im Ver⸗ hältnis von 3: 2.
5) Umwandlung der Stammaktien in Vorzuggzaktien durch Zuzahlung von M 100, — auf jede Aktie, Fest⸗ 6 der Vorzugsrechte und Unter⸗ lassung der Herabsetzung des Grund⸗ kapitals, insoweit die Zuzahlung er⸗ folgt; insoweit die Zuzahlung weniger als M 1650 000, — beträgt Erhöhung des Grundkapitals durch Ausgabe von Vorzugsaktien zu M 1900, — das Stück, Festsetzung der Modalitäten der Begehung.
6) Antrag auf Bewilligung von Miteln für notwendige bauliche Veränderungen und Neuanschaffungen.
7) Aenderung der Firma durch Zusatz der Worte: ‚Korn⸗ und TÄLikör⸗ fabriken“.
8) Abänderung des Statuts: des § 5 durch Einfügung des neuen Grund—
§z 23 durch Festsetzung des Jahres fixums des Aufsichtsrats; des § 34 durch Einfügung der Rechte der Vorzugsaktien und des § 37 durch Festsetzung der Rechte der Vorzugs⸗ aktien bei Auflösung der Gesellschaft.
kapitals und seiner Einteilung; des 83637
richts ist he Sr. Alfred Kurt Brömme mit dem Wohn sitz in Leipzig, eingetragen worden. Leipzig, den 5. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.
83352] i, ,. Rechtsanwalt Weiland ist, nachdem er beeidigt worden und seinen Wohnsitz in der Stadt Schleswig genommen hat, in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Schleswig, den 5. Dezember 1913. Königliches Amtegericht.
83384 Bekanntmachung. Nachdem der Rechtsanwalt Dr. Adolf Stermose zur Rechtsanwaltschaft hei dem K. Amtsgericht Sonthofen zugelassen wurde, ist derselbe heute in die hier⸗ gerichtliche Rechtsanwaltsliste eingetragen worden. . Sonthofen, den 9. Dezember 1913. Kgl. Amtsgericht.
83353
Der Rechtsanwalt Erich Schiemann
ist in der Liste der bei dem Landgericht 1
in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗
löscht worden.
Berlin. den 6. Dezember 1913. Königliches Landgericht J.
83526 Nr. 3715. Rechtsanwalt Heinrich Räppele in Karlsruhe wurde heute in der hiesigen Anwaltsliste gestrichen.
, , n. 8. Dezember 1913. Großh. Landgericht Karlsruhe, 3. Kammer für Handelssachen in Pforzheim.
9) Bankausweise.
Stand
der Württembergischen Notenbank
am 7. Dezember 1912.
9) Wahlen zum Aussichtgrat. Diejenigen Aktionäre, welche sich an der
trages ihre Aktien bis zum 28. d. M., Memel, den 10. Dezember 1913.
Aufsichtsrats: Kerst ein.
Nechtsanwaälten.
Der in die Liste der beim hiesigen Amts⸗
haben gemäß 5 27 des Gesellschaftser⸗ Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Abends 6 Uhr, bei der Gesellschafts. Wechselbestand
kafse oder einem Notar zu deponieren. Lombardforderungen
Generalversammlung beteiligen wollen, Metallbestand. .. 4A ,, = Der stellvertretende Vorsitzende des Sonstige Aktiva. ‚— Grundkapital... . Meserhe f ne Umlaufende Noten.. 19 729 300 — ö, fällige Verbind⸗
An Kündigungs frist ge⸗ 7 Niederlassung A. von bundene e r uc. Sonstige Passiva begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln zugelafsenen Rechtsanwälte am M 14965 627,12.
eingetragene Rechtg⸗ anwalt heißt nicht, wie in der Bekannt ⸗ wen
Mttiva.
9
0
348 768 2 584 633 2196596 Vassiva. 9000000 1 634 552
eiten I9 529 046
18581 2175 436 —
keiten. k Gventuelle Verbindlichkeit en aus weiter⸗
im Reichs.
Altona a. d. Elbe, den 9. Dezember Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
in die Liste der beim hiesigen
Göttingen, den 6. Dezember 1913.
Der Vorstand.
83538
n Vflegehaus in Schreiberhau G. V. n Der bisherige Gerichtsassessor Dr. Ger⸗ Sonnabend, den 20. Dezember A913, 6) Ergänzungs bejw. Neuwahl von Auf⸗ hard Eckels ist unter dem 4. Dezember
sichtsratsmitgliedern. 1913
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Hauptversammlung des Vereins
Vormittags LH Uhr, in Bresitau, Am Ohlauufer Nr. 21. Tagesordnung:
I) Neuwahl des Vorstands. 2) Wahl der Revisoren. Der Vorsitzende:
Der Landgerichtspräsident.
. In die Anwaltsliste des unterzeichneten eute der Assessor D
. . . e, ,,
8d ür Handel un e, der Berliner Handels. Gesellschaft, der Commerz⸗ und Dis conto. Bank, der Firma Delbrück Schickler C Co.,. der Deutschen Bank, der Dresdner Bank, der Nattonal⸗
hausen'schen Bankverein, hier, ist der An⸗
trag gestellt worden:
3000900 00900, — neue Aktien
der Hamburg Amerikanischen
Packetfahrt⸗Actien⸗Gesellschaft
(Hamburg ⸗ Amerika Linie) in
Hamburg. 30 000 Stück, Nr. 150 001
bis 180 000, zu je M 1000, — mit
k ab 1. Januar
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse juzulassen.
Berlin, den 9. Dezember 1913.
Zulassungsstelle an der Börse 9 Serlin. Kopetzky.
83205 Von dem Bankhause Philipp Elimeyer in Dresden ist der Antrag gestellt worden: e 7500 90900, — 4 0, Grund⸗ rentenhriefe, Reihe VX, verzinslich in halbjährlichen Terminen je am 1. Januar und 1. Jull und rückzahl⸗ bar zum Nennwerte, der Mittel deutschen Bodenkredit⸗Anstalt in Greiz und Frankfurt a. M. 1500 Stück A Nr. 1—1500 zu 100 M½ 1 , , o , . oeh , zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Dresden, den 8. Dezember 1913.
Die JZulassungsstelle der Börse
zu Dresden. Hugo Mende.
82927
Nach den Beschlüssen der ordentlichen
Gesellschafterversammlung vom 6. De⸗
zember 1913 besteht der Aufsichtsrat
unserer Gesellschaft aus:
I) Herrn Hans Hinze, Berlin-Char—⸗ lottenburg, Vorsitzender,
2) Herrn Zollinspekior Kurt Matusch, Berlin⸗Haleusee, stellv. Vorsitzender,
3) Herrn Karl Keferstein, Berlin- Groß Lichterfelde.
Berlin ⸗Pankow, den 8. Dezember 1913.
Cerosirm · Gesellschaft m. b. H.
Neumeister.
79839 Da unsere Firma in Liquidation ge⸗ treten ist, ersuchen wir unsere Gläubiger,
machen.
Mannheim, 1. Dezbr. 1913.
82065
Laut Beschluß vom 23. Junk und 13. November 1913 ist das Gesellschafts. kapital der gunststeinfabrik Erfurt G. m. B. H. in Erfurt auf S 50 000, — herabgesetzt.
Die Gläubiger werden ersucht, ihre
bank für Deutschland und dem A. Schaaff, Ford
orderungen anzumelden. Erfurt, den 5. Dezember 1913.
Kunststeinfabrik Erfurt G. m. b. zz. Der Geschästsführer: O. Zechmann.
83504
Durch Beschluß der Gesellschafter des Rathaus Automat m. b. S. in Breslau vom 5. November 1913 ist das Stamm kapital der Gesellschaft um 27 500, — p herabgesetzt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
Breslau, den 8. Dezember 1913. Der Geschäftsführer des Rathaus⸗
Automat m. b. S. zu Breslau:
Karl Sowa.
82921]
Die Firma Union Bazar Julius Josephy * Co. Gesellschast mit be⸗ schränkter Haftung ist aufgelöst.
Der Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Unterzeich⸗ neten zu melden.
Berlin, den 1. Dezember 1913.
Der Rechtanwalt: Dr; Jaffa,
Berlin, Dircksenstraße 26/27. (82472 Die Hartung C Co. Patent ⸗Ver⸗ wertungs- Gesellschaft m. b. H. zu Berlin⸗Schöneberg ist aufgelöst worden. Die Gläubiger wollen ihre Forderung bei dem unterzeichneten Liquidator an= melden. Leo Preuß, Winterfeldstr. 26.
82934
Die Gesellschaft mit beschränkter Haf—
tung in Firma
Königlich Privilegierte Berlinische Zeitung von Staats und gelehrten Sachen. Vosfsische Zeitung. Im Verlage Vossischer Erben. Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung.
ist durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 24. November 1913 auf⸗ gelöst worden.
Gemäß § 65 Abs. 2 des G 8. 20. April 1892 ͤ 6.
vom 26. Mal 8g fordere ich als Liqui⸗ ihre Forderungen bei uns geltend zu dator der vorbezeichneten Gesellschaft die
Gläubiger der Gesellschaft auf, bei Schweizer Werke, G. m. b. S. i / . 2 , schaft auf, sich be
C. Lippert.
Berlin, den g. Dezember 1913. Dr. Paul Sandste in.
83213 für Edelliköre am Institut für
zember 1913 beschlossen, der Firma a. Rhein das Erzeugnis
als Edellikör einzutragen.
stehender Ausführung anzubringen ist.
Eintragungsstelle
Gärungsgewerbe in Berlin.
Auf Grund der Satzungen der Eintragungsstesle für Edelliköre am Institut für Gärungsgewerbe hat der Beirat der Abteilung für Trinkbranntwein— ö it fabrikation nach Durchführung des l ,n, Prüfungsverfahrens am 3. De—
Erlenwein K Eremer in Uerdingen
„Cherry Brandy
Die Firma erhält damit das Recht der Benutzung des der Eintragungsstelle geschützten Warenzeichens, das auf den Flaschen in e,. ,, Bandes a nach⸗
Berlin, den 3. Dezember 1913. Der Vorsitzende
Viktor von Websky.
Delbr
des Beirates
der Abteilung für Trinkbranntwein und Likörfabrikation.
ü ck.
83603
Aktiva.
Caja de Credite Hipotecari in Santiago de Chile.
2
Bilanz ver 21 Dezember 1912.
Chilenische Valuta
Francs Pesos
ö
Passiva.
Valuta
Vesos
CGhilenssche
Francs
Dypothekenforderungen⸗ Durchgangsposten It. Gese Kassakonto
Bankguthaben . Anlagen des Reservefonds Rück ständige Hypothekenzinsen Versicherungspolicen Semestralzinsen Taxierungsgebühren
Für Arbeiter bestimmte Terrains Ländliche Grundstücke Darlehensabtellung
Einleger von Pfandbriefen zur Aufbewahrung.... Für Bauten bestimmte, noch nicht ausgelieferte Pfand⸗
briefe Papierpesokonto Pfund Sterling⸗ Konto..
Ausländische Bankguthaben.
Santiago, den 31. Dezember
) Gegenposten gegen die für vernichtete Pesos 50 917 474 54 Valutapfandbriefe ausgegebenen Frs. 58 833 Lt. Gesetz vom 12. Februar 1912 sind Pesos 50 9I7 474,54 Balutapfandbriefe vernichtet worden Frg. 108 668 500, — bereiss mitenthalten sind.
261 175 221, 98
227 333,70 5 848 493,87 6 779 455,29 1423742, 11
60 683, 73
120 649 21
6 363. ö
990 983 56 —
625 637, 79 — 1149 30 hn ö
db ö 9h h 00, -= —
135 000, — *.
— S66 885 ö 11106527 — 5 503 87
50 767 431,96 57 901 098. 80
172451786 oz 166.81
425, —
642 331, 6, 6 — Durchgangshosten Banco de Chile Reservefonds Spezialreservefond
59 ö. 44 — 50 676,19, 9
365 207 261, 18 117927730
1912.
96 796 364, 1, 3
Im Umlauf befindliche Pfandbriefe
Semestralhypothekenzinsen
lt. Gescz b. I. Februar 19123)
2l0 Sas 400, - S0 Ig Or ss
7189 48779 8 Is 90 = 4 856 338.8? Ib 1690. 10658 3565 o 445 4 (6 Sag 266 73
172 383 S666. 30 . 287 566, — (6. 1 150 500, 1111 351659 o zb h. 4 63. — 377 7öh, 67 86 öh bob.
15 461,90 137 576,58 46229, 30
108 666 zoo -= 642 335, o,
S5 O66. 18, 4912, 6,
18 45, o, 192, o,
od2 35/3 7os zos, 18 195,72
5 Oh hdr Hh dos hoo, — 5 66
16
1414
129
—
3837,43
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1
44 015, 5. 7
L. Barros Borgono, Direktor. J Tomas Olivos, 1. Prokurist.
) Diese Beträge wurden nach Europa remittiert.
500 Goldpfandbriefe. und an deren Stelle Frs. 68 sa3 soo, — Goldpfandbriefe emittiert, die in dem Possten von
366 207 261, 18
17 27 730,96 796 364, 1, 3
M 292.
Zentral⸗Handelsregister für
Dag Zentral⸗Handelsregtster für das Deutsche Reich kann durch alle Poftanstalten, in Berlin fit en e . mud 8. Köntgliche Expedition des Reichs! und Staatsanzeigers, SW. 48,
Fllbelmstraße 32, bezogen werden.
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 11. Dezember
alt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels Güterrechts ., Vereins., Genossenschaftz., Zeichen und Musterreglstern, der Urheberrechtseintraggrolle, über Warenzeichen Hatente, 6 5 woe . sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Bezugspreis
as Zentral⸗Handelsregister für das Deu
1913.
das Deutsche Reich. (Mr. 292A.
J Reich erscheint in der Regel täglich. — Ver eträgt L Mn So 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. —
; Anzeigenpreis für den Raum einer 5e gespaltenen Einheitszeile 30 5.
Vom „Zentral⸗Handelsregifster für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 2924. 292 B. und 29206. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
N) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst . gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Ia. M. 52 258. Becherwerk mit durchbrochenen Becherwänden zum Fördern und Entwässern von Steinkohle, Schlamm u. dgl. Dipl.⸗Ing. Wilhelm Mohr. , Frau Berta Kruppstr. 8. .
La. Sch. 42718. Setzmaschine. Dipl. Ing. J Berlin, Luisenpl. J. 31
La. Sch. 43 363. Setzmaschine; Zus. z. Anm. Sch. 42718. Dipl.Ing. Ernst Schuchard, Berlin, Luisenpl. 1. 24.1. 13. Za. C. 23 G18. Verfahren zur Her⸗ stellung abwaschbarer Wäsche aus Zelluloid oder ähnlichem plastischen Material. Cre⸗ felder Kammfabrik Schülmers Co., Kö . 3b. E. 19 353. Kragenstütze. Gustav r,, . Berlin, Urbanstr. 114. ö 4a. Sch. 44 106. Glockenhalter für Lampen. G. Schanzenbach C Co. Ges. m. b. H., Frankfurt a. M. 11. 6. 13. 7b. M. A8 727. Verfahren zur Her⸗ stellung von Rohren mit stumpfgeschweißter Lingsnaht, deren aufgebogene Schweißränder vor dem Schweißen eine nach außen vor⸗ ürende Spitze bliden. Friedrich Wilhelm Mayweg, Altena i. W., u. Hugo Mah⸗ weg, Mühlenrahmede i. W. 20. 8. 12. 7c. P. 29 32. Stanzenstempel für Blechpakete. Dipl. Ing. Louts Pletsch, Taganrog, Rußl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte X. A. Hoppen, Berlin SW. 68, u. F. HGuthknechl, Dortmund. 13. 8. 12. 8b. S. 35 599. Einführvorrichtung für Gewebespann⸗ und Trockenmaschinen oder ähnliche Maschinen mit einer Stab⸗ ,,, Spuhr, Werden a. Ruhr.
8b. T. 17 655. Auslösevorrichtung für den mittels eines Schnurzuges über das Gewebe geführten Messerschlitten von Samtschneidemaschinen. Rudolf Theumer, Wien; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 2. 8. 12.
Sf. J. E55 3335. In Rollenform auf⸗ gewickelter, den verkauften Längen ent⸗ sprechend zu kürzender Maßstreifen zum Anzeigen des Inhalts von Stoffballen. , Schenefeld, Bez. Kiel. .
sn. F. 36054. Verfahren zur Her⸗ stellung von Drucken auf Geweben. Karl Gross. Bingen, Gaustr. 3. 27. 2. 13. Sn. F. 37179. Verfahren zur Her⸗ stellung von Drucken auf Geweben. Zus. 3. Anm. F. 36 064. Karl Gross, Bingen, Gaustr. 9. 2. 9. 13.
10b. R. 37 358. Verfahren der Her⸗ stellung von Brennstoffbriketten unter An⸗ wendung eines Lösungsmittels für die VItumina. Mare Rossi, Barcelong, Sranten; Vertr.; Dr. A. Levy u. Dr. F. . . Pat. Anwälte., Berlin SW. II.
5. 2. 13.
116. M. 47 875. Schneldemaschine ür Papier o. dgl. mit einseitig durch Kurbel und Kurbelstange angetrlebenem, durch schräge Schlitze oder Lenker für den Zug und Schaukelschnitt bewegten Messer⸗ . Chu. Mansfeld, Leipzig. 1L2f. H. G61 076. Aus zwei auf⸗ einander geschweißten Metallschichten be⸗ stehende Metallplatte zur Herstellung äurefester Behälter. Hoht Metal Com⸗ pany, St. Louis, Missouri; Vertr.: Dipl.Ing. Alfred Bursch, Pat. Anw. Berlin B. 8. 15. 1. 15.
1zi. P. 20 494. Verfahren zur Dar⸗ ellung von Wasserstoffsuperoryd durch Destillation von Gemischen von Alkali rersulfat mit Schwefelsdure. Dr. Ing. Josef Patek, Karlshorst, Auguste Viktorta⸗ straße 53. 12. 3. 13.
E20. C. 23 5A. Verfahren zur Dar⸗ eellung von Essigsäuregethylester aus eetaldehyd; Zuf. 3. Änm. C. 372 967. Cousortlum für elertrochemische In⸗ dustrie G. m. b. H., Nürnberg. 17. 6.13. 1Z0. G. A9 EIT7. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Gemisches von Saljen niederer Fettsäuren. Dipl. Ing. Dr.-Ing.
9
l derer, München, Preysingstr. 81. ,. R. 13 8232. Verfahren zur Dar⸗ sellung der Ester tertiärer Alkohole. , 2 37 , . ! G. m. b. H., u. Joseph Zeltner. Sypbelftr. Vo, Charloltenburg. 28. I. I2.
124. F. 35 493. Verfahren zur Darstellung von Polymethylenhisimino⸗ sauren und ihren Salzen. Farhen⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. u. Elberfeld.
13 11 12 15a. B. 59 658. Typensetz⸗ und ablegemaschine. Heinrich Borchers. Hamburg. Fischmarkt 13. 1. 8. 10. 5a. B. 66 926. Vorrichtung zum Vorschieben der Letternreihe und zum gleichzeitigen Abtrennen der einzelnen Lettern für Setz⸗ und Ablegemaschinen. Heinrich Borchers, Hamburg, Fisch⸗ mar J w 9 15d. T. 18 921. Tiegeldruckpresse zum Bedrucken von Fensterbriefumschlägen mit Firma, Rahnien und Lackfenster. Willy Thieme, Cöln⸗Ehrenfeld, Hospelt⸗ straße 37. 8. 9. 13. . ; E589. K. 52 621. Schreihmaschine mit mehrgruppigen Tyventrägern. Kanzler w A.⸗G. 1. S., Berlin. 17 9 17 151. W. 42 357. Aus absorbierendem Material und Phenolformaldehyd⸗Konden sationsprodukten bestehende Masse für Stereotypie, und ähnliche Matrizen. Glenn S. Williamson, New York; Vertr.: Dr. Jul. Ephraim, Pat. Anw. Berlin 8SsW. 11. 26. 5. 13.
V. St. Amertka. 27. 5. 12. E7f. S. 62 6627. Wärmeaustauscher. Dipl.Ing. Hans Hirschlaff. Brüssel⸗ Laeken; Vertr.: Dipl.Ing. R. Fischer, Pat. Anw., Berlin 8W. 47. 6. 6 13. 18a. D. 29 61H. Hochofenschrägaufzug für Kübelbegichtung mit getrennt von der Aufjugskatze angeordnetem Kübeldeckel. Deutsche Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Duisburg. 29. 9. 15. . LSb. D. 29 132. Lasthebevorrichtung mit heb⸗ und senkbarem, wippbar ge⸗ lagertem Tragarm. Deutsche Maschinen⸗ fabrik Akt. Ges., Duisburg. 24. 6. 13. 20f. C. 23 E29. Le sestig une von Biegeplatten, insbesondere an Luftbremsen für EGisenbahnfahrzeuge. California Valve and Air Brake Company, Los Angeles, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. ⸗Anwälte, Berlin SX. 51. 5. 5. 15. ; 201i. K. 54 1041. Sicherung für Signal⸗ und Weichenstellhebel. Joseyh Kieren, Gilbert, St. Louis, V. St. A.; Vertr.. K. Osius, Pat. Anw., Berlin ö . 201. A. 24 O62. Sicherheitsvorrich⸗ tung für Kraftfahrzeuge, ingbesondere für elektrisch angetriebene Eisenbahnfahrzeuge, zum selbsttätigen Ausschalten der Kraft⸗ zufuhr und gegebenenfalls zum gleichzeitigen Anstellen der Bremsen; Zus. z. Pat. 207 937. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 2. 6. 13. 2Ra. A. 23 547. Schaltungsanord⸗ nung für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen mit Gesellschaftsleitungen; Zus. z. Pat. 248 335. Automatic Glertrie Com⸗ pany, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 22. 2. 13. Ha. G. 31 773. Elektromechanischer Auswähler für Signalapparate, Telephone, Telegraphen u. dgl, bei welchem die die Stromstöße abgebende Vorrichtung mit einer dieselben aufnehmenden Schaltvor— richtung für die Einschaltung des an zwei Stellen wirkenden Rufstromkreises in Ver⸗ bindung steht. Ernest Graham Godfree, Hampton b. Melbourne, Austr.; Vertr.: H. , . Pat. Anw., Berlin SW. 61. 26. 5. 10. 2a. S. 36 006. Nummernschalter für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen. , . Æ Halske Akt. Ges., Berlin. 2Ha. S. 37 409. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bei welchen die Verbindung über Wähler mit beweg⸗ lichen und festen Kontakten hergestellt wird. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 1 m Z Ha. T. 18 927. Schaltungsanord⸗ nung für halbselbsttätig betriebene Fern⸗ sprechämter. Western Electrie Com- pany Limited, London; Vertr.: Eduard Otto Zwietusch u. Otto Prueßmann, Charlottenburg, Saljufer 7. 26. 9. 12. 2Ec. A. 23 760. Bühnenregulator mit in die einzelnen Bedienungselemente eingebauten Kupplungen; Zus. z. Pat. 261 966. Allgemeine Glektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 4. 4. 13. 2c. M. 23 883. Schalteinrichtung für Elektromotoren, deren Nebenschlußfeld während der Bremsung verstärkt wird, insbesondere zum Antrieb von Hobel⸗ maschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 24. 4. 13. .
Prioritäten aus den Anmeldungen in Amertka vom 24. 4. 12 für die Ansprüche
1 bis 3 und 4. 5. 12 für die Ansprüche 4 bis 6 anerkannt. 2c. B. 714 038. Maximalstromzeit⸗ relais. Bergmann · Elektricitãts⸗ Werke, Akt. ⸗Ges., Berlin. 25. 9. 13. 2Ec. L. 40 377. Strombegrenzer mit einem in Quecksilber tauchenden, elektromagnetisch bewegten Schwimmer. , g, . Breslau, Hobrechtufer 17A. 21c. St. 17 871. Elektromagnetisches, aus der Ferne beeinflußtes Schaltwerk; Zus. z. Pat. 248 616. Dr. Curt Stille, Berlin⸗ Friedenau, Stubenrauchstr. 46. 5. 11 12. 218. S. 39 781. Schalteinrichtung zum Regeln der Spannung von Stufen⸗ transformatoren; Zus. z. Pat. 261 463. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 11. 8. 13. 21e. L. 39 909. Vorrichtung für das Zählen der Belastungsspitzen in elek⸗ trischen Anlagen. Dipl.“ Ing. Karl . Breslau, Hobrechtufer 172. , 21f. L. 36 744. Glühlampenfassung mit Metallmantel. Emil Loeser, Berlin⸗ Friedenau, Ortrudstr. 4. 28. 5. 13. 2Ih. H. 64 083. Verfahren zur Her⸗ stellung von zylindrischen Kohlenelektroden für elektrische Oefen. Florlan Huber, Wien; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 11. 23. 10. 13. 22Za. F. 35 305. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Monoazofarbstoffen; Zus. z. Anm. F. 344022. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Lever⸗ kusen b. Cöln a. Rh. 15. 10. 12. 22h. A. 22 512. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Wollfarbstoffen der Anthra⸗ chinonreibe; Zus. z. Pat. 248998. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabri⸗ kation, Berlin⸗Treptow. 23. 7. 12. 22d. C. 23 482. Verfahren zur Dar⸗ stellung von geschwefelten Produkten der Anthrachinonreihe. Chemische Fabrik , Frankfurt a. M. . 22h. D. 28 636. Verfahren zur Her⸗ stellung von Pech. Deutsch Luxem⸗ burgische Bergwerks⸗ und Hütten⸗ Att. Ges., Bochum. 1. 4. 13. 22h. St. 18 784. Verfahren und Eintichtung zum Verladen von Pech. Fa. 6. Still, Recklinghausen i. W. ö 24b. O. 8535. Feuerung für flüssigen Brennstoff mit in einer Oeffnung der Vorderwand einer Mischkammer an⸗ gebrachten offenen Brennstoffbehältern. The ODil⸗Flame Furnace Company Limited, Holborn, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl. ⸗Ing. W. Hilde⸗ brandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 5 14. 13 248. S. G1 3641. Feuerungsrost für Oefen zum Verbrennen von Müll, Kehricht u. dgl. mit einzeln drehbaren Teilen. Hans Edward Hughes, John Hubert Thwaites u. James Tetley Craven, Liverpool, Engl.; Vertr.: Dipl.Ing. L. Werner, Pat. Anw., Berlin W. 9. 7.2. 13. Priorität aus der Anmeldung in England vom 15. 2. 12 anerkannt. 248. K. 59 979. Einführungsvor⸗ richtung für Verbrennungsöfen. Richard . Chemnitz i. Sa., Crusiusstr. 5. 4. 4, 12. 245. W. 40 031. Beweglicher Rost fürllnterwindfeuerungen. Philipp Werger, Berlin, Kurfürstendamm 180. 27. 6. 12. 24k. V. EI 484. Im Feuerraum verlegte, als Gewölbebogen ausgebildete Feuerbrücke mit Längs⸗ und Querkanälen. Karl Viertel, London, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. , , . Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 153 13 28. F. 325 769. Varrichtung zum Aufspannen von Ringmessern auf Ma⸗ schinen zum Abschärfen oder Spalten von Leder oder ähnlichen Stoffen. Fortuna Werke Albert Hirth, Cannstatt⸗Stutt⸗ gart, u. Paul W. Merkle, London; Vertr.: Dr. H. Göller, Stuttgart, Fried⸗ richstr. 49/51. 2. 1. 138). — y — 30a. D. 27 524. Schneidendes Operationswerkzeug. Drägerwerk Heinr. Bernh. Dräger, Lübeck. 9. 9. 12. 30a. st. 54 8623. Mundsperrer. Al⸗ fred Kreis, Cassel, Mauerstr. 10. 8. 5. 13. 316. F. 36 012. Schleuderkraft⸗ Kernformmaschine. Maurice Fauquet, Pont Audemer, Eure, Frankr.; Vertr.: Dipl.Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Hatmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 21.2. 13. zb. V. AI 512. Verfahren und Rahmen zum Verdichten des Formsandes auf Rüttelformmaschinen. Vereinigte
Schmirgel · und Maschinen⸗ Fabriken,
Akt. Ges., vormals S. Oppenheim c Co. und Schlesinger Æ Co., Han⸗ nover⸗Hainholz. 17. 3. 13.
2Ic. G. 38 680. Metallbarren.
Emil Gathmann, Baltimore, V. St. A.;
Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin
1
32a. P. 39709. Verfahren zur Er⸗
zeugung von Glasgespinst mit Hilfe der
Fliehkraft. Dipl.Ing. Gedeon von
Pazsiezky. Riga, Rußl.: Vertr.: R.
Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E.
Maemecke u. Dipl-Ing. W. Hildebrandt,
Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 15. 11. 12.
23e. L. 34 5273. Brennschere zur
Herstellung von Marcellocken. Oskar
Loose, Lubeck, Sandstr. 20. 15. 6. 12.
2388. B. 72 938. Pneumatisches Ruck⸗
sackpolster. Joh. H. Bastiaus, München,
Agnesstr. 52. 25. 6. 13.
346. B. 70 352. Reib⸗ und Schneid⸗
maschine. Adolf Busch, Frankfurt a. M.⸗
Bockenheim, Ginnheimerstr. 14. 23. 1. 13.
26a. G. 37 955. Befestigung für
Herdtürgriffe mit zwei oder mehr dur
Anschrauben zu befestigenden Schenkeln.
Heinrich Gösser Söhne, Metallwaren⸗
fabrik, Iserlohn. 223. 11. 12.
32c. R. 35 11S. Vorrichtung zur Ent.
lüftung des Innenraumes zwischen Dach⸗
deckung und Dachverschalung. Franz
, München, Mailingerstr. 24.
29a. P. 29 831. Maschine zum
Waschen von Kautschuk und ähnlichen
Stoffen. John Edward Pointon, West⸗
wood Works, Peterborough, Engl.; Vertr.:
3 6. Pat. Anw., Berlin 8W. 11.
104. V. 1H 61H. Verfahren, um
Aluminium widerstandsfähig zu machen,
gemäß welchem das Aluminium mit einem
heißen Gemisch von Natriumhydrorxyd mit einem Salz gebeizt wird. Johannes
Vogelsanger, Feuerthalen, Schweiz;
k Rückert, Pat. Anw., Gera⸗R.
418. D. 27 710. Verfahren zur
Herstellung durch eine Naht zusammen⸗
zufügender, hohler, verfilzter Bezüge aus
Wirkware, insbesondere für Tennisbälle.
Paul E. Droop, Chemnitz, Schloßstr. 14.
15 o . .
EHId. M. 46 833. Hutstumpenwalk⸗
maschine mit zwet gegeneinander bewegten,
federnd ausgebildeten Reibplatten. Alfred
Meister, Berlin, Crefelderstr. 10. 26.1. 12. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗
britannien vom 31. 3. 11 anerkannt.
425. W. 42 013. Pfropf für Justier⸗
höhlungen von Gewichten. Paul Wade⸗
pfuhl, Kalau, N. L. 14. 4. 13.
42m. B. 63 942. Addier⸗ und Re⸗
gistriermaschine mit Numeriervorrichtung.
Burroughs Adding Machine Co.,
Detroit, V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach,
Pat⸗Anw., Erfurt. 24. 7. 11.
2m. R. 325 959. Additionsmaschine.
Ferruccio Rovere, Trlest; Vertr. Dr. A.
Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte,
Berlin 8W. 11. 19. 7. 12.
42m. U. 4465. Rechen⸗Schreib⸗
maschine. Underwond Computing
Machine Company, New Jork; Vertr.:
8 5 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
8 6
434. K. 47 883. Arbeitszeitregistrier⸗
apparat mit einer von Hand drehbaren
Stellkurbel und einer drehbaren und längs⸗
verschiebaren Registriertrommel. James
Francis stiely, Endicott, Broome, New
Jork, V. St. A.; Vertr.: H. Spring ⸗˖
mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗=
wälte, Berlin 8sW. 61. 9. 5. 11.
4a. N. 12 1090. Registrierkasse mit
abnehmbaren Registriervorrichtungen.
National Cash Register Co., Dayton,
Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dipl.-Ing.
C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A.
Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte,
Berlin 8W. 61. 23. 1. 11.
434. N. 14 369. Kontrollmarke für
Grubenförderwagen. Nöcker C Wolff,
Gieiwitz S. S. 50. 5. 15.
1424. R. 36646. Tastenhebel Re⸗ istrierkasse. Ewald Anthony Raves, exley Heath, Kent, Engl.; Vertr.:
Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.
Anw., Berlin 8sW. 61. 1. 11. 12.
436. C. 22 339. Selbstverkäufer
für Gas u. dgl. Compagnie pour la
Fabrication des Compteurs et Ma-
töériel d' nsines * 5 Vertr.:
A. du Bois Reymond, Mar Wagner u.
G. Temke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11.
13
42365. S. 238 305. Selbstkassierendes
Fernrohr. Willy Sauerbrey, Wun⸗
siedel. 18. 2. 13.
44a. C. 22 T7T ZI. Hutnadelsicherung
mit unter Federdruck stehenden Klemm⸗
backen. Charles Leroy Cassady, Douglas,
ch 15h. U. 41 285.
Arizong, V. St. A.; Vertr.: P. Breddin, Pat. Anw., Cöln. 23. 12. 13. 156. V. 11 647. Düngerstreu⸗ maschlne mit Walzen. Zus. z. Anm. V. 11145. Heinrich Voß, Maschinen⸗ fabrik, Güstrow i. Meckl. 5 5. 13. 458. N. 13 372. Kupplung für Göpelwellen mit auf beide Drehrichkungen einstellbarer, doppelarmiger Schaltklinke⸗ ö. ö Rogasen 1. Posen. 45e. R. 362335. Binder für Stroh, Heu u. dgl. mit quer zur Knoterschnabel⸗ achse umlaufendem Abstreifer. ermann Raußendorf. Klein Boblitz. 41. 9. 12. 45g. S. 37 958. Voirichtung zur Erzeugung intermittierend wirkender An- triebsbewogung für Melkmaschinen. Anders Gustaf Gunnar Salenius, Stockholm, Schwed.; Vertr.: Dipl-Ing. Hans Wofff, Pat. Anw., Bremen. 2. 1. 13. 15. T. A8 300. Selbsttätige Futter⸗ ausgabevorrichtung für Tiere. Hugo Thomas, Werdohl i. W. 7. 3. 13. Kopffessel für Stierg. Georg Wendrich, Bembnitza, Kr. Gnesen. 31. 12. 12. 145i. S. 37 336. Hufeisen mit Gleit⸗ schutzfüllung. Hermann Sprung, Bretzlau, Bohrauerstr. 141. H. 10. 12. 16a. P. 28 309. Verbrennungs⸗ kraftmaschine mit hypozyeloidischer Gerad⸗ führung der Kolbenstangen. John Willlam Vitts, Bisbee, Arizona, V. St. A.; Bertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 10. 2. 12. 6c. Af. 24 56. Kolbenkühlvorrich⸗ tung für Verbrennungskaftmaschinen. All gemeine Elektricitäts ⸗ Gesellschaft,; Berlin. 6. 9. 13. 46e. D. 28 263. Zündkerze. Charles Hugh Duffy. Washington, V. St. A.; . . Voll, Pꝛnt⸗Anw., Berlin 8W. 48. 6c. L. 35 725. Vergaser für flüssige Brennstoffe verschiedener Beschaffenheit; Zus. 3. Pat. 219813. Syma⸗Vergaser⸗ fabrik Dietz C Co, Dresden. 6. 3. 12. 16e. M. 46 6270. Vorrichtung zum Kühlen von Verbrennungskraftmaschinen. Maschinenfabrik Augsburg Nürn⸗ berg A. G., Augsburg. 8. 1. 12. 46G. M. 49 109. Vorrichtung zum Kühlen von Verbrennungskraftmaschinen; Zus. z. Anm. M. 46 670. Maschinen⸗ fabrik Augsburg⸗Nürnberg A. G.. Augsburg. 27. 9. 12. ET7f. B. 69 866. Dehn⸗ und biegsames Wellenrohr mit ein⸗ oder umgelegten Versteifungskörpern. Arthur Campbell Badger, Newton Center, V. St. A.; Vertr.: Dr. Adolph Zimmermann, Pat. Anw, Berlin⸗Wilmersdorf. 12. 13. 12. 47f. G. 39 274. Rohrverbindung für feste und lose Muffen. Zus. z Anm. G. 37729. William A. Gatzen, Grün⸗ wald b. München. 7. 6. 13. 175. G. 39 771. Lederschlauch. Otto 5 Hamburg, Neuerwall 50. 47f. T. I8 433. Schloß für Kolben⸗ ringe, besonders für Gasmaschinen, mit die Ringenden kastenförmig umgreifendem Schloßköryer. Hermann Terbeck, Homberg a. Niederrhein. 23. 4. 13. 179. R. 24 901. Eingriffiges Misch⸗ ventil für kaltes und heißes Wasser oder für kaltes Wasser und Dampf. Richard . ,, Heiĩnrichstr. 35. 8 2 16 47. B. 70 323. Zahnräder ⸗Wechsel⸗ getriebe mit gekreuzten Achsen. Henry Clay Me. Brair,. Middleton, New Nork; Vertr.: Dr. B. Alexander ⸗Katz u. Dipl. Emil Bierreth, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 12. 11. 47h. F. 325 834. Wechselgetriebe mit nach Art von Luft⸗ oder . wechselgetrieben arbeitenden Kolben und Zylindern. Arthur John Fippard. Bournemouth, Engl.; Vertr.; . Alfred Bursch, Pat. Anw., Berlin W. 8. 1 186. J. IS 903. Magnetische oder elektromagnetische Fördervorrichtun 2. Beförderung von Stahl und Elsenblechen bezw. platten. Morgan Lewis Jones. Neath, Südwales, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 38. 7. 13. England 31. 7. 12. 49h. W. 38 600. Vorbereltungsver⸗ fahren für die Herstellung von Ketten aus Blechgliedern. Max Wartenberg, Trois⸗ d . 491. M. 44 720. Verfahren und Maschine zum Zerlegen der bei dem Schlagen von Blattmetall verwendeten Formen. Metallp apier · Vronzefarben ·˖ e, ,, A. G., München. 5 Oc.
B. 69 822. Zerkleinerungsvor⸗ richtung für zähe Stoffe. Lucke Böhme,
6
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