1843413 Von der Rheinischen Creditbank, Mann⸗ heim, und der 9 lzischen Bank, Ludwigs⸗ hafen a. Rb., ist beantragt: 3 errlich genehmigte ar⸗ anleihe Seiner Durchlaucht Für st Egon zu Fürstenberg und der Fürstlichen Standesherrschaft Fürstenberg zu Donaueschingen um Handel und zur Notierung an der annheimer Börse zuzulassen. Mannheim. den 12. Dezember 1913.

Bulaffungsstelle für Wertpapiere

an der Börse zu Mannheim. Eduard Ladenburg, stellvertretender Vorsitzender.

83548

Ich ersuche alle diejenigen, welche mir bis Ende Dezember vorigen Jahres Bücher, Belege oder sonstiges Be⸗ weismaterial übergeben haben, alle diese Gegenstände bis zum 1. Februar kũnftigen ö wieder von mir ab⸗ holen zu lassen, andernfalls ich dieselben vernichten lasse.

182924 Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ en 3 a. 6 ist die Barbestinde ellschaft mit beschränkter Haftun n

Brotfabrit Concordia in Chln⸗ E 2 Wechsel feld aufgelöst. Der Bankbeamte Wil . W Schmitz in Mülheim am Rhein ist Liguidator. Etwalge Gläubiger werden

aufgefordert, sich zu melden. , .. d

84357 Bilauz zum 31. Juli 1913.

t

vom 20. April 18 Gesellschaft zur Verwertung von ohrwalz⸗Vatenten m. b. H. in Liquidation. Der Liquidator: A. Popp.

lehr] Rostenfreier

Mahnungsnachmtig. Schlesische Landschaft. ui elen bel Banlen

Die Herren Offiziere und Beamten, die 6 . z k . 9. lt en Zeitraum von der n n, Tätigkeit von Agenten .

den. Land t erw z J ö. 4 andschaft erworben worden

kostenfreien Nachweis der in folgenden

Hausbesitzervereinen bestehenden

Wohnungsnachweisinstitute

aufmerksam gemacht. Es erteilen bei Wohnungsbedarf kostenfreie Aus⸗ kunft in:

bei der selben zu k (S 65 des Gef.

Sechste Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

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; 3 . . Dag Zentral. Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

18 448 35543 für Selbstabholer auch durch dle Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, 24 391 145 . Hilhelmstraße 32, bezogen werden.

S68 952 23 522 1935 . i , ; 1

kü, . und fertige Fabrikate. an Darlehnshypotheken auf in⸗ Im Ban befindliche Anlagen. korporierten Gütern, und zwar: Grundstücke . . a. innerhalb der ersften Hälfte ihres Gebäude Kreditwerteͤss... . 13 058 950 4A, wofür Pfandbriefe Lit. A aus⸗ gereicht worden sind: zu ö verzinslich. ö ö 36 . 12 * 2 219 . ö ! 12 b21 850 k. ; zusammen. . 15 Gd Jsbd .

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Ver gezugeptt⸗ ö. ö. 6 ar. i das i . — e Nummern kosten 20 . — Anzeigenpreis für den Raum einer 5hjegespaltenen Ein eits eile 20 *.

e, —

Bom . Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 295 ., 295 B, 295 0. und 295, Siemens · Schuckert Werke G. m. b. S., Patente.

D. ausgegeben.

305. Z. 7594. Vorrichtung für Luft⸗ Gas⸗ und Dampfbäder. Dr. Alfred Zehden, Berlig, Königgrätzerstr. 75, u. Vr. Willy Zehden, Krummhübel, Riesengeb.

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Berlin. 11 8. 13. . 21Ef. A. 23 96141. Kohlenelektrode für Flammenbogenlampen. Allgemeine Eler⸗

Kraftwerk am Nonnendamm:

Berlin., den 12. Dezember 1913. Gottfr. Wil h. Hase, gerichtlicher Bücherrevilsor,

für das Königl. Kammergericht u. die Gerichte der Landgerichtsbezirke Berlin J, II u. III u. öffentlich angestellter Sach⸗

verständiger. Berlin W. 30, Nollendorfstr. 28, J.

843331 Laut Gesellschafterbeschlu jember 1913 tritt

Verbandstoffe G. m. b. H., in Liquidation.

dam, bestellt. . sellschaft werden aufgefordert, selben zu melden.

Der Liquidator: C. F. Uter möhlen.

7830s]

Die GSermes, Gesellschaft zur Ber⸗ wertung griechischer Produkte, Ge⸗ sellschaft mit beschräukter Haftung Deilbronn a/ N., hat sich durch Beschluß

der Gesellschafter vom 23. Oktober 1911

und lt. Eintragung ins Handelsregister

vom 17. Novbr. 1913 aufgelöst. Liqui⸗ dator ist Karl Hartmann, Kaufmann, Damburg, Alexanderstr. 3 IJ. Etwaige Ansprüche an die Gesellschaft sind bei demselben geltend zu machen.

84332 Bekanntmachung.

Die Ges. m. beschr. Haftung Zeiller M Herrmann ist laut Handelsregister⸗; eintragung am 27. 11. 13 aufgelöst. Gläubiger werden ersucht, Forderungen umgehend anzumelden.

Zeiller & Serrmann Ges. m. beschr. Haftung in Liqu. Emil Schmidt.

Die Auflösung der Pekab⸗Gesell⸗ schaft mm b. S. zu Breslau HI, Blumenstraße 6, wird hiermit bekannt ge⸗ macht. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. 829261

Der Liquidator: Herbert Friedrich.

Breslau, den 25. November 1913.

Blumenstr. 6.

S350]

Durch Beschluß der Gesellschaftsversamm⸗ lung vom 14. November 1912 ist das

Stammkapital unserer Gesellschaft von

S 400 000, — auf ½ 170 960, — herab⸗ esetzt worden. Wir machen dieses be⸗ annt und fordern zugleich die Gläubiger

auf, sich zu melden.

Berlin, den 10. Dezember 1913.

üniversal Stempel Maschinen Gesellschaft m. b. H.

Hagen. Bowes.

Gesellschaft zur Verwertung von Rohrwalz⸗ Patenten m. b. S. S3890 in Liquidation.

In der Versammlung der Gesellschafter der Gesellschaft zur Verwertung von Rohrwalz . Patenten m. b. H. in Straßburg i. Eis. vom 14. Nopember 1913 wurde die Auftösung der Gesell⸗ schaft einftimmig beschlossen.

Zum Liquidator wurde Herr Andreas Popp, Rentner zu Straßburg, ernannt.

vom 12. De⸗ die Firma Uter⸗ möhlen Co. Fabrik medizinischer n Köln, Zum Liquidator wurde Herr C. F. Utermöhlen, Amster⸗ Die Gläubiger der Ge—⸗ ch bei der⸗

Altona a. E.: Geschäftsstelle des Haus und Grundelgentümer⸗Vereins für Ottensen, Bahrenfeld und Oth⸗ marschen e. V., Altona⸗Ottensen, Göbenstr. 7. Fernsp. Hamburg 8, 7205.

Berlin: (Tiergartenviertel) He sch cis. stelle des Grundbesitzervereins Bellepue und Hansaviertel“, Berlin, Spener⸗ straße 21 (Fernsprecher: Moabit 15989), Papierhandlungen von Alfred Hahne, Melanchthonstr. 28, und Menzel, Flens⸗ burgerstr. , Zigarrenhandlung Baron,

ö J. 15. Geschaftestelt. d raunschweig: eschäftsstelle des Haus- und Grundbesitzer⸗Vereins, Bankplatz 5. Fernsprecher Nr. 957. Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund⸗ und Hausbesitzer, Gamm⸗ straße 15, IJ. he. Geschäftsstelle des Haus— besitzer⸗Vereinz. Bahnhofstr. 27, gegen über dem Hauptbahnhof. Fern— sprecher 36. Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis. Colmar i. EG.: Geschäftsstelle des Haus besitzer. Vereins, Oststr. 13 (neben der Friedenskirche). Cottbus: Heschaftẽstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Bahnhofstr. Zh, Wohnungsnachweis und Auskünfte kostenfrei. ⸗ Dresden: Geschäftsstelle des Allge⸗ meinen HausbesitzerVereins, Marien. straße 36. Eisenach: Geschäftsstelle des Haus. besitzer⸗Verenng, Bahnhofstr. J. Erfurt: Geschäftsstelle des Haus und Grundbesitzer⸗Vereins, Löberring 3/4. Görlitz: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗ Vereins, Konsulstr. 2 und des Verkehrs⸗ vereins, Straßburg⸗Passage. Hannover: Geschäftsstelle des Woh⸗ nungsanzeigers, Baringstr. 4. Der Wohnungsanzeiger wird auch jedem auswärtigen Interessenten 2 mal völlig kostenlos zugesandt. Hirschberg i. Schles., die Perle des Riesengebirges: K des Hausbesitzer Vereins bei Buch⸗ händler Springer, Schil dauerstraßhe. Königsberg i. Pr.: Geschäftsstelle des Grundbesitzer · Vereins, Tragheimer Kirchenstraße HI. Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus besitzer⸗Vereins, Schulstr. 8. Liegnitz: Geschäftsstelle des Grund⸗ esitzer⸗Vereins, Vorsitzender: Maurer⸗ meister M. Palatzky. ( Naumburg a. S.: Geschäftsstelle des i. und Grundbesitzer⸗Vereins; apierhandlung Becker. Paderborn:; Geschäftsstelle des Haus⸗ . r estteer Vereine Ikenberg 9. Tel. h

sind von den Darlehnsschuldnern — außer den von der altlandschaftlichen Pfandbrief⸗ schuld abgelösten Beträgen von zusammen 664 155 6 — zurückgezahlt worden:

korporierten Gütern, und zwar:

korporierten Grundstücken

Pfandbriefschuld vermehrt:

b. innerhalb des vierten Sechstels des

Kreditwertes.. . 3 932 600 4,

wofür Pfandbriefe Lit. O aus⸗ gereicht worden sind:

zu 3 oo verzinslich. . 61 9g00 ½0

31 51 550 .

ö ö ö. 3819 350 . zusammen.·. 3 J 73 J ,

B. an Darlehnshypotheken auf nicht inkorporierten Grundstücken innerhalb der ersten zwei Drittel ihres Kredit— wertes (vergl. Beleihungsordnung vom 10. August 1888)... 6 533 100 4, wofür Pfandbriefe Lit. D aus⸗ gereicht worden sind:

zu 37 0½ verzinslich. . h 6449 200 ,

. zusammen . 6 533 Jo JJ. 2) In dem zu 1 bezeichneten Zeitraum

S3 900 6

A. Darlehnshypotheken auf in⸗

a. der ersten Wertshälfte . 7293 150 4,

wofür an Pfandbriefen Lit. A

aus dem Umlauf zurückgezogen worden sind:

zu 3 0lo verzinslich.

ö n

2 437 800 S 4247 800 ' . ö 607 550 . z3usammen 7 37 Bo . R, b. des vierten Sechstels des Kreditwertes

wofür an Pfandbriefen Lit. G aus dem Umlauf zurückgezogen worden sind:

zu 3 Oso verzinslich. . 664 850 S , 149 950

zusammen. . 1 JI JB ,

31 . m * 1

1

1 *.

Grundstuck Gebãude

Betriebsanlagen Abschreibung

ö

Stammkapital... Reservefonds

Spareinlagen unserer Ange Dispositionsfonds:

Arbeitern Kreditoren: Guthaben der Lieferanten

Anlagen

1931 950 S6, 3

Passivhypotheken. .... Pensions⸗, Witwen- und Waisenfonds

Zur Verwendung im Interesse von Beamten und

Anzahlungen auf im Bau befindliche, noch unfertige

200 544 708 659, 72

35 429, 79

S 1 909127, 32 343 247, 10

673 220

1565 880

2 439 6455 9 902 8lo 1162 52

3735 5 IT dd

— m

stellten

16973016 8 822993 2155182 27 951 192

13 317142

9 ooo ooo 566 666 1 506 659

500 0900 347970 6

90 000 000 5 000 000 50 000 000 18 701 000 29 406 000 30 000 000 2 300 000 — 8 h28 881 6 8 979 527

1652 606

41 268 33563

9 goꝛ Slo 70 13 826 869 19 13 847 970 62

13 847 97016

Gewinn und Verlustkonto.

. 533 323 514 001136

B. Darlehnshypotheken auf nicht in⸗

4706250 , wofür an Pfandbriefen Lit. B aus dem Umlauf zurückgezogen worden sind: zu 3 Olo verzinslich. . 1 552 950 6 3 ö. 23899 9909 ö. w , zusammen . . 1 G6 5d J. 3) Es hat sich hiernach die umlaufende

841 28 n

um 7102 295 .½6 bei inkorporierten Gütern (Ritter⸗ ütern), bei nicht inkorpo⸗ rierten srustikalen) Grundstücken. Breslau, den 3. Dezember 1913. Schlesisch

1 826 850,

Reingewinn

e Generallandschaftsdirektlon.

Zinsen auf das unkündbare Darlehen der Gesellschafter 85 Abschreibungen:

JJ Q MS 868 952 09 Kraftwerk am Nonnendamm

278 676 89

. 1888 34996 S46 045 — 1336905 — 1237 500 — 3 250 000 —

1247 62893

Berlin, den 12. Dezember 1913.

Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H.

C. F. v. Siemens.

Spiecker.

684 oB D dT

312 995 3 23 411 165 * Dörr

Saarbrücken St. Johann⸗Malstatt: Geschäftsstelle des Haus- und Grund besitzer⸗Vereins, Viktoriastr. 19.

Stettin: Geschäftsstelle des Haus⸗ und

84317

Attiva.

Brandenburgisches Pfandbriefamnt für

Bilanz per 31. Dezember 1912.

Sausgrundsticke.

Passiva.

. Vereins, aradeplatz

28/29.

Thorn: Haus. und Grundbesitzer⸗Verein. Geschäftsstelle bei Arthur Abel i. Fa.

Grundbesitzer. Vereins, Glockenstr. 10.

und Grundbesitzer⸗Vereins, Luisen⸗ straße 19. Wohnungslisten mit Stadt⸗

. werden die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch aufgefordert, sich

8a346]

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Anhaltischen Staats⸗AUnzeiger.

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6 Staats⸗An ers Teil alle

einende Blatt,

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des S

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Anzeigen aus dem Gebiete der gesamten Herzoglichen Staatsverwaltung . alle Beförderungen, Ordens⸗ und anderen Verkäufe, Verpachtungen und, was besonders für Gewerbetreibende wichtig, alle Submissionen, lichen Bekanntmachungen sowie alle sonstigen Hof, Staats- und Gemeindebehörden 24; außerdem erhalten die Abonnenten nzeigers“ die Gesetzsammlung gratis als besondere

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ö fortgesetzt eine allgemeine ö

d ang und die Bedeutung der polstischen

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67735

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5600

3363 1) Per Pfandbriefumlauf ....

1

Soll.

Betriebgvorschuß des Provinzialverbandes der Provinz Brandenburg ......

L23308

8 50 gd og

Gewinn. und Verlustrechnung ver 381. Dezember 1912.

M 5 215 000, — davon im eigenen Besitz 128 000, —

6 5 087 000

7 Sicherheiten für entstehende AUnkosten beim Pfandbriefvertrkeb .. fällige Zinsscheine:

Per 2. Januar 1913

3 91 350, — davon bereits eingelöst.

3332 —

3145 900 41 754 122 667 11794

44 703

88 O18

8 h40 38 ot Haben.

ff und

itelverleihungen,

andelsrichterlichen und polizei⸗ ., Publikationen der

icht

Ereignisse, während

Zeile 75 Pf finden im „Anhaltischen Bezugspreis vierteljãhrlich? Mark.

dem Vorstand Entlastung erteilt

pel auf Pfandbriefe ..

Zinsen auf Vorschüff

2

„6, 3

F330 *] 1 3470 1 3 5 329 465 35 7ã6 ob 1 364 46 23 720 7]

12 01538 S00

Berlin, den 7. Februar 1913. Vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ Berlin, den 9. Dezember 1913.

und Verlustrechnung, hat, wird gemäß § 51 Abs.

203 71647

Per eingegan

. Meldegebũhren oo Belträge der Darlehngnehmer . insen von Ife bel ern , für 1912 insen von verkauften Pfandbriefen .. insen von laufenden Guthaben.... Einnahmen für Satzungen u. Drucksachen Rückzahlungen der Darlehngnehmer für Emissionsstempel auf Pfandbriefe... Betriebs borschuß des Provinzialverbandes der Provinz Brandenburg

M 29 24 359 65 5 70716 79 801 45 36 67390 3517 39776

365 726

17233 8

. Der Vorst and. Heinz e.

Der Direktor: Heinze.

Mau bach. 96 auf Grund welcher der Brandenburgische Pr 2 zu 4 der Satzung hiermit öffentlich bekannt gemacht.

203 71647

opinztalausschuß

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

IN) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten age die Erteilung eines Patentes nach gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung 6 einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschützt.

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Ib. EG. As 316. Elettromagnetischer Ringscheider mit einem mehrpoligen Magnetsystem mit gerader Polzahl zur nassen Scheidung von Erzen; Zus. z. Pat. 247 183. Glettromagnetische Gesel⸗ schaft m. b. S., Frankfurt a. M. 9. 8.12 2h. C. 2A O92. Nudellegmaschine mit quer beweglichen Faltklappen. A. Courtine C Cie., Maisons - Alfort, Seine, Frankr.; Vertr: R. Delßler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl-Ing. W. Hildebrandt, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 61. 25. 9. 11.

Za. G. 68 5 G8. TNorsett. Hermann Bünte, Düssel dorf, Grabensir. 22. 21. 8. 12. Za. S. 37979. Korsett. Emile Savonye, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat. Anw., Berlin SMW. 48. 7. 1.13. 2c. V. EE G97. Selbsttätige Ab⸗ spertvorrichtung für die Haupthähne in Gasleitungen. August Volkmann, Elber⸗ feld, Neumarkt 28. 16 4. 13.

18. H. 6B 202. Elektrischer Gasfern⸗ zünder, bei welchem zwei die Gaszuführung zur Zündflamme und zur Brennerflamme regelnde Kagelventile von einem Elektro—⸗ magneten beeinflußt werden. Konrad Hertel, Drea den, Nossenerstr. 1. 24. 1 13. 5b. J. E15 687. Steuerung für stoßend wirkende Gesteinbohrmaschinen mit einem mehrflügeligen und mit seinem Mittelneil kn das Ventislgehäuse drehbar eingesetzten Ventil. rn, n Rand Company, New York; Vertr: M. Löser u. Dipl.“ Ing. D. H. Knocp, Pat.⸗ Anwälte, Dresden. 29. 4. 13.

5b. S. 327 046. Vorrichtung zur Hereingewinnung von Koble. Paul Saager, Essen Huttrop, Steelerstr. 311. 26. 8. 12. 5d. SH. 58 RI. Einrichtung zum Ventilleren von Bergwerken, bei welcher mit Druckluft gespeiste Rohre in den Strecken bis vor Ort reichen. Emanuel Dock u. Eduard Strguch. Wien; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Dipl-Ing. Ph. Fried⸗ rich, Pat. Anwälte, Berlin W. 9. 14. 10. 12. 58. K. 55 86. In der Höhe und seitlich verstellbare, gleichzeitig als Schutz⸗ vorrichtung gegen Abstürzen der Behälter dienende Aufhängevorrichtung für mit sflügelartigen Ansaͤtzen versehene Behälter; Zus. z. Zus. Anm. K. 54 375. Hermann Fruskopf, Dortmund, Bismarckstr. 62.

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Zu. L. 385 825. Verfahren zur Darstellung von Digethylsulfat. Dr Leon Lilienfeld, Wien; Vertr.: Dr. L. Weng höffer, Pat. Anw., Berlin SW. 11. II. 6. 13 Desterreich 28. 6. 12.

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E29. S. 39 0641. Verfahren zur Darstellung von Hexanitrosulfobenzid; Zus. z. Anm. S. 37 505. Sprengstoff A. G. Carbonit. Hamburg. 31. 1. 13.

E20. W. 41 5841. Verfahren zur Darstellung einer siliciumhbaltigen Ver⸗ bindung. Dr. Hermann Weyland, Jena. 14 2 15

E29. H. 61 698. Verfahren zur Trennung der pharmakologisch wirksamen Bestandtelle der Hypophyse. F. Hoff⸗ mann — La Roche * Go., Grenzach 9 165

ETZe. D. 28 861. Dauernd in die Feuerung eingebaute Ausblasvornichtung ür Wasferröhrenkessel. Diamond Pamer Spectalt) Campany,. Detrolt, Mich, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 5. 13. V. St. Amerika, 16. 5. 1. 5

EAC. VB. 11 F044. Stopfbüchsenring für umlaufende Wellen, insbesondere für Dampf⸗ oder Gagturbinen, in dem das Dichtungsmittel so aufgehängt ist, daß der Haltering Welle und Stopfbüchsen⸗ zehäuse nicht berühren kann. Bulenn. Werke Hamburg und Stettin, Att. Ges., Hamburg. 14. 3. 13.

18g. R. 37 3948. Vorrichtung zur Regelung der Kompressionsdampfmenge

Ee. M. 51 RSE. Maschine zum Ein⸗ legen von Beilagen in Zeitungen o. dgl. Georg Michel, Nürnberg, Gartenstadt. 18. 4 17 15g. W. A2 207. Tabellenschreib⸗ vorrichtung für Schreibmaschinen; Zus. z. Pat 257 491. Wanderer⸗Werke vorm. Winklhofer C Jaenicke A.⸗G. , Schönau⸗Chemnitz. 8. 5 13. E58. W. A2 230. Schaltporrichtung für den Papierwagen von Schreibmaschinen. Wanderer ⸗ Werke vorm. Winklhofer K Jaenicke A.⸗G., Schönau⸗Chemnitz. 13 353 L5Eh. C. 22 E98. Stempelmaschine mit in einem Doppelgelenkrahmen geführten Gelenkstempel. Frörgrie de Coppet, Lausanne, Schweiz; Vertr.: A. Spechi, Pat. Anw., Hamburg 1. 26. 7. 12. EL7c. M. 541 982. Kühlschrank, bei dem die Kühlung durch eine Kältemischung erfolgt. Charles Wesley Me. Coy, Winnipeg, Kanada; Vertr.: Dr. P Ferch⸗ land, Pat. Anw., Berlin W. 39. 7. 7. 13. Ec. W. A2 671. Eisschrank mit Vorrichtung, um die Eotfernung zwischen dem Eis und den Kühlobjekten gleich— mäßig zu halten. Ernst Wachs, Dresden, e gt 14 146 18a. C. 2Z 630. Verfahren zur Brikettierung von Eisenerzen, Thoma⸗ schlacke usp Georg Crufius, Großilsede. 0 1 E8ga. K. 52Z 257. Röstverfahren für Erze, insbesondere für Eisenerze. Edward Ferr, Pittsburgh, Penn, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. E George, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. 12 8. 12

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 2 12 anerkannt. . . Ega. St. 18 339. Feilmaschine für Bahnschienen. Fritz Strac„;, Düsseldorf, Eintrachtstr. 13. 18. 3. 13. 204. FZ. 36482. Rollenförmige Schmiervorrichtung für ruhende oder um⸗ laufende Seilbahnen. Fabrikatious⸗ gesellschaft automatischer Schmier⸗ apparate „Helios“ Otto Wetzel Co., Heldelberg. J. 5. 13. . 206. S. 39 536. Kurvenabzug für Fahrleitungen mit Kettenlinienaufhängung nach nur ö. auf der äußeren Seite der Kurve angeordnetem Mast; Zus. z. Pat. 265 523. Siemens Schuckert Werke g. m. h. H.. Berlin. 12. 7. 13. 201. S. 38 665. Verfahren zum Betrieb von Bahnmotoren mittels Stufen. und Drehtransformator. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Beklin. 115 21a. L. 35 541. Schaltung für Nebenstellen zum Anschluß an Aemter mit gemeinsamer Schlußzeichen⸗ oder Sprech⸗ batterle. Victor Lorentz Frankfurt a. M. Mainzerlandstr. 136. 27. 11. 12. 21a. St. E18 7ZRE6. Schalldose, ing⸗ besondere für Mikrophone. Otto Stritten, Berlin⸗Schöneberg, Sachsendamm 39. . 7 163 2Ea. T. 18 82327. Schaltung für Haupt- und Nebenstellen mit Rückfrage— einrichtung, bei der die Verbindung einer Sprechstelle mit der Amtsleitung durch Drücken eines Amtsschalters erfolgt und bei der dieser Amtsschalter während der Gesprächsdauer in der gedrückten Lage unverändert stehen bleibt. Western Glectrie Company Limited. London; Vertr.: Eduard Otto Zwietusch u. Otto Prueßmann, Charlottenburg, Salzufer 7. 11. 8. 19 2c. A. Z3 EZ. Ginrichtung zur voreilenden Beeinflussung einer Steuerung. Attiengesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim ⸗Käferthal. 28 11. 12. 2Hc. A. 2a 627. Funkenentziehvor⸗ michtung für Zellenschalter. AÜgemeine k Gesellschaft, Berlin. 8 2DEc. B. 72 520. Kontaktkasten zum Anschluß von elektrischen Motoren u. dgl. Otto Brunner, Bassersdorf b. Zürich, Schweiz; Vertr.: H. Wiegand, Rechts anw., Berlin W. 8. 9. 8. 13. zId. 2A. ZX B9zZ. Anordnung zur selbsttätigen Stillsetzung von Wechsel⸗ und Drehstromkollektormotoren mit Serien⸗ charakteristlk, welche durch Bürstenverschte⸗ bung gesteuert werden. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie,. Baden, Schwelz; Vertr. R. Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. 28. 6. 12. id. S. 39 782. 6 zum Regeln der Spannung ven Htufen— transformatoren; Zus. z. Pat. 261 463.

Schalte mnrichtung

tricitäts - Gesellschaft. Berlin. 10. 5. 13. V. St. Amerika 14. 5. 12. . 2Ef. A. 24 673. Gasgefüllte Glüh⸗ lampe mit eng schraubenlinienförmig ge⸗ wundenem Glühfaden. Allgemeine Eletk⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 30 9. 13. 2 If. D. 28 A96. Bindemittel für die Herstellung von Wolframfäden fürelektrische Glühlampen. Dick, Kerr & Co., Limited, London; Vertr.: H E- Schmidt, Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wlegand, Pat⸗Anwälte, Berlin SW 11. 85 . 2g. A. 24 E7ZS. Verfahren zur Rege⸗ lung des Kühlwasserzulaufes von Queck silberdampfgleichrichtern ohne natürliche Kühlung. Allgemeine Gtektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 21. 6. 13. 22b. B 70 280. Verfahren zur Dar⸗ stellung von halogenhalligen Anthrakrt— donen. Badische Anilin. . Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 16.1. 13. zæb. B. 70 552. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Akridonen und Thinxanthonen der Anthrachinonreihe. Badische Anitin C Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 56. 13 Dh. F. BA O28. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 2⸗Nitrochinizarin. Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer K Co., Leverkusen b Cöln a. Rh. 12. 8. 12. 22b. FJ 35 64. Verfahren zur Dar⸗ stellung saurer Wollfarbstoffe. Farbhen⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 5. 12. 12. 22b. J. 36 AHS. Verfahren zur Dar. stellung von Parpurinkarbonfäure; Zus. Pat. 260 765. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 10. 3. 13 2h. B. 68 790. Nitrocellulose⸗Lacke. Badische Anilin & Doda⸗Fabrik Ludwige hafen a. Rh. 11. 9 12 22zi. B. 73 891. Verfahren zur Her stellung von Kaseinleimen; Zus. z Anm. B. 76 418. Alexander Bernstein u. Dr. Arnold Bernstein, Chemnitz, Ulmen⸗ straße 36. 12. 9. 13 246. D. 27 972. Verfahren und Vorrichtung zum Inbetriebsetzen von Zer⸗ täuber⸗ oder Vergaserbrennern. Frank P. Davies, Tegel, Hauptstr. 35, u. Richard Buch, Berlin, Am Kupfergraben 4. 3 1 24h. F. 52 A833. Delfeuerung für Dampflessel; Zus. z Pat. 265 696. Fried. Krupp Akt. Ges., Germaniawerft, Kiel⸗Gaarden. 2. 9. 12. 24e. L. 35 815. Gasßerzeuger mit drehbarem Unterbau oder drehbarem Schacht. Arthur Henry Oymun u. Niels Gdvard Rambusch, London; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8 6 224i. W. 40 221. Auf die Temperatur des Helzmittels ansprechender Zugregler für Heizkessel mit mechanisch angetriebenem, elektrisch gesteuertem Schaltwerk. Ferdinand Wiesner, Berlin, An der Apostelkirche 15, u. Jobannes Wiesner,. Berlin⸗Schöne⸗ berg, Berchtesgadenerstr. 26. 27. 7. 12. 2üa. K. 53 006. Fadenführung für Strickmaschinen mit scheibenförmigem, drebbarem Nadelbett. Johan Ludvig Kihlquist, Adelsös, Ekerö, Schweden, u. Gustaf Lind on, Näßjö, Schweden; Vertr.: E. M. Goldbeck, Pat. Anw., Berlin Sw. 61. 3. 10. 11. . 25a. L. 326 7868. Anschlagvorrichtung für die Fadenführerschienen von Cotton- wirkstühlen. ia. Karl Lieberkaecht, Oberlungwitz, Sa. 30 513. T35b. J. 36 069. Vorrichtung zum zeitweisen Stillsetzen und Wiedereinrücken der Klöppel von einfädigen Spitzen⸗ maschinen mit senkrecht beweglichem Zurück- halter. Fa. Joh. Fries, Unter Barmen. 13 295. C. 21 777. Verfahren zur Herstellung von Fäden aus Viscose. Chemische Fabrik von Heyden Akt. Ges., Radebeul b. Dresden. 27. 3. 12. 308. S. 8 Bt 8. Hefipflasterstreifen. Dr. David Sarason, Berlin, Tauentzien⸗ straße 2 B z0f S. æs 898. Elektrode zur elek- trischen Behandlung von Körperhöhlen, insbesondere mit hochfrequenten Strömen. Siemens & Halske Akt⸗Ges, Berlin. 286 1 15 30f. Sch. 4E T4 8. Apparat zur Be⸗ handlung menschlicher Körverzöhlen, ine besondere der Organe und Gewebe des Beckens mit Wärme Dr. Ferdinand Schramm, Wien; Vertr.; Dr. F Quahe, Pat⸗Anw., Berlin⸗Halensee. 27. 6. 12. Priorität aus der Anmeldung in Oester.

16 11 11

29h. H. S1 529. Verfahren zur Isolierung der gesamten wirksamen Be slandtelle der Hypophyse in wasserlöslicher, dosierbarer, zur Injekiton geeinneter Form. F. Hoffmann — La Roche C Co., Grenzach, Baden. 24. 2. 13.

30h. M. 5H 855. Verfahren zur Herstellung eines klarlöslichen Agar⸗Agar⸗ Präparats. G Merck Chemische Fabrik, Darmstadt. 21. 6. 13.

Bi. H. 62 189. Verfahren zur Her⸗ stellung eines nicht ätzenden, geruchschwachen Fußbobenreinigungsmittels. Sanmonia Reiniger Werke, G. m. b. S., Ham⸗ burg. 18. . 13. zb. 8. 51 297. Rüttelformmaschine mit einem das Verdichten des Formsandes durch Hämmern bewirkenden, freifliegenden Kolben. Bernhard Keller, Düsseldorf⸗ Ohercassel, Lurgallee 7. 4. 5. 12.

D2a. L. 36 030. Verfahren und Vor⸗ richtung zum maschinellen Blasen von Glashohlkörpern. Karl Lamberis, Holen⸗ brunn, Qberfranken. 13. 2. 13.

Ag. A. 2E 331. Stuhl mit an der ausziehbaren Rückenlehne angeordneter Haltevorrichtung für Kleider. Laurent Affo, Nizza; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SVW. 48. 22. 7. 13. Frankr. 16. 9 12 für Anspruch 1, 23. 5. 13 für Anspruch 2. 34g. B. 69 313. Matratze, deren Liegefläche aus federnd nach oben aufge⸗ bogenen, auf zwei Querbalken ruhenden Holzlatten bestebt. Anna Gergerbus., geb. Markus, Berlin, Waldemarstr. 21. 9 1e

3 1. P. 20 047. Schließdeckel⸗Fach⸗ gestell, das durch senkrecht gerichtete Spann⸗ Fangen zusammengehalten wird, die die Fachbretter durchdringen und die zwischen geklemmten, senkrechten Seitenwaͤnde in Stellung halten Panzer Att. Ges., Berlin. 24. 12. 12.

356. N. 37 634. Sicherung gegen unbeabsichtigtes Fahren von Kranen o dgl. Heinrich Rieche, Cassel⸗Wilhelmshöhe, Kunoldstr. 60. 28. 3. 13.

Da. 2. 22 566. Verfahren zur Her⸗ stellung von Eisenbetonhohldecken mit unteren Abschlußplatten auf abnehmbarer Schalung Ivar Arstad, Karlsruhe, Sofienstr. 182. 2. 8. 12.

37f. H. 57193. Wetterschutzunter⸗ stand. Hoßfeld's Wetterschutzstand⸗ u a, m. b. S., Dresden. 14 53. 12.

275. L. 35 187. Drehbare Langhalle für Luftschiffe. Luftschiffbau Zeypelin. B. n. B65. SH. u. Dipl.⸗Ing. Claudtus Dornier. Friedrichs hafen. 28. 9. 12. 28h. F. 325 310. Verfahren zur Herstellung nicht explosibler Präparate, insbesondere für die Zwecke der Holz⸗ kon servierung. Zarbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 19. 10. 12.

40. L. 35 485. Verfahren zur Herstellung von alkalischen Metallen durch Elektrolyse aus ihren geschmolzenen Salzen oder Oryden. Bernard Loisel u. Andrs Nacivet, Grenoble, Isere, Frankr.; Vertr. Dr. R. Worms, Pat.⸗Anw., Berlin 8W 68. 19. 11. 12. La. M. 49 8626. Verfahren zum Steifen und Wasserdichtmachen von Filz— hüten. Mayser's Hutfabrik G. m. b. H., Him n ,

12. B 65 0s. Polarplanimeter. Béla Bencze, Zombor, Ung.: Vertr.: H. Nähler u. Dipl.-Ing. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 11.11. 128 R. 324 00990. Vorrichtung zur Bestimmung und Registrlerung der Ent⸗ fernungen und der Aumutalwinkel von in Bewegung befindlichen Gegenständen. Nussischen Act. Ges. L. M. Eriess on C Co., St. Petersburg; Vertr. Paul Müller, ( Pat. Anw., Berlin SW. 11. 3 5 1

E2ze. G. I9 1659. Nasser Gasmesser. Ernst Eickhoff, . Laurentius⸗ traße 21. 28. 4. 13.

3 B. 70 812. ,,, blende, insbesondere für die photographische Aufnahme oder für die Wiedergabe von Tönen. Max Bender, Frankfurt a. M., Bergweg 24. 24 2. 13. 421. R. 37 596. Verfahren und Vorrichtung zur . von Fleisch saftproben für bakteriologlsche und bio⸗ logische Zwecke. Fduard Rekate Hannover⸗ Linden, Limmerstr. 128. 22. 3. 13. 12m. 1. 4181. Sperrvorrichtung für die Rechenräder von solchen —

reich vom 15. JT. 11 anerkannt.

rechenmaschinen, deren Rechenräder durch eine von den Zahlentasten g Stift ⸗