87145 ; . Gummi Merke „Elbe“, Aktien. Gesellschaft, Piesteritz bei Klein- Wittenberg (Elbe). Einladung zur außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung am Dienstag. den 6. Januar EOIA, Nachmittags 2 Uhr, in den Geschiftsräumen der Herren Dres. C. Petersen, H. Nottebohm & G. Petersen, Hamburg, Bohnen⸗ straße 12 14 1. Tagesordnung: Genehmigung des Rücktritts zweier Auf⸗ sichteratsmitglieder und Wahl neuer Aussichtsratsmitglieder.

Piesteritz, 18. Dezember 1913. Gummi Werke „Elbe“, Aftien⸗Geseschaft.

Der Vorstand. Pajung.

87146 Einladung.

Hierdurch beehren wir ung, unter Be⸗ zugnahme auf 5 25 des Gesellschaftever⸗ trags die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Donnerstag, den 15 Januar 1914, Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale der Bank für Thüringen zu Meiningen stattfindenden 33. ordent⸗ lichen Generalversammlung einzuladen.

Tagesordnung: 2

1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust.« rechnung für das Geschäftsjahr 191211913.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Verwendung des Reingewinns.

3) Erteilung der Entlastung des Vor— stands und Aufsichtsrats.

4) Wahl zum Aussichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind gemäß § 27 des Gesellschafts⸗ vertrags dieienigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung hei dem Vorstand angemeldet haben. Bei Be⸗ ginn der Generalversammlung sind die angemeldeten Aktien oder Bescheinigungen Über ihre Hinterlegung zum Nachweis der Berechtigung zur Teilnahme vorzulegen.

Zur Entgegennahme der Hinterlegungen und Ausstellung von Bescheinigungen darüber sind der Vorstand, ein deutscher Notar, die Bank für Thüringen vor- mals B. M. Strupp Aktiengesell⸗ schaft in Meiningen und deren Filialen, die Banerische Discouto⸗ K Wechselbank in Nürnberg, die Bankfirma Wachenfeld C Gumprich in Schmalkalden und Zella St. Blasii und diejenigen Stellen, die vom Auf⸗ sichtsrat als geeignet anerkannt werden, zuständig. .

Jede Aktie über MS 5h00, — gewährt eine Stimme, jede Aktie über 4 1000, — ge⸗ währt zwei Stimmen.

Meiningen, den 29. Dezember 1913.

Vereinigte Brauereien Aktiengesellschaft.

Der Aufsichtsrat. Max David, Vorsitzender.

S677 . Bergisch Mär kische Industrie- Gesellschaft.

Die Generalversammlung vom 15. De⸗ zember 1913 hat beschlossen, zwecks Schaffung des n . Reservefonds und weiterer Rückstellungen das Grund⸗ kapital der Gesellschaft von M 9 000900 durch Zusammenlegung der Aktien im Ver⸗ hältnis von 3:2 in der Weise auf S 6 000 000 herabzusetzen, daß ein Aktienbetrag im Nennwerte von je „ 1800, — in einen Aktienbetrag im Nennwerte von je S 1200, — zusammen⸗ gelegt und daß die im Umlauf befindliche Aktie im Nennbetrage von Æ 1800, — in demselben Verhältnis berabgesetzt wird.

Nach der Zusammenlegung erhalten die Aktionäre für eingereichte je M 1800, — Aktien eine Aktie von S 1200, — oder zwei Aktien zu je 6 600, — mit dem Ver⸗ merk: Gültig geblieben gemäß Zusammen⸗ legungsbeschluß vom 15. Dezember 19133. Die übrig bleibenden Aktien, welche nicht durch Stempelaufdruck für gültig erklärt sind, werden vernichtet. Die Aktie im Nennbetrage von M 1809, — wird mit dem Vermerk versehen: „Herabgesetzt auf 61200 — durch Beschluß vom 15. De⸗ zember 19137.

Für Aktien, welche überhaupt nicht oder nicht den Vorschriften entsprechend zur Zusammenlegung eingereicht werden, treten die Bestimmungen des 5 290 H.⸗G.⸗ B. in Kraft. .

Auf Grund dieses Beschlusses fordern wir die Aktionäre unserer Gesellschaft unter Androhung der Kraftloserklärung der nicht frist⸗ und vorschriftmäßig eingereichten Aktien auf, ihre Aktien mit Dividenden⸗ scheinen 1913 u. ff. und Erneuerungs⸗ scheinen von heute ab bis zum 25. Marz 1912 .

bei der Kasse der Gesellschast in

Barmen,

bei der Deutschen Bank in Berlin.

bei der Bergisch Märkischen Bank

in Elberfeld und

bei der Bergisch Märkischen Bank

Barmen in Barmen zwecks Zusammenlegung einzureichen.

Formulare zur Einreichung sind bei den Ein lieferungsstellen erhältlich.

Unter Hinweis auf obigen Beschluß fordern wir die Gläubiger unserer Ge—⸗ sellschaft gemäß 5 259 H.-H. B. auf, ihre Ansprüche anzumelden.

Barmen, den 13. Dezember 1913.

schaftsgenossenschaften.

871731

Wie wir schon am 19. d. M. berichteten, findet die außerordentliche General⸗ versammlung der Ein⸗ u. Verkaufs⸗ genossenschaft f. Lebens⸗ u. Genusßz⸗ mittel e. G. m. b. S., Brücken Str. 8, be⸗ stimmt im Lehrervereinshause am 29. Dez., Mittags L Uhr, statt.

Der Vorstand.

) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

87015] Bekanntmachung.

Die Anwaltskammer für den Ober⸗ landesgerichtsbezirk Nürnberg hat in der ordentlichen Jahresversammlung vom 14. Dezember 1913 die geschäftsordnunags— gemäß ausscheidenden Mitglieder des Vor⸗ stands

Justizrat Dr. Held,

Justizrat Josephthal,

Justizrat Frankenburger,

Rechtsanwalt Dr. Erlanger und

Rechtsanwalt Dr. Geiershöfer, sämtlich in Nürnberg, sowie

Justizrat Fleißner in Amberg,

Justizrat v. Grafenstein in Weiden und

Rechtsanwalt Hartwig in Ansbach wiedergewählt.

Der Vorstand hat sodann Sitzung vom gleichen Tage

den Geheimen Justizrat Vollhardt in

Nürnberg als Vorsitzenden, den Justizrat Bernhold in Regensburg als stellvertretenden Vorsitzenden, den Justizrat Dr. Held in Nürnberg als Schriftführer und den Justizrat Frankenburger in Nürn- berg als stellvertretenden Schrift- führer gewählt.

Nürnberg, den 19. Dezember 1913.

Der Präsident des K. Oberlandeegerichts: v. Müller.

87007) Bekanntmachung.

Der geprüfte Rechtspraktikant Robert Rauh dahier ist heute in die Liste der bet dem K. Landgericht Aschaffenburg zu gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Aschaffenburg, den 16. Dezember 1913.

Der Kgl. Landgerichtspräsident. 870101

In die Liste der beim Landgericht Lin Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Otto Kampfhenkel in Berlin, Spandauerstr. 17, eingetragen worden.

Berlin, den 17. Dezember 1913.

Der Präsident des Landgerichts J. 87012

Der Rechtsanwalt Blankenburg, zu Berlin wohnhaft, ist heute in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragen worden.

Berlin, den 18. Dezember 1913.

Köntgliches Landgericht II.

87013) Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Josef Dombrowski in Braunsberg ist in die Liste der bei dem Landgericht zu Braunsberg Ostpr. zuge— lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Braunsberg, Ostpr., den 18. De⸗ zember 1913.

Der Landgerichtspräsident.

8790111

Der Rechtßanwalt Gustav Goch, in Berlin, Langestraße 29, wohnhaft, ist am 17. Dezember 1913 in die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

w den 17. Dezember 1913.

Königliches Landgericht III in Berlin. 870011

Amtsgericht Cloppenburg.

In die Liste der beim Amtsgericht Cloppenburg zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Rechtsanwalt Heinrich Tebbe zu Cloppenburg.

1913, Dezember 15.

87003!

Der in Peiskretscham wohnhafte, als Rechtsanwalt vereidete Gerichtsassessor Josef Stanietz ist heute in die Liste der Rechtsanwälte des hiesigen Amtsgerichts eingetragen worden.

Peiskretscham, den 17. Dezember 1913.

Königliches Amtsgericht. 87004

In die Liste der bei dem Amtagericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor Karl Althaus eingetragen worden.

Perleberg, den 19. Dezemher 1913.

Königliches Amtsgericht.

87006] Bekanntmachung.

Der Justizrat Pantzlaff in Stettin ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Stettin, den 18. Dezember 1913.

Königliches Amtsgericht. Abt. 1.

57105) Bekanntmachung.

Der in der Liste der bei dem Gr. Amts⸗ gericht Alzey zugelassenen Rechtz anwälte unter Nr. 8 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Paul Wolf sst, infolge Aufgabe der Zulassung bei dem hiesigen Gericht in der LUste gelöscht worden.

Alzey, am 18. Dezember 1913.

in seiner

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗

87000] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Höchster in Elberfeld ist in der Rechtsanwaltsliste der hiesigen Kammer für Handelssachen auf seinen Antrag heute gelöscht worden.

Barmen, den 16. Dezember 1913.

Der Vorsitzende der Kgl. Kammer für Handelssachen.

87009 Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Philipp Fraenkel ist in den Listen der bei den Landgerichten J, II und III in Berlin zugelassenen Rechtaanwälte gelöscht worden. Berlin. den 17. Dezember 1913. Königliches Landgericht 1, II, III.

87008)

Der Rechtsanwalt Dr. Max Liebert ist in der Liste der bei dem Landgericht in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden.

Berlin. den 17. Dezember 1913.

Königliches Landgericht J.

S700) Bekanntmachung.

In der Liste der beim hiesigen Amtè« gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist beute der Rechtsanwalt Dr. Höchster in Elberfeld auf seinen Antrag gelöscht worden.

Elverfeld, den 18. Dezember 1913.

Königliches Amtsgericht. Abteilung 1.

870141 In der Liste der bei dem hiesigen Land—⸗ gerichte und Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Jobann von Zakrzewmski gelöscht worden. Gleiwitz, den 18. Dezember 1913. Der Landgerichtspräsident.

87005) Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Siegfried Lebram hier ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Stettin, den 18. Dezember 1913.

Königliches Amtsgericht. Abt. 1.

1M Verschiedene Bekanntmachungen. 87155 Pritzerber Kahnversicherungs-⸗ Gesellschaft 1. G. zu Pritzerbe.

Bekanntmachung. Am 24. Januar 1914. Vor⸗ mittags von RH Uhr, findet im Käslerschen Lokale die ordentliche Gene⸗ ralversammlung statt. Tagesordnung: I) Geschäftsbericht, Rechnungslegung, Entlastung. 2) Wahl für die ausscheldenden Auf⸗ sichtsratsmitglieder W. Paelegrim und W. Ostwald. 3) Vom Vorstand scheidet aus der stell⸗ bertretende Direktor Euen, Wahl und Gehaltsfeststellung desselben. 4) Beschlußfassung über Mietsentschädi⸗ aung usw. für Geschäftsräume. 5) Beschlußfassung über Antrag Schulz v. J. 1912 in Abänderung des 8§ 33 Abs. 2 der Satzung nach Schreiben des Kaiserlichen Aufsichtsamts vom 15. März 1913 in der Fassung Der Ausschluß erfolgt auf Antrag des Vorstands durch Beschluß des Auf⸗ sichtsrats; der Beschluß bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln sämt⸗ licher Mitglieder des Aufsichtsrats“. 6) Geschäftliches. Um zahlreiches pünktliches Erscheinen der Mitglieder bittet Der Aufsichtsrat.

86786

Gemäß Stimmeneinbeit wurde heute be⸗ schlossen, die Firma Mylius Æ Co. — G. m. b. H. Berlin aufzulösen. Als Liguidator ist Herr Guido Mylius, Berlin, bestellt. — Berlin, 19. Dez. 1913.

867901

Bekanntmachung. Der Grammo⸗ phon Konzert⸗Salon, Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden. Berlin, den 20. Dezember 1913.

Der Liquidator

des Grammophon Konzert⸗Salon,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Robert Rühle, Oranlenstr. 64.

Bekanntmachung.

86378 Firma „Schenck und

Die Liebe⸗ Daftung“ zu Vüsseldorf ⸗Otzerkassel ist 3. Beschluß der Gesellsc 63 versammlung aufgelöst und in Liqui⸗ dation getreten und hat für die Zeit der Liquidation die Firma „Düsseldorfer Kranbau Gesellschaft C. W. Liebe mit beschränkter Haftung“ zu Düssel- dorf, angenommen.

Zum alleinigen Liquidator ist der unterzeichnete Direktor Max Schenck in Düsseldorf bestellt worden. Gleichzeitig werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Der Liquidator: Schenck.

85946

Die Auflösung der Glektro⸗ graphischen Kunstanstalt G. m. b. S., Berlin. ist beschlossen. Wir fordern gemäß § 65 d. Gesetzes, betr. d. Gesell⸗ schaften m. b. H., auf, sich zu melden.

Die Liquidatoren: Posner. Schröder.

85541] Bekanntmachung.

Laut Beschluß der Gesellschafter der Wüstenhofer Baugesellschaft m. b. S. in Elberfeld soll das Stammkapital auf ½½ 22 000, — herabgesetzt werden. Die Gläubiger werden daher aufgefordert, sich bet uns zu melden.

Elberfeld, den 16. Dezember 1913.

Wüstenhn ser Baugesellschaft m. b. H.

Winkhaus. Leimbach.

86754 Forsayth Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung zu Hamburg. Die Ge— sellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden ersucht, sich zu melden. HSamburg, 16. Dezember 1913. Mönckebergstraße 5. Der Liquidator: Ferdinand Rosenstern.

84336

Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die Auftösung der unterzeichneten Gesell⸗ schaft beschlossen worden ist.

Etwaige Gläubiger werden aufgefor⸗ dert, sich bei uns zu melden.

Göln. den 10. Dezember 1913. Foto⸗Automatie Union G. m. b. S. Carl Wolf, Liquidator, Venloerstr. 24.

84729) Bekanntmachung.

Die Firma Syré R Fuchs G. m. b. S. zu Koblenz ist in Liquidation getreten, der Unterzeichnete ist zum Ligui⸗ dator bestellt worden. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forde— rungen zur Masse anzumelden.

Koblenz, den 13. Dezember 1913.

Josef Fuchs, Liquidator. 84335 Bekanntmachung.

Die Gesellschaft „Smuszewo“ Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Posen ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Posen, den 1. Dezember 1913.

Die Liquidatoren der Gesellschast „Smuszemo“ Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Posen. Lucyan von der Osten. Sigismund von Plueiüski.

86785

Die Firma Markofraunk Gesellschaft m. b. H. zu Chemnitz ist aufgelöst worden. Als Liquidator der Gesellschaft fordere ich die Gläubiger derselben auf, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.

Chemnitz, den 19. Dezember 1913. Markofrank G. m. b. H. i. Liqu.

Milton Zöllner. 86377 Cohrs Æ Michaelis G. m. b. H. Funststickerei, Berlin XO.

Laut Gesellschaftsbeschluß vom 27. Ok— tober 1913 wurde das Stammkapital von M 150 000, — auf S S0 000, — herabgesetzt, was hiermit bekannt- gegeben wird.

Zugleich werden die Gläubiger gemäß §z 58 zur Anmeldung ihrer Ansprüche aufgefordert.

Cohrs Michaelis, G. m. b. H.

HSarkort Gesellschaft mit beschränkter G

— — — ——— —

87128] Regina“ G. m. b. 8.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Di. läubiger der Ges. w. aufgefordert, sich bei dieser zu melden.

W. Hähnel, Liquidator. 85945 Richard Curtius Gesellschaft mit beschrünkter Haftung.

In der Versammlung der Gesellschafter vom 13. Dezember 1913 ist die Liqui⸗ dation der Gesellschaft beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche an. zumelden.

Bremen, den 17. Dezember 1913. Richard Curtius G. m. b. H. in Liquidation.

Walther Freudenberg, LVquidator.

85950

In der Gesellschafterversammlung am 15. Dezember 1913 ist beschlossen worden, das Stammkaynital von 780 000 S½ um 700 000 M½ , also auf 80 000 M herab- zusetzen. Die Gläubiger werden hier— durch aufgefordert, sich zu melden.

Danzig, den 16. Dezember 1913.

Neutsche

Feld- und Industriebahn⸗Werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung. W. A. Koch.

87127

Laut Gesellschafterbeschluß v. 15. De⸗ zember 1913 wird die Firma Gebrüder Klotzmann & Gerber, G. m. b. H. in Chemnitz aufgelöst. Es werden hiermit alle evtl. noch fernstehenden Gläubiger aufgefordert, sich sofort bei untenstehender Firma zu melden.

Gebrüder Klotzmann & Gerber,

G. m. b. H. in Liquid.

85947) Bekanntmachung. Wir machen hierdurch bekannt, daß laut Gesellschafterbeschluß vom J7. Dezember 1913 unsere Gesellschaft und Firma Rehauer Buntweberei G. m. b. SH. mit dem Sitz in Rehau i. B. auf⸗— gelöst worden ist. Forderungen an uns sind bei dem Unterzeichneten anzumelden. Rehauer Buntweberei G. m. b. H. 1. Liguidation. Ernst Reinhardt, Liquidator, Sof a4. S., Bahnhofstraße 26 1IJ.

85h40]

Die Auflösung der Vereinigten Technischen Bureauz, G. m. b. H., Berlin W. 56, Wilhelmstraße 45, ist be⸗ schlossen. Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen an obige Firma bekannt zu geben.

Vereinigte Technische Bureaux,

G. m. b. H., in Liquidation. Die Liquidatoren: Fr. J. J. van der Kolk. G. Beil.

85951]

Die Heumann Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 2. De⸗ zember 1913 aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei der Ge⸗ sellschaft, Mattentwiete 1 pt., anzumelden.

Hamburg, den 13. Dezember 1913.

L. Heimbach, Liquidator.

86333) Bekanntmachung.

Die Ges. m. beschr. Haftung O. Hecker & Ce, Berlin, ist laut Handels- registereintragung am 12. 12. 13 auf⸗ gelöst. Gläubiger werden ersucht, Forderungen umgehend anzumelden.

O. Hecker & Coe G. m. b. H. i. Liqu.

Hugo Gearg Sommerburg, Liquidator.

85949

In der Gesellschafterversammlung am 15. Dezember 1913 ist beschlossen worden, das Stammkapital von 300 000 ÿe um 280 000 S, also auf 20 000 „, herab⸗ zusetzen. Die Gläubiger werden hier⸗ durch aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 16. Dezember 1913.

Gesellschaft für Kleinbahnbedarf mit beschränhter Haftung vormals M. Brenner.

Gruner. Louran.

Uhle.

97153

Aus dem Aufsichtsrat des Deutschen Boykottschutzverbandes für Brauereien sind am 12. Dezember 1913 ausgeschieden: Das ordentliche Mitglied Kommerzlentat H. Bock-Würzhurg, die Ersatzmänner: Direktor E. rn e hen,

Direktor W. Ruile⸗Ravensburg, Brauereibesitzer Dr. C. Kipke Breslau, Direktor C. Kretschmer⸗-Tichau.

In den Aufsichtsrat

eingetreten, sind dagegen: als ordentliches Mitglied Kommerzienrat G. Walter Kulmbach und als Ersaßwänner: Direktor C Roß Pirna, Direktor C. Kienzle⸗Eßlingen, Brauerelbesitzer Dr. F. Kipke⸗Breslau, Direktor G. Oe, ifshaffenbarg,

Brauereibesitzer H. Gottzmann . Ratibor.

Bilanz und Geminn⸗ und Verlustkonto per 30. September 191.

nn

Namen der Konti

Saldi der em: Bruttobilanz Soll Haben

Gewinn u. Verlust⸗ konto

Nettobilanz Haben

Handlung unkostenkonti Kapitaljinsenkonto Effektenzinsenkonto

Mobiliar und Utensilienkonto Effektenkonto

Kassakonti

Kontokorrentkonto Boykottentschädigungskonto Dig positions tondskonto Reservefondtkonto

Berlin, den 1. Oktober 1913.

6 3 5 9 95 98 75 — ͤ 76 — — 181670 . 14 010 56

540 —0 — — 29 426 39 — — 15176 — 2 — 1499 23 — — 55 670 13 —— 454 379 35

Aktiv Passiva .

1316 14 916

A993 5 48737 zd gg dh

do 182

W867 6 n

Dr os i W os 7]

a dss 5s W T is Mn 253 16

Deutscher Bohkottschutzverband für Brauereien, V. a. G.

Der Vorstand.

Gr. Amtsgericht.

Bruno Peltasohn, Direktor.

M361.

Fünfte Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 22. Dezemher

1913.

Der Inhalt dieser Beilage. in welcher bie Bekanntmachungen aus den Handels., Güterrechts,, Vereins,, Genossenschaftz. Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtgeintraggrolle, über Warenzeichen. Patentt, Gebrauchgmuster, Konkurse sowle die Tarif, und Fabrplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. I. zo)

Dag e,, für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Könlgliche Cxpeditlon deg Reichg⸗ und Staatsanzeigers, 8W. 48,

für Selbstabholer auch durch dle Wllbelmstraße 32, bezogen werden.

Bezugspreis beträgt 1 M 86 * leljahr. Anzeigenpreis für den Raum einer 5j gespaltenen Einheitszeile 30 8.

Dag Zentral⸗Handelgregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der für bar Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —

Vom „Zentral-⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden hente die Nrn. 301 ., 301 B., 361 9. und 3919.

ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. M. 46 811. Teigpresse mit zwei oder mehreren Schraubenspindeln, die gleichzestig auf den Preßkolben wirken. Pietro Mincuzzi, Bari, Italien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.“ Anwälte, Berlin 8 6 2 12 Za. H. 63 377. Oberhemd mit aus⸗ wechselbarem Brusteinsatz und auf der Rückseite der Halsöffnung angeordnetem Bündchen; Zus. 3. Zus. Pat. 266 572. w. Bielefeld, Grünstr. 27. 538 13. Fa. T. E867. Abwaschbare Stoff⸗ wäsche mit zwischen den Lagen angeordneter Nandleiste und Verfahren zu ihrer Her⸗ stellung. Tondl c Co., Alt⸗Erlaag b. Wien; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 13. 6. 13. Desterreich, 1 6. 1 3b. H. 8623 006. Doppelschürze. Clara ,,, geb. Falk, Berlin Pankow.

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Priorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 14. 5. 12 anerkannt. 7b. K. 53 6809. Vorrichtung zum Gleichhalten der Spulgeschwindigkelt bei Drahtziehmaschinen durch mit zunehmender Wicklungsdicke abnehmende Umlaufzahl der Syule. Kratos⸗Werke Erlau Gaedt . J Erlau, Amtsh. Rochlitz.

7. . 8. Tc. M. 51 8899. Verfahren zur Her⸗ stelling von Blechrohrabzweigstücken. Otts Müller C Co., Maschinenfabrik. Wien; Vertr. Pat.⸗Anwälte Dr. G. Rauter, Charlottenburg, u. G. A. F. Müller, Berlin SW. 61. 27. 6. 13. Oesterreich 27. 6. 12. Te. U. 5225. Vorrichtung an Blech⸗ richtmaschinen zum Richten gelochter Bleche mit nicht gelochter Einfassung. Karl Fr. Ungerer (Maschinenfabrik), Pforzheim i 5 . 78. R. 28 059. Vorrichtung zur Her⸗ stellung wellenförmig gebogenen Drahtes. r, Elberfeld, Brückenstr. h

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La D. 27 892. Vorrichtung zum Deff nen und Breltführen naß behandelter Gewebe in Strangform. Fa. Wwe. A. Deck, Dornach 1. Els. 14. 11. 12.

Sa. S. 61 808. Vorrichtung zum Aus⸗ wechseln der Flottentröge von Strähngarn⸗ mercerisiermaschinen mit in gleicher wage⸗ rechter Ebene gelagerten Streckwalzen⸗ . Hahn, Niederlahnstein a. Rh.

Se. G. E8 99g6. Maschine zum Be— drucken von Stoffen (Geweben, Papier o. dgl.) in Bahnen mittels grapierter, inshesondere Tiefdruckwalzen, bei der zwischen Musterwalje und Gegendruck walze eine nachgiebige Zwischenwalje ein⸗ geschaltet ist. Glsassische Maschinen⸗ 9. öeleinschafi, Mrülharjei . 6. 6.

9. J.

8d. W. E20 004. Steuerungevorrich⸗ tung an Wäschereimaschinen. Gustav Welscher. Hamburg, Ottostr. 16. 21. 6. 12. Se. L. 38 O60. Staubabsaugevorrich⸗ tung. Maximilian Leisel, Bonn a. Rh, Coblenzersir. JZ. 18 2 13.

10a. M. 5 O O82. Fahrbarer doppel⸗ wandiger Behälter zum Ablöschen und Verladen von Koks, in dessen gleichfallt doppelwandigem Boden allseitig von Wasser umspülte Wasserzutrittsrohre vorgesehen sind. Franz Möguin C Co., A.-G., u. Wilhelm Müller, Dillingen, Saar. , .

126. A. 22 459. Verfahren zur un⸗ unterbrochenen Darstellung von Stickstoff verbindungen aus Metallcarhbiden und Stick= stoff. Dr Constantin Krauß, Cöln⸗ Brauns. feld, Dr. Paul Staehetin u. Aktien⸗ Gesellschaft für Stickstoffdünger Knapsack, Bez Cöln a. Rh. 10. 7. 12 Lz2m. G. Z 924. Verfahren zur Ab⸗ scheldung von Mesothorium und Thorium aus ihoriumhastigen Materialien. Dr. Friß . Wiesbaden, Kapellenstr. 29. EL 2Z0. B. 68 824 Verfahren zur Her⸗ stellung eines Acylverivats von p⸗Phene⸗ tidin. Dr. Peter Bergell, Berlin⸗Wilmerst⸗ dorf, Prinz Regentenstr. 1. 16. 9. 12 12. R. LA OI2x. Verfahren zur Wiedergewinnung des Aethers beim Ein—⸗ dampfen von ätherischen Tanninlösungen Nitritfabrit Akt Ges., Cöpenick. 28. 1.13. 154. M. 50 572. Matrizenablege⸗ vorrichtung für Setz. und Zeilengieß— maschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗ Fabrik, G. mb H., Berlin. 24. 2 13. iöa. S. 36 281 Letterngi⸗ßmaschine. Antlello Savarese. Paris; Vertr: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.Ing. C. Welhe, Dr. H. Weil, Frankfurt 49. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8sW. 68. 7. 5. 12 E5e. A. 22 8685. Vorrichtung jzum Auslesen aufgestapelter Druckplatten. Adrema Maschinen⸗ Bau- ˖ Geselschaft m. b. H., Berlin. 25. 4. 13.

E5e. st. 55 515. Mit aufklapp⸗ barem Unterteil und auf jeder Tischhälfte angebrachten Walzen für die Bogen förde⸗ rung versehener Anlegetisch für Schnell pressen. Gustav Ftleim. Leipzig ⸗Leutzsch, Eisenbahnstr. 13. 12. 7. 13.

151. C. 20 670. Verfahren zur Herstellung von Abdrücken und Klischees unter Verwendung von Zellulosegcetat. Compagnie Géusrale d' Glectricitè. Paris; Vertr.: Dr. W. Friedrich u. P. E. Schilling. Pat. Anwälte, Berlin Sy 18 9 511

H 6. A. 23 746. Reakttons kammer für Superphosphat mit teilweise entfern⸗ barem Boden. Zus. z. Pat. 267 907. Attieselskabet Dansk Syvoylsyre⸗ Superphosphat⸗Ktabrik, Kopenhagen; Vertr. Dr. P. Ferchland, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 30 31. 3.13.

16. S. 29 E4AZ. Verfahren zur Her⸗ stellung eines streu⸗ und kehrbaren Ammoniakbindemittels für Viehställe, Ab⸗ orte u. dgl. Dr. Jultus Friedrich Sacher, Düsseldorf, Herderstr. 38. 25 8 15

20f. G. 26 515. Glektrisches Steuer⸗ ventil, insbesondere für Einkammer. Druckluftbremsen. Dr.Ing. Hans Gallusser, Bern; Vertr.. Dr. Max Hamburger, Berlin, Friedrich ⸗Karl— Ufer 2-4 17. 4. 12.

220i. B. 68 8823. Zugsicherungs⸗ inrichtung, bei der zwanglaäufig mit dem Vorsignal ein Anschlag zum Auslösen von auf dem Zuge angebrachten Signal— vorrlchtungen verstellt wird. Carl Bnehle u. Johann Thill, Cöln⸗Nippes. 20.9. 12 20. M 49930. Stellstange für Weichen. Franz Mann, Eving b. Dort mund. 21. 12. 12.

201i. P 30 O38. Streckenstromschließer. The Protective Signal Manu⸗ facturing Compauny, Denver, V. St. A. Vertr.. H. Nähler u. Dipl.-Ing F. k Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. II. 23. 12. 12.

201. G. A8 O84. Selbsttätige Strom⸗ abnehmerfangvorrichtung, bei der eine

Rückholfeder durch eine bei Entgleisung 26

des Stromabnehmers erfolgende achsiale Verschiebung der Seilwinde ausgelöst wird. Edmund Ehlert jun., Berlin, Görlitzer⸗ straße 49 2. 5 12.

20901. GC. 18 S826. Selbsttãtige Strom abnehmerfangvorrichtung; Zus. z. Anm. E. 18 034. Edmund Ehlert jun., Berlin, Görlitzerstr. 49. 4 12. 12.

2HJa. M. 49 588. Verfahren zum Telephonieren über eine Zwischenstation oder üher mehrere auf einer 3 inte hintereinander liegende Zwischen. stationen, bei dem der ankommende Sprech. strom mittels eines geeigneten Relais ver⸗ stärkt und weiter übertragen wird. Sören

Peder Madsen, Kopenhagen; Vertr.: E. W. Hopkins,

Pat⸗Anw., Berlin 8 1 8

2ZRa. T. 17932. Schaltungsanord⸗ nung für Linienwähleranlagen. Walter , Berlin, Kotttuserdamm 91. D. . Tb. Sch. A3 899. Kohlenelektrode für galvanische Elemente. Victor Scholz. Berlin, Brunnenstr. 181. 17. 5. 13. 2ZEc. A. 22 2A Oelschalter; Zus. z. Pat. 264 933. Allgemeine Elektrici⸗ täte⸗Gesellschaft, Berlin. 23. 5. 12. He. B. 66 425. Einrichtung zum selbsttätigen Ein⸗ und Assschalten elek⸗ trisch angetriebener Pumpen für Wasser⸗ versorgungs anlagen. Raymund Borach. Straßburg, Els , Vogesenstr 80. 28. 2. 12. 2IdD. S. 329 251. Einrichtung zum Anlassen von Synchronmotoren als Asyn—= chronmotoren, bei denen Anker und Feld während des Aunlaufens mit der Polzahl 2p, d. h. mit der halben normalen Zahl 4p, und das Feld als 3Zweiphasenwicklun geschaltet sind. Soeictés Alsacienne de Konstructions Mecaniques, Bel. fort; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A Büttner u. E. Meißner, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 7. 6. 13. Frankreich 8. 6 12. 21d. S. 39 645. Elektrische Maschine mit Luftschlitzen im Eisen, deren Breite durch Distanzstücke bestimmt ist. Siemens K G. m. b. H., Berlin. 24 13 2 If. G. 40 183. Elektrische Metall drahtglühlampe. Glühlamnenwerk Mer⸗ kur G. m. b. H., Soest W. 16. 10 13. 215. M 5E 9416. Glühlampensockel mit einem gezogenen Metallkörper und einem isolierenden Boden für Swan⸗ fassungen. Aims Marin. Vitry - sur⸗ Seine, Frankr.; Vertr.: Dipl.Ing. W. Zimmerstädt, Pat. Anw., Berlin 8 W. 47. ö 6 2If. W. 4207141. Halterung für Metallfäden ekektrischer Glühlampen. Wolfram Lampen Att. ⸗Ges., Augs⸗ burg. 18. 4. 13. 2Ig. S. 37 055 Dielektrikum für Kondensatoren und Apparate mit konden⸗ satorartiger Wirkung; Zus. z. Pat. 177667. Siemens ⸗ Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 27. 8. 12. 22g. G. I8 506. Verfahren zur Her⸗ stellung von Imptägnierungs⸗, Farben binde⸗, Anstrich und Anstrichzusatzmitteln, inebesondere gegen Rostbildung; Zus. z. Anm. E. 17523. Dr. Rudolf Gber⸗ hard, München, Adel heidstr. 36. 2. 12. 12 23e. O. SIAO. Fleckenreinigungsmittel; Zus. z. Pat. 259 369. Heinrich Ockel⸗ mann u. Otto Ockelmann, Groß Jena b. Naumburg a. S. 6. 6. 12. . 248. K. 53 982. Schornsteinschieber ö Kunckel, Rehme b. Oeynhausen. 8 2 15 276. M. 50 573. Luftpumpe. Ro⸗ bert Mathieu. Lille, Frankr; Vertr: A Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 25. 2. 13.

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 11. 6. 12 anerkannt. Fla. B. 62 108. Elekteischer Ofen zum Gießen von schwer schmelzbaren Massen unter Druck, unter Benutzung eines, mit dem Ofen fest verbundenen Aueflußrohrs. Franz de Buigné, Magde⸗ burg, Königstr. 23. 25. 2. 11. Ib. F. B86 239 Wiegemesser. Carl Förster. Leivig, Palmengarten. 31. 3. 13. Fz4i. B. 722 040. Mittels Kugeln geführte Jalonsie aus Blech als Möbel⸗ verschluß Artur Kurgemeister, Röntgen⸗ thal b. Berlin. 24. 5. 13. 25a. D. 29 589. Laufkatze für Hoch ofensch äuaufzüge, bei welcher die Kühel⸗ und Deckelseile durch einen an ihr drebbar angebrachten Lenker beeinflußt werden. Deutsche Maschinenfabrik, A. G., Duisburg. 24. 9. 13. 258. S. 53 231. Spertklinkenschalt⸗ werk, insbesondere für Hebevorrichtungen. Maurice Kapferer, Puteaux, Frankr; Vertr.: Dipl. Ing. B. Wassermann, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 25. 11. 12. c. F. 35 754. Verfahren zum Betriebe eines Heickörpvers mit Feuerung durch gasförmigen, flüssigen oder festen Brennstoff oder mit Beheizung durch elektrischen Strom oder Wasserdampf. Dipl. Ing. Hermann Frank. Dresden, George Bährstr. 20. 2. 1.13. 6e. B. 67 992. Verfahren und Vorrichtung zur schichtweisen Erhitzung von Flüssigkeiten. George Gilbert Bell, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. G. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 7. 12.

Priorität aus der Anmeldung in Groß— britannien vom 3. 2. 12 anerkannt. 37a. S. 60 O06. Silowand aus

aufeinandergelegten Balken aus Eisen⸗ beton, Hol; oder ähnlichen Stoffen. Bruno Hoffmann, Mainz, Wallau⸗ straße 41l, u. B. Helweg, St. Peters⸗ burg, Rußl.; Vertr.: Bruno Hoffmann, Mainz, Wallaustr. 41. 31. 12. 12. 375. M. 5T 7 Az. Vorrichtung zum gleichmäßigen Ausziehen der Röhren von Teleskopmasten u. dg! C. D. Magirus, Akt. Ges., Um a. Donau. 25. 9. 13. 37f. N. E4 670. Aus mehreren an⸗ einandergelenkten Teilen bestehendes Tor für Luftschiffhallen und ähnliche Gebäude. Julius Nagy, Berlin⸗Schöneberg, Voß⸗ hergstr. 2, u. Karl Janisch, Berlin⸗ Wannsee, Bismarckstr. 42. 13. 9. 13. TSh. H. 62 356. Verfahren zum Imprägnteren von Holz. Hülsberg Cie. m. b. S., Rerlin. 8. 5. 13. 95. B. 68 7262. Verfahren zur Verbesserung synthetischer kautschukartiger Substanzen. Zus. z. Anm. B. 69 362. BVadiscke Auilin⸗ C Soda ⸗Fabrit, Ludwigshafen a. Rh. 3. 12 12. 49h. C. 23 221. Verfahren zur Darstellung von künstlichem Kautschuk. Zus. 3. Pat. 259 253. Dr. Henrich Collosens, Berlin, Regensburgerstr. 27. D . 8b. G. 18 776. Verfahren zur Herstellung von Kautschuk oder dessen Homologen aus Isopren, dessen Homologen und Analogen. Dr. Hans v. Euler, Stockholm; Vertr.! Dr. J. Ephraim, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 11. 8. 1. 13. 10a. G. 36022. Verfahren zur Be⸗ handlung mit zinkhaltigen Massen durch Erhitzen derselben auf einem aus redu— zierenden Stoffen und einem Bindemittel bestehenden Herdbett. Grauaheng Mi⸗ ning Compauy, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 6. 2. 12. 19a. K. Sa 758. Amalgamiervor⸗ richtung, insbesondere zur Goldaufbereitung, mit übereinander angeordneten rotierenden Schalen. Richard Ritter von Kimako⸗ micz⸗Winnicki, Hermannstadt, Ung.; Vertr.: Dipl ⸗Ing. S. Meier, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 61. 29. 4. 13. 404. 3. S557. Ofen zur Ausführung des Verfahrens zur Gewinnung von leicht orydablen Metallen. Zus. z. Pat. 226 257. Albert Zavelberg, Hohenlohehütte, O. Schl. 6. 8. 13. Ha. St. 17 720. Vorrichtung zum Formen von Hüten. M. Fernand Stoffel, Paris; Vertr. M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 19 9 18

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 3. 10. 11 anerkannt. 426. G. 36 615. Vorrichtung zur Uebertragung der Höhenschwankungen des Flüssigkeitsspiegels in einem Hochbehälter auf tiefer gelegene Meß⸗ oder Regelungs⸗ vorrichtungen. Anton Gagg. Zürich; Vertr.: S. Nähler u. Dipl.-Ing. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 89 1 12 28. F. 36 68. Verhindung zweier Hebelarme durch ein mit zwei Spitzen oder Schneiden versehenes Zwischenstück bei Meßinstrumenten. R. Fueß norm. J. G. Greiner jun. Geißler, Berlin. Steglitz. 22. 4. iz. 28. M. 51 O9. Schreibvorrichtung für Registrier⸗Instrumente. Dr. Vaul Meyer, Akt. Ges., Berlin. 25. 10.13. 42e. H. 62 481. Kapselwerk. Carl Samann, Bergedorf. 20. 5. 13. 42. H. 59 607. Mit Saugluft arbeitende Füll⸗ und Abwiegevorrichtung für mehlartige Stoffe und Flüssigkeiten. Dr. Gerbard Herfeldt, Plaidt b. Ander⸗ nach a. Rh. 11. 11. 12. 429. F. 36 1451. Pattensprech⸗ maschine mit schvingendem Schalldosen⸗ träger und Einrichtung zum selbüttätigen Anheben und Zurückführen der Schalldose in die Anfangsstellung. Josef Fiala, Brest⸗Litowsk, Rußl.; Vertr.: O. Cra coanu, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 7. 5.13. 4129. SO. 62 809. Schalldose mit hohl gewölbtem Schallraum. Robert Sopf. Leipzig ⸗ Gohlis, Landsbergerste. 16. 21 613. 429. J. 15 107. Sprechmaschine. Indastria Blechmaaren · Fabrik G. m. b. S., Berlin. 17. 10. 12. A289. V. AI 522. Einrichtung zur elektromagnetiichen Aufzeichnung von Tönen. Ernst Rorbeck, Berlin, Spandauerstr. 23. 2 13. ; 12h. F. 6 39 4. Berfahren zur Her- stellung von plastisch wirkenden Bildern. Ernst Friedmaun u. KRrund Retffen⸗ stein. Wien; Vertr.: O. Siedentopt u Dipl-Ing. W. Fritze, Berlin 8W. 61 14 4 15 42. G. 88 609. Verfahren zur Helligkeits mnessung. Dr Ing Hans Goen. München, Piomenadenpl. 22. 8. 5. 13.

Verfahren und

Vat. Anwälte, . . bei welcher das Umlegen des Klebrandes durch einen Schieber und darauf ein Zu⸗

2h. 3. S234. Sphärisch, astigma⸗ tisch und chromatisch korrigtertes Obj ktiv. Fa. Carl Zeiß Jena. 2. 1. 133. 126. F. 36 358. Vorrichtung zum Prüfen von eh f, auf Außendruck. Otto ö G. b. Sp., Rheydt, Rhld. 1 12Zp. B. 69 868. Fahrprelsanzeiger mit zwei Gruppen von Zählwerken zur Kontrolle der einzelnen Leistungen. Friedrich Wllhelm Gustav Bruhn, Berlin Wil⸗ mersdorf, Hohenzollerndamm 27. 12. 12. 12. 4a. M. 53 464. Sicherheitsnadel mit einer Verdickung an der Biegungs⸗ sielle. Joseph Möhlig, Aachen, Gott⸗ frledstr. 0. 25 8 13. 456 F. 3E 735. Vorrichtung zum Waschen von Pilzen, Beerenfrüchten, Pflanzenblättern und anderen Stoffen mittels in den Wasserbehälter eingeführier Druckluft; Zus. z. Pat. 239 134. Wilhelm Fink, Bonn a4. Rh. 1. 7. 12. 5k. O. 7980. Vorrichtung zum Verscheuchen von Fliegen o. dgl. mittels mechanisch bewegter Flügel. Fritz Over⸗ mann, Peine. 1. 3. 12. 164. W. A0 415. Explosionskraft⸗ maschine mit stern förmig angeordneten fest⸗ stehenden Kolben und beweglichen Zylindern, die in der gleichen Ebene liegen. Joseph Weiß, Golombes, Frankr.; Vertr.: Adalbert Müller, Pat. Anw., Berlin S8. 42. 84 3

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 16. 9. 11 anerkannt. 86. C. 22 S858. Umsteuerung für Verbrennungskraftmaschinen. Engelbert Gernocky, Prag; Vertr.: G. Dedreur, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.An⸗ wälte, München. 30. 1. 13. 18. J. 13 040. Spritzvergaser. Henri Vletor Jules Jouffret, Jules Maurtce Rense, Maurice Goudard u. Marcel Mennesson, Paris; Vertr.: Dipl. Ing. . Pat. Anw., Charlottenburg. 14 10 10. 478. St. 17 2790. Niederschraubventil für Hochdruckgasflaschen. Carl Stupp, Cöln a. Rh., Minorltenstr. 17. 23. 4 12. 478. St. I7 8371. Niederschraubyentil für Hochdruckgasflaschen; Zus. z. Anm. St. 17270. Carl Stupp, Cöln a. Rh., Minoritenstr. 17. 31. 5. 12. 47h. P. 28 656. . und Wendegetriebe. Frank Monroe Vrather. Detroit, Mich., V. St. A. Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin Sn iH, 47h. St. 17 257. Exzenter⸗ oder Kurbelgetrlebe, bei welchem die Antriebst⸗ welle mit der Vorgelegewelle durch eln Exzenter⸗ oder Kurbelgetriebe verbunden ist. Ferdinand Strnad, Berlin⸗Schmargen⸗ dorf, Sulzaerstr. 8. 23. 4. 12. 492. A. 21 989. Vorrichtung zur Schaltung des Querschlittens an Revolver⸗ dreh änken. Herbert Austin, Broms garove, Engl.; Vertr. M. Abrahamsobn, Pat.“ Anw., Berlin SW. 61. 2. 4. 12. s0b. G. 37 986. Vorrichtung zum Entfernen von speztfisch schweren Fremd⸗ körpern aus Futtermitteln oder Mahlgut. Adolf Guder, Ratibor. 26. 11. 12. 5 0b. St. E18 313. Zulauf⸗ Regelung für Schrotmühlen. Fa. FJ. Stille, Münster i. W 12. 3. 13. 508. C. 22 7098. Vorrichtung zum Sieben oder Sichten, bestehend aus zwei übereinander liegenden, fest gelagerten ge⸗ neigten Sieben. John C. Clark, Atlanta, Georgta, Amerika; Vertr: Dr. G. Lotter hos, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 21 12. 12. 52a. M. 50 263. Nähmaschine. S. Mundlos Æ Co., Magdeburg⸗N. 1 52a. M. 50 264. Vorrichtung zur Ferstellung von Lochstickeret auf Näh⸗ maschinen für den allgemeinen Gebrauch. H. — Co., Magdeburg. N. 2 52a. S. 389 244. Faltvorrichtung für Mehrnadel⸗Nähmaschinen. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.: Vertr.: H. EG. Schmidt, Dipl. Ing. Dr. W. Karten u. Dr. C. Wiegand, Pat ⸗Anwälte, Berlin SVW. 11. 6. 6. 13. Großbritannien 7. 6. 12 u. V. St. Amerika 12. 10. 12. 52h. S. 31 763. Kartenschlagvor⸗

richtung für Stickmaschinen. Fa. Adolnh

Saurer. Arbon, Schwelz; Vertr.: C. Röstel u. R. S. Korn, Pat. - Anwälte, Berlin 8sW. 11. 25. 6. 10.

5 Tc. F. 321919. Verfahren zur Her⸗ stellung von Obst⸗ und Gemü sestaub (feinstem Pulver). Dr. Hans Frieden ˖ thal, Nikola see 14 8. 12.

54d. D. 27 028. Spitztütenmaschine,

sammendrücken der verklebten Teile durch

Walzen erfolgt. Emile Dane au, Rhisneg

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