ö e, . . . . s 8 .

ae

me e dee , e e , . .

n den Etat für 1313 ergibt sich ins-

9) Eisenbahnvertualtung.

Ordinartum.

gesamt (Orhlnarium 2, 10 Prozent des statlstischen Aulagekapttals Ende März 1513 in Höhe von

und Extraordinarlum)

Minder⸗ überschuß oder

Mehr⸗

—

11633416553 4 (gegen 1912 4 4896 Millionen Mark) betragen rund 244 400 009 M (gegen 1913 4 10 300 000 ). ⸗

An Reinüberschuß sind veranschlagt 323 551 981 K (gegen 1913 — 4030 854 4A und nach Abzug don 79 151 981 M Rücklage in den Ausgleichsfonds (gegen 191

— 14 330 854 MS) noch vorstehende 244 406 000 4A.

bedarf Mehreinnahmen. M6

41276 000 aus dem Personenverkehr, aus reiner Verkehrssteigerung je 6 Prozent 73 5b8 000, aus dem Güterverkehr mehr gegen die Wirklichkeit 1912). 3 615 000, für Ueberlassung von Bahnanlagen, gegenüber 677 000 ½ Mehr⸗ ausgaben für Benutzung fremder Bahnanlagen (Kap. 23 Tit. 10). 8 460 000, für Ueberlafsung von Fahrzeugen, gegenüber 2920 000 4 Mehr⸗ ausgaben für Benutzung fremder . (Kap. 23 Tit. 1D). 6214000 , Erträge aus Veräußerungen. 1054000, verschiedene Einnahmen.

Mehrausgaben.

(Betriebszahl, d. h. Verhältnis der Betriebsausgaben zu den Be⸗ triebseinnahmen, 69, 28 0/0 gegen 66,30 0/0 nach der Wirklichkeit von 1912 und 68.21 0½ nach dem Etat für 1913). 66 930 600 M½ persönliche Ausgaben, darunter 33 554 060 M für Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse (Kap. 23 Tit. 1, Ja und 2), insbesondere für 9924 neue etat⸗ mäßige Beamtenstellen, und 15 506 000 M für Dienst⸗ einkommensverbesserungen, für Hilfsarbeiter und Löhne, Reise und Umzugskosten sowie andere Nebenbezüge, insbesondere 5 066 000 S, Fahr-, Stunden⸗ und Nachtgelder mehr an Remunerationen darunter 800 000 S Zuwendungen an Altpensionäre und Althinterbliebene, dagegen 2317 400, weniger, insbesondere mit Rücksicht auf die in Aussicht genommenen Diensteinkommensverbesserungen, 6 131 000 4 sonstige persönliche Ausgaben, darunter 1843000 gesetzliche Pensionen, 82000, gesetzliche Witwen- und Waslsengelder, 730 000 , ö zu Krankenkassen, 1790 000 „ Zuschüsse zur Arbeiterpensionskasse. 15 566 909 66 Beschaffung der Betriebsmarerialien (Kay. 23 Tit. 7. 18 988 000 , Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung der baullchen Anlagen (Kap. 23 Tit. 8). 13 692 000 , Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung der Fahrzeuge (Kap. 23 Tit. 9), darunter 4 5 000 000 * für Beschaffung ganzer Fahrzeuge. verschiedene Ausgaben ( A452 8099 ½ Entschädigungen auf Grund der Haftpflichtgesetze, 4 1716600 „ Ersatzleistungen, — 1435 900, Kommunal⸗ usw. Steuern). „Anteil Hessens und Badens an den Ergebnlssen des Betriebs. ö k für das Eisenbahnwesen (3 neue Beamten ellen). 12 084254 , Zinsen und Tilgungsbeträge (vgl. Mehreinnahmen bei der öffent⸗ lichen Schuld).

21 982 000 6 248 000 ,

1333000 und Unterstützungen,

Minderausgahen.

14 330 864. S6 Rücklage in den Ausgleichs fonds (9gl. am Eingang).

Extraordinarium. Einnahme Ausgabe 48 601 000 4, 178 800 000 6, 136 4

är in,, 4023000 128 200 000 12

.

2101 000 Beiträge Dritter (gegen 1913 — 422 000 Æ ),

1500900, aus dem Verkauf von Eisenbahngrundstücken (wie 1913),

45 000 900, aus dem Ausggleichgfonds zur teilweisen Deckung der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben (gegen 1913 4 45 000 000 A).

Einnahmen.

10 5658 985

219 493 3 768 514

— 48 601 000 . Ausgaben. 1,15 Prozent des statistischen Anlagekapitals am Ende des Etatsjahres 1912 in

Höhe von rund 11 633 400 000 „ betragen 133 800 000 S6. Dazu 45 000 000 aus dem Ausgleichsfonds für die dringend notwendige weitere Ausgestaltung der Eisenbahnanlagen (vgl. Art. I 8 3a Nr. 3 des Gesetzes uber den Ausgkeichs⸗ fonds vom 3. Mai 1903, Gesetzsamml. S. 1695) — 175 800 000 S½6. Eingestellt sind dementsprechend 178 800 060 , und zwar: 147 254 050 Æ fernere und letzte Raten (gegen 1913 rund 47 400 000 9 mehr) von einem noch vorhandenen Baukapttal von rund 526 900 000 6 (gegen rund 456 000 000 „ in 1913), 12 845 950, für neue Bauten (gegen 1913 4 rund 4700 000 4) mit einem , von rund 256 000 000 S (gegen rund 126 200 000 n 1215), 18 700 000, für . (gegen 1913 — 1 500 000 A), abon 500 000 M für Waldbrände und Schneeverwehungen (gegen 1913 — 300 000 ), 25090 0900 , für elektrische Sicherungsanlagen (wie 1919), 500 000 s. . in den östlichen Grenzgebieten wie 1913), 200 900 . für Doppellichtsignale (gegen 1913 — 1200 000 4), 15 909 009 , für den Dispositionsfonds (wie 1913). Außerdem ist in Aussicht genommen, in den nächsten Eisenbahnanleihegesetz⸗

entwurf für die bestehenden Bahnen einzustellen:

a. 173 200 000 ½ für Beschaffung von — 16,8 Mill. Mark,

b. etwa 176 800 000, für die Herstellung zweiter und weiterer Gleise, so— wie einer Güterverbindungsbahn zwischen Scheune und dem Rangierbahnhofe Stettin, ferner für den Ausbau der Nebenbahn Schneidemühl — Neustettin zur Hauptbahn.

Fahrzeugen (gegen 1913

z isammen ewa Jpd dd dd .

E10) Oeffentliche Schuld. Ordinarium.

Mehreinnahmen.

6? 336 Anteil der Bergberwaltung an der Verzinsung und Tilgung der Staatsschulden. 12084254, desgl. der Eisenbahnverwaltung.

Mehrausgaben.

17180 4154S zur Verzinsung. Für Verzinsung neuer Anleihen sind 15 500 000 4A swie 1913), außerdem an Diskont und Spefen für auf Grund des Etatsgesetzes auszugebende Schatzanweisungen wie im Vorjahre 2 000 000 4 vorgesehen.

zur gesetzlichen Tilgung von / 6 0.

Tilgung des Kaufpreifes der Hiberniaaktien (9gl. Mehreinnahme an Dividende bei der allgemeinen Finanzverwaltung).

Tilgung der Anleihe zur Erweiterung der Anlagen der Staats—⸗ bergverwaltung.

Verstärkung der gesetzlichen Schuldentilgung durch ersparte Zinsen. Verwaltungskosten (19 neue Beamtenstellen).

LI) Landtag.

12) Allgemeine Finanzverwaltung. Ordinarium.

2 722 608 655 086

1960 811

2376009 156290

Mehreinnahmen.

278 400 Rückighlungen und Zinsen auf Ausgaben zur Förderung des Bauet von Kleinbahnen. 16.8090 . Rückzahlungen und Zinsen auf Baudarlehen. 688 820, Dividende für die Diberniaaktien (vgl. Mehrausgabe an Tilgung bei der öffentlichen Schuld). 1400000 , Einzahlungen von hinterlegten Geldern gegenüber einer gleich hohen Mehrausgabe an Rückzahlungen.

Mindereinnahmen.

h 852 924M Anteil am Ertrage der Branntweinsteuer (Ueberwelsung vom Reich). 500 0090 , Anteil am Ertrage der Wertzuwachtzsteuer. 4 923 0090, Einnahme des vormallgen Staatsschatzes.

Gegen den Glat füt 1913 ergibt sich ins⸗ gesamt (Ordinarlum und Extraordinarium)

Mehr⸗ überschuß oder Minder bedarf M6

Minder⸗ überschuß oder Mehr⸗ bedarf M0

=

7b8 O49

71800 6531 218

4 368 045

Mehrausgaben.

100 000 M

Auszahlungen tzon Ziasen hiäterlegter Gelder.

Minderausgaben.

6 440 788 4

Mehrausgaben. 160 080 60

121 610,

Einnahmen. 145 800 6

Ausgaben. 500 000 4

14)

Mehreinnahmen 100 000 1700000 , Mehrausgaben.

21536. g50 a7

1300000 984 700 200 000

50 0900 302 0652

2 980 000

10000009 1000000 500 000

115 000 1362119

an Matrikularbeiträgen. Nach Abzug der oben erwähnten Minder einnahme von o Sh2 924 „ an Ueberweisung aus der Branniwesn, steuer verbleibt eine Minderausgabe an ungedeckten Marrikalar. beiträgen von 587 864 6. Auf den Kopf der preußischen Be⸗ völkerung entfallen 840 3 (gegen 1913 — 1,46 9).

13) Staatsministerium (verschledene Zentralverwaltungsbehörden). Ordinarium.

Generalordenskommission, darunter 150 000 ƽ zur Anschaffung

und Unterhaltung der Ordensinsignien.

Landeswasseramt — neu zu errichten auf Grund der S8 370 big

373 des Wassergesetzes vom J. April 1913 —, darunter Il b

Besoldungen und Wohnungegeldzuschüsse. Ext raordinarium. Einnahme Ausgabe

für 1914. . 145 800 695 800 0 550 000 SC

. . . 120 000 120 000 „.

Beitrag des Reichs zur 1. Baurate für den Neubau eines Dienst. gebäudes für das Geheime Staatsarchiv in Berlin und das neu zu begründende Reichsarchiv.

Neubau eines Dlenstgebäudes für das Geheime Staatsarchiv in Berlin und für das neu zu begründende Reichsarchiv, 1. Rate (Ge. samtkosten 1 665 000 „, davon entfallen auf Preußen 1178 8834 und auf das Reich 486 117 A).

Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten.

15) Finanzministerium. Ordinarium.

Zuschuß

bei den Oberversicherungsämtern nach Inkrafttreten der die Kranken— versicherung betreffenden Vorschriften der Reichsversicherungsordnung gegenüber 200 000 ½Æ Mehrausgaben an Kosten des Verfahren. Zinsgewinne aus der Nutzbarmachung der Geldbestände des Auß— gleichsfonds.

Ministerium (4G neue Beamtenstellen). Oherpräsidien und Regierungen (neue Stellen für 15 Regierungsräte, 1 Regierungskasseninspektor, 159 Regierungssekretäre, 40 Regierungt. kanzlisten, Umwandlung von 24 Hilfsbotenstellen in etatmäßige Boten— stellen, 4 20 572 6 unvorhergesehene und vermischte Ausgaben 560 000 1 Regulierung des Geschäftsbedürfnisfonds, — 100 000 4 Remunerierung von Hilfsarbeitern im Bureau⸗, Kassen⸗, Kanzlei. und Unterbeamtendienst). Pensionsfonds, neben 1 858 900 6 bei der Eisenbahnverwaltung und 4 201 000 6 bei der Justizverwaltung. Witwen⸗ und Waisengelder, neben 4 992 000 4 bei der Eisenbahn⸗ verwaltung und 4 361 500 6 bei der Justizwerwaltung. Zuwendungen an Altpensionäre und Althinterbliebene, neben S800 000 M bei der Eisenbahnverwaltung. Ablösung von Passivrenten und anderen Verpflichtungen. . neben 4 63 918 „6 bei der Justiz⸗, Berg,

isenbahnverwaltung und Verwaltung des Innern. Diensteinkommensverbesserungen nach der besonderen Gesetzesvorlage 3800000 M) abzüglich der gegenzurechnenden Beriräge für

ssistentenausgleichsunterstützungen und außerordentliche Zuschüsse an Unterstützungen mit 821 000 .

Extraordinarium. Aus gabe.

l, 4 894 497 4, , Betelligung des Staates bei der deutschen Pfandbriefanstalt in Helen 2. Rate (wie 1913).

Srwerb und Erschließung des Umwallungsgeländes der Stadt Posen, 11. Rate (gegen 1913 4 150 0900 M), inbesondere für die Zwecke der Kreditanstalt für städtische Haus besitzer. Erweib des Grundstücks Unterwasserstraße 6 in Berlin. Erwerb des Grundstücks Schwanenweg 19 in Kiel. weitere Raten an Grunderwerbskosten aus Anlaß des geplanten Opernhausneubaus in Berlin (fällige Hypotheken, Restkaufgelder und Zinsen). außerordentlicher Zuschuß zu den Fonds für Unterstützungen an Beamte in allen Verwaltungen mit Ausschluß der (auf den be— treffenden Speztaletats berücksichtigten Beamten der Berg-, Essen= bahn⸗ und , ,, gegen 1913 um 115 009 66 gekürt, mit Rücksicht auf die in Aussicht genommenen Diensteinkommenß— verbesserungen.

18) Bauuerwaltung. Ordinarium.

Mehreinnahmen.

500 000 s

710 0090 , 1200000 ,

500 000 ,

Mehrausgaben.

Ruhrschiffahrtverwaltung gegenüber einer gleich hohen Mehrausgabe.

Beiträge zur Unterhaltung der Land⸗ und Wasserstraßen usw. Verkehrsabgaben infolge der probeweisen Inbetriebnahme eines Teiles des Rhein⸗Weser⸗-Kanals im Laufe des Etatsjahres 1914. Schleppbetrieb auf dem Rhein⸗Weser⸗Kaänal gegenüber einer gleich hohen Mehrgusgabe (es ist ein neuer Einnahme— und ein neuer Ausgabetitel gebildet, um das finanzielle Ergebnis des auf Grund des Gesetzes, betreffend das Schleppmonopol, ein gerichteten Schleppbetriebes ersichtlich zu machen).

16320 A6 Ministerium (3 neue gegen 3 eingezogene Beamtenstrllen). 2300875 „ Bauverwaltung, darunter

278770 ƽ6 Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse, ins⸗ besondere für 123 neue Beamtenstellen,

509 9000 ι Unterhaltung der Seehäfen,

11659599 „ Unterhaltung der Binnenhäfen und Binnen⸗ gewässer, davon 900 900 M infolge probeweifer In betriebnahme eines Teils des Rhein⸗Weser⸗Kanals.

Extraordinarium.

für 1914 24 114 700 A, 13 196142509 ,

9, 1 1 12 676 200 46 für Binnenwasserstraßen (gegen 1913 4 170 300 M06), darunter

8 835 000

3 000009 66. Verbesserung der Oderschiffahrtsstraße bei Breslau im Zusammenhange mit der Ausführung des Gesetzes, betreffend die ,, und den Ausbau vnn Wasserstraßen vom 1. April 1915, 2. Rate (gegen 1913 1000000 4M), 700 000 ις Instandsetzung der Spree⸗Oder . Wasserstraße auf der Strecke Große Tränke — Fürstenberg, 6. Rate (gegen 1913 — 1 300 500 „), 1149900 60 Kanalisierung der Aller von Celle bis zur Leinemündung, 7. Rate (gegen 1913 4 600 000 M, t 50 000 „ Bau von Schleppzugschleusen auf dem Dort mund ⸗ Ems - Kanal, 7. Rate (gegen 1913 — 450 000 9 1800 900 6 Fortführung der Painkanallsierung oberha Offenbach, 2. Rate (gegen 1913 4 1700 009 6 . 450 009 16 Bau einer zweiten Mainschleuse bei Kostheim, 1. Rate (Gesamtkosten 1 350 9000 ), ; d 260 900 ς Bau einer festen Rheinbrücke bei Wesel . Erweiterung des Hochwafserptofils des Rheins bei Wesel, ö 1. Nate (Gesamtkosten 760 000 M). 4. für Ssehäfen (gegen 1913 4. 2519 760 ), darunter Iö0 9 ö. Verbesserung der Schiffahrtsstraße Stettin Swinemünde, 1. Rate (Gesamtkosten 10 200 000 M6),

(Fortsetzung in der Zweiten Bellage)

Gegen den

Etat für 1öiö erg bt sich ins. esamt (Ordinarium nd Extraordinarium)

NMehr⸗

überschuß überschuß

oder Ninder⸗ bedarf

Minder

oder

Mehr⸗

bedarf Mb

6

S29 h0?

3 133 670

Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1109990 S Grunderwerb für die Erweiterung des Fischereihafens in Geestemünde, Rest (gegen 1913 4 600 000 M), 1500900 M Landgewinnung westlich des Emser Außen⸗ hafens, 3. Rate (gegen 1913 4 1200 000 M). 1438 000 S6 für Hochbauten (gegen 1913 4 11307090 ½, darunter 500 000 . für den Neubau eines Königlichen Opernhauses in Berlin, 1. Rate. 1165 500, vermischte Ausgaben (gegen 1913 4 379 700 e), darunter 50 000 Æ zur Förderung des Luftfahrwesens (wie 1913).

17) Handel und Gewerbe. Drdinarium. Mehreinnahmen.

432 170 ½ Lotsengebühren infolge Neuregelung des Binnenlotsenwesens (vgl. Mehrausgaben).

355 400 „ Eichgebühren gegenüber 340115 Æ Mehrausgaben.

91 400 , ö,, gegenüber 81350 M Mehraus⸗ gaben.

Mehrausgaben.

24 900 Æ Ministerium (zwei neue Beamtenstellen).

739 530 , Handels- und Gewerbeverwaltung (neue Stellen für 72 etats⸗ mäßige Binnenlotsen infolge Neuregelung des Binnenlotsenwesens — neben Umwandlung von 7 Stromlotsen in Binnenlotsen⸗ stellen —, für 5 Gewerbeinspektoren, 29 Eichmeister, 8 Eichamts— sekretäre, 1 Regierungs- und Gewerbeschulrat und 1 Beschuß— meister — gegen Wegfall der Stellen für 2 Beschußmeister⸗ Assistenten —. Zu Dienstprämien für Schiffahrtsschutzmann⸗ schaften sind 17110 S vorgesehen, zu saͤchlichen Ausgaben für die Eichämter 189 580 4.

S816 204 „ Gewerbliches Unterrichtswesen

insbesondere

10900099 „ Zuschüsse für Fortbildungeschule . 80 000 , desgl. in Westpreußen und Posen] schulen

bo 000 „ Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte für die Fortbildungs- und Fachschulen. 35933 „ Zuschüsse zur Unterhaltung von Fachschulen. 110700 „ Dis positionsfonds. . 100000 „ Zuschüsse zu den Veranstaltungen der Hand⸗ werkskammern und anderer Körperschaften zur Hebung des Kleingewerbes (übernommen vom Extraordinarium). Förderung der nicht gewerbsmäßigen Arbeits⸗ vermittlung und Rechtsberatung für die minder⸗ bemittelten Bevölkerungskreise. 1 Förderung des kleingewerblichen Genossen— schaftswesens (30 000 . vom Extraordinarium übernommen).

Extragordinarium. Ausgabe

20 000

40 000

687 675

69g 945

an der deutschen Werkbund⸗ ausstellung in Cöln 1914 sowie Beihilfen zum Besuch dieser Aus⸗ stellung durch Handwerker und Kunstgewerbetreibende.

2650 000 S6 Um⸗ und Erweiterungsbau auf dem Dienstgrundstück der Porzellan— manufaktur, 1. Rate (Gesamtkosten 370 700 ).

18) Justiz. Ordinarium. Mehreinnahmen. 3 449 000 ½ Kosten und Geldstrafen.

470 0900 , aus der Beschäftigung der Gefangenen. .

268 890, sonstige Einnahmen, darunter 100 000 M Einnahmen aus ver⸗ fallenen Hinterlegungsmassen übertragen vom Etat des Finanz⸗ ministeriums.

Mehrausgaben. ö

34 290 M Ministerium (4 neue Beamtenstellen). . .

231 177 . Oberlandesgerichte (38 neue Beamtenstellen, nämlich 3 Sengts⸗ präsidenten, 15 Oberlandesgerichtsräte, davon 2 als ständige Mit⸗ glieder der Justizprüfungskommission, 3 Staatsanwälte, 17 Ge— richtsschreiber und Sekretäre, 13 Kanzlisten, ? Gerichtsdiener).

2 941 754 , Land⸗ und Amtsgerichte .

(4 2317 097 ½ Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse, ins⸗ besondere für 763 neue Beamtenstellen, darunter 12 Landgerichtsdirektoren, 32 Landrichter, 80 Amts⸗ richter Gesamtzahl dann: 1481 Landrichter und 3810 Amtsrichter], 19 Staatsanwälte, 12 Amts⸗ anwälte, 9 Rechnangsrevisoren, 224 Gerichts⸗ schreiber und Sekretäre, 56 Gerxichtsschreiber— gehilfen und Assistenten, 171 Kanzlisten, 143 Ge⸗ richts diener, . Gebührenanteile der Gerichtsvollzieher, für ständige Hilfsarbeiter im Kanzleidienste Kanzleidiatare] sowie Schreiblöhne des Kanzlei⸗ personals, . ; Remunerationen der an der Leitung oder Be⸗ aufsichtigung des Arbeitsbetriebs unmittelbar beteiligten mittleren und unteren Gefängnis⸗ beamten aus dem Arbeitsverdienst der Gefangenen, neben 4 55 000 S bei den besonderen Ge—⸗ fängnissen, . .

C— 257 100 „ Geschäftsbedürfnisse, Dienstkleidungszuschüsse an Unterbeamte,

w 201 300 „ Gefängntsverwaltungskosten, .

— 351 200 , für Hilfsarbeiter und Stellvertreter in allen Dienstzweigen mit Ausschluß des Kanzlei⸗ dienstes). ö -

besondere Gefängnisse (566 neue Beamtenstellen, davon 11 über⸗

tragen von den Land⸗ und Amtsgerichten, 605 600 S6 Gefängnis⸗ verwaltungskosten).

Pensionen.

Witwen⸗ und Waisengelder.

bare Auslagen in Zivil⸗ und Strafsachen.

Anteil an der Portoablösungssumme. .

zur Ausführung des Reichsgesetzes über die Entschädigung der

Schöffen und Geschworenen.

Exrxtrgordinarium.

AuRsgabe , 10 840 000 (6,

1915 65653 . einmaliger Zuschuß zu den Kosten der Unterhaltung der Justiz⸗ gebäude (neu). . . .

Um⸗ und Erweiterungsbau des Geschäftsgebäudes für das Land⸗ . II Berlin und das Amtsgericht Berlin⸗Tempelhof, 1. Rate

406 000

39 350

30 000

767 747

201 000 351 500 b47 000 32 300 1000000

Gesamtbaukosten 1 357 000 40).

Neubau eines Gerichtsgefängnisses in Klel, 1. Rate (Gesamtbau— kosten 999 000 6). . .

Neubau eines Geschäftegebäudes für dag Landgericht und Er— weiterung der Geschäftsraͤume des Amtsgerichts in Crefeld, 1. Rate G re hanf ten 873 300 0). . .

Erweiterung der Geschäftsräume des Landgerichts und des Amts— gerichts in Aachen, 1. Rate (Gesamtbaukosten 982 400 09.

1913 ergibt sich ins⸗ gesamt (Ordinarium und Extraordinarium) Minder⸗

überschuß überschuß

Mehr.

oder

Min der ⸗ bedarf

lb

oder Mehr⸗

bedar⸗

2667 218

.

6 698 237

18913.

19) Ministerium des Innern. Vrdinarium.

Mehreinnahmen.

401 233 S Polizeikostenbeiträge. . 100 00 , aus Versicherungsamtern, gegenüber 288 464 M Mehr⸗ . ausgaben für diese Aemter. 159 9901 , Straf instalts verwaltung. . ; 3591375 „ Veteranenbeihilfen gegenüber einergleich hohen Mehr⸗ ausgabe.

Hp. Mehrausgaben.

8370 M Ministerium (3 neue Beamtenstellen), . Beim Oberverwaltungsgericht sind 8 Ratsstellen vorgesehen. 315213 „ Landrätliche Verwaltung (15 neue Kreisassistentenstellen). 416 950 Polizeiverwaltung in Berlin und Umgebung (129 neue Beamten⸗ stellen, darunter 74 Schutzmänner). . 740 032 Polizeiverwaltung in den Provinzen (283 neue Beamtenstellen, darunter 205 Schutzmänner) 627 439 Landgendarmerle (54 neue Beamtenstellen, 343 360 M6 zur Er⸗ höhung der Dienstaufwandsentschädigungen der berittenen Ober⸗ wachtmeister und der Gendarmen, 130 000 4 zur weiteren An⸗ mietung von Dienstwohnungen für Gendarmerlemannschaften). Allgemeine Ausgaben im Interesse der Polizei l 000 g00 6 Für⸗ sorgeerziehung Minderjähriger, 70 000 4ƽ Fürsorge für die ge⸗ fährdete oder verwahrloste Jugend). 206 507 , Strafanstaltsverwaltung (157 940 6 Oekonomiekosten). =. Für das Medizinalwesen sind 11 neue Beamtenstellen, darunter 7 Um⸗ wandlungen nicht vollbesoldeter in vollbesoldete Kreisarztstellen, vorgesehen. Extraordinarium.

1126602

100 000.

lagung des Wehrbeitrags.

Poltzeiverwaltung (gegen 1913 — 74 570 46), darunter 500 090 Neubau eines Polizeidienstgebäudes in Essen, 1. Rate (Gesamt⸗ kosten 1 409 000 dιο), 750 000 e,. Ankauf eines Bauplatzes für ein neues Polizeidienstgebäude in Breslau, 199 5090 6 Errichtung von Dienstgebäuden für 5 Polizeidistriktskommissare (gegen 1913 4 23 500 1). .

Neubau oder Ankauf von Gendarmeriedienstwohngebäuden (gegen 1913 w— 1562 0.

Neubewaffnung . Oberwachtmeister und Gendarmen mit einer Selbstladepistole, 1. Rate (Gesamtkosten 257 292 46). Strafanstaltsverwaltung (gegen 1913 — 351 390 ). Medizinalwesen (gegen 1913 4 117 020 4).

20) Landwirtschaft. Ordinarium.

3 019354

392187 150 000

562 770 376 000

Mehreinnahmen. . 69 000 ½ Kosten und andere Einnahmen bei den Generalkommissionen. 640 000 , Anteil Preußens an der in Einnahme und Ausgabe durchlaufenden Totalisatorsteuer. Mindereinnahmen. . . — 209 000 Æ aus dem Betriebe der Seequarantäneanstalt in Saßnitz gegen⸗ über 107 000 M Minderausgaben an Betriebskosten. Mehrausgaben. 37 360 6 Ministerium (3 neue Beamtenstellen). 408 188, Generalkommissionen (23 neue Beamtenstellen — Umwandlung —, 281 200 S Reisekosten), ö 348 377, landwirtschaftliche Lehranstalten (1 neue Beamtenstelle, 232 500 S6 zur weiteren Förderung des ländlichen Fortbil dungsschulwesens, 50 000 SÆ zur weiteren Ausgestaltung des niederen landwirtschaft⸗ lichen Unterrichtswesens, insbesondere für den Ausbau des Winter⸗ schul⸗ und Wanderlehrwesene), k J 540 000 , Förderung der Viehzucht (4460 000 „6 Diepositionsfonds zu Prämien bei Pferderennen) = vergl. Mehreinnahmen — 100 000 466 Dispositions fonds zu Prämien für die Zucht von Hengsten und Stuten usw., 202 659 , Landesmeliorationen (30 neue Beamtenstellen, davon 11 Umwandlungen), 50 000 „ Förderung des Obst⸗,, Wein, und Gartenbaues neben 45 000 S Ver⸗ stärkung im Extraordinarium.

Extraordinartum. Ausgabe ir nl,, 1110 46, . 2470, . 280 000 M Errichtung von 1913 70 000 M). 1045 000 „ Westfonds (gegen 1913 4 30 0900 M). 1302 000 „ Ostfonds (gegen 1913 4 50 900 ). 1000000 „ Förderung der inneren Kolonisation (wie 1913). ö. 50 000 , Verstärkung des Fonds für Beihilfen zu den sogenannten Folge—⸗ einrichtungskosten (wie 1913). . 250 000 , Verstärkung des Tierzuchtfonds wie 1913). 570 000, Ausbau der hochwassergefährlichen Gebirgsflüsse in der Provinz Schlesien (gegen 1913 — 1125 560 9).

100 000 , Beihilfen zur Einrichtung von Kreiswiesenbaumeisterstellen (wie 1913).

500 000 , Förderung der Kultivierung der Niederungsmoore durch Folge⸗ einrichtungen (wie 1915). = ö ;

200 000 , Förderung der Kultivierung von Oedländereien in der Provinz Hannover (wie 1913).

60 000 , desgl. Schleswig⸗Holstein (wie 1913).

50 000 , desgl. Westfalen (wie 1913).

70 900 , Durchführung einer kleineren Viehzählung.

12000 „ Durchführung der Zwischenzählung der Schweine. ö 200 000 , Schaffung von Versuchseinrichtungen für die Landwirtschaftliche Hoch⸗ schule Berlin, 1. Rate (Gesamtkosten 500 900 (6).

90 000 , Förderung von Einrichtungen der ländlichen Wohlfahrtspflege, darunter 60 000 M für die Rechtsberatung der minderbemittelten ländlichen Bevölkerungskreise. . ö

168 000 , Beihilfe zu den Bewässerungsanlagen für die Obstgrundstücke in Werder a. d. Havel.

21) Gestũte. Ordinarium. Mehreinnahmen. . ;

482 653 4K6 bei den Hauptgestüten und Landgestüten gegenüber Ro 119 * Mehrausgaben. Erhöhung der Beschälerzahl bei den Land= gestüten um 55 Stück und des Mutterstutenbestandes bei dem Hauptgestüt Neustadt a. d. Dosse um 10 Stück. Für den Ankauf dieses Pferdematerials ist im Extraordinarium ein Juschuß don 300 000 ½ zum ordentlichen Pferdeankaufsfonds eingestellt.

Mehrausgaben. 460 000 S für den Pferdeankaufsfonds. Ertraordinarium. Ausgabe far n,, . 1070 600 , JJ 640 300 5. 360 000 ½ Ankauf von Grundstücken zur Errichtung eines staatlichen Vollblut- gestüts in Altenfeld, Kreis Eschwege, Regierungsbezirk Cassel.

22) Kultus.

Ordinartum.

Mehrausgaben. 28 560 ½ Ministerium (2 neue Beamtenstellen).

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