irn den Etat für old erglkt fich ins.
gesamt (Vrdinarlum
9) Eisenbahnvertwaltung. Ordinarium. 2,10 Prozent des statistlschen Anlagekapitals Ende Mär 11633416563 Æ (gegen 1912 4896 Millionen
1913 in Höhe von tark) betragen rund
n, e n iu n, e ee. u
. 2643
9 Minder ⸗· Mehr⸗ bedar5f bedarf 6 61.
244 400 000 ½ (gegen 1913 — 10300 000 4A).
An Reinüberschuß sind veranschlagt 323 551 981 „ (gegen 1913 — 4 030 854 4A und nach Abzug von 79 151 981 M Rücklage in den Ausgleichsfonds (gegen 191 — 14330 854 4M) noch vorstehende 244 406 000 4.
Mehreinnahmen.
Io zoo ooo
10 558 985
219 493 3 768 hq
41276 000 ½ aus dem Personenverkehr, aus reiner Verkehrssteigerung je 6 Prozent 73 558 0090, aus dem Güterverkehr mehr gegen die Wirklichkeit 1912). 3 613 000 , für Ueberlassung von Bahnanlagen, gegenüber 677 0600 4 Mehr⸗ ausgaben für Benutzung fremder Bahnanlagen (Kap. 23 Tit. 10). S 460 000, für Ueberlafsung von Fahrzeugen, gegenüber 2920 000 * Mehr⸗ ausgaben für Benutzung fremder Fahrzeuge (Kap. 23 Tit. 1I). 6214000 , Erträge aus Veräußerungen. 1054000, verschiedene Einnahmen. Mehrausgaben.
(Betriebszahl, d. h. Verhältnls der Betriebsausgaben zu den Be⸗ triebgeinnahmen, 69, 28 0/0 gegen 66,30 0/9 nach der Wirklichkeit von 1912 und 68.21 0 nach dem Etat für 1913). 6b 930 600 S persönliche Ausgaben, darunter 33 554 000 M für Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse (Kap. 23 Tit. 1, La und 2), insbesondere für 924 neue etat⸗ mäßige Beamtenstellen, und 15 500 000 4A für Dienst⸗ einkommensverbesserungen, für Hilfsarbeiter und Löhne, Reise und Umzugskosten sowte andere Nebenbezüge, insbesondere 5H 06 000 S6 Fahr⸗, Stunden., und Nachtgelder mehr an Remunerationen und Unterstützungen, darunter 300 000M Zuwendungen an Altpensionäre und Althinterbliebene, dagegen weniger, insbesondere mit Rücksicht auf die in Aussicht genommenen Diensteinkommensverbesserungen, sonstige persönliche Ausgaben, darunter 158413000 gesetzliche Pensionen, 82000, gesetzliche Witwen⸗ und Waisengelder, 730 000 „ Zuschüsse zu Krankenkassen, 1790 090 „ Zuschüsse zur Arbeiterpensionskasse. 15 566 000 S6 Beschaffung der Betrlebsmaterialien (Kay. 23 Tit. 7). 18 988 900 , Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung der baulichen Anlagen (Kap. 23 Tit. 8). 13 692 000 , Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung der Fahrzeuge (Kap. 23 g9h7 400
21 982 000 . 6 248 000
1333000 .,
2317400 , 6 131 000 4
Tit. 9), darunter 4 5 000 000 S für Beschaffung ganzer Fahrzeuge. verschiedene Ausgaben (4 457 800 S Entschädigungen auf Grund der Haftpflichtgesetze, 1716600 „ Ersatzleistungen, — 1435 900 , Kommunal⸗ usw. Steuern). 571 000 , Anteil Hessens und Badens an den Ergebnlssen des Betriebs. 71 600 , k für das Eisenbahnwesen (3 neue Beamten ellen). 12 084 254, Zinsen und Tilgungsbeträge (àgl. Mehreinnahmen bei der öffent— lichen Schuld). Minderausgahen. 14 3530 864 S6 Rücklage in den Ausgleichs fonds (ogl. am Eingang). Extraordinarium. Einnahme Ausgabe 48 601 000 1, 178 800 000 ½ , 4023000 128 200 000 ,
ir ,,,
. Einnahmen. 2191 000 „ Beiträge Dritter (gegen 1913 — 422 000 M), 15009090 , aus dem Verkauf von Eisenbahngrundstücken (wie 1913), 45 000 000, aus dem Ausgleichsfonds zur teilweisen Deckung der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben (gegen 1913 4 45 000 000 „).
— 48 601000 4.
Ausgaben.
1,15 Prozent des statistischen Anlagekapitals am Ende des Etatsjahres 1912 in Höhe von rund 11 633 400 000 „ betragen 133 800 000 6. Dazu 45 000 0600 60 aus dem Ausgleichs fonds für die dringend notwendige weitere Ausgestaltung der Eisenbahnanlagen (vgl. Art. I 8 34 Nr. 3 des Gesetzes über den ee f ich fonds vom 3. Mai 1993, Gesetz lamml. S. 155) — 175 So 650 S6. Gingestellt sind dementsprechend 178 800 060 „„, und zwar?
147 2654 050 ƽ fernere und letzte Raten (gegen 1913 rund 47 400 000 9s mehr) von einem noch vorhandenen Baukapttal von rund 526 900 000 S gegen rund 456 000 000 „ in 1913), für neue Bauten (gegen 1913 4 rund 4700 000 A) mit einem
öᷣ von rund 256 000 000 ½ (gegen rund 126 200 000 . n 1215),
für k (gegen 1913 — 1 500 000 ),
avon 500 000 M für Waldbrände und Schneeverwehungen (gegen 1913 — 300 000 ),
2 500 900 , für elektrische Sicherungs anlagen (wie 1913), bo00 000 , für Kleinwohnungen in den östlichen Grenzgebieten 200 000
(wie 1913), für Doppellichtsignale (gegen 1913 — 1200 000 4A), Außen J ahh den ö 1913). ußerdem ist in Aus genommen, in den nächsten Eisenbahnanleihegesetz⸗ entwurf für die bestehenden Bahnen einzustellen: ö. . ö a. 173 200 000 ½, für Beschaffung von ö — 16,8 Mill. Mark, b. etwa 176 800 000, für die Herstellung zweiter und weiterer Gleise, so⸗ wie einer Güterberbindungtbahn zwischen Scheune und dem Rangierbahnhof Stettin, ferner für den Ausbau der Nebenbahn Schneldemühl — Neustettin zur Hauptbahn.
12 8465 50 .
18 700000 ,
Fahrzeugen (gegen 1913
z isammen eiwa J d dd dd dj
10) Oeffentliche Schuld. Ordinarium. Mehreinnahmen. 56? 336 ½ Anteil der Bergverwaltung an der Staatsschulden. 12084 254, desgl. der Eisenbahnverwaltung. Mehrausgaben.
17180 415 106
Verzinsung und Tilgung der
zur Verjinsung. Für Verzinsung neuer Anleihen sind 15 500 000 swie 1913), außerdem an Diskont und Spefen für auf Grund des Etatsgesetzes auszugebende Schatzanweifungen wie im Vorjahre 2 000 000 4 vorgesehen.
zur gesetzlichen Tilgung von 36 0.
Tilgung des Kaufpreises der Hiberniaaktien (vgl. Mehreinnahme an Dividende bei der allgemeinen Finanzverwaltung).
Tilgung der Anleihe zur Erweiterung der Anlagen der Staats- ,, serlih
Verstärkung der gesetzlichen Schuldentilgung durch ersparte Zinsen. Verwaltungskosten (19 neue nm nn. 357 din
L) Landtag.
2) Allgemeine Finanzverwaltung. Ordinarium.
2722 608, 65h 086 ,
190 811 ,
23760990 156 290
Mehreinnahmen. ; 278 400 4 Rückzahlungen und Zinsen auf Ausgaben zur Förderung des Baues von Kleinbahnen. 1679009 . Rückzahlungen und Zinsen auf Baudarlehen. 688 820. Dividende für die Diberniaaktien (9gl. Mehrausgabe an Tilgung bei der öffentlichen Schuld). 1400000 , Sinzahlungen von hinterlegten Geldern gegenüber einer gleich hohen Mehrausgabe an Rückzahlungen. Mindereinnahmen. 5 Sz 2d M6 Anteil am Ertrage der Branntweinsteuer (Ueberwelsung vom Reich).
500 990, Anteil am Ertrage der Wertzuwachssteuer. 4923 000 , Einnahme des vormalsgen Staatsschatzes.
Ge 181
den Etat füt erglbt sich ins⸗ gesamt Ordinarlum und Extraordinarium)
Mehr⸗ überschuß oder Minder bedarf 6
6831 219
Mehrausgaben
121 610 ,
Einnahmen.
Ausgaben.
7900
1700000.
21 5365. S0 47,
1300000 984 700 200 000
50 000 , 302 052
2 980 000
1000000 1000000
500 000 115 000 1362119
35 000
4368 045 Mehreinnahme 710 000 1200000
500 0900
Mehrausgaber 16320 2 300 875
S 835 000,
160 080 4
145 800 4A
b00 000 4
Mehtausgaben. 100 000 Mn Auszahlungen bon 3Zinsen hiaterlegter Gelder.
Minderaus gaben. 6 440 788 M an Matrikularbeiträgen.
Nach Abzug der oben erwähnten Minder, einnahme von 5 So? 924 „ an Ueberweisung aus der Branniwesn. steuer verbleibt eine Minderausgabe an ungedeckten Matrikular. beiträgen von 587 864 σ6. Auf den Kopf der preußischen Be, völkerung entfallen 84,40 3 (gegen 1913 — 1,46 9).
13) Staatsministerium (verschiedene Zentralverwaltungsbehörden). Ordinarium. Generalordengkommissign, darunter 150 00 . zur Anschaffum und Unterhaltung der Ordensinsignien. Landeswasseramt — neu zu errichten auf Grund der S 370 biz 373 des Wassergesetzes vom 7. April 1913 —, darunter Sl btb Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse. Extraordinarium. Einnahme Ausgabe für 1914. . 145 800 60 695 800 M 1 — ö. 120 000 ,
Beitrag des Reichs zur 1. Baurate für den Neubau eines Dienst gebäudes für das Geheime Staatzarchlb in Berlin und das neu z begründende Reichsarchiv.
Neubau eines Dlenstgebäudes für das Geheime Staatsarchid i Berlin und für das neu zu begründende Reichsarchiv, 1. Rate (Ge, samtkosten 1 6665 000 1, davon entfallen auf Preußen 1178 883 und auf das Reich 486 117 A).
Zujchuß öh Ghb 120 00 ..
14) Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten.
15) Finanzministerium. Ordinarium.
Mehreinnahmen. 100 000 1 bei den Oberversicherungsämtern nach Inkrafttreten der die Kranken⸗
versicherung betreffenden Vorschriften der Reichsversicherungtordnung gegenüber 200 000 ½ Mehrausgaben an Kosten des Verfahren. Zinsgewinne aus der Nutzbarmachung der Geldbestände des Aus, gleichs fonds.
Ministerium (4 neue Beamtenstellen). Oherpräsidien und Regierungen (neue Stellen für 15 Regierungraäte, 1 Regierungskasseninspektor, 150 Regierungsekretäre, 40 Regierungt⸗ kanzlisten, Umwandlung von 24 Hilfsbotenstellen in ,, Boten stellen, 4 207 572 S6 unvorhergesehene und vermischte Ausgaben 560 000 1½ Regulierung des Geschäftsbedürfnisfonds, — 100 060 4 Remunerierung von Hilfsarbeitern im Bureau, Kassen⸗, Kanzlef⸗ und Unterbeamtendienst). Pensionsfonds, neben 1 858 000 6 bei der Eisenbahnverwaltum und 4 201 000 „ bet der Justizverwaltung. Witwen⸗ und Waisengelder, neben 4 992 009 4 bei der Eisenbahn⸗ verwaltung und 4 351 500 6 bei der Justizverwaltung. Zuwendungen an Altpenstonäre und Althinterbliebene, 800 000 AM bei der Eisenbahnverwaltung. Ablösung von Passihrenten und anderen Verpflichtungen. Portoablösungssumme, neben 4 63 948 „ bei der Justtz.,, Berg, isenbahnverwaltung und Verwaltung des Innern. Diensteinkommensverbesserungen nach der besonderen Gesetzesvorlage 3800 000 S) abzüglich der gegenzurechnenden Beiraͤge für ssistentenausgleichgunterstützungen und außerordentliche Zuschüse an Unterstützungen mit 821 000 .
Extraordinarium. Aus gabe.
Mehrausgaben.
neben
j J
Betelligung des Stagtes bei der deutschen Pfandbriefanstalt in . 2. Rate (wie 1913).
Erwerb und Erschließung des Umwallungsgeländes der Stadt Posen, 11. Rate (gegen 1913 4 1580 090 66). inbesondere für die Zwecke der Kreditanslalt für städtische Hausbesitzer.
Erwerb des Grundstücks Unterwasserstraße 6 in Berlin.
Erwerb des Grundstücks Schwanenweg 19 in Kiel.
weitere Raten an Grunderwerbskosten aus Anlaß des geplanten Opernhausneubaus in Berlin (fällige Hypotheken, Restkaufgelder und Zinsen).
außerordentllcher Zuschuß zu den Fonds für Unterstützungen an Beamte in allen Verwaltungen mit Ausschluß der (auf den be— treffenden Spezlaletats berücksichtigten Beamten der Berg-, Cen, bahn. und Justizverwaltung, gegen 1913 um 115 000 gekürjg, mit Rücksicht auf die in Aussscht genommenen Diensteinkommenz— verbessetungen.
16) Bauuerwaltung. Ordinarium.
1 894 497 ,
n.
500 000 ½ Ruhrschiffahrtverwaltung gegenüber einer gleich hohen
Mehrausgabe.
Beiträge zur Unterhaltung der Land⸗ und Wasserstraßen usw.
„Verkehrsabgaben infolge der probeweisen Inbetriebnahme eineh Teiles des Rhein⸗Weser⸗Kanals im Laufe des Ctatsjahres 1914.
Schleppbetrieb auf dem Rhein⸗Weser⸗Kanal gegenüber einer gleich hohen Mehragusgabe les ist ein neuer Einnahme—⸗ und ein neuer Ausgabetitel gebildet, um das finanzielle Ergebnis des auf Grund des Gesetzes, betreffend das n oel, lin⸗ gerichteten Schleppbetriebes ersichtlich zu machenz.
ũ. A6 Ministerium (3 neue gegen 3 eingezogene Beamtenstrllen). Bauverwaltung, darunter t
278770 6 Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse, inz—⸗ besondere für 123 neue Beamtenstellen,
509 900 o Unterhaltung der Seehäfen,
11659 599 4 Unterhaltung der Binnenhäfen und Binnen⸗ gewässer, davon 909 G00 MS infolge probeweiser In betriebnahme eines Teils des Rhein⸗Weser⸗Kanals.
Extraordinarium.
Auw sgabe 24 114 700 4, 19614250 ,
12 676 200 46 für Binnenwasserstraßen (gegen 1913 4 170 360 S), darunter
3 000009 . Verbesserung der Oderschiffahrtzstraße bei Breslau im Zusainmenhange mit der Ausführung de Gesetzes, betreffend die ga n,, und den Ausbau ) Wasserstraßen vom 1. April 1915, 2. Rate (gegen 1915 1000000 06), 700 000 (ις Instandsetzung der Spree⸗Oder.-⸗Wasserstraße auf der Strecke Große Tränke —=Fürftenberg, 6. Rate (gegen 1913 — 1 3600 660 ), 110 900 ½ Kanalisierung der Aller von Celle bis zur Leinemündung, 7. Rate (gegen 1913 600 009 M), S50 000 S Bau von Schleypzugschleusen auf dem Dort mund Ems - Kanal, 7. Rate (gegen 1913 — 450 zoo g 1800 900 ½ Fortführung der Mainkanalssierung oberha Dffenbach, 2. Rate (gegen 1813 4 1700 000 S.., 460 0090 16 Hau einer zweiten Mainschleuse bei Kostheim, 1. Rate (Gesamtkosten 1 369 0600 1), d 260 0 6 Bau einer festen Rheinbrücke bei Mesesgiht Erweiterung des Hochwasserprofils des Rheins bei Wesel⸗ . 1. Nate (Gesamtkosten 2 750 000 0). . für Sæehäfen (gegen 1913 4. 2519 750 46, darunter Jö 99 ö Verbesserung der Schiffahrtsstraße Stettin = Swinemünde, J. Ra (Gesamtkosten 10 200 000 ),
(Fortsetzung in der Zweiten Bellage)
egen den Gtat fůr
5 ergsbt sich ins⸗ gesamt (Ordinarium ind Extraordinarium)
—
Mehr⸗ iberschuß oder Minder⸗ bedarf b
Minder überschuß oder Mehr⸗ bedarf b
—
—
29 bo?
3133 670
1438 000 1165500 ,
Zweite Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
E93.
Berlin, Sonnabend, den 27. Dezember
Helgo⸗
n die Erweiterung des Fischereihafens in Geestemünde, Rest (gegen 1913 ho0 000 M), IL 500 900 S Landgewinnung westlich des Emser Außen⸗ hafens, 3. Rate (gegen 1913 4 1200 000 ). für Hochbauten (gegen 1913 4 1130700 ), darunter 500 000 Æ für den Neubau eines Königlichen Opernhauses in Berlin, 1. Rate. vermlschte Ausgaben (gegen 1913 4 379 700 dς), darunter 50 000 S zur Förderung des Luftfahrwesens (wie 1913).
17) Handel und Gewerbe. Drdinarium.
für
Mehreinnahmen.
432 170
365 400, öl 460,
Mehrausgaben.
24 900 7389 530 ,
SI6 204,
5o 000 6 Beteiligung gewerblicher Fachschulen
Lotsengebühren infolge Neuregelung des Binnenlotsenwesens (vgl. Mehrausgaben).
Eichgebühren gegenüber 340115 M Mehrausgaben. , gegenüber 813560 Sg Mehraus⸗ gaben.
Ministerium (zwei neue Beamtenstellen). . Handels- und Gewerbeverwaltung (neue Stellen für 72 etats⸗ mäßige Binnenlotsen infolge Neuregelung des Binnenlotsenwesens — neben Umwandlung von 7 Stromlotsen in Binnenlotsen— stellen —ů für 5 Gewerbeinspektoren, 29 Eichmeister, 8 Eichamts— sektetäre, 1 Regierungs- und Gewerbeschulrat und 1 Beschuß— meister — gegen Wegfall der Stellen für 2 Beschußmeister⸗ Assistenten ). Zu Dienstprämien für Schiffahrtsschutzmann— schaften sind 17 110 S vorgesehen, zu sächlichen Ausgaben für die Eichämter 189 580 . Gewerbliches Unterrichtswesen ö insbesondere
190 099 6 Zuschüsse für Fortbildungsschule ¶ r Mön hem, 80 000 , desgl. in Westpreußen und Posen J
bo 000 „ Aus, und Fortbildung der Lehrkräfte für die Fortbildungs- und Fachschulen. . 35933 „ Zuschüsse zur Unterhaltung von Fachschulen. 110700 „ Dispositionsfonds. 100 000, Zuschüsse zu den Veranstaltungen der Hand⸗ werkskammern und anderer Körperschaften zur Hebung des Kleingewerbes (übernommen vom Extraordinarium). Förderung der nicht gewerbsmäßigen Arbeits⸗ vermittlung und Rechtsberatung für die minder⸗ bemittelten Bevölkerungskreise. ö. Förderung des kleingewerblichen Genossen⸗ schaftswesens (30 000 S vom Extraordinarium übernommen).
Extraordinarium. Ausgabe ar me,, o
20 000
40 000
687 675 6
569 945 ,
an der deutschen Werkbund⸗ ausstellung in Cöln 1914 sowie Beihilfen zum Besuch dieser Aus⸗ stellung durch Handwerker und Kunstgewerbetreibende.
260 000 υ Um⸗ und Erweiterungkbau auf dem Dienstgrundstück der Porzellan⸗
manufaktur, J. Rate (Gesamtkosten 370 700 ).
18) Justiz. Ordinarium.
Mehreinnahmen. 3 449 000 ½ Kosten und Geldstrafen.
470 000 268 890 ,
Mehrausgaben.
aus der Beschäftigung der Gefangenen.
sonstige Einnahmen, darunter 100 000 ½ Einnahmen aus ver— fallenen Hinterlegungͤmassen übertragen vom Etat des Finanz— ministeriumß.
34 290 S6 Ministerium (4 neue Beamtenstellen).
231 177
2 941 754 ,
767 747
201 000 351 h00 547 000 32300 1000000
z
Oberlandesgerichte (63 neue Beamtenstellen, nämlich 3 Senats⸗ präsidenten, 15 Oberlandesgerichtsräte, davon 2 als ständige Mit⸗ glieder der Justizprüfungskommission, 3 Staatsanwälte, 17 Ge⸗ richtsschreiber und Sekretäre, 13 Kanzlisten, 7 Gerichtsdiener). Land⸗ und Amtsgerichte . ( 2317 097 6 Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse, ins⸗ besondere für 763 neue Beamtenstellen, darunter I2 Landgerichtsdirektoren, 32 Landrichter, 80 Amts⸗ richter Gesamtzahl dann: 1481 Landrichter und 3510 Amtsrichter, 19 Staatsanwälte, 12 Amts⸗ anwälte, 9 Rechnangsrevisoren, 224 Gerichts⸗ schreiber und Sekretäre, 56 Gerichtsschreiber⸗ gehilfen und Assistenten, 171 Kanzlisten, 143 Ge⸗ richtsdiener, . Gebührenanteile der Gerichtsvollzieher, für ständige Hilfsarbeiter im Kanzleidienste Kanzleidiatare] sowie Schreiblöhne des Kanzlei⸗ personaltz, —ͤ Remunerationen der an der Leitung oder Be⸗ aussichtigung des Arbeitsbetriebs unmittelbar beteiligten mittleren und unteren Gefängnis⸗ beamten aus dem Arbeitsverdienst der Gefangenen, neben 4 55 000 s bei den besonderen Ge⸗ fängnissen, 2 . Geschäftsbedürfnisse, Dienstkleidungszuschüsse an Unterbeamte, Gefängnis verwaltungskosten, für Hilfsarbeiter und Stellvertreter in allen Dienstiweigen mit Ausschluß des Kanzlei⸗ dienstes). ö besondere Gefängnisse (665 neue Beamtenstellen, davon 11 über⸗ tragen von den Land⸗ und Amtsgerichten, 605 600 A6 Gefängnis⸗ verwaltungskosten). Pensionen. Witwen und Waisengelder. bare Auslagen in Zivil⸗ und Strafsachen. Anteil an der Portoablösungssumme. ö zur Ausführung des Relchsgesetzes über die Entschädigung der Schöffen und Geschworenen.
Ertrgordinarium.
Ausgabe far nl,, 1 . 9720 909
einmaliger ʒuschuß 1 den Kosten der Unterhaltung der Justiz⸗ gebäude (neu). . . ö
Um⸗ und Erweiterungsbau des Geschäftsgebäudes für das Land⸗ ö. II Berlin und das Amtsgericht Berlin⸗Tempelhof, 1. Rate
4 406000 390 350
30 000
257 100 ,
201 300 ,
4 — 351 200,
Gesamtbaukosten 1 357 000 6).
Neubau eines Gerichtsgefängnisses in Klel, 1. Rate (Gesamtbau⸗ kosten 999 O00 ). .
Neubau eineg Geschäftsgebäudes für das Landgericht und Er⸗ weiterung der Geschäftsräume des Amtsgerichts in Crefeld, 1. Rate g gane rsse 873 300 M).
Erwelterung der Geschäftsräume deg Lanzgerichts und des Amts gerichts in Aachen, 1. Rate (Gesamtbaukosten 982 400 Ma).
Gegen den Etat für 1913 ergibt sich ins⸗ gesamt (Ordinarium und Extraordinarium)
Mehr WMeinder⸗ überschuß überschuß oder oder Minder⸗ Mehr⸗ bedarf bedar! 16 6
2567 248
936757
6 698 237
19) Ministerium des Innern. Ordinarium.
,,,, ö 401 233 S½6 Polizeikostenbeiträge. 100 000 „ . , gegenüber 288 464 M Mehr⸗ ausgaben für diese Aemter. 159 901 , Straf instalts verwaltung.
3591375 Veteranenbeihilfen gegenüber einergleichhohen Mehr⸗ ausgabe. Mehrausgaben.
S370 e, Ministerium (3 neue Beamtenstellen), Beim Oberverwaltungsgericht sind 8 Ratsstellen vorgesehen. Landrätliche Verwaltung (15 neue Kreisassistentenstellen). Polizeiverwaltung in Berlin und Umgebung (129 neue Beamten⸗ stellen, darunter 74 Schutzmännern). Polizeiverwaltung in den Provinzen (283 neue Beamtenstellen, darunter 205 Schutzmänner). Landgendarmerie (54 neue Beamtenstellen, 343 360 M6 zur Er⸗ höhung der Dienstaufwandsentschädigungen der berittenen Ober⸗ wachtmeister und der Gendarmen, 130 000 M zur weiteren An⸗ mietung von Dienstwohnungen für Gendarmeriemannschaften). Allgemeine Ausgaben im Interesse der Polizei (l 000 900 M Für⸗ sorgeerziehung Minderjähriger, 70 000 S Fürsorge für die ge⸗ fährdete oder verwahrloste Jugend). . 206 507 , Strafanstaltsverwaltung (157 540 S Oekonomiekosten). . Für das Medizinalwesen sind 11 neue Beamtenstellen, darunter 7 Um⸗ wandlungen nicht vollbesoldeter in vollbesoldete Kreisarztstellen, vorgesehen. Extraordinarium. Ausgabe
1126 602.
für 1914 665 100 000 6
lagung des Wehrbeitrags. w . Polizeiverwaltung (gegen 1913 — 74 570 ), darunter 500 0900 1160 Neubau eines Polizeidienstgebäudes in Essen, 1. Rate (Gesamt⸗ kosten 1 409 000 ½ς ), 750 000 M Ankauf eines Bauplatzes für ein neues Polizeidienstgebäude in Breslau, 199 509 α Errichtung don Dienstgebäuden für 5 Polizeidistriktskommissare (gegen 1913 23 500 A).
Neubau oder Ankauf von Gendarmeriedienstwohngebäuden (gegen 1513 * 1562 . . NVeubewaffnung der Dberm acht meister K mit einer Selbstladepistole, 1. Rate (Gesamtkosten 257 292 4). Strafanstai tz peripaftung 9 gen 1913 351 390 M). Medizinalwesen (gegen 1913 4 117 020 49).
20) Landwirtschaft. Ordinarium.
3019 3564
392187 150 000
562 770, 376 000 „
Mehreinnahmen. . 69 000 ½ Kosten und andere Einnahmen bei den Generalkommissionen. 640 000 , Anteil Preußens an der in Einnahme und Ausgabe duichlaufenden Totalisatorsteuer. Mindereinnahmen. ⸗ 209 000 aus dem Betriebe der Seequarantäneanstalt in Saßnitz gegen⸗ über 107000 M Minderausgaben an Betriebskosten. Mehrausgaben. 37 360 ½ Ministerium (3 neue Beamtenstellen). 408 186, Generalkommissionen (23 neue Beamtenstellen — Umwandlung —, 281 200 ½ Reisekosten), .
348 377 , landwirtschaftliche Lehranstalten (1 neue Beamtenstelle, 232 5090 zur weiteren Förderung des ländlichen Fortbil dungsschulwesens, 50 000 e zur weiteren Ausgestaltung des niederen landwirtschaft⸗ lichen Unterrichtswesens, insbesondere für den Ausbau des Winter⸗ schul⸗ und Wanderlehrwesene), . . Förderung der Viehzucht (440 000 „M Diepositionsfonds zu Prämien bei Pferderennen) — vergl. Mehreinnahmen — 100 000 416 Dispositiontz⸗ fonds zu Prämien für die Zucht von Hengsten und Stuten usw, Landesmeliorationen (30 neue Beamtenstellen, davon 1 Umwandlungen), Förderung des Obst-, Wein und Gartenbaues neben 45 000 6 Ver⸗ stärkung im Extraordinarium. Extraordinartum.
Ausgabe
540 000
202 659 50 000 ,
für 1914 9711 110 6, kö „Errichtung von ländlichen Stellen (gegen 1913 4 70 000 ).
Westfonds (gegen 1913 4 30 000 M).
Ostfonds (gegen 1913 4 50 900 1).
Förderung der inneren Kolonisation (wie 1913).
Verstärkung des Fonds für Beihilfen zu den sogenannten Folge⸗ einrichtungskosten (wie 1913). ᷓ
Verstärkung des Tierzuchtfonds wie 1913). . Ausbau der hochwassergefährlichen Gebirgsflüsse in der Provinz Schlesien (gegen 1913 — 11256560 69). . . — Beihilfen zur Einrichtung von Kreiswiesenbaumeisterstellen (wie 1913). Förderung der Kultivierung der Niederungsmoore durch Folge⸗ einrichtungen (wie 1913). . . . Förderung der Kultivierung von Oedländereien in der Provinz Hannover (wie 1913).
desgl. Schleswig⸗Holstein (wie 1913).
desgl. Westfalen (wie 1913).
Durchführung einer kleineren Viehzählung.
Durchführung der Zwischenzählung der Schweine. . ; Schaffung von Versuchseinrichtungen für die Landwirtschaftliche Hoch⸗ schule Berlin, 1. Rate (Gesamtkosten 500 000 6)..
Förderung von Einrichtungen der ländlichen Wohlfahrtspflege, darunter 60 000 S für die Rechtsberatung der minderbemittelten ländlichen Bevölkerungstreise. . . Beihilfe zu den Bewässerungsanlagen für die Obstgrundstücke in Werder a. d. Havel.
21) Gestũte. Ordinarium.
280 000 O45 000 302 000 O00 000 „ 50 000
250 000 57 0 000
100 000 500 000
200 000
60 000 50 000 70 000 12 000 200 000
90 000
168 000
Mehreinnahmen. ö —⸗ .
482 653 1c bei den Hauptgestüten und Landgestüten gegenüber 5's 119 4 Mehrausgaben. Erhöhung der Beschälerzahl bei den Land gestüten um 55 Stück und des Mutterstutenbestandes bei dem Dauptgestüt Neustadt a. d. Dosse um 10 Stück. Für den Ankauf dieses Pferdematerials ist im Extraordinarium ein Zuschuß von 300 000 S zum ordentlichen Pferdeankaufsfonds eingestellt.
Mehrausgaben. 460 000 S für den Pferdeankaufsfonds.
Extraordinarium. Ausgabe e , 640 300 ,. 350 000 ½ Ankauf von Grundstücken zur Errichtung eines staatlichen Vollblut⸗
gestüts in Altenfeld, Kreis Eschwege, Regierungsbezirk Cassel. 22) Kultus. Ordinartum.
für 1914
Mehrausquben. 28 560 1½ Ministerium (2 neue Beamtenstellen).