88946 HIessische und gerkules. Bierbrauerei Ahtiengesellschast.
Zu den 4 oυ igen Tetlschulduer⸗ schreibungen der Anleihe vom 12. Ja⸗ nuar 1904 der vormals Hessischen Actien⸗Bierbrauer i „Cafsel“ können von heute ab die Zinsscheine Nr. 21 bis 40 — für die Zeit vom 1. Januar 1914 bis 31. Dezember 1923 — nebst Erneuerungsschein
bei der Dresdner Bank Filiale Cassel
oder hei uns
gegea Rücklieferung des mit der 1. Reihe
von Zinsscheinen ausgegebenen Erneue⸗
rungsscheind in Empfang genommen werden.
Cassel, den 24. Dezember 1913. Hessische und Herkules⸗Bierbrauecrei Aktie ngesellschaft.
67746 Aufforderung.
In der Generalversammlung vom 17. September 1913 ist beschlossen worden, daß das Grundkapital unserer Gesellschaft von 1 000 000, — S um 400 000, — S auf 600 0900, — 6 derart herabgesetzt wird, daß die Aktien im Verhältnis von 5 : 3 zusammengelegt werden, sodaß der Nennwert der verbleibenden Aktien 600 000, — MS beträgt und zwar in 600 Stück auf den Inhaber lautenden Aktien von je 1000 4.
Nachdem dieser Beschluß in das Han— delsregister des Königlichen Amtsgerichts in Niesky eingetragen worden ist, fordern wir hiermit die Gläubiger unserer Ge⸗ sellschaft gemäß 8 289 des Handelsgesetz⸗ buchs auf, ihre Ansprüche gegen die Gesell⸗ schaft anzumelden.
Ferner ersuchen wir in Ausführung des Generalversammlungsbeschlusses vom 17. September 1913 unsere Herren Aktio⸗ näre, ihre Aktien nebst laufenden Ge⸗ winnanteil- und Erneuerungsscheinen zum Zwecke der Zusammenlegung bis snätestens zum RR. Januar 1914 einschlieslich bei unserer Gesellschaft einzureichen.
Dig Aktionäre erhalten demnächst von
je 5 Aktien 3 mit dem Vermerk:
„Gültig geblieben gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 17. Sep⸗ tember 1913!“ .
zurück, während 2 Aktien zurückbehalten
und vernichtet werden. Soweit von
Aktionären eingereichte Aktien die zum
Ersatz durch neue Aktien erforderliche Zahl
nicht erreichen, der Gesellschaft aher zur
Verwertung für Rechnung der Beteiligten
zur Verfügung gestellt werden, werden von
je 5 Aktien 2 vernichtet und 3 durch den gedachten Stempelaufdruck für gültig ge—⸗ blieben erklärt. Die letzteren werden durch öffentliche Versteigerung verkauft, und der
Erlös wird den Beteiligten nach Ver-
hältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung
gestellt.
Aktien, die bis zum Ablauf der fest⸗ gesetzten Einreichungsfrist nicht eingereicht werden, sowie eingereichte Aktien, welche die zum Ersatz durch neue Aktien erforder⸗ liche Zahl nicht erreichen und der Gesell⸗ schaft nicht bis zum 31. Januar 1914 zur Verfügung gestellt werden, werden für kraftlos erklärt. An Stelle von je 5 für kraftlos erklärten Aktien werden 3 neue Aktien ausgegeben. Dlese neuen Aktten werden für Rechnung der Beteiligten durch öffentliche Versteigerung verkauft werden. Der Erlös wird den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt.
Niesky, O. L., den 21. Oktober 1913.
Maschinenfabrik J. E. Christoph Artien ˖ Gesellschaft. H. Erxleben. H. Geller.
e / —
6) Erwerbs- und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
88968 Einladung zu der am 9. Januar EIA, Nachmittags 5 Uhr, im Be⸗ amtenkommissionszimmer der Königlichen Eisenbahndirektion, hier, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung. Tages orduung: ) Vorlage des Geschäftsberichts für 1913. 2) Bericht des Rechnungsausschusses und Entlastung des Vorstands. 3) Genehmigung der Bilanz und Be⸗ schlußfassung über die Verteilung des
k 4) Wahl von Vorstandg⸗ und Aussichts⸗ ratès mitgliedern.
5) Verschiedenes (Ergänzungsbau des
Eisenbahnheims).
Die Jahresrechnung für 1912 liegt für die Genossen im Zimmer 48 des Ver— waltungs jebäudes der Königlichen Eisen⸗ hahndirektion zu Münster i. W. zur Ein. sichtnahme aus.
Der Aufstchtsrat des Eisenbahnheims Borkum. Go ebeler, Eisenbahndirektor, Vorsitzender.
2. ,. 7 Niederlassung ꝛc. von Nerhtsanwälten.
183339 Setanntmachung. In die Liste der bei dem Kammergericht
zugelassenen Rechtsanwälte ist am 23. . Mtg.
unter Nr. 373 eingetragen der Rechts⸗ anwalt Siegfried Bleeck in Berlin XO. 43, Wadzeckstraße 12.
Berlin, den 23. Dezember 1913.
Der Präsident des Kammergericht.
88987
862 . . n die Liste der beim hiesigen Amts⸗
gerscht zugelassenen Rechtsanwälte ist Reservef
am 25. Dezember 1918 unter Nr. 8 der Rechtsanwalt Fritz Koselleck in Guben eingetragen worden. Guben den 23. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.
S8834 Bekanntmachung.
In die Listen der bet den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Kurt Erwin Johann Elvers in Hamburg.
Hamburg, den 23. Dezember 1913.
Das Hanseatische Oberlandesgericht.
Klempgu, Qbersekretär.
Dag Landgericht. Das Amtsgericht.
W,. Meyer, Böse, Obersekretär. Obersekretãär.
88828 Bekanntmachung.
Rechtsanwalt Dr. Stanislaw Heimann ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem unter- zeichneten Gerichte zugelassen und als Rechtsanwalt unter Nr. 22 in die Liste der Rechteanwälte eingetragen worden. Er hat seinen Wohnsitz in Hohensalza genommen.
Hohensalza, den 23. Dezember 1913.
Königliches Amtsgerscht.
S8835) Bekanntmachung.
Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei dem Oberlandesgerichte München zu⸗ gelassenen geprüften Rechtspraktikanten Dr. Albert Roll in München wurde heute in die Rechtsanwaltsliste des Ge⸗— richts eingetragen.
München,. den 22. Dezember 1913.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident:
von Heinzelmann.
88829 In die Lisse der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Wertheimer in Saar⸗ brücken eingetragen worden. Saarbrücken, den 19. Vezember 1913. Königliches Amtsgericht.
88831] Tal. Württ. Landgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden Rechtsanwalt Dr. Küstner in Stuttgart. Den 23. Dezember 1913. Der Präsident: Weigel.
88530 In die Liste der Rechtsanwälte des unterzeichneten Gerichts ist am 18. De⸗ zember 1913 der Rechtsanwalt Wilhelm Jahncke in Uchte eingetragen worden. Uchte, den 22. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.
888321 Kgl. Württ. Landgericht Stuttgart. In der Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Kern in Stuttgart gelöscht worden. Stuttgart, den 23. Dezember 1913. Der Präsident: Weigel.
,
9) Bankausweise.
88941) Wochenübersicht
der Reichsbank vom 23. Dezember 1913. Aktiva. I) Metallbestand (Bestand 0 an kurgfähigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, dag Kilogramm feln zu . 2784 M berechnet) 1 475 868 000 darunter Gold 1197 752 000 Bestand an Reichs⸗ ö kassenscheinen.. 58 744 000 Bestand an Noten anderer Banken.. 34 963 000 Bestand an Wechseln und Scheckk. .. 98 618 000 69 041 000 215 378 000 279 769 000
Bestand an Lombard⸗ forderungen Hestand an Effekten. Bestand an sonstigen J Passiva. Grundkapital... 180 000 000 Reservefonds ; 70 048 000 Betrag der umlaufenden k 20423069000 ) Sonstige täglich fällige ̃ Verbindlichkeiten 743 194 000 12) Sonstige Passiva . 79 830 000 Berlin, den 27. Dezember 1913. Reichs bankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. Maron. v. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budezies. lebersicht . . der Sächsischen Bank zu Dresden am 23. Dezember 1913. Aktinn. 4 Kurgfähiges deutsches Geld 20 929 577, — Reichs kassenscheine . 568 830, — Noten anderer deutscher Banken . . 16 0983 780 — , og 223. — — 5 49 254 858, — Lomhardbestãnde 25 794 970. - Effektenbestände. 6 920 806, — Debitoren und sonstige Altiyg F 15 569 81, —
Gingejahltes rn n, zo oc og
n en a wo, —
e. hoh ohh. Ml 33? goöb =
26 773 314, —
on . * 2. * 2 Banknoten im Umlauf 243 fällige Verbindlich
,, An Kündigungsfrist ge⸗ .
bundene Verbindlichkelten 18 121 831, — Sonstige Passia . 2321 180,
Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden MS 27983 38.
Die Direktion.
88778 Wochenübersicht
Bayeris 6 Notenbank
vom 2. Dezember 1913.
; Aktiva. 66. Metallbestand ..... 35 649 000
Bestand an: Reichs kassenscheinen 162 000 Noten anderer Banken. 4058 090 37317 000
Wechseln ; Lombardforderungen 2 468 000 43 000
Effekten sonstigen Aktiven 4253 000
Passiva. Das Grundkapital... Der Reserve fonds... Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten... Die an eine Kündigungs frlist gebundenen Verbind⸗ lichkeiten 3. Die sonstigen Passiva ; 3 521 000 Verbindlichkelten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln MS 827 803,70. München, den 25. Dezember 1913. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Stand
7500 09900 3 750 000
bh 7õ0 000 3 429 000
88988
der Württembergischen Notenbank
am 23. Dezember 1918.
MUrtiva. Metallbestand. .. 4
10 216314
S1 560 3 894 380 - 20 21173130 13 2654 41699 2 584 633 52 2779 61168
Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand Lombardforderungen ö Sonstige Aktiva...
Passiva. Grundkapital. Reservefonds . ; Umlaufende Noten.. n,, fällige Verbind⸗
, ten An 68 ge⸗ bundene Verbindlich⸗ , 46 78177 Sonstige Passi va. 2252 401 41 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande zablbaren Wechseln
9 000 0900 — 162489291 23 210 600 -
I6 887 97219
ö..
4 4nz ih oz.
58986
Stand der Badischen Bank
am 23. Dezember 1913. AUrtiva.
Metallbestand .. 4
Reichskafsenscheine. 13 775 —
Noten anderer Banken 3 543 190 —
Wechselbestand .. 17 866 915 40 Mt
g ozg9 os? 8
277*
Lomhardforderungen 13 847 3 3. k 484 724 95 Sonstige Aktiva. 111 14047 49 566 28363
aft? Grundkapital... 0
9000090 2250 000 22 589 600
13 808 592 64
Reservefonds .. Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind⸗ , — — Sonstige Passwa 18 5690 99 1419 566 783 65
Verbindlichkeiten zus Weiter - Fe, gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 751 920, 75.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
88979) Bekanntmachung.
Die gemäß 5 14 des Statuts der Tal, sperrengenossenschaft der oberen Ruhr vom 13. Februar 1901 von dem Vorstande ent⸗ worfene Stimmliste der Genossen mit schwankenden Genossenschaftsbeiträgen, gültig für die Zeit bis zum 1. April 1916, liegt vom I. Januar 1914 ab auf I Wochen zur Einsicht der Genossen in der Wohnung des unterzeichneten Vor⸗ n . aus, was hierdurch bekannt gemacht wird.
Arnsberg, den 27. Dezember 1913. Die Talsperrengenoffenschaft der oberen Ruhr.
Der Vorsteher:
Reese, Königlicher Baurat.
87637] Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläu⸗ biger wollen sich melden. Vohwminkeler Terrainges. m. b. H. . 1. Lig., Bohwinkel.
88426] Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden:
M 2100 9099, — Attien der Ber- einigten Nord und Süddeutschen Syritwerke und Vreßhefe⸗Fabrik Bast A—⸗G. in Nürnberg, 2109 Stück über je nom. M 1000, — Nr 1 bis 2100,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 24. Dezember 1913.
Zulasfsungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft. 88427 Von der Firma S. Bleichröder und der Direction der Diseonto⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden:
S 5 O90 090, — 4 ige unver. losbare, frühestens auf 1. Januar 1924 kündbare Kommunalobliga⸗ tionen und
S 20 9090 099, — 4 0eυige unver⸗ losbare, frühestens auf J. Januar 1924 kündbare Hypothekenpfand⸗ briefe der
Rheinischen Hypothekenbank in Mannheim
zum Börsenhandel an der hlesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 24. Dezember 1913.
Zulafsungsftelle an der Börse zu Berlin. Helfft.
889243 Bekanntmachung.
Die Norddeutsche Bank in Hamburg, die Bank für Handel und Induströe Filiale Hamburg, die Commerz⸗ und Disconto—⸗ Bank, die Deutsche Bank Filiale Ham⸗ burg, die Dresdner Bank in Hamburg, die Vereinsbank in Hamhurg, die Bank häuser L. Behrens C Söhne und M. M. Warburg & Co. haben den Antrag gestellt:
M 20000 099, — neue Aktien der Hamburg ⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗Attien ⸗ Gesellschaft (Hamburg⸗Amerika Linie) in Hamburg. 30 000 Stück Nr. 150001 bis 1830000 zu je MS 1000, — mit k ab 1. Januar zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. FSamburg, den 24. Dezember 1913.
Nie Zulassungsstelle
an der Börse zu Hamburg. E. C. Ham berg, Vorsitzender.
88925 Hamburg Lüneburger Eilschiffahrts gesellschaft m b. H.
Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Forderungen sind innerhalb 8 Tagen anzumelden.
Liguidatoren sind:
Theod. Anthony, Hamburg, Kl. Reichenstr. 213,
John Froehlich, Hamburg, Billw. Neuedeich 118.
S6 328] Die werke, G. m. b. H. Zweigniederlassung in Grimme
Liquidation getreten.
Die Gläubiger wollen sich melden bei der Gesellschaft in Berlin, Köpenicker⸗ straße 9.
88024 Gesucht.
Zur Empfangnahme eines Legates wird der Klempner Wilhelm Grassmski, geb. zu Tiegenort, Westpr., letztbekannter Aufenthaltsort Tempelburg, gesucht.
Nachricht gegen Erstattung der Unkosten erbittet der Testamentsvollstrecker, Direktor C. Klein, Pr. Holland, Oftpr.
88424 Die Gesellschaft Metallwarenfabrik Rhenania m. b. S., Cöln, ist auf⸗ gelöst und die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unterzeichneten Liquidator geltend zu machen. Charles Scheurmann. 88425 Durch Beschluß der Gesellschafter ist unterzeichnete Gesellschaft aufgelöst. Liguidator ist der frühere Geschäfts⸗ führer Franz Vogeler, Worpswede. Kunst ⸗ C Tunstgewerbehaus Worpswede G. m. b. S.
Firma Norddeutsche Kreide⸗ in Berlin mit ist in
S6539] Bekanntmachung.
Es wird hiermit bekannt gemacht, daß . d . a n,, , . 8 gesellschaft m räukter Haftung aufgelöst ist. Dte Gläubiger der Gesellschaft werden gleichzeitig aufgefordert, sich bei derselben zu melden und etwaige Ansprüche geltend zu machen.
Frankfurt a. M., den 1 Nov. 1913. St auß sfauger⸗Verfaufsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
August Schaeffer, Liquidator.
88412 Chemische Fabrik Residun Gesellschaft mit beschrünkter Saftung.
In der heute stattgehabten Gesellschafter⸗ versammlung wurde die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen;
Zu Liguidatoren wurden die bisherigen Geschäftefübrer mit der gleichen Zeich⸗ nungsbefugnis bestellt.
Gemäß § 65 des Gesetzes werden die Gläubiger der Gesellschaft hiermit auf= gefordert, sich bei derselben zu melden.
Frankfurt a. M., den 19. Dezember 1913.
Die Liguidatoren: O. Müller. Dr. E. Kochendörfer Schiebeler.
87635 ö
Die Otjicondo Gesellschaft für Straußenzucht und Farmbetrieb Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 22. Dezember 1913. Otjicondn⸗Gesellschaft sür Straußen⸗ zucht und Farmbetrieb mit beschränkter
Daftung in Ligu. Galland als Liquidator.
87638 Als Liquidator der Hannoverschen Türenindustrie Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Hannover fordere ich hiermit die Gläubiger dieser Gesellschaft auf, sich bei mir zu melden. Hannover, den 22. Dezember 1913. Carl Lehrmann, Hannover, Georgsplatz 1.
S8025) Bekanntmachung.
Die Sandindustrie G. m. B. S. zu Frankfurt a. M. ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Frankfurt a. M., den 22. Dezember 1913.
Der alleinige Liquidator der Sandindustrie G. m. b. H. in Frankfurt am Main: Georg Lang. 87169 Gazeta Ludowa Verlagsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Kattowitz.
Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 28. August 1913 auf⸗ gelöst worden. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Die Liquidatoren: Dr. Bialy. Dr. Seyda.
87634
Lt. Gesellschafterbeschluß vom 18. De⸗ zember er. ist die Fa. Allgemeine Patent C HDaudelsgesellschaft m. b. S. in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft wollen sich beim unter⸗ zeichneten Liquidator melden.
Hermann Leuschner, Berlin O. 34, Warschauerstr. 121.
87539
Die Lustspielhaus Theaterbetriebs- Gesellschaft m. b. H. zu Berlin ist in Liquidation getreten.
Dles wird bekannt gemacht mit der Auf⸗ forderung an die Gläubiger, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator: Hugo Köhler,
Wilmersdorf, Pariserstr. 52.
880267] Bekanntmachung.
Die Chemische Fabrik Freiberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist durch Beschluß der Gesellschaft vom 3. Nopember 1913 aufgelöst worden und in Liquidation getreten.
Die unterzeichneten Liquidatoren fordern deshalb die Gläubiger dieser Ge⸗ sellschaft auf, sich bei ihnen zu melden.
Freiberg ¶ Sa. ), den 23. Dezember 1913.
Chemische Fabrik Freiberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Robert Hau fe. G. Bensch.
86505) Gewerkschaft zu der am
Wir beehren uns, die Juhaber von Teilschuldnerschreibungen unserer Montag, den 19. Januar 1914, Vormittags
11 Uhr, in unserem Geschäftslokal Frankfurt a. Main, Neue Mainzerstraße 251, stattfindenden Versammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Berichterstattung über die 2) Beschlußfassung über die
egenwärtige Lage der Gewerkschaft. . tundung der am 2. Januar 1914 und 1. Juli
1914 fällig werdenden Zinsen bis zum 2. Januar 1915. ö 3) Beschlußfassung, wonach die bis einschließlich 1914 auszulosenden Beträge erst zum 2. Januar 1915 zurückzuzablen sind. 4) Bestellung eines gemeinsamen Gläubigervertreters im Sinne des nachstehend
erwähnten Gesetzes.
Gemäß z 10 Absaß 2 des Gesetzes, betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen, vom 4 Dezember 1899 werden nur die Stimmen derjenigen Gläubiger gezählt, welche ihre Schuldverschreibungen bis spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung, also spätestens am Freitag, den 16. Januar 1914 bel der Reichsbank, bel einem Notar oder bei einer anderen, durch die Landegregierung dazu für geeignet erklärten Stelle hinterlegt haben und sich
hierüber ausweisen.
Gießen Frankfurt a. M., den 24. Dezember 1913.
Gewerkschaft Kur⸗Cöln.
Der Borsitende des Grubenvorstandes: Roth.
zum Deutschen Reichsan
n 305.
Fünfte Beilage
Berlin, Montag, den 29. Dezember
zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1913.
Ver Inhalt dieser Bellage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Güterrechts⸗, Vereins., Genossenschafts⸗“, Zeichen- und Musterregistern, der Ucheberr⸗ higeintragz rolle. jber Warenzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarlf⸗ und Fahrvlanbekanntmachungen der Elsenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
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21f. A. 23 590. Regelwerk für Bogenlampen. Mllgenmeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 1. 3. 13.
22g. M. 5 1 20935. Verfahren zur Ver⸗ besserung der bindenden Eigenschaften der löslichen Stärke. Dr. Fritz Mirom. Hamburg, Wandsbekerchaussee 243. 19.4 13. Ge. M. 45 7653. Sanitätswagen mit hinter den Rädern angeordneten federnden Prallschienen. Dr. Sergius Munt, St. Petersburg; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.-Ing. A. Bohr, Pat.“ Anwälte, Berlin 8w. 61. 25. 9. 11.
830g. R. 38 216. Behälter für sterile Lösungen; Zus. z. Anm. R. 35 969. Dr. Carl Rumpel, Berlin, Eichhorn⸗ straße 5, u. Otto Schlesinger, Breslau, Moritzstr. 29. 31. 8. 12.
354. N. 12 4A08. Wagenschiebevor⸗ richtung, insbesondere zum Beladen der Förderkörbe von Schachtanlagen; Zus. z. Patent 268 923. Carl Nothohm, Slegen . ef, .
56. G. 38 726. Vorrichtung zum Aufrichten eines Baukranes mit in einem äußeren Stützgerüst geführter Mittelsäule. Paul Victor Germaiz, Paris; Vertr.: Dipl.Ing. A. Trautmann, Pat.⸗Anw., Berlin 8 X. 11. 25. 3. 13.
256. R. 36 009. Schaltvorrichtung für elektrisch betriebene Laufkatzen mit Windwerk. Dipl.-Ing. Camillo Resek, Hamburg, Kaiser Wilhelmstr. 85. 29. 7. 12. 2c. C. 2I 382. Kontaktapparat für elektrische Wasserstandsanzeiger. John Ferdinand Cumhyo, Paris; Vertr.: O. Cracoanu, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. ,,
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 16. 12. 10 anerkannt. 42h. P. 30 244. Klemmer mit festem Nasensteg und durch Fingergriffe auszu⸗ spreizenden Klemmplättchen. Dr. Friedrich Vels⸗Leusden, Greifswald 28. 1. 13. 42h. Z. S997. Terrestrisches Fern⸗ rohr für veränderliche Vergrößerung mit einem Kollektivsystem von veränderlicher Lage. Fa. Carl Zeiss, Jena. 4. 10. 12. m. T. 17 942. Zehnerschaltvor⸗ richtung für Zählwerke von Rechen- und ähnlichen Maschinen. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanlenallee 71. 8. 11. 12. 12m. W. 39 871. Zehnerschaltvor⸗ richtung für Richenmaschinen. Wanderer⸗ Werke vorm. Winklhofer C Jaenicke A- G. in Schönau⸗Chemnitz. 28. 8. 11. 42m. W. 41 339. Vorrichtung zum Summenziehen für Rechenmaschinen mit einem von Addition auf Subtraktion um⸗ schaltbaren Zählwerk. Wanderer⸗Werke vorm. Winklhofer R Jaenicke, Akt. Ges., Schönau⸗Chemnitz. 13. 1. 13. 5a. B. 2 891. Schraube für Graben⸗ pflüge u. dgl. Johan Otto Bergman, Stockholm; Vertr.. Dr. H. Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel. 20. 6. 13.
454. G. 38 010. Motoipflug mit einem Antrlebsrade. Hermann Grothe. Hohenwarsleben b. Magdeburg. 2. 12. 12. 458. Sch. A2 714. Vorrichtung zum Homogenisieren von Milch und anderen Flüssigkeiten. Wilhelm G. Schröder, Lüheck, Luisenstr. 41. 23. 12. 12.
15a. Sch. A O85. Scheibenegge mlt im Winkel einstellbarer Gegendruckscheibe. Adolf Schwartz, Pflugfabrik b. Berlinchen, Neum. 10. 2. 13.
6b. G. ZA 864. Steuerung für mehr⸗ zyvlindrige Viertaktverbrennungsmotoren. Flourens Guitton, Paris; Vertr.: Eugen Maier, Pat. Anw., Nürnberg. 4. 8. 11. 46e. G. 36 438. Verfahren und Vorrichtung zum Betriebe von Ver⸗ brennungskraftmaschinen mit ungereinigtem Naphtalin oder ähnlichen festen Kohlen⸗ wasserstoffen. Gasmotoren ⸗Fabrit Deutz, Cöln⸗Deutz. 1. 4. 12.
6c. H. 59 775. Auspuffvorrichtung für Explosionsmotoren mit Ejektor. M. Huguet, Lyon, Frankr.; Vertr.: Dipl. Ing. A. Kuhn, Pat. Anw., Berlln 8W. 61. 3h .
468. C. 22 954. Gasturbinenkühlung. Dr. Ing. Paul Christlein, Nürnberg, Baaderstr. 22. 19. 11. 12.
E96. J. IA 915. Selbsttätige Um⸗ schaltung des Vorschubes von Kreissägen in beschleunigtem Rückhub. Franz Ir⸗ mischer, Maschinenfabrik u. Eisen⸗ giesterei, Saalfeld a. Saale. 8. 8. 12.
5 La. L. 39 910. Durchgehende Oktav⸗ koppel für Harmonien. Gustav Liebig, Zeitz. 25. 6 13. 5c. P. 31 315. Verfahren zur Herstellung runder Papphülsen mit durch⸗ gehendem, eckigem Langloch. Pappyen⸗ industrie G. m. b. H., Berlin. 1. 8. 13. 549. D. 28 703. Verkaufswagen für Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Post⸗ karten 9. dgl. Oscar A. Dosda, Lubeck, Bahnhof. 11. 4. 13.
5565. NR. 51 748. Verfahren zum Verarbeiten des Tangs (Wassermoos, Seegras) und sonstiger Meerpflanzen zu gebleichtem oder weißem Papier zeug. Rug sz, geb. Marie Jeanne Sophie Lolley, Charles Victor Küueß u. Edmond Marle Kueß, Tunis. Vertr.: Dipl. Ing. Hans ö Pat.⸗ Anw., Berlin W. 66. 2 6 17
6LIa. J. 31075. Druckgasfeuerlöscher mit einer von oben zu öffnenden, in einen Lagerstutzen lose eingesetzten Patrone. The Fire Fighting Apparatus Co., Stamford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. . Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 9. 3. 12.
636. H. 62999. Protzverbindung mit federnder Doppelverriegelung; Zus. z. Anm. H. 59 467. Wilhelm Jakob Hoff⸗ mann, Charlottenburg Westend, Württem⸗ bergallee 25. 11. 7. 13.
63b. R. 37 833. Zusammenklapp⸗ barer Kinderwagen, Puppenwagen u. dgl. mit umlegbarem Schieber. Gebr. Reich⸗ stein Brennabor⸗Werke, Branden⸗ burg a S 13.
62e. B. 73 201. Einfüllvorrichtung für Flüssigkeitsbehälter, ins besondere Benzin⸗ behälter für Kraftfahrzeuge. Otto Bülten, Duüsseldorf, Hohenzollernstr. 17. 15. 7. 13. 638. M. 50 A831. Fahrzeugnabe mit Kugellaufringen. Jules Elie Meylan, East Adelaide, Austral.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.“ Anwälte, München. 18. 2. 13.
63e. S. 38 337. Radreifen, der aus keilförmigen Klötzen und zwischen diese gelegten, mit den Speichen verbundenen Metallplatten besteht. Giulio Silvestri u. Anton Findenigg, Wien; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 21. 2 13.
6k. N. ILA 092. Antriebsvorrichtung mit Handhebel für Fahrzeuge. G. A. Naeiher Akt. sGes., Zeltz. 20. 2. 13. 649. B. 69 444. Einmachgefäß. Lydia Burkhardt, geb. Gernhardt, u. Jo— hann Burkhardt, Jena a. S. 6. 11. 12 67c. J. 36 468. Schleif⸗ und Ab⸗ ziehborrichtung für die Klingen von Rasier⸗ apparaten. Josef Fabian, Ujpest, Ung ; Vertr.: E. Lambertz u. Dr. G. Loiterhos, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 9. 5. 13. 68a. A. 2 785. Schloß mit auf der Riegelstange frei drehbaren Bärten. Joseph Andruszkiemiez, Grodno, Rußl.; Vertr.: P. Brögelmann, Pat. Anw., Berlin Ww ß , 4 65. 6Sa. G. 18 019. Elektrische Tür⸗ schloß⸗Alarmsicherung mit einem hohlen, schlüsseldornartigen Kontaktstift. Rudolf Frommholz. Berlin⸗Wenßensee, Berlin er⸗ e , D .
686. H. 64 E09. Federhaken für Fensterhaspen. Jens Hansen, Kopen⸗ hagen; Vertr.: Otto Sack u. Dr. Ing. F. Spielmann, Pat. Anwälte, Leipzig. 2h 10. 15.
6 8b. K. 54 58. Ein spaltweises Oeffnen der Tür zulassender Slscherheits⸗ riegel. Fritz Knüubbe. Berlin⸗Steglitz, Albrechtstr. Z. 4. 3. 13.
68d. S. 39 5435. Fensterband. Louis Sitzler. Karlsruhe i. B., Augustastr. 3. 1 *
70d. G. 38 363. Brieföffner mit einem festen und einem beweglichen Messer. . . Berlin⸗Steglitz, Feldstr. 18.
708. S. 38 3230. Markenaufklebe⸗ vorrichtung mit Markenstreifen, bei der die Vorschub‚, Abtrenn⸗, Anfeucht⸗ und Aufdrückvorrichtung in einem an einem Ende schwingbar gelagerten Rahmen unter⸗ gebracht sind. Adolph Joseph Siedle u. John Henry Reginald JYardley, London; Vertr.! Max Schütze u. Dipl. Ing. H. Pfeiffer, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 2. 153 7c. B. 69907. Verfahren und Vorrichtung zum Versteifen und Polieren von Oberlederkanten. Heiny Borck, Blies⸗ kastel, Rheinpfalz. 14. 12. 12. 7258. F. 36151. Verfahren zur Nachbildung von Metallgravierungen. liz . Aachen, Kurbrunnenstr. 22. 89. 5.
S6Ge. L. 34 078. Vorrichtung zum Eintragen von Merkschüssen in Webwaren. kö Vorsteher, Barmen⸗Ri.
S6Gc. R. 35 635. Vorrichtung zum Entspannen der Kette für Bandwebstühle. Rützl C Klieisch, Langerfeld b. Barmen. 22. 5. 12 S9d. F. 35 580. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Kristallen beim Eindampfen von Zuckerlösungen. Otto Fromm u. Mathias Schodly, Schwartau. 29. 11. 12. S9g. S. 26435. Maschine zum Brechen von Zuckerprismen in Würfel und Verpacken der letzteren in Schachteln. Societe des Raffinerie et Sucrerie Satz u Louis Chambon, Parks; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin ö,,
Priorität aus der Anmeldung in Frank relch vom 10. 6. 11 anerkannt.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Datentsucher zurückgenommen. 65a. A. ZI 328. Tauchgerät mit einem die Atmung des Trägers unterhaltenden hochgespannten Nährgas. 28. 8. 13.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er. telung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 2e. B. 68 854. Gaserzeuger zur Herstellung von teerfreiem Gas aus Stein⸗ kohle mit von der Schachtdecke aus ins Innere herabhängendem, unten offenem Reduktionsschacht. 26. 5. 13. 29a. St. L62275. Vorrichtung zum Trocknen aufgespulter Fäden von künst⸗ licher Seide. 25. 9. 13.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
J ; 3) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. TZ67 113 u.
Nr. 269 261 bis 269 470. 2b. 269 3868. Verfahren zum selbst⸗ tätigen Aufhängen der aus der Presse kommenden Teigstränge über Stecken. Karl Gammel. Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.. W. Schwaebsch, Pat. Anw., Stuttgart. 20. 10. 11. G. 35 291. Ea. 269 329. Elektrische Gruben⸗ sicherheits lampe. Fritz Färber, Dort⸗ mund, Beurhausstr. 3. 15. 5. 13. F. 36501. 5b. 269 33430. Vorrichtung zum zeit⸗ weiligen starken Ausblasen der Bohrlöcher durch das Arbeitsmittel bei Preßluft oder Dampfbohrhämmern und Maschinen, bei welchen das Druckmittel von der vorderen Zylinderseite durch Kanäle o. dgl. zu dem hohlen Bohrer geleitet wird. Deutsche Maschinenfabrik A.⸗G., Duksburg. 3 1 135 8 1535 5b. 269 331. Gesteinbohrmaschine. Schlesische Gruben⸗ C Hüttenbedarf G. m. b. H., Kattowitz O. S. 18. 4. 13. Sch. 43 624. 5c. 269 425. Durch Preßluft vor⸗ zuschiebende Bohrmaschine zur Herstellung von Aufbrüchen, Luftschächten und ähn⸗ lichen Bohrlöchern in Bergwerken. Bern⸗ hard Schmitz, Werden a. R., Hespertal 11. 7. 6. 11. Sch 38 544. 58. 269 415. Verfahren zur Be⸗ seitigung von Endlaugen und Abwässern bei Schachtanlagen. Franz Heuser G Co., Hannover. 5. 3 12. H. 57079. Ga. 269 816. Verfahren zur Her⸗ stellung von Malz unter Verwendung von Pflanzennährstoffen und drehbare Trommel zur Aut führung des Verfahrens. John von der Kammer, Berlin⸗Wilmere dorf, Jenaer str. 22. 5. 11. 11 G 49 181. Ga. 269 426. Verfahren zur Um⸗ züchtung und Vermehrung von Bierhefe unter Zusatz von Kahmhe. Verein Ver suchs⸗ und Lehranstalt für Brauerei, Berlin. 2. 10. 12. D. 27645. 8b. 269 378. Trockenmaschine für Textilgut mit übereinander liegenden Trockenhorden. Sächsische Maschinen⸗ fabrik vorm. Rich. Hartmann Akt. Ges., Chemnitz. 28. 6. 12. S. 36611. Sb. 269 375. Verfahren zum Appre⸗ tieren von „auf Formen aufgesteckten Strümpfen und ähnlichen Wirkwaren. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemnitz. 4. 3. 13. H. 61 627. 8d. 269470. Gardinenspanner. Wil⸗ belm Tüselmann, Gelsenkirchen⸗Hüllen, Wannerstr. 219. 12. 4 12. T. 17301. Sh. 269 376. Plastische Wand bekleidung und Verfahren zu deren Her⸗
stellung. Emil Liepmann, Berlin, Siemensstr. 15. 2. 2. 13. L. 35 964. Sm. 269 326. Verfahren zur Her⸗ stellung echter blauer Färbungen auf Wolle. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer K Co., Leverkusen b. Cöln. 22. 6. 11. F. 32 585.
9. 269 332. Rasierpinsel. Wilhelm von der Beck, Züllichau. 19. 6. 13. B. 72 841.
L Ga. 269 377. Kohlenslampfmaschine oder Fallwerk, die mit Hilfe von Elektro⸗ magneten arbeiten. Hartung, Kuhn Co., Maschlnenfabrik. Uct⸗Gef., Düsseldorf. 16. 7. 13. H. 63 049. Ee. 269 333. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Verhütung der Bildung und zur Beseitigung von an Behältern fest⸗ haftenden Rückständen, insbesondere für die nasse Verkohlung von Torf und die Behandlung von Kanalisationsschlamm. Wetcarbonizing Limited, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin SsW. 61. 29. 11. 11. P. 27 923. EHe. 269 295. Zeitungshalter mit längsverstellbarem und durch federnde Sperr⸗ nasen selbsttätig feststellbarem Schaft. Alex Berghaus, Wilhelmshütte, Lahn. 2
EHe. 2689 338. Sammelmappe mit losen auswechselbaren Blättern. Robert Eugene Gresser, Paris; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.Anwalte, Berlin 8W. 68. 14. 1. 12. G. 35 864. ELZd. 269 417. Filtermasse⸗Wasch⸗ apparat mit einem für den Abfluß des Schmutzwassers vorgesehenen, rolterenden Siebzylinder und einer die aufgelöste Filter⸗ masse in Umlauf versetzenden Vorrichtung. Unionwerke A.⸗G., Fabriken für Brauerei Einrichtungen, vo rm. Hein⸗ rich Stockheim, vorm. Otto Fromme, vorm. Heinrich Gehrke K Co., Mann⸗ heim. 33. 3. 15. J. 5115. E2I. 269 427. Verfahren zur Her⸗ stellung eines dem leichten Siedesalz ähn⸗ lichen Speisesalzes. Gustav Bergen, Cellerstr. 109, u. Ludwig Stolz, Rudolf⸗ straße 10, Braunschweig. 16. 12. 12. B. 69 825.
L12p. 269 4289. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Sulfazon. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 16. 11. 12. F. 35 514. E2Zp. 269 1429. Verfahren zu Her⸗ stellung von . a diphenyl methyl piperid'an. J. D. Riedel Att. Ges., Berlin⸗Britz. 18. 7. 13. R. 38 389. LIL29. 269 327. Verfahren zur Dar⸗ stellung optisch⸗aktiver o-Dioryphenyl = propanolamine. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer X Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 26. 11. 11. F. 33 456. EZ. 268 335. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Alkyloxialkylidenestern der Kresotinsäuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Leverkusen b. Cöln u Elberfeld. 4. 8. 12. F. 34 902. E29. 269 336. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Estern der Oxybenzoyl = benzoesäuren, ihrer Homologen und Sub⸗ stitutions produkte. Farhbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 19. 1. 13. F. 35 822.
LIZ. 269 337. Verfahren zur Dar⸗ stellung von o-Amlnophenylfulfoessigsäure. Farbtherke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 23. 1. 13. F. 35 843.
E29. 269 338. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Saljen des Betains. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin Fabrikation, Berlin ⸗ Treptow. 31. 1. 13. A. 23 418. L249. 269 430. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Dimethylamin und Dimethyl⸗ aminooxynnethan. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer R Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 19.2. 13. F. 35 998. 138 269 4341. Dampfwasserableiter mit Schwimmersteuerung. Albert Buch⸗ graber. Niederschlema J. Sa. 20. 5. 13. B. 719365.
L358. 269 339. Maschine zum Drucken von Köpfen für Geschäftsbücher o dgl. Georg Spieß, Leipzig ⸗Reudnitz, Rathaus⸗ straße 45. 6. 10. 12. S. 37 337.
158. 269 340. Farbbandschaltvor⸗ richtung mit veränderlicher Schaltweite für Farbbanddruckmaschinen mit hin. und her⸗ gehender Druckwalze. Nathaniel Waldo Darrison, Baltimore, V. St. A. Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat. Anw., Berlin W. 35. 5. 7 1
151. 269 296. Vorrichtung zum gleichteltigen Abschneiden, Verstärken und Lochen der Kopien für Briefkopiermaschinen. Deutsche Maschinen⸗ Vertriebs Gesell⸗ schaft m. b. S., Berlin. 20. 8. 12. D. w.
189. 269 297. Einrichtung zum selbsttätigen Aufsetzen und Abheben des