; Vassiva. S0. Eingezahltes Aktienkapital 30 900 900, — Reservpefonddz.. 090 900 Banknoten im Umlauf 34 696 800, —
e n n,, , J Feilage , , zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
90739 ; Der Rechtsanwalt Dr. Jacques Abra⸗- ham in Berlin, Jägerstraße 10, ist auf feinen Antrag in der Liste der bei dem Land⸗ gericht 11 in Berlin zugelassenen Rechts-
oss] Brauerei ⸗Gesellschaft Gg. eff Actienbraurrei Heidenheim a / Srz.
oosb2] Lenne Elektrizitüts & Industrie- merhe, A. G., Werdohl iw.
Bei der am 19. Dezember d. Js. statt⸗ gefundenen notariellen Auslosung von 8 Stück der A5 0οο igen und 3 Stück der p o igen Obligationen unserer Gesell⸗
Bei der heute vor dem Kgl. öffentlichen Nolar Herrn Bezirksnotar Maier vorge⸗ nommenen sechsten Verlosung unserer 400 igen Partialobligationen wurden folgende Nummern gezogen:
anwälte heute gelöscht worden.
890740
Charlottenburg, 31. Dezember 1913. Königliches Landgericht III in Berlin.
Bekanntmach
Ta. sahlige Verkindlich⸗ 11 An Kündigungsfrist ge⸗ Sonstige Passioan..
21 690 447, —
16986 514, — 2 509 477, — Von im Inlande zahlbaren noch nicht
bundene Verbindlichkeiten
aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Die Liquidatoren: Ashoff. Hesse.
3.
n, Montag, d
—
4
101
90000 .
Die Zuckerfabrik Calbe a S. Ge⸗ sellschaft mit beschräntter Haftung zu Kaibe a. S. ist aufgelöst. Die Glau- biger der Gesellschaft werden aufgefordert,
schaft wurden folgende Stücke gezogen: don ersterer Anleihe Nr. 11 23 108 200 249 366 386 439, von zweiter Anleihe Nr. 4 154 174.
ung. Die Eintragung des Kei ean alte Dr. Lorenz Schardt hier ist wegen Auf⸗ gabe der Zulaßsung heute in der Rechts.
710 78 135 177 178 179 244 350 365 448 499 604 642 669 698 741 768 827 und 910.
fälligen Wechseln sind weiter begeben worden S 1522 885,75. Die Direktion.
Die NMückzablung der Kapitalbeträge er⸗ folgt gegen Rückgabe der ausgelosten Stücke nebst Talons und den noch nicht verfallenen Coupons für erstere Anleihe mit einem Aufgeld von 30ν , also mit „ 1030, — pro Obligation, für letztere zu pari, also mit Æ 1900, —, vom I. April 1914 ab bei den Bank—⸗ häusern: —
Grunelius Co. in Frankfurt
am Main,
Esfsener Ereditanstalt in Essen
a. d. Ruhr, Bank für Handel * Industrie, Berlin W. 56,
Deutsche Nationalbank, Kom. Ges. a. Aftien in Dortmund, sowie bei der Gesellschaftskasse in Hagen
i. Westfalen. e
Die Verzinsung der ausgelosten Obli⸗
ationen bört mit dem 1. April nächsten ger auf. — Die Beträge feblender Jinscoupons werden in Abzug gebracht.
Hagen i. Westfalen, den 51. Dezember
1913. Der Vorstand. F. Overmann.
90653 . ; Lenne · Elektrizitäts. & Industrie- werke, A. G., Werdohl i / W. Wir machen hierdurch bekannt, daß Herr Kommerzienrat Hermann Heymann, Berlin, aus dem Aufsichtsrat unserer
Gesellschaft ausgetreten ist. Hagen i. W., den 31. Dezember 1913. Der Vorstand. . F. Overmann.
90607 Weißbier⸗Actien⸗Brauerei vormals H. A. Bolle.
Bilanz am 30. September 1913.
Aktiva. M 3 Grund⸗ und Gebäudekonto, ca. 118 ) Ruten Flächen ˖ inbait nd M gr 6b, = Feuerkasse Maschinen⸗ und Apparate⸗ konto 5650600.
Abschreibungen 1 Hob. — Pferde / und Wagen · konto 390 h9. Ahschreibungen 1 000. — Fastagen · und Ge⸗ fäßekonid. .. h00, — Abschreibungen 499. — 1 Sypothekenamorꝛisationstto. 90 678 15 Kontokorrentkento. Diverse Debitoren
1627897 Abschreibungen
9i3 200 —
100 —
979,80 D Forderung aus un⸗
serer früheren
Bankverbindunghl 062, 65
Bieraußen⸗ stände .. 5 015,50 Bankguthaben 35 240 625 Kassakonto Effektenkonto Feuerversicherungskonto .. Wechselkonto
Vorräte und Bestände ..
Die Ruckzablung erfolgt à 102 0,½ an unferer Gesellschaftekasse und in Uim bei der Filiale der Württ. Vereins- bank ab 1. April 1914, vom welchem Tage an die Verzinsung aufhört. ö,, a. Brz., den 31. Derember 1913. Brauerei · Gesellschaft Gg. Neff Act. Br. Gg. Neff.
asb5ßj Köln ⸗Lindenthaler Metallwerhe,
Ahtiengesellschaft. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Donnerstag. den 29. Januar ds. Ihrs . EI Uhr Vormittags, im Geschäftslokale des A. Schaaffhaufen'schen Bankvereins in Cöln stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung mit nachstehender Tagesordnung eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftebericht des Vorstands sowte Vorlegung der Bilanz und der Ge— winn⸗ und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. September 1913. 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn— und Verlustrechnung. 3) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz, über die Entlastung des Vor— stands und des Aufsichtsrats. 4) Wahl zum Aufsichtsrat. Gemäß § 21 des Gesellschaftsvertrags sind zur Abstimmung in der Generalver⸗ sammlung nur solche Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens 5 Tage vorher bei der Gesellschaft in Cöln⸗ Lindenthal oder bei dem A. Schaaff— hausen'schen Bankverein in Cölin, Berlin oder Düsseldorf hinterlegen oder eine Hinterlegungsbescheinigung der Reichs⸗ bank oder eines deutschen Notars bei der Gesellschaft einreichen. Cöln, den 2. Januar 1914. Der Vorstand.
Y Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwalten.
90754 Bekanntmachung. Der Gerichtsassessor Dr. Meyer aus Crefeld ist in die Listen der bei dem Land. und Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. . Crefeld. den 27. Dezember 1913. Der Landgerichtspräsident.
90735) Bekanntmachung. In der Liste der beim hiesigen Amts gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen der Rechtsanwalt Willy Ewers in Flensburg. Flensburg, den 31. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht. YoM741I] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗
anwaltsliste des Landgerichts Fürth gelöscht worden.
Fürth, 1. Januar 1914. Der K. Landgerichte präsident.
90744 Bekanntmachung. . Der Name des jur Rechtsanwaltschaft
g0892
Stand der Badischen Bank
am 31. Dezember E813. Attiva.
beim K. Oberlandesgericht München zu⸗ gelassenen Rechtsanwalts Eugen Ober st hier wurde wegen Aufgebung der Zu— laffung beute in der Rechtsanwaltsliste des Gerichts gelöscht.
München. den 30. Dezember 1913. Der K. Oberlandesgerichtspräsident:
von Heinzelmann.
o0os8?1
C. Württ. Landgericht Rottweil. In der Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist beute die Eintragung des Rechteanwalts Pfeifer in Rotiweil gelöscht worden.
Den 31. Dezember 1913.
Der Präsident: Schanz.
90743 Rechtsanwalt Wolff ist heute in der Liste der Rechtsanwälte beim Land⸗ und Amtsgericht Torgau gelöscht worden. Torgau, den 29. Dezember 1913. Der Landgerichts präsident.
[90737] Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem unterzeichneten
Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist
der Rechtsanwalt Justizrat Fritz Gehrke
heute gelöscht.
Wehlau, den 1. Januar 1914. Königliches Amtsgericht.
w
9) Bankausweise.
806893 Wochenübersicht der
Bayerischen Notenbaut
vom 31. Dezember 18913.
Aktiva. 83 Metallbestand ..... 34 952 000 Bestand an:
Reichs kassenscheinen 89 000 Noten anderer Banken 4156000 . 37916000 Lombardforderungen . 2 562 000 43 000
Effekten ö sonstigen Aktiven 4437 000
Passiva. Das Grundkapital .. 7 500 000 Der Reservefonds .... 3 750 000 Der Betrag der umlaufenden
Not 66 055 000
3 350 000
Die an eine Kündigungs.
frist gebundenen Verbind⸗ lichkeiten . . Die sonstigen Passiva 3 500 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
. Ogg 726, 29.
i , m. eichskafsenscheine.
Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombardforderungen k
7oꝛz ss os 306 881 196 1 357 767 790 12 Joh 39 * 154 715 6z 317032176 nn,,
1
Sonstige Aktiva.
9 ooo oo0 - B*66 oo 1 Sõs 260
12 544 16676
Grundkapital... 4 Reservefond Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. An eine Küũndigungsfrist gebundene Verbind⸗ nee — — Sonstige Passiva 1918100290 D Verbindlichkeiten aug werter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M1279 307,04.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
89984 Hierdurch werden die Inhaber der hypothekarisch sichergestellten Teil⸗ schuldverschreibungen vom 18. No- vember 1904 unserer Gesellschaft zu einer Versammlung auf Dienstag, den 20. Januar 1914, Nachmittags 6 Uhr. nach dem Bureau des unterzeich⸗ neten Werkes in Hameln eingeladen, um zu beschließen, I) daß die in den Anleihebedingungen der Hamelner Bank in Hameln zu— gewiesenen Funktionen und Rechte der Rheinisch Westfälischen Disconto⸗Ge⸗ sellschaft Hameln A G. zu Hameln zugewiesen und demgemäß die An⸗ leihebedingungen abgeändert werden, 2) daß die Inhaber der Teilschuld⸗ verschreibungen anerkennen, daß ihnen aus der Geschästsführung der Hamelner Bank zu Hameln und der Hamelner Bank i. EW. zu Hameln aus deren Geschäftsführung als Treuhänderin Ansprüche nicht zustehen. In der Versammlung werden nur die abgegebenen Stimmen derjenigen Inhaber der Schuldverschreibungen gezählt, welche die Mäntel ihrer Teilschuldverschreibungen spätestens àm zweiten Tage vor der Versammlung bei der Reichsbank. einem Notar oder bei einer anderen durch die Landesregierung dazu für geeignet er⸗ klärten Stelle hinterlegt haben und die
sich bei ihr zu melden.
1912 ist in Liquidation getreten, etwaige Ansprache bis zum 31. Januar 1924 geltend zu machen.
31. Dezember 1913. Mellener See
9969]
Kalbe a. S., den 27. Dezember 1913.
Der Liquidator: Wilhelm Knauer.
87645 Internationale Cylinder Steg Decken
Gefellschaft m. b. S., Aachen. Die Gefellschaft ist nach Beschluß der
Gefellschafterverfammlung vom 19. Nov. 1912 in Liquidation getreten.
Der bisherige Geschäftsfübrer der Ge
selsschaft, JF. Miche ls, Blankenberghe, ist zum Liquidator ernannt.
Vie Gläubiger der Gesellschaft werden
aufgefordert, sich zu melden.
Vassiva. 899
9964 , Laut Gesellschafterbeschluß vom 20. April die unterzeichnete Gesellschaft und werden
Gläubiger aufgefordert, ihre.
Berlin SW. 29, Tempelhoferberg Ha,
Terrain G. m. b. H. in Liquidation.
Die Deutsche Lebens mittelzeitung,
Gesellschaft mit beschräntter Sastung zu Berlin,
ist in Liquidation getreten. Dies wird bekannt gemacht mit der Auf
forderung an die Gläubiger, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator: Redakteur Martin Blumenfeld; Wilmersdorf, Hohenzollerndamm 23.
89360 ; Laut Gesellschafterbeschluß vom 22. De⸗ zember 1913 ist die Gesellschaft aul⸗ gelöst. . . Die Gläubiger werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich zu melden.
2Lysoform Gesellschaft m. b. H.
in Liquidation
Der Liquidator: Dr. H. Rosemann. 88034 ; Wir geben biermit bekannt, daß unsere Gefellschaft aufgelöst ist. Die etwaigen
mit aufgefordert, sich zu melden.
Deutsche Sojamilchwerke G. m. b. S.
in Liquidation, in Frankfurt a. M. Die Liquidat oren:
2. Harris. Dr. A. Sauer.
90614 ; Die Firma Schallplatten Vertrieb Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden gemäß 8 65 Abschnitt 2 des Ge⸗ setzes, betr. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, aufgefordert, sich zu melden. Berlin 8W. 68, Ritterstr. 77 78, den 2. Januar 1914. Sch allplatte n
Vertrieb ⸗ Gesellschaft.
Walleiser, Liquidator. 90417 NMaschinenbauanstalt Lentz.
Gläubiger der Gesellschaft werden hier ⸗
106 61797 171321 1970 — 1341 —
39219 28 981 60
1150 895 12
Vassiva. Aktienkapitalkonto .... Hypothekenkonto Unfallversicherungskonto .. Spezialreservefondskonto Reservefondskonto Kontokorrentkonto ... Delkrederereserhhe Gewinn⸗ und Verlustkonto 1150 895
Gewinn⸗ und Verlustkonto am 30. Seyntember 1913.
570 000 —
dem K. Landgerichte Kempten zugelassenen
Debet. Reparaturenkonto . Handlungsunkostenkonto Vyvothekenzinsenkonto Unfallversicherungskonto. Amortisations konto. Gewinn⸗ und Verlustkonto
Kredit. Gewinnvortrag... Mietsertrags konto... Büier⸗, Mälzerei⸗ und Neben⸗
produktenkonto Zinsenkonto ..
Der Aufsichtsrat. Robert Gersbach, Vorsitzender. Die Direktion.
Hugo Riedel.
Vorstehende Bilanz und Gewinn und Verlustkonto habe ich geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern d
Gesellschaft übereinstimmend gefunden. Berlin, den 15. November 1913.
Hermann Horck, gerichtlicher Bächer⸗ repisor beim Kgl. Kammergericht und für
den Landgerichtsbezirk Berlin J.
93478 21 391021 34 748 31
1268 38 58 852 08
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute
der Rechtsanwalt Dr. Fritz Otte von
hier eingetragen worden.
Guben, den 31. Dezember 1913. Der Landgerichtspräsident.
(90736 In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte Hannover zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute eingetragen: Rechts⸗ anwalt Dr. Heinrich Schrader in Linden. Hannover, den 31. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht. 1.
, Der geprüfte Rechte praktikant Dr. Kaspar Schmid wurde heute in die Liste der bei
Rechtsanwälte eingetragen. Kempten, den 1. Januar 1914. Der K. Landgerichtspräsident.
90752 In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Rechtsanwalt und Notar Dr. Johannes Dobermann aus Rybnik eingetragen worden. Amtsgericht Loslau, den 31. Dezember 1913.
90755) Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Kohlen in M. Gladbach ist auf seinen Antrag heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. M.⸗Gladbach, den 30. Dezember 1913. Königliches Landgericht.
90738 Der Rechtsanwalt Hermann Lampert hier ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Wittenburg, den 22. Dezember 1913. Großherzogliches Amtsgericht. (90753 . In die Liste der beim Amtsgericht Zabrze zugelassenen Rechts anwälte ist heute der Gerichtsassefsor a. D. Dr. jur. Felix Kopfstein, jetzt in Zabrze, eingetragen.
Fanuar
München, den 3.
Die Direktion.
Stand
90896 der
Bayerische Notenbant.
Württembergischen Notenbank
am 31. Dezember 1913.
1914.
Aktiva. Metallbestand ... 4 Reichskassenscheine. ö Noten anderer Banken Wechselbestand =. Lombardforderungen . eee Sonstige Aktiva. ‚
Vassiva. Grundkapital. m.
J
Reservefonddz . Umlaufende Noten. Täglich fällige Verbind⸗ lichkeiten An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ weiten Sonstige Passi ys Eventuelle Verbindlichkeite
4A 2651 800,21. 90894 Ueber sicht
Sä ch sis chen
Aktiva. Kurgfähiges deutsches Geld Reichskassenscheine Noten anderer deutscher wann, Sonstige Kassenbestände Wechselbestůnde.. domhardbestãnde.. Effektenbestãnde Debitoren und sonstige
Zabrze, den 29. Dezember 1913.
1 Königliches Amtsgericht.
Aktiva K .
zu Dresden am 31. Dezember 1913.
8 916 83227
12 597 68726
3 Ho 633 55 1762 6i8 55
2281 171169 n aus weiter⸗
begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln
Ban k
0. 22 122 519, — 443 795, —
11 676 320, —
h31 495, — 57 485 779, — 30 754 120, —
6 850 013. —
Hinterlegung durch Vorzeigung der über die Mäntel ausgestellten Bescheinigung nachweisen.
69) en⸗ und Hartgußwerk
ameln, den 23. Dezember 1913.
„Concordia“
Gesellschaft mit beschränkter Haftung Hameln a. der Weser.
S9996 Berkanntmachung. Durch Beschluß der Generalversamm lung sind die Vereinigten Benzin ⸗ fabriken Gesellschaft mit beschräntter Haftung in Hamburg mit dem 1. Ja. nuar 1914 aufgelöst und in Liquidation getreten. ; Die Gläubiger dieser Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei der⸗ selben zu melden. Hamburg, den 2. Januar 1914. Vereinigte Benzinfabriken Gesellschaft mit beschränkter Daftung in Liquid. Der Liquidator: H. Schütte.
89999
Die Firma Hannoversche Leder⸗ boden ⸗ und Baubedarf · Ges. m. b. 8. Hannover, Bahnhofstr. 6 7, ist in Liqui⸗ dation getreten. .
Ich, der Unterzeichnete, bin Liquidator der Gesellschaft und fordere hiermit die Gläubiger auf, sich zu melden.
Carl Heilmann,
Hannover, Bahnhofstr. 67.
89995 Die Firma Erste Oberbayrische Holzindustrie Gesellschaft m. b. H. in UÜiebersee ist mit Heutigem in Liqui⸗ dation getreten. Die Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen anzumelden. Als Liquidator wurde der Kaufmann g,. Bischoffberger in Uebersee be⸗ tellt. Uebersee, den 29. Dejember 1913
vom 22. ds. Mts. rde t kapital unserer Gesellschaft mit Wirkung vom 1. Januar 1914 ab von M 1250000 —
Metallabdichtung Gesellschust mit beschrünkter Haftung.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die
Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich zu melden.
Hugo Seidler, Liquidator, Berlin⸗Dahlem, Gustaz Meyerstr. 2,
den 2. Januar 1914. 88423
Bekanntmachung. Laut Beschluß der Generalversammlung wurde das Stamm⸗
auf S S0o0 000, — herabgesetzt und der entsprechende Betrag an unsere Gesell⸗ schaster zurückbezahlt. Wir bringen dies auf Grund des 5§z 58 des Reichsgesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, unseren Gläubigern hierdurch
zur Kenntnis. Kleinkems, den 31. Dezember 1913.
reisgauer Portland⸗ Cement⸗Fabrik G. m. b. H.
Der Geschaftsführer: Haußmann.
90867 S. Lichti C Co G. m. b. H., Nürnberg. Bilanz vom 30. Sent mber 1912. Aktiva. n ; 167276 918 563 51 26 523 — 2159660 2338 80 443 50 11 136 3
987 77452
Kassa ö Debitoren.
Effekten .
Wechsel
Lombard. ö Coupons und Sorten.. Mobilien ö
100 000
878 768 96 223940 126616
7 4 82 274 62
Gesell Kapital Kreditoren Depositen Borte,
3 519 197. — J
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Neich. (i. 34
Das Zentral -Handelsregister sür das Deutsche Reich kann durch all stans ĩ . 9 gister sür D e ich alle Postanstalten, in Berlin! für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Neichs, und ö .
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
2 2 , *
18,
. Das Zentral ⸗ Sezugspreis betrãg Anzeigenpreis fi
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5 1 ir der ner 5
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
D Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist instweilen gegen unbefugte Benutzung . 32
ö 22. Teigknetmaschine, bei welcher der drehbare 3 und der um eine wagerechte Achse schwlngbare und um seine eigene Längsachse drehbare doppel. bebelartige Knelarm von einer gemeinsamen Welle aus bewegt werden; Zus. z. Anm. T 33093 Ph. E uard Foucar, Duüsseldorf⸗ Oberbilk, Industriestr. 19. 3. 4. 12. 2a. M. 54 3023. Knopflose Be⸗ festigunge vorrichtung für doppelt zu tragende Manschetten; Zuf. z. Pat. 265753. k Heinrich Meyer, Wilhelms⸗ aven, Roonstr. 76 a. 18. 11. 13.
Ag. S 69 577. Brenner für schwere Oele. Achille Buguon. Paris; Vrtr.: A Specht, Pat ⸗Anw / Hamburg. 18. 11.12. Ag. K. 51 060. Verfahren und Brenner jum autogenen Schweißen und Schneiden von Mektallgegenständen unter Wasser. Marinus Kongsbak, Lübeck, Große Altefähre 35 — 37. 22. 2. 13. 2g. st. 56 199. VDoppelbrenner. k Frausfsf, München, Corneltus- . 5 . ö
g. 330821. Waggonlampe für hängendes Gasglühlicht mit senkrechtem Mischrohr. Julius Pintsch Att⸗Ges., Berlin. 3. 5. 13.
58. R. 31 398. Rohrfutter mit in bekannter Weise einseitig verstärkter Wandung insbesondere für Spülversatz. rohre im Bergwerksbetrieb und zwar von geschlossenem Querschnitt. Paul Richter, — . i. Sa., Reichenbacher str. 146. Sa. D. 28 934. Verfahren zum Appretieren farbiger halb- und ganz— , 6 ins besondere Rirshutbänder. Robert Dahlmanns Co., Barmen N 21.5. . ö. 39 H. 3. . ö für
alzenwalken. Semmer G. m. 1 Jö 8 157 1
a. 47586. Einrichtung zur Sicherstellung geschlossener e n gefchr insbesondere bon Waschmaschinen, in denen das Arbeitsgut unter Zutritt von Schutz as mit feuergefährlicher Flüssigkeit be andelt wird. Martini K Hüneke ,. Att. Ges., Berlin. 1 Sa. M 48 1523. Drehschieber zum Richtungswechsel der ,, . Färbevgrrichtungen. Heinrich Müller, Langenbielau. 14. 6. 12.
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1 29.5 t ö 19g. K. 55 967. Verfahren und Mulde zum mechanischen Ausbreiten des aus dem Ofen austretenden Koks kuchens vor dem Löschen. Fa. Aug. Klöune, Dortmund. 23. 8. 13.
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198. F. 34 952. Torfentwäãsserungs⸗ pressen. Theodor Otto Franke, Lonzon; Vertr.: Dipl. Ing. A. Trautmann, Pat. Anw., Berlin W. 11. 13. 8. 12. 1e. st. 53 225. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Gasen durch elektrische Aufladung und Nieder— chlagung der auszuscheidenden Teilchen Georg A. Krause, München, Steinsdorf⸗ straße 21 25. 11. 12.
121 D 28 59. Austr gvorrichtung für Salzsiedeanlagen mit Flachpfannen⸗ beteleb. Deutsche Solvay Werte Att.
L209. C. 23 007. Verfahren zur Darstellung von Acetaldehyd aus Acetylen; Zuf. z. Anm. C. 21 9630. EC ousortium für elektrochemische Industrie G. m. b. S., Nürnberg. 4. 3. 13. 1290. E. 18 3230. Verfahren zur Gewinnung eines Gemisches von Saljen niederer Fettsäuren; Zus. z. Anm. E. 19117. Dipl. Ing. Dr. Ing. Joseyh Ederer. München, Preysingstr. 81. ö ELZ0. K. 52 7523. Verfahren zur Darstellung therapeutisch wirksamer Ester der Terpengruppe. Kalle & Co., Att. Ges., Biebrich a. Rh. 7. 10. 12. ELTg. FZ. 36 263. Verfahren zur Darstellung don 4 - Aminodiphenyl 3 - sulfo⸗ säure und deren in 4 Stellung substitaierten Derivaten. Farbwerke vorm. Meister . E Brüning, Höchst a. M. K Ed. S. S2 738. Ueberhitzer für Dämpfe und Gase, der aus dickwandigen, mit Rillen versebenen Metallzvlindern besteht, in die massive Metallkörper ein— gesetzt sind. Dr. Ing. Moritz Donig⸗ mann, Würselen b. Aachen. 22 9. 15. E5a. M. 16915. Vorrichtung zum Umschalten der durch das Tastbrett einer typograpbischen Setzmaschine bewegten Auslöjehebel auf verschierene Matzen magazine. Wer genthaler Setzmaschinen Fabrik, Gz. m. b. D. Berlin. 3. 2. 12. 15a T 18 212. Vorrichtung zum Auswechseln des Messerhalters bei Ma— trizensetz und Zeilengießmaichinen. Typo. araph, G. m. b. H., Berlin. 10. 2.13. 166. O. S285. Verfahren zur Her— stellung von Prägematrizen. Georg Ohn haus, Unterwittigbausen, Baden. 22.9. 13 R789. S. 39 61. Verfahren zur Ge. winnung von Sauerstoff durch fraktionierte Destillation flüssiger Luft. Dr. Leo Simon, Mannheim, . 14. 16 28. 5. 13. 208. A. 290 822. Mit Vorrichtungen zur Veränderung der Spurweite versehenes Eisenbahnfahrzeug. Arthur Reginald Augus, Sydney, Austr.; Vertr.: Dipl Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 27. 6. 11. 20i. E. A9 521. Elektrischer Zug⸗ abrufer. Essener Elektrizitäts- Gesell= schaft m. 6. S., Essen⸗ Ruhr. 28. 8. 13 2HEa. R. 39 907. Entladungs ntrecke. Reiniger, Gebbert Schall Att.“ Ges., Berlin. 15. 10. 13. 2Ba. S. 329 298. Fernsprechzentral⸗ umschalter mit Anrufrelais und von diesen beeinflußten Anrufzeichen. Siemens & Dalste Att. Gez. Berlin. 14. 6. 13 2 Ia. T. A8 253. Schaltungsanord⸗ nung für mit Fernsprechrelais oder Sprech stromverstärker ausgerüstete Fernsprech anlagen, bei denen der ankommende, den Empfänger des Verstärkers enthaltende Stromtreis in Brücke zu den Sprech— leitungen liegt und der abgehende, den Sender des Verstärkers enthaltende Strom. kreis induktiv mit den Sprechleitungen verbunden ist. Westeru Electrie Com- any Limited, vondon; Vertr.: Eduard Otto Zwietusch u. Otto Pruessinan, Char⸗ lottenburg, Salzufer 7. 24. 2. 13. 2Ha. 3. S608. Wähler für selbst⸗ tätige oder halbselbsttätige Fernsprech⸗ umschalteinrichtungen. Ziunostensta banka, Prag; Vertr.: Dipl. Ing. W. Zimmerstädt,. Pat. Anw, Berlin 8X. 47. 3. 9. 13. Oesterreich 28. 10. 12. 21c. t. 56 321. Schaltuhr, deren umlaufendes Zifferblatt Schaltorgane (Hebel, Stifte o. dgl.) trägt, die zum Tell auf demselben so weit verstellbar sind, daß einzelne derselben einander nahe kommen oder sich überholen. Dr. Franz Ftuhlo, Berlin, Belle Alltancestr. 3. 3. 10. 13. 2c. S. 37 A744. Antrieb von Ro⸗ tationsdrudpressen, die betriebsmäßig von einem Hauptelektromoter angetrieben werden, für langsamen Gang aber von elnem Hilfsmotor über eine Klinken— ö r,, . Siemens Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 9 d ö 218. A. 24 819. Verfahren zum Regeln von Mehrphasen-Reihenschkuß— Kollektormotoren mit Doppelbursten durch Bürftenverschlebung eines Bürstensatzes. Aktiengesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim -Käfserthal. 21. 7. 13. 21d. A 2ER 326. Dreiphasen⸗Reihen⸗ schluß - Kollektormotor mit sechsphasig über einen Serientransformator gespeistem Rotor und in Dreieck geschalteter Ständerwick⸗ lung. Attiengesellschaft Bromn, Bo⸗ veri u. Cie, Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferhal 24. 7. 13. 2Ed. S. 38 815. Einricktung zur Spannungsteilung eines Gleichstrom⸗Hoch=
schalteter Spannungstellermaschinen. Sie⸗ urens ⸗Schuckertwerte G. m. b. S., Berlin. 29. 4. 13.
2IdDd. W. 43 533. Einrichtung Anlassen von Synchronmaschlnen; Zuf. . Anm. W. 41 332. Westiaghoufe Ern ctric Company, Limited, London; Vertr.: D. Springmann. Th. Stort u. E. Herse Dat. Änwalte, Berlin Sv. 61. 31. 16. 15. England 17. 5 13.
2If. R. 37 920. Selbsttãtige löschvorrichtung für zen Lichtboger Bogenlampen. Reinhold Rosenkranz, Danzig⸗-Langfuhr, Friedensteg 3. 6. 5. 15. 21g. P. 29 986. Hochspannungs- Kondensator. Dr.⸗Ing. Waldemar Peter⸗
sen, Darmstadt, Moserstr. 2. 10. 12 12
2Z2b. W. 40 55 8. Verfahren zur Her⸗ stellung von Küpenfarbsoffen der Anthra—⸗ cenreihe. R. Wedekind C Co. m. B. S., Uerdingen. 16 9. 12. 22Zb. W. I 2ZoOs Verfahren zur Dar- stellung schwarzer Küpenfarbstoffe, Zus. z. Anm W. 10554. R. Wedekind R Eo. m. B. H., Uerdingen. 20 12. 12. TZTe. B. 71 226 Verfahren, in Wasser unlösliche Farbstoff in feine Verteilung zu bringen; Zus. z. Pat. 222 191. Badische Anilin Æ Soda Fabeit, Ludwigshafen 8. ,,, 2X1. R. 36 83. Dampfdruckzugregler mit Steuerung des Rauchichiebers durch Elektromotoren. Jules Robinet, Wasseln⸗ heim 1. Els. 29. 1. 12. 276. T. E7 679. Rotierende Luftpumpe mit Sperrflüssigkeit. Wilhelm Tidemann, Möltenort b. Kiel. 6. 8. 12. DTC. NR. 84 463. Vorrichtung zum Luftleermachen von Räumen oder zum Kondensieren, Reinigen oder Verdichten von Gasen. Edmund Scott Gustave Rees. Wolverhampton, Engl.; Vertr.: C. Gronert u. W Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin S. 61. 7. 12. 11. Priorität aus der Anmeldung in England vom 17. 12. 10 anerkannt. 296. C. 22 O90 Verfahren zur Darstellung von Kunstfäden aus Viekose; Zus. z. Anm. C. 21 811. Chemische Fabrik non Heyden, Akt⸗Bef., Rade⸗ beul b. Dresden. 20. 6. 12. 296. V. EHE 658. Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit von Kunstseide, Kunstfäden, Bändern, Films usw. Dr. Walter Vieweg, Großauheim b. Hanau M 8 5. 15 ö 205. H. 58 222. Speichelgumpe. Leopold Herzka u. Dr. Moritz Josef Oaas. Wien; Vertr.: Dr. G. Rauter Pat. Anw., Charlottenburg 4. 4. 10. 12 2DOb. R. 38 223. Meditamenten⸗ balter für hypoderme Einspritzungen. Wilbelm Carl Redlich, Amslerdam Holland; Vertr.: Fr. , Anw., Aachen. 23. 6. 13. 206. T. E18 756. Vorrichtung zum Ausbohren paralleler Zahnwurzelkanäle. Trtthiof Thue, Kristiania; Vertr: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u G. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin Kd, 3208. B. 72 781. Sprunggelenkfstütze zur Beseitigung von Verkrümmungen der Knöchelpartien. Paul GBrötzmann, Stettin, Breitestr. 3. 13. 6. 13. 30e. FK. 53 98. Zusammenlegbares Tragbett. Alexis roujiline, Kiew Ftußl.. Vertr. Dipl. Ing. C. Fehlert. G. Loubler, F. Harmsen, A. Büttner u; E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8X. 61 1 305. A. 22 029. Aerttlicher Apparat zur Wiederbelebung der Muskulatur be— stimmter Organe, insbesondere des Magens. Dr. Fernand AÄurniont, Paris; Vertr.: G. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat. Anwälte,. Berlin SW. 61. 13. 4. 12. 30f. G. 326891. Apparat zur Er⸗ zeugung künstlicher Atmung. Attiebolaget Stille Werner, Stockholm; Verir.: Diypl⸗Ing. Trautmann, Pat. Anw., Berlin 1 1 86 305. S. 37 3415. Elektrische Haar bürste. Victor Sence, New Joik; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. G. HSerse, Pat. „Anwälte, Berlin Sw. 61. 6 20g. B. 23 623. Kindersaugflasche. Friedrich BSeuermann, Bockenem, Harz. 31. 5. 13. ö 3208 H. 63 391. Verschluß für Saugflaschen. Karl Heinze, Lichtenrade, Nürnberger Slr. 6. 21. 8. 13. Föoi. R. 33 528. Verfahren zur Ent⸗ wicklung von Formaldehydgas oder zur Herstellung wässe iger Formaldehydlösungen s polymerem Formaldehyd. Gua (bin Rauft. Be lin⸗Niederschön hausen Taif Wilbelmstr. 48. 3. 7. 11. . 206. J. 37595. Ampullenartiges Gefäß für medizinische und Laboratoriums
zuin
Schingen, Pat.
Ges.. Bernburg. 15. 3. 13.
spannungsnetzes mittels in Reihe ge⸗
Spec urg J, u. S. Albert Nenninger. Berlin 8W. 61. 6. 11. 13.
7 — ö R 30. S. O 229. Pneumatꝛssche Kammer zur Bebandlung mit derdichteter
Mat Osga z 8
Vat, 257 659. Marx Peter Segebarth, Bad Reichen ball. 9. 10.13.
33. V. 190 284. Trockner mit un⸗ mitt lbar durch eingeblasenes Laft-Gas. gemisch beheizter Kammer zur Aufnahme don Trockengut, insbesondere für Gießerei ; . ur Steperei- zwecke. J. M. Voith. Maschinenfabrik
1
21. S. 327 6235
Flisabeth Hamann geb Blandt, E feld, Luisenstr. 128 4 10. 12. 34Af. Sch. 42 332. Fußmatte mit flachpinselförmigen Langbüscheln, die au Kernstäbe aufgeschoben sind. J. Schu mann, Bürsten . u. Pinfselfabrit Wien; Vertr.: Dipl. Ina. W. Zimmer⸗ sädt, Pat. Anw., Berlin SW. 7 J. 11.12 311. Z. 55 5E. Durch Rollen ge führte, ausztiebbare Abteile in Schränken für Bücher, Akten o. dgl. Otto Kirchner Möbeltabrik, Zeitz. 22. 5.13. 255. B. BR EO Selbstarelfer Adolf Poetsch, Cöln⸗Ehrenfeld, Eichendorffstr. 3 8 F586. S. 37 295.
Verhütung des Schiefstellenz ladebrücken, Bockktanen u. dal. Siemens⸗ Schuckert Werte G. m. b. H., Berlin. .
236. Sch. 43 356. niedriger Bauart. Carl Schenck Eisen gießerei u. Maschinenfabrit Darm
*7f. B. 68 077 kreieförmigem Grundriß. Joseph 3 375. R. 31 413. aufwickelbaren Stahlbandes ausziehbarer Rohrmast. Victozꝛ Melcher. Berlin— Friedenau, Kaiser Allee 129. 8 5 13. 575. V. 1E B64. Schutzwand für die Ein. und Ausfahrt der Lufischiffe in und aus Luftschiff hallen. A sbert Vorreiter Berlin, Bulowstr. 73. 11.1. 13. . 38i. St. E686 39ꝶᷓ. Weidenrutenschäl⸗ maschine mit elastisch aufeinander gepreßten Stoß und Zugförderrollen vor bzw. hinter . chtung. Karl Stein, Berlin, elerstr. 4 J 38k. T. A8 O12. Sperrhol platte. Josef Thaler, Aachen⸗Forst, Trie ftr. 44. 3 1
396. D. 27 834.
. Westf. 18. 4. 15. , Za. Sch. 42 897. Federfallzirkel Georg Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. ⁊ᷓ. 18 1 13
2b. W. E32 637. Apparat zur Be⸗ stimmung von Diahthrüchen bei Draht- seilen. Rudolf Wahn, Wien; Vertr: Dr. E. Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 106. 11. 13. Oesterreich 11 11. 13 42e. St. 18 E78. Vorrichtung zum Anpisieren ven horizontalen Ebenen. Heinrich Glogau, Lotterstr. 15, u. Her⸗ mann Steinbrück, Möserstr. a, Osna⸗
ch,, . *2d;, A. 2E 183. Elektrolitischer Registrierapparat. Allgemeine Elektri⸗ citãts Gesellschaft, Berlin. 23. 8. 13. 42h. H. 61934. Verfahren zum Photometrieren mittels Selenzellen. Dr. Rudolt Hase, Josefstr. 26. u. Dr. Fried⸗ rich Keutel, Josefstr. 23, Hannover.
1
42h. M. 509 789. Betrachtungs⸗ apparat für Ansichtspostkarten, Photo⸗ graphien u. dal. Friedrich Müller, Laubegast b. Dresden. 17. 3. 13. 22k. D. 28 495. Vorrichtung zur Feststellung des Wirkungsgrades des Ge⸗ triebes von Motorwagen. Daimler⸗ ., Gesellschaft, Untertürkheim. I O. 6.
A2. M. 50 8741. Instrument zum Untersuchen von Windströmungen. Wil⸗ 26 . Tachometerwerk, Leipzig. 2 86
42m. R. 25 S7T7Z. Rechenmaschine, bei welcher der Antrieb der Zahlenräder durch zwelarmige Hebel mit verlegbarem
zwecke. Raoul Feignoux, Montreutl⸗
Drehpunkt erfolgt. Alexander Reiffer,
und verdünnter Luft für Heilzwecke; Zus. 2 X
er. Berlin. er⸗- 3b. 3. 7848. Selbstkassierende Ver⸗
i, 1. Selbstgreifer
stadt, G. m. b H., Darmstadt. 14 3.13. Luftschiffhalle über m Grundriß Besn⸗ mann, Münster i. W., Neuplatzstr. 32.
Mit Hilfe eines
Pat. ⸗ Anw., Berlin 8W. 11.
4. 7. 12. 2m. T. ES 707. Zehnerschaltvor⸗ richtung für Zählwerke von Rechen. und ähnlichen Maschinen; Zus. 1. Anm. T. 17 942. Franz Trinks, Braunschweig, Fastanien-⸗ ,,,,
420. St E7 S56. Schutzvorrichtung für Geschwindigkeit messer. Max Stell- macher, Berlin⸗Baumschulenweg, Köpe⸗ nickerlandstr. 151. 29 10. 12.
134. M. 50 763. Sperrwerk für Geldwechselkassen, bei welchen beim Fehlen einer Münzensorte der gleiche Wert durch Kombination anderer Münzensorten aus—= gezablt wird J Mehlich, Akt. Gef.,
1
rechnung vorrichtung zur Abgabe von EGlektrizität und ähnlichen Verkaufsmitteln. Ernst Zander, Straßburg i. Els., Wimpfelmastr. 6. 19. 4. 12
2Eb. F. 35 47. Mundsmtũck für Tabak⸗ pfeifen. Adsolph Frankau C Co. , Ltd., London; Vertr.: 2. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68.
.
454. A. 23 702. Pflug mit Vor⸗ richtung zum Unterpflugen von Grün⸗ dünger. JToseph Anderson, MoritzfelQd b. Bischofethal, Bez Bromberg. 7. 9 * 454. M. 49 427. Molorpflug mit Hauptrahmen, dessen vorderes Ende auf dem vorderen Rad gehoben und gesenkt werden kann Dr. Paul Martell, Berlin⸗ Dalensee, Halberstädterstr. 8. 30 10. 12. 25g. St. E18 647. Vorrichtung zum Reinigen Klären von Flüssigkeiten, insbesondere von Milch; Zus. z Pat. 264 375. Gustav Hermann vom Stein. Düsseldorf ˖ Obercassel, Luegpl. 3 27 6. 13. 459. T. 17 478. Stehende Milch⸗ . mit . ee. unten offenen Sammelraum für die Magermilch. Hein⸗ rich Tödt, Lensahn. 1. 5 15. 5 18a. D. 26 128. Zweitalt - Ver⸗ drennungs kraftmaschine. John Douglas, East Sheen, Engl.; Vertr.. H. Licht, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 11 28. 11. 11. E6b. G. 31 545. Drehschiebersteuerung für Explosions. und Verbrennungskraft— maschinen. Paul Sprang er, Gera, Reuß Talstr. 32. 22 4 10. ; 26c. BS. 70 469. Vorrichtung zum Anzeigen der Kühlwassertemperatur bei Verbrennungskraftmaschinen. Harrison Durlbert GSoyce, New Jork, V. St. A. Vertr. Pat, Änwälte Di. NR. Wirth, Dipl-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil Frankfurt a M., u. W. Dame, Berlin 1 3531 163
180. J. 15 319. Kũühlvorrichtung für Explosionsmotoren. Harry Joyce, Bir⸗ mmgham, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, 3 1 1682. D. 27 994. Anlaßvorrichtung für . Ventilatoren antreiben. Alfred Draege 8 . ö 7c. W. 39 732. Sicherheits. Mit⸗ nehmerkupplung gegen Ueberlastung. Theodor Wagen, Genf, Schweiz; Vertr.: C. Klever, Pat. Anw., Karlsruhe i. B. 1
47. VB. 73 071. Vorrichtung zur Hefestigung von Schläuchen o. dgl. auf Rohrstutzen. Eugen Boller, Erlenbach— Zürich, Schweiz; Vertr: Dipl.⸗Ing. A. Tuhn, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 3. 7. 13. 17f. T. E8 924. Wärmeisoliermasse. Viktor Taschl Berlin⸗Steglitz, Mommsen⸗ straße 49. 9. 9. 13.
17h. S. 35 898. Steuerung für Flüssigkeit?⸗Wechselgetriebe mit einem von der Druckflüssigkeit in einem Zylinder be⸗ wegten Steuerkolben. Socisté Anonyme du Temple, Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat Anwälte, Berlin . 3 3
194. S. 58 676. Revolverdrehbank. James Hartneß u George Arthur Perry, Springfield, V. St. A; Vertr.: Paul k Pat. Anw., Berlin SW. 11. 19 38 17
4196. .. 50 045. Niederhaltevorrich⸗ tung an Scheren mit zwei beweglichen Messern, einem Niederhalter und einem sesten Ständer als Unterlage für das Verkstück Ralt᷑er Werkzeugmaschinen⸗ Fabrik Breuer, Schumacher Co. Utt. Ges., Cöln⸗Kalk. 2. 1. 12.
19. W. 39 916. Gewindeschneid⸗ maschine. Fa. Georg Wuttig, Dresden Löbtau. 7. 6. 12.
19h. M. A7 923. Verfahren zum selbsttätigen Fugen und Verlöten von vor- gebogenen Kettengli⸗dern aus federndem Material Fritz Maisenbacher, Pforzheim . B., Dobenzollernstr. S6 223. 5. 12. 191. M. E9 228. Vorrichtung zum Steuern mehrerer von einer gemeinsamen
8 und
Saugluftleitung bedienter Leitungen