1921741] Aus dem Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ schaft ist Herr Geheimer Rat, General⸗ konsul Dr. Carl Reiß, Mannbeim, durch den Tod ausgeschieden.
Rheinische Creditbank.
Der Vorstand.
919881] Bekanntmachung. 191836) Bekanntmachung. 9139 Der Rechtsanwalt Gottlieb Kestel in Von der Direetion der conto⸗Ge⸗ , Zu Nita lee des Aufsichtẽrats sind Fürtb ist beute in die Liste der bei dem sellschaft, der Deutschen Bank Filiale bestellt: Landgerichte Fürth . Rechts an⸗ . der Dresdner Bank in Frank ⸗ 1) Amtmann a. D. R. A. Schragmüller 6 e 2 ö 8 3 * * 33 rx für als Vorsitzender. ; h., . ar 1914. el und Induf er, t i ĩ Der K. Landgerichtspräsident. Antrag auf ie von , k j olg] k 30900 990 neuer Aktien der 3) Oberrentmeister J. Ludwig und ö. geber wer aaf ies r T ge , 2 2 . eute in die Lifte der beim biesigen ö ) myel, errhein, den 20. De⸗ Tandgericht zugelassenen Rechts anwãlte 23 burg Amerika Linie) in Dam. zember 1513. getragen worden. Halle a. S., den 2. Januar 1914. Königliches Landgericht.
91998) Bekanntmachung.
90613
Der Verband der Amboßwerl. Gesellschaft mit beschränlter Sa tung in Hagen i. W., ist aufgeizf Die Gläubiger der Gesellschaft blermlt aufgefordert, fich bei ihr melden.
Sagen i. W., 2. Januar 1914.
Der Liquidator
& ren e, nr , ,, . esellschaft m zer Der GSeschãftsfũßrer der Nu dolf Goebel. an,
Prinz Leopold Ji er Inhalt dleser Bellgge, in welcher die
G Il mit 2 z * een, nnn, ,, , n, e, mann n,,
Zünfte Beilage K zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. 6.
Berlin, Donnerstag, den 8. Januar
*
6. Erwerbs. und Wirt schaftsgenossenschaften.
92225]
22 . . 5 00,
̃ und zur Notierung an der
23 Börse eingereicht 2 Frankfurt a. M., den 6. Januar 1914.
Befanntmachungen aus den Handels. Sgiterreceh ts. Vereins., Geneffenschaftẽ . Jeichen., und Mufferreglstern, der rde errechtzeintragstolle fiber Warenzeichen und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
*r worden.
Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: Rechtsanwalt Dr. Paul Wolf zu Darmstadt.
Der Präsident Großh. Oberlandesgerichts; 91980 gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt
Wohnstt in Flensburg heute eingetragen worden.
Ein · und der Motorfahrzeug⸗Besitzer Groß⸗ Berltas. Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftyflicht. Zu der am Donnerstag, den 15. ds. Ms., Abends 8 Uhr, in den Musiker⸗ Festsälen, Kaiser Wilhelmstr. 31, statt⸗ findenden außerordentlichen General- versammliung laden wir hiermit ganz ergebenst ein. ; Tagesordnung: I) Antrag des Vorstandes, betr. Aende⸗ rung der Statuten: s§5 4, 13, 14, 42, 43, 44, 46, 51, 52, 53, 54, 56, 39, 67. 2 Wahl der Lieferanten für Gummi, Del ꝛe. für 1914. 3 Freie Diskussion. Wir machen ganz besonders darauf auf⸗ merksam, daß nach 5 33 Abf. 2 der Statuten nur über diejenigen Anträge Beschluß gefaßt werden kann, welche mindestens 3 Tage vor der Versammlung . Mitztiedern ordentlich bekanntgegeben ind. Berlin 8. 14, Neu⸗Kölln am Wasser 24 den 8. Jannar 1914. . Der Vorstand. Oscar Schultze. Franz Schwandt.
Hermann Boldin.
Y Niederlassung ꝛc. von
Magdeburg zugelassenen Rechtsanwälte ist
Nechtsanwälten.
91886 Bekanntmachung. Die Anwaltskammer im Bezirke des hiesigen Oberlandesgerichts hat für die Zeit bis 31. Dezember 1917 zu Vorstands⸗ mitgliedern gewählt: ̃ den . Haeckermann in Greifs⸗ wald, den Justizrat Neitzke in Stolv i. Pom., den Justizrat Grieser in Kolberg, den Justizrat Timm in Köslin. den Justizrat de Witt in Stargard i. Pom., den Justizrat Vantzlaff in Stettin, den Justizrat Wehrmann in Stettin, den Justizrat Klütz in Stettin. Zum Borfitzenden des Vorstandes ist der Justizrat Meister, zu dessen Stell- vertreter der Justizrat Wehrmann, zum Schriftführer der Justizrat Jung hans, zu dessen Stellvertreter der Justiz⸗ rat Ehrenwerth, sämtlich in Stettin, gewählt worden. i Stettin, den 5. Januar 1914. Der Präsident des Königlichen Oberlandesgerichts. 91974 1. In die Liste der beim Amtsgericht in Altona zugelassenen Rechtaanwälte ist heute der Rechtsanwalt Jakob Möller eingetragen worden. ĩ Altona. den 3. Januar 1914. Königliches Amtsgericht. 131976). Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Königlichen
=. !
Verkauf sgenossenschaft
Dettmers worden. Sein Wohnsitz ist Nordenham.
(91987
neten Oberlandesgericht zugelassenen Rechts anwälte ist heute der Nechts anwalt Sieg ftied Lebram mit dem Wohnsitze in Stettin eingetragen worden.
(91979
in. Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden.
Wilhelm Wagner dahier wurde als Rechtsanwalt heute in die Liste der bei dem K. Landgerichte Kaiserslautern zu- gelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Kaiserslautern, den 6. Januar 1914. Der Praͤsident des Königlichen Landgerichts.
(90938
Der Gerichtsassessor Dr. Treidel aus
Mayen ist heute in die Liste der Rechts⸗
anwälte des hiesigen Amtsgerichts ein⸗
getragen worden.
Koblenz, den 2. Januar 1914. Königliches Amtsgericht. 1.
(9li985] In die Liste der bei dem unterzeichneten
Oberlandesgericht zugelassenen Rechte
anwälte ist heute eingetragen: Der Rechts⸗
anwalt Dr. jur. Seorg Ulmer in Königs
berg i. Pr.
Königsberg, den 3. Januar 1914.
Königliches Oberlandesgericht.
91383 Setkanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechte anwälte ist beute der Rechtsanwalt Benno Propp mit dem Wohnsitz in Königsberg i. Pr. eingetragen worden.
Königsberg, den 3. Januar 1914.
Der Landgerichtspräsident.
ol9s4] In die Liste der beim Landgericht in
der Rechtsanwalt Max Abraham heute
eingetragen worden.
Magdeburg, den 5. Januar 1914. Der Landgerichtspräsident.
919961 Amtsgericht Butjadingen. In die Liste der beim Großherzoglichen Amtsgericht Butjadingen zu Nordenbam zugelassenen Rechlsanwälte ist am 3. Ja⸗ nuar 1914 der Rechtsanwalt Dr. jur. in Nordenham eingetragen
Allgemeine Jentsche Flußfahr- zeug JYersicherungs Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zn Magdeburg.
Ne Nommission fur Bulassung von Wertpapieren an der Körse zu Frankfurt a. M.
92202] Bekanntmachung.
Unsere. Gesellschaftsmitglieder werden
unter Hinweis auf nachstehende Tages⸗
ardnung hiermit gemäß §5 I7 unserer
Satzung zur einundvierzigsten ordent⸗
lichen Generalversammlung, welche
am Donnerstag, den 29. Januar
EL9LE, Vormittags 10 ur, im
Restaurant Blauer Hecht hier. Ber⸗
linerstraße 30 31, stattfindet, höflichst ein⸗
geladen. Tagesordnung:
I) Geschästsbericht, Rechnungslegung sowie Entlastung des Aussichtsrats und des Vorstands.
2) Neuwahl deg nach dem Turnus aus⸗
scheidenden Aufsichtẽratgmitgliede.
3) Ergänzungs wahl für 2 freiwillig aus⸗ scheidende Aufsichtgratsmitglieder.
4 Antrag Werlitz bezüglich: a. Aende⸗ rung des § 16 der Satzungen, b. Widerruf der Bestallung zweler Aufsichtsratsmltglieder und Vornahme
der Ersatzwahl für dieselben.
) Bestätigung der Aenderung der S5 27, Absatz 1e, 30 Absatz 5, 38, 45 Absatz 1, 51.
6 Verschiedenes.
Magdeburg, den 29. Dezember 1913.
Der Direktor:
91 Tosolini's Verlagsanftalt Gesell⸗ schaft mit ; München ist aufgelöst und die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert. sich bei derselben zu melden.
Aug. Fleischhammer.
Co. getreten.
vom
Walzwerk.
91398 Die Gesellschaft Friedrich Drüe G. m. b. H. ist in Liquidation
Die Gläubiger derselben werden hier
mit aufgefordert, sich zu melden.
Zeitz, den 1. Januar 1914. Ernst Penn dorf, Liquidator.
(92222 Die Firma Aachener Heizungswerke l ö aftung in Aachen ist, laut , , . aufgelõst. Martin Venth, Kaufmann in 23 ist zum alleinigen Tiquidator bestellt, und wollen die Gläubiger ihre Forderungen bei Genanntem geltend machen.
.
Die Gesellschaft „Vereinigte Ham⸗ burger Mut fi erte G 9 aufgelõst. werden aufgefordert, sich zu melden. Samburg, den 24. Dezember 1913.
esellschaft mit beschrãnkter 12. Dejember 1913,
= * nm. b. S. * ist Die Gläubiger derselben
Ahlmann, Mestwarb, Kquidatoren.
399 beschränkter Haftung
L Tosolini, Liquidator der Tosolini s Verlagsanstalt
Gesellschaft mit beschräntter Haftung.
München.
Kündigung erfolgte Ablauf unseres G. sellschaftsvertrags hat die Ligquidatin unserer Gesellschaft per 1. Januar 19 zur Folge.
Wi 6 deshalb unsere Gläubige auf, ihre Forderungen bei uns anzumelde⸗ Recklinghausen, 2. Januar 1914. Ziegel Ber taufe verein Neckling. hausen, Gesellschaft mit beschränkie Daftung in Liquidation.
Otto Laaß.
S9998]
Laut Gesellschafterbeschluß hom 28. vember 1913 zritt die Gesellschaft Vereinigte Gips- Æ Gipsdielenwerh n. B. O. Mannheim per 31. Dezember 1913 in Liquidation die Gläubiger werden aufgefordert, s bei derselben zu melden.
Der Liquidator: Friedrich Krauz,
88423) Bekanntmachung.
Laut Beschluß der e lamm vom 22. ds. Mis. wurde das Stamm. kapital unserer Gesellschaft mit Wirkum vom 1. Januar 1914 ab von 01250 000 auf M S800 000 — herabgesetzt und da entsprechende Betrag an unsere Gesel. schafter zurückbezahlt. Wir bringen die auf Grund des ö. 58 des Reichegesetze betreffend die Gesellschaften mit beschränkie Haftung, unseren Gläubigern hierdung zur Kenntnis.
Kleinkems, den 31. Dezember 1913.
Breisgauer Portland⸗ Cement⸗Fabrik G. m. b. h.
Der Geschäfts führer: Haußmann.
91831
A. Einnahme.
Die gegenfeitige B 3
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom L. Igauar 1912 bis 31. Dezember .
euer versicherungsabteiluung.
ersicherungsgesellschaft Danmark /.
HE. Nusgabe.
Nordenham, 1914 Januar 3.
19 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeich⸗
Stettin, den 2. Januar 1914. Königliches Oberlandesgeꝛricht.
Der Nechtg anwalt Johannes Stroinsktz st in der Liste der bei dem Landgericht 1
Berlin, den 5. Januar 1914. Königliches Landgericht J.
92223 In der Liste der beim hiesigen Amts- ericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der dechtẽ anwalt Dr. Uimer gelöscht worden. Fischhausen, den 22. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.
Landgericht in Altona zugelassenen Rechts- anwälte ist der Rechtsanwalt Siegel in Altona eingetragen worden.
Altong, den 5. Januar 1914.
Der Landgerichtspräͤsident.
; 318 In die Liste der heim Landgericht Lin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Jacques Abraham in Berlin, Jägerstraße 10, eingetragen worden. Berlin. den 3. Januar 1914. Der Präsident des Landgerichts I. 181977 In Lie Liste der beim Landgericht in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Albert Katz in Berlin, Behrenstraße 17, eingetragen
Berlin, den 3. Januar 1914.
Der Präsident des Landgerichts J. 91975 In die Liste der beim biesigen Amts—⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Kurt Rettkowski in Berlin⸗ Lichterfelde eingetragen worden. Berlin⸗Lichter felde, den 5. Januar 1914. Ringstraße 9. Königliches Amtsgericht. Abteilung 1. 219971 Bekanntmachung. In die Tiste der bei dem unterzeichneten
Darmstart, den 3. Januar 1914.
Kullmann.
530]. Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗
Kö
Willy Ewers mit dem
Fleusbura, den 2. Januar 1914.
22221 Einladung zur vierzehnten ordeut⸗
glieder Verbandes zu der Donnerstag, den 22. Januar 1914,
im Hotel Sachsenhof in Leipzig, Johannis⸗ platz 1 (Nähe des Augustusplatzes) statt⸗ findenden A. ordentlichen Mitglieder ˖ versammlung ergebenst einzuladen.
2) Vor legung des Haushaltplans 1913 14 3) Etwaige Anträge (57 Abs. 6 und 7
sammlung dient die Mitgliedskarte. Leinzig, 7. Januar 1914.
[99188
Die Liquidation unserer Firma ist beschlossen worden, Forderungen bitten wir anzumelden:
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
lichen Mitgliederversammlung. Der Vorstand beehrt sich, die Mit— des Deutschen Versicherten⸗
Nachmittags I Uhr,
1) Vertrag aus dem Vorjahre. 2) Uebertraͤge (Reserven) aus dem
3) Prãmieneinnahme abz uglich der 4) Nebenleistungen 5) Kapitalerträge:
6) Gewinn aus Rapitalaniagen:
7) Sonstige Einnahm . 8) Fehlbetrag... ö .
ö
Vorjahre:
a. für noch nicht verdiente
Prämien ( Prãmtlenũber- trãge) 6
. 31 855, 93
b. Schadenreserve 164 584 09
Ristorni
sicherten —
2 b. Mietsertrũge.
Kurt gewinn a. realisierter b. buchmãßiger
Gesamteinnahmen .. A. Aktiva.
2136 698
196 410
1785 7862 66
.
153 47632
3
5
02
a. gezahlt
betragenden
der Rũckbersicherer: k 5. zurũckgeslellt .
schaͤfts ja
) Abschreibungen auf: a. Immobilien. b. Inventar c. Forderungen ) Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust
2
b. buchmäßiger 6) Verwaltungs kosten, abzũgli der Rückversicherer: kö a. Provisionen und sonstige genten
1
) Sonstige Ausgaben.. 10) Ueberschuß und dessen Verwend a. an den Reservefonds . b. an den Ausgleichs fonds.
. Tages orduung: I Vorlegung des Jahresberichts und Abnahme der Jahresrechnung für das Geschäftsiahr vom 1. Oktober 1912 bis 39. September 1913 auf Grund des Bexichts des Rechnungsprüfungs—⸗ ausschusses.
1
und Wahl. eines Prüfungsausschusses für die Jahresrechnung 1913/14. n ai 2 der Satzung). 3 Als Ausweis der Mitglieder in der Ver⸗
Deutscher Versicherten⸗ Verband, E. V.
Edmund Wirth,
* * 5 niglicher Kommerzienrat, Vorsitzender.
Perlen Gesellschaft mit beschr. Haftung.
Der Landgerichtepräsident.
4) Grundbesitz Inventar
) Sonstige Tktiva 7) Fehlbetrag
Forderungen:
2. Rückstände der Versicherten ..
b. Ausstãnde bei Generalagenten be⸗ zlehungsweise Agenten. ;
c. Guthaben bei Banken
d. Guthaben bei anderen Versiche⸗ rungunternehmungen
e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
Kassenbestand.
Fapttalanlagen:
a. Oppotheken und Grundschulden
b. Weripapiere
c. Darlehen auf Wertpapiere.
d. Wechsel
Gesamtbetrag .
Die Direktion der g Kopenhagen, den 6. Februar 1913.
Berlin W. 8, Friedrichstr. S9 60.
1. zz sal 3o
12 801
S86 747 48 2132678
227 290
.
.
A.
noch Schãden * 51 23269
8 81138
3) Sonstige
zu zi7 33 9 g- 478 250 82 9 a. efonds do 69276
6) Ueberschuß
(
Sd 7os g
Umrechnungssatz: 1 4 — 0 dan. Kronen. egenseitigen Sersicherungsgesellschaft, Danmark“.
V. Falbe Hansen.
Fr. Grönvald.
g. zuruckgesfellt!⸗⸗ b. Schäden, einschließlich der T ö d T ꝛ; in Schadenermittlungskosten, im Geschäftsjahr, abzüglich des Anteilz
149 404,02 3) , . (Reserben) auf das nächste Ge⸗
für noch nicht verdiente Prämien, abzügli des Anteils der Rückversicherer r . k
a. an realisierten Wertpapieren..
I) Steuern und öffentliche Abgaben. ; 8) Leistungen zu gemeinnützigen Jwecken, ins⸗ besondere für das Feuerlöschwefen.. —
— Gesamtausgaben Bilanz für den Schluß des Geschäftesjahrs 1912.
2 * 1) Ueberträge auf das nächste Jabr, nach
Abzug des Anteils der Rückdersicherer:
fur noch nicht verdient mi ( Prãmienũbertrãge): 2
b. für angemeldete, aber nicht
,
2) Sppotheken und Grundschurden om? sonstige in Geld zu schätzende Lasten auf den 3 Nr. 4 der Aktiva
assiva:
a. . anderer Versicherungẽ⸗ unternehmungen..
h. Guthaben der Agenten
usgleichungsfondz?
1 63
k ois oss d
66 160 691,21
2583 — 163 274
Sol 842, os 831 246 & 1114 5386
.
des Antells
Bezüge der
= 123 3841 217 345 637 ß
15 231 4
ung: — 2 . .
g6 os 2 2136 698 g H. Passiva.
13
= r
a6. 21 233,42
bezahlte (Schaden⸗ 151 987.02
s zo/ K 2 996 o80 3 530 5099 ö. o os t
, ,
h 307 92
2 — — 2 2 —
Gesamtbetrag.
Lönborg.
P. nder fen
Zentral⸗H
ister für das Deutsche R für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition
Das Zentral ⸗Hande Wilbhelmstraße 32, bezogen werden.
eich kann durch alle Postanstalten, in Berlin des Reichs und Staatsanzeigers, SW.
andelsregister für das Deutsche Reich. an. Sa)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 18, Bezugspreis beträgt L 6 S0 3 für das Vierteljahr. —
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Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nr
n. 6 ., 6B. und 6 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)
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Für die angegebenen Gegenstande haben die NRachgenannten an dem bezeichneten Tage die Grteilung eines Patentes nach- esucht. Der Gegenstand der Anmeldung n , gegen unbefugte Benutzung geschützt. La. T. 18 271. Schwimmverfabren zur Aufbereitung sulfidischer Erze mittels Dels und naszierender Gase. Tellus Att. Ges. ü6r Bergbau und Hütten ˖ industrie, Frankfurt a. M. 28 2. 13. Ha. T. 18 277. Vorrichtung zur Aufbereitung sulñdischer Erze mittels Dels und naszterender Gase nach Patentan⸗ meldung T. 18 274, bei welcher das Erz in feiner Verteilung über einen Ver teilungskegel auf eine Flüssiakeitgoberfläche gebracht wird; Zus. 4. Anm. T. 18274. Tellus Akt. Ges. für Bergbau⸗ und Sntteninduftrie, Frankfurt a M. 1. 3.13. Za. K. 53 651. Backofen, bei dem die Back ware im Kreis sanf durch den Sfen geführt wird. Friedrich Kühtz. Cannstatt⸗ Stuttgart, Teckstr. 5. 11. 12. 11. ; ge. S. 55 441. Verschluß für Klei. dungs stücke u. dgl., welcher durch Sprossen⸗ band und Spiralen gebildet ist und mit einer Nadel geschlossen wird. Otto Hübner. Berlin, Neue Winterfeldstr. 40. 20. 3. 11. Ic. BS. 67 18641. Meß. und Misch⸗ vorrichtung für Beleuchtungẽ anlagen. haupt sächlich von E senbahnwagen. Berlin⸗ Anhaltische Meschinenbau⸗Akt. Ges., Berlin. 24. 4 12. 1c. J. 4 626. Vorrichtung zur Er⸗ zeugung eines gleichmäßigen Gasgemisches, bel der ein Regelungsorgan zwei Tie zu mischenden Gaßströme regelnde Ventile teuert. Alexander Constantine onides, ondon; Vertr: Dipl -Ing. Traut mann 5 Pat. Anw., Berlin Sw. 11. 3. 5. 12. 19g. BS. 71 389. Brennstoffverdampfer für Brenner. Achille Bugnon. Paris; Vertr.: Specht, Pat. Anw., Hamburg. 18. 11. 12. 44. G. 22 687. Invertbrenner. Walter Conventry, Manchester, Engl.; Vertr.! Dipl. Ing. B. Wassermann, Pat. Anw., Berlin 8 W. 68. 3 12. 12 Ga. Sch. 41 301. Verfahren zum Ansäuern von Grünmalz jwecks Be⸗ schleunigung der Zersetzunge vrozesse be sonders des Eiweißabbaues im Korn. Dipl. Ing. Oskar Schulze, Eisleben, Hallesche⸗ siraße 40. 21. 6. 12. 6b. G. 36 588. Verfahren zur Her⸗ stellung alkobolarmer, kohlensckurereicher Getränke. Karl Giig, Berlin⸗Lichter⸗ selde, Holbein str. 693 a. 26. 4. 12. 3. E. 22 566. Gagsdruckregler, ins⸗ befondere für gespundete Bierfässer; Zus. 3. Pat. 214 775. Nicola Caspary, Trier, Dstallee 53 11. 11. 12. 7a. B. 28 466. Rohrwaljwerk. Pitts⸗ burgh Steel Products Comyany, ittsburgh., V. St. A.. Vertr.: Dipl. 9. Dr. B. Oettinger, Pat. Anw., Berlin gi sl. 11 8 1. 7a. Sch. A2 172. Verfahren zum Kalt⸗ walsen von Metallstãhen. Diyl. . Ing. Grich Schultze, Berlin⸗Halensee, Hobrecht⸗˖ straße 1. 17. iG. 12. . 78. F. 52 975. Maschine zur Her⸗ stellung von Ringgeflecht. Hermann Kirch. gäßtuer, Peroufe, Amt Leonberg bei Stuttgart. 30. 10. 12. 7e. z. 36 12727. Verfahren zur Her stellung von Maschinennadeln. James Alexander Lind, Fred Ellis Horton u. Wills Quint Sampfon, Prevldence, B. St. A.; Vertr.. C. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 5. 3. 13. Sb. g. 52 980. Vorrichtung zum Einführen von Geweben in Breitspann⸗
maschinen. Theodor stamns, M.-Glad⸗ P
bach, Eickenerböbe 13. 8. 2. 13.
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Zeitz. 36
ch Manganerzen, Ries abbrãnden, Gichtstaub,
C. Otto 383 Comp. Ges. m. b. S., Bochum. 1. 19. 13.
IOa. W. 43 598. Einrichtung zum Abstoßen der Verschmierung an Koksofen⸗
türen. Friedr. Wilbelm Winner, Bochum, Ing
Voedessr. 54. 6. 11. 13.
0b. B. 68 176. Veifahren zur Herstellung von Feueranzündern mit ver⸗ senkt angebrachter Zändmasse. Jobann Henry Bartz, Berlin⸗Lichterfelde, Kom- mandantenstr. 5. 18. 7. 12.
129. K. 52 884. Verfahren zur Ausführung von gegen Sauerfstoff (Luft) empfindlichen chemischen Reaktionen in einer inerten Atmospbäre. Dr. O. Knöͤfler X Co., Plötzensee b. Berlin. 17 10 13. E2i. C. 23 O27. Verfahren zur Reinigung von Röstgasen. Fr. Curtius X Co., Duisburg. 11. 3. 15.
E2zi. S. 37 039. Verfahren zur Her⸗ stellung bochkonzentrterter Salpetersäure; Zuf. 3. Pat. 257 80g. Dipl. Ing. Harry Vauling, Cöln a. Rh., Volksgarten straße 306. 24 8. 12.
125. D. 29 179. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Coffein aus coffeinhaltigen Rohstoffen. Fritz Dann ert, Beilin, Alt⸗ moabit 131. 2. 7. 13.
E24. A. 23 994. Verfahren zur Darstellung von schwefelhaltigen Derivaten des p- Aminovbenylesters der Salieylsäure; Zus. 3. Pat. 268 174. Dr. Isak Abelin, Dr. Emil Bürgi u. Dr. Mendel Perel . stein, Bern, Schwelz; Vertr.: R. Deißler Di. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u. Dipl ⸗Ing. W Hildebrandt, Pat. An wälte, Berlin 8W. 61. 17. 5. 13.
136. S 37 6850. Wasserröhrenkssel. Orlando Sumner, London; Vertr. Divl⸗ Ing Alfred Bursch, Pat⸗Anw., Berlin W. 8. 19. 11. 12.
E38. M. 582181 Auf Fliehkraft⸗ wirkung beruhender Wasserabscheider für Lokomotiven. Ewald Mees, Kitchen, Sieg. 28. 7. 13.
11d. O. S008. Vorrlchtung zur selt lichen Abdichtung umlaufender Teile von Maschinen mit umlaufendem Kolben. William Herman Ogden, Binghampton, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. 8. Fehlert, & Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 18. 3. 12.
146. P. 27 934. Steuerung für Maschinen mit umlaufendem, in der Kolhen⸗ trommel verschlebbarem Kolben und sichel⸗ förmigen Arbeitsräumen. Léon Félix Voyet, Tevallois⸗ Perret, Seine, Frankr.; Vertr.: R. 2 Dr. G. Döllner, M. Seiler u. C. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 28. 11. 11.
4e. P. 30 306. Dampfmaschinen. steuerung mit einem zwecks Umsteuerung in der Längsrichtung verschiebbaren Dreh schieber, dessen Stirnseiten im Einlaß⸗ dampfraum liegen und bei welchem der Auslaß durch die Mitte erfolgt. Wilhelm Petsch, Hameln, Kreuzstr. Sa. TZ. 2. 13. 145. Sch. 48 518. Achsreglersteue⸗ rung für Dampfmaschinen. Adolf Scheit, Saarbrücken, Deutschherrenstr. 20. 4.4 13. 158. M. 50 888. Verfahren zum Reinhalten ebener oder zylindrischer Tief- druckformen. Münchener graph. Ge⸗ sellschaft Pick Co., Manchen. 22 3 13. 156. M. 51 491. Rotations maschine für Tiefdruck auf Bogen. Maschinen ˖ fabrik Johannisberg G. m. b. H., Geisenhelm a. Rh. 19. 5. 13.
15e. R. 12019. Bogenfalzmaschine The American Multigraph Company, Cleveland, Ohlo, V. St. A.; Vertr.: G. Grionert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin SsW. 61. 12. 12. 10. LESze. S. 38 237. Voirichtung zur Entnahme von Bogen von einem Stapel miltels Saugvorrichtung und mechanischen Greifers. Georg Spieff, Leipzig⸗Reudnitz, Rathausstr. 45. 10. 2. 13. 15g. W. 41 002. Tabellenschreib⸗ vorrichtung für Schreibmaschinen; Zus. z. Pat. 257 491. Wanderer ⸗Werke vorm. Wintlhofer Æ Jaenicke, A. G., Schönau b. Chemniß. 23. 11. 12.
16. L. 36 304. Schabevorrichtung für harte Materialten, wie Superphasvhat u. dgl. Wilbelm Lanvermeyer, Melle, Hannover. 19. 3. 13.
18a. B. 729 256. Verfahren zum Rössen und Sintern von Erzen und Hüttenerzeugnissen z. Elsen⸗ und
Blende usw. durch Verblasen unter ge⸗
sonderter Lagerung des Brennstoffs. Dr.
Wilhelm Budd dus, Charlottenburg,
Mon imsenstr. 20. 15. 1. 13.
18a. S. 39 829. Steinerner Wind⸗
erbitzer; Zus. J. Amn. 8. 36 334. Dr. ng. Engelbert Leber, Auenstr. 31, u. lbert Bunsen, Fürstenstr. 87, Breslau.
29. 3. 13.
19a. B. 69 09095. Schraube zum Befestigen der Schtenen auf Schwellen Fernand Bona, Forest⸗Iez⸗ Bruxelles, Belgien; Vertr.: H. Nähler u. Dipl. ng. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SV. II. 10. 10. 12. 20a. F. à6 788. Vierrãderiges Laufwerk für Hängebahnwagen. Fühles Schulze, München. 1. 7. 13. Seilgreifer für Motorenfabrit᷑
20a. M. 53 925. orderkörbe u. dgl.
erford, G. m. b. H., u. Karl Gräfe, Herford i. W. 13. 160. 13. 20d. K. 55 012. Schutzvorrichtung für Straßenbahnwagen. Karl Krienitz, Halberstadt. 23. 5. 13. . 21a. J. 35 955 Radiotelegraphische Station. Erwin Falkenthal. Berlin⸗ Friedenau, Lauterstr. 38. 12. 2. 13. 21a. S. 62 030. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst⸗ tätigem oder balbselbsttätigem Betrieb. Torian Heide, Berlin ⸗Schöneberg, Sachsendamm 45. 8. 4. 13. 21b. M. 45 359. Elektrischer Sammler mit alkalischem Elektrolyt. William Morrison. Des Moines, Jowa, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 190 8. 11
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 10. 10. 10 anerkannt. 21A. B. 69 567. Schaltmast für Transformatoren. Pierre Guillaume Manuel Barris. Bourg la Reine, Frankr.; Vertr.: Dipl. Ing. H. Herzfeld, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 18. 11. 12. 2HEc. Ft. 53 91414. Von einer Tür be⸗ einflußter, mittels Luftdämpfung arbetten⸗ der Zeiischalter für Beleuchtung. Ewald Kelm, Danzig, Stadtgebiet 38 6. 2. 13 21D. A. 22 O20 Indukionamasch ne für ein und näfache Periodenzahl, bei welcher die Polteilungen von Ständer und Läufer sich wie 1: n und die Polbreite zur Läuferpoltilung wie 1: 2n verhalten. Allgemeine Elettricitäts - Gesellschaft, Berlin. 11. 4. 12. 218d. A. 23 201. Anordnung zur Unterdrückung der bei der Nutzbremsung von parallel arbeitenden und parallel ge⸗ schalteten Ein⸗ oder Mehrphafsenkommu—- tatormaschinen mit Reibenschlußcharakte⸗ ristik entstehenden Ströme von anderer als der Netzperiodenzahl durch Vorschalt⸗ widerstãnde. Aktien gesellschaft Brown, Boveri Cie. Baden, Schweiz; Vertr.. Robert Boveri, Mannheim⸗ KFäfertbal. 6 1. 13. 218. A. 24 283. Verfahren zur Rege⸗ lung der Frequenz und Spannung durch Aenderung der Größe und Phase der Uebersetzung bei Mehrphasen - Kollektor⸗ Generatoren, welche selbsterregend sind oder durch selbsterregte Maschinen erregt werden. Aktiengesellschaft Brown, Boveri X Cie., Baden, Schweiz; Vertr.. Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. 11. 7. 13. 21Ef. C. 23 226. Röhrenlampe mit einem sie umgebenden, als Reflektor aus. gebildeten Gehäuse. Mare Chalier, Paris; Vertr. Bobumll Jirolka, Berlin, Kronenstr. 6. 23. 4. 13. 21f. P. 31148. Elektrischer Be⸗ leuchtungs körper, der aus mehreren stufen⸗ sörmig angeordneten und an der Innen⸗ seite mit Refleftorflächen versehenen Tamvenreiben besteht. Felix Jean Charles Vallier, Paris; Vertr. Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat. Anw., Berlin 8 W. 1a 4 7. 13. Frankteich 9. . 1912. 2EI5J. S. 38 052. Beleuchtungs⸗ einrichtung vorzugsweise für Projktions. apparate, bei welcher die Lampen in eine optische Achse gebracht werden müssen. Socictés Internationale de Lumiere Froide (Brocsdeés Duffaud). Paris; Vertr. Denry G. Schmidt, Ml. Ing Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin SX. 11. 18 1.13. 21f. Sch. 13 175. Elektrische Metall⸗ sadenzlühlampe. Alfred Schwitzer u. Bernbard Erber. Wien; Verte: H. E. Schmidt, Dipl.Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin, Sn 11. 24. 2. 15. 215. W. A3 183. Elektrische Taschen⸗ lampe mit Feuerzeug. Georg Wichmann, , Frledrichstr. 79. 13. 9. 13. 219. A. 23 706. Einrichtung zur Kübtung der Anoden bei Meialldampf⸗ aleichrichtern Atiiengesellschaft Brown,. Boveri C Cie., Baden, Schweiz; Vertr.. Robert Boveri, Mannheim ˖ däferthal. 22 3. 13. 219. L. 28 761. Röntgenröhre mit Kühlung der Antikathode durch eine Flüssig⸗ keit (insbesondere Quecksilber oder ein ahn⸗
liches leichtflüssiges Metall). Dr. Frederick . k Berlin, Ludwigkirchstr. 11 226. F. 32 463. Verfahren zur Dar stellung von Dianthrachinonylthioäthern Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer d Co., Leverkusen b. Cõln a. Rh. L. 6. 11 225. F. 35 355. Verfahren zur Her stellung gelber Pigmentfarben. Farb werke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 22. 10 12. 238. B. 70 715. Vortlchtung zur Abscheidung von Stearin aus Olein. Dr Egon Böhm, Hamburg, Hofweg 31. 16 256. K. 51 525. Aus⸗ und Ein⸗ rückvorrichtung für die Klöppel von Klöpvel⸗ masch inen. Fa. Walter Kellner, Barmen. 3 1 276. D. 28 452. Mehrstufiger Kom⸗ pressor. Hermann W. H. Doerwaldt, London; Vertr.: Dipl-Ing. C. Fehlert, G. Toubier, F. Harmsen, A. Büttner u. 9 . Pat. Anwälte, Berlin 8 W.6l. 278. M. 50 6219. Mehrstufiger Kompressor. Rud. Meyer Akt. Ges. für Maschinen⸗ und Bergbau, Mül⸗ heim ⸗ Ruhr. 3. 3. 13. 276. P. 32 004. Druckregulter Aus⸗ schaltevorrichtung für Kompressoren und Pumpen. Eugen W. Pfeiffer, Duisburg, Schweizerstr 5. 2. 12 13. 286. K. 52 290. Luftgefüllter Gummi⸗ schlauch als Widerlagwalze für und Lederbearbeitungsmaschinen. Alexander Heinrich Kehrhahn, Frankfurt a. M., Kaulbachstr 39 5 53 12. 308. S 40 089. Gesichtsschutz für Automobilfahrer. Bruno Spieß Chem⸗ nitz t. Sa, Müllerssr. 8. 18. 9 13. öh. Sch. 328 579. Verfahren zur Herstellung von Tablet en u. dgl, welche Ertraktipstoffe von Pflanzenteilen in den gleichen Mengenverhaäͤitnifsen wie die be⸗ nußten Rohstoffe enthalten. Henri Schmidt, Meudon, Seine et Oise, Fr inkr; . 5 Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. 1 301. D. 28 479. Verfabren zur Her⸗ stellung von Desinfektionsmitteln mit Hilfe von Chlor-m-sFresol. Hermann Drösse, Berlin, Gotzkowskystr. 20. 4. 3 13. 31c. A. 21 503. Formkastenführung. 6 96 Au, Berlin, Badstr. 35. J 21c. SH. 62 906. Verfahren zum Lösen von Gußstücken aus der Hälfte einer mit Löchern, Schlitzen o. dgl versebenen Gießform. S. J. Sannover's Pore⸗ metal, Aktieselstab, Koven hagen; Vertr.: A. du Bois Revmond, M Waaner u. G. . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. . 32a. H. 56 942. Vorrichtung zur Herstellung von Flaschen mit einer ge— teilten Kälbelform. James Hackett u. Charles H. Madden. Bellaire, Ohio, V. St. A; Vertr.: Dr. A. Lery u. Dr. F. Heinemann. Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 2. 12. 336. T. 17 857. Bügelveischluß für Geld⸗, Hand⸗ o. dgl. Taschen oder . Beutel. Thomas Tighe, Claremorris, Irland; Vertr.: N. Meurer, Pat. Anw., Cöln. 8. 10 12
Priorilät aus der Anmeldung in Groß— brstannien vom 14. 12. 11 anerkannt. 339. B. 72 782. Zopfendenhalter. Emil Böhme, Gleina b. Zeitz 13 613. 34a. G. 38 618. Kochgefäß⸗Träger für Gaskochherde. Albert Germann, St. Gallen, u. Paul Braach, Zürich; Vertr.: Heinrich Schaaf, Pat.» Anw., Cöthen l. Anh. 13. 3. 13. 31f. D. 29 183. Kolben für Senf⸗ behälter, bei denen nach dem Aufbören des Druckes ein Zurücksaugen des Senfes ein⸗ tritt. Hans Dobesch, Oetlingen, Witt.
13 341. L. 40 014. Deckelaufsatz für Milchgefäße. Carl Martin Lorenzen, Bönninastedt. Bez. Hamburg. 15 7. 13 341. R. 37 569. Gemuͤsespülvorrich⸗ tung. Jakob Raulino, Leeuwendaallaan, Rijswijk, Niederl.; Vertr.. K. Ostus, Pot. Anw., Berlin Sw 11. 17. 3 13. 341. S. 39 348 Kochtopf. Fa. R. Seeberger. Gunzenhausen 25. 2. 13. 3241 8. 49 060. Kochtopf; Zus. . Anm. S. 39 348 Fa. R. Seeberger, Gunzenhausen. 16. 8. 13. ; 356. B. 68 855. Greiferhubwinde; Zas. 3. Pat. 247 508 Toloman Brů ll Budapest; Vertr: C. Röstel u. R. H. . Pat. Anwalte, Berlin SW. 11. 1 1 888. . k 6 bezeuge. Friedrt äußler, Kolber⸗ 2 Bber geren, Obere Mangfall⸗ straße 12. 12. 7. 15.
Haut ⸗
366. A. 22 812. Gasheizungsanlage für Gebäude mittels an eine gemeinschaft⸗ liche Saugleitung angeschlossener Gagöfen. Zocieẽtéè Aubert Freres, Billancourt, Seine, Frankr.. Vertr.. Robert Brede u. Dipl. Ing Ludwig Hammersen, Pat.⸗ Anwälte, Cöln a. Rh. 20. 9. 12.
366. RK. S3 236. Petroleumofen mit einem den Delbehälter aufnehmenden, um ein Scharnier aurklappbaren und durch eine Schnepperfeder gehaltenen Untersatz. e ,. C Toebelmaun, Erfurt. 1 1
374. M. 46 5889. First⸗ und Grat⸗ eindeckung. Paul Müller, Fürth i. B., Birkenstr. 6. 27. 12. 11.
38. Sch. 42 454. Verfahren zum Verstãrken und Wasserdichtmachen von Stoffen aller Art mittels Chromgelatine unter Wegfall der Belichtung. Pbilipp . Düsseldorf, Birkenstr. 47. 396. B. 72 11I. Verfahren zur Herstellung harzäbnlicher Produkte. Joh. Jak. Bufer, Zürich, Schweiz; Vertr.: FR. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwaälte, Berlin SW. 61. 2. 6. 13. V. St. Amerika
14. 6. 12. 396. G. 38 715. Verfahren zur Herstellung homogener Massen aus Kolloiden, Glycerin und Mineralölen. Gummi (Foreign) Limited, West-⸗ minster, Engl.; Vertr.: Dr. A. Levy u. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin
a n 6
G. 39 367. Verfahren zur
Herstellung einer zum Ausballen von Schuhwerk geeigneten elastischen Masse. Franz Goertz, M. Gladt ach, Speiker⸗ straße 76. 28 5. 13 1494. SO. 56 000. Rührwelle für mechanische O fen zum Rösten von Erzen. Jobn dasris. Sheffield, Engl ; Vertr.: R. Deißler Dr. G. Döllner, M Seiler, G. Maemecke u. Dipl⸗Ing. W. Hilde⸗ — 1 R Berlin 8W. 61. 16 11 11 41a. S. 39 3410. Verfahren zur Nachbildung von Modellbũten, ine besondere von Damenbüten. Sidonie Toska Sem⸗ mig. geb. Teich, Dresden, Lindenpl. 1. 198 6 15. za. S. 38 475. Ellipsenztrkel, bel dem sich aa einem feststebenden Zahnrad ein zweites Zabnrad abrollt, das einen Exzenterring zum Antrieb des Zeichen⸗ nufftes trãgt. Spezialartikel Kommandit⸗ Gesellschaft Vogel, Berlin. 10 3. 13. 426. B. 724 182. Vorrichtung zum Prüfen von Schnecken und Schneckenrädern. Perch Brown u. Francis Jobn Bostock, Huddersfield, Jork, Großbrit.; Vertr.:
W. Hopkins, Pat. Anw. Berlin SsW. 11. 8 10 13. England 14. 12. 12. 4126. M. 50 163. Flächenmeßmaschine für Leder o. dgl., bei welcher das Addi⸗ tionswerk durch einen bogenförmigen Schieber und ein über den Schieber ge⸗ fübrttes biegsames Glied mit der Zeige⸗ vorrichtung verbunden ist. Maschisen⸗ fabrik Moenus A. G., Frankfurt a. M. Bockenheim. 20. 1. 13. Ze. C. 23 552. Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Flüssigketts—⸗ und Gasmer gen. Heinrich Contzen, Düsseldorf, Rochusstr. 28 20. 6 13. ze. L. 36 089. Ausführung der Meßvorrichtung nach Patent 256 311 als Druckminderer; Zus. z. Zus Pat. 256 311. Fa. O. Liese. Hamburg. 20. 2. 13. 42. B. 2214 405. Zeigerantriebsvor⸗ richtung für Federwagen mit zwei nachein⸗ ander in Wirksamkeit tretenden Federn. Josevh Beramann. Osnabrück, Möser⸗ straße 34. 23. 10 13. E25. S. 88 800. Neigungswage mit Pendelhebel. Wilhelm Simonfs on, New Hort; Vertr.: Dipl ⸗Ing. B. Kaiser, Pat⸗ Anw., Frankfurt a. M. 16. 4. 13. 125. S. 39 021. Selbsttätige Absack federwaage mit Staubabsaugung; Zus. . Pat. 259 594. Hermann Sorg, Saar⸗ brũcken. 10. 5 13 4129. N. 14 068. Sprechapparate nit zwei oder mehr auf elektromagnetischem Wege sich wechselseitig ein- und aus⸗ schaktenden Phonogrammträgern. Ernst Nitsche, Berlin. Bredowstr. 3. 10. 2. 13. 134. M. 50 393. Münzensortier⸗ vorrichtung, bei welcher die zu sortierenden Münzen einzeln durch eine drehbare, mit vorspringenden Zähnen verseh ne Transport- scheibe einem Sammel zvlinder entnommen und über eine Anzahl im Kreise an. geordneter Sortteröffnundgen hinweggefãhrt werden. J. Mehlich Akt. Ges.. Berlin.
20 2. 13. 413554. Arbeltszert ˖
4a. Sch. kontrollapparat, besonders für kleinere
Betriebe, mit einem vom Uhrwerk ge⸗