4 . 35 ö . 33. ; 366 ö . ; . ö 5 3 . f. = s 9 r m mmm , . am mmm mm mme mmm me, . m. * 2 — — * 2 4 — . 1 — 2 zrender Mißstand schon für das Jahr 1914 erscheinen, J Fochten werden, obgleich diese meine Auffassung sicherlich a ö. nicht zum Wehrbeitrag herangezoge n n, 6. doch . . inkommen und Vermögen richt tig deklarieren. Die Be⸗

. 3 . Ginrichtungen zur Förderung * Ginrichtungen zur Förderung stsrer gilt. . . 363 der Luftfahrt. 2 66 n. Luftfahrt. Las wir bei der eingesetzten Einnahme aus dem 56 Absicht des Gesetz gebers entspricht. etzt ihr — . ; 66 Tit; k . * * . ͤ fai l, anartket Ee benen U enken die der Schatz sekretär bezug glich der Bef schreitung des Rechts⸗ 2 beitrag immer mit Fiktionen zu tun haben und e Der Herr Vorredner hat einige Fälle angeführt, bei denen ich ** probe, , n, nn, nr n, nne, n , n 6. Gessen. H. Braunschweig. Hrundlage fehlt. Wir kommen aber für das Jahr! glaube, auch ohne befürchten zu müssen, durch die Gerichte korrigiert diefe Gesege uicht gelungen, trotz alle: G mii n en, boll fänd ig

An der Universität Gießen werden im Ri inte 9. emester 1913 14 keine besonderen auf Luftschiffahrt i och chu le . . denn daß die Summe, welche für 1913 und 1514 zu werden, eine Antwort geben zu können, die den Herrn Vorredner . gen zu treffen. 6. ist desbalb notwendig, daß hier nibè teßßen werde w est 51 tine bel o n auf Luf 3 . 3 c . .. . X 289 1 526 j ile m K ̃ J oder Flugtechnik bezüglichen 2 zorle fung en geh halten ne,. Dagegen werben inige öffentliche Vorträge Iicher V 9 . . . us dem Wehrbeitrag bestritten werden soll, nämlich ein Gesamt« zufriedenstellt. In dem Falle des s 37 Abs. 2 des Gesetzes und der eile möglichst rasch Klarheit geschaffen wird. ö ö — a . —ĩ ö 96 einige Tentuche Go 28 DOrde ö rodyr * 82 S* 9 1 7 1 15 vo 91 . 2 8 ** 159 2 ö 3 V 35 B o 8 5 C 83 9 3rd s 8 s aut diefen Gebiete Vm Verein fär wuftfahrt in Gießen veran faltet werden. rd n,, , 9 e, n., . In der Stadt Brau — schweig n vird von einer betrag von rund 800 Millionen, schlleßlich aufkommen wird, das ist darauf aufgebauten Formulierung im Vermögenserklärungsmuster . . Baden g dkons) j 5e . hflondere . — c 2 w 96chr Tonsty 69 . 59 sos . Lu — 1 ! x ä. ö ö 3 ö ö gangen Hier e pñel ! 56 zes V 3 S r. Schlint. 2) Berechnung und Kon truktion von Gesellschaft ein Lufthafen cr der 'als wahrscheinlich anzuse len. Wie weit diese Summe über- nehme ich an, daß das Muster sich im Einklang mit dem Gefetz hält, eren 1 ö . 6 . ,, 6 2

; . 866 diese Meck/ aS ; Augteugen. nach den festgelegten Verträgen auch der wohl . s ü 2 . 9 me, n, ,, 3 Stati litäts und Steuerungsfragen Hochschule fur wissenschaftliche Unter⸗ wird, kann aber niemand von uns sage und es wäre ein das dem Bundesrat ja im 8 3? 2 ö . nãbere . über- zugri unde zu legen, er ist infolge des badischen Vermögenssteuer⸗ . 2 ö —— 17 . en = . 1** 2. 31 1 Mor ze 1 1 jr rrrer R 3 rrrag sn J der Luftfahrzeuge. suchungen zur Verfügung gestellt wird. aeradezu unerträglicher Zustand, wenn wir z ö wären, den lasse hat. enn d au die Vor ges ö natũ mmer höher als der Ertragswert. Deshalb würde . Rostocker Luftwarte G. m. b. H. 9 a. ) Ueber Luftelektrinitãt. Stat für 1915 aufzustellen, obne eine ̃ imte Grund⸗ achte ̃ ; ögen nehr als in anderen B , bezahlt 3 . ine ar ist aus for uidatlo ; itz ö . 1. R in unter Umständen bei Aenderung der Berechnung d atrikular⸗ 1 . 4 st aus fe ung. . Liquid atton . D wiß 1. ,,, ,. lage dafür haben, welcher Ertrag aus der er en, ag heraus- aber im . ö . be n n, 65 nte Vorle ing über getreten. Alleiniger enter und zi 3 ö ; C . ; ; h ei ifi del ö. . e e Vl gl geschäftlicher und techn ff m . . ät Straßburg i. * 42 rage und praktische llebungen) 85. in , , , n, ist jetz: der Haupt. Professor Dr. Rose. . ö. , wenden. . . Sie sehen, daß schon die 6 der die g te atmo ische Physik Dr. Hil 3 In diesem in jedem nter sen 4 . *r die . e atmospharische? . an r. Hildebrandt, während n ; ö. 2 Wi ter semester Re geltend gemacht werden können, alfo auch Meteorologie und * 57 s senschaffliche Leitung aich wie vor attfindenden Kolleg wird die Fabri⸗ = ö trözität besprochen wird. Als Spezi ir g g. des Professor Dr. Küůmmell tation des Wafferfoffgases nd des —ᷣ nicht einmal aueschlaggebend . . . ie . tzung emeinen W w t ibt sich die zutzni 56 zermö kolleg hat er für sväter zunächst ‚Luft⸗ liegt. An dem Gharafter des linter, Ballongases für aeronautis Iwecke Verlängerung der I ist liegt in den Hunde gflaaken. Für eine g x n . ö . e ie die lebens längliche Nutzni ing des hinterlassenen Vermögens 3 elektrizität! ins Auge gefaßt. nens ist hierdurch nichts geändert. eingehend bebandelt. Reihe von Bundesstaaten, ine besondere auch von größeren Bundes⸗ zung der auf dem Fr ruhe Boden⸗ Un diese Fälle sind troß d krafttrerenz des Bürgerlichen Ge ? 211 ; et M. . . ö ö . . . = ö. elbe 2 ta 1 L Ii 36. 9r L e . 5. 1. . ; aL. N Ick os 4 2 7 7e D 6 24 0 Es rd jetzt beaksichtigi, auf der . Ueber die Hesetz , e. engenannte Roient peranstaltft in staaten, ist es nahezu eine Lebensfrage für die Verwaltung, daß die selbst. Wem Behörden e der ö . , di n, ,, * hẽusig e,. NRostocher Luftwarte Messungen der Luft. V l. niit besond erer Bensehung ar au unterstellten meteorologischen ,, 6 ö e pe, mms de 2B , , . meisten R , , noch eigenes Verm egen elektrizität in höheren Luftschichten vor⸗ technik. nftalt für Gliaß * orb ringen: ranlagung zum Wehrbeitrag gleichzeitig mit . 5 durch ke , 8 besitzt so wird oft die steuerpflichtige Vermögensgrenze auf diese Weise 1 OL a, ? . 2 Un 11 ö 11 si 1 igsveror * Do? ** 46 Us 9 J — . 1 nehmen n 6 em die hierfür notwendig Landessteuern (Einkommen. und Vermögengsteuern) und und durch keine Ausfül w — 3 erreicht. Die fe n . der e ben Steuerdtrektion ist demnach ktionen ausgeführt sind. . ö ere, ere; n durch dieselben Beamten erfolgt, denen die Veranlagung der Landes- Welt geschafft werden. . k—— — 7 . . . ö. we ,, 6. ö . . ist ein Warnungsdienst für . obliegt, andernfalls würden die vorhandenen Beamten und Es ist dann 3 eine Frage bezüglich des sogenannten General. verwaltung nach dieser NRichtun die nötigen Winke zu geben. 3 . j . 1 ern 1IDukrbeèl 1 D 1 6 2. 811 1 . . i . 2 5 I 5 2 * 2 *r 83 ꝛĩ 8 . . Hilfekräf nicht ausreichen ü ü vekuniäre wvardons gestellt worden. Wenn es in 3 68 des Gesetzes heißt, daß Abg. Erz her ger ben Ztellungnahme des Staats= 'r Q son deren 3 empfã ingt die Anstalt ö * ) ni ä drei . !. e ? art 26 Beitragspflichtige von Strafe und von der Verpflichtung zur sekretärs zuin. ersten Teil unseres Antre ist keine zwingende, böchstens Flugwesengs find nicht imal täglich Sammeltelegramme von Aufwendungen nötig sein. w ö 471 kann doch die erste Rate des Wehr . . sväter eingehen, ö. die Möglichkeit, 50 Stationen aus ganz Europa. Ig ke o . ; k K Nachzahlung der Steuer für frühere Jahre freibleiben soll, so lege wenn die Frist verlängert wird, der Ausfall für die Reichskasse kann nen Fällen. Beihilfen / Es ist ferner an der Anstalt eine . K ,,, ich die Vorschrift — und ich glaube da im Einverständnis mit den nur ein minimaler sein. Wenn die , fle. von der Befugnis egierungen 1 aus, daß von einer Strafe über⸗ der Stundung im einzelnen Geb brauch machen, dann bekommt der

erg rie er Fall eine u iträge für Baden recht berl angnie voll werden. Ebenso geht es doch nicht

. e zu übersehen vermag, möchte an, daß die badische Steuer waltung bestimmt, der Vorerbe habe auf

der J odenzins Fälle als Eigen mer r des in scmner Nutznießung stehenden Ver . Das if . Gegensatz zu anderen Bunde gftaaten

— 1

.

m,, . e rer. . 3 . run hart, weil nach früheren badischen Erbschaftssteuer stücksreinertrags vom Rohertrag mi gezogen we irf und für ; . ach in srühene bad en Erbschaftssteue

tohe mit abe erd 3 . gesetz der überlebende Ehegatte bei 3 eines Ehevertrages nur

2. r s 2 5. 8 8 — 2

2

— De D 90 c 8

von .

oder Beamten . interlaufen, so kann das jed .

5

8 * 5

J. Großherzogtum Sachsen. An der Universität Jena wurden bisher Vertrage über Luftschiffahrt und Flug⸗ technik sowie verwandte Wissenschaften nicht geh J. Es steht aber zur Er— 5 i

33 icht die B a,. s. ; r 2 ö S . ⸗ . . 9 . ; k 1 , we, n,, 3 us einem allgemeinen staatlichen . Profess⸗ liest regelmäßig 4 Semester (as Empfangsstation für meteorologische mogen ö w Bundesr

1 9 g in der gedachten Be⸗ 23st . Landes gese vom ö fes nãchste M 3. — Funken . - w. a . —. s. . . 2 1 2ST

eister rch Landes om ) ã Mal Zommersem un entelegtamme eingeri die be⸗ zeren Tei 8 Deutse ) ) ĩ für fr a

; mmer semester ö ö me eir gerichtet, b rde . ö haupt abgeseben werden soll. Die Worte für sehere⸗ Jahre“ .

zi 6 ö Frnunten 1 5 9 Mm zar 14 ö. ö . ziehung erfahren könnten. 15.2 91. ist die köglt it der 1914) unter de ttel Technische sonders die westlichen Herter ach ich en mögenssteuer die Dek epflich end fur t Herrichtung und zum Mechanik 11 t flugtechnische Aero⸗ sehr schnell vermittelt. Durch die hiesige 2 . . ö e,. wird sich nur Betrieb von? . gen vorgesehen worden, mechanik. Radiogroßstation fende die Anstalt mi ,, , g ; . r, . 8 . 4 ständlich die der Fö eru ng des Ur uftver kehr . seminaristischen Uebu ingen w . Erlaub is der Militärbehörde n, . man sich wo ; n, - an di der Beitra iht gemäß 36 ⸗ Wehrb eitragsge esetzes ein höheres Glieder des Reiches. Ueber den zweiten Teil unseres Antrages konnte dienen und ee. Herstellung im öffent⸗ im Anschluß an die Vorlesungen in gische Warnungstelegramme an in Fahrt Beranlagung zu andesvermogenssteuer ohn die Unterlage M 35 , R. . . Fer der Staatssekretär allerdings enn Erklärung mit 9 Rechts⸗ lichen Interesse liegt. — Es ist ein demselben , Fra r begriffene Lujtfahr: euge; 3) die Anstalt ö ö ieser Unterl Vermogen angibt, als es früher von 53 Betreffenden angegeben oder kraft nicht abgeben; Auslegung der Ges der Gerichte . 3 * 6. ; Urn ragen 3 * 3 3 d An der? laration heranzugeher er en ing die ler Unter age 96 3. Beh . 2 Derr er. ö . 8 abgeben; Slèegung Eẽtze ist er erle te. Flugstützpunkt. des lu Aeromechanit beh wird wabrscheinlich auf Antrag der 18 kurzem gelegentlich der We l ,,,, geschätzt war, diese Deklaration jetzt bei der Ver⸗ Wohl aber könnte der Staatsfekrctär in einer ganzen . Zweifels⸗ verba . 8 latz be 1 8 . ; 16 * ¶ 5 . men kurze 3 itli er Weh ags arung zu erwar ⸗ ö ö indesster H s K. 2 231 . ö 5 e, verbandes auf dem Flugplatz bei Weimar Der Dozent be , e im Sommer⸗ Militärbehörde durch besondere tele⸗ , 33 ö ö. ö ö anlagung der preußischen Landes er mit zugrunde gelegt werden. fragen sich mit den einzeh ien Bundesstaaten in Verbindung setzen, damit ae P ö Tiahre 191 aan tt ö Es ergibt si s ohne z a e Ver g . ö 8 x 2 8 . Me 5 . einge et tn erden, in welchem a ge rer semester 6. 3 auch 9 k von ö phonische Le tungen mit den wichtigsten 5 ergibt sich darau i 36 me uch 2 , . Zuruf.) Ich kann as Ge ö. ur aufrecht erhalten Ich nehme diese ihre Beamte n und; Be ehörden belehren. Mehr verlangen wir nicht. bon Nilitärflugzeugen und allQle JZioil. zu 3e it, 3 für Studierende l hie fh, verbunden werden: 4) die zur Landesvermö genssteuer so we j 16schieben wird Dann aber i wen e , , , Veranlagung für das Der Staatsferretar nlerschal tzt die nit des deutschen Volkes, s führ ö ; ꝛ J c — ** . ; 3 ö ö * l . 1 el s 48 z g ; ö , , . im X e des inter Fakultãten zestimmte, öffentliche Vor nn ann. vollführt im Interesse der Luft— Ilgt daraus, daß mit der a men auch die . der . . ö ; 1 ⸗ ! s. wenn er glaubt, dag die Steuerzahler sich nicht an Anweisungen natto len BilQls 16 un les 15 os ir f 18 4 50 * — 68 1412 vaIlIlor 434 6. 9. . e — 1 3 P Be 1 4 ranl ĩ 9 i * rde 4 o w 5 Mo dati ionalen 9 1 ten; 19 1 ner lesung übe 3 Grundb egriffe der Flua⸗ ahrt taglich mehrmals Pilotballon⸗ zteuer in den Bundesstaaten binausges schoben werden muß und, meine . r 1914 gilt und daß in Preuß en eine lachd zeranlagung für balten würden. Ich m öchte den Staatssekretär ersuchen, amtliche Woche unentgeltlich Unte nft finden. technik“ zu halten. 2 ifftiege e. ö. ö 5 1 3 icht st 6 n den Ko 96 hr 1913 nicht etwa aus dem Grunde zugelassen wird, Mitteilun igen in zwanglos er Folge über die Ausführt ung des Wehr⸗ n ,, . J, . . ö 9e . e ar igenden Angaben über Vermögen und Einkommen im beitragsgefel es bekannt zu geben, wie 33 bei dem Wertzuwachssteuer⸗ — kabga en erheben 2 63 4 3 wosen e * 95 3 9 8i0 Sraate iben erheben. erade für d oder Februar 1914, also noch im Steuerjahr 1913, gemacht Lsetz der dall gewesen ist. Diese Mitte il ungen würden für die . — 3 . 2 allo n 1 11 ge ,. ö Besitzst s. 1 sei 9 3 rba inanzielle Schwierigkeiten in Frage urchsuhrung des 19 . etzes Wer n; sie würden 2 . 34.2 . . — rei igkeite en vorbeugen. Von ,. Eiklärungen des NReichs getgebarung gefährden. ; ; 8 . ö . Deutscher Reichs tag. n k i . . ⸗ . . enn von den einzelnen Behörden eine abweichende Auffassung S ssekretärs über die Berechnung e ertes ländlicher Grund—⸗ 2. Sitzung vom 16. Januar 1914, 1 Uhr Nachmittags. rn, ,,. 6. w ,, w J raJ der Nachzahlung der Steuern ngen, . 2m Ge . immerhin nicht ver, vertreten ird, so kann nur . werden, daß für eine Aufklärung ö 69 ger 14 , ö . Wi ö. ö . , , , . Kö . an dl ur fruhere hre frei bleiben. araus machen manch uerbehör⸗ , ie Frage k ob denr mauf de ? . * 3 ; zerg und Baden leisten sich in der Einschätzung des Wehrbeitrages no (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau je nach der te verschiedene enbeschaffenbeit richtig seich⸗ — . ö . tennen werde ö . ligt, ob denn nun auf der der Steuer flichtigen Sorge getra ind daß im gegebenen Falle 2 , . e. , (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) ,,, , w. erschiedene agrenbeschafsenheit richtig und gleie 1 c ies hl für her hre gilt, aber nicht für das ahr . z 35 ; 3 ; 4 ö. . z öh en ö gen un dab J . 3 ; viel k als Preußen und Baver in. Dieses Eindringen in Al ö der Tagesordnung stehen zunächst Anfragen. ö 44 K d 1215. Da muß der gesunde Menschenverstand in die Ferien gegangen rflzrunagfrif mee s de eine Entschet 4 ᷣ . nl ö 6 ter eg . und 6 ö . , . n ,. nötig. . ö. * Von den logg. hifser⸗Magdeburg (nl.),, Dr. n. enn diese Han ing eine authentische Interpretation bein 3 ö soweit eine endgültige Entscheidung im Verwaltungswege überhaup Es sollte doch genügen, daß die Gesamtschulden und Renten an— De . V 9 J t ) 803 1 . 91 . 8 . — AUT, COX — . 3 ) ,,. . z ! 6 8 8 8 * 1 a4 . . 8. ) e. 8 . ) ö 1 2 lbg. — . So 53 Arendt Ip. . hn (Zentr. un rafen undesrat fände, so n n wir ein Notgesetz machen und die Wort Aus subru stimmungen ded Dundeerais gelehene Der . getroffen werden kann. gegeben werden, nicht aber an wen und von wem die betreffenden . , , , Veichs en ernten hem lungen W est arp (oötkons) ist folgender schleuniger Antrag ein „ruhere Jahre streichen. Aber ich meine, daß der Bundesrat selbst ist lehnt unabãnde sondern daß sie von den obersten Landes. w k Letstungen erfolgen. 66 kann vorkommen, daß die allerärmsten Leute, f 66 namens Walter Stbecter . . 9. 5 ; . 1 — 1 ; gebracht: . r, ener 1 n in weitt rzigster zeise auslegen wird. aß Let * 3 7 I * 1 11 ⸗ 1 . ben werden kann, 6 ren 236 Zwe dJ fel frag en 1nd für den 3. B. Dienst bo ten, here einfallen und womöglich mit Gefängnis bestraft Ge ur ; 2 nüanhnn 1 n 1è11tar . 8 8 —⸗ an zbehorde llgemeir . nr an 11 0d del — . e 9 1. . . ö ; — ,, ze s etz ö ; k eee, e . 66 11 ö , , . es deutichen lkes, die jetzt vollzogen ̃ 5, er, 5 ö uud fflichtigen nicht so gefährlich, wie es den Anschein önnte; werden, wenn sie aus Uincenntnis des Gesetzes eine kleine t nicht zegründung entzogen worden ist, daß sick „Ven ern chskanzler zu ersuchen; . ö wird, Unklarheiten bei einzelnen Behörden vo n werden, hat r gewisse wrupben ven kö „April und in be denn in sehr vielen Fällen angeben, die, kapitalisiert, sie zum Wehrbeitrag verpflichten könnte. 5 Fertigstel a ö Gewiß soll die Vermögenterklärung eine viäzise und erschöpfende sein,

28 8 X

= 8 S. *

——

Staatssekretär sein Geld noch später. 3. bilte ihn, unseren Antrag 2 — * ö erh qi 3 i . 8 894 ö doch etwas wohlwollender zu zigen Und zu Prusen als 68 * . 233. 4 ö K 8 tve 2 ö 82 . 6 1. g auf die Verpflichtung zur Nachzahlung der Steuer. elbst bisher geschehen ist. Wir vertreten hier gerade die Interessen kann

igsp

4 11,

wenn z. B. in . uß . von dem hier die Rede war, Preußens; Preußen soll nicht minderen Rechtes sein, als die übrigen

; . ⸗ ü ĩ 36 ; 5 ę8 genie . er an Stelle der o zial d . in onderem ze in sta ) l d * imnntmachng des werin NMeichskanzler 20m Mä wohl niemand Ube s Pi Aber die Westimmungen inüsten sa aus In deren X alle wenn die ine . sten nicht 2 k A 6. es genügen, wenn er n ö der k ö 5 ö mber 1913 (Ausf 96 Kö R. . . w / w ; J ) — . 2 ziffernmäßigen Angabe der Vermögenswerte die Tats n angibt, auf s . z , . 95 en ein : e wir sie besch nl dt zige Scher , e . n astlmmung des Reichskanzlers sogar bis ö h ö. nen, ö. ö . ögenswerte die Tatsachen ang . aber mit überflüssigen und in private Verbältnisse eingreifenden Frag inzelfall auf Antrag 6 die Grund deren die Steuer berechnet werden kann. Gibt er die Tat! sollte man dag deutsche Volk und die Steuer ahle . ersch⸗ nen. auf Antra . 9 raus in späterer Zeit niemals 2 ö = ö . ni, , ,. e ,, , n, 1 1. ! e a 7 ö , . an, so tönnen ihm daraus in späterer Zeit niemal Der Antrag Schiffer und Genossen jor Wild Lon ? en born: Die Angelegenheit e n, m ,, n, . — , . ö, teil im Jahre ; chlagt. . ü . mlichkeiten erwachsen. enomme Prüfung der Verwaltungsbehörde ine Bee rtung 535 . . r n , ichss 8531 beschränkung, verlängert w wenn man ferner erwägt, aß 9 . ; . . genommen. — zur A e d nögenserklärung zu den in effentlichkeit Staatssetretär des Reichsschatzamis Kühn: 1 ĩ 5 Aber von alledem nun abgesehen, erkenne ich doch an, daß es ein , tzt das Haus die Gener 3 ; ein große der . bei denen die Ver ,, ? 95 ö WMeraus sek as Haus die eine Herre . ö ) . ; ⸗ e Ster j ur zest zu erfahren , f 5 Di 3 ine derten“ dem vorliegenden anttaze einfach lien in der gesetzten allgemelnen Srit die Aufgab Verlangen der Steuerzahler ist⸗ zum mindesten , . Gesetzentwurf, betreff end die 4 . 4. ö die Regierung über diese oder jene Gesetzesstelle Handels! herbe,

; 1 ö zelnen 3 n . ö ⸗ ; 5 . h D 6 96 . t da raolga 89 1 85 dem Re img 91 ö . s , n. . . 3 . F ,,, ch xargelezt abe, nicht leicht, den Hiechmunn Abs Dr. Su grg (Ee): Ti Art, me diese eine wicht . ; Vorlage bon, der R 18 1

1E Il die gente h . ; 14 r S.. ö ; zu tragen zesonders schwer in einem bundesstaatlichen Gemein- tief einschneidende Kulturfrage berührende merkw

Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, daß der Oberst des lbg. Erzberger Gentr. : Nach den Ausführungsbestimm — 1den Grenadierregiments (2. Pommerschen gen des Bundesrats haben die Einzelstaaten die Möglichkeit, die Frist Stellungnahme des Bundesrats zu diesem d b

och die Zusicherung geben, daß ich regierung behandelĩ worden ist, ist mehr a

Staatssekretär Delbrück, der junge Mann“ des

targard garnl sonier im Laufe der Debatte heute z . 9 aber mitteilen welche Grůnde ᷣ . . ke den . . n . habe id 2, nae wie vor v müht sein werde, . da, wo es nötig und möglich entfernte fich, alg d Beratung kegahn; blieb ei. est immungen, wie sie Ihner egen na ßgeben ) ö 2 2 . 3 l * * . . ö 9 1 m eller ung de Sreg ierur igen Entscheid dungen Ministeri rialdire tor Cashar, der ei lige Sätze us der Begrüů ünd ö * K 3 bekanntes k zerbeizuführen und Aufklärung zu i und geeignetenfalls hier⸗ ohne jede 6 e oder Anteilnahme wiederholte. Her Buche e m beim Erlaß neue euergesetz n Steuerzah on so be als mann n, Oeffentlichkeit Kenntnis l sah. aus wie Aegypten zur Zeit der napoleon hen Expedition: henden w, nnn enten zu umgeben. Ich kann das n , Wüste rin aun und in der Ferne ein paar Beduinen (Vg e kann es billigen. Aber, meine Herren, man darf . . . präsident Dr. Paasche: Diese Charakterisierungen si nd de ch wohl 1 , ö J 85 6, 3 Abg. . Blunck (sortschr. Volksp.):; Fur me . Bolitisch n der Würde des Hauses angemessen).. Daß die Würd Reich kommt in Beiracht — in demlelben Mtahe, n dem man die Heriche, ler Freunde kann ich die Grklaͤrung abgeben, daß n dem Antrag in dieses Auftreten der Reglerung bei dem so . rgehoben worden — daß die Zablung der ersten Rate 8 di dentlichen . oder die Ver l tungsgerichte, zr int bei . ten einvers en sind. . s ist für die . g und für gehoben worden wäre, kann doch nicht behauptet we . zu weit r K cheidung beruft, eng mdie ö eiheit d Verwaltungs u alle wün iswert, rasch Klarheit zu erhalten über die Höhe ich von dem kreißenden Berge nicht einmal ein ; hinausgeloben werden dar . ; . ö 118 . er Gesetz⸗ r urch den Wehibeitrag ar ö nden Beträge. Aber ausschlag⸗ doren worden. Von den 5 Stunden, Futtergerste let l Zollausland, spe 1 geteilt r sein rsonal erwenden müsse, diese A ; kö n diese Erwägung gewiß nicht sein. is ist mir zweifel⸗ agelg fen sind, soll wirklich eine ganze Rußland, eine sehr große und größere wie in anderen Jahren ist? ragen zu beantworten, daß er gar nicht in der Lage sei, im Januar nit kurzfti antigen e zatzanweisungen im Betra— in Hunderten vor — : ö . ö die Steuerbeberden ö . gt. . von den Vermögens Ein starkes Stück ist es demgegenüber, wenn Ist e daf ls Futtergerste zi damit fertig zu sei ie Steuerzabh men K z . . einzelne . tellen 4 ergeben, so wede ie n, leit 231 eiklärungen zum Wehrbeitrag für die Vern sögenseinschätzung Gebrauch die Vorlage hätte zu keinem un gin staere n enaturier tive Kennzeichnung esehenen ine erschöpfende kun ge iese Ermächtigung ist ihnen vom Reich zunächst werden können. Seit 23 Jahren ist das bestel äußeren Zollbehörden im Herbs 13 ab geben. a unter Umständen sehr schwere Strafen auf Grund des ; . . ; ; ,,, F htese veifel endgültig zu gar: jeg Aber man kann es begreifen, daß sie zbenso. lange ruft man nach seiner Verbess ihrer besonde Beschaffenheit als zesetzes verhängt werden kö so is im so nothwendis . ein Mei n allgeme che edeutun enn derartige ,, . . k 2 . alles Material, das zu ihrer Kenntnis kommt, verwenden. Ausschlag—⸗ Agitation bon allen Seiten getrieben und 16 mi rden immer die Gerichte zu sp: ö zebend muß sein, daß die Reicheangehörigen in die Möglichkeit versetzt so ungünstig wie möglich se luch das ( Umbernürzung ihre Dek laratton ab; ugeben. Für den dem Abg. Erzberger lo schl cht geben, daß man doch auch nicht glaube daß, wenn von den Steuerze fängt die Sorge eist an, wenn er die Win fforde lung sur besserung, die dte — l — ö — ' — . eklar ö alt. Da muß man fragen; Warum hat der Bunds⸗ Eg ist behauptet wor eine Entscheidung erfolg ᷣ . ' r . ihrungsbestimmungen so spät erlassen, warum haben und auf dem Flatten aran bindet. Er wird es in der Regel tun nn d ie einzeln ien Bundesstaaten ihre Aufforderung zur Deklaration nicht geschädigt, ja de:n i i lassen. Jetzt darf man iG enfalls den Steuerzahler sind un lau lich über vpruc ch.

l 1 ht 6er] l en. 1 —— * 81 E 1. 1 vr 1 1 511 3 1 11 8 1 6 2. 51 3 ö e ‚ ö ö. 1 5. k 831 9 1m R M

S317 111

Anfrage gestellt: den NMeichstag Stellung zu neh x . R J ĩ ; hn. K n daß ich 6 in

5 X e dos S Uuses

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wenn si Tinanzkorwm - TE * n! dle 6 1 rwaltung . 38 * ö . ö . d 22 2 j 1 3 . bung eln. en etz j 3 ene a1 igen in bezug auf

ben 61 . (J 6 eslen 61 1 ⸗ 9e * S. F 1 Car 3 ö ntlscheid ! ü ; . . ĩ ö 1 ẽ iL. D 1U be ne De „ Umgehung der höheren Verzollung G zu gebieter sehr abgeflaut. as ist doch tein Wunder; ich habe es schon bei der; 1 6. . . ö ,,,, , n,, ist damen ö. ö 56 . nicht überhasten An Zwetfeln über die Auslegung des Gesetzes ist in direktem Wider oder von) welchem Zeitpunkt an wurden ev lle diesbe he Ver⸗ Beratung des Gesetzes vorausgesagt. Aber ich meine, man sollte der 6 , e n,. aalen ins Auge. Ich eremplinziere speʒiell auf it dagegen i ela beni ne end. daz in vent . ja eine ganze Reil i n ght. ö ist die Frage nach der zu. Mittelstandes jede 9dü enn gen seitens der Reichsregierung an die äußeren Zollbehörden seuten, die bezahlen müssen, das Bezahlen etwas gemütlicher machen. größter uf Preußen. Wen At für die Landes⸗ ö undestat im Wege der Aussührungsordnung Zzweile ö grundelegang des Verkaufswertes oder des Ertragswertes bei Grund bieten ablehnt, 6 ᷓ ben en V zaben diese Verfügungen! Der zweite Teil unferes Antrages benebt fick auf die Mugfürnmäas? steuern die Siklärunge b zn 20 Jar ibgegel unte man einer strengeren Auslegung entschieden hat, die Eatscheidung de lücken in 1 n Punkten immer noch offen. S 17, letzter Absatz, treibende Moti eranlagun . schei Zundesrats in der Presse sofort . etze besagt, daß der Beitragspflichtige verlangen ist die Furcht

. eld gin Beisnlel Fler Fir . gie . unge ann er Verkaufgwert zugrunde gelegt werde anstelle des trat in d . 3 3 3 23 . Frtrags wertes, aber nicht, daß er dazu gezwungen werden lann. entgegen, die solcher lin der timmungen u rechtsgult Dieser zrapl agungs⸗ a, Im allgemeinen kann man den Beitragspflichtigen nur den dringenden soll, a 11e Gef Dezember 1 vie im ganzen Kalenderjahr bezieht sich auf die Berechnung des Werts ländlicher Grundstück Die erfah sich dad ompliziert, de ehrbeitrag m eranla⸗ Ich kann noch ein anderes Beispiel anführen. in g N geben, glichst hohes Vermögen zu deklarieren, schäftigen o Er nicht. entsprechend zeitrẽ ö te leuerbehorden geben verschieden vor è Bayern gehen sie so vor uñ ie llei r s te ö j einem hiesiger aus dem Kreise der Grundstücksinteressenter weil der Proientsatz des Wehrbeitrages, den sie jetzt zahlen llassen der rtschaft — 9 f ; 3 wn üssen, ein verhälmismäßng sehr niedriger ist im Vergleich mit den würde sich jenes : W heit sordert worden, Au , itzen der Vermögenszuwachssteuer, die ihnen später aufgerechnet kleinkapitalistischen Jahr verschieden sein. Nach den zur Verfügung stehenden Nachrichten beim Ertragswert weniger heraus als beim Verkaufswert, dann win deitrag u s er es landwirtschaftli *. Crundst cks jetzt di ze agung verden. Für mich unterliegt es keinem Zweifel, daß die Behörden ganzen Deutschen sst die rufsische Ger letzter Ernte allerdings vielfach schwerer, zum 5 erkaufswert ingestellt. Das verstößt gegen den k ĩ Wort ̃ hli frist von 3 Monaten n ustellun 3 Veranla⸗ ö ach der . ragswert beantragt hat, bei der Einschätzung der?; esitz k in Re haben von den Banken irgend welche Auskunft, zu meind lichen 8 Teil wohl auch besser fähig als ie vorjährige. Dem Herrn laut des Gesetzes. Gegen diesen iskalismus muß der denkbar größte escheides vorgeseh i uf ein §inaan —ẽ5 steuer im Jahre 1917 rückgreifend auf den 1. Janu— — Urdern. Vas muß betont werden, weil, tatsächlich ausläandische Verkümmerung der Reichskanzler ist aber nicht bekannt, daß im Herbst 1913 große Mengen Widerspruch erhoben werden. n der Oeffentlichkeit sind ferner Zwei⸗ 8635 7. K . 3 . . 1 6 . . . Banken mit dem Hinweis, darauf, daß die deutschen Banten zur giht Gemeinden russischer Gerste ohne Kennzeichen zum niedrigeren Zollsatz abgefertigt fel darüber erhoben worden, ob der Beitragspflichtige, der im Jahre ! gen nee , . e , , meine Wert eingestellt werden 3 . Auskunfterteilung verpflichtet wären, und mit der Behauptung, das durch worden sind die bestimmungsmäßig zu kennzeichnen gewesen waren. 14 nach de zerkaufswert deklariert hat, im Jabre 1917 berechtiat jabres 19 echnen. J rmi tänden von großem Vorteil für den erzahle ͤ an im Ausland angelegte Kapital sei nicht beitragspflichtig, ver⸗ durchloöchert Aus den Nachweisunge ir Zoll verw ergibt sich vi r ist, nach dem Ertragswert zu deklarieren iese Frage ist sebr wiwtig de ins nötige vi e gane u 8 ĩ Ein authe Auslegung wi⸗ 3 dt Blatt ge suchen, deutsche Kapitalien ins Ausland zu ziehen. Da muß der urg die l

lus der tachweisunger l llperwalt bt sich vi hr 1 ꝛ wert zu deklarieren. 1 rage ist se vichtig er ö ganze ; ; n ne thentische Auslegung, r e ⸗ e chen, J 2 t z daß gegenwärtig ein Vielfaches der im Vorjahr gefarbten Gerstemengen ur eine e kleiner, mittlerer und bäuerlicher Besitzer. Wir wün? an Schatzanweisunaspred . elchsbausbalts williat i 46 34 , runden natürlich Oeffentlichkeit mitgeteilt werden, daß alle ins Ausland gehenden Handelsangestellten der Kennz w kö n e, n ,, , , , ch der ichs haus alisetat bewilligt ist, =. ; ien auch steuerpflichtig z Wehrbeitrag sind; befreit davon s psnsch n ꝛ . ö. ich . ig 9 * r . ; w. , , . * . . ö , d 2 ö ! 9 Millionen, 6 gzur ton nicht por 8. Steslur s in zens ) J ö 1 kö le 1 ich 1 an, Ve rer 19 9 3. * 2 — 8 . manchen Gersten beobachtete starke Besatz von Flughafer zur ral dasslelbe Recht zu wahlen hat wie 1914. Fur unzulässig halte ich . 3 . a . 6 . .. nur solche, die in ar ig indischen Grundstücken angelegt sind. In Vamburg setzung des Hektolitergewichtes absichtlich beigemengt werde, hat bisher Verlangen, daß der Beitragspflichtige in einer Rubrik der Ve mogen Nat eren bisheri Bestimmungen dürfen wir weite Gerichten korrigiert werden * diejenige eines jeden Anderen. Eine m laufen die Steuerpflichtigen bei einer ungenügenden Mett schiedenen Gese keine Bestätigung gefunden. Derartige Versuche könnten übrigens das rklärung den Nennwert der betreffenden Gelände angeben soll. J 5 sich bei Begi er zweite fte des Jabres 191 Auskunft über die An . ichsleitung kann erteilt werden und . er im Auslande angeleglen Kapitalien die Gefahr einer haben dürften n teresse schon deshalb kaum gefährden, weil die Abfertigungs geht uber den Rahmen des Gesetzes hinaus. Ich bitte den Staats auch ri lãrsiger um le, t boch nern, e wird e . ; 9 ich sie nun in dem Sinne erteile, daß sehr, empfindlichen Strafe, die auch bei, den späteren Vermögen ein r v hl deamten nach der Ge enzolordnur zer tet sind, fremd Be sekret 1 1 Eertie dak ken Fonseg nze . zogen werder * . ö ; ? ; 5 ö. ö ö 6 . - ö en,, ; a, . z kan, ande wan g De erklarungen zur Vermöge nszuwachssteuer ihnen l rwachsen kann. Auch vsfen halten d mischungen, wenn die mit n erbeblickem Maße versetzt“ diese tubrik nicht ausgefüllt wird. Ueberrascht bat mich, wi 1 Mn 1M 3u be 9 ? U n gesam er ende ar der ins . 2 des 3 Vermögens nach dem Stande Dem ö. l in der Frage der 31 ifammenrechnung der Vermößen zweier Ehe— aun Sonntag ist, vor der Ermittlu zes Seki litergewichtes aus der Probe zu ent st gen über die Abzugsfähigkeit von auf Zeit beschrankten ingang aus de ehrbeitrag gewir lassen wi J ember 7 nicht durch die Veranlagung ed m gens im Jahre gatten bestehen noch Zweifel und es ist auch so hingestellt worden, Montag fru fernen. Daß neh n J zo gen Zweifel erregen konnten, da sie klar im Gesetz ausgesproc F so können wi s Ergebni ei tellung des Stats II4 vorgegriffen wird, daß aber der jetzt e Steuerwert des als würde durch Auflösung der Gütergemei schaft zwischen Ghegatten des 3

ichen Grundstücks für die Bere der Steuer im die Beitragẽ pflicht des gemeinsamen Vermögens heseitigt. lleber daß das

K 665 diesen Zweifel muß auch authentische Auskunft gegeben werden. schaften

gekommen seien, ist bie 3 n ,, 66 ; ö sind. Der wobh . , ö K, ; . f H he sind bereits im November 1513 erfucht worden, die Jollstelle ü weitherzig ausgelegt werden, denn desto größer wird der Ertrag des , llen unter Ihnen, die sich mit dem Etat näh Zahre ps7 D enim werden kann, wie es l aufmerksam zu zen i bfertiaung- von russischer Wehrbeitrages werden. Von sachverständigen Kollegen ist mir aber ,,,, nen u nter Ihnen, die sich mit dem tat näher Sabdte 181 nur so angenommen wer . . . In 8 Frage des Generalpard ontz halte ich es für selbst zerstandlich, Jentralver Gerste jähr amentlich bei den Verhandlungen in der agsderanlagung festgestellt worden ist, so wird diese Auskunft daß das Jahr 1913 ohne weitereg mit einzubezsehen sst. Es ist dabei zun

es als ein hemmender und c. aue c hilich von einem großen Teil der Inter nur a Zweifel aufgetaucht, ob auch der Generalpardon für diejenigen

bei der Wehr—

nach ist