2
ttemberg Vereinsbank Kw
tgart. r he en. ,, andbriefe im Umlau 6. 3. S642 741 700, — dagegen: . in das Hypo⸗ thekenregister einge⸗ tragen und zur Deckung der Hypothekenpfand⸗ ö briefe verwendet.. , 42 980163 22
100919 Schlesische Boden ⸗Credit⸗Aktien· BSank. Am 31. Dezember 1913 war der Ge⸗ samtbetrag der im Umlauf befinde lichen Hypothekenpfandbriefe einschließlich 1620 550 4½ noch einzulösender geloster e La 318 536. —
der in das Hypotheken⸗ register eingetragenen Hypotheken, abzüglich der amortisierten Be⸗ d
der im Umlauf befind⸗ lichen Kommunalobli⸗ gationen, einschließlich 71 400 S noch ein⸗ zulösender geloster
der in das Kommunal⸗ darlehnsregister ein⸗ getragenen Darlehns⸗ forderungen, abzüglich der amortisierten Be⸗ e 1772916953
Breslau, den 30. Januar 1914. Der Vorstand.
A460 769 769,71
11 931 400, —
100834 Hessische Landes Hypothekenbank, Attiengesellschaft in Darmstadt. Stand vom 31. Dezember 1913. Gesamtbetrag der umlaufenden Hypotheken⸗ pfandbriefe n. c 115 610 400, — Gesamtbetrag der um⸗ laufenden Kommunal⸗ schuldverschreibungen Gesamtbetrag der in das Hvpothekenregister eingetragenen Hypo⸗ thekenforderungen engch Abzug aller Rückzah⸗ lungen oder sonstigen Minderungen) J. Gesamtbetrag der ein⸗ getragenen Kommunal⸗ , , , (näch Abzug aller Rück⸗ zahlungen oder son⸗ stigen Minderungen) einschließlich der Forde rungen mit kommunaler Gewährleistung. 54 989 673,97 Darmstadt, den 28. Januar 1914.
100195) Bekanntmachung.
In Gemäßheit der S§ 23 und 41 des Hypothekenbankgesetzes machen wir bekannt, daß am 31. Dezember 1913
der Gesamtbetrag der in das Hypotheken⸗
register eingetragenen Hypotheken nach Abzug aller Rückzahlungen und sonstigen Minderungen I 52 580 761, 89 der Gesamtbetrag der in das Register für Korporationsforde⸗ rungen eingetragenen Darlehen an preu⸗ ßische Körperschaften des öffentlichen Rechts, der Gesamtbetrag der im Umlauf befind⸗ lichen Hypotheken⸗ pfandbriefe .. der Gesamtbetrag der im Umlauf befind⸗ lichen Kommunal⸗ obligationen .. betragen hat. Hildesheim, den 1. Februar 1914.
Hannayersche Bodenkredit ⸗ ank.
on r 33] Gesamtbetrag der umlaufenden
Hypothekenpfandbriefe am A6
31. Dezember 1913 5083 500, — In das Hypothekenregister
eingetragene Deckungs⸗
hypotheken 6
6 260 560, — davon ab:
Durch Amorti⸗
sation getilgte ö Betrãge . 188 814,43 6 071 745,57
Königsberg i. Pr., 27. Januar 1914.
Grundkredit⸗ Bank.
loos35] .
Schmarzburgische jjpothekenbank
in Sondershausen.
Am 31. Dezember 1913 bezifferte sich
der Gesamtbetrag der im Umlauf befind⸗
lichen ,, n n,, M6
58 400, — der Gesamtbetrag der in das Hypotheken⸗ register eingetragenen Hypotheken ö. 63 609 325, —. Die Direktion. ;
os rss] Mecklenburgische
Hypotheken und Wechselbanh. Am 31. Dezember 1913
in das Hypothefen⸗
reglster eingetragene
Hypotheken. MM 130 354 743, 16 Hiervon kommen als
Deckung nicht in 1 12 319,16
4 395 600, —
3021 027,86
Ho 896 800, —
2 848 400, —
„p 130 3177 424, — Am 31. Dezember 1913 waren Pfandbriefe
oel] . Mecklenburg⸗Strelitz sche pothekenbank.
Am II. Dejember 1913 waren an Hypothekenpfandbriefen im Umlauf
. 6 9662 700, —. Der Gesamtbetrag der an demselben Tage in das Hypothekenregister eingetragenen Hypotheken ö bezifferte sich auf.... 10 802 950, —. Von diesen Hypotheken kommen als Pfandbrief⸗ bedeckung nicht in Ansatz, 533 950 . J den 20. Januar
914. Mecklenburg⸗ Strelitzsche Hypothekenbank.
1oolss3]
Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank.
In Gemäßheit des 5 23 des Hypo⸗ thekenbankgesetzes machen wir hierdurch bekannt: 1) Der Gesamtbetrag der am 31. De⸗ zember 19413 im Umlauf befindlich ge⸗ wesenen Pfandbriefe, einschließlich der ver⸗ losten, am Einlösungstage nicht eingereichten Stücke (M 372 8060, — ), belief sich auf S 201 608 900, —. 2) Der nach Abzug aller Rückzahlungen oder sonstigen Minderungen sich ergebende Gesamtbetrag der am 31. Dezember 19123 in das Hypothekenregister ein⸗ 6 und zur Deckung der Pfand⸗ riefe dienenden Hypotheken ere, sich auf MS 205 927 637,82. Braunschweig und Hannover, den 29. Januar 1914. Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank. Der Vorstand. Tiefers. Sieber. Severit.
97533 Norddeutsche Grund ˖ Credit · Bank,
Weimar.
Stand am 31. Dezember 1913. Im Hypothekenregister eingetragene Hypo⸗
theken 46S 99 456 515,ů 8 davon als Deckung für
Pfandbriefe nicht in
Ansatz gebracht
„S 130 189, — Umlaufende Pfandbriefe , 96 467 175, — Weimar, den 2. Februar 1914. Die Direktion.
100816 Deutsche Hypothekenbank in Meiningen.
Am 31. Dezember 1913 belief sich der Gesamtbetrag der im Umlauf befindlichen Hypothekenpfandbriefe auf
S 662 576 Soo, — der in das Hypotheken⸗ register eingetragenen Hypotheken auf 587 352 16501. Meiningen, den 2. Februar 1914. Deutsche Hypothekenbank.
6) Erwerhs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
(100256
Nachtrag zu unserer in Nr. 10 dieser Zeitung veröffentlichten Bilanz:
Das Geschäftsguthaben und die Ge— samthaftsumme haben sich nicht geändert.
Genossenschaftstischlerei Weißensee. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
O. Weckerling. H. Hensel.
100544 Sonnabend, den 14. 1914. Abends 57 Uhr, dem Restaurant von Oscar Schlegel, Bülowstraße 922, Ecke Frobenstr., die XII. ordentliche Generalversammlung statt, wozu die Mitglieder hierdurch er⸗ gebenst eingeladen werden. Tagesordnung: 1) Jahresbericht des Direktors. 2) Bericht des Aussichtsrats. 3) Genehmigung der Bilanz nebst Ge— winn⸗ und Verlustkonto und Beschluß⸗ fassung über die Vertellung des Rein. gewinns. 4) Entlastung für den Vorstand und Auf⸗ sichtsrat. 5) Beschlußfassung über die gemäß § 3 des Gen.⸗Gesetzes erfolgte Revision der Genossenschaft durch den Ver⸗ bandsrevisor Soerensen.
Februar
7) Statutenänderung (35 59 u. 60). 8) Aufsichtsratswahlen. 2 Geschafftliches.
der Mitglieder aus.
1914. Allgemeine Verkehrsbank,
schräukter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat. Heilmann, Vorsitzender.
findet in H
6) Genehmigung von Abänderungen der Geschäftsanweisung für den Vorstand.
Die Jahresbilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗ konto liegen von heute ab in unserem Ge⸗ schäftslokale, Zietenstr. 11, zur Einsicht
Berlin ⸗ Schöneberg, den 30. Januar
Eingetragene Genossenschaft mit be⸗
Y Niederlassung ze. von Rechtsanwalten.
I00657] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Oskar Skorezemsti, zu Berlin Mariendorf⸗Süd⸗ ende, Bahnstr. 1, wohnhaft, ist am 23. Ja⸗ nuar 1914 in die Liste der bei dem König. lichen Amtsgericht Berlin Tempelhof zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
Berlin, den 23. Januar 1914. Königl. Amtegericht Berlin ⸗ Tempelhof.
100658
In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Martin Eckert in Berlin, Kanonierstraße 44, eingetragen worden.
Berlin, den 24. Januar 1914.
Der Praͤsident des Landgerichts J.
(10794
In die Liste der beim hiesigen Amts-
gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde
heute der Rechtsanwalt Dr. Franz
Stockem hier eingetragen.
Düsseldorf, den 29. Januar 1914. Königliches Amtsgericht.
100795
In die Liste der beim Landgericht in
Magdeburg zugelassenen Rechtsanwälte ist
der Rechtsanwalt Dr. Paul Ruff heute
eingetragen worden.
Magdeburg, den 29. Januar 1914. Der Landgerichtspräsident.
lolsas]
Nr. 304. Rechtaanwalt Paul Kahn in
Baden wurde heute in die hiesige Anwaltsz⸗
liste eingetragen.
Pforzheim, den 29. Januar 1914. Großh. Landgericht Karlsruhe
3. Kammer für Handelssachen Pforzheim.
[100659] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts
Hugo Erhard dahier in den Listen
der bei den K. Landgerichten München 1
und II zugelassenen Rechtsanwälte ist am
heutigen Tage wegen Aufgebung der Zu—
lassung gelöscht worden.
München, den 29. Januar 1914.
Der Präsident Der Präsident
des K. Landgerichts des K. Landgerichts
München 1: München 11: Braun. Federkiel.
a
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
100535
Der Deutsche Verein für ländliche Wohlfahrts⸗ und Heimatpflege wird in der großen landwirtschaftlichen Woche am Donneretag, den 19., und Frei⸗ tag, den 20. Februar d. J., Nach⸗ mittags 5 Uhr, in den Festräumen des „Geselligen Vereins der Gesellschaft der Freunde“, Berlin W., Potsdamer Straße g, seine achtzehnte General⸗ versammlung mit folgender Tages⸗ ordnung abhalten: Am E9. Februar: 1) Ansprache des Vorsitzenden. 2) Jahresbericht, erstattet durch den Geschäffsführer, Professor H. Sohnrey, Berlin-Steglitz. 3) Vorlegung der Rechnung über das Geschäftsjahr 1912513 und des Haushaltsplans für das Geschäftsjahr 191415. 4) Wahlen zum Vorstande. 5) Mitteilungen aus der Landpflegestation Ostheim v. d. Rhön, Frau Gräfin zur Lippe, Oberschönfeld. 6) Rekrutenvorbereitung auf dem Lande, Pfarrer Küster, Neufra bei Rottweil, und Generalmajor z. D. Arthur v. Loebell, Lichterfelde, 7) Volkstrachten und länd⸗ liche Häuser in Deutschland, mit Licht⸗ bildern, Fräulein Rose Julien, Berlin. Am 20. Februar: 8) Berufswahl⸗ beratung im Kreise Herrschaft Schmal⸗ kalden, Geheimer Regierungsrat Dr. agen, Königl. Landrat, Schmalkalden, 9) Förderung der ländlichen Krankenpflege durch Helferinnen, Exzellenz Freiherr v. Bissing, General der Kavallerie z. D., Mitglied des Herrenhauses, Rettkau, Kr. Glogau. 10) Musikalische Darbietungen als Beispiele der Verschönerung des ge— selligen Lebens auf dem Lande. — Aus—⸗ stellung ländlicher Jugendheime, von Hand⸗ webereiarbeiten aus dem Kreise Lauenburg i. Pomm. und der Webeschule zu Muscherin i. Pommern.
(100572 Bekanntmachung. Die Deutsche Bank Filiale München hat im Vereine mit der Bayerischen Han⸗ delsbank dahier den Antrag eingebracht: nom. ½Æ½ G6 090 90990, — 40 ige Anleihe der Stadt Augsburg vom Jahre 1913, Gesamttündigung und Konvertierung zum 31. Dezember 1923 zulässig, zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen. München, den 29. Januar 1914. Die Bulassungsstelle für Wert- papiere an der Hörse zu München. Dr. Adolf von Stroell, 1. Vorsitzender. Kom.⸗Rt. F. P. Lang, Schriftführer.
(97545
Die Firma Royal⸗Licht Æ Apparate⸗ bau G. m. b. H. ist in Liquidation getreten. Gläubiger wollen sich sof.
melden. Der Liquidator:
(100571 Von der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank
Filiale Hannover ist der Antrag gestellt worden: S 1090 900, — 4 0½ Anleihe der Stadt Hameln vom Jahre 1912 zum Handel an hiesiger Börse zuzulassen. Hannover, den 30. Januar 1914. Zulassungsstelle
der Bäörse zu Hannover.
Siegfr. Müller. Klaproth.
991111
Hessische Stockfabrik G. m. b. H., Cassel· B. Die Gesellschaft ist aufgelöst, Forderungen sind innerhalb S Tagen beim Liquidator P. Wiegand, Cassel, Parkstraße 21, anzumelden.
100574ã ‚ Preußische Hagel ⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Jerlin.
In Ausfshrung der Bestimmungen des Artikels 5 Absatz 2 der Satzung werden die Mitglierer hierdurch zu der am 19. Februar er., Mittags 12 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Berlin 8W. 11, Bernburgerstraße 24 / 25, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: I) Bericht
der Direktion
rektion. Wahlen in den Verwaltungsrat.
manns taxen. Bestimmung des § 9 Satz 1,
Satz
Satz und 5 28 Abs. 5 A. V.⸗B.
Geschäftsjahr 1913.
Berlin, den 2. Februar 1914. Vreußische Hagel⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin.
Der Direktor: Scherenberg. Bekanntmachung.
Mitglieder obiger Gesellschast
räumen, Berlin SW. 11, Einsicht aus.
100949
zu Greifswald.
findet am Sonnabend
straße Nr. 12, statt.
Tagesordnung: Geschäftliche Mitteilungen. Jahresbericht und Rechnungslegung.
lungen. . Rekurse und Gesuche. Wahlen in den Aussichtsrat. VI. Wahl von Haupischätzern. Greifswald., 29. Januar 1914. Der Vorstand.
99234
H. in Stuttgart aufgelöst hat;
Der Liquidator:
Stuttgart. (99235
G. m. b. H. Bremen. Louts Gottschalk Heuer.
Bremen, Januar 31, 1914.
1090540
über das 23. Geschäftsjahr und Vorlegung des Rechnungsabschlusses und der Bilanz. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Entlastung des Verwaltungsrats und der Di⸗
Wahl von Sachverständigen für Ob-
Beschlußfassung über Aenderung . § 12 letzter Satz, § 17 Absatz 1 letzter 2 der
Verlesung der Protokolle über die Sitzungen des Verwaltungsrates im
Der Geschäftsbericht sowie Rechnungs⸗ abschluß für das Jahr 1913 liegt für die vom 4. Februar er. ab in den Geschäfts—⸗ Bernburger⸗ straße 24 25, während der Zeit von 10 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nachmittags zur
Hagel. und Fenuernersicherungs- Gesellschaft auf Gegenseitigkeit
Die ordentliche Hauptversammlung 28. Februar E9RE4A, Vormittags 9 Uhr, in unserm Geschäftshause zu Grelfswald, Steinbecker—
„Anträge aus den Distriktsversamm⸗
Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b H⸗Ges. wird bekannt gemacht, daß sich die Firma Hermann Breitling C Cie. G. m. b. die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.
Hermann Breitling, Kaufmann in
Fachliteratur⸗Verlag Tölle Co. Lt. Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 15. Januar 1914 ist die Gesellschaft aufgelöst worden. Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen bis zum RS. März ds. Jahres hei der Firma einzureichen.
Hierdurch die Mitteilung, daß die Brahma⸗Schuhvertriebs⸗Gesellschast m. b. S. in Köln und Essen auf⸗ gelöst ist. Die Gläubiger werden durch den Liquidator aufgefordert, ihre Forderungen bei der Gesellschaft an⸗ zumelden.
Brahman Schuhnertriebs- Gesellschaft m. b. G. Mainz.
99608) Bekanntmachung. Laut Gesellschafterbeschluß vom 1441913 und vom 5. 1. 1914 ist die Firma Ludwig Wissner und Wittrowsky. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitz in Wiesbaden aufgelöst. Die Gläubiger derselben werden hiermit auf⸗ gefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Walter Wittkowsky, Wiesbaden, Nettelbeckstr. 24.
lloo539] Die Haigerer Hüttennesellschast m. b. H., Haiger, ist aufgelöst. Ich fordere die Gläubiger derselben hiermit auf, sich zu melden. Haiger, den 23. Januar 1914. J. N. Kesseler, Liquidator.
(Direktor der Haigerer Hütte, A. G.,
Haiger, Dillkreis.) looo is] Die Hexenmeister Fabrikations⸗ und Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. S. zu Hamburg ist aufgelöst und wird liquidiert. ; Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.
Der Liquidator:
C. Wagner,
Hamburg — Gneisenaustr. 5 I.
loosog) Prenßische Central⸗
Kodenkhredit · Ahtiengesellschaft. Status am 31. Dezember 1813. Aktiva. ᷣ l Wechsel Tomb ardforderungen? . Wertpapiere ; Guthaben bei Bankhäusern Hypothekarische Darlehns⸗ forderungen... . 821 509 626, 0l Kommunaldarlehnsforde⸗ rungen . Zentralpfandbrief⸗ u. Kom⸗ munalobligationenzinsen⸗
konto e 37 448 697,57 noch nicht
abgehoben 48 4109 Grundstückskonto: Bankgebäude Unter den Linden 34 1400 00, — vo, n d. Linden33 u. Charlotten⸗ str. 37 / 38 de n . Lind. 4849 u. Mittel⸗ str. 53 54 (Neubau) 2912 425, 9 Verschiedene Aktiva ..
24 930 354, — 2 866 600, 89
29 899 753, 48
1 800 000, —
6112425, 19 7016354, 58 1088 106 205,59
Passiva. l Eingezahltes Aktienkapital 44 400 000, — Reserven (inkl. Reserve⸗
vortrag) 18 328 634,09 Pensionsfonds 1727324 21 Zentralpfandbriefe:
4 00 513 491 400
34 do.. 283 534 066 noch einzu⸗
lösende, aus⸗
geloste S73 850 796 899 250, — Kommunalobligationen:
4069 .. 103575000
34 o.. 7h 543 800 noch einzu⸗
lösende, aus⸗
geloste 19 600 179 138 400, —
Hypothekenkommunal⸗ darlehnszinsen und Ver⸗ waltungsgebührenkonto
Depositen
Guthaben von Bankhäusern
Verschiedene Passiva
42 142 596, 88 657 287, 40 2 038 736, 17 2773976, 84 Ti d d TD p
Berlin, den 31. Dezember 1913.
Die Direktion.
100141]
im Umlauf S6 119 407 031,25.
Wilh. v. Beauvais, Frankfurt a. Main.
Erklärnng!
Jufolge des Wehrbeitragsgesetzes laufen täglich Hunderte von Anfragen über Rückkaufswerte bei uns ein, sodaß es uns trotz größter Anstrengung unmöglich ist, die gewünschten Antworten in kürzester Zeit zu er⸗ teilen. Die Gründe hierfür liegen vornehmlich darin, daß unsere umfangreichen Abschlußarbeiten bereits im Gange sind und daß die Rückkaufswertsanfragen nur von technisch vorgebildeten Beamten erledigt werden können. Wir können daher auch keine Garantie dafür übernehmen, daß unsere M auch der verlängerten Frist zur Abgabe der Vermögens— erklärung die verlangten Angaben erhalten werden.
Stuttgart, im Januar 1914.
Stuttgarter Lebensversicherungsbank a. G. (Alte Stuttgarter).
itglieder bis zum Ablaufe
M 28.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Mantag, den 2. Fehrnar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Dandelg⸗ Guterrechtz. Verelng. Patente Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der E
. Jengssenscha fta Zeichen- und Muster isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem . unter
194.
registern, der Ur dem Titel
heberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gn. 24)
Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selhstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers, 8W. 48, Bezugspreis beträgt L
bezogen werden.
.
Das Zentral ⸗Handelsre
gister für das Deutsche Reich erscheint in der 80 5 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 83. —
Regel täglich. — Der
Anzeigenpreis für den Raum einer 5j. gespaltenen Einheitszeile 26 .
Wilhelmstraße 32,
Vom „Zenutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich! wer
den heute die Nrn. 28 A., 28 B., 28 C., 2
8D. und 28. ausgegeben. ö
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist ein stweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Zb. L. 361535. Halter zum Befestigen des Kragens und der Krawatte an den Kragenbund des Hemdes, Vorhemdes und Serviteurs. Bruno Linke, Leipzig, Brock. hausstraße 12. 3. 3. 13. 2c. B. 69 322. Verschluß mit Feder⸗ druckknopf. Richard Boecklen, Berlin, Wallstr. 11/12. 28. 10. 12. 4a. Sch. 44 321. Kerzenlaterne mit Flüssigkeitskühlung für die Kerze. August Schirmer, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: Gustap A. F. Müller, Pat. Anw., Berlin 8 6 9 7 13. Ab. B. 720 O77. Scheinwerfer, insbe⸗ sondere für Automobtle und andere Fahr⸗ zeuge. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 5 4g. St. 18 840. Regelbare Docht⸗ lampe für Heizzwecke mit knieförmigem Docht⸗ und Brennerrohr. Otto Steuer, Dresden⸗A., Holbeinstr. 102. 23. 8. 13. Sa. T. I8 686. Hefepreßkorb. GC. Thomas, Neustadt a. Haardt. 30. 6.13. Te. P. 29 6415. Maschine zur Her⸗ stellung von Sicherheitsnadeln. Wilhelm Post, Iserlohn. 11. 10. 12. Sa. L. 35 867. Weitmaschiges Ein⸗ schlagetuch für das Färben von Garn— strähnen, insbesondere Seidengarnsträhnen. Rudolf von der Linde, Viersen. 24.1. 13. Sa. P. 30 727. Vorrichtung zum Färben von Textilgut, insbesondere von Strähngarn mit krelsender Flotte. Arthur Veltzer. Görlitz. 15. 4. 45. Sd. G. I 548. Waschereckvorrich⸗ tung mit gegenseitig verbundenen Klemm⸗ stangen. Gertrud Eichstaedt, geb. Laudt, Charlottenburg, Niebuhrstr. 4. 5. 9.13. Sd. L. 35 914. Waschmaschine, Butter⸗ maschine o. dgl. mit schwingendem Be⸗ hälter. Richard Lemmerzahl, Saalfeld a. d. Saale. 10. 9. 12. Sf. K. 54 140. Vorrichtung zum Aufhaspeln und Trocknen von Webstoffen, bestehend aus zwei Speichenrädern mit gemeinsamer Achse. Leo Kohn, Györ, Ungarn; Vertr. Carl Gustav Gfell, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 3. 3. 13. EOc. B. 28 307. Verfahren zum Erhitzen von Torfmasse zwecks nasser Ver⸗ kohlung des Torfes Wetearbonizing Limited, London; Vertr.: Dr. S. Ham⸗ burger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 10 2. 12 EHC. S. 87 165. Bogenzusammen⸗ tragmaschine mlt stehend angeordneten Bogenstapeln. Georg Spieß, Leipzig⸗ Reudnitz, Rathausstr. 45. 11. 9. 12. LHc. Sch. A0 878. Broschiermaschine, bei der die gefalzten Bogen in einen mit frischem Leim versehenen Umschlag auf den Arbeitstisch aufgelegt werden. Georg Syte, Leipzig Reudnitz, Rathausstr. 45. 19 1 1 LE2d. K. 54 679. Verfahren zum Reinigen von Flüssigkeiten jeder Art; Zus. Anm. K. 49 834. Dr. Hermann Kunz⸗Krause. Dreuden, Ludwig Richter⸗ hne 6. T n 2. Rzæm. S. 38 664. Verfahren zur Her⸗ stellung von Verbindungen der Edelerd⸗ metalle. Gebr. Siemens C. Co., Berlin⸗Lichtenberg. 1. 4. 13. LZo. B. 70 373. Verfahren zur Dar⸗ stellung harzartiger Produkte. Badische Aniliu⸗ Æ Soda⸗Fabhrik, Ludwigshafen w Zo. S. 57 941. Verfahren zur Her⸗ stellung von Jelluloseacetat. Dr. Rudolf Hömberg, Charlottenburg, Kantstr. 150. 3 12 LEBa. S. 39 634. Dampferzeuger. Sydney Howard Shepherd, Erlcklewood, Engl.; Vertr.: Dipl⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat⸗ Anwälte, Berlin 8W. 61. 24. 7. 13. England, 29. 7. 13. E3zb. T. A8 675. Verfahren und Ein⸗ richtung zum Reinigen von Speisewasser. Nicolaus Tikhomirgff, Moskau; Vertr.: Dipl.-Ing. A. Trautmann, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 28. 12. 15. 12d. L. 26172. Neberhitzer mit schlangenförmig gebogenen und flach⸗ gepreßten Röhren. Fa. Heinrich Lanz, Mannheim. 3. 3. 13. Ee. M. 5z 7099. Vorrichtung zum Anfahren von Wasserwerks⸗ Turbopump⸗ maschinen insbesondere Dampfturbinen mit in der Hauptsaugleitung liegendem Konden⸗
sator. Maffei ⸗Schwartzkopff⸗Werke G. m. b. S.. Berlin. 20. 9. 13. E5d. K. 56 706. Haltzylinderschnell⸗ presse mit Ober- und Unterband zum Drucken von Köpfen. Rempewerk Nürn⸗ berg Carl Kempe sen., Nürnberg. ö E5d. Sch. A3 753. Schnellpresse mit Haltzylinder und Frontbogenausgang. Schnellprefsenfabrik Act. ⸗Ges. Heidel⸗ berg, Heidelberg. 30. 4. 13. 16. C. 22 Sᷓ6. Verfahren zur Aus⸗ nutzung der Abfalllaugen der Kaliindustrie zur Aufschließung nicht wasserlöslicher Kalisilikate. Dr. Bambach C Co., Chemische Ges. m. b. H., Cöln. 29.1. 13. LG. N. 12 A55. Verfahren zur Her⸗ stellung eines nitratlöslichen in Wasser unlöslichen Düngemittels aus natürlichen Phosphaten. Spencer Baird Newberry u. Harvey Newton Barrett, Bay Bridge, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 8. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. ,,, 20c. O. SSZ5. Kasten⸗ und Muldenkipper. c Kophel — Arthur Koppel Berlin. 30. 10. 13. 2Z2Oe. S. 39 323. Als Laderampe dienende Schiebetüranordnung für Güter⸗ wagen. Stefan Szöonäffy, Dés, Ungarn; Vertr.: Dipl. Ing. Eugen Maier, Pat.“ Anw., Nürnberg. 17. 6. 13. 2Of. Kd. 5 885. Schaltvorrichtung zum Nachstellen der Bremsgestänge von Gisenbahnfarzeugen. Knorr⸗Bremse Akt.⸗ Ges., Berlin⸗Lichtenberg. 4. 2. 13. 20f. L. 36 2099. Handspindelbremse mit Federn. Linke⸗Hofmann⸗Werke, Breslauer Akt. ⸗Ges. für Eisendahn⸗ wagen⸗, Lykomotiv und Maschinen⸗ bau, Breslau. 8. 3. 13. 2Oi,. P. 29 683. Vom fahrenden Zug aus einstellbares Streckensignal. John William Page, Quitman, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24 10. 12
Priorität aus der Vereinigten Staaten 1. 4. 12 anerkannt. 2Oi. S. 38 846. Zugsicherung gegen Schienenbruch und einander entgegen— fahrende Züge. Markus Sandberg u.
Bruno Hasenoehrl, Suezawa, Oesterr.; Vertr.: B. Blank, Pat.⸗Anw., Chemnitz. 19 1 15
201. S. 40 447. Schalteinrichtung zur gemeinsamen Steuerung zweier ge— kuppelter Wechselstrommotoren mit nicht übereinstimmender Drehzahlcharakteristik, insbesondere Lokomotivmotoren, aus einem Netze mittels Regeltransformator. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. S. S., Berlin. 1 10. 13.
2g. C. 20 58G. Schaltungsanordnung für selbsttätig oder halbselbsttätig betriebene Fernsprechanlagen mit gleichartigen Sucher⸗ schaltern und Wählern. Western Electric Company, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. B. Kugelmann, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. 11. 4. 11.
2Ea. D. 29 360. Schaltungzanord⸗ nung für Selbstanschluß⸗Fernsprechämter mit Zweischnurbetrieb und Anrufordner. Deutsche Telephonwerke G. m. b. S., Berlin. 6. 8. 13.
2a. L. 40 5 71. Schaltungsanordnung für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen mit Anschluß an eine außerhalb dieser Anlage liegende Verkehrsanstalt (Ortsamt, Fern⸗ amt). C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 10 10. 13.
THa. T. E18 A445. Selbsttätige Neben⸗ stellenanlage mit Anrufsuchern. Telephon⸗ Fabrik Att. Ges. vormals J. Berliner, Dannover. 23. 4. 12.
21g. W. 43 397. Mechanischer Antrieb für Wahlschalter in Fernsprechanlagen mit selbsttätigem Betrieb. Western Electrie Company, Limited, London; Vertr.: Eduard Otto Zwietusch u. Otto Pruess⸗ man, Charlottenburg, Salzufer 7. 13.10.13. 2c. A. 2E 599. Oelschalter mit Guß⸗ eisenölbehälter. Allgemeine Glektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 13. 9. 13. 2c. S. 38 AG. Quectsilberrelais für Strombegrenzer, Tarifumschalter u. dgl. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 28. 5. 13.
2e. S. 40 G47. Einrichtung an Messerschaltern mit Gelenkarmen zum Stützen der mit dem Messer in und außer außer Berührung tretenden Kontaktstücke; Zus. z. Pat. 230 405. Siemen s⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 22. 11.13. 21Ic. St. A8 631. Wechselschaltung für im Ring angeordnete elektrische Strom⸗ verbraucher; Zus. z. Anm. St. 18 630. Ferdinand Steinert u. Heinrich Stein, Cöln⸗Bickendorf, Takustr. 95. 20. 6. 13. 2c. U. 5239. Regelungzeinrichtung
Kippvorrichtung für Oren stein
. X. S. 59
Anmeldung in den von Amerika vom
für einen mit Batterie zusammenarbeiten⸗
den, mit stark veränderlicher Geschwindig⸗ 2
keit angetriebenen Nebenschlußgenerator. The United States Light Heating Co., New Jork; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat⸗Anw., Berlin W. 9. 3. 6. 13.
ISD. S. 34 808. Umlaufender trommelförmiger Feldmagnet für Dynamo⸗ maschinen nach Anmeldung S. 33 8652; Zus. z. Anm. S. 33 857. Siemens , G. m. b. H., Berlin. 218. 28 994. Einrichtung zur Erzeugung achsialer Pendelungen der Anker (Kollektoren) elektrischer Maschinen; Zus. z. Pat. 249 810. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 8. 5. 13. 2Ed. S. 39 767. Einrichtung zur Selbstregelung eines Gleichstromerzeugers mittels einer in Reihe mit seiner Neben— schlußwicklung liegenden Zusatzmaschine proportionaler Drehzahl. Socistsé Al- sactenne de Cgustructions Méca⸗ niques, Belfort, Frankr.; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmfen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. S8. 8. 13. Frankreich
,,, 2TIe. A. 24 380. Instrument zum
Messen des Produktes oder des Quotienten zweier elektrischen Größen. Aktiengesell⸗ schaft Brown, Boneri C Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 30. 7. 13. 2e. S. 39 2415. Elektrizitätszähler mit einer Sekundärwicklung auf dem Span⸗ nungseisen zur Speisung von Schwach⸗— stromanlagen. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 3. 6. 13.
If. K. 54 905. Maschine zum Ein⸗ setzen der Halterungsdrähte in die Glas⸗ linsen der Mitteltragstützen elektrischer Glühlampen. Fa. Johann Kremenezky, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 13. 5. 13. Oesterreich 16. 4. 13. 2g. N. 24 821. Dichtung für Queck⸗ silberdampfapparate. Allgemeine Elek⸗ trieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 13. 11.13. 2Eh. H. Gz 189. Einrichtung zur Herstellung von Schweißnähten mittels des elektrischen Lichtbogens. Friedrich Wil⸗ helm Heuser, Berlin⸗Lichterfelde, Hor⸗ tensienstr. 11. 29. 7. 13.
22i. B. 31 490. Verfahren zur Her⸗ stellung eines wasserunlöslichen Kleb- und Imprägnierstoffes durch Eindampfen von mit Kalk versetzter Sulfitablauge unter Zusatz von Mineralöl. Emil Vollaesek, Spezla, San Bartolomeo; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. GE. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 10.9. 13. Oesterreich 16. 9. 12 für Anspruch 1. 24f. B. 71 8889. Wanderrost mit querliegenden, drehbaren Roststäben. J. Belger, Zittau. 15. 5. 13.
2Af. P. 30 636. Treppenrost mit zwischen den Stufen verschiebbaren Stochern. Gottlieb Pühler, München, Bergmannstr. 64. 5. 4. 13.
2Ii. G. B39 943. Jalousie⸗Rauch⸗ schieber mit in Kettengliedern ruhenden Zapfen der Jalousieklappen. Georg Roock, Halle a. S., Zincksgartenstr. 9. 10.9. 13. 27c. P. 36 958. Kreiselgebläse mit Hilfsflüssigkeit und vertikaler Achse. Dr. Emil Vodszus, Berlin⸗Treptow, Moos⸗ dorferstr. 4. 24. 5. 13.
27c. S. 238 395. Flügelradpumpe besonders für Luft, deren Rad in einen durch die Fliehkraft entstehenden Flüssig— keitsring eintaucht; Zus. z. Pat. 258 021. Siemens. Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 27. 2. 13. 278. H. 56 387. Zus. z. Pat. 247 766. Maschinenbau⸗— Akt. Gef. Balcke, Bochum. 28. 12. 11. Be. D. 27⁊ 379. Vorrichtung zur Lagerung des Stechbeckens. Maria von Destinon, Hannover, An der Christus⸗ ö
0g. H. 63 591. Taschenspucknapf. Hans Hertig, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 10. 9. 13.
30g. M. 53 739. Kindersauger. Carl Menzel, Nürnberg, Sandstr. 13.
25.9 13 Aus
S .
Strahlapparat;
5
330i. M. 47 823. Isolier⸗ material bestehende, zweiteilige Ozonventi⸗ latorflügel, deren Teile durch ein Dielek⸗ trikum getrennt sind. Ww. Bertha de Mare, geb. Renders, Brüssel, Belg.; Vertr.: Dipl.-Ing. A. Kuhn, Pat.“Anw., Berlin 8sW. 61. 9. 5. 12.
306. M. 51 9041. Ampulle für Selbstinjektionen mit Schlagstempel in einem Teilbehälter zur Durchbrechnng der zum anderen Teilbehälter führenden Trennungswand. Dr. Antolne Mouney⸗ rat, Paris; Vertr.: 2. Glaser, O. Hering
3 9 Preiß, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68.
Dok. S. 37 954. Heizapparat mit Einrichtung zur explostonssicheren Zu⸗ führung und Abmessung bestimmter Brenn⸗ stoff mengen, insbesondere für Irrigatoren o. dgl. Aleibiades Sacchetto, München, Klarstr. 4. 3. 1. 13. 3Eb. G. 18 82735. Aus mehreren gegeneinander beweglichen Teilen bestehende Preßplatte für Formmaschinen. Othmar Eisele. Wien; Vertr.. B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 6. 2. 13. 31Ib R. 34 984. Abhebeformmaschine, bei welcher die Abhebeplatte mittels Hebels bewegt wird. Alfons Körting, Berlin. Südende, Denkstr. 1, Gebhard Gagg, Berlin⸗Steglitz, Brandenburgische⸗ straße 7, und Will Regen. Berlin— Südende, Steglitzerstr. 24. 23. 2. 12. 32b. D. 28 O97. Verfahren zur Her⸗ stellung glasartiger Gegenstände. Marcel Denongeot, Paris; Vertr.: J. Plantz, Pat. Anw., Cöln. 23. 12. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Frank—˖ reich vom 3. 7. 12 anerkannt. 34k. B. 73 695. Aus einem Glas rohr bestehender Handtuchhalter mit an den Enden angebrachten Zierknöpfen. Oscar August Boehm, New Pork; Vertr.: Dipl-Ing. Dr. P. Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 565. 27. 8. 13. ZD4k. H. 61 817. In eine Badewanne einhängbare, zusammenlegbare Kinderbade⸗ wanne. Heaton Manufacturing Co., Chicago; Vertr.: Dipl.-Ing. B. Kugel⸗ mann, Pat. Anw., Berlin 8W. 68.
3 T4I. G. 18 370. Aermelhalter. Albert Eisemann, Erfurt, Skalitzerstr. 30. 3 8 13 TRI. N. Lz 645. Koch⸗, Brat⸗ und Backvorrichtung. Turbowerk G. m. b. G., Sohland 4. d. Spree. 12. 9. 12. TRI. W. A2 3135. Frühstückskasten. Heinrich Weber jr.,, Muͤnchen, Wester⸗ mühlstraße 9. 21. 5. 13. 254. S. 39 644. Stromzuführung für die Kabinen von Paternosteraufzügen über im Schacht angeordnete Schleif— leitungen. Siemens⸗Schuckert⸗Werke, G. m. b. H., Berlin. 24. 7. 13. 5b. B. 73 024. Fahrgestell für Laufkrane u. dgl. The Brown Hoisting Machinery Compaun, Cleveland, Ohio; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin 8 T5e. S. 39 752. Brems vorrichtung, ins⸗ besondere für Fördermaschinen. Siem ens⸗ 1 Werke G. m. b. S., Berlin. 8
78. T. 18 596. für Brettchenvorhänge. Karl Töpper, Berlin, Christianiastr. 11. 9. 6. 13. 28b. B. 73 754. Anschlagvorrichtung für, Holzfräszmaschinen mit senkrechter Frässpindel. Otto Brücke, Hochspeyer, Pfalj. 2. 9. 13. TSe. 3. S283. Hobelvorrichtung zur Herstellung der Nuten für die Winkel⸗ beschläge an Fenstern u. dgl. Hans Zölker, . Sonnborn, Alte Dorsstr. 47. 0a. M. 51 044. Rährweik für mechanische Röstöfen u. dgl.; Zusf. z. Pat. 258 602. Metallbank und Metallur⸗ ische Gesellschaft, Att. Ges., Frank⸗ 9 a Ob. GC. 23 SOo4. Metallegierung. John Coup u. Eli Allbaugh, Clyde, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8W. II. 29. 8. 13. V. St. Amerika 14 13 ; 2d. A. 22 1429. Vorrichtung an registrierenden Meßgeräten zum Aufzeichnen von Angaben in geradlinigen Koordinaten. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6. 7. 12.
2d. S. 35 O21. Registriervorrlchtung. . C Halske Akt.⸗Ges., Berlin. . A2f. R. 37 386. Entlastungsvorrich⸗ tung für Brückenwagen mit Verwendung von gasförmigen und tropfbarflüssigen Uebertragungsmitteln und mit Iutzbar⸗ machung der beim Senken der gehobenen Last freiwerdenden Kräfte. Fa. Ludwig Ritter, München. 20. 2. 13. Æ2f. Sch. 45 162. Kartendruckvor⸗ richtung mit Zähler. Carl Schenck Eisengießerei u. Maschinenfabrik Darmstadt Ges. m. b. S., Darmstadt. . R2k. Sch. 45 518. Vorrichtung zum Prüfen von Papierstoff. Zus. z. Pat. 269 174. Louis Schopper, Leipzig, Arndtstr. 27, u. Michael Riegler, Unter⸗ kochen b. Aalen i. Württ. 4. 12. 13. 429. Z. S5 I. Vorrichtung zum Messen und Aufzeichnen der Beschleuni⸗ gung von Fördermaschinen u.
Stellvorrichtung
dgl.
Stanlslaus Zaleski, Dziedzlee, östr. Schl.; Vertr.. Dr. 2. Gottscho, Pat.“ Anw., Berlin W. 8. 28. 7. 13. 1a. B. 71 939. Vorrichtung an ö zum Drehen und eststellen einer Schalttrommel. Richard Bürk, Schwenningen a. N. 19. 5. 13. Ta. St. A7 4894. Stempeluhr mit Stunden- und Minutenzeigern am Uhr⸗ werk und Druckwerk, bel welcher die Mittelspindel des Uhrwerks achsial zum Minuten tempel des Druckwerks angeordnet ist. Albert Storer, Boston, John Weigel, Rorhury (Boston). u. Albert Beaman Smith, Boston, Suffolk, Massachusetts; Vertr. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8 , . 144. B. 71 612. Klemmschnalle, bestehend aus zwei mit verschiebbaren Klemmstegen versehenen Bügeln. Ferdinand Louis Barnaud, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat Anw,, Berlin 8W. 48. 23. 4. 135.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 3. 8. 12 anerkannt. 45a. E. 19 5614. Dreirädrige Motor⸗ zugmaschine mit Vorderrad⸗Antrieb für landwirtschaftliche Maschinen aller Art. Max Eickemener, München, Winzerer⸗ straße 52. 8. 9. 13.
464. B. 71 846. Verfahren zur Verhinderung einer unzeitigen selbsttätigen Zündung bei Explosionskraftmaschinen mit Glühhaube. Dr. Henrv Bergreen, Schottwitz b. Breslau. 10. 5. 13.
46a. D. 27 093. Zweitaktverbren⸗ nungskraftmaschine, bei welcher in der Verbrennungskammer nur reine Luft kom⸗ primiert wird. Gottfried Ludwig Max Dörwald. London; Vertr.: E. W. 5 Pat. Anw., Berlin SW. 11. .
46a. P. 30 235. Viertaktverbren⸗ nungskraftmaschine mit vom Kolben über⸗ laufenen Ein⸗ und Austrittskanälen; Zus. z. Pat. 265 530. Henri Pieper, Lüttich, Belgien; Vertr.: Fritz Christlein, Berlin, Calvinstr. 15. 18. 4. 13.
6c. M. 49 781. Glektrische Kühler⸗ Heizvorrichtung für Verbrennungsmotoren. Louiß Henry Maher, City of Johnstown, V. SGi. A; Bert Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 7. 12. 12. 464. P. 29 911. Gemisch⸗ und Drosselregelung an Spritz vergasern. Charles H. Pugh Limited u. George Frederick Bull, Birmingham, Engl.; Vertr.! H. Neubart, Pat.⸗ Anw., Berlin 8 6
176. A. 21 946. Kugelkäfig für Stützkugellager. Aktiebolaget Swenska Rugellagerfabriken Gothenburg, Schweden; Vertr. Henry E. Schmidt, Dipl-Ing. Dr. W. Karssen u. Br. C. . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. ö
4765. N. 12 940. Kugellagerkäfig aus zwei die Kugeln zwischen sich fassenden und führenden Seitenscheiben, welche zwischen den Kugelzellen eingeschnürt sind, insbesondere für geschlossene Kugellager. Norma Compagnie G. m. b. H., Cannstatt. Stuttgart. 9. 12. 11.
Priorität aus der Anmeldung in den Verelnigten Staaten von Amerika vom 10. 2. 1911 anerkannt.
176. H. 56 854. Elektromagnetische Reibungskupplung mit an dem den Magnet⸗ körper bildenden Kupplungsteile unver⸗ drehbar angeordnetem Anker. R. Arthur Herrmann, Hannover, Alte Bischofs⸗ holerstr. 8. 12. 2. 12.
476. P. 27 158. Elastisch⸗reibungs⸗ freie Stabkupplung für beide Dreh⸗ richtungen. Otto Blier, Cöln Ehrenfeld, Schultstr. 11. 21. 6. 11.
7c. S. 36 225. Bremsbandreibungs⸗ kupplung, welche durch regelbare Feder⸗ spannung eingerückt gehalten und durch Fliehkraft gelöst wird. Alois San⸗ ö Ortenburg b. Vilshofen (N. B). 42f. J. 15 956. Metallschlauch mit Verstärkung durch eine Flachdrahtspirale; Zus. z. Anm. J. 15 841. Fa. Gebrüder Jacob, Zwickau i. S. 16. 8. 13.
17. M. 52 IZ8. Zweiteiliger Auf⸗ waliflansch für Rohre. Dr. Gustav Melzer, Leipzig, Klostergasse 16. 22. 7.13. 178. A. 23 Z31. Aus biegsamen Bändern oder ,, vorrichtung für Durchlässe aller Art. Dr. George Coske Adam, Chicago, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗ Anw., Berlin 8 ,
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 18. 4. 12 anerkannt. 470. M. 47 4867. Flüssigkeitswechsel⸗ und Wendegetriebe. Charles Matthews Manly, New York; Vertr.: Dipl-Ing. Felix Neubauer, Pat. Anw., Berlin
8 8 47h. P. 28 046. Vorrichtung zum