Technik.
Zu der von dem Verein für die bergbaulichen Interessen im Aberdergamtsbezirk Dortmund ausgeschriebenen Preisbewerbung für eine im Betriebe brauchbare, mit zuverlässigem Wetteranzeiger versehene elettrische Grubenlampe, deren Einreichungstermin am 1. Oktober vorigen Jahres abgelaufen war, sind 57 Bewerbungen eingegangen, und zwar 3 Wetter⸗ anzeiger ohne Lampen und 49 elektrische Lampen teils mit, teils ohne Wetteranzeiger. Die eingegangenen Bewerbungen sind von dem Preis⸗ ericht alsbald einer eingehenden Untersuchung uten f worden. Fa rh handelte es sich um eine überwiegend wissenfchaftliche Untersuchung, die sich auf Schlagwettersicherheit, Möglichkeit der Wetteranzeige, Lichtstärke, Brenndauer, Konstruktion der Lampen usw. erstreckte. Diese Untersuchungen sind zum Teil von der berggewerkschaftlichen Versuchsstrecke in Derne, zum Teil von dem Bergbauverein selbst vorgenommen worden. Sie sind jetzt zu einem vorläufigen Abschluß gelangt. Diese Untersuchungen genügen jedoch nicht für ein einwandfreies Urteil über die Betriebsbrauchbarkeit der Lampen und Wetteranzeiger. Hierfür sind vielmehr noch längere praktische Versuche im Gruben⸗ betrieb selbst erforderlich. Bel der großen Zahl der Bewerbungen werden diese Untersuchungen aber noch längere Zeit in Anspruch nehmen. Erst dann ist es dem Preisgericht möglich, sein Urteil ab⸗ zugeben. Alsdann ist auch eine Beschreibung der eingereichten Tampen und Wetteranzelger sowie der damit ausgeführten Versuche
beabsichtigt. Land⸗ und Forstwirtschaft.
Im Festsaal des Abgeordnetenhauses zu Berlin fand am
Mannigfaltiges. Berlin, 5. Februar 1913.
eute nachmittag wird in den Räumen der Vereinigten Werk stitt für . im Handwerk in der Bellevuestraße ha die bereits angekündigte Blumenausstellung zum Besten der Ceeilien⸗ hilfe“ eröffnet werden. An der prächtigen und geschmackwollen Aus⸗ stattung der Räume haben sich auch die Protektorin der. Ceecilienbil fe, Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Frau Kronprinzessin, sowie Ihre Königlichen Hoheiten die anderen Prinzessinnen des Königlichen Hauses beteiligt. Die Frau Kronprinzessin hat ein Speisezimmer mit Blumen geschmückt Und den Eßtisch mit eigenem Porzellan und Tischgerät so gedeckt, wie es bei festlichen Gelegenheiten bei der Kronprinz; lichen Tafel üblich ist. Die Frau Prinzessin Eitel⸗-Friedrich stellt einen geschmückten Frühstückstisch in einer Prinzlichen Jagdhütte zur Weihnachtszeit, die Frau Prinzessin Augqust Wilhelm einen dekorierten Teeraum, die Frau Prinzessin Friedrich Leopold ein Damenzimmer und einen Vorrgum sowie einen Blumenladen aus, Besonders sei noch darauf aufmerksam gemacht, daß auch eine Reihe wertvoller Gemälde aus Privatbesitz diese Blumenausstellung vervollstaͤndigen.
Der Verein für Kindervolksküchen und Volkskin der horte in Berlin hat am Montag, den 2. Februar, seine 19. Kinder, volksküche in der Fruchtstr. M7 / S und seine 20. Küche in der Pappelallee hh eröffnet. Der Verein übt nunmehr seine Tätigkeit in 509 Anstalten aus, und zwar in 20 Kindervolkeküchen, wo fäglich 9009 — 19 000 Kinder gespeist und in 30 Horten, in denen täglich 2090 – 3000 Kinder begufsichtigt werden. Damen, die sich dem Ehrendienst in den Kin der⸗ volksküchen und Volkskinderhorten widmen möchten, werden gebeten,
konnte die Boote nicht mehr flott machen. Sie warf da
69 Rettungsgürtel ins Meer und sprang nach. Der Fan Arapawar kam zu Hilfe, doch konnte er wegen der Hitze nur bh auf 100 m an das brennende Schiff herankommen. Die Tage besonders gefährlich, da auch die Arapawa“ Benzin und an Bord hatte. Mit den Rettungsbooten der Arapawa“ gelang es jedoch, die Mannschaft der Moana“ zu bergen, die bah darauf unterging.
bi Times“ meldet aus Houston (Texas), daß in den Schupyen der Southern Pgeifie⸗Bahn in den Clinton docks ungefäh 60 0g0 Ballen Baumwolle verbranntz sind. Der Schaden beträgt vier Millionen, nach anderen Schätzungen fünf Mi. lionen Mark.
Glasgow, 4 Februar. (W. T. B. Im Schloß Aberchill bei Crieff brach heute vormittag ein Feuer aus, das von An— hängerinnen des Frauenstimmrechts angelegt worden sein soll. Ein Saal mit kostbaren Gemälden und Möbeln wurde zeistzrt. Auch ein anderes in dieser Gegend gelegenes unbewohntes Landhauz wurde durch eine Feuers brun st heimgesucht — In Saint Fillanz in der Grafschaft Perth sind wertvolle Möbel in den dem Präst— denten der Antisuffragettenliga gehörenden Häusern verbrannt. Auch diesen Brand führt man auf Anhängerinnen des Frauen; stimmrechts zurück.
Sheffield, 4. Februar. (W. T. B) Während elne Fuß. ballwettkampfes, dem eine sehr große Zuschauermenge belwohnte, stürzte eine Mauer ein und begrubh viele Menschen unter sich. Sechzehn Verletzte mußten ins Krankenhaus gebracht werden.
85 Nach einer Meldung der
Petroleum ;
4. Februar unter Vorsit Dr. Grafen von Schwerin⸗Löwi schaftlichen Veranstaltungen dieses
statt. riums Abgeordnete
kammern verhandelt.
wirtschaftskammern oder durch Bildung von Güterbeamte bei den Kammern zu fördern.
den Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Kommunalahgaben⸗ gesetzes sprach sich die Konferenz auf Antrag des Berichterstatters e ern von Ledebur für die Festhaltung an der obligatorischen Zu⸗
grundelegung des Ertragswerts und für kommission zu eingehender Beratung Weiter wurde über Ausdruck gegeben.
Grundbesitz.
Im Änschluß an diese Konferenz trat die Ständige Kommission
des Landes ökonomiekollegiums zu einer Sitzung zusammen. und an den folgenden Tagen dieser Woche tagt alsdann die Voll⸗
versammlung des Landesökonomiekollegiums.
— t Mitteilung des internationalen Landwirtschaftsinstituts . H. berichtet, die Weizenernte in
Au stralien auf 3 084 700 t geschätzt gegen 2 210 100 t im Vorjahre.
in Rom wird, wie . W. T. B.“
Theater und Musik.
m Königlichen Schau spielhause wird morgen, Freitag, das n . Uriel Acosta“ von Carl Gutzkow aufgeführt. Titelrolle spielt Herr Sommerstorff, die anderen Hauptrollen siegen in den Händen der e,, i t mn ö. Pategg sowie der 9 zneck, Vollmer, Mannstädt un ggeling. . eines Wagnerschen Werks
Deutschen Spernhause wird „Die Meistersinger von Nürnberg“
Die nächste Einstudierung
bringen. Die Erstaufführung findet noch
Der Kapellmeister Rudolf Krasselt hat die musikalische, der Direktor Georg Hartmann die szenische Leitung übernommen.
dem Vorsitz des Wirklichen Geheimen Rats als erste der arößeren landwirt⸗ onats die K enz der Vorstände der preußischen Landwirtschaftskammern n ; waren neben Vertretern des Landwirtschaftsministe⸗ sämtlicher preußischen Landwirtschaftskammern. Es wurde zunächst über Angelegenheiten der landwirtschaftlichen Ver= suchsstationen sowie der bakteriologischen Institute der Landwirtschafts= Ein Bericht des Freiherrn von Wangenheim (Kl. Spiegel) über die Güterbeamtenfrage führte zu dem Beschlusse, die Bearbeitung von Fragen des Güterbeamtenstandes bei den Landwirtschafts⸗ kammern durch Änschluß der Güterbeamtenvereinigungen an die Land⸗
,, dhabung der Prüfu öglichst einhe er Handhabung der Prüfungen , ö Schluß sprach Präsident a. D. Dr. van der Borght (Berlin) über den Schutzverband für den deutschen
zusen den.
besonderen Ausschüssen für Bei der Beratung über
gestattet,
Bildung einer Sonder⸗ läufer ihren f
des Gesetzentwurfs aus. verhandelt und dem leben übermitte
Heute
Die
Tondon, meldet aus Sy im
in diesem Monat statt.
Zeit stand das S
Radeberg (Sachsen), 4. Februar. gemeldet: Auf ö Staatsstraßenübergang am Bahnhof Rade⸗ berg fuhr gestern abend ein von Dresden kommender Kraftwa gen durch die geschlossene Schranke in den einfahrenden Personenzug 707. Der Kraftwagen wurde vollständig zertrümmert. Ein Insasse, der Mechaniker Horwarth aus Dresden, erlitt einen Schädelhruch und schwere Knochenbrüche und wurde besinnungslos ins Radeberger Krankenhaus übergeführt, wo er bald darauf starb.
Der Daily Telegraph“ Hier ist aus Neu⸗Seeland die Nachricht von dem Brande des Schiffes Maar, auf der Fahrt von Wellington nach Port Wanganui, eingetroffen. Das Schiff hatte eine Ladung Benzin und Petroleum an Bord. Das Feuer entstand augen⸗ scheinlich durch eine Explosion, durch die ein Mann getötet wurde. In kurzer
ihre Adressen an die Geschäftsstelle des Vereins, Schaperstr. Id, ein⸗
n der NMranta hielt vor kurzem der Professor Dr. Wehrli aus zůriẽd einen interessanten , mit . der die Schön⸗ eiten der Schweiz im Winter zeigt. ; . konnte ö. Zuschauer, gleichsam als Reisen der, in fröhlicher Fahrt auf Eisenbahnen und in Ausflügen die Reize des Winters im Gebirge voll genießen, während der zweite Teil in die Schweizer Winterkurorte einführte. In einer Reihe ausgezeichneter Bilder, die den ganzen Zauber der Winterlandschaft unter den verschiedensten Beleuchtungen übermittelten, führte der Vortragende seine ihm gespannt folgenden Zubörer an den Thuner und an den Zürichersee und auf die aussichtsreiche Höhe des Uetli. Dann ging die Reise tiefer in das Hochgebirge hinein. Der Wetterwarte auf dem Säntis wurde dann über Andermatt und Hospenthal,
und dieseg gerade bis
Reußtal wo
röhlichen Sport betreiben,
ging es ins
zum
Die Reihe der prächtigen Landschaftsbilder wurde dabei von solchen en, die ansprechende Szenen aus dem Tier⸗ und Sports⸗ . yz weiteren Bilder führten nach St, Maritz und leiteten den zweiten Teil des Vortrags ein, der dle wichtigsten Winterkurorte und ihren Kurbetrieb zum Gegenstand hatte. die den Winter als Künstler im Schaffen von Rauhreif und Eis— blumen zeigten, bildeten den Abschluß der sehr gelungenen Vorführung, die den Großstädtern, die selten Gelegenheit haben, auch nur die Winterpracht in der Ebene zu bewundern, bestens empfohlen sei.
lten.
5. Februar. (W. T. B.)
dney:
chiff vom Bug bis zum Heck in Flammen und
Im ersten Teil des Vor⸗
ein Winterbesuch zahlreiche
(W. T. B) Amtlich wird
„Agence Havas“
zurückkehren könnten.
2250 m ausstieg. reichten Höhe 36 Minuten u fluge in 16 Minuten. Der Paul Schmitt.
St. Petersburg, 4. die zwei Tage dauernde Ge regiments zur Erinnerur freiungskriegen gegen N Kränze niedergelegt. Zahlrei Ilchkeiten teil.
ab⸗ aufwärts Ski⸗ Furkapaß.
Bilder, kleinen Insel
bet der
steht über zehn Fuß hoch.
(Vgl. Nr. 28 d. Bl.)
die Mann⸗
. 9
Paris, 4. Februar. (W. T. B.) hat die Untersuchung der e Lunsville nichts Belastendes für die deutschen Offizierg, flieger ergeben. (Vgl. Nr. 30 d. Bl.) De : daraufhin bezüglich ihrer Abreise einen günstigen Bescheid, und der Minister des Innern übermittelte dem Präfekten des Departementk Meuithe et Moselle die Weisung, daß die Offiziere nach Deutschland Das auseinandergenommene Flugzeug wird mit der Bahn nach Deutschland zurückgeschafft.
Chartres, 4. Februar. (W. T. B) Der Flieger Garair stellte eine neue Welthöchstleistung für den Höhenflug mit fünf Fluggästen auf, indem er mit ihnen bis zu einer Höhe von s Garaix brauchte bei seinem Aufstieg zu der er—
Rio de Janeiro, 4. Februar. Berichte des Gouverneurs sind bei den Ueber schwem mungen im Staate Bahta mehr als tausend Menschen umgekommen.
Milttärbehörden von Der Kriegsminister gab
nd landete aus dieser Höhe im Gleit—⸗ Erbauer des neuen Flugzeuges heißt
Februar. (W. T. B.) Heute begann
denkfeter des Leibgardekosaken— ig an seine Teilnahme an den Be— apoleon. An den Kaisergräbern wurden che Abordnungen nehmen an den Feier—
Helsingfors, 4. Februar. B.). . auf der sich 47 Fischer befanden, teils Finnländer aus Lavansan teils Russen, hat sich von der ,. Küste losgelö st und ist Seskär Tarmo“ ist mit Lebensmitteln zur Hilfeleistung dorthin abgegangen.
Mitau, 4. Februar. (W. T. B.) Das Weichbild der Stadt
steht infolge einer ungewöhnlichen Ueberschwemmung der kur— ländischen Aa, die das Eis gesprengt hat, unter Wasser. Das Wasser
(W. T. B.) Eine Eis scholle,
gelandet. Der Eiebrecher
(W. T. B) Nach einem
ortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der 8 fed . Zveiten und Dritten Beilage.)
Freitag, Abend
Theater.
Königliche Schauspiele. Freitag: Opernhaus. Mittags 12 Uhr: Sym phoniematinee. . wie am Abend.) Abends 73 Uhr: VI. Sym⸗ phoniekonzert der Königlichen Kapelle zum Besten ihres Witwen⸗ und Waisen⸗ fonds. Dirigent: Herr Generalmustk⸗
direktor Dr. Richard Strauß.
Schauspielhaus. 37. Abonnementsvor⸗ stellung. Uriel Aceosta. Trauerspiel in fünf Aufzügen von Karl Gutzkow. Regie: Herr En ffnn. Anfang 75 Uhr.
Sonnabend: Opernhaus. 26. Abonne⸗ mentsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Der Rosenkavalier. Komödie für Mustk in drei Akten von Hugo von Hofmannsthal. Musik von Richard Strauß. Anfang 73 Uhr.
Schauspielhaus. 38. Abonnements vor⸗ stellung. Don Carlos, Infant von Spanien. Ein dramatisches Gedicht in fünf Aufzügen von Friedrich von Schiller. Anfang 7 Uhr.
Dentsches Theater. ( Direktion: Mar Reinhardt.) Freitag, Abends 73 Uhr:
Shakespeare⸗Zyklus: Hamlet. . Der staufmann von
Venedig. ,, Nomen und Julia.
Montag: König Lear.
s ammerspiele. Freitag, Abends 8 Uhr: Der Snob. Sonnabend: Bürger Schippel. Sonntag: Der Snob.
Montag: Mein Freund Teddy.
Berliner Theater. Freitag, Abends 8 Uhr: Wie einst im Mai. Posse mit Gesang und Tanz in vier Bildern von
Bernauer und Schanzer. Sonnabend und folgende Tage: Wie
einst im Mai. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bummel⸗
studenten.
Theater in der äniggrätzer
Straße. Freitag, Abends 8 Uhr: Die fünf Frankfurter. Lustspiel in
Sonnabend und Sonntag: König Richard III. 8 Montag: Hinter Mauern. T
Komödienhans. Freitag, Abends 8 Uhr: Kammermusik. Lustspiel in drei Akten von Heinrich Ilgenstein. Sonnabend und folgende Tage: Kammer⸗ musik.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Film⸗ zauber.
Denutsches Künstlertheater So- zietät). (Nürnbergerstr. 70/71, gegenüber dem Zoologischen Garten.) Freitag, Abends 3 Uhr: Schirin und Gertraude. Ein Scherzspiel von Ernst Hardt.
Sonnabend, Nachmittags 35 Uhr: Ve⸗ terchens Mondfahrt. Abends 743 Uhr: 1 Zum ersten Male: Das Phantom. Komödie in 3 Akten von Hermann Bahr. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Das
Prinzip.
Cessingtheater. Freitag, Abends 75 Uhr: Peer Gynt. Dramatisches Ge⸗ dicht von Ibsen. Musik von Grieg.
Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Der Erbförster. — Abends: Simson.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Pro⸗ fessor Bernhardi. — Abends: Pyg⸗ malion.
Montag: Simson.
Thengter an der Weidendammer
Brüche. Freltag, Abends 8 Uhr: Wer zuletzt lacht.. 1 Posse mlt et und Tanz von Arthur ger tz ö. * . Musik von Leon Jessel. Sonnabend und folgende Tage: Wer uletzt lacht.. ; e, . Nachmittags 3 Uhr (halbe Preise)h: Wer zuletzt lacht..
Schillertheater. O. (Wallner theater) Freitag, Abends 8 Uhr: Meners. k 5 Aufzügen von
! iedmann Frederich. . Die Stützen der Gesell⸗
t. ö Nachmittags 3 Uhr: Ge⸗ schäft ist Geschäft. Abends: Rosen⸗
u
drei Akten von Karl Rößler.
montag.
Hebbel.
der lũgt!
dreas Hofer. — Abends: Die beiden Leonoren.
lottenburg, Direktion: Georg Hartmann.) Abends 7 Uhr: Parsifal. weihfestspiel in drei Aufzügen von Richard Wagner.
Abends: Parsifal.
Neues 8 Uhr: Die verbotene Stadt. in drei Akten von Karl Lindau und Granichstaedten.
verbotene Stadt.
Fledermaus.
Zoologischer
Freitag, Den, in drel Akten von Oskar Nedbal.
blut.
Charlottenburg. Freitag, Abends Uhr: Herodes und Mariamne. Eine ragödie in fünf Aufzügen von Friedrich
Sonnabend, Nachmittags 35 Uhr: Zopf nd Schwert. — Abends: Weh“ dem,
Sonntag. Nachmittags 3 Uhr: An⸗
Deutsches Opernhaus. (Char— Bismarck ⸗ Straße 34-37 Freitag, Ein Bühnen⸗
Sonnabend: Undine. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die ustigen Weiber von Windsor. —
Montag: Parsifal.
Montis Operettentheater. (Früher:
Theater. Freitag, Abends ; Operette
rund
Sonnabend und folgende Tage: Die
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die
Theater des Mestens. (Station: Garten. Kantstraße 12.) Abends 8 Uhr: Polenblut.
Sonnabend und folgende Tage: Polen⸗
Sonntag, Nachmittags 31 Uhr: Der liebe Augustin.
Theater am Nollendorfplatz. Freitag, Abends 8 Uhr: Prinzeß Gretl. Operette in drei Akten von A. M. Willner und Rob. Bodanzky. Musik von Heinrich Reinhardt.
Sonnabend und folgende Tage: Prinzeß Gretl.
w , Nachmittags 4 Uhr: Die Schiffbrüchigen.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die schöne Helena.
Freitag, Abends 8 Uhr: Fliege. Franz und Ernst Bach. spanische Fliege.
gunst.
8 Uhr: Hoheit — der Franz! kalische Groteske in drei Akten von Artur Landsberger und Willi Wolff. Musik
von Robert Winterberg. — der Franz!
Sie nichts zu verzollen?
Schönfeld.) Die Tangoprinzessin sang und Tanz in drel Akten von Jean Kren und Curt Kraatz. von Alfred Schönfeld.
Tangoprinzessin.
Bahnhof Friedrichstr.) 8 Uhr:
Hochzeit. Liebe wacht.
Lustspielhaus. (Friedrichstraße 236.)
Die spanische Schwank in drei Akten von
Die Sonntag, Nachmittags 34 Uhr: Hof⸗
Sonnabend und folgende Tage:
Glũthner · Saal.
8 Uhr: Einziges Konzert der Berliner Triovereinigung Bernhard Dessau, Heinrich Grünfeld.
Mayer ⸗ Mahr,
Harmoniumsaal. Freitag, Abendt
75 Uhr: Liederabend von Lisa Wende.
Abends Musi⸗
Freltag,
Residenztheater.
Sonnahend und folgende Tage: Hoheit Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Haben
Thaliatheater. (Direktion: Kren und Freitag, Abends 8 Uhr: Posse mit Ge—⸗
Gesangstexte
Sonnabend und folgende Tage: Die
Trianontheater. Georgenstr., nahe Freitag, Abends Anatoles Hochzeit.
Sonnabend und folgende Tage: Anatoles
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die
Konzerte.
Singahademie. Freitag, Abends 75 Uhr: 2. Abonnementskonzert des Ehors der Singakademie. Dir.: Pro⸗ fessor Georg Schumann.
Beethoyen · Rnñnal. Freitag, Abends 8 Uhr: Klavierabend von Gisella
BDirkus Schumann. Freitag, Abende
7 Uhr: Große Galavorstellung. — Vorzügliches Programm. Schluß: „Tipp“, der Derby⸗Favorit 1914.
Zum
——
Dirkus Busch. Freitag, Abendt
Uhr: Große Galawvorstellung. Auftreten sämtlicher Spezialitäten.
— Zum Schluß Die große Prunl= pantomime: Pompeji.
1
Familiennachrichten.
Verehelicht,: Hr. Leutnant Ofkn von Stegmann und Stein mit Frl. Crit von Uechtritz und Steinkirch (Reich waldau).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Haupt,
Kammerherrn und Regierungsrat Dr. jn ö von Schack (Berlin Wilmerl orf).
Gestorben: Hr. Geheimer Sanstätomn . Körte (Berlin). — Chem Präsident des Norddeutschen Lloyd 9 Plate (Neuglobsow i. d. M.). — Fi Gertrud von Kleist (Stettin).
m.
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburj
Verlag der Expedition (Heidrich in Berlin.
Acht Beilagen
Grosz.
leinschließlich Börsenbeilage).
mann von Bogen (Spandau). — Hm
Druck der Norddeutschen Buchdruckerel inn Verlagzanstalt, Berlin, Wilhelmstraße
Erste Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M38.
— — ——
Per sonalveränderungen.
Königlich Preußische Armee.
Berlin, 31. Januar. Hüther, Oberstlt. und Kom. d. Nieder⸗ sächs. Fußart. Regts. Nr. 19, zur Vertretung d. erkrankten Chess d. Stahes d. Gen. Insp. d. Fußart. komdt. Hermoneit, Lt, im 1. Masur. Inf. R. Nr. 146, in d. Inf. R. Graf Dönhoff (7. Dsspr.) Nr. 44 vers. Röhrbe in, Lt. im J. Lothring. Inf. R. Nr. 130, d. Abschied bewilligt.
Berlin, 1. Februar. v. ,, Oberst und Kom. d. Gren, Regts. Prinz Carl von Preußen (3. Brandenb.) Nr. 12. zu d. Offtsieren von d. Armee unter Belassung seines ö in Frank— furt a. O., v. Reuter, Oberst und Kom. d. 2. O errhein. Inf. Regts. Nr. 99 in gleicher Cigenschaft zum Gren. R. Prinz Carl von Preußen (2. Brandenb.) Nr. 12, Frhr. v. Forst ner, Lt. im 2. Ober- rhein. Inf. R. Nr. 99, in d. Inf. R. Graf Schwerin (3. Pomm.) Nr. 14, — versetzt
Berlin, 2. Februar. Liebe, Hauptm. und Adj. d. Komdtr. bon, Posen, alg Komp. Chef, in. d. Gren. R. König Friedrich Wilhelm . (2, Ostpr.) Nr. 3, Philip ps, Hauptm. und St. Hauptm— im Inf. R. Vogel von Falckensteln (7. Westf.) Rr. 56, als Komp. Chef in d. 6. Rhein. Inf. R. Nr. 68, Greiff, Hauptm. im J. Westyr. Inf. R. Nr. 156, als St. Hauptm. in d. Inf. R. Vogel von Falckenstein (7. Westf.) Nr. 56, — verf. Frhr. V. Gablenz, Oblt, im Kaiser Alexander Gardegren. R. Rr. 1, zum Adj. d. Komdtr. von Posen ernannt.
Berlin, 3. Februar. v. Oven, Gen. d. Inf. und Gouverneur von Metz, in Genehmigung seines Abschiedsgefuches unter gleich⸗ zeitiger Stellung J. 8. d. Gren. Regts. Prin; Garl von Preußen (2. Brandenb) Nr. 12 m. d. gesetzl. Pens. z. Disp. gestellt. von Lindenau, Gen. Lt. und Kom. d. 16. Div., zum Gouverneur von Metz, Fuchs, Gen. Maj. und Kom. d. 20. Inf. Brig., unter Be⸗ förderung zum Gen Lt. zum Kom. d. 16. Div., — ernannt. Frhr. b, der Horst, Aberst und Kom. d. Inf. Regts. Freiherr Hiller von Gaertringen (4 Pof] Nr. 59, m. d. Führ. d. 26. Inf. Brig, Sonntag, Oberstleutnant b. Stabe d. 2. Oberrhein. Inf— Regtz. Nr. 99, unter Versetzung zum Inf. R. Fresherr
Hiller von Egertringen (4 Po.) Nr. 59 mit der Führung dieses Regts, Gündell, Oberstlt. und Kom. d. Kr. Schule in Danzig, unter Versetzung zum 2. Oberrhein. Inf. R. Nr. IJ9 m. d. Führ dieses Regts,, — beauftragt. Müller, Maj. u. Bats. Kom— im Inf. R. Prinz Friedrich der Niederlande (2. Westf.) Nr. 15, zum Kom. d. Kr. Schule in Danzig ernannt. v. Förster, Gen. Lt. und Kom; d. 6. Div. in Genehmigung seines Abschtedsgesuches m. d. gesetzl. Pens. z. Dlsp. gestellt. Frhr. v. Richthofen, Gen. Lt. und Kom. d. Garde⸗Kav. Div, in gleicher Eigenschaft zur 5. Div. veis. v. Pelet Narhonne, Gen. Maj. und Kom. d. 30. Kab. Brig. m. d. Führ. d. Garde⸗Kav. Div. beauftr. v. Zieten, Oberst m. d. Range eines Brig. Kom, Chef d. Gen. Stabes d. XI. A. K. zum Kom. d. 39. Fav. Brig, v. Sau berzweig, Oberst von d. Armee, unter Verleihung d. Ranges usw. eines Brig. Kom. und unter Ver“ setzung in d. Gen. Stab d Armee, zum Che d. Gen. Stabs d. XI. A. K., — (rnannt. Sieger, Gen. Maj. und Präs. d. Art. Prüf. Komm., v Werner, Gen. Maj. und Insp. d. Eisenb. Tr., — zu Gen. Ats. befördert. Hartmann, Maj. b. Stabe d. Gardegren. Regts. Nr ö, zum Bats. Kom. ernannt. Hoffmann, Hauptm. und Komp. Chef im Königsinf. R. (6. Lothr) Nr. 145, z. Blenstl. b. Kr. Min., Heller, Hauptm. im Gr. Gen. Stabe, z. Bienftl. bei d. Komdtr. bon Posen, — kommandiert. Wan delt, Hauptm. d. R. a. D., zuletzt in d. Res. d. Gardepion. Baig., die Erlaubn. z. Tr. d. Unff— d. Res. Offiziere d. Gardepion. Bats., an Stelle fr. bisher. Unif., erteilt. Hoe hne, Obersekundaner der Hauptkad. Anstalt als Fähnr— im 2. Lothr. Inf. R. Nr. 131 angestellt.
staiserliche Schutztruppen.
HJerlin, 27. Januar. Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg Hoheit, Gen. d. Kap. à a suite d. Leibgarde Huf. Regts, Großberzogl. Mecklenb. Gen. d. Inf. und Chef d. Groß⸗ herjogl. Mecklenb. Jäg. Bats. Nr. 14, auch d la suits d. Schutztr. für Deutsch Ostafrika gestellt.
Berlin, 3. Februar. Schreiner, K. b. Lt. im 12. Bayer. Inf. R. Prinz Arnulf, nach erfolgtem Ausscheiden aus d. KR. b. Here mit dem 9 Februgr 1914 als Lt. mit einem Patent vom 23. Ok⸗ tober 1908 in d. Schutztr. für Deutsch-Ostafrika angestellt.
Deutscher Reichstag. 205. Sitzung vom 4. Februar 1914, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)
Das Haus setzt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1914, und zwar: „Etat für das Reichsamt des Innern“, fort mit der bei den fortdauernden Ausgaben zurückgestellten Besprechung über die Frage des Vereinsrechts.
Es liegen vor:
I) die Resolutionen der Polen (Brandys und Genossen):
„der Reichstag wolle beschließen: den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstage alsbald einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen das Reichsvereinsgesetz vom 19. April 1908 in fol gender Weise abgeändert wird: IJ die s§5 12, 17, 18 Ziffer 5 und 6,
sowie 19 Ziff. 3 werden aufgehoben. IJ Hinter § 19 wird folgender „lIg9a eingefügt: Insoweit in einem Bundesstagt auf Grund des sz 9 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz ein oberstes Landesgericht besteht, ist dieses in allen Strafsachen wegen Zuwiderhandlungen gegen die 5 18 und 19 für die Verhandlung und Entscheidung der den Oberlandesgerichten zugewiesenen Re— visionen und Beschwerden ausschließlich zuständig.“
2) die Resolutionen des Zentrums (Spahn und Genossen):
„der Reichstag wolle beschließen: die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstag einen Gesetzentwurf vorzulegen, welcher das Reichsbereinsgesetz vom 19. April 1908 in freiheitlichem Sinne abändert, insbesondere I) das Verbot des Gebrauchs einer nicht⸗ deutschen Sprache in öffentlichen Versammlungen G 12) aufhebt; 3 das Verbot der Teilnahme jugendlicher Perfonen an politischen Vereinen und Versammlungen (8 17 beseitigt; 3) das Recht der Polizeibehörden, Beauftragte in öffentliche Versammlungen zu ent⸗ senden (8. 13) in einschränkendem Sinne klarstellt; die Ausübung zes Versammlungsrechtes gegen Verhinderung durch polizeiliche hiordnungen über die Polizeistunde schützt; 5 für die öffentliche Bekanntmachung einer Versammlung (8 56) deren Bekanntgabe in einer Zeitung, welche in dem betreffenden Reichstagswahlkreis her= ausgegeben wird, als genügend erklärt.“ die Resolutionen der Sozialdemokraten (Albrecht und
Genoffen): J „der Reichstag wolle beschließen: die verbündeten Regierungen werden ersucht, dem Reichstag einen Gesetzentwurf zur Abände⸗
Berlin, Donnerstag, den
rung des Vereinsgesetzes vom 19. April 1908 vorzulegen, welcher das Gesetz in folgender Weise abändert: 1) die eltung landes⸗ rechtlicher polizeilicher Befugnisse über den in § 1 Abf. 2 des Vereinsgesetzes bezeichneten Umfang hinaus ist unbedingt auszu⸗ schließen; 2 aufzuheben sind: a. die Bestimmungen über die An⸗ meldung und Ueberwachung politischer Versammlungen, b. das Verbot des Gebrauchs fremder Sprachen, e. das Verbot der Teil⸗ nahme jugendlicher Personen an Vereinen und Versammlungen; 9 die für politische Vereine gegebenen Bestimmungen sind zu be⸗
hränken auf Vereine, welche die Erörterung politischer Angelegen⸗ zeiten in Versammlungen bezwecken.“
Abg. Dr. von Laszewski sPole); Den Polizeiorganen ist es gelungen, uns Polen so gut wie außerhalb des Rechts und Gesetzes zu stellen. Das leitende Motiv der Strafbestimmungen des Vereins— gesetzes ist ein politisches. Das Vereinsgesetz ist weiter nichts als ein weiteres Glied in der Kette der Germanisierung der Polen. Wir wollen keine Gnade, wir verlangen gleiches Recht für alle. Man mag es billigen, daß vom Standpunkte der äußeren Sicherheit des Reiches Ausländern der Gebrauch ihrer Sprache bei Uns ver— boten ist. Wenn aber den eigenen Staatsbürgern es verboten ist, auf ihrer Schule die Muttersprache zu gebrauchen, um ihre eigenen Angelegenheiten zu besprechen, so ist das ein Verfahren, für dessen Kennzeichnung mir der parlamentarische Ausdruck fehlt. Diese Be⸗ handlung verstößt gegen das Naturgesetz. Der Sprachenparagraph ist ein politischer Paragraph. In der Praxis führt er zur Ent— rechtung. Als das Vereinsgesetz eingeführt wurde, herrschte die Meinung vor, daß Vereinsberfammlungen anzusehen sind als ge⸗ schlossene, nicht als öffentliche Versammlungen, und darum nicht dem §z 5 des Gesetzes unterliegen. Was hat das Sberlandesgericht in Marienwerder daraus gemacht? Die Vereinsversammlungen eines landwirtschaftlichen Vereins von Großgrundbesitzern, der die Auf⸗ abe hat, landwirtschaftliche Produkte auszutauschen, wurden von dem 2berlandesgericht entgegen der Entscheidung der Vorinstanz als öffentliche erklärt, weil angeblich das innere Band wechselseitiger persönlicher Beziehungen unter den Mitgliedern fehle. Dieses falsche Urteil zieht sich wie ein roter Faden durch die ganze Judikatur West⸗ preußens. Die polnischen Turnvereine, Gesangvercine, Berufsver⸗ eine usw. haben darunter zu leiden. Alle Versammlungen polnischer Volksvereine, alle geschlossenen Vereinssitzungen werden als öffent⸗ liche angesehen. 1906 wurde von dem damaligen Staatssekretär bon Bethmann Hollweg das Präventivverbot für ungesetzlich erklärt. Was ist nun aber das Vorgehen der Polizeibehörden anders als ein Präventivperbot? Man erwartet, daß die Geistlichen auf die Be⸗ völkerung beruhigend einwirken. Wie sollen sie das tun, wenn es ihnen nicht . ist, in den Vereinssitzungen polnisch zu sprechen? Jede neue Vereinsgründung der Polen wird verhindert. Ein Pfarrer wollte einen Leseverein gründen, um den Schund in der Literatur zu bekämpfen. Dieser Verein verfiel dem Verbot. Als Herr pon Kulerski in Graudenz aus Vertrauensmännern einen Verein gründen wollte und zu diesem Zweck sich mit den Vertrauensmännern in einer geschlossenen Versammlung besprach, wurden er und die anderen
erren bestraft. Als der polnische Gewerbeberein in Schwetz eine Theatervorstellung veranstaltete und der Vorstand den Schauspielern am Schluß dankte, wurde daraus geschlossen, daß es fich um eine öffentliche Versammlung handelte. Es herrscht bei uns System. Aus allen Versammlungen i die polnische Sprache herausdekretiert und zu diesem Zweck sämkliche unpoölitischen Versammlungen für politisch erklärt. Auch an wissenschaftliche Vereine geht man heran. In Thorn existiert ein polnischer wissenschaftlicher Geschichtsverein, zu dessen Mitgliedern auch der Bischof von Culm gehört. Er sammelt die Quellengeschichte Westpreußens und veröffentlicht sie in Büchern, zum Teil in lateinischer, zum Teil in polnischer Sprache. Der Verein steht mit sämtlichen wissenschaftlichen Vereinen der öst⸗ lichen Provinzen in Verbindung. 1966 kam der Verein um die Ein— tagung ins Vereinsregister ein; trotzdem festgestellt wurde, daß der Verein nichts mit Religion und Politik zu tun habe, ist er, als „national⸗polnischen Tendenzen huldigend“, in der vorigen Woche als ein politischer erklärt und zur Einreichung des Mitgliederverzeichnisses aufgefordert worden. Diese Verfügung ist mir völlig unver— ständlich; das Verzeichnis der Mitglieder befindet sich ja mit den Statuten bei den Akten der Behörden. Was will man also erzielen? Den Gebrauch der polnischen Sprache auch auf den Jahresversamm⸗ lungen dieses Vereins verhindern! Ein solches Vorgehen wider⸗ spricht den Bestimmungen des Gesetzes und charakterisiert sich bei uns als ein Mißbrauch des Gesetzes. Als der Fall Amundsen be⸗ kannt wurde, erscholl in allen Zeitungen ein großes Geschrei; wenn bei uns ganz gleiche Fälle passieren, so werden sie totgeschwiegen. Auch wissenschaftliche Vorträge werden nach den Entscheidungen der Gerichte, je nachdem, besonders wenn es sich um die polnische Sprache handelt, im Sinne des Reichsvereinsgesetzes angesehen, auch wenn sie nie und nimmer als solche erachtet werden können. Dabei setzen sich die Gerichte, so das Breslauer Oberlandesgericht, mit der Ent— scheidung des Qberverwaltungsgerichts vom 24. Juni 1910 direkt in Widerspruch. Selbst die Theatervorstellungen in polnischer Sprache werden in Westpreußen als Versammlungen behandelt, in denen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren nicht zugegen sein dürfen. Wenn der Sprachenparagraph solcher Auslegung und Ausdehnung fähig ist, bleibt nichts übrig, als ihn aufzuheben, wie es unsere Resolution verlangt. Ebenso verlangen wir die Aufhebung des Verbots der Teilnahme von Jugendlichen an Vereinen und Ver— sammlungen. Wie sollen die so segensreichen Enthaltsamkeitsvereine, wie sollen die Turnvereine ihre Tätigkeit entfalten können, wenn die Teilnahme der Jugendlichen strafbar ist? Wir verlangen endlich die Einführung einer einheitlichen letzten Instanz für die Entscheidung der den Oberlandesgerichten zugewiesenen Revisionen und Be' schwerden. Wir hatten das Reichsgericht dafür in Aussicht ge— nommen; da das aber untunlich zu sein scheint, wollen wir das oberfte Landesgericht jedes Bundesstaates zuständig machen. Es geht nicht mehr an, daß in Preußen 14 verschiedene Oberlandesgerichte ganz entgegengesetzte Entscheidungen fällen. Wir haben in unsferen An— trag nur aufgenommen, was uns als das allerdringendste erscheint, wir freuen uns, daß die beiden größten Parteien des Hauses ebenfalls Abänderungen beantragt haben, wir stehen diesen durchaus sympathisch gegenüber und werden für sie stimmen. Die fortschrittliche Volks— partei, unter deren wesentlicher Mitwirkung das Gesetz zustande gekommen ist, sollte ihrerseits nicht ruhig zusehen, wie an diesem Gesetz durch die Polizeibehörden und durch die Gerichte derart herum— gerüttelt wird. Ich bitte den Staatssekretär, unsere Anträge wohl⸗ wollend zu prüfen. Mit Gewalt kann man ein Land erobern, aber niemals mit Gewalt auf die Dauer regieren.
Abg. Le gien (Soz.): Der jetzige Reichskanzler hat bei der Beratung des Reichsvereinsgesetzes als Staatssekretär auch die Er— klärung ah enn nn daß man dafür sorgen werde, daß das Gesetz nicht in kleinlichem Geiste ausgeführt würde. Die Tiberalen haben sich dadurch einlullen lassen und verabsäumt, dem Ge— setz eine Fassung zu geben, die dieser Erklärung Nachdruck gab. Der kleinliche preußische Poltjeigeist, der aus dem reaktionären preußischen Vereinsgesetz von 18659 spricht, hat sich auch bi der Aus— führung des Gesetzes als allmächtig erwiesen. Allen Anführungen det Vorredners in dieser Beziehung schließen wir uns an; auch wir werden für die Aufhebung des Sprachenparagraphen alle unfere Kräfte aufbieten. Die Polizei hat sich von den Mitgliederlisten des Transportarbeiterverbandes Abschriften verschafft und sie der Eisen—
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hahnverwaltung zugänglich gemacht, um bel dieser die betreffenden Mitglieder zu denunzieren. Diese Handlungsweise der Polizei war Diehstahlsein bruch. Es würde übrigens eine schwierige Aufgabe fein, sich durch diesen Wust von Irrtümern und Rechtsbeugungen durchzuarbeiten. Die Polizei arbeitet mit den Behörden häufig zusammen, um der Gewerkschaftsbewegung Schwierigkeiten zu bereiten. Man bedroht sogar Gastwirte mit dem wirtschaftlichen Ruin. Wo ist der Staats⸗ anwalt, der hiergegen einschreitet? Auch die Anmeldepflicht wird ganz willkürlich ausgelegt. In dieser Beziehung wurde seitens der Kom⸗ mission ein Fehler gemacht. Es wurde angenommen, daß nur die Versammlungen überwacht werden dürfen, die anmeldepflichtig sind. Man vertraute auf die Erklärungen des Staatssekretärs. Dle Polizei erklärt aber alle möglichen Versammlungen für polttisch, kon= struiert sich daraus ein Anmelderecht und leitet daraus dann das Ueberwachungsrecht her. Gerichte haben sich dieser Auffassung an geschlossen. Auch ein Oberlandesgericht hat diefen Unsinn be— stätigt. Wenn man so willkürlich verfährt, dann gibt es natürlich kein Gesetz mehr, und alles hängt von der Willkür der Polizei ab. Auf diese Weise hat man in Dresden Gemeindearbeiter davon ab⸗ gehalten, sich über die Teurung zu unterhalten. Ein Amtsvorsteher verlangte sogar, eine Landarbeiterversammlung zu überwachen und den Landarheiterherband aufzulösen. Man hat seinerzeit nicht daran ge⸗ dacht, daß Versammlungen, die nicht einmal den Charakter von öffentlichen haben, der Üeberwachung unterstellt werden. Das hat aber soggr das Qberverwaltungegericht für zulässig erachtet. Diefes ganze Ueherwachungsrecht muß deshalb überhaupt beseitigt werden. In Hannover hat man die Mitgllederversammlung eines sozialdemokratischen Wahlvereins aufgelöst, weil der betreffende Beamte sie für eine öffentliche hielt, trotzdem die Teilnehmer dahin kontrolliert wurden, ob sie wirklich Mitglieder sind. Als der 5 7 des Vereinkegefetzes geschaffen wurde, hat zweifellos kein vernünftiger Mensch daran gedacht, daß die Polizei⸗ hebörde für die Bescheinigung einer Versammlung unter freiem Himmel eine Gebühr erbeben würde. In Sachsen hat man für die Ge— nehmigung eine Gebühr von drei Mark erhoben, und das Ministerium hat das als rechtmäßig erklärt. Im Gesetz steht allerdings nur, daß die Bescheinigung über eine Ablehnung der Genehmigung gebührenfret zu erfolgen hat. In Preußen scheint man Versamm⸗ lungen unter freiem Himmel überhaupt nach Mögllchkeit ver⸗ hindern zu wollen, denn immer kehrt der Satz wieder, daß leicht die öffentliche Ordnung durch sie gestört werden könne. Glaubt man, daß radaulustige Elemente vorhanden sind, so muß die Polizei diese Elemente fern halten. Das vorgesetzte Oberverwaltunge⸗ gericht hat entschieden, die Bildung von Vereinen stehe frei, die Tätigkeit der Vereine unterliege aber der Landesgesetzgebung. Diefe Entscheidung steht in direktem Widerspruch zu den früheren Ent⸗ scheidungen der ordentlichen Gerichte in Sachsen. Leider stützen sich jetzt die ordentlichen Gerichte auf die Entscheidung des Ober— verwaltungsgerichts. Entgegen dem Vereinsgesetz, das besagt, daß, wenn ein Verein bezwecke, auf politische Angelegenheiten ein— zuwirken, er als politisch anzusehen sei, werden jetzt alle Arbeitersport⸗ bereine alg politische erklärt. Das Oberverwaltungsgericht in Preußen hat ziemlich offen zugestanden, daß dies Vorgehen einer bestimmten politischen Parte“ gilt. Die Entscheidung des Oberberwaltungsgerichts würde wahrscheinlich nicht getroffen worden sein, wenn es sich nicht um die e ,, Partei handelte. Wir haben doch auch republikantsch demokratische Staaten, in denen es Leute gibt, die auf die monarchische Verfassung hinarbeiten. Wir haben (benso das Recht, unsere Weltanschauung zu vertreten. Jene Entscheidung ist nichts als ein Rechtsbruch. Dlese ganze Art der Gesetzgebung ist nur ein Mißtrauen gegen das Volk. Dieselbe Tendenz spricht auch aus einer Entscheidung des Ober— verwaltungsgerichts in Braunschweig gegen die freie Turnerschaft. Man hat versucht, unsere gewerkschaftlichen Organifationen zu politi⸗ schen Vereinen zu stempeln, nur unsere Organifatlonen, nicht die der chlistlichen und Hirsch⸗Dunckerschen Gewerkschaften. Unsere gewerk— schastlichen Organisationen haben gar nicht die Absicht, eine politische Tätigkeit zu entfalten; das ist statutarisch ausgeschloffen; sie haben es nicht nötig, politische, sozialdemokratijche Organi⸗ sationen zu sein. Die gewerkschaftlichen Organisationen haben andere Aufgaben als die politischen Organisationen. Wir machen auch keine politischen Proselyten. Wir haben wieder⸗ holt erklärt, daß die Gewerkschastsorganlsationen nicht sozialdemoQ— kratische Organisationen sein wollen, so hat es Bebel z. B. verkündet. Ihm wird man glauben können, daß er es aus innerster Ueberzeugung gesagt hat. Trotz alledem bleiben die Versuche, namentlich in letzter Zeit, unsere gewerkschaftlichen Organisationen zu politischen zu siempeln. So erging es z. B. deni Holzarbeiterverband. Zwischen den Tagen des Einspruchs und der Gerichtsentscheldung lag ein Jahr. Diese Zeit benutzte der strebsame Amtsanwalt, um von allen möglichen Ortspolizeibehörden Gutachten einzuholen; der ganze Kohl kam denn in die Gerichtsakten. Weil Mitglieder des Holzarbeiterverbandes Reichstagsabgeordnete sind, soll der Verband ein sozialdemokratischer Verein sein! Der Poltzeipräsident von Berlin, der durch sein jurlstisches Gutachten im Zaberner Fall bekannt geworden ist, hat ein echt Jagowsches Gutachten ab— gegeben. Der Verband soll deshalb ein politijcher Verein sein, weil im Verbandsorgan einmal ein politischer Artikel stand, und weil er seinen Nachwuchs theoretisch und praktisch ausbildet! Wenn das richtig wäre, dann würde jede Organisatlon in Deutschland eine Politische. Das Verbandsorgan ist Mittel und nicht Zweck der Organisation; weil der Vorstand selne Mitglieder gegen die Milz⸗ brandinfektion durch eine Petition zu schützen sucht, soll er ein Politischer sein. Richten andere Vereine, wie z. B. solche für Jugendpflege, Petitionen an den Reichstag. so werden sie nicht als politische Vereine erklärt, dabei sind es Vereine, deren Mitglieder überwiegend unter 18 Jahren sind. Der Polizeipräͤsident von Jagow hat in dem zitierten Gutachten auch den Unsinn gesagt, daß, weil 8 18 des Reichsvereinsgesetzes Geldstrafen bis zu 159 60 vorsteht, dies Gesetz ein Strafgesetz sei. Zu seinem Gutachten fügt der Polizeiprästeent von Jagow noch einen Nachtrag, bei dem man zweifelhaft wird, was größer ist, seine Gesetzes⸗ unkenntniß oder der Mangel an Gewissenhaftigkeit. (Vizeprästdent Paasche erklärt, daß kein Redner berechtigt sei, in dieser Weise den Vorwurf der Gewissenlosigkeit gegen einen Beamten zu erheben. Der Polizempräsident beruft sich da auf eine Aeußerung der „Germania“, die diese aber später als ungerechtfertigt hat zurücknehmen müssen; auf solche Unterlagen baute der Präsident von Jagow sein für ein Ge⸗ richt bestimmtes Gutachten auf! Wie kommt nun aber jener Amts anwalt dazu, nachprüfen zu wollen, ob der Holzarbeiterverband als Gesamtheit einen politischen Charakter hat? Es handelte sich nur um die Friedländer Zahlstelle. Das Gericht in Waldenburg hat schließlich entschieden, die Zahlstelle sei kein volitischer Verein, wohl aber der Holzarbeiterverband als solcher. Dieses Urteil des Waldenburger Ge⸗ richts, das also lediglich von polltischen Gesichtspunkten diktiert war, lst vom Oberlandesgericht Breslau im Juli vorigen Jahres bestätigt worden. Aehnlich ist man gegen den Zimmererverband vorgegangen. Auch hier spielt das Gutachten der Berliner Polizeibehörde seine Rolle. Die Vertreter der Generalkommission werden hier als Teil- nehmer an den Sitzungen des sozialdemokratlschen Parteivorstandes und des Aktionsausschusses hingestellt. Sollte dem Poltzei⸗ präsidenten wirklich unbekannt sein, daß diese Behauptungen nicht zutreffen, daß die Mitglieder der Generalkommission nichts mit