Iiolsos)
Im Auftrage der Toniudustrie Attien gef ich in deren hiesigem Geschäftslokal am
L7. Februar 1914, Nachmittags
2 Uhr, 10 Stück Stammaktten à E000 S ͤ nebst Er⸗ neuerungs⸗ und Dividendenschelnen öffent⸗ lich meistbietend gegen sofortige Bar⸗
der genannten Gesellschaft
zahlung versteigern.
Schmiedeberg, Bez. Halle, den 3. Fe⸗
bruar 1914.
Dr. Mittelmann, Königlicher Notar.
Schmiedeberger ellschaft werde
io lsg] Nenutsch Spanische Immobilien Gesellschaft.
Zur Generalversammlung, welche am Freitag, den 20. Februar R9R4A, Nachmittags 86 Uhr, in der Amtsstube des Herrn Justizrats Klinker hier statt—⸗ finden soll, werden die Aktionäre hierdurch
ergebenst eingeladen. . Tagesordnung: 1) Bericht un
sichtsrate.
2) Wahl eines Revisors zur Prüfung
der nächsten Bilanz.
3) Vorschlag des Aufsichtsrats bez. Ge⸗ win n verteilung.
Barmen, 3. Februar 1914. Martin Möller, Vorsitzender.
[102196
Die diesjährige ordentliche General⸗ nersammlung der Aktionäre der Geraer Jute⸗Spinnerei C. Webere zu Triebes soll Dienstag, den 10. März a. E., Vormiltags ANL Uhr, im Saale des Hotel Frommater zu Gera abgehalten werden.
Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts auf das Jahr 1913. 2) Genehmigung der Bilanz Jahr 193.
3) Beschlußfassung über dle
vertellung.
4) Entlastung des Vorstands
Aufsichtsrats. .
5) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats.
6) Wahl von 2 Repisoren.
7) Auslosung von υσ 29 000, — 4 0oso
Schuldverschreibungen.
Unter Bezugnahme auf die einschlägigen Bestimmungen des revidterten Statuts (G 31) werden die Herren Aktionäre zu dieser Versammlung mit dem Bemerken eingeladen, daß zur Ausübung des Stimm⸗ rechts die Hinterlegung der Attien (ohne Gewinnanteilbogen) bis svätestens Frei⸗ g den 6. März 1014
ei der Hauptkafse unserer Gesell⸗ schaft zu Triebes oder bei den nachgenannten Bankhäusern und Bankinstituten
Gebr. Oberländer, Gera,
Geraer Filiale der Allgemeinen
Deutschen Credit⸗Anstalt, Gera,
Allgemeine Deutsche Credit · Anstalt,
Leipzig, Deutsche Bank, Filiale Dresden, Dresden,. . zu erfolgen hat, wogegen eine Bescheinigung ausgefertigt wird, die als Einlaßkarte in die Versammlung dient.
An Stelle der Aktien können auch Hinterlegungsschelne der Reichsbank, einer öffentlichen inländischen Behörde oder eines deutschen Notars bei vorstehenden Stellen deponiert werden. Der gedruckte Geschäftsbericht wird vom 16. Februar d. J. ab in dem Geschäftslokale der Ge⸗ sellschaft zu Triebes und den Bureaus der vorgenannten Bankhäuser zur Abgabe an die Herren Aktionäre bereit liegen.
Gera, den 3. Februar 1914.
Der Aufsichtsrat der
Geraer Jute · Spinnerei & Meberei
zu Triebes. Alfred Weber, Vorsitzender.
1021991 Die Aktionäre der
Zächsisch ⸗Bühmischen Partland⸗ Cement · abrik Aktiengesellschaft
werden hiermit zu der am Donnerstag, den 26. Februar E814, Vormittags ER Uhr, im Sitzungssaale der Dresdner Bank in Dresden, König Johannstraße 3, stattfindenden sechzehnten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Jahresberichts mit Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung d den Bemerkungen des Aussichtsrats
erzu.
2) Beschlußfassung über die Genebmigung der Jahresrechnung und die Gewinn vertellung.
3) Beschlußsassung über die Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
4 Wahlen zum Aufsichtsrat.
Diejenigen Aktionäre, die in der General-
versammlung das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien oder eine Be⸗ scheinigung über die bei einem deutschen Notar bis nach Abhaltung der General⸗ versammlung niedergelegten Aktien spä⸗ testens am zweiten Tage vor der Generalversammlung, den Tag der letzteren ungerechnet, und zwar bis nach der Generalversammlung, bei dem Vor⸗ stand der Gesellschaft oder bei der Dresdner Bank in Dresden oder Berlin oder bei der Dresdner Bank Filiale Chemnitz zu hinterlegen. Dresden, den 4. Februar 1914. Sächsisch⸗Böhmische Portland⸗
auf das Gewinn⸗
und des
Rechnungsablage sowie Entlastung des Vorstands und Auf—
1021837
] Bank für Handel Gewerbe.
Einladung zur 28. ordentlichen Ge⸗ neralversammlung am Mittwoch, den 4. März E914, Nachmittags 43 Uhr, im Bankgebäude, Langenstr. 4— 6.
Tagesordnung:
I) Bericht und Rechnungsablage, Fest⸗ stellung der Bilanz und Gewinnver⸗ teilung. ;
2) Vornahme von Wahlen in den Auf⸗ sichtsrat. —
Diejenigen Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung teilzunehmen wünschen, werden ersucht, ihre Aktien oder die Be⸗ scheinigung über die Hinterlegung der⸗ selben bei einem Notar bis spätestens den 24. Februar 19H bei unserer Bank zu deponteren.
Bremen, 2. Februar 1914.
Der Aufsichtsrat. Joh. Friedr. Wessels, Vorsitzer.
io. [77 Gegen die Beschlüsse der Generalver⸗ , . vom 20. Dezember 1913, durch welche I die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung genehmigt sind, 2) dem Vorstand Entlastung erteilt ist, 3) dem Aufsichtsrat Entlastung erteilt ist, haben die Herren Ludwig genannt Louis Altenberg zu Schöneberg, der Bücherrevisor L. Kruse zu Berlin, der Justizrat Dzialoszynski zu Berlin, S. Bach zu Berlin und Paul Emden zu Berlin Anfechtungsklage erhoben. Der erste Verhandlungstermin steht beim Landgericht III zu Berlin⸗Char⸗ lottenburg, 4. Kammer für Handelssachen, am 9. Februar E914, um HEH Uhr, an. Terminszimmer 53 (Gerichtsgebäude Charlottenburg, Tegeler Weg 1729.
Deutsches Opernhaus, Betriebs⸗A. G.
Der Vorstand. Hartmann.
102138
Kammgarn · Spiunerei Düsseldorf.
Die diesjährige ordentliche General⸗
versammlung findet Sonnabend, den
28. Februnr E914, Nachmittags
4 Uhr, im Palast⸗Hotel, Breidenbacher
Hof, Düsseldorf, statt.
Tagesgrdnung:
I) Bericht des Aufsichtsrats und des Vorstands sowie Vorlage des Ge— schäftsberichtz und des Rechnungs⸗ abschlusses für das Jahr 1913.
2) Erteilung der Entlastung an Auf—
sichtsrat und Vorstand.
3) Beschlußfassung über die Verwendung
des Reingewinns. .
4) Wahl zweier Rechnungsrevisoren für das Jahr 1914.
Zur Tellnahme an der Generalversamm⸗
lung sind nach 5 7 unserer Statuten nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche mindestens 8 Tage vor der General⸗ versammlung den Besitz ihrer Aktien unter Angabe der Nummern bei uns oder bei den Herren:
von der Heydt⸗Rersten C Söhne, Elberfeld,
von der Heydt Æ Co., Behrensir. 8,
schriftlich anmelden und in oben bezeich⸗
netem Versammlungslokal den Besitz
eine Stunde vor Eröffnung der Ge⸗ neralversammlung nachweisen. Zum
Nachweis ist erforderlich entweder die Vor⸗
zeigung der Aktien oder des für genügend
erachteten Depotscheins, welcher die Num⸗ mern der Aktien enthalten muß.
Düsseld orf, den 3. Februar 1914.
Kammgarn ⸗ Spinnerei Düsseldorf.
Schmidt.
n , , , 3 27 2 2 2 . ,
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
102201
Garantie · Genossenschaft
Hamburg⸗Altonaer Aypothekenbesitzer
Eingetragene Genossenschaft mit
beschränkter Haftpflicht in Samburg.
Generalversammlung am Dienstag.
den EL 7Z. Februar I19I A, Vormittags
EI Uhr präzise im Patriotischen Ge⸗
bäude, Zimmer Nr. 20. Tagesordnung:
I Jahresbericht.
2) Kassenbericht.
3) Wahlen.
Es scheiden aus:
a. auß dem Vorstande die Herren
Mandowsky und Moses;
b. aus dem Aufsichtsrat die Herren
Dr. v. Reiche und Josephv.
4 Die Festsetzung der Prämienquote von 1914.
5) Antrag des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats:
„Für die Anfertigung von Taxen wird in Zukunft eine Gebühr, er⸗ hoben. Dieselbe beträgt für Mitglieder 20 (, wird jedoch nur erhoben, wenn Mitteilung der Taxe verlangt wird. Werden von Nichtmitgliedern Taxen verlangt, so beträgt dieselbe 1/0 pro Mille des ermittelten Wertes, minde⸗
stens aber 20 .. 6) Ausschluß eines Mitglieds auf Grund §z 4 Absatz 6 der Satzung. ) Verschiedenes. Der Vorstand.
Berlin,
Cement ⸗Fabrit Mktiengesellschaft. Hänsel.
Sanwalten.
Rech (lI0l941
heim in Berlin haft, ist am 30.
zugelassenen Rechtsanwälte worden.
Königliches Landgericht III in Berlin. 101943
Rechtsanwälte eingetragen worden.
Königliches Landgericht III in Berlin. 101942
Rechtsanwälte eingetragen worden.
Königliches Landgericht III in Berlin. lol9ao] .
zugelassenen Rechtzanwälte worden.
Charlottenburg, den 31. Januar 1914. Königliches Landgericht II in Berlin.
101944 Bekanntmachung. In die Liste der beim hiesigen Land- erichte zugelassenen eute der Rechtsanwalt Dr. Georg Fuchs mit dem Wohnsitze in Cöln eingetragen worden.
Cöln, den 31. Januar 1914.
Der Landgerichtspräsident.
101925] Bekanntmachung. . Der zufolge Verfügung des Herrn Ober- landesgerichtspräsidenten zu Cöln vom 19. Januar 1914 bei dem hiesigen Amltg⸗ gerichte zugelafsene Rechtsanwalt Lequis ist heute in die Anwaltsliste hier einge⸗ tragen worden. Eitorf, den 2. Februar 1914. Königliches Amtsgericht. Abt. 1.
101914
Rechtsanwalt Paul Kahn mit dem
Wohnsitze in Baden wurde heute in die
Liste der beim Landgericht Karlsruhe zuge—⸗
lassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Karlsruhe, den 30 Januar 1914. Großh. Bad. Landgericht.
lol9is]
Der Rechtsanwalt Justizrat Alfred
Perl, früher in Berlin, jetzt in Char-
lottenburg, Kantstr. 118, ist in den Listen
der bei den Landgerichten JI und 11 in
Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht
worden.
Berlin, den 31. Januar 1914. Königliches Landgericht 1, II.
[101915] Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des zum
Notar ernannten Rechtsanwalts Dr. Arnold
Heineberg in Hamburg in den Listen der
bei den unterzeichneten Gerichten zuge ˖
lassenen Rechtsanwälte wird hierdurch be⸗
kannt gemacht.
Hamhurg, den 3. Februar 1914.
Das Hanseatische Oberlandesgericht.
Klempau, Obersekretär.
Das Landgericht. Das Amtggericht. W. Meyer, Böse, Obersekretär. Obersekretãr.
(101939
Der Rechtsanwalt Benno Wolff in
Hellsberg ist in der Liste der beim unter
zeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsz—
anwälte gelöscht worden.
Heilsberg, den 3. Februar 1914. Köntgliches Amtegericht.
101945 Der Rechtsanwalt Fiß Georg Erich Lindner in Leipzig ist als verstorben in der Anwaltsliste des unterzeichneten Land- gerichts gelöscht worden. Leipzig, den 31. Januar 1914. Königliches Landgericht.
101926 Bekanntmachung.
Der Name des zur Rechtsanwaltschaft
beim K. Oberlandesgericht München zu⸗
gelassenen Rechtsanwaltz Hans Bau⸗
schinger in München wurde wegen Auf⸗
gebung der Zulassung heute in der Rechts.
anwaltsliste des Gerichts gelöscht.
München. den 2. Februar 1914.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident: von Heinzelmann.
10 Verschiedene Bekanntmachungen.
(lo0gh2]
Die Firma Greffrath u. Co. Zentral⸗ heizungswerke G; m. b. H. Aachen ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden ersucht, ihr Forderungen ein zurejchen.
J. A.:: Max Mandowsky.
Y Niederlaffung ꝛc. von
Der Rechtsanwalt Dr. John Wert⸗ Mauerstraße 2, wohn⸗ anuar 1914 in die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin eingetragen
Charlottenburg, den 30. Januar 1914.
Der Rechtsanwalt Dr. Arthur osterlitz in Berlin, Potsdamerstraße 765, wohnhaft, ist am 30. anuar 1914 in die Liste der bei dem Landgericht UI in Berlin zugelassenen
Charlottenburg, den 30. Januar 1914.
Der Rechtsanwalt Herbert Singer, in Berlin, Friedrichstraße 234, wohnhaft, ist am 30. Januar 1914 in die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zugelassenen
Charlottenburg, den 30. Januar 1914.
Der Rechtsanwalt Dr. Hans Jonas in Charlottenburg, Stuttgarter Platz 2, wohnhaft, ist am 31. Januar 1914 in die Liste der bei dem Landgericht UI in Berlin eingetragen
Rechtg anwälte ist
102179
Compañ ia General de Franvias.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 19. Februar 1914, Vormittags um H Ühr, in den Ge⸗ schäftsräumen der Gesellschaft, Rondg de San Pablo 43, stattfindenden außer⸗ . Generalversammlung ein⸗ geladen.
Tagesordnung: I Ausgabe von Obligationen. e, n,, des Art. 5 der Statuten. ie Hinterlegung der Aktien hat gemäß
Art. 19 und 20 der Statuten bei der Kasse der Gesellschaft oder bei der Filiale des Oredit Eyommais bezw. bei dem Ranco Alemam Trans- atlantico zu Barcelona an den Werktagen von g— 12 Vormittags bis zum 14. Februar d. J. zu geschehen.
Barcelona, 5. Februar 1914. Compania General de Tranvias.
Mariano de Foronda.
101787
Berliner Nenn⸗Verein.
Am Mittwoch, den 25. Februar 1914, Mittags Ez Uhr, sindet im
otel Esplanade“ zu Berlin, Bellevue⸗
traße, die ordentliche Generalver⸗ sammlung der wirklichen Mitglieder des Berliner Renn⸗Verein statt, zu welcher dieselben hiermit eingeladen werden.
Tagesorduung:
I) Bericht über die Tätigkeit des Ver- eins im Jahre 1913.
2) Vorlage des Jahresabschlusses für 1913.
3) Vorlage des Etats für 1914.
4) Neuwahl für den nach dem Turnus aus der Aufnahmekommission aus— scheidenden Hin. M. Herz.
5) Diverses.
Das Prä sidium des Berliner Renu⸗Verein.
Hans Heinrich Fürst von Pleß.
101494
Nach Beschluß der Generalversammlung vom 11. Dezember 1913 ist als weiteres Mitglied in den Aufsichtsrat Herr W. Hollenberg, Bremen, gewählt.
Union⸗Brauerei
Gesellschaft mit beschränkter Haftung Bremen.
(98332
Die Likörvertrieb Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist in Liquidation getreten. Etwa zu stellende Forderungen an dieselbe sind bis spätestens 15. März 1914 zu Händen des Liquidators: Herrn Direktor Georg Hölser in Mockau bei Leipzig ein⸗
zurelchen. Likbrvertrleb Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Hölzer.
lle e oederuliche g ußerordentliche Gen lung sindet am 16. r eg, Abends 8 Uhr, in den Gesch lfte nn der Gesellschaft, Südplatz H, fta. mn 1 rg lun er fe , , B E * e He f ru gu ge, Besclisp 2) K . . zg neuen Satzung gem Peg mungen der 52 en Sespy ) Wahl des Vorstande und Aufsichtzut 4) Festsetzung der Bezüge der Vorstann mitglieder. ;
Mitteldentsche Versicherungz
Gesellschaft „Saxonia! Ceipj Reutermann. Max Steube
1017651] Bekanntmachung. Durch Gesellschaftsbeschluß vom 1.
industrielle Unternehmungen schränkter Haftung aufgeiöst. biger der See en f sich bei derselben zu melden. Berlin, den 2. Februar 1914. Der Liquidator: Clemens Graaff, Linkstr. 17
100960] Bekanntmachung. Die Firma Bimskies . Cemen dielen · Vertrieb G. m. b. H. Düffeldorf⸗Oberecassel ist durch 9 schluß der Gesellschafterversammlung an elöst und in Liguidation getreln Zum alleinigen Liquidator ist der unn, zeichnete Ingenieur Frledrich Becker Hösel bestellt worden. Gleichzeitig wern die Gläubiger der Gesellschaft auf fordert, sich bei derselben zu melden. Der Liquidator: Becker.
(1009951 Bekanntmachung.
Die Firma Baugesellschaft für eleln Unternehmungen Georg Wing ense G. m. b. H. zu Düsseldorf⸗Ober cas ist durch Beschluß der Gesellschaflern⸗ sammlung aufgelöst und in Liquidatzg getreten. Die bisherigen Geschäfttfihr Georg Wingenfeld und Andreas Rieneg sind zu Liquidatoren bestellt und m gemeinsam zur Vertretung der Gesellsch⸗ berechtigt. biger der Gesellschast aufgefordert, st bei derselben zu melden.
Die Liquidatoren:
Wingenfeld. Rienecker.
992331
Laut Beschluß der Gesellschafterbersamn lung der Deutsch⸗Südwestafrikanischt Wollzüchterei G. m. b. SH. I 27. September 1913 ist das Kapital die Gesellschaft um M 300 000, — heral gesetzt. Die Gläubiger werden an gefordert, sich zu melden.
Deutsch⸗ Südwestafrikanist Wollzüchterei
Gli
Gesellschaft mit beschränkter Haftun R. Steinhausen.
ldi it Lie R evitag Gr en haf mit hy
werden aufgefoꝛx n
Gleichzeitig werden die Gin
lol7 88
Der Saal wird um 8 Uhr geöffnet und geschlossen.
Generaldirektion pro 1913.
Vertretung übernehmen. Policennummer ausgestellt
Dresden, den 5. Februar 1914.
Sächsische Vieh. Versicherungs Bank in Dresden.
Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Genossenschaft fin am 2D. März a. C., Vormittags 9 Uhr, im Gesenlschaftslokal der Drerdn Kaufmannschaft, Dresden A., Morißstraße 1 D], statt, zu welcher die stimmberechtig Mitglieder unter Hinweis auf § 20 der Satzun
hierdurch eingeladen werden um 9 Uhr bei heginnender Verhandlun
Tagesordnung: . I) Beschlußfassung über den Jahresbericht und den Rechnungsabschluß
2) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats.
Der oben angezogene 5 20 der Satzung lautet wörtlich: Die Legitimation der Teilnehmer erfolgt durch eine Eintrittskarte, ! jedem Mitglied erteilt wird, das sich mindestens am zweiten Tage vo der Generalversammlung meldet und seine Stimmberechtigung nachwel
Die Vertretung stimmberechtigter Mitglieder durch andere imm berechtigte Mitglieder ist gestattet; jedoch kann kein Mitglied mehr als ci
Die Vollmacht muß schriftlich mit Angabe d
sein und späteftens am zweiten Tage wo
der Generalnersaimnmlung dem Vorstand eingesendet oder vorgelt werden, worauf dem Bevollmächtigten eine Eintrittskarte ausgefertigt wird
Sãchsische Vieh Versicherungs⸗Bank. Der . rä fe.
102177 Die 86. Versammlung der
findet vom 20. bis 26. September d. Leipzig, im Januar 1914. Prof. Dr. F. Fraas, 1. Vorsitzender.
Gesellschaft deutscher Naturforscher und Aerzte
J. zu Hannover statt.
Prof. Dr. B. Rassow, geschäftsführender Sekretär.
102178 Der auf der Jahret versammlung zu
steht aus folgenden Herren:
Vr.
Dr. Staeckel,
Dr. W. His, Berlin,
III. S
IV. Geschäftsführer der rof. Dr. Becke, Wien Prof. Dr. v. Pirquet, Wien.
Prof. Dr.
ver. Gemäß § 11 der n,
Prof. Dr
Liguivator: Fran Lo Esser in Aachen, Vaalserstraße 116. f ö
Wien für das Jahr 1914 gewählte Won
stand der unterzeichneten Gefellschaft deutfcher Naturforscher und Aerzte h
E. Vorsitzende: Dr. G. Fraag, Stuttgart, Vorsitzender, Dr. F. v. Müller, München, 1. stell vertr. Versitzender, W. Hempel, Dresden, 2. stell vertr. Vorsitzender. IE, Vorstandsmitglieder:
g ma,
A. Voller, Hamburg, Aschoff, Frelburg i. B., Dr. T. Boveri, Würzburg, Dr. Gottlieb, i, atzmeister: GC. Duisberg, Leverkusen b. Cöln a. Rh. ft vorjührigen Versammlung:
V. Geschäfts führer der neuen z Prof. Dr. Reinhold, Hannover, Versammlung
Ost, a wird dies hiermit bekannt gemacht.
Gesellschaft deutscher Naturforscher und glerzte in Lein
G. Fraatz.
ane, X
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ilhelmstraße 32 — — * — — — — — — H Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 3
Bezugspreis beträgt 1 6 80 3 Anzeigenpreis für den Raum einer 5H gespaltenen Einheitszeile 36 3.
1914.
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1A. 31 B. und 316. ausgegeben.
Patente.
hie Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
r die angegebenen Gegenstände haben achgenannten an dem bezeichneten a die Crteilung (ines Patentes nach⸗ nacht. Der Gegenstand der Anmeldung (stwellen gegen unbefugte Benutzung
schützt.
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chert, G. Loubier, F. Harmsen,
A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 27. 6. 13. Frank⸗ reich 19. 3. 13. 2m. H. 61 559. Verfahren zur ununterbrochenen Zersetzung von Mag⸗ nesiumchlorid und Magnesiumorxychlorid in Magnesia und Salzsäure. Karl Hepke, Dorndorf, Rhön. 26. 2. 13. 129. C. 22 421. Verfahren zum Ueberführen von Oxyden und ähnlichen Verbindungen des Zins in lösliche Ver— bindungen. Chemische Fabrit von der Linde m. b. H. u. Gustav von der Linde, St. Tönis b. Crefeld. 4. 10. 12. 129. C. 22 647. Verfahren zur . von Propylen und dessen homologen; Zus. z. Anm. C. 21 963. ö Fabrik Buckau, Magdeburg. . 1Z0. F. 36 435. Verfahren zur Darstellung disekundärer Glykole. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 5. 5. 13. 12Z0. G. 36482. Verfahren zur Darstellung von zur Ueberführung in Kautschuk oder kautschukartige Massen geeigneten Kohlenwasserstoffen; Zus. . Pat. 249 947. Dr. Kurt Gottlob, Voh⸗ winkel b. Elberfeld. 13. 4. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 17. 5. 11 anerkannt. 12Z0. R. 35 666. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Glyoxylsäure aus Oxalsäure. Noyal Bating VPomder Company, Nen Not n et ,, Vert. Mr. Christian Deichler, Pat.⸗Anw., Berlin 8 3 686 12. E29. M. A9 947. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Alkyloxyaryl⸗, Dialtyloxyaryl⸗ und Alkylendiorvarylaminopropanen, bezw. deren am Stickstoff monoalkylierten Derivaten. Fa. E. Merck, Darmstadt. 6 1 19 R4c. A. 2A 944. Schaufel angenähert gleicher Festigkeit für Dampf⸗ oder Gas—⸗ turbinen. Aktiengesellschaft Bromn, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boperi, Mannheim⸗Käfer⸗ , 1 65 L4c. Sch. A3 A07. Verfahren zur Ver⸗ meidung von Zerstörung in Dampfturbinen durch chemische Zersetzung. Dr.Ing. Arthur Scherbius, Charlottenburg, Joachimsthalerstr. 5. 20. 3. 13. 14. V. EI 869. Schaltung des Ab⸗ dampfes von Hilfsmaschinen, besonders im Schiffsturbinenbetriebe, bei welchem der Abdampf einer Stufe der Haupt⸗ turbine zugeführt wird. Vulean⸗Werke Hamburg und Stettin Act. ⸗Ges., Hamburg. 29 7. 13. 15a. M. 41904. Gießvorrichtung für Matrizensetz⸗ und Zeilengleßmaschinen. Mergenthaler Linotype Company. New YJork, V. St. A.; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 25 7. 19. 15d. D. 28 422. Schablonendruck— maschine mit drehbarer Schablonentrommel, Druckwalze, Bogenstapeltisch und selbst⸗ tätigen Vorschuborganen für die durch eine Vordermarke augehaltenen Bogen. A. B. Dick Company, Chicago, V. St. A.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 24. 2. 13. 158. M. 53 9273. Vorrichtung zur Führung der Druckwalze für Druck⸗— maschinen. Albert Mathes, Hamburg, Martin Lutherstr. 6. 17. 10. 13. L 5d. Sch. 44 6418. Rotationg⸗ maschine mit Sicherungskupplungen in den Antrieben ihrer Einzelvorrichtungen. Schnellprefsenfabrik Koenig & Bauer G. m. b. H., Würzburg ˖ Zell. 16. 8. 13. 159. U. S156. Vorrichtung zum Einführen und Ausrichten des Papieres an Schreihmaschinen mit oberhalb und vor der Paplerwalze angeordneter Füh⸗ rungsplatte und Stiften, auf die die mit Lochungen versehenen Papierblätter zum Ausrichten aufgesteckt werden. Under mood Typewriter Compauy, New Vork; Vertr. 35 Licht, Pat. Anw., Berlin SW. 6l. 2 4. 18. 156. H. 59 959. Verfahren zur Her⸗ stellung künstlicher Wasserzeichen durch Ein⸗ pressen eines geätzten Reliefbildes in das sertige Papler. Adolf Haude. Jette⸗ Brüssel; Vertr.. H. Neuendorf. Pat.⸗ Anw., Berlin W. 57. 18. 12. 12. 16. C. 21 767. Verfahren zum Ueberführen von Photphoriten mittels Schwefelsäure in eine für Düngerzwecke geeignete Beschaffenheit. William Augustug Hall. New Jork, V. St. A.; Vertr.: Dipl ⸗Ing. B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frank⸗ furt a. M. J. 265. 3. 12.
Prlorität aus der Anmeldung in England vom 24. 8. 11 anerkannt. 16. L. 35 604. Einrichtung zum Sterilisiren von Kadavern u. dgl.; Zus. z. Pat. 270 576. „Lux“ Apparate⸗Bau-
und Vertriebs⸗Ges. m. b. H., Ham⸗ , .
K7f. M. 53 644. Sammelschale für Trockenluftkühler. Maschinenfabrik Eß⸗ lingen, Eßlingen a. N. 9. 9. 13. 19a. G. 0 143. Klemmhakenbe⸗ festigung für Eisenbahnschtenen auf Eisen— querschwellen. George⸗MarouZSWaZáraue werks ⸗ und Hütten Verein, Akt. Ges., Osnabrück. 13. 10. 13.
Ea. M. 47543. Vorrichtung zur Verhütung des Wanderns von Eisenbahn⸗ schlenen; Zus. z. Pat. 217 432. Albert Mathe, Aachen, Eifelstr. 11 11.4. 12. 194. M. 49 739. Verfahren zum Verlegen eiserner Gisenbahnschwellen. Max e , . Frankfurt a. M., Guiollettpl. 37. .
20a. G. 40 0227. Antrieb für Förder⸗ einrichtungen mit endlosem Zugmittel. Gesellschaft für Förderanlagen Ernst Heckel m. b. H., Saarbrücken. 24.9. 13. 20c. R. 36 053. Sicherungsvorrich⸗ tung für Schlebetüren, insbesondere für Eisenbahnwagen. John L. Rifer, Port⸗ land, Oregon, V. St. A.; Vertr.: Vipl.« Ing. Hans Eyck, Pat. Anw., Magdeburg. .
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 14. 2. 12 anerkannt.
20. W. AI 293. Anordnung zur Zuführung des Erregerstromes zu elektro⸗ magnetischen Schienenbremsen von An⸗— hängewagen bei elektrischen Bahnen, bei denen der Anhängewagen mit einem Strom⸗ abnehmer bekannter Art ausgestattet ist. Westinghouse Elektricitäts⸗ Gesell⸗ schaft m. b. H.. Berlin. 4. 1. 13. 2Ea. C. 2X 74G. Schaltungsanord⸗ nung für selbsttätig oder halbselbsttätig betriebene Fernsprechanlagen. Western Glecirie Compauy, New Jork; Vertr.: Dipl.-Ing. B. Kugelmann, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. 11. 4. 11.
21a. G. B5 E29. Verfahren zur Ec⸗ zeugung elektrischer Schwingungen unter Benutzung eines Kondensatorkr ises und elner Hilfszündung duich eine Hochfrequenz⸗ entladung in einem Hilfskreis. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 20. 9. 11.
2a. G. 329 804. Taster für funken⸗ telegraphische Stationen. Emile Girar⸗ deau u. Joseph F. J. Bethenod, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw.. Berlin Fü 48, , 2HEa. S. 29 594. Verfahren zur Be⸗ einflussung einer in einem Ortsstromkreise liegenden Signalvorrichtung (Wecker, Hupe) mittels eines Wechselstromrelais. Siem ens E Halske Akt. Ges., Berlin. 19.7. 13. 2EHa. St. EL7⁊ 629. Schaltungsanord⸗ nung für ein selbsttätiges Nebenstellen⸗ Umschaltsystem in Verbindung mit Selbst⸗ anschluß⸗Aemtern; Zus. z. Anm. St. 17075. Dr. Hans Carl Steidle, München, Lipowskystr. 26. 28. 8. 12.
2ZREa. Et. A9 0238. Schaltungsanord⸗ nung für ein selbsttätiges Nebenstellen⸗ System in Verbindung mit Selbst⸗ anschluß⸗Aemtern; Zus. z. Anm. St. 17075. Dr. Hans Carl Steidle, München, Lipowskystr. 260. 17. 10. 13. 2Ia. W. 42293. Empfangsvorrich⸗ tung zum Entladen von Telegraphen⸗ leltungen für Hughesbettieb. Edmund Wilzopolski, Neuenhagen b. Berlin. .
2Hc. A. 23 048. Kette mit zur Füh⸗ rung elektrischer Leitungsdrähte dienenden, hohlen, paarweise von massiven Gliedern zusammengehaltenen Kettengliedern. Dr. Flora Sweet Alden, geb. Sawtelle, Boston, V. St. A.; Vertr.: N. Meurer, Pat. Anw., Cöln a. Rh. 9. 11. 12. 2Ic. B. 720 698. Zweipolige Kabel⸗ i, . Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 15. 2 13 21e. E. A9 501. Waͤrmeschalter. Friedrich Wilhelm Eck, Kiel, Knooper Weg 1622. 22. 8. 13.
2Ic. G. 38 284. Schmelzpatrone für Hochspannungssicherungen. A. Gobiet E Co., Rotenburg, Bez. Cassel. 17.1. 13. 2Z Rc. Sch. 44 405. Durch Uhrwerk betriebener elektrischer Zeitschalter mit der
Jahreszeit entsprechend gesteuerten Ein⸗
und Ausschalthebeln; Zus. z. Pat. 260 476. Paul gt , Stuttgart, Eugenstr. 3. 1 7 1
2Hc. W. A2 255. Kontaktvorrichtung mit zwei Druckkontakten, von denen der eine einen Widerstand in den gemeinsamen Stromkreis einschaltet. Carl Weber u. Oskar Hähnert, Cöln a. Rh, Schilder⸗ gasse 44. 15. 5. 13.
2id. A. 2x3 572. Verfahren zum Durchschreiten des Synchronismus von Drehfeld⸗Induktionsmaschinen, die mit Kollektormaschinen in Kaskade geschaltet sind, bei denen Ständer⸗ und Läufer⸗
wicklung koachsial sind. Allgemeine Elek⸗ tricitäta - Gesellschaft, Berlin. 26.2. 13. 2Ie. S. 37 343. Bürstenanordnung für Elektrizitätszähler, deren Bürsten durch eine thermische Spirale in Abhängigkeit von der Temperatur bewegt werden. Siemens ⸗Schuckert Werke, G. m. b. S., Berlin. 5. 10. 12.
21f. C. 22 16A. Vorrichtung, um die unberechtigte Entnahme von elektrischen Anschlußkörpern aus ihren Fassungen zu verhindern; Zus. z. Pat. 2658711. Chi⸗ Ill ⸗ Electric Company, Chicago, Illi⸗ nois, V. St. A.; Vertr.: Dipl.. Ing. /. i nnn Pat. Anw., Berlin 8 W. 68. 2 1
2Hf. H. G1 439. Fassung für elek⸗ trische Glühlampen mit Zugschalter. Harven Hubbell Incorporated, Brldge⸗ port, Connecticut, V. St. A.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 11. 17. 2. 13.
21f. H. 61 440. Antriebsvorrichtung für exzentrisch im Innern von Glüh—⸗ lampenfassungen gelagerte Schalter. Har⸗ vey Hubbell Incorporated, Bridge vort, Conn, V. St. A.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwaälte, Benn gw n . . 18.
2If. M. 49 676. Einrichtung zur Erzeugung und Aufrechterhaltung einer konstanten Leuchtfarbe in Vakuumleucht⸗ röhren nach Patent 259 951; Zus. z. Pat. 269 951. Moore ⸗Licht Akt. ⸗Ges., Berlin. 28 11. 12.
21f. P. 31 929. Fassung für Glüh⸗ lampen; Zus. z. Pat. 251 586. Genst K m. b. S., Frankfurt a. M. Y 11 13
21f. S. 39 627. Bogenlampe mit abwärts geneigten Kohlen. Siemens⸗ . Werke G. m. b. S., Berlin. 3 13
21f. S. 39 678. Elektrische Bogen⸗ lampe, insbesondere für Scheinwerfer. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H.. Berlin. 28. 7. 13.
2Eg. R. 238 696. Gleichrichter mit einem in den Wechselstromkreis einge⸗ schalteten hoch erhitzten Körper und einer daneben befindlichen kalten Elektrode. Owen Willans Richardson, Princeton, V. St. A.; Vertr.. M. Schmetz, Pat.“ Anw, Aachen. 30. 8. 13.
21h. J. 16 198. Vorrichtung zum elektrischen Kochen, Braten, Backen mit einem einstellharen Thermostaten und einem Zeitschalter. Carl Jacob, Dresden. Gruna, Schneebergstr. 27. 17. 7. 13.
2Ih. L. 40 306. Elektrischer Heiz⸗ körper mit in ein Gefäß elngeschlossenem Helzwiderstand aus Wol sram. Dr. Heinrich k Hö Gutenbergstr. 3. .
22a. F. 34 323. Verfahren zur Darstellung von substantiven Polyazofarb⸗ stoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. , , Co., Leverkusen b. C5ln a. Rh. 9. 4. 125
22f. K. 54405. In jede Schräg⸗ lage einzustellender Drehrohrofen mit rotierender Feuerung zur Ausscheidung des in Farben, insbesondere Schwefelzinkfarben, sowie ähnlichen Materialien enthaltenen chemisch gebundenen Wassers. Johann Küppers, Homburg a. Rh., Duisburger⸗ straße 102. 26. 3. 13.
22h. St. I8 S992. Verfahren zur Herstellung von Lackmischungen. Standard Varnish Works, Port Richmond, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. C. Weil, Frankfurt a. M., u W. Dame, Berlin 8sW. 68. 6. 9. 13. V. St. Amerika 4. 11. 12. 249. L. 35 062. Einrichtung zum Entstauben und Abkühlen von Rauch oder heißen Gasen, bei welcher der Rauch oder heiße Gase zunächst mit heißem Wasser oder Dampf und darauf mit kaltem Wasser behandelt werden. Henri Lelarge, Meu⸗ don, Frankr.; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 9. 9. 12. 266. S. 329 376. Einfüllvorrichtung für das Karbid bei Bojen, Baten u. dgl. Charles William Scott. Bray, Wicklow, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 11 7. 8. 12.
266. S. 39 377. Leuchtboje mit Ajetylengasentwickler. Charles William Scott, Bray, Wicklow, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 7 8 16
268. B. 74 401. Zentrifugal⸗Gas⸗ wascher mit mehreren übereinander liegenden Kammern, in denen je ein in einer Tasse des Kammerbodens wagerecht laufendes Schleuderrad angeordnet ist; Zus. z. Pat. 264 049. Berlin ⸗ MUnhaltische Ma⸗ schinenbau⸗Akt.⸗Ges.. Berlin. 22. 10.13. 27Tc. D. 29 SRG. Gehäuse für Kreisel gebläse (oder⸗Pumpen). Samuel Cleland
Davidson/ Belfast, Irland; Vertr.: O. EG. Schmidt, Dipl.Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8. 11. 6. 11. 13. Groß⸗ britannien 19. 9. 13. 2ZSa. St. I9 112. Verfahren zur Reinigung von Ablauge von Zellulose⸗ fabriken. Dr. Albert Stutzer. Königs⸗ * . Tragheimer Küirchenstr. 83. Ob. R. 29 439. Doppelgelenk. Bänder⸗ Artikulator. Jean Rohrbach, Ludwigs⸗ hafen a. Rh., Bis marckstr. 62. 11. 12. 13. 208. J. E15 905. Bruchband. Dr. Erich Jüngermann, Hannover, Volgers⸗ weg 29. 29. 7. 13. 2308. J. 169037. Bruchband; Zus. z. Anm. J. 15 905. Dr. Erich Jünger⸗ mann, Hannover, Volgersweg 29. 15. 9. 13. 209i. B. 74 318. Hilfsapparat für Platinglühlampen. Hermann Betche, Berlin⸗Halensee, Friedrichsruherstr. 18. 6 0 3 Eb. A. 2Z3 589. Röhrenformstampf⸗ maschine mit durch Schubgetriebe be—⸗ wegten Kupplungegehäusen für die auf und abbewegten, gleichförmig um das fest= stehende Modell herumgedrehten Stampfer⸗ stangen. Ardeltwer ke G. m. b. H Eberswalde. 26. 2. 13. 3e. K. 56 E73. Gerät zum Polieren der Fingernägel. Adolf Kann, Berlin, Ritterstr. 76. 15. 9. 13. 219g. J. 16 074. Harmoniumstuhl. Carl Paul Junge, Duisburg, Merkator⸗ straße 96. 30. 9. 13. 24k. B. 74 868. Behälter für Klosettpapter; Zus. z. Anm. B. 70 817. Alphons Baruch, Hamburg, Wande bekerstieg 26. 27. 10. 13. 25a. O. S8 935. Transportanlage für Gichtkübel zur Beschickung von Hoch⸗ öfen mit als Fahr, und Hubseil gleich= zeitig wirksamem Triebseil. Dr. Sieg⸗ fried Hauser, Straßburg i. C., Hohen- lohestr. 22. 4. 9 13. 376. B. 65 719. Aus Profilstäben hzw. quer ptofilterten Metallstreifen, Bändern, Metalltafeln u. dgl. zusammen⸗ gesetzte Profilkörper für Gitter, Maste, Träger 9. dgl. Wilhelm Brandt, Osterode, Ostpr., Wilh elmstr. 23. 29. 12 11. 28h. W. 42595. Verfahren zum Imprägnieren von Holz. Max Wasfer⸗ mann, Cöln⸗Kalk. 26. 6. 13. 296. C. 22 S244. Verfahren zur Herstellung hartgummiähnlicher Massen. Louis Collardon, Glen Lyn, Hanwell, Middlesex, Engl. Vertr.: Dr. B. Alex⸗ ander- Kaß u. Dipl.Ing. EG. Bierreth, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48. 20. 1. 13. 396. H. 83162. Verfahren zur Herstellung fester plastischer Massen. Karl Hagendorf, Baufelde b. Fredersdorf a. Dstb., u. Dr. Adolf Breslauer. Berlin⸗Halensee, Hektorstr. 13. 28. 7. 13. 40a. L. 32 828. Verfahren, unge⸗ schmolzenes Wolfram oder Molybdän mit den Eigenschaften der geschmolzenen Metalle zu versehen. Dr. Heinrich Leiser, Char—⸗ lottenburg, Gutenbergstr. 3. 3. 2. 12. 405. M. 50 132. Verfahren zur Herstellung von Metalleglerungen, ing⸗ besondere aus Metallen mit hohen Schmelz gradabständen, wobei das oder die Metalle mit höherem Schmelzpunkte in staub⸗ förmigem Zustande zur Anwendung ge⸗ langen. Alfons Mauser, Cöln⸗ Ehrenfeld, Marienstr. 28. 14. 1. 13.
Verfahren und
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Ec. G. 38 585. Vorrichtung zum Formen und Pressen von bandförmigen Borten aus Strohgeflecht, insbesondere für die Herstellung von Strob⸗ büten. Charles Warren Gibson, East Rockaway, New Jork, V. St. A.; Vertr.: ö. . Pat. Anw., Berlin 8W. 11.
Ze. 3. S281. Doppelokular, bei dem für stereoskopisches Messen zwei je mit einem ausgejeichneten Punkt versehene Markenhalbbilder je in einer Bildebene eines der beiden Einzelokulare so ange⸗ ordnet sind, daß dem Beobachter eine stereoskopische Marke dargeboten wird. Fa. Carl Zei, Jena. 6. 2. 13.
129. G. 39126. Sprechapparat mit einer Reihe nacheinander in die Spiel stellung zu schaltender Phonogrammträger. Frangolis Emile Grimaud, Paris; Vertr.: 4 . . Pat. Anw., Berlin W. 8. 421i. W. 42 220. Thermometer. . dinand Wiegner, Berlin, An der Apostel⸗ kirche 15, u. Johannes Wiesner, Berlin⸗ Schöneberg, Berchtezgadenerstr. 26. 10 5. 13. 121. W. 43 088. Scharnier⸗Halter für Fenstertbermometer. August Wolff, München, Bayerstr. 3. 2. 9. 13.
43a. B. 68 815. Selbsttätig wirkende Farbbandumsteuerungs vorrichtung für Ar⸗ beiter · Rontrollapparate. Fa. Fr. G.