hal frei von Hafen geld und franko an Lond im Hafen Rottelaai ju erfolgen. Der schweselsaure Ammoniak darf auch franko Station Rilland Bath erfolgen. Angebole find vor dem 11. Februar 1914, Vormittags 11 Uhr, an den genannten Direktor zu richten.
Kreta.
Die Stadtverwaltung in Can dia schreibt in der Amtszeitung vom 28. Dezember 191310. Januar 1914 die Herstellung der schon früher projektierten Hafenarbesten aus, die mit 3588 242 Fr. ver⸗ anschlagt sind. Laut Artikel 3 der Bekanntmachung sind die Offerten bis zum 15 28 April d. J. einzureichen. Ein Exemplar der Aus- schreibung befindet sich beim „Neichs anzeiger‘. l
Theater und Musik.
Morgen, Sonnabend, findet im Königlichen Opernhause eine Aufführung von Richard Strauß „Rosenkavalier“ unter der Leitung des Komponisten statt. In den Hauptpartien sind die Damen Denera, HafgrenWaag, Alfermann, von Scheele⸗Müller und Rothauser sowie die Herren Bohnen, Wiedemann, Henke, Krafa, Habich, Sommer und Philipp beschaͤftigt.
Morgen geht im Königlichen Schau spielhause Schillers Drama . Don, Carlos. in Sjene. Die Titelrolle spielt Herr Geisen⸗ dör fer, den König Philipp Herr Sommerstorff, den Posa Herr Mühl— hofer. Die Prinzessin Eboll wird zum ersten Male Fräulein Schön— feld spielen; die Königin spielt Fräulein Ressel.
Die Marie Seebach Schule des Königlichen Schau— svielhauses beginnt am 1. April einen neuen Kursus, zu dem im März die Aufnahmeprüfung stattfindet. Die Marie Seebach Schule bezweckt, besonders begabte Herten und Damen unentgeltlich zum Schauspielerberufe heranzu bilden. Anmeldungen sind bis zum 20. d. Mts. an das Direktorium der Marte See bach⸗Schule des König⸗ lichen Schauspielhaufes in Berlin W. 8 zu richten.
Der Königliche Hof- und Domchor veranstaltet im Do m
am Dientztag, den 10. Februar, Abends 8 Uhr, ein Konzert, in den nur Werke lebender Komponisten aufgeführt werden, u. a. von Rüfer, Koeßler, Bunicke, Schwers, von Baußnern, Kaun, Arnold Mendelsohn, Ebel, Merkel und Senftleben. Mitwirkende sind die Konzertsängerin Frau Dahlke⸗Kappes, der Könialiche Konzertmeister L. Prempslaw und der Königliche Musikdirektor Irrgang. Eintritts- karten sind bei Bote u. Bock, A. Wertheim und in der Domküfterei (Portal XI) zu haben. In der Paul Gerhardt-Kirche in Berlin -Schöneberg, Hauptstraße, findet am Dienstag, den 10. Februar, 8z Uhr Abends, zum Besten des Fugendheims und des Soldatenheims in Schöneberg eine Aufführung von Seb. Bachs Kantate: Ich hatte viel Bekümmernis“ unter der Leitung von Professor Egidi statt. Die Seli sind durch Helene Wich⸗ mann ⸗Vogt (Sopran), Kurt Langner (Tenor), Dr. Hans Joachim Möser (Baß), Königlichen Kammermustker Höhne (Trompete), A. W. Leupold (Orgel) vertreten. Der Chor der Paul Gerhardt⸗ Kirche und Mitglieder des Blüthnerorchesters vervollständigen den Klangkörper. — Eintrittakarten zu 0, 50 6s (Schlff), 1 S (Empore), Lb9 6 (Altarraum) sind im Vorverkauf in den Pfarrhäusern und Küstereien der Paul⸗Gerhardt-⸗, Apostel⸗Paulus⸗, Königin Luife—= Gedächtnie⸗ und Heilsbronnen⸗ Gemeinde, in der Expedition des Schöneberger ⸗Tageblattes (Hauptstraße 150) sowie bei den Herren e g fin (Hauptstraße 140) und Ißberner (Hauptstraße 130), äuflich.
Der Konzertbericht befindet sich in der Zweiten Beilage.
Mannigfaltiges. Berlin, 6. Februar 1913.
Ihre Majestät die Kaiserin und Königin beehrte W. T. B. zufolge gestern nachmittag die zum Besten der unter dem Proteftorat Ihrer Kalserlichen und Königlichen Hoheit der Frau Kron⸗ Prinzessin stehenden Cecilienhilfen in dem Hause der Vereinigten Werkstätten für Kunst im Handwerk A„⸗-G., Belsevuestraße 5 a, ber⸗ anstalteten Blumenausstel lung. Der Strauß mit ihrem Besuche. Unter den mehr als 50, ausschließlich von Damen der Gesellschaft in teilweise sehr eigenartiger Weise und stets mit großem Geschick und
Geschmack ausgeschmückten Räumen erregten die von Ihrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der Frau Kronprinzessin und die von Ihren König⸗ lichen Hoheiten den Prinzessinnen Eitel Friedrich, August Wilhelm und Friedrich Leopold selbst geschmückten Zimmer das ganz besondere Interesse der hohen Frau. — Die Ausstellung hatte bisher einen sehr regen Besuch aufjuweisen. Die gesamte Einnahme aus den Eintrittsgeldern kommt der unter dem Protektorat Ihrer Kalserlichen und Königlichen Hoheit der Frau Kronprinzessin stehenden Cecilienhilfe“ zu gute, und um dieses wohltätigen Zweckes wegen ist der Veranstaltung ein voller Erfolg zu wünschen.
In der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten, die der Vorsteher Michelet mit einem ehrenden Nachruf für den verstorbenen Geheimen Sanitätsrat Dr. Körte einleitete, erfolgte die Wahl zweier unbesoldeter Stadträte an Stelle der mit dem Ende des dergangenen Jahres ausgeschiedenen Stadträte Gehricke und Marg⸗ graff. Gewählt wurden der Stadtv. Reimann und der Kom⸗ merzlenrat Arthur Francke. — Zur Kenntnisnahme übersandte der Magistrat der Versammlung eine Vorlage, betreffend die Eingabe, die er in Sachen der Abänderung der Klasfenzählung der Berliner Gemeindeschulen in dem neuen Grundlehrplan gemacht hat, und die Antwort, die darauf seitens des Ministers der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten erfolgt ist. In der Aussprache über die Vorlage ging der Stadtschukrat Dr. Fischer näher auf die Mittel und Wege ein, die Gefahren, die nach der Meinung der Versammlung durch die Maßregel der Reglerung dem Berliner Volksschulwesen drohen, abzuwenden. — Die übrigen Gegen⸗ stände der Tageßordnung wurden rasch und ohne weltere Erörterung erledigt. Auf die öffentliche folgte eine geheime Sltzung.
Auf der Treptower Sternwarte finden folgende wissen—⸗ schaftliche kinematographische Vorträge statt: Morgen, Mende 7 Uhr: „Europälsche und exotische Jagden'; Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Das bayrische Hochland! und „Wintermärchen“, 5 Uhr: „Mit Schnellzug und Dzeandampfer von Berlin über Bremen nach New Jork“, Abends 7 Ubr; „‚Europälsche und exotische Jagden“; Montag, Abends 85 Ühr: „Mit Schnellzug und Ozeandampfer von Berlin über Bremen nach New Jork“. — Am Dienstag, den 10. Februar, Abends 83 Uhr, spricht der Direktor Dr. F. S. Archenhold über: „Die Beschaffenheit der Sonne“ unter Vorführung zahlreicher Licht— bilder. Mit dem großen Fernrohr werden der Mond und der Saturn“ beobachtet.
Königsberg i. Pr., 5. Februar. (W. T. B.) Die milde, mit Niederschlägen verbundene Witterung der letzten Tage hat in dem Flußgebiete des Memel und seiner Zuflüsse von neuem Hoch⸗ wasser hervorgerufen, das nach den vorliegenden Nachrichten namentlich in den Kreisen Memel und Heydekrug fe Umfang angenommen und viel Schaden verursacht!' hat. Mehrfach wird über Cisverstopfungen in den Fluß. läufen berichtet, die den Abfluß des Wassers verhindern, so daß dieses Wiesen und Felder in weitem Umkreise überflutet hat und in die Häuser der Anlieger eingedrungen ist. Eiebrecher sind tätig, um die Stopfungen zu beseitigen. Die Wintersaaten in den betroffenen Gebieten dürften zum Tell vernichtet morden sein. Auch aus anderen Gebieten der Niederung werden Ueberschwemmungen gemeldet. Man rechnet jedoch mit einem baldigen Fallen des Wassers.
Liegnitz, 6. Februar. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Der Personenzug 24 überfuhr heute früh zwischen Neuhof und Liegnitz das Fuhrwerk des Stellenbesitzers Börner⸗Kummernick mit drel Insassen. Dabei wurde eine Per son getötet, zwei schwer verletzt. Der Personenzug nahm die . auf und biachte sie nach Liegnitz. Dort ist in wischen im Krankenhaus der Führer des Gefährtes gestorben. Das Unglück ist darauf zurückzuführen, daß die Schranke nicht geschlossen war und dichter Nebel herrschte.
Schleswig, 6. Februar. (W. T. B.) Aus Anlaß der Gedenkfeier zur Erlnnerung an die vor 50 Jahren erfolgte Befreiung der Stadt von dänischer Herrschaft prangt Schleswig in prächtigem Blumen⸗ und Flaggenschmuck. Es sind gestern etwa 20 Abordnungen preußischer und österreichischer Regi⸗ menter eingetroffen und festlich empfangen worden. Der Zuzug der
Festtellnehmer von nah und fern war ganz gewaltig. Die Milte aborbnungen waren eiten mittag 86M. des ß e ien, . Husarenr'gimentg Kalser Franz Joseph von Oesterreich (Schlezw, . es) Nr. 16. — Der heutige zweite Tag der Gern eier wurde durch ein Wecken, ler , dom Infanterle, regiment von Manstein (Schleswigschen) Nr. 84, ein. geleitet. Um 10 Uhr ormittags egann im Dom ein Festgottegsdienst unter Mitwirkung des Schleswiger Dom, ors. Bie Festpredigt hielt der Propst Stoltenberg. Zu der lirch⸗ lichen Feier wurden alle hier anwesenden österreichischen und deutschen Kriegsbetexanen des Feldzugs von 1864 in geschmückten Wagen don ihren Wohnungen abgeholt. Dichte Menschenmassen hielten die zum Dem führenden Straßen besetzt. Der Zustrom auswärtiger Fesf, teilnehmer hat heute früh erneut eingesetzt.
Frankfurt 4. M., 6. Februar. (W. T. B.) Heute früh fuhren im Hauptbahnhof dle heiden Abteilungen des Luxutz, zuges Ventimiglia — Frankfurt — Berlin beim Rangleren aufeinander. Drei Retsende wurden leicht verletzt und mehrere Wagen schwer beschädigt. Die Reisenden benutzten zur Weiterreise den Zug um 8 Uhr 23 Min.
Wien, 6. Februar. (W. T. B.) Anläßlich des Gedenk— tages der Schlacht bei Gewersee fand heute vormittag in der Votivkirche ein feierlicher Gottesdienst statt in Anwesen. heit des Landesverteidigunggministers Freiherrn von Georgi, des Stadtkom mandanten, des deutschen Militärattachès Grafen von Kagenen und des Grafen Stockau, der die Schlacht mitgemacht hat, ferner der Offiziere jener Regimenter und Batalllone, welche dle eiserne ünd die schwarzgelbe Brigade hildeten, schließlich vieler alter Kämpfer dez schlegwig⸗holsteinischen Feldzuges.
Versailles, 5. Februar. (W. T. B.. Der Flieger Real, der heute nachmittag auf einem Doppeldecker über dem Flugplatz Villacoublay Flugversuche machte, ist aus 200 m Höhe ah‚ gestürzt. Die Leiche des Fliegers war schrecklich verstümmelt.
Bukarest, 5. Februar. (W. T. B.) In Filipesct bei Moreni, wo große Mengen von Petroleum gewonnen werden, er, folgte heute plötzlich ein Ausbruch stark saljhaltigen, siedenden Wassers. Das Wasser sprudelte unter gewaltigem, in einem Umkreise von 10 km vernehmbaren Getöse zu bedeutender Höhe empor. Rings um die Mündung dieses Geiserz hat sich eine etwa 500 m breite Salzkruste abgelagert.
Bom bay, 6. Februar. (W. T. B.) In einer in einem hiesigen Basar befindlichen Zuckerbäckerei brach ein Brand aus. Von ben in den oberen Stockwerken des Gebäudes anwesenden Menschen, etwa hundert an der Zahl, gelang es nur wenigen, über die brennende Treppe zu entkommen. Die meisten retteten sich durch Sprung auß dem fünften Stockwerk auf das gegenüberliegende Haus. Acht Per— sonen verbrannten.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
. Karlsruhe, 6. Februar. (W. T. B.) Die Besserung im , Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Prin— zessin Wilhelm von Baden schreitet langsam fort. Die Prinzessin hat die Nacht gut verbracht.
Ham burg, 6. Februar. (W. T. B.) Der Kaiserliche Gesandte in Mexiko hat den am 5. Februar in Puerto Mexiko eingetroffenen Dampfer ken be r ne ie i „Mpiranga“ für die Aufnahme oder Wegschaffung der in Tampico an—⸗ sässigen Deutschen requiriert, da die Stadt von Rebellen bedroht und eine Blatternepidemie ausgebrochen ist.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
Theater.
Königliche Schauspiele. Sonn⸗ abend: Opernhaus. 26. Abonnementsvor⸗
stellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind auf⸗ ö
Dentsches Thenter. ( Direltion: Mar Reinhardt. Sonnabend, Abends 743 Uhr: Shakespeare⸗ Zyklus: Der Kaufmann
Sonntag: NMomeo und Julia.
Gutzkow. — Abends 8 Uhr: Weh dem, der lügt! Lustspiel in fünf Aufzügen von Franz Grillparzer.
Sonntag. Nachmittags 3 Uhr: An⸗ dreas Hofer. — Abends: Die beiden Leonoren.
aun ft. — Fliege.
Sonntag, Nachmittags 3 Ubr: Hof⸗ Abends:
Montag und folgende spanische Fliege.
Klindworth ˖ Scharwenka · Saal. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Klavier- abend von Lucie Caffaret.
Die spanische
Tage: Die
Choralion · aal. Sonnab. Abende
gehohen. Der Rosenkavalier. Komödie für Musik in drei Akten von Hugo von Hofmannsthal. Musik von Richard Strauß. Musikalische Leitung: Herr Generalmusikdirektor Dr. Strauß. Regie: Herr Regisseur Bachmann. Anfang 73 Ühr.
Schauspielhaus. 38. Abonnements vor⸗ stellung. Don Carlos, Jufant von Spanien. Ein dramatlsches Gedicht in fünf Aufzügen von Friedrich von Schiller. In Szene gesetzt von Herrn Regisseur Dr. Bruck. Anfang 7 Uhr.
Sonntag: Opernhautz. 27. Abonne⸗ mentzvorstellung. (Gewöhnliche Preise.) Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Cin Maskenball. Oper in drei Akten. Muß von Giuseppe Verdi. Anfang 73 Uhr.
Schauspielhaus. 39. Abonnemente vor⸗ stellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind auf⸗ gehoben. Der Schlagbaum. Volkt⸗ ustspiel in drei Aufzügen von Heinrich Tee. Anfang 73 Uhr.
Berliner Theater. Sonnab, Abends 38 Uhr: Wie einst im Mai. Posse mit Gesang und Tanz in vier Bildern von Bernauer und Schanzer.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bumm el⸗ studenten. — Abends: Wie einst im Mai.
Montag und folgende Tage: Wie einst im Mai.
Theater in der Käoniggräher Straße. Sonnabend, Abends 77 Uhr:
König Richard III. Ein Trauer splel
in 5 Aufzügen von William Shakespeare. Sonntag: König Richard II. Montag: Hinter Mauern.
Nentsches Künstlertheater So⸗ ietät). (Nürnbergerstr. 70 71, gegenüber 3 Zoologischen Garten.) Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Peterchens Mondfahrt. — Abends 73 Uhr: Zum ersten Male: Das Phantom. Komödie in 3 Akten von Hermann Bahr.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr:; Das Pyinzip. — Abends: Das Vhantom.
Montag: Der Bogen des Obysseus.
Montag: König Lear. Kammerspiele. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Bürger Schipyel. Sonntag: Der Snob. Montag: Mein Freund Tebyy.
Komudienhans. Sonnabend, Abends
8 Uhr: Kammermusik. Lustspiel in drei
Akten von Heinrich Ilgenstein. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Film⸗ zauber. — Abends: Kammermusik.
Montag und folgende Tage: Kammer⸗
musik.
Lessingtheater. Sonnabend, Nach⸗ mittag, 3 Uhr: Der Erbförster. — Abends 8 Uhr: Simson. Tragödie in drei Akten von Frank Wedekind.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Pro⸗ fessor Bernhardi. — Abends: Pyg⸗ malion.
Montag: Simson.
Theater an der Meidendammer Brücke. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Wer zuletzt lacht.. 1 Posse mit Gesang und Tanz von Arthur Lippschitz und A. Bernstein⸗Sawersky. Musik von Leon Jessel.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr (halbe Preise) und Abends 8 Uhr: Wer zuletzt lacht...
Montag und folgende Tage: Wer zuletzt lacht..
Schillertheater. O9. (Wallner- theater.) Sonnabend, Abends 8 Uhr:
Die Stützen der Gesellschaft. Schau⸗
spiel in vier Aufzügen von Henrik Ibsen. Deutsch von Wilhelm Lange. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr. Ge⸗
schäft ist Geschäft. Abends: Rosen⸗ G
montas. Montag: Was ihr wollt.
Charlottenburg. Sonnabend, Nach⸗ mittags 37 Uhr: Zopf und Schwert. Lustspiel in fünf Aufzügen von Kart
Montag: Herodes und Mariamne.
Nentsches Opernhaus. (Char⸗ lottenburg, Bismarck Straße 3437. Direktion: Georg Hartmann.) Sonnabend, Abends 8 Uhr: Undine. Romantisch⸗ lomische Oper in vier Akten von Albert Lortzing.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die lustigen Weiber von Windsor. — Abends: Parsifal.
Montag: Parfifal.
Montis Operettenthenter. (Früher: Neues Theater.) Sonnabend, Abends 8 Uhr; Die verbotene Stadt. Operette in drei Akten von Karl Lindau und Bruno Granichstaedten.
Sonntag, Nachmittags 3 Ubr: Die Fledermaus. — Abends: Die ver⸗ botene Stadt.
Montag und folgende Die verbotene Stadt.
Theater des Westens. (Station: Zoologischer Garten. Kantstraße 12.) Sonnabend, Abends 8 Uhr: Polenblut. Operette in drei Akten von Oskar Nedbal.
Sonntag, Nachmittags 34 Uhr: Der liebe Augustin. — Abends 8 Uhr: Polenblut.
ö, und folgende Tage: Polen⸗
1 1
Theater am Nollendorsplatz. Sonnabend, Nachmittags 4 Uhr: Die Schiffbrüchigen. — Abends 8 Uhr: Ir r Gretl. Operette in drei Akten von A. Willner und Rob. Bodanzky. Musik von Heinrich Reinhardt.
Sonntag, Nachmittag 3 Uhr: Die schöne Helena. — Abends: Prinzeß⸗ Gretl.
e,. und folgende Tage: Prinzeß retl.
Tage:
—
Lustspielhaug. (Irledrichstraße 236) Sonnabend, Abends 3 Uhr: Die spanlsche Fliege. Schwank in drei Alten von Franz und Ernst Bach.
Residenztheater. Sonnabend, Abends
3 Uhr: Hoheit — der Franz! Must— lalische Groteske in dret Akten bon Artur
Landsberger und Willi Wolff. Mustk
von Robert Winterberg.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Haben Sie nichts zu verzollen? — Abends: Hoheit — der Franz!
Montag und. folgende Tage: Hoheit — der Franz!
Thaliatheater. (Direktion: Kren und Schönfeld.) Sonnabend, Abends 8 Uhr: Die Tangoprinzessin. Posse mit Ge⸗ sang und Tanz in drel Akten von Jean Kren und Curt Kraatz. Gesangstexte von Alfred Schönfeld.
Montag und folgende Die Tangoyrinzessin.
Tage:
Trinnonthenter. (Seorgenstr., nahe Bahnhof Friedrichstr. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Anatoles Hochzeit.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die Liebe wacht. — Abends: Anatoles Soch zeit.
Montag und folgende Tage: Anatoles Hochzeit.
Konzerte.
Singakademie. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Konzert von Oliver Denton (Klavier) mit dem Philharmonischen . Dirigent: Camillo Hilde⸗ rand.
Bechstein ˖ Saal. Sonnabend, Abende
8 Uhr: 2. Abend von Gwendolyn und Arthur Williams. Klavier- und Violoncellosonaten.
flnthner. nnn, Sonnabend, Abende 8 Uhr; Letztes Konzert von Heifetz Vloline). 21 Klavier: . demar Ligchowsktz.
8 Uhr: Klavierabend von Genevieve Dehelly.
Birkus Schumann. Sonnab., Abenz RI Uhr: Große Galavorstellung. — Vorzugliches Programm. — Zum r. „Tipp“, der Derby⸗Favorit
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr und Abends 75 Uhr? 2 große Galavor⸗ stellungen. — In beiden Vorstellungen: das große Spezialitätenprogramm.
Dirkus Busch. Sonnabend, Abends R Uhr: Große Galavorstellung. — Auftreten sämtlicher Spezialitäten. — Zum Schluß: Die i. Prunk⸗ pantomime: Vompeji.
Sonntag, Nachmittags 33 Uhr und Abends 7 Uhr: 2 große BVorstellungen.
.
Familiennachrichten.
Verlobt: Frl. Clementine Noltenius mit Hrn. Sigfried von Seydlitz- Kurzbach (Bremen = Farm Schönfeld, Post Oma⸗ ruru, Deutsch Südwestafrika).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Haupt— mann Ursin von Behr (Coln). .
Gestorben: Hr. Sanitätsrat Dr. Carl Wollheim (Charlottenburg). — Hi. Rudolf von Normann ⸗Schurow Schurow). — Gertrud Gräfin von der Groeben, geb. von Blanckenburg (Berlin).
m
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg.
Verlag der Expedition Geidrich) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerel und Verlagtanstalt, Berlin, Wilhelmstraße de
Neun Beilagen
.
leinschließlich. Börsenbeilage und Waren⸗ zeichenbeilage Nr. 13 A u. 13B).
*.
32.
1914
. Erste Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Freitag, den 6. Februar
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Berlin, den 6. Februar
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2 2 1 8 * 14 1 1
1I9—-181 185 —187 180-183 197,50 — 202, 50 165 192 — 194
152,565 153, 55 154 156 145-145 147— 145 153—- 1655 156 - 155 50
148 — 150
142 —144
167 —–— 170 157,50 - 162, 50
160 - 163
153 — 156
Kalferliches Statistisches Amt. Del brů gd
— 133—134 141 — 143 —
3 155 142 152 140 - 143 152 — 155 162 — 165 167 —170
ö. 168 170
180 — 182,50
Denutscher Reichstag. 206. Sitzung vom 5. Februar 1914, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)
Das Haus setzt die zweite Beratung des Etats für das Reichsamt des Innern und die gestern begonnene Diskussion über die zum Vereinsrecht eingebrachten Resolutionen der Polen, des Zentrums und der Sozialdemokraten fort.
Abg. Dr. Ju nck (nl) in seiner Rede, deren Anfang in der geftrigen
Nummer d. Bl. mitgeteilt worden ist, fortfahrend: Früher wurde eine Blütenlese von Mißgriffen der unteren Verwaltungsbehörden vor— geführt. Ich weiß nicht, ob der Abg. Müller⸗Meiningen eine humo— xistische Leporelloliste solcher Fälle anführen wird. Ich habe den Ein— druck, daß die Vorwürfe gegen die unteren Verwaltungsbehörden an— sangen zu verstummen. Selbstverständlich dürfen es die Polizeiorgane nicht als ihre Aufgabe betrachten, die wirtschaftliche und politische Be⸗ wegung durch Paragraphen des Vereinsgesetzes zu regulieren. Das ist selbstverständlich falsch. Man kann große Bewegungen, zu denen ich auch die Sozialdemokratie rechne, nicht mit dem Vereinsrecht be⸗ kämpfen. Diese Auffassung schwindet aber mehr und mehr. Ich gebe aber zu, daß immer noch Fälle vorkommen, auch bei den höheren Be⸗ hörden, bei denen die richtige Auffassung zu vermissen ist. Dies gilt besonders von dem Fall Amundsen. Ein hoher Beamter wie der Regierungspräsident mußte sich sagen, daß ein solches Verbot nicht aufrecht erhalten werden konnte gegenüber einem großen Gelehrten wie Amundsen, ein Verbot, das zweifellos die Empfindlichkeit anderer Kulturnationen wachrufen mußte. Der Regierungspräsident hätte doch dasselbe Taktgefühl haben müssen wie der Minister des Innern. Die jetzigen An . richten sich mehr gegen die Entscheidungen der Gerichte. Nun denke ich gar nicht daran, mich mit allen den gestern . Enischeidungen einverstanden zu erklären; ich bedauere die Entscheidung des Oberlandesgerichts Marienwerder, nicht minder diejenige, daß das Vereinsgesetz nur über die Bildung, nicht über die Betätigung der Vereine Bestimmung trifft. Fast möchte ich an⸗ nehmen, daß im letzteren Falle ein Irrtum des Abg. Legien vorliegt, daß hier, wie es leider oft geschieht, ein einzelner Satz aus dem Zu⸗ sammenhange gerissen ist; ist er ausgesprochen worden, so bedauere ich ihn außerordentlich. Es wäre ganz falsch und sicherlich der Absicht des Gesetzgebers durchaus entgegen, wenn es hinsichtlich der Betätigung der Vereine bei den früheren Befugnissen der Polizei bliebe. Man soll dann aber nicht gleich von Rechtsbruch' und Rechtsbeugung sprechen. Unsere Gerichte urteilen nach bestem Wissen und Gewissen; gehen wir mit solchen Vorwürfen so leicht um, so sägen wir den lst ab, auf dem wir mit unserer Auffassung vom Rechtsstaate sitzen. Wenn hinsichtlich des Rechts der , Beauftragte in gewisse Ver⸗ sammlungen zu entsenden, in der Judikatur eine Differenz eingetreten ist, indem das preußische Oberverwaltungsgericht dieses Recht nur gekten läßt für Versammlungen, die anmeldepflichtig sind, während preußische Oberlandesgerichte, wie das Breslauer, es für al!« Ver⸗ sammlungen statuieren, so halte ich die erstere Auffassung für zu⸗ treffend, aber es scheint uns nicht nötig, deswegen die Klinke der Ge⸗ setzgebung zu ergreifen. Es gibt andere Mittel der Abhilfe dagegen, und ein solteß liegt in dem Antrag Schiffer, der für die Beseitigung solcher Differenzen eine höchste Instanz schaffen will. Den bezüglichen Antrag Spahn lehnen wir daher ab. Ebenso lehnen wir ab den An⸗ trag, der an die Polizeistunde anknüpft. Die Ausführungen des Kollegen Marx sind auch insofern wenig beweiskräftig, als er aus gewissen Fehlern der Anwendung des Gesetzes gleich eine Aenderung des Gesetzes überhaupt folgert. Man muß doch dabei auch die Vor— teile des Gesetzes in Betracht ziehen. Wir denken nicht daran, den Aenderungen des Gesetzes zuzustimmen, soweit sie auf Aufhebung der Beteiligung von Jugendlichen an Versammlungen hinzielen. Die jetzigen Bestimmungen sind auf Grund eines Kompromiffes seinerzeit eschaffen worden, und wir müssen aus Loyalität daran festhalten. Vi Jugendliche bis zu 13 Jahren von politischen Bestrebungen fern— , . werden 9 vom liberalen Standpunkte aus durchaus zu iligen. Die Be chäftigung mit Politik ist doch nicht etwas so Schönes, als daß wir sie auch möglichst schnell den Kindern zugängig machen sollten. Es gibt so viel Schönes, womit sich unsere Kinder beschäftigen können. Auch unsere akademische Freiheit ist ein kost⸗ bares gien aber es sind nicht die besten und flottesten . die diese Freiheit möglichst früh genießen. Ebenso gilt es von der Politik. Auch hier ist es besser, wenn man sich zur Zeit der Unreife damit möglichst wenig beschäftigt. Ich gebe ohne weiteres zu, daß gerade die Verhältnisse in den unteren Klaffen 7 Bevölkerung es erforderlich machen, sich frühzeitiger mit volkswirtschaftlichen und anderen Fragen u beschaftigen. Das kann aber am besten Vater und Mutter be⸗ . Die aufgestellte Theorie von dem Gift und Gegengift steht auf sehr schwachen Füßen. Es ist doch besser, dem Kinde nicht erst das Gift zuzuführen und es dann durch Gegengift zu heilen. Auch den Anträgen auf Abänderung der Bestimmungen bei Ankündigung von Versammlungen können wir nicht zustimmen. Die jetzt gültigen Be⸗ stimmungen atmen einen außerordentlich liberalen Geist. Auf den Fall Jagow ist ja der Vertreter des Reichsamts des Innern aus— ich rli eingegangen. Man könnte fragen, ob hier das Reich kom— petent ist. ir haben es hier zu tun mit einem Manne, einem herbor⸗ ragenden, bekannten, geradezu typischen Verwaltungsbeamten, der zwei Seelen in seiner . eh. Einmal ist er Doctor utriusquè juris, dann führt er auch den Titel Polizeipräsident. Wenn ein solcher typischer Verwaltungsbeamter eine Entscheidung trifft und die höchste Instanz sie billigt, weil sie auf Grund der Bestimmungen des Vereins⸗ esetzes 6 ist, dann glaube ich doch, daß wir hier zuständig sind. Die Ziele und Zwecke des in Frage kommenden Schutzmannsvereins . uns ja der Abg. Erzberger hier vorgetragen. Bei der Beratung des
Vereinsgesetzes wurde seitens des Regierungsvertreters erklärt, daß
R,, , w 4 M, 8, On l w, ,.
die Beamten die Wohltaten des Versammlungsrechtes weitergenießen
dürften, aber man müßte die Beamten von Vereinen fernhalten können, die dem Wesen des Beamtentums widersprächen. In den Satzungen des Vereins steht nun aber gerade, daß man sich beschränken will auf die Pflege treuer königlicher Gesinnung. Danach kann leicht der Verdacht entstehen, daß man wirklich den Gedanken der Koalition hier treffen möchte. Das wäre bedauerlich. Bei der ganzen po⸗ litischen wirtschaftlichen Entwicklung greift der Gedanke der Kbalitlon immer weiter um sich. Sogar die Richter haben sich koaliert und Justizminister sind sogar Ehrenmitglieder dieser Vereinigung. Wir haben es hier mit einer Entwicklung zu tun, die sich nicht aufhalten läßt. Es gibt Menschen, die behaupten, es sei nötig, ein Ventil zu schaffen, durch das eine 5 Mißstimmung entweichen kann. Der Hinweis auf das Londoner Verbot trifft nicht zu, denn die dort ge⸗ plante und verbotene Vereinigung von Schutzleuten war eine wirkliche Gewerkschaft, die auch wirtschaftliche Jiele verfolgte, Ziele, die das Statut der Berliner Schutzmannsvereinigung ausdrücklich ausschloß. Hätte diese Vereinigung sich auf solche wirtschaftlichen Ziele aus— gedehnt, ö wäre es immer noch zum Einschreiten Zeit gewesen, und es wäre dadurch nicht solche Mißstimmung erzeugt worden wie durch das Verhot. Ich erkläre zum Schluß, die Freude am Reichsvereins— i lassen wir uns nicht rauben; wir betrachten es als eine große ,,, es hat seine Vorteile auch nach anderen Richtungen hin. Nachdem das öffentliche Vereinsrecht erschöpfend geregelt ist, ist doch die Verleihung der Rechtsfähigkeit an die Berufsvereine nur fich etwas Formelles; das Einspruchsrecht der Verwaltungsbehörden hat jetzt eigentlich gar keinen Sinn mehr, und es wäre ein Leichtes, mit einem Federstrich diese Rechtsfähigkeit zu schaffen. Wir hoh nn von der Vorurteilslosigkeit a1 ler Behörden gegenüber dem BVereins— gesetz, daß dieses in mehr und mehr einleben wird; wir sprechen es aus, daß eine schikanöse oder spitzfindige Auslegung des Gesetzes die Autorität des Staates nicht schützt, sondern schädigt. Hätten wir das Gesetz damals, als es eingebracht wurde, abgelehnt, so wäre das ein schwerer politischer Fehler gewesen. Halten Sie für möglich, daß uns zur jetzigen Zeit von der Reichsregierung ein Gesetz wie das da⸗ mals vom Fürsten Bülow eingebrachte vorgelegt würbe? Also es wäre ein schwerer Fehler gewesen, wenn wir damals nicht zugegriffen hätten. Bei allem Schelten auf das Gesetz sollten Sie doch nicht den Vergleich mit dem früheren Zustand außer acht lassen. Ich erwarte den Beweis, daß das bestehende Gesetz Nachteile hätte gegenüber dem früheren. Aber diesen Beweis können Sie außer mit allgemeinen Redewendungen nicht führen. Natürlich behalten auch wir uns vor, zu einer Abänderung des Gesetzes die Hand zu bieten, wenn nach unserer Meinung die Notwendigkeit dazu vorliegt. Bis jetzt sehen wir dazu keinen Anlaß. .
Abg. Dr. Müller⸗Meiningen (fortschr. Volksp.): Es gibt keine bessere Rechtfertigung der Haltung der beiden liberalen Parteien im Jahre 1998, als die Bemerkung des gestrigen konservativen Redners: „Heben Sie doch das ganze Gesetz auf, das wäre uns ganz recht“, und die mit frommem Augenaufschlag nach der Prinz Albrecht— straße gemachte Bemerkung des freikonserbativen Redners: „Die bitterste Frucht der Blockperiode ist das Reichsvereinsgesetz“ Wir schließen uns dem Vorredner in dem Sinne an, daß auch wir uns freuen, daß wir das Vereinsgesetz gemacht haben. Wir würden auch heute gerade so handeln wie 1998; und auch Sie (zu den Sozialdemo⸗ kraten) haben ja gezeigt, daß Sie mit uns davon den Vorteil haben, denn früher konnten Sie auf diesem Gebiete hier überhaupt keine Anträge stellen, früher war hier dafür keine Zuständigkeit gegeben, um die Mißbräuche zu bekämpfen; das werden Sie doch nicht leugnen können. Der Streit zwischen dem Reichskanzler und dem preußischen Ministerpräsidenten besteht allerdings heute noch; der Reichskanzler ließ uns gestern sagen, daß er gegenüber dem preußischen Minister—⸗ prasidenten in der Ausführung des Gesetzes nur ein sehr ö Recht habe. Man fog uns doch aber hier unsere Zuständigkeit nicht so verwischen. Tatsache ist, daß die nachgeordneten Organe in ein⸗ zelnen Teilen . geradezu pfeifen auf die Ausführung des Gesetzes nach der Absicht des Gesetzgebers. Hier müssen wir nach unserer Ueberzeugung auf die Dauer nicht bloß kritisieren, ier auch zur Besserung schreiten, wenn es sich zeigt, daß in der falschen Auslegung des Gesetzes System liegt. Darin unterscheiden wir uns von dem Vorredner. Wir sind bereit, Aenderungen des Gesetzes in freiheitlichem Sinne mit zu beschließen, insoweik solche durch miß⸗ bräuchliche Auslegung des Gesetzes durch Gerichte oder Verwaltung iich notwendig machen. Hierher rechne ich den Mißbrauch mit der Polizeistunde, hierher rechne ich den Mißbrauch hinsichtlich der Publikation und die Schikane bei der Anmeldung, besonders auch den Mißbrauch des Disziplinarrechts und die mißbräuchliche Hinein⸗ ziehung von landesrechtlichen polizeilichen Bestimmungen. Dafür, daß solche . in großer Anzahl vorliegen, ist der Beweis in den letzten Jahren immer wieder erbracht worden. Von diesem Gesichts⸗ punkte aus haben wir auch gegen eine Konzentrierung der Zuständig⸗ keit nichts einzuwenden, gleichbiel, ob auf dem Wege des national⸗ liberalen oder des polnischen Antrages. Es ist absolut notwendig, daß eine einheitliche Judikatur auf dem Gebiete des Vereinsrechts herbei⸗ geführt wird. Dagegen erscheint uns eine Aenderung des sogenannten Jugendlichenparagraphen nicht notwendig. Die jugendlichen Leute mit 13, 14 Jahren dürfen nicht in die witz und konfessionellen Kämpfe hineingezogen werden. Notwendig ist für sie eine gute Fort⸗ bildungsschule und eine turnerische, sportliche Erziehung. Es besteht ein großer Konkurrenzkampf zwischen Zentrum und Sozialdemokrgtie um die Jugendlichen. Es ist interessant, wie sich die Bundesgenossen aus dem Jahre 1908, Zentrum und Sozialdemokraten, gestern ihre Sünden vorgehalten haben. Ich habe das Gefühl, sie sind allzumal Sünder. Der Abg. Marx gestand ganz offen: Wir müffen der Jugend ein 36 t geben durch eine richtige Weltanschauung. Wer hat nun die richtige Weltanschauung? Das Jentrum hätte gerade in der jetzigen Zeit allen Anlaß, mit derartigen Argumenten sehr vor⸗
sichtig zu operieren. Wir danken vor einer solchen Impfung mit Weltanschauungen. Warum bestreiten Sie, daß die jugendlichen Arbeitervereine oder die katholischen Jünglingsvereine einen politischen Charakter haben? Nun wird man vielleicht sagen, warum sprechen Sie nicht von der Jungdeutschlandbewegung? Ich stehe nicht an, offen zu sagen: Wenn in diese Bewegung auch eine politische Richtung ö würde, so würde ich das ebenso verurteilen, wie einen sonstigen Mißbrauch. Die deutsche Turnerschaft ist nie ein politischer Verband gewesen und ist es auch heute nicht; ich, kann das auf Grund eigener Wahrnehmung bestätigen. Wir wollen die Jugendlichen weder zur Abwehr, noch zum Angriff be— nutzen lassen. Wir sind gegen jede frühzeitige Hereinziehung der deut⸗ schen Jugend in den politischen Kampf. Wir wollen ihr die goldene Jugendzeit nicht verkümmern. Ein Skandal wäre es natürlich, wenn wirklich, wie behauptet wurde, Jugendliche zu Spitzeln benutzt würden. Ebenso sind wir gegen jede schikanöse Auslegung des Jugendlichen paragraphen. In bezug auf den Mißbrauch des Disziplinarrechts ver⸗ treten wir den Fundamentalsatz, daß Reichsrecht partikulares Disziplinarrecht brechen muß. Es ist eine bedauerliche Erscheinung, daß wir auf diesem Gebiete immer ein und dieselbe Person im Vorder⸗ grund sehen, den starken oder stärksten Mann in Deutschland. Dieser hat aber doch eine furchtbare Angst vor der Jugend. Er fürchtet über⸗ haupt beinahe alles. Jetzt haben es ihm die Schutzleute angetan. Der gestrige Vergleich des Regierungsbertreters in bezug auf die Londoner Polizei war vollkommen schief. Bei der Londoner Polizei handelte es fich um den Anschluß an die Gewerkschaftsbewegung, um das Streikrecht; bei den Berliner Schutzleuten handelt es sich aber um das Streikrecht überhaupt nicht, sondern darum, ob das Reichsbereins⸗ gesetz auch für diese Beamten gilt. Der Präsident von Jagow hat den naiven Glauben, mit der Gewalt alles machen zu können. Der Regie⸗ rungsvertreter berief sich darauf, daß das Vereins- und Versammlungs⸗ recht in der Praxis dem Beamten zustande, und er hat mehrere Beamten⸗ organisationen genannt. Aber was für Kampfe hat es gekostet, bis sie dise gtoßen Organisationen geschaffen haben. Wir hoffen daß auch die Schutzleute noch zu ihrem Rechte kommen werden, trotz des Präsidenten don Jagoẽm. Dieser Herr merkt gar nicht, daß er mit seiner Tätigkeit bloß der Sozialdemokratie hilft. Er organisiert geradezu die Unzu⸗ friedenheit der Beamten. Was hat denn der Schutzmann getan, der nach Zabrze strafversetzt worden ist. Er hat eine gesellige Zusammenkunft der hiesigen Schutzleute zusammengerufen und eine Rede mit einem Hoch auf den König von Preußen geschlossen. Dann wurde eine Rede über die Helden des Jahres 1813 gehalten, dann hat der Schutzmann die sechs erwähnten Richtpunkte verlesen mit dem ausdrücklichen Vor⸗ behalt, daß sie der Genehmigung des Polizeipräsidenten bedürften. Die ee ,,. wurde dann mit einem abermaligen dreimaligen Hoch auf den Deutschen Kaiser geschlossen. Mehr kann man doch nicht tun. Nun hat gestern der Regierungsvertreter unter Bezugnahme auf meinen eigenen Kommentar gesagt, es sei gleichgültig, was im Statut stehe, es komme auf den ö. an, in dem eine derartige Verhandlung geführt werde. Diesen Geist habe ich Ihnen eben gezeigt. Gewiß kommt es auf die Tätigkeit dieses Vereins an. Der Regierungsver—⸗ treter hat aber keinen Gegenbeweis geliefert, daß die Schutzleute gegen diese sechs Punkte tatsächlich gehandelt haben. Es fehlt an gewissen Stellen jedes Vertrauen zu unserer Beamtenschaft. Wir haben es hier mit einem offenbaren Bruch mit den klaren Bestimmungen des 81 und den Erklärungen des damaligen Staatssekretärs zu tun. Die Reverse der Schutzleute bedeuten nichts anderes als ein direktes Prä⸗ ventivverbot. Aber auch in Bayern bestehen solche. Der Abg. Marx möchte auf seine politischen Freunde in Bayern einwirken, da⸗ mit der dortige Verkehrsminister nicht ähnliche ö. weiter unter⸗ schreiben läßt. Das Schmerzenskind des ganzen Gesetzes ist der Sprachenparagraph. Gerade auf ihn hat die preußische Regierung großen Wert gelegt. Kein Mensch von den jetzigen Antragstellern auf Abschaffung dieses Paragraphen denkt doch wohl im Ernste daran, daß im jetzigen Zeitpunkt die preußische Regierung von ihrem Stand⸗ punkte abgeht. Die Annahme des vorliegenden n könnte des⸗ halb nur eine Demonstration sein. Von einem Kompromiß zwischen der Rechten und Linken konnte seinerzeit keine Rede sein. Wir haben den Paragraphen akzeptiert, weil ohne ihn das ganze Gesetz nicht zu⸗ stande gekommen wäre. Mein Freund Payer wies damals auch darauf hin, daß wir Süddeutschen eigentlich gar kein Interesse an diesem Paragraphen haben. Die Bedeutung des Paragraphen hat aber auch die r g Regierung kolossal überschätzt. Sie glaubte durch ihn die polnische Sokolbewegung eindämmen zu können. Weil man sieht, daß dies nicht möglich ist, deshalb greift man jetzt zu diesen merk⸗ würdigen Rechtsauslegungen, die dem klaren Gedanken des Gesetzes widersprechen. Was wir . ist eine authentische Interpretation des Gesetzes. Daran mitzuarbeiten, sind wir bereit. Den Ausfüh⸗ rungen des Bundesratsvertreters über den Fall Amundsen muß ich entgegentreten. Wenn auch Flensburg eine deutsche Stadt ist, so gibt es dort und in der Umgegend doch Tausende Dänisch Sprechender. Die Konzertagentur Sachs wollte mit Herrn Amundsen keine politische Agitation treiben, es war vielmehr eine rein geschäftliche Manipula—= tion. Der Antrag auf Genehmigung des Vortrages 9 Grund des Sprachenparagraphen entsprang nur der Angst des preußischen Staats⸗ bürgers, weil er weiß. daß ihn überall Verordnungen begleiten. Es ist charakteristisch, daß der dortige Regierungspräsident wie der Stier auf das rote Tuch losging, sobald er nur das Wort „norwegische Sprache“ hörte, die ja der daͤnischen ähnlich ist. So kam das blamable Verbot, über das die ganze, gesittete Welt hohnlachte. Die „Nord⸗ deutsche Allgemeine Zeitung“ bringt ja dieses Gefühl in dem Ent⸗ schuldigungsartikel gewissermaßen selbst zum Ausdruck. Man wollte eben nur den. Schein vermeiden. Vielleicht hat man auch infolge der Weisungen einer noch höheren Person als des Ministers dann die ganze Geschichte redressiert. Alle Vorredner haben merkwürdigerweise den springenden Punkt der ganzen Angelegenheit außer acht gelassen auch der Regierungsvertreter. Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“