Y Niederlassung ꝛc. bon Rechtsanwälten.
104309) Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Paul Gaßner ist beute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts anwãaͤlte mit dem Wohnsitz in Buer i. W. einge⸗ tragen. — Gen. II— 8.
Buer i. W., den 6. Februar 1914.
Königliches Amtsgericht.
lotors] Rechtsanwalt Alexander Freysoldt in Saalfeld ist heute in die Ltste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Anwälte eingetragen worden. Saalfeld, Saale, den 7. Februar 1914. Herzogliches Amtsgericht. Abteilung J.
[104312]
Herr Rechtsanwalt Dr. Philipp Theodor Woldemar Merz hier ist am J. dss. Mts. verstorben und deshalb in der Anwaltsliste des hiesigen Landgerichts gelöscht worden.
Vlauen, den 10. Februar 1914.
Der Präsident des Königl. Landgerichts.
,
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
(104198 Von der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft und den Firmen S. Bleichröder und Mendelssohn & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden: Königlich ungarische steuerfreie 0 amortisable Staata⸗Renten⸗ Auleihe vom Jahre 1914 im Nominalbetrage von Kronen 500000 600— 642500900900 D. R⸗W. — Fres. 5 24 000 000 Pfd. Sterl. 0 78 333, 6, 8, planmäßiger Tilgung, beginnend am 1. September 1919, verstärkte Ver⸗ losung oder Kündigung frühestens per 1. März 1924 zulässig, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 10. Februar 1914. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kovetzky.
Kaiserlicher Automobil⸗Club.
104569 Einladung
zu der am Sonnabend, den 28. Fe⸗
bruar 1914, Vormittogs RA uhr,
im Klubhause, Berlin W. 9, Leipziger
Platz 16, stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung. Tagesordnung:
I) Erstattung des Jahres. und Kassen⸗ berichts.
2) Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung.
3) Neu⸗ und Ersatzwahlen zum Reprä⸗ entantenausschuß.
4) Antrag des Repräsentantenausschusses auf Aenderung der Satzung (685 3 und 5).
5) Verschiedenes.
Berlin, den 12. Februar 1914. Kraiserlicher Automobil⸗Club. Victor Herjog von Ratibor,
Präsident.
104556 . Ordentliche Generalversammlung der
„Abstinenz“, Lebensversiche-
rungs Verein auf Gegenseitigkeit, Donnerstag, den 19. März 194A, Abends 9 ühr, in Hamburg, Moor⸗ kamp H. Tagesordnung: t r: 1 ö über das verflossene Geschäfts⸗ jahr. . 2) . Genehmigung der Jahresbilanz 913.
3) Die Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. .
4) Die Wahl der Aufsichtsratsmitglleder.
5) Verschiedenes. ,
Gemäß § 8 der Satzung ist die Teil⸗ nahme an der Generalversammlung beim Vorstand des Vereins bis zum 2. Tage vor der Generalversammlung anzu—⸗
melden. Der Vorstand. H. Blume. G. Koehler.
Il0ahb? . Kaiserlicher Aero⸗Club.
Die dies jährige Generalversammlung findet am 19. März, 6 Uhr N. M., in den Klubräumen, Berlin, Nollendorf⸗ Platz 3, statt.
Tagesordnung:
1) Bericht. ö
2) Kassenbericht und Entlastung.
3) Wahl des Hauptausschusses.
4) Verschiedenes.
Der geschäfts führende Vizepräsident: von Nieber.
1033931 Zinkornamenten⸗Industrie G. m. b. H. in Liguidation, Eschweiler. . Unsere Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei uns zu melden. Eschweiler, den 6. Februar 1914. Der Liquidator: Peppermüller.
103446] Bekanntmachung. Die Automobil ⸗Verkehrs⸗ und Uebung s⸗Strase, Gesellschaft mit be⸗ schräutter Haftung in Berlin, ist auf⸗ elöst; etwaige Gläubiger der Gesell⸗ ier werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 9. Februar 1914.
lions]. Central · Niehversicherungs · Nerein
a. G. in Berlin.
Die diesjährige ordentliche General
versammlung findet am Sonnabend,
den 28. Februar 19A, Vormittags
ER Uhr, im Geschäftelokale des Ver⸗
eins, Haberlandstraße 4, statt.
Tagesordnung:
I) Feststellung der Piäsenzliste.
2) Geschäftsbericht für das Jahr 1913 und Vorlage der Gewinn- und Ver⸗ lustrechnung sowie der Bilanz.
3) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. ‚
4) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrats.
5) Wahl der Mitglieder der Revisions⸗ kommlssion p. 1914.
Viehlebensversicherungs-Bedingungen und Satzungen. 7) Verschiedenes. Rechnungsabschluß, Bilanz und Jahres⸗ bericht liegen vom 13. Februar er. ab im Bureau des Vereins zur Einsicht⸗ nahme für die Mitglieder aus. Berlin, den 12. Februar 1914. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Paul Werner.
104165 ; . Schnibbe C Ca. ItalienischHamburgische Export ⸗ K Import andelsgesellschaft mit heschränkter ge ug; . Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gefellschaft zu melden. Hamburg, 9. Februar 1914. Der Liquidator: Möhl. 104166 . Wegen Auflösung unserer Gesellschaft fordern wir etwaige Gläubiger auf, ihre Forderungen binnen A Wochen uns einzureichen. Görlitz, den 29. Januar 1914.
Gruhne Neumann K Co.
Maschinen ˖ u. Apparate. Bauanstalt G. m. b. H. in Liquidation. Gruhne. Koch.
(loꝛobg)] .
Hierdurch zeigen wir an, daß die unterz. Gesellschaft aufgelöst und sich in Liqui⸗ dation befindet. Etwaige Gläubiger wollen sich melden.
Ohst⸗ u. Gemüse⸗Import⸗ Gesellschaft m. b. H. in Liquidation. L. Hausmann.
100953 .
Durch Beschluß der Gesellschafter des Kreis Maoerser Ziegelverkaufs— vereins, Gesellschaft mit beschränkter Daftung zu Friemersheim ist das Stammkapital der Gesellschaft um 13 000 ½ herabgesetzt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
Friemersheim, den 29. Januar 1914.
Der Geschäftsführer des reis Moerser Ziegelver kaufs- vereins G. m. h. H.
Georg Männche.
102595
Durch Beschluß der Gesellschafter der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Teltower Weinkeller vom 30. Januar 1914 ist das Stammkapital der Gesell⸗ schaft von 160 000 ½Æ½ auf 140 000 A herabhgesetzt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
Berlin, 5 Februar 1914.
Die Geschäftsführer der
G. m. h. Hg. Teltawer Weinkeller.
Hannemann. Kieser.
102597]
. Bühne“ Verlag und Ver⸗ trieb dramatischer und anderer Werke Gz. m. H. H.
Durch Beschluß vom 15. Januar 1915 wind die Gesellschaft aufgelöst. Als Liquidator wird bestellt Herr Dr. Albert Entsch, Berlin⸗Halensee, Hektorstr. 4. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, unverzüglich ihre Forderungen anzumelden.
„Deutsche Bühne“ Verlag und Vertrieb dramatischer
und anderer Werke G. m. b. H.
l0al99) Nach rechtskräftiger Konkurses der
Dentschen Lustschiffwerft G. m. b. H. zu Düsseldorf
mangels Masse trat die genannte Gesell⸗ schaft in Liquidation, was durch Be— schluß der Gesellschafter vom 19. 1. 1914 bestätigt und am 23. 1. 1914 im Handels⸗ register beim Kgl. Amtsger. zu Düsseldorf eingetragen wurde. ö Diese Auflösung wird hiermit gemäß §z 65 Abs. 2 d. Ges.e, betr. die G. m. b. H., zur öffentlichen Kenntnis gebracht und die Gläubiger aufgefordert, sich bei den Liquidatoren zu melden. J Bezüglich der bereits zum Konkurse angemeldeten und festgestellten Forderungen erscheint eine nochmalige Meldung nicht nötig. Liquidatoren sind die Herren Dr. Herkerath und Alfred Schmidt.
Deu tsch e Luftschiffwerft
Einstellung des
6) Heschlußfassung über Aenderung der
104200] Bekauntmachung. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 16. Oktober 1913 ist die Auflösung der D. W. Harms Kohlenhandels—⸗ Gesellschaft mit beschräukter Haftung Samburg beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgesordert, sich bei derselben zu melden.
Die Liquidatoren: Max Genest und Arthur Hamel,, Hamburg, Adolphsplatz 6 1, Börsenhof.
102598 Handels⸗ und Kredit⸗Anstalt, G. m. b. S., Dresden. Bilanz ver 31. Dezember E913.
lioacob] Bekanntmachung.
Gemäß 5 15 des Gesetzes über die Handele kammern machen wir hiermit das Ergebnis der fär dle J. Wahlabteilung des Jr, ,, ,. Berlin am 2. Fe⸗ bruar 1914 vollzogenen Ersatzwahl mit dem Bemerken öffentlich bekannt, daß Gin= sprüche gegen diese Wahl innerhalb zwei Wochen bei der unterzeichneten Handels⸗ kammer (Berlin, Dorotheenstr. 8 anzubringen sind. Es ist gewählt worden; Herr Kommerzienrat Georg Haberland, Vorstand der Berlinischen Boden⸗Gesellschaft, Charlottenstraße 60.
Berlin, den 7. Februar 1914.
Die Handelskammer zu Berlin. Franz von Mendelssohn.
iorlss]
Bilanz der St. Petersburger Disconto⸗Bank (Rewsti, 30) pr. 31. Dezember 191.
Zentrale der Bank in St. Petersburg, Filialen in Kiew, Rostow a. D.,
Taganrog, Belaja Zerkow, Tcherkassy und Smjelg.
S 3 e,, 3 329 28 dee. amm, Kontokorrent 6 96591
,,, 1132123 In den Filialen a 227050 . Inventar 2 200 — K. K. Bilanzsaldo .. 16 69063
C
In St. Petersburg Rbl.
Aktiva. Kassa und Bankguthaben .. 2 840 350 0 2 321 23363 Disekontierte Wechsel, Coupons
und tiragierte Effekten. .. 21 486 524 33 18297799606 Darlehen gegen Unterpfand.. 34 0179111. 14 086 496 28 Der Bank gehörige Wertpapiere 8 379 714 379 735 Der Bank gehörende Tratten und Wechsel auf ausländische Plätze und Münzen Rechnung der Bank d Korrespondenten der Bank:
1) Conto loro J 64 796 8120 2) Conto nostro 3 082 060 07 Handlungsunkosten.. .. S64 h29 8 Transitorische Summen .. 142 425 , 133 9h90 3 Zum Inkasso empfangene Wechsel 10 398 166 0 igen neue e n n n n . 1 ; 3152946 . IAlö5 294 61 der kostspieligen Tätigkeit von Agenten Rb... n ss T Ds dr F F] bedienen, werden hiermit auf den
. kostenfreien
MNachweis der in folgenden
bl o,, , 29 gag gog 20 oo Coo = Hausbesitzervereinen
, 6 66 666 67 h hh hh o hestehe den
Extrareservekapital ... 3 333 33 33 — 53g ng 333 383.01
Gemninn falbo bohiger abrg.. 16 6H — = Hö dss = Wohnungsnachweisinstitute aufmerksam gemacht. Es erteilen bei Wohnungsbedarf kostenfreie Aus⸗
Vassiva. Stammkapltal .. Fo nen,,
277755
Dresden, am 31. Dezember 1913. Dr. Vaß. H. C. Glade. Clemens.
s65r1 Rostenfreier
WMoahnnngsnnahhmeizg.
Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist
20998
218 37
252 494 4 2654 594 30
mit den / ; 20 467 3323
66 687 930 29
4252 785 45
1362776658
27 87712
20 248 9576
Passiva. Aktienkapital (80 000 Aktien
20l 438 056 62 75274827 72 534 548 58 gę6 455 42
3 562 443 56
Einlagen und laufende Rech⸗ , 48 551 310221 14 Korrespondenten der Bank: fküunft in: H 2 921 368 07 75 455 91665 Altona a. E.: Geschäftsstelle des 2) w, 190 460 49 111691591 Haus⸗ und Grundeigentümer⸗Vereins Zum Inkasso empfangene Wechsel 6 3h 722 46 10398 16602 für Ottensen, Bahrenfeld und Oth⸗ Rechnung der Bank mit den . marschen e. V., Altona⸗Ottensen, 1 4 — — 20 367 b72 42 20 367 672 42 Göbenstr. J. Fernsp. Hamburg 8, 7205. k 250 0006 — — — 260 000 — Berlin: (Tiergartenviertel) Geschaͤfta⸗ Nicht erhoh. Divid. auf Aktien / stelle des Grundbesitzervere ins. Bellebue der Bank . 12 703 50 12 703 50 und Hansaplertel“', Berlin, Spener⸗ kJ straße j (Fern sprecher: Moabit 15), Rbl. 5 6h 8 609, 26 Paplerhandlungen von Alfred Hahne, ahzüglich oo Melanchthonstr. 28, und Menzel, Flens⸗ für lauf. burgerstr. 4, Zigarrenhandlung Baron, Rechnung Bochumerstr. 15. - und Ein⸗ Braunuschweig: Geschäftsstelle des
3 561 761 0ꝛ Haus- und Grundbesitzer⸗ Vereins, 3 683 597 25 Bankplatz 5. Fernsprecher Nr. 75? DD F TD sf Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins ö der Grund⸗ und Hausbesitzer, Gamm⸗
straße 15, J.
Cassel: Geschäftsstelle des Haus—⸗ besitzerVereing, Bahnhofstr. 27, gegen⸗ über dem Hauptbahnhof. Fern—⸗ sprecher 336. Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis. .
Colmar i. E.: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereins, Oststr. 13 (neben der Friedenskirche). .
Cottbus: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Bahnhofstr. 35, Wohnungsnachweis und Auskünfte kostenfrei.
Dresden: Geschäftsstelle des Allge⸗ meinen Hausbesitzer⸗Vereins, Marien⸗ straße 36. .
Eisenach ;: Geschäftsstelle des besitzer⸗Vereins, Bahnhofstr. J.
K. Erfurt: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Löberring 3/4.
Görlitz: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗ Vereins, Konsulstr. 2, und des Verkehrs⸗ vereins, Straßburg⸗Passage. .
Hannover: Geschäftsstelle des Woh— nungsanzeigers, Baringstr. 4. Der Wohnungsanzeiger wird auch jedem auswärtigen Interessenten 2 mal völlig kostenlos zugesandt.
Hirschberg i. Schles., die Perle des Riesengebirges: Wohnungsnachweis des Hausbesitzer⸗Vereins bei Buch⸗ händler Springer, Schildauerstraße.
Königsberg i. Pr.: Geschäftsstelle
14 218 94 des Grundbesitzer Vereins, Tragheimer
147 07499 Kirchenstraße 51.
Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen
879 gs0 8s 659 292 89 15392737 Hausbesitzer⸗Vereins, Schulstr. 8.
637 185911 891 09629 1 528 28220 Liegnitz: Geschägte telle des Grund
2 . 10r* zreins . - 3 r⸗
D, n , , Nlaurer
Naumburg a. S.: Geschäftsstelle des
Haus⸗ und Grundbesitzer-Vereins;
10 900 9000 — Papierhandlung Becker. ö
1œ769 38316 Paderborn: Geschäftsstelle des Haus—⸗
/ und Grundbesitzer⸗Vereins, Ikenberg 9. 124 953 25 Tel. 341.
28 447 327 37 Saarhrücken⸗St. Johann⸗Malstatt:
1503 63372 Geschäftsstelle des Haus- und Grund—⸗
19539 822 78 besitzer⸗Vereins, Vrktoriastr. 19.
12471 96845 Stettin: Geschäftsstelle des Haus⸗ und
15 621 56527 Grundbesitzer⸗Vereins, Paradeplatz
13 965 93139 2829.
ͤ Thorn: Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Verein. 8 bei Arthur Abel i. Fa. W. Böttcher, Baderstr. 14.
Trier: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer Vereins, Glockenstr. 10.
Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus⸗
und Grundbesitzer-Vereins, Luisen—⸗ straße 19. Wohnungslisten mit Stadt⸗
S35 171 46 1204112027
46 555 963 22
lagen 136 938,24 Transitorische Summen . Mol,
2726 589 56 2479 46698 161 473 517 82
04187 M; , 4934 ions! Pilanz der Rigaer Commerzbank pro 21. Dezember 1913. Zentrale: Riga. Filialen: Arensburg, Bialystok, Czenstochau, Dwinsk, Kalisch, Libau, Lodz, Pernau, Radom, Reval, Schaulen und Suwalki. Zahlstellen für die Dividende der Bank: Riga, Arensburg, Bialystok, Czenstochau, Dwinsk, Kalisch, Libau, Lodz, Pernau, Radom, Reval, Schaulen und Sumalki an den Kassen der Bank und ihren Filialen, in St. Petersburg bei der St. Petersburger Discontobank und bei der St. Petersburger Juter—⸗ nationalen Handelsbank, in Moskau bei der Moskowischen Dis contobank, in Warschau bei der Westbank und bei der Warschauer Discontobank, in Berlin bei der Direction der Disconto- Gesellschaft und deren Filialen und bei der Nationalbank für Deutschland. . — rr me eee, min err r / In ; den Jilialen Summa Rubel K. 1 850 163 32
Haut⸗
In Riga
Rubel 3 506 270116
Rubel K. 1676 1068
Aktiva.
Kassa und Bankguthaben... Diskontierte Wechsel, tiragierte Effekten und Coupons. J Inkassowechsel und Dokumente. 182 769 63 2 676 842653 Darlehen gegen Unterpfand .... 3012 632 13658 86759 Wertpapiere, der Bank gehörig... i 348 46 1553 39708 Wertpapiere, dem Reserbekapikal gehörig 1 769 274 — —
Tratten und Wechsel auf auslaͤndische / , ⸗ . 39 53481 S0 578 35 Korrespondenten: S 096 9100511 508 42917 2 439 629 14 2 383909 17 1 922 S896 15 201530758 1. 49 33657 43568187 67 47661 653 746 48 11 44710 2771 84 17 243 055 129 dl oa
50 892 258 08 4159 61216 4371 50008
670 745 54 1769 27471
24 187 102 4126 705 15567
,,,
mn,
w ,
Protestierte Wechsel ..
. K
Zu erstattende Auslagen. w
Mobiliar, und Einrichtungskonto...
Immobilien in Riga, Libau, Reval, Lodz J
Konto pro Diverse. .. 2
126022309
Summa.
assiva. Stammkapital der Bank à 250 Rbl. nom.) J Amortisationskonto der Immobilien in Riga, Libau und Suwalki ö Einlagen und lausende Rechnungen Wechseldepot bei der Reichsbank nn,, n, Kor resßkbnhessen, dor, . ere, 8 ,, 1 zb z2s o . Nichterhobene Dividenden auf Aktien der / k 361356 361366 Erhobene Zinsen und Kommission 1242 00599 54 2396 365506 Konto pro Diverse. .. . 1207 14451 81 3658 2 288 50277 l 7
(0 000 Att. J 1 sss ic.
ol 70702. 23 2462. 16 384 S5 712 062 47565. 6o0 000 -= 9036337 10 goh 327 30 8 580 495 4
555 533 34 8 736 ö 5 339 373 86 132 594 5
Mieptert nt; ö 154 36559 281 86314 , 12 96913 2402662 Summa. 57 366 874 78151 0 108 438 94655
Der Tlqujdator;: GC. S. Fritsch.
G. in. b. S. in Liguidation.
plan und Fremdenführer kostenlos.
zum Deutsch
Sechste Beilage
2
Fehruar
en Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 12.
Der Inhalt dieser Bellage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handelg— Guterrechts, Vereins, Gengffenschaftg, Zeichen und Dufte e ier, . uber Warenzeichen,
Patente Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbe
Zentral⸗Handelsregister für
Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
Das Zentral Handelsregister für das Deutsche n des Reichs- und Staatsanzeigers, 8sW. 48
durch die Königliche Expeditio
für Selbstabholer auch Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
—
Vom „Zentral⸗Handelsregi
anntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Bla
Pe zug sp reis beträgt L M 80 3 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen
für das Vierteljahr.
tt unter dem Titel
das Deutsche Reich. mr. z )
Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 J. — Einheitszeile 360 .
ster für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 374. und 37 B. a
usgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach—⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüůtzt. 2h. H. 6 EE3. Misch⸗ und Kaet⸗ maschine mit abkuppelbarem Trogantriebg⸗ rad und mit einer Bremse für den Trog. Richard Herbst, Halle a. S., Wittekind straße 28. 15. 1. 13. 2b. N. 3 765. Armblatt. Nina Farnaghan Nevin, Sewickley, V. S. A.; Vertr.! Dr. 8. Goittscho, Pat. Anw. Berlin W. 8. 30. 10. 12.
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Ezo. FJ. 36 513. Verfahren zur Reinigung von Cyklobexan und seinen Domologen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer * GEo., Leverkusen b. ECöln a. Rh. 17. 5. 13.
L To. F. 86 602. Verfahren zur Dar⸗ stellung einer Diaminodiphenylhainstoff⸗ tetrasulfosäure, Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst 9 M o b
A2Zo. G. 38 219. Verfahren zur Darstellung einer haltbaren Verbindung aut Wasserstoffsuperoxyyd und Carbamid. Gesellschaft für Chemische Industrie in Gasel, Basel; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗-Anw., Berlin W. 9. 8. 1. 13. L2Zr. D. 28 327. Anlage für Holz verkohlung. Richard Dittmer, Stettin, Dorotheenstr. 5. 7. 2. 13. .
ELTa. B. EI Og0. Wasserröhrenkessel mit Ober⸗ und Unterkessel verbindenden Röhrenbündeln. C. H. Biuke, Wien; Vertr.: B. Bomborn, Pat. Anw., Berlin Sw. 61. 6. 9. 19.
Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 7. 9. 11 anerkannt. E28D. Sch. 44 589. Verbindungsglied zur Vereinigung mehrerer Rohrstraͤnge, insbesondere von Rohrsträngen für Ueber⸗ hitzer. Schmidt sche eiß dampf ⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Cassel⸗Wilhelmshöhe,
1 8. 15
ETd. St. A8 845. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur überhitzten Dampfes. X. . C. Steiumülter, Gummersbach, Rhld. 27. 6. 13.
18e. G. 27 9168. Rohrreiniger mit innerhalb eines Gehäuses angeordnetem Leit- und Laufrad, wobei das erstere dem letzteten als Lager dient. Gefellschaft für Röhrenreinigung m. b. S., Berlin⸗Schöneberg. 18. 11. 12.
E3f. Sch. A3 870. Heizrohrbefestigung für Dampfkessel. Frederick Schmitt, Dakland (Alameda County, Calif.), u. Fletcher Osborne Webster, Baltlmore (Maryland), V. St. A.; Vertr.: Max Gugel, Pat.⸗Anw., München. 14. 5. 13. Ec. S. 38 631. Diffusor für achsiale Dampfturbinen. Socisté Anonyme zour L' Exploitation des Brocsdeés Westinghouse ⸗Leblane, Paris; Vertr.: 4 . Pat. Anw., Berlin W. 9.
EAg. O. 56 504. Kolbenschieber für Dampflokomotiven für innere und äußere Einströmung mit einer zusätzlichen Kammer. Senschel C Sohn, GCassel. 9. 1. 12. 5g. Al. 2* A0Æ. Vorrichtung zum Umschalten des um die Gleitschiene schwenk— baren. Papierschlittens einer Schreib— maschine mit Vorderanschlag. Allge- meine Elektricitäts--⸗ Gesellschaft, Berlin. 29. 6. 12.
E51. C. 2a OA9. Gelatinefarben für gefettete Tiefdruckformen; Zus. z. Anm. C. 23 183. Paul Charles, Frankfurt a. M., Leerbachstr. 63. 7. 11. 13.
18. A. 22 362. Vorrichtung zum Abtragen von in Haufen gelagertem Super⸗ phosphat oder anderen Düngemttteln. Aktien Gesellschaft der Chemischen Vrodukten⸗ Fabrik Pommerensdorf, Stettin, u. Adolf Venszl. Pommereng— dorf b. Stettin. 22. 6. 12.
EL7Za. S. 38 604. Ammoniakober⸗ flächenkondensator für Eis, und Kälte— erjzeugungsmaschinen. Thomas Shiplew, Nork, Penns., V. St. A.; Vertr.: H Springmann, Th. Stort u. GE. Herfe, Pat.Anwälte, Berlin 8W. 61. 26.3. 13. ESa. 3. 8524. Tragvorrichtung für Hochofenbeschickungskübel. Eduard Züblin. Straßburg i. Els., Finkmattstr. 21. 14.7. 13. E9a. St. ES 943. Elastische Ver⸗ ankerung des Tragseils von Drahtseil⸗ oder Kabelbahnen u. dgl. Dipl.Ing. . Steyhan, Dortmund, Knappen er gert. 37, 24. 9g. 15.
29h. B. 783 415. Einrichtung zum Füllen von Druͤckluftlofomotiven. Fa. A. Borsfig, Berlin⸗Tegel. 4. 8. 13. 20f. FR. 33 495. Doppelluftsauger mit Führerbremsventil an Eisenbahn Laft— saugebremsen. Gebr. Körting Att. Ges., Linden b. Hannover. 20. 12. 12. 20i. P. 20 256. Als Stel weiche zu benutzende Feder weiche. Paul Philippi, Berlin ⸗ Lichterfelde, Bismarckstr. II a. .
2ZKa. F. 35 095. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bei denen sich die Sprechstellen während einer Räckfrage porübergehend von einer bestehenden Amtsverbindung auf eine Hausleitung schalten können. Emanuel Funerius, Londen, Engl.; Versr.:! Hans Willers, Berlin⸗Schöneberg, Geneststr. H. 10.9. 12. 2Ea. G. 39 805. Verfahren zur Zeichengebung in der drahtlosen Tele— graphie. Dr.Ing. Rudolf Goldschmidt, Berlin, Elisabethufer 5/6. 23. 8. 13. 2HEa. G. 39 806. Verfahren zum Tasten in der drahtlosen Telegraphie. Dr.-Ing. Rudolf Goldschmidt, Berlin, Elisabethufer 5s4z. 23. 8. 13.
2e. M. 53 299. Verriegelung an Steckerschaltern, bei welchen eine Nase am Stecker in einer verdeckten Aussparung der Steckdose geführt und so gegen unbefugtes Herausziehen gesperrt ift. Franz Meisel, Düsseldorf, Ellerstr. 111. 7. 8. 13. 2Rce. Sch. 42 250. Verfabren zum Abgeben von Sprengschüssen in Berg— werken mittels einer Zündmaschlne in Verbindung mit einem Transformator und Vorrichtung zur Ausführung dieses Verfahrent. Heinrich Schürmann, Bochum, Friedrichstr. 25. 29. 10. 12.
2d. XI. 24 015. Anordnung zum Betrieb von als Kompensator wirkenden Maschinen. Aktien Gesellschaft Bron, Boyneri C Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim Käferthal. e. 6. 19.
2HEd. EG. 39 914 4. Verfahren zur Ver⸗
meidung der Ueberbrückung von isolierenden Zwischenlagen durch den Stanzgrat bei unterteilten Blechkörpern elektrischer Ma— schinen. Dr.⸗Ing. R. Goldschmidt u. 9. , . Berlin, Elisabethufer 5/6. 2d. S. 39 183. In Längsrichtung aufgeschnittene Isolatlonshülse zur Iso⸗ lierung elektrischer Leiter. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin e 4 De. L. AO 408. Verfahren zum Zählen der Benutzungsstunden in elektrischen Än— lagen. Dipl. Ing. Karl Laudien, Breslau, Hobrechtufer 17A. 16. 9. 13. 2 If. A. 2400. Elektrode für Flammen bogenlampen. Allgemeine Glekfricitäts Gesesllschaft, Berlin. 24. 5. 13. V. St. Amerika 31. 5. 12. 2Ef. B. 28 A783. Widerstand für eleftrische Glühlampen in Reihenschaltung mit einer zwischen Leitern angeordneten nichtleitenden Schicht. Edgar Booth u. Norman Rusell Booth, Halifax, Jork, Engl.; Vertr.: M. Schütze u. Diyl. Ing. H. Pfeiffer, Pot. Anwälte, Berlin 8W. 11. 26. 10. 13. England 14. 1. 13. 2Ef. S. 62 887. Projektionsbogen- lampe mit Entlüftungseinrichtung; Zus. z. Pat. 262401. Franz B. Huber, München, Fürstenriederstr. 26. 20. 3. 13. 2 Uf. S. 64 093. Fadentraggestell für elektrische Glühlampen. Francis Sarrison u. Francis Leslie Harrison, Pegu, Schottl.; Vertr.: F. Born hagen u. G. H. Fude, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 68. 25. 10. 13. England 26. 10. 12. 2Af. F. 57 G29. Vorschaltwiderstand insbesonde re für elektrische Taschenlampen. Dipl-Ing. Walter Krafft, Berlin, FKur— fürstendamm 229. 4. 12. 13. 2Hf. L. 40 798. Elektrische Glüh⸗ lampe. Felix Loewenstein, Berlin⸗ Wilmergdorf, Tantenerstr. 17. 10. 11. 13. 2ZEf. S. 0 4941. Beleuchtungsarmatur mlt Schutzkorb aus Draht. Siemens⸗ , . Werke G. m. b. H., Berlin. 2REf. U. 5317. Mit Bajonettverschluß bersehene Fassung für elektrische Glüb— lampen, elektrische Kupplungen usw. mit unter Federwirkung stehenden Hülsen als Kontaktstücke. The United Motor In— dustries, Limited, u. Ernest de Noda. loweti, London; Vertr.: B. Pet isen, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 13. 8. 13. 2Eg. P. 341 909. Verfahren zur Kühlung von Vakunmröhren. Polyphos Elektrizitäts Gesellschaft m. b. H., München. 18 11. 13. 2HEh. Sch. A3 570. Heizrahmen für Backöfen, Trockenöfen u. dgl. mit elek— trischer Behetzung durch schraubenförmig gewundene Drähte. Dipl. Ing. Otto Schmidt. Siuttgart. Seestr. 122. 8.4.13. 22f. W. 43268. Verfahren und Vorrlchtung zur Herstellung von Seifen- pulver. Weber See länder Mea⸗ schinenfabrik, Helmstedt. 26. 9. 13. 2kta. W. 42 571. Gliederkessel für gasreiche Brennstoffe mit Planrost un durch Vorsprünge der Glieder verengtem Füllschacht. Richard Wolf, Frankfurt a. M., Mörfelderlandstr. 123. 20. 6. 13. 24d. L. 33 1241. Verfahren und Vorrichtung zum Entschlacken von Müll— verbrennungs öfen. Henry Norman Leask, Egremont, Chester, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 23.6 10. Priorität aus der Anmeldung in England vom 29. 9. 09 anerkannt. 28h. St. A8 20. Unterschubfeuerung mit in einem Brennstoffkanal unter— gebrachter Förderschnecke. William Henry Harison Stineman u. Arthur Wegefarth, Baltimore, V. St. A.; Vertr.: B. Neu⸗ bart, Pat Anw., Berlin 8W. 61. 11.2. 13. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 2. 12 anerkannt. 25b. K. 52 959. Flechtmaschine zur Derstellung von einfädigen Spitzen. Fa. Wilh. Körting, Barmen. 24. 10. 12. 28a. S5. G64 912. Verfahren der Chromgerbung; Zus. z. Anm. H. 61 766. Dr. Friedrich Hirsch, Wien; Vertr.: Dr. Richard Friedrich, Glösa b. Chemnitz i. Se. 29b. V. E90 280. Verfahren zur Herstellung von Fäden, Films oder Platten. Vereinigte Glanzstoff⸗Fabriken A. G., Elberfeld. 13. 4. 12. 20b. W. 42 576. Vorrichtung zum Festhalten von Zahnfassungen oder künst— lichen Zihnen. Dr. 5 W. Wallace, Chattanooga. Tenn., V. St. A.; Vertr. A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 23. 6. 13. 391i. Ft. 36 BGF. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Desinfizteren, Reinigen und Füllen bon Rasierschüsseln. Ludwig Kegel, Neustadt, Schwarzwald. 6. 10. 13.
2Ib. B. 69 423. Formmaschine, bel
der die Druckstücke verschiedene sentrechte . W
Stellungen einnehmen können. Jean Etienne Georges Bermond, Dole, Frankr.; Vertr. A. Bauer, Pat. Anw., Berlin S 68. 5 11. 12
Priorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 12 12. 11 anerkannt. Ac. R. 39 104. Messerputzmaschine in Verbindung mlt einem Messerschärfer. ö , . Maschinenfabrik, Berlin. 341i. V. EI 339. Schreibtisch mit eingebauter, aufklappbarer Schreibmaschine. Famille de Vleeschoumer u. Johannes Tacoma, Amsterdam; Vertr.: A. du Bolt⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 2. 1. 13. 2A. E. A9 563. Vorrichtung zum Entleeren, Reinigen und Deginfizieren bon Klosettkübeln. Wilhelm Eckhardt, Gel⸗— senkirchen, Weidenstr. 52. 4. 9. 13. AI. K. 57 168. Anschlußvorrichtung ür einen zweibügeligen Frühstücksbeutel. Reinhold Kiesel, Hannover, Bülowste. 5. 1 3 1 E5a. N. 4A 678. Seil⸗ oder Ketten⸗ führvorrichtung für Bremswerke u. dgl. (, ö Col. Bielschowitz, O. S.
* . 9. 6f. J. EA S836. Einrichtung zur Regelung der Temperatur oder des Feuch— tigkeitsgehalts von Räumen mit einem durch ein Arbeitsmittel (Unterdruck) be— einflußten Ventil und einer thermoftati⸗ schen Vorrichtung. F. W. Jennings, London, Engl.; Vertr.: Dipk⸗Ing. GC. Fehlert, Gz. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 61. 17. 7. 15. 27b. F. 26 066. Gitterträger. Hans Finck, Neukölln, Wipperstr. 1. 27. 2. 13. 276. Sch. A2 513. Verfahren zur Eckverbindung von Holztetlen. Otto Schramm, Pirna 4. Elbe. 2. 4. 13. 7Ze. R. A8 289. Vorrichtung zum Errichten von Mauern. Dipl.-Ing. Herbert Kohn, Zürich, Schwelz; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Bühl nn 5s 6. . Sa. B. 73 696. Kreissägemaschine zum Besäumen von Holz. Paul Brügge⸗ mann, Kotzenau, Schles. 27. 8. 13. Ea. K. G65 A827. Maschine zum Aus⸗= bügeln von eingenähten Biesen an Mützen, insbesondere Militärmützen. Peter Küpper, Ronsdorf. 9. 7. 13. Ia. KB. 329 681. Selbhstaufleger mit Wage, elektrisch gesteuertem Fördertuch und elektrisch gesteuerter Ablenkklappe für Hut— fachmaschinen. Elorence Waring, geb. Dell, New Jork, V. St. A.; Vertr.: O. Wolff, H. Dummer u. Dipl.Ing. R. Ifferte, Pat. Anwälte, Dres den. A. 435. 12. 42*b. K. 58 R76. Kreisteilungsvor- richtung. Hermann Kabpper, Rathenow, Karl Großestr. 4 11. 6. 13. 128. A. 22 O2. Elektrische Re⸗ gistriervorrichtung für veischiedene zu⸗ sammenwirlende Vorgänge. Allgemeine , , Gesellschaft, Berlin.
A. 22 306. Elektrische Re⸗
gistrte / vorrichtung; Zus. 3. Anm. A. 22021. Allgemeine Glekiricitäts Gesellschaft, Berlin. 12. 6. 12. 129g. H. 58 48. Schalldose. Her—⸗ . , Berlin, Nostizstr. 43. 19 7. 12 42. B. 72 959. Probeentnahme⸗ vorrichtung, bei der mittels einer zeitweise in den Strom des Probegutes gebrachten Ablauftinne ein Teil des Probegutes ab— gefangen wird. Elof Berglöf, Strängnäs, Schweden; Vertr.: Christian Köster, Düsseldorf, Lindemannstr. 1. 24. 6. 13. 12m. H. 61 028. Tasteneinstellvor⸗ richtung für Rechenmaschinen u. dgl. Ch. Hamann, math. mech. Institut G. m. b. H., Bens hausen i. Thrg. 7. 1. 13. 42o. R. 26 921. Dyptischer Ge⸗ schwindigkeitsmesser für Luftfahrzeuge. ö Nordhausen, Kranichstr. 27. 42p. K. 5 L 290. Leuchtendes Nacht⸗ signal für Fahrzeuge mit Fahrprels⸗ anzeiger. Richard Kestler. Berlin⸗Schöne⸗ berg, Königsweg 19. 1. 5. 12. 3b. 3 8150. Verkauftsautomat, bei dem das Warenvorschubgestänge durch einen Stößel bewegt wird und die Münze eine auf den Stößel wirkende Sperrung aus— . 3 Zickel, Berlin, Jorckstr. 72. 15a. M. 51 643. Pflug mit Vor⸗ schäler oder Düngereinleger. Heinrich . Jürshof b. Vissel hövede. 86 66 45e. G. 238 986. Vorrichtung zum Zuführen des geschnittenen Getreides zur Bindevorrichtung bei Bindemähern. Ernst
, , , Kump b. Hilbeck 45e. D. 28 386. Reinigungsvorrich⸗ tung, insbesondere für Getreide. Carl Derschow, Aldgate, Middlefe (Engl.); Vertr.: F. Schwenterley u. Birr Gn 4 . Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. zöde. E. ES 3886. Vorrichtung an Ballenpressen zum Verdrillen der an beiden Seiten des Preßballens geführten Drahtstränge. Michael Engels, Haus Mersheim b. Düren. 29. 8. 12.
15f. R. 37 639. Handrodemaschine mit zwei gegenüberliegenden, durch Zug= federn in. Eingriff gehaltenen, in die Trommelzähne eingreifenden Schaltklinken. Roggatz . Go., Berlin-Pankow. 2 15 45I. C. 23 9441. Verfahren zur Ver⸗ nichtung von Pflanzenschädlingen durch Verstäuben insekticid wirkender Mittel mit Hilfe von Sprengpatronen im Boden. Cahücitwerke Louis Cahüc Nürn⸗ berg, Nürnberg. 8. 10. 13.
E 6a. D. 27 835. Erplosionskraft⸗ maschine mit abwechselnd schnell und lang⸗ sam sich bewegenden Kolben und mit einem sich mit gleichförmiger Geschwindigkett drehenden Zylinder. Paul Dupont, Le Cateau, Frankr.. Vertr.! Dr. F. War⸗ schauer u. Dipl⸗Ing. S. Meier, Pat. Anwälte,. Berlin SW. 61. 7. 11. 13. EG. L. 38 380. Verbrennungskraft⸗ maschine für flüssigen Brennstoff mit einer mit dem Arbeitsraum des Zylinders durch einen ober mehrere enge Kanäle verbundene Vorexplosionskammer. Ljusne Woxna Aktie bolsg, Ljusne, Schweden; Vertr.: M. Abrahamsohn, Pat. Anw., Berlin Sw 6 Y 65 18a. T. E17 760. Verbrennungs kraft⸗ maschine mit gegenläufigen Kolben und mehreren Zylindern. Dr.-Ing. G. Tucker⸗ mann, Helsingfers, Finnland; Vertr.: W. Tuckermann, Charlottenburg, Berl iner⸗ straße 164. 6. 9. 12. w 46e. B. T4 22S. Verbindung und Abdichtung des Zylinders mit dem Kurbel⸗ kasten von Kraftmaschlnen, insbefondere Automobilmaschinen. Ettore Bugatti. Molsheim i. Els. 9. 10. 13.
Ac. R. 37 248. Kühlvorrichtung für Ventile von Verbrennungekraftmaschinen. Harry Ralph Ricardo, London, u. Henry Anstruther Hetheriugton, Surrey, Engl.; Vertr.. F. Bornhagen u. G. Fude, Pat. Anwälte,. Berlin SW. 68. 30. 1. 15. EG. S. A0 262. Kühlerlamelle für Kühler von Motorfahrzeugen. Süd⸗ deutsche Kühlerfabrik, Feuerbach. Stutt⸗ gart 168. B. 25155. Düsenanordnung für Gasturbinen, die nach dem Ver— puffungeberfahren arbeiten. Bernhard Bischof, Nürnberg, Wilhelmspäthstr. 63. 1 47Tb. M. 360 049. Nachstellbares Rollenlager mit kegellgen Rollenlauf— flächen der Lagerringe. Johann Modler, Schweinfurt a. Maln, Zürch 3. 7. 1. 13. E7b. O. SELBS. Riemschelbe mit für die verichiedenen Wellenstärken auswechsel⸗ barer Nabe. Eberhard Röder. Ludwigs- hafen a. Rh. Mundenheim, Fischerstr. 26, ö. ö Ohler, Iggelheim, Pfalz. 17e. W. 39 189. Schmiervorrichtung für treibende oder angetriebene Maschinen, bei der ein pulverförmiges Schmiermittel in das die Maschine ankreibende Medium eingeführt wird. The National Gra—⸗ phite Lubricator Egmhany, Seranton, Penns., V. St. A.; Vertr.; R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl Ing. W. Hildebrandt, Pat. An= wälte, Fenin Sw. eil R .
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerlka vom 30. 8. 11 anerkannt. 476. G. 39 289. Stützscheibe für durch eine Wandung hindurchgehende Rohr siücke. Anton Grießer, Heidelberg, Römerstr. 2. 10. 6. 13.
478. G. 38 681. Durchflußmengen⸗ regler mit von der Flüssigkeit durch⸗ sirömtem, als Kolben ausgebildetem Ventit⸗ körper. Joseph Jean Marie Gueux. Paris; Vertr.. A. Bauet, Pat. Anw., Berlin 8SW. 68. 18. 3. 13. 47h. B. 68 788. Kupplungsvborrich⸗ tung für Zahnräder⸗Wechselgetriebe. Ettore . Mols heim i. Els., Hardt Mühle. 48c. O. G61 996. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Emalls auf Eifenblech. Ludwig Honigmann, Aachen, Mojart⸗= . 4. ö . .
Da. 2X9 KRZ26G. erkzeughalter für Reitstockspindeln. Anna ; . ö geb. Klopfer, Werdau J. Sa. 25. 6. 158.