Ju stizministerium.

Der Rechtsanwalt Glienke in Oranienburg ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts mit Anweisung seines Amtssitzes in Oranienburg,

der Rechtsanwalt Dr. Hannig in Lützen zum Notar für den Bezirk des QOberlandesgerichts zu Naumburg a. S. mit Anweisung seines Amtssitzes in Lützen und

der Rechtsanwalt Keferstein in Goslar zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Celle mit Anweisung seines Amtssitzes in Goslar ernannt worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund des 5 13 der Vorschriften über die Prüfung der Tierärzte vom 13. Juli 1889 (G.-Bl. f. d. D. R. S. 421) bringe ich hierdurch zur Kenntnis, daß mit der Abhaltung der tierärztlichen Fachprüfung am Mittwoch, den 1. April 1914, begonnen wird.

Die Meldungen zu dieser Prüfung sind bis spätestens 14. März d. J. an den unterzeichneten Rektor einzureichen.

Berlin, den 10. Februar 1914. Der Rektor der Königlichen Tierärztlichen Hochschule. Cremer.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. Februar 1914.

Seine Majestät der Kaiser und König stattete, wie „W. T. B.“ meldet, heute vormittag dem Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg einen längeren Besuch ab.

In der am 12. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Delbrück ab⸗ gehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderung der 585 33, 33 a usw. der Gewerbeordnung, die Zustimmung erteilt. Zur An— nahme gelangten ferner der Entwurf eines Gesetzes gegen die Gefährdung der Jugend durch Zurschaustellung von Schriften, Abbildungen und Darstellungen, die Vorlage, betreffend die Aenderung der Ausführungsbestimmungen zum Kaligesetze, der Zollverwaltungskostenetat für Oldenburg und der Salzsteuer⸗ verwaltungskostenetat für Anhalt. Demnächst wurde über die Besetzung einer Stelle im Kaiserlichen Aufsichtsamt für Privat— versicherung und über eine Reihe von Anträgen und Eingaben Beschluß gefaßt.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen hielten heute eine Sitzung.

Der Regierungsrat von Donat in Magdeburg ist der Königlichen Regierung in Trier, der Regierungsrat Mücke in Erfurt der Königlichen Regierung in Aurich, der Regierungsrat Heffter in Allenstein der Königlichen Regierung in Stade, der Regierungsrat Dr. Brandau in Trier der Königlichen Regierung in Aurich und der Regierungsrat von Harling in Berlin der Königlichen Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen; der Regierungsassessor von Consbruch aus Lublinitz ist dem Landrat des Kreises Lübbecke, der neuernannte Regierungsassessor von Möllendorff aus Breslau dem Landrat des Kreises Jüterbog-Luckenwalde, der neuernannte Regierungsassessor Dr. Roberf⸗Tornow aus Königsberg i. Ostpr. dem Landrat des Kreises Rosenberg i. Westpr., der neuernannte Regierungsassessor Dr. von Hansemann aus Frankfurt a. O. dem Landrat des Landkreises Trier und der neuernannte Regierungsassessor Sandes von Hoffmann aus Stettin dem Landrat des Kreises Herford zur Hilseleistung in den landrätlichen Geschäften zugeteilt worden.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. Tpdbt. „S 90“ am 12. Februar in Tschingkiang eingetroffen.

In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ sind der französische Text und die deutsche Uebersetzung einer Marokkanischen Berg⸗ ordnung und eines Reglements zur Schlichtung der berg— rechtlichen Streitigkeiten, die vor der Veröffentlichung der Berg⸗ ordnung entstanden sind, abgedruckt. Bergordnung wie Reglement sind im Januar d. J. in Kraft getreten.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Prinz Wilhelm zu Wied ist, wie „W. T. B.“ meldet, heute früh aus Rom in Wien eingetroffen. Zum Empfange hatten sich eingefunden der ihm als Ehrendienst zugeteilte Oberst des Generalstabs Mietzl, der Kabinettschef des Ministers des Aeußern, Legationsrat Graf Hoyos sowie der Geheimsekretär des Prinzen, Kapitän Heaton⸗Armstrong, ferner einige Mitglieder der albanesischen Kolonie.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses fragte der Unionist Hall den Ersten Lord der Admiralität Churchill, ob seit 1912 bei den deutschen Marinebauten eine Ver⸗ langsamung oder Verminderung eingetreten sei, die die verhältnit⸗ mäßig große Verminderung in den britischen Marine⸗ bauten rechtfertige, die Churchill versprochen habe, als er die Marinevoranschläge für 1912 einbrachte, oder ob das deutsche Bauprogramm über das Maß dessen zugenommen habe, mit dem die Admiralität bei der Aufstellung der Voranschläge für 1912 gerechnet habe. Churchill antwortete wie ‚„W. T. B.“ meldet:

Eine Verlangsamung oder Verminderung hat bel den deutschen Marinebauten nicht stattgefunden. Seit Einbringung der britischen Voranschläge für 1912 ist das deutsche Bauprogramm durch die Flottengeseßznovelle vom 14. Juni 1912 um drei Schlachtschiffs und mei Klein Kreuzer vermehrt worden. Gin Schlachtschiff ist im Pro=

gramm für 1913 vorgesehen, ein zweites im Programm für 1916. Den Zeltpunkt der Slapellegung des dritten Schlachtschiffes und der beiden Kleinen Kreuzer hat man sich noch vorbehalten.

Im weiteren Verlauf der Sitzung warfen Mitglieder der Arbeiterpartei die Frage der Deportationen aus Süd⸗ afrika auf und Ramsay Maedonald stellte einen Zusatz⸗ antrag zu der Adresse, wonach dem Generalgouverneur der Südafrikanischen Union Anweisung gegeben werden sollte, seine Genehmigung zu der Indemnitätsbill zurückzuhalten, bis eine ge⸗ richtliche Untersuchung über alle in Betracht kommenden Um⸗ stände, besonders auch über die Deportation, stattgefunden hätte. Der Kolonialsekretär Harcourt erwiderte:

Es würde ohne Präzedenzfall und ein falsch gewählter Kurs sein, der Indemnitätsbill Mißbilligung oder ein Veto entgegenzusetzen. Die Bundesregierung in Südafrika sei dem Bundesparlament verant- wortlich, und wenn das Parlament die Bill annehme, so würde es im höchsten Grade unpolitisch und unklug sein, wenn man versuchte, diesen Beschluß vom Mutterlande aus umzustoßen.

Der Antrag der Arbeiterpartei zum Adreßentwurf wurde mit 214 gegen 50 Stimmen abgelehnt.

In Erwiderung auf eine Anfrage, ob die Regierung sich an der Weltausstellung in San Francisco beteiligen werde, erklärte der Premierminister Asgquith, daß die Re⸗ gierung diese Angelegenheit vor kurzem aufs neue beraten habe, aber ihren früheren Beschluß nicht habe ändern können.

Die Adreß debatte im Oberhause bewegte sich in derselben Richtung wie im Unterhause. Unter anderem erklärte Lord Roberts es für undenkbar, daß die britische Armee zum Kampfe gegen die Freiwilligen von Ulster aufgerufen werden könnte; eine solche Aktion würde den Ruin der britischen Armee bedeuten. Ein Antrag Midleton, die Home Rule⸗-Frage durch allgemeine Wahlen dem Lande zu unterbreiten, wurde mit 243 gegen 55 Stimmen angenommen und darauf der

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Adreßentwurf genehmigt.

Frankreich.

Das heutige Amtsblatt veröffentlicht laut Meldung des „W. T. B.“ ein Protokoll, demzufolge sich die Regierungen Frankreichs und Perus geeinigt haben, die aus den sechhiger Jahren des vorigen Jahrhunderts herrührenden Forderungen der französischen Gläubiger dem Haager Schiedsgericht zu unterbreiten. Die peruanische Regierung ver—⸗ pflichtet sich, falls der Schiedsspruch den französischen Gläu⸗ bigern günstig ist, deren Forderungen zu erfüllen, soweit sie 25 Millionen Francs nicht übersteigen.

Die Vorlage, betreffend ein Uebereinkommen über die Eisenbahn Tanger — Fes, die von der Generalresidenz von Marokko und der spanischen Regierung angenommen worden war, ist der „France Militaire“ zufolge endgültig fest— gestellt worden und wird dem französischen und dem spanischen Parlament alsbald vorgelegt werden. Die französische und die spanische Regierung haben die endgültigen Vorarbeiten für Bau und Betrieb der Eisenbahn Tanger — Fes, der Wege und der Quais im Hafen von Tanger zwei Finanz⸗ gesellschaften übertragen, der Compagnie Générale du Maroc in Paris und der Compagnie Genérale Espagnole du Maroc in Madrid. Binnen drei Monaten von der Genehmigung des Uebereinkommens ab wird eine Aktiengesellschaft nach französischem Recht mit einem Kapifal von 15 Millionen Franes unter dem Namen „Französisch⸗Spanische Eisenbahn Ge felschast Tanger — Fes“ als Tochtergesellschaft der beiden vorgenannten errichtet werden mit dem Sitze in Mekines und der Haupt⸗ verwaltung in Paris sowie einem Vertreter in Madrid. 40 Prozent des Kapitals werden die spanische, 60 Prozent die französische Muttergesellschaft zu übernehmen berechtigt sein. Im Verwaltungsrat werden sechs Spanier und neun Fran⸗ zosen sitzen. Die Trassierung der Linie wird von beiden End—⸗ punkten zugleich begonnen und schleunigst durchgeführt werden.

In der gestrigen Sitzung der Deputiertenkammer ging der Marineminister Monis auf die an dem Marine— budget geübten Kritiken ein und erklärte laut Bericht des .

Die Verteidigung der atlantischen Küsten müßte durch Untersee⸗ boote, Küstentelegraphen, Flugzeuge und Luftschiffe gesichert werden. Denn eine Konzentration der Kräfte im Mittelmeer sei eine strategische Notwendigkeit, solange sich die Verhältnisse nicht änderten. Er sei der Ansicht, daß das einzige Mittel zur Verteidigung der Küsten des Atlantischen Ozeans, sobald die Seestreitkräste im Mittel⸗ meer zusammengezogen sein würden, die Verwendung des offensiven Unterseeboots sei. Aber es sei unumgänglich not⸗ wendig, daß das Unterseeboot eine Zuflucht finden könne. Wenn alle Zufluchtshäfen an der Küste entfestigt würden, werde die Ver⸗ teidigung des Gebietsß unmöglich werden. Er werde sich, fuhr der Minsster fort, mit dem Kriegsminister wegen Errichtung von Stütz—⸗ punkten, die durch Artillerie gedeckt würden, in Verbindung setzen. Das in Uebereinstimmung beider Minister ausgearbettete Programm werde dem Obersten Rat für die Nationalverteidigung unterbreitet werden und den Gegenstand eineg in das Parlament gelangenden Gesetzes bilden. Monis gab sodann seiner Anerkennung für das Personal in den Arsenalen Ausdruck und erklärte, er freue sich über die Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen den Admiralen und dem Arbeitersyndikat. Er werde sich stets den Beschlüssen des Obersten Rats für die Nationalverteidigung unterwerfen.

Die ersten Kapitel des Marinebudgets wurden sodann an⸗ genommen und die Sitzung auf heute vertagt.

Der Budgetausschuß der Kammer hat dem Gesetz— betreffend die Anleihe von 175 Millionen

entwurf, ĩ für Aequatorial-⸗Afrika, seine Zustimmung

Francs erteilt.

— Der Gesundheitszustand der Truppen, über den in der heutigen Kammersitzung auf Veranlassung der Sozialisten eine Interpellation stattfindet, hat Blättermeldungen zufolge namentlich in den Garnisonen an der Ostgrenze eine Verschlimmerung erfahren. Im Militärkrankenhause in Nancy befinden sich gegenwärtig 500, in Toul 800 und in Lunéville 125 Kranke. Wie die „France Militaire“ meldet, hat das Kriegsministerium verschiedene Maßnahmen zur Hebung des Gesundheitszustandes in der Armee beschlossen, darunter bessere Heizung der Kasernen und wärmere Bekleidung für die Mann⸗ schaften. Ueberdies sollen zahlreiche Urlaube gewährt und die schwächlicheren Soldaten ausgemustert werden.

Ruszland.

Der frühere Ministerpräsident, Mitglied des Reichsrats, Goremykin ist, wie „W. T. B.“ meldet, zum Minister⸗ präsidenten und der Wirkliche Staatsrat im Ministerium für Handel und Industrie Bark zum Finanzminister ernannt worden.

Ein Kaiserlicher Erlaß an den Finanzminister Bark

. a,. n ang erinnert, obiger Quelle zufolge, an die persönlichen Beobachtungen

5 8 des Kaisers während seiner jüngsten Reise, die es dem Kaiser ermöglicht habe, die Lebensbedürfnisse der Bevölke⸗ rung direkt kennen zu lernen. So sehr der Kaiser mit Genugtuung die produktiven Kräfte und die Arbeitskraft des Volkes feststellt, so weist er doch zu gleicher Zeit mit tiefem Schmerz auf die traurigen Tatsachen der Schwäche, der Armut und der ökonomischen Zerrüttung hin, die unvermeidbaren Folgen der Trunksucht sowie des Fehlens eines regelmäßigen und allen zugänglichen Kredits. Seit dieser Zeit hätten die Gedanken des Kaisers bei diesen Beobachtungen verweilt, und er sei schließlich zu dem Entschluß gekommen, daß es dringend notwendig sei, radikale Reformen in der Finanzverwaltung und im ökongmischen Leben des Landes durchzuführen. Es sei unzulässig, die günstige Lage des Staatsschatzes auf die Zerrüttung der moralischen und ökonomischen Kräfte der großen Mehrheit der, russischen Bürger zu gründen. Daher sei es von Wichtigkeit, Finanz— politik in dem Sinne zu betreiben, Einnahmen ausfindig zu machen, die herrührten aus den unerschöpflichen Reichtümern des Landes und aus der produktiven Arbeit der Bevölke⸗ rung. Unter Wahrung eines vernünftigen Sparsamkeits⸗ prinzips müsse gleichzeitig die Sorge, die produk— tiven Kräfte des Landes zu vermehren, sich, ver⸗ einen mit der Sorge, die Bedürfnisse des Volkes zu befriedigen. Dies seien die beabsichtigten Ziele der wünschenswerten Reformen, von deren dringender Notwendigkeit der Kaiser überzeugt sei, umsomehr als er dabei ein lebhaftes Echo in den gebenden Kammern gefunden habe seit der Besprechung des Gesetzentwurfs über eine Abänderung des Spiritusmonopols. Der Kaiser erinnert Bark an den Beginn seines Dienstes unter dem Finanzminister Vychnegradsky, beauftragt den neuen Minister mit der Verwirklichung der geplanten radikalen Reformen und verspricht, ihm noch weitere Anweisungen zu geben. Der Kaiser spricht schließlich die Hoffnung aus, daß die Erfahrung, die Bark sich erworben habe, und seine Kenntnisse ihn das hohe Vertrauen würden rechtfertigen lassen zum Wohle Rußlands und des russischen Volkes sowie zur Zufriedenheit des Kaisers,

Ein Kaiserlicher Erlaß an den früheren Minister⸗ präsidenten Kokowtzow erwähnt seine Verdienste in seiner Eigenschaft als Finanzminister während der letzten zehn Jahre, die die beschwerlichen Zeiten des Krieges und der inneren Wirren umfaßten, und während deren, dank der Sparsamkeit Kokowtzows, die Budgets immer mit einem Ueberschuß der Einnahme über die Aus⸗ gaben abgeschlossen hätten, was ein enormes Anwachsen der Mittel des Staatsschatzes hervorgerufen habe. Auf die Tätigkeit Kokowtzows als Ministerpräsident übergehend, weist der Kaiser darauf hin, daß Kokowtzow seine Befähigung in der höchsten politischen Verwaltungsstelle des Landes durch seine reiche Er⸗ fahrung und seine weise Umsicht erwiesen habe. Der Kaiser erteile Kokowtzow aus Gesundheitsrücksichten mit Bedauern den Abschied und verleihe ihm aus Dankbarkeit für seine bedeutenden Dienste den Grafentitel. Der Kaiser gibt der Hoffnung Aus⸗ druck, daß er von den Ratschlägen Kokowtzows in allen schwierigen Fragen Nutzen ziehen werde, deren Aufklärung durch die Kennt⸗ nisse, die Erfahrung und die erprobte Ergebenheit Kokowtzows erreicht werden könnte. Der Erlaß trägt folgende Kaiserliche Unterschrift. Sie aufrichtig schätzend voller Dankbarkeit Nikolaus.

Italien. 5

49 ) In die Kommission zur Vorberatung des Gesetz⸗

entwurfs, nach dem die bürgerliche Eheschließung der kirchlichen Trauung voranzugehen hat, haben die neun Abteilungen der Kammer, wie „W. T. B“ meldet, sieben Ministerielle, einen Oppositionellen und einen Sozialisten gewählt.

Türkei.

Einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge wird versichert, daß die Pforte an ihre Vertreter bei den sechs Mächten eine Zirkularnote gerichtet hat, in der sie ihnen von dem endgültigen Einvernehmen über die ostanatolischen Reformen Kenntnis gibt und sie ersucht, von den Mächten die Liste der neutralen Staaten zu entnehmenden Kandidaten für die Posten von zwei Generalinspekteuren zu erbitten.

Amtlichen Meldungen der Pforte zufolge schreiten die Anleiheverhandlungen in Paris gegenwärtig günsti fort. Es wird erwartet, daß sie in einem Monat beendet sind.

Das Kriegsgericht hat den früheren Obersten Sadik, wie „W. T. B.“ meldet, in contumaciam zum Tode verurteilt, da dokumentarisch festgestellt worden sei, daß er im Auslande eine geheime Liga zu dem Zwecke ge— gründet hätte, in der Türkei eine allgemeine Revolution anzu— zetteln, die gegenwärtige Regierung zu stürzen und mehrere hohe Persönlichkeiten zu töten, und daß er auch das Attentat auf Mahmud Schefket Pascha vorbereitet hätte. Seine Mit— schuldigen, die früheren Deputierten Hodscha Sabri und Basri wurden zu lebenslänglicher Zwangsarbeit verurteilt, der erstere in contumaciam.

günstig

Serbien.

Die Ministerpräsidenten Paschitsch und Venizelos sind gestern von Bukarest in Belgrad eingetroffen. Venizelos wurde nach seiner Ankunft vom König in feierlicher Audienz empfangen. Mittags gab ihm zu Ehren der Ministerpräsident Paschitsch ein Frühstück, dem sämtliche Minister sowie die Ge sandten Rußlands, Griechenlands, Rumäniens und Montenegros beiwohnten. Abends fand Galadiner im Königlichen Schloß statt.

Bulgarien. Die gesamten oppositionellen Parteien, mit Aus⸗

jahme der syndikalistischen Sozialisten, haben, wie „W. T. B.“ meldet, im gegenseitigen Einverständnis einen Aufruf an die Wähler veröffentlicht, worin ein gemeinschaftliches Vorgehen gegen die von der Regierung an die Verwaltungsbehsrden erlassene Verordnung, betreffend Maßnahmen zur Aufrecht⸗ erhaltung der Ordnung während der Wahlen, angekündigt wird und einzelne der erwähnten Maßnahmen als unzulässig bezeichnet werden. Albanien.

Wie der „Agenzia Stefani“ gemeldet wird, hat Essad Pascha vorgestern seine Amtsbefugnisse an die Internationale Kontrollkommission übergeben. Das Protokoll hierüber wurde Abends im italienischen Konsulat unterzeichnet. Gestern früh sind Essad Pascha und 14 albanesische Delegierte an Bord des Dampfers „Adriatico“ von Durozzo abgereist, um sich nach Potsdam zu begeben und dem Prinzen zu Wied die Krone Alhaniens anzutragen.

geordnetenhauses enthält, erteilt. e der Angeklagte wie auch der Staatsanwalt Berufung eingelegt, und

das Landgericht J

Abgeordnetenhause die

Amerika.

Der amerikanische Staatssekretär des Auswärtigen Bryan hat, wie „W. T.. B.“ meldet, den Gesandten in 3 Me Millin angewiesen, die vorläufige Regierung an⸗ zuerkennen.

— Der argentinische Senat hat den Beschluß der Kammer gutgeheißen, durch den dem Präsidenten Saenz Pena unbegrenzter Urlaub bewilligt wird.

Asien.

Der Präsident der chinesischen Republik hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ das Abschiedsgesuch des Premier⸗ ministers Hsiunghsiling genehmigt und den derzeitigen Minister des Aeußern Sunpaochi mit der vorläufigen Wahrnehmung der Geschäfte des Premierministers betraut.

Wie das „Reutersche Bureau“ erfährt, ist die ch ine sische Regierung zu der Ueberzeugung gekommen, daß die Ent— wicklung des Wirtschaftslebens und des Handels in erster Linie Berücksichtigung verdiene vor der Entwicklung einer Flotte, und hat deshalb beschlossen, den Plan der Errichtung einer Marineakademie und eines Flottenstützpunktes nicht weiter zu verfolgen. Infolgedessen sind die Verhandlungen mit der britischen Admiralität wegen Ueberlassung von Marine— offizeren und Entsendung einer britischen Marinemission nach China abgebrochen worden.

Der neue Finanzagent Tschintschentao, der kürzlich in London angekommen ist, hat zunächst den Auftrag, die Geld— märkte in London und auf dem Kontinent zu beobachten, um eine Gelegenheit für eine baldige chinesische Anleihe aus⸗ findig zu machen.

— Das japanische Unterhaus hat gestern, einer Meldung des, W. T. B.“ zufolge, das Budget angenommen mit einer Streichung von drei Millionen Pfund Sterling, wie sie die Budgetkommission beschlossen hatte, und einem ferneren Abstrich von 4 600 900 Pfund Sterling, die zur Wiederauffüllung des ständigen Marinefonds in den Etat eingestellt worden waren und deren Streichung die Budgetkommission einstimmig be schlossen hatte.

In O saka ist es vorgestern zu politischen Unruhen gekommen, die Polizei hatte aber umfassende Vorsichtsmaßregeln getroffen, sodaß die Unruhen schnell unterdrückt wurden.

Afrika. Das südafrikanische Abgeordnetenhaus setzte gestern die zweite Lesung der Indemnitätsbill fort. . Wie W. T B.“ meldet, erwiderte der Minister Smuts dem Arbeiterführer Creswell, er halte an der Politik fest, die Erlaubnis jur Abhaltung einer für Sonntag auf dem Marktplatz in Johannet— burg beabsichtigten Versammlung zu verweigern. Smuts fügte hinzu, daß die Beschränkungen für gewöhnliche öffentliche Verfammlungen und Versammlungen in geschlossenen Räumen zum Zwecke einer Be⸗ sprechung der Regierungspolitik aufgehoben worden feien, daß jedoch die Regterung noch nicht öffentliche Kundgebungen im Freien zu⸗ lassen wolle. z

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Zweiten und Dritten Beilage.

— Auf der Tagesordnung für die heutige (26.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Innern Dr. von Dallwitz beiwohnte, stand zunächst der

mündliche Bericht der Geschäftsordnungskom mission

über die Frage, ob das Abgeordnetenhaus von der ihm durch

das Urteil des Königlichen Landgerichts J zu Berlin vom 253. Mai 1913 gegen den Redakteur Wachs zugesprochenen Be⸗

*

fugnis, das Urteil durch die Presse bekannt zu machen, Gebrauch machen will.

Die Geschäftsordnungskommission be— antragt, den verfügenden Teil des Urteils durch Ver—

öffentlichung im „Deutschen Reichs und Preußischen Staats—

anzeiger“ und im „Vorwärts“ auf Kosten des Angeklagten

einmal bekannt zu machen.

Berichterstatter Abg. Dr. Zimmer (Zentr.: Im Mal 1912 hat das Abgeordnetenhaus die Ermächtigung zur Strafverfolgung des

Redakteurs Wachs wegen des im ‚Vorwärts' erschienenen Artikels

Eine reaktionäre Affenkomödier, der eine Beleidigung des Ab— Gegen das erste Urteil hat sowohl

das Reichsgerlcht hat infolgedessen die Sache an die Vorinstanz, Berlin, zurückverwiesen. Hier erfolgte die Verurteilung zu sechs Wochen Gefängnis, gleichzeitig wurde dem Befugnis zugesprochen, das Urteil ein— mal im „Deutschen Reichs- und Preußischen Staatsanzeiger“ und

im ‚Vorwärtg“ auf Kosten des Angeklagten zum Abdruck zu bringen.

Am 26. Januar 1914 wurde diefes Urteil der Geschäftsordnungg— sommission überwiesen, die mit überwiegender Mehrheit beschloß, das Urteil bekanntzugeben. Die Kommission ging davon aus, daß, nachdem das Haus einmal die Ermächtigung zur Verfolgung erteilt hatte, nun

auch das Urteil in allen seinen Teilen auszuführen sei. Die Bekannt—

gabe des Urteils sei um so mehr geboten, damit in der Oeffentlichkeit be⸗

kannt wird, daß die Ermächtigung zur Strafverfolgung seinerzeit nicht

ohne Grund gegeben worden sst.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Ueber die Angelegenheit ist in der Oeffentlichkeit natürlich viel gesprochen worden. Ich bin ja neulich selbst darauf zurückgekommen. Es kann nicht genug daran erinnert werden, welche traurigen Vorgänge in diesem Hause es waren, die zu dem Artikel Veranlassung gegeben haben. Selbst die „ Köl⸗ nische Volkszeitung‘ hat sich ja in ähnlichem Sinne wie der Vor— wärts“ damals ausgesprochen. Wir müssen die Tatsache der Ver— gangenheit entreißen, daß ein Gericht glaubte, feststellen zu müssen, daß das preußische Parlament kein Geldsackparlament ist. Wir wünschen deshalb direkt, daß das Urteil veröffentlicht wird. Das Haus ist ja stets

er beste unfreiwillige Mitarbeiter des Vorwärts? gewesen. Im

Namen melner Fraktion und der Redaktion des ‚Vorwürts⸗ begrüßen wir den Entschluß, daß das Haus auch jetzt freiwilliger Mitarbeiter des . Vorwärts“ werden will. Umsonst können wir das nafürlich nicht berlangen. Es wird sich vielleicht Gelegenheit finden, die Mitarbeit des Hauses auf andere Weife zu bezahlen. Nehmen Sie im voraus unseren herzlichsten Dank.

Der Antrag der Geschäftsordnungskommission wird an— genommen.

Darauf setzt das Haus die zweite Beratung des Etats des Ministeriums des Innern, und zwar zunächst die all— meine Besprechung im Anschluß an den Titel „Gehalt des nin ist ers“, fort. Hierzu sind außer den schon mitgeteilten Anträgen der Abgg. Dr. von Krause (nl.) (Schutz der öffentlichen Sicherheit bei Arbeitsstreitigkeiten, Dr. von Heyde brand und der Lasa (kons J (Schutz der AÄrbeitswilligem, Dr. Gottsch alk⸗Solingen (nl) (paffides Wahlrechl der Be—

amten usw. in den Gemeinden) und Braun (Soz.) (Arbeiter— legitimationszwang betreffend) noch folgende Anträge ein⸗ gegangen:

Dle Abgg. Braun (Soz,) und Genossen beantragen, die Regie⸗ rung zu ersuchen, einen Gesetzentwurf zur Regelung des Irren⸗ rechts vorzulegen.

Die Abgg. Aronsohn (fortschr. Volksp.) und Genossen bean⸗ tragen, die Regierung zu ersuchen, alsbald einen Gesetzentwurf vorzu⸗ legen, durch den die Bestimmungen des Reichsgesetzes, betreffend die Einwirkung von Armenunterstützung auf öffentliche . auf die preußischen Landesgesetze sinngemäß übertragen werden.

Die Abgg. Aronsohn und Genossen beantragen ferner, die

Regierung aufzufordern, dem Abgeordnetenhause einen Gesetzentwurf vorzulegen, in welchem den Gemeinde- und Kirchenbtamten sowie den Lehrern das passive Wahlrecht zu den Kom“ munglwahlen verliehen wird. „Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons. : Herr Lohmann hat seinerzeit darauf hingewiesen, daß die Zeiten zu ernst sind, als daß die staatserhaltenden Parteien sich den Luxus gegenseitiger Zerfleischung leisten können. Herr Fuhrmann be— zeichnete es als die Hauptaufgabe unserer gesamten Politik, alle staatserhaltenden Elemente zusammenzufassen, und 'appel— lierte an die Einigkeit der bürgerlichen Parteien. Beiden Nus— führungen können wir mit vollem Herzen zustimmen. Wenn die nationalliberale Partei uns die Sturmfahne im Kampf gegen die Sozialdemokratie vorantragen will, dann werden wir sie mit aller Energie unterstützẽén. Aber die Nationalliberalen können ihre Aufgabe nur dann in Angriff nehmen, wenn bei den anderen Parteien volles Ver— trauen auf den Ernst und die Entschlossenhelt in der Durch— führung, dieser Aufgabe besteht, und sie werden Fffelbst— verständlich dieses volle Vertrauen nur erhalten, wenn das gesamte Verhalten der Partei und ihre gesamte Politik in voller Ueberein— stimmung mit der Aufgabe der Bekämpfung der Sozialdemokratie steht. Deshalb glauben wir in mancher Bezlehung eine Aenderung des Kurses der natlonalliberalen Partei erwarten zu können. Gerade die Nationalliberalen haben in den letzten Tagen eine so mimosenhafte Empfindlichkeit an den Tag gelegt. Mit der gestellten Aufgabe ist es unvereinbar, wenn die nationalllberale Partei andere hürgerliche Parteien so bekämpft. Ich glaube, daß die Nationalliberalen nunmehr dem Großblock in Bayern fernbleiben und sich mit der Organisation der Reichspartet zur wirksamen Bekämpfung der Sozialdemokratie zusammentun werden.

(Sch luß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Bei den Linke-Hofmannwerken in Breslau feiern jetzt infolge der Aussperrungen und des Auestands, wie die Fkf. Zig.“ erfährt, 400 Arbeiter (pgl. Nr. 34 d. Bl.).

Der Verband Leipziger Rauchwaren firmen hat, wie die Köln. Ztg.“ meldet, den neuen Tarif des Zurichtereiverbandes Dentschlands wegen der vorgenommenen Preiserhöhungen einstimmig abgelehnt.

In Triest wurde ‚W. T. B.‘ zufolge der Betriebs ingenieur Pichler von der Maschinenfabrik des Stabili— mento Tecnico von einem entlassenen Arbeiter aus Rache durch einen Revolverschuß getötet. Der Mörder ist entflohen. Etwa 900 Arbeiter der Fabrik haben aus Anlaß des Attentats die Arbeit niedergelegt.

Kunst und Wissenschaft.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hielt am 5. d. M eine Gesamtsitzung unter dem Vorsitz ihres Sekretars Herrn Diels ab. Herr Rubens las über eine in Ge— meinschaft mit dem Professor Dr. H. von Wartenberg aus— geführte Untersuchung: Beitrag zur Kenntnis der lang— welligen Reststrahlen. In dem jenseits 50 „ gelegenen Spektralgebiet wurden sieben neue Reststrahlengruppen, nämlich die⸗ jenigen von NHa Cl, NH Br, TI Gl, TI Br, TI, Ag CN und Hg Gl, beobachtet und ihre mittlere Wellenlänge gemessen. Die Ergebniffe wurden zur Prüfung der Frequenzformeln der Herren Madelung und Lindemann herangezogen. — Die Akademie genehmigte die Aufnahme einer von Herrn Lüders in der Sitzung der philosophisch⸗historischen Klasse vom 22 Januar vorgelegten Mitteilung des Dr. Ernst Herz- feld in Berlin: „Die Aufnahme des sasanidischen Benk—⸗ mals von Paiküli“ in die Abhandlungen des Jahres 1914. Es wird in ihr über zwei Reisen nach Paiküli und das unterwegs gesammelte archäologische Material berichtet und gezeigt, daß das Denkmal aus der Zeit des Narseh (293 — 303) stammt; ferner wird mitgeteilt, was sich aus dem Denkmal selbst für die Wiederherstellung der zweisprachigen Inschrift ergibt. Vorgelegt wurden Lief. 40 des akademischen Unternehmens „Das Tierreich“, enthaltend Salpae 11: Cyclomyaria et Pyrosomida, bearbeitet von G. Neumann (Berlin 1913) und W. Sievers, Reise in Peru und Ecuador, ausgeführt 1909 (München und Leipzig 1914); zu dieser Reise hatte die Humboldt⸗ Stiftung eine Beihilfe bewilligt.

Der philosophisch⸗historischen Klasse der Akademie stand zum 26. Januar d. J. aus der Dr. Carl Güttler Stiftung ein Betrag von 2300 SP zur Verfügung; sie hat beschlossen, diese Summe dem Professor D. Wilhelm Bousset in Göttingen zur Förderung seiner Studien über den Gnosticizmus und verwandte Religionsgebiete zuzuwenden. — Die nächste Zuerteilung aus der Dr. Carl Güttler-Stiftung findet am 26. Januar 1915 statt. Es stehen 1700 Æ zur Verfüngung, und zwar diesmal der physikalisch⸗mathematischen Kla sse. Der Betrag kann in einer oder mehreren Raten vergeben werden. Die Zuerteilungen er⸗ folgen nach 52 des Statuts der Stiftung zur Förderung wissenschaft⸗ licher Zwecke, und zwar insbesondere als Gewährung von Beiträgen zu wissenschaftlichen Reisea, zu Natur- und Kunststudien, zu Aichiv— forschungen, zur Drucklegung größerer wissenschaftlicher Werke, zur Herausgabe unedterter Quellen und ähnlichem. Bewerbungen müssen bis zum 265. Oktober d. J. im Bureau der Akademie, Berlin NW. 7, Unter den Linden 38, eingereicht werden.

Im Institut für Meereskunde (Georgenstraße 34 — 36)

spricht am 16. d. M. der Dr. A. Rühl⸗Berlin über New Vork und San Francksco (6. Vortcag der Reihe: Die Welthäfen und ihre wirtschaftliche Stellung); am I7. d. M. der Dr. A. Köster-⸗Berlin über die Nautit im Altertum und am 20. d. M. der Fischerelinspektor F. Duge-⸗Eurhaven über Wohlfahrtseinrichtungen in der See⸗ sischerei. — Die Vorträge werden, soweit möglich, durch Lichtbilder erläutert; sie beginnen um 8 Uhr Abendg. Eintrittskarten zu 9 25.6 sind an den Vortragsabenden von 6 Uhr an in der Geschäftsstelle (Georgenstraße 34 — 36) zu haben.

Im Salon Schulte lenken in diesem Monat die Werke zweier Maler die Aufmerksamkeit auf sich. Hans am Ende zeigt elne Reihe selner Landschaften und dem Gedächtnis Hans von Bar- tels ist eine große Nachlaßausstellung gewidmet. Hans am Ende ist als Mitglied der vor einem Jahrzehnt viel genannten Worpsweder Künstlerkolonie berühmt, allzu berühmt geworden. Wie die meisten Mitglieder dieser Malerkolonte hätte auch er als einzelner nie so be⸗ kannt werden können, wie er es durch das gemeinsame Auf— treten mit anderen gleichgesinnten Künstlern wurde. Seine Begabung ist nicht umfassend, seinem Wesen gen nur bestimmte Naturstlmmungen. Der Grenzen, die felnem Können ge⸗

steckt sind, schelnt sich der Künstler durchaus bewußt zu sein und so beschränti er sich auf jenes Darstellungsggebiet, dessen Schönheiten er mit als erster entdeckte: auf die Schilderung niederdeutscher Wald. und Veidelandschaften. Ueber seinen Gemälden liegt eine schwermülige Stimmung, ein dunkler dämmerlger Ton. Der Künstler liebt jene heremm= brechende Ähendstunde, in der die Dinge in der Ratur das tagsüber eingesogene Licht und den Glanz gleichsam wieder auszustrahlen scheinen und für eine kurze Spanne Zeit von selbst in dunkler Glut aufmu— leuchten beginnen, während am Himmel die Finsternis vordringt. In einigen Landschaften Han am Endes stört ein zu welcher, ängftlicher Farbenauftrag und unbestimmt verschwimmende Farbtöne. Man begrüßt deshalb das „Zwiegespräch‘ genannte schlichte Doppelbildnis eines Bauern und einer Bäuerin um so mehr, als hier der Künstler seine Kraft gesammelt und angespannt hat und ein strenges, geschlossenes Kunstwerk schuf. — Auch Hans von Bartels war kein genial veranlagter Känstler, aber doch ein feiner Maler, der über eine persönliche Note und über gutes handwerkliches Können verfügte. Man kennt seine Meeresbilder, von denen hier zwei besonders schöne Stücke, „Unendliche Ferne und Muschelfischer' hängen. In derartigen Darstellungen des bewegten Meeres ist der Wellenschlag und die filbern glänzende feuchte See— luft überzeugend wiedergegeben und der Betrachter erlebt im Bilde einen starken Natureindruck nach. Die Fischer⸗ und Schlfferbilder aus der Bretagne und aus Holland herrschen im Werke des Künstlers vor. Er zeigt die Küstenbewohner nicht im Kampf mit dem Meere, er hält die hunten und bewegten Seiten ihres BVaseins fest. Dilese heitere Auffassung teilt sich auch der Farbe mit: er bevorzugt frarke, frische Töne, unter denen ein ungewöhnliches helles scharfes Blau und Rot hervorstechen. Aus diesen eigenartigen geschmackoollen Farben, um derentwillen der Künstler die Voltstrachten der Fischerinnen liebte und malte, schuf er bunte Bilder, die das Auge angenehm ergquicken. Seinem heiteren Temperament entsprechend ist die Ausführung der Bilder breit, flott und kräftig zupackend — stellenwelse eiwas zu locker und zu zerfahren und hart die Manier strelfend. Im allgemeinen aber ist feine Technik gut und solide. Daß er sich auch liebevoll in die Betrachtung der Dinge versenken konnte, zeigen die rosigen Gesichter seiner jungen Fischerinnen, durch deren breiten dünnen Haubenrand das Licht bin= durchscheint und auf dem Antlitz zart abgestufte Lichtreflexe her⸗ vorbringt. *

„Im Kunstgewerbemuseum wird am 14. d. M. eine Au s⸗ stellung der Neuerwerbungen aus dem Jahre 1914 eröffnet.

Verkehrswesen.

Schiffgliste für billige Briefe nach den Vereinigten Staaten von Amerika (10 8 für je 20 g).

Die Portoermäßigung erstreckt sich nur auf die Briefe, nicht auch auf Postkarten, Drucksachen usw., und gilt nur für Briefe nach den Vereinigten Staaten von Anerika, nicht auch nach anderen Gebieten Amerikas, z. B. Canada.

„König Albert“ ab Bremen 14. Februar, Kaiser Wilhelm II.“ ab Bremen 24. Februar, »Katferin Auguste Victoria“ ab Hamburg 26. Februar, „Bremen“ ab Bremen 28. Februar, „Amerika“ ab Hamburg 5. März, Prinz Friedrich Wilhelm“ ab Bremen 7. März, Kronprinzessin Cecilie“ ab Bremen 10. März, Imperator‘ ab Hamburg 11. März,

Postschluß nach Ankunft der Frühzüge.

Alle diese Schiffe sind Schnelldampfer oder solche, die für eine , Zeit vor dem Abgange die schnellste Beförderungsgelegenheit bieten.

Es empfiehlt sich, die Briefe mit einem Leitvermerke wie „direkter Weg“ oder über Bremen oder Hamburg“ zu versehen.

Laut Telegramm aus Cöln ist die heute nachmittag um 5 Uhr 9 Minuten auf dem Schlesischen Bahnhof in Berlin fällige Po st aus Frankreich ausgeblieben. Grund: Zugverspätung.

Verdingungen.

Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs- und

Staatsanzeiger“ ausliegen, können in den Wochentagen in dessen

Expedition während der Dienststunden von 9 — 3 Uhr eingesehen werden.) Italien.

19. Februar 1914, Vormittags 10 Uhr. Bürgermeisteramt in Messina: Bau des zweiten Abfchnittes der Ringstraße zwischen der Landstraße Messina— Catania und dem Platz XX Settembre. Vor⸗ anschlag 480 000 Lire. Vorläufige Sicherheit 24 000 Lire, endgültige sio, der Zuschlagssumme. Kontraktspesen 7000 Lire. Näheres in italienischer Sprache beim „Reichsanzeiger'.

23. Februar 1914, Vormittags 10 Uhr: Autonome Direktion der Königlichen Marinebauverwaltung in Spezia und gleichzeitig die Direktionen der Militärbauverwaltungen in Genua und Florenz. Nochmalige Ausschreibung der Herrichtung von einem Teil des Kriegt— hafeng in Spezia zu einem Außendock oder geschlossenen Hafen (vgl. „Reichsanzeiger! Nr. 305 vom 24 Dezember 1913). Voranschlag 2709 000 Lire. Sicherheit 135 000 Lire. Zeugnisse ꝛc. bis spätestens 20 Februar 1914, Vormittags 10 Uhr. Näheres in italienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“.

27. Februar 1914, Vorm. 10 Uhr: Autonomes Bureau der Königl. Marinebauperwaltung in Venedig und gleichzeitig die Direktion und Unterdirektlon der Militärbauverwaltung in Venedig. Bau einer Marinekaserne auf der Seebefestigung San Nicolö di Lido (Venedig). Voranschlag 220 000 Litre. Sicherheit 22 000 Lire. Zeugnisse c. bis spätestens 25. Februar 1914, Nachm. 4 Uhr. Näheres in italtenischer Sprache beim „Reichsanzeiger“.

28. Februar 1914, Vormittags 10 Uhr: Provinzialverwaltung in Perugia. Bau des Abschnitts der Straße Fontecerro von der Kreuzung mit der Straße Finocchieto bis zur Srtschaft Cottanello. Voranschlag 85 120 79 Lire. Vorläufige Sicherheit 4200 Lire, end⸗ gültige io der Zuschlagssumme. Kontraktspesen 3500 Lire. Zeug⸗ nisse zc. bis 20. Februar 1914. Näheres in ttalienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“.

28. Februar 1914, Vormittags 19— 11 Uhr: Königliche Prä⸗ fektur in Cosenza. Erhöhung der Brücke Nr. 223 über den V. Arm des Flüßchens Tiro. Voranschlag 45 000 Lire. Zulassungsanträge und Zeugnisse z. bis 20. Februar 1914. Vorläufige Sicherheit 2000 Lire, endgültige Mio der Zuschlagssumme. Näheres in italleni⸗ scher Sprache beim „Reichsanzeiger“.

3. März 1914, Vorm. 10 Uhr. Königl. Präfektur in Cbieti. Bau einetz Hauses für Straßengufseher an der Nationalstraße Nr. 47 beim Kilometerstein Nr. 31. Voranschlag 22112,88 Lire. Zeug⸗ nisse c. bis 22. Februar 1914. Vorläufige Sicherheit 10090 Lire, endgültige ) / o der Zuschlagssumme. Näheres in italienischer Sprache beim Reschsanzeiger “.

7. März 1914, Vormittags 10 Uhr. Provinzialdeputation in Udine Bau eines Königlichen Gymnasiums. Voranschlag 291 320 Lire. Zeugnisse 2c. bis spätestens 20. Februar 1914, Nachmittags 4 Uhr. Vorläufige Sicherheit 15 000 Lire, endgültige 30 000 Lire. Näheres in italienischer Sprache beim „Reichtanzeiger..

Belgien.

Die belgische Kommission für die Einrichtung der industriellen Ansiedlungen des Kohlenbassins der Campine veranstaltet um den Preis des Königs einen Wettbewerb, der die Herstellung von Hauptplänen für die Einrichtung der Arbeiter ansigdlungen in der Nähe der Steinkohlenbergwerke der Campine zum Gegenstand hat. — Der Wettbewerb, an dem

fich Nichtbelgier beteiligen können, wird am 31. Dezember 1514 ge⸗