verblieb. Außerdem wurd i ikani Kreuse tel neden, ü 2 . Westüste det, zum ab ; Kreuzer „Nürnberg“ aber nur um 5 bis 9 95, wä ; am 21. Oktober Jokohama r Fer, fürnberg Fntsandt, der geb während die Beamten erheblich hö und schon am 13. NR er gebessert wurden. Die Lohnerhö n erheblich höher auf⸗ eventuell wi — ñ . r m bon Len * fn, un 3. November in ezehrt n g Vie, Lohnerhöhung der Aibeit i . uell wirtschaftliche Schad ; . . ö . 66 8 f Unsere 9 e e . fin die ,, . ganzen Jahre nicht erben er afl erichtei, die der Segler in einem Esicherungsanstzlt für Angestellte auf reine, unabhängige Selbst- J Worte gefallen sind. Die Verwaltung hatte nicht die Absicht aggressiy ! Nun sind sich alle Redner, die heute hier gesprochen haben. igentum wenig⸗ illusorif was höher bemessen möffen, wenn es sie nicht Die dauernden und die ei li ren waltung . und der Reichstag hat es sich angelegen sein lassen, Toörzuge hen. Aber, wo ein gefundes Kind geboren wird, da kann man ferner darüber einig gewesen, daß in der Art des Konkurrenzkampfes s nmaligen Ausgaben für das „e Befugnisse noch . zu ver 6 6 zu ohen, daß sich i , . ö . schreit. Wir werden in Zu- auf beiden Seiten gefehlt ist. Der Ansicht sind auch der Herr . er ein Eingriff in diese Verwaltung er⸗ kunft na öglichkeit all das ausschalten, was den Frieden gefährden Minister des Innern und ich, und wir find von vorn eherein darũber

riegsschiffe sollen ge isch machen wollte. ; E. Das Kanalamt zahkt ö 2. Löhne, baß Kanalamt werden bewilligt. cem Welse von au 1 erner in der obersten Leitung Angestellte und könnte. Der erste Abschnitt der einen Resolution ent ält ja inhaltlich einig gewesen, daß jeder an seinem Teil dafür Sorge zu tragen habe,

tens an der Küste nach Möglichkeit sch⸗ otfall den aus. d . hüten und zußerdem im durften z 6 n, mmer des Lahdes flüchtenden Reichs angehörigen . eigentlich gezwungen find, sich cine Neben; chäftigung zu Zu den Ausgaben für d A . r „Aufsichts a ü ⸗ kann; es wirken 2 nt lr . in gleichem Maße und mit aleichen Rechten mit. Der dasselbe, was seinerzeit gegenüber den Feuerversiche rungsgesellschaften Die öffentlich- rechtliche Versicherung ist ein gemein, daß der Kampf sich in Zukunft in angemessenen Formen oder — um

ejne sichere Juflucht gewähren. Vor Tampi V weckt, dank dem bereitwillig Ent ampico konnten zu diesem gemacht n Menagegeld werden den Schleusenarbei ü ĩ merika Linie, gen Entgegenkommen der Hamburg— macht. Die Arbeiten derlangen eine usenarbeitern Abzüge rivatversich l

2 im Innern 36 . g, , , ,,, n, . ö ; n m, 6 wat sekretar und der Reichskanzler können also nur in sehr be⸗ getan wonden ist,

Hutz zü, gewähren, it die Käasfelliche . . elbaren Srgan fie t e e e. und einen Lohnaufschlag für die Ueberstunden. 2 Y,. scrnktem Maße eingreifen; wenn der Verwaltungsrat sein; Beschlüsse] nütziges Unternehmen, sodaß man den Lehrern und anderen Beamten eg in einer anderen Form auszudrücken — nach den Grundsaͤtzen voll⸗ ) Lage der Iden sich so geringe Löhne nicht gefallen! ss 36 olutionen beantragt t 19 (wirtsch. aßt hat, sind diese en fscheidend. Das Verlangen des Vorredners, die Mitwirkung nicht versagen kann. Diese bekommen zudem nur ganz = ö

. ; assen. gt. Di 5 Reichsamt des Innern bei der Anlegung der Kapitalien ein- geringe Provifionssätze. Ueber den Schöpfer des Unternehmens sind 43 4. ö. n, ee. . . das *

ichtssamt für Privatversicherung für angemessen und zulässig erachte

Dinge zu ihrem lebhaften Bedaue — ; Bedauern außerst ; 3 ji Le u bedenken ist ö l an ö bedrohten Punkten — k he den ist auch, daß das Kanasamt 1912 einen Ue erschuß bon durch welches auch die verlangt r das Re ; egung der Torreon — öffentlich rechtlichen äfe, verbietet sich durch das Gesetz. Natürlich ist die Änlegung so scharfe Worte gesagt worden. Aber nach der langen Zeit, wo man man sich endlich der Tat freuen. Man haben. Et sind sowohl von seiten deJ Herrn Ministers des Innern

L228 000 αυ beim Kai lebenden Deutschen wiederholt der amtliche? ᷣ Kauffahrteib ßims, Kaiset Wilhelmkanal erzielt d un ,,,, , . ede g e, meh , , denen Geschäftebetrieb sich liber , depölalten von wroßfer Koltem etschhftlicher anz allgehs r , , were gefünächat: zol .de in ligen Geldmittel verfügten, um wi Men e nm ee. ö ien des Anlage tap te 2 3 ö. erhöht worden. Von einer Herzinsunz , bravinzen eines Staates erstreckt utung; der Stagtssekretär kann ja mit der Leitung Rücksprache sollte Freude empfinden über die robuste Kraft, die ein solches Werk we von meiner Seite die erforderlichen Schritte getan, und ich kann 95 eutscher amtlicher Seite gegen Schu d sche n bin ee üg ihnen miüssen eine angemeffe . des Gesetzes nicht die Rede. Wir d s. . unterstellt werden; die andere ersucht nehmen und ihr seine Gesichtspunkte zu erkennen geben, die Ent⸗ affen konnte, die durch ihre Willenskraft dies erreichen konnte. Der de, d,. j währt worden. Auch hat der Kaiserliche Gefandte in mehr ungen ge⸗ erhöhung verlangen 5 erkürzung und eine entsprechende Lohn. Land er, nötigenfalls durch Verhandlungen mit! d h schließung über die Art der Anlegung liegt aber in der Hand dieses tame des Geheimrats Kapp wird mit der Geschichte Deutschlands also nur der Hoffnung Ausdruck geben, daß das, was die Herren Amtlich geleitete Expeditionen deranftaltet, um die 5 . Baggerarbeiten ens iim n ern mier sellen bei der Vergebung der n dafur zu sorgen, 1) daß die ö Irgans selbst. Daß die Beteiligung der Angestellten an der Leitung durch seine Tat dauernd verknüpft bleiben. wünschen, in nicht allzulanger Zeit beiderseits eintreten wird.

, . n t worden sein. Ich gehe hierauf aber zunächst igs unternel (Lebens versiche h⸗recht⸗ sberaus dürftig wärg, kann ich nicht anerkennen, sie ist genan so ge= Abg. Dr. Do o rmann (fortschr. Volksp): . Es ist ein unan⸗ Damit, meine Herren, ist der erste Tell der Ausführungen, i . die der Arbeitgeber. Die Grundsätze für die Kapital! genehmes Geschäft, nach dem Schuldigen der Streitigkeiten zu suchen. die ich hier zu machen habe,

erheit zu bringen. Glücklicherweife 69 die Verlustè an dentschen nicht ein, weil eine bezügliche Petition derm — WJ t on dem Reichstage vorliegt. j Aufsicht des often e em Verwältungsret eingehend beraten worden und ö 3. erledigt. Ich wiederhole noch 35 83 9 Ve Dgenssche 3 23 5 * . . . zaun ) 2 al ti 310 . ) E rate d 83664 . 683 . nm fr 3 Bo n Mir ; ; . ö ö ö insicht nicht schlechter und . * abe ht ne gn, dieser e it . strategischen Rücksichlen ! gebaut . h Kanal . 18 auf Hoffentlich tritt bald ein friedlscher Zustand ein. Wir sind keine Geg. einmal: die Angelegenheit ist von Anfang an in völliger = 2 J 3 J — 1 . 0 5 2 ) 6 s⸗ . . E 6 vorde 26er ö ö 268 ) ** ) Se strerst lie wird die merikanl be Mglernng den ß hte estark. unterst reichen, daß auch! dent Kann in be 9 nerkung betzifft, daß der Verwaltungsrat Stellung nahm zur Be: ie denselben Bedingungen unterworfen werden wie die Privatgesell⸗ denen Schaden nach völkerrechtlichen Grundfẽ ng für den entstan« ) Kanal in, vollem j einer Grube, so k. sich wohl darüber beruhi d w 1 — . ̃ 6 Der gn g . ichen Grundsatzen aufzukommen haben. Verfügung gestellt werden solltt. Tease z seihung einer Grube se kann man ich wohl arüher berhigen, denn schaften. behörden bearbeitet worden, und beide Behörden haben ihrerseits, ehe bg. Schulz⸗Erf S n . ion worde ö sollte. Das ist seinerzeit hie gr] ehrer ersag n n ̃ Ir & . 3 , 6. ; „In einer ö. Sh fragt ich betont worden. Erfreulicherweise a fe , . unsten . — , lässig; es wird also so ein Antrag vorgelegen haben, und der Beschluß t . . 8 1 ,,. ich , , ,. . Pele ,,. aut dem Reichttag lam, ee, d,. ag n. Dezember 1913 hat der preu life R erliner Philologenbereins im des gan in Mhrelßchnder, st auch eine bessere R , ⸗ e, . ur negativ ausgefallen sein; ich kann das aber nicht wissen, da sich stungen des Hertn Kapp anzuertshen iese Anerkennung würde aber forderlichen Anordnungen zu treffen, die dafür Sicherheit bieten, daß mitgeteilt, daß in Kürze fußische Ministeriglbirektor von Bremen * 9 nzen Betriebes eingetreten. Dadurch wird der Bern entabilität für das Direktorium der . noch größer, sein, wenn sein Vorgehen weniger, polemisch, weniger der Konkurrenzkampf sich in Zukunft belderseits in angemessenen ee e enk e ir ein hadagogisches ZJentralinstitut errichtet ö. J d der Verwaltung auch estellte auf das Reck er *) aggressiv wäre; ich habe das Gefühl, daß die privaten Gesellschaften Garnen abfpieit x. * ichs? 2 * 2 Arb ( 198 v; . e hr ö ö 8 80 x 9 z i ö er Wert Reichskanzler daruber Auskunft auf 9. ö i . Wir haben uns früher über den Lots on zu bewilligen . 191, den bie cine Verwaltungs atssitzin;. Der Staate sekreraär Hann nur die An 8 üß ichmäßi ilt fein; die öffentlich- rechtlichen G ö ; j oder u , m, . m eine Ze ; Kanal beschwert. In der letzten Zeit find Bes enmangel 2 ö 9 ntragt. nungen weitergeben und dem Direktorium zur Stellungnahme zu⸗ Schatten müßte gleichmäßig Herteilt sein; die öffentlich rechtlichen Ge— Nun, meine Herren, ist man aber weiter gegangen. Man hat m, ein pädagogisches Zentralinstitut für das Deutsche Re den Reedereien nicht mer . t letzten Zeit sind Beschwerden bon Abg. Gisesbertz Zentr.): Der Abg. Asz J. regun genf — . 6. , , . sellschaften müßten nicht die Autorität der Behörden hinter sich haben. ö , handelt? as Veutsche Reich kleinen Seng fh fen vr erhoben worden. Das ist erreullch. Die Besprechung über das gie . 1 Abg. Astor hat gestern bei der gehen lassen. igelegenhei r un ; ⸗ ; ; f geglaubt, aus diesen Vorkommnissen Anlaß nehmen zu müssen, um hae, ,, hiffer haben berechtigten Anlaß . des täglichen Lebens nur üins osbersicherungsamt erklärt, daß die Unfälle erfolgt werden konnten, Auskunft. Es wurde beanstandet, daß die w,, ; . F 8351 , g. Das von d : ; ren Lem Mitte lstande an, und sie haben in chr Petiti 6 erhöhte Betri . , d n , als f . ersicherten nicht zu jeder Zeit vollen Einblick in ihr Konte hätten. Privatleben sbersicherungsgesellichaften einer, scharfsn, Kontrolle eines ; . r ᷣ en der preußischen Unterrichtsverwaltung ins Leben gerufene? , 2 bühren beklagt. Wenn di K sich üher find. ma 595. gefahr oder andere Umstände herborgerhfe Di ᷣ ö 3 FHeeichsamts unterworfen werden, während die öffentlich-rechtlichen Ge. sichtigung der Veisicherungsunternehmungen in dem Sinne eintreten ralinstitut hat die Aufgabe, alles auf biefem Gebiet . .. ist für den Fiskus, gt., Wenn dieser Betrieb nicht rentabel . Nach Rücksprache mit meinen politischen J worden rück, daß man in den Kreisen der Arbeitgeber sich noch nicht gewöhnt c ᷣ 15 * jandene Ma⸗ qiren, Ab ; unden kann ich er— id, r 346 z J r, schaften scheuen eine solche Aufsicht nicht. Diese ist aber eine außer⸗ 36 . Mzerirk e n und andere Dinge weiteren Kreisen . J 13 * e t getragen und nicht im Namen der Har tet, fg ö 166 n . k t ben lih scharfe und erstrelkt sich auf den ganzen. Betrieb Daraus weit sie ihre Tätigkeit über den Bezirk eines Bundesstaates hinaus ö j [ ) * 21 2 * ö . 6. ! . ö (0 49 9 J 83 . 23 ' . 3 M D ö jese D 2 2rd 5 9. J D ; 6 4 * P ‚ el is . . Ulli 836 Weiterentwicklung e , k ö. 3 ö. so die waltung hat ja k müssen. Die Kanalver ' . j ö. 9 n. a fn , handelt sich um 11 A illionen Konten. Diese Binge werden sich aber erwächst für die privaten Gesellschaften die Berechtigung, nach Schutz erstrecken, der Aufsicht des Aufsichtsamts für Privatversicherung unter⸗ i J as Institut nur e Zei zartikel zu r ingen Stellung genomme d sich in eine or auf dem so üher Fier öft Vas Zentrum steht nach wie l . in laenen vis zffentlich- rechtliche allen d nen Konür⸗. z j ö j ich nur innerhalb der G P in BPitungsartikel zu rechtfertigen gefücht. Veh rn nm fich in 6 die n i ö hier öfters vertretenen Tian nn ff. a sorgt, daß jeder Angestellte alljährlich einen Kontoauszug bekommt; das nn, n ,, Af, mir Wen nr. a, ö. ) d 2 265 ö ; . 7 ? es Re ams . 210 en bens z . X 2 ; . 415 6 z . - h e . 1 1 ) r Kor ' 1e n 2 ö . 3 M⸗ * j ö ĩ . Ap g . Preußens finden. Jedenfalls hat ed gj m ang amts chen Lebens zu entschädigen Ind, sofern ste . B nacht eine sehr große Arbeit, aber man verkennt im Direktorium nicht, renz in einer Form machen, die nicht zu billigen ist. Die öffentlich sind bereits bei der Vorlegung des Gesetzes über die er Abg. Colshorn (Welfe) f Fön bar der Artikel die Begründung der Beschwerde ni ; alle Parteien, die dieses klitten hat. Wir erwarten, daß, wie Srv* n auck ere desf sie trete „Die Klagen sind allgemei d fe fragt. . ö esucht. Es wird nicht bestritten, daß je schwerde nicht zu ent. ñ „ die dieses Gesetz,beschloffen haben, fo auch das rn i feln Konto stimmt. Auch darüber hinaus wird jedem Angestellten auf andere Prodinzen, sondern auch auf andeß. Bundes stanten und fe treten Me j d nicht . ᷓ gemein, daß in Ausführung der Reichsver⸗ Den Aufenthalt täglich 20 S einbüß 6, l. F. — . , , , 89 ,, , . dort auf, ausgerüstet mit dem ganzen Ansehen einer öffentlichen In⸗ Meine Herren, wir sin nich wohl in der Lage, eine l ᷣ chsver⸗ t 2 A6 einbüßt. Es müßte dafür gesorgt werde Rechnung trägt. Ich babe G age die Anfrage zweifellos Auskunft gegeben werden müssen, ob der Beitrag 9. . ö . J ; .. ; hörde mögengberhaͤltniffen befinden, gez wun nen e n werden. Leicht it aur gesorgt werden, zugeben, Tals — 6, Grund, diese Erklärung um 6 j 9 stitution, und da meinen wir, daß die Waffen nicht gleich sind. Vie behördliche Organisation, die der Aufsicht der preußischen Behörden, i ̃ gezwungen werden sollen, ihr - en. Leicht ist ja die Rege ; ; e w Reichsgericht wichtige Entschei , , , . br e , ,,, 8 h eren ep Ger K im eigenen Betriebe werden ihre nnr Uist ja die Regelung nicht, aber dur ö Frage bevorstebe V, , , vichtige Entscheidunge * hrung der Beiträge fehlt es dem Angestellten selbst an jeder Kon⸗ t — . , , , 5665 XV. mitarbe 5 . nutzung der S 3 6 1 aber durch eine bessere Aus⸗ 3 rage evorstehen. Es . / dungen in dieser 1 g der age ) 58 Ang bit l RK , ö. 8 e ,, . ⸗ ö ; J - . ö den Kinder in den L ; J ö hnen ge der, Schleppdampfer wäre manches zu bessern ö ärung des Abg Aer zent , 3 ,, ,,, 6 . * ,, ö. e ,. Fang ß a. . , . . . noch weiterhin der Aufsicht elner Reichsorganisation zu unterstellen. rsiche rn. Man ve J a gh zu f chat: — 7 2 i Ji, . greifen wollen. Wi mn, e es Entwurfs aus wichtigen Gründen nicht Gesetz geworden ist. Daß s. n m,, e,. , , n , , 3. · ; as ni sedenf kreise Stolzenau , solches heispielsweise im kandrals⸗ cc ig unge oz: das ift doch ein Mißstand. Vie Mn ü Anschein bermeiden, als ob das Jenltum Un . 6 — den ö , . n nn ,,,. 1 ß rechtlichen und der Pripatgefellschaften hinfichtlich der Höhe der Prä— Ich bin auch der Meinung, daß das nicht erforderl ch ist, und jedenfalls Wehrsteuer be . e gen ,,, Hofbesitzern, die zur . , die Privatschlepper e fen! . verweist bg. Gre Fenn, K Kontrolle des Direktoriums nicht zugestanden wird, ist eine Beschwerse 55 ⸗ * nicht erforderlich geworden ist durch die Tatsache, daß der n . i, , n, n , w. oder fordert den Nachweis eines e von Hamburg usw. heraufge Viese iu zer viel teurer Abg. Giebel (Soz.): In schsuß ö ö. 6 , , D n,, n, , beider Institutio auf dem Gebiete der Volksversicherung. Da z j ü ̃ lapitals von minbestens 30h S½ für . är, olange k holt werden nüssen. Die Ei f r dn Giesberks erlaube n n . Anschlußß an die Erklärung des Abg zie der Begründung entbehrt, Die Hefugnisse, des Venpaltungh ht ,, u eln 6 ö , luft öffentlicher LebersdeifcherEngeanstalten in Prerhen zur lber ie unserer Auffass e chehreffende Kind., Ist bo nher sbctaß ien e lchung, vollständig verdorben wan n,. gestrigen Erklärungen , . oled. Gauer eme ,, . Aufs hte tat, Im Dirertze inn sele k. ö , le . Me ne fön fore, Grenzen des Königreichs Preußen hinaus zum Geschäftsbetriebe zuge⸗ lerer Auffassung nach diesem E , , , ; an dem Gero 3. ᷓ ,. n her, die Rechtsprechung des s 3 . . . 6. 1616 st. Es aibt bereits jetzt ähnli zorga ist i , 2. m . nicht entspricht, so richten ö Gewinn der Schleppzampfer interessle ren Ce nd n schen Frakti s. ra lber, V lassen ist. Es gibt bereits jetzt ähnliche Vorgänge. Es ist in dem errn ? teichskanzler, ob er eine derartie 3 Or entlich ernst 31 nehmende Besch . ö 1. 88 sind dies außer⸗ r Fra 10n gegeben hat T rotzd em die 5 h E69 aldemokrati⸗ . . , 66 . . 17 . Ut . ge . Beschwerden der kleinen Küstenschiffer ö die. für Angestellte erst seit einem J sdem dis. Neichsbersicherungsanstalt siellt werden, aber daß darüber hinaus tüchtige Leute nicht angestellt zie Front gegen die fozialdemokratische Volksdersicherung gespalten würde ᷓ ü , Direktor im Reichsgmt des Innern Dr. E beschweren n uhr tenen. schiffer, die einem Jahr in Wirkfamkeit r, , rerden follten, bloß weil fie Militäranwärter sind, wird man doch nicht i e, , i, . an em, ö ie, e 6 . fer Hfehtzn. vorgesehen, daß kleinere Unternehmungen, die ihren Geschaftsbetrieb Verhandlungen über die d scheversstt n s 3 Caspar: Bei den Kanal. Die Sinn . Handhabung des Submiffionswesens beim der Bemessung der Versiche rungspflicht wirh h aß gegeben. Bei erla — ö n ten ü if . über den Umfang mehrerer Bundesstaaten ausdehnen, mit Genehmigung erörtert worden, wieweit Kind herungsordnung ist auch die Frage weniger An Suhmissionsbedingungen selbst gabe , die außerordentkich brelte S igspflicht wird viel zu wenig Rücksicht auf Cinrichtung eines so gewaltigen Verwaltungskörpers nicht zu vermei⸗ ̃ ö abe, , ,,, , re. . it Kinder, die in Betrieben ode 505 60 eniger Anlaß. In der Praxis gaben zu Beschwerden zerordentlich breite Spezialisier wenig Rücksicht auf ; ,,, , e n, far; haft 9 biete zusammenstehen. Der Reichskanzler als preußischer Minister⸗ n oder im Geschäft s ö HDraxis werden derartige Verfü i den Privatangestellte zlalisterung und Arbeitsgliederung unter den gewesen; auch sonst müssen ja in Zeiten starken geschäftlichen An⸗ , n Fer, F nmster Fes K ! Ehn, ee, f qh.rs, , ö ö JJ ; . ge Verfügungen leider idatgngestellten genommen. Es ; 9 unter brands bie Beamten Ueberstunden leisten. Auch diese Sache ist im präsident müßte durch den Minister des Innern auf die öffentlich⸗recht. Wir haben umgekehrt Versicherungsanstalten von außerordentlicher ö 11 ? Irwe 2 ; 2 ö ge 3 Rojo 3 r* ö f 5 5 . e . ö 3 che zeorsicher 69ese s fte d 3 2 do ß seser rderbliche ö F 3 * ö 5 ie so de , Kinder . ** il nme, gh J keirtschaftlicher Krisen, Dann unterbieten fich bi: So, sind Masch inen schrelberi sozigle Stellung mit an kühl Her tcberungsefellschaften einwicken, daß dieser verderbliche Ausdehnung, die ledtalich der Aussicht der bundesstaatlichen Behörden 2 Vie . 9 J J 2 *. K 3 ) ö — 06 1 yreiber 2 96 m. 9 9 9 * . * R F ö . ien . Hause oder s benden, und gerade in solchen Zeiten sollte die J schreiben, nicht berst e ne. n . nach Diktat in die Maschine ordnung geregelt; der Beamtenkörper muß sich allmählich hineinwachsen e ersi h . ⸗ l ö . Erungspflichtig, trotzdem sie vorber 6 n , an Mas Das Hei a. 5 at die Zeit⸗ ; 4 ö. J . ö . . J n. ; , l, ,, , ,, Sor rechts Eren teten, Srrnbtrere nr ö el ni, . 6. ; ) ihre stenoarapbis- e ch er Ansté Sch es tigen Jahres e Zusam⸗ h 9. ö ; ; . ö re stenographische 6 en beweisen , wie Innern Dr. Delbrück: verständlich durchaus sachkundig ausgeübt. Meine Herren! Daß die Angelegenheit, über die die letzten vier Unter diesen Umständen muß ich Bedenken tragen, meinerseits,

Leben bisher verhältnismäßi ͤ ͤ er w, gering. Nicht unerheblich ist dagegen Abg. Hoff (lortschr. Volkep) 8. ! l T. W 6p. ): r ewiß ist ; 6 2 ö J ⸗ ĩ 9386 2 Mas 5 5 h . . ; ; 3 . bis auf weiteres fest. Was die etwas geheimnisvolle Protokoll ner der öffentlich rechtlichen Lebensversicherungen, wir wolln nur, daß 2 ae Umfange für die Zwecke d f Uebereinstimmung zwischen den preußischen und den Reichs⸗ ö ; Zwecke des Verkehrs und ‚. , die Beleihung von Gruben und Bergwerken ist nach dem Gesetz unzu⸗ Kanal in aufstei an igender Li Dann t if ( i. nie. Damit i s zu machen. Mitberaten wird der nid negativ aus . kann das abe hin lichte . ö Reichs ver sicheru iese Vorgänge überhaupt meiner Kenntnis entziehen. Ueberhaupt ge⸗ gegeben, die berechti Ansprüche der ; ngs⸗ Hren alle di dinzelausfüh icht i Reichsto dern i gg re li . 34 i . —ͤ geben, ob es sich bei diesem Pl ) echtigten Ansprüche der Beamten und ren zie diele Gin el hf brungen icht in den esc tan ordern! sich bisher in einem Verteidigungszustand befunden haben, Licht und gen ei diesem Ple mne? fstest. t; h . é Mane um eine Zentralstelle für Preußen u ingt Ueler einige lngelegenheiten gebe ich, soweit, sie Lon un Wir besprechen diese Angelegenheit und stellen Anträge, weil die Ministerialdirektor im Reichsamt des Innern Dr. L 1 5 zu Klagen, auch sie ge= zu entschädigen sind, als sie durch eine Aenderung unserer gesetzlichen Bestimmungen über die Beauf⸗ ih. r. Eewald: ie hohen Schleppge ; 1 als sie durch eine . 4 3 ĩ. Uto se bn lehr gebüh Die zahlreichen Rückfragen, die da erfolqt sind, gehen zum Teil darauf . . , m erk ie r date, Gefell, ; ; terial und Einrichtung. G wr, m, ,,, so ist das doch nicht die Schuld der kleinen Schiff klären, daß der A6 g. Astor jena! sellschaften dieser Kontrolle nicht unterliegen. Vie privaten esell zu lassen, daß man die öffentlichen Anstalten der Bundes staaten, so⸗ in igen zu sammeln und zu studieren, es durch Kurse des ale g tei t daß zuzeiten an 100 Segler an ö e f, „bg. Astor lediglich hier seine persönliche Ansicht vor— lat, die Schecks usw. mit hinreichender Genauigkeit zu bezeichnen; es w 1 3 t einer Berufsaenoffe . preußisches sein wird, so wird es doch seine W zu diesen erg fe ruf gens senschaft gesprochen bat. bald einleben. Im übrigen ist im Beschluß des Direktoriums horge—= bird es doch seine Wirksamkeit allein nic f i 66 n nicht ist ja sehr tüchtig. 5 ig, ich weiß nicht, ob er k ; 5 3. . er den Artikel inspiriert h. leßte bei der Betriebsgelegenheit erh zer⸗ ; ; a, , . n n , , dernen erstrecken re Tätiskeit setzs i z auf spiriert hat. 6. oͤgelegenheit erlitten e, daß es für den Angestellten von großer Wichtigkeit ist, zu wissen, ob rechtlichen Versicherungen erstrecken ihre Tätigkeit jetzt nicht bloß auf piivaten Versicherunggunternehmungen eingehend erörtert worden. 6 zersicher n . sicherungs ordnung auch Eltern, die i ö d ᷣ . Eicker Kleine Segler durch Frstcterungs nt in Sieser wichligen Frage dieset Lin mühen Auffassung „sCltern, die sich in durchaus gesicherken Ver., N durchs eis besers Organisatibn sosche Nerz gr . nes Arbeitgebers eingeg k; denn bei der jetzigen Art der Ab⸗ — sation solche Verzögerunge ö. eines Arbeitgebers eingegangen ist; denn bei der jetzizsen Art der n 3. ; 866 8 . e 6. zogerungen vermieden Reklamen der öffentlich rechtlichen Versicherung sind nicht immer ganz im letzten Ende der preußischen Zentralbehörden untersteht, nun auch Brunsbüttel 160 S 3 Segler liegen, liegen 17 Schleppdamvpfer in F egen 12 Schleppdampfer in Holtenau , , ,,, bie Befugniffe des Verwaltungsrates zu eng gefaßt sind, daß ihm eine b , Strei Rre Ansicht geändert hat. . . . mien ufw. gemacht werden. Am allerbedauerlichsten ist der Streit Da eine derartige Ham — . z ge Handhabung der Reichsversicherungs ist doch unhe k n . 8 l zichsbersicherungsordnung unhaltbar. Vielleicht könnte man die Beamte 3 amtes in voller Uebereinft , Versicherunas⸗ stzen ja auch gewählte Vertreter der Versicherten und der Arbeitgeber. , 1 k . 14. ; 9 Beamten und Arbeite oller Uebereinst Versicherungs⸗ . ö . e ., ; . ne Ren z ohne Rechtsbeugur cht möglich gewesen. Es rbelter Uustimmung mit der gesamten s PHilitäranwärter müssen nach dem Gesetz mindestens ein Drittel ange— eine Versagung wäre ohne Rechtsbeugung nicht mog gemelen ö . ; ö Interpretation des Gesetzes für die richtige h alle Beack ; wäre nun ganz verkehrt, wenn nun angesichts dieser neuen Einrichtung Gesetz über die privaten Versicherungsunternehmungen ausdrücklich z für die richtige hält?“ alle Beachtung verdiene Yi, , . ungestell en. Die kleinen Gewerbetreibenden in Kiel ihre Tatigkeit doch schon zu allerlei Beschwerden A , . ist⸗ Sat rerlangen. Üeberarbeit ist, wie natürlich, in den Zeiten der ersten 9 9 1 Vese derder zerle em. (sberarbe 19 ü ö 2 8e . erste 1. l ; h 2 2 9. 6 * 1 9 ö , ⸗ ⸗ ö Oeffentlich⸗rechtliche und private Gesellschaften müssen auf diesem Ge⸗ . z ; ihrer Eltern beschäftigt vergesf s des Reichskanzlers der Aufsicht ihres Heimatsstaates unterstellt bleiben. ö eschaftigt werden, der Krankenversi 1 dergessen. Die Schäden des S . J / J . Krankenversicherung unterliegen. die Schäden des Sub missionswesens kreten niemals chärfe allgemeine Berufseigens . kommt hier weniger auf die t . ̃ als schärfer Fetufstigenschaft, als auf die . 66 Verwaltungsrat eingehend besprochen worden und, durch eine Dienst⸗ e rf erh, ö j ᷣ If aufhöre. 3mli j af ĩ Betriebe einen Entgelt z 165 Abs. 2 der besonders vorsichtig fein. Ei ö K unterliegen, nämlich dann, wenn sie ihren Geschäͤftsbetrieb auf den auf Grund eines Arbeilsp hältni —ͤ j n. Ging große Anzahl von Beamte j 3 erhältnisses erhalten oder ob sie ledigli Die Aibeilgzesf bert Ahe; ö wünschen . r geht über das ‚ It verwenden können. Für die Ausstellung der Krankhelts?, menstellung veröffentlicht; die neueren Zahl eine Aenderung der gesetzlichen Bestimmungen herbeizuführen, zumal,

den Unterhalt auf Gru . . b ; — f nd der gesetzlichen Vorschriften über die Unter⸗ zerechtigte Maß hindus. Auch die Beschwerden über die Sonntags? bescheinigungen für Invalidenveifi l ; ; . s r. Invalidenversicherung sollte die Bescheinigung des die Anstalt es sich angelegen sein läßt, auf diesem Gebiete sehr Großes meindepor Man kann die Angestell ten nicht in jedes beliebige Sangto⸗ Redner gesprochen haben, hier im Hause mit so viel Ruhe und wie Herr von Winterfeldt ja vorhin ausdrücklich ausgeführt hat dieses Uebergreifen voraussichtlich ein vorübergehender Zustand sein

altungspflicht der Verwa it si ndten erhalten. Sb das ei arbeit sind berechtigt, ebenso liber ies ; ine oder andere igt, ebenso üher die geringen Löhne. J ( Kassenvorstandes ö ̃ ö gering hne. Ich kann mich rstandes Lnugen. Hier muß sie aber der emeinbeborstant zu leisten. z anderen häuslichen Ge- Objektivität behandelt wurde, erfreut mich ebenso wie die Herren Vor⸗ wird, da die betreffen den Bundesstaaten, ebenso wie die betreffenden

in dieser Be

den Versicherungsbehßrden ob, die im Beiträge Di .

Abs. 2 der Reichsberß die, im Beitragsstreitverfahren ( 4605 ger, Die, luflesserung von 5 M fann als aus re f wer Is ist das

die , , , über ö gemachten Abzüge ist . , it ö. 5 k daß der Entwurf der Geschäftsordnung Abg. Giebel würde es nicht passen, wenn er als Kranker in eine Ge⸗ z ü

Gntscheidung berufen ind Ye slin e eiche ve siche rungsordnung zur verwaltun 6. . hinzugekommen. Wiederholt bitke ich hie h eren zu Werke, indem 3. . bewegt. Man geht auch recht kleinlich sellschaft gebracht würde von Personen, die ganz anderen Kreisen mit daß diese ruhige Behandlung der Dinge eigentlich ihre natürliche

fie run en i nich 23 . . if finn . Ver⸗ ,, und Maschinenwartern . . , . nicht die Zeitschrift der An⸗ Lebensgewohnheiten angehöhen, die ihm. wahr scheinlich sehr wenig Ursache hat. Provinzen, wahrscheinlich versuchen werden, auch in ihren Gebieten

. . Kaution bon den e e, nr, e, Berg zuteil werden zu kesse ne praktisch wirksame Aufbesserung der ie er, don, , a, . , , ö Der Ausgange punkt der Erörterungen ist der Konkurrenzstreit eine offentlich rechtliche Volkeversicherung zu organisieren. In diesem

werden, wenn die Verhãltniffe e Fun fene, Sicherheit nur verlangt Ab ö im Reichsamt des Innern von ö , . , , m , men,, sollen sich insofern pon . taufend Mitglieder 28 Anträge. Davon waren rund 65 33 ge⸗ zwischen zwei Lebensversicherungsgesellschaften, ein Konkurrenzstreit, Falle würden die augenblicklich beklagten Schwierigkeiten, soweit sie Einzelfall keine hinreichend sichere Geer bern ohne eine solche im bend; edlen hatte vor einiger Zeit eine uch e , , . Der sind aber doch ar en r n *, Te icht die Stube zu fäubern haben. Dazu nehmigt, 13 33 abgelehnt, 8 * zurückgezogen, 12 sind noch in Be wie er sich alle Tage in der gleichen und in anderen Branchen draußen überhaupt vorhanden sind, in Zukunst wegfallen.

Pflichten bieten. . JJ n, her a enn . an en Stagg etretar gerichtet n ö ka. Gin großer Teil ö ö . Vrrsiche rung nicht ,, Die Ausgabe der Antal. ettug bis Ende 1513 14 Mil- im Lande erelgnet. Bei diesem Konkurrenzkampf sind Aus— Nun hat man geglaubt, daß durch das Uebergreifen der preußischen

ö Abg. Dr. Müller⸗ Meiningen sfortschr Volkep) werden solllen, . . 3 i en ini nd . ., sich die Sich k , Kö ö . schreitungen vorgekommen, wie sie ebenfalls häufig vorkommen, wie öffentlich rechtlich organisierten Ver r ng, über die Grenzen des

gt: ; ⸗ Eecußert. Wir haben einen ein gehe hen Her c ene n, die Löhne Ich bilt⸗ 1 lten dann wenigstens Beihilfen . k ar ten egen engt och neh n, Gäu el in erréschbarer Jähn hinzu. sie aber seitens der Aufsichts behörden, seitens des Aufsichtsamts für preußischen Staates hinaus eine erhebliche Rechts verwirrung eintreten

diese Fragen erhalten, den ich im Auszuge g. . ö über ersten Jahre gestellt r 2 Anträge auf Heilverfahren schon im gekommen; das Direktorium ist fortgesetzt bemüht, den Ansprüchen Privatversicherung, häufig gerügt und mit aller Schärfe zurück.! könnte. Ich glaube, das ist irrtümlich. Ich habe neulich in der

e gern dem Abg. Legien le a das Unternehmertum schon dagegen obponiert. auf ordentliche Unterbringung des Personals zu genügen. Daß die gewiesen werden. Das, was der Angelegenheit ihren besonderen Presse die Vermutung gefunden, daß diese Versicherungsanstalten, die

Heamten borlänfigs etras ench fits, iht sichn ieren , . Charakter gibt, ist, daß es sich um zwel Unternehmungen in Preußen öffentlich sind, wenn sie ihren Betrieb in einen anderen

Staat hinübergleiten lassen, dort den Charakter eines Privatunter⸗

nehmens bekämen. Das ist zweifellos nicht der Fall; die preußischen

der Fall ist, läßt t ꝛ e, ,. ) ich nur im Einzelfall unt e , . ieh de af jeweiligen Hatsa 1 ö. unter Berücksichtigung der ziehung , des Börm ner ö ausste s ö ñ en Verhältnisse 3 Die Entf n n ane, ö gering sind die Monatslöhne . anschließen. . Die Drgan isation der gesamten Versicherung ist eine; rium schicken, wo Personen mit vielleicht gan ) ö. . Maschinenwärter, der Ven Ortsausschüssen sollte mehr Selbsta di 4 . wohnheiten und mit ganz anderer Erziehung sich befinden; auch dem . andigkeit gegeben . , c gr 9 kö redner. Aber ich wundere mich nicht darüber; ich habe den Eindruck,

Was gedenkt der Herr Reiche h Herr Reichskanzle t 0 ; gesetzten schweren Unglücksfa hskanzler zu tun, um die fort- zur Verfü le ꝛ ersten 6. Sfälle em F c 51 gung stellen werde. Hie , Der . der zur Ausbildung ö . ron dem Flügplatz Johannisthal, gang an augköndische ö . nur die Mitteilung, daß der Rück, t scharfmacherische. Zentralverband deutschern Industk Verwendung finder, d Fliegeroffizieren in hervorragendem Maße Prozentsatz ist v hen Arheitern erfreulich zugenommen?“ hat: einem Rundschreiben seine Verbands Ddeutscher Indzustrieller hat in 9e ausig er d. ih m. ᷣ . durch Verbess det, durch entsprechende Maßregeln, insbesonder seits ; tyl e Ton 6 auf 25 gesunken. Den, ünternehmer sat: . der teilung von den Faͤllen des H den, talieder aufgefordert, ihm Mit⸗ Für den Bau sind übrigens nicht s, sondern 4 Millionen in Aussicht ge= , nisse au ellerung der ungenügenden Start- und Landungsverhä . wi , Pflicht zu machen, auskömmliche Löhne? mern unserer⸗ Wir werden elch . Mißbrauchs des Heilverfahrens zu machen nommen. Hinzu treten natürlich die Kosten für den Grunderwerb. handelt, von denen eine dem Aufsichtsamt für Privatversicherung⸗; . Flugplatze, zu verhüten 7? Shen hlt. , n gen, weil wir uns gung fat ie mich . derfahren stellen , dielen Angestellten, die Antrag auf 6. Abg. Wallenborn Gentr): Unter der Konkurrenz der einem Reichsinstitut untersteht, während die andere als eine öffentlich- . , . Mir ist ein Schreiben von dem letzten ö e, ,,. von Beamten gehe tern 6 ö 5 Wochen zu . e nr mer nicht das öffentlich rechtlichen Volksberficherung hat in letzter eit die Rhein, rechtliche preußische Institution der Aufsicht des preußischen Herrn öffentlich rechtlichen Anstalten bleiben öffentlich rechtliche Anstalten, die Beantwortung ,,,, worin mitgeteilt wird, daß Vwotsen sind nur ein Erfeg , , ,, Tonnengelder der . Die Industrieherren a , . h hans a ges provinz besonders zu leiden, sodaß sie gezwungen werden ist, eine gigen Ministers des Innern untersteht, und da hat sich nun die Vorstellung auch soweit sie ihren Betrieb außerhalb der preußischen Grenzen kann. Da nach unferer Geschäft einer späteren Sitzung erfolgen Zu den Unterstützungskasfen blim K 3991 ene frühere Prämiengelder. me mugörat, der politisch aus Prinzipalen und An— , Versicherungsanstalt. zu errichten. Vie. öffentlich rechtlichen Volks. verbreitet, daß auch die verschiedenen Aufsichtsbehörden, der Herr haben. erledigt ; äftsordnung Anfragen, die lich auch Beiträs beim Kanalbau müssen die Ärbeiter ( nengesetzt ist, ist info . Angestellten zusam versicherunge ö bisher den Osten der Monarchie beschränkt J 9 dig werde nicht h e ie. Anfragen, die nicht sofort auch Beitrage zahlen: sie hab ö le, rbeiter natür⸗ a n . . infolge der Stellung der Rejchsworß r ll Mn! ersicherungen, die bis 8 nur auf en XI en er Yeongr le Te Mn ; S * 8 M h t f di F f f 6 d b haupt noch werden können, so bitt hne weiteres auf die Tagesordnung gesetz Wohlfahrtseinrichtung ohi sie hahen nicht erwarten können daß diese Lediglich zu, dem Feigenblatt der 7 der Reichs versiche rungsanstalt waren, haben jetzt ihren Geschäftsbereich, indem sie sich zu einem Ver. Minister des Innern einerseits und der Staatssekretär des Innern Man hat ferner die rage aufgeworfen, ob denn ü er eventuell schriftlich . 19. bis zum Schluß der Sitzung die Anfrage werden würde. Der er le e en selstung zur Verfügung gestelli Der Verwaltungsrat hat sich doch auch , , . geworden. bende zufammengetan haben, auch auf die Rheinbrobinz und die ande andererseits die eine und die andere der beiden lämpfenden Parteien eine Beaufsichtigung des Geschäftsbetrlebes dieser Anstalten in den außer · Hierauf setzt ö. Du hr gestellt worden e ng if i en gr mntlich schwierige , bekümmern. In einem w n n, ,n der Bei⸗ ren Bundesstaaten ausgedehnt. Es ist erklärlich, daß hierdurch eine begünstige resp. minder günstig ansehe wie die andere. Das ist ein preußischen Bundesstaaten erfolgen könne. Diese Frage ist dahin zu be⸗ ö ialbe Kane ; . D aufrech erhalten, trotzber Verwaltungsrat zu der Belei , . W allerdings, daß oer wisse Beunruhi f s bisherige Versiche z hin⸗ . ; ; 5 ⸗ 1 as Reichslann ted) gig ö ö. Sh ef beratung de⸗ Etats für 3 . Du sher lag. Die kleine de len, Titten der , u g, . ihung einer Berner leg cf 65h 64 ,, . ö , Irrtum, wie ich hier mit aller Entschiedenheit feststellũn möchte. antworten, daß an sich auch der Betrleb in den außer preußischen i,. j ) X 3 226 ; Was ge 9. ö 8 6 ) 4 6 ö ss — Mbe. wie diese Ste zme ausaof . 6 gebrach * 1 ne 4 d 76 J 8 er⸗ ö Ti s ) 531 ; j s die Abstimmungen über die zu . . nimmt zunächst kommen, daß' ö . ist nur die Marine. Es kann . Dissen wir nichts. Wir n, n, ausgefallen ist, darüber efsc'aus kann man ja die Ausdehnung der Versicherung nur begrüßen. Diese Angelegenheit ist von Anbeginn in engster Fühlung zwischen staaten der Aufsicht des preußlschen Ministers des Innern untersteht. Auf sich erung samt“ vorliegenden vier g h eichs ver- liegt hauptfaͤchlich n . . Segler an sammeln; das 366 müssen da die Papiere der k ele hung aus⸗ Aber es ist nötig, daß hier dann von, dem öffentlichen Unternehmen dem Heirn Minister des Innern in Preußen und mir bezw. im Ein- der anderen Seite ist aber ein solcher Betrieb in einem anderen Einstimmig angenommen wird die gie e, . . me ig eit im Betriebe muß die , n,. mit dieser Unregel⸗ e lind, ie Gelder soll ten vielmehr K. nicht andere Mittel ben zt werden dürfen, als s die i ce, tun, vernehmen zwischen mir und dem Königlich preußischen Staats Bundesstaate nur zulässig mit Genehmigung des betreffenden Bundes Zentr.) wegen Nutzbarmachung der Rücklagen . D 4 hn lee r n lahutra lichte ten ist tunlichst . Den ein⸗ n n n, . Gesellschaften geliehen ,. Win m , en 9 ,,, ,, Aus diesem ministerium bearbeitet. Die hier genannten Faktoren der Verwaltung staates, und die betreffenden Bundesstaaten pflegen diese Genehmigung . für Den gensssenschaftlichen er sondllt n, ee e nee hif fs . ist icht ergangen. Den Bern let; fi e ritz iich en n nn. em lich, uteaukratisch und mur, , 1 ee, e, e nn,. Ich muß bier fhid sigz von vornhäagth arhter nig genchen, deß Che eren. titeraich sr len sr, , denen ,, . h . . Handwerk und sonsige , . a n. ö ber r fi teh, alien in En Kang! rah, , ie Verbuchtngen und die , infolge ,, pro domo leben, da ich an der Spitze der öffentlich. Propagierung der beiden in Frage stehenden Volksversicherungsunter⸗ dingungen zu knüpfen. So ist z. B. zwischen Preußen und Bayern swirtsch. Vg) en . ö, e . dig Resolutionen Mumm r borgekommen sein, daß . werden; dabei mag . ö. 'die Einrichtung, daß die . rechtlichen Versicherung der Provinz Brandenburg stehe. Trotzdem nehmungen eine überaus wichtige Aufgabe sei und daß alle diejenigen, vereinbart worden, daß für alle Prozesse, die aus in Bayern abge⸗ höhung des ortsüblichen 1. ,. der Rente im Falle der Er— 5 ni zu ner Zeit, wo ihr Verweilen H . sind, läffige w werden soll. Dadurch ,, ö weiß ich mich von eder Animosität gegen die Privatversiche rung kö. die dieser Aufgabe sich unterziehen, eine angemessene Förderung und schlossenen Versicherungsverträgen entstehen, außer dem eventuell in — V 5 ;. 4 Wir 5 ; 3 Le Abe ohne fahr , . Un x zt Man . 64 6 ahr⸗ 3 8 din selbs 9j einer e rsicher erde vo eser ö ; . 2. 9 3 . ö 5. 3 Jahresarheitsvverdienftes . n 16 . durchschnittlichen keiner 3 nicht, für verpflichtet halten, , , kin dafür, daß der ,,, A lte sollte rechtlich haftbar ,, y, ö Unterstätzung durch die zustäͤndigen Behörden erfahren müssen. Preußen begründeten Gerichtsstand der Gerichtsstand bei dem zustän—⸗ wegen Festsetzung des Begriffes ö (wirtsch. Vgg.) Schleppmonopoł ha Wen. 1 e il gen. solange wir 3 66 aber der Angestellte auch 6. ö n. n . Dann 9 i nen 9 der gfsen lich rechtlichen Versicherung anzunehmen e. Wir sind uns darüber einig gewesen, daß in einer großen Anzahl, digen Gericht in München begründet sein soll. Allo praktisch durch · engen diese beiden JRiefoluftionẽn mit 99. Tin . . e T nr nmhsern zu. Di e . ker n, haltze Million bei rn ee, . Arbeits verhältniffe in e g n nne, seints ginnt, kann ich nur auf das lebhafteste bedauern. Ich selbst habe immer von Fällen für bestimmte Gegenden wahrscheinlich die öffent. führbar sind die Geschäfte von Unternehmungen öffentlich rechtlicher J . kö ,,,, ,, , , . JJ , n . ain Heeberke Zentr.). Die Resolution . zu liegen, die wir auf . analog mit, den Erfahrungen 6 segtret n möglich eit durch ,,, zn der. Anstalt n nan hren! Gewinn ' beeinträchtigt glauben. Die ollen Katers Stellen eine gesellschaftliche Volksversicherung zweckdienlicher und gleich es wohl heute in diesem hohen Hause noch nicht zur Sprache ge Bewährung her n Vorlegung einer Denkschrift über die boten gersicherung zu machen Ger e nn e wi hrung der Dienst⸗ . ,, . aus dem , n,. Ein bieten de jungen. Die Ziffern, über die die öffentlich⸗rechtlichen Ver. geeigneter sei, und wir haben jeder an unserer Stelle versucht, diese kommen ist — in der Presse die Behauptung aufgestellt worden, es h ß : ö nher h) .Dieses Dritte * ö ; ommer 5 55 j w 8ũ 3e ; ; 36 z z 3 ze 5 die Stimmen der . e. für das Heilverfahren wird gegen di Abg, Leg ien (Soz): HSelbstverstã i ö sollen den w soll, reichlich überschritten sein; 6 sicherungen verfügen, sind imponierend. Trotz der Kürze der Zeit haben Einrichtungen in den Richtungen zu fördern, die uns zweckmäßig und entständen dadurch ganz unerträgliche Zustände, daß die öffentlich- . 56 ,. . Rechten angenommen ken denn ,,, . . nicht, daß den Zibl lan ar er nn g n He er. Stellungen angewiesen fler eln ö. ie ,, 96 ,,, . dienlich schienen, und ich für meine Person habe mich bemüht, der rechtlichen Versicherungganstalten sich dem ordentlichen Gerichtsstand — e Rücklagen bei den arg, Frunsbuttel oder umgekehrt zu gelangen. 2 zon. Holtenau nach handelt sich im ahnen miele z3e*enmuqung, wärs ungerechtfertigt. s er e u , , ; , me,, nr nn. ine Beteili . ĩ tzogen hätten beziehungsweise entziehen würden. uch dlese An⸗ nz . . . , . ö 3 . sh e, r e, ö d . , . W stflle Die g, igt. . der Tat 9 n, 6e. i , n n n ,, ,, , durch . k le. ö. , . ö. 3. 46 ö . . ö d. , r. . ? ? ge ‚ 285 . . . 8 ell t; te Törn, 3. ö. D er Ver ; 16 i , ,. . ; , 8 Imerite é!⸗ 3 9 . x 7272 2 A n. ö wie , , sie doch im Vorteil. Bei den Bag i , Arbeitern Familienväter, die im Wah, erhältnisse Richt, namentlich nicht für 6a, 39. 6 1. ,,, . bei uns. Wenn ett. . , n , ] 9 darüb ini daß die 6 ĩ Leb ie. 1821 a8 ̃ ner si 6. 5 ; ö bldndische Firmen beteiliat: . e r⸗ mit J ,,,, , . ö zureaupor erstel 6 ( r , ng 3 . . J ) h 6. hewilt , . für das Reichs versicherungsamt werden . hen e h beteiligt; ich m. . über it 9009 6 dotiert. Das 4 hohe, ö. 23 rsteherstellen sind ,, ,, , . so y doch gan, hervor des willen weil ich . rehm nn gr ehen . n. . . 5. . ö w. . . ; m, ,, ee ö , ö. enso ohne Debatte diejenigen, für bien h 75 . , Hu J die Arbeiter ganz erheblich ee, me 6 Ueherarbeit unentgeltlich t,, . Die Angestellten daß bei uns durchaus noch sobiel Platz ist, daß beide Versiche rungen organlsationen, insbesondere der christlichen Gewerkschaften ausdrücklich anstalten in bürgerlichen Recht streitigkeiten uneingeschränkt der 9 ö. . ische Reichsanst ak. y k , n. sie einen Tarifvertrag nin Ken a n, ni m Maße genoötigt, k ö fehr wohl nebeneinander bestehen können. Für die Bevölkerung ist darum gebeten war, diese Fürsorge bezüglich der Volksversicherung Rechtsprechung durch die ordentlichen Gerichte unterlegen. Sie kutiert w ö. as Kapitel . analam t“. Gleichzeitig dis direkten Einfluß nin n h e sanalamt auf das Arbeitsverhältnis möcht? . zu machen, sogar mit Hilfe ihre ber die Mitter gerade die Versicherung zu einem außerordentlich bedeutsamen Faktor eintreten zu lassen. Wir sind uns auch vom ersten Tage an darüber nehmen in dieser Beziehung keine andere Stellung ein als jede maligen n 1 . ehörigen Positionen unter ,, . werden, deß bei den Sn fenen ht. wohl ate miß ge. schaffen Were n, ö hir Inte allen . . , en ,,,, ach! einig gewesen, daß es in hohem Maß unheilboll und unerwünscht andere provimhiellk⸗ oder sonstige kommunale Anstalt, wenn diele 2 8 ! ** . . Ser 6 ⸗ z 2 . len äbhilse zu 263 ö a . . h⸗ ö t. ö 2 21201: 2 gaben, 15 7 eborzugt werden, st ausländische Firmen einmal Weihnachten rf uch . 3 allerdings nicht zu ihr, da es nicht k, . , n n sein müßte, wenn diese beiden annähernd gleichzeitig ins Leben ge⸗ juristische Persönlichkelt besitzt, und als endlich der Reichs. und 601 che w. 58 = ꝛ 3. ?. 5 2 ö 2 2 : tretenen Unternehmungen sich bekämpften, statt in der von dem Herrn Staatsfiskus selbst, wenn er in einem bürgerlichen Rechtsstreit Abg. Dr. Junck näher bezeichneten Front gemeinschaftlich zu schlagen, in Anspruch genommen wird. Es ist also selbstverständlich, daß alle Klagen aus Versicherungsverträgen, die die öffentlichen Anstalten ab⸗