) Neu⸗ oder Reparaturbauten, die öffentlich⸗rechtliche Ver⸗

in andere Irre, die Verbrechen begangen haben, gar nicht d ührbar 3 gangen h ,, . der Baukosten oder die Ver⸗

war unsere Auf ; ᷓ gabe und Pflicht, das darzulegen, was wirkli Kar. Wir bedauern, daß die Leitung Preußens ni irklich gewesen Ich möchte an die Zeiten erlnnern, da det Ab . t 8 ; e, . ö g. won Kardor ö de rr gen . Der , n, . * . stand und in ciner ö . , ,, . . zu eilen und nicht an der Ver⸗ Debatte könne man mit dem Schluß doch nicht warten, bis jeder gur Grundlage die sahiglissssche Staateprdnung; der Konserpatibismus Let Jasltarff Kon! hn lin erbativen Partei hielt, erklärte, daß diefen Standpunkt, wir si Fer ir uns alle., Stellen Sie sich auf fein Angriff rwidert sei. sei. (Sehr richtig) Diejenigen Irren, die gemeingefäͤhrliche Nei⸗ pflichtung zur Aufbringung in seiner Grundauffaffung hat jur Grundlage die ische Auf olltarif von Ihnen bekämpft würde. Deswegen sollten Sie R ukts wir sind bereit, ung auf denselben zu stell Abg. Dr. Pachnicke Gortschr. Volksp.) erklärt, daß er die An⸗ 3 . a ? teifung der Baukosten auf die nach öffentlichem Recht Ver⸗ e ung. Das mag richtig. sein, daß durch 33. . n 2 a,,, e er gehen unserseits mit den San . , n , , neff sind wir in der Lage, rer. riffe 3. Abg. Zedlitz bei spãterer Gelegenheit zurlickweifen werde. Uungen haken. d une mn nden gef brlicher als die, die zufallig f g dere, 5 . ö. ,, eee . . , , Tarauf geht das Haus zu her Beratung des Antrages nmel mit dem Stralgesepbuch in Konflitt geraten sind. Cs wiörte auf Atezß de. Schuin schie be zörz, Ez, bur nden, gu deln a e n die . n, n, aber nicht in der Weife, find grundverschteden. Wenn! der 1 se,, Die Motive Zentrums. Das ist geschehen im Rei de. , . mit Hilfe des des Abg. Sch m edd ing entre), der von Mitgliedern aller aber gerade für gemeingefahrliche Irre doch auch eine gewisse Härte gaucsschließlich Landgemeinden und Gute bezirke gehören, und in der nachzugeben. Man 1 . Ii fer. ben en, Ihnen nationalliberale Partei hätte doch im gau 26 8* führte, die etwas gefreut habe, fo ist eg die Arbeit . *. 9 36 r bůrgerlichen i een unterstützt ist, über. , , , , . , n, , r Kö ac nnn ducchf ihren mit e, , . 3 . , etwas gelernt, so hat 3 * ö. e ml . gierte i., gn re n ̊r me, die Regierung zu . einen Gesetzentwurf, eng l gn ganze Anzahl, die noch heilfähig sind — in besonderen Staat ganstalten ,, . insowelt Anwendung, als die Anfor= m ö ö stellen, daß daz zie . J vermute, 9 er daß das Jentrum , , ne, n,, erklaͤrte . . . 19 . ed icht r nz . i. 1 . 4 ö ö 2 * 2. , Praxis, die sich die Provinzen derung innerhalß der geseßzlichen Zuflandis keit nach dem Ermessen der der ea, , n in Hear n, g a n e k , , Märchen, das . i de , k . ö. 23 auf dem Boden ken 6 1. Juli 1891 den Landarmenberbänden obliegt, vom Staate zu ö * b 3 36 ö ö , ,, ,,, n surd die von den Schul⸗ im Reichstag nicht ausschalten. Wenn es Ihnen geraden so recht ist Sie haben dieselbe Ursache, diese Worte an fich und an das Zentrum und der, vollen Achtung der Anschauungen mit uns zu— übernehmen ist. fl ezt . . fü j zu gländig ei ö. 19. Wenn es Il ö zt ist, . r am . ns zu⸗ 6x . ; ; zpi ; aufsichtsbehörden innerhalb ihrer gesetzlichen Zu ländigkeit getroffenen 6 ö Sie auch recht gern Göschäfte mit dem Jentrum. Qi , 96h * Lande frebsen mit der Demokrailsierung. ,, gen, sie sollen uns willkommen sein zu treuer Abg. Dr. Schmed ding (Sentr ; Wiederholt sind hier und heilfähigen Irren notwendig sind und bei allen Probinzialanstalten k Anordnungen über ing n e hon Schulbauten maß⸗ Abg. Hestermann hat ja selbst im Reichstag gesagt, daß er bei Ihnen Ropf des Ai jeder demokratischen Tendenz vollständig frei. In dem . im Hetrenhause gleiche oder ähnliche Anträge angenommen worden. bestehen, gar nicht in gleicher Weise ein, und durchgeführt werden gebend. . habe, wie gut man Politik mit dem Zentrum e n ul f fh sih 6 . Vent ssungen über n ö ö. (lens, Litauer): Die Polen treten an- Drohdem weigert sich die NRegicäung anhaltend, d em Verlangen des könnten, jedenfalls aber nicht in der Vollkommenheit, wie sie jetzt bei Bei den Feststellungen ist auf das Bedürfnis der Schule und bereit, ein Hindi ab e er . ö Wahlen Anschauung vertreten, ag im ö a,,, . retisch sagen, . ö Ln f; ö. wir r nicht bloß theo; in, . k . ben ihrn ten beheben, ? 1er . 7 3 . t . große Zahl von , n . i . aß zin . der einzelnen Persönlichket anzus Ken irg, daß es die Kräfte, die . das Vorgehen der Hofent e en r lan . ö na un einmal i Itrenfüärsorge den Provinzen obilegt, Es fragt sich, ob Wenn diese Irren in staatlichen Strafanstalten untergebracht in den esetzen nicht etwas anderes vorgeschrieben ist. Line glatte Absage von Ihnen gekommen. Sie haben . . ist HDerrgoit in die Cinzelne Persönlichkeit hineingelegt hat, zu heben, zu behandelte den ganzen Etat nach ben nme, ern , Korfanty daduich die Materie in zufriedenstellender Weise geregelt werden müßten, so wäre damit für sie die Möglichkeit einer Heilung ⸗ 832. Freisinnigen verbündet, obgleich diese Partei das Dan . „mite den wecken und zu pflegen gilt. Aber ist damit ein absoluter Gegensatz ge— Macht durch den Staat. Wo die Polen ab ö. 53 n danch der wird Das Urteil bezieht sich nur auf gemeinfährliche so gut wie ausgeschlossen. Im übrigen würde eine solche Regel Ver Durchfihreng bes Verfabren in den Pillen res 8 llt . Dampfungsabkom⸗ geben? In diesem Sinne hat sich auch Fürst Bi r . aß ge drücken sie die Minorität wi rlen arer die Macht haben, unter⸗ . ö ü . ; j 60 9 ! . ; 9 2e eine solche Regelung Nr. That die Schulaufsichtsbehörde, falls ein Beteiligter ganz oder sich auch Fürst Bis ma „ck ausgesprochen. rücken sis die Minorität, wie wir fortgesetzt in Litauen, ehen. Als Geisteskranke nicht aber auf die Elemente, die wegen, gewisser Geistes. wohl die Propinzen, die Provinzialverbände entlasten, die Steuerzahler teilweise feine öffentlt ö. upfll ; Bau⸗ in einer überwiegen? litauischen Gemeinde der Wunsch geäußert iwurdè schwaͤche zu Delikten geneigt sind. Diese bedürfen nicht der Anfstalts= 6 . 3 ? — feilweise feine öffentlich rechtliche Verpflichtung ar ragung dre den, ; ; ;. f r ö eshal j ĩ z ( 6 ; * et, bffe f 3a wa , n ne ki,, w, enn l li nin derbst mn eumenreztche Sinn, r 3. J . ,, ,,, ebracht werden, würden eben allgemein aufge we . 1 ahre ; 9 '! . ,,, missar (5 74 des Landesverwaltungsgesetzes) feststellen zu lassen,

men mit der Sozialdemokratie getroffen hat. Ich kö . at. Ich könnte die Liste Das war am 23. Se 6. r,. 4 5 23. September 1862, als er zum Ministerpräͤsi weifeh Ich brau — z linisterpräsidenten daß eine litauische Predigt eingerichtet würde legte sich ein polnischer ; nicht hilfsbedürftig. Aus polizeilichem Interesse mag es angebracht und wärden sich wohl eher erheblich eihöhen als vermindern, da jede hann die Ausfuhrung ves Bäaneg wach dein Grmesfen der Schul⸗ Nachteil für die Schule nicht aus-

solcher . noch lange ve t flink sse ne ge vermehren. (Zuruf links: Aber Be— t 8 schri 866 . auche ein Zeugnis für diese Binge nicht. d . 6 und als Junker verschrien war. Wir, wollen, da 5 i JJ W, d, , n,, ,,, , , , le. n . 5 3 ö ö , ö. . w ,, ö k ö . W i n n . würde, und der sein, ,, ; 3 . n 3. . l es Cine Frledens rede. Seien Sie mir nicht böse, Abg. 3 ,,, . was zemokratie N. — em Wunsche nach. Litauer werden gezwungen, ihren , 36. len h 3. n . , w , , de,, . . Ulus diesen Gesithtepun ke haus? babe Sie enk de Recht. Vamen dadurch ju ändern, daß sie ihm eine bol fe ö . obliegt. Da die Gesamtheit des Volkes Inteiesse an der sicheren eln, n, ,, , , höhere au sichtebebörde ohe erhehlichen ssi oörde das . i ie fimas am Jeuge äh flicken, wenn nr einmal fo wie dis Ter Abg. Korfäntz beschwerte sich n. a. darüher, daß . Bewachung dieser Kranken hat, muß auch die Gesamtheit, der Staat, Rosten als die gemeinschaftliche Verwaltung erfordert. Es fällt somit, gesetzt werden, se ift auf Verlangen, der Schulguficktebeß rds e im . . ö. ö ö kö ö , 66 ö. . die Fürsorge ühernehmen. Zu diesem Zwecke müssen die Isolier—⸗ meineg Erachtens, auch der finanzielle Gesichtepunk zugunsten des An⸗ 34 bejeichnete Verfahren unverzüglich d,, . . gleichzeitig . K . ö. ,. , , ö ,,,, ,, Er ö die gern litauisch predigen würden werden in ati . . und ausgebaut werden 36 n. ö trages Schmedding fort oder wenigstens nicht erheblich ins Gewicht. Wenn mit dem Antrage die Klage gemäß Absatz 1 erhoben wird. 8 h 6 ' 3 ) or 5. . l ' . d ende Als * 283 * ö 9 des E 3. ; : ü ,,. t . 0 — . 6 , r n nn, ö . . ö . . Konservativen allein ann 1 1. XIII. ein . r i , nir. ir. n, dic lei zen e eln . . nun das, was ja doch vielleicht die eigentliche Triebfeder zu den vielen Im übrigen unterliegen Etz ti gkeiten der Beteiligten G1 2 e , ; 6) ; 3 ö ; 36 ** z ll ( 4. 3 9 (. ) ö J * j j j ) 1e fi . j 27 2 9 r mi er i wollen, Abg. Hoffmann, und wenn die Melodie r n n, und alle anderen als Vertreter einer werden, sollte, erklärte der Bischof, daß Gott durch ein . at dringend notwendig. Jetzt kommen häufig Personen in Irren— Anträgen dieser Art gewesen ist, wirklich zutreffen sollte, daß die finanzielle Abs. I) darüher, wem von ihnen die öffentlich rechtliche Verbindlich⸗ . d . , Dieses Flugblatt foll zwar . litauischen Inschrift geschändei werde, und er ordnete an, daß ein anftalten, bei denen Anstaltebedürftigkeit nicht vorliegt; Die Zrren— Belastung einzelner Kommunal- oder Provinzialverbände so hoch sei, keit zuin Bau oder zur Ünterhaltung einer der Erfüllung Ter allge- . . 1 e . ö ö . gedruckt worden sein; aber es ö. . mit einer polnischen Inschrift errichtet würde. Ein e, ,. anstalten werden immer mehr zu polizeilichen Bewahranstalten daß sie über das Maß des Billigen hinausginge, ja, dann würde doch meinen Schulpflicht dienenden Schule obliegt, der Entscheidung im . . ö . ö h. i ö ö ö ö J k ii en r g nden nn, een , ,. weil er litauisch sprach; die . . ö a . , * . die Abhilfe eher auf dem Wege einer erweiterten Dotation der Verwaltungsstreitverfahren. . kun inken und uns bewußt zu sein, irtei elchüttelt worden. Ein Mitglied der konserpativen , zer sind den Leuten aus den Hände 3. Hründen unterzubzingenden Geisteskranten, Und, Gerste: wwachsn, n f. snann ö . k J 66 39 k i,, sogar noch gerechtfertigt. Wir empfinden worden; „Hinaus aus der Kirche mit alen, die lit lic re g übernehmen, zumal die einzelne Gemeinde dafür zu leistungsschwach Provinzen, also auf finanziellem Wege, als auf dem bier vorgeschlagenen Zuständig zur Entscheidung in erster Instanj ist in den Fällen ,, ,, ener ist. Ich hoffe auf eine entsprechende Gesetzesvorlage. Wege der Teilung des Irrenwesens in zwe vollständig von einander der S835 2 und 3 bei Schulverbänden, zu denen ausschließlich Land⸗ Minister des Innern Dr. von Dallwitz: disparate Bestandteile gesucht werden müssen. w n ,,, n,, . , . Nun aber hat der Antrag des Herrn Abg. Schmedding die 52 schulen der Kreigausschuß, in den übrigen Fällen der Beztrts- ausschuß.

Mächte, welche ihr Haupt f ) r Haupt so stark erheben und die Axt legen R Ri ist, di 8 . Art legen wollen Ri 6 inks hinbri 6 — 26 , chtung ist, die uns mehr nach links hinbringen möchte, und daß J , . i . n ,,, sSteige herunter von der Kanzel oder wir werfen Dich herunter! zel dich herunter! Meine Herren! Ich bitte, trotz der Ausführungen des Herrn 5 ch bitte, trotz hrung d Teilung des Jrrenwesens bei Gemeingefährlichen in einer ganz neuen 55 Die Vorschriften der 85 1 Bis 4 finden auch Anwendung, wenn

n die starken Wurzeln unseres Staates um , . 2 es Staates un . Reichsberfe ö 3 agtes und der Reichsberfassung. dann die beiden großen Mühlsteine von rechts und links alles in der M Mehr als ein litauischer Pfarrer ist ie K Pfe gezwungen worden, die Kanzel ; *. Vorredners den Antrag abzulehnen. Die Ausführungen, die . ; ( g abʒuleh 9g sich und andeien Form als bisher angesehen. Nach dem Wortlaute seines die Schule mit der Küsterei verbunden ist.

Das ist die Aufgabe, die wir für die Zukunk Var die gabe, die wir für die Zu haben We ö ; . Rärin berltehen, Carni f Har gülu . 6 J möchten. Wir lassen uns aber nicht nach links ) 8 -. z ⸗ ane 2 7 ĩ . ; 177 . 6 ĩ

Rängen, sondern gehen den Weg, den ung die Geschichte unferer , n. ö des Gottesdienstes der Litauer durch die

ꝛ 8r 265 3 . . , . . 3 1 3

d an der Tagesordnung. Die Litauer haben sich in einer darauf bezogen, daß die Aufnahme und die Entlassung von Geistes⸗ rende hohen nie? Prdbinhtelberbände närnlich auch in Hukunft ntrages sollen rovinzialverbände näm uch in Zukun

sichert. Deshalb glaube i Mßn R , . Jil . n ea , . auch nicht beabfichtigt. Ich wollte Hen ern 6 e , , , Rede nicht von Herzen gekommen. Ditt chrift an, den Papst um Schutz gegen die Polen wenden müssen kranken nicht genügend lt sei, würd ten des A gen, um die Ausbesserung der Brücken zu ermöglichen. Wenn gekommen. Es . 3. ehe J . n, . ö ö . Litauer, auf der Straße litauisch 6. . de. lar. k. J . rn, . 1 hen 6. . . einen Teil der gemeingefährlichen Irren behalten, aber nur 56 w Aug r, den Tatsachen verschließen, d chen. Der Abg. Korfanty sprach von einer Moraß mit doppelten ,,,, i ürftig si der O ũ Schul ? ; Hoden, aber dieses Vorgehen der Polen widerspricht dem ir, ö Schmeding; dieser liegt auf einem anderen Gebiete. Ich kann aber . 6 . ftig . . . ant ö. ; ö ,, , zur Er⸗ auch nicht zugeben, daß die jetzigen Bestimmungen an Unklarheiten pflege zur Last fallen nden; en mn, me, äahr . richtung! und Ünterhaltung einer Priwatschule oder einer Irren aber, die im Sinne der Armenpflege nicht hilfs⸗ Driat er zieh ungbanftalt .

2 * / 1 das, und ich h . 6 5 e ü i i 2 cht *. ö. ; ö ; — n z 1 dings nur 5 me ein * . 9 . — d 1 sic 06 ber die Polen ortgesetzt be 9 lit ĩ ü ö ü r 8 i 1 s i ; ü

ständnis dafür zer R . ,, daß. das as Vaterland aus unferer ganzen Anjfesfant Keraust ttchteten in ur ann vom Lande zu ihm gekommen sei und dureh äh, vehn dafür, daß das Volk die * izen Auffassung heraus. Wir treten ein mit der Begründ . und die Rechnung verlangte ,,, ne r den 3 , , n ,,, Möglichkeit hat, in voller Freiheit seiner Be— gründung, der Kaufmann sei doch Wahlmann fü 1 schweren, ist die polnisch⸗demokratische Nati , hin nachzugehen zum Wohle unseres J 66 gewesen. Wenn ich einmal stolz gewesen . ö der Kampfmittel ist 9. ö ,, der. Wahl Aufnahme und Entlassung in öffentlichen Provinzialanstalten maßgebend ö w 1 ; a sich einordnek in das Vaterland. Wir sind auch mit . f chotags wahllampfe gewesen, als sich die Sozialdemokratie zwischen eines Kind. Ein waschechter polnischer rn . vo , sind, haben — abgesehen von einzelnen sonstigen, in ihren Details jedes Prinzip: denn es würden ganz gleichartige Irre in verschledene scheins betreffen. . . rh gg 2 . 6 , werden kann auf ber Wmf, e , , i. , Ich meine, die Sozial. und , dieser polnischen demokratischen ö abweichenden Bestimmungen — durchweg folgenden gemeinsamen Anstalten kommen, je nachdem sie hilfsbedürftig sind oder nicht; die ⸗ 1 . . on . ,, e ihm geber moralischen und sitlichen Krafte in un serem Vojf i imer dahin wenden, wo sie vermuflich die (ine anschauliche Schilderung. Er bedauer , , s ; 3 s anstalt oder die Ertetlung von Privatunterrich — die ihm so oft, schon zum Si n Kräste in unserem Volke, wenigsten nationalen Instinkte . mutlich die die poln Schilderung! Er bedauert, daß diese Partei sich in Inhalt: Teilung soll also nicht so, wie es früher beabsichtigt war, nach dem . ͤ . 34 — ief ir⸗ een e . D is 36 Presse⸗ en h ie Wü ö. Inhalt: z ; ; oder das hierauf gerichtete Verbot zur Durchführung bringen 8 iege verholfen haben aus tiefster Er- tum auf beiden , , ,, bei ö 5 e n, , . die Würde und das d 1) Die Aufnahme erfolgt mit Zustimmung des gesetzlichen Ver Grade der Krankheit oder nach dem Gesichtspunkte zu erfolgen haben, wollen, f gerich J chfüh . ii n, dem Kampf gegen die Polen die , eg ite s Hm f naß hi treters des Kranken oder seiner nächsten Verwandten, die eventuell ob der Betreffende mit dem Strafgesetzbuche bereits in Konflikt ge. ist innerhalk zwei Wecken nach ihrer Zustellung die Beschwerde an 3 . raten war oder bloß die gemeingefährlichen Neigungen hatte., In den Qherpräsidenten zulässig . Ist die Verfügung im Auftrage der Schulaufsichts behörde vom so findet die Beschwerde

niedrigung. Wir können uns eine moralische Äuffass ñ W e moralische Au ] 3. 9. ohne Aufrechterhaltung der Religion. So ö , , ö , 'der bible, mtet Echten döneit sofderte ama, aie Wege wieder bürgerlichen Parteien müßten im Kampfe gegen die Eo ih reren den litauischen Katholiken zuwenden. Die Tit ur . . eine Ungerechtigkeit ansehen, wenn man 6 aug . ö . 6. irn der Ortspelüzel ersetzt verden kann, lowit auf dieser Form scheint mir der Antrag, wie er hier vorliegt, nicht gerade — . an den, Polen Fier Entgegen kom— Grund eineß ärztlichen Zeugnisses. In dringenden Fällen genügt ler nm nnn, n, . gt⸗ ö! einem ihr nachgeordneten Organ ergangen, so eine glückliche Lösung der Frage darzustellen. an den Obeipräsidenten gegen die von der zuständigen Schulaufsichts⸗ behörde auf Beschwerde des Betroffenen ergangene Entscheidung statt.

gehen mit dem Rufe, mit dem unsere Vorfahr — . t Vorfahren vor hundert Jahren ste s Je zusammenstehen. Dagegen hat sich die „Deutsche Tageszei h te , Ve e Tageszeitung“ ge⸗ . ; . Die Litauer werden immer mit den Polen sälschlich in vorläufig ein ärztliches 3 z u rztliches Zeugnis. . Nun hat Herr Abg. Schmedding aber gesagt: es gibt eine ganze Gegen die Entscheidung des Oberpräsidenten findet inne rhal

die glänzenden Sie RBefrei ge zur Hefreiung Deutschlands und Preußens er— ; ; ; Preußens er⸗ wandt: Wir weichen vom Standpunkte des Grafen Schwerin Lömwitz . , ö ; zang gebracht, und das berechtigte Mißtrauen gegen die ̃ Die Aufnahme ist der Kreisbehörde und dem Staatsanwalt 53 ; . ; r Menge sogenannter gemeingefährlicher Irren, die an sich gar nicht ⸗ Ent ̃ . zweier Wochen die Klage im Verwaltungsstreitverfahren beim Ober⸗

fochten haben: „Mit Gott!“ Inzwischen ist ein Antra . ab; es muß von Fall zu Fall entschieden werd , ,. g der Abgg. . 1 4 ö erden. Die amiliche . org da und Geneffen eingegangen, die 3 99 Braun (Soz.) n, . Korresponden; hat sich dirsen Stantpunkt der Polen wird auch vielfach auf sie übertragen. Das ist ein Unglück für als möglich einen G 2 rung zu ersuchen, sobald . Veutschen Tageszeitung zu eigen gemacht. Damit ist doch gesagt die Litauer, Ich bitte den Minister, die Pofen nicht beff ĩ i. l ᷣ öglich einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den di daß die Sozialdemokratie uu unterstützen ist. Der gesagt, handeln, ais ö die Polen nicht besser zu be—= ö anzuzeigen. Die Entlaffung hat zu erfolgen, sobald die Anstalts⸗ . ö . SS 9, 10 und 41 des ; 86 le nicht zu bill i er Preußenbund ist . als diese die Litauer behandeln. Die Litauer fühlen sick — 1 geisteskrank sind, sondern die man nur als geistig minderwertig be⸗ . 3 Har inn preußischen Preßgesetzes vom e . gen. Der Großherzo von Baden, der Mentor deg Als preußeische Staatstßürger Das ist, im Wahlkampfe zuta ö. pflege nicht mehr erforderlich ist, oder auf Crsordern des geseblichen (ihnen ind er hat ein Gutachten vorgelesen, in dem gesagt n, statt. ; ufgeh ob en werden. en Reich, hat einmal eine Ansprache gehalten, in der er an treten und auch Bon allen Seiten anerkannt worden, s nr n e. Vertreters, bei gemeingefährlichen Irren jedoch nur mit Zustimmung E6Chnen ann, wan, , ,n, ,, Die Klage kann nur darauf gestützt werden daß der angefochtene er f n von Cam pe (nl): Retrospektive Betrachtungen in . ö 3 1871 erinnerte als einen Gedenktag, dessen Bedeu— treu bis auf die Knochen. orden, sie sind konigz⸗ der Ortspolizei. wird, daß es zahlreiche Fälle gäbe, in denen Leute verbrecherlsche Bescheid auf der Nichtanwen dung oder auf der unrichtigen Anwendung . Inn , J. Ton gestimmt WIr e fg , a fit hinzu:. n mbu sch (Gent): Die christlichnationalen Arbeiter sind Diese Justimmung der Ortspollzel wird im Wege der polizeilichen Taten begehen, die auf Geisteskrankheit zurückgeführt zu ö,. bee e fe , n n n , ö Behorden — ; Weg weisen könnte. Nur dan iefe Anspre zes her Mas! jedes Opfer zu bringen. Freunde der Industrie und wollen daran mite ö 1 K ů ; pflegen, bei denen aber tatsächlich keine direkt ellbare * 3 k , . einen Zweck. Wenn es gllt, die 3 , r Ther pon aden wird am 18. Januar Lustrie auf, ihrer jetzigen Höhe Een R i, , n ö e. ., Verfügung 3 9 benso stellt sich der Antrag der Srteholhze un ö vorliegt, sondern mehr eine Art von gewalttätigem § 7. uns verlassen ö 33 scch Mann für Mann auch auf mehr an ö ,, . Wenn der Preuß enbund noch schen H e terton geg im Dezemher des Vorjahres . ae, ,, n. Geistegkranken 3 . Itꝛenanstalt . politei⸗ Idiot e mus Ja . ie Herren diese Leute würden, wenn man sie Wo zur Belastung oder Veraußerung von Schul grundstücken nach . 9. t och zu weit, die Rede des Abg. unferen Schulen zu erlegen ö . es Kut, zie Rede auch in licher Weise ausgesprochen. Sie wünschen aber, daß man auf dem liche Verfügung dar, gegen welche die gesetzlichen Rechtsmittel ge. ö . . ö den bestehenden Gesetzen die Genehmigung des Ministers der geistlichen . . u bezeichnen. Der Abg. Roesicke gefprochen J , zer Satz, den Graf Jorck aus. Gebiete der Sozialpolitik nicht still steht, sondern daß die fozi , . eben sind. In allen den Fallen, die Herr Abg. Schmedding ange⸗ nicht als geisteskrank ansehen will, der außerordentlichen Armenpflege und Unterrichtsgangelegenhelten erforderlich ist, wird er ermächtigt, die sich Schritt für Schritt einen G gesprochen hat, der König von Preuße 96 ht, sondern daß die soziale Für⸗ geben si 9 Fällen, die H g. Sch g ang — ö ; l h nen Gegner vorgemalt, wie er ihn Deutsche Katser gewinnt,“ scheint n , . mehr. als der sorge mehr, und mehr ausgestaltet wird. Wir sind der Ansicht a führt hat, war also den Kommunalverbänden und den Angehörigen unterliegen und aus diesem Gesichtspunkte auch den Previnzen zur Besngnss zur Erteilung der Genehmigung auf nachgeordnete Behörden h nicht unbedenklich zu sein. immer größer werdenden Strömungen gegen Fortführung der Sozial⸗ die Möoglichteit gegeben, im Wege der Klage die Entscheidung des Last fallen. Die Unterscheidung, die Herr Abg. Schmedding gemacht zu übertragen. . . 8 557 1 J 8 O. hat, daß hier das Interesse an der Unterbringung maßgebend sein Das Gesetz, betreffend die Peststellung ve

n Anforderungen für 47 und 49 des Zu⸗

haben möchte, und dann ist er mit * st er mit eingelegter Lanze darauf ü ĩ ü 2 zarauf los⸗ ürst Bism ö zrafen Yorck i : ü f irfs F arck würde dem Grafen Vorck nicht in der ruhigen Weise k6form auf das schärfste bekämpft werden müssen. Die Besetzung der Oberv ltungsgerichts herbeizufüh Es trifft mithin nicht w erbeizuführen. Es trifft mithin nicht zu, ö. . ; ö gs gerich e müsse, scheint mir nicht gerechtfertigt zu sein, da hier der Staat an Volkeschulen, vom 26. Mai 1837, ferner die S5 ständigkeite gesetzs vom J. Auguft 1853 fowie sic Abs. 2 des Lehrer-

gesprengt. Den Grundsatz einer gesunden Mf ñ und Kleingrundbesitz haben w . n lischung von Großgrundbesitz geantwortet haben, wie ez von Beth ] Hern ; ⸗ ö on jeher vertreten. Unsere Reichs ö on Bethmann Hollweg getan hat.“ Versicherungsämter erf ner Wee B ie rn, ,,

, ,, , n,, vollständig am . 8 Jö , n, nf. sind soviel . und . Der 5 . . hu n e e n , — daß wie es den Anschein gewinnen konnte, die Polizei arbiträr

2 z 36 , j . l ; '. h Er m] ö 2 81 ; 2 5 . ? 3 2all⸗ . . . B ł 2 r 2 Der Abg. Dr. Roesicke , n,, Höhe haben müssen. vorgekommen ist. Wir ., 4 t dem Preußentgge e, ö Versicherungsamt hineinkommen, sondern Männer, die und endgültig in diesen Beziehungen zu entscheiden hätte. sich ja doch schließlich kein gröheres Interesse hat als die nächst ⸗ , , . 9 n, der von dem sogenannten . 1 ᷣĩᷣ die man nicht einmal damit entschuldigen 1, 96 von . , 6 36. . der Versicherten Hiervon getrennt ist die Frage zu behandeln, wer die An⸗ beteiligten Verbände, und derartige Fälle tetsächlich unter gen Hen eif . ee. ö h ö. . espro . . den Stände sagt, m n z ei ̃ 26 . e * der Jer ottet vielfach jeder Beschrei i 7 ö z e . . 5 ö §z Y aufgehoben. . . ie, hg. Fuhrmenn hat sofort zugerufen, da er ö. . a , , „Die ganze Stimmung und das Wandel geschaffen werden, damit ö. ,, . ö. stalten zu errichten und zu unterhalten hat und wer Geistes— 36 a heror denllichen ö,. . a mn, ¶ Im §z 48 Abf. 2 des Zuständigkeitsgesetzes fällt der Satz ? fort. hat. Trohdein . che n, , , ., 8 . hier gesagt die Hoffnung daß , , . . haben in der Arbeiterschaft beseitigt wird. ; K kranke in eine Anstalt aufzunehmen hat, entweder der Staat oder Nun liegt schließlich aber noch ein a. vor, das es mir Als dritter Absatz tritt dem 5 48 folgende Vorschrift hinzu:

66. . e in eine 2 * z ; 66 5 3 ⸗ In Bildfla Dar 5 36. ö ö ( ö ö J ; . 3 8 . 25 e. — z 8 1 ö z J. J , e, nde Ohäscsen ö ; Bu alten, aber nicht vor ernsten Polstik hieht, als er geboren ist. eim Zusammengehen d ie e, fn. Persönlich bemerkt hängi v d b dargelegt Besti über * N ; 3 , ,,, . set⸗

f . olitikern. Wir Par ; 36 . r gehen der bürgerlichen . . gig on en soeben dargelegten estimmungen ube ; Me e waltungsstreitverfahren auf Ersiattung des Geleisteten n , . 6 haben unsere Freunde und auch unfere n, . ,, , dig absolute Gleichwertigkelt in der Abg. Dr. Pachnicke (fortschr. Volksp.: Durch den Schluß die Aufnahme und Entlassung der Geisteskranken. Das Das ist die Tatsache, daß bekanntlich eine Novelle . Reich traf gegen 3 aus . ö. fen gltchen Rechts verpflich⸗ k * s. Wir sind einem gewissen Kreuzfener des Abg von e, . und Achtung. In einer Polemik der Debatte bin ich leider verhindert, die Angriffe des Freiherrn von Oberverwaltungsgerlcht hat nun im Jahre 1905 entschieden, daß der gesetzbuch ausgearbeitet worden ist — der Vorentwurf ist, soweit mir teten Dritten nicht ausgeschlossen.

; ausge setzt. Das liegt in der Natur der Sache ber . eydebrand gegen uns bei der ersten Lesun Zedlitz auf uns abzuwehren. Darum ist es nicht lo 386 8 35. 969 t ; 1 ; ; lich ist tiggestellt — d dieser Vorentwurf die 8 abr . Hes uf die in

wir müssen damit rechnen. Die Rede meinzs Freundes crm haben wir ihm zugerufen: Aber das Zentrum? Der 2 8 machen. Darum Kann ihn sauh *r mel rh! zt loyal, jetzt Schluß zu seit Erlaß des Dotationsgesetzes bestehende Zustand auch gesetzlich zu⸗ erinnerlich ist, sertiggeste und daß dieser Vorentwur Im übrigen treten, sowelt in bestehenden Geschken a ist vielfach von dem Abg. Ströbel und 8e Greundes Fuhrmann Heydebrand hat erklärt, er beschãfti 265 . er Abg. von unterstůtzun d h, , . unsere Anträge in Sachen der Armen—⸗ ; een. 4 Befugnis des Richters vorsieht, darüber Entscheidung zu treffen, Absatz 1 genannten Vorschriften Bezug genommen ist, die entsprechen⸗ und guch von dem Berliner Überalen, und ist unferer Auffgrhe ige sich mit den National— ᷣ g und des Wahlrechts der Beamten nicht begründen; sie treffend sei, daß nämlich die gesamte Irrenpflige, auch die für ge— J ; den Vorschriften dieses Gesetzes an ihre Stelle.

unde ist unserer Aufforderung aus dem Wege gegangen. sprechen allerdings für sich selbst. * meingefährliche Irre, Sache der provinziellen Kommunalverbände sei. ob Verbrecher dauernd oder öeitrztellig in sogenannten Säherheite, 89

e, .

ondern auf Seiten der Kommunalverbände, der Provinzen, die bean⸗ . = ; ür diefe Probinz behält es bei den bisherigen Vorschristen sein Be⸗ j ? 1 ; ö ; Vorentwurf Gesetzeskraft erlangen sollte, in Sicherheltshaft zu dae, e. . öbeh den bisherigen Vorschristen ;

Tageblatt! aufgefaßt worden al ĩ zt. 8 ein bedeutsamer Ruck ĩ iti K . uck nach Diese Politik war von parteitaktif . s ! ; Tageszeitung“ liest und die? l on pParteitaktischen Erwägungen getragen. Abg. Grgffbon der n eons: Ich — lich

id die Rede Wäre der Atg. von Heydebrand rein sachlich gewesen, ö. far ic auf ct Wer bel iner e , n n i. en ö.

z erufen, ie inter⸗

spruchten, daß ihnen der Staat die gemeingefährlichen Irren abnehmen ü ; ,,,, nehmen sein, und es wird doch wohl abgewartet werden müssen, ob 9. 2 . 8 10. ö s und in welcher Weise die reichsgesetzlichen Bestimmungen über die beat le , Minister sind mit der Ausführung dieses Gesetzes auftragt.

des Abg. Dr. Roesicke heute gehört hat f lichen Ruck nach links ᷣ 9 ö. fader , en weft, ing Krit. deni. f ᷣ 6 , s über das eine und wir si f 8 in selben Umfange auch gegen das Zent ichte parlamentarische Konferenz im Reichs 66 ,,, , ö. . ,, . der eln . ö zee n , r, g nn . öfters; . j , . J a i me, m, ; ziese Rede einen tüchtigen Ruck nach vor— 2. le. Viesem Gesetz sollte eine Deutun b ich nicht auf diese Konferenz * , , , rn, wärts bedeutet im Interesse einer gründli 9 ach vor⸗ werden, die den Erklärunge 6 ine Veutung gegeben 3. e e Konferenz, sondern auf eine andere bezo ; weed, g. ö ĩ ! gründlichen und ⸗ 3. ungen aus Ihrer Partei wider . j gleichfalls in den Rö , , n, nnen, n, ,. ö s ,, i, ,, 23 3 uns die , e. ö 5 in. ö r ene, r ö. n ,, K f Jm . ö . . . ö ö. ö ö . Ee Art und Umfang der Unterbringung und über die Verpflichtung jur ꝛ chmen lassen. e Rede des Abg. Fu , alen mellten, mitt, dem. Sie Früher zusa J zam n, mene ,n, nden, nn, w, rrichtung besonderer Anstalten fehlten, daß es zu kostspielig sei, da ; 3 , dig ag Stimmung unserer politischen nh ö gi . . Mange! an Rücksicht. In . ö Deutsche , , , n, nr, nls. in,. macht miz die ferner die Einbringung von Verbrechern in die Provinzialanstalten, Unterbringung Vorschriften enthalten werden,. In der diesem Gesetzentwurf beigegebenen Begründung schwert 66 ö i , mn, wird ung nicht unwesen lich r. n fore te . kö bürgerlichen Parteien wurf, i. ich äber die ben frau che 1 . 6 wenn sie nicht in besonderen Räumen, in besonderen Abteilungen oder Auch aus diesem Grunde scheint mir der jetzig' MoqƷeft nicht wird ausgeführt: . ö . j ö 6 ; , E X 6 j 6 3 ; 3 852 f ö ö ö 3 2 ö E; ö 3 j ; 4 i j — 1 j . 2 bon, rechts. Mir 6 ö n ö. . 9. nicht der Etan dy inkt her gi rm tee en . . ui 1 66 ist w. meine Schuld, erst ganz am Schluß in gesonderten Anstalten untergebracht werden könnten, für den Betrieb geeignet zu sein, die schon seit vielen . . J Der vorliegende Entwurf bildet einen, Teil der Maßnahmen, die ö,, . , . Leben an, daß bis zu . ö. 6. e, . , , zu fordern eber, ö. gen waren, hät auf — 1 k ern . der Probintialanstalten störend sei daß guch den anderen Kranken . . 9 ĩ . . ö . ,,, ar e ne ,, . ssen ( eine vollstandi ,,, l — l ̃ ; . ? arn, hat au Wunch des Chefredakteurs Dr. Oerte zor⸗ r. ,, . ö zr gesetzbuch ein Definitivum ge . eschleunigung des h c , keiner ,, ie d d, de sede een, ,,, er Aog. Dr. Roesicke erklä ; und iberglismus wird si ö . ĩ ; . r zu behandeln; außerdem stand schon ammenzusein. eruhte das darauf, daß die Provinzen eben . 8 ö ⸗ ontrollen gegenüber den Maßnahmen der Schulverwaltung Erleichte⸗ Bund der ie . J ganz unmöglich. Der Politiker genug, f . . aber ich bin praktischer ,, Morgen in dem nationalliberalen K. . ihres Widerstandes gegen die Aufnahme gemeingefährlicher Kranken es dürfte, den Antrag Schmedding anzunehmen, und daß es jedenfalls rungen und Vereinfachungen herbeizuführen, soweit das Verfahren dessen sei eine folche Verqu e . F und in alge⸗ wird im Wechselschlag v a , . . ö nur erreicht i, die Konferenz, ich wußte also nichts von der Ver— ursprünglich versäumt hatten, die nötigen Sicherungsanstalten recht⸗ richtiger sein würde, die Abhilfe, falls sie erforderlich ist, und falls der nicht bereitz durch andere neuere Gesetze (z. B. Volksschulunter⸗ Dr. Noesihe sich die Mühe geben wrde, in den n f ö mird sich gatftchlich durchsetze n ünsere olitit y. 94 . 9 Dr. Gaigalat i zeitig einzurichten. Diesem Mangel ist aber inzwischen abgeholfen; Nachweis erbracht werden könnte, daß unbillige Anforderungen an die haltungegeseh; Lehrerbesgldungsgesetz refs miert oder zweckmäßige ge draußen auf dem Lande hinein zu schauen, fo würde er zugeb⸗ e ben nur eine Politik sein, die der Weltanschauung der Konserban genbi, Schlusfeg nicht ö n . Litauer) bedauert, infolge des . 9 . Probinzial, und andere Kommunalverbände gestellt werden, auf ordnet ist. Baneben sollen aber auch, entsprechend. einem wiederholt ; zugeben müssen, unserer Weltanschauung gerechl wird. Bismarck hat g , , und bittet d 9 gäötlage int cbzemeldistrikt behandeln zu können nicht nur wie Herr Abg. Schmeddin emährt bat belt ken in d W u suchen, nicht aber auf dem Wege der Teilung der im Hause der Abgeordneten geäußerten Wunsche, auf dem Gebiete des ar einmal gesagt: en Minister um Unterstützung der Ueberschweinmten.“ einzelnen Provinzen, sondern in allen Provinzen jetzt entweder Sicher⸗ 2 . 9 . g g . und Privatschulwesens neue Rechtekontrollen ein- eitzabteilun ür gefährliche Kranke oder aber besondere Anstalten, ,. ö : geführt werden. . ken m Gene ihn! ö s Nach 4 Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung des ͤ ö. . Die erste gesetzliche Einführung von Rechtskontrollen auf dem

daß eine solche Verquickung latsächlich fest ] der Landwirte, wo immer er auftritt , r . ist. Der Bund ein großer Stagt regiert sich m n 4114 ö Austtitt, pft speztell meine Partei t v egiert sich nicht, nach Parteien, sondern di Abg. Dr. L . . JI , , , Heine ergangen? Kein n . git es denn meinem Freunde meine volitischen ren bun, gi ziehen. Damit stimmen ist (. Präsident Dr. , 5 . e oe Volt in denen sie untergebracht werden. Damit entfällt der Hauptgtund, Etats des Innern auf Sonnabend, 11 Uhr Gründen, so überzeugend . so ö . * 2. so sachlichen Wort Mäcdonays, der einmal e. n 36 3 an das dieses wenig angemessenen Autzdruckes zur 8 e,, ere n der früher geltend gemacht war, die Störung des Betriebes der Pro⸗ . V Gebiete der Schulverwaltung erfolgte durch die Kreisordnung vom der Landwirtschaft vertreten. Im Waßhlkan . f e, Interessen das Vernünftige verweigert, wird er daz n . zin Menschen mokratie als feigs und würdelos bezeichnet Ich lann dar . vimialanstalten, ferner auch das Unrecht, welches gegen afnigere ine ker m ,,, . 55 n L nen, fir de n. a . , . als Gegenkandidat . 6 . . wird ein konservatlves r nnr e horde, ö. . 3 ö . lg n . . darin liegen soll, daß sie gemeinsam mit gefahtlichen Irten unter. 4h, 6 . * ij . i , zwar mit Unterstützung des Bundes der Landwirt. rden, nnere mich noch der Zeit, als wir eine liber R ; . Ter e Finblick in seinen Werdegang geboten, indem s ö i ie Entsche dung von Beschwerden über Heranziehung zu Freunde Haugmann 2 Landwirte. Auch meinem daß bei der Berat h . ale Regierung hatten, wissen ließ, daß er unter dem Blöt ] mam er uns gebracht werden. Parlamentarische Nachrichten. Schulbeltraãgen, ,, , , i . 69 bon der kon⸗ sagte: Diese Gese z . . , 6 von Kardorff (Der Präsident erklärt K ist. Meine Herren, es ist gegen die trotzdem immer wieder erneut Der Entwurf eines Gesetzes über Zuständigkeiten 2) die ö. des Geldwertes von Naturalien und des . ien , ju unterstützen, wenn Sie * h gn, . . . und beweist den Ausspruch ear , 3 ö Dr Gettschan 4 auftretende Forderung einer Teilung der Irrenpflege derart, daß der in Schul fachen e , ö . , im Falle raler wären. r ver 1 ; tiongl⸗ gierung da ĩ ; a Vr; = ĩ ; ; j z . ; . eine ite ĩ ; 3 . , n, i n, . ö . . . 63 trag . die Be el e ln snbentrant ö . . ö k . , 1 nebft e nn dem Herrenh ause zugegangen. Er 3 . e . e. e i hc Entscheidung in e Wente inem . 3 achhor 'aß eine der bt aschy 294 wel fel⸗ bg. Ad. Go; ö . 2 = autet, wie folgt: s treitigen en, di t gleichzelt . 6 , eee . eifel, wir Kin mz le, , , r n, i. im Augenblick ihn die r 397 9 ö. ö , Zedlitz sagte, daß die nicht gefährlichen Irren und ferner denjenigen Teil ; folg 51. e. ke , ee heren e nicht gleichzeitig die . ente. Dies ist nicht funden und gemeinfamen Fortschritts ure h halfen . 364 i. gewöhnt sei. Diese Aeußerung ist n e g, . gu end. auf der gefährlichen Irren übernehmen sollten, welche nicht bereits Ueber Anforderungen der Schulaufsichtsbehörden für Schulen, dem Krelsausschufse übertragen. Jedech wurden diese Vorschriften ; h alle der hon dem Abg. von Ka bor h gebn cle erste Wirkung wege! einer Straftat bestraft worden waren, von je her, welche F e. emeinen Schulpflicht dienen, beschlteßt, sofern sie fehr bald ersetzt und erweitert durch die ss 7 e unde ld des urch neue oder erhöhte Leistungen der zur Unterhaltung der sogenannten . vom 26. Juli 1876, die insbesondere Schüle Verpflichteten (Schuskperbände, Gemeinden, Guts. auch die an, . der Rechts kontrollen auf die Stadischulen sow ie in den n eine Crwesterung des Instanzenzuges und die Ein⸗

nur geschehen hom Bund der Landwirte, sondern a W en , bon ndwirte, uch von der kon⸗ : 6 ; uch, mitarbeiten können,. Ich erinnere im Augenblick nur an das Wahl? Abg. Vie deck Greit erzensbildung. V i ons.) bemerkt, daß a . von Zedlitz mäner Grat. ehen en, n, m,. 3 ĩ eine derartige Tellung von Irren in gemeingefährliche, die bloß ver= besirke ufw. und dritte statt ihrer oder neben ihnen Ver- pflichtetej ju gewähren sind, oder benschunß der Kisterelbcnten in das Verfahren hinzufugten.

servalihen Partei, Dag heißt doch bie Interessen inen wi . chen Irgan fation . Höher 3 4 i 6. . . . . gi . nicht zu helfen sein; aber je eher die nicht mehr anwesend sei, d ĩ 15

auf den Standpunkt stellt, daß es gerade in Pachnicke über il t ö 4. . ö 2 Abg. ;

, . n wi nach wr lagelangen hrecherische Neigungen haben, die den Provinzen zufallen sollten, und