von Heinz, von der Osten und Dr. Woepcke in Hannover, Harter in Arnsberg, Winkel in Königsberg i. Pr,

Bortfeld in Stade, Daubenspeck in Osnabrück, Dr. Tiede in Minden, Dr. Rußell und von Gyldenfeldt in Trier, Dr. Rodewald in Cöln und von Heineccius in Liegnitz den Charakter als Geheimer Regierungsrat zu ver⸗ leihen sowie -

die Wahl des Professors Dr. Georg Ros enthal an dem Bismarck⸗Gymnasium in Berlin⸗-Wilmersdorf zum Direktor des Gymnasiums in Fürstenwalde zu bestätigen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Fabrikbesitzer Richard Schering in Berlin den Charakter als Kommerzienrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der Han noverschen Maschinenbauaktiengesell— schaft vormals Georg Egestorff in Linden die Staats medaille für gewerbliche Leistungen in Gold zu verleihen.

Ministerium der geist lichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Dem Gesanglehrer Traugott Heinrich in Berlin Titel Königlicher Musikdirektor verliehen worden.

ist der

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Dem Landschaftsgärtner Julius Schütze in Breslau ist der Titel Gartenbaudlrektor verliehen worden.

Ministerium des Innern. Der Regierungsrat Vogler in Aurich ist zum Mitgliede des der Regierung in Aurich angegliederten Oberversicherungs⸗ amts ernannt worden.

8 e g 2 . Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 18. Februar 1914. Seine Maßsestät der Kaiser und König hörten

heute im hiesigen Königlichen Schlosse den Vortrag des Chefs

des Zivilkabinetts, Wirklichen Geheimen Rats von Valensini.

Dle vereinigten Ausschüsse des Bundes rats für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Rechnungtzwefen für Zoll! und Steuerwesen hielten

sowie der Ausschuß heute Sitzungen.

Laut Meldung des „WV. T. B.“ sind S. M. Flußkbt. „Vaterland“ am 15. Februar in Schanghai, S. M. S. „Luchs“ am 16. Februar in Schanghai und S. M. S. „Hansa“ an demselben Tage in Vigo eingetroffen.

Württemberg.

Die Zweite Kammer hat, wie „W. T. B.“ meldet, heute einen Nachtragsetat für die Errichtung einer Landes polizeizentralstelle in namentlicher Abslimmung mit 49 gegen 32 Stimmen angenommen. Die Volkspartel und die Sozialdemokraten stimmten geschlossen dagegen.

El saß⸗Lothringen.

Die Zweite Kammer des Landtags beschäftigte sich in ihrer gestrigen Nachmittagssitzung mit dem Etat des Statt— halters. . .

Nach dem Bericht des W. T. B.“ stellte der Abg. Em mel (Soz) im Laufe der Debatte an die Regierung die Frage, was der Statthalter getan habe, um den Irrtum des Reichskanzlers im preußlschen Herrenhause richtig zu stellen, daß der Kaifer die elsaß— lothringischen Bundesratsstimmen instruiere. Dietz würde mit den tatsächlichen verfassungsmäßigen Bestimmungen in Widerfpruch steben. Der Redner vertrat die Ansicht, daß dem Landtage auf Grund seinez Kontrollrechts eine Uebersicht über die Stellung⸗ nahme der Bevollmächtigten zum Bundesrat vorzulegen sei. Die Regierung solle sich ferner darüber äußern, ob sie zu den Aus— nahmegesetzen (Beschränkung der Preß und Vereinsfreiheit) ebenso Stellung nehmen wolle, wie die alte Regierung. Als der Redner noch eine große Reihe weiterer Fragen aufgeworfen hatte, wurde er vom Präsidenten aufgefordert, zur Sache zu sprechen. Nach langer Geschäftsordnungsdebatte und nachdem der. Abg. Emmel geendet hatte, ergriff der Staatssekretär Graf von Roedern das Wort und verwies auf den Paragraphen zwei der elsaß- lothringi— schen Verfassung, wonach der Statthalter die Bundesratsbepol— mächtigten ernennt und instcuiert. Es sel ihm erinnerlich, daß der Reichzkanzler nur meinte, in der Praxis würde sich eine Döibergenz nicht ergeben können. Wer die Fälle, die den Bundesrat beschäftigen, kenne, der werde zugeben müssen, daß eine Uebhersicht der Instruktlonen der Bundesratsbevollmächtigten praktisch nicht möglich sei. Bei den großen wirtschaftlichen und allgemein politischen Fragen werde die Regierung stets über die Richtlinien ihrer Politck Auskunft geben. Die Frage der Aendernng reichsgesetzlicher Bestimmungen auf den Gebieten des Preß . und Vereinsrechts sei an die Regierung nicht herangetreten. An den Grundzügen der Wirtschaftspolitik solle nichts geändert werden. Der Wasserwirtschaft des Reichslandes und. den Reichseisenbahnen werde die Regierung volle ÄWufmerk— samkeit zuwenden. Der Abg. Ha uß Gentr.) fand es erfreulich, daß sich auch die neue Regierung auf den 5 2 der elsaß⸗lothringischen Verfassung berufe. Es werde aber im Gegensatz zu der Meinung des Reichskanzlers sehr häufig der Fall sein, daß eine Divergenz zwsschen den preußsschen und den ellaß-lothringischen Stimmen einkreten müffe. Denn die Landesinteressen Elsaß . Lothringens hatten doch den preußischen boranzugehen. Wenn der Staatssekretar gesagt haben wollte, daß er sich in Zukunft gegen Ausnahmegesetze wehren würde, dann werde er die gesamte Zweite Kaunner hinter sich haben. Das, was die alte Regierung getan habe, dürfe nicht in allem der neuen Regierung als Maxime dienen Es sei zu berücksichtigen, daß der Antrag auf Augnahmegesetze unter dem derzeitigen Statthalter gestellt worden sei. In der weiteren Debatte betonte der Abg. Wolf sliheral), daß die wichtigste Errungenschaft der Verfaffung Elfaß— Lothringens eben die sei, daß der Statthalter einem Souverän gleich⸗ gestellt worden sei hinsichtlich des Rechts, Bundesratsbevollmächtigte zu ernennen und zu instruieren. Der Abg. Maver (Sozial⸗

demokrat) forderte eine Vertretung der Arbeiterschaft in der Ersten Kammer.

Darauf wurden die Repräsentationskosten des Statthalters bewilligt unter Aufrechterhaltung des früheren Beschlusfes, daß bei dem künftigen Statthalter hunderttausend Mark fortfallen sollten. Die betreffende Etatsposition beträgt bisher zweihundert⸗ tausend Mark. Den Titel ‚„Dispositionsfonds des Statthalters“, hunderttausend Mark, beantragten die Sozialdemokraten gleich⸗ falls zu, streichen. Auf Antrag des Abg. Hauß (Zenkrum) wurde die Abstimmung über diese Position ausgesetzt, bis der Bericht der Rechnungsprüfungskommission vorliege.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Wie die Deutsch⸗Böhmische Korrespondenz“ meldet, empfing der Ministerpräsident Graf Stürgkh gestern die deutschen Abgeordneten zu einer Aussprache über das Vor— gehen bei den Ausgleichs verhandlungen. Die Abge— geordneten erklärten sich einverstanden mit der Bildung dreier Unterausschüsse, nämlich für die Landesordnung nebst der Landes- wahlordnung, für den Sprachengebrauch bei den autonomen Behörden und für die nationale Abgrenzung. Die Abge⸗ ordneten erklärten jedoch ausdrücklich, die deulschen Vertreter hielten daran fest, daß die nationale Abgrenzung die Grundlage aller Ausgleichsarbeit bilde, und daß die Deutschen lediglich auf der Grundlage ihrer eigenen Entwürfe in Verhandlungen eintreten können und nicht auf Grundlage der von der Re— gierung vorgelegten Behelfe.

Grosbritannien und Irland.

Der Prinz zu Wied ist heute früh in London einge⸗ troffen und am Bahnhof von Vertretern des Königs sowie dem deutschen Botschafter empfangen worden.

— Im, Oberhause kam in der gestrigen Sitzung die Markonigktienangelegenheit zur Sprache.

Wie . W. T. B. meldet, erklärte Lord Murray of Glibank, bis August 1912 Erster Elnpeitscher der Liberalen Partei, dessen Name im Zusammenhang mit der Markoniaktienangelegenheit ge⸗ nannt worden war, gestern nach seiner Rückkehr aus Südamerika, er habe leine neuen Tatsachen mitzuteilen und könne nur bestätigen, was über seinen Anteil an der Transaktion mit den Markoniaktien bereits bekannt set. Seine Handlungsw allerdings zur Kritik Anlaß geben können, er dem Gegenstande nicht aber ihm falle nicht die böse

der

D 9

26 *

Nr e Ver

tersuchung verschob seinen Antrag auf daß er auf seinem Antrage bestehen — Im Unterhause standen gestern verschiedene An— fragen auf der Tagesordnung. Fred Hall fragte den Ersten Lord der Admiralität Winston Churchill, ob die Erklärung des Staatssekretärs des Relchsmarine⸗ amts in der Budgetkommission des Deutschen Reich ztags vom 4. Fe⸗ bruar des Inhaltß, daß von Großbritannien binsichtlich der Ein« schränkung im Schiffsbau noch keine posttiven Vorschläge an Deutschland gemacht worden seien, daß aber solche Vorschläge, wenn sie gemacht werden würden, wohlwollend geprüft werden würden, die Aufmerksamkeit Churchills gefunden hätte; zweitens, ob Churchill er⸗ klären wolle, welcher Art die Deutschland gemachten Mitteilungen wären, in welcher Form und wann sie erfolgt wären. Churchill antwortete darauf schriftlich, daß dieser Gegenftand für eine Biskufsion in Form von Frage und Antwort nicht geeignet sei. Soweit es das öffentliche Interesse erlaube, werde er selbst oder Sir Edward Grey die entsprechenden Mitteilungen bei der Beratung des Marine⸗ budgets machen. Str J. D. Reeg, be⸗ Bagdadbahn⸗ tär des Auswärtshßen Amts den in der Thronrede des Kössigs vom 10. d. M. enthaltenen Satz, betreffend die Fortschritte in den Ber— handlungen mit Deutschland und der Türkei, und fügte hinzu, daß bei diesen Verhandlungen, die noch nicht abgeschlossen seien, die aber auf den in der letzten Session gekennzeichneten Richtlinien fortschritten, auch die Fragen Über die Elsenbahnen in der Afiatischen Türkei in? begriffen selen.

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*

Frankreich.

Im Se nat stand gestern der Gesetzentwurf über die Einkommen steuer zur Beratung.

Wie W. T. B. meldet, erklärte Mibot, di Finanzlage gestatte es nicht mehr, daß die Einkommensteuer wie eine Fackel der Zwietracht im Lande wirke. Dann bemängelte er den von der Kammer gut⸗ geheißenen Entwurf. Er billigte die Erhebung einer Steuer auf die Fonds ausländischer Staaten als eine zulässige Einnahme, machte aber Vorbehalte hinsichtlich einer Steuer auf bie französische Rente. Ribot empfahl als Mittel gegen den ungenügenden Ertrag des Entwurft eine Zusatzsteuer, die darin bestehen soll, daß von denjenigen, die mehr als 15 0065 Francs Einkommen haben, eine wohlgestaffelte Abgabe erhoben wird. Er ist der Ansicht, daß man auf diese Weise in diesem Jahre sich 70 bis 100 Millionen verschaffen würde. Zum Schluß forderte Rlbot die Regierung auf, die Verantwortung zu übernehmen und sich nicht damit zu begnügen, bis zu den nächsten Wahlen leben zu wollen.

Die Sitzung wurde dann aufgehoben.

Der Minister des Innern Renault brachte in der gestrigen

Kam mersitzung einen Gesetzentwurf über das von welb— lächen Orden vor langer Zeit gestellte Ansuchen um behörd⸗ liche Anerkennung ein. Die Regierung hat bezüglich dieses Ansuchens ein durchweg abschlägiges Gutachten abgegeben. Von diesen 26 Orden haben sich uͤbrigens bereits 19 freiwillig aufgelöst. Da am 17. Juli dieses Jahres die den Schul⸗ anstalten gewährte zehnjährige Frist abläuft, hat der Minister des Innern die Präfekten ersucht, ihm die Zahl dieser in ihren Departements gegenwärtig noch bestehenden Schulanstalten be⸗ kanntzugeben.

Die Kammer nahm gestern das Marine- und das Kriegsbudget an. Bei der Besprechung des letzteren erklärte der Kriegsminister Noulens auf eine Anfrage, be⸗ treffend das Lebel⸗Gewehr:

Das Gewehr befeiedige vollständig, und man denke nicht daran, ein anderes Modell einzuführen. Aber wenn andere Mächte ihr Gewehr verbesserten oder ein automatisches Gewehr einführten, so a , ,, von einem Tage zum andern die Herftellung eines solchen beginnen

Rußland.

Der Kaiser Nikolgus empfing gestern in Zarskoje Ssels in feierlicher Audienz den gra fi gen Botschafter Paleologue, der sein Beglaubigungsschreiben überreichte.

— Der Verweser des Finanzministeriums Bark ver— öffentlicht in einem Ministerialerlaß einen Brief, den Kokowßow an ihn gerichtet hat. Wie „W. T. B.“ meldet, teilt dieser darin mit, daß der Kaiser in der Audienz, die er ihm am 13. Februar gewährt habe, ihn habe wissen lan daß er mit der Verleihung des Grafentitels nicht allein seine Dienste in der Finanzverwaltung habe belohnen wollen, er habe vielmehr auch sein Wohlwollen gegenüber dem Finanzministerium und allen seinen Beamten bekunden wollen, deren Arbeit voll Selbstverleugnung, Loyalität und Pflichtbewußtsein immer die Kraft dieses Ministeriums gebildet habe. Der Kaiser habe Kokowtzow ermächtigt, seine Worte den Beamten des Ministeriums zur Kenntnis zu bringen.

— Auf Antrag des Grafen Olsuffew hat der Reichsrat gestern einstimmig als Zusatzantrag zu Artikel 3 des Anti— alkoholgesetzes die Bestimmung angenommen, daß im Be— reich der Ortschaften, deren Bevölkerung das Verbot des Ver— kaufes geistiger Getränke beschlossen hat, weder die Krone noch Privatleute Verkaufslokale für geistige Getränke eröffnen dürfen.

— Die Reichs duma verhandelte gestern über einen

Gesetzentwurf, betreffend die Erweiterung der Persönlich— keits-⸗ und Eigentumsrechte der verheirateten Frauen. Durch diesen Gesetzentwurf sollen, wie W. T. B.“ meldet, ver⸗ heiratete Frauen ermächtigt werden, getrennte Pässe ohne Erlaubnis ihrer Ehegatten sich ausssellen zu lassen und von ihren Ehegatten ge⸗ trennt lebende Frauen sollen, das Recht erhalten, AÄngestellten verträge, Dienstverträge öffentlichen und privaten Charakters abzuschließen sowie sich als Schülerinnen in die verschledenen Schulen aufnehmen zu lassen, endlich ohne Ermächtigung durch ihre Ehegatten Verträge abzuschließen. Als Gründe, die eine häusliche Trennung von Ehe— gatten zulassen, werden die folgenden anerkannt: Ansteckende oder Geisteskrankheit eines Ehegatten, Unfähigkeit der Frau zur ehelichen Gemeinschaft, Verhalten des Ehegatten, das mit den Chepflichten unverträglich ist, Immoralität und Mißhandlung. Der Gesetzentwurf regelt die Rechte der in häuslicher Trennung lebenden Chegatten gegenüber den Kindern.

Der Oktobrist Godnew brachte einen Antrag ein, an— gesichts der Mangelhaftigkeit der bestehenden Gesetze über die Ehescheidung einen entsprechenden Gesetzentwurf in der Duma vorzulegen. Der Gesetzentwurf und der Antrag Godnews wurden angenommen, desgleichen ein Antrag, wonach der Anfang des Budgetjahres vom 14. Januar auf den 14. April verlegt wird. Die Regierung erklärte sich bereit, einen entsprechenden Gesetzentwurf auszuarbeiten.

In einer Sitzung der russischen Gruppe der Inter— parlamentarischen Union forderte der Generalsekretär der Union Christian Lange die russische Gruppe auf, an einer Konferenz in Stockholm teilzunehmen in Anbetracht dessen, daß hundert Jahre vergangen seien, seitdem die skandinavischen Staaten keinen Anlaß zu einer Verletzung des internationalen Friedens gegeben hätten. Lange hob in feiner Ansz rache her⸗ vor, daß alle skandinavischen Staaten die Herstellung enger Beziehungen zu dem xussischen Volke wünschten. In der Hoffnung, durch persönliche Kenntnis zu einem freundschaft— lichen Einvernehmen zu kommen, brachten die Mitglieder der russischen Gruppe die Absicht zum Ausdruck, Stockholm zu be⸗ suchen, und bekräftigten, daß Rußland feindselige Absichten gegenüber allen seinen Nachbarn und ins besondere gegenüber den skandinavischen Ländern fernlägen. .

Belgien.

Ein gestern ausgegebenes Bulletin über das Befinden des Königs besagt einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge:

Der König hat außer einem schlefen Bruch des linken Arm knochens eine Muskelzerrung am rechten Knie davongetragen. Der Arm wurde Vormittags eingerichtet. Der Allgemeinzuftand ist sehr befriedigend.

Der Deputiertenkammer ist obiger Quelle zufolge ein Gesetzentwurf zugegangen, der das zwischen dem Staat und den Töchtern König Leopolds II. getroffene Abkommen billigt und den Nachlaßprozeß beendigt. Die Prinzessinnen er⸗ halten je Si / Millionen Francs und verzichten auf weitere An⸗ sprüche.

Schweden.

Die Entlassung des Ministeriums Staaff ist gestern be— willigt und das neue Ministerium ernannt worden. Dies setzt sich, nie ‚W. T. B.“ meldet, folgendermaßen zusammen: Ministerpräsident und Krieg: von Hammarskjöld; Aeußeres: Knut Wallenberg, Mitglied der Ersten Kammer; Justiz: Hasselrot, Präsident des südschwedischen Hofgerichts; Marine: Broström, Schiffsreeder in Gothenburg, ehemaliger Ab⸗ geordneter; Inneres: Landeshauptmann von Sydow: Finanzen: Vennersten, Fabrikbesitzer und Abgeordneter; Unterricht: Westmann, Universitätsprofessor; Ackerbau Baron Johan von Beck⸗Friis, Mitglied der Ersten Kammer; die drei Ministerien ohne Portefeuille erhalten? der Oberst Mörcke und die Expeditionschefs Stenberg und Linner.

Norwegen.

Im Storthing wurde gestern eine Anfrage über die angekündigte Konferenz, betreffend die Verhältnisse in Spitzbergen, an die Regierung gerichtet, worauf der Minister des Aeußern Ihlen berichtete, was bisher zur Ordnung der dortigen Verhältnisse getan worden sei, und laut Meldung des „W. T. B.“ erklärte:;

Der geplanten internationalen Konferenz hätten sich beständig Dindernisse in den Weg gestellt. Im Januar habe er jedoch Schweden, Dänemark. Rußland, Deutschland, Frankreich, Groß— britannien und die Vereinigten Staaten zu einer Konferenz in Christianta am 15. Juni dieses Jahres eingeladen. Alle europälschen Staaten hätten die Einladung dankend angenommen. Man hoffe auch auf eine zustimmende Antwort von seiten der Ver⸗ einigten Staaten.

. Serbien.

Gestern vormittag empfing der König in Anwesenheit des Ministerpräsidenten und Ministers des Aeußern Paschitsch den neuernannten bulgarischen Gesandten Tschapraf chikow in feierlicher Audienz. In den ausgetauschten Ansprachen wurde der erfreulichen Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen gedacht.

Bulgarien.

Der neuernannte serbische Gesandte Tscholak Antitsch überreichte gestern dem Könige in feierlicher Audienz sein Beglaubigungsschreiben und hielt laut Meldung der „Agence Bulgare“ dabei folgende Ansprache:

Ich hahe die dankbare Erinnerung an das Wohlwollen bewahrt, das Eure Majestät geruhten, mir während meines früheren Auf⸗ enthalts in Eurer Majestät Hauptstadt zu bezeugen, und die schmeichelhafte Sendung, die mir soeben anvertraut wurde, ist mir daher um so angenehmer. Diese Mission hat zum Ziele, die guten Beziehungen zwischen Bulgarien und Serbien wöederherzustellen und zu pflegen. ch. werde gemäß den Absichten der Königlichen Regierung alle meine Bemühungen darauf richten, die Beziehungen und die so zahlreichen gemeinsamen Interessen zwischen den beiden Nachbarstaaten auszugestalten. Ich werde besonders glücklich fein, wenn es meinen Bemühungen, die mir zugefallenen ehrenvollen Aufgaben zu erfüllen, gelingt, mir die mächtige Unterstützung Eurer Majestät zu erwerben und mir die wertvolle Mitwirkung Eurer Majestãt Regierung zu sichern.

Der König Ferdinand erwiderte:

Ich danke Ihnen für die liebenswürdigen Worte, mit denen Sie Ihres früheren Aufenthalts in Bulgarien gedacht haben, an den auch ich die beste Erinnerung bewahrt habe, und für die Ge— fühle, die Sie mir in dem Augenblicke ausdrücken, da die Mission, die Ihnen soeben anvertraut wurde, Sie in meine Hauptstadt zurückführt. Diese Gefühle sind eine Bürgschaft für die Sorgfalt, die Sie anwenden werden, um die guten Beziehungen zwischen Serbien und Bulgarien wiederherzustellen und zu pflegen, und für die Bemühungen, die Sie gemäß den Absichten der Königlichen Regierung der Entwicklung der Beziehungen und der zahlreichen gemeinsamen Interessen zwischen den beiden Nachbarstaaten widmen werden. Indem ich Sie vom heutigen Tage an meiner Unter⸗ stützung und der Mitwirkung meiner Regierung versichere in allem, was Ihnen die Erfüllung dieser Aufgabe wird erleichtern können, heiße ich Sie, Herr Gesandter, unter uns willkommen.

Asien.

Das japanische Abgeordnetenhaus hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern einen das Steuergesetz abändern— den Entwurf mit einem Zusatzantrag der Seiyukwaipartei an— genommen, der eine Ermäßigung im Betrage von achtzehn Millionen Men bei den Steuern mit sich bringt.

Afrika.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ hat das Gouverne— ment von Britisch Ostafrika die Somali im Merehan⸗ bezirke am Juba entwaffnet. Vier Kompagnien sind nach Jonte abgegangen und werden sich nach Serinle zur Ver— stärkung der dort stehenden 500 Mann begeben.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reich s⸗ tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— In der heutigen (2I7.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichssustizamts Dr. Lisco beiwohnte, wurde die zweite Beratung des Etats für die Reich sjustizwerwaltung hei der allgemeinen Besprechung über das Gehalt des Staatssekretärs“ fortgesetzt.

Abg. Lt st. Eßlingen (ul): Aus einer Rede meines Parteifreundes Röchling im preußischen Abgeordnetenhause hat man den Vorwurf Abgeleitet, daß er die Staatsraison über das allgemeine Recht stelle. Et hat aber nur bet Erwähnung des Falles Zabern darauf hin⸗ gewiesen, daß die Staatsregierung unter Umständen berechtigt t, sofort einzuschreiten, ohne erst eine allgemeine rechtliche Klarstellung abzuwarten. Ich muß den Vorwurf zurückweffen, daß der Abg. Möchling hier einen allgemeinen Grundsatz augsprechen wollte. Gegenüber den Resolutionen meiner Parteifreunde sind nun eine ganze Reihe von Bedenken ausgesprochen worden. Man hat sich gegen eine Novellengesetzgebung ausgesprochen, und der Abg. Lands kerg hat sogar das preußische Wahlrecht damit verbunden. Was diefe beiden Fragen mit einander zu tun haben, ist mir nicht recht klar. Allgemein hat man aber auch anerkannt, daß einzelne Punkte unserer Gesetzgebung dringend nach Verbesserung rufen. Da kann man doch nicht warten, bis wieder eine große Kodifikation kommt. Deshalb muß man den Weg der Novellengesetzgebung beschreiten. Wir verlangen ja nicht, daß man immer gleich mit einer neuen Gesetzesnovelle kommt, Wir wünschen vielmehr, daß man unser Reichsrecht daraufhin durchsieht, welche Punkte reif zu einer Neuerung sind damit man diese in einer Novelle zusammenfassen kann. Nur so können viele Fehler unseres jetzigen Rechtes beseitigt werden. Das kst um so notwendiger, als ich fürchte, daß wir auf das neue Straf— gesetzbuch noch recht lange werden warten können. Unsere Vorschläge anden ja auch zuerst allgemeine Zustimmung. Erst später wurden allellei Bedenken laut. Ich kann mich dabei des Eindrucks nicht eiwehren, als ob man krankhaft nach Gründen sucht, um unsere Vor⸗ schläge ablehnen zu können. Wir haben wenigstens erreicht, daß die Fragen der Beschleunigung und Vereinheitlichung der Rechtspflege einmal gründlich erörtert werden und daß die Kreise des Handels und der Industrie sich damit beschäftigen.

(Schluß des Blattes.)

—— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen S0.) Sitzung, welcher der Minister des Innern Dr. von Dallwitz beiwohnte, die zweite Beratung des Etats des Ninisteriums des Innern bei dem Ausgabekapitel „Landrätliche Behörden und Aemter“ fort.

Hierzu liegt der Antrag der Abgg. Dr. von Campe und Genossen (nl. vor, die Staatsregierung zu ersuchen, in erhöhtem Maße und schleuniger als bisher eine Verstaat— lichung der Bureaus der Landratsämter vorzunehmen.

Ferner wird von den Abgg. Graf von der Groeben und Genossen (kons.) beantragt, die Staatsregierung wolle möglichst bald durch Vorlegung eines Gesetzes der Frage der Regelung der Stadtrezesse der neuvorpommerschen Städte nähertreten.

Abg. Dr. von Campe (nl,): Die Frage, die unser Antrag be⸗ handelt, muß schneller als bisher erledigt werden. Es ist anzuerkennen, daß in den letzten Jahren schon manches geschehen ist; aber das ge⸗ hügt nicht. Der Umfang der Geschäfte der Landräte nimmt von Fahr zu Fahr zu. Es gibt kaum ein Gesetz, das ihnen nicht eine größere Arbettelast auferlegt. Eine Verstagtlichung der Bureaus der Landrats— ämter würde ja etwas Mehrkosten verursachen, aber daz staat— liche Allgemelninteresse kann hier allein nur den Ausschlag geben. Der ständige Wechsel auf den Aemtern ist natürlich auch nicht er⸗ freulich, und es muß ihm durch staatliche Anstellung vorgebeugt berden. Man braucht nicht zu hastig mit der Verstaat—= lichung vorzugehen, aber eln etwas schnelleres Tempo wäre doch angebracht. Es geht guch nicht, daß der Kreis fur Kosten aufkommen muß, die ber Staat esgentlich zu tragen hat, und hoch weniger darf es vorkommen, daß der Landrat aus seinen eigenen Nitteln. Zuschüsse zu staatlichen Aufwendungen machen muß. Jatsächlich können aber in einigen Krelfen jetzt nur noch reiche Leufe andrat werden. Da hat der Staat ein unbedingtes Interesse daran, daß andere Verhältnisse eintreten. Die Einzelheiten meines Antrags wären in der Budgetkommisston zu behandeln, der ich ihn zu über- weisen bitte.

Abg. Richtarsky (Zentr): Das Vorschlagsrecht der Kreistage bei Ernennung der Landräte ist ziemlich lusorisch, da die Staatsregierung doch nur Lonzräte nach ihrem Willen ernennt. Wie wenig insbesondere die Wünsche der Kreife mit überwiegend

latholischer Bevölkerung berücksichtigt werden, beweist die krasse Imparität, die in dieser Hinsicht in der Provin Schlefien be— . überwiegend evangelischen und 24 überwiegend katholischen Kreisen sind im ganzen nur drei katholische Landräte vorhanden. Es kann diese verletzende Zurücksetzung des katho— lischen Volksteiles nicht mit dem Mangel an katholischen Kan⸗ didaten begründet werden, was die Vorgänge bei der letzten gan gratgamtsbesetzung in Leobschütz hewelsen. Der Kreis zählt 3 0so Katholiken, und es war die einstimmige Auffaffung des Kreis⸗ tages, einen katbolischen Landrat zu wünschen. Ein geeigneter Bewerber aus hochachtbarer Familie der Kreisstadt selbst, welcher Regierungsassessor, Offizier, Korpsstudent und auch Katholik war, war in Aussicht genommen. Diese Absicht wurde dem da— maligen Qberpräsidenten mitgeteilt, der aber rundweg erklärte, daß der Vorgeschlagene nicht bestätigt würde; die Staatsregierung habe bereits einen geeigneten Kandidaten. Nach dieser Eröffnung zog der katholische Kandidat seine Bewerbung zurück. Der Reichs kanzler hat in diesem Hause erklärt, daß durch die Ent— faltung des kommunalen Lebeng die Landräte in eine In— stanz gerückt seien, die sie zu Vertretern ihrer Kreisbewohner ohne Rücksicht auf deren politische Gesinnung und Richtung mache. Der Landrat des Kreises Leobschütz hat diese Äuffassung sich nicht zur Richtschnur seiner Amtstätigkeit genommen. Zentrumsangehörige werden bei Besetzung von kommunalen Aemtern zurück gesetzt. Amtsvorsteher werden nach politischen Gesichtspunkten ernannt, und solche Amtevorsteher arbeiten dann einseitig gegen das Zentrum, besonders bei den Wahlen zu den Kreistagen. Ein früherer Gemeindevorsteher im Kreise Leobschütz hat unwahre amtliche Berichte erstattet, und dreimal sind Defizite in der Gemeinde festgestellt worden. Cine Beschwerde beim Landrat hat keinen Erfolg gehabt, und selbst die weiteren Beschwerden beim Regierungtzpräsidenten und beim Minister blieben ergebnislos. Der Minister hat die Sache materiell gar nicht geprüft. Diese ganze Angelegenheit beweist, wie schwer es ist, bei der Parteilichkeit eines Landrats Wahrheit und Recht festzustellen.

Schluß des Blattes.)

Bei der gestrigen Reichstagsersatzwahl im Kreise Cöln⸗Land wurde, wie „W. T. B.“ meldet, der Oberlehrer Kuckhoff (Zentr.) mit 35 587 Stimmen gewählt. Der Redakteur Sollm ann (Soz) erhielt 24512, der Schlosser Scaruppe (Natl.) 6477 Stimmen. 13 Stimmen waren zerplittert.

Der Entwurf eines Gesetzes, betreffend Ausdehnung des Moorschutzgesetzes vom 4. März 1913 auf die Provinzen Pommern und Schleswig-Holstein, ist nebst Begründung dem ö zugegangen. Der

einzige Artikel des Gesetzentwurfs bestimmt;

„Das Moorschutzgesetz für die Provinz Hannover vom 4. März 1913 wird auf die Provinzen Pommern und Schleswig—⸗ Holstein mit der Maßgabe ausgedehnt, daß die Bestimmungen des 83 8 keine Geltung haben. Dieses Gesetz tritt am 1. April 1914 in Kraft.“ .

Das am 1. April 1913 in Kraft getretene Moorschutzgesetz, das den Zweck verfolgt, die unwirtschaftliche Ausbeutung der Moor— länderelen zu verhüten, hat nur für die Provinz Hannover Gültigkeit. Die Landtage der Provinzen Poꝙlmern und Schleswig-Holstein haben, wie in der Begründung zu dem jetzt vorgelegten Gesetzentwurfe mit⸗ geteilt wird, gebeten, den Geltungsbereich dieses Gesetzes möglichst bald auch auf, ihre Provinzen zu erstrecken. Nach amtlicher Feft⸗ stellung liegen in der Provinz Po;ö́mern etwa 90 000 ha und in der Provinz Schleswig⸗Holstein etwa 33 000 ha unkultivierte Moor. flächen, wobei alle Flächen, die nicht 509 ha in unge⸗ trenntem Zusgmmenhang umfassen, unberücksichtigt geblieben sind. Diese Moorflächen werden vielfach in unwirtschaftlicher Weise, besonders durch wilde Torfstiche, ausgebeutet. Es befteht da—⸗ her die Gefahr, daß große, für die Landeskultur wertvolle Flächen dauernd in Unland verwandelt und hierdurch die Interessen deg Ge— meinwohls schwer geschädigt werden, wenn nicht auch in den ge— nannten beiden Provinzen besondere Vorschriften zum Schutze der Moore erlassen werden. Der 5 8 des Moorschutzgesetzes ist für die Provinzen Pommern und Schleswig⸗Holstein entbehrlich, weil dort, abgesehen von den kreisfreien Städten, Staͤdte, deren Polizeiverwaltung der Aufsicht des Landrats nicht untersteht, nicht vorhanden sind.

Statistik und Volkswirtschaft. Der deutsche auswärtige Handel im Monat Januar 1914

Wie dem W. T. B.“ mitgeteilt wird, betrug im Handels verkehr des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande im Monat Ja— nuar d. J. die Einfuhr 4 895 838 t, außerdem 9551 Pferde und 14 Wasserfahrzeuge (gegen 5417459 t, 12208 Pferde und 24 Wasserfahrzeuge im Januar 1913), die Aus fuhr 5678089 t, außerdem 427 Pferde und 44 Wasserfahrzeuge (gegen 5 551 661 3. 537 Pferde und 44 Wasserfahrzeuge im Januar 1515).

Die Werte erreichten Millionen Mark: in der Einfuhr l0,6 an Waren und 18, an Gold und Silber (gegen 949.1 und 22.5 im Januar 1913), in der Ausfuhr Sol, an Waren und 5.5 an Gold und Silber (gegen 752, und 20 im Januar 1913).

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Innsbruck wird der Köln. Ztg.“ gemeldet, daß in den meisten Druckereien des Landes gestern die Arbeit wieder auf— genommen wurde. Mehrere Druckereien werden neues Personal aus Deutschland einstellen. Die größte Buchdruckerei Innsbrucks hat an 90 v. H. ihrer Angestellten die Einladung zum Arbeitsantritt nach den Lohnbedingungen, wie sie vor dem Ausstand bestanden, erlassen, und alle haben die Arbeit bedingungslos wieder aufgenommen. Da⸗ nach ist der Ausstaud, der 27 Monate gedauert hat, mißlungen (vgl. Rr. 10 d. Bl3.

In Melbourne haben, wie W. T. B. erfährt, die Schlächtergesellen (vgl. Nr. 41' d. Bl.) die Arbeit vorläufig wieder aufgenommen. Die städtischen Behörden sind bemüht, den Streit zu schlichten, aber die Angestellten der Schlächter verlangen 70 Schilling für 48 Stunden wöchentlich. Da es fast sicher ist, daß die Schlächtermeister diese Forderung ablehnen, dürften die Angestellten am Freitag aufs neue in den Ausstand treten.

(Weitere Statistische Nachrichten? s. i. d. Zweiten Beilage)

Wohlfahrtspflege.

Die Hauptstelle für Mutter- und Säuglingsfürsorge in Groß Berlin, Potsdamerstr. 1344, die es sich zur Aufgabe gestellt hat, den Gedanken einer umfassenden Mutter⸗ und Säuglings⸗ fürsorge in Groß Berlin zu pflegen und zu verbreiten, veranstaltet in den Monaten März und April eine Reihe wissenschaftlicher, zum Teil mit Anstaltsbesichtigungen verbundener Vorträge, die ein Bild geben sollen von dem gegenwärtigen Zustande der Fürsorgemaßnahmen, wie sie insbesondere in Groß Berlin be⸗ stehen. Als Vortragende werden ausschließlich erfahrene Fachleute zu Worte kommen. Die Vorträge sind in erster Linke für die in der praktischen Arbeit stehenden Vereinsleiter, Vorstandsmitglieder, An= stalts⸗ und Bureauleiter sowie für berufsmäßige und freiwillige Helfer und Helferinnen, Schwestern usw. bestimmt. Namentlich sollen sie den Vereinen und Anstalten zugute kommen, die in ihrem

engeren Rahmen eine Ausbildung der an ihrer Arbeit beteiligten Persönlichkeiten in Fragen der Organisation, der giene, des Rechts, der Verwaltung usw. n cht durchführen können. Ble Hauptstelle lädt die vorgenannten Persönlichkeiten und sonstige Interessenten zum unentgeltlichen Besuch der Vorträge und Besichligungen ein und bittet, sich wegen der Gintrittskarken an die Geschäftsfielle, Pots⸗ 2. 134, schriftlich oder telephonisch (Kurfürft 6130) wenden zu wollen.

Kunsft und Wissenschaft.

Der, Oberbibliothekar, Professor Dr. E. Kroker hat in den Hand⸗ schriftenschränken der Leipziger Stadtbücherei eine Anzahl von Bänden und Bündel von Handzeichnungen italien scher oder in Italien lebender Künstler der Barockzeit genauer unterfucht und hat dabei eine Anzahl sehr wertvoller Schriften und Bilder wieder ans Licht ge⸗ zogen. Eine Reihe von Bänden stammt aus dem Besstz der Königln. Christine von Schweden und enthält Blätter der be— deutendsten Meister der Zeit, des Nicolas Poussin, des Lorenzo Bernini und vieler anderer. Erworben wurde Ter ganze Besitz, wie Kroker in der Zeitschrist für bildende Kunst“ nachwelst, in den Jahren 1712 —14 von einem Prior Rensi in Rom, der die damals hohe Summe von 2000 Talern dafür erhielt. Siegelabdrücke der Königin Christine und Titelabdrücke lehren, daß die Schweden⸗ königin die Vorbesitzerin war. Der Inhalt bezieht fich durchweg auf Rom, römische Künstler, römische Altertümer. Eine handschriftliche Bemerkung berichtet, daß zwei der Bände von Poussin für die König— liche Bibliothek von Paris und zu feinem Nutzen angefertigt seien, daß die Königin ö für ihre Büchersammlung kaufte. Eg scheinen dieselben Bände zu sein, die sich im Nachlaß des Meisters vorfanden, und für etwa 4000 ½ von seinem Schwager und Erben ausgeboten wurden. Poussin hat da Zeichnungen nach Gemälden Rafaels geschaffen, darunter 15 große bervor⸗ ragend schöne Rötelzeichnungen der Psychebilder Rafaels in der Villa Farnesina in Rom, Zeichnungen nach Sodomas Alexander⸗ Vochzeit, nach den Meistern des Barock, besonders Domenichino, den Carracck, Sacchi, Guercino. Ein Lederfoliant bringt Werke des Barockmeisters Bernini, häufig signierte, 135 an der Zahl. Es sind Studien nach der Antike, Akte, Porträts, Entwürfe oft mit Angabe der Kirche, für die das Werk bestimmt war. Aus der Fülle der Meisternamen aus den übrigen Bänden seien hervorgehoben der Deutsche Josef Heintz, der z. B. einen Blick über den Tiber auf die Engelsburg und die Peterskirche zeichnet, dann Pietro da Cortana, Ciro, Ferri, zwei Bände mit k von Salvator Rosa, ein Band mit Studien und Entwürfen des römischen AÄrchitekten Carlo Fontana. Weitere 26 Bände endlich bringen Zeichnungen von Altertümern und Kurbositäten. Gerade heute, wo die Meister des italienischen Barock bei den Kunstfreunden und der Kunstforfchung ein ganz neues Interesse finden, ist die Hebung dieses Schatzes ihrer Handzeichnungen besonders wichtig.

Signalwesen unter den In sekten. Die Geräusche, zu deren Erzeugung die Insekten befähigt sind, dringen nur zu einem Teil an das Ohr des Menschen, da sie oft zu hoch und schrill sind, um von unseren Nerven . aufgengmmen zu werden. Vielfach haben sie zweifellos für die Insekten selbst einen bestlimmten Zweck, indem sie gleichsam als Signale dienen. Die Termiten scheinen das Signalwesen in besonderem Grade ausgebildet zu haben, wie Professor Bugnion durch Untersuchungen festgestellt hat, bei denen er diese Insekten unter den verschledensten Verhältnissen belauschte. Die Soldaten, die von den Termiten ausgebildet werden, haben z. B. die Gewohnheit, mit ihren Kiefern auf trocknen Blättern oder ähnlichen Gegenständen zu trommeln. Der Forscher hatte einmal eine Kolonie von Termiten in ein Schreibpult eingesperrt, ihnen aber einen Aus— gang ins Freie nicht verwehrt. Es würde ihm freilich bei der un⸗ geheuren Gefräßigkeit und zerstörenden Kraft dieser Insekten wohl auch wenig genützt haben. Er beobachtete nun, daß Signale der außen befindlichen Termiten aus dem Innern des Pults, das mit trockenen Blättern des Brotbaums ausgestattet war, regelrecht beantwortet wurden. Die hervorgebrachten Geräusche waren bei den verschiedenen Arten abweichend und jeder von ihnen erzen⸗ tümlich. Bei einer indischen Art glichen sie dem Knistern trockener Blätter, wenn ein menschlicher Fuß darüber geht. Ohne Zweifel haben sie meist den Zweck, die Arbeiter zu warnen, aber auch sie zur Tätigkeit anzutreiben oder zu beruhigen. Außerdem haben die Termiten auch noch eine andere Art bon Signalen, bei denen das Gehör kaum eine Rolle splelt. Manche gleichen äußerlich einer militaͤrischen Ehrenbezeigung, aber mit der Besonderheit, daß die Soldaten sie den Arbeitern entgegenbringen. Uebrigens sind Arbeiter und Soldaten bei den Termiten von Natur gleichgestellt, sämtlich geschlechtlich nicht ausgebildete Individuen, die aus beiden Geschlechtern hervorgehen. Beim sichtbaren Signal richtet sich das Insekt steif auf den Hinterbeinen auf, hebt den Kopf und Körper etwas schief aufwärts und schüttelt sich einen Augenblick krampfartig., Für den vorübergehenden Arbeiter scheint damit eine besondere Deutung verbunden zu sein.

Verkehrswesen.

Der Postscheckverkehr des Reichspostgebiets hat sich nach dem jetzt erscheinenden neuesten Geschäfisbericht für 1913 auch im fünften Jahre seines Bestehens günstig entwickelt. Die Zahl der Kontoinhaber ist Ende 1913 auf 86 490, also gegen 1912 um 15 v. H. gestiegen. 71 v. H. der Kontoinhaber sind gewerbliche Unternehmungen und Kaufleute. —pÿer Gesamtum satz belief sich 1913 auf rund 35 06 Millionen Mark, d. s. gegenüber dem Vorjahre 5559 Millionen Mark oder 18 v. H. mehr. — Von dem Umsatz im Reichspostgebiete wurden 21 293 Millionen Mark, d. s. über 59 v. S. bargeldlos abgewickelt. Auf ein Postscheckkonto entfielen im Jahr durchschnittlich 1485 Gut⸗ und Lastschriften. Vas durchschnittliche Guthaben eines Konto⸗— inhabers betrug 2169 S6 , dasjenige aller Kontoinhaber (im Durchschnitt des Dezember) 201 Millonen Mark. Dieser Betrag war, bis auf einen Betriebsfonds von 12 Millionen Mark, verzinslich angelegt in Reichs und in Staats anleihen verschiedener Bundegsstaaten, in Darlehen an Genossenschaften, in Wechseln und durch Ueherweisung an die Reichshauptkasse, im letzten Falle als tägliches Geld gegen 3 v. H. Zinsen. Der Post⸗ scheckoerkehr des Reichspostgebiets ergibt für 1513 ein Mehr von 682 000 6 und gleicht so mit dem Mehr des Vorjahrs (429 0900 6) den Minderbetrag nunmehr aus, den die ersten Jahre in Höhe von über einer Million Mark gezeitigt hatten. Im internationalen Postgiroverkehr, der Oesterreich, Ungarn, die Schweiz, Luxemburg und Belgien mit umfaßt, wurden 91 Millionen Mark durch bargeldlose Ueberweisungen beglichen.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

In der gestrigen Aufführung von Gounods Oper Romeo und Julia“ im Königlichen Opernhause sang Fräulein Alfermann zum ersten Male die weibliche Titelpartie. Bie Erinnerung an Fräulein Farrar, deren verwaistes Rollenfach sie am Opernhaufe a vertreten hat, vermochte sie nicht zu bannen. Sie ist eine Sängerin von ausgesprochener Koloraturbegabung und äußerlich eine gewandte Varstellerin; soweit diese beiden Eigenschaften in Frage kamen, löste sie gestern ihre Aufgabe gut. Aber die Rolle der Julia erheischt doch im ganzen weit mehr: starken dramatischen Ausdruck und leidenschaftlicheß Empfinden. Fräulein Alfermanns beweglicher, leichter Sopran, der im Kopfton überaus reizvoll klingt, büßt, sobald er Kraft hergeben soll, von seiner Schönheit gar zu viel ein; der Ton quillt dann nicht mehr mühelos, sondern wird durch ö spitz und scharf: ein Bewels dafür, daß die Stimme nur elne einseitige Ausbildung erfahren hat. Sollte hier Versäumtes durch Studium nicht mehr nachzuholen sein, so wird sich Fräulein Alfermann nur solchen Aufgaben zuwenden