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Auch dürfen wir im Prinzip diesen Ent— des gesamten Yin tcn ftr gef . nur eine Besserung des heute

also prinzipiell zustimmen. wurf nicht benußen, um eine Reform d buches herbeizuführen, wir wollen bestehenden Justgndes.

Abg. Dr. Mülleꝛeer⸗ Meiningen (fortschr. Volksp.): Wir ö kennen in dem Entwurf einen unn en , Fortschritt. Einzelne Uns stimmintziten kõnnen in der Kommission beseitigt werden. Eine volle Beseitigung der Ehrenstrafe halten wir nicht für möglich, wohl aber eine . litierungsmöglichkeit in solchen Fällen, in denen der Soldat sich gut führt. Die Vorl lage ist eine glänzende R echtfertigung des Reich stine bei der Wehrvor lage. Daß das Notgesetz vom vorigen Jahre einen Angriff gegen die Kommandogewalt und eine Unter⸗ gie abung der Mannes zucht enthalt kann jetzt von den Kon nseryatipen in der Kreu izzeitung“ und in der „Deutschen Tages eitung nicht mehr behaupte werden. Wir können nicht 12 bis 15 Jahre auf eine allgemeine Reform des NM ilitarstrafgesetzbuches warten. Die Schwierigkeiten hierbei sind noch größer als beim zii sttafge etz⸗ buch. Der strenge Arrest oll dech so bald wie mi . , werden; er ist ein Verstoß gegen die Humanität. Die D fordert diee é strenge Str tafe et es wird nur Diszipli nervung dadurch erzeu gt. Ich war gestern erschrocken, daß eine so moderne Verwaltung wie die Mar rineverwaltung so lei zig von einer solchen mittelal lterlichen Strafe spricht. iese rafe paßt nicht mehr in unsere deu tsche Armee und auch nich! in die ö . Die leer enn der Vorlage an die ö io möchte ich nicht empfehlen; die neue Aufgabe würde ihr die hin waltigung der beiden anderen Zaber: aufgaben lia. Ich möchte Sie bitten, die Vorlage eine r neuen Kommission zu überweisen. Wir begrüßen diese Novelle als eine will bft ge ge. vivat sequens! Möge die Kon mmission ihre möglichst rasch er⸗ ledigen.

Abg. Graf von Westa rp (dkons.): Der Abg. Dt, Meinigen hat gemeint, diese V orlage wäre ö glänzende gung des Beschlusses des Reichstag zes vom vorigen Jahre. Nach meiner . hat diese 3 unsere damaligen Bedenken, unsere Verwahrung vollständig ge rechtfertigt. zuruf bei den Soʒial⸗ demokraten: Sie haben dafi gestimmth haben den Antrag, um den es sich damals handelte, nicht mit unterschrieben, und uns nur dem Beschluß, den die Mehrheit für gut hielt, 6 Das eine 6. ö das wir gegen den Beschluß vom 36. Juni herporheben, trat in den Alugf ihrn ngen des , n. heute hervor, indem er sagte, das Gesetz habe schnell i 1è Kraft gesetzt werden m lüssen, um noch auf denjenigen Fall Are dung zu finden, der den Anstoß zu diesem . eben hatte. Der Reichstag hatte mittels eines Aktes der Geseß bung in ein schwebendes Verfahren einge zegriffen und das unt teil beeinf fluß. Unser zweites Bedenken war, daß die Verabschiedu g der We hrporl ze ausgenutzt wurde, um . se lex Erfurt 9 den verbündeten ö zu er reichen. Es. dadurch die f

alsche Auffassung zum Ausdruck, daß die . migu der We . nicht einfach eine Pflicht gewesen sondern daß sie ein Geschenk des

,,, Ne ichs tag 18 . ist, für

der Reichstag eine Gegenlei istung zu beanspruchen hatte. Den

wurf, daß bei e Gelegenheit in die Kommandogewalt eingeg nriffen

werde und die Disziplin , sei, haben wir bei dieser Gelegen—

heit nicht ausgesprochen. Unser drittes Bedenken war damals, ö

wir es für i r ch ,, daß eine ee ge erisge Maß

des Reichstags derartig übers Knie gebro chen wurde. In 48 ö.

wurde die Sache ange . beschlossen und dure hae führ Lin klarerer

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EBsnrwi rr tommene 5 Arbeit 8 171 Müller⸗

Rechtferti⸗

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Beweis dafür, daß eine Nope llengesetzgebung dieser ste, an einen Ensitze eller Fall anse chließt und . um der 3 dulari willen in Angriff ger iommen wird, bedenklich ist, kann . erbrach erden als durch diese Vorlage. Es waren . in das Gesetz Dinge hineingekom melt die nicht haltbar sind. Wir wollen den ver— ,. Reg zigrungen aus dem Einbringen der jetzigen Vorlage keinen Borwin machen. Der Schwerpunkt der Se ratung wird allerdings in die Kommission gelegt werden müssen. Was die Einzel⸗ heiten ber ft so sind einzelne Paragraphen Ciglich eine Kon eg n, der vorjährigen Beschlüffe des ie er e, Dazu gehört auch 5 110a, der die Möglichkeit auch der Versetzung in die zweite Klasse des Sol— baten tante ibt. Im ifel hafter stehen wir denjenigen Vorschlägen gegenüber, die über die eigentlichen Konsequenzen hinausgehen. Namentlich gegen die 5§ 94 und g5. Eg handelt sich hier um eine geringere Bestrafung in Fällen, wo es sich um eine Straftat handelt, die nicht unter dem Ger wehr bey gangen wird. Der Vorgesetzte wird in solchen Fällen in der gene der Unteroffizier und der Gefreite sein. Ich befürchte, daß durch diese Bestimn mung eine Erschwe Jung der Stell ng des Unt eroffiziers herbeigeführt wird. Ob die B or⸗ lage an die Zahernkommission oder an eine besondere Kommifsion ver⸗ wiesen wird, scheint mir von ver rhältnismäßig geringer Bedeutung u sein. Wenn von gewissen Parteien gewünscht wird, daß dadurch der Militärfreudigkeit der Zabernk ommission ente zegengekomm nen wird, so will ich dieser Betãti⸗ igung nicht widersprechen. Der Abg. Frank stellte in Aud it, daß die Vorlage in der Kom rission a. solche Umgestaltung erfahren würde, daß der rien sn m, m sein Kind nicht wiedere Tkennen würde. können uns denken, wohin diese Um gLestaltun g gehen soll. Sozigldemokratie liegt daran, jede Disziplin im Heere zu untergraben, sie scheut nicht . zurück, die Soldaten direkt zum Unge horsam und zur Disziplinwi idrigkeit auf⸗ zufordern. . Uuxemhurg, die eben zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden ist, hat; ugegeben, daß sie gesagt hat: Wenn uns ige mutet . sollte die Mordwaffe gegen unsere französischen rn n, oder andere Brüder zu erheben, so tun wir das nicht Her Rosa Luxemburg Ppird niemand zumuten, daß sie die Morhwa affe“ für das deutsche Vaterland ergt ift. Es gibt aber andere Frauen⸗ gestalten, die andere Namen tragen, Fr ng! stalten aus dem deutschen Volke, die in ö äußersten N ot zur Waffe griffen, und deren Namen in der Geschicht leuchten. Luxeml burg hat bestritten, daß die Aufforderung, g ich eben Soldaten gerichtet war“ das Gericht hat aber ita ste llt, daß die ufforderung nur an das Heer gerichtet lein konnt Das i die ganze Tendenz der Sozialdemo— kratie⸗ Sie richtet ö Irganisation der Armee, nicht gegen lede Organisatien, denn sie wen . mittel zur Be⸗ festigung ihr r. . rganisation an. dagegen wenden, daß das ä ih n , all Zu unserer . hat der Kriegs minister erklärt, daß eine weitere Bepackung der Vor lage das Gesetz für ; verbündeten Regierungen unannehmbar machen , an hoffen, daß auch der Reichs tag einem so bepackten . nicht zustimmen wird. Abg. Fe,h ren Sentr.): Der Abg. Frank vorjährige Rebel fe den verbündeten ö vom Reichstage aufgezwungen worden. Einen solchen Ausdruck; gebrauchen, . nicht im . der heutigen Vorlage; es ist . nicht richtig, von einem ernstlichen Widerstande der Regierung gegen jenes Gesetz, das unter dem krassen Eindruck des Erfurter Falles entstand, zu sprechen. Die bürgerlichen Parteien werden den Anlaß der Vor lage nicht ö zu . weiteren radikalen Umgestaltun ng des Militärstrafg esetzhuche es; diese große Reform muß verschoben werden bis nach der Reform des i. chen Strafgesetzbuches. Die An regungen des Abg. Dr. Müller Meinin⸗ gen hin sichtlich der Ver setzung in die . Klasse des Soldatenstandes sind erwägenswert der Abg. Frank ge hz aher auch in dieser Bez . zu weit, seine Ausführungen bezüglich des Verlustes der Versorgun 98 zebüh rnisse er⸗ scheinen mir nach der La— ge der Gesetzgel zung als irrig. Die schwere Strafe des strengen Arrestes wollen wir nur als il lern fe beseitigt wissen; über die Frage, ob sie als Strafe über aupt auf⸗ . wäre, wird sich in der . reden lassen. Die Stellung der Mannschaften des Beursauhtensta nder unter die Militär⸗ strafgesetze bei den vont rollversammlungen während des ganzen Tages ollte auch den Gegens tand der Erörterung der Kommission bilden. Der Name „Zabern“ kommission wird doch gewiß die Vertreter der Militärperwal kung nicht abhalten, in der 25. Kommissign zu escheiten und mit uns zu ver thandeln; es empfiehlt sich die Verweisung der Vorlage an diese Kon mifflon wir haben schon Kommissionen genug.

Abg. Nos ke (Soz.): Im Interesse des deutschen Volkes und seiner zahlreichen ö Söhne muß es außerordentlich bedauert

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gegen die det auch selber

Wir müssen uns entschieden d gemein umgestaltet wird.

bach meinte, die

werden, daß die Vertreter aller bürgerlichen Parteien die außerordentlich minimalen Zugestandnisse dieser Vorlage als einen Fortschritt preisen. Das kann nur eine Ermunterung für die Regierung sein, an dieser Politik der Bockbeinigkeit festzuhalten.

Präsident Dr. Kaempf: Ich muß diesen Ausdruck als unzulässig rügen und rufe den Redner zur O 34 ung.

Abg. Noske (Soz., unter großer Unruhe fortfahrend): Das muß auch den Gegnern jedes politischen Fortschritts in . Mut mach en, wie die Rede des Grafen Westarp zeigt. Seine Be⸗

Sozialdemokratie die Disziplin im Heere zer⸗ stören wolle, sind unwahr. Wenn das immer und immer wieder wiederholt wird, so muß ich den, der das tut, für einen großen Lügner halten.

Präsident Dr. Ausdruckes zur Ordnun g rufen.

Abg. Nos ke (Soz. fortfahrend): Sozialdemokraten kämpfen nur an gegen die Auswüch se des Kadavergehorsams. Es wird im Heere eine Dispiplin auf recht erhalten, die jede Menschenwürde

den Söhnen des Velten liedertrampelt. Es gibt doch nichts

olleres, als wenn man Solare, zwingt, . auszulecker 8 Sozialdemokrati ie ist piclmehr für eine pern ö. jftige Disziplin und grordnung im Heere und in der Partei. Zurnf des Grafen ip: Unter dem sozi ialdemotrat tischen garte ß nun and, ja) Ich en Grafen Westarp für einen viel zu mlelligen ten Mann, als nicht wissen sollte, doß wir das uns Vorgeworfene 33 er⸗ Man wirft uns por, daß wir neulich in ein schwebendes erichtsberfahren e ffen haben. Heute stellt lich ein Mitglied der onferpg five Parte hin und tut dasselbe. Trotzdem das Urteil gegen Frau Rosa d Luxemburg noch e. rechtskräftig geworden ist, sucht man dagegen Stimmung zu mache n. Man sollte vie lmehr den Mut der Frau duremburg anerkennen, die bei dem blieb, was sie ges sagt trotzdem sie ei der Art unserer Justiz mit harter Verurteilung nen mußte. Da haben die Preußen nbündler ganz anders Jehandelt,

die dann einfach gekniffen haben. Zuruf des Abg. Ledeboun Der Kriegsminister hat guch gekniffen) Frau Rosa 3 ihurg 3. einfach erklärt, daß ihr nicht eingefallen sei, das ö tun, wofür man sie ins Gefängnis

hauptungen, daß die

Kampf: Ich den Redner wegen dieses

Wir

hat, rech 69 te . steckte. Der überwachende Polizist hat ja auch garnichts davon , Ro fa Luxemburg wollt nicht die Soldaten Ungehorsam verleiten, sie verlangte nur, daß das Volk si

r setze, d amit nicht auch ferner die Entfe cheidung über

in die Hände von einem Bäckerdutzend von Leuten gelef

om Vertrauen des Volkes getragen sind. Frau Luxemhu irg deutsche Volk aus diesem Zustande der . tändigkeit drang en und d eutschland zu inem frejen, emokrati ischen swesen machen. Das ist eine . Tat. Man sallt. doch ein—⸗ daß durch die Wiederhoblt ung solcher Unrichtigkeiten keine 9 gegen uns zu machen sind. Das steigende Wachsen unserer Partei be— veist dies. en use von rechts: Jerichowh Der Wahl ausfall in er chow zeigt, aß dort der Wahlschwindel obgesiegt hat. Der Verlust des i igt 5 man 6 die Liberalen kein ö n setzen auf unsere eigene Kraft vertrauen dür rfen. eine J, Kommission zu . rweisen. 30 ners Kommission überweisen wollen, eiße (Cisen. Die Regierung wird gern puppe vorhalten. Wir müssen

.

in dl ie en diese Materie wie das h kommen und ihnen dann diese arauf dringen, daß in der Kor umiffion der Gesetzentwurf so aus gesta et bird, wie eß im Intereffe des deutschen Volkes liegt. Präsident Dr. Kaempf: Wie mir eben gesagt wird, hat der Abg. Ledebour dem Kriegsminist . V daß er gekniffen hat. Ich rufe ihn deswe— en zur dnung. (Abg. Ledebou r: Ih

noch bewei isen! meinem Ordnr

3

werde das

Generalleutnant von e Herren! Im . Stadium der Beratung be⸗ absich n, ich nicht, auf Einzelheiten einzu gehen, die hier berührt worden sind. Ich nch; besonders der Bemerkung des ersten Herrn Redners aus dem Hausth daß das Reichsj: istijamt heute nicht ver— treten sei, entg zegenhalten, daß zwei Herren aus dem Reichsjustizamt mir bei dem schweren Kampfe, den ich hier zu führen habe, leisten. Ich würde aber auch, wie ich versichern kann, davor zurückschrecken, ihn allein zu führen. (Bravo! rechts.) Ich möchte dann nur noch den warmen Dank verwaltung den bürgerlichen Parteien dafür aussprechen, daß sie in einer solchen Einmütigkeit unter . des obe ö. Grundsatzes, der in der Armee existiert, der Wahrung und Aufrechte rhaltung der

Beistand nicht

der Heeres⸗

Disziplin, mit der Heeresberwaltung zusammen arbeiten wollen, um die Erleichterungen, die wir unter diesem Gesichtspunkt im Straf— gesetzbuch für möglich halten, bald Wirklichkeit werden zu lassen. (TLebhafter Beifall rechts.)

Die Verweisung an eine esondere Lomm: ission von 21 Mitgli edern wird mit den Stimme Soz . . der fortschri . en Vo lkæpartei, der Pole er Wir chaftlichen Vereini ,,, nd einer kleinen Minderhei n vativen besc hl ssen. Hierauf setzt das Haus die e die Verwaltun g der den Ausgaben für die ind der Werften ann

Abg. ö. 9 ö des (Soz): Unsere führung einer besseren rechklichen Stellung der Arbeiter auf den Kriege berften sind bisher nicht von großem Erfolg gekrönt worden. loch immer ist den Arbeit terausschüisen und den Angestelltenausschüssen ihr Recht nicht wider fahren. In der em mission wurde uns erklärt, man , . die Mitwirkung der Arbeiterausschüsse nicht mit Miß⸗ mut, D e tthtsächl ichen Verhältnisse in Kiel, in e bd bei der Neu wahl, e Arbeiterausschusses beweisen das Gegenteil. Aus der , sollte die Bestir mmung, . der sozialdemokratische Agit gtoren und sonstige Per rsonen, die das Verhall tnis der Arbeiter zur Behörde kz hen Hönnten, nicht be cha tigt werden sollen, a n werden. So hatte der Reichsta ag beschlossen; der Bundesrat ist dem aber nicht nachgekom nen, die Werftverwaltung entl läßt nach wie vor Arbeiter, die ihr als in diesem Sinne verdächtig bezeichnet worden sind, wobei gänzlich unzutreffende und unrichtige Informationen von Holze heir rden und Gemeindevorständen eine traurige Rolle sielen. (Der Redner führt mehrere solcher Fälle an.) Anderseits hat die Reichs marineverwaltung gute Arbeitskräfte aus Hamburg nicht eingestellt, weil sie an dem Hamburger Werftarbeiterstreik beteiligt gewesen waren; trotzdem dieser Haniburger Konflikt län gst erledigt war, hat es die Marineverw altung nicht ve rschmäht, im Sinne der Hamburger Arbeitgeberschaft, bie ol unge als irgend mö alich über die Streifen- den die Hungerpeitsche schwingen wollte, zu verfahren und die ö nahme dieser Leute, die sich bei ihr auf ihre ge gemeldet hatte abgelehnt. Die Urberstunzenmißmirtscha t besteht fort. Ebenso . chen im Akkordsystem nach wie vor die gröbsten Y kißstände vor. Die Auswahl der Kalkulatoren muß orsichtiger ge chel zen. Auch die Bord gebühren sind verschlechtert word zen, aber nicht d i Tien ö. die O ffi⸗ ziere, sondern die für die Arbeiter. Der Staa tese ret ar aber besttitt boriges Jahr mit großer? Bestimmt theit, daß er die C Offiziere irgendwie bevorzuge Bei den bhnen der verschiedenen Arbeit iterlategorien besteht eine große Zahl von Unstimmigkeiten; insb ondere haben die Maler trotz des für sie borhandenen Reichstarifs darunter zu leiden. Ein— geführt ist auf unsere Forderung die achttägige Lohnzahlung: ein⸗ geführt werden müßte aber auch die achttägige Akkord dab rechnung, Die neue Auslegung des Lohnheschl agnahmegesetzes durch ein Landgericht machen sich namentlich? die Abzah en m f, . zuungunsten ber Akkord⸗

zialberati ing des Etats für er lichen Marine bei . ö

Bemühungen um die Herbei

arbeit ten zunutze. Die Lohnzahlung während der Arbeitszeit sollte in allen Betrieben durchgefiihrt werden. Den Erholungsurlaub sollte

man erweitern; jetzt tritt er erst nach? Jahren, und wenn einer erst am 2. Janugr eines Jahres in die . eingetreten ist, erst nach 8 und 3 Jahren ein. Von den Jupalideninterstitz ungen sollten Abzüge unter keinen Umständen vorgenommen werden; die Unter⸗ ki en sind so niedrig, daß man nur wünschen kann, daß der Ve treffende auch die Unterstützung aus der r Reichs bersicherung dazu erhalt. Hei den Lohnabzügen wird sehr willkürlich ver fahren; wegen einer Lappalie werden durch Ta gesbefehl Lohnabzüge 99 zu einem Tagelohn, ja auch Entziehung der Ce, m ere eli. borgenommen. Bei der Abfuhr der Altmaterialien scheinen krostz der Anordnungen der Ver⸗ k Unregelmäßigkeiten vorzukommen. Es handelt sich um etwa 000 Arbeiter und Angestellte, . Interessen hier wahrgenom immen . müssen. Wir erwarten a lso eine gründliche Prüfung der heute vorgebrachten Beschwerden. Volksp.): Ich freue mich, Angestellten und ihre Maßnahmen zit

Weinhausen Gortschr. Jahre aus berschiedenen Kreisen der Arbeiter der Berwaltu ing die Anerkenn ung für Hebung der Lage dieser Kategorien aussprechen zu können. Früher bestand eine große Arbeitsschwär ikung in den Arbeiten; hierin ist eine Hesserung eingetreten. Es sollten aber noch weitere Aufträ ige Danz zig überwiesen werden. Das ist aber die einzige Anerkennungz d ie ich der Verwaltung aussprechen kann. Wir wissen wohl, daß die Bee nr novelle in Aussicht t steht, aber nicht, was sie bringen wird. Für die in ihr nicht Berücksichtigte: einzutreten, ist schwer, weil wir die 96 der Nichtb ö igung nicht kennen. Wir wollten das Kapitel zun ückstellen bis uns der Inhalt des Besoldungsgese entwurf vorliegt. Dieser , mußte von un s aus Gesche iftsordnune Sgründe zu rückgezo gen werden. Jetzt bleibt uns nichts übrig, als für alle V amten einzutreten. Im Marinebetrieb besteht eine große Unübersicht. lichkeit der Stellen. Es gibt bei den Bureauangestellten allein sechs Klassen. Wie viele Herren in der Hen tra gern r hg können diese n, . Kategorien überhaupt genau übersehen? Wir müssen einen Ueberblick über die Geh halts⸗ und Anstellungsberhält tnisse der Be amten bekommen. Jene Masse von Be J,, müßte ver— einheitlicht werden; es müßten tersch ede gemacht werden zwischen Beamten und Angestellten. Es he rrscht eine große Unzu sfriedenheit über diese künstlichen Unterschiede. . Bureauan zestell ten haben allgemein Monatszuschuß von 5 h n Dabon we den ihnen aber 480 S für Ver rsicherungsbeiträge abgezogen. Die Zu lage ist also damit ill u e r gemacht. Die , te haben den Wunsch, daß die TD nstordnung in einen Dienstvertrag 16 wandelt wird, daß sie . den . gsschreibern der Ar gleichg estellt werde end daß . Ar beits zeit verkürzt, die Kündigune ö . ein V dierteljahr verlän igert und ihnen ein längerer Erholungsurlan ub jewährt wird. 4 muß auch in d die sem Jahre die Wünsche der . ührer und Hilfswerkführer r 9 bringen. Seit langem bitten sie um eine Verseckung in! ie mittlere Beamten klẽ f! Leider scheint die Verwa ltung d diesen Wünse henꝰ abgeneigt zu sein. Die ir istimmigkeiten in den Bezügen der Marine hilfswerkführer müssen be⸗ seitigt werden. Leute, die die gleiche Arbeit haben, werden in di Gruppen Aingeteilt. Sie fordern auch eine Vermeh rung der etats— maßigen Stellen. Die Werftschiffsführer und Werftmaschinisten sor dern eine Verbesse rung ihrer Bordbezüge und daß die eingetteteꝛ n Schädigr zungen heseitigt werden. Die life rer en an die Werf dampfer sind erheblich gestiegen. Nachdem die Postassistenten in ihrem Gehalt aufgebessert worden sind, . die

Ab bꝗ. diesem

w eniger Un

1 8 I

Werftbuchführer den h rechtigten Wunsch, . auch aufgebessert zu werden. Die Rend ante der Werften msind ebe sfalls bisher schlecht wegg kommen; sie w ünsch den Beamten gleich Kategorien in anderen Betrieben le ichße ell Ill ö mn. Die , und ? Minente chniker verdienen ebenfalls ei größere Berüc fsichtigung, ehenso die Werftverwaltun ger etariate eg n Die Magazinaufseher t wünschen eine Umwandl ung ihres Titels in . und die Verset tzung aus der Gehalts klasse 10 in die Geh altsklasse 17. Bei ihnen ist die Not am größten, sie stehen noch auf derselben Stufe wie vor 20 Jahren. Sie sind zwar pensionsberechtigt, aber die Pension ist klein, und sie bleiben deshalb ibermaßig lange im gttiven 2 Rienst, Ebenso be rechtigt sind auch die Wünsche der Mongt tslöhner. Die im Krankheitsfalle gezahlte ,,, von 10 bis 15 reich J nicht aus. . müssen Schulden gemacht werden. Die Feuerwehrleute und Werftwächter beklagen es, daß sie schlechter wie ihre Kollegen in zahlreichen (Ge meinden stehen. Die Bezüge der pension nierten inden hen Arbeiter müssen aufgebessert werden. Auch eine Gle eichstellung der Urlaubszeit mit der städtischer Arbeiter ist notwendig. Um den Klagen über da Akkordsystem ein Ende zu machen, sollte man den Stundenlohn er höhen und die Akkordsätze herabfetzen. Es ist bedauerlich, daß wir alljährlich mit denselben Klagen kommen müssen.

Abg. Hoff (fortschr. Volksp.): Wir beantragen, richnen Werkführer wieder ein; usetzen, sodaß wieder die 39 erreicht wird. Dieser Abstti h ist an der ungeeigneten Stelle Das Verhältnis der etatsm'e ißigen Werkführer zu den nicht ißi wurde dadurch noch ungünstiger werden. Das Amt d weer , ist. zudem auch für die Sicherheit des Be etriebes außer ordentlich wichtig. Bei dem schnellen Anwachsen der Marine müßte man ja zu Hilf 6kräften greifen. Jetzt ist aber doch schon harrungszustand eingetreten. Dasselbe gilt von den ingenieuren und if enschaftligen Hilfsarbeitern, die zudem fach infolge Einführung der Puvatangestell tenversicherung i liche Pension verloren haben. Auch auf den Werften müß stelltenausschüsse gebildet werden. Wie die Arbeiter, häufig Werftdirekkoren um diese Einführung der . Die zeit gebeten. Als ,, werden nur . klassige Kräfte wandt, die man deshalb ak auch sicherstellen muß. Vie elleicht kan jetzt 3 Marinegmt auf d . , ken, daß es endlich Sekretäre entgegenkonmt hehe,, Ahn fralita ara Harm Abordn ung von Beamten in aufmännist che B triebe und Institute, um den kaufmännischen Geist Marineven waltung möglichst einzuführen, werden win Eten. Wir müssen aber dazu erst di Institute e gewillt sind, unsere Leute in die Zweige einzuführen, die wir verlangen. Bei der Zahl der Erkrankungen muß man darauf sehen, wieviel Krankentage dem einzelnen Krankheitsfall gegenüber stehen. Wir kommen da auf allen Werften fast zur se . ziffer Vergleichen wir damit die 366 in den Orts- und den anderen Krankenkassen, so ist in diesen die Zahl pie zer. Unsere Ver hältnisse sind hier also sicher nicht schlechter. We dend des Werft arheiterstreiks haben wir uns volltommen neutral verhalten. Wir

18: Dem Ver⸗

Wirklicher langen nach

1114

1. 1

haben in dieser Zeit keine Leute anger iommen, haben aber auch ane seits keine entlaffen. Nach Beendigung des Streiks ist durch Ver sehen eines unteren Beamten ein einziger Arbeiter, der sich gemeldet hat abgewiesen worden, Auch wir möchten die Ueberstunden gern einschränken. Die Zahl ist übrigens nicht so groß, wenn man die Gesamtzahl auf die 5 Arbeiter verteilt. Wir . aber die unwirtschaft ftlich⸗ sberstundenn arbeit möglichst ein schränken. Man darf aber nicht vergessen, daß die Kaiserlichen Werften . mili tärise he Institute sindz. Es müssen desl halb bestimmte Reparaturen in einer bestimmten zeit erledigt werden. Da geht es natürlich nicht ohne Ueberstunden a6. Außerdem sind ain ef nl Arbeiten so geartet daß sie von denselben Arbeitern angefangen und beendigt 6. rden müssen. Nach unserem S System der Verkl lassung kommen die füch tigeren Elemente natürlich schneller vorwärts, sodaß sie im allgemeinen? alle zwei Jahre aufgebessert werden. Wenn verschiedene Leue gleichzeitig berschle dene Akkorde bekommen, dann liegt es häufig daran, daß unter Umständen eine Arbeit , werden muß. Wenn ein mal das auf eine andere Weise geschieht, dann beweist dies nur, daß wir nicht . Aufsichtspersonal haben Ich bin dem Abg. Hoff sehr dankbar, daß er sich der Kalkul latoren angenommen hat. 63 handelt sich hierbei ü vorläufig noch um einen Versuch, und es wird bei den . . schiedenen Werften verschieden verfahren. Bez züglich der Akkordtar

. wir uns nach der Jieichs inan zberwal lug richten. Aber es ist, tatsächlich hier eine Besserung eingetreten. Die Werften be schäftigen Maler und Anstreicher. Während der Zeit, wo in Wilhelmshaven das Baugewerbe daniederlag, meldeten sich bei uns

viele Maler. Da wir gher nur An ten eg zur Zeit hrauchten, ließ

sich eine

Bedingung, daß sie

Reihe bon Malern anstellen, unter der Maler erlangten.

nicht nach ihrem Lehrbrief als Maler Bezahlung als Sie wurden auch nur als Anstreicher verwendet. Der Frage nach 6 der Akkordabrechnung werden wir nähertreten. An Unter bingen werden mit Invalidenrente und Zuschuß rente jusammen 52 Mark . Wenn man hier eine Trennung zwi schen den Bezügen eintreten lassen wollte, dann würden die Leute! auch nicht b bekommen. Uns stehen ja nur bestimmte Mittel zur Verfügung. E

würde sich dann nur herausstellen, daß die Duschtß rente als aus einer anderen Kasse fließend zu bezeichnen ist. Generelle Strafandrohungen hält auch die Min neh maln, Jicht für richtig; es ollie —ᷣ. der einzelne Fall erwogen werden. Daß bei der Beaufsichtig tigung der Ab uhr der Altmateriglien , vorkommen, mai ich teilen Die große Mannigfaltigkeit der von der Marine zu sösenden? Austs den führt naturgemß auch zu einer großen Kompliziert heit des Beamtenapparates; nach den Wünsch en des Abg. Weinhausen würden wir aber zuletzt nicht son hl zu einer Vereinfachung als zu einer noch größeren Komplikation gelangen. Die Einfordern ig der Lohnlisten hat nur den Grund gehabt, die e , tung einer Petitio: nachzuprüfen, daß die Bureauangestellten durch bie Einfi hrung der Angeste lltenbersicherung trotz erfolgter . eine e,

terung ihrer Bezüge erfahren hätten. Durch di Risten hat sich d Haltlo sigteit dieser Behauptung herausgestellt. Venn die n, ordnung, die den D , eg vertritt, auch die ue , „Dienst⸗ vertrag“ erhalten soll, so wird dieser Wunsch sehr gern erfüllt werden. Daß den Bure auhil fs mrbeiten etwas versprochen worden sei, was nicht gehalten norden ist, trifft nicht zu. Das Gros derselben ist als beamtete Bureaugehilfen wieder in dse Beamtens 6 auf Rnommen worden, natürlich nur mit den für diese ausgeworfenen Bezügen. Die Frage der Vermehrung der beamteten Bureaugehilfen wird geprüft werden. ie Werkmeister und die Werkführer haben burchaus verschiedene Auf fgahen; die Werkführer und Hilfswerkführer teben unter den Werkmestern und können nicht als mittlere Beamte eh idelt werden. Daß dienstältere . nicht weniger Geld thalten als d dienstjünger re, ist auch der Verwaltvung sehr sympathisch, ö ie steht hier nicht allein und für sich da; die Möglichkeit der Berücksichtigung wird geprüft werden. Die Gruppent teilung bei den Werkführern entspricht einem Wunsche aus die sen Kreisen, den die Verwaltung erfüllt hat; diese mühsam erreichte Regeln ig sollte zu nächst einmal längere Zeit prattisch erprobt . Die Materi- ausgeber werden in Kiel und T Dan izig nicht erschieden behandelt, es liegt vielmehr eine verschiedene Organ . in den beiden Orten por, die einen verschiedenen Geschẽftekreis bedingt. Für die Monats ö. er ist Erhebliches getan worden; seit 1911 ist ihr Lohn um 5,8 int gestiegen. d. h. mehr als doppelt so hoch wie die Durch— steigeru ng; 1913 ist eine weitere Ve rhesserung eingetreten. n Wein iung des Abg. Weinhausen, daß die Verwal tun ig für . Beschwerden nur freundliche Worte habe e, hinter denen nichts h echtes stecke, möchte ich betonen, daß von 1905 bis 1917 die Löhne die BVreise der Lebensmittel nur um 20 Prozent gi gen sind. der Oberwerftdirektoren hat sich aufs entschiedenste gegen die reinführung der ungeteilten Arbeitszeit er,. Die hwerden, die der Abg. Hoff bezüglich der kleinen Besch ö,

zen hat, werden geklärt werden. Den Antrag Hoff und Genosse forderungen Hhezüglich der , kann die Verwaltung nur dankbar

1 Di

f. Ml * 2

Ent ge gen der

auf Wiederherste lunge der Etats technischen Hilfskräfte Volksp.): Die Bureauan— gestellten

haben doch viel weitergehende Wünsche in ihren Eingaben verlautbart, als nur den der Umwandlung der Dienstordnung in einen D ienst⸗ vertrag; sie wünschen, daß dabei auch eine Reihe wichtiger Bestim⸗ mungen zu ihren Gunsten geändert . Auf den Werften wollen

wir eine wirkliche Vereinheitlichung und D fn des Dienstes hal aben unter möglichster . des

Interesses der Sparsamkeit. Tatsächlich ist der Werftbetrieb d das hn chtigste Kapitel des ganzen Marineetats; vor 6. müssen die Einnahmen . gestaltet werden. Es muß auch mehr sp f, werden. Hoffentlich erhalten wir auch nähere Auskunft über die Verkaufserlöse und die Rückein— nahmen. Im übrigen ist ö Etat so gut aus- und durchgearbeitet wie der Marineetat. Abg. Brandes stimmen. Geheimrat

Dr. Struve Gfortschr. i

werden dem Antrage Hoff zu⸗ zwar eine Prüfung meiner ein⸗ ft aber ich habe eigentlich aus seinen . führungen nur das Ne in gehört. Ich erwarte also von der Pri sung nicht allzu viel. Im übrigen hat Geheimrat Harms meine Aus⸗ führungen über die üe J und die Akkordarbeit nicht richtig erstanden. Me ö Ausführungen über die Kalkulatoren bezogen . auf einen ganz bestimmten Hit er Warum wird der Fonds für Krankenun kerskitzing nicht erhöht? Sollten 27 24 nicht reichen, wird der Reichstag den Satz gern erhöhen Damit schließt die . Skussion. Referent Abg. Dr. Pfleger Gentr.) sp mung darüber aus, daß die K 3 stimmen wollen, da sie sich doch in der Kommission gegen sede Be— amtenvermehrung ausgesprochen hatten. Die Mehrheit der Kom mission habe prinzipielle Bedenken gegen eine weitere Erhöhung der Beamtenstellen gehabt. Im übt rigen sei es ein unerwi ünschter daß der Reichstag mit Petitionen 1bęlästigt werd, möglichen kleinlichen Beamtenwünsche enthalten. Der Kommission will eine Regelung der Beam ttenverhãl tniffe nächsten Zeit nicht präjudizieren. . Bei außerordentlich schwach besetztem Hause wird gegen .. . ien des Zentrums und der Polen gemäß dem Un trage é Hoff u. Gen. die Etatsforderung für die Wert ührer und nie chnischen Hilfskräfte wieder hergestellt. Ausgaben für die Unterhaltung der

(Soz.: Wir Harms hat

vyword

en Besce werden zugesagt,

t seine Verwund Antrag Hoff zu

5 den Bau werke führt der Abg. Ahlhorn (fortschr. Volksp.) Beschwerde über die ö auten in w n g aven herbe igeführte Verschlickung, tw asseru ng des benachbarten Terrains zeitweise 1 röglich mache. hie . langer mühevoller Jahre werde dadurch gefährdet. Jeder ieund der inneren Kolonisation müsse das ö Mit großen Kosten haben die Sieler die Verschlickung bekämpft, aber sie haben kein nen . gehabt. Oh die. Marineverwaltung gesetzlich ver . die Bauten zu dese kigen die diese Mißstände herbeige— hit haben, w olle er nicht untersuchen; eine moralische Veipflichtung abe sie jedenfalls , eine Remedur , ühren. Die um den Jade⸗ usen wohnenden Bauern können es nicht verstehen, wie ihre wert entwertet werden. Er appelliere deshalb 89. bie daß der Vertrag zwischen Olden respektive dem Deutschen Reich als Rech lõnach⸗ werde. Die n el der Marine und Jadebusen sehr ö Oldenburg sei entgegengekommen.

6. ᷓ e Marineperwaltung dürfe nicht über die Rin sche der Bauern le Die Außenjade soll

adehusen einfach zur Tagesordnung übergehen. Di mit einem Kostengufwande von 6 Millionen Mark korrigiert werden. Ir wünsche dem Plane, sie vor Versetzung zu bewahren, den besten Glsohn. Die Dünen von Wangeroog und anderer Inseln secien vom äcere weggespült worden und durch die Flut, nach der Jade 4. hwemmt worden. Dieser , . habe die Verwaltung nicht . genügende Aufmerkfamkeit geschenkt. ie Korrektion, für die

nan so viel Mittel ausgeben will, würde nur gelingen, wenn die

Marineverwaltung gleichzeitig entsprechende Mittel für einen sehr derstärkten Dünenschutz gufzumwenden gewillt ist.

Staatssekretär des Reichsmarineamts, von Tirpitz: Meine Herren! Ich möchte keinen wasserbautechnischen Vortrag

h alten. Es würde außerordentlich viel Zeit in Anspruch nehmen, wenn ich die Darlegungen des Herrn Vorredners bis ins Detail beantworten

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tet sei,

sIl l bl pollen Ländereien ö echtigkeit der Marinee waltung,

burg und Preußen, Ilger, loyal ausgeführt Oldenburgs berühren sich am . dem Wunsche der Marineyerwaltung stets ger

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Großadmiral

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Die Tiefen sind diejenigen Teile des Fahrwassers stand gefahren wird; die Priele sind im , be, een die kleinen Fahr⸗ wasser, die nach Küstenorten hineingehen und nur bei Hochwasser be⸗ fahren werden können. Nun hat der Herr Vorredner gesagt, daß wir

einen Leitdamm in der daß wir dadurch die Verflachung der Priele und

Strom stärke.

Süderweiterung, die

Süderweiterung — die Herren, die

günstigt. Wenn wirklich Schaden eingetreten sein sollte, so gleichen das die großen Bat Jade, bei weitem baggerung der tiefungen zugute, von denen der Herr Vorredner gesprochen hat.

daß sie mit den Jadefahrwasserverk haltn fen überhaupt gar nichts zu tun haben. Der Herr Abgeordnete erwähnte, deichung des Vareler Siels Kosten gehabt dafür haben sie gar nichts zu tun.

die Orte hineinführen — so bin ich bereit,

Das tue i

ier hat von Prielen und von Tiefen gesprochen.

Der Herr Vorredn wo bei jedem Wasser⸗

er hat daraus geschlossen, damit großen Schaden erursacht hätten. Das ist absolut nicht zutreffend. Der Leitdamm idert nur die Stromrichtung; er vermindert nicht die Nur durch eine Verminderung des Stromes, d. h. er Stromstärke, können Einflüsse auf Vertiefung und Ve rsandung ein⸗ reten, nicht aber durch Aenderung der Stromrich tung.

was vielleicht möglich wäre, ist, daß d geschaffene in großen Teilen aber schon auf . Land ag, zu einem etwas geringeren Ausfluß von W Vassermengen und da⸗ urch zu einer Verflachung Anlaß gegeben hätte, weil sie den inneren Jadebusen etwas verkleinert. Aber auch das ist nicht der Fall; denn die da gewesen sind, werden sich er— hat eine glatte Kurbe für den Ausfluß des Wassers ge⸗ durch wird der Ausfluß und die Wese tir e be⸗

Jade gebaut haben;

Das einzige,

nnern

chaffen, und gerade da

ggerungen, d. h. die Maßnahmen für die Vertiefung der aus; wir verbrauchen erhebliches Geld für die Aus— Jade, und diese Ausbaggerung kommt allen den Ver— Was die Moorkulturen anbetrifft, so liegen die Moore so hoch, gehören also überhaupt nicht hierher daß die beteiligten Besitzer bei Ein— hätten. Das mag sein; aber Jadefahrwasser

Diese Kulturen

Land gewonnen. Das hat mit dem as sind die kleinen Fahrrinnen, die in nach dieser Richtung hin eine Ver⸗

Was die Priele anlangt — d den Wünschen des Herrn Vorredners entgegenzukommen und tiefung . zu lassen, obgleich wir dazu nicht vempflichtet sind. . aus dem Grunde, weil in der Tat die Marine mit der n Staate Oldenburg immer sehr gute Beziehungen gehabt hat und ich eine folche Maßnahme als ein nobile officium ansehen würde. (Bravo! links.) Ich muß auch sagen, wir sind dankbar, daß seinerzeit ein so weitschauender Herrscher von Ol ldenburg die Anlage von Wil⸗ helmshaven ermöglichte, die jetzt dem ganzen Deutschen Reiche zugute kommt. Aber auf der andern Seite möch te ich hervorheben, daß doch auch Oldenburg dadurch, daß es eine 2 von 60 000 Einwohnern hinzubekommen hat, von der 2 arine erhebliche Vorteile gehabt hat. (Sehr richtig! rechts) Wenn immer so get d L.

an wird, als wirkten die Marineanlagen nur fe ädigend, ö brauche ich nur die Entstehung der neuen Stadt anzuführen, um das zu widerlegen. die im J ge handhe 9 werden, das vird sich gewiß

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Daß im übrigen die Bestimmungen, borgesehen sind, in vollkommen loyaler Wei ist selbstverständlich, und die C ldenburger nicht über das Gegenteil beklagen können.

Jadekorrektion drauße

ise Reg zierung betrifft, so werden sich die Verren, die in der Budger rommi fror · rr ,n, erün- , 0 n ö. eingehend wir über die Sache verhandelt haben Ich ar nur sagen, daß von einer

Was nun die

einer Reihe von“ besonders starker Druck für rein militärische Zwecke auf dem Reichs⸗ marineamt lastete. gleich wir der Ueberzeugung waren, daß das Offizierkorps in Kiel es beanspruchen könne, wie jedes Regiment: in der Armee ein seinen Be⸗ dürfnissen angemessenes Kasino zu erhalten. kasino ist in einer kaserne im J ist dadurch hergestellt worden, durch Säulen ersetzt wurden glieder dort waren. gekommen, so 1000 Offiziere auf dieses Kasino angewiesen. die Herren nach Kiel kommen würden, so . Sie finden, daß die Wirtschafts- und Nebenräume, die im keiner Weise ausreichend, größeren Versammlung eine nicht möglich ist.

ist. Aber,

zunehmenden Versandung, wie der Herr Abgeordnete Ahlhorn meint, überhaupt nicht gesprochen werden kann. Es handelt sich bei der Jade⸗ korrektion nicht um die Abwehr einer zunehmenden Be rsandung, sondern um die Ausbildung und Erhaltung eines Fahrwassers von bestimmter Tiefe. Daß damit Schwierigkeiten verbunden sind, das wissen wir, und ich könnte ja dem Hern Abgeordneten Ahlhorn dankbar sein, daß er unsere Herren Techniker noch auf einige Schwierigkeiten aufme rksam gemacht hat.

so ö es selbstver .

nteresse vorliegt. Eine Interesse des ane gischen 4 berührt, Daß im übrigen die allgemeine ektion zusammenhängt, nicht Ahlhorn anscheinend hervor, . das der Landgewinnung deich wird die Hälfte des Reinertrages dieser also hier für uns ein Interesse vor.

Was die Dünenkultur betrifft, Reich nur da eingreift, wo ein Reichs kultur, die lediglich das ist natürlich n iicht Reichsange legenheit. Dünenkultur, soweit sie mit der Jadekorr verabsäumt wird, ie der Abgeordnete meinte, geht schon beteiligt ist, denn Landgewinnung e, Es liegt

Schließlich klagte genug für Wangeroog getan großen Korrektion, die wir jetzt über 3 Millionen für den 29. utz und ausgegeben worden. (Hört, hört! rechts) Hätte das Reich die Sache nicht in die Hand genommen, dann läge die ganze Insel Wangeroog bereits in der Jade. Ich glaube nicht, daß die Befürchtungen des Herrn

Abgeordneten Ahlhorn zutreffen.

Reich an

der Herr Abgeordnete darüber, daß wir nicht hätten. Meine Herren, abgesehen von der t vornehmen, sind seit 1870 vom Reiche

die —ᷣ don Wangeroog

Im übrigen wiederhole ich, daß ich seinen Wünschen teilweise ent

gegenkommen werde, daß wir uns aber jedenfalls in bezug auf die er Herr Abgeordnete Ahlhorn hier angeführt hat, mit der zereinstimmung befi

de

Fragen, die oldenburgischen (Bravo! rechts.) Der Rest der dauernden Ausgaben wird Debatte nach den Anträgen der Budgetkommission Bei den einmaligen Ausgaben sind bei den artille istischen Armierungen im ganzen drei Mil abgesetzt, im übrigen nur geringfügige Ver

ionen chiebungen von der Koͤm imission vorgenommen worden.

Die Forderung von 10000 Mar ‚. zu Bau ent wurfskosten zum Bun einer Offizier speise anst alt in Kiel beantragt die Kommission zů ö ichen.

Regierung durchaus in Ue befinden. ohne weitere bewilligt.

r ö e

—

Staatssekretä des R von Tirpitz:

Meine Herren! Ich habe lebhaft bedauert, daß in der Kommission die Ablehnung der Projektierungsrate für das O ffizierskasino in Kiel erfolgt ist. Ich nehme an — und ich glaube nach den Ausführungen des Herrn Referenten d dazu berechtigt zu sein — daß die Kommission nicht hat Stellung nehmen wollen gegen die Roten igkeit eines Kasinos für die Offiziere in Kiel überhaupt. Meine Herren, ich hoffe auch, daß die Beanstandungen, die hier bezüglich des Terrains erhoben worden sind, derart klar gestellt werden können, j

eichsmarineamts, Großadmiral

daß eine ö der In—⸗ baunahme und Fertigstellung des Kasinos nicht eintreten wird Meine Herren, es handelt sich hier tatsächlich um ein ganz

Jahren zurückgestellt. Das waren die Jahre, wo ein

Da haben wir die Forderung zurückgestellt, ob⸗

Das jetzige Offiziers⸗ Reihe von Kasernenstuben der alten Seebataillons⸗ Jahre 1872 eingerichtet worden; der einzige größere Raum daß Zwischenwände weggenommen und Das war zu einer Zeit, wo 152 Mit⸗ später ein paar Kasernenstuben dazu 185 ausreichte. Jetzt sind tatsächlich (Hört, hört) Wenn

Dann sind

daß der Raum für

intergebracht sind, in d, und daß bei einer schaftung überhaupt

Keller ja geradezu unwürdig en ordentliche Bewirts

2 3

Es ist richtig, daß von diesen 1000 Offizieren ein Teil e ingeschifft meine Herren, wenn die eingeschifften Offiziere der Flotte nach Kiel kommen, so haben sie doch das dringende Bed ürfnis, einm al herauszukommen aus ihren engen . strengen Sch 6 . die nun einmal notwendig ist, Cin usw. ; n. wollen och auch einmal sozusagen frei sein, was man an Bord eines 3

nie ganz sein . keiner, vom Kommandanten bis zum letzten Mar ieht nun? Die Verheirateten besuchen natürlich in . 2333 die unverheirateten Herren treiben wir aber ins Kneipenleben hinein, und das ist ein Grund, weshalb wir dieses Kasino für ein dringendes Bedürfnis betrachten. Ein neues Kasino ist aber nicht nur ein ö,, Bedürfnis für das Offizierkorps in Kiel, sondern ebensosehr ein dienstliches Bedür rfnis, denn wir müssen doch unsere Offiziere weiter * ilden durch Vorträge, die wir halten lassen, durch Kriegsspiele, Besprechungen usw. Dazu haben wir jetzt nicht Raum genug, und bei einem so . Offizierkorps dafür zu sorgen, ist doch eine wirklich berechtigte, eine notwendige Maßregel.

Meine Herren, wir wollen n die Kosten für die Bauaus— soweit sie nach der Garnisongebäude⸗ Hause erbitten, alle übrigen

Und was ge

esck Linie ihre Fa

führung und für die Geräte ordnung zuständig sind, von dem r tn ef ö. das Offizierkorps 266 leisten. Es ist seit vielen Jahren dafür gespart worden, denn das Offizierkorps hat mit Recht immer . daß es i jetzigen beschränkten Kasinoberhältnissen auf die Dauer nicht bleiben ane, und es sich daher nicht lohne, irgend etwas hineinzustecken. Darum hat das Offizierkorps seit Jahren ge⸗