108950
Ilo9z36 . Bilanz für den Schluß des Geschäfts jahres 191. 2 Nachdem die
, . auf . Tarn. 7
des Vereins der Viehhändler von ) Ford ; hh dler . auunher und 8 . der Versicherungsnehmer aus 1913:
Umgegend zu Hannover. Wwechset, e ä sg 3e
Einladung zur 8. ordentlichen Generalversammlung am Mittwoch, ö 3725635 den n. Mälz gn, Mittags 1 Uhr, im Potel . Bien Jahreszeiten 1 Nachschußprämie — 2224 Vannover, am Aegidientorplaß 2. ; ö .. e e wagenten und Agenten.. . „Guthaben bei Banken
Gesellschaft ihre Auf⸗
lösung beschlossen hat, fordern wir gemäß
§ 65 Abs. 2 6 betr. Gesellschaften
mit beschränkter Haftung unsere Gläubiger
auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Berlin, den 24. Februar 1914.
Sb O20 Maroktanische Gründer werbs-⸗Gesell⸗ 8 481 15 schaft mit beschränkter Haftung i. E.
133 810 Huld schin er, Liquidator.
Die Firma 107299] Internationale Hildesche Glas ⸗ Blase. Maschinen⸗ Gefellschaft m. b. SH. (Ihag), Berlin, ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 29. Januar 1914 aufgelöst worden und in Liquidation getreten. Ich mache dies hiermit bekannt und fordere alle Gläubiger der Gesellschaft
J Sechste Beilage K zum Deutschen Reichs anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. 49. Berlin, Donnerstag, den 26. Februar 1914.
Der Inhalt dieser Vellage, in weiche die Bekanntmachungen . HDandels. Güterrecht, Vereing .;, Genn ssen daf iz. Zei en⸗ * , j berrechtgeintr gg n. le, aber Ware x Patente Gebrauchs muster, Konkurse fowie dle Tarif und 1, der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in . 1. 3 . chtoeinttagsrolle, iber Waremmeichen,
ͤ Tag esordnun ) Jahresbericht über das verflossene 8 2) Nechnungsablage und Entlastung des 3) Gewinn derteilung für 1913. 4 rämienfestsetzung für 1914. ) Neuwahl je eines Mitgliedd des Vorstands und des 6) Wahl der Aufnahmekommission. ) Wahl der Schiedsrichter. Dannover, den 21. Februar 1914. Der Vorstand. Ad. Deichmann. Ad. Frankenstein.
; eier e n, Vorstands und des Aufsichtzrats. 231 46 31 460
8 9h58 6 125 053
einem besonderen Blatt unter dem Tite
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. r. A)
Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral, Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in d Regel täglich. — Der auf, sich bei mir unter Angabe der är Selbstabholer auch durch die Königliche Erpeditlon des Reichs. und Staatsanzeigers, 8 V. 48, Bezug spre ss beträgt E M 860 3 für das 3 ö en,, . 8. — Summe ihres Guthabens zu melden. ilhelmstraße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ginheitszeile 36 3.
riedrich Wiesmann, als Liquidator, — . —— 2 ar be ; . . Gn ef dener Vom „Zentral⸗Fandelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 191. und 196. ausgegeben. Patente zitätg⸗ Geselschast m. b. S., Cassel. 3. St. p. A.: Vertr. M. Schmetz, Pat.
2
106506 Die Liquidation der Gesellschaft 10 15 Anw., Aachen. 27. 6. 13. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse) 2d. K. 53 612. Elektromotor mit 34t. G. 38 581. Einrichtung zum IN Anmeldungen.
Au ssichtgrats.
r. ; Fr. Hartmann 365 47271
Gesamtbetrag ..
(109288 Gemäß den Bestimmungen im 8 60 des revidierten Statuts für die jüdische Gemeinde zu Berlin vom 11. November 1895 wird hierdurch bekannt 36 kin ö.
EI. Nachtrag der Heber olle
. der jüdischen Gemeinde zu Berlin für das laufende Verwaltungs jahr (1. April 19135 bis 31. März 1914) während der Frist . nom 1. bis einschließlich 16. März d. Is. täglich, außer Sonnabend, während der Dienststunden in dem Bureau der Ver⸗ anlagunge kommifsion, DOranienhurgerstr. 29, I, offen liegen wird. Innerhalb dieser Zeit ist jedem Beteiligten gestattet, von dem für ihn festgesetzten Beitrage Kenntnis zu nehmen.
Etwaige Reklamationen sind bis spätestens IJ. Juni 1914 bei dem
H. Passiva. I) Reserhefonds: Bestand am 1. Januar 1913 Hierzu sind getreten: (etr. Gewinn⸗ und Verlustrechnung Pos. 3 der Ausgabe) J.
305 182 34
nister u. Thomas George Johns, Glg—⸗ borne, Neu Seeland; Vertr. M. Schmetz, 1 ö. 1 ö. bollsc
ö . 110. vperboltsches Schraubenrad. Wechsel⸗ und Wendegetriebe für k Achsen. Adolf Röbig, Nied R 184. D. 27 742. Schneid erkzeug bejw. Lehre für Schrauben mit feinem Gewinde. Friedrich Deckel, München, Mozartstr. 17. 21. 10. 12.
E29. B. 70 744. Verfahren zur Herstellung von Essigsäure und Alkohol aus Steinkohle, Braunkohle o. dgl. Br. 36 . Bremen, Richtweg 14.
LZ0o. Sp. 61 262. Verfahren zur Darstellung der Oxydationt produtte orga⸗
1417386 80 Ds n
87 296 43
Davon sind gemäß § 235 der Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet 365 47271
365 47271
Gesamtbetrag ..
Berlin, den 24 Februar 1914. Der Verwaltungsrat. H. Dohse, Vorsitzender.
mit beschränkter Haftung Rheinische Verlags Anstalt in Düsseldorf, Grün⸗ Trommel⸗, Ring⸗ oder Polanker, der an⸗ Sterilisteren von Klosettsitzen durch elek= straße 4, ist beantragt. Als Liguidator stelle des besonders erregten Feldmagneten trische Erhitzung des Sitzes; Zus. 3. Pat. der Gesellschaft ersuche ich die Gläubiger, Für die angegebenen Gegenstände haben einen Weicheisenschluß ohne besondere Er, 261 797. Br. Karl Gastorowski, so weit es noch nicht geschehen fein sollte, die Nachgenannten an dem bezeichneten regerwicklung besitzt; Zus. z. Anm. Zürich; Vertr.: H. Rähler u. Dipl. Ing ihre Forderungen unberzüglich bei mir Tage die Ertellung eines Patente nach, nischer Verbindungen. Dt. Karl Höf. K. 52 049. Eduard Knorr, Große Kur⸗ F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin Die Direktion. anzumelden. esucht. Der Gegenstand der Anmeldung mann, Charlottenburg, Witzlebenstr. 26. fürstenstr. 74, u. Moritz Heinemann,. Sw. 11. 4. 53. 33. F. Rohrbeck, Generaldirektor. Gustab,. Saatwe ber. f einstweilen gegen unbefugte Benutzung 30. 1. 13. Oberntorwall 2, Bielefeld. 24. 7. 135. 341. S. 40 525. Kupplung für Feld⸗
unterzeichneen Vorstand anzubringen.
Berlin, 23. Februar 1914.
Vorstand der
22
jüdischen Gemeinde. N. 24, Oranienburgerstr. 29.
(108085 Aktiva.
Bilanz für das Jahr 1913.
d VJ /
er—ᷣᷣ· 0 . 02.
g 3 zl in 100 6 41 163 36 Geminn⸗ und Verlustkonto.
.
An Handlunggunkostenkonto!. ö ö
162297
Berlin, den 31. Dezember 1915. HSalpern Æ Ce G. m. b. S. Halpern.
— — fr. 3 Per Stammkapital .. 40 000 —
„Gewinn⸗ und Verluͤstronto
7 Per Zinsenkonto .....
Vassiva.
I 168 8 6
, 3 1622 9,
162297
(108940
„Ceres“ Hagelversicherungs-Gesellschaft auf Gegen seitigkeit in Berlin.
Rechnung sabschluß.
I. Gewinn⸗ und J. für das Ge
is 1. Dezember 1913.
schäftsjahr vom 1. Januar
41 168 35 Friedrich Henntngs, Direktor, Berlin,
Das vorstehende Gewinn-
einstimmung gefunden.
Berlin, den 30. Januar 1914.
Vorstehender Rechnungsabschluß ist in der Generalversammlung
bruar 1914 genehmigt worden.
Berlin, den 24. Fehruar 1914. Der Verwaltungsrat. H. Doh se,
utsbesitzer auf Steinfeld, Vorsitzender. Nettienen, stellvertretender kontiollierendes Mitglied.
F. Axer, Gutsgbesitzer, Sinzig. auf Nieder
Hans Kiecke bu sch, Rittergutsbesttzer auf Petershagen.
Den Verwaltungsrat pro 1914 der „Ceres“ bilden die Herren:
Heinrich Dohse, Gutsbesitzer, Rostock i. M., Vorsitzender,
Walter Talke, Oberamtmann, Königl. stellvertretender Vorsitzender,
Friedrich Hennings, Direktor, Berlin, kontrollierendes Mitgli
G. von Moszeenskt, Rittergutsbesitzer auf Brudzyn,
F. Axer, Gutsbesitzer, Sinzig a. Rhein,
Erich Rauthe, Hauptmann a. D.,
Hans Kieckebusch, Rittergutsbesitzer auf Petershagen.
l und Verlustkonto und die vorsiehende Bilanz habe ich geprüft und mit den ordnungtmäßig geführten Büchern und Belegen der Ceres“, Hagelversicherungs. Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Berlin, in Ueber⸗
Julius Doerck, vereideter Bücherrevisor.
Walter Talke, Kgl. Obergmtmann auf G. von Moszczenski, Ritterautsbesitzer auf Brudzyn.
Erich Rauthe, Rittergutsbesitzer Rudelsdorf, Hauptmann a. D.
Domänenpächter auf Nettienen,
Rittergutsbesitzer auf Nieder Rudelsdorf,
vom 24. Fe⸗
Vorsitzender.
ed,
⸗ A. Einnahmen.
1 eberträge (Reserven) aus dem Vorjahre... 2) Pꝛlämieneinnahme (abzüglich der Ristornh: a. Prämien (Vorprämten) für direkt geschlossene Ver⸗
cherungen
h. Nachschußvrämien für direkt geschlossene Ver—
sicherungen
gerundet mit
. Stempel und Porto gemäß S 12 der Versicherungs⸗
bedingungen
4) Kapitalerträge: a. Zinsen aus Wertpapleren
b. Bankzinsen
gedeckt aus dem Reservefonds gemäß § 236 der
Satzung (efr. Bilanz Pos. J
Gesamteinnahme ..
; HK. Ausgabe. I) Entschädigungen: a. für regulierte Schäden:
2. aus dem Vorjahre
3. aus dem laufenden Jahre:
Bruttoentschädigung
Davon ab:
I) Hoso Abzug der Entschädi zum Reserbefonds gemäß der Vers. Bedingungen ;
6.
2) Abzug der Entschädi⸗
ungen zu den Ab⸗ k gemäß F 37a der Vers. Bed. 52
der Passwa) ..
gungen 5 376 b
915,90
211 — 106126, 90
b. Schadenreserve ..
2) Abschätzungskosten 3) Zum Reservefonds:
a. 50s Abzug der Entschädigungen gemäß 5 22
der
4) Abschreibung auf Forderungen an Versicherungsnehmer
) Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust: 2. realisierter b. buchmäßiger
6. An Heneralagenten vergütete , m,, . d. An Generg der Versicherunge bedingungen ) Steuern, öffentliche Abgaben und 8) Sonstige Ausgaben: . Zinsen für Betriebsvorschüsse ) Ueberschuß
agenten hergütetes Porto gemäß gz 15
6
53 915 88 571
5099
131 193 270 162 816
Gebühren für d
. .
ähnkliche Auflagen.
Gesamtauggabe ..
ots gos a 182 763 86 2s gos bo .
8 zr co 1632149
5 09g9g 50 2662 70
3 au An
Se
Mit Gesellschaftsbeschluß v. 31. XII. 1913 wurde die schut
Gläubiger hiermit aufgefordert, ihre Tobias Thune, Kaufmann, Wien VII.
108502
Firma
Badisches Wäschespezialhaus G. m. b. H. in Mannheim
fgelöst, und werden die allfälligen G
der Gesellschaft zu melden.
G. m. b. S. in Liqu
sprüche beim Liquidator, Herrn
idengasse 25, bekanntzugeben. (107301) Dr. Tentler. Alfred
Uhlenhorster Lichtspielhaus
Die Gesellschaft ist aufgelöst. läubiger werden aufgefordert, sich bei
Hamburg, den 21. Februar 1914. Die Liquidatoren:
idation. Die
Traugott.
Berlin 8wW. 61, Tempelhofer Ufer 19.
1963889] Bekanntmachung.
Die Hannoversche Torf⸗Jndustrie
Poggenhagen⸗Wunstorf Gesellschaft mit beschränkter Haftung, mit Sitz Hannover, ist aufgelöst und in Liqui⸗ dation getreten. Gesellschaft fordere ich auf, ihre Forderungen bei mir anzumelden.
Die Gläubiger der
Haundover, Tellkampfstr. 19, 9. Februar
1914.
Der Liquidator: Ad. Wagener.
loshog9] Liner Glasmanufaktur G. m. b. g.
Nord CLünen. Lt. Gesellschafterbeschluß vom 22. Sep⸗
tember 1913 wird das Stammkapital unserer Gesellschaft auf M 110 000 herab⸗ gesetzt.
Die Gläubiger unserer Gesellschaft
werden hierdurch aufgefordert, sich bei uns zu melden.
Nordlünen, den 18. Februar 1914.
Lüner Glasmanufaktur G. m. b. H.
Lt. Gesellschafterbeschluß vom 22. Sep⸗
tember 1913 wird das Stammkapital unserer Gesellschaft durch Schaffung neuer Stammanteile, die bar eingezahlt sind, auf S160 000 erhöht.
Nordlünen, den 18. Februar 1914.
Lüner Glasmanufaktur G. m. b. SG.
1361 oo o
108941 A. Ginnahme.
für das Geschäfts
HK. Ausgabe.
3
3)
132 on 4
8729643 ö
59gs hz23 gb
— — —
5)
. 969 203 60 9 75 bob 483 so 40
A. Aktina.
Vortrag aus dem Vorjahre .... 59 93 1) a. . (Reserben) aus dem Vor⸗ jahre: Schadenreserve . 4M e 23 769 20 Prämieneinnahme abzüglich der rr ornẽ Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder. . S H44,55 h , ,, a,, , n ? C. Beiträge zum Reserbe⸗
fonds gemäß z 5 der
Allg. Vers. Bedin⸗
6 325. 8o
gungen Druckkosten
23 769 20 a. 90 879 15 6.
. 6.
Ersetzte gemäß § 5 der Allg. Vers. Bedingungen.,
Ersetzte Portokosten gemäß § 5 der Allg. Vers. Bedingungen.
Ersetzte Reisekosten gemäß 5 4 der Allg. Vers.⸗ Bedingungen.
Kapitalerträge: / a. Zinsen (einschließlich 6 674,20 6 Zinsen zum Reservefonds)
S6 9 237, 49
h. Mietsertrãge ... , 1 200, —
150, — 303, 6h
1762. —
9790 87
10 43749 tungen
Sonstige A.
Sonstige Einnahmen Fehlbetrag
der
ueber
Gesamteinnahmen .. IJ IJ 77
Bilanz für den S
Schäden, einschl. der — — tragenden Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren:
gezahlt. zurückgestellt
Schäden, einschließlich der Til T R betragen den Schadenermittelungskosten, im Geschäftsjahr:
gezahlt. zurũckgestellt
2) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar
Verlust aus Kapitalanlagen:
Kursverlust:
A. an realisierten Werspapieren
b. buchmäßiger
Verwaltungskosten:
a. Provbisionen und sonstige Bezüge der
Agenten (Vermittler) cc.
Pb. Sonstige Verwaltungs kosten (einschl.
der unter 44, e, fund Hh der Em—
nahme ersetzten Beträge) ẽJ .. 116 826 20 17 88274
Steuern und öffentliche Abgaben ñ gemeinnützigen insbesondere für das Feuerlöschwesen:
a. auf gesetz licher Vorschrift beruhende
b. freiwillige
zu
Ausgaben:
Beiträge der Mitglieder zum Re— servefonds (10 der Einnahme). b. Zinsen zum Reservefonds (vergl. ha
Einnahme)
C. Pension
Gesamtausgaben .. chlusz des Geschäftsjahrs 191.
9 . 3
Mb be⸗
j 17 616, 3r5 — 17 61635
M 16 78,7 417 13220
.
5 0 29 51585
201 42
106654 97 14
Zwecken, U
23509
17 000 —
49 841 84 135 356 63 HK. Passiva.
A 1c? 53680 7 iz 266 o
79 31170
12 336 oss in 2s a6 io
1428799 677110
9
e, 1s 83 38
1) Forderungen an die Sicherheits fondszeichner wegen der
nicht bar gedeckten Obligos (75 Wechsel A 1060 6) ) Nassenbestand ( Stadtsparkasse Osnabrüch .... 3) Kapitalanlagen:
4) a (Wert h 58h M) 5) Inventar 6) Fehlbetrag
vorgelegt, von ihr Enilastung erteilt.
jc 31
a. Hypotheken und Grundschulden
; 102 000, — b. Wertpapiere ;
110006 — 212006 40 000
abgeschrieben) .
Gesamtbetrag . TJ d 73 57 Vorstehender Rechnungsabschluß tst der Generalversammlung
Osnabrück, 24 Februar 1914.
Miihlen⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegen . Der Vorstand. A. Schr ö der.
genehmigt und dem Vorstande und Au ssichtsrate wegen der Geschä
1) Betrag des Sicherheitsfonds ... 2) Uebert äge auf dag nächste Jahr
ö. 5 000 -=
für angemeldete, aber noch nicht bezahlte
Schäden (Schadenreserve) 6 12 75719
12 78710
3) Hypotheken und Grundschm den, mf
den Grundstücken Nr. 4 der Aftiwa
4) Reserpefonds
32 oh 225 000 — 9000 — 49 841 84
TD dd d
Gesamtbetrag ..
vom 23 Februar 1914 mit Bericht des Aufsichtzrates
ftoführung im abgelaufenen Geschäͤfte jahre
seitigkeit zu Osnabrück.
geschũtzt. Da. M. 51 902. Verfahren zu Her⸗ stellung abwaschbarer Wäsche. Walther Marcus, Wien; Vertr.: L. Glaser u. E. ei Pat. ⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. , . Fa. P. 21 760. Gefäßförmiger Erd⸗ bohrer mit einem oder mehreren, mit ver⸗ stellbarer Schneide versehenen, dem Lösen und dem Einlaß der Gebirgsschichten die⸗ nenden Oeffnungen. Georg Priefer, Finsterwalde N. 2. 27. 10. 13. 5e. R. 34 351. Mehrteiliger Tür⸗ stock aus Beton. Friedrich Rückrich. . a. M., Kronprinzenstr. 36. 21 1 16 Fe. Sch. 40 058. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Turmes für die Herstellung von Gefrterschächten. Heinr. Schmetz, Altenessen. 5. 1. 12. 6a. M. 51 404. Vorrichtung zum selbsttätigen Einrücken der Seiltrommel bei jedem beliebigen Seilhub und zum selbsitätigen Ausrücken der Seiltrommel hei unveränderlichem Seilendhub für mit Schiebebrett arbeitende Abräumwinden bei Malzdarren, Malztennen, Getreidebsden usw Hermann Model. Chemnitz, Annabergerstr. 53. 8 5. 13. 78. S. 63 232. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von Bügeln aus Doubledraht. Fa. Albert Huttenlocher, Eßlingen a. N. H. 8. 13. Sa. B. 741 044. Verfahren und Schlichtmaschine zum Schlichten bunter Webketten mit geteilter Führung der Kette durch die Schlichttröge und durch die Lufttrockenvorrichtung. Carl Benker, Doerflas b. Marktredwitz. 13. 3. 13. Sd. B. 78 393. Umkehrender Schaufel⸗ radantrieb von Waschtrommeln mit durch den gochdampf gehobenen Schaufeln. Edgar . Cöln⸗Klettenberg, Gottesweg 157. 6 Se. S. 62 079. Staubsauger mit Membranpumpe. Charles Jamez Harvey u. The Harvey Pneumatic Cleaners Company, Kidderminster, Engl.; Vertr.: H. 6 Pat. Anw, Berlin 8W. 61. 12 1 153. Sf. St. 52 2G. Maschine zum Spreizen der Etikettenklammern an Textllstoffen o. dgl. Frederick Kohnle, Davton, Ohio, V. St. A., u. George Scutt Hunter, London; Vertr.: 8 ö Pat. ⸗Anw., Berlin 8sW. 11. 12 8 12
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 12. 8. 11 anertannt. L Oa. H. 64 6577. In sich geschlossener Kanalofen zur , Verkohlung oder Verkokung von Holz, Torf und Kohle unter mechanischer Förderung deg Guts durch den Ofenraum. Gerhard L. Heerma, Neermor, Ostfriesland. 15. 12. 13. EHe. H. 61 425. Aus einem federnden, umgebogenen Streifen gebildete Papier⸗ klammer. Hugo Herold, Kiel, Berg⸗ straße 17, Industriehof. 13. 2. 13. HE 2d. N. 14 410. Verfahren zum Trocknen von wässerigen tierischen oder pflanzlichen Flüssigkeiten, Organhrei usw. durch Jam ichen von wasserfreiem Natrium⸗ sulfat. Dr. Vladimir Njegowan, Kri⸗ zevel, Kroatien; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 6. 6. 13. Oesterreich 7. 6. 12. H Zi. M. A8 846. Verfahren zur un⸗ unterbrochenen Herstellung von Bartum⸗ sulfid aus Bariumsulfat. Ferdinand Moritz her Saarhrücken, Breitestr. 31. 286 106. H2Zi. M. 50 2286. Bleikammer zur Herstellung von Schwefelsäure. Réönsé Moritz, Wasguehgl, Nordfrankr.; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 61. 23 1. 13. E2EH. W. 40 259. Verfahren zur Bewinnung von Ammoniak aus Torf. Wet Carbonizing Limited. London; Vertr.: Dr. S. . Pat. ⸗ Anw., Berlin 8W. 61. 1. 8. 15. 2m. H. 61 631. Verfahren zur Herstellung von Bittersalz aus kieserit⸗ haltigen Löserückständen der Kalisalz⸗ fabrikatlon. Rudolf Heinz, Technisches Büro für die chemische Industrie, G. m. h. S., Hannover. 5. 3. 13. L229. A. 28 2394. , zur Darstellung von Derivaten der Cyan⸗ hydrine von Aldehyden und Ketonen; Zus. Pat. 259 502. Dr. August Albert, Pe lr hen Elisabethstr. 46. 4. 3. 13.
HZo. H. 61 980. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Acylverbindungen aus pOxy⸗ phenyläthylamin und 6-Imidazolyläthyil⸗ amin. z. Hoffmann ˖ La Roche Co., Grenzach, Bad. 2. 4. 13. EZo. J. 35 667. Verfahren zur Her⸗ stellung von Dioxybernstein säure. Royal Baling Powder Company, New Joꝛk, V. St. A.; Vertr.: Dr. Christian Deichler, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 3. 6. 12. L2Zy. Sch. 44 667. Verfahren zur Darstellung von Hexamethylentetramin⸗ methylborat; Zus. z. Pat. 266 788. Dr. Karl⸗Heinrich Schmitz, Breelau, Kant⸗ straße 59. 22. 8. 13. 15d. K. 56 553. Stellvorrichtung für die Seiten. und Vordermarken von Druckpressen. Stephen Joseph Kubel, Washington, V. St. A.; Vertr: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth. Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 24. 10. 13. E5h. D. 28 687. Einstellvorrichtung für Drucktische, Gegendruckrollen u. dgl. Deutsche Post⸗ und Eisenbahn ⸗Ver⸗ kehrswesen Akt. Ges. ¶ Dapag⸗ Efubag), Staaken b. Spandau. J. 4. 13. 16. M. 5E G8. Extraktor zur Ver⸗ arbeitung von Tierkadavern mit Oelbad—⸗ heizung. Maschinenbau⸗Act. Ges. vorm. Beck C Henkel. Cassel. 29. 5. 13. E6. W. A8 700. Verfahren zur Her⸗ stellung von Doppelsuperphozphaten aus hosphat und Phosphorsäute. Thomas reopold Willson, Ottowa, Canada; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin , , EH7e. G. 39 02g. Eisschrank mit Elgz⸗ behälter und unter diesem befindlichen, durch Luftkanäle mit ersterem verbundenem Kühlraum. Karl Gustaf Werner Grön— lund, Skarg (Schwed.); Vertr.: E. Hoff⸗ mann, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 5. 5. 13. Schweden 3. 6. 12. E78. Kt. 57 O04. Kondensationsanlage. Emil Kneller. Nürnberg, Nibelungen⸗ a , . ESc. S. 40 830. Verfahren und Stoß. ofen zum Wärmen von Blöcken. Friedrich , . Berlin, Schiffbauerdamm 165. 1 18 13 E9a. G. 27 844. Verfahren zum Vereinigen von Straßenbahnschienen auf aluminothermischem Wege. Th. Gold⸗ schmidt, A. G., Essen Ruhr. 6. 11. I2. 20d. K. 55 793. Schmierpolster⸗ gestell für Eisenbahnwagen⸗Achsbuchsen. Hermann Klein C Söhne, Kamen i. Westf. 8. 8. 13. i 208d. T. I8 665. Drehgestell für Schienenfahrzeuge The Thomas Fsreign Patents, Limited, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Werner, Pat⸗Anw., Berlin W. 9. 23. 5. I3. England 15. 5. 12. 20h. W. 42 483. Radflanschen⸗ schmierer mit Bajonettverschluß für die Verschlußkappe. Timothy Joseph Wholeny, Philadelphia, V. St. A; Vertr.: B. Tolktz⸗ dorf, Pat. Anw., Berlin W. 9. 11. 6.13. 201. Sch. A A92. Vorrichtung zum Verhüten des Umstellens einer Weiche unter einem fahrenden Zuge. Georg Schön⸗ felder, Berlin, Reuchllnstr. 5. 31. 3. 13. 20i. W. 4 626. Relais für Eisenbahn⸗ signale. The Westinghouse Brake Companh, Limited, London; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 11. 19. 2. 13. 201. M. 41819. Streckenstrom⸗ schließer. Charles Walker Ward, Lake⸗ wood. V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing C. Fehlert, G. Loubler, F. Harmsen, I. Büttner u. E. Meißner, Pat ⸗Anwälte, Birlin 8w. 61. 10. 10. 12. 2Ibh. G. A9 562. Gefäßverschluß, welcher den Austritt von Gas aus dem Gefäß gestattet, die Flüssigkeit aber zurück⸗ hält, in besondere für elektrische Sammler und galvanische Elemente. Eleltro⸗ technische Fabrik Schaffler & Co., Wien; Vertr.; H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8SW. 61. 8. 9. 13. 2c. H. 62 792. Befestigung bon Stromzuführungsklemmen besonders für elektrische Meßinstrumente, bei welchen das Verdrehen oder Herausheben durch un gleichen Querschnitt des Bolzens verhindert wird. Hartmaun C Braun Akt. Ges., Frankfurt a. INI. 18. 6. 13. DIe. V. A2 O79. Schmelzsicherung für
mlt Oel gefüllte elektrische Apparate; Zus. 3. Pat. 2659 490. Volta⸗ Werte Elestri⸗˖
21d. L. 40 ERO6. Zum Motoranlassen und zur Batteriespeisung dienende elek⸗ trische Maschine für Krafifahrzeuge, welche beim Anlassen als Hauptstrommotor und nach erfolgtem Anlassen als Nebenschluß⸗ generator geschaltet werden kann. Max Herzau u. Max Loschge, Nürnberg, Bucherstr. 80. 29. 7. 13. 2Id. S. 28 590 Transformatorwick⸗ lung, bei der die Leiter der Primär- und Sekundärwlcklung unter Zwischenfügung von Isolierstoff nach Art eines Kabels vereinigt und dann um den Trans formator—⸗ kern gelegt sind. Siemens - Schuckert Wer ke G. m. b. S., Berlin. 11. 3. 13. 218d. S. 39 7351. Einrichtung zur Re⸗ elung eines Elektromotors veränderlicher zeistung und Drehrichtung. Siemens. . Werke G. m. b. S., Berlin. 2Ed. S. 329 788. Einrichtung zur Küblung elektrischer Maschinen mittels achsialer, von der einen Selte der Maschine bls zur andern Seite verlaufender Kühl⸗ luftführung. Siemens Schuckert Werke 5 h. H., Berlin. 12. 8. 13. England . * O9. 2e. . 56 503. ,, . Otto A. Knopp, Oakland, Kal., V. St. A. Vertr.: Walter Lubach, Berlin, Wollank⸗ straße 64. 20. 10. 13. 21f. M. 53 4835. Vorrichtung, mittels welcher die Abkühlung des Kondensators einer Bogenlampe mit eingeschlossenem Lichtbogen von den Temperaturberhältnissen unabhängig gemacht wird. Rudolf Myio, Charlottenburg, Leonhardtstr. 18. 27. 8 13. 22g. C. 24 E97. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kenservierungs⸗, Impräg— nierungs. und Anstrichmitteln für Holz. Chemische Fabriken Dr. Kurt Albert u. Dr. Ludwig Berend, Amöneburg b. Biebrich a. Rh. 13. 12. 13. 22h. U. 5469. Verfahren zum Los— lösen, Sprengen und Zerkleinern von harten Massen (Pech, Asphalt, Wachs, Kristallen). Dr. Paul Wilhelm Uhl ö Berlin ⸗Wilmers dorf, Motz str. 49. . 248. FJ. 33979. Sprühvorrichtung zur en , in Schornstelnen. . Flade, Chemnitz, Weststr. 30. 25b. M. 49 276. Verfahren zur Herstellung von Tüll. Maschinenfabrik Kappel, Chemnitz⸗Kappel. 14. 10 12. 27e. A. ZA 9415. Herflutens Vor⸗ richtung bei Kreiselperdichtern zur Ver—⸗ hinderung des Hin und Herflutens des zu fördernden Mediums. Allgemeine GElek⸗ trieitäts. Gesellschaft, Berlin. 12.11.13. V. St. Amerika 13. 11. 12. 2 7c. L. 33 195. Gebläse mit Neben⸗ rad. Hermann Linden, Neapel; Vertr.: S. Reitzendaum, Pat. Anw., Berlin Sw. 11. 14 19, 11. 30b. B. 73 204. Halter für zahn⸗ ärztliche Bohrgeräte. Fa. C. L. Becker, Hamburg I7. 7. 13. ahn . 9 ö z ,. u erstellung kün er ne. Dr. Heinr August Wienand, Frankfurt a. M., Tannenstr. 10, . Leicester, Engl. ; Vertr.. Pat.⸗Anwälte Dipl-Ing. K. Wentzel, Frankfurt a. M., u. Dipl. Ing. H. Caminer, Berlin W. 66.
5 1 11 30g. G. 19 224. Saugflaschen⸗ ren tu Peter Elzer. Düsseldorf⸗Eller, Gumbertstr. 81. 28. 10. 13. 30i. Sch. 45 121. Deginfekttons⸗ mittel; Zus. j. Anm. F. 35 865. Schülke C Mayr Att. Ges. u. Dr. Paul Flem⸗ 66 ö Moorfuhrtweg 13/15. 10. 13. 33d. B. 22 9268. Bächertragvor⸗ richtung. Joseph Blefeld. Philadelphia; Vertr.: Pat. Anwälte Dipl.- Ing. Caminer, Berlin W. 66, u. Dipl-Ing. K. Wentzel, Frankfurt a. M. 23. 6. 15. 2b. H. 58 54I. Vorrichtung zum Abreiben von Zitronen. Ernst , . Bern, Schwelz; Vertr.: Gustab A. F. ö Pat. Anw., Berlin 8W. 61.
Priorltät aus der Anmeldung in der Schweiz vom 12. 1. 12 anerkannt. 2498. R. 38 2683. Von einer Zentral⸗ stelle aus zu bedienende Klappsitzanordnung für Theater, Versammlungssaͤle u. dgl. Charles Frederick Roth, Pilot Grove,
u. Robert Marston, 6
kochgeschlrre. Siegmund Sachsel. Wien; Veitr.: L. Glaser u. C. Peitz, Pat. An— wälte, Berlin SW. 68. 10. 11. 13. Oesterreich 11. 11. 12.
86a. S. 37 013. In einem Kochherd eingebauter U⸗förmiger Heizungskessel. Kail Sinn. Lützelburg, Lothr. 15. 8. 12. 376. B. 73 A5. Hohlkörper und Ver⸗ fahren zur Herstellung von Hohlkörpern zur Blldung von . in Etsen⸗ betonrippendecken. Building Impro⸗ vement Comypauy, New York; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 7. 8.13. 2h. E. 31 O6. Sortiervorrichtung für sternförmige oder andere Fassonköriper. Edward Paruszemwski, Cotibus, Eichen- hart, 1 6. 18
12h. H. 62 982. Justiervorrichtung , bei der das Prisma durch eine auf die Kante wirkende Feder auf dem Sitz gehalten wird. M. Hensoldt Söhne, Wetzlarer Optische Werke, Wetzlar. 10. 7. 13.
125. S. 38 9935. Fassung für Augen⸗ gläser o. dgl. Sori ct é des Lunetiers Bosftel, Blane, Bourse X Cie., Pari; Vertr.; R. Heering, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 61. 9. 5. 13.
12Ti. A. 21 673. Vorrichtung zur Konstanthaltung der Hezwirkung bei schwankendem Heizwert von Gasen. Apparate ⸗ Vertriebs ⸗Gesellschaft m. b. S., Berlin ⸗Wilmers dorf. 26. 1. 12. 2Zkt. G. 40 288. Planimetrierender Indikator. Dr⸗Ing. Ludwig Carl Friedrich . Charlottenburg, Schloßstr. 66. E2t. G. 10 494. Planimetrlerender Indikator; Zus. z. Anm. G. 40288. Dr.-Ing. Ludwig Carl Friedrich Gümbel, Charlottenburg, Schloßstr. 66. 28. 11.13. 2m. C. 22 183. Rechenmaschine nach System Thomaäz. Hugo Cordt, Oldenburg i. Gr., Zeughaus str. i9. 30. 1211. 2m. S. 38 624. Apparat zum Be⸗ stimmen von Zinsen. Petru Simtion, Nagygzeben, Ung.; Vertr.: Carl Kleyer, Pat. Anw., Karlsruhe. 28. 3. 13.
4a. L. 40 046. Knopf. Naftali Lichtblau, Pforzheim i. B. 18. 7. 13. 456. F. 36 966. Pflanzlochstecher mit zueinander parallelen Spaten; Zus. . Pat. 267 496. Hans Fischer, Kusel, Bayr. Pfalz. 25. J. 13.
Æ5ᷓ5b. T. 18 348. Kartoffellegevor⸗ richtung. Fritz Thimoreit, Königsberg i. Pr, Mittelhufen, Simsonstr. 20. 22.3. 13. 5b. T. 19 245. Mit einem Pflug verbundene Kartoffelleg⸗ und Säevorrichtung für Mais, Rüben usw. mit rotierendem Legrad. Wilhelm Troßbach, Schluchtern . Haben 3
45e. M. 53 499. Zerkleinerungs⸗ maschlne für Rüben, Kartoffeln o. dal. Maschinenfabrik Imperial G. m. b. S.. Meißen i. Sa. 28. 8. 13
164. D. 27 823. Explosionekraft⸗ maschine mit sich drehenden Kolben. Peter von Ditmar, St. Petersburg; Vertr.: B. n, Pat. Anw., Berlin SW. II.
164. B. 70 228. Verfahren und Vorrichtung zum Speisen von Explosions—⸗ motoren für flüssigen Brennstoff. Zus. z. Pat. 269 904. Dipl-Ing. Aurel Büry von felsöbüki u. Franz Berger. Buda⸗ pest; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. ö. Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. ,,
16. S. 59 219. Kühlvorrichtung für Arbeitszylinder von Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. Kurt Hiehle, Nürnberg, Haslerstr. 3. 3. 10. 12.
47a. H. 63 541. Grundplatte für
H. drehbar montierte Motoren. Louls Hosen⸗
feldt, Stolp i. PSmm, 4. 9. 13.
478. S. 35 280. Treibriemen aus Fäden. Soecists Auonnme pour l' Ex- vloitation des Procsdss Westing⸗ house Leblanc, Paris; Vertr.: B. Tolka⸗, dorf, Pat. Anw., Berlin W. 9. 21. 12.11. 4798. B. 72 822. Absperrschieber mit Kellstücken, die zum Anpressen der Schieber⸗ platten in entgegengesetzter Richtung be— wegt werden; i z. Pat. 253 331. Farl Breitkopf. rmaturen Fabrik und Metallgteserei, Halle a. S. 16. 6 13. Wechselgetriebe. Albert Richard Ban ⸗
49d. R. 38 053. Feilenhaumaschine. Jean Antoine Royer, Chambon Feugerolles, Loire, Frankr.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. T2. Sell, Pat. Anwãälse, Berlin. SW. 68. 29. 5. 135. Frankreich vom 17. 4. 13. 499. M. 51 5. Vorrichtung zum selbsttätigen Unterbrechen der Material- stangenzuführung bei eintretenden Störun- gen an Kaltmutterpressen. Maschinen⸗ fabrit Hasenelever Att. Gef., Düssel⸗ dorf. 15. 4. 18.
5Ec. M. 54 171. Trommel. Saiten. Spannvorrichtung. Alfred Mantel Rieter, Zürich; Vertr.: P. Rückert, Pat. Anw., Gera, Reuß. 7. I1. 15.
5 3c. D. 28 013. Verfahren zur Her⸗ ftellung einer künstlichen Wursthaut. William Davles Company Limited, Toronto, Canada; Vertr.: J. du Bolg⸗ Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Vat. Anwälte, Berlin, 8W. 11. 9. 12. 17 58e. M. 50 793. Verfahren zur Herstellung von Trockenkulturen von Bak⸗ terien und ähnlichen Mikroorganismen. Robert Marcus. Mainz ⸗Kastel, Phil lpp⸗ ,,,
53h. Sch. 40 417. Verfahren zur ununterbrochenen Herstellung von Marga⸗ rine. Fa. Flakes A / S., Kopenhagen; ,. . Utescher, Pat. Anw., Hamburg.
531. R. Lz 993. Schütteltisck zum
geräuschlosen Gin formen von St dladbde
und anderen plastischen Massen. Richard G. Neumann, Wandsbek. 2. 1. 13.
5Ag. J. E16 180. Ständer zum An⸗= hängen von Gegenständen. Gebrüber 2 A. G., Schramberg, Württ.
54g. R. 39 343. Vorrichtung zum unterbrochenen Antriebe eines Reklame⸗ bandes. Curt Reyher, Plöck 33, u. Adolf Schaber. Scheffelstr. 160, Heidel⸗ berg. 29. 11. 13. 55b. R. 5353 456. Stehender Zellstoff⸗ . n . n,, und ulfitverfahren. Heinri recht Knopf, Altona, Goethestr. 24. 4. 7. 15. u 55d. A. 24 893. Aus Asbest⸗ und anderen Fasern bestehender Trockenfilz für Pappen und Paptermaschinen. v. Asten G Co., Gupen, Rhld. 25. 10. 13. 558. F. 55 ARI. Trockner für ge⸗ strichenes Paper, bei welchem aus mehreren, an eine gemeinsame Warmluft⸗ zuführunggleitung angeschlossenen Düsen warme Luft auf die zu trocknende Seite des an den Düsenmündungen vorüber eführten Papiers geblasen wird. J. M. Tnappstein & Co., Bremen. 2. 7. 13. 558. W. 433587. Auf Stützfedern ruhender Sortierer mit Exzenterantrieb für zerkleinertes Holz für die Zellulose⸗ . Heinrich Wigger, Unna. 5 Ta. K. 55 952. Bildfenster für Kinematographen. Kino Limited, Wel lington, Neu Seeland; Vertr.. Max mehis;, Pat. Anw., Berlin SW. 28. 89. .
58a. S. 61 939. Hydraulische Presse mit schräg einstellbarer Preßfläche. Saniel C Lueg (Maschinenfabrik, Eisen⸗ k Düsseldorf ⸗ Grafenberg. 586. G. 19 503. Maschine zur Her⸗ stellung von Siegelpastillen. fre Ehr⸗ hardt, Linnestr. 2, u. Karl Müller, Homburgerstr., Frankfurt a. M. 21. 8. 13. 636. B. 62 3839. Stoßdämpfer mit Wgleitend ineinander geführten und die Stützplatten für zwei oder mehr ö tragenden Bügeln. Louis Buquet, Paris. Vertr.: Camillo Resek, Pat. Anw., Ham⸗ nn, .
in aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 5. 8. 11 anerkannt. 626. K. 55 281. Anordnung einer nach Art der Lemoine⸗Bremse eingerichteten Fahrbremse an einem zerlegbaren Fahr⸗ Huge. Fried. Krupp Att. Ges., Essen⸗ Ruhr. 20. 6. 13. 638. D. 28 959. Rad mit federnder Nabe. Frigyes Dörge u. Tivadar Schirl. Budapest; Vertr.; V. G. Schmidt, Dipl.“ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 19. 16. 12. 638. M. 33 576. Selbsttätige Ver⸗
riegelung für abnehmbare Räder. enne 3 Monera, Paris; Vertr.: S. Mag