1914 / 50 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Feb 1914 18:00:01 GMT) scan diff

Deutsches Reich.

H Bekanntmachung,

betreffend die Ausgabe von Schuldverschreibungen der Bayerischen Hypotheken- und Wechfelbank in . ünchen auf den Inhaber.

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ingen:

6b it. GG à 50090 Nr. 10 601 10 809 HH à 2000 53 001 - 54 000 IJ A 1000 117 0091 124 000 KK a 500 91 0901 7 000 LLL à 200 1090 901 10 000 MM à 100 S5 001 - 91 000

zusammen 15 0606 G06

München, den B. Februar 1914.

Königlich bayerisches Staatsministerium des Innern. Jager Ministerialrat von Braun.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den vortragenden Rat im Justizministerium, e Oberjustizrat Kübler in Berlin zum Wirklichen Geheimen Oberjustizrat und Direktor im Justizministerium,

den Landrichter Stein aus Cöln zum Geheimen Justizrat und vortragenden Rat im Justizministerium,

den Gerichtsassessor Karl Hagemann in Celle zum Land⸗ richter in Greifswald,

den Gerichtsassessor Dr. Erich Schultze in Magdeburg zum Landrichter in Beuthen O. S.,

den Gerichtsassessor Dr. Köhler in Elberfeld zum Land⸗ richter in Elberfeld,

. die Gerichtsassessoren Dr. Hoenig in Zinten und Eich⸗ staedt in Demmin zu Amtsrichiern in Ragnit,

den Gerichtsassessor Wippern in Gostyn zum Amts⸗ richter daselbst,

den Gerichtsassessor Kaths in Czersk zum Amtsrichter in ssessor Paul N in Leobsch

en Gerichtsassessor Paul Neumann in Leobschütz zum Amtzrichter in Beuthen O. S., g

den Gerichtsassessor Dr. Reymann in Beuthen O. S.

zum Amtsrichter in Fallenberg O. S., den Gerichtsassessor Grützner in Oppeln zum Amtsrichter in Kreuzburg O. S.,

den Gerxichtsassessor Rößmann in M⸗Gladbach zum

Amtsrichter in Opladen,

. den Gerichtsassessor Rube in Bad Wildungen zum Amts⸗

richter , .

den Gerichtsassessor Otto Schmidt in Lyck zum Staats⸗ anwalt in Lyck,

den Gerichtsgssessor Mecker in Trier zum Staatsanwalt

in Frankfurt gechh und ö . die Gerich wont ssoren Dr. ö in Cöln und Ritter in

Staatsanwälten in Saarbrücken zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Gymnasialdirektor a. D. Dr. Johann Baptist Eucharius Eberhard in Trier den Charakter als Geheimer Studienrat und dem Katasterinspektor Kracke in Berlin den Charakter als Steuerrat 3 verleihen sowie

die Wahl des Direktors des städtischen Lyzeums und

Oberlyzeums in Memel Dr. Richard Le Mang zum Direktor des stäbtischen Lyzeums und Oberlyzeums in Halberstadt und

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Solingen getroffenen Wahl den bisherigen n Bei⸗ geordneten der Stadt Mörs Hermann Schmidhäußler als besoldeten Beigeordneten der Stadt Solingen für die gesetzliche Amtsdauer von zwölf Jahren zu bestätigen. .

Ju stizministerium.

Der Rechtsanwalt Hans Hennig in Kremmen ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts mit Anweisung des Amtssitzes in Kremmen,

der Rechtsanwalt Paul Giese in Koschmin zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Posen mit Anweisung seines Amtssitzes in Koschmin,

der Rechtsanwalt Dr. Paul Groß in Rybnik zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Breslau mit An⸗ weisung seines Amtssitzes in Rybnik, der Rechtsanwalt Dr. Clemens Schlüter in Reichenstein zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Breslau mit Anweisung des Amtssitzes in Reichenstein und

der Rechtsanwalt Erythropel in Ahlden zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Celle mit Anweisung seines Amtssitzes in Ahlden ernannt worden.

Dem Notar gel in Kastellaun ist der Amtssitz in Saarbrücken angewiesen. .

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Der bisherige kommissarische Kreisschulinspektor, Pfarrer . in Dillenburg ist zum Kreisschulinspektor dafelbft ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Tierarzt Otto Willies aus Wittingen in Hannover ist die kommissarische Verwaltung der Kreistierarzt⸗Assistenten⸗ stelle in Illowo im Kreise Neidenburg übertragen worden.

Tages ordnung der 65. Sitzung des Bezirkgeisenbahnrates für die Gisenbahndirektionsbezirke Hannover und Münster am 11. März 1914, Vormittags 10 Uhr, in Hannover.

Feststellung der Anwesenden und . des Bureau. Mitteilung über das Ableben eines Mitglieds des Bezirkseisenbahnrats.

Aenderungen in der Zusammensetzung des Bezirkseisenbahnrats Wahl eines Mitglieds des . Ausschuffes des Bezirkseisen⸗

ahnrats.

Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Landeseisenbahnrats.

Ergebnisse früherer Beschlüsse des Beztrkseisenbahnrats.

Aenderungen in den Bezirken der Königlichen Eisenbahndirektionen; Eröffnung neuer Strecken und Stationen. .

. Aenderungen im Personen und Gepäckverkehr.

Wesentliche Aenderungen im Güter⸗ und Tierverkehr.

Vorlage der Königlichen Eisenbahndirektion über Einbeziehung der Keramitpflastersteine und Aufnahme der Station Hervest⸗Dorsten als Versandstatlon in den Ausnahmetarif 5 M (Beutscher Eisen⸗ bahngütertarif Teil 11 Heft C).

a . . Zuganschlüsse in Debigfelde für die Richtung nach

alzwedel.

Zeit und Ort der nächsten Sitzung.

Hannover, den 21. Februar 1914.

Königliche Eisenbahndirektion. esener.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 27. Februar 1914.

In der am 26. d. M. unter dem Vorsitz des Königlich bayerischen Gesandten Grafen von Lerchen feld-Koefering abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die 6 eines Nach⸗ trags zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf das Rechnungs⸗ jahr 1913, die Zustimmung erteilt. Zur Annahme gelangten ferner die Ergänzung des Entwurfs des Haushaltsetats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1914, die Vorlage, be⸗ treffend Fetzsetzung des jährlichen Durchschnittsertrags an Zu⸗ wachssteuer gemäß 5 60 Abs. 2 für das Ortsgebiet, das die Stadt Essen am 1. April 1909 umfaßt hat, sowie der Antrag auf Errichtung einer Abrechnungsstelle im Scheckverkehr. Dem⸗ ö wurde über verschiedene Eingaben und Anträge Beschluß gefaßt.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Justiz⸗ wesen und für Handel und Verkehr hielten heute eine Sitzung.

Der Königlich belgische Gesandte Baron Beyens hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit ih der Legationssekretär J. Klasse Nieuwenhuys die Geschäfte der

Gesandtschaft.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. S. „Panther“ am 25. Februar in Lome (Togo) und S. M. Tpdtbt. „8 90“ am 26. Februar in Tsingtau eingetroffen.

Sachsen.

Der König empfing heute mittag, wie „W. T. B.“ meldet, den preußischen Gesandten. Wirkliche. Geheimen Rat Dr. von Bülow zur Entgegentahme seines Abberufungs⸗ schreibens in Abschiedsaudienz und verlieh ihm das Großkreuz des Albrechtsordens. .

In der Zweiten Kammer ergriff bei der gestern fort⸗ gesetzten Beratung des Etatstitels: Sachsens Vertretung im Bundesrat, der Finanzminister von Seydewitz in 3 Abendstunde das Wort und erklärte, obiger Quelle zu⸗ olge u. a.:

Die Regierung müsse den Gedanken ablehnen, daß sie aus Rücksichtnahme auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der Bundes⸗ staaten der Wehrvorlage Schwierigkeiten gemacht hätte. Die Reichs. erbschaftssteuer sei von der Regierung nicht als ein so erhebliches Uebel angesehen worden, denn sie sei eine indirekte Steuer, und mit ihr hatten sich die Einzelstaaten abgefunden. Aber die Vermögens juwachsteuer h. eine direkte Steuer, sie bedeute einen schweren Eingriff des Reichs n die Finanzhoheit der Einzelstaaten. Bei den indirekten Steuern sei man noch keineswegs an der Grenze der Möglichkeiten angelangt, es gebe noch eine Anzahl entbehrlicher Genußmittel, die eine Mehr⸗ belastung recht wohl vertragen könnten. In dem Maße, in dem die Cinzelstaaten an direkten Steuern verlören, verlören auch die einzel⸗ staatlichen Parlamente an Einfluß und Bedeutung. Um die günstige Ausgestaltung der Handelsverträge sel die Regierung ernstlich besorgt. Sie werde Gelegenheit nehmen, bor Abschluß der Handelsverträge die Interessenten im Lande zu hören. An der bewährten Schutzzoll⸗ politik werde die Regierung nach wie vor unbedingt festhalten.

In der heutigen Sitzung bewilligte die Zweite Kammer als erste Rate zur Erweiterung des Bahnhofs Alten⸗ burg 850 9o0 „6. Dabei kam der Finanzminister v. Seyde⸗ witz auf die Aeußerungen des ö des Reichteisenbahn⸗ amts zu sprechen, die dieser gestern und vorgestern im Reichs⸗ tage getan hat, wonach die sächsische Linie Leipzig Hof für Luxuszüge schwieriger zu befahren sei, als die preußische Linie über Probstzella. Wie das oben genannte Telegraphenbureau meldet, sagte der Minister:

Es könne keine Rede davon sein, daß die Leistungsfähigkeit der sächsischen Strecke geringer sei als die der preußischen. Es sei allerdingsZs richtig, daß die sächsische Linie eine größere Anzahl Stationen besitze, die keineswegs bei allen Schnellzügen ausgeschaltet werden könnten, indessen hielten die Luxuszüge in Sachsen nur 536 ordentlich selten. Der Expreßzug halte nur in Leipzig und Hof. Andererseits sei eine Steigung pon 1: 40, wie sie auf der preußischen Linie längere Zeit vorhanden sei, auf der sächsischen Strecke nicht zu verzeichnen. Hier betrage die Steigung nur 1: 100. Die sächsische Eisenbahnverwaltung tue alles, um die Linie Leipzig of auf der , zu halten. ie Vorlage diene weniger der Verbesserung des gkalen Verkehrs, als in erster Linie der des Durchgangsverkehrs.

Sessen.

In der gestrigen Sitzung der Zweiten Kamm er, der eine längere Beratung des Finanzausschusses voraufging, gab der Staatsminister Dr. von Ewald zum Besoldungsantrage eine längere Erklärung ab, in der er, wie „W. T. B.“ meldet, feststellte, daß die Regierung den Vorschlägen der

weiten Kammer nicht zustimmen könne, sondern auf ihrem Standpunkt beharren müsse. Der Berichterstatter der Zweiten Kammer erklärte, daß der Ausschuß der Zweiten Kammer ein⸗ mütig bei seinen Beschlüssen bleiben werde. Er beantrage, ohne Diskussion sämtliche Gesetze nach den Vorschlägen des Ausschusses anzunehmen. Die Gesetze über die Besoldungs⸗ vorlage wurden sodann einstimmig en bloc angenommen und die Sitzung auf heute vertagt. Heute findet auch eine Sitzung der Ersten Kammer statt, die zu den Beschlüssen der

Zweiten Kammer Stellung nehmen wird.

El saß⸗Lothringen.

In der gestrigen Sitzung der Zweiten Kammer des Landtages wurde die Frage der konfessionellen Philo— sophieprofessur erörtert. Wie „W. T. B.“ meldet, wandte sich das Zentrum durch den Abg. Pfleger gegen die Be⸗ k des Professors Simmel als e . Stoerrings auf den Lehrstuhl für experimentelle Psychologie und verlangte, daß ein Schulmann angestellt werde, der . sein müsse und im Interesse der Kandidaten des höheren Lehramts Methodik und Pädagogik lehre. Außerdem wünschte der Abgeordnete, daß ein Lehrstuhl für elsaß⸗lothringische Geschichte errichtet werde.

Wie die „Reichsländische Korrespondenz“ meldet, fand gestern unter dem Vorsitz des Präsidenten der Zweiten Kammer des Landtages Dr. Ricklin im Landtagsgebäude in Straßburg eine von dem Landtags⸗ und Reichstagsabgeordneten Hauß einberufene Versammlung zur Gründung einer Liga zur Verteidigung Elsaß⸗Lothringens statt. Zahlreiche Mitglieder der Ersten und Zweiten Kammer sowie Vertreter der Presse waren erschienen. Die Versammlung stand einmütig auf dem Standpunkt, daß eine Liga gegründet werden solle. Es wurde eine Kommission, bestehend aus fünf Mitgliedern der Ersten und acht Mitgliedern der Zweiten Kammer 'sowie vier Vertretern der Presse, gewählt. Den Vorsitz in der Kom— mission übernahm Dr. Ricklin.

Oesterreich⸗ Ungarn. Der Minister des Auswärtigen Graf Berchtold hat gestern Mittag Essad Pascha und die übrigen albanesischen Delegierten empfangen.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erklärte der Staats sekretär des Auswärtigen Amts Grey auf eine Anfrage, betreffend das Schiedsgerichts abkommen zwischen Groß britannien und den Vereinigten Staaten von 1968 laut Bericht des W. T. B.:

Das Abkommen sei am 31. Mal 1913 erneuert worden. Er hoffe, daß die Ratifikationen in kurzem ausgetauscht werden. Dle Regierung erwäge gegenwärtig die ihr kürzlich von den Vereinigten Staaten gemachten Vorschläge für den Abschluß eines Vertrages zur Einsetzung einer Friedenskommission. Ein Vertragtzentwurf 6 ihr bon den Vereinigten Staaten unterbreitet worden und scheine ihr im allgemeinen annehmbar; sie müsse ihn jedoch mit den Regierungen der Dominions in Erwägung ziehen, da gewisse besondere Verfügungen, die sie betreffen, darin gefordert werden.

Hierauf teilte der Stagtssekretär Grey Einzelheiten über die letzten Maßnahmen zur Aufklärung des Todes Bentons mit und sagte dann:

. Die englische Regierung sei überzeugt, daß die amerikanische Re⸗ gierung im Fall Benton ebensopiel Eifer zeige und eben sobiel zur Aufklärung der Vorkommnisse tue, als wenn Benton ein amerlkani⸗ scher Bürger gewesen wäre. Er werde nächste Woche eine Erklärung über das abgeben, was nach der Ansicht der britischen Regierung in dem Falle noch getan werden könne, um die Tatfachen festzustellen, falls diese dann noch immer zweifelhaft selen, oder um den Forde⸗ rungen der Gerechtigkeit Genüge zu tun.

Unter den Auspizien des Kanaltunnelkomitees des Unter⸗ hauses fand gestern in London eine große Versammlung von

Geschäftsleuten statt, an der Vertreter des , .

und anderer Regierungsämter teilnahmen. Die

nahm obiger Quelle zufolge einstimmig ei ü des Baues eines Kanaltunnels an und gab der Ansicht Ausdruck, daß der Tunnel die herzlichen Beziehungen Englands zu Frankreich und anderen Kontinentalmächten steigern werde. Von zahlreichen bedeutenden Persönlichkeiten wurden Zuschriften verlesen, in denen der Bau des Tunnels befürwortet wurde. Es wurde betont, daß der Tunnel für Englands Handel von großem Nutzen sein würde, während er in Kriegszeiten leicht mit Dynamit zerstört werden könne.

Frankreich.

Der Generalstabschef Joffre hat im Einverständnis mit dem Oberkriegsrat und dem Kriegsminister einen Entwurf über die Verjüngung der Offizierkadres vorgelegt. Wie „W. T. B.“ meldet soll danach die Altersgrenze für Haupt— leute von 53 auf 51, für Majore von 56 auf 54, für Sberst— leutnants von 58 auf 56, für Obersten von 60 auf 58, für Brigadegenerale von 62 auf 60 und für Divisionsgenerale von 65 auf 62 Jahre herabgesetzt werden. Der Generalstab, der diesen Entwurf ausgearbeitet hat, ist der Ansicht, daß vier Jahre genügen würden, um die geplante Verjüngung vollständig durch— zuführen. Die daraus erwachsenden Jahresausgaben werden auf etwa zehn Millionen veranschlagt.

Der Senat verhandelte gestern über die Ein—⸗ kommensteuer in der Fassung der Kommission. Artikel . der die bisherige Grundsteuer für unbebaute Grundstücke vom 1. Januar 1915 ab aufhebt, wurde, obiger Quelle zufolge, an⸗ genommen, ebenso Artikel 2 der Kommissionsfassung, der eine Grundsteuer für unbebaute Grundstücke nach Maßgabe ihres Ertrages fordert. Ferner wurde Artikel 6 angenommen, der diese Steuer auf 4 Prozent von vier Fünftel des Pachtwertes festsetzt. Darauf wurde die Sitzung goschlossen.

Entsprechend dem von der Kammer am Montag ge⸗ faßten Beschluß, ist gestern der Gesundheitsausschuß zusammengetreten, um sich mit der Untersuchung über den Gesundheitszustand der Armee zu befassen. Der Ausschuß hat fünf Unterausschüsse eingesetzt, welche die Aufgabe haben, in den verschiedenen Armeekorps die erforderlichen Unterfuchungen an Ort und Stelle einzuleiten.

Rußland.

Der Prinz Wilhelm zu Wied ist, wie ö. meldet, heute vormittag in Begleitung seines SEetreiars in St. Petersburg eingetroffen und auf dem Bahnhofe von dem . des Kaisers Grafen Totleben, der dem

rinzen für die Dauer seines Aufenthalts in St. Petersburg zugeteilt ist, empfangen worden.

Der Ministerrat hat einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge beschlossen, der Reichs duma einen Gesetzentwurf über die Bewässerung der Karabaghsteppe in Trans— kaukasien zu unterbreiten, für die 10 559 67 Rubel an⸗ gefordert werden. Die Arbeiten sollen bis zum Jahre 1918 abgeschlossen sein. Geplant ist die Bewässerung von 87 606 Deßjatinen, von denen 30 000 für Baum wollpflanzungen in Frage kommen.

Der Marineminister hat angeordnet, daß in die Liste der Schiffs neubauten sechs Kreuzer, die die Namen der Admirale Butakow, Spiridow, Greig, Nevelskoi sowie die Namen Svetlana und Murawiem Amurski tragen, ferner 36 Torpedobote und 12 Unterseebote eingetragen werden.

ison mit Bezug auf den

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Italien.

zn der Deputierten amm er ergriff gestern bei Be⸗ iz des Entwurfs, betreffend die Ausgaben für die ung Libyen, der Kolonialminister Bertolini das bund behandelte eingehend die Lage in Tripolis und der ‚maika. * W. T. B. berichtet, hob der Minister die Erfolge hervor, n Ertpolis k. worben seien, und zollte dem Gouverneur i' und dem Obersten Miani Anerkennung. der die Unter; mn des umfangreichen Gebiets von Fezzan mlt verhãltnismaßig fenen Mitteln erreicht habe. Was die Cyrenatka an— „so erklärte der Minister, daß die bewunderungswürdig Itganisation des Widerstandes der Bevölkerung, die Enver Bei Iz Bei justande gebracht hätten, der religiöse Fangtismus, aus nee Vorteil gezogen hätten, die Hilfe des Aegyntischen Nattona. ken Komitees und der kriegerische Charakter der Nomadenstämme stten Teil die ernsten Schwierigkeiten erklärten, auf die Italien ä Durchdringung des Landes gestoßen sei, ganz abgesehen von utckten Aktion des Scheichs der Senussi. Dieser kenne sehr die Grundsätze der Achtung vor der Rellgion, dem Familien- ind dem Eigentum der Eingeborenen, durch die die Handlungs⸗= der italienischen Regierung bestimmt sei und immer be— fn sein werde. Bei der offenen Feindseligkest des Scheichg der [ babe die italienische Regierung diesem niemals ein Anerbieten zu einer Verständigung gemacht, sondern hie nur zugestimmt, daß ein Eingeborener auf Einladung des hz der Senusst sich zum Zwecke einer Besprechung zu ihm Auch . e in nicht dem widersetzen zu sollen, daß agende Mohammedaner, well sie überzeugt selen, daß die Fort⸗ dez Kriegszustandes der Bevölkerung zum . gerelchen müsse, eigener Sache zu dem Scheich begeben haben, nicht etwa als iche Beauftragte oder von Italien bevollmächtigte Unterhändler, ie Ueberredungskunst bei dem Scheich zu versuchen. Der Fer gab zum Schluß einen Ueberblick über daz, was zum Wohl 6 getan worden sei und noch geschehen solle.

Spanien.

der Generalstreik in Valencia dauert an. Die Läden Märkte sind geschlossen. Auch gestern wieder war die e vielfach gezwungen, mit blanker Waffe einzuschreiten verhaftungen vorzunehmen.

Portugal. Neldungen des W. T. B.“ zufolge hat der Streik der nbahnangestellten eine ernstere Form angenomm en. dem Roccio⸗Bahnhof und auf dem Bahnhof von Sa nta smia in Lissabon explodierten Bomben. Verluste an shenleben sind nicht zu beklagen. Der Materialschaden ist lend. Eine Gruppe verdächtiger Leute, die die Heizer zur srlegung der Arbeit zu bewegen suchte, wurde von der lei auf dem Bahnhof Roccio vertrieben. Infolge der durch unge hervorgerufenen Entgleisungen ist bedeutender Sach⸗ hen verursacht worden. Fast alle entgleisten Züge sind

tzüge.

Türkei.

Der vorläufig mit der Leitung des Ministeriums für fiche Arbeiten betraute Dschem al Bei ist endgültig zum hster dieses Ressorts ernannt worden.

Wie „W. T. B.“ meldet, hat die Pforte gestern den schen Gesellschaften der anatolischen Eisen⸗ hen und der Bagdadbahn 5! Millionen Francs itt, die sie den Bahnen für die im letzten Jahr durchgeführten ärtransporte schuldete. Die Dette publique otto-

nig einen ö. ,,, '. pe hat denselben Gesellschaften 700 000 Fr. für Kilometer⸗

lien dieser Linien gezahlt. Die ottomanische Regierung 700 000 Fr. erhalten, die ihren Anteil an den über die mtierten Einnahmen hinausgehenden Ueberschüssen der Linie ar Pascha —Angora darstellen.

Griechenland. Die griechische Regierung hat den Präfekten von

tfu angewiesen, sich nach Durazzo zu begeben, um mit der krnationalen Kontrollkommission über Fragen, die sich aus läumung der Albanien zugesprochenen Gebiete ergeben

sten, im Einvernehmen zu bleiben.

Der Organisator der epirotischen Aufstandsbewegung sraphos hat sich nach einer Meldung der „Agence hhönes“ von Athen nach Argyrocastro begeben, das zum I der Regierung des autonomen Epirus erwählt werden Die griechische Regierung, die entschlossen ist, die Aus⸗ ung der Bewegung zu hindern, hat drei Metropoliten und flieder der autonomen Regierung aufgefordert, sich nach hing zu begeben. Diese haben sich jedoch geweigert, dem nsche der griechischen Regierung Folge zu leisten.

Serbien.

in der Skupschtina erklärte gestern der Ministerpräsident schitsch in Beantwortung einer Interpellation, wie

T. B.“ meldet, daß der Austausch der serbisch⸗

szarischen Kriegsgefangenen aus administrativen inden verzögert werde. Die Auslieferung der sieben gegen⸗ tig noch in Bulgarien befindlichen serbischen Kriegs⸗ ingenen sei in nächster Zeit zu erwarten. Die Skupschtina m die Antwort des inisterpräsidenten mit 69 gegen Stimmen zur Kenntnis.

Amerika.

Nach einer Meldung des W. T. B. erklärte der Präsident Fall Benton, es sei keine Rede

nan, Truppen zu entsenden, um sich in den Besitz der Leiche sitons zu setzen. Die amerikanische Regierung erhalte . nach über den Vorfall Meldungen aus erster Hand un fe, in einigen Tagen in den Besitz aller Einzelheiten gelangt sein. Der Präsident sagte ferner, er habe positive Mit⸗

ngen, daß Carranza nicht mit der Absicht umgehe, eine

nbhängige Regierung im nördlichen Mexiko zu errichten. Es Huerta betreffe, so habe er Nachrichten erhalten, * r von außergewöhnlichen Mitteln Gebrauch mache, um si

kbmittel zu verschaffen. Er lege jetzt allgemein den mrikanern in willkürlicher Weise Kontributionen auf, was Entrüstung der Betroffenen e nr, Der Präsident be⸗ irtte weiter, er könne keine Parallele zwischen den jetzigen

kchältnissen in Mexiko und denen in Ching zur Zeit der

sterunruhen finden. Seiner Meinung nach könne keine be⸗ tfnete Macht auf Grund irgend welcher völkerrechtlichen Be⸗

mungen in Mexiko gelandet werden, ohne Krieg hervor⸗

nufen, es sei denn, die Landung geschehe mit Einwilligung mexikanischen Regierung.

Asien. Das japanische Abgeordnetenhaus hat, wie W. T. B. seldet, , gegen den Minister des sinern Hara wegen der Haltung der Polizei bei den

Demonstrationen am 19. Februar mit 204 gegen 152 Stimmen abgelehnt. Hara verteidigte die Haltung der Behörden damit, daß der Mob die Aufrechterhaltung des Friedens und der Ordnung in der Hauptstadt bedroht habe.

Im japanischen Oberhaus erklärte gestern der Kriegs⸗ minister auf eine Anfrage über die verstärkte Anzahl der Absolventen der Militärschule, die 1 neuer Divisionen sei vor fünf bis sechs Jahren nicht zu erwarten.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

Das Haus der Abgeordneten nahm in der heutigen G37.) Sitzung, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten von Breiten bach beiwohnte, zunächst den Gesetzentwurf über die Aenderung der Landesgrenze längs der Provinz Ostpreußen gegen das Kaiserreich Rußland vom Memelstrom bis zum Pissekfluß ohne Debatte in zweiter und dritter Lesung. an.

Auch die erste Lesung des Gesetzentwurfs über die Aenderung der Landesgrenze gegen das Königreich Bayern am Lochbach längs der preußischen Gemeinde Grumbach, Kreis St. Wendel, und der bayerischen Gemeinde Lauterecken, Bezirksamt Kusel, ergibt keine Diskussion; in zweiter Lesung wird die Vorlage unverändert angenommen.

Darauf setzt das Haus die Spezialberatung des Etats der Bauverwaltung, und zwar die allgemeine Besprechung im Anschluß an den ersten Titel der dauernden Ausgaben „Gehalt des Ministers“ fort.

Abg. Freiherr von Maltzahn (kons.): Obwohl der Antrag Flathmann noch nicht begründet ist, nach dem die Staatsregierung ersucht werden soll, mit Bremen schleunigsft in eine Verhandlung über eine anderweitige Fassung des Staatsvertrages vom 21. Mai 1904 einzutreten, damit die durch unklare und den Vorverhandlungen nicht entsprechende Formulierung entstandenen schweren Schädigungen der Gemeinde Lehe aufgehoben werden, treten wir doch für ihn ein. Der Etat zeigt eine Erhöhung im Ordinarium und Extra—⸗ ordinarium. Es ist erfreulich, daß zur Förderung der Luft— schiffahrt 0 000 eingesetzt worden sind. Das ist im Interesse unseres Fliegerwesens nur zu begrüßen. Ich möchte die Regierung bitten, auch in den weiteren Etatßz Mittel für diesen Zweck einzustellen. Das Wassergesetz ist ja inzwischen in Kraft getreten. Bei der Abgrenzung ist auf alte Tribunal— entscheidungen zurückgegriffen worden, die für die Anlseger günstiger zu sesn 6 Dadurch ist eine gewisse Rechts⸗ unsicherheit geschaffen worden. Es ist zu hoffen, daß hier bald Klarheit geschaffen wird. Zu erwarten ist, daß das Inkrafttreten des. Wassergesetzes elner weiteren Verunreinigung der Wasserläufe vorzubeugen. Das Gesetz wird vielleicht die Anregung für eine reiche⸗ gesetzliche Regelung dieser Frage geben. Ebenso darf man annehmen, daß dieses Gesetz eine weitere Anstellung von Re⸗ gierungsbaumeistern zur Folge bat. Allerdings durfte hierbei mehr der landwirtschaftliche Etat in Frage kommen. Durch eine Senkung des Grundwasserspiegels tritt eine Schädigung der landwirtschaftlich benutzten Grundstücke ein. Hier muß auf jeden Fall Vorsorge dafür getroffen werden, daß der Wasserstand auf einer gewissen Höhe gehalten wird. Auf jeden Fall muß aber dafür Sorge getragen werden, daß die Konkurrenz Ham⸗ burgs die Interessen der preußischen Häfen nicht schaͤdigt. Ich habe mit Freude gehört, daß von nationalliberaler Seite eine Trennung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten und des Eisen—⸗ bahnministeriums nicht mehr verlangt wird. Eine solche Trennung balte ich für im höchsten Grade bedenklich. Wasserstraßen und die Tarifierung der Eisenbahn werden immer von einander abbängig sein. Eine wäre geradezu unmöglich. Die Ueber⸗ schreitungen bei dem Voranschlag für die Ausführung öffentlicher Arbeiten sind nicht immer zu vermeiden. Die Preise für Material, Löhne usw. sind bedeutend gestiegen. Die Regierung muß 1 bestrebt sein, zu verhüten, daß die Ueberschreitungen allzu gro sind. Die Fischereihäfen an der Ostsee sind in jeder Hinsicht zu unterstützen, wenn wir unsere Küstenfischerei und unsere Hochseefischerei heben wollen. Der Minister kann davon über⸗ zeugt sein, daß er bei Ausführung von Bauten, die diesem Zweck dienen, im Abgeordnetenhause immer Entgegenkommen finden wird. Die Küstenfischerel wird auch durch die Baggerarbeiten erheblich geschädigt. Die Wasserbauperwaltung muß dafür Sorge tragen, daß eine zu große Schädigung durch die Bauverwaltung, die diese Baggerei ausführt, vermieden wird. Bezüglich des Wohnungs⸗

esetzez möchte ich sagen, daß sich die Bauten immer dem er tei der Gegend anpassen müssen, was bisher nicht immer der Fall gewesen ist. Bei den Wegebauten kann sehr viel gelelstet werden, wenn die Projekte planmäßig bearbeitet werden. Das haben wir z. B. in Düsseldorf gesehen. Zum Zwecke der Förderung der Wegebauten wären zweckmäßig besondere Beratungsstellen bei den Behörden einzurichten. Wir müssen darauf sehen, daß bei den Bauten einheimisches Material verwendet wird. Auch wir bedauern lebhaft die Krisis auf dem Baumarkte. Den Mut des Abg. Lippmann, mlt so umfangreichen Kanalforderungen zu kommen, habe ich nicht ‚beanstandet', sondern bewundert. ch betone immer wieder, daß wir für die Schiffbarmachung vorhandener und für die Anlegung, künstlicher Wasserstraßen stets zu haben sind, wenn praktische, durchfübrbare Vorschläge gemacht werden; das haben wir im vorigen Jahre bewiesen. Wenn man uns aber mit Projekten kommt, für die noch gar keine Unterlagen vorhanden sind, da kann nicht erwartet werden, daß wir mitmachen. In diesem unseren Verhalten ist lediglich ein vorsichtiges Abwägen der wirtschaftlichen Verhältnisse zu erblicken, nicht aber kann man daraus gegen uns den Vorwurf der Verkehrsfeindlichkeit her⸗ leiten. Auch durch unsene Mitarbeit ist die Abgabe für die Be⸗ fahrung der Kaiserfahrt herabgesetzt worden; da haben wir jahre⸗ lange Erfahrungen machen können und daraus erkannt, daß Abhilfe geschaffen werden mußte. Wenn wir sehen werden, daß durch hohe Tarife auf den westlichen , n eine Förderung der Industrie nicht zu erwarten ist, werden wir selbstverständlich in Erwägung ziehen müssen, ob eine Herahsetzung angezeigt ist; deshalb sind wir mit dem Mintster darin einverstanden, . auch hier erst Erfahrungen darüber gesammelt werden müssen, ob man mit dem Tarif auskommen kann oder nicht. Das ist eine richtige Verkehrspolitik. So halten wir auch die eit für eine Tartfherabsetzung auf dem Großschiffahrtswege erlin Stettin, der doch noch gar nicht eröffnet ist, noch nicht für gekommen, bei allem Wohlwollen, dag wir für diese Verkehrs- verbindung hegen. Es ist etwas voreilig, über die Herabsetzung dieser Tarife, jetzt eine bestimmte Entscheidung der Re ierung herbeiführen zu wollen. Die Kanäle da gebe ki Herrn von Schuckmann recht haben gar keine olitische, sondern lediglich eine wirtschaftliche edeutung. Ri der Abg. Lippmann meinte, man könnte auf den Gedanken kommen, 9 wir aus politischen Gründen egen Kanäle selen, daß wir Wasserscheu hätten, so erkläre ich: wir 32 nicht wasserscheu, wir urteilen auch hier lediglich nach sachlichen ,

Was die öffentlichen Gebäude betrifft, so muß man jetzt, während früher äber die Kostspteligkeit der Unterhaltung ge⸗ klagt wurde, über die Kostspieligkelt der Neubauten Beschwerde führen. Die Kostenanschläge für das Oberpräsidlum in Stettin und für

Anlaß dazu gibt,

den Erweiterungsbau in Breslau sind außerordentlich hoch. Es könnte der Anschein erweckt werden, als ob wir für Reprä—= sentation bauen; dagegen möchte ich mich ganz entschieden wenden und den Mintister recht dringend bitten, auch bier die altpreußische Sparsamkeit walten zu lassen und die Ent- würfe daraufhin nochmal eingehend zu prüfen. Zuletzt ist gestern auch die Bauarbeiterfrage erörtert worden, ünd zwar von dem Abg. Paul Hoffmann in einer auch vom Minister an⸗ erkannten sachlichen Wetse. Die Sozialdemokratie hat ihre Forderungen hier gemildert; im vorigen Jahre verlangte sie nicht nur Arbelterbaukontrolleure, sondern auch ein Bauarbeiter⸗ schutzgesetz. Bauarbeiterschutz ist unbedingt nötig, diefen ver langen auch wir; wir verlangen auch eine Kontrolle darüber und ernste Bestrafung der Uebertretungen. Aber gegen Arbeiter als Baukontrolleure müssen wir uns aussprechen, well auf diese Wesse die sozialdemokratische Agitation auf einem Umwege in das Verhältnis zwischen Bauherrn und Bauarbeiter hineingetragen wird, und diese Einmischung wollen wir nicht.

(Schluß des Blattes.)

Statiftik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Paris meldet W. T. B.“, daß der Unterstaats—⸗ sekretär der Handelgmarine Ajam beschloß, der Geseil—⸗ schaft der Messageries maritimes Maschinistenober⸗ magte der Kriegsflotte zur Verfügung zu stellen (ogl. Nr. 49 d. Bl.). Man glaubt, hierdurch ein baldiges Ende des Ausstandes erzwingen zu können, um so mehr, als die eingeschriebenen Seeleute bereit sind, den Dienst unter dem Befehl der Obermaschinssten der Kriegeflotte zu versehen. Die Messagerieß maritimes haben bisher im ganzen sieben Postdampfer außer Dienst gestellt.

In Genf wurde, wie die ‚Rh.⸗Westf. Ztg. erfährt, in einer Kundgebungsversammlung fämtlicher dortiger Gewerkschaften zugunsten der seit vier Monaten im Ausstand befindlichen Tischler nach einer Aussprache über die Ausstandslage der . gefaßt, mit allen Mitteln den von den Tischlermeistern nach Genf einberufenen Arbeitswilligen aus Deutschland den Aufenthalt in Genf unmöglich zu machen.

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(Weitere Statistische Nachrichten“ s. i. d. Zweiten Beilage)

Kunst und Wissenschaft.

Im Institut für Meereskunde (Georgenstraße 34— 36) spricht am 3. März der Professor W. Stablberg⸗Berlin über die Sturmfluten an der deutschen Ostseeküste. Der Vortrag beginnt um 8 Uhr Abends. Eintrittskarten zu 025 M sind an dem Vortrags⸗ i 6 Uhr an in der Geschaͤftsstelle (Georgenstraße 34 36) zu haben.

Die Gesellschaft für deutsche Vorgeschichte E. V. Zweiggesellschaft Berlin) hält am 2. März, Abends 71 Uhr, eine Sitzung im Hörsaale des Königlichen Instituts für Meereskunde, NW., Georgenstr. 34— 36. Es werden sprechen: Herr Busse⸗ Woltersdorf: Mitteilung über Frauenschmuck aus bronzezeitlichen Gräbern in Diensdorf⸗Radlow am Scharmützelsee (mit Lichtbilder); Herr Quente-⸗Hetligengrabe: Bronzezeitfunde der Ostprignitz (mit Lichtbildern); Herr Professor Dr. Ko ssinna⸗Berlin: Mittellungen (mit Lichtbildern) und Herr Quente-Heiligengrabe: Die letzten vorwendischen Germanen östlich der Elbe (mit Lichtbildern).

Die Galerie Eduard Schulte eröffnet soeben Sonder⸗ ausstellungen von Professor Dr. Hans Thoma⸗Karlsruhe, Professor Heinr. Hermanns⸗Düsseldorf, Professor Friedr. Kallmorgen. Berlin und Lesser Ury Berlin. Ferner Kollektionen von G. Adolf Cloß= 6 Professor Otto H. Engel Berlin, Heinrich Hellhoff⸗ Berlin, Siegfried Mackowsky⸗Dres den, W. Müller ⸗Schönefeld. Berlin, Dr. Gottfr. Niemann Garmisch und Boleslas v. Szankowgky⸗ München. ö

Wie W. T. B.“ aus Adelaide meldet, ist Dr. Maw sons antarktische Expedition an Bord des Dampfers „Aurora“ estern dorthin zurückgekehrt. Dr. Mawson erklärte, die Expedition * sehr erfolgreich gewesen. Das Absuchen des Meeresgrundes habe eine außergewöhnliche Sammlung von Fischen und Seetieren er⸗ geben, von denen einige aus großer Tiefe erlangt worden seien. Viele dieser Funde seien fuͤr die Wissenschaft noch neu. Auch eine groß⸗ artige Vogelsammlung sei angelegt worden. Ferner seien reiche Lager von Kohlen und anderen Mineralien entdeckt worden.

Verkehrswesen.

Im Sitzungssaal der Eisenbahndirektion Kattowitz fand gestern unter dem Vorsitz des Eisenbahndirektionspräsidenten Steinbiß und in Anwesenheit von Vertretern des schlesischen Handels und Gewerbes sowie der Eisenbahndirektionen Breslau, . und Posen und des Eisenbahnzentralamtes Berlin die alljährliche Beratung über die voraussichtliche Entwicklung des Güterverkehrs und die Bemessung des Wagenbedarfs im Kalender jahr 1914 statt. Nach dem Ergebnis dieser Beratung wird, wie „W. T. B.“ meldet, im oberschlesischen Kohlen- und Koksversand in den ersten drei Vierteljahren mit keiner Zunahme gerechnet, im vierten Vierteljahr mit einer Steigerung von 4 gegen das Vorjahr, im niederschlesischen Kohlenrevier in den ersten drei Vierteljahren mit keiner Steigerung, im vierten Vierteljahr mit einer Steigerung von 2oso, im Eisen⸗ und Eisenerjversand mit keiner Steigerung, im Zementversand mit einer Steigerung von 5 gegen das Vorjahr.

Die Verhindung Giurgewo Rustschuk ist wiederher⸗ gestellt. Infolgedessen wird die Post für Bulgarien wieder regelmäßig wie früher geleitt.

Laut Telegramm aus Cöln ist die heute nachmittag um 5 Uhr 9 Minuten in Berlin fällige Post aus Frankreich ausgeblieben. Grund: Zugverspätung in Belgien.

Verdingungen.

Der Zuschlag auf die von dem Verwaltunggressort der Kaiserlichen Werft in Wilhelmshaven am 2. Februgr 1914 verdungene Lieferung und betriebsfertige Verlegung der Wasserstoffgas—⸗ leitung auf dem , Cuxhaven ist der Firma G. Kuntze, Röhrenwerk in Göppingen (Württemberg), erteilt worden.

Der Wu. chlag auf die vom Verwaltungsressort der Kaiser-⸗ lichen Werft in Wilhelmsharen am 20. v. M. verdungenen kiefernen Rammpfähle ist der Firma G. Barnewitz in Berlin bezw. Hohen ˖ Lychen erteilt worden.

Theater und Musik.

Im Königlichen Opernhause singt Frau Hermine Bosetti morgen, . in Donzettis komischer Dyer Marie, die Tochter des Regiments. die Titelrolle. Im übrigen lautet die Besetzung: Tonio: 6 Philipp; Marchesa: Fräulein Rothauser; Herzogin: ger fl banskka; Sulpiz: Herr Krasa; Haushof⸗ melster: Herr Schultz. Mirigent ist der Kapellmeister von Strquß. Die nächste Reihe von a . führungen der König. lichen Oper findet in ununterbrochener Folge vom 1. bis