1914 / 51 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 28 Feb 1914 18:00:01 GMT) scan diff

2412 1914. . SGeschäf sionsgeschä mittel, D

42.

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In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen die Rechts⸗ anwälte: Dr. Siegfried Moses aus Berlin bei dem Ober⸗ landesgericht in Marienwerder, Dr. Ruhemann vom Ober⸗ landesgericht in Frankfurt a. M. bei dem Landgericht daselbst, Josef Forckenb eck vom Landgericht L in Berlin bei dem Amtsgericht Berlin-Tempelhof mit dem Wohnsitz in Berlin⸗ Tempelhof, Friedrich Vogel aus Bockenem bei dem Amts⸗ gericht in Bünde, Claussen aus Siegen bei dem Amts⸗ gericht in Schönebeck, der frühere Rechtsanwalt Karl Punge bei dem Landgericht III in Berlin, die Gerichtsassessoren: Karl Zimmermann bei dem Land⸗ gericht Lin Berlin, Dr. Julius Schröder bei dem Land⸗ gericht I in Berlin, Dr. Wilhelm Lustig bei dem Landgericht in Gleiwitz, Friedrich von der Heyden bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Cöln, Dr. Bolm bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Düsseldorf, Kiwit bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Essen, Dr. Thielke bei dem Amts⸗ gericht in Belzig, Ludwig bei dem Amtsgericht in Mayen, Dr. Hahne bei dem Amtsgericht in Wandsbek und der frühere Gerichtsassessor Vogdt bei dem Amtsgericht in Sagan.

Die Rechtsanwälte und Notare, Justizräte Mücke in Kreuzburg i. O. Schl., Bruno Mankiewiez in Frankfurt a. M. und Michalowsky in Heydekrug sowie der Rechtsanwalt Dr. Rudolf Strauß in Cöln sind gestorben.

FinanzministeriLum.

Versetzt sind; die Katasterkontrolleure, Steuerinspektor Schneider von Stettin nach Berlin (Kat-Amt Nordwest), Steuerinspektor Dr. Raasch von Kattowitz nach Stettin (Kat. Amt 3), Schmidt, Robert, von Tost als Regierungsland⸗ messer nach Lüneburg und der Regierungslandmesser Bohm von Lüneburg als Katasterkontrolleur nach Tost.

Dem Katasterkontrolleur, Steuerinspektor Mix ist die Verwaltung des Katasteramts Berlin⸗Wilmersdorf übertragen worden.

Bestellt ist: der Katasterlandmesser Seibt zum Kataster⸗ kontrolleur in Kattowitz. ö

Königlich Preußische Generallotteriedirektion.

Der Polizeibureaudiätar 1. Klasse Backhaus vom König⸗ lichen Polizeipräsidium in Pots dam ist als Sekretär bei der Königlich Preußischen Generallotteriedirektion angestellt worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Nummer 4 der in Nr. 213 des „Deut⸗ schen Reichs- und Königlich Preußischen Staatsanzeigers“ vom 9. September 1913 veröffentlichten, am 22. Mai 1912 in Kraft getretenen Grundsätze für amtliche Tintenprüfung haben ferner folgende Firmen Kenn marken für ihre Tinten bei dem unterzeichneten Amt eintragen lassen:

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N. Lutz G we, Behto Be nchen, Dreim blen. hörden. 1cnntinte. 972

straße 55 9 . 3. der Moolen, Aleppo Urkund Normal Tinte

. 6 Neselbe schreibtinte. 46

Lichterfelde West, den 21. Februar 1914. Königliches Materialprüfungsamt. A. Martens.

orlesungen und yrgktische Uebungen . dglichen Tierrztlichen Hochschule in Hazover im Somisnerhalbjahr 1914. 5 rof. Dr. Tereg; Physiclogig; zysio⸗ er Tierheilkunde; Physitologisches Prakum. ierunge ragt, Prof. Dr. Arnold: Organ sche CGnie; in Hungen in Gemeinschaft mit Revetitor D. We meier ungsrdh, Prof. Boe ther: Histologie; Embrmgie; eo h Hierung ; 0e : ologie; vistg og ch lh ngen in Gi

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* Tierärztlichen Hochschule Malkmus.

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1 16.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 28. Februar 1914.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse den Vortrag des Chefs des Marinekabinetts, Admirals von Müller und Nach⸗ mittags den des Reichskanzlers Dr. von Bethmann Hollweg entgegen.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin empfingen heute im hiesigen Königlichen Schlosse im Anschluß an die Audienz bei Seiner Masestät dem Kaiser und König den neu⸗ ernannten bulgarischen Gesandten General Markow.

In der am 28. d. M. unter dem Vorsitz des Königlich bayerischen Gesandten Grafen von Lerchenfeld-Koefering abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf einer dritten Ergänzung des Besoldungsgesetzes die Zustimmung erteilt.

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenarsitzung; vorher hielten der Ausschuß für Rechnungs⸗ wesen und der Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen Sitzungen.

Laut Meldung des, W. T. B.“ ist S. M. S. „Sleipner“ am 26. Februar in Vigo eingetroffen.

Hessen.

Die Erste Kammer ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ in der gestrigen Vormittagssitzung zu einem Ver⸗ gleichsvorschlage, betreffend das Höchstgehalt der Volks⸗ schullehrer, gekommen. Die Zweite Kam mer hat dazu noch keine Stellung genommen.

Gestern abend hielt die Erste Kammer eine weitere Sitzung ab, in der sie eine Resolution annahm des Inhalts, daß sie ein Entgegenkommen nicht aus sachlichen Gründen beweise, vielmehr lediglich in der Hoffnung auf eine Ver— ständigung in der Lehrerbesoldungsfrage. Die Erste Kammer behält sich also für den Fall eines Scheiterns der Besoldungs⸗ vorlage bezüglich der Besoldung und Bezüge der Beamten und Lehrer für die Zeit vom 1. April 1914 ab ihre Stellung—⸗ nahme vor.

Oesterreich⸗Ungarn.

Gegenüber einer Abordnung von Arbeitslosen, die gestern unter der Führung von sozialdemokratischen Reichsrats abgeordneten beim Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh er⸗ schien, wies dieser, wie „W. T. B.“ meldet, auf die Be⸗ strebungen der Regierung hin, dem namentlich durch die Krise im Baugewerbe hervorgerufenen Arbeitsmangel durch eine intensine Fördern der pripgtg d no stagtlichen Bautätigkeit gbzi helfen. Gtr Str sn rh, er tl . nit der Veruhie ung der auswärtigen Lage auch eine wesser (der mie aachen Verhältnisse Hand in Hand gehe und nch eine merkliche Er⸗ leichterung des Geldstandes schon bemerkbar mache, die dazu beitragen werde, in der unmittelbar bevorstehenden Bau⸗ saison eine entsprechende Milderung der heute noch vielfach mgünstigen Verhältnisse herbeizuführen.

Großßbritannien und Irland.

Irdnr Ministerpräsident Asguith hat gestern eine Ab— Feldma. von Vertretern verschiedener Parteien, darunter die kerl nrälle Roberts, Grenfell und Wood, die Admirale ver üls Seynhn Vertreter der Kirche und verschiedener Berufsstände, empfangen, die sich für eine allgemeine Wehrpflicht in England aussprach. Wie „W. T. B.“ meldet, erklärte der Ministerpräsident, daß das ÜUnterkomitee des Reichsverteidiungsausschusses in dieser Frage einmütig zu der Ansicht gekommen sei, daß die Flotte wie bisher imstande sei, das Land gegen einen Einfall zu schützen. Er selbst glaube, daß im Hinblick auf den gegenwärtigen Zustand der Flotte und des Heeres die Befürchtungen vor einem Einfall grundlos seien. Er sei nicht für eine obligatorische Dienstpflicht und glaube nicht, daß diejenigen Länder, in denen sie seit einer oder zwei Generationen durchgeführt sei, prozentual körperlich oder geistig höher ständen als England.

Gestern fund im Unterhaus eine Konferenz zwischen der englischen Arbeiterpartei und den südafrika—⸗ nischen Arbeiterführern statt, in der nach einer Meldung des „W. T. B. beschlossen wurde, die Rechtsfrage der De portation der sühnfrikanischen Arbeiterführer bis zur Ent— scheidung des höhsten Gerichts durchzuführen und den De⸗ portierten zu diese Ziele jede Unterstützung angedeihen zu

lassen. Frankreich.

zu b fremde Anleihen 3 emittiert seien, und Kloß mit der Afforderung an die Regierung, auf die Ein— bommensteuer und die Vermögenssteuer, die von den großen Min delsge ell schaften zerurteilt würde, zu verzichten. Der Finanz⸗ hintste Cagillaur rief Dubois zu: Darauf rechnen Sie nicht! r Mnister stellt sodann fest, daß der Kredit Frank schon in bessere Lage sei als früher. Die Ausgaben hätten 1911 derartig schell zugenommen, daß heute zwischen Hilfs⸗ . n und Lasten Ain. Ausgleich mehr beflehe. Zur Anleihe— übergehend, (klärte Caillauxr, er werde je nach Bedürfnis aufinanderfolgende, kurzfristige Anleihen in özimigen Abschitten fordern. Eine Anleihe be⸗ er nicht. Ir werde

den Willn

eigenes Werk vor dem Senat im Stich gelassen. Nicht einer von seinen Freunden habe gewagt, den Text der Kammer wieder einzubringen, und er selbst habe ihn nicht verteldigt. Er kehre vom Senat mit leeren Händen zurück, ohne die nötigen Anstrengungen gemacht zu haben, mit vollen Händen zurückzukehren. Ber Finanz minister Caillaux sagte, er habe immer erklärt, daß er sich in den Hauptpunkten der Einkommensteuer auf nichtz einlasse. daß jedoch in weniger wichtigen Punkten Zuge— ständnisse notwendig seien. Er bleibe seiner Partei treu. Der Abg. Jaur es äußerte, die Freunde Briands stimmten gegen die Ein— kommensteuer, um der Regierung etwas in den Weg zu legen. Der Redner erklärte es für unmöglich, die Frage der Wahlreform von der des Gleichgewichts des Budgets zu trennen. Er forderte die Mehr— heit auf, die Einkommensteuer gegen alle Zweideutigkeiten zu ver— teidigen. Der Abg. Millerand erklärte, man wünsche die Frage, die der Kammer und dem Lande vorgelegt werde, zu prä— zisieren. Caillaux und Fauräs betonten von neuem, daß man zur Einkommensteuer seine Zuflucht nehmen müsse, um finanzielle Hilts— quellen zu finden, doch werde die Einkommensteuer erst nach langer Zeit angenommen werden. Millerand erinnerte daran, daß die Kammer Abänderungsanttäge zugunsten einer Entlastung des Grund— besitzes und für eine Ersetzung der Personal⸗ und Mobiliarsteuer durch eine umfassende Einkommensteuer noch vor dem 1. Januar 1915 ange⸗ nommen habe, und forderte, daß wenigstens die ersten Teile der Reform inne⸗ gehalten würden. Der Sogialist Colly erklärte, er und seine Freunde würden sich an keinem Manöder gegen die Einkommensteuer beteiligen. Der Abg. André Lefavre warf Caillaux vor, noch keine Erklärungen über die dem Bankhause Perrier auferlegte Straf abgegeben zu haben. Der Finanzminister erwiderte, daß das zu— ständige Finanzkomitee mit dieser Angelegenheit befaßt worden sei, und daß, da die Strafe vier Millionen betrage, die Frage noch einmal vor den Minister kommen werde, der eine von diesem Komitee fest— gesetzte Strafe noch niemals ermäßigt habe.

Der Ministerpräsident Doumergue erklärte, daß

ordnungen. Jean Durand

die Regierung nur die Tagesordnung annehme, die lautet:

Die Kammer billigt die Erklärungen des Ministeriums und rechnet darauf, daß es eine Politik der gerechten Besteuerung ver— wirklichen und die Entlastung des bäuerlichen Grundbesitzes durch— führen werde.

Die Kammer sprach sich mit 329 gegen 214 Stimmen für die Priorität der von der Regierung gebilligten Tages— ordnung aus, worauf diese selbst durch Handaufheben ange— nommen und die Sitzung geschlossen wurde.

Im Senat wurde gestern der Gesetzentwurf über die Marokkoanleihe in Höhe von 170 250 000 Franks für öffent— liche Arbeiten und für die noch fälligen Rückzahlungen an den Machsen erörtert. Im Laufe der Debatte erklärte der Minister— präsident Doumergue, obiger Quelle zufolge, daß Verhand⸗ lungen eingeleitet worden seien, um einen Verzicht der fremden Mächte auf gewisse Vorrechte zu erreichen. Frankreich werde in naher Zukunft in Marokko von den Kapitulationen befreit sein, ohne etwas von seinen Rechten aufgegeben zu haben. Darauf wurde dem Anleiheentwurf durch Handaufheben zuge— stimmt.

Der von seiner Besichtigungsreise aus Westmarokko in Paris eingetroffene Generalresident Ligutey hat auf einem ihn zu Ehren veranstalteten Bankett eine Rede gehalten, in der er laut Meldung des „W. T. B.“ sagte:

Frankreich habe in Marolko eine große Kraftanstrengung aus geführt. Aber man müsse sich vor übertriebenem Optimismus hüten und nicht glauben, daß das Werk der Befriedigung vollendete sei Im Gegenteil, sei eigentlich noch alles zu kun. Frankresa. h he heghn⸗ wärtig nur die Ebene in der Hand, und sobald es Taza besetzt habe, werde es genötigt sein, das Gebirge anzugreifen. Ueber dem südlichen Gebirge ziehe sich ein schweres Unwetter zusammen. Frankrelch habe dort von einem einflußreichen Marabut alles zu befürchten. Die Blicke der Marokkaner seien auf diesen Mann gerichtet, der vielleicht ihr Vercingetorix werden würde. Er habe sich in der letzten Zeit ziemlich ruhig verhalten, aber nach Beendigung der Regenperiode werde en vielleicht mit großer Macht ins Feld ziehen. Noch zahlreiche Käms seien zu befürchten, aber man dürfe darüber nicht in Aufregung 9 iaten. Es set die unvermeidliche Folge der Besißergreifung Marokis

Rußland. Der Fürst von Albanien machte gestern sämtlichen in

St. Petersburg weilenden Mitgliedern des Kaiserhauses sowie den deutschen, französischen, österreichischungarischen, englischen und italienischen Botschaftern Besuche. Mittags wurde der Fürst in Zarskoje Sselo vom Kaiser und darauf von der Kaiserin empfangen. Im Laufe des Nachmittags hatte er eine Unterredung mit dem Minister des Aeußern Sasonow.

Italien.

Die Deputiertenkammer setzte gestern die Beratung des Gesetzentwurfs üher die durch die Besetzung von Libyen verursachten Aus gaben fort.

Nach dem Bericht des W. T. B.“ hob der Schatzsekretär Tedes go die Schwierigkeiten der Rechnungslegung hervor. Bie Zahl der auf die Kriegsverwaltung bezüglichen Dokumente überschreite vielleicht eine Million, die Zahl der auf die Marineverwaltung be— züglichen Dokumente betrage fast 375 000. Der Redner erklärte, die Ausgaben bis zum 31. Dezember 1913 betrügen 1 150 000 000 Lin, davon 954 Mlllionen für Libyen einschließlich einer Zahlung bon 569 Millionen an die Detie Publique Ottomane und 158 Millionen für vorhandene Materialien und öffentliche Anlagen in den Kolonien einschließlich zweier Telegraphenkabel. Die übrige Summe scͤ verausgabt für Vergrößerung und Verbesserung der Militär verwaltungen in Italien, flir die Besetzung der Aegäischen Inseln und für Albanien. Die effektiven Ausgaben. abgesehen bon denen für Llbyen, hätten seit dem Rechnungsjahr 1898 183) bis zum Rechnungsjahr 1912 1913 jährlich um durchschnitllich 3 Millionen zugenommen infolge der Ausdehnung der öffelt— lichen Dienste, Verstärkung der Mlitärorganisation und vermehtse Summen für öffentliche Arbeiten, Post, Telegraphie und Unterricht Auch für die Besserung der wirtschaftlichen Lage der Staatsbeamten selen große Summen verausgabt worden. Der Minister erklärle, vollkommen mit Luzzatti in dem Wunsche einig zu sein, von jede Anleihe in Italien oder im Auslande abzusehen, und hob zum Schlitß hervor, trotz möglicher Meinungeverschiedenheiten über die Wahl de Mittel und die Abstufung der Reformen verbinde alle der Wunst, unermüdlich dafür zu arbeiten, das finanzielle Gleichgewicht ungestött zu erhalten und zu stärken. .

Am Schlusse der Sitzung behauptete der Abg. Cugnolio, d Ausgahen für Libyen wären besser für Hebung der gefundheitlicht Verhältnisse in den ungesunden italienischen Gegenden verwandt worden, und rief Luzzatti zum Zeugen dafür auf, daß die Regiernmn sich verpflichtet hätte, sich dieser Aufgabe zu widmen. Darauf ereignete sih ein lebhafter Zwischenfall. Luzzatti sprang auf und bestätigte dlese Ver pflichtung. Giolit ti, Te deseo und Saccht stellten das in Abrede, handle sich nicht um eine Veipflichtung der Regierung, sondern mit um einen Auztausch von Gedanken und Besprechungen privater Natu Unter lebhaftem Lärm auf der äußersten Linken wurde die Ssitzun aufgehoben. Nach der Wiedereröffnung der Sitzung bestälis 6 daß es sich nicht um eine Verpflichtung der Reglern

andele.

Darauf wurde die Sitzung geschlossen.

Der Präsident verlas dann die verschiedenen Tages-

. Spanien.

Die Ruhestörungen in Valencia haben sich, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, gestern wiederholt. Aus der Menge wurde geschossen und eine Höllenmaschine zur Explosion gebracht. Die Polizei schritt ein und zerstreute die Kundgebenden gewaltsam.

Portugal. Nach amtlichen Meldungen ist die Lage unverändert. Es wird weiter Sabotage geübt; alle Telegraphen⸗ und Telephonlinien sind unterbrochen. Der Präsident de Arriaga droht die Syndikate aufzulösen, wenn sie versuchen, den Aus— stand noch weiter auszudehnen.

Belgien.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ hat der Finanz— minister Levie seine Demission gegeben. Zu seinem Nachfolger ist van de Vyvere ernannt worden. Das Ressort der Eisen— ba hnen wird wieder mit dem Ministerium für Posten, Tele⸗ graphen und Marine unter seinem gegenwärtigen Inhaber Segers vereinigt werden.

Türkei.

Neun Offiziere der deutschen Mission sowie vier französische Offiziere, die für die Gendarmerie verpflichtet worden sind, sind gestern gelegentlich des Selamliks dem Sultan vorgestellt worden.

Griechenland.

Der Ministerpräsident Ve nizelos hat nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ auf den Aufstand in Epirus zugunsten der Autonomie hin sehr strenge Maßnahmen ge⸗ troffen. Er hat den drei Bischöfen von Argyrocastro, Chimara und Delvino befohlen, ihre Diözesen zu verlassen und auf griechisches Gebiet nach Janina zurückzukehren; ferner hat er den griechischen Offizier, der an der Spitze des Aufstandes steht, obwohl er einer vornehmen und einflußreichen Familie angehört, aus dem Heere ausgestoßen und befohlen, den Prä⸗ sidenten der autonomen Regierung zu verhaften.

Serbien.

Zu einer Interpellation, betreffend die Soldatenmißhand⸗ lungen im Kriege, erklärte gestern, wie W. T. B.“ meldet, der Ministerpräsident Paschitsch in der Skupschtina, die vorgefallenen einzelnen Mißhandlungen, die leider in jedem Kriege vorkämen, werde die Regierung in strengster Weise be⸗ strafen. Im übrigen sei gerade das kameradschaftliche Ver⸗ hältnis zwischen Vorgesetzten und Untergebenen einer der wert— vollsten Vorzüge der serbischen Armee. Daraufhin wurde ein Antrag auf Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungs⸗ kommission mit 66 gegen 42 Stimmen verworfen.

Amerika.

In einer Denkschrift, die die mexikanische Regie⸗ rung nach Washington gesandt und von der sie den fremden Gesandtschaften in Mexiko Abschriften zugestellt hat, mißt sie, wie „W. T. B.“ meldet, indirekt den Vereinigten Staaten die Schuld am Tode Bentons bei. Sie gibt der Hoffnung Aus— druck, daß die Vereinigten Staaten einsehen würden, welche schlimmen Folgen die Aufhebung des Waffenausfuhrverbots zugunsten der mexikanischen Insurgenten gehabt habe, und daß sie Schritte tun würden, um der mißlichen Lage abzuhelfen.

Das amerikanische Kabinett hielt gestern eine Sitzung ab, nach deren Schluß angekündigt wurde, daß auf die Denk— schrift der mexikanischen Regierung, betreffend den Tod Bentons, keine Antwort erteilt werden würde. Ferner wurde bekannt gegeben, daß die Vereinigten Staaten der Ansicht sind, daß Huerta für die Hinrichtung des Amerikaners Vergara Genugtuung zu leisten habe, und daß sie die Forderung auf Bestrafung der . Personen der Regierung Huertas übermittelt gaben.

Einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge hat der General Villa nach wiederholten Besprechungen mit dem amerikanischen Konsul eingewilligt, daß die Kommission, die die Leiche Bentons untersuchen wird, aus zwei Amerikanern, zwei Engländern und einem Arzt bestehen soll, dem gestattet werden wird, eine genaue Untersuchung der Wunden vorzunehmen, die die Leiche aufweist.

Ein vom General Villa in Ciudad Juarez eingetroffener Befehl ordnet an, daß die Konstitutionalisten in Zukunft dem amerikanischen Konsul sofort von Verhaftungen irgend welcher Ausländer Mitteilung zu machen haben.

Asien.

Nach Meldungen des „Reuterschen Bureaus“ aus Teheran dauerte das Gefecht bei Kazerun zwischen Gendarmen und Räubern gestern abend noch an. Die Gendarmen, deren Zahl amtlich auf 340 angegeben wird, sollen unterdem Befehl eines persischen Osfiziers tapfer die Baracken verteidigen. Außer dem schwedischen Major Ohlson wurden ein eingeborener Offizier und drei Gendarmen getötet und mehrere verwundet. Die feindlichen Verluste sind unbekannt. Die gestern früh aus Schiras abgegangene Verstärkung wird morgen früh erwartet. Weitere Verstärkungen eilen aus Buschir herbei.

Der Tutu von Tschili und frühere Ministerpräsident Chaopingchun, der einer der treuesten Anhänger Yuanschi⸗ kais und dessen rechte Hand war, ist gestern nachmittag ge⸗ storben. Es besteht Verdacht, daß er vergiftet worden ist.

Wie die „Times“ meldet, sind nach amtlichen Telegrammen die „Weißen Wölfe“ an der Grenze von Honan und Anhui geschlagen worden. Die Banden, deren Stellungen durch Flugzeuge festgestellt worden waren, wurden angegriffen und aus⸗

einandergesprengt. Afrika.

Wie „W. T. B.“ meldet, sind die italienischen Truppen aus dem Gebiet von Benghasi vorgestern auf Sidi Ibrahim vorgerückt. Das dritte erythreische Bataillon hatte einen Zu⸗ sammenstoß mit ungefähr 600 bewaffneten Aufständischen, die zur Flucht gezwungen wurden. Der Feind ließ auf dem Schlachtfeld 179 Tote zurück und nahm sehr zahlreiche Ver⸗ wundete mit sich. Auf seiten der Italiener wurden ein Offizier und 20 Askari getötet und ein Offizier und einige Askari verwundet.

Im südafrikanischen Abgeordnetenhause ist die Bill zur Erhaltung des Landfriedens, eine Novelle zu dem Gesetz über aufrührerische Versammlungen und deren Auflösung, und zugleich eine Novelle zum Strafgesetzbuch ein⸗ gebracht worden. Wie „W. T. B.“ meldet, gibt die Vor⸗ lage der Regierung weitgehende Machtbefugnisse zur Er⸗ haltung der öffenllichen Ordnung und Sicherheit. Die

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Polizei wird ermächtigt, jeden, der des Hochverrats oder der Alfreizung dazu verdächtig ist, ohne Haftbefehl zu verhaften. De Vorlage enthält Maßnahmen über den Schutz von Ar⸗ beitern gegen Einschüchterungen und Bestimmungen über die Bestrafung von Personen im öffentlichen Dienste für Vertrags⸗ bruch, durch den die öffentliche Sicherheit gefährdet wird. Sie ermächtigt die Regierung, aufrührerische Zusammenrottungen zu verbieten und gibt ihr das Recht, Personen, die wegen Auf⸗ ruhrs oder Aufreizung dazu verurteilt worden sind, auszuweisen, wenn sie keine geborenen Südafrikaner sind.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tags und des Preußischen Herrenhauses sowie der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses der . befinden sich in der Ersten und Zweiten

eilage.

Die heutige (224) Sitzung des Reichstags, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten und Chef des Reichsamts für die Verwaltung der Reichseisenbahnen von Breitenbach und der Staatssekretär des Reichsschatzamts Kühn beiwohnten, eröffnete der Präsident Dr. Kaempf mit der Mitteilung, daß die Novelle zum Beamtenbesoldungsgesetz eingegangen ist.

Nachdem in erster Beratung die Rechnung über den Haushalt des Schutzgebietes Kiautschou für 1908 ohne Debatte der Rechnungskommission überwiesen war, wurde die gestern abgebrochene allgemeine Besprechung über den Etat der Verwaltung der Reichseisenbahnen beim Titel „Chef des Reichsamts für die Verwaltung der Reichseisen⸗ bahnen“ fortgesetzt.

Abg. Dr. Weill (Soz.): Die Tätigkeit der Sozialdemokratie zeigt sich am besten darin, daß auch dieser Etat Verbesserungen für die Arbeiter aufweist. Diese sind zwar noch unzureichend, aber man muß sie doch wenigstens anerkennen. Wie wir den Eisenbahn—⸗ migister kennen, dürfte auf ihn eine strenge Kritik unsererseits mehr Eindruck machen, als die Komplimente des Abg. Ickler. Trotz der Erklärungen des Ministers muß ich jedoch dabei bleiben, daß die Prämien für Unfalloerhütung hisher nicht mit der nötigen Un— parteilichkeit verteilt worden sind. Es ist zuzugeben, daß unsere Eisen⸗ hahnen in der Betriebssicherheit an erster Sielle stehen und die Ver⸗ waltung in dieser Beziehung viel getan hat. Aber es ist auf diesem Gehiete doch noch manches zu tun. Am 2. Januar ist bei Metz ein Militärzug verunglückt, der Weihnachtsurlauber zurückbringen sollte, wobei 7 Soldaten sofort getötet und 7 schwer verletzt wurden. Der Lokomotivführer hat die Signale überfahren, die auf diesem Bahnhof besonders unübeisichtlich angebracht sind. Dazu kommt, daß der Führer auch nicht genug ortskundig gewesen ist. Wie bei den Extrazügen des Katholikentages sollte man auch bei solchen Zügen nur oriskundige Lokomotioführer verwenden.

Hierauf ergriff der Minister der öffentlichen Arbeiten, Chef der Verwaltung der Reichseisenbahnen von Breiten⸗ bach das Wort, dessen Rede übermorgen im Wortlaut mit— geteilt werden wird.

(Schluß des Blattes.)

Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (38.) Sitzung, velcher der Minister der öffentlichen Arbeiten von Breiten beach beiwohnte, die zweite Beratung des Etats der Bauverwaltung bei den einmaligen und außer- ordentlichen Ausgaben fort.

Zum Neubau der Schleusentore der alten Schleusen der Oder von Kosel bis zur Neissemündung werden als letzte Rate 62 000 0 gefordert.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Die Schiffer müssen erst weite Wege zurücklegen, um ihr Schleusengeld zu zahlen. Dieser Uebel⸗ stand macht sich besonders in Berlin bemerkbar. Wenn gewisse Be⸗ stimmungen bei der Durchfahrt zu beachten sind, insbesondere wenn nur eine gewisse Tauchtiefe zulässig ist, so ist es Pflicht der Schleusenmeister, die Schiffer darauf hinzu weisen. Es geht nicht an., daß man die Kähne erst durchichleusen läßt und den Schiffern nachher einen Strafbefehl schickt. Es muß auch für eine genügende Anzabl von Pfählen zur Festlegung der Schiffe gesorgt werden. Die Strombauverwaltung eihebt, wenn sie Verkehrshindernisse aus dem Wege zu räumen hat, für die Deckung der daraus entstehenden Kosten Beiträge von den Schiffern. Das ist durchaus nicht zu rechtfertigen. Gegen die Bestimmungen des Vorschleuserech's wird vielfach gehandelt. Die Schleusenbeamten werden bestochen, jedenfalls aber sind sie den Gefälligkeiten besonders seitens größerer Firmen stark zugänglich. Es soll vielfach vorgekommen sein, daß den Koblenschiffen der Firma Friedländer das Vorschleuserecht eingeräumt worden ist, obwohl sie es gar nicht besaßen. Das Großkapital zeigt hier einmal wieder, daß es auf andere Betriebe keinerlei Rücksicht nimmt.

Unterstaatssekretär Dr. Freiherr von Coels von der Brügghen: Ich kann die Einzelfälle jetzt nicht alle untersuchen, kann jedoch versichern, daß die Strafen ohne Ansehen der Person verhängt werden.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Gerade bei den kleinen Schiffern werden die Strafen sehr leicht rechtskräftig, weil sie wegen ihres a Umherwanderns den Termin häufig nicht wahrnehmen önnen.

Zum Ersatz des Bohlwerks von der Auktionshalle J durch eine Ufermauer und zur Verbreiterung der Auktionshalle 1 im Fischereihafen zu Geestemünde werden als letzte Rate 310 000 6 gefordert.

Hierzu liegt der Antrag der Abgg. Flath mann (nl.) und Dr. Hahn (kons.), der auch von Zentrumsmitgliedern und Freikonservativen unterstützt ist, vor:

die Regierung zu ersuchen, Mittel bereltzustellen, um durch Er⸗ weiterung der bestehenden unzureichenden Fischereipachrhallen . . Geestemünde dem jetzigen Notstand ab— zuhelfen.

Abg. Just (ul.): Die von Hamburg ausgeführte Korrektion der Unterelbe hat große Unzuträglichkeiten für Wilhelmsburg mit sich ge— bracht, weil der Wasserstand des Reiherstiegs, der Lebensader Wilhelms burgs, erheblich gesunken ist. Auch auf der Süderelbe sind dadurch Veränderungen eingetteten, wodurch Altenwärder und Finkenwärder großen Schaden erleiden. Die Segelfischerei auf der Unterelbe ist durch die Strombauten Hamburgs schwer gefährdet. Die Fisch— gründe werden vollständig verbaut, sodaß eine lohnende Fischerei dort bald nicht mehr möglich sein wird. Weiter stromabwärt können die Fischer nicht fahren, weil sie sonst nicht mehr in einer Tide, also mit einer Ebbe und Flut hin und zurück gelangen können. Bleiben sie aber länger aug, so stirbt ihnen der Fang unterwegs, und sie kommen mit toten Fischen auf den Markt, die nur den halben Wert haben. Daher besteht nicht nur in Fischerelkreisen, sondern auch in den Kreisen der Fischereiaufsichtsbeamten die Befürchtung, daß die Fischereibevölkerung durch diese Entwicklung ganz zurückgehen und sich in Fabrikbevölkerung umwandeln wird. Hier muß die Regierung eingreifen, der hamburgische Staat muß für diese Schäden ersatzpflichtig gemacht werden, und es ist Aufgabe der Regierung, die Inieressen der Elbfischer gegenüber Hamburg zu ver⸗

trefen. (Schluß des Blattes.)

Noloniales.

Im Februarheft der Koloniglen Rundschau“, Monats⸗ schrift für die Interessen unserer Schutzgebiete und ihrer Bewohner, zugleich Organ der Deutschen Gesellschaft für Eingeborenenschutz Berausgeber: Ernst Vohsen und D. Westermann, Verlag von Dietrich Reimer, Berlin), wendet sich Oberst z. D. von Demwltz gegen die zxuftschifferpedition nach Neuguinea. Das ganze Unternehmen erscheint ihm durchaus ungenügend vorbereltet und der halb wenig aussichtsreich. Schon die Finanzierung des Planes ruht auf nicht genügend sicherer Unterlage: es sollen eine Million in Deutschland durch eine Wohlfahrtsmarkenlotterie und drei Millionen durch Flüge auf der Weltausstellung in San Franzisko aufgebracht werden. Neuguinea hat nach Neuhauß im Jahre 360 Gewittertage. Die Wind- und Regenverhältnisse, die Sonnenstrahlung, der atmosphärische Druck, die Temperaturunterschiede, die Luftströmungen sind in den Tropen völlig andere als bei uns, sodaß es wenig besagen will, wenn hier in Deutschland Vorversuche unternommen werden. Ungeklärt ist auch die Frage, ob die Aufnahme des Landes überhaupt vom Luftschiff aus mit wirklich brauchbarem Erfolg möglich ist. Solange alle diese Zweifel nicht behoben sind, sollte man an ein so schwieriges Problem, besonderg angesichts mißglückter deutscher Expeditionen der letzten Zeit, nicht herangehen. Bie Be— denken des Verfassers gewinnen dadurch an Gewicht, daß auch das Reichskolonialamt sich gegen das Unternehmen ausgesprochen hat. Aus dem übrigen Inhalt des Februarbeftes seien folgende Aufsätze hervorgehoben: ‚Deutsche evangelische Missionshilfe' von Oberlehrer Lie. Moldaenke; „Die wirtschaftlichen Leistungen der katholischen Mission in Kamerun und Togo“ von P. Hermann Nekes; Zum Be— griffe der Kolonie und des Schutzgebietes von Rechtsanwalt Zedner; „Kolonien und Weltwirtschaft: von O. Jöhlinger.

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Leipzig sind W. T. B.“ zufolge die Kraft droschken⸗ führer heute früh in den Ausstand getreten, da ihre Forde rungen auf Verbesserung der Lohn. und Arbeitsverhältnisse, ins⸗ besondere eine Erböhung des Prozentualzuschlags, von den Arbeitgebern nicht erfüllt worden sind. Im Hinblick auf den heute beginnenden Meßverkehr dürfte sich der Ausstand besonders fühlbar machen.

Bei der Köln-⸗Düsseldorfer Dampfschiffahrtsgesell⸗ schaft sind Streitigkeiten ausgebrochen. Aus Anlaß der Tarif⸗ kündigung seitens des Zentralverbandes der Maschinisten und Heizer haben, wie die ‚Rh-⸗Westf. Ztg.“ mitteilt, die Reeder den ge⸗ samten im Hafen tätigen Maschinisten und Heizern mitgeteilt, daß sie, wenn sie nicht zu dem alten Satz weiter arbeiten würden, heute (Sonnabend) alle entlassen würden. Die Cölner Direktion ist in einigen Gegenständen der Forderungen des Zentralverbandes zu Ver⸗ handlungen geneigt. In bezug auf eine Lohnerhöhung steht sie jedoch auf einem verneinenden Standpunkt.

Der Ausstand im Fleischergewerbe in Melbourne ist, .W. T. B.“ zufolge, beendet. Die Arbeiter haben das Angebot der Arbeitgeber angenommen. (Vgl. Nr. 47 d. Bl)

(Weitere „Statistische Nachrichten“ s. i. d. Dritten Beilage.)

Wohlfahrtspflege.

Die von der Hauptstelle für Mutter⸗ und Säuglings⸗ fürsorge in Groß-Berlin für die in der praktischen Arbeit stehenden berufsmäßigen sowie freiwilligen Helfer und Helferinnen usw. veranstalteten Vorträge beginnen am 3. März 1914, Abends 8 Uhr, im Festsaal des Charlottenburger Rathauses, Berlinerstraße 72 73, mit dem 1. Vortrage des Stadtrats Dr. Gottstein: Allgemeiner Ueberblick über Mutter⸗ und Säuglingsfürsorge'. Der 2. Vortrag »Organisation der Kleinkinderfürsorge! (Dr. Tugendreich, leitender Arzt der Berliner städtischen Säuglingsfürsorgestelle ) findet am 6. März, Abends 8 Uhr, im gleichen Saale statt. Eintrittskarten sind bei der Geschäftsstelle, Potsdamerstraße 134 a, zu haben.

Ein Verhandlungsbericht über die anfangs Dezember v. J. in Berlin begründete ‚„Deutsche Evangeltische Missions⸗Hilfe“ ist im Verlag des Evangelischen Preßverbandes für Deutschland er⸗ schienen und kann von seiner Geschäftsstelle, Berlin-Steglitz, Schloß straße 93, kostenlos bezogen werden.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Saatenstand und Getreidehandel in Bulgarien.

Die im Konsulatsbeztrk gegen Ende Januar herrschende Kälte ließ zu Beginn des Monats Februar etwas nach. Nach amtlichen Auskünften ist bis jetzt nichts daven bekannt geworden, daß die Wintersaaten unter der Kälte gelitten hätten.

Die Zu fuhren in Getreide steigerten sich im Berichtsmonat für den Varnger Platz, da die Schiffahrt auf der Donau eingestellt ist und ermäßigte Eisenbahntransporttarife von den Donauhäfen Somowit und Sistow nach Varna gewährt werden. Es betrugen in der Berichtszeit die Zufuhren (in Tonnen):

Waagons Wagen Weizen. 13380 329 Roggen 970 ,,, 9230 Bohnen.. 570 ,,

Zusammen 13 709

9772

Das ziemlich lebhafte Getreidegeschäft hatte in Varna unter Waggonmangel zu leiden, durch den das Geschäft in Burgas noch mehr gehemmt wurde.

Nach zollamtlichen Aufstellungen bezifferte sich die Ausfuhr in Cerealien für den Hafen Varna während des Monats Dezember (a. St.) auf nachstehende Mengen: In Weizen gingen 6282 6 nach Belgien, 1146 t nach Hamburg, 76 6 nach Griechenland; Roggen verteilte sich auf Deutschland (98 t) und Belgien (346 t). Antwerven bezog außerdem 1331 t Mais, 12 6 Bohnen, 502 6 Gerste und 138 t Wicken, von welchen Mengen jedoch ein großer Teil für Deutschland bestimmt war. Hamburg war Abnehmer von 509 6 Mais und 12066 Kleie. Ferner beteiligten sich am Varnaer Exporthandel Griechen⸗ land (169 64 Mais, 176 6 Bohnen, etwas Gerste und Wicken), Triest (210 t Kleie und 20 t Hirse), Aegyten (486 Gerste und 30 t Bohnen) und Konstantinopel (136 t Bohnen).

Mitte Februar notierte man für den Doppelzentner in

1 17,60 - 19,25 Fr. k 13,90 Mais ö 12, 10-12. 80 Bohnen, geringe Qualität . 16,50 19,90 . bessere Qualität 20 00 - 22.50 ö 13 395 13 85 Hane, ! ; 12, 25 k 12, 660 Wicken. , 18 , (Bericht des Kaiserlichen Konsulats in Varna vom 20. Februar 1914.)

(Weitere Nachrichten über „Land- und Forstwirtschaft“ s. i. d. Dritten Beilage.)

Varna:

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