Und Bremen, das ich im übrigen anerkenne, sollte ebenso den preußischen J recht wenig Bescheid wußte. Es handelt sich hier gerade um kleine Es folgt die erste Beratung des Entwr rfes eines idm 2

⸗— . 8 9 8 . . = . . Interessen gewidmet sein. Fischer.⸗ Im ührigen wollen wir aber im al gen ehen an dem vollt Ausgrabungsgesetzes. u Geheimer Oberbaurat Eich: Nachdem bekanntgeworden ist, daß der wirtschaftlicken Grundsatze festhalten, daß die Zölle notwendig und . ö w E Ee Ee 1 n 9 e

i * e 2. 1 06M p 222 * * 6 J. , for 128 5 9 Seh 9st zwis 9 T 2 NJ ö sYn * dor naor * arri e 980nk 2519 Wasserstand der Unterelbe gesunken ist, hat der Minister die Anordnung angebracht sind, um den Unterschied in den Selbstkosten zwischen In Minister Der g und Unterrichtsangelegenheiten —

getroffen, die frühere Wasserlinie wiederherzustellen. Dann ist der land und Ausland. aus; ugleichen. Bei dem Heringe zg! haben wir D. Dr. von Tro u Solz: . 2 ; 2 * 1 28 — 24 Wunsch ausgesprochen worden, die Wasserlinie für größere Schiffe seinerzeit keine Erhöhung k ö , Meine Herren! kwurf zu einem Ausgrabungsgesetz hat Um en en el 5an el er Un ont li ren 1 en an San el et. von 5 auf 7 m zu vertiefen. Oh das Projekt durchgeführt wird, unlauteren Wettbewerbs, der darin kesteht, daß die Salzheringe als . ne 2 ö E . Sntiwurf zu etnem ungrabunge gel etz dan . r 9 hängt in erster Linie von den Interessenten 1b. Bezüglich der Wasser⸗ grün Heringe eingeführt werden. Teilen Sie das Ihren Freunden schon im vorigen Jah esẽ Haus beschäftigt. Der Entwurf . . tiefe der alten Süderelbe, die sich ebenfalls verringert hat, hat der im Reichstage mit, dann werden die Angriffe gegen mich und meine K sf z demnächst auch in diesem hohen . 52 Berlin Monta den 2 Mãr 1914 Minister die Anweisung gegeben, den früheren Wasserstand wieder⸗ Freunde hinfällig. . . Hause sehr eingeh , er , * 2 J, . 3 * herzustellen, und hat sich mit Hamburg in Verbindung gesetzt. Die Der Antrag Flathmann⸗Hahn wird der B imi fundenen Fassung dle Zustimmung die seg Saule erhalten g Lage der Fischer ist in den schweren Kämpfen zwischen der Groß⸗ überwiesen. . ö , , , ,,. ö . 356 . . schiffahrt und dem Fschereigewerbe im allgemeinen keine günstige. Der Ret ze en, nn, enn wurf ist arauf an das Herrenhaus gelangt und dort sind diede (Fortsetzung aus der Ersten Beilage.) haus wollte im vorigen Jahre auch die Gegenstände von naturwissen— r gescheben, ] e ; Va . ö 5. 3 3 . 6. ö . . 6. Abänderungen vorgenommen worden, sodaß er noch einmal an dieses schaftlichem Werte in das Hefetz einbeziehen Tas Herrenhaus bet es aber Köhlbrandvertrag von 1908 ist fär Preußen außerordentlich günstig. Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs, be⸗ hohe Haus hätte zurückgehen müssen, um zur Verabschiedung zu ge Abg. Schreiner (Zentr): Meine Partei stimmt mit über— durchgesetzt, daß nur kulturgeschichtliche Gegenstände geschützt werden.

utschen Volkes. Bayern und Baden leisten auf diesem Gebiete mehr. 9 s 9 2

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Es wird für die Fischer aber gescheben, was geschehen kann. Der 5. V! *

. 6 , ,,, Einziehung staatlicher Schiffahrtsabgaben gelangen. Das war aber nicht mehr möglich, weil ker Schluß dee Jroßer Mehrheit der Vorlage zu, wir erkennen die Notwendigkeit des Zu, dem Bezirksausschuß können wir nicht das Vertrauen haken, weiden, um entsprechend Abhilfe zu schaffen. Unsere Ermittlungen durch Gemeinden und Private. . . . . — w e, ne , , . n, 6. ** ; daß er xichtige Entscheidungen im Sinne des öffentlichen werde brechend 565 ; ; n, d. dtags u heporstund,. So g gekommen. daß in diese Gesetzes und seine Ziele u s ) n, , . . 6 ; 8671 —ͤ sind jedoch noch nicht so weit gediehen, daß von entstandenen Schäden g, ,, Landtags unmittelbar bevorstand. So ist es gekommen, daß in die ser 2 . ,. * 86. an, wir sind auch im allgemeinen Interesses fällen wird, ebenfowentg können wir dem Ptovin,lattat' i is * 8e Fei Eon Gysle (S 3. — 5301 )70 f 7 d 15 eichen ö e 8 . 26 — . HCl z ä , * 16 1 Jahre von neuem 3 E twurf 31 ö A 590 ungsaes ( 2 igteit der 1 te überzeugt, mit denen der Zweck er⸗ 5 ; 5 1 * 5 4 * ö 37. die Rede sein kann. Die Summe ven bsc go , wird ausreichen, Gemen den mit Aufgaben beschäftigt werden, die mit ihren kommunalen Jahre ieuem ein Entwurf zu einem Ausgrabungsgese reicht werden wird. Gewiß wird eine Ciügrih in Ten Eigentumsrecht Entscheidungen auf. Grund dieses Gesetzes überlassen. Ferner ist ist ja richt 2 n nic te lie ein ert. ker um Die entstandenen Schäden an der Este, Lühe . Schwinge aus. ufaäben garnichts zu tun haben, im Gegenteil sie mit allerlei Auf. Landtage vorgelegt worden ist. gemacht aber wegen der Zwecke des Gesetzss ist Ein soiches Spfer für ung der Regiernngspräsident nicht der geeignete Vorsitzende ollen, Ihrs erste Aufgabe ist die, den Siagt 3 er ng der chrg zubeffczn. S5 ist. aber in Arssicht geaginmeg = darüher schweben eng ungen belasten, die ibnen die Verfolgung ihrer eigentlichen Auf— Dieser neue Entwurf stimmt nun in seinem Auf ju bringen. Die Gesetze anderer Länder gehen viel? weiter! der Schäͤtzungskommisston; es, sollte ein Richter dafür be— und ihren Wert kenntlich zu machen. Auf Allen Kongressen, . B. in noch Verhandlungen — von pPreutscher Seite weiterzugehen. . , n, ,,, . ö w , n , 1 Jundstelle ( stimmt werden. Nicht richtig ist es ferner, daß bei den Frankreich, gibt es wirklich geschmackvolle Kongreßabzeichen. Dagegen Abg. Dr. Dahn (tent): Was, die 530900 s anlangt, die recht beachtenswert ift und berückfichtigt werden muß. Gerade angefichtsß dan und in der üderm d erpropriieren Es ist richt: daß nicht . * t Kosten des Schätzungsderfahrens nur Auslagen berechnet werden sollen. erinnere ich an unseren Kolonialkongreß, wo man eine Masse bekam, Hamburg bereit war, den preußischen Interessen zu gehen, e , , , ,, d, ma e ö dem Entwur öllig überein, der im vorigen Jahre hie grun stzegenfta Ke n e ach 26 so 6 83 e, Am allerbedenklichsten ist aber, daß nach dem 5 23 gegen die man sich anheften sollte; diese sah aus wie Eiter und Blut, Erst so, meinte der Regierungsvertreter, daß die Summe ausreichen fag lich dagegen , daß auf diesem Wege der Belaflung der Zustimmung dieses Hauses erhalten hatte. Nur in einige Provinzen und Gemeinden basselbe hie, ö 3 . ö h . die Beschlüsse des Bezirksausschusses nur binnen zwei Wochen bei näherem Zusehen erkannte man den Ozean, von dem sich die fünf würde, um die Schäden wieder wett, zu machen, die im Versolg Göemésndeis niit staa ftir fsb fortgefahren wird. Allerdings fürchte wenigen Punkten ist eine Abänderung vorgenommen worden Rechtsweg ist, durch die gin , . rn Eafrats * dir Veschwerte an Len Povinzialtat! zulässig jst. Der Hrehmnztel welle heben sollten, und dann, sah man noch so etwas daruf, des Köhlbranzvertrages auf der Elbe entsiehen tönnten. Das ch, daß es nicht möglich ist. bie Gemeinden von der Erfüllung sfaatlicher Das ** ,, 3, ,, gemeffener Weise geregelt, er ee nn, n mn 36 wech . tat it he zichterlch Infant; und die, blese Heschnerde das sollten so zi Kolonien sein. e Prophezeien ist eine überaus mißliche Sache, das habe ich öfters Aufgaken zu 'entlasten; denn nach dem Gesegz über die , ksicht auf die ,, hehen, die gegen en Handhabung des Gef ö J uch gegen die Fests . . an ihn gibt keine höhere Garantie als der Bezirksausschuß. gegen die Verschlechterung unserer Münzen. Die besten Skulpteure in meinem Leben erfahren müssen. Der ganze neue Hamburger Hafen gbgaben von 18st n de, na en, n UÜfergemeinben zur Bestimmungen des Entwurss im Herrenhause im vorigen J ädigung der Rehe Ei. c gehe ist . , r Ent. Des balb muß das Verwaltungsstreitverfahren zugelassen werden. und die besten Stempelschneider sollte man heranziehen, die freie ist für die Sroßschtffahrt un benutzbar; in folgzdefsen haben, die Ham, Ytitnirfun! ber der Erhetung der Schiffahrtsabgaben Feranzuziehen. geltend gemacht worden find und dort z on mir vorhin er— Strafen ist mit . 9 ö . . 3st Sie Mißstände auf dem Gebieke der Ausgrabung Eulturhistortschnr Künstlerschaft soll zum Wettbewerb zugezogen werden, und es müßte K . (nn ö 1 Pert Sz sollen zwar den Gemeinden die Lufwent ungen erstattet werden. wähnten Abänderung des von Ihnen beschlofsenen Entwurf geführt deftinmungen läßt sich diefer . . V4 Jundenbon, fänstletischet wedentung nd bt, greß.. Bit krantzen eng. Inftan; , , nge , r ne fr . Ballin hat dann die neue H rgische Hochsetfischerei ins Leben ge⸗ * 3363 5 k . ,. . , . K 1. 66 ö ö ö ; 8 gegenwärti ; Weis em Lande 8 erd etwa analog der demie. Wenn Mittel dafür ersorder⸗ Ballin hat dann die neue Hamburgische Hechserffischerei in TLeben g Aber es I3ßt sich oft dar enau feststellen, zu welchen Erweite⸗ . ö, . . K Daß a5 ; S 3 Se,, uns nur zu vergegenwärtigen, in welcher Weise auf dem Lande alles werden, etwa analog der Bauatademie. W . . rufen, um dadurch diesen neuen Hafen nutzen zu können, damit das Aber es läßt sich oft gar nicht gengu fstltellen, u welcher , hat le. Diese Bedenken bezogen sich auf die Vorschrift, daß Gelegen 221 ; das Herrenhaus für die Schãtzung des Wertes die 9 ö ö 37 g 58 D lich sind, so sollten sie in den Etat eingestellt werden, damit wir sie 2 . rungen von Bureaus usw. die Gemeinden wirklich nur durch die . . Schätzung des „gemeinen Wertes t hat, ist nicht v Dang eden nach unten gekehrt ist. Dazu kommt, daß die kapitalistische jn] z Geld dafür nicht als weggeworfen erscheint. Die Herren Baubeamten Kufzaße der Crhekung der Schiff ahrtsabgaben geswungen werden. keitsfunde und diese namentlich auch dann anzuzeigen waren, wenn e, F. . n , n tw gesetz Wiwi ö. an n Willkür sich systematisch auf dieses Gebiet gestürzt hat bewilligen können. ö. ß 1 zrerieren wobl thzoretisch richtig; aber Gbbg und Flut haben sie nicht Ge itnt Eis Gesaht nd he, Kaß r nl een Her, nah fel Ee EGistattung die gefundenen Gegenstände zu der naturwissenschaftlichen Gruppe ge ntste hen kann ö sin nnen da 636 33 1 6 und, as, Kufsuchen sben; altertümlich. Söegenstinden bereit; Abg. Dr. Ch lers ertschr. Voollösp); Früher hieß . genügend berücksichtigt. Das wissen die Leute an Ort und Stelle von Aufwendungen die Gemen nden sich bemshen, möglickst viel dabei hören Solche Bedenken find auch in diesem hohen Hause im vorigen Ninisters beseit: t werden. Im 8 12, w ch d R nt Esch 5 iu einem einträglichen Geschäft geworden ist. Ich möchte, daß diefes Durch nichts sind mehr Menschen verrückt geworden als durch die beer. Die 339 0800 6, r nen, nm ar , nn, e, nen hg, Fintichtungen ireffen, die nichts affein du:ch kie , a, n, ber lier, den . der Arn Tun e ffn , . Gesetz in wesentlichen Punkten verbessert wird; ich habe aber Be. KVebe und die Währungsfrage; heute aber kann man beinahe fingen: . . eißen Stei Die Erauszuschlagen, und Cin e , ne, nien, m nun Jahre hervorgetreten und auch in der Kommission geltend gemacht zt, l ; 3 s f] 5 n te Bimetallistenherrlichkei zohin bist du geschwunden rechnen kann, sind nur ein ͤ auf den heißen Stein. Vite Se, . ö ö . 69 8 9 2 l ; k 9 si *r r . l 33 denken, ob si Verbesserun en durchführen lassen werden. At. imetallistenherrlichkeit, wohin bij du geschwungen, Flut steigt höher als bisher, das haben wir überall beobachtet. kö . , j worden; sie waren aber doch nicht so s für Sie, meine y. n, , . Ab Aba N ö. 6 , Das Gesetz ist bereits im denn, kein Mensch spricht mehr vom Bimetallismus. Unsere Ich kann mich den Ausführungen des Regierungsvertreters nicht an⸗ , e . , e e , im Interesse der Schiff! Herren, daß Sie deshalb eins Abänderung Hesetzentwurfs in im . j 1 rag; . . . ; ag . . vorigen i , r. , , ,,,, Man! glaube fruher, große Fünfmarkstücke sind zu groß, ebenso unsere Hundertmarkscheine. Eine schließen; die Kommission und das Plenum würden sich ein großes , n. n ,, das fiskalische Jnterefse n ben Bor berarund iies unkte beschlossen hätte ubte ie Be wicht . . . a ,. k i,. Funde mer zu können,. und hatte Angst davor daß diese Funde über äußerst Fraktische Münze ist das z'hnmarkstück. Ich hitte . gie, Verdlenst erwerben, wenn sie diese schwierigen Verbältnisse auf der den nenden getaet haben dg fits che zntere e in din. or erg ; g, ,,, — . genug, Um eine nochmalige Ueberweisung an die Kommission Men mahnen hegte, nl aden, daß el guns übt rung, bedeutend mehr Zehnmarkftücke Prägen zu) kasfen. uch die mnterelbe b itig n' würden. Ich gebe zu, es wärse schwierig sein seräckt wird, und daß dann die Gemeinden nicht zu ihrem Rechte . iken des He ie, wie ich sagte, h zu beantragen. Wir verzichten aber jetzt auf einen solchen Antrag. das. Meer nach Amerika entführt werden , r. Diese ,, n,. Scheidemüuͤnzen soll ten verkleinert! werden. Im! allgemeinen aber ist 66 1 fen düsg ezgbi(cergtfer gg Wir können es auch nicht wünschen, daß das Odium der stagtlichen ö 66. ; 2 , cheinbar heute nicht mehr vorhanden. Man weist darauf hin, daf . . . z ,,, in jedem einzelnen Falle . ob die ,,, gAlbgabeerhehung und at gie itrer Ginziebung ken Getneinken hier hervorgetreten waren, Rechnung tragen zu solle: r n, nen Minister der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten . Staaten ähnliche Gesetze eingeführt haben, 1 daß es y nicht zu erkennen, daß , gegenüber dem der anderen hereits vor der Zeit des Köhlbrandvertrages, oder ob sie eist auf rn einig mne, e its, lb dem vorlisgenden Gefltzentwarf des neuen Entwurfs. K . ö ,, , Bei uns Ist aber die Staaten ein. ganz ausgezeichnetes ist. : ; Grund dieses Vertrages ausgeführt worden sind. Es ist aber not⸗ k ö. 0 . en ö J . ⸗ 86. h t'sich . bie Stan n,, D. Dr. von Trott zu Solz: . . nr, n, ö Abg. Linz Zentr.): Die Ausführungen des Regierungsvertretere . x , * n i , . 2 c CC. z 28 ö Nl hne wetteres zu mmen. XV ber dẽ TV 11 U eL Do 9 1 den de Dtaa gregierun n!] 10 1 2 z 2 ö BV ü 1 . 1 Ce] — ö * 8 . ö 5 5 6 . 38 sondo Schärfe 238 To res zwiese ck wendig, daß die Regierung darüber Klan heit schafft, , eventuell Kommission darüber zu beraten, ob diese Bedenken beseiligt werden e n, e 6e u uh ? 16 feen? Der Herr Vorredner hat eine Erklärung von seiten der faum mehr nötig haben. Wenn irgendein Fund Aufmerksamkeit haben ö en, . . , . 65 ö . it Schadenersatzansprüchen an Hamburg herantreten können. Die R 6 k ö , ,, jenheitsfund ziejenigen Gegenstände auszuscheide R 8 — ons * ard, , , , , , gebe zu, daß ich von meinen Kollegen noch manches in der Polem . J 3. ö. . e , , nach können, und beantragen daher die Ueberweisung an die verstärkte naturmissenschaftlichen Gruppe sod iegigen Vor eä uns zu, s, Abf. 8 gewinscht, die nach den Herrenhaus, „uegt, so nit i * egen in , In n gen gen, ech , cher 4 Negterungs der treter muß ich als Lehrer auch in Korrektionsarbeiten an der Unterelbe werden aller Voraussicht nach Gemeinde kommission . . 66. len Veo beschlüssen eine A f ⸗ ĩ bestreite, daß das Bedürfnis besteht, heute dieses Gesetz zu erlassen . 96 Kö e 86 rz rum, fi e einde kor on ö. ; . desch enderung erfahren hat. Die Regierung steht auf kestreite, daß das Bedürfnis besteht, heute dieses Gesetz; n., den mne arte chern ablehne zu denselben mißlichen Verhältnissen führen, wie wir sie jetzt bedauer— ö . 3 . lage, wie sie nunmehr auch das Herrenhaus angenomme : . ö Die Durchführ des Gesetzes hat für den Landm je Un- den ekmentgrsten Fächern ablehnen. ö ( lich kö . 19 vorfinden ⸗ j Ministerialdirektor Peters: Die Regierung ist damit ein⸗ lage, w s . ch das Perrennau, angenommen . — dem Standpunkt, daß durch diese Aenderung an dem Sinn der Be⸗ Vie urg führung des Gesetzes hgte für ke. a nnn große, Un, Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Die Schönheit der deutschen . i verstanden, d der Gesetzentwurf in ein Kommission weiter solche Gelegenheitéfunde der Anzeigepflicht unterliegen, die si stz ö 3 ; x ahnehmlichkeiten im Gefolge. Wir haben gegen das Gesetz Münzen ißt iel zu wünschen übrig. Man follte daher eine stagt Geheimer Tberhauat ich, Ich werde diese Auszinandersetzung erlianden daß de ö,. d . ug ann, . stãnde von kulturhist lsch dent ang bee, . stnnmung nichts geändert ist. Ich babe im Herrenhause die Er⸗ Verenkend ung lich turf schon jetzt sagen, daß ein großer Teil meiner ,, läßt noch die ,, . , n, . i. . 61 , . Abe ins öchte ich beraten wird ) hoffe er Borredner sis vor Gegenstande von kulturhistorischer Bedeutung beziehen. Wir glaubter 8 ö ö ü . ; 35 6 J ü , , , 3 2 . che K deputation für das Münzwesen einsetzen. Ss ist eine mit dem Ahg. De Habn persönlich fortseken. Aber eins möchte ich raten n , , 11 3 . ö k . klärung abgegeben, daß auch die Regierung nach ihrer Vorlage unter Freunde bern der zweiten Lesung mit Abänderungsanträgen hervor- liche n ,, , ,,, . och bemerken, daß man die Verhaltnisse an der Unterelbe nicht mit überzeugen wir 1j le eden ie er gegen ihn geäußert daß wir immerhin auch bei dieser Einschränkung auskommen Mert ; ö 9 Schande, daß die süddeutschen Kassenscheine in Preußen nicht ange— ö e hat gerechtfertigt sind. Der Vorredner ist der Meinung, ,. 696. . ᷣ . ; Wert“ den gemeinen Wert“ versteht und deshalb, wenn das Herren. treten wird. . , . . ommen werd Ich frage den Minister, wie lange dieser Zustand ener der Ems vergleichen kan . Der X e . 6 re , . n * oörsy. M er 9 nommen werden. Ich frage den Minister, wie lange dieser Zustand, enen an der Ems vergleichen kann. , . 5 * wenn auch mit ihr allerdings auf der anderen Seite die Grenze de 2 . ; . 3 Abg. Dr. von Zakrzewski (Pole): Wir sind der Ansicht ; . k K ; — . ; ö k daß der Hesetzentwur fiskalische Absicht J K . — . haus den Wunsch hätte, dies ausdrücklich in dem Gesetze zum Ausdruck , 5 5 ,, . Has öefsté der eine Blamage für die deutsche Einheit ist, noch andauern wird. V Begründung des Antrages bemerkt Ich möchte mit Al 85 3k Zulässigen erreicht ist, wenn anders man nicht den Zweck des daß die historischen Altertuͤmer schutzbedürftig sind. Das Gesetz

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zei jeder Gelegenheit so geschieht, so ist das n n ; t Kunst. Preisausschreiben wären vielleicht auch hier am Platze. Es st ja richtig, daß die Münzen nicht in erster Linie ein Kunstwerk sein

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l ksi . zu bringen, von seiten der Reglerung nichts dagegen einzuwenden sei. Met einen Weg, die Altertümer zu retten und der Wiffenschaft zu Der Etat der Münzverwaltung wird bewilligt. Der gemeine Wert eines kulturwissenschaftlichen Gegenstandes, wie er erhalten. Schluß 41 Uhr. Nächste Sitzung: Montag, 11 Uhr.

errenhauses gemäß die Stellune Hern ; ⸗ Abg. Gamp-⸗-Oblath ffretk Auch wir haben verschiedene . ' . J 6. ö . ; ier in Frage kommt, bemißt sich nach dem Preis, mit dem gleiche oder Abg. Gamp-⸗Oblath ffreikons.): Auch wir haben verschiedene S., , 269 . , der Provinzen noch etwas stä dem Entwurfe akzentuiert worde Frag ßt sich nach Preis, gleich (Erste Lesung der Novelle zum Kommunalabgabengesetz; Inter—

* ö K , i r n gęsengenbe , ,, 6 ö. ; 3 153 *.. 55 * 3as . . ; 8 34 Dr. H ahn (kons.): Ich trete hier für eine Angelegenheit bier nicht in Betracht kommt. Es handelt sich lediglich um die Rück- Gesetzeniwurfs in Frage stellen will. (Sehr richlig!) der es sich um eine Communis ępinio handelt. Daß ein sicht auf den Verkehr und auf die Gemeinden. Schiffahrtsabgaben Dann ist einem Wunsche des H

n ehrenvollen Auftrag hat, Geestemünde und Lehe hier zugleich Ausladestellen erhoben werden. Wollten wir an den Ein- und Aus, finden wird. ; . ; eeffen f . i än em Sr sher, ö im vorliegenden Fall handelt. Der Preis auf dem Kunstmarkt Abg. Wei ssermel (kons.): Ich habe in meinen letzten Aus— die Interessen von Lehe wahrnehmen. müßten wir ein Heer von fiskalischen Beamten schaffen, die größtenteils ; ᷣ 2 lust und Kapital haben, sie müssen auch sichker sein, daß sie fortgesetzt Fezweckt, Tie Erhebung mit einem möglichst geringen Aufwand an Zelt und der Ausgrabungen und die Verwertung entdeckten Gege ide sod . ö ̃ ; ö. 6 8 ; ö st und 1 l weckt, dis Erhehung mit einem möalichst geringen Aufwand an Ze aß also bei der Bemessun , . ; h und Absperrungs⸗ ; di 5 all der Bemessung des Wertes auch Lizbhaberwerte in Gesetz ist mit entstanden dadurch, daß der Abg. Dr. Kaufmann sich Gesundheitswesen, Tierkranktheiten sp 9 10 Ig rrgr w . or Entwitrf 7 ‚ ; ! . = — ö 3 h 57. P daß der Min i at erren, wiederhole ich, daß sich der Entwurf daß damit das Richtige getroffen sein wird, wenn es sich darum Staaten nachzumachen, wir befinden uns aber mit unserem Gefetz in Nachweisung Fischhandel in Geestemünde un die Hoffn Dabei ist nun aber, was die Bedeutung der ganzen Bestimmung germanischen Rechtsempfinden keine Rechnung getragen, es hat gerade am 25. Februar 1914. Y f — ür z Schiffahr r ibsch f ich habe schon n Jahre ; . ö v ö ö k M . 43 G werden kann. Wenn Sie sich die Bestimmung in § 9 gegenwärtig wird demnächst im Plenum stattfinden.

Antrag überhaupt möglich war, 4 zin erfreulicher Beweis konnten bisher immer an den Schleusenstellen erhoben werden, aber BHedenken geen Kas, Gesetz zu heben, a daß wir eine Abänderung . — ent, . J. s 3. , ,, . ö . — zhnlt . nn. edenken geger as Gesetz z erheben, aß w J Abe ? —ł 8 . R 2 olse 2 sIost or (Se n ,,,, jetze Basserstraten, Lie feine Schlen fen Kaben, beg heft ähnliche Gegenstände im Handel zum Verkauf gekommen sind; danach fir , , , e . 1 erllir ß pen wir den Entwurf pellation Arendt wegen der finanziellen Belastung der Ge— ö n, ,. Jer die Inseressen ven Geefsemünde Fördern destellen eigens zu diesem Zwecke ftaatliche B e anstellen, s zu vertreten. Wer die Inseressen von Geessemün fö ladestellen eigens zu diesem Zwecke staatliche Beamte anstellen, so wechs is angi fü inwei 5 das, Gesetz i d J e . t wechselt; er ist abhängig von der Nachfrage, von der Mode und auch führungen darauf hinweisen wollen, daß das Gesetz in Norwegen i zuß g . tig. inter . Leh ᷓ me ͤ ꝛ Heer — g 3 * 9 3 en T3 gerichtet wir . F ö. ö. ⸗ ‚ E n ö 3 76 fur: , , Es genügk nicht allein, daß die Hochseefüschereiinteressenten tut, Wage⸗ garnicht voll beschäftigt werden können Der bor is gende Geserentwurf st rafe nur geger Täter gerichte rd davon, welche Preise Liebhaber für solche Gegenstände gezahlt haben, dem dortigen Volksbewußtsein in jeder Weise entspricht. Meine . 1 ABsah fü jhre Tiickhẽgs on Di agen über die Ham— N 9 Itskraft ar fn nr 7 6mm t j daß (Gemeinde di 35 b ibt sIch mö 2 ben ß um Gin einen guten Absatz für ih re Fi che haben. Vie Klagen Uber die & am Arbeltskraft dur zuführen. Es kommt hinz: , daß Gemeinden, die Wwe laß zetreib . j 0 Gch t Aauber 3 traum Gin⸗ z J ö. 1 2 . 2 z urch 1. 6 ĩ zu ; ] 9 . ö Betracht kommen; denn durch sie normiert sich eben vielfach der Preis, über die an n von Altertumsfunden in der Rheinprovinz be— mas,regeln. ; ö. . . den derartige Gegenstände auf dem Kunstmarkt haben. Ich glaube, schwert hat. Ich le z liniste d r At. einen Mann, der dort beschäftigt ist. Eine Vereinfachung liegt auch ĩ — / Damburg he darin, daß die kommunalen und staatlichen Hebestellen vereinigt durchaus dem anschließt, was Sie im vorigen Jahre beschlossen haben, handelt, den Prels festzusetzen, der für einen auf Grund dieses Gesetzes n. ,, ,,, . über den Stand von Viehseuchen in Oesterreich— . 31 ł wirken wird. burgischer Fische gema Es ist s daß h der nomischen Standpunkte aus und vom Standpunkte des Verkehrs dem Hause keinen Widerspruch erfahren —=— 222 22 2 16 * Tiichk 897 * sr ß. 2 1 - 2 z s. fi den vir 6. iff ũ̃ s t ñ . s — 3 f s . gezog. . In der Zeitschrift Der deutsche Fijschhandel , ist berichtet Bedenken des Vorredners u str nden ⸗ Kö betrifft, doch zu berücksichtigen, daß ein solcher Gegenstand nur unter aus einer Uebertreibung abgelehnt, Gelegenheitsfunde zu schützen. GKroatien⸗Slavonien am 18. Februar 1914) ö . w 5 K * Berlin vorliege und daß Dr. Wittenberg von der Hamburger Fischerei⸗ . 1 ußischen Stadt Amtshandlungen vorgenommen hat. mösfichst bequeme Welse erhoben werden. Ich gebe dem Regierungz x . ü — . ö. J ) halten, so kann danach ja nur dann ein Gegenstand im Wege des Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs be— Maul Rotl 9 rrenz bereilet wird, die ich als ladeplätzen zweck: 5 7 . Es fragt sich nur, ob die Gemeinden icht eit nut ge . ; 11, Daß Zwanges dem Eigentümer entzogen werden, wenn Tatsachen vorliegen, treffend A Uu 838 d 6 h nun 9 d e 8 M 0 0 * ch U tz 9 e s 6 tz e 8 ot auf

ö 1st 82 Fęwitndeę ro 16 3 Abg rDnete . . Se, 2 ö . 3 . 5. . ö Aender *. die 59 viß an z Rin zn 3 egriffen 3662 3 ewüunde Te sJeden Je Idneten der 10 n 1 Inte 1 5 N rkehrs die Abge * ] de Fin⸗ und eine Uenderun dte e! 1 auch se li ; z . ö 2 l alt. J. I . beg ch bewu Abgeord ollen im Interesse des Verkehrs die Abgaben nur an den Ein- un g, ; ist der Wert zu bestimmen, den der Gegenstand hat, um den es sich auch ohne Kommiffionsberatung erledigen wollen. meinden.) will, muß auch gleichzeitig ah . getreten, als ü Worte haben keinen Vorwurf gegen das Herrenhaus bedeutet. Das burger Fischabsatzkenkurren; gegenüber den, preußischen Fischereihäfen am Kangl liegen“ 'und eln wesentliches Intel effe an' de Wasserstraße de sind imafin ͤ haben ja auch die Budgetkommission beschäftigt, und ich freue mich, haken, stets eine eigene Löschstelle besitzen. Dann haben sie sowieso ö ge jwar keinen Wert darguf, Gesetze anberen zerichtet und u. v Ham. werden. Dadurch wird eine große Zeiterswarnis erzielt. Vom öto⸗ sodaß ich wohl mit Recht darauf rechnen kann, daß der Entwurf in '. . gericht r ch wi ne Zeit i 3 ö — k entzogenen Gegenstand gezahlt werden muß. Abg. Dr. Liebknecht (Soz): Das Herrenhaus hat dem Ungarn id Atona erheblich in Mitleidenschaft babe ich die Hoffnung, daß es gelingen wird, in der Kommission die e . worde ine Aktion der Hamburger Fischereidirektion auch in Abg. Dr. Schmeddi Zentr.): Wenn Abgaben erhober rt wäre es, wenn es gelänge, das Pbesi ; 1 , . ö . . ̃ l — worden, ꝛ eine Aktion de,, amburger Fisch irettion a ch Abg. Schmed . 9 i 26 n, Abgaben 6 rhober . J . ganz bestimmten Voraus setzungen im Wege des Zwanges erworben Damit ist die erste Lesung erledigt, die zweite Beratung bier von Hamburg dem Geestemünder un dertreter n recht s die Erhebung an den Ein- und Auz— Altonaer Fischereiabsatz eine Konk *I

Freund und Nach on Hambur nlauteren Wett⸗ ,, n, ,, ir. ö , n ss man Werke ist, eine gesetzliche Regelung der Angelegenheite ; ö ; ö r e. 3* 5598; . 93 ; Freund achbal 6 . 2 3 inlauteren Wett 3 sein nee eng ö ö. gen ö Dafür ö 6 8 ö ö. ö —ᷣ . . a . a un ö . 2 welche die Befürchtung rechtfertigen, daß der Eigentümer den Gegen⸗ vom 4. März 1913 au f die P rovinzen P ommern bewerb nennen möchte. Sollten abe oll ihnen zwar volle Entschädigung zuteil werden, aber über strittige zerbeizuführen. ir haben diese von mir damals ausgesprochene Be . 51 868 s wia⸗§ ̃ dief * s 2 ö. 60 , . ö Pin enen k n fürcht⸗ ⸗ fc . letzt 3 h 56 ö 6 2. . stand wesentlich verschlechtern oder durch Verkauf ins Ausland bringen und Schleswig-⸗Holstein. * . 67 fragen oll ein Kollegium vor 1 Ministern iden, un tchtun em letzten Jahre verwirklichen gesehen, und deshalb 2 Rz ; Ge 6 5 . n Maher war, ; anderen Sinnes zu machen. Wenn die Ab, hierbei der Finanzminifter beteiligt ist, erscheint das Bedenken gan nn,, ö wird. Die Fälle, in denen von diesem Recht Gebrauch gemacht werden Abg. Dr. Schiffe rer⸗Hohenwarte (ul): Nachdem wir im ropinz Hannover in einer Sache elner Meinung sind, befonders berchet e raltsädl Wute rein bär geht meine Bitte dahin, daß Sie, meine Herren, die Angelegenheit kann, werden somit doch nur selten sein votigen Jahre in diesem Hause die Ginzelheilen des Moorschutz VDDIin; VX DDe 1 Cin — d be I 1 1 16 onder 9 ö . . . ö ö . . ö ! ö . ) ö ö 5 k ö. ö ö i, . o h Mzalichkeit beschlennia öchten, damit wir bal? esetzes eingeher rate der . Landwirtschafts er aß das eine Sache ist, die man vom grund treten werden. Den Gemeinden wird das ch nach Möglichkeit beschleunige chten, damit wir bal Was die Aend d ; . 5 8 gesetzes eingehend beraten e. en, nen 2. Wan rt schgfts kammern richtig wied annehmen müssen. Ich hrerfeits Privatunternehmer mit der Erhebung zu beauftr e ieser Bestimmungen kommen und einem weiteren Was die Aenderung des Herrenhauses im 5 12 anlangt, auf die und Provinziallandtage von Pommern und Schleswig Holstein sich 11I1IC bl 1 1 211 — 11K 18 Pr artunte lehme nit der 8 2dung 1 Ul 949 P ) L ) 11 UIIge Ill ll UI d Clien 1 t 1 M . . 23 *. . 5 ,, . J ö en 27 die dem Antrag so zahlreich ist der erste Fall, daß den Gemeinden eine sesche Bef . . , ,, der Herr Vorredner ebenfalls zu sprechen kam, so sehe ich darin eine für die Uebertragung des Gesetzes auf die genannten Provinzen aus⸗ J ste Fall, daß den Gemeinden eine ze lug gegebe wertvollen Bodendenkmäler entgegentreten können. , . 2 e , ; ö gesprochen haben, beschränke ich mich auf die Bemerkung, daß wir der sich mit mir in der Bitte vereinigen, wird, und ich halte es far bedenklich, man einen solchen Schritt . ö ö ,, Aenderung des Sinnes der Bestimmung nicht. Ob man sagt „Ab— hlücbehnung des Gefzeg auf Potnmcch und Schie sn , dm sst zin en. stlaut des 1 des Gä'seßes erscheint uns ganz unzulät ig. ö . (fprtschr, Volksp): Es xichtig lieferung“ oder Ablieferungspflicht', das ist im vorliegenden Falle . J J J

. ⸗. . eines Aus

st ,. Rotz Klauen. (Ecke ine der und Länder feuche seuche) Schweine

Zahl der versenchten

. — — . — * .* 9 berechtigt, daß fiskaliscke Interessen zu sehr ir

Komitate (K.) Stuhlbezirke (St.) Munizipalstãdte (M.)

Nr. des Sperrgeblets

Gemeinden Gemeinden

Höfe Gemeinden Gemeinden

1 in eine einten f ; eu wurf lusgrabungsgesetzes im wesen! . b es moglich ist, ⸗ nission eine einwand⸗ ; . ; R ö n . ö . 5 ma . . . . ; en. ö. lichen mi em seinstimmt, was wir im vorigen Jahre Fleichgültig. Jedenfalls faßt die Regierung die d , in diesem Damit schließt die erste Beratung, die zweite wird dem— ? blath (freikons )- Ob man den Gemeinden neue beschlessen haben. Entwurf wird also ö (ute Bete te Sinne auf. Ich habe das auch im Herrenhaus zum Ausdruck gebracht nächst im Plenum stattfinden. a. Oesterreich f, muß ernstlich geprsft werden. Ich halte es Ind Freunde ö . wir R k der nd betont, daß das, was der Antragsteller mit dieser Abänderung Darauf setzt das Haus die zweite Beratung des Staats—⸗ Niederbsterreich in Sglzairr . jz SAVMzai sternn her sftristigns Bere am! as Gelek noglichst 3a! d ra trete tann. a z 6 2 8 H 37 8 Snazi 90 daß ein Nelleghin kon drei Ministe in üer strittig⸗ J,, , 3 ,, rn n ger . . srreichen wollte, durch sie nicht erreicht wird, daß die Abänderung h aushaltsetats für 1514 bei dem Spezialetat der voi den soll . nd ereit de Kommissior diese D üUndelt J 4919 Hneint J cle, wenn wi noglichül rasckh 418 . j 2 J . . . 2 2 . . y. eiden soll. Wir sind bereit, in der Kommissi , . istandekommen des Gefetzes herbeifäöhren. Man ohr lt die pielmehr lediglich als eine redaktionelle anzusehen ist und von keiner Münzwverwaltung fort. der zu prüfen, und stimmen dem Antrag auf Verweifung Zustandekommen des Gesetzes herbeiführen. Man sollte die . ; ; . ö ö , . en mhh ,, ö der Entschließung finden, über die kleinen Differenzen, die hier braktischen Tragweite sein kann. Abg. Linz Gentr.): Ich möchte mein Bedauern darüber aus— ,, , eh, Mie mesf wischen dem Herrenhause und dem Abgeordnetenhaufe bezüglich des ‚ * drücken, daß man den vielfachen Anregungen einer besseren Ausgestaltun pmann⸗S Volksp.): Die meiste Rischen dein Derrenhause und denn germ neter haue heßüglich de Abg. Dr. Gott sch alk, Solingen (al): Meine Freunde haben drück daß man den vielfachen. nrg ne, ,, n. Ba nicht urch. Tertes und Inhalts des Entwurfes bestehen, hinweg zu kommen. ö 33 . der Münzen nicht Folge gegeben hat. Wir bedauern es um so leb= 265 s Bedenken war *bhl, aß. Wir dienen damit dem Kultur- und historischen Jateress. und ern nis borigen Jahre sehr bedauert, daß das Gesetz in der Fassung hafter, als auf allen Gebieten der Kunst ein erfreulicher Fortschritt . sch ee Bedenken war , . . 1 . mnserer Kommission nicht verabschiedet werden konnte, weil das zu verzeichnen ist. Das Ausland ist uns auf diesem Gebiete ganz Landgemeinden dad belastet werden, daß sie einen V Se dg . 1 (tons): Es ka J . Derrenhaus wichtige Aenderungen vorgenommen hatte. Es hieße bedeutend ber; ich erinnere nur an bie französischen, englischen Und Stel ermart᷑ eamten für die E der Abgaben iste lle . Abg. Weis serme on 7 8 kann Swetsel an der Eule ch Ath 1 die N igkeit dies G e eu en Uber; 10 erinn re n ir an anzo] chen eng h . a,,, n,. e , ü Notwendigkeit dieses Gesetzes bestehen. ÜUnseré Bodenschätze Eulen na un alen wen tnan zie motwendigleit dis ses Gesczes ehnnmisten Venen, Hie es eltung nd bi Prägung unserer 1 , d och erörtern wollte. Die Aenderung mit dem Ausdruck gemeiner Mi an ne feine Verheffe fondern Fo ne Ber⸗ ziehen wir ⸗ — müßen geschützt und ihre Ausfuhr ins Ausland muß é Wert“ ist nicht von roßer Bedeutung Das Reichs ericht hat heunzen hat nicht nur keine Verbesserung, sondern sogar eine Ver⸗ ö . mee. r , 16beratung hindert werden. England, Frankreich, die Schweiz, ja sogar Tunis ö . ö ,, , n, ,n, sschlechterung erfahren. Die Münzen sind in den letzten Jahren, daß Kärnten .. ö , shrer Bodenschötze. Nu nd zwar gerahe mit Rücksicht auf den Wert eines Kunstgegenftandes, Gott erbarm!, so schlecht geprägt worden. Warum hat man den Grin 36. en mene politilcken Sreunde nichtz dagegen. Preußen steht Roch zurück Jöer n,, . einer Entscheidung, gusgesprochen, daß der Kunstwert der Kopf des Kgisers — das ist doch ein charakterfstischer Kopf! — so Küstenland Schröder-Cassel (nl. ): Wesentliche Bedenken baben geinacht .. a , 3 , g . bbfektive, gemein? Wert sei, den ein n nh, 4 , mit allerlei Beiwerk, wie Uniform usw., versehen, daß er kaum mehr ,, 5 ) . er ge en gema 6 144 * 1 126 ; J j 9 * 2 Ry ↄs⸗ [te Probe 9 ᷣ ⸗ ö. di benachteiligt würden. nister ͤ jerbortritt? Die französische Münze hat das ihr gestellte Problem zeratung zu. Ich möchte aber den Gedanken zur Erwägung geben, daß henachtriligt würden. * niiter porden sind. Sollte doch Wert darauf gelegt werden, daß ber franz n ; ö roh

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1iesen Gesetzentwurf, und wir stim men der Kommissions, anthltten! The . . abe. Das zerstreut alle Bedenken, die frü z in geradezu glänzender Weise gelöst. Wir müssen es mit großem

1 *. z Ü ‚ Mar s z wi 36. ; ; r m, . de hat abe 1 dankenswerter Weise damaltz diese Bedenken zer⸗ 3 R iner“ wi z 3. . : . gro es vielleicht genügt, den Betrag der Abgaben festzustellen und sie dann stceut, indem er die Zusicherung gab, daß! die Prrvinzfal— as Wort „gemeiner, wieder auggemerzt wird, so könnte ss in der Bedauern feststellen, daß wir auf diesem Gebiete außerordentlich rück— — icht nan ige j zel en Tabrzeua, son vom Reeder einz ziehen — . J 6 2 sicher ng gab aß . 7 *bEL weiten Lesung geschehen Ein Bedenken das jedoch keine Aenderun e , . ö ‚— . 2* . . * nicht von Jedem einzelnen Fahrzeug, londern vom Reeder einzuziehen. „museen in weltgehendster Weise berücksichtigt werdè sollen. . ö, , ,. e , , , ; 98 ständig geblieben sind, und wir werden eigentlich mit jedem Tage Vorarlberg Wem an be gilde, engen, n, aner cen . k r r m. . . es Gesetzes erheischt, liegt darin, daß sich aus dem Nebeneinander“ iat adtaht . Böhmen Reedereien Bedenken hiergegen hat, so kann man ja von blesen die ß. S , e,, . der verschiedenen Erwerbsberechtigten Schwierigkeiten ergeben Geheimer Oberfinanzrat Löh'lein: Es ist eine mißliche Sache, ö sofortige Bezahlung v igen. Durch dieses Verfahren könnte eine n, , . . . . önnen; deshalb müßte ein Organ geschaffen werden, das diese ver⸗ 3 : ; w 3 ,. , . oforti⸗ ezahlung verlangen. Durch 82 . ,, , , ; ] ; über den Geschmack zu streiten. Gegenüber den recht abfälligen r werden. Schließlich möchte on, nn, . chu h e. ö . ist . n. hhiedenen Erwerbsberechtigten in einer Einheit zusammenfaßt, und , . 34 i,, , . habe ich e. gegenteilige n, tãrkte Gemeindekommiision zu seß uber⸗ 266 tent erungen des eren auses in ö Von geringer De deutung, ielleicht könnte man dazu den Oberpräsidenten bestimmen, ohne daß * 5 v 9 5 6 * 9 ö d ch ö . 64 388 3 . ich , 9 44 . . ins belondere haben wic nichts dagegen einzuwenden, daß unter den 5 Gese indert zu werd ö di led hören bekommen. Ich möchte do g. glauben, daß es nicht notwendig 1iheim, le Borlage n L an De Liar MEI; . 4 ö . ö . 8 TX 61 0 f ) 9 . 16 50 5 — 2 2m die Vorla n , ö 6 . . ö. as Gesetz geändert zu werden brauch enn die verschiedenen Er j d scharfen R bie R ung anzugreifen ; : . lblief⸗r berechtigten der kommunalständische Verband vom ? = xh . 5 ist, in dieser scharfen Form die Regierung anzug . sondern' an die neu zu ende ,,, ; perbsberechtigten streiten, so gibt ja das Gesetz eine Handhabe. Abg. Dr. Wendlandt (nl): Es ist schon früher allgemein Kommunalabgaben befaßt werden foll. baule einge Dem Verlangen, auch die privaten lber sonst ist es für den Ablieferungspflichtigen unangenehm, . f Vr. Wen an dt (nl. ; Es ißt mn allg ur ie Ablieferun n, müssen wir aus den im it ver sthled Erwerb ß handel ff festgestellt worden, daß das Fünfmarkstück ruhig wegfallen könnte, und 5 , it verschledenen Erwerbsberechtigten verhandeln zu müssen. An ,, ⸗ eich nn , , , . ,, n, ren Stelle köunte dann der Oberpräsident treten. Meine Freunde daß das 2örbfennigstück ganz unprakti m , , justimmun 6 Jubil jah t se Denkmünzen gehracht? Wenn so viele Witze n . n ne nn, m, Zustimmung nd durchaus damit einverstand daß der Gesetzent z Jubiläumsjahr mit seinen Denkmünzen gehracht? ele Witz fürchtung nicht, daß Tie Landgemeinden bei der ; . * . 6. id durch erstanden, da entwurf ohne . d efärchtung nicht, daß die Landgemeinden bei der zem Gesetz in der Form, erklären. Die Be kommissiongberatung angenommen wird. und so viele Klagen über die Münzen, laut werden, dann muß man zen zu kurz kommen könnten. denken wegen einer Verletzung des Eigentumésrechtet find Peseitigt . doch sagen: Das liegt daran, daß die Münzen sich so viele Blößen geben.

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hierauf der Kommunalabgabenkommission Wänsche der Kunstfteunde sind mit eintgen Cinschränkungen er— Abg. Dr. Lie bk ech t, (Soj.): Das Herrenhaus hat dadurch, Ich erinnere 3. B. an den Witz, wo man die Schlange, die da auf der ̃ ir bitten die Parteien, von einer etwalgen Absicht, die Vor aß die Herren dort einen Eingriff in ihre Privatrechte nicht dulden Münze toigelrelen wird, als Aal gedeutet, und dann das schöne lage an eine Kommission zu verweisen, Abstan! zu nehmen, da das ollten, die Sache um ein Jahr verzögert. Das zeigt wieder, wie Königswort variiert hat: Der König rief, und Aale, Aale kamen! Thema gerügend erörtert ist und weber Verschärfungen noch Milde— inderlich ein solches Parlament der Kusturentwicklung ist. Ich habe Und bas Völkerschlachtdenkmal hat man als Sparbüchse oder auch als rungen am Platze sein würden. Ich bitte sämtliche Parteien, der kgen dieses Gesetz noch immer einige Bedenken. Wer der Bewahrer Sarg von der schmalen Seite aus gedeutet. Kein Kunstwerk der Plastik Vorlage schon heute bedingungslos zuzustimmen. nes in natienalem Kulturinteresse wichtigen Gegenstandes ist, hat wird'in größerer Auflage hergestellt, als gerade die Münze. Tatsache

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n, bemzhren bn, Fäcksicht darauf, ob Ähm dadurch Kosten ist, daß bier Kunst burch nichts mehn bekannt wird, als durch diese.

(Fortsetzung in der Zweiten Veilage.) itst'ben. Dat, öffentlich, Interesse ist in der betreffenden Deshalb sollte die ganz besondere Aufmerksamkeit darauf gerichtet zestimmung der Vorlage nicht genügend gewahrt. Die Nachgiebigkeit werden. Eg ist gewiß nicht bloß Geschmackssache einzelner Personen, Bukowina

gen das Herrenhaus hat das Gesetz verschlechtert. Das Abgeordneten, die sich gerade damit beschaftigen, sonkern es ist eine Rukturfrage des Dalmatien

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