110929
Effsener Bergwerks⸗Verein „König Wilhelm“.
Mittwoch, den 25. März 19
Kaiserhof zu Essen a. d. Ruhr, ordentliche Generalversammlung. Tagesordnung: 6 ; 1) Geschaͤftsbericht, Bilanz per 31. Dezember 1913, Prüfungsbericht und Ent⸗
lastungserteilung.
2) Beschlußfassung über Verwendung des 3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
4) Wahl der Rechnungsprüfer für 1914. ö ö Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen
rechtigt, welche entweder ihre Aktien oder
Attest über ihren Besitz spätestens drei Tage vor der Bersammlung bei einer
Vereins auf Zeche Wolfsbank bei Borbeck, 3) der Deutschen Bank, Berlin X.,
3 dem A. Schaaffhausen schen Bankverein zu 4) der Essener Credit Anstalt. Essen,
der nachbenannten Stellen: I) dem Vorstand des
niederlegen, wogegen sie die Eintrittskarten gleicher Frist bei einem Notar erfolgen.
Der Geschäftäbericht und die Bilanz nebst Gewinn- und Verlustkonte liegen vom 5. Mär; d. J. ab auf unserem Bureau, Schacht Wolfsbank bei Borbeck, zur Einsicht der Herren Aktionäre auf und sind auch gedruckte bejeichneten Hinterlegungsstellen zu beziehen.
Borbeck, im März 1914. Der Auffichts rat. Aug. Becker, Vorsitzender.
14. Nachmittags 8 Uhr, im Hote
Reingewinns aus 1913.
Aktionãre be⸗
ein dem Vorstand genügend erscheinendes
Berlin und Cöln,
empfangen. Die Hinterlegung kann mit
Exemplare von den vor⸗
Der Vorstand. F. Wüstenböfer.
110931 ⸗ ; Ravensberger Spinnerei Bielefeld.
In Gemäßheit des 524 und unter Hin⸗ wels auf den 825 der Satzungen beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zur 589. ordentlichen Generalner-⸗ sammlung auf Sonnabend, den 28. März, Vormittags 12 Uhr, im Saale der Ressourcen⸗Gesellschaft, hier, ergebenst einzuladen.
Die Bilanz und die Gewinn- und Ver. lustrechnung liegen vom 12. März ab auf dem Kontor der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktionäre offen.
Tagesordnung: .
1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtẽrats. ö .
2) Vorlage der Bilanz, Genehmigung derselben sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns und die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
4 Wahl von drei Bevollmächtigten zur Prüfung der nächstes Jahr vorzu⸗ legenden Bilanz.
Bielefeld, den 28. Februar 1914.
Der Aufsichtsrat. Otto Deltus, Vorsitzender.
110642 . Niederlausitzer Bank Aktiengesellschaft, Cottbus.
Die Aftionãre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, den 23. März 1914, Vormittags 11 Uhr, in dem Sitzungszimmer des Bankgebãudes statt findenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts über das Jahr 1913.
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses und Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung. 5 .
3) Erteilung der Entlastung an die Direktion und den Aufsichtsrat.
4) Aufsichtsratswahl. .
Diejenigen Aktionäre, welche ihre Stimm⸗ berechtigung auszuüben beabsichtigen, werden ersucht, ihre Aktien spätestens bis zum 19. März 1914 außer bei der Kasse unserer Gesellschaft oder einem deut schen Notar
bei der Deutschen Bank in Berlin,
bei der Deutschen Bank Filiale Dresden in Dresden,
bei der Deutschen Bank Leipzig in Leipzig. .
bet dem Schlesischen Bankverein in Breslau,
Filiale
ei der Commandite des Schlesischen
Bankvereins in Görlitz zu hinterlegen. . Cottbus, 2. Mär; 1914. Niederlausitzer Bank Aktien gesellschaft. Der Aufsichtsrat.
*
lilo? Dürener : gemeinnützige Bangesellschaft.
Die diesjährige Generalversammlung findet statt Dienstag, den 17. März, Abends 7 Uhr, im Lesezimmer der Harmonte, und werden dazu die Herren Aktionäre hiermit eingeladen.
Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht und Rechnungsablage
ur 1913. ;
2) Entlastung des Vorstands und des
Aufsichtsrats. .
3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats.
4 Mitteilungen.
Düren, den 28. Februar 1914.
Der Vorstand.
ie
6) Erwerbs- und Wirt schaftsgenossenschaften.
110651 4 Terraingesellschaft Borsteler Jäger e. G. m. b. S. Hamburg. Außerordentliche Generalversamm⸗ lung am Donnerstag, den 12. März, Abends 8 Uhr, Hotel Pilsner Hof,
Gãänsemarkt. Tagesordnung: 1) Aenderung des § 11 des Statuts. § 11 soll fortan lauten:
Der Geschãftsanteil betrãgt 2000 . 1500 S sind beim Eintritt in die Genofsenschaft zu entrichten. Die verbleibenden 560 4 sind jeweilig auf Anordnung der Generalversamm— lung zu zahlen. .
Fär jeden erworbenen Anteil haftet der Genosse für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft mit 2009 6.
Die Höchstiabl der Geschäftsanteile wird auf 20 festgesetzt.
27) Bewilligung eines Nachschusses von 25 * ver Anteil. Der Aufsichtsrat.
m Eine Generalversammlung der unter— zeichneten Genossenschaft findet Freitag, am 123. Marz 1912. Nachmittags 5 Uhr. in den Geschäftsräumen der Genossenschaft in Posen, Wilhelm ⸗Str. II, statt. Tagesordnung: Abänderung des 8 1 der Statuten (Ab— änderung der Firma). Abänderung des 53 der Statuten (GSegen⸗ stand des Unternehmens).
Abänderung des 3 4 der Statuten (Er- höhung des Geschäftsanteils und der Saftsumme).
Abänderung des 5 5 der Statuten (Mit—
w — 411 * gliedschaft).
Posen, den 23. Februar 1914. Bazar wryrTobBM swojsk ich- eingetragene Genossenschaft mit be— schrankter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat.
Dr Englich, stellvertretender Vorsitzender.
Gewinn und Verlustrechnung der Terrain⸗ e. G. . b. D., ver 31. Dezember 1913.
Gesellschaft, An der Glinder Au“, Kredit.
Wandsbek, den 26. Januar 1914
Terrain⸗Gesellschaft Aa der Glinder Au“ e. G. m. b. S. Fuhrmann.
Der Vorstand.
Aktiva. Bilanz ver 21.
2
15 Terrainkonto 5 533 47
5 M 9 Monr sé al.
Dezember 1913.
— — 3 ; 1832 725 14
36
Bankftonto
ar . ⸗
e Mitglieder zabl Ende 19
Fingetreten 1313 ingetreten 1913
445
sãmtlicher 16 96 — 21 —
Mit al
Mitgl artlumme
8191 2 beträgt
1.
2 1. 1912 X 5 56 zember ö 23 2,
Nitali⸗ der
Per Anteilkonto.. Sr pothekenkento.. Umlagetonto
mit den Geschafts⸗ ssenschaft in Firma „An der Glinder Au“ = . H. in Wandsbek überein⸗ stimmend gefunden. Hamburg, den 265. Januar 1914. von Bargen,
beeidi
igter Bücherrevisor.
12
HSesellschaf
Wandeẽbek, en 25. 3 Ter rain-Sesellschaft „An d Der Vorstand.
Eanmnar 1914 zanuar 1914
r w 2 151
6Glinder Au“ e. G. m. b. S.
Y Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
[110327 . In die Liste der beim Landgericht ] in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Karl Zimmermann in Berlin, Greifswalderstraße 10, eingetragen worden.
Berlin, den 21. Februar 1914.
Der Präsident des Landgerichts J.
110106 . In die Liste der beim Gr. Land gericht Heidelberg zugelafsenen Rechts, anwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Karl Ludwig mit dem Wohnsitz in Heidelberg eingetragen worden.
Heidelberg. den 25. Februar 1914.
Großh. Landgericht.
110329] Bekanntmachung. Auf Grund der §§ 20, 98, 99 der Rechtzanwaltsondnung ist der Kammer⸗ gerichtsrat a. D. Dr. Pierre Sim Son aus Berlin⸗Dablem in die Liste der bei dem Reichegerlcht zugelassenen Rechts- anwälte eingetragen worden. Leipzig, den 26. Februar 1914.
Das Reichsgericht.
v. Seckendorff.
[110323] Bekanntmachung. : Der Rechtsanwalt Kunst in Marien werder ist auf seinen Antrag heute in der Lifte der bei dem Oberlandesgerichte hier⸗ selbst zugelassenen Rechts anwaͤlte gelöscht worden. . Marienwerder, den 24. Februar 1914. Königliches Oberlandesgericht.
22 ö. . .
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
103888 ĩ Die Herren Gesellschafter des Deutschen Waren Einkaufs ⸗Vereins Berlin, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, zu Berlin, werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 28. 3. 1814, Rach⸗ mittags 5 ühr, in den Geschäftsräumen des Herrn Justtztats und Notars Crome zu Berlin, Belle⸗Alliancestraße 31, statt⸗ indenden ordentlichen Gesellschafter⸗ versammlung der Gesellschaft eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung für das Jahr 1913. Y Bericht des Aufsichtsrats über die Rechnungsprüfung, Richtigsprechung der Jahresrechnung, Entlastung des Geschãftsführers. ; 3) Neuwahl des Vorstands und Auf— sichtsrats. ᷣ - 4) Beschluß über weitere Maßnahmen, betreffend Beitreibung aus Urteil ea. Arthur Pohl. 5) Geschäftliches.
Berlin, den 10. Februar 1914. . Deutscher Waren ⸗Einkaufs⸗Verein Berlin Ges. m. b. S. Vorstand. Aufsichtã rat. Otto Profe. Gerhardt Stobwasser.
82733 Bekanntmachung. ; Die vierunddreißigste ordentliche Mitgliederversammlung des Brand⸗ versicherungsvereins Preußischer Forsibeamten findet am Sonnabend, den 23. Mai 1914, Vormittags LI uhr, im Dienstgebäude des landwirt⸗ schaftlichen Ministeriums hierselbst, Leip- ziger Platz 9, statt. — ö Die nach 5 13 der Vereinesatzungen zur Teilnahme an der Mitgliederversamm⸗ lung Berechtigten werden hierzu eingeladen Die Teilnehmer haben nach z 16 der Vereinsfatzungen ihre Mitgliedschaft bei dem Sauptvorstande nachzuweisen. Die zur Vorlage gelangenden Schrift⸗ stücke, als Rechnung, Bilanz und Jahres⸗ bericht für 1913, sowie der Etat für 1914 können im landwirtschaftlichen Ministerium, Leipziger Plag 7, vom 18. Mai 1914 ab in den Stunden von 11 bis 2 Uhr Mittags eingeseben werden. . Berlin W. 3, den 2. Dezember 1913. Leipziger Platz 10. Hauptvorstand des Srandversicherungs vereins
Preußischer Forstbeamten. von Freier.
110650] Die diesjährige ordentliche General— versammlung der Mitglieder des
Grenesmühlener Hagelnersiche⸗
indet statt am Sonnabend. in Schwerin in Stern s Hotel.
Tagesordnung:
und Verlustrechnung. Aufsichts rats und des Vorstands. von 2 Aufsichts ratsmitgliedern. eines Bezirksvorfteber? für den 5. Bezirk
vorstehern für den 2., 5., 7.
zick. 6) Wahl von Schätzern. ) betreffend Aenderung des d 37 der Satzung
Satzung zu zablreichem Ers
dem Verein schriftlich an ume] den. Schwerin, den 1. März 1214.
110944
rungs Vereins a. G. zu Schwerin en
21. März 1914 Nachmittags 1 Uhr,
1 Bericht des Aufsichtsrats über das verfloffene Geschäftsjabr und über die vom Vorstand aufgemachte Bilanz und Gewinn⸗ 2 Entlastung des 3) Wahl 4 Wahl . Mittelweg 47. 5) Wahl von stellvertretenden Bezirks 5., 7. und 9. Be⸗
7 Antrag, Betriebs gesellschaft m. b.
Die verehrlichen Mitglieder werden unter Bezugnahme auf 5 12 letzter Absatz der einen ergebenst eingeladen mit dem Ersuchen, ihre Teil⸗ pak me an der Versammlung nicht später als am dritten Tage vor derselben
Lnisen ⸗Siiftung 1776—1876. Die ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am 10. März. Nachmittags 1 Uhr, Potsdamer Straße 22 U, statt.
Tag es ordnung: 1) Bericht der Revisoren, Entlastung des
Rendanten. 2) Bericht des Kuratoriums. 3) Feststellung des Etats für 1914. 4 Wahl von Kuratoriumsmitgliedern. 5) Wahl zweier Revisoren. Berlin, den 1. März 1914. Das sturatorium.
Freiherr von Heintze, Vorsitzender.
110638 . Dentscher Verein für Kinderasyle
E. V.
Die statutenmäßige Hauptversamm⸗ lung findet Sametag, den 14. März, Nachmittags 6 Uhr, im Sitzungesaale des Reichs bersicherungsamts, Königin⸗ Augustastr. 25 — 27, statt. ö
Tagesordnung: Vorlage und Abnahme der Rechnung. Berichterstattung der Revisoren. Neuwahl der Revisoren.
Der Vorstand. Frau Wirkl. Geh. Oberregierungsrat
Freusberg. Das Präsidium. Dr. Dr. Kaufmann, Präsident.
110589
Den Bauske Landmandshank Hypothek og Vekselbank Aktieselskab. Copenhagen. Die Generalversammlunng der Bank findet Dienstag, den 31. März a. er., Nachmittags 6 Uhr, im Bankgebäude, Holmens Kanal 12, Kopenhagen, statt. Die Tagesordnung gelangt später zur Veröffentlichung. Die Auslieferung von Stimmzetteln an die laut Statuten stimm⸗ berechtigten Aktionäre findet bis zum Tage vor der Generalversammlung täglich von 10 bis 2 Ubr im Geschäfts⸗ lokal der Bank, Holmens Kanal, statt. Die Hinterlegung der Aktien behufs Teilnahme an der Generalversammlung
kann ferner . in Berlin bei dem Herrn S. Bleich⸗ röder, bei den Herren F. W. Co., Bankgeschäft, in Hamburg bei den Herren . Behrens C Söhne, ‚ bei den Herren Joh. Berenberg, Goßler Co. erfolgen. Kopenhagen, Februar 1914. Für den Auffichtsrat: A. de Richel ieu.
rause
1195856 . Hierdurch mache ich öffentlich bekannt, daß die Vertriebsgesellschaft für Re⸗ klame und sonstige Neuheiten m. b. S. durch Beschluß der Gesellschaftspersamm- lung vom 15. Februar 1914 aufgelöst ist. Die Gläubiger vorgenannter Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Vertriebsgesellschaft für Reklame u. sonstige Neuheiten m. b. S.
In Liquidation. Kurt Hänel, Chemnitz, Theaterstr. 82 I.
li0ao?] . Die Gesellschafterversammlung vom 21. Februar 1914 hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Die Gläubiger der Gefellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden, . Berlin ⸗ Grunewald, Brahms straße 13, den 25. Februar 1914. Grootfonteiner Farmgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. H. Hupfeld, Liquidator.
1085874 i Die Firma M. Maier Cie., Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Mannheim, ist durch Gesellschaftsbeschluß vom 2. XII. 1911 aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
109772! 114. Pianofortefabrik C. Goetze G. m. b. S. in Berlin ⸗Lankwitz ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell= schaft werden hierdurch aufgefordert, sich zu melden. ; 3
C. Goetze, Berlin⸗Südende.
log? oz3] . Die Gläubiger werden aufgefordert, mit Frist von 3 Wochen ihre Forde⸗ rungen bei dem unterzeichneten Liqui- dator anzumelden. Frankfurt a. M., 26. Februar 1914. Verlag des Frankfurter Reichpost Stadtbrie fes G. m. b. H. Der Liquidator: Hans Ludwig Lswenstein,
110613 Die Firma Sãchsñische Fernsprech zellen S. ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen Leipzig, Oststr. 7, einzureichen. Der Liquidator: Otto Schuster.
1085990
Institut Boltz
G. m. b. S. in Tharlotten burg, straße 7. it in Liguidation getreten, und ersuche ich die Forderungen anzumelden.
in Liquidation getreten. einig Liquidator ist der bisherige Geschãfts⸗
Einj., Fähnr., Prim., Abitur.
(1096581
ie 3 ionale Bahabedarfe⸗ Die Internationale h 6
Gläubiger, ihre
Der Liquidator Ampt, Charlottenburg. Kleiststr. 2.
109659]
„Flammen sicheres Gewebe!
Vertrlebsgefellschaft mit beschrãnkter
Saftung. ö. Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Die
Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert,
sich bei dieser zu melden. Paul 1l'Orange, Liquidator.
109339
Laut Beschluß der Gesellschafterversamm⸗
lung vom 22. Januar 1914 ist die Grund⸗
stücks gesellschaft Ulsen mit beschrãnkter Haftung zu Wannsee, Königstraße 67 b, Zum alleinigen
sährer Herr Baurat Otto Stahn bestellt. Alle diesenigen Personen, welche Forde- rungen an die Gesellschaft haben, fordern wir hiermit auf, sich bei dem Unter⸗ zeichneten zu melden. . Grundstücksgesellschaft Alsen mit beschrãnkter Haftung i. Liquidation, Wannsee, Könizstraße 67 b. Otto Stahn.
33531 Rostenfreier
Wohnnngs nachweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den
kostenfreien Nachweis der in folgenden
Hausbesitzervereinen
bestehenden
Wohnungsnachweisinstitute
aufmerksam gemacht. Es erteilen bei
Wohnungsbedarf kostenfreie Aus-
kunft in: .
Altona a. E.: Geschäftsstelle des
Haus. und Grundeigentümer ⸗Vereins
für Ottensen, Bahrenfeld und Oth⸗ marschen e. V., Altona⸗Dttensen, Göbenstr. 7. Fernsp. Hamburg 8, 7205.
Berlin: (Tiergartenviertel) Geschãfts stelle des Srundbesitzervereins Bellevue und Hansaviertel , Berlin, Spener⸗ straße 21 (Fernsprecher: Moabit 15539), Papierhandlungen von Alfred Hahne, Melanchthonstr. 23, und Menzel, Flens⸗ burgerstr. 4, Zigarrenhandlung Baron, Bochumerstr. 3.
Braunschweig: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Bankplatz 5. Fernsprecher Nr. 57,
Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund- und Hausbesitzer, Gamm⸗ straße 15, J. .
Cassel: Geschãftsstelle des Haus⸗ besitzer⸗Vereins Bahnhofstr 27, gegen⸗ über dem Hauptbahnhof. Fern⸗ sprecher 336. Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis. ;
Colmar i. E.: Geschäftsstelle des Hausa besitzer · Vereins, Oststr. 13 (neben der Friedenskirche).
Cottbus: Geschaftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Bahnhofstr. 35, Wohnungsnachweis und Auskünfte kostenfrei.
Dresden: Geschäftsstelle des Allge⸗ meinen Hausbesitzer⸗Vereins, Marien⸗ straße 36.
Eisenach: Geschäftsstelle des Haus—⸗ besitzer Vierrelns. Bahnhofstr. J.
Erfurt: Geschäftsstelle des Haus- und Grundbesitzer⸗Vereins, Löberring 3 4.
Görlitz: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗ Vereins, Kon ulstr. und des Verkehrs⸗ vereins, Straßburg⸗Passage.
Hannover: Geschäftsstelle des Woh⸗ nungsanzeigers, Baringstt. 4 Der Wohnungsanzeiger wird auch jedem auswärtigen Interessenten 2 mal völlig kostenlos zugesandt. .
Hirschberg i. Schles., die Perle des Riesengebirges: ,, des Haugbesitzer⸗ Vereins bei Buch- händler Springer, Schildauerstraße.
sönigsberg i. Pr.: Geschäftsstelle des Grundbesitzer⸗Vereins, Tragheimer Kirchenstraße 51. .
Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Hausbesitzer⸗Vereins, Schulstr. 3.
Liegnitz: Geschäftsstelle des Grund— besitzer Vereins, Vorsitzender: Maurer⸗ meister M. Palatzky.
Naumburg a. S.: Geschäftsstelle des Haus- und Grundbesitzer-⸗Vereins; Papierhandlung Becker.
Paderborn: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer Vereins, Ikenberg 5. Tel. 341.
Saarbrücken⸗St. Johann⸗Malstatt: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer Vereins. Viktoriastr. I9.
Stettin: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbeßtzer⸗Vereins, Paradeplatz 28 29.
Thorn: Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Verein. Geschäftsstelle bei Arthur Abel i. Fa. W. Böttcher, Baderstr. 14.
Trier: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesttzer. Vereins, Glockenstr. 10.
Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus und Grundhesitzer⸗Vereins, Luisen⸗ straße J9. Wohnungglisten mit Stadt⸗
Ter Vorsitzende des Aufsichtsrats:
* . Monts al D 6onrteg *
von Böhl auf Cramon.
Ilmenau i. Thũr.
Prosp. frei.
plan und Fremder führer kostenlos.
M 52.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels
Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 2. März
1914.
Güterrechts, Vereins, Gengffenschafts, Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, Lber Warenzeichen.
Patente Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eifẽnbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 324)
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
für Selbstabholer auch durch die Königliche Exppedition des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 438, Bezugspreis beträgt L 46 S0 5 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 98. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 5. ö
Wilhelmstraße 32, bejogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 52 A., 52 B., 52 C., 52 D. und 52 E. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung . n, ., gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
D. 28 955. Siebrost, bestehend aus in geneigter Ebene liegenden Stäben von rechteckigem Querschnitte. Dipl.⸗Ing. Egon Dreves, Hannover, Baumbach— straßze 5. 24.5. 15. 3c. S. 62 067. Knopfverschluß. Chri⸗ stian Hinkel, Berlin, Ritterstr. 77. 9. 4 13. 3c. M. 46 893. Druckknopfverschluß mit kugelfärmiger Kappe und kugel-⸗ förmigem Kopfe. Bergische Druck⸗ ,,, G. m. b. H., Barmen. 1 28. W. 42 935. Am FKleidungẽstück festklemmbares Nadelkissen. Paul W. Walter, Fellbach⸗Stuttgart, Bahnhof⸗ straße 169. 11. 8. 13. 4a. W. 40 772. Seilaufzug für Gas⸗ lampen. Hans Wagerer, Berlin, Evlauer Str. 25. 19. 10. 12. 1b. S. 38 277. Einstellvorrichtung für Scheinwerfer, die auf einem auszieh⸗ baren Mast gelagert sind. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin.
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e. D. 29 282. Vorrichtung zum Mischen von Gasen in Gasbehältern. Dampfkessel⸗ u. Gasometer⸗Fabrik A. G. vorm. A. Wilke C Co., Braunschweig. 22. 7. 13.
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Za. S. A0 432. Selbsttãtigarbeitender Freifall⸗Bohrapparat. Franz Josef Licht⸗ blau, Niklasdorf. Oesterr. Schles.; Vertr.: k Breslau, Bahnhofstr. 13. O 1 5.
5b. F. 36 s14. Selbsttätige Umsetz⸗ vorrichtung des Bohrers von Bohr— hämmern o. dgl. mittels einer Drall⸗ Vindel; Zus. z. Anm. F. 35 783. Heinrich Freise, Bochum, Berggate 2. 3. 7. 13. 6f. S. 39 253. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Spülen von Fässern u. dgl. Societe Anonyme de Constructions MẽSscaniques et Agricoles du Centre, Varennes⸗sur ⸗Allier, Frankr. . Vertr.: Dipl-Ing. W. Riese, Pat. Anw., Char⸗ lottenburg. 6. 6. 13.
7e. P. 30 752. Vorrichtung zum Lochen von durch Einpressen der Oehr— furche ausgebauchten Nadelschäften. Wil⸗ belm Post, Iserlohn, Westf. 23. 4. 13. 2b. Sch. 1 314. Maschine zum Schleifen von Geweben. Hermann n , Bergneustadt, Rhld. —— D. 6
Sk. C. 23 284. Verfahren zur Her vorhebung der Dessins in buntem oder weißem Hemdenstoff. Crefelder Kamm⸗ , C Co., Crefeld. 128. M. 52 120. Filterapparat zur Ausscheidung fester Stoffe aus Flüssig⸗ keiten mit in einem geschlossenen Be— hälter angeordneten Filterelementen. Carl . Leutzsch Leipzig, Schulstr. 6.
1. 6. 9
12Zi. A. 23 162. Verfahren zur Darstellung von Aluminiumnitrid. Alu⸗ minium - Industrie Akt. Ges.. Neu⸗ bausen, Schweiz; Vertr. C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin SR. 66. 7. j. 5.
L2zZi. J. 36 782. Verfahren zur Dar⸗ tellung von Titansauerstoffverbindungen. Peder Farup, Drontheim, Norw. ; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner. Pat.: Anwälte, Berlin 8sW. 61. 1. 7.13. 121i. K. 56 401. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Erzeugung von Wasserstoff und Sauerstoff durch Elektrolyse von Wasser. The knowles OCzygen Com- pany Limited u. Robert William Grant, Wolverhampton, Stafford, Groß⸗Brit.; Vertr. E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw. Berlin 1
121i. P. 31 671. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Phosphorpentachlorid aus einem Phosphat und Alkalichlorid. Dr.
Samuel Peacock, Philadelphia, Pa., V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 13. 10. 13.
121. B. 72 164. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Chlorkalium, Kalimagnesia und Kalisulfat aus Carnallit und anderen Kalirohsalzen. Königl. Berginspektion Staßfurt u. Dr⸗Ing. Hans Osten, Staßfurt. 5. 6. 13.
I2n. H. 62 766. Verfahren zur Gewinnung von reinem Zinkoryd im ge⸗ schlossenen Kreislauf aus unreinem Zink- orvd, Zinkkarbonat, Ofenhruch, Zink dämpfen und anderen zinkhaltigen, in— dustriellen Rückstãnden. Edouard Hune⸗ belle, Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann. Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 6. 13.
121. R. 38 413. Verfahren zur Darstellung kolloidaler Lõösungen von Edel⸗ metallen. Dr. Hugo Grauert, Berlin⸗ Halensee, Kurfürstendamm 115. 21.7. 13. 129. B. 66 684. Verfahren zur Herstellung von chlorierten Produkten aus Fetten, Oelen und Wachsen. Balsamen und Harzen, dem Erdöl und seinen Frak—⸗ tionen, dem Paraffin sowie den Erd⸗ und Montanwachsen; Zus. z. Pat. 256 856. C. F. Boehringer w Söhne, Mann⸗ heim⸗Waldhof. 16. 3. 12.
1209. B. 66 685. Verfahren zur Herstellung von chlorierten Produkten aus Fetten, Oelen und Wachsen, Balsamen und Harzen, dem Erdöl und seinen Frak⸗ tionen, dem Paraffin sowie den Erd⸗ und Montanwachsen; Zus. z. Pat. 256 856. C. F. Boehringer Söhne, Mann—⸗ heim⸗Waldhof. 16. 3. 12.
EL2Zo. B. 71 240. Verfahren zur Ausführung von DOxydationsreaktionen. Badische Anilin ⸗ Soda ⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 29. 3. 13.
12Zo. F. 326 776. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Aeylisocyanats. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Ldeverkusen b. Cöln a. Rh. 30. 6. 13. E2Zo. K. 54 818. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Anthracenderivaten. Dipl.“ Ing. Michael Kardos, Charlottenburg, Knesebeckstr. 93. 3. 5. 13.
124. A. 21 023. Verfahren zur Her⸗ stellung von auch beim Erhitzen auf Tem⸗ peraturen über 2000 löslich bleibenden, festen harzartigen Kondensationsprodukten aus Phenolen und Formaldehyd. Jonas W. Aylsworth, East Orange, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. II. 1
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 2. 10 anerkannt. .
124. F. 36 059. Verfahren zur Dar—⸗ stellung von Schwermetalladditionsverbin⸗ dungen aromatischer Arsenverbindungen; Zus. z. Anm. F. 34833. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 28. 2. 13. .
13a. M. 53 931. Einrichtung zum Schutz des Mantelbleches von Dampf— kesseln gegen äußere Zerstörung. Arthur Grotjan Marshall, Westminster, Engl.; Vertr. Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. 13.10.13. Großbritannien, 21. 11. 12.
136. W. 42786. Vorrichtung zur Reinigung von Dambfkesselspeisewasser durch Erhitzung mit Dampf. Philipp Walter, Straßburg i. Els., Schiff leut⸗ staden 34. 18. 7. 13.
138. B. 71 799. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur von überhitztem Dampf durch Zumischen von Wasser. Paul Büschler, Linden⸗Ricklingen. 6.5. 13. 15a. M. 48 977. Setzmaschine, bei welcher Matrizen, Patrizen o. dgl. mittels Auslösevorrichtungen aus den Matrizen ausgelöst werden. Mergenthaler Lino⸗ type Companh, New York; Vertr.: Dipl. Ing. Bruno Bloch, Pat. Anw. Berlin 8W. 48. 25. 3. 12.
159. W. 36 424. Vorrichtung zur Zuführung eines Kählmittels gegen die Innenfläche von Stereotypplatten mit fest⸗ stehendem Sattel. Henry Alexander Wise Wood, New York, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 22. 9. 09.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. 9. 08 anerkannt.
158. K . 56 480. Vorrichtung zum selbsttätigen Auslegen der Bogen für Tiegeldruckpressen durch eine den Bogen seitlich vom Tiegel abziehende Vorrichtung. Fa. Emil Kahle, Leipzig Paunsdorf. 15 19 15
18a. D. 29 277. Hochofenbegichtungs⸗ einrichtung mit Zwischentransport des
Gichtgutes vom Schrägaufzug zum Ofen⸗ schacht. Deutsche Maschinenfabrit A. G., Duisburg. 21. 7. 13. 18a. D. 29 995. Mit Einführungs⸗ trichter versehene Zange zum Erfassen und Befördern von Hochofenbegichtungskübeln o. dgl., deren Tragstangen in einen Bund auslaufen. Deutsche Maschinenfabrik Akt. Ges., Duisburg. 6. 12. 13. 18e. E. 19 556. Varrichtung zum Erhitzen zu härtender Werkstäcke mit Hilfe von Gasflammen, die in ent⸗ svrechender Zahl über die zu beheizenden Oberflãchenteile des Werkstücks verteilt sind. Christian Emonts. Duisburg a. Rh., Kammerstr. 52. 6. 9. 13. 198. C. 22 936. Brückenbelag aus Belageisen und Deckeisen mit Entwässe⸗ rungsrinnen in jeder Längsfuge des Be— lags. Anselm Cyran, Düsseldorf, Bolten⸗ fe . . 2 15. 20b. T. 18 437. Fletterlokomotive mit ruhendem Kletterseil. Egon Tichy⸗ Nemetschke, Wien; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 61. 24. 4. 13. 20c. S. 38 361. Obergeschoßausbildung für zweigeschossige Straßenbahnwagen. Ludwig Spängler, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 2. 13.
Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 18. 10. 12 anerkannt. 20d. K. 56 109. Förderwagenradsatz mit Rädern, deren Naben als Rollenlager ausgebildet sind. Friedr. Krupp, Akt. Ges., Essen, Ruhr. 10. 9 13. 205. D. 29 268. Einrückvorrichtung mittels Streckentaster für Rücklauf⸗ Sperradbremsen. August Dröge, Nieder⸗ eving b. Dortmund. 21. 7. 135. 201i. M. 49 514. Streckenanzeiger für Eisenbahnen. Josef Masek, Rokyean, Böhmen; Vertr.! B. Bomborn, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 61. 8. 11. 12. 21a. B. 71 613. Einrichtung für Nebenstellenanlagen, bei denen die end⸗ gültige Schlußzeichengabe oder die selbst⸗ tätige Lösung einer Verbindung am Neben⸗ stellenschrank verzögert wird. Ludwig Baugatz, Berlin⸗Schöneberg, Sachsen⸗ damm 41. 24. 4. 13. 2Ha. S. 37 645. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit Posthaupt⸗ und Nebenanschluß über mehrere Amts⸗ leitungen und mit Prbatnetz, bei der durch Drücken einer auf jeder Nebenstelle ange⸗ ordneten Amtstaste mit Hilfe eines Wahl⸗ schalters die Verbindung des Nebenstellen⸗ apparates mit einer freien Amtsleitung erfolgt. Siemens C Halske Akt.“ Ges., Berlin. 19. 11. 12. 2Ia. S. 37 990. Schaltungsanord⸗ nung für Leitungswähler in Fernsprech⸗ anlagen mit selbsttätigem oder halbselbst⸗ tätigem Betrieb. Siemens E Halske Akt. ⸗Ges., Berlin. 10. 1. 13. 2a. S. 39 375. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit halbselbst⸗ tätigem Betrieb. Siemens 4 Halske Akt. Ges., Berlin. 24. 6. 13. 21c. A. 22 914. Schaltanlage mit geteiltem Sammelschienensystem. Allge⸗ meine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 15. 10. 12. 21Ic. B. 70 641. Steuerung für Fördermaschinen mit Antrieb durch Wechsel⸗ strom⸗Kollektor⸗Motoren. Bergmann , Akt. ⸗Ges., Berlin. 14 2. 173 21c. G. 38 831. Selbsttätiger Um⸗ schalter für aus Primärelementen be stehende Batterien, mit Hilfe derer elek— trische Beleuchtungskörper gespeist werden. A. W. Goworoff, St. Petersburg; Vertr.: C. Kleyer, Pat. Anw., Karlsruhe. J. 4. 13. 21c. G. 28 838. Einzelschaltgruppe für eine Hochspannungsschaltanlage. Karl e , . Düsseldorf, Gartenstr. 134. 3 21c. H. 58 989. Schließwerk zur Herstellung einer nur mittels besonderer Hilfsmittel lösbaren Verbindung zwischen der Patrone und der Gewindehülse elek⸗ trischer Sicherungseinsätze; Zus. z. Pat. 251 344. Rudolf Hundhausen, Dresden, Großmannstr. 5. 12. 9. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Oester— reich vom 10. 9. 12 anerkannt. 21c. H. 62 4390. Elektrischer Hohl⸗ leiter aus Profildrähten. Dipl.-Ing. Dr. Paul Humann, Hannover, Bödekerstr. 23. 6. 16 21c. S. 329 062. Klebemaschine für Platten aus Glimmer oder ähnlichem Material. Wilhelm Senst, Düren. 16.5. 13. 2Hc. S. 39 849. Vorrichtung zum Schutz von elektrischen Starkstromanlagen gegen Ueberstrom, abhängig von der Höhe des Ueberstromes und des Spannungsab⸗ falles. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. G., Berlin. 19. 8. 13.
218. A. 22107. Primär in Reihe mit anderen Stromverbrauchern liegender Transformator, mit drei Wicklungen. Attien ˖ Gesellschaft Brown, Boveri E Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Robert Boveri, Mannheim ⸗Käferthal. 29. 4. 12. 218d. S. 36988. Hochspannungs—⸗ schaltanlage zur wahlwelsen Zu- und Ab⸗ schaltung von Hauptleitungen. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 16 8 12
218. W. 43077. Regulierung großer Induktionsmotoren mit beträcht⸗ lichem Regulierbereich und damit hoher Sekundärspannung; Zus. 3. Anm. W. 42569. Chr. Weuste C Overbeck G. m. Bb. O. u. Dr. Ing. Friedrich Wilhelm Meyer, Grabenstr. 53, Duis⸗ 1
218. W. 43 385. Regulierung großer Induktionsmotoren mit beträchtlichem Regulierbereich und damit hoher Sekundär⸗ spannung; Zus. z. Anm. W. 42569. Chr. Weuste C Overbeck G. m. b. S. u. Dr.-Ing. Friedrich Wilbelm Meer, Grabenstr. 53, Duisburg. 11. 10. 13. 218. W. 44 058. Regulierung großer Induktionsmotoren mit beträchtlichem Regulierbereich und damit hoher Sekundãr⸗ spannung, bei der eine stetige Touren⸗ und Phasenregulierung durch Hilfssteuer⸗ maschinen erfolgt, deren Feldströme ge— andert werden; Zus. z. Zus. Anm. W. 43385. Chr. Weuste & Overbeck G. m. b. S., u. Dr.Ing. Friedrich Wilhelm Meer, Grabenstr. 53, Duisburg. 31. 12. 13. 218. W. 44 120. Regulierung großer Induktionsmotoren mit beträchtlichem Regulierbereich und damit hohen Sekundär⸗ spannungen, bei der zum Zwecke stetiger Tourenregelung für bestimmte Touren— bereiche der Magnetisierungsstrom der Induktionsmotoren geändert wird; Zus. z. Zus⸗Anm. W. 43 077. Chr. Weuste G Overbeck G. m. b. S., u. Dr.-Ing. Friedrich Wilhelm Meyer, Grabenstr. 53, Duisburg. 9. 1. 14. 2LHe. B. 71 876. Elektrische Meß⸗ und Anzeigevorrichtung für Hochspannungs⸗ leitungen. Ernest Baillat, Pont ⸗de⸗ Beauvoisin, Isère, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 14. 5.13. 21e. N. 14 696. Sccherheitsvor⸗ richtung an Prüfklemmen für Elektrizitäts⸗ zähler. Richard Ney, Berlin, Sebastian⸗ straße 6I. 25. 9. 15.
2Ie. N. L4 704. Sicherheitsvorrich⸗ tung an Prüfklemmen für Elektrizitäts⸗ zähler; Zus. z. Anm. N. 14 696. Richard Ney, Berlin, Sebastianstr. 61. 29. 9. 13. 24b. G. 36 791. Lokomotivkessel⸗ feuerung, bei der der flüssige Brennstoff durch Dampf oder Druckluft in einen Strom heißer Luft eingeblasen wird. M. A. Gregory, George Robert Gre⸗ gory u. Direct⸗Gas Fuel Limited, Westminster, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗»Anwälte, Berlin 8W. 61. 28. 5. 12.
24e. D. 28 516. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Gas aus bituminösen Brenn⸗ stoffen in intermittierendem (Wassergas⸗) Betrieb. Dellwik⸗Fleischer Wasser⸗ gas⸗Ges. m. b. H., Frankfurt a. M. .
249. C. 21 798. Einrichtung an Lokomotiv,, Lokomobil⸗ und ähnlichen Kesseln zur Verhinderung des Funken⸗ JJ 25a. R. 35 809. Hilfgabzugsvorrich⸗ tung für Lamb'sche Strickmaschinen zur Herstellung einer Ware mit sprungweise sich verändernder Breite. Adolf Rocken⸗ stein, Schleusingen, u. Wilhelm Borgert, Chemnitz. 25. 6. 12.
25h. B. 69 349. Verfahren zur Herstellung einer mit Schleifeneffekt ver⸗ zierten Spitze auf einfädigen Klöppelspitzen⸗ maschinen. Harry Lawrence Birkin, Nottingham, Engl.; Vertr.. Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. E. George, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. 1. 11. 12. 266. B. 70 634. Acetylen⸗Gruben⸗ lampe. Frederic Ehninger Baldwin, New Jork, V. St. A.; Vertr.: R. Deiß⸗ ler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, G. Maemecke u. Dipl. Ing. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
135 2 15
264. G. 38 871. Vergaser für flüssige Brennstoffe, in dessen äußerem Heizmantel ein enganschließender lang— gestreckter Verdränger mit Siebfilter sitzt. Gasmaschinenfabrik Amberg Ger⸗ hardt u. Schubert, Amberg. 14. 4. 13. 276. D. 30 15. Selbsttätiger Druck⸗ regler für Kompressoranlagen. Deutsche n n A. G., Duisburg.
276. M. 34 7203. Ein oder mehr⸗ 3
stufiger Gaskompressor. Maschinenbau⸗ Anfst alt Sumboldt, Cöln⸗Kalk. 27. 12.13. 27. 3. S681. TKarselgebläse mit biegsamen Flügeln. Wilhelm Zadow, Biebrich, Rhein, Rheinstr. 17. 18. 10. 13. 28a. D. 28 379. Verfahren zum Schnellgerben von Häuten. Giacomo Durio, Turin; Vertr.. Dr. S. Ham⸗
durgzr, Pat. Anw., Berlin SW. 68. ray,
30d. B. 73 919. Hilfe vorrichtung für Sprech⸗ und Gesangübungen. Maria r , ng. Heidelberg, Blumenstr. 2. 8. = .
208. C. 24 211. Bruchband. Charles Cluthe sen.,, Glen Ridge, New Jersey, V. St. A.; Vertr. Dipl-Ing. W. Hupf⸗ auf, Pat. ⸗Anw., Düsseldorf. 15. 12. 13. V. St. Amerika 18. 12. 12
3298. D. 29 689. Wärmgefäß mit wärmeisolierender Hülle für therapeutische Zwecke. Fritz Dietrich, Karlsruhe, Sophienstr. 155. 9. 10. 13.
3908. D. 29 699. Wärmgefãß mit wärmeisolierender Hülle für therapeutische Zwecke; Zus. z. Anm. D. 298 689. Fritz kö Karlsruhe, Sophienstr. 156. 9. 4
305. C. 22 191. Pendelapparat für aktive und passive Uebungen. Centrale für ärztlichen und Hospital⸗ Bedarf Gustav Hoffmann C Co., Inhaber Richard Nitschke u. Richard Mützky, Sprengelstr. 27, Berlin. 23. 7. 12. 30g. E. 19 515. Flasche mit einer oberen und einer unteren Abteilung, die durch Vertiefungen in der Flaschenmün— dung voneinander getrennt sind. Carry Enge u. Andrew H. Lee, Walhalla, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy un Mr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8 . 6 38 13
20g. P. 21831. Apparat zum Füllen und Schließen von Apotheken⸗ Papierfalzkapseln. Eduard Pavlovsky, Vysosan b. Prag; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Hans Eyck, Pat. Anw., Magdeburg. 8 1 16
23206. S. 41 001. Einrichtung zum Betriebe von pneumatischen Kammern. . . Segebarth, Bad Reichenhall. 32a. E. 17 4835. Verfahren zur Her⸗ stellung von Hohlglaskörpern durch Aus— heben mittels eines in die Schmelze ein— getauchten kalten Fangstückes. Empire Machine Company, Pittsburg, Pennsvlv., V. St. A.; Vertr.. Max Moßig, Pat. Anw., Berlin 8sW. 29. 18. 11. 11. 338. H. 63 692. Vorrichtung zum Tragen von Säbeln oder Degen am Hosen⸗ träger. Wilhelm Heidrich, Dortmund, Gnadenort 12. 18. 9. 13.
34e. LS. 39 854. Beim Aufdrücken auf das Fensterbrett selbsttätig in Wirkung tretende Auffangvorrichtung zum Schutze gegen Hinausstürzen aus dem Fenster. Nicolaus Lemier, Saarlouis. 16. 6. 13. 34e. R. 36991. Röhrenförmige Dübelhülse für Schrauben, Nägel o. dgl. John Joseph Rawlings, London; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 20. 12. 12. 341i. D. 29 774. Nach beiden Seiten hin ausziehbarer Tischkasten. Julius Duncker, Lübeck, Düstere Querstr. 18. ,, ,
341i. S. 39 195. Verstellbare Stütz⸗ leiste für Tragbretter an Regalen. Carl 5 Bielefeld, Herforderstr. 111. .
23241. Kö. 55 984. Geflügelrupfer; Zus. z. Pat. 251 610. Gustav Kolzing. Werneuchenerstr. 12, u. Emil Kücken, Kastanienallee 39, Berlin. 26. 8. 13. 2354. H. 63 249. Aufschiebevorrich⸗ tung für Förderwagen an Förderschichten mit vor jedem Schachttrumen angeord⸗ neten, über Kettenräder geführten und mit Mitnehmern versehenen endlosen Be—⸗ schickungsketten. Fa. Ernst Hese, Beuthen ö
5c. S. 39 459. Fallgewichtsbremse. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H.. Berlin. 3. 7. 13. 358. C. 23 767. Vorrichtung zum Aufrichten von Holzrähmen u. dgl. ö Czekalla, Konstadt O. Schl. 369. A. 22 666. Helzkörper für Zentralheizungen mit durch das abfließende Heizmittel beelnflußtem Thermostaten. Max rndt, Aachen, Aureliusstr. 35. 24. 8. 12. 375. A. 23 925. Zirkuszelt. Jo⸗ hannes van den Akker, Mainz a. Rh., Kapuzinerstr. 48. 14. 5. 13. 375. G. 37 722. Staffelförmige Schiebetoranlage für Luftfahrzeughallen oder ähnliche Bauwerke, deren auf Schienen laufende Torteile sich beim Verschließen
miteinander kuppeln. Gesellschaft für