Nut mit großer Vorficht und äußerst behut am wird man

die Aenderung eines wissenschaftlich so eingehend vorbereiteten und ; * t B 6

in der Praxis so wohlbewährten Gesetzes berange ben dũrfen. Jedenfall ꝛ w E 1 E Ee ? Q 9 E werden die belden Grundsäte, welche man als die Eckpfeiler de

ganlen Gchäudez bericknen kann, nicht ar getaftet werden können. G zum Deutschen Reichsanzeiger und Königli ch Pr eußi Staatsanzeiger.

sind das erstens der Grundsatz, den man mit dem Schlagwort ver Bestehenden wird immer gewisse Unbeguemlichkeiten hervor⸗ xostwagen vorhanden war, was jetzt oft nicht der Fall ist. Die Gleichgewicht mwischen Leistung und Gegenlelstung zu bezelchre⸗ ; 26 ö. uß erst eine gewisse Zeit vergehen, ehe man arüber Herren dürfen nlcht vergessen, daß unser Brief ⸗ und Zeitungẽ verkehr pflegt, der Grundsatz also, daß derjenige, der von bestlmmten Ein⸗ Berlin, Dienstag, den 7 März abgeben kann. Aber, wie gefagt, die Sache in zanz immenser Weise zugenommen hat, sodaß wir manchmal den richtungen der Gemeinde be sondere wirtschaftliche Vorteile genießt — — — - . — ; e, . ganzen Postwagenraum in den Schnellzägen für die Beförderung der auch zu den Kosten, die durch diese Einrichtungen hervorgerufer un über die Ausbildungtszeit sprecken, so Briefpoften und Zeitungssäcke brauchen und gar nicht in der Lage werden, seinerselts beitragen und seinen Anteil nicht auf anden 14 zurch die entsprechenden gededt von falschen Voraussetzungen aus. Wir sind, Pakete mitnebmen zu ksnnen. Für den Fall, daß Steuerpflichtige abwäljen soll, die von diefen Einrlchtungen keinen of ie Ausg ig nicht n igen ommen, weil die Agenten gewöhnlich in zwischen den Provinzialbebörden, den Obeivostdirektlonen und Vorteil haben. Der andere Grundfatz ist der, daß die Rũcksich⸗ und für die weiblichen Personen ist diese den Eisenbahndirektionen Differenzen entstehen über die Frage, ob nahme auf die Staate finanzen die Inan spruchnahme staatlicher Steuer sie vom dritten Monat ab Tage⸗ in einem Zuge Pakete mitgenommen werden können, wenn auch nur quellen durch die Kemmunen nur insoweit zuläßt, als dies ohne Ge— Daß Frist hinaus noch weiter aus im Austausch zwischen der Anfangs. und der Endstation, oder nicht, bin fährdung dieser Steuerguellen selbst gescheben kann. Diese belder . ich aber gezeigt, en, darüber besteht kein Zweifel. Also die Aus. ich mit dem Herrn Eisenbabnminister dahin übereinge kommen, daß Grundsätze sind es, die in de Kommunalabzabengesetz ins besonden jetzt Bemeinden, die = tritt schon nach Ablauf dann die Zentralbehörden miteinander in Verbindung treten. Ich muß das Verhältnis der Heranziehung der Realsteuern einerseit? und de d 282 nun bekennen, daß ich bei dem gegenwärtigen Herrn Eisenbahn· Einkoemmensteuer andererse uch die Kommunen zu Gemeinde minister immer das größte Entgegenkommen gefunden habe, und ich zwecken beherrschen. Ihr ung oder wesentliche Absichwächun muß der Ansicht entgegentreten, als wenn sich die preußische Eisen⸗ kann nicht in Frage kommen. bahnverwaltung irgendwie den Bestrebungen der ostverwaltung und Wohl aber kan heiten der Ausf

21

szus erreicht. Diese Gefahr des Versäumens der Anschlüsse ist der Grund

wirkllch um V für die gesetzliche Vorschtift, daß die Paketbe förderung aasgeschloñsen genommen werd werden kann.

iri neine Herren, so müssen wir uns gegenwãr Nun ist es vollständig richtig, daß früher Pakete in grõßerem

Einrichturg gibt, mögen wir sie gestalten, wie wir Umfang mit Schnellzugen befördert worden sind; dies beruht in der

die in der eisten Zelt nicht geklagt wird. Eine Aende˖ Hauptsache aber darauf, daß damals der nötige Raum in den Bahn⸗

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32 . 2 ö z K k 14. der Herr nd gel im Laufe der Jahre gesammelten

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Agenten intte ten kö = die Ver. den Bedürfnissen der Allgemeinbeit elle.

Mi Breitenbach ist in gleicher Welse wie ich davon über- Erfabrungen und der di fortschreitende Entwicklung auch i zeugt, daß die Ver ehrsmiltel für das so günstie m den Verbältnissen der Gemeinden bedingten Wandlung. Und, mein Grundgehalt und irgendmöglich ausgenüßt werden mũj Herren, immer lauter ist im Laufe der Jahre aus der Praxis beran

falsches Prinzip Wenn dann allgemein gesagt worden ist, die Reichs postvern g der Ruf nach derartigen Aenderungen oder Verbesserungen ersckall

dem flachen möchte doch den Wünschen der Beamten mehr entgegenkommen un und di ingeherden Wünsche haben sich zu einer Reihe vo

; e ien em Jahre fordern Wünsche prüfen, so muß ich bier gleich direkt bekennen, daß von un⸗ li ich die an dieses hohe Haus gelangt sind

ine beträchtliche sr ) turen. räre es wirklich richtigen Voraussetzungen ausgegangen wird, wenn angenommen wird, die Wünschen in lichst? enn wir obne Rücsicht auf den Verkehr jedem Postagenten Wünsche der Beamten würden nicht eingehend und wohlwollend geprüft. weck des vorlieg

ur, wenn die Verweltung die Die allgemeinen Sesich le n denen der Entwurf

n M* 11 erungs⸗ oder Verbesserunge vorsch!

warfarrme vortommen,

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? ist nicht nötig. Die Das wäre ja vollständig wider die N nahr Imts keine größeren che nicht eingehend prüfen würde; denn sie ist ja dabon über⸗ i en Abänderur

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ine für das flache Land schätzbare zeugt, daß man kerechtigten Wünschen nach Möglichkeit entgegen⸗ 7 Mun

abe schon früher aus. kommen muß. Natürlich sind ab ehr vlele Wünsche äberbaupt nennenswerte Aus, unerfüllbar, und went Wünsche, d

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zu machen. Das ist erklärt worden sind, alle Jahre wiederkommen, ihne — sch erden, 8 chau

ort wieder daß sagen. Die Zabl der Wünsche ist ja verstän lich egreiflich ist, daß . endige Schrank ö, s dürfen wir nicht sehr groß. Manche Wünsche gen auch berechtigt sein, können aber 6 n der Rü nahme auf die vielfach jetzt schon 8 hoc ᷣ . Wesse . Herren Abgeordneten zu altnisse nicht erfüllt werden. Jedenfalls belasteten Steuerzahler. Es kann daher nicht darauf daß wir vieriel Beamte, wieviel e — diesen euerzahlern t r neuen Titeln immer neue X l t die neue Einnahme, ie tei . ĩ auß erl als i. r de f die noch vorhan ü . Nun fordern wir in Ven u daf gũtung ͤ er Heranziehung auszufüllen und nie ̃ nn Gewehnbeit macht, Jahre wieder ein ser Durchschnitts vergütung. so der n grün al urch die Terminologie des enwãärtige d da eint es . . Mebranfwendungen betragen für di Jahre 1913 1914 zusammen nicht ü — ꝛ ein setzes ver z zevorjugungen einzelner Gruppen n Persont: Segen leitung ge fenigi, wenn bien 166m 8e nl . Sie seben, wir stehen nicht still betreffs der Post⸗ einen Jahresauf 3 d t uf ; e, ,, . . . 2 1 3. um Veibandttag der Agenten ein Mit— Tagegelder der Poftboten sind also in zi ersterer Beriehung düifte die Ausdebnung der Beitragspflis . e , , . , die Wänsche angehört bat. ss Zweifellos ist ia 5 b f⸗ de z fär die Gemeinden von besonders weittragender Bedeutun hörde Kht unmögli darf. Wenn die Gebähren 5 se

19

meist alles vorhanden. Sie omme chte ich sagen, ein Rente erf achen, di ü .

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in. In letzterer Beziebun t mir, als wyis 3 Publikums zu der diesem hoben Hause immer wieder g wird, tracht geiogen worden ist. Orten, in ige iel zu erwähnen den Fall ö . 26. ö . DJ . 1 , ᷓ ; 6 . z Beitrage, geben n man wen

auch die Tageg von Gemeinden einkommensteuerpflichtigen Personen, die darin lieg der Telastung e daren betroffen werden, a, ,.

sß wir noch mehr bekommen müßten. 2 n Semen def nt chen gen ien schließlich auch der All⸗ Städte sprecen ĩ

* ⸗ 5 3 1 1 8 . 9441 1 z n 1 5 1 — 3 . = . 15 . 297135 De ] 6 a. * — ö 1 was vorsichtiger zu seln. g richtig, daß die Orte in die einzelnen 5 Verteilung auf die einzelnen Gemeinden gelangt, sondern das den und . ist die a 1 8 1. sonders nachzuspüren. Gewiß ist es hti e k

. n tt3usqh ⸗ Pie S J S s . * . j ,,, ; uit Beiträgen nicht gerechtfertigt. Wenn neben zu sprechen, der vielfach i otverwal 9 eariffen m n, , , W me

. ih . Eattãuschungen gerufe Die Herren haben ja Steuersatz zugrunde liegende Jesamteinkommen, sodaß die in den k . u. zu sprechen, der vielsach! ngen Platz gegriffen hat. stücke, namentlich im Welten,

hat, wenn ich ibn ichtig ch Gattãuschunge X ] 53 ius 3 G m sodaß . ö S f Grund des F 15 des Fiuchtlinien· Ber der Jüsamn eufeßung der 6 ; ; 1 en,.

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Mein Es ist voll, daß nicht der dem Gesamteinkommen entsprechende Steuersatz z

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* j . Me: ließ ine M ss 51 S rIf v e Iro— 57 Für Bshbe n ko P ⸗ K,, eseben, auch in dieser Beziehung eine Verbeserung für Steuertarif vorgese bene Progression fũr böhere Einkommen in solc t aden, noch weitere Beiträge gefordert werden. nicht zu verwundern, daß sie o und so werden z. B. auch die Klagen, die wegen Fällen in weitgehendem Maße außer Wirksamkeit geseßt wird. st das 2 steuernng. Auch die Handelskammer in Efsen nicht nen, sondern von? tener ablern agen werden den Beürägen nicht zu weit gehe. R blagwort „Großzügigkeit“ wird Mihb trieben. Ander⸗ r müsen nn di

geltend gemacht worden sind, durch0 Fe ö je Fran sten Hnrmiemert für bie Te ö f 8 — ⸗ Ferner war die Fr zu prüfen, inwieweit für die Teilung de . ; i , ,,, itzbr de. Grage iu . ; d lung ; 8 N uunternebmungen und der Gesellschaften seits werd 166 6 , K ö ,

13

behere Wohnungsgeldzuschußklase einer Mehrzabl von Gemeinden gemeinfamen Steuerobjelle ande 936 ii Dan c des Haufes, aber es fragt sich doch, welte Normen aufgefunden werden könnten, welche den schwächer⸗ b der anderweite Sten i ĩ z nwendung kommen

Fortsetzung der Beratung auf Gemeinden einen böheren Antell zu sichern geeignet wären. Die . Danten möckle rher Anfragen; nachher 3 ist eingehend geprüft worden und hat mn ei ei . 6 . ch nderungsvorschlägen Anlaß gegeben. wie ri ie rnlickt in den Gemein ziehn

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876 * Vo Do ö zesteuer:

infolge der steigenden Kom ᷓ t er Grundstücke juristischer Pere ür zutreffend. en t Verfeinerung des Abgabenwesens ? Kreisen lind i B. durch die Steuerfreiheit Remo pott iegenen Schullast Die inden des sn lich e ⸗ . ianchen Gemeinden t all bis zu S000 ( sen. n; bedeutend ig enüber genannten Vorzugs⸗ geben ist, daß Aufwendungen

entgegen⸗

Preusßischer Landtag. . gal sich gestaltet bat, um so mehr ist es erwünsch

f e Recht sär die Beziehungen zwischen den Gemeinden an Haus der Abgeordneten. a,, . . a,, 18 *

teuerpflichtigen seits S ꝛ und dem Staal März 1914, Vormittags 11 Uhr. z tunlichst einfach zu gestalten. Die in dem Entwurf zal genen Vereinfachungen, die zugleich ein Glied in , . . e, . rem, ö 0 , e el der. : , . en 1 tom mene n es & do d munen entzogen ist. Es findet auch unsene illigung, daß Verwal⸗ sind nicht so se ür die aatsaufsicht

asnahmen bilden, welche dazu beitragen sollen, d ienx;

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den Beginn 1 . gesttrie i un reformieren, werden in der Praxis von außer würden wir es hier doch

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M ** warhon ö. ? . h ? ö 1 Bl. berichtet n. wei Die Regierung hat es nas fü aa . ad en itt von Wie ; Tagesordnun leht di * atun ) Tür d zer j Gemeinden zum Staat tre ; ei⸗ Uusgleic 1 zu unden ber brauchte di Gr e des Staates und der Gem en in größe Umfange geworfen wer as E ĩ a ,. ; ̃ . 8 . 1m emeinden zum Staat treten noch ein * zuresnen Gemein (Sesamtbeit hberanzu r 58 Rest ,,,, 5. K, unaen nalerte ler z 2 2 Münsgn F 66 . * ö . s K d ö 3 ö o.. si e. ; . — . ; ! . materieller die den Wänsche uziehe ondern kor uf die d Rücksicht nehmen. er Gesellschaften m. b. V. ba wir Bede n. Wir wurden die demnach also werden die Gemeinden n di aph des ganzen Gesetzes ist der 3 3 mit der Zefteuerung des Gesamtbe iebs e Hö. m. b. D. an Bedingung Realst eben 5 ge ns aber en 1 1

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Einschränkung der e fsicht gegenüber da er wichtigste aph des h tragen sollen, Rãcksi⸗ auf sonstig zer: steuer. eine , . müsse m, agen, daß knüpfen muüͤssen, daß der normale Tarif und nicht der Sondertarif zur wünsche, daß die Vorlage in der Kommission allgemeine echu 6 entwurfs wird ein⸗ 5 ö 3 egen unberechtigte Steueram ingen geschutz Anwendu el 8 kleine inkaufsgen schaften, die n agemeine ö ö J wur ss wird ein⸗ t 31 J e Intzrensen dies irgen ' 8, 2 1 z 2 in 8 96 91T. 8 be einen ö 9E. enschas len, . ö ; ö , den kleinen Leuten möglich ist, ihre ; r zerk Eristenz unter⸗ en berechtigten Interessen der 7 z Ja 7 . ł ; ; ö 1 fre 1 , . ( — stentrung nach dem gemeinen Wert in n alle iten bunden werden.“ der Heranziehug der Bergbaugesellschalten sind in Qnur der prenffsch vi verstan ten ie Teilnng nnen. , ,. Finanzminister n An zemeinden erscheint uns an sich richtig zu sein; über die Teilung ind ; . ; - . . — Besti en erforderlich. Die Bestimmungen Alle drei Herren, bisher zu dem Gesetz gesprochen haben,

lligung. Daß haben lebhaft hervorgehoben, daß in den einzelnen Gemeinden der Steuerdruck auf die Dauer zu groß geworden sei. Einzelne der Herren

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3*9* 1 yr tet nnn, . . Meine Herren, die dem Entwurf beigegebenen Molive überbekt ̃ ie einzelnen Vorschriste an, jetzt an die! ersonenkreisen Dank zu sagtt

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Standpunkt gestellt, daß gege

2 s ĩ S8 ** 5 Grundwertsteuer die Stadte wehr erh aber noch besondere Bestimmungen eg ⸗ allgemeinen mag die Veranziehur Grundwertes be en Schutz der uerzahler finden unsere Billi hieße Eulen nach Athen tragen, wenn man er Grundbesitz de die Gemeinden die Grundwertsteuer einge . 3 . 12 sfespe vortragen sollte. Abe ie Bedenken a⸗ übr 2 mne den ug Wert ersteue dird erschein n 2 6. . ñ ; ö ] taatsregierung bei d as vortragen sollte ,. K 9 , . ö , ö . haben sogar dlesen Steuerdruck eine Steuernot genannt. Ueber die ö 66 , wenn z. S ein 9 ertigt. Bedenklie aß die Delitzer i J . ö 2 . JJ ) Summe fß wertn ilien Stadt mit einer Gr Ielkft bewirtschaften oder verwalten lässen müssen. Gs Ursachen dieser starken Steigerung der Ansprüche auf steuerlichem Mitzrkeit geletstet dab 7 icht der Niedersckl Srundwertsteue stet wird, die ü en Send. etr ader zu weit, di Grundstücke zum genneinen Wert heranzuziehen, Gebiet sind die Meinungen auselnandergegangen; aber in einem von Sxitzß 1ten T elischen ube 9 — dinausge dl. 1 an hergestellten Straßen y, . Hier muß 6. k Punkte sind alle drei Herren, wenn ich sie recht verstanden habe, der⸗ 7 1 . ;. ; 8 ) zer Werte v ) n chränkuna statuiert werden ber ? ewenibesteuer geht der Ent⸗ ? z . wesentl. ch von ahrungen, die in ; ꝛ r . ,, ne, . chränkung statuigrt werden. . , . den selben Ansicht gewesen, indem sie sagen: die Gemeinden treiben viel fach zu großen Luxus, dieser Steuerdruck wird eigentlich zum Teil

26

Möge er, falls er Geses werden ⸗ Iich Weill ei wunge ö ihren Wohnsitz aufzut ben. Die d⸗ un Probinzen Sachse We n Härten, indem einzelne Bergbau—⸗ ge

ĩ des kommuna ens uns ; itra * ** ; d. ö J j . * ) 8 5 , 1. ; a ö? 3 3 388

entwicklung des kommunalen Lebens nlerem Falerian ag Hebãudest. 30 er Jahrer pricht allerdings betriebe ganz NWümmen' zur Gewerbesteuer herangezogen mit durch Schuld der Gemeinden hervorgerufen. Meine Herren, oo⸗

zerechtigkeit, die Verkehrsverhältnisse sind sind. ha te bis 30 Il pre topf. schon die Staatsregierung in keiner Weise verkennen will, daß auf je Vorla Tei r Kier müßte g inzip von egenleistung besonder— ̃ . 5 icht 266

3 ; . 6 . inn , verschiedenen Stellen seitenz der Gemeinden vorsichtlger verfahren

ons.): Wenn a s Kommunalabgab⸗ 9a 56 ̃ , e, , , ĩ ö. . e , , , , zer r akgeh 8 bei dauernd id⸗ r forstwirtschaftlich be⸗ Gültigkeit haben. VM zu Sie he⸗ 3 z r , . . ö. 6 trädlichk zech im werden müßte, halte ich es doch auf der anderen Seite für notwendig,

eg. wachen 9 a, , n ff mee, Itzten Grundstũck ilie selbsit verwaltet werden, den a zi lichkeit i lte h ö t n , . , , . gelten wur räragsro rsieh — z ohne Ab rungen wohl kaum an⸗ Besitz der 6 eintritt. daß auch von seiten der Staatsregierung hervorgehoben wird,

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an sich an , , e, 6 , , nnr . Sind 2

, ehmbar. t tan ohe und Gewerbe bring daß die Gemeinden in vieler Hinsicht gar nicht anders handeln können. ] ö 134 Meodenke! inzelne j . 61 h . .

e , , , ,, (Sehr richtig Als das Kommunalabgabengesetz seinerzeit in den

. * e , ,. ümers das ni ) das Gesetz nicht Kommunalabgahengesetz, en . ; .

äiltnissen nicht entsprech! . ö. . Wert rh den. D gesetz zu nennen. Bei 8 25 hahen wir 0er Jahren verabschiedet wurde, wurde den Gemeinden ein überaus

w an e, ,. . gründlicher Beratung. Au die B der Grundwert⸗ Abgrenzung der les, großes Geschenk gemacht, weil auch damals schon die Gemeinesteuern

ndenen Lasten zu rege . b 54. . 1a 2 e. 24 steuer für Grundstücke an bebauten ist bedenklich. was im Bürgerlig . u n , . eine solche Höhe erreicht hatten, daß die Staatsregierung dem nicht a2 . ; n , . ö. . , 12se sti ing ist beso zedenklich angeseh erden 2, ührt das zu einer Belastung der 3 s ; 9 ö e -

urch ga 8 ; und zweitens Diese Bestimmung ist belenderg bedenkli. angesehen werden solle e führt Randa astungz rt mehr ruhig zusehen konnte. Es, wurden den Gemelnden die Real

218

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ist zunicht gerechtfertigt, die Grundstücke, di Lr istrie. Wenn als besondere gewerbliche Betriebe diejenigen

ten, auf 3mm, k , 3 . Wu win fen daß ö ner en, . 1 . . Monaten ] steuern, also die Grund . und Gebäudesteuern und die Gewerbesteuern die Bedingungen, unter denen eine Veranlagung zu erfolgen hat, im ühersteigen, so geht es uns zu weit. Die Zeit von sechs Monaten jur alleinigen Elnziehung übeiwiesen, und es bestand da⸗ Gesetz genau zum Ausdruck kommt. Es soll dies kein Mißtrauen ist ung zu kurz bemessen und meine Freunde wünschen, daß sie auf mals die Hoffnung, daß durch diese wesentlichen Zuweisungen sein, aber die Erfahrungen, ie wir in den Städten gemacht zwölf Monate erweitert wird. Vas ganze (Geseßz hestehl ja aus einer die Gemeindefinanzen so gekräftigt werden würden, daß die Steuer⸗

katen, nötigen uns, diese Grundsätze selbst im Gesetz fest⸗ Fülle von (Einzelheiten, die wir ausführlich erst in der. Kommission e. 5 . — 2 zulegen. . Hedenken haben wir bezüglich derjenigen gesetz= behandeln können. Im großen und ganzen sind die neuen Bestimmungen quellen, welche der Staat für sich in Anspruch nehmen muß, nur in

lichen Bestimmungen, die von Ter Verteilung des Steuer, derartig, daß wir auf der Grundlage des Entwurfes gern mitarbeiten geringem Maße mit herangezogen zu werden brauchten. Allerdings bedaistz auf die verschiedenen Steuetarten handeln. Es ist werden und bossen, darin etwas Brauchbares tand? nu dringen. . ging damals bel allen Gemeinden der Kommunalsteuersatz ganz er= ,, Ye , n ige nö eee ie. der k 6 Hern , a , ,wenn. Mr heblich herunter: aber setzt, nach Ablauf von 20 Jahren, sst der

26 1 aße den undbes 3 habe ich unserer ! Steuersatz wleder in einer Weise gestiegen, sind die Prozentsätze so

9 —— 2 ö 2 . l . . . 9 26 ß . — I um Vorteile gereichen oder durch sie verursacht sind, infoweit in der gliedern einverstanden. Im Namen meiner Freunde

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