auf Einladung der Hamburg⸗Amerkka Linie das mächtigste Schiff unserer Handelsflotte, den Imperator“, auf der Niederelbe besuchen. Seine Majestät der Kaiser persönlich vollzog an ihm die Taufe, mit der Gunst, die er allen seewärts gerichteten Bestrebungen in unserem Bemeinwesen immer gewährt hat, und unser unpergeßlicher Kollege und Freund, Bürgermeister Burchard, widmete dem Schiffe den Taufspruch. Es bietet sich so die willkommene Gelegenbeit, Ihre Anschauung auch auf das kleine, aber wichtige Gebiet Hamburgs an der Elbmündung zu lenken. Seit mehr als 500 Jahren mit Hamburg unauflöslich ver= eint, mußte das Amt Ritzebüttel mit Guxhaven und der Insel Neu- werk hamburgisch sein, oder es würde nicht sein; so zãhe und opferreich leistete Damburg bei der Wichtigkeit dieses Besitzes für seine Schiff fahrt die Arbeit jabrhundertelangen Deichschutzes, der die, Gefahren des wechselnden Stromlaufes hemmte und dieses Gebiet rettete. Stets gern, nie lieber, gedenkt der Hamburger der hohen Aufgaben, dle der Elbstrom seinem Handel und seiner Schlffahrt bietet, als an der Mündung des Stromes, wo der Blick auf das Wasser sich weitet, das. Deutschlands Zukunft tragen soll, nachdem das erste Vierteljahrhundert der Regierung des Kaisers die Absicht Seiner Masestät für Flottenstärkung und Welt— wirtschaft in die Tat umsetzte. Der Unlkerschied dieser neuen Epoche deutscher Geschichte und der älteren Zeit, in der die kontinental— politische Aufgabe allein die deutschen Kräfte beanspruchte, findet be⸗ sonders vackenden Ausdruck in den Werten des achtzigjährigen Bismarck, die der Schluß der neuen Schrift des Fürsten Bülow über deutsche auswärtige Politit anschaulich berichtet. Bismarck, der Hamburg gleich seinen Amtenachfelgern seine Freundschaft schenkie, aber im Hafen lange nicht gewesen war. besuchte Einen der großen Handelt dampfer der Hamburg = Amerika⸗Linie. Beim Betreten des Riesenschiffes ließ er seine Blicke über da? Schiff und das Hafenbild schweifen und schwieg lange. Mit dem nie befangenen Blick des Genius, so schreiht Fürst Bülow, erkannte und begrüßte Bismarck an feinem Lehengabend hier die Zukunft, die neuen wesspolttischen Aufgaben des Reicht, mit den Worten: Sie sehen mich ergriffen und bewegt; ja, das ist eine neue Zeit, — eine ganz neue Welt‘. Eure Exzellenz als Kanzler des Reichs sind zu⸗ Jeich der Ministempräsident Preußens. Das Bild der heutigen Hafenfahrt erinnert mich daran, daß die ersten bescheidenen Dampfer der führenden Reederei unter Hamburgs Reede⸗

reien Hammonia“ und „Borussia? hießen, als sympathische Versinnbildlichungz der Notwendigkeit des Zusammenwirkens für die wvolkswirtschaftlichen Imeressen, die den Lebens⸗ nerv unseres Staates bedeuten. Die heute winzige Erscheinung dieser ertten Dampfschiffe entwickelte sich in der Gegenwart zum Typ des „Imperator“. Das Urteil über diese Geginwart fälle die Nachwelt. In der Entfernung wird die großartige Entwicklung im Nähr- und Wehistand, die Deutschland in Frledensarbeit, nicht zum wenigsten gerade in den letzten Jahren, genommen hat, und deren wir uns mit— lebend und jeder Einzelne an seinem Teile mitarbeitend erfreuen, spätern Geschlechtern größer erscheinen, als die oft zu lebhast streitende Gegenwart es annehmen will. Die Gegenwart rechifertigt den Ausblick in gedeihliche Zukunft. Ich erhebe das Glas und ich bitte mit mir einzustimmen: „Seine Exzellenz der Reichskanzler, Herr Dr. von Bethmann Hollweg, heute des Senats und Hamburgs willkommener Gast, er lebe hoch!“ . .

Auf die Rede des regierenden Bürgermeisteis antwortete der Reiche kanzler Dr. von Bethmann Hollweg mit folgenden Woiten: .

„Eure Magnifiienz, meine Herren! en heutige Teg, den ich unter dem Schutz! des hohen Senates in Hamburg zubringen darf, wird mit unvzrgeßlich sein. Unvergeßlich durch die Großartigkett der empfangenen Eindrücke, wie durch die Fülle der Gastlichkeit, die mir zu teil wird. In den Worten, die Eure Magnifijzenz soeben an mich zu richten die Gäte hatten, schließt sich mir noch einmal alles zusammen, was ich gesehen und empfangen, wofür ich zu danken habe und wofür ich dem

hohen Senate der Frejen und Hansestadt Hamburg von Herzen danke. Als getreuer Nachbar stand der große Kanzler und stebt mein verehrter Herr Amtsvorgänger der Fürst Bülow zu dieser alien und doch ewig jungen Hansestadt in den engsten und vertrauengvollsten Beziehungen. Mir ist das Glück gleicher Nachbarschaft nicht beschleden. Aber in meinem Herzen möchte ich doch kein fremder Gast unter Ihnen bleiben. Wie aus dem alten Hamburg das neue wurde, wie es sich emporgeschwungen hat in selbstelgner Kraft und wie es doch zu vollstem Aufblühen erst gelangen konnte, seitdem uns das Reich erstanden ist, das haben Eure Magnkffizenz uns soeben in beredten Worten geschil dert. Aber ebenso weiß das Reich, waz ihm Hamburg ist. Der gewaltige Hafen, die Wert anlagen, die Flotte des Friedens auf der Elbe und draußen am Meer, der jahraus, jahrein mächtige Schiffe zuwachsen, das sich glanzwvoll weitende Stadtbild, der großartige Zug und Schwung, die kraflvoll zusammengefaßte Energie Ihrer Aihett, wer das sieht und fühlt, der empfindet es: hier atmet das Deutsche Reich, hier atmet das Reich durch Hamburgs Lungen die salzige, frische Luft der weiten Welt, ohne die es nicht mehr leben kann. Das meeresftohe Hamburg Jo nannte Ihr unvergeßlicher Bürgermeisler Burchard seine Vateistadt. Den hellen Blick hinausgerichtet über die völkerverbindende See überall hin, wo⸗ hin freudiger Unternehmungsgeist deutschen Fleiß und deutsche Kultur zu tragen trachtet, so entsenden Hamburgs. Vater ihre Sohne Jahr für Jahr hinaus in die weite Fremde —, wie die kernigen Völker des alten Italiens einen heiligen Frühling, das ver saczum, zum Kampf hinaussandten. Aber einen friedlichen Kampf ailt ez hier. Der hamburgische Kaufherr sucht nach dem Worte des Dichters in Venedig und nicht in Karthago sein Vorbild. 3m Kampf des Lebens, im Wettbewerb * Kräfte, ,, n ,

amburger zu arbeiten, zu schauen, iu vergleichen, zu r . S* ergänzt sich von Geschlecht zu Geschlecht Ihre werktätige, unternehmungsfrohe Bürgerschaft, so erzeugt sie sich immer aufs neue die führenden Männer, deren Hamburger Ruhm deuischer Ruhm ist. Kleines klein und Großes groß sehen — dieser Imperat w, den wir Deutsche niemals genug beherzigen können, er scheint mir die Devise hamhurgischen Schaffens zu sein. Wo nach weit gesteckten, aber klar und fest erfaßten Zielen zu arbeiten ist, nicht nach Lustgehilden begehrlicher Phantasie, überall und allemal leiht Hamburg dem Reich freudig und willig Herz uad Hand, sichert sich den überzeugten Dank des Reiches. Die Stätten der Kunst, des Wissens und des Studiums, an die Sie mich beute führten, zeigen, wie Vamburg aufs neue ein glänzender Mittelpunkt bürgerlicher Geistes kultur geworden ist, wie einst in den klassischen Tagen, da Lessing und Klopstock Bürger dieser Stadt waren und da ein deutsches Nationaltheater in Hamburg seinen Sitz auf⸗ geschlagen hatte. Morgen werde ich das Schlff seen dürfen, das den für uns Deutsche stolzesten Namen trägt. Die Flagge des „Imperator auf hoher See, sie kündet hamhurgischen Geist und deutsche Arbeit unter Kaiserlichem Schutz im friedlichen Weitstreit der Nationen. Dankbar für die Fülle dieser Bilder frohen und schaffenden Lebens, erhehe ich mein Glas mit dem Rufe: Der hohe Senat und die Freie und Hansestadt Hamburg: hoch, hoch, hoch!“

Bremen, 3. Märß. (W. T. B.) Die Rettungsstzation Cuxhaven der „Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchtger. telegraphiert: Am 3. März von dem Fischerfahrzeug „Therese“, Kapitän Mocken, gestrandet auf Großvogelsand, mit Krabben von der Elbmündung nach Cuxhaven bestimmt, 2 Perl onen ge⸗ rettet durch das Rettungsboot der Station ‚Elbleuchtschiff 3“.

Bremerhaven, 4. März. (W. T. B.). Ter Dampfer , ist in der letzten Nacht bei Norderney mit einer großen Ladung Mehl gesunken. Die gesamte Mannschaft wurde unter sehr schwierigen Umständen durch das Norderneyer Rettungsboot nach Norderney gebracht, wo alle Personen

völlig erschöpft und zum Tell erkrankt, darniederliegen. Der . ö . . seine gesamte Ladung sind verloren. Dierzu meldet die Deutsche Geiellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger: Die Rettungstetion Norderney telegtgyhlen Am 4. März von dem Dampfer „Sadt Norden‘, Kapitän Prahm. gestrandet am Riff gegenüber der Weißen Düne, mit Mehl von Vamburg nach Papenburg bestimmt, vier Personen gerettet durch dat Rettungeboot „Fürst Bismarck“ der Station Norderney⸗Westland.

Toulon, 3. März. (W. T. B.) Wie sich herausgestellt hat, ist bei dem Auflaufen des Panzer kreuzers Waldes. Rousseau' das Heck des Schiffes beschädigt worden. Durch di entstandenen Risse dringt Wasser ein. Die Ausbesserungẽaibeiten werden mehr Zeit in Anspruch nehmen, als anfänglich angenommen wurde. (Vergl. Nr. 52 d. BI.)

Port-⸗Vendregs, 3. März. (W. T. B. Beh einer Erplos ion eines Apparates zur Herstellung von Nitroaglyzerin in der ynamit, fabrik in Paulilles sind mehrere Personen getötet woꝛ en. Vier verstümmelte Leichname sind aufgefunden worden. Man befürchtet, daß viele Personen veiletzt sind.

rüssel, 3. März. (W. T. B.) Das Grubenunglüch cal. Aki 53 8 Bl.), das sich vergangene Nacht auf der Grube Strepi⸗Bracquegnies unweit Mons ereignete, fand in einen Schacht statt, der seit drei Jahren in Betrieb ist. Eine Wasser. masse stürzte mit großer Schnelligkeit hinunter. Es stieg biz zu 70 Meter Höhe. Neun Arbeiter und 22 Pferde sind ertrunken. Außerdem ist ein Haus eingestürzt. — Wle das Wasser eindrang, ist noch nicht festgestellt. Man glaubt aber, daß Wasser aus dem Kanal in das Bergwerk durchsickerte. Die Gn batte keine Pumpen, auch die Glocke der Aufzüge ertönte nicht. Aber durch einen glücklichen Umstand wurden oben die Geräusche gehör, sodaß bis auf die erwähnten neun Arbeiter alle gerettet werden konnten. Die Wiedzrherstellungsarbeiten dürften längere Zeit in An, sptuch nehmen. Auf der Grube sind insgesamt 680 Arbei er beschif. ligt, die jedenfalls mehrere Monate feiern müssen. Der Minister— präsident widmete beute in der Kammer den Verunglückten einen warmen Nachruf. Der Minister für Handel und Industrie ist nach der Unfallstelle abgereist.

Lüttich, 3. März. (W. T. B.) In einem Steinbruch bei Sprimont ist eine Spprengmine explodiert. Swen Per⸗ sonen, unter ihnen der Direktor, wurden getötet, mehrere Arbeiter schwer verletzt, J

Buenos Aires, 4. März. (W. T. B. Das den tschz Ge⸗ schwader ist gestern nochmittag um 2 Uhr vor Mar del Plata angekommen. Der Admiral ist mit seinen Offizieren wegen dez stürmischen Wetters nicht an Land gegangen. An dem pon der Stadtverwaltung gegebenen Früh st ück rahmen der deutsche Gesandte und der Gouverneur der Provinz teil.

Sydney, 3 März. (W. T. B), Ein Sturm von ungewöhn, licher Hestigkeit hat die Insel Aitutaki im Cookarchipel perwüstet. Eine riesige Meereswoge überschwemmte die Insel Mauki, sodaß die ganze Ansiedlung zerstört wunde. Die Einwohner sind in bemitleidenswerter Lage.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und ; Dritten Beilage.)

Theater st ammerspiele. Charlottenburg. Donnerstag, Abends Unstspielhaus. (Friedrlchstraße 236.) Bechstein . Saal. Donnerstag, Abende * *

Donnerstag, Abends S8 Uhr: Der Snob. 3 Uhr: Die Maschinenbauer. Posse Donnerstag, Abends 8 Uhr: Die spanische 8 Uhr: 2. Konzert (stlavierabend)

22 . Tro ö s. Rönigliche Schanspiele. Donners⸗ a kö tag: Opernhaus. hl. Abonnementg dor. . stellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind auf⸗ gehoben. Die Melstersinger von Nürn⸗ berg. Oper in drei Akten von ö Wagner. Musikalische Leitung: Herr

1 fessor Rüdel. Anfang 7 Uhr.

Bernauer und Schanzer.

Schauspielhaus. 63. Abonnemeatsvor- Feeira ind folgende Tage: Wie Bil in drei Akten von Richard Keßler und e, 1 ; jer⸗ 3. 1 ö , Freitag und folgende Tag Vill any. ö in drei ten von 1 Donnerstag, Abends 73 Uhr: Klavier stellung. Peer S nt hon Denrit ö mn. eint im Mai. Freitaa: Tanjabend von Adoree Heinrich Stobitzer. Gesargtsexte von abend a g ee, Wagner. . Abend. (In fünf , Feier Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Große Villany. Willi Wolff und Arthur Lokesch. Musik Uebertragung für die deutsche zühne ge. Rosinen. Sonnabend und Sonntag: Wer zu⸗ von Victor Hollaender. ö. . . . . Dietrich ö . 59 letzt lacht... , und folgende Tage: Der PHarmoniumsaal. Donnerst, . Edward Grieg. In Szene gesetzt vo Theater in der Küniggrätzer Regimentspapa. U Uhr: Moderner Liederabend von . Penn „F e 6 ker in er KRünggrüßtei k . —; 7z Uhr: oderne Herrn. R egisseur K n. Theat 1 ö. Uhr: Sonntag; Ylachmittags 3 Uhr: Die Kertha Manz. HMitw. Paui Schramm Musikalische Leitung: Herr Kapellmeister Straße. Donnerstag, ends 77 Uhr: ö Dyernhaus (Char. Frau Präsidentin. Klavier). Dr. Besl. Anfang 73 Ubr. König Richard III. Ein Trauerspiel Nentsches Opernhaus. 9 J . . — Freitag: Opernhaus. 52. Abonnements in 5 Aufzügen von William Shakespeare. lottenburg, Bismarck Straße k ; ; -. x 31 vorste ung: Der NRosentgnalier. Komödie Freitag: Die fünf Frantfurter. Direktion: Georg Hartmann.) Donn en ag, Thaliathenter. (Direktion: Kren und Zirhus Schumann. Donnerst. Abends . fär Yiusit in drei Alten von Hug? Sonnabend: Zur ersten Ptale? Die Äbendz 7 Uhr: Varsifal. Cin Böhnen—

on Hofmannsthal. Musik von Richard Trenkwalder.

Sonnabend: Der Snob. Freitag und folgende Tage: Die fi 8 Donne Abendt k Vom Teufel geholt. Sonnabend: Die Maschinenbauer. an. gie. g Blüthner-Sanl. Donnerstag, Abe

Sonntag, Nachmittags 34 Uhr: Char⸗ 8 Uhr: Liederabend von Leo Gollanin, leys Tante.

. Berliner Theater. Donnerst, Abends Kapellmeister Laugs. Regie: Herr Sber⸗ 3 hr. Wie etnst im Mai. h egisseur Broescher Chöre: Herr Iro, h. und Tanz in vier Bildern von Prütlte. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Residenztheater. Donnerstag, Abends

A. Weirauch. Musik von A. Lang. Freitag: Das Glück im Winkel.

Theater nn der Meidendammer

Posse mit

weihfestspiel in drei AÄufzügen von Richard Schönfeld.)

Male: Vom mit Gösang, und Tanz in 3. Bildern von Fliege. Schwank in drei Akten von von Oliver Denton. Franz und Ernst Bach.

Mitw.: Ida Gollanin (Klavler), Karl Bolzmann (Harmonium) und Max Modern ⸗Quartett.

Donnerstag, Abends 8 Uhr: II Uhr: Große Galavorstellung. —

j . — 3unm , , , w ; Die Tangoprinzessin. Posse mit Ge⸗ Vorzügliches Programm. Zun Strauß. Anfang 76 Uhr. Sonntag: Die Trenkwalder. Wagner. ; za sang und Tanz in drei Akten von Jean Schluß: „Tipp“, ber Derby ⸗Favorit

Schauspielbaus. 64. Abonnementsvor⸗ Freitag: Die Meisterfinger von , n.

stellung. Peer Ghynt von Henrik Ibsen. Nürnberg. ö ö * ⸗ f J eh ung , a ,,. 2 3 32: 1 v. g j von Alfred Schönfeld. 2. Abend. (In sechs Bildern.) In freier Komödienhaugs. Donnerstag, Abends Sonnabend: Figaros Hochzeit. ö —⸗ J ; . Mhendg iickertragung. ir wie deut che ihne ge. 8 Uhr: . Lufispiel in drei Sonntag, Nachmittags 3 Ahr Zar und . nn folgende Tage: Die Zirhus Bnsch Donnerstag, Abends staltet von Dietrich Eckart. Musik von Aren von Sele Ilcen teln! Zimmermann. — Abends: Par sifal. augoprinzessin. z Uhr: Große Galavorstellung. — staltet von Akten von Helnrich Ilgenstein.

Edward Grleg. Anfang 775 Uhr.

musiẽ.

zauber.

*

Donnerstag, Nachmittags Uhr und Abendz 8 Uhr: „Vaterland“, Schau. siel aus Preußens Nacht und Not, von Maximilian Böttcher. Spielleitung: Julius Haller.

Freitag, Sonntag und Montag: Vater⸗ land.

3 d Abends 3 Uhr: Cafard. 2 Sry F 56s9 Nachmittagsvorstellungen: Erwin Rosen. Freitag und Montag: Vaterland.

palidendank und die Theaterkass? terchens. Mondfahrt. äglich von 11—2 Uhr. Cafard; z .

Sonntag, Nachmittags 2 Uhr: Auf . , Alferhöchsten Befehl: Anchte Vor und Gertraude. Ab stellung für die Berliner Arbeiter⸗ —

3 3 e

Freitag und folgende Tage: Kammer⸗

Freitag: Schirin und Gertraude. . — a . N 14 ö 31 5 , Fartenvorberkauf durch . Wertheim, Sonnabend, Nachmittags 3 Ur; Pe

hr: Schirin Zoologischer Garten. Kantstraße 12.)

Ein Drama England. . ö ; Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die Hin. Ober aus der Fremdenlegion in vier Akten von Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die Liche wacht. ;

Fledermaus.

J Neues Theater) Donnerätgg, . 8 Uhr: Er und der Anders, . 35 ; Sor 83 Uhr: Jung Englayd. Operette in in drei Akten von Tristan Bernard und

Deutsches Künstlertheater (So, ,bei m, Vernauer ünd Ernst Athiz

ietät). (Nürnbergerstr. 70 719 gegenüber Welisch. Musik von Leo Fall. Freitag und folgende Tage: Er und

em Zoologischen Garten.) Donnerstag, Freitag und folgende Tage: Jung der Andere.

Auftreten sümtlicher Spezialitäten.

f . Schluß: Die große Prunk— ᷓ Trinnonthenter. (Georgenstr, nahe Zum g . Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Film— is Operettentl (Früher: . ; 3 pantomime: Pompeji. Uenes (Oyernthegter. (trat) zaät?trg, cents! or ontzs Qherpttthntthentet Cee, Bao be, gr än, eä

Familiennachrichten.

Verlobt: . Vera von Kuenheim mit

eutnant Oswald von Hohberg und Buchwald (Spanden — Polsdam)— — Frl. Ina von Schlieffen mit Hin.

Abends: Theater des Westens. (Station:

Hauptmann a. V. Nikolaus von Weiher Gans (Klein Soltikow— Gans). —

a 9 z it Hrn. Konzerte. Frl. Luise von Blumenthal mi

Ulrich Becker⸗Mallenzin (Grünwalde

. ; — Mallenzin 1. 3 Eafard Donnerstag, Abends 8 Uhr: Polenblut. Philharmonie. Donnerstag, Abends i. Pomm. —Mallen in i. Pomm.

Freitag und folgende Tage: Volen⸗

Operette in drei Ãten von. Oekar medbal. s Uhr; 4. Konzert des Berliner Lehrer⸗

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Haupt mann Joachim von Goertzke (Berlin).

2 — ; 96 gesangvereins. Dirigent: Prof. Felix Gestorben: Hr. Ernst Rußolvh Wolde schaft: In Zivil. Schwank in 1 Akt Lessingthegter. Donnerstag, Abends blut. . . chmibt. Mitwe. Kuni Stoiß Gest. . von Gustav Kadelburg. Die zürtligen ,) Uhr: gh Gynt. Dramatisches Ge. Sonntag, NachmittagZt 36 Uhr: Der Gele, n Am Klavier: W. Eiachowoth , , . ö. . itzt zen Jen. uit von Grien. ,,,, Wegner, geb. von Breitenbuch (Weiman). zügen von Rode Benedix. (Die Ein⸗

, , , trlttskarten werden durch die Zentralstelle Freitag: Simson. für Volkswohlfahrt nur an Arheitergereine, 8 Fabriken usw. abgegeben. Ein Verkauf

an einzelne Personen findet nicht statt)

; Gynt. Deutsches Thegter. (Direktion: Marx b

ö ö. do Reinbarbt Donnerstag, Abends 7 Ur: Schillertheater. O6. Wal (ner, Freitag und solgende Tage; Priuzeß ö ö, J Stare . Romeo und Julia. theater) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Gretl. ; .

1.

9 *

Sonna .

rrIn * 1

Sonnabend, Nachmittags 33 Uhr: Der T e, 6. bende: B a malion. Theater am Nollendor fplatz. s Uhr: 3. (letzte Trioabend der Herren Verantwortlicher Redakteur:

,,, ag. Abends 8 Ut; Prinze Heorg, Schumann, Wöilin Heß und Pirker r e m Gherleth,nhurg, Ufer Bernhardi. = Abende: beer Zen frst 6 in drei Alten . Hugo Dechert. Direktor Dr. Tyro )

g: Viel Lärm um Nich: g. Das Glück im Winkel. . tles hen? Sinne ffbrü chigen“ Von Hält uarsti! niit b,, dPhitgar— Neun Beilagen end: Samlet. in drei Akten von Hermann Sudermann. , Srchester. Mitw: Paul ;

lag: Der Faufmarn von Freftag: Wehr dem, ver lügt! Rocha n eti (Violine) leinschließlich Börsenbeilage).

ze hedi 19 id: D d en. in der Unterwelt. Venedig. Sonnabend: Die beiden Leonor

A. M. Willner und Rob. Bodanzky. Musik von Heinrich Reinhardt.

Singahademie. Donnerstag, Abends

m

Verlag der Expedition (Heidrich) in Berlin.

(letztes) Konzert mit Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und

siti min? zanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 3. Schauspiel Sonnabend, Nachmlttaas 4 Uhr: Bei slavischen Kompositionen von Emi Verlagtanf

Erste Beilage V iger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 4. März

E914. xmr„ᷣᷣ i i᷑i᷑t ti — — 2 —

eines Grundstücksvermittlers übernommen worden ist, der die schlagung einer solchen Besitz

zum Deutschen Neichsanze

26 54.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Entwurf eines Gesetzes über forstwirtschaftlicher

. ung nicht ohne Genehmigung vermitteln Teilung land- oder

itzungen (Grundteilungs—

2) Wird eine solche Besitzung von einem Grundstück mittler), der die migung vornehmen oder vermittel der sich verpflichtet, ein Teilstück zu erwerben, nach dem Abschlusse des Vertrags, selbst abgeschlossen hat, innerhalb einer Woche nach de in dem er von dem Ab trage zurücktreten. Anwendung.

ẽr Rücktritt erfolgt durch Erklärung gegenüber dem Land— rat des Kreises, in dem die Befitzung liegt. Der Erklärung dem Grund züglich mitzuteilen.

. Auf das Rücktrittsrecht finden die für das Rücktrittsrecht geltenden Vorschriften der S§ 346 bis 354, 35. des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende A

5) Ein Verzicht auf das Rücktrittsres er erst nach dem Abschlusse des Vert von Vereinbarungen, durch die der Rücktritt für Den berechtigten abweichend von Abs. 4 erschwert oder eine strafe für den Fall versprochen wird, daß das geübt wird.

Shändler Geneh⸗ , so kann jeder, innerhalb einer Woche Vertrag nicht m Zeitpunkt, schlusse Kenntnis erhalten hat, vom Ver— Die Vorschrift des 5 1 A

Grundstücksber Jerschlagung

is s darf, zerschlagen, ist dem Hause der Ab n darf, zerschlagen

de geordneten zugegangen; er lautet, wie folgt:

oder wenn er den Erster Abschnitt.

Beschränkung von Teilungen. bs. 2 Satz 2 findet

I. Behördliche Genehmigung. .

1 Wer, gewerbsmäßig mit ländlichen (Grundstückshändler) oder gewerbsm äußerung von Grundstücken vermitte die Zerschlagung einer land— ode ohne Genehmigung des Regier

ndrat hat die

Grundstücken handelt 1 i, , 6 stückshändler (Grundstücksvermittler) unver—

ig den Erwerb oder die Ver— t (Grundstücksvermittler), x forstwirtschaftlichen Befitzun ungspräsidenten vornehmen oder ver—

ertragsmäßige

348, 350 bis

2) Als eine dieser Vorschrift zuwiderlar anzusehen, wenn über einen Teil der Be vertrag geschlossen wird, ohne daß die Gen oder in dem Vertrage vorbehalten wind, sitzung aufgelassen wird, rungsvertrag oder zur Auflassung erteilt is auch dann als von dem Grundftückshändle vorgenommen, wenn er oder in Gemeins seinem Namen nehmen läßt.

3) Als eine Besi wirtschaftete Grundstü

ht ist nichtig, auch wenn gleiche gilt Rücktritts⸗ r Vertrags⸗ Rücktrittsrecht aus⸗

iufende Zerschlagung ist es sitzung ein Veräußerungs- ehmigung vorher erteilt ist oder wenn ein Teil der Be⸗ nigung zu dem Veräuße— Die Zerschlagung gilt r (Grundstücksvermittler) der für fremde Rechnung mmt oder durch einen in

rags erfolgt. bevor die Genehr

Die Vereinbarung, durch die sich in einem .

n ö. Vertrage der

Ab. 1453. bezeichneten Art der Vertragsgegner des nach diesen

Vorschriften Rücktrittsberechtigten den Rücktütk vorbehaält, ift nichtig. Zweiter Abschnitt.

Förderung von Teilungen.

Vorkaufsrecht.

er sie in fremdem Namer chaft mit einem Dritten vornir oder für seine Rechnung handelnden Dritten vor—

tzung gelten auch mehrere bisher zusammen be⸗

Der Genehmigung bedarf Ter, Grundstücks händler bermittler) nicht, wenn er die Besitzung als Erbe oder nehmer erworben hat.

(Grundstücks⸗ Vermächtniẽ⸗ Zur Förderung der inneren Kolonisation wird die von land oder forstwirtschaftlichen Besitzungen, die in Ostpreußen, Westpreußen, Posen, Schlesien, Sachsen, ᷣ

eräußerung Brandenburg, Pommern, Schleswig⸗Holstein und Hannover be— legen sind, durch die folgenden Vorschriften (68 13 bis 26) beschränkt. Die Veraͤußerungsbeschränkungen bedürfen zur Erhaltung der Wirk— samkeit gegenüber dem öffentlichen Glauben des Grundbuchs nicht der Eintragung.

Die Genehmigung ist nicht erforderlich: schlagungen unter Mitwirkung von Anstalten und Vereinigun onisation, Grundentschuldung oder Errich fassen und von dem Minister für diese Vo Zwecke fördernd anerkannt sind;

2) zu Zerschlagungen un

I) zu Zer

ö u solchen Körper⸗ schaften, Sti

gen, die sich mit innerer tung von Wohnungen be— rschrift als gemeinnützige ter Mitwirkung der Auseinandersetzungs— I) Wird eine mehr als 16 ha große Besitzung der bezeichneten Art ganz oder teilweise dem Eigentümer gegenüber ein gesetzliches Vorkaufsrecht . Verkauf eines Teiles gilt dies nur dann, wenn der Tell für sich allein oder mit Hinzurechnung anderer in, dem Jahre vor Absch des Kaufvertrags veräußerten Teile 19 ha übersteigt. recht kann ausgeübt werden, sobald der Verpflichtete mit einem Dritten einen Kaufvertrag über die Besitzung geschlossen hat. 2) Der Staat kann gemeinnützigen Ansiedlungsgesellschaften oder ähnlichen Vereinigungen übertragen. Die Uebertragung ist bekannt zu machen.

; ; . . . verkauft, so steht den . 3) zu Zerschlagungen von Besitzungen, die innerhalb eines b eim estgestellten Bebauungsplans liegen.

Abschluß Die nach 5 1 erforderlich . wenn die Zerschlagung mit entsprechenden Gruündbe der staatlich gef

e Genehmigung soll nur versagt werden, einer den gemeinwirtschaftlichen Intereffen insbesondere auch mit den Zielen olonisation nicht vereinbar ist.

sitzverteilung

ꝛ . ; Vorkaufsrech Iommunalverbän örderten inneren K Vorkaufsrecht Kommunalverbänden,

8 * Genehmigung ist beim Landrat zu stellen. g erforderlichen Unterlagen sind beizufügen. nötigen Ermittlungen an. ngen sind dem Grundstücks r sonst an der Zerschlagung achen Auskunft zu geben ur 1den vorzulegen, die für die Genehmigung von

IN) Der Antrag auf u seiner Beurteilun Der Landrat ordnet die 2) Auf sein Verla stücksvermittler) und we pflichtet, über alle Tat Besitze befindlichen Urkur Bedeutung sein können. ) Auch der Notar, der mit der Zerschlagung im nde Rechtsvorgänge beurkundet hat, hat Aus 4) Nach Abschluß der Ermittlungen legt de mit seiner gutachtlichen Aeußerung dem

5) Gegen den Bescheid, durch ist innerhalb zwei Wochen nach de Obemrpräsidenten zulässig.

Das Vorkaufsrecht ist ausgeschlossen bei Verkäufen an eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes oder an eine Person, die mit dem Verpflichteten in gerader Linie oder bis zum vierten Grade der Seitenlinie verwandt oder verschwägert ist.

händler (Grund⸗ beteiligt ist, ver⸗ nd alle in ihrem

I) Die Frist zur Ausübung des Vorkaufsrechts beträgt zwei Wochen seit dem Tage, an dem der Vorkaufsberechtigte die Mitteilung des Verpflichteten oder des Dritten von dem Inhalte des zwischer ihnen geschlossenen Vertrags empfangen hat. Ist die Besitzung oder der abverkaufte Teil größer als 200 ha, so beträgt die Frist vier

Zusammenhange kunft zu erteilen. r Landrat den Antrag Regierungspräsidenten vor. den die Genehmigung versagt wird, r Zustellung die Beschwerde an den Die Entscheidung des Obenpräsidenten ist

2) Die in Abs. 1 bezeichnete Mitteilung wird durch die Mit⸗ teilung des Grundbuchamts ersetzt. Der Justizminister bestimmt die Voraussetzungen, unter denen das Grundbuchamt zu einer solchen Mitteilung venpflichtet ist. . J 3) Das Grundbuchamt kann, wenn ihm das Bestehen des Vor— kaufsrechts bekannt ist, die Eintragung des Eigentumsüberganges so lange aussetzen, bis ihm die Nichtausilbung des Vorkaufsrechts nach— gewiesen wird. . : . Der Vorkaufsberechtigte ist befugt, innerhalb der Frist die Besitzung oder den abverkauften Teil zu besichtigen. . dem Veipflichteten oder dem Dritten an der Ausübung dieses Rechtes gehindert, so läuft die Frist des Abs. 1 von dem Tage, an dem das Hindernis wegfällt.

§8 6. Sobald der Landrat durch einen Antrag auf Genehmigung von beabsichtigten genehmigungsbedürftigen erhält, hat er dies unverzüglich de kann eine solche Mitteilung andere Weise erlangt.

Zerschlagung Kenntnis m Grundbuchamte mitzuteilen. Er

auch machen, wenn er die Kenntnis auf

87 Wird er von S, H. Ein Grundstückshändler (Grundstücks schlagung vorsätzlich ohne die erforderliche deer vermittelt, wird mit Geldstrafe von eir Mark oder mit Haft bestraft.

vermittler), der eine Zer— Genehmigung vornimmt nhundert bis zehntausend Ist die Handlung aus Fahrlässigkeit so tritt Geldstrafe bis zu dreikausend M ĩ 23) Eine nicht beizutreibende Geld 3) Diese Vorschriften finden be Kommanditgesellschaften oder Komm die zur Vertretung be schränkter Haftung Aktiengesellschaften un tandsmitglieder Anwendung.

1) Hat sich der Dritte in dem Vertrage z

u einer Nebenleistung verpflichtet, di

der das Vorkaufsrecht Ausübende zu bewirken außer— stande oder die mit den Zielen der staatlich geförderten inneren Kolo⸗ nisation nicht vereinbar ist (6 4 so hat dieser statt der Nebenleistung Die Vereinbgrung der Nebenleistung kommt jedoch nicht in Betracht, wenn der Vertrag mit dem Dritten auch ohne sie geschlossen sein würde.

2). Die Vereinbarung einer Nebenleistung ist dem Vorkaufs— gegenüber unwirksam, wenn die Nebenleistung nicht in

strafe ist in Haft umzuwandeln. f Dandelsgesellschaften, anditgesellschaften auf Aktien auf ellschaften mit be⸗

G offenen 8

rechtigten Gesellschafter, bei Ges auf die Geschäftsführer, bei. Genossenschaften, 1d anderen rechtsfähigen Vereinen auf die Vor— berechtigten Geld zu schätzen ist. .

3) Vertragsstrafen, die zur Erfüllung derartiger Nebenleistungen ausbedungen sind, sind dem Vorkaufsberechtigten gegen— über unwirksam.

8

I) Die Behörde, die der Mini rechtigt, auf Verlangen des Vorkaufs und dem Dritten die eidesstattliche Versicherung abzunehmen, daß der zwischen ihnen geschlossene Vertrag richtig und vollständig offen ge— legt ist und insbesondere der Vertragsinhalt mit den tatsächlich ge— troffenen Vereinbarungen übereinstimmt. stattlichen Versicherung kann auch auf den Abschluß und den Inhalt anderer mit dem Veräußerungsgeschäft im Zusammenhange stehender sammlung S. 155) zur Anwendung. Rechtsgeschäfte der Beteiligten erstreckt werden, Annahme vorliegt, daß solche Ges stattliche Versicherung ist binnen forderung schriftlich oder vor der suchten Behörde abzugeben.

2) Unterläßt der stattlichen Versicherune der Aufforderung den Wert der ver einer öffentlichen Behörde preises erstatten. eidesstattlichen Versicherung oder stellung der Auf

§ 8.

s Antrags G 5. Abs. I) wissentlich falsche r eine von ihm nach 5 5 Abf. 2 erforderte genügenden Entschuldigungsgrund in wissentlich unvollständig oder un— kunde, deren Vorlegung nach § 5 n verweigert oder ohne ge— gestellten Frist nicht vor— zu eintausend Mark bestraft.

e Geldstrafe ist in Haft umzuwandeln.

I) Wer bei Stellung de Angaben macht oder we Auskunft verweige der gestellten Frist nicht oder richtig erteilt oder wer eine Ur Abs. 2 von

rt oder ohne

ter hierfür bestimmt, ist be—

ihm sberlangt ist. vorzulege erechtigten dem Verpflichteten

nügenden Entschuldigungsgrund in der legt, wird mit Geldstrafe bis

2) Eine nicht beizutreibend

8 9. Die 2 4h 3 6 eides⸗

Ist dem Grundbuchamte die beab ift gender ,

Besitzung 6 1) nach § 36 Grundstücks oder,

ht, die getrennt

des Nachweis

sichtigte Zerschlagung einer mitgeteilt, so darf es die Teilung des wenn die Besitzung aus mehreren Grundskücken e Veräußerung in das Grundbuch nur auf Grund es eintragen, daß bie Genehmi präsidenten zur Zerschlagung erteilt oder na nicht erforderlich ist.

Il. Rücktrittsrecht.

wenn Grund zu der chäfte abgeschlossen sind. Die eides⸗ drei Tagen nach empfangener Auf— Behörde oder vor der von ihr er—

ung des Regierungs—⸗ h seiner Entscheidung

Veapflichtete die rechtzeitige Abgabe der eides— W oder verhindert er die rechtzeiki u ihrer Abgabe, so kann der Vork auften Besi

ge Zustellung aufsberechtigte itzung G 13 Abs. 1) durch Schätzung feststellen lassen und ihn statt des Kauf— Dritte die rechtzeitige Abgabe der verhindert er die rechtzeitige Zu— sorderung zu ihrer Abgabe, so gilt zwischen ihm Ünd dem Veipflichteten der Vertrag als nicht geschlossen.

des Vorkaufsrechts wird hierdurch nicht beeinträchtigt.

§ 10. I) Wer sich verpflichtet hat, das Eigentum an einer land- oder virtschaftlichen Besitzung an einen Grundstückshändler, der die Besitzung nicht ohne Genehmigung vor— darf, zu übertragen, kann innerhalb einer Woche nach dem sse des Vertrags, oder wenn er den Ve lb einer Woche nach de er von dem Abschlusse Kenntnis erhalten hat, von dem gilt auch, wenn der

chlagung einer solchen in berlaßl er rtrag nicht selbst ab⸗ geschlossen hat, innerha m Zeitpunkt, in dem Hie Ana bun Die 2 l zurücktreten. Grundstückshändler den Vertrag im Namen eines Dritten oder durch einen für seine Rech— nung handelnden Dritten oder gemeinschaftlich mit einem Dritten e Vorschriften finden entsprechende An⸗ pflichtung zur Uebertragung des Eigentums an einer land- oder forstwirtschaftlichen Besitzung unter Mitwirkung

Gegenüber demjenigen, der durch die Ausübung des im 8 13 bezeichneten Vorkaufsrechts das Eigentum an einem Grundstück er— worben hat, und gegenüber seinen Rechtsnachfolgern kann ein por dem Eigentumserwerb eingetragenes Vorkaufsrecht oder eine vo

abgeschlossen hat. wendung, wenn die Verp

Zer⸗

im

der

G3

Preußischen Staatsbank) zum Zwecke der G kredit bei der Errichtung von Rentengütern einen B undsiebzig Millionen Mark zur Verfügung zu stell lichen Mittel im Anleihewege zu beschaffen

Verfügung gestellte Betrag an die Staatskasse zurückgezahlt, so er zur Verstärkung der gesetzliche 9 9 ;

hach . 24 erforderlichen Summe An Stelle der Staatsschuldverschreibungen können Schatzanweisungen ausgegeben werden. J den Schatzanweisungen anzugeben.

5

lösung dieser Schatzanweisungen durch Ausgabe von neuen qhweisungen und von Schuldverschreibungen in dem Nennbetrage zu beschaffen. Die Schatzanweis ausgegeben werden.

halten. Die Zeitpunkte beginnen, mit dem die Verzinsung der einzulösenden Schatz⸗

—

S

8

spruches

1.

Zeitpunkt eingetragene Vormerkung zur Sicherung eines Au auf Uebertragung des Eigentums nicht geltend gemacht werder S5 19.

0

U) Im übrigen sind die ss 505, 50ß, 50s, 50g, der 8 5l0 Abs. !, der 5 1098 Abs. 2 und die 8 1100 bis 11602 des Bürgerlichen Gesetz⸗ buchs entsprechend anzuwenden. Das Vorkaufsrecht erstreckt sich auch auf das mitverkaufte Zubehör.

28 1099 des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet mit der Maßgabe Anwendung, daß der Dritte den Inhalt des Kaufvertrags mit der im § 15 bestimmten Wirkung mittellen kann.

S 20.

I) Die Vorschriften der 88 12 bis 19 sind sinngemäß anzuwenden, wenn die Besitzung eingetauscht oder in eine Gesellschaft eingebracht der von dem Konkursverwalter aus freier Hand verkauft oder im Wege der Zwangsversteigerung übereignet wird.

Y Hat sich der Dritte in einem Tauschvertrag oder in einem Ver— trag über die Einbringung in eine Gesellschaft zu einer Leistung ver— pflichtet, die der das Vorkaufsrecht Ausubende zu bewirken außerstande ist, so hat dieser statt der Leistung ihren Wert zu entrichten.

II. Unschädlichkeitszeugnis. 18

8 31. 1 An die Veräußerung von Teilen eines land - oder forstwirtschaft⸗ chen Grundstücks zur Errichtung neuer ländlicher Stellen mittleren oder kleinen Umfangs oder zur Umwandlung bestehendẽr unselbständiger ländlicher Stellen in Stellen mittleren oder kleinen Umfangs finden die gesetzlichen Vorschriften über den erleichterten Abverkauf von Grund-

stücken Anwendung mit der Maßgabe, daß das Unschädlichkeitszeugnis

auch bei der Abveräußerung größerer Trennftücke erteilt werden kann, wenn die Sicherheit der Berechtigten nicht vermindert wird. III. Erleichterung der Rentengutsbildung. P . § 22. Der § 7 des Gesetzes, betreffend die Beförderung der Errichtung

von Rentengütern, vom 7. Juli 1891 (Gesetzsamml. S. 279 erhalt

folgenden Abs. 3:

Bei Rentengütern, die nur so groß sind, daß sie ganz oder hauptsächlich ohne fremde Ärbeitskräfte berirtshaftel werden können kann in geeigneten Fällen die Sicherheit auch dann als borhanden angenommen werden, wenn Der fünfundzwanzigfache Betrag der Rentenbankrente innerhalb der ersten neun Zehntel des zurch eine der vorbezeichneten Taxen zu ermittelnden Wertes der Liegenschaften zu stehen kommt. Die Rentenbank hat jedoch das Recht, die sofortige Ablösung des die Sicherheit nach Abs. 2 übersteigenden Teiles der Rentenbankrents zu verlangen, wenn der Rentengutsbesitzer oder ein Dritter auf das Rentengut in solcher Weise einwirkt, daß eine die Sicherheit der Rente ge fährdende Verschlechterung des Grundstücks zu besorgen ist, oder wenn der Rentengutsbesitzer in Konkurs gerät oder durch IJwangsvollstreckung zur Zahlung der rückständigen Rentenbank— renten angehalten werden muß, oder wenn das Eigentum an dem Rentengut auf einen, anderen als einen seinen Abkömm⸗ linge oder seine Ehefrau übergeht.

Dom 8 19 9186 M. ö 8356 ; m. E .

Dem § 12 Abs. , 4 des Gesetzes, betreffend die Beförderung t Grrichtung von Jtentengütern, vom 7. Juli 1591 (Gesetzsamml. 279) wird folgender Satz 2 hinzugefügt: Dasselbe gilt, wenn ohne Vermittlung der General— kommission Rentengüter von Kommunalverbänden oder Ver— inigungen ausgegeben werden, die sich mit innerer Koloni—

sation befassen und vom Minister für diefe Vorschrift ale ge⸗

meinnützige Zwecke fördernd anerkannt sind. Kö § 24. II. Die Staatsregierung wird ermächtigt, der Seehandlung ewährung von Zwischen? zetrag von fünf— en und die erforder— 2) Die aufkommenden Zinsen sind von der Seehandlung an die

Staatskasse abzuführen.

) Wird der der Seehandlung Auf Grund dieses Gesetzes zur ö. ; ist n Schuldentilgung zu verwenden. § 25 [ Der Finanzminister wird ermächtigt, zur Bereitstellung der Schuldverschreibungen auszugeben. gen können, vorübergehend Der Fälligkeitstermin ist in 2) Der Finanzminister wird ermächtigt, die Mittel zur Ein— en Schatz⸗ em erforderlichen sungen können wiederholt 2

3) Schatzanweisungen oder Schuldverschreibungen, die zur Ein⸗

lösung von fällig werdenden Schatzanweisungen bestimmt sind, hat die Hauptverwaltung der Staatsschulden auf Andrbnün ministers zwei Wochen vor dem Fälligkeitstermine

g. des, Finanz⸗ . 1 : zur Verfügung zu zerzinsung der neuen Schuldpapiere darf nicht vor dem

anweisungen aufhört.

4) Wann, durch welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchem

Zinsfuße, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen Kursen die Schatzanweisungen und die Schuldberschreibungen ausge⸗ geben werden sollen, bestimmt der Fin t wegen, der Verwaltung und Tilgung der Anleihe die Vorschriften des Gesetzes, betreffend die Konsolidation preußischer Staatsanleihen bom 19. Dezember 1859 (Gesetzfamml. S. 11977. des Gesetzes, be⸗ treffend die Tilgung von Staatsschulden, Som 8. März 1897 Gesetz sammlung S. 43). und des Gesetzes, betreffend die Bildung eines Aus— gleichsfonds für die Eisenbahnverwaltung, vom 3. Mai 1903 (Gesetz⸗

anzminister. Im übrigen kommen

§ 26.

Ueber die Verwendung des nach § 24 der Seehandlung zur

Verfügung gestellten Betrags ist dem Landtag alljährlich Rechnung zl .

legen. 8 2:

Dem 8 el des Gesetzes, betreffend die Gewährung von Zwischen⸗

kredit bei Rentengutsgründungen, vom 12. Juli 1900 (Gesetzsamml. S. 300) in der Fassung des Gesetzes vom 29. Juli 1910 Gesetz S. 149 wird folgender Abs. 3 hinzugefügt:

amml.

Werden Rentengüter von Kommunalverbänden oder Ver— einigungen ausgegeben, die sich mit innerer Kolonisation be⸗ fassen und vom Minister für diese Vorschrift als gemein⸗ nützige Zwecke fördernd anerkannt sind, so kann der Zwischen— kredit auch gewährt werden, wenn für die Errichtung der Rentengüter die Vermittlung der Generalkommission nicht eintritt.

. § 28.

Werden Rentengüter von Kommunalverbänden oder Vereini⸗

gungen der im S 23 bezeichneten Art ohne Vermittlung der General

kommission ausgegeben, so sind mit Wirkung vom 1. Januar 1912