Mitglied d. Abschiedsgesuchs Wienskowskt, s b. Reer, nl! und zum mil. Gen Maj. und Komdt. von Wesel, in Genehmigung seires Absch eech ce m d. ger. Riu 3. Knoch, Gen. Maj. bei d. Vombhs, von Wesel, zum Komdt. von Wesei ernannt.

Oberstlt. und ref d. Stabes d. Gen. Insp. d. e Rom. d. Nieder och. Fußart. Regts. Nr. 109, Hüther, Sbersiit. und Kom. d. Niedersächs. Fußart. Regts. Nr. 16, komdi. z. Vertretung d. Chefs d. Stabes d. Gen. Insp. d. Fußart., zum Chef des Stabes dieser Gen. Frhr. v. Puttkamer, Hauptm. und Battr. Sbgsim Fuß 20, d. Abschied m. d. gesetzl. sicht auf Anstellung im mwildienst und d. Erlaubn. z. Tr. d. lin * Oblt. im Lauenb. Fußart. R. vorläufig obne Patent, v. Bültzings löwen, Rittm. im Kür. R. von Seydlitz (Magdeb.) 63 . in ,, ,. seines Abschieds⸗ gef . * d. gesetzl. Pens. Peter fen, zt. stgond Inf. R. Nr. 163 vers. d. Abschied m. Pens. bewilligt.

inn , . Sãchsische Armee. Oberleutnants:

und militär.

tmee und komdt. Yffilieren à la suite Reichsmil. Gerichts

Armee vers. . d.

Diep. gest.

Insp. , — ernannt. Lauenb. Fußart. R. Nt.

Garde ‚Fußart. Regts. bew. unter Beförderung zum Haupĩm. zum Battr. Chef ernannt.

Er. d. Regts Unif z. nf R. Nr. 136 i

2 v. Ehren stein im Ulan. R. Nr. 17 Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, König von Landw. Kav. 1. Aufgeb., Klee⸗— zu d. Offizieren d. Landw.

f. R. Nr. 134,

, . Pens. zu d. Offizieren d. Inf. R. Nr. 103, m. Pens. — übergeführt.

Grabert, Lorenz, Fähnr.

Rudhart im 14. Inf. R. Nr. 179, Trömel Dietrich im 4. Feldart. R. Nr. 48, —

D 1

zen 27. J Oblt. . 9 d. Abschied bew. Die Unteroffiiiere: Inf. R. Nr. 182, zu Fähnrichen . Die nachgenannten Portepee Unteroffiziere, Oberhrimdner ö. Kad. Korps, unterm 1. März d. J. in. d. Armee als Fähnriche angest., Nr. 100, Schlückwerder p. Scheel im 2. Gren. König von Preußen, Mücklich im 6.

d Elsa im b Gren. R. Hir schberg im 5. Inf. R Nr. 105 König . Aster im Schi zen 6a R. Prinz Inf 134, Schramm Inf. H. Nr 179, Fritzsche Nr. 182, Sartorius Frhr. v. Walters hausen Schierbrand im Karab. . v. Studnitz Desten ich König

Nieper im Kompagnien d. K. P.

Kaiser Wilhelm, Kronprinz Nr. 104, helm 1I1 von Württemberg, Georg Vr. 198, Engelbrecht im 10

in 1. . Nr. 177, Te nz ler im 17. im 16. Inf. R. im 2. Jäg. B. Nr. 13, v. S im 1. Uan. R. Nr. 17 Kaiser Franz Joseph von

enreich im 3. Feldart. R. Nr. 32

von Ungarn, He yd Tlemm bei d. K. S

H. Feldart. R. Nr. 64, Eisenb. Regts. Nr. J.

Deutscher Reichstag. 7. Sitzung vom 4. März 1914, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Ueber den Anfang der Sitzung ist in der gestrigen Nummer

Bei der Fortsetzung der zweiten Beratung des für die Reichspost- und Telegraphe tung . ö ö. nicht, wie gestern den i , und alle Postämter durch⸗ meiner früheren Klagen hier empfinden es

. er ich muß doch e

Wir Anwohner der Hie chs gren daß die . zone a, nicht erweitert worden daß häufig Teile von Groß sstädten kae ich nur zustinmen,

6 A 8 H Den Klagen des Abg. ö ezirke .

Die Kl agen über Ver⸗ e me. des * ; ist hier das Fur uns 2st der Verkehr nach Berlin Zeitweilig ist es auch amm oglick si in Verbindung zu seßen.

so hat davon unsere aber . die bostverwaltung großen e el. , ieden 6

dadisck 9. . .

Fn i t ier wie ren ö . gesch affen,

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P. ersoꝛ ner , n. hr Reer e Tr or Ich freue mich darüber. ö nicht ver⸗

e. ö im Automobilen der ö derwand l. a. den Schw

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ö! ostbeamten

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den Unterbeamten ermöglichte, billige und gute Wohnungen zu mieten. Es steht in Aussicht, daß eine großere Anzahl von Städten in eine höhere Di e, versetzt werden. Ich möchte in dieser Beziehung auch auf die Verhältnisse meiner Heimat hinweisen. Die Tagegelder der Unterbeamten sind zwar um 10 36 erhöht worden, das reicht aber nicht aus. Was die Besserstellung der Hot gehilfin nen betrifft, so mochte ich mich den Wünschen des Abg. Dr. Oertel auf Besser⸗ stellung dieser Beamtinnen anschließen. Auch die berechtigten Wünsche der Postagenten möchte ich dringend zur Bexücksichtigung empfehlen. Wir können nur wünschen, daß die Postverwaltung sich wie bisher auf der Höhe ihrer deistungs fahigkeit erhalte. Dies wird ihr namentlich kabucch gelingen, daß sie den berechtigten Wünschen der Beamten Rechnung tragt, soweit es die Interessen der Verwaltung zulassen.

Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke:

Ich möchte auf einige Fragen des Herrn Vorredners gleich ant⸗ worten. Er hat in erster Linie davon gesprochen, daß wir vom Automobil weniger Gebrauch machten als die bayerische Postver⸗ waltung. Das ist durchaus richtig; der Herr Vorredner muß aber dabei in Betracht ziehen, daß die bayerische Postverwaltung verbunden ist mit der bayrischen Eisenbahnverwaltung — der Chef ist derselbe — und daß dort vielfach Automobilkurse eingerichtet werden zum Ersatz pon Kleinbahnen. Darauf ist diese Erscheinung zurückzuführen; des weiteren aber auch darauf, daß der Sommer⸗ und Badeverkehr in Bayern verhältnismäßig viel größer ist als bei uns.

Was nun das badische Land anbetrifft, so hat die badische Regierung — ebenso wie die sächsische und die hessische Regierung — die Absicht ausgesprochen, daß sie die Automobilkurse selbst regierungsseitig einrichten wolle, und hat sich mit uns dahin geeinigt, daß wir, sobald sie solche Kurse einrichtet, diese Automobilkurse zur Beförderung der Post benutzen und hierfür an sie Vergütung zahlen. Ich glaube, daß es ein ganz verständiger Grundsatz ist, daß die Regierung, die die einzelnen Teile des Landes ganz genau kennt und weiß, wo nachzuhelfen ist, solche Kurse einrichtet und die Sicherheit hat, daß die Reichspostverwaltung eine Vergütung für die Beförde⸗ rung der Post zahlt

Dann kann ich dem Herrn Vorredner bestätigen, daß wir uns schon seit Jahren mit der Frage beschäftigen — wie ich es auch gestern und vorgestern schon getan habe —, in welcher Weise den Uebel⸗ ständen des Postlagerverkehrs abzuhelfen ist. Es ist vollständig richtig, wen der Herr Staatsminister von Weizsäcker gesagt hat, daß

in Verbindung getreten sind. Bei näherer Betrachtung der

hat sich aber herausgestellt, wie ich schon neulich erwähnte, daß wir noch Ermittlungen anstellen müssen; und ehe diese nicht zum Abschlusse gekommen sind, bin ich nicht in der Lage, eine end— gültige Entscheidung zu treffen. Ich habe hier aber zum Ausdruck gebracht, daß ich dieser Frage wohlwollend gegenüberstehe und prüfen werde, ob da etwas geschehen kann.

Im weiteren möchte ich dem Herrn Vorredner auf seine Frage wegen der Einrichtung von Gebäuden in großen Städten zur Unter— bringung von Unterbeamten und weniger gut bezahlten Beamten er— widern, daß eine solche Einrichtung ja besteht. Im Reichsamt des Innern werden alljährlich viele Millionen ausgeworfen, um Bau— genossenschaften zu unterstützen. Es ist auch ein gesunder Weg, daß sich Baugenossenschaften bilden, die sich mit der Einrichtung solcher Häuser und der Vermietung beschäftigen. Ich habe die Zahl nicht recht im . aber es sind von dem Reichsamt des Innern bisher wohl 50 Millionen Mark dafür verwendet worden. Das wird zur Unterstützung der Baugenossenschaften verwendet, und der Reichs⸗ postverwaltung, der Marine und dem Heer werden so und soviele Wohnungen zugestanden, über die in Wirklichkeit zugunsten von Unterbeamten und weniger gut bezahlten Beamten verfügt wird.

Wenn dann der Herr Vorrdner im Eingang den Wunsch aus— gesprochen hat, daß bei Drucksachen und Postkarten noch mehr Er— leichterungen zugelassen werden möchten, so möchte ich ihm nur sagen, daß diese Frage schon sehr häufig erwogen worden ist. Die bestehenden Erleichterungen führen dahin, daß immer neue Erweiterungen an—

gestrebt werden, und daß wir nachher überhaupt keine Postkarten 3 haben, für die wir das Postkartenporto bekommen. Sobald da etwas zugeben wird — das können Sie verfolgen — kommt immer wieder etwas Neues: hier handelt es sich um den eg, a um eine andere Zahl und hier handelt es sich darum, ein kleines Wort zuzu—⸗— setzen. Jede einzelne solcher Forderungen wird für berechtigt ge⸗ ö . ist Vorsicht geboten. Ich habe hier schon öfter ir in dieser Richtung nicht weitergehen können, als wir

en, st on gegangen sind.

Ich möchte heute auf die

gehen. Die Sachl age hat sich gegen das vorige zerändert, es fen fast . weg dieselben Wünsche und Be—

die wieder vorgetragen werden müssen. DR dem Reichstage Petitionen enthalten ein reichhaltiges Material über die

misse der n im Bereiche der Post- und Telegraphen⸗

Die Löhne müs ssen aufgebessert und gleich mf ziger gestaltet.

. in 9 Lohnsätzen Unterschiede von 30, 40, 50 *

3 be . 9 .

8 r J unbekannt; die Arbeiterausschüsse haben sie vor— getragen, man hat sie aber meist ablehnend beschieden. 3 Strecken⸗ zulagen werden auch boll zur Steuer herangezogen. Gefordert werden 1ß ein n e fn, Lohn und bei auswärtigen Arbeiten eine Strecken zulage. Bei anderen staatlichen Verwaltungen, so im Bereich Eisenbahnverwaltung, sind diese Wünsche schon längst erfüllt , Luf fallend sind auch die Unterschiede in den Handwerkerlöhnen i Berlin. Die

3 durchmachen; bei einigem guten Willen muß es gelingen, die Unter⸗ de

m

schiede zwischen der Entlohnung der Telegraphenarbeiter und der Post⸗ boten aus der Welt zu schaffen. Ein 6 egraphenarbeiter schreibt mir, daß er 36 16 ähriger Dienstzeit zurückgewiesen worden ist, er knn icht B r werden, weil man nicht die nötige Umsicht bei ihm vor Er ist nämlich vor 10 Jahren wegen eines Zusam⸗

Wagens mit einem anderen bestraft worden; es ist Härte, aus diesem . zahre alten Vorgang her⸗ ie nötige Umsicht fehlt. Ich möchte bitten, daß

se . zu

Zurüc chene ommen und er als Beamter zugelassen wire. Ich werde dem S

sekretär den Namen nennen, hoffe a aber natürlich,

on , ,.

* .

Verbesserung ihrer

* 1

w — — *

n 6 233 n in Verk liche Kleidung tr nach einjähriger D

—

——

aufbahn erwerben können. Die Schmiede können bisher nicht in das Beamten⸗ d 28 zschü

—

en Wunsch, daß ihnen dieses ermöõgli icht ls berech tigt be trachten. Die Forderung isse wird nicht zur Ruhe komme n. bis

55 5 , . lie erfullt ut. Vie Herabsetzung des Dienstalters für Das passibe Wahl⸗

e Wünsche wegen Beseitigung dieser Unterschiede sind dem

elegraphenarbeiter müssen auch eine ,

dem Manne daraus kein Nachteil erwachsen wird. Die Te ile h den gewissermaßen als Beamte efühn n haben ̃ Verantwortung eines e ier sie inkommens⸗ arbeiter wollen auch die ien, zur kann ich nicht als unberechtigt an⸗ rbindung stehen und eine agen. Die Einführung r ien stzeit mird von ihnen ͤt, damit sie schon zu diesem Zeitpunkte die

recht ist um so notwendiger, als vielfach an den Dienststellen nur jüngere Leute vorhanden sind. Sollen die Arbeiterausschüsse etwas wert sein, so müssen sie auch miteinander in Verbindung treten können. Es dürfte auch die Versetzung von Arbeiterausschußmitgliedern im Inter⸗ esse des Dienstes“ nicht weiter derart erfolgen. wie es heute geschieht,

weil die Arbeiter sonst zu der Auffassung ommen müssen, daß gerade diese Arbeiter bei der Verwaltung mißliebig sind. Der direkte Vor⸗ gesetzte sollte in den Sitzungen der Arbeiterausschüsse nicht zugegen sein. Die Reichsversicherungsordnung hat für die Telegraphenhandwerker gerade in dem Punkte der Familienhilfe keine Verbesserung gebracht. Es wird gewünscht, daß in den Postbetriebskrankenkassen auch die Familienhilfe eingeführt wird, auch wird eine Herabsetzung der Karenz⸗ zeit verlangt. Man sollte auch die freie Arztwahl zuiassen. Not⸗ wendig ist die Regelung der Pensionsverhältnisse bei den nicht im Beamtenverhältnis stehenden Angestellten. Hier kann vielleicht Ab⸗ hilfe durch Anschluß an andere Pensionskassen erzielt werden. Die uns versprochene Denkschrift darüber ist uns leider noch nicht zu⸗ gegangen.

Abg. 8 ub rich (yortschr. Volksp.): Im Gegensatz zu früher ten bei der diesmaligen Beratung des Postetats mehr die Ver⸗ V hervor. Es ist selbstverständlich, daß bei einem solchen Ir nstitut vom Umfange der Reichspost manchmal kleine Störungen mterlaufen. Das ist um so verstandlicher, wenn man bedenkt, daß as Institut immer weitere Fragen in den Kreis der Verwaltung , So ist es im Taufe der Zeit schon mit zu einem großen Bank⸗ institut geworden. Das Vorhandensein ärgerlicher und unertrãglicher In nde in der Verwaltung hat kein Redner behauptet. Im Gegen— lil, aus den meisten Reden klang ein Gefühl stolzer Genugtuung heraus, daß unser Postwesen Joch immer an der Spitze aller Kultur⸗ nationen marschiert. Der Staatssekretär wollte für das Scheitern der neuen Fernfprechordnung und die dadurch eingetretene Schädigung des platten Landes die r en fin ze Volkspartei verantwortlich machen. Wir haben gegen sie gestimmt, nicht aus mangelndem Ver⸗ ständnis für die Sol es fl des platten Landes, sondern weil durch sie das Ne kehrabeyitrfa l der großen Städte, des Handels und der Industrie geschãdigt werden sollte. Wir haben die Verbilligung für s platte Land nicht 23 ine Verteuerung des Verkehrs in der ö erkaufen wollen. Die Vorlage ist wegen ihrer rückschrittlichen Tendenz nicht zustande ga n, Wir müssen den uns gemachten Vorwurf deshalb, als an die falsche Adresse gerichtet, ur ck reis m. Ich muß mich auch wundern, weshalb dieser J nicht auch den anderen Parteien gemacht worden ist, die ebenfalls dagegen gestimmt haben. Der Staatssekretär hätte die Vorlage wieder einbringen können. Aber er hat sich wohl gesagt, daß auch der neue Reichstag mit seinen rückständigen Tendenzen nicht einverstanden sein würde. Bringt er eine neue Vorlage, die den Wünschen des platten Landes gerecht wird, aber auch nicht die Städte vernachlässigt, dann wird meine Partei hinter ihm stehen. Die Hauptüberschüsse liefert nach wie vor die Stadt, ohne die dem Lande die schon jetzt gewährten Erlej hternngen nicht hätten zugute kommen Tom eh, Das sollte auch der Abg. Dr. Oertel beherzigen. Ich halte es nicht für richtig, wenn er ferner die Verwaltung auffordert, in den Großstädten die ej stellung noch weiter zu ve rringern. Das ist so schon geschehen. Früher hatten wir in Berlin 10 statt 8 Beste . Die Erregung der Beamten⸗ schaft über das C*rlten ihrer Wünsche bezüglich einer Personal⸗ , steigt von Tag zu Tag. Ganz besonders notwendig ist die Erhöhung der Tagegelder der nicht etatsmäßig angestellten Beamten, ganz besonders in den Kur- und Badeörtern. Sie können während der Badesaison keine passende Wohnung für das geringe Geld be⸗ kommen. Helgoland ist in dieser Beziehung in die vorletzte Orts⸗ klasse eingereiht, während andere Verwaltungen ihren Dort dauernd fest angestellten Beamten Teuerungszuschläge geben. Die Beamten der Ueberschußverwaltung dürften doch nicht schlechter gestellt sein als die der Zus ir ltunen. Eine gleichmäßige Festsetzung d Postbotentagegelder für Groß Berlin at schon wegen der . Verse bun gen unabweisbar. Mit der Ortsklasseneinteilung kann man die iet ge Differenzierung der Postbotentagegelder in Berlin und feinen Vororten nicht rechtfertigen. Groß Berlin ist als einheitliches Wirtschaftsgebiet zu! behandeln. Bei der Bemessung der Tagegelder fuͤr die Post- und . spielt die Ortsklassenein⸗ teilung keine Rolle. Die Beamten im Rangierdienst pe, eine besondere Zulage. Die Markenberkäuferinne n in den großen Städten erhalten nur eine Vera mg von 2,5 46 für den Tag. Sie klagen 666 fach über die schlechte Luft in ihren Kiosken, die im vorigen Jahre mit. gutem Humor als Vogelkäfige be seichnet wurden. Mit den 2775 „ können die Markenverkäuferinnen nicht austemmen; die Ver⸗ gütung müßte auf mindestens 3 d erhöht werden. Die Zulage von 25 M an die Postagenten ist erfreulich, aber nicht ausreichend. Es sollte mit den Zulagen in den nächsten Jahren nicht so homöopathisch vorgegangen werden. Das Grun ddgehall müßte über g00 S0 bezw. 1200 1 hinaus erhöht werden. Der Pos tagentenberuf wird immer mehr zu einem Hauptberuf. Di Agenten beklagen sich darüber, daß sie keine staffelmäßig steigende Vergütung erhalten, sondern daß . Sätze dem Exrmessen der e, , überlaffen sind. Es herrscht hier eine große Systemlosigkeit und Verschiedenheit in den einzelnen Bezirken. Natürlich wünschen die Agenten keine schematische Bemessung, sondern Eine gewisse Abstufung. Es müßte allen . agenten eine volle Dienstaufwe nr dent schüd igung gewährt und die klar ersichtlich gemacht werden. Die Landbriefträger haben eine Rei he kleinerer Wünsche, deren Erfi illun ng nicht so kostspielig wäre. Sie be⸗ schweren sich darüber, daß sie kein Bestellgeld bekommen, wenn das Paket unanbringlich ist; sie müssen das Paket wohl oder übel zurück⸗ schleppen; es sollte ihnen auch in diesem Falle das Bestellgeld von 20 3 gewährt werden. Die Kosten müßten auf die Postkasse über⸗ nommen werden. Ferner wünschen die fahrenden Landbriefträger eine Erhöhung der Vergütung für ihre Pferde. Es ist unvermeidlich, daß sie Gasthäuser besuchen müssen; die utterkosten der Pferde haben sich auch gewaltig vermehrt. Viele fahrende Landbriefträger streben nach einer Entbindung von ihren Verträgen. Der Fonds für die ö der Vorsteher sollte mit der wachsenden Zahl der Be⸗ amten in Einklang gebracht werden. Die Bureaubeamten der Generglpostlassen müßten ebenfalls der Stellenzulage teilhaftig wer— Die Gebühren für die Bahnpostschaffner sollten erhöht werden, der immer noch nichts geschehen, obwohl eine solche Zusage on vor zwei Jahren gemacht wurde. Bei der Einteilung der Orts— ö assen sollte zukünftig auch die Höhe der Steuern an den betreffenden Orten für die Einreihung der Orte berücksichtigt werden. In w Sondershausen hat der Staat die Kommunals teuern auf die Staatskasse übernommen. Welchen Einfluß hat das auf die Postbeamten gehabt? In Bezug auf Rang und Titel will ich dem (Chinesentum nicht das Wort reden. Es ist aber ein berechtigter Wunsch der älteren Postdirektoren, daß sie entsprechend ihrem Rang als Räte 4. Klasse auch einen anderen Titel erhalten. Die Post⸗ vperwalter erhalten nach einer gewissen Zeit den Titel Sekretär. Damit sind sie nicht özufriede in. Es würde sie beruhigen, wenn der Staatssekretär erklärte, ob er ihnen den Titel Postorste her geben will. Der See, , . hat verfügt, daß bei der Beurteilung der Führung der Postassistenten frühere Strafen nicht maßgebend sein sollen, wenn die Betreffenden sich fünf Jahre tadellos gehalten haben. Er hat aber seine eigene Verfügung insofern nicht beachtet, als die ö ö ten, die früher bestraft worden sind, doch nicht den tel Sekre lar erhalten. . ist, daß die 5 instze und die Regelung des Erholungsurlaubs sich gebes Von einer Ausbeutung der Beamten kann man wenn sich auch der Dienst zu Weihnachten usw. häuft. b tet ist die Arbeitszeit der im technischen Dienst beschäftigten 23 9 immer noch zu lan während in der Zentralstelle eine tägliche Arbeitszeit von nur itz, in den sonstigen Verwaltungsbureaus von 3 Stunden feit undenklichen Zeiten besteht. Die im technischen Dienst Beschäftigten sollten auch über 8 . hinaus nicht beschäftigt werden. Die Aufste lung von Klappenschränken für Telephonverbin⸗ dungen zum Unfallmelded ienst in den n, m,. der Postverwalter bringt eine sehr empfi enn e Störung der Nachtruhe für sie und ihre Familien mit sich. Entweder sollte hierfür eine besondere Entschädi⸗— der Inanspruchnahme während der Nacht⸗

tret keh

gung oder eine Anrecht

das Postamt in Jabern. . sondern auch gegen die Pos tämter, die 9. Karten versendet haben. Wie steht es denn nun eigentlich mit

zeit auf ihren Tagesdienst gewährt werden. Seit 2 Jahren warten die älteren Beamten auf die Cinrichtung leichterer Dienststellen oder auf ein gexingeres Maß der ihnen aufzuerlegenden Leistungen, . es ihnen die Denkschrift der Verwaltung in Alus ch stell te; bis jetzt sir diese Ausführungen graue Theorie geblieben. Die ö müssen Morgens von 65 Ühr ab auf der Baustrecke anwesend sein, d. h. jeden Tag um 5 Uhr aufstehen; auch darüber erheben sie Be⸗ schwerde. Für die Unterbeamten soll das wöchentliche Leistungsmaß o0 — 69 Stunden betragen. 11 Stunden täglich ist eine zu hohe At beitszeit, die schon an mi ib tan h lich Ausnutzung grenzt; der Unter⸗ zeamte ist nicht bloß Beamter, sondern auch noch ache . Familien⸗ dater und Staatsbürger; 436 Stunden Zeit ist für die Wah rnehmung seiner Interessen in dieser Richtung entschieden zu wenig. Den Dienst der gehobenen Unterbeamten sehen die Vorgese tzten anscheinend nicht als . ierig an; viel zu viel freier Spiel aum wird den Vorgese ten bei dem freien Ermessen der Schwierigkeit des Dienstes gelassen. Der Senn. sekretär sollte dafür Sorge tragen, daß seine bezügliche schöne, aber bisher auf dem P apier stehende Ve gang in die goldene Vianis übe rgeführt wird. Die Landbriefträger führen Klage darüber, daß die zestimmungen über ihre Mearschleistungen nicht überall sinngemäß durchgeführt werden; die Deit, welche die Besorgung der Pferde usw. in Anspruch nimmt, wird vielfach in die Marschleistung nicht ein⸗ rechnet. Die Url n , ü. der Beamten sin d jetzt für die tsmäßigen Beamten allgemein befriedigend geregelt. Es wird aber e Herabsetzung der Altersgrenze für die Gewähr ung des siebentägigen Irlaubs gewünscht, ferner die Ausdehnung der Zeit des Winter— . auch auf den Monat April. Weni ger befriedigend ist die Regelung des Urlaubs bei den Unterbeamten. Ein Urlaub von zehn Tagen für Leute im Alter von 45 Jahren ist entschieden zu wenig und kann den wohltätigen Einfluß auf den Körper nicht ausüben, den mar

von ihm erwartet. In diesem Zusammenhange kann ich die Annahme der von uns eingebrachten Res solution nur angelegentlich empfehlen; wir haben uns auf die k beschränkt, weil deren Verhält⸗

isse am dringendsten der Verbesserung bedürfen. Einige alte Zöpfe,

sich wie eine 5 Krankheit von Geschlecht zu Geschlecht fort— sollte die Verwaltung endlich abschneiden. Die Vorschrift,

den Ausflug eines Berliner Postbeamten an einem dienstfreien Tage in den Grunewald genehmigungspflichtig macht, hat doch keine Berechtigung mehr; ein Beamter, der einen Bekannten be suchen will, vielleicht ihm , er in der Kurfürstenstraße wohnt, aber in Teil, der zu Charlottenburg gehört, bedarf dazu, wenn er länger Stunden bei ihm verweilen will, der Genehmigung, wenn er

i eines Dienstvergehens sch uldig machen will. Es ware

1 1 86 1

unbedenklich, wenn man die Beamten ihren Wohns itz da nehmen ö. wo sie es wünschen, vorausgesetzt, daß der S8 ien

stbetrieb nicht nberg verbot man es einem Beamten, in seinem eigenen dre vor der Stadt gelegenen Grundstück zu wohnen, trotzder ö und eigenes Fuhrwerk hatte. Veraltet ist auch die Vor⸗ aß die Beamten keine Wechselschulden eingehen dürfen. Hier— . uren rbb et man nur das reelle Kreditbedürfnis, zumal sich der

,, , Schuldenmacher doch nicht an das Verbot kehrt. Ge haltszahlungstermin muß so liegen, daß der Bean inne .

Die nstʒei t sich pünktlich das Gehalt abh . kann. m Gi

zum Regierungsjubiläum des Kaisers hat man die irn, . rafen der Zivilbeamten nicht mit einbezogen. . könnte di vielleicht selbst noch nachträglich mildernd eingreifen. Der Unter— stützungsfonds müßte mindestens auf die Höhe desjenigen der Eisen⸗ bahnvetwaltung gebracht werden. Da die Unterstützungen unzulänglich sind, so haben die Beamten- und Unterbeamtenorganisationen Wohl—

Verwaltung

dor

fahrtseinrichtungen getroffen. Durch das Nachforschen der Unter⸗

stützungen aus diesen Fonds wird das gesunde Bestreb en der Beamten nach Selbsthilfe nur unterbunden. Man will aber wahrscheinlich nur die Organisationen treffen. Das Solidaritätsgefühl ist aber trotz des e n n mn. im Wachsen und h

görien ausgedehnt. Vor zwei Jahren ist zwar ein Verein der oberen Postbeam̃ten verboten worden. Die Petition nach Verbesserung Der

zat sich schon auf die höchsten Kate⸗

Lage dieser Beamten hat trotzdem 2000 Unterschriftz gefunden. Der Sfaatsfekretär wird also hoffentlich einem erneuten Vereinsgründungs—

gesuch kein Hindernis mehr entgegensetzen. Die ö der staats⸗ bürgerlichen Rechte der He mien. ist unsere vornehmste Aufgabe.

Abg. Dr. Haegy Els. Dr Staatssekretär hat hier erklärt,

daß er durch seine Antwort in der Kommission über die Zaberner Vorkommnisse in keiner Weise die Beamten hat preisgeben und ihnen ein Vergehen zur Last legen wollen. In der Kommission hatte man

289

aber den Eindruck, daß hier im Gegensatz zu der sonstigen Praxis der Behörde zugegeben worden ist, es sei in Zabern etwas vorge kommen, was unge hörig ist. Es wurde auch mitgeteilt, es sei auch eine Unter⸗ suchung eingeleitet worden. Die Untersuchung muß nun w sein. Wir hätten erwarten dürfen, daß uns klipp und klar gesagt wor⸗ den wäre, was eigentlich sich in Zabern zugetragen hat. Der Abg. Mertin hat ja auch diesen Eindruck hier gehabt, indem auch er von Pflichtverletzungen in Zabern sprach. Der Poftdirekt or in Zabern ist einer der wenigen, Elsässer in einer höheren Stelle. Man hat den ganz bestimmten Beigeschmack, als ob man hier einem höheren ein⸗ geborenen Beamten etwas anheften wollte, als 9 Beweis dafür, daß 3. sich von der Stimmung in Zabern mitreißen ließ. Nun haben ja

ohl eingestellt

ber auch höhere deutsche Beamte vor Geri cht öffentlich ausgesagt, ö. venig sie mit dem Vorgehen des Obersten von Reuter einverstanden

gewesen sind. Der Oberst von Reuter hat selbst zugegeben, daß er 75 000 ut immun gt legtammnie und Briefe und über 30 0090 beleidige ende 6. kommen hat. Dazu kommen noch die an den Leutnant von Forstner, d

ja kein Siegesbulletin herausgegeben hat. Außerdem war auch ö ö

he Post sehr angestrengt tätig. Es waren viele Journalisten in der Stadt, und auch die Eingesessenen wurden um Auskunft über die Zustände in Zabern gebeten. Trotz dieser Ueberlastung sind keine fie nengrher un. Verspätungen in der Zustellung vorgekommen. Aus kleinen Versehen wird hier nun den Beamten eine Absicht konstruiert. Man soll niemand etwas Böses unterstellen, was nicht bewiesen ist. Hätte der Staatssekretär sich auf den Standpunkt gestellt, dann hätte

r sicher allgemeine Zustimmung gefunden. Den Obersten von Reuter

hat man wegen seiner Aeußerung nicht zur Verantwortung gezogen. Durch Wolfs Bureau erschien nur eine kurze Erklärung, worin es heißt, daß er 8. nicht so gemeint, und man seinen Bexicht wohl nur ent stellt habe. Es erschien also lediglich nur eine kurze Preßnotiz, von der man 66 einmal weiß, ob der Oberst von Reuter dahinter steht. Uns allen sind doch auch . leid igende Postkarten, auch mit beleidigenden Adressen zugegangen. Die Untersuchung sollte sich nicht allein gegen

8

em Resultat der intel uch zung? Warum hat man . die betreffen⸗

den Postkarten auf den Tisch des Hauses niedergelegt, damit wir fest⸗ rellen können, ob die Beleidigungen offen zu Tage lagen? Wieviel Sendungen sind überhaupt eingegangen und haben sortiert werden müssen zwei Sendungen anerkennenden Inhalts sollen dem Obersten von gleut⸗ vorenthalten worden sein. Nun heißt es, die ihre habe gelautet: An den Obersten von Reuter als Wackestõter. T Dieser Aus druck mag für den Obersten schmeichelhaft gewesen sein, aber nicht in den Augen der Elsässer, und wenn es richtig ist, daß auch Karten

mit Beleidigungen Dritter von der Versendung und Zustellung aus—

zuschließen sind, so durften auch jene beiden Karten nicht zugestellt werden. Der allgemeine Eindruck in diesem Falle ist bei uns, daß der

Staatssekretär seine Beamten preisgegeben hat. In einem Artikel

der Kreuzzeitung' wurde ja ausdrücklich darauf. hingewiesen, daß die Postbeamten in Zabern wahrscheinlich Elsässer seien, und daß es die höchste Zeit sei, mit eisernem Besen auszukehren. Die „Rheinisch⸗

Westfälische Zeitung“ schrieb, die Clässen sollten zwar zum Postdienst

zugelassen werden, aber nicht in Elsaß⸗Lothringen. Es gibt keinen ver— kehrteren Vorschlag als diesen, denn er verhindert den Anschluß der Elsässer an das Reich. weg beschreiten.

Der Staatssekretär sollte den umgekehrten Es gibt zwar unter den Unterbeamten in Elsaß Lothringen eine große Zahl Elsässer, diese Zahl nimmt aber bei .

mittleren Beamten schon sehr ab, und unter den höheren Stellen gib es nur 15 Elsasser. Mit dem Fall der Post in Zabern hängt . 36 andere merkwürdige Geschichte zusammen. Ein Postassistent hatte

1 Assistenten Breisach in y, angezeigt, daß er in einer Abend

g gel hr, folgendes Lied gesungen habe:

sommes les Alsaciens, Le chassepot à la main, Nous chassons les Prussiens De llautre cöte du Rhin.

ö wurde.

. — . ; . walt t ruhig in Emden seines Imtes weiter. 1 doch recht gengu untersuch en Unrecht gesch is mit ihnen nicht

hin ch be ssere Familie wir abe 1 vor gekommen,

— An mn ort erhielt:

vor ingegan gen einrich .

Staatssekretär

. Herren!

eantwortet .

Herr . zgeordne t

treffenden , hier auf dem Tische —ͤ icht entsprechen;

Briefgeheimnisses sein.

Den sonst von de

k ind kann inf folge Reichs ostamts Kraetke:

nicht in sein Lob de . von ih m als en n Mißbrauch empfunben wit Wirkung seiner Worte darauf rechnen müssen,

stenographischen Berichte Sozialdemokraten) selben Vorwurf erhoben habe. Der Herr . s nuar 1914 zur Sp

a die ö ö. m . sein

daß er der schärfsten Kritik aus . 1 wird und wir auch alles ve n werden, damit dies ᷓ ] wirkungslos s ö er, viel ö en Dderre

tzung vom 19.

Studentin gerichteter

mehr e vor, ch den ,,

tssekretã dings in rech S6 zl. ekretär . ö in rech itzung vom 22.

Meine Herren, in der Sitzung vo

waltung 3 Haase ö n. der

waltung ö 3 zu . m

,, J vorgeworfen, Verwaltung vor—⸗

zur Sprache zu bringen.

lle vorbringen

einen, l, 9 ze; ö. n . dara

ö ze auf der TRhe unseres gewerblichen Lebens entspricht. F n. hrs nicht zur . ng ner lich . het en fe sein. notwendigen i

zit nich ge . was ich konstatiere.

n Neuerunf 9 ob . Fall der Verletzunk Du heute nicht, is ö ö, zu eiger ig bezahlt werde ihre Verwend

Verwendung von is Fortschritt hat sich Die verwendete Mensche ig ft soll bon den Maschinen ö man . auch barkeit festgestellt is— Staatssekretär ni zeigen seine Auslassungen ee. die . des schmerzt ihn noch immer, , Reic 85tage ereitel n, word en ist

derartigen Beschuldigung baer

hauptet, daß an ö Abg zeordnete geri ö. tte öffnet würden, und n,, einzuschärfen. damals erwidert:

Ich lehne es ganz entschieden ab, an die phenverwaltung eine is eine Beleidigung füc sie

honverkehrs. ef erm, nnr enn, ö.

daß sein Versuch, das Telephon zu verteuern,

8orartias Moerfügiutr a te e shen, 6 ,, ol . derartige Verfügung

rnungssignal aufzurichten.

. . d ind i ganz innert .

imln dem Fall . rein geschäftlichen dahin entgegentreten,

dient heut , ö der ö f 8 ; aatssekretär

wünschenswert,

In der Sitzun bei i .

durch Erhöhung Get ö finden. ines Pat entes zu e. i. amten

März 1908 habe ich folgen Aber nun noch zu ei Sozialdemokraten)

Fra , . 2 S 6 entstanden ist e c ele Ar tikele

m . einen bindung hat. Marine ufs. tung Gehe ift ah tlg rnde n gewissen. . Anstoß erregen, dem ernsten Verkeh „ Einstellung weiblicher dig . sich in. einer ,. Zwangslage befand. Mittelstandes vertreten.

. die An tell ung don P sthe amtinnen ist für den Heitteistanz. ben da es sich . um ö rige wenn es Arbeitskraft ä n en kö.

bei e , nn eines Prozesses,

. beef. auf Hintert . mit der Verm! 1. . 2c 54 des Deutscher

. bleiben werden.

̃ ne Maßnahmen hir ide Einrichtung erschweren bei der Post war deshalb

l ehe der ö Verein — ich nenne absichtlich beide Namen, er sei nicht gemeint; durch die Post die Adressen der Steiger verschafft, Gestern war der Prozeß ... . Herrn Kollegen

. me, ausreden kann, sie sind ein und dasselbe — Wichti gkeit, meinen aber, sie 0 bezahlen muß, 9 es en Lebencnnterhalt erfordert.

. ãr n meinem Parteifreunde gin, . zu ut; Va Präsident schon zurückgewiesen. Verwaltung nicht Das läßt sich aber in

Steigerzeitung halten. sz sind die eigensten Worte Sie haben damals gerufen:

. mir ö ne el it in meh rere Zeitungen über Allgemeine das in ohen erscheinende Ueberschrift fe“ und knüpften

Ich glaube es gern, solche Beschwerd en hier Zukunft vermeiden, wenn Die Unterbeamten gehen ungern man Beamtenausschüsse Staatssekretär über 53 so n , i es. der lbs. . zy getan kat, ann hätte er sicher allge meinen Silbe versucht, die . enen , m gen. zu wenden. z äre doch am Platze

an. 1 de anhören zu müssen. die nötige Abhilfe geschaffen wird. ö

der Essener In eiger“ . brachten den Artikel unter spitzelung des Steigerverbandes mit postalischer Hilf daran schwere Beleidigungen gegen die verantwortlichen Redakteure dieser leidigender . Strafantrag gestellt en

Postbeamten. Er i aber beiden Zeitungen ist wegen be— ö lig n und sich gegen glatt preis. Staats sekretär

, , 4 ö ,, des

ten von Reuter in diesem Punkte

daß er das nicht widerrufen hat, und zwar habe ö 9