J .
E . — rw, ente nn ne ite ?
III2001]
Aktiengesellschaft für Eisen und
Bronze · Gießerei
vormals Carl Flink, Mannheim. 1157] Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden am Samstag, den
biermit zu der im Geschäftslokale der Mannheim n,, ergebenst einge- aden.
Gesellschaft
Tagesordnung: I) Vorlegung des Gejchäftsberichts, Ge⸗ nehmigung der Bilanz und des Ge— winn. und Verlustkontos für 1913. 2) Entlastung der Direktion und des Aufsichtsrats. 3) Herabsetzung des Grundkapitals um 350 000 M durch Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis 5: 3 und dementsprechende Aenderung des § 3 der Statuten. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktto⸗ näre, welche ihre Aktten (ohne Dividende⸗ bogen) oder die diesbezüglichen Depot—⸗ scheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung während der üblichen Geschäftsstunden in Mannheim entweder bei dem Bankhause Marg Goldschmidt oder bei der Gesellschafts⸗ kasse hinterlegt haben. Mannheim, den 4. März 1914. Der Aufsichtsrat. Wilh. Merz, Vorsitzender.
II I98560s *
Bergisch Märkische Bank in Elberfeld.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag. den 2E. März 1914, Nachmittags A Uhr, in unser Bankgebäude in Elber—⸗
feld, Königstraße 1 11, etgebenst ein⸗ geladen. Nach Artikel 33 des Gesellschafts—⸗
tatuts sind zur Teilnabme an der General⸗ versammlung und zur Stimmenabaabe diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder eine mit Nummernverzeichnis versehene Hinterlegungsbescheinigung eines Notars wenigstens eine Woche vor dem Tage der Generalversammlung in Elberfeld, Aachen, Barmen, Bernecastel ⸗ Cues, Bielefeld, Bocholt, Bonn, Cöln, Koblenz, Crefeld, Cronenberg, Düsseldorf, M.⸗Gladbach, Goch, Hagen, Samm, Haspe, Hilden, Idar, Langerfeld, Lippstadt, Mörs, Mülheim a. Rhein, Neheim, Neuß, Opladen, Vaderborn, Rem⸗ scheid, Rheydt, Ronsdorf, Saar⸗ brücken, Schlebusch, Schwelm, Soest, Solingen. Trier, Velbert, Wald und Warburg bei unseren Effettenkassen,
in Berlin bei der Deutschen Bank, der Direction der Disconto. Gesellschaft oder dem Bankhause S. Bleichröder,
in Essen (Ruhr) bei der Essener Credit Anstalt,
in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Bank, Filiale Frankfurt, oder bei der Deutschen Vereinsbank,
in Hannover bei der Hannoverschen Bank
bis zur Beendigung der Generalversamm— lung hinterlegen. . Tagesordnung:
1) Genehmigung des Geschäftsberichts und der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung vro 1913.
2 Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinna.
3) Entlastung des Vorstands und des Verwaltungsrats.
4) Genehmigung eines Verschmelzungs⸗
trages mit der Deutschen Bank in wonach das gesamte Vermögen
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft.
S. Bleichröder, Delbrück Schickler & Co. und Hardy & Co. G. m m. H. hier ist der Antrag gestellt worden: Nominal 22 500 909, — M Vor⸗ zugsaktien (A) (22 500 Stück über je 1000, — 4, Nr. 1—22 500 mit dem An spruch auf 45 0½ Vorzugsdividende und Recht auf Dividendennachzahlung sowie auf vorzugsweise Einlösung zu 1100. Die Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft hat für die ersten 10 Geschäftsjahre 1914 bis 1923 die Einlösung des Dividenden⸗ scheines mit 50/0 übernommen), Nominal 20 000 000, — / Stamm⸗ aktien (B) (20000 Stück über je 1000, — 4ƶ, Nr. 1-20 000) der A. G. G. ⸗Schnellbahn Aktien⸗ gesellschaft zu Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 3. März 1914. Zulaffungsftelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
111999 Schweiz. Gesellschaft f. Metall iwerte Basel.
Einladung zur Generalversammlung. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der Samstag, den 21. März 1914, Nachmittags 2 Uhr, im Sitzungssaal des Schweizerischen Bank— verein, Aeschenvorstadt 1, in Basel statt⸗ findenden vierten ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung: I) Bericht und Rechnungsablage des Verwaltungsrats über das Geschäfts⸗ jahr vom 1. Februar 1913 bis 31. Ja⸗ nuar 1914. 2) Bericht der Kontrollstelle. 3) Beschlußfassung, betreffend: a. Abnahme des Geschäftsberichts, der Gewinn- und Verlustrechnung und der Bilanz; Entlastung der Ver⸗ waltung; b. Verwendung des Ergebnisses der Rechnung; Festsetzung der Dividende und des Zeitpunktes ihrer Auszablung. 4) Wahl eines weiteren Mitglieds des Verwaltungsrats. 5) Neuwahl der Kontrollstelle. Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen oder sich an derselben vertreten lassen wollen, haben ihre Aktien spätestens bis einschließlich Mittwoch, den 18. März. Abends 5 Uhr, beim Schweizerischen Bank. verein in Basel und Zürich oder bei der Metallbank und Metallurgischen Gesellschaft in Frankfurt am Main bis nach Schluß der Generalversammlung zu binterlegen, wogegen ihnen eine Empfangs- bescheinigung und die Zutrittskarte aus— gehändigt werden. Der Bericht der Kontrollstelle, die rechnung liegen vom 13. März an in unserm Geschäfts lokal. Aeschenvorstadt , zur Einsicht der Aktionäre auf. Basel, den 28. Februar 1914.
Wilhelm Merton.
111993
11199.
Banque d'rient Athenes.
vis aux Actionnaires. IM. les actionnaires de la Ranque d Orient sont convoquès, conformè- ment à article 24 des Statuts, en a ssemblse Generale Ordinaire Mardi 18 31 Mars 1914 a
Lueschluß der Hauidation auf die 3 heures de relevse, au Sies Y *7546* ** übergehen soll ⸗ ö z 3H * ? 2 VeUI Me — 1111 , , . 38 1a! Aa Athens. 5 R 18 80phe . Elberfeld, den 2. März 1914. Ordre du jour: Die Direktion. Rapport du Conseil d Admini— pr. Josten. Herrmann. Bürhaus. strarion sur l''exercice 1913. 2 Rapport des e res. . , , m m, , en e m m nm. a. r / ) I 967 — j ö divide . . 21 — MMiInlstratęeurs * ) Niederlassung 2ꝛc. bon dier 5 chts alt . MMmiIssa 8 Nechtsanwalten. xercics Ih é 2. 96 39 Bekanntmachung. i . ö re. chtös anwalt Dr. Leopold Maier aus. r 94 r 2 ener Antrag mit assister a J ee Geng rale lalr* h n,, 2 r r , , n , ö 18 45pät de ses actions dix jJonrts , Rechts au plus tard avant 1 Epoque wann, n , , n,, n, omn n enam au Gigs rr . en, Tr, r, = cia! gde la Band ue ans ses , , n,, n,, ge,, , Sacenrnakeng, Agence et Sonn- t n ,,,, , . aux Banques Gunn 1 nr 4 ihe nes: RHandue Va- e, / tionale de Grece ne du Bekanntmachung. Der e cettar malt ? ? constitu ses par
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— nr 46 . Arntszaem *i⸗ zuge⸗ . am ö chtsn getrager. Net heim, der nr * Brehber bes Amtsgericht.
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toutes les autres KHanques unserem Geschâftslofal, Spandauerstraße l, Oecret statisinten. r;
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d ESComnpnte de Haris,
Berg- 2 NHerlin:
für HBentschland.
CGOnstantin nile: m,.
HeoGnidas Farin. bei den Athen er-, 21 Emryfarg genommen werhen. Hour 12 Potadam, den 3. Mär 1914.
C9ngseil d Administratiom:
Directlon der Disconto⸗Gesellschaft, Bank
4 April 1914. Nachmittags à Uhr, für Handel und Inzustrie. Dresdner Bank, Emtaegf en uhr, dernen fbanth s! Heunschland, dem M.
statiindenden ordentlichen Schaaff hausen schen Bankverein, den Firmen
weibl. Jugend“ am Donnerstag, den W., Marburgerstr. 4 (großer Saah.
D. von Chappuis,
111996] Bllan; Und Lie Gewinn. und Verlust. Lebensversicherung Poctts dam a. G.
neralversammlung 5 3 . a,, ,,. m g. im J. ienstgebäude der Gesellschaft, Spandauer⸗ Der Präfsident des Ver waltungsrats: straße 1, hierselbst, werden die stimm—⸗
berechtigten Mitglieder hiermit eingeladen.
egelt sich nach 3 25 der Satzung.
330 der Satzung 48 Geginn der
Vationalbank . (chloßen,
19. März ab bei dem Vorstand und
11998 ; Deutscher Tierschutz Verein zu Berlin. Sauptversammlung.
Nach Maßgabe der 5§§ 26 und fol⸗ gende Vereinsstatuts findet Mittwoch, 18. März 1911, s Uhr Abends. im Architektenhaus, Wilhelmstr. 92 93, Saal B, die ordentliche Hauyvtver⸗ sammlung des Vereins statt, zu der die Mitglieder ergebenst eingeladen werden.
. Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht des Vorstands für 1913 (5 204). 2 Neuwaßl für die ausscheidenden Vorstandsmitglieder (65 9, 177.
3) Bericht des Schatzmeisters und der
Kassenprüfer; Entlastung des Schatz. meisters (5 200). 4) Vorlage des Haushaltplanes für 1914 (S 206). 5) Wahl zweier Kassenprüfer für 1914 6 20 6).
Nicht persönlich bekannte Mitglieder baben sich durch Mitgliedskarte zu legiti⸗ mieren.
Im Aanschluß an die Hauptversammlung wird der Redakteur und Schriftsteller Herr Maß, Eck -Troll einen Vortrag mit Lichtbildern über „Naturschutzpark⸗ anlagen“ halten, zu dem Gäste will⸗ kommen sind. Der Vorstand des Deutschen Tier
schutznereins zu Berlin. J. V.: Frhr. von Hünefeld.
111996) Lausigker Bauverein, Gesellschaft mit beschränkter Saftung. Die Gesellschafter des Laufi gker Bau⸗ vereins, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Leipzig werden zur dies. jährigen ordentlichen Versammlung in den, Geschäftsräumen der Leipziger Immobiliengesellschaft in Leipzig, Prome. nadenstraße Nr. 1, für Donnerstag, den 19. März 1914, Vormittags LI Uhr, eingeladen. Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über den vom Auf⸗ sichtsrat genehmigten Rechnungs⸗ albschluß für das Jahr 1913. 2) Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat und den Vorstand der Gesellschaft. Leivzia den 4. März 1914. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. Dr. Ju st, Vors. Riedel. Hennig.
112012 Einladung zur Generalversamm⸗ lung des Vereins „Wohlfahrt der
E9. März 1914, Abends 6 Uhr,
Tagesordnung: 1) Jahresabrechnung und Entlastung des Schatz meisters. 2) Wahlen. 3) Verschtedenes. Berlin, den 6. 3. 1914. Der Vorsitzende: Wirkl. Geh. Rat.
Denutsche
Zu der diesjährigen ordentlichen Ge— Freitag, den
Tagesordnung:
Entlastung der Verwaltung.
2) Verteilung des Ueberschusses aus 1912 als Dioidende in 1914.
3) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichts⸗ rats — an Stelle eines verstorbenen Mitgliedes — auf fünf Jahre, und zwar von der ordentlichen General— versammlung dieses Jahres bis zur or— dentlichen Generalversammlung 1919.
4) Nachträgliche Zustimmung zu den mit
—
geführten Zusatzbedingungen für die
Tabelle 11 unseres Geschäftsylang): 1. Bei Versicherungen nach Ta—⸗ belle Ii werden auf Verlangen der
111997] Zu der Sonntag, den 22. März e., Nachmittags 3 Uhr, in der Gastwirt— schaft des Vieh⸗ und Schlachtbofes zu Dresden, Schlachthofring 7, stattfindenden ordentlichen Mitglieder versammlung laden wir die Mitglieder unseres Vereins hiermit ein. Tagesordnung: Genehmigung der Bilanz für das Ge⸗ schäftsjahr 1913.
Emlastung des Vorstands und Auf⸗
sichts rats.
Wahl für den Aufsichtsrat.
Geschäftliche. Mitteilungen.
Die Bilanz, Gewinn, und Verlustrech⸗ nung und der Geschäfts bericht für das Jahr 1913 liegen in unserm Geschäftszimmer zur Einsicht der Vereinsmitglieder aus.
Dresden. den 3. März 1914.
Der Vorstand der
Schlachtviehversicherung zu Dresden,
Versicherungsverein auf Gegen⸗ seitigkeit. C. G. Wittig, Vorsitzender.
ug eg schluß der G t. Beschluß der Gesellschafter vom 25. Februar er. ist die Fa. sch Deutsche Batent Flügelkenster Gesellschaft m. b. H. in Liquidation getreten. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft wollen sich beim unterzeichneten Liquidator melden. Hermann Leuschner, Warschauerstr. 121.
(111928 Hierdurch bringen wir zur Kenntnis, daß die Firma Gerlach C Co., G. m. b. H., in Dresden in Liquidation getreten ist und werden die Gläubiger, an die noch nicht herangetreten worden ist, gebeten, sich wegen Geltendmachung ihrer Ansprüche sofort an die Liqui⸗ datoren der Gesellschaft, die Herren In⸗ genieur Ehrhard Gerlach in Dresden und Oberleutnant a. D. Fritz Wilsdorf in Dresden, zu wenden. Dresden, den 21. Fehruar 1914.
Gerlach Æ Co., G. m. b. S.,
in Liquidation.
111930) Aufforderung.
Zufolge Gesellschafkerbeschlusses ist die Liquidation unserer Gesellschaft in das Handelsregister eingetragen und der Sitz nach Charlottenburg, Hallerstr. 28, ver⸗ legt worden. Wir fordern hiermit unsere Gläubiger auf, sich mit ihren Ansprüchen bei uns zu melden.
Berliner Maschinen⸗ u. Werkzeug⸗ Fabrik G. m. b. H. i. L.
111237 Mitieldenische Spie gelglaswerke G. m. b H.,. Brand Erbisdorf. Ordentliche Gesellschafterversamm⸗ lung am 39. März 1914, Mittags 12 Uhr, im Ratskeller zu Brand⸗ Erbisdorf. Gesellschafter können sich nur durch Gesellschafter mit beglaubigter Vollmacht vertreten lassen.
11I1994 Generalversammlung.
Die Gesellschafter der Sanin ⸗Gesell⸗ schaft m. b. S.. Fabrik chem. pharmac. Präparate mit dem Sitz in Kötzschen⸗ broda werden hierdurch für Montag, den 30. 3 1914, Mittags 12 Uhr, in die Geschäftsräume der Ge—⸗ sellschaft, Güterhofstraße 6, zur Beschlußfassung über:
1) Geschäftsbericht des Geschäftsführers.
2) Genehmigung bezw. Feststellung der
Jihresrechnung.
3) Beschlußfassung über die Gewinn⸗
verteilung.
4 Entlastung des Geschäftsführers.
Rötzschenbroda, Bez. Dresden, den 3. März 1914.
Sanin⸗Gesellschaft m. b. H. Fabrik chem. pharmac. Praeparate. götzschenbroda · Dresden.
1115731
Als Liquidator der
Finanz., und Sandels⸗
Creditgesellschaft, Kolonialwaren Großhandlung, Fabrik chemischer ; Produkte G. m. b. S. fordere ich alle diejenigen Personen, welche an die Gesellschaft Forderungen zu haben glauben oder derselben etwas schulden, hiermit auf, sich bei mir zu melden.
Breslau. den 4. März 1914.
Alfred Jenderko, Freiburgerstr. 3.
eingeladen
110939
Deutsche Motor Droschken Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Nachdem die Liquidation unserer Ge⸗ sellschaft beschlossen und in das Gesell⸗ schaftsregister eingetragen ist, fordern wir unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. Berlin 80. 16, den 26. Februar 1914.
Köpenickerstraße 48 49.
Der Liquidator.
199338] Bekanntmachung.
Die Allgemeine Autobus Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in München hat sich aufgelöst. Ich fordere die Gläubiger und die Schuldner der Ge— sellschaft auf, sich bet derselben zu melden. München, den 25. Februar 1914.
Der Liquidator:
Bu schmann.
Rechtsanwalt Dr. W. Eßlinger II.
ö
nom. Kr. 8 6583 333 6/8
79 000 000, — 40
Nennwert
Berlin, den 3. März 1914.
on der Dresdner Bank, Bank für Handel und Industrie und Commerz—⸗ und Disconto⸗Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: . 158 000 000, — — 6
131300 000, ——
— Fres. 165 900 009. — — holl. Fl. steuerfreie Residenzstadt Budapest von 1914; sofort beginnende Tilgung zum tenn innerhalb 50 Jahre. ( kündigung erstmalig auf den 2. Januar 1919 zulässig, zum Börsenbandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Anleihe der Haupt⸗ und
Verstärkte Tilgung und Gesamt⸗
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz k v.
Usern]
JI. Abnahme des Geschäftsberichts Kontrollstelle.
V. Wahl der Kontrollstelle.
Genossenschaft für Bewässerungsunternehmungen in Aegypten Glarus (Schweiz).
. Die Mitglieder der Genossenschaft für Bewässerungsunternehmungen in Aegypten 1) Vorlage der von dem Vorstand ge werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche Mitt - legten, von dem Aufsichtzrat und der woch, den 25. März 1914, Vormittags E11 Ühr, im Anschluß an die Revisionskommission geprü!lten Jahres. GSeneralversammlung der Upper Egypt Irrigation Company im Hotel Bayrischer rechnung für 1913 und Anttag auf Hof in München stattfindet. . ; * Tagesordnung:
und der
Jahresrechnung, Bericht der
II. Entlastung des Vorstands und der Kontrollstelle. ö. ö ö. 9 2 des Reingewinns. . Beschlußfassung über die Erhöhung der Zahl der Vorstandsmitglieder. Eventuell Wahl von nt e fe. ö 6. 6
VI. Beschlußfassung über die Entschädigung des Vorstands und der Kontwollstelle. ᷣ ing; ö Der Geschaäͤftsbericht sowie die Jahres echnung nebst dem Bericht der Kontroll Genehmigung des Kaiserlichen Auf, stelle liegen vom 18. März ab an der Geschäftsstelle der Genossenschaft, Rämi⸗ sichtzamts für Privatversicherung ein⸗ straße 2, Zürich 1, zur Einsicht für die Genossenschafter hereit.
b edi e Genossenschafter, welche verhindert sind an der Generalversammlung teilzunehmen, Versicherungen mit festem Endtermin können sich mittels schriftlicher Vollmacht auch durch Nichtmitglieder vertreten lassen. Glarus und Zürich, 21. Februar 1914.
Der Verwaltungsrat.
Empfangs berechtigten die am End. )]! termin der Versicherung fälligen ver—⸗ sicherten Leistungen unter Kürzung von 50,9 Zinseezins sofort nach dem Tode des Versicherten ausgezahlt.
2. Bei Versicherungen nach Tab. I hört mit dem Tode des Versicherten die Gewinnberechtigung auf.
5) Geschãftliche Mitteilungen. Die Stimmberechtigung der Mitglieder
Die Prüfung der Legitimation wird in Die Liste der Anmeldungen wird nach tunden vor ö Generalversammlung, iC am 1. April, Vormittags 11 Uhr,
Der Geschäftebericht kann vom
Ter Aufsichtarat.
e e e s gent:
22
111992
in Deutschland
Reisevergütungen.
Krankenkasse für Kaufleute und Privatbeamte
zu Barmen.
Ordentliche Hauptversammlung am Sonntag, den 22. März 1911, Vormittags 9 Uhr, im Restaurant „Zur Glocken, Barmen⸗Höhnestraße. Tagesordnung: I) Jahres und Kassenbericht der Geschäftejahre 1912.13 sowie Entlastung des Hauptvorstands und Ausschusses (53 59). 2) Wahl des Hauptvorstandtz und der Ersatzmänner (53 41). 3) Wahl des Aueschussesz und der 1 4) Feststellung der Entschädigungen für Ausschuß, Hauptvorstand, Verwaltungs stellenvorstände, die Verwalter der Verwaltung und Zahlstellen sowie der
zmänner (55 49 und 50).
5) Beschlußfassung aus 3 665 der Satzung. 65 Heschlußfassung über eingegangene Anträge. Aenderung der neuen Satzung (55 18 und 70). Für den Fall, daß big zu dteser Hauptversammlung die Entschelpung des Reich versicherungtzamtz, betreffend Ersatzkasse, gefallen ist, wird die Erledigung der Hertretern ver Geselschsft in Punt 2, J“, 4,5 und 6 der vorstehenden Tagegordnung auf Grund der neuen Satzung erfolgen und gleichseitig die daraus entspringenden weiteren Beratungt—
gegenstande nach her neuen Satzung erledigt werden.
Der Hauptvorstand. Grnst Vetzper,
Vorsitzender.
Siebente Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 5. Mürz
M 55.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Gũterrechts⸗, Vereins⸗, Patente Gebrauchsmuster, Konkurse fowle die Tarif, und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, er
1914.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. or. za
Das Zentral. Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur ür Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs
ilhelmftraße 32, bezogen werden.
ch alle Postanstalten, in Berlin und Staatsanzeigers, 8W. 48, Bezug sp
reis beträgt L S S8Oo
Vom Den mer, nn dels register für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 554A. und 55. ausgegeben.
Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Anzeigenpreis für den Raum einer ha gespaltenen Einheitszeile 30 5.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gefucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt⸗ ö 2b. B. 71 217. Teigteil⸗ und Wirk⸗ maschine mit einem den Teig während der Bearbeitung umschließenden Ringe, der mittels Haken an dem kreisenden Teilkopf hängt. Otto Bertram, Halle a. S., 3 8 15 a. F. 36 278. Unterjacke mit Leib⸗ binde. Magdalene Fervers, geb, Sand⸗ kaulen, Kempen a. Rh. 19. 4 13. 4a. D. 29 266. Aufhänge⸗ und Verschlußvorrichtung für Lampenglocken. Fritz ö Hannover, Heidornstr. 10 B. .
Le. W. 40 502. Gasdruckregler, bei welchem ein einerseits an die Auslaß⸗ kammer und andererseitß an den Raum oberhalb des Druckgliedes, der Membran o. dgl. angeschlossener Flüssigkeitsperschluß bei einem bestimmten Ueberdruck in der Verbrauchs leitung aufgehoben wird. George Wilson, 8Gravenhage, ö. Vertr.: A. Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. 30. 3. 12. 5d. E. 19 689. Explosionslöschvor⸗ richtung, bestehend aus elnem auf Schienen beweglichen Behälter; Zus. z. Anm. V. 11421. Gisenwerk⸗Gesellschaft Maximilianhütte, Rosenberg, Ober⸗ pal. 17. 19. 15
Ha. D. 28 211. Hopfendarre. Se⸗ k Pfaffenhofen a. Ilm. 6b. W. 38 268. Verfahren zur Her⸗ stellung von haltbarem, sich nicht trüben— dem Bier, insbesondere von Flaschenbter. Wahl Henius Institute of Fermen⸗ tologie. Chicago; Vertr.. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 141 19. 11.
7a. G. 18 042. Verfahren und Vor⸗ richtung zum absatzweisen Auswalzen von vollen oder hohlen Werkstücken. Peter Eyermann, Witkowitz; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.Anwälte, Berlin 8W. 68. 6 5. 12.
7a. M. 49 994. Schleppeinrichtung für Walzwerke mit heb⸗ und senkbaren Schleppdaumen zum Schleppen in beiden Richtungen. Paul Mehlkopf, Duis— burg, Düsseldorferstr. J. 31. 12. 12. 7c. U. 5236. Blechrichtmaschine; Zusf. z. Pat. 268 N7. Carl Fr. Ungerer, Pforzheim i. B. 2. 6. 13.
78. St. 17 948. Durch Metall⸗ überzug gegen Wetter geschütztes Draht, gitter, bei welchem die Querdrähte mit den Längsdrähten verschweißt sind. Andrew William Storey, Manchesterz Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.Ing, GF. Welhe, Dr. H. Well. Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 26. 11. 12. U
Piiorität aus der Anmeldung in Eng— land vom 6. 12. 11 anerkannt. 7e. G. 37 272. Vorrichtung zum zentrischen Einsetzen von Stiften, Nägeln ufw. in mit diesen zu verbindende Kopf— platten. Atlas Metall. Industrie G. m. b. H., Neheim. 8. 8. 12. - 7e. P. 31 2735. Werlzeug zur Her- stellung von Nadelshrfurchen. Georg Printz & Co.. Aachen. 258. J. 15. Sa. B. II 855. Vorrichtung zum Naßbehandeln von Textilgut mit umkehr· bar kreifender Flotte. Vorwerk Æ Co., Barmen. 23. 7. 13. gb. St. Is8 396. Vorrichtung zum Nach⸗ oder Abdämpfen von Geweben. . Stapp, München, Bauerstr. 28. 311
Sd. D. 28 785. Waschmaschine mit einem entgegengesetzt zum hin- und her— bewegbaren Rührwerk schwingenden, trommelartigen Behälter. Ferd. Otto Dietzsch, Mylau . V. 22. 4. 13, gd. L. 35 2 . Sxiritusbügeleisen. Fa. Brüder Lokesch. Prag; Vertr. Arlur Lokesch, Berlin, Miarkgrafenstr 74. 2. 5.13. Se. 8. 42 370. Staubsauge⸗ und Fegevorrichtung. M. S. , . Com pauy, Worcester, Mass., V. St. A. Vertr.: Dipl-Ing. B. Kalser, Pat. Anw. Frank furt a. . n 6 13.
V. St. Amerika, 19 6. 13. 9. C. Zi 999. Maschine, zur Her stellung von Bürsten mit in kon sche Metallhülsen gefaßten Borstenbünde!n. Dansel Lyman Chandler. Aver, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. Hanz GCaminer, Pat. Anw., Berlin W. 66. 3. 6. 12. J. S. 58 789. Fülßinsel nach Art
der Füllfederbalter. Franz Haas, Frank⸗ furt a. M., Schloßbornerstr. 63. 19. 8. 12. 10. F. 35 485. Verfahren zum Abpressen der Flüssigkeit aus Torf u. dgl. unter Zuhilf chm von Zusätzen. Theodor Otto Franke, London; Vertr.: Dipl.“ Ing. A. Trautmann, Pat. Anw., Berlin
ü 11. 9 11. 12. 12a. S. 36892. Verfahren zur Erzeugung und Erhaltung eines sehr
hohen Vakuums, insbesondere bei der Destillation. Sudfeldt X Co., Melle ö 1a. S. 28 824. Verfahren zur Erzeugung und Erhaltung eines sehr hohen Vakuums, insbesondere bei der Destillation; Zus. z. Anm. S. 36 892. Sudfeldt & Co., Melle i. Dann. 19.413. E28. B. 71 236. Verfahren zum Ausschleudern der in breiigen Maßen ent- haltenen Flüssigkeit bei gleichzeitiger Trockenpressung deg in der hreiigen Masse suspendierten festen Gutes. Eduard Bertel, Graz; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Hamburg. 28. 3. 13. 12e. B. 70 683. Vorrichtung zum Gleichbalten des an sich veränderlichen Hi r nge. in zwei oder mehr urchflußbehältern. Dipl.! Ing. Wil⸗ helm Bötz, Ludwigshafen a. Rh., Richard Wagnerstr. 8. 17. 2. 13. L2Ze. T. 18 5I4. Desintegratorartige Vorrichtung zum Reinigen, Kühlen und Mischen von Gasen; Zus. z. Pat. 269 792. . Eduard Theisen, München, Eli⸗ abethstr. 34. 19. 5. 13. 12k. SH. 63 992. Verfahren zur kata; lytischen Vereinigung von Stickstoff mit Wasserstoff oder von Stickstoff mit Sauer⸗ stoff unter Verwendung indifferenter, po⸗ röser Kontaktträger. Faustin Hlavati, Wien; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat. Anw., Berlin W. 30. 14. 3. 10. Zo. S. 38 419. Verfahren zur Dar⸗ stellung von organischen Jodpräparaten. Julius Sander, Hofgeismar. 28. 2 13. 2p. C. 22 773. Verfahren zur Dar⸗ stellöng von Alkylorymethylestern der 2 - Phenylchinolin -4 3 carbonsäure; Zus. z. Anm. C. 20 974. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Lehnitz⸗Nord⸗ ö, . 12p. F. 25 934. Verfahren zur Dar⸗ stellung von N- Alkylchlorcarbazolen. Farb⸗ werke vorm. Meister Lueius Brüning, Höchst a. M. 8. 2. 13. I2p. M. 560 211. Verfahren zur Darstellung von Hydrohydrastinin und dessen Homologen. Fa. E. Merck, Darmstadt. 22. 1. 13. I2Za. J. 33977. Verfahren zur Darftellung von S6 Bromaminganthra⸗ chinonen. Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer Co., TLeverkusen b. Cöln a. Rh. u. Elberfeld. 23. 2. 12. 124. SH. 5A 542. Verfahren zur Darftellung von Derivaten des Trimethyl— amins, die zur Herstellung von Seifen, Kerzen, Heizmatertalien, Appreturen wie überhaupt allgemein als Stearinersatzmittel Verwendung finden können. Dr. Markus Herzmann, Wien; Vertr. Dr. Sinai Schiffer, Karlsruhe i. B. 14. 6. 11. Za. H. 63 569. Verfahren zur Darftellung von 5-3. 4 — Dioryphenyl -* aminoproptonsäure. F. Doffmaun⸗L Roche Æ Co., Grenzach. 6. 9. 13. 24. V. 10 9230. Verfahren zur Darstellung von Salzen des Cholins und sciner höheren Homologen. Vereinigte Chemische Werke Ritt. Ges., Char— lottenburg. 2. T. 12. - LEEc. V. 11 422. Sicherung von Kraft⸗ maschinen, insbesondere Turbinen mit stusenweiser Expansion auf mehreren Wellen und zwischen Kraft« und Arbeits— maschine eingeschalteten Flüssigkeits⸗ getrieben. Vulcan Werke Hamburg und 6. Act. Ges., Hamburg. . KEÆAc. B. EI 943. Einrichtung zur Um⸗ steuerung von Kraftanlagen, insbesondere Dampfturbinen, mit Fluͤssigkeitsgetrieben. Vulcan Werke Hamburg und Stettin, Act ⸗ Ges., Hamburg. 26. 8. 13. LIh. B. 66 755. Regelungeporrich⸗ tung für Kraftmaschinen, die mit hoch gespanntem und, niedriger gespanntem Treibmittel arbeiten, bei welchen die Steuerorgane für den Einlaß des Trelb⸗ mittels von einem Geschwindigkeitsregler beherrscht und von einem unter dem Druck des Atkumulatordampfes stehenden Druck⸗ regler indirekt unter Benutzung einer Hilfsmaschine mit Doppelschiebersteuerung beeinflußt werden. Bergmann . Elektri⸗ citäts Werke, A. G., Berlin. 22. 3. 12. 15a. A. 2A O12. Setzschiff mit einer verschiebbaren Leiste zum Festhalten des Satzes. Friedrich Wllhelm Auffurth, Brake i. Oldbg. 17. 5. 13
14 L539. D. 28 576. Matrizenauslöse⸗
vorrichtung für Matrizensetz und Zeilen gießmaschlnen mit zwei dicht aneinander⸗
liegenden Magazinen. Perch Walter Druitt u. Willtam Robert Gilpin.
London; Vertr.: C. Gronert u. W. Zim— . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 90 . . 1 15a. M. 49 964. Abstellvorrichtung für die Gießpumpe an Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Setz⸗ maschinen Fabrik, G. m. b. S., Berlin. 24 12. 12. 15a. Sch. 18 667. Tyyensetz. und »ablegemaschine; Zus. z. Pat. 265 g07. Richard Schrader, Berlin Lichterfelde, Hermannstr. 42. 18. 4. 13. 159. E. 23 479. Maschine zum Be⸗ arbeiten von halbrunden Stereotypplatten. Citoplate G. m. b. O., Berlin. 29. 12. 19. 158. W. 435 629. Tiegeldruckpresse für Mehrfarbendruck; Zus. . Pat. 270 759. K Wörner, Bischofsheim, Kr. ü, 8 . 15g. A. 23 788. Schaltvorrichtung für den Papierwagen von Schreibmaschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellsch aft, Berlin. 7. 4. 13. 158. M. 50 437. Vorrichtung zum Einstellen des Typenrades von Geheim— schrift⸗Schreibmaschinen. Attiengesell. schaft Mix * Genest Telephon. u. ö Berlin⸗Schöne⸗ . 1598. X. 2x 799. Vorrichtung zum Einstellen des Tyvenrades von Geheim— schrift⸗Schreibmaschinen; Zus. 3. Anm. M. 50 457. Aktiengesellschaft Mix G Genest Telephon u. Telegraphen⸗ Werke, Berlin Schöneberg. 9. 4. 13. LG. R. 34 G02. Verfahren zur Her⸗ stellung eines nicht hygroskopischen, nicht ätzenden, gut streubaren und sackvack— faͤhigen Stickstoff düngers aus Mineralien und Salpetersäure. Dr. Richard Riecke, Berlin⸗Friedenau. 30. 12. 11. Ega. R. 6 518. Schienenstoßverbin⸗ dung für Gruben und Industriebahnen. Adalbert Rutenborn, Altenessen, Neu⸗ essenerstr. 72. 16. 10. 12. kE9ga. W. AO 683. Metallhülse zur Aufnahme der Schwellenschrauben nach Anm. W. 43 531; Zus. z. Anm. W 43 5531. Raoul Diaz Waguer, Paris; Vertr.: Dipl.Ing. TX. Glaser u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 5. 109. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 9. 10. 11 anerkannt. 20h. R. 28 102. Schneekehrmaschine für Eisenbahnen. Paul Rosl, Réaͤ— päshuta, Ung.; Vertr.. H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin W. 35. 5. 6. 13. 2Hi. Sch. 45 776. Welchenstellvor⸗ richtung für Hängebahnen; Zus. z. Anm. Sch. 47 938. Emsl Schreiner, Benrath, Mittelstr. 3, u. Hermann Elfert, Düssel⸗ dorf, Gnelsenaustr. 62. 31. 12 13. Z2Ha. L. 35 61E9. Verfahren zur Frequenzumwandlung durch ruhende Trans— formatoten mit Eisenkern und Hilfs— sättigung durch Gleichstrom. C. Lorenz Akt.“ Ges., Berlin. 11. 12. 12. 2a. S. 37 805. Schaltungsanoꝛd— nung für Fernsprechanlagen mit selbst⸗ tätlgem oder halbselhsttätigem Betrieb. Ziemens & Halske Akt. Ges., Berlin. o . 2 Ia. S. 38 715. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit halb— selbsttätigem Betrieb; Zus. z. Pat. 217 318. Siemens & Halske Att. Ges., Berlin. 7. 4 13. 2Ic. G. 26 502. Relais, welches den beherrschten Stromkreis nach Eintritt von Stromstößen erst bei Rückkehr der Strom⸗ ssärke auf einen bestimmten Normalwert schließt, mit zwei von einem Kraftfluß be⸗ herrschlen Ankern. Ganz'sche Elek- tricitäts Akt.“ Ges., Budapest; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 16. 4. 12. 2c. W. 42 684. Vorrichtung zur Herftellung von Glimmerplatten; Zus. z. pen 2760 133. Westinghouse Electric Company Limited, London; Vertr.: S. Springmann, Th. Stort u. C. Herse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 6. 10. 7.13. V. St. Amerika 17. 7. 12. 21d. L. 35 5685. Kollektor, der teils aus Lamellen, teils aus Schleifringen be steht. Birger Ljungström, Stockholm; Vertr.. M. Schütze, Pat⸗Anw., Berlin 8 1. 6. 11. 1 21d. S. 38 916. Drehtransformator. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 29. 4. 13. 21d. S. 40 662. Metallblattbürsten mit Zwischenlagen Für schnelllaufende Dynamomaschinen. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 24. 11. 13. 2 HEe. C. 2I 5892. Höchstverbrauchtz⸗ anzeiger für Elektrtzitätszähler. Chicago Glectrie Meter Company, Chicago;
Vertr.: Richard Scherpe, Pat. Anw. Charlottenburg. 9. 2. 12.
21e. L. 38 969. Vorrichtung für das Zählen der Belastungsspitzen in elek⸗ trischen Leitungsanlagen; Zus. z. Pat. 269 3473. Dipl.⸗Ing. Karl Laudien, Breslau, Hobrechtufer 17A. 4. 7. 13. 21e. S. 39 646. Quotientenmesser. kö C Halske Akt. Ges., Berlin. 3 13
215. B. 75 139. Inneres Trag⸗ gestell für Armaturengehäuse elektrischer Glühlampen. Böker Æ Krüger G. m. b. S., Essen⸗ Ruhr. 11. 12. 13.
21. W. 39 516. Traggestell für Metallfäden elektrischer Glühlampen. The Westinghouse Metal Filament Lamp Co. Ed., London; Vertr.: Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 4. 12. 21g. C. 22 752. Einrichtung, um selbsttätig ununterbrochen bei Wechselstrom die Ströme nur einer Richtung zu dem Stromempfänger hindurch zu lassen. Eugene Wilson Caldwell, New Jork, V. St. A.; Vertr.. A. Specht, Pat.⸗Anw., Ham⸗ d
22h. F. 34 868. Verfahren zur Darstellung von grünen beizenziehenden Farbsioffen. Farbwerke vorm. L. Du⸗
rand, Huguenin . Co., Basel, Schweiß; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.“
Anw., Berlin W. 9. 26. 7. 12.
K. 55 148. Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstoffs aus L- Aminonaphtalin - 4, 6, & trisulfosäure durch Verschmelzen mit alkalischen Schwefel⸗ verbindungen. Kalle & Co. Att.⸗„Ges., Biebrich 4. Rh. 7. 6. 13.
2Zza. H. 58 509. Verfahren zum Anfeuchten von entöltem Extraktionsgut unter gleichzeitiger Befreiung desselben von darin noch enthaltenem Lösungsmittel mittels Wasserdampfes mit orer ohne An⸗ wendung des Vakuums. Harburger Gisen⸗ und Bronzewerte Akt.⸗Ges., Harburg . EC. 1. 11. 12.
Ze. W. 40 598. Verfahren zur Herstellung stark schäumender Seifen aus hochschmelzenden Feten, Fettsäuren oder deren Derivaten. Dr. R. Worms, Berlin, Neuenburgerstr. 42. 23. 9. 12.
26b. K. 52 222. Feuerungsanlage mit einem durch das Lustgehäuse ragenden Gehäuse, das Lufteinlaßöffnungen besitzt. John Jonathan Kermode, Liverpool, Engl; Vertr.: C. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 8. 8. 12.
2Z4i. W. 38138. Einrichtung zur Verwertung der Abhitze von offenen Feuerungen, insbesondere Schmiedeherden. Franz Watzke, Gartitz b. Aussig. Böhmen; Vertr.: Dipl. Ing. R. Fischer, Pat. Anw., Berlin 8W. 47. 22. 9. 11
222 — 2 ..
25a. K. 52 204. Selbstgetriebe für flach? Kettenwirkmaschinen. Bruno
Knobloch, Apolda, Bachstr. 52. 5. 8. 12. 266. E. 23 477. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak und Schwefel verbindungen aus Gasen, bei dem das Gas mit einer Lösung eines Metallsulfates behandelt, das gebildete Ammonsumsulfat aus der Lösung gewonnen und das gefällte Sulfid zu Sulfat regeneriert wird. John Willlam Cobb, Leeds, Yorkshire, Engl.; Vertr.: 2. M. Wohlgemuth, Pat.⸗Anw.. Berlin SW. 68. Z. 6. 13. England ...
27c. A. 25 073. Vorrichtung zum Verhüten des Pumpens bei Kreiselverdichtern u. dl. Allgemeine Elektrieitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 13 12. 13.
278. M. 54 865. Wasserstrahlgebläse mit automatisch geregeltem Wasserabfluß. Oskar Metzdorff, Dortmund, Hiltrop⸗—
k 28a. Sp. 58 991. Verfahren zur
Trocknung von Lackleder mit Hilfe von künstlichem Licht. Fa. Cornelius Heyl, Worms. 12. 9. 12. .
28ga. H. 61 858. Verfahren zur Behandlung von Lackleder. Fa. Cornelius Seyl, Worms. 22. 3. 13.
28a. R. 327 249. Verfahren zur Herstellung einer frele Lignosulfosäure neben lignosulfosauren Salzen enthaltenden Gerbflüfsigkeit aus Sulfitzellstoffablauge. Jacob Shotwell Robeson, Pennington, Rew Jersey, V. St. A.; Vertr.: H. E. Schmsdt, Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin ö,
28b. Kö. 52 512. Aus einem offenen Gummischlauch bestehende Widerlagwalze mit einer rückwärtigen und zwei seitlichen Stützwalzen für Lederbearbettungs⸗ maschinen. Alexander Heinrich Kehr hahn. Frankfurt a. M., Fürstenbergerstr. 177. 31 5 15
29a. F. 6 80x. Schwingmaschine zum Reinigen von Flachs und anderen Faserstoffen. The Fibre Corporation,
Limited, London, Engl.; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat. Anw., Berlin 8wW. 11. 3. 7. 13. Großbritannien 3. J. 12. 308. W. 43 6276. Fußgewölbestütze mit einer unterhalb der Stützplatte in taschenartigen Führungsstücken lose ge— lagerten und in ihrer wirksamen Länge veränderlichen Blattfeder. Dr. med. Wolferman & Cie., Straßburg i. E. 11
3Za. K. 51 039. Vorrichtung zur Erzeugung der Linsen an Glasstäbchen. Fa. Johann Kremeneglh Wien; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. F. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8 W. 68. 20.2. 13. 354. K. 56 523. Schachtsignal⸗
H. registrierapparat, bei welchem neben dem
die Förderbewegung aufzeichnenden Schreih⸗ stift des Tachographen ein zweiter, die ab⸗ gegebenen Signale aufzeichnender Schreih⸗ stift angeordnet ist. Sr. Rudolf Karlik, Baden, Schweiz; Vertr. Dipl. Ing. E. W. Fehlert, Pat. Anw., Berlin 8 W. 61. 2X7. I0. 15. 368. S. 37 617. Schaltwerk für elektrisch gesteuerte Feuchtigkeitsregler. Johann Sattler, Crefeld, Ulmenstr. 15. . ; 396. A. 23 9856. Verfahren, chemische Apparate oder deren Teile durch Her— stellung Aus- oder Umkleiden mit Hart⸗ gummt chlor⸗, saͤure⸗ und alkalibeständig zu machen. Allgemeine Elektricitäts—⸗ Gesellschaft, Berlin. 8. 5. 13. 2a. M. 50 461. Borrichtung zum Ziehen perspektivischer Geraden. Otto Moffel, Hannover, Bonifaciuspl. 2. i, , . 2c. F. 36 388. Schwlmmbussole. Emil Farkas. Viktor Ritter von Klarwill, Georg Ritter von Klarwill u. Sigmund Scheer. Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Waaner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Beflis. M,] I 1 42. F. 36965. Wasserstands⸗ anzeiger. Forstreuter Ingenieurbureau c. m. b. S., Magdeburg. 26. 7. 13.
2c. K. 56 628. Neigungsmesser. Franz Kuhlmann, Rüstringen⸗Wilhelms—⸗ haven. 36. 10. 13. 424. Sch. 45 638. Einrichtung zur Feststellung des im letzten Stadium des Füllens von Hohlkörpern beliebigen In— halts mit Flüssigkeiten noch vorhandenen Fehlraums zwecks Verhinderung des Ueber⸗ laufens; Zus. z. Pat. 218 060. Gustavp Schollmeyer, Cöthen i. Anhalt. 9. 10. 13. 429. L. 40 765. Einrichtung zum Auf⸗ setzen und Abheben von Sprechmaschinen⸗ schalldosen. Earl Lindström Akt. Ges., Berlin. 10. 11. 18. K2n. E. 19 3359. Rechentafel, auf der ein mit Zahlen bedruckter Schieber bewegt und elngestellt werden kann. Fried- rich Eßlinger, Schorndorf i. Württ. . 412Z0. A. 24 686. Elektrisches Log. Wilhelm Amsler, Erlenbach am Zürichsee, Schweiz; Vertr.: Dipl.-Ing. B. Kaiser, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 3. 10, 13. 4a. K. 56 991. Verfahren zur Siche⸗ rung der handschriftlich auf die Quittungs⸗ streifen von Schreibkassen aufgebrachten Schriftzüge gegen Aenderung. Kassen⸗ . n, n Martin, Berlin. 39. 166 44a. K. 56 900. Huthalter mit an einer Platte befestigten, gegeneinander ge⸗ richtetön Nadeln. Felix Kowalkowski, Hamburg, von Essenstr. 67. 24. 11. 13. 44a. M. A9 407. Knopf, bei dem der durch ein Kettchen o. dgl. dauernd mit dem Stiftteil verbundene Knopfkopf den Stift mittels einer Feder lösbar festhält. Oskar Müller⸗Seifert, Liestal, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗An⸗ walt, Berlin 8W. 61. 28. 10. 12. 45a. Kt. 53 202. dotorpflug. Her⸗ . Kalbe Nordhausen, Lindenstr. 7. 2 11 . 45a. V. IL2 288. Mit Wiesenritzern kombinierte Wiesen⸗(Glieder⸗) Egge. August Ventzki, Graudenz. 17. 1. 14. 16a. B. 720 638. Zweitaktverbren⸗ nungskraftmaschine mit hintereinander liegenden Arbeits, und Pumpenzylinder in Tandemanordnung. Léon Bar u. Pierre Gaillat, Marseille, Frankr.; Vertr.: Dipl. Ing. L. Glaser u. C. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 13. 2. 13.
Priorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 10. 9. 12 anerkannt. 46a. T. 18 331. Vorrichtung zur Erleichterung des Anlassens von Ver⸗ brennungskraftmaschinen. Charles Graffus Tate, Ghieago, Ill., V. St. A.;: Vertr.: A. Specht. Pat. Anw., Hamburg. 16. 3. 13. 466. M. 51 1H6. Vorrlchtung zur Steuerung des Brennstoffventiles an Ver—
brennungskraftmaschinen. Maschinen⸗