2 z 6 ꝛ z 9 — z 9 9 5 ei 5 j 8 dtei 1 3 9 2

Zerschlagungen vorl liegt. Meine Herren, diese Annahme des Herrn Betracht kommen, sind gar nicht in *. Lage, jeden Besitz zu kaufen. wie ich ihn kurz nennen möchte, auch Da, , , . Grundteil unge ine Rolle. Wir können dem Gesetzentwurf nun, dar

Abgeordneten ist nicht zutreffend Es existiert leider keine vollständige Sie können einmal nur den Besitz kaufen, der sich für die Besiedlung gesetz enthalten ist. Insofern wird den Wünschen der Antragsteller sti nme, wenn entsprechende Tautelen gesch yen merd . di Der Herr Vorredner bat auch gesagt, es bandle sich bei Artikel 119 Ein Schutz der Landarbeiter ö und einwandfreie ,, iber die in den letzten Jahrn ehnten vor. resp. für die Zerschlagung eignet, und zweitens können sie auch bereits entgegen gekommen. Grreichung der Zwecke der inneren Kolonisation 3. le um dingliche Rechte, und versönliche Rechte könnten gar nicht in induftriellen ö 2

ĩ r K . ; w Xr . k gen fei Wir haben einen Gesetzentwi s c Betra ö 2 ꝛ 4 . wirtschaft. Präsiden genommenen Zerschlagungen. Aber soweit mög lich, haben wir nur insoweit kaufen, wie dies die ihnen zur Verfügung stehenden Eine andere Frage ist die, ob es möglich und notwendig sein kam b 2 . ö. . * 5. der inneren K Betracht kommen. So wenigstens habe ich ibn verstande ö ß 3 .

I. end nmene ! 149 ngen. De 111 Y am m,, 36. 4 ⸗ J . ' . . — 5 5490 66 5r sation vorgelegt, de alle 1 nthäal Wi wollen daß . e, . ö ner de 2 lte schutz

. , e . . . ö Mittel gestatten! Es hat tatsächli ich in den letzten Jahren di An⸗ wird, die Beihilfen, welche den Siedelungsgesellschaften bei der Er⸗ e . **. . tautelen enibal r wollen, daß Nun muß man doch, wen J 3. en Arbeiterschas . die Zahlen, die uns zugänglich waren, zusammen gestellt; wir haben itte atten hat tatsachlich in den ö . 6 ; Staat 309 Millionen Mark dafür aufwendet. Wenn . ; sich bier um groß ö . 36 ) : n gegeben w f . na ,, ,, , . dem Punkt ausgehen, in .

; ; . f . . e 5 er ih 9ebot die . nicht so ausgewählt, wie sie am aimstigsten waren, sondern siedlungskommission nicht iel mehr als 10 X der ihr angebotenen

wir haben diejenigen Provinzen genommen, von denen wir ein mög⸗ lichst ausreichendes Zahlenmaterial in Händen hatten!

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Grundfläche gekauft, die ö Scholle ungefähr 4 * und die Ost⸗ Jah zu zen. preußische Landgesellschaft zirka 1 2. Also es bleiben in allen Fällen der Kosten, insbesondere fur oflsentliche immer noch zirka 90 2 des Landangebots für die anderen Reflektanten schaften je nach der Größe der Stellen 8 0, 3 und i

Beschaffung von

. ö. ) o ung von Arbe * 1

⸗ 6 ö 35 From z 3m bor Me ö . . 6 K ö. üibri 1. . . . sch 11 4 pro Dektar der besiedelten Fläche. ö. . . schen . ciner ea Gesamtgrundbesitz der betreffenden Provinz nicht so erschreckend sind Auf die , , . r Polen⸗ und Anffe nu lungs- daß diese Summen völlig reichen, und ich wäre gern . ö. 44 ing innere Kolon ü 8 ; Ich nicht vergessen, daß von . politik möchte 3 nich iber wei ichen die Auffassun gen dem Derrn Finanzminister in Verbindung zu treten, ob diese Bei⸗ 1 2 . einzelner Parteien und Staatsr egie trung so weit von hilfen nicht noch erhöht werden könne K Zerschlagen von ein nander . daß eine indigung diesem Gebiete nicht wird er- Ebenso steht es mit . Freijahren. Sai ist . v. r ch ö Damit! ielt werden können. Aber ich möchte davor warnen, den Vorschlã gen, besonders in Gegenden und bei Be . i . ach m . I 3 ö de, * ö 8 fen len die ne. Staatsregierung nunmehr in dem Grundteilungsgesetz gen . Tultur befinden, ob nicht den Ansiedlern statt eines Freijahres mehrere . . tten. fa. hat, Einwendungen entgegenzuhalten, die aus der Unantastbarkei des Freijahre gewährt werden können! (Sehr richtig! rechts Im ö *. .

en muß ich doch gegenüber den hier g

iuch die Landwi irtschafts mern erstattet haben. ᷣ ; —⸗ . ; , n. Eigentums und aus gleiche rligen nn, e. . ent⸗· übrig

i einige Jahre, bis zum Jahre ö ‚. gieasemse, Rind eil bereinfs . nommen werden. 2 Herren,“ ennen mich jetzt auch so lange, vorheben: Die Ansiedler sind teilm , ĩ Uberel 1 III L da hn L 2 — M * ö N 3 . ö 6 . ö K 6 sel * Prei daß Sie nicht von mir voraussetzen ich Vor schlage begründen und worden, wie das in früheren Jah Hessen⸗Cassel, Teile der Rhein⸗ ö '. J prodi 6 66 unterstützen würde, von denen ich opvinz und Hannover — tzertrümmert e k — id Hannover e . geeignet sein könnten, an den Grundlagen des Staatswesens, zu siedlungskommission und seitens 1 DJ 1ICETL ngen 1 z ; 2 K. 5 7 2 a. ö ᷣ denen ich auch das Eigentum rechn t sicht hohe Zeit sei, mit gesetzgeberischen ? e enz , Ferre L U ch UBe ac len e 2 ten. Meine & der Abgeordnete . r von 9Yeeitzenste . en,, . ö rk: ö,, , — Q C*liTC 1e Le 1 . . 5 , * . c vors Hrn m * riston 6 569 260 * 1 nB nen von 364 6 3 schen Gü . denen der Staat nicht gleichgültig und mit verschränkten Armen g existenzfähig geblieben sind! Sub hasta tionen von eingewendet Vorschriften des bayerischen Güterzertrümme⸗ ö een z e. . n ,, n ü . l ; 6. ö ; ö . überstehen kann. Die Politik des laisser faire laisser a 2 hat 33 auffälliger Zahl nicht vorget mmen! Daß solche Subha ii ung mu 3 erschwe di — tungsgesetzes S in dem jetzt uns ese 8 3 ; ge. . ö. n, , . , , . , ft für den Staat und die Parteien ihre Grenzen! Eebhafte Zustimmung ganz aus sfallen, liegt auf der alle Ansiedler entwurfe wie msind, in Bayern ungünstig * ; 52 ; . . K ö x . , ö bei den Freikonservativen.) 9 ic gute Wi rtsch after, und unter den Tausenden gezeitigt hatt wie ich schon gestern . ö 3 ö c ‚ . . U al anif v gesr 191 IEIt 1 EI gest 1 Meine Herren wenr Sie bede nken zu 5 ke. . . der inne eren KRolonitslallton der sofern zuzugeben, als es in Bayern an einer Stelle fehlt, die dort das r j . — r , ö ‚. 5 geberischen Maßnahmen sich jetzt England genöt d Vorka 5 praktisch ire nber nm! * Msnorn kom nnen vor⸗ — ufsrecht praktisch ausüben kann! In Bayern om] ien bor⸗ Jö Gangh , . k 66 , , ne g,. ö ker hat ja auch auf Canada und Amerika verwiesen ann werden dessen nehmlich nur die Gemeinden und die Darlehnskassenvereine für die E „jr uns wenn wi 1 Kw ꝛ . ö ; . ᷣ 3 ü auch wir uns, wenn wir überhaupt noch die länd hr Ausübung des Vorkaufsrechts in Betracht. Es liegt auf der Hand 6 * 1 ol . ö z 3 ö k dem Lande festhalten und dur ich Ansetzung von Bauern und lär dlichen führungen des Herrn Freiherr w von Zedlitz mocht daß die schon finanziell nicht imstande sind, von dem Vorkaufsrecht 8 4 ,, r nehren wollen, der Notwendigkeit nicht entziehen können, Kommission . häufiger Gebrauch zu machen! Wo das der Fall ist, if es erklärlich ö. , . ,, . . 2 am , Re 1 ) , ö. . . , — * ö ß order iche Land zu . scha affe n Ich glaube ein Vorschla g, daß zun hst die Su bhastationen zugenommen haben, n 1 Prer 563 ö 5 ,, weitere Fol 2, * 1 4 rw *IIoYV w nor * 1 ornror 0 9 5 n 1 I ry I. porn ic llc nichl ne 1 s ö. ö. . hie ö ua ftliche Eigentum unangetastet läßt und nur denjenigen Besitz in An⸗ veitere Fol iussichtlich nicht der Fal ein wird, weil da, wo die wirtschaftlich ww ᷓ - ö. . . ö n . . 6. 28577520 ö * on Bor Fa 9 r Lage den Besitzer zum Verkaufe zwingt, in Ermangelung von anderen dessen sich der Eigentümer schon entäußert hat, geht in Lage den Besitzer zum Verkaufe zwingt, in Crmangelung bon anderer ö ö ö ö P ö — j bt geg das (rcigentur 9 vmeond sick nur gegen den K äufe rn au der vorkaufsbere chtigte Staat eintreten kann! t gege das Gigentum, er we det sich Ir gegen den Nun komme ich noch zu den Ausführungen des Herrn von Reitzen— r und gibt dem Staate die Möglichkeit, mit diesem in Ur ich noch zu den Aus rungen des P ⸗ 3 . ( . ö. . ö . . nz zi eten ( 3295 1 1chtig! Hts ) 1 an guch nass dieser stein uber die Ghkerp Ge bar ncht ben Winch edrckt zu treten. (Sehr richtig! rechts) Wenn auch nach dieser 6 — , ö ! 6. ö , * Fitting bin 9 oke en ahn voi toro 2 2wiß m 5 Modo d lein ö 2 18 schließen — , , n, b , hne , enen ch 7 Richtung hin — ich gebe das ohne weiteres zu — gewiß noch Bedenken in. seguent und schließen Sie di daß Uber die Steigerung der Güterpreise im letzten Jahrzehn? auch r r . . 9 einrichtungen aus, v Steuer; ahlen statistisches M It 1 . h hier feh obwalten, dann glaube ich gerade, daß diejenigen, die es ehrlich un do ꝛ en aus, vom Steuerzahlen ! tatistisches tat rial beigeb racht werden möchte 8 uch hier 59 st aus⸗ 6 . . , . 8 283 26 1 8er, 6 * X 1 L M art D ö eigebracht erden mochte. Auc ler fehlt aus⸗ ; . ; 3. . ö ö * ] 7 ö Do (erbat ng dos (Figentums meiner 45 Be esseres * e ‚ reichendes statistisches Material. Aber gewisse Zahlen, die in den aufrichtig mit der Erhaltung des Git ö nichte 262 keit fühlen ist eine ander ati Materia er gewisse wi den . . . = . 1st e andere . 23 ö 2 k ᷓ 2 * 3 in können als in die 2 M nahmer 71 vorter r5ac r 8 . en * 8 Mitteilungen der Ansiedlungskommission in Wes . und Posen tun können, als in diesem Augenblicke Maßnahmen zu befürworten, die ,. 2 . neben, ! V 1111111 Dr 1. . 11 * 1 6. ‚. f 2. KRBesern 7 . Zukunft durch eine gesunde Besitz⸗ es ist Geseßzer nne dem

J ent rasst

9 36 5 . 45 9 gewiß auch den Zweck verfolgen — . . J sondere Zentral stelle für ;

ö und der übrigen Besiedlungsgesellschaften enthalten sind, geben Auf⸗

ntümers sicherzustellen und den mitt⸗

. 2 : ; . erteilung die Erhaltung des E schluß darüber, zu welchen Durchschnittspreisen im Jahr Land an . . Kö nigstens zurzeit gewiß einen. Ich kann ö . 3. ?! . . leren und kleineren Besitzer ebenfalls an die Seite derjenigen Eten zu 3 zurzeit gewiß verneinen. auch gekauft worden ist! Aus der Denkschrift der Ansiedlungskomm iission ö me nnen, nnr, , stellen, daß die Königliche V erung sich n für Posen und Westpreußen vom Jahre 1913 ergibt sich, daß sich lassen, welche das Eigentum gegen jeden Ansturm von innen und von 4 . . , , re,, . e n, ͤ W eußen vom Jahre — b aß di Vorschlage einverstanden erklären wird. Eebhafter . . DOD außen zu berteidigen bereit 116 8B r L echts.) 8 ba * . Recht f dig reit sind (Bravo! rechts. 6, , VBerdingungen hörden Grundeigentt n . .

R

Preise j 2 818 an 1 reise im Jahre 1913 gegen das Jahr 1912 im Durchschnitt um h . . erb ᷣ 3 86 2 . Me Ee , ö B fforis Volksp): Ai dir wollen selb zirka 400 M von 1400 M auf 1800 4 für den Hektar gesteigert haben D gestatten Sie mir, daß * noch mit wenig 26g 6. 6 cforischt we . . wohnen iet h 3 114 auf 18 r den Hekte ? aben. 99 e re ich die Ansetzung von leistungsfäbigen Bauern nach jede

Herre en

Derr . ch 6 en , bern, M . 8 s 4 Worten auf die Anträge eingehe, welche 8. Abg. E angere Zuschlag auf den von dem Verwaltungsressort der . . 3 j 1 Abg. Ecker in längerer Nichtung hin fördern. Bas haben wir jederzeit bemiesen. Aber wir

unzweifelhaft richtig. Aber er ; ü . 3 Aber Le serl 1 Verf zu Wilhelmshaven am 31. Januar 1914 reußen ni mehr . ö ewwerhen 6 nen Bedarf an alter Leinwand ist wie folgt erteilt worden:

übe thaupt noch Hrypothe =

Schon hieraus geht evident hervor, daß die Grundstückspreise dauernd . . . 6. ö ĩ . ⸗ 6 3. . 3 Rodo 8arirnder Ba RHemiß in ich 5; dioso r ** 4. noch in einer begriffen sind, die zu den ernstesten Be⸗— Rede , . hat. Gewiß bin ich bereit, diese Anträge in der Kom⸗ kennen dem vorlie genden Gesetz entwurf in der je digen F affung . ; denken Ver um so mehr, weil sich bier nicht a ei . mission mit Ihnen zu prüfen und aus ihnen dasjenige zu entnehmen, zustimmen, w il wir nicht anerkenne n können, daß er die nan m. alle die ankungen, ö n Dverdnle 9 m rt, wel 685 16 allein 6 82 ; 2 5 . . 4 3 . ⸗ an ika a 538 rSοO c orb 99 Bi ** . Lfd. ) um Preise handelt, die als Ausnahmepreise in den „1 was für die Zwecke des Gesetzes und für 34 Ahstchten der Staats⸗ e, , d , fordert. Ble. gewerbsmäßigen C äterband 1 unterwerfen muß, . 5) Gegenstand Geldbetrag Fir m Vreise ' 11s uUusnahmeprei] in den Ansiedlung TTD⸗ ; J 3; 4 ist Ab k icht 257 :* bei Parzellie erungen ausge] schlosse en verden erst ens s ĩ 8 e 216 ö . *. g is . egierung förderlich ist. Aber ich kann doch ni erhe daß ich . t . werden müssen, die als preußer . dinzen in renz zwischen polnischen und bern hen . 8 ĩ ne ö. ö . 9 z 66 326. Henehmigungserfordern is, die seitens des Reg— erung . . . 5 . ö 2 5 9 den rr gege nan 9 Wor! 3 a0 do 8 troaosfto! o 168 3 2 M5 ** ** . * ö. . ufern gezahlt . Sie finden diese Steigerung auch in gewichtige Bedenken gegen manche Vorschläge der Antragsteller und zu erteilen ist, zwe . durch ein Räcktrinzsrecht, 36 steht ö. nichtpreußi 46 1 Alte Leinwand: fũr 100 kg . 3 J 3 1 arauf mmt es wob 7K gol 9 dagogon 211 Ne we pa 9 ni 8 5rr o 19 rer 1* 8 M0 . ö 8 den Prob inzen, do der Nations alitätenka mpf ncht zur Ge ltung kommt vor allem — und araus kommt es wohl am m eisten an — dagegen zu Ve rãr 16e 1 ö. Err hat, der mit e nn. 82 wel bs maß J . ; a. ö. J ? zu erw erben wie 0,5 * O3 bis 0,4 X (Sehr richtig! i nnn n w . a , n. erheben habe, daß derartige große Summen, wie sie von dem Herrn 8 ite band dler in Ve n. getreten ist. M Bavern hat man kein; , ö,, n, , . ꝛ be Yrundstücken 124 Dreuße; aber er kann unmöglich verlangen, daß er auch in den ehm; — 69 1(IbIIg* ‚— 1de E 6 ?. en er n an ze! 8 . k . k ö 53 3 3 . * non zwar durg ö gebinde wer — ande 41 Nom Q2w E- 1 ssęrr 3 . s 9 . f . ö We V ilh elmsbar 7 . T ,, 3. , , , . Antragsteller verlangt werden, jetzt für die Zwecke der Kolonisa f onders gun igen Eifahrungen gem icht. Dort hat m in zwar durch . t en, irg r es Me us ben in denen der Preuße Grundeige Zerst Bishelmsharen 2 — S. Fritz Schulte nd ebenso wie die Ansiedlungskommission in Posen und Westpreuken . , 5 f die Mäßndmen gegen die Güterhändler errei . J Tei. ä ie n, 9 IIS 6 den verschiedenen Gebieten zur Verfügung gestellt werden zurũ 19 bei den Polen) Diese Auffassung BDanji 2 sens ch f en ö ,,, nicht über mangelndes Lemd— 9 t zur V igung gestel verde Güůüterteilung erheblich ,, . ist, u. . ; wbei den Poler Diese Auffassung ö. , 7725 Gesellschaft für Fabrik⸗ d . Kö w 9 ; z fesf am 65 j ĩ ⸗ l der Rechtsprechung un ? s ; J , überall noch sehr reichlich gewesen sondern Meine Herre ich glaube, nicht zu viel zu sagen, wenn ich der Me weise festzustellen, daß sie nicht in dem . 166 er Rechtsprechung und der Wissenschaft als richtig an, bedarf m. . 8. in Gruchsal . ber ioch sehr ich gewesen —, 1dern un 38 KJ 83 . 8 tz zt wo ist. wie e en; sie ist nic j J ö J daß Preise gefordert werden, die von den Sied nung Ausdruck gebe, daß dieselben Gründe,: velche im vorigen Jahre a Tat gkeit er we den , n . es ‚ , worden; sie ist nicht nur die meine, und ich kann sie wohl 2 22 X. IO m: . 16 gefordert werden, die von den Sied⸗ . ö ö . Kolonisation zu wünschen ist. Wir stehen zu ( 15 564 K , ; W 23 . 5 J stz gewesen sind, die Summe von 100 Millionen für ĩ che 8 w . a munis opinio der Juristen bezeichnen. (Widersp ei der Derft Wilhelmshaven 134, — M old do . auf die Lage der demnächstigen An ⸗ . 3. . , mr. ö ; ö J me in dem gewerbsmäßigen Güterhandel erbebliche Auswüchse. vor ⸗ en de t Es ö . d, Wider spruch bei den . tenze 4 ö dt u. Co. . die Zwecke der Kolonisation zu auch in diesem Jahre noch handen sind und daß ihre Bekämpfung und Beseitigung . Polen.) Es würde zu den merkwürdigsten Konsequenzen führen, Kiel 136 / Jul am hung, ! nnen. Effe, re r, Gn s 5 86 28 8 9 ö 36 ) ö . ; ,,, . ollte eine er Ni Irsuße 1st s * 2 . ö 3886 Julius ena! J N : ] zutreffen für die 300 Millionen, seitens der Herren Antrag⸗ durchaus notwendig ist. Aber anderseits sind wir Ar Meinung, daß (. wollte einer, der Nichtpreuße ist, sagen: Ich will dieses bestimmte ; . J Meine Herren, die Ursachen dieser Steigerung der Güterpreise steller gefordert werden. (Sehr richtig) Meine Herren, ich glaube die uns hier vorgeschlagenen gesetzgeberischen Maßnahmen nicht Grundstück in Preußen haben; weil ich Nichtpreuße bin, muß Danzig 150 6* 9h ö . . ; ; 9 ; ee. . — 2 Te l 1Ibreuß 1 3 . , 5, 1st demann sind verschieden und zum Teil ja auch von dem Herrn Abg. von Reitzen· zunächst, daß es nicht zweckm und richtig ist, die Summ die 6 Mittel sind. um derartige Auzm ücht? n be⸗ äbisteiten überh äaupt. nicht k . 6 w , , mn. / da 9 . stei wäh a hs Ich . eres * ,, . kämpfen. Der 8 4 des Entwurfes, welcher von Fällen handelt, in . ö ohilmg ichung des Grundbestzes ' ;: ; eln, 6 ; e den Voraussetzungen, 4 . . Val 9, 1 stein erwähnt worden. Ich gebe ohne weiter zu, daß die höheren e verschiedenen Zwecke in drei verschiedenen En denen die erforderliche Genehmigung zur Parzellierung gegeben t , ; wie es an jeden Preußen verkäuflich ist, kann er es kö Ro, m; P Srträn vie Mö 1 ͤ ei ö ; ; . 8 a . 4 2 ü dener ie 1derll gung 15 , ; 160 6 grmwerben . * ö. ; J 66 * Werft Wil mshabe 5. Ertrãge, die 2 6b gl . , nicht 4 alleir in ein ö Quantum, sondern se G inteilung ist, glaube ich ö. as s sch ematisch und oder versagt e,. s oll, bat einen s ehr 8. chu kart. en ( harakter. . genau so n or. wi e heute; ab erwerden. Sonst könnte er auch durch Fide eikommiß⸗ Werst 5 n 128, . ö. . ssoro nonio kz 359 95 rr 59 * PY ase 8 5e so . . füßprer a3 imme das ; ö erri 1ng d ö s stʒ ; ö. Rte ⸗ ö ö. ö J auch eine bessere Dualität sowohl bei der , ucht wie beim Berücksich der doch verschiedenen Tele Bestiimmung in dieser Form wird dahin fübren, daß immer wi ird d as gleich in Sunderten errichtung oder in sonstiger 3 hundene Gut kaufen . . ö. ö . Getreidebau zu 45 zweifellos zur Erhöhun Preise beigetrage 3 , r Gründe gefunden . um die Genebmigung zu versagen. Der⸗ den städtischen Gr sitzsso Der Nichtpreuße s e ö ö OM Gro. m n, s zur Erhöhung der Preise beigetragen Verke , n Gr . . g zu n. stadt rundbesitz so er Nichtpreuße soll dem 2 euß aber er soll nicht X. 9. haben, und ebenso ist es auch richtig, daß . tzutage vir . ö jenige, der den ablehnenden Bescheid bekommt, wi ber sag ter Linie die Besitzheränderangs. Pbesser stehen. als ) k n, , . Werft Wilhelmshaven 107, — . aben, d ebenso es auch ri tig, daß heutzutage, wo wir im der Ve beachtens hat . e ,,. a. J ; 1 83 ; besser stehen, als der Prei ße . ö. is er Grund., wes . J ö , * 9. e. . . . 9 x 9 . d tens t können: Du brauchst der Worte vi el, um zu er alichkeit, das Gr . . . Vreuße Vas ö 2YrTund, weshalb die . Kiel K . . ö allge eine 2 c er und kapitalkräftiger geworden sind gon ö . rn ; an big Ne Yöeses e ; h ; J Herren Vorredr , ĩ 2 ; 2 1g n in eut and reicher ; 3 pit aftiger geworden sind, von hervo rgehobe n des höre ich doch bloß das Nein. Dieses Nein wird di g land lichen Grundbesit den Herren Vorrednern aus . Fre sgesetz gezogene Folge— . Danzig kö 124, — Gesell schaft für Fabrik⸗ . Mensche 5 do D539 G rf Sor n. 2 7 9 . . 3 inne Foalonis 2 r *058rw der nd 6 5 . rung unter ner . 5 . ö e, , , . ö . ; , ö vie l mehr . finden, die sich auf dem bare S ehen treten zu lassen. Aber, m , ö. ⸗ a . . mern ge ück n nicht hab rung unter keinen Umständen zutreffen 5 es also unzutreffend . Bruchsal. ; w . 6 ö , Die Gestaltung des iehmigungsverfahren ner Subha ist, we k K. ö 2aus f ) f h 2. 24 . — 3 it ob sie etwas mehr es ist sehr fra ie Beteiligten und ob auch der Staat unzulä znglich. Die Entchen ung a n, ere , n P 26 . ist, wenn man Jö der vorliegende Entwurf verstoße gegen das Frei⸗ Der Zuschlag auf das von dem Verwaltungsressort der J ger für ihre Scholle bezahlen (Seh ichtig! rechts Das 2 . . a: . ö 6 . ng 9 ledigl 0 ö noglich w ö gas J ( 2989 1 17 56 MWerf 6 11 * J 8 n. 2m 35 651 e le . — ß cht ech 8.) Das e barer w besser fah ren. Wir haben jetzt den politischen Beamten. Ver andrat it in der Wage, Ie ö erschwert wird, tina tete 6 ese ö Sar er ch en . i 2 el ms * a ven 6m 6 Februar 1914 . 5 1 D ie 1551 2 . 89 Gerrarm FS . . 1 erol ? ne 2 e 86 wo eu wie fo te dorde . ö ie Au . en der beiden Herren Vorredner haben sich nur zeug ist wie folgt erteilt worden

. der Güterpreise

we

die 2m pa ö 1 = *. 3. ö . ; ein. Aber, enossenschaften die seinen wirts gel tlichen oder volitischen Anschauungen wide u Verre Norfonufsrechts be ir y in — * 39 ** 21 2 58 * 5 18 C Indle wein 0 Sypoi hee j 9 j ö * ) 3 . 2e n,, eine 3 , bei Einführung ßten Teil der⸗ mog ich zu 2 zen. Sein Einfluß auf die Verkã afer und e n er , ,. Dyvpoiheten in diesen Richtungen bewegt. Ich habe daher keine Veranlassung E*'Id- Gegens d Geldbetrag Ti der Genehmigun . für Ze schlagungen durch Grund stückshandler und aatlicher seitz zn decken, weldße n e,, . zu einem außerordentlich graßen . ins Ungemessene e en igen , wee, auf weitere Rechtsfragen, zu deren Aufwerfung der vorliegende Ent N. ei e i 16 e . iese Gründe der Steigerung der Güterpreise immer 3 3 erhoben. Die politische Bedeutung einer solche DMiaß el st nicht gerten Erträgen wurf Anlaß bieten könnte eh . . bese n Be . efe erwachsen. avo Es zu verkennen. Eine derartige Verschärfung des Einfl affe oliti⸗ den ,,. ler aufgeforde rt, s bieten könnte, einiugehen. Ich betone nur nochmals, 14Altes Baumwoll für 1 6 ö ö . ö se k . ö 9 J ö ; , ,. = 3 65 ⸗ Alles v 35 ö J 0 kC h s aber beseitigt wird und ich halte die ,, welche, ansche schen Beamten gibt zu erbeblichen Bedenken Anlaß und kann von uns iungsverhältnisse vorzulegen, und daß die Einwendungen, die bisher en ihn gemacht worden sind ; 153 . ug . 1 9 9 5 — * ö. . z ö iosa 8 * * ' . z D, II e unschens wert — ist der Aufschlag, der den Güterpreisen durch ung r esellschaften nicht gebilligt werden. Wir halten es für nützlicher, daß diese Ge—⸗ iservatiwen. Bann hat' fich ö. nicht stichhaltig sind. / . Rilhelme harr Werft D iz gewährt wird, der Aufschlag, den sie dadurch hs ilten vom 29. Deze . 1913 gemacht worden ist, nicht nehmigungsdefug nis richterlichen Beamten üherttagen wird. Die Be⸗ Sache zu einer preußischen zu macher Abg. Braun (Soz.): Alle büraerli P J . ö gh men n — . 2 en . Kö . x 366 i, ö gen üb 8 9 cht hab⸗ e durchaus un⸗ vorjule gen. Dieser Engtw k Abg. Sr (So;.): Alle bürgerlichen Parteien haben sich zi Weißensee e mn ne Reibe z ö . 3 a n stimmungen über das Räcktrittsrecht n einen urchaus um orzulegen Vieser Entwurf ist nur J ö . h ch n haben sich zu 8 * ö 3 velbenlsek, kurrenten eir 1e Reihe von Käufern au ftreten ich nenn g ten Siedlu igsge ellscha iften aus? ged ehnt werden ia i ymp athi schen Gbaratter, Vor dem Jahre 190 0 war es in Preuß en einzige Wohnung verhe essern. 9. . . . be ekan nt. che te Kons ervativen haben sich aller to , ö. . ö. Werft gg * ; 6 ; . 2 dings nicht aus voltsr j ) fond enn , warn , zilbelmshaven. .. 99, — . a de 3 wirtschaftlichen, sondern aus parteipolttischen ö ! H. Fritz Schulte,

r und Parzellierungsbanken — die besonders Wird nach . . hin verfahren, dann stellt sich die Sache in möglich, obne gerichtliche Beurkundung einen Kaufvertrag üher ein che, ihrer Beratung des Gesetzes zu , , , ,, ö 1,5 3 0 Werf e n in der Aussicht, nachher genügend Ansiedler Wirklichkeit so, daß die Kursverluste der Rentenbri Grundstũck gültig a dʒuschlie en. Mit dieser Bestimmung machte das em ganz richtigen EGrgebnig gekommen, daß in dem Ansiedlungẽgesetz run en g. , 6 rel gnilatign, erklärt., Es ist, nicht richt g, daß 15 3 35 ö i ert 33 Bielefeld zu finden, welche die Teilstücke wieder zu den höchsten Preisen von die Besiedlungsgesellschaften i lei in der Hauptsache vom Bürgerliche Gefetzbuch ein Ende. Das Bürgerliche Gesetzbuch gewährt 1 . 1. ends zu suchen ist. Dennoch drangt Groß be . . . 5 4. J ö . ihnen übernehmen. Staate getra ag a weren, ba ö. , , Käufer. der dm Verkauf zuckte ten will, schon aus reich nde Maß—⸗ , Anwendung des Ent⸗ der rt ag . 3 ö ö. 3 zieser Frage ie, een ö . . . n e, age ö da 3 ge esse 9. enutzung des Menten⸗ nahme n, . fann den Kaufvertra g beispie (sweise we 2gen Irrtums usw. an⸗ soll ihm oga versprochen haben, Hefen e hiepi . . he . 2 r Arbeits kraft. ; Unter Sandel und Gewerbe. Meine — n, ich glaube, es ist wirtschaftlich nur zu rechtfertigen, banttredits nicht mehr auf Schwierigkeiten zt, und as möchte fechten. Es 'r le i Tcsehn kein Bed ũr nie s vor dae Ri ucktrifters cht in dem Um⸗ 1 wenn er für ö. Pa tzellierungs⸗ . af! . 5. 6 betrachte ergibt sich, daß der, Kleinbetrieb K rse zenn derartige Preisaufschläge durch verständige gesetzgeberische Maß ich gegenüber dem 3 Renten fange, ai s der Entwurf will, einzuführen. Das Gesetz gewährt de ö. Randa m mc, Wir glauben ja nicht, daß ein ö. * a . 9 det, Großbetrieb. Cs kommt nicht darguf an, n. . i gn der ahmen de Feen beter nt werben! Gr rich ren, G; bannt lim k rn nn,, . *. nur den Güterbändlein gegenüber. Fällen bell an dag Gerechtigkeitsgefühl des Hauses ei n Erfolg hat. . 6 auf dem ande ernährt werden, sondern darauf, Bulgarien. nahmen der egterung beseitigt . (Sehr richtig! rechts. Es kredit ein unlimiti als die 26 wo beisvielsw s z 5 besi ewerbsmäßig zu . Aber wir appellieren zugieich ch an Ihre Vernunf 2 6 . wi viel Mer ischen das Land uberhaupt ernährt z . . . 9 ; iß nickt der 300 Millionen Dr nn ö 6 . e, ,, , . ,. ticha t tin Henn K be , r., . Tan w Ueber dag. Vermögen der Firma Gebrüder S. Joanidt 1 * 5 6 . 7

lunjt. le licht viel Lebensmittel i 5 3 s che Mas yr ö n der Landwirtschaft erz eugt werden. 2 8 Meschluß sche tasse von ö 3. in Burgas ist durch Beschluß des Burgaser Kreisgericht, das Kon—

. 2 Die ganze ᷓ antwirtf schaft beruht heute auf dem Privat 58 ; 38 Er etzrem ver. . em Privateigentum Es lursverfahren eröffnet, worden. Einstweiliger Massenverwalter:

8. S. 2

iegt auch nicht im Interesse der Landw 1d gewi Herrn n. * ü liegt auch nicht im Interesse der Landwirtschaft und gew Herrn deg Bauernlegens Land ankauft, wird di ses Rücktrittsrecht nicht Bestand gar 5 einzelne 2 890 per ) z 6 ö . inzelnen esitzer überlassen, ob er in seinem Betriebe Advokat W. Slawoff in Burgas. Anmeld efrist bis zum 28. März 8d. DM aj

i bodens⸗ jg 23n8* . 5 . ; Antraas ö 2 . D242 = s. ꝛ 98 . . bodenständigen Landwirtschaft, daß die Möglichkeit besteht, derartige Antragstellers den Siedlungsgenossenschaften und Kreisen in verschie⸗ geben. Zum mintesten müssen in dem Entwurf Kautelen ges⸗ affen fun . ; erorbitante Preise für den Grundbesitz dauernd zu erhalten Sehr ener Form zur Verfü— gung g ] erden fan . icktig! werden, um as Bauernlegen zu verbindern. Ueberhaupt wunscher k Wer bringen. Man ka ann au von diesen reti en wirtschaften will Rich U 322 8. . * z . ĩ 5 8 3 * 5 . . J j an es * w 2e 8a lei he eintritt ö nen et tzen mr wie erho en: 1 1 vi 1 Mo 9 ö x vil oder nicht. N t le Fraf 1 Volks⸗ rüf 8660 richtig! rechts) Einmal wird dadurch mancher sonst seßhafte Grund— Meine Herren, ich gl die das ir 44 ö. 2 1 5 . , . tit. ö len: Vernunft wird Unsinn, Wohltat ernährung ist enllhelzend, lanhein Ker ö e, m. ö ge. n , 14, April. 1914. Zur, Vertretung von s a mn . , , ,, . Ne w die Veräußerung von lande oder 1 n, ,. d, gon dern der Wille, des Beßitzers, ob e äubigern werden Rechtsanwälte ĩ * X besitz mobil gemacht, und zweitens werden die Besitzer verleitet, ihren preußische Staatsgebiet nere Nachbe ten forstwirtschaftlichem Besitz, der in den in dem Entwurf auf⸗ zustizminister Dr. Bese le er: einen , . und. Boden lukrativ ausnutzen will. Die Zahl der Be⸗ Santo in en. na . alle Kr. Mirtky und Dr. A. . r 36. 4 — 1 ö * . 1 . . t . e = 6 . ö oll sllisil n! 9 sitzer, le dine * jipen Wirtschaf 7 —ĩ z B ! . Besitz höher zu belasten, als es sonst der Fall sein würde (Sehr exemplifizieren. Wenn Dänem— es Wissens in * gezãhlten Provinzen beleg en ist, beschränkt werden. Das Rheinland Meine Herren! Ich habe nicht die Absicht, die Ausf y,. a. nicht I. , , , . Wirtschaft willen ein Gut . , e , n nn, dn. . . . . dn, . ch 6 ö e Absicht, auf die Ausführungen 5 ö 3 e, 1. 5 ; Es muß . eingeschritten 5 k . . w —— J des Herrn Vorredners über die allge verden ; eiche Leu iter halte 9 d 6 ; finden, die den Besitz m lehen zu belasten bereit sind. (Sehr stellt ̃ e allgemeine Bedeutung des Entwurfs ꝛ z ute Luxusgüter halten. adurch werden Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts 4

die der inneren Kolonisation nutzbar gemacht , können, Hunderttausende von. He ichtig) Ich möchte d 1. ben. daß Me ki — iel nde von Hektar ertragef higen Bodens dem rationellen am 20. März 1914. 859 ⸗ em alauben dan die 1e ar nie 5 2 ** 6402 Roi IJz3 r 8p ⸗ 1 sroass ro 5 5 9 6 — ö — richtig) Ich möchte demnach glauben, daß die hier von mir erwähnten fange des Staates und bei der Größe der ihm gestell ten Aufgaben hier auf das Zentrum Rücksicht nehmen 2 um den Etre nicht Derr Vorredner und auch d f r s

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8e 9. B J J 59 P 2 h r Herr Abg. Baerwald aufgeworfen haben. wenn man den Ursachen? der Entvölkerung des platten Landes ent— Anzahl der W Lander Anzahl der Wagen

bare Staatsdarlehen gewährt, so finde ich das bei dem . 3 83 h . 3. 66 . inde ich das bei den ; fallen aber unter diese Bestimmungen Ss scheint, als ob man ämzugehen. Ich will v r nur Rechts r die d m g nicht schei Ich wi nebr n die chtefragen erörtern, die der Wirssche te bet ieb entzogen. Die Landflucht k 6. man nur beseitigen, Ruhtge vier Oberschlesisches Revi ᷣ h 1 esische devier Be zu gefahrden. laube aber, daß dies eine besondere Entschädigung e Bedenke . ; * ; ⸗ B gefal Ich g aber, daß dies eins äantschädigung Die Bedenken, welche diese gegen den Entwurf vorgebracht h gegentritt. Ri Ursachen der Entvölker 8 p 24h gebracl zaben, r Entvölkerung des platten Landes liegen Gestellt

Ausführungen , . 9 ö in e. it nicht durchaus vernünftig. Aber hier handelt es sich bei uns um Be⸗ 1M 6 ih .. Hin Maßnah 6 p ; gegen die Vorschläge, die im Gesetz sckaffung von Hunderten von Millionen, und ich glaube, für uns eignet für den Entwurf ni t ist. nde gesetz lichen Maßnahmen in dem Ent⸗ sind im wesentlichken die aleiche bei ĩ s e rschi⸗ 1 Lebens lelli 3 sondern für dieselben spreche (Sehr richti . . Hunder en bo 39 ar. * ö. Ganhe, lur um e. wurf sind geeignet, eine iter Ver rschärfung des Nationalitäten⸗ . e . entlichen die gleichen. e haben beide die Frage gestellt, nn . ,,, der Lebenehaltung der Landarbeiter auf dem Nicht gestellt V 6 ö. ö e Die eld Preben. — 1 3H wiebBr der n 8 3tHaatsreg una in * 3sJr Bf gen amerne Me P ? z . 49 * oh * 11a 85 35 35 ö 4 1 gegen kr ö b 3h60 ) ind z ) ; ö . — sond spre rie sich mehr der von der Staatsregierung in Aussicht genommene Weg, kampfes in der Ostma aer de en uführen. Wir wollen dies nicht, da b der Artikel 119 Nr. 1 des . zum Bürgerlichen . 3 . der Lebenshaltung der industriellen Arbeiter. Es ⸗ . ; . . * ö ; ; . i ö 2 . 0 [ 8 ö 3 . 1 n 783 J — W . Nun wird ja ein ehrlicher und ernstli— Reflektant auch nach die dann nur nötig hat, ihren Kolonisationsfonds im landwirtschaft⸗ es nicht im k e der kulturellen Entwicklung dieser TLindesteile 8 (setzbuch, der der Landesgesetzgebung das Rächt gibt, die Ve hi , Unterschied, der soziglen und wirtschastlichen ; Einführung des Vorkaufsrechts und ; ; zh, Crat zzhriick ze dach Bedarf vielleikt um 2 bis 3 Millione liegt. Das Vorkaufsrecht trägt einen starken sozialistischen C harat ter m. 34 ae 6 he a gibt, die Ver⸗ Lage der städtischen und ländlichen Arbeiter auszugleichen. In In d S gin ung des X 9 t un lichen Etat jährlich je nach Bedarf vielleicht um 2 bis 3 Millionen Ich habe auch RB 3 * ge ; Reich e t verstõßt . äußerung eines Grundstücks zu Leschränken, im vorliegenden Falle an— Yleußen trägt aher nicht nur die wirtschaftliche La r Land f 6 . 9 . Sitzung des Aussichtsrats der Chemischen Zerschlagung nicht vom Grunderwerb zu erböhen, und dadurch die we 23r af ö. . e , . 5 es gegen ? erstößt. Die wendba . agen nn. ; rbelter zu der Tandfluch hei , . Lage der Land. Fabxrik auf tien (vorm. E. Schering), Berlin, wurd e, — . u erhohen, . ch die z Preissteigerung der Güter läßt sich nicht leugnen. Man kann sie aber endbar oder ob nicht vielmehr durch die , n , n des Ent⸗ zu der Landflucht bei, sondern auch die echt preußische von d Direkt vorgelegte ? 260 esellschafte d eben die Ansiedlungskommission, Ban FE wd —— 141 e 1 Ugn ö le . urf 26. ö z Be indlur dle Ben XR . , ĩ . er ertton vorgelegte en nn ,,,, für das Jahr 1913 gesellschaften und ebenso die 1 J. 9. . ö bankkredi t er . kann Sehr richt — 8. mo nicht nur auf den Güt terhandel zurückführen. dier spielt vor allen urfs der Erwerber betroffen, also eine durch einen reichsgesetzlichen Ww ö. . ig p . e , n, . 2 3. Lande, zuteil wird; genehmigt, Die Geselischaft hat im 9 hre 1913 einen 8a eie einfigen sein we rden, die für die Ausübung des außerdem nach bemerken, daß der Vorschlag der Neunzehnt ztelbeleihung Dingen das Bestreben reicher Leute sich Luxusgüter an ischaffen orh h 4. s besagen, wenn im Jahre einige hundert Leute angesetzt ) 1868 498,8 — 548 m . * 823 * ä rr , * 1 2 1 7121 228 X 1 ö — n 18 1. V — 1121 — 312 n U 8 alt ni t e 3 9 769 . 82 61 J . 1p * von 9 oe 1 8, 4 M6 131 . X . 2 5 4 J P . ; ; ß * ; g. g iche fich g icht gedeckte Ausnahme von dem Reichsrechte geschaffen sei. werden gegenüber den Tausenden, die dem Lande den Rücken wenden. unter Beibehaltung ber 5 ö . 0 . 2 gen Sätze fü schreibungen und