inden für das Militärkabinett in Frage führung des Gesetzes humaner wird. Der Reichsverband zur Unter⸗

* i 8 8. ö ) ö. Grundstück unter keinen Umständen für das = . z stütz ; ĩ en Jahre einen Au ruf erlassen, D t t B 1

des Militärkabinetts zu diesem Bau kommen. Er hat auch das ö kürse. Dem wurde von keiner Seite widersprochen. Auch stüung alter . . hat im . z Ven biefer Sammlung ist r* 1 E E 1 n 9 Ee habe ich mir erlaubt, den Herren in der Kommission darnnlegen 6 die Begründung ist kein Widerspruch erhoben worden. Der der auch einen schönen Ertrag erge zat.

6 ö as Ges ; derselben [ ö ö ᷣ U ᷣ en id ö „eine Schenkungssteuer eingefordert und das Gesuch um Erlaß ö. m 1 1 — an diesem Bau so viel mitgewirkt, wie jeder Bauherr — wir nennen eichstag würde sich aber selber ins Gesicht schlagen, wenn er na ungs teu in erer nere , den Sig tsfebretar, z 5 d Y . Bauherrn denjenigen, der später einmal einen Bau benutzen wird diesen Auseinandersetzungen zu einem anderen Entschluß käme. Das ,, dem Reichsverband erlassen wird. . U . en en le an el er un onig J reußi chen Staats an * J 5. . 8. Berlin, Dienstag, den 24. März

. ; . a Treu und Glauben. , . In T Srl en; D , , Truppenteil wäre eine Handlung gegen . 4 fsten Tage Generalmajor Freiherr von Lan ermann und E. er. . 8 gare, em m dem Urte t, r häte bi m. Abg. Rogallg von Biberst ein (Ckons): Am ersten Tag kamp':; JIwischen Kombattanten und Nichtkombattanten wird ber ö. 6 1. gebaut wird, mitwirkt. Wenn in dem Urteil steht, er hatt lich 6 war Allerdings die Rede davon, am zweiten, dem entscheidenden Tage, ver Anerkennung als Kriegsteilnehmer kein Unterschien gemacht; 2 . 6 2 8 5 36 2 n2 6 . 8 er. 8 3 2 ö s 85 is 5 z * 8 sos s 3 1 i Pers merksamkeit auf das Daus gelenkt, so ist das ganz natürlich t 3. wurde jedoch nicht mehr davon gesprochen. ö , Kriegsteilnehmer im Sinne dieses Gesetzes nr, ,. J selbst, ö . ist es persönlich nicht gewesen. Darum hande t es Beschluͤß nicht zum Ausdruck gekommen, daß n. . des Unteroffizier⸗ und Gemeinenstandes, . 9 3 3 s ö ng de J svortsetzun aus d 3 it i K sich aber nicht, es handelt sich hier um die Behörde. Die Aufmerk- keinen Ümständen für das Militärkabinett zu berwęnden Kei, * das möchte ich gan; befonders hervorheben dor der Cin telling der MJ ö ö. sich aber nicht, es lic zon der Behörde auf dieses Haus Viktoria— Abg. Goth ein ortschr. Volksp.): Der Abg. 2. 3. Feindseligkeiten 1864, 1866 und 1871 die Grenze überschritten und 12. . ö. J 5 234 (. S Vals — 7 UIua⸗ . 3. . ,. 8. . 63 ü . 8 26 211 . ö ö 1 M. Megigrun 7 1. 62 . ö 22 * R 1. 1 samkeit ist tatsächlich von der Behörde 3. ; hatte, daß die im Prokokoll der Kommissionsverhandlungen a, 4 ich . kriegerischen Operationen teilgenommen hat. Vie 2 . at Abg. Dr. Arendt (Rp: Es ist wirklich . J — * . 2 2 2 8 * 1 6 s 9 8 199 * 9h 5 9 2 8 . * 2 355 9 ut Dr 6 e 83 ; J . 2 s eitge ãg ö ᷣ straße gelenkt worden, weil man sich überzeugt hatte, daß bei Begründung unserer Anträge hervorgehoben habe, aß 2 dan, Maßnahmen gelreffen, um vorkommende Härten arsßugleichen. e n,, . . . beiden Häuser Bellevuestraße 12 und 12a, die vom Kriegsministerium ankommt, daß das Militärkabinett nicht ö, . ß 6 lonnenfuhrleute, Krankenpflege personal, Gisenabnpersongl n . — tr e t sr, ge e,, e . ; Ye —̃ ͤ 3 r . ; sjtrkabi . Berckluß der K ission so aufgefaßt werden muß, das s dem KFaiferlicken Dispositionsfonds tstützungen in Höhe, der ; . . ; , , . l ö. 6 benen, wn, we, für die Zwecke des Militärkabinetts auch der Beschluß der , 8. ö aus dem Kaiserlick , , gminlsterium ö. - 5 sch , . hier der und . chme dding (Sentr.): Der Gesetzentwurf ist 1912 ü ch nicht passend gemacht werden konnten Ich haben mir sogar Kollegen des Abg. Dr. Spahn zugsstanden, vor der Veteranenbeihilfe; es vergeht kein Monat im Kriegsministenum, falls mit Wohlwollen prüfen. und 15156 eingehend erörtert worden und hat einstkmmige n ele nicht genügten und auch nicht passend g 64 durch ; steht Abg. Tr' Spahn Sentr.) : Jetzt steht der k. wo nicht solche Perfonen in unserer Liste Aufnahme finden; mein — ö i e , , we, bag r ne mmm * ĩ— nus ; ervor, daß das 8 Bolbatenben sich i de echt viele zi . . h ö. ö meine, das ist eine Mitwirkung, die dem ö dur ö j bt. Entsche zung. Aue der Kam missin fasf gg get . n altes Soldatenher; freut sich immer, Henn 234 6. Sr, . Zal . nah Abg. wan Pappenheim (kons): Auch wir sind für die An Dann hat man hier weiter gesagt, es würde für den Chef des Grundstück nicht ohne Zustimmung des Reichstag . . a,, , ö . . d 2 und ditt n dabon abzusehen, das Gesetz erst . zösg 9M 3 ff R be der darf. ö . 6 in Elsaß⸗Lothringen eingerus ind a9 herne nnn, V N Freunde mi . ; ; n in einer Kommission einer Vorbere 3 nterziehen . Wit Militärkabinetts eine luxuriöse Wohnung geschaffen. Ich m ab Stücklen (Soz): Der ganze Kampf in J n, 6, weil sie nicht zu den zu kriegerischen Zwecken . , mi t müssen immer wieder beklagen daß ö.. Fenn , , ,. Wir ö 8 fs 3 s 6 Abg. . ; 2 Frs r fahne as . . 1 9 9 8 T ö , ; l 9 h ,, ,, Jer rechung nach dem Für Herr Abgeordnete Stücklen hat dieses Wort gebraucht. Ich mo 6. mission drehte sich ja nur darum, das , bestimmt gewesenen Besatzungstruppen. zählen. Ich ö n n,, . ö : W 0. orgee zie hungsgesetz von 1900 von den . ., . den Herrn Abgeordneten bitten, selbst einmal ö und lich Haus zu lassen. Bis zur gif g gelklun muß eine Fassung Beziehung nur auf die in der Kommission abgegebene Erklärung ver . r , . erst nachgewiesen sein müsfe. Wir erkennen aller en, j6se . insbe xruriösen werden, die das einwandsfrei feststellt. . st weisen . . ] ugs, dantbar an, daß in den letzten Jahren nach dieser Richtung ; iese „luxuriöse“ Wohnung anzusehen, insbesondere den „lun . , ,, stste c t ; ; 1 as⸗ . 2 len als ; k n letzten Jahren nach dieser Richtung hin ; . halt von zeh al 5 Meter hat, wenn ich mich Abg. Te de b o u r. (Soz): . Ich will nur feststellꝛn. daß h. Abg. Baumann GZentr) spricht im Namen der Frieg⸗ ö. den Kriegsveteranen verdanken wir die Grü Ene wen g ele ne loc min, e, ü . Festsaal, der einen Inhalt von gebn nl z Meter hat, n ü. n ⸗ die ganze Sache angeschnitten habe, daß, wenn das. , nn,, n kameraden den Regierungen und dem Reichstage den Dan für das Neiches. dee, d, dr , cr binn ir. , ö ; . ö . . * 9 S = 8: e,, n, . 7 ö ; 5 90p65 . z 58 Mi ar⸗ * fr 3 . J * 3 . i,, . ö ö. sr. . lei sbegrundungen heraus nicht sehr irre, also wie eine sehr gute Berliner Stube (GZurufe links: GSrundflück hangen bleiben sollte, es auf kein Fall das Militär bisher den Kriegepereranen bemiesene Wohlwollen us. Immerhin , n Wan. ö.

, g. ᷣ . me pin dW, wenn das Militär⸗ ; . — *. . . Die Position: Gewähr J ihilfen 39 Mil— . k ie sich ausdrücklich guf die Tatsache stütze n? ee, zit eben rere dn nte, ie ins seht Rute Berliner nere, weden m. darauf hin, daz, wenn das Militär ist für die minderbemittelten Kriegskameraden im Deutschen Reiche . e Pos Gewährung von Veteranenbeihilfen 39 Mil— Abg. n der Beweis der 3h , . * 1, 1 2 3 ⸗ ; .

. . offtian; : g vo Verwahrlofung erbracht if

. K Tedenfalls kann von Luxus da gar keine kabinett wirklich in der Nähe des Schlosses liegen müsse, man dasur wie lin keinem anderen Lande gesorgt. Unter den Nichtkombattanten ö lionen, wird bewilligt, die Resolution angenommen. zugehen ö setzentwurf dazu beitragen wůd e 3 dlichen? A Stube, habe ich ja gesagt. Jedenfalls kann von Lux elleicht in der Mulackstraße ein Gebäude errichten könne. ̃ ürftige, di icht berücksichtigt werden, weil ö̊è Bei den Ausgaben für die Prägekost sch we rm s dner vorzubeugen. Wir from! Ir Ciesler mitzverständlichen Auslegung R ñ r vielleicht in der Mulackstraße ein Gebäude . gibt es auch viele bedürftige, die , ö. 31 ö. ,. Es ö. für Ünterhaltung das Ma Präg kosten und schrerw a. n zügen. Wir freuen uns, daß durch den Gesetzentwurf eine Beh Rede sein. ; ( it schließt die Diskussi sie ers Einstellung der Feindseligkeiten mobil gemacht wurden. für rh ⸗ es Münzumlaufs sowie — , nn e. . ö ö — ö. . . Damit schließt die Diskussion. sie erst nach Einstellung Feindseligt e . * ,, 2 3 5 sowie — 35. n gg., . . B m fc Ich kann Ihnen weiter verraten, daß dieses neue Gebäude für Di Ie ö der Forderung von 24 Millionen aus hat sich heraus gestellt, daß der Berüichsichtigung nur diejenigen ö R Främien für die Entdeckung von Münz⸗ V a. arc hr sbrßeerztehhmngẽsachen bon den Gerichten e e ,:

das Militärkabinett nicht etwa ausgesucht ist., um —eint ncue dem Yin ö fast Linstimmag beschlossen werden kznnen, die wirklich k per brechen ( 80000 M) bemerkt der . . , , behandelt werden. Es muß selbstverstan?' 66 Shef z ff der ichli e em Militare 1 nig heschlossen, k . d die Beihilfe beziehen un 8311 2 Dr. 2 H . ö ich in jedem einzelnen Falle gepr zerden, ob gerate der in Kän, Wohnung für den Chef zu schaffen, sondern tatsächlich nur, 3. neue Bie Hesclution, belreffend die Regreßpflicht, wird ein⸗ nn,, . ö. m, , n. . ö 5 . . (Rp.): Es ist bedauerlich, daß die Münz— ͤ 4 J kommende Zöglin in 34 ö. ob gerade der in Frage i . 1 Sark rftfändi . ; Neo , b S5 9 , ! . . H ausprägung de ö . ,, , ; Denn ur die in Frage tommende Familie paßt Arbeitsräume zu schaffen. Selbstverständlich mußte dort . stimmig und die beiden anderen werden gegen die Stimmen zus, man sollte diesen ganz besonders Bedürftigen durch Erhöhung Alem . güch k ,, . e wn , r 5 ii ,. 62 . 5f rTBDon- . 25 E 83 1 * 8 13 ines or be riel⸗ ö Rleinge aus J ö 6 ; 6 . ann D 3): Wir Innen ur zei ; Wohnung für den Chef geschaffen werden; denn es ist wie J nen der Rechten angenommen. auf 20 6 entgegenkommen. Das Zugeständnis eines en,, . Denkmuͤnzen steht leider a. k . ⸗ Wichtigkeit der Angelegenheit der Ansicht kö 6 . hier schon häufiger auseinandergesetzt worden ist, bei n. Gig hart Im übrigen wird der dritte Nachtragsetat ohne Debatte jahres von 37,50 S, an die Witwen, wi ich es . ,, . Höhe. Es ist⸗ merkwürdig, daß wir in der Technik 29 K w issarif boerse f, d h . . ö des Geschäftsbetriebes in diesem Organ der Allerhöchsten Stelle nach den Kommissiosanträgen erledigt und auf Anregung ö bereits . erbitte ich heute wiederum; auch auf die Wi 6. (Lenerbe sobtiel, leisten und doch eine geschmackvolle Denk , , Bec bie erer gn bre wi m, 4 2. — 3. ö . ; Nerhind ,, k . itter Lesung end⸗ 1sgedehnt werden. . . . ünze nich 8 , 33 . Abg. Dr. Becker . ö tien, die wir zum Schutze politisch , nahezu unmöglich, daß nicht eine ununterbrochene Verbindung des Vizepräsidenten D ö Paasche auch . 2 . . ö nie . ann gh Ru pp- Baden (kon): Der Resolution der Kommission un . . werden kann. . Die Denkmünze daß sämtliche a, . achte darauf hinweisen, haben müssen. Wir 9 — e . n, ,,,, gültig nach den Beschlüssen zweiter Lesung 36 . 6 m stimm e. wir biz. auch das Hesch über die Kriegsteilneb mmer, , ,, dis Kaiserg ist, ein entsptechender geieil . J , , V6 8e . ! ; ö ö ᷓ , . ! 2 ; 9 9 9 . * 66 8 2 P fo 2 sj ö VBewels j y h ) ö ö ĩ ; ; . ir inwe Warum das Dienstgebäude des Militärkabinetts nicht auf irgend? genehmigt. (Bewegung und nn n,, . beihilfen teilt das Schicksal vieler derartiger . daß . Es werden auch zu wenig . . . , man ö f We as T ste ; . . . ö. 9 t0 K ö ragse 9 ; gi af ker Hrigorose Gand⸗ . 8 R ; ' J ö um geht man é ich darau einen entlegenen Platz gelegt werden kann, brauche ich wohl hier nicht weil die Sozialdemokraten für einen urg , . .

wohlwollende Tendenz bei noch einmal im einzelnen zu betonen, wenn auch einer der Herren

; Bei dieser . annehmen, daß der vorliegende Gesetzentwurf auf ö. ᷣ 3 stimmung und Beifall zu rech

=

)

66

Wir werden für denselben stimmen?

Ngyrfahrams 5 5 Verfahrens herbeige ührt werden sol

religiös anders Denkender Kommissionsberatun j 5. , . 1 J lonsberatung. ö. bg. . r. Ttepmann-⸗Teltow (nl. :: Entge gen dem Wunsche 5 worre 8 wvordeo gi dr, I ; . . ee, , werden wir der Vorlage ohne Kommissionsberatung zilst Een. Vir freuer ns insbe der lil a , z ä Wir freuen uns insbesondere darüber, daß durch die Vor

det, au f⸗ 8 L

Wir würden

hy bg kaum imstande sein würden. Wir Annahme des Gesetzent

wurfs ohne Ausschuß

(S 5 Diksp) :. Ich . ö wir eine Komm bereit sind, das

Gesetz anzu⸗ F 35

t die erste Beratung.

ö ; 5 . . ; 6(6JIso zag mit der Ausprägung von Silbermünze . ament von Gö ch Me ; . . ro 8 des Prä⸗ . ñ 8 daß es statt 10 3a Ausprägung von Silbermünzen vor? (Zuruf des : ament von Cöln nicht nur das age eine Rofl z haben. Die Unruhe hält tr otz , ,,, ö . habung beeinträchtigt, ja aufgehoben J pale . Abg. Dove: Das hat mit der Währungsfrage . y. ttt ö e ich iberale und Sozialdemokraten . suc lage eine Beschleunigung des Verfahrens eintritt. Wir hoffen 6 ic iß nicht mehr genau, welcher es war wieder an das sidenten an, der erklärt, daß es ihm unmöglich gemacht werde, Zufriedenheit J ; V J . Auf, bem Lande verstummen die Klagen sher nicht genuͤgen . alle sind , Notwendigkeit der Eingemeindung einer He dem Gesetzentwurf, daß er noch mehr als bisher dazn a,, ö. — ich weiß nicht mehr genau, welcher es war — . ich ständlich z hen.) lichkeit darf man den Beamten dabei n Vo w . des Silbergeld nicht. Viellei jf ar , . ng n. nung gewesen. Mülheim und Göln brauchen mehr Quf' „Fig, wird, vorbeugend gegen Verwahrlosung zu wirkén und daelene ; . . ; . ich verständlich zu machen. ? ; ö . 8 9 Brille des Silbergeld nicht. Vielleicht ist es mö 2 ze lbeim und Göln brauchen mehr Luft, mehr Tich . geld gegen Verwahrlosung zu wirken, und daß noch meb Tempelhofer Feld erinnert hat. Ich kann nur noch . . sich ö folgt die zweite Beratung des Etats des Reichs- der Beamte schaut ö . . 5 ö / nächsten Jahre zu prägen, . 1 . und ie e, fung gelben . . k . isher nere nes ne. lunge ö. . e . ahne i erren: i Militärkabinett werden die Perso⸗ 8 ꝛ . 3 ; Die Beamten dürfen bei Beurteilung des Einzelsalls 6 sein würde, nämlich einen Bismarck ,. . ö man häufig nicht weiß, ob man sich in Mülheim oder in Geke Ki 19sung durch die Eltern droht, bon diesen genommen? rncrded iihahr— wähnen, meine Herren: in dem Militärke . ö me Degm . i,, derdrückend wirken l. . en Bismarcktaler. Diese Münze würde im indet. S r ** man sich in Mülheim oder in Cöln be: 2 in , droht, von diesen genommen werden und in . . a, 96 beitet, Das ich atza mis. . . ; ⸗ kleinlich sein. Es muß doch auf die Bewerber niederdructend, wi . In- und im Auslande s 8 . sindet. Sorgen wir also dafür, daß do J , a. eine gedeihliche und erziehliche Umgebung? gebracht“ zer . nalien von vielen, vielen Tausenden von . ö e. Bie Kommission hat dazu folgende Resolution vorge—⸗ . manchmal erfahren, daß fie die Beihilfe nur dann bekommen, ; k [. . . . , . freiwillige werden. ( sur, daß dort geordnete Zustände geschaffen nehmen selbstverftandlich ö 4 gebracht . Wir Mi szärFap: ö ; len Zentralbehör Berlins unter⸗ ; ; , f m, f ürd Die Leute ,, en aß sein ild auf eine 6 , . Ul ibaß die unverdorbenen Kinder zun Militärkabinett steht mit allen Zentralbehörden Berlins in un schlagen: a n Iflere! anheimfallen würden. Die ,, . n j auf einer 3. ; ö r n ,, , linder zum 2 cke ( h 3 en: wenn sie sonst der Armenpfleg 1 eutschen Reichsmünze festgebalten und der ,, , Die Vorlage wird der verstärkt . . großen Teil in passenden Familien untergebracht werden dé ᷣ in Verbin it i e 83 . ⸗ r 345 ; orf Am besten . ö gebalten und der Nachwelt überliefert wird A le Borlage wird der verstärkten Gemeindekommi J ßer Reif ie Gar, nen, nnengehracht werden, dadurch wird brochener Verbindung und muß in Verbindung mit . ö ö. Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, lunlichst bald eine dürfen nicht vom 4 w . mist es Bismarck, der Schöpfer des Deutschen Reichs ; überwiesen . 9 . n, . . Für grgeerzichung erspart e. ; . 2 12 ö F 6 k kehr 530 D 2 * J , ** 3 3 8 ⸗ D e 26 ö — 2 ö . . 5 3 . ö ö die Koste die (Srzieß J ; . . findet in dem Militärkabinett ein ununterbrochener Verkehr von Novelle zum Gesetz, betreffend die Gewährung von Beihilfen 6h wäre es, man gibt 1 er aupt eine 2 . 3 zütertẽ dann zu— Der Rest des Etats ür das R ichs d ; . Es folgt die zweite Men t ö . a. een fur die Erziehung in einer Familie betragen nur ein Drittel . ; . ö . , . — die Vete⸗ Ausnahme einen Ehrensold, auf den ja der Begüterte dann z 3 Ss Reichsschatzamt wird ohne ö zweite Beratung des Antrages der Al der Kosten, die für die Fürsorgeerzie ; f n Leuten statt, die sich dort persönlich vorstellen, die irgend etwas Kriegsteilnehmer vorzulegen, welche die nn, , nn, 3 36. usnahme ein 3 ebatte bewilligt . h Winckler und Gen (kon. auf 6* nf trages der Abgg. k . a. die ir ergeerzie hung in Anstalten notwendig sind . ö J ö . ; 3 J 6 , für Nichtkombattanten begründe die in den gunsten der anderen zich ann. ö . . . ; . — u gungeines so⸗ . w Eerdorbene Kinder in Familien nicht ,, , ;. ; ö . z er 2 8 zt heraus⸗ ranenbeihilfe auch für Nichtkombattanten t ⸗ ; 9 . 5 . 3 s uf Er⸗ D f r . . h es 10 i,. . . ; Familien nicht untergebre werden eibitten, die eine Nachricht binbringen deer ane kö ö. t Kriegsjahren die geil ig Grenze Überschritten haben oder im eige— Abg. Bruckho ff (fortschr. Volksp.):. Den , ö 3. 8, ist die Tagesordnung erledigt. 36 ö. annten, Notparagraphen ik den Ge s ; z. können, da sollten sie doch möglichff von den Krndern . P 6* 4 23 * jn Re 2 Vle 2b h * Ieh ö . ; ö 8 ö 3033 R 8 won! 3 hilf 7 f 5 s ieß . uch W e, n 3 33 9 N65 f Sin . ß ? 9 ö 7 9 2 8. ' 6 8 ö die 6. der Wer èsps s ow . . , gert t werd n, bringen. Kurz, ich glaube, . , . 3 ö ; ö. . nen vder verbündeten Lager auf dem Kriegsschauplatze verwendet höhung der Beihilfe 9 . a äninliq; vorgehen. inkl 9 ö 8 ö ö . n w n g , Hir 79 1 264 ö K e r i e ln , renn kennt, wird mir zugeben müssen, daß man etwas . worden find.“ kö . J na e kö ö. ö , Anfragen; Petitionen; Rechnungsvorlagen; ö h n die bis zur gesetzlichen Feststellung des Staats— der g , e. i , nr, nnn errichtet werden, damit sie ; gz . Br je Peripherie Ber 99 . ö 366 fz die Verhand 58 wir be z , ö . Naäachtragsetat; E . s j ; aushaltsetats u der A ö .. . cht ausgesetzt sind. Die Frage e , , 35, nicht tun könnte, als diese Behörde an die Peripherie von Berlin Abg. Erzberger Sentr berichtet über ö . ick 3 hngt heaulbtet, ß Laier Soo e, hinkommen haben. ; achtragsetat; Etat für Kiautschou.) gen eh , . Anlage dazu innerhalb der Grenzen entwurf zustimmen ö ie Frage, ob man diesem Geseßz . ; 5 * ö 5539p 8790 8 . . J 1 86 2 C. ö 1 k ö ele 2 9 80 2 9 5 7 . ; , . 9 ) hi, Mr J ichl ich davbo zu legen. (Sehr richtig! rechts.) der Kommission und empfiehlt diesen Antrag zur Anna 93 . Cin glg Ler Crwerbsunfähigkeit soll niht geführt werden, aber ö . . J Iten us gaben genehmigt werden. hängen, ob man nicht das Itel n kö n davon ab= 1 . ; ; 4 . ; . G Ma; 63 S8 se 96 5r8“ derhre der ; * 2 . . 1 N 2 5 J 1a J. Der Antra wird 1 V 20 j yr ö. ö. ; . 9 . ee ö 6 314 5 rrelche sucht durch eine Aend Schließlich ist hier auch auf das Verhältnis des Kriegsministers Beim „Gehalt des Staatssetretärs verbreitet s 4 viele Behörden richten sich nicht danach. Viellach an g . (kons ) der . Vorschlag des Abg. Winckler rung der Armengesetzgebung dahin, daß der ö . zu dem Chef des Militärkabinetts eingegangen worden. Ich habe mir Abg. Stolle (Soz) unter großer Unruhe . über . Parteirücksichten ,, JJ Brenstischer Landtag. Das Haus tritt . . ee n. g tet wird, für erzie hungsbedürftige Kinder für Obdach, Unterhalt“ . 3. . J. . infuhrscheinsys in Anknüpfung an die Ausführungen, die der Vorliebe Konservative berücksichtigen. . Vas Haus odann in die erste und zweite Ber Pflege und erziehliche Maßnahmen zu forgen! Fre Feb n tergg ; ,, j ese Gelegenheit Einfuhrscheinsystem in Anknüpfung an die Aus gen, J * K ve Haus der Abgeordneten des Ges 2 . . zweite Beratung ,, , . ich FGhnahmen zu sorgen. Ein derartiger Weg schon erlaubt, in der Kommission zu sagen, daß ich diese ) Stagatssekretar Delbrück bei früherer Gelegenheit über denselben Ge⸗ . ö Mo; R' s Gj . ö. ᷓ . ö es Gesetzentwurfs, betreffend die Rbänder 8 Hätte sicherlich manchen Vorteil gegenüber den . ! ; 96. X f Staatssekretär Delbrück bei früherer Gelegenheit, . ö S ssekretär des Reichsschatzamts Kühn: — 563 Sitz 3 ur ö. . . ö DPetrefsend die Abänderun! Si ch ⸗ n Vorteil gegenüber den hier vorgeschlagenen nicht für die geeignete halte, um diese grundsätzliche Frage aufzurollen. genftand gemacht hat, und kommt zu dem Schlusse, daß durch dieses Staatssekretẽ Bemerkung. Die Unklarheit, welche der Herr . 36. Sitzung vom 23. März 1914, Vormittags 11 Uhr. des Ges etzes über die Fürsorgeerzie hun 322 Kinder würden noch weiter der Sbhut des kö Bei dieser Ueberzeugung muß ich bleiben. Aber ich gestatte mir doch System das Reich und die Steuerzahler, namentlich die Arbeiter, in Nur eine kurze Bemerkung. Die Unklarheit, welche ; He Gericht von Wolffs Telegraphischem ö Minderjährt ger vom 2. Jull 1500, ch 5 9 iichters unterstelst bleiben, während sie der richterlichen a ,,,. die Went kü, daß, n man hier das Budgetrecht des Reichstags folge der Brotverteuerung geschädigt, werden. WVizepräsident Dope Vorredner in meinen Ausführungen bemerkt zu haben glaubt, kann . , . ö ö. . zogen; werden, sohald sie, in Fürsorgeerziehung kommen. Wi wür“ , , . it der stren sten Innehaltung und macht den. Redner wiederholt darduf aufmerksam, daß er Lei disser nur darauf beruhen, daß er nicht streng auf die Unterscheidung zwischen Es wird zunächst die erste Beratung des Gesetzentwurfs, i n f er des Innern Dr. von Dallwi tz: sllerdings zun ächst in einer Jlende rung der Armengefetzgebung einen so sehr hervorhebt — und daß ich mit der s reng 8 . Gelegenheit keine große Agrardebatte entfesseln dürfe.“ Vie wirt⸗ . eser , , 9 * ; d den graktischen Vorgehen der betreffend die Erweiterung des Stadtkreises Cöln (Ein⸗ Meine Herren! Es dürfte kaum notwendie sei ö . ö. schweren Fehler erblicken müssen, weil es diele Gemeinke . 3. Beachtung des Budgetrechts des Reichstags einderstanden bin, hrauche schastliches Lage. Fat, sich doch infolhß. der Jölle total. ge. der grundschzlichen Auffassung und, dem hre ,, gemeindung von Mülheim und Merheim) und die Entwurf eingehend zu begründen undi g sein, den vorliegenden solche, neue Lasten zu tragen 36 den gibt, die ich hier nicht noch einmal zu versichern — und sich dabei immer darauf ndert und die Lebensverhältnisse verteuert. (Vizepräsident Reichsfinanzverwaltung geachtet hat. Ich habe gesagt: grund latz lich Organisation der Amtsgerichte Eösln und Mü 9 4. ‚ mit auf den We ö grunden und ihm ein empfehlendes Wort empfehlen daher die uff daft das Budagetrecht auf der Verfassung beruhe und deswegen Dove stellt fest, daß der, Redner nicht, wegen der Aenderung nimmt die Finanzverwaltung das Recht in Anspruch, Tauschgeschäfte a. Rhein, fortgesetzt . w Weg zu geben; denn er entspricht vollinhaltlich dem beratzuug. 5 6 3. . 5 . hte ö 5 bitten daß derjenige, der mir der wirtfchaftlichen Verhältnisse durch die Zölle auf Alle ,, abzuschließen ohne daß der Reichstag zustimmt, vorausgesetzt, daß es ; 3 ö ö . Schmedding, der bereits im Jahre 1912 und demnächst 9 Alg, Viereck (freilons): Auch wir werden dem Entz unverletzlich sei, dann möchte ich auch b , daß ge raffen Kragen eilgebhen dürfe, Und ruft den Redner, als er! . ; ,,, . wieder im Jahre 1913 nach sorafältige ; ? e. Uommig ionsberatung zustimme Wir legen den größten W k . K ö ] ;. D; a rs⸗ wirtschaftlick en Fragen eingehen dul 6 D 11 . w ö . 58 dies darauf daß im Etat Aus⸗ De 915 nach sorgfäl tigen und eingehende Ko 6. . * h , men. Wir legen den größten V sagt: ich, der Kriegsminister, soll te verantwortlich sein für den Dienst trotz em in feinen Varlegungen fortfährt, nochmals und zum letzten reine Tauschgeschãfte nd. Es k. . 3 1 sie sich in barem fen ber t ß , beratungen und meines Wissens einstimmi n ö. 9 nm lis . aufg daß hier möglichst schnell eingegriffen wird. ö, nnn, des Chefs des Militärkabinetts — sich die Verfassung einmal etwas Male zur Sache) Der Redner will beweisen, daß die Fleischpreise ge⸗ gaben nur insofern bewilligt werden können, als sie sich in be em en der t Cöln . ist, zur Annahme gelangt it. De ,,, , af. , n,. Rechtsprechung des Kammergerichts und 8 2 8 * ö ö 3363 j . J . . . 64. 8 ; 6 8 y 8 5 35580 8 z Sache ge⸗ N 9 sso was is⸗ 3 ginge X fgeschäft der F * ) landpuntt meiner Fre Ide hi 9 . . ' gelangt . J. zese ichs zwo 3 z 2 ngsgerichts perzögert Sas J . näher ansieht. In der Verfassung würde er nämlich finden, daß die stiegen sind, und wird dann abermals vom . zur . ge⸗ Gelde ausdrücken lassen. Das ist bei einem Kaufgeschäft der Fall; . R e, , , , . 6 hl mau den H er mn n. . ibt ö. wesentliche Zweck, wie er sich aus n g d, desen 895 ganze Verfahren und füh . 1 . * — 2 E: 5 486 Toi s cyroisste ige 9 m der * 2Ddner z 6 2 c * . 28 29 2 214 * Bo de 3jteęr — n 39 6 18 . 9* 8 ö 1 11 J ö ) 1 j 2 Wegrn ö. 91 3 abe die Me Un fahrdeter inder Dienstzweige, die Seine Majestät der Kaiser und König durch den rusen. Vie e , ,, 1e z fährt der m, f ifche n einem Tauschgeschäft ist es aber nicht. Ich habe dann weiter und , X gelegt ist ht d . . und auch in der Begründung näher dar— . . . ö ö rettung gefͤl rdeter Kinder, . . 5765 a, dauernde, keine vorübergehende. Solle nun da das ECinsuhrschein, , , . 58 genwärtiden Fall, sondern allgemein ehr ,,, S r gelegt ist, geht dahin, durch Beseitigung der Subsidiarität Sar Tir. KünrMbdblrch oft vereitelt wird. Wir halten es f Chef des Militärkabinetts ausüben läßt, vielmehr auf seine Vor⸗ system aufrechterhalten werden? chlußtufe ). Das deutsche Volk zwar nicht mit Bezug auf den i nn, , 2 j ö ö nee erweitern. sorgeerziehung für 6. gan, n . ö s. h Subsidiaritat der Für. Fällen in denen andere Möglichkesten persänn, chlä übt, das heißt die Besetzung der Offiziersstellen, die Aus- hungere und leide Not, während das Ausland auf unsere Kosten bemerkt: trotz dieser grundsätzlichen Auffassung hat die Finanzver das, dadurch ein fährbeter . enen die anderweite Unterbringung angeyrdnet wird. Daher nehmen wir der : ö. k . Ver twortli chkeit des Kriegs⸗ gedelhe ö . waltung der Regel nach zu dem Abschluß von Tauschgeschäften die Zu⸗ 1 8 ei h n Rinder außerhalb des Elternhauses nicht ohne Inanspruch ⸗ 9 Abg. Otto- Charlottenburg s übung der , nn, ö. ,. 3 . Si , men Abg. Schulenburg (al): Der Wohnungsgeldzuschuß der stimmung des Reichstags eingeholt, und sie hat dies dadurch ermögT der Ce nn der Stadt nahme der öffentlichen Armenpflege erfolgen könnte, der G sgh e b . meiner Freunde erklären, ,, (Sehr richtig! rechts) Wenn Sie das änd Abg. ch . ,, , , ,,,. ing des . ͤ Die Einzelheite 6. beuge . ö . . „beratung nicht für nötig halten, sonde! ministers entzogen sind. (Se hr richtig rech 5 Unterbeamten 1st nicht so groß, daß sie damit auskommen können. i ,, , 3636 J ) yt 5 zubeugen daß aus Besor 5 vor So 9 2 ; 9 ne für notig halten sondern ; . . . . 5 . 6 . 9 uch „groß, dah . . 56 23 ö ge . 3 9 zwei Kaufgeschäfte auflöste. Dann iberzeugend . . t so . ö s Besorgnis vor den den Armenverbände entue ehmen . ö . n w Verfassungsänderung denken. (Er⸗ Reber sst 6 ungen nicht zu helfen. Es licht, daß sie das Tauschgeschäft in zwei Kaufe ugend Fingemeindune , s verbanden eventuell nehmen. wollen, dann müssen wir an eine Versassungsande t . 6 Leider ist ihnen nach den jetzigen Bestimmungen nicht zu helsen. 8 . . 5. . * Mis ng ,,, inge meindung von entstehenden Kosten oder c infol ö. ö 9 ; ⸗ ; . neute Zustimmung rechts) Solange die Verfassung nicht geändert ist, muß diesen Beamten auf andere Weise sofort geholfen werden. waren sowohl Summen in Einnahme als auch Summen in . n he Nohwendigkeit über⸗ scheidungen der zur Cinl ö von widersprechenden Ent— f Abg. Hir . Berlin (Soz.): Wir — g rechts. sassur ,,,, än. n . H. an, w. ehe t T icht mn n h er zur Einleitung der Fürsorgeerzie , ger wäre, die Ursachen zu befeitigen, bin ich gar nicht in der Lage — ob nun der Chef des Militärkabinetts Das Gehalt des Staatssekretärs wird bewilligt. einzustellen, und es war die etatsmäßige Behandlung damit gegeben. i. 35 . . im Einklang hörden unter ümstanen . ö. e ,, berufenen Be⸗ Jö n , n. ö die da . ; 2 . . 5 63 ; s wäre 3 . ; ⸗ z ö . 1 i n Goln, des Haupt⸗ ; ande die Vurchführung des for hr; 3. . ig notwendig wird. Line bessere . z ; ö. 5 . 9 5 ori 8a 9. 2 ö . 3 . . . nt 2. * ö. 2 . J 8 rb 8⸗ 5 r 54 'i. . . ö . in meiner Behörde ware, oder ob ich Chef des , Zu der oben mitgeteilten Resolution bemerkt der Abg. Behrens (wirtsch. Vgg.): Wir haben natürlich gegen die 3 ; e ssion eine Abänderung ö. verfahrens entweder ganz unterbleiben ö. ab ö dahin führen, daß nicht die Mütter genötigt sind uf Erwer . 21 vors S8 9 . 1 890 38⸗ F — I . 4 3 Mn . 2 . a e, , ,, 1 3. . z 82 2 ker [ s,* Ye] Teosks ewa; 9. . 1 . . ; ö . . * ö 4 yr J 8⸗ 61 2 Do 26 r,, k t ; 3 1. oder nicht —, die Verantwortung für diese Sachen vor dem Reiche Abg. Prinz zu Schönai ch⸗Carolat h (nl. ): Vie Kriegs⸗ Erhöhung der Beihilfe nichts einzuwenden. Es wäre aber yschon ein F , estsetzung Der Grenzen vorschlagen, da gezögert werden könnte, daß die e fährdete . an ge Nnaus 8 , ganzen Tag in der Fabrik zuz tage zu übernehmen. (Sehr richtig! rechts) Dem Einflusse des Reichs- teilnehmer haben S0 z mehr erhalten. Aber was besagt diese Zulage für großer Gewinn, wenn der für das Gesetz in Betracht 1ommende im allein LWestsetzung nicht als berechtigt erscheint, Verwahrlosung anhei zef 1. si ö . . el mlber ohne, mufsicht zu lassen ö g sind viese Fragen, soweit die Verantwortlichkeit eines Ministers die armen Siechen, Leidenden und Unbemittelten. Das ist sehr wenig Teil weltherziger behandelt würde. Ueber engherzige Auslegungen ,,, n Mteresse. Wir beantragen die Ueber— , ,, 8. 1 en ind. (Sehr richtig) Der Entwurf * . zen, dar man sich nicht wundern, wenn ags sind 1. . Ansich ch entzogen. (Sehr richtig! für ein ganzes Jahr. Wenn ich eine Erhöhung der Veteranenbeihilfe haben wic ja die verschiedensten Klagen gehört. Im Osten macht 16 , , ,. an eine Kommission und hoffen, daß es in der wird zugleich die Meinungsverschiedenheiten, den Widerstreit besei⸗ Furorgeerziehung notwendig wird. Geld dabei in Betracht kommt, meiner Ansicht nach entzogen. Seh ig! auf 180 wisnsche, so geschieht dies deshalb, weil dies schon früher man die konservativen Landräte gewiß dafür verantwortlich. 6. n , möglich sein wird, die schweren Bedenken, die tigen, der zwischen dem Oberverwaltungsgericht und dem r . ,, n, , mut rechts.) von anderer Seite geschehen ist, und weil un ere Kriegsteilnehmer Bei uns im Westen überwiegen die Liberalen, und diese ,, dann 9 , . 3 . dieser Fassung haben, zu beseitigen. Da aller⸗ gericht über di Verpflichtung pe , h — dem RKammer⸗ Damit schließ ; ö. . . 2868 5 r 65 cFh z . 89 DJ 5y F 19 NMoter * übr 66 ——— 2 2 . 7 . j 3 3 2 . v Oda8 ze setz cho '. Mjr kin * . ! 9 . . Ar enberbe d este ĩ 2 ö 2 z Ich sage darüber nicht mehr; denn, wie gesagt, es wird sich, immer älter werden, und es sich sragt, wieviel Veteranen noch übrig für die Schuldigen gehalten. Viele Fragen liegen au] dem E biete wir ö sęß 3. ch n am 1. April. 1914 in, Wirkung treten soll, Fällen die Kosten he , . ande besteht, in den In zweiter sung wird der Gefetzen ; ö. 9 ö . Wochen noch Gelegenheit finden auf diese Frage bleiben, wenn wir mit einer solchen Erhöhung noch lange warten. der persönlichen Stellungnahme. Viel wichtiger ist es, die Schwierig⸗ ne ö sehr sc wer möglich sein, elne eingehende Prüfung vorzu⸗ ; ) ( ö er anderweiten Unterbringung gefährdeter Kinder angenommen ö . glaube ich, in einigen Wochen n ö . ä cht Schließlich dürfen wir die Veteranen doch nicht auf die öffentliche keiten. bie bes der Ausführung des Gesetzes bei den unteren Instanzen H . . zu tragen, in denen die Hilfsbedürftigkeit erst durch die auf Grund Dann setzt näher einzugehen. Sehr richtig! links) Ich mi . ö. 6. Wohltätigkeit verweisen. Die Veteranen sind jetzt schon so alt, daß entstehen, zu beseltigen. Hier ist oft nicht die genügende Urteils caft Cäln? b, if ac meister (nl): Vom Standpunkt der Stadt der §§ 1666 und 1838 des Bürgerlichen Gesetzbuches troff v ur fs beS e . . J 3 4 . o 96 s 2 5 29e 6 8 * z z * . 5 2 . Baff; 9 2 1or i. ⸗ 4 6. s5 8 in ö 5bers 2 . . UI I ? 1 ervorhebe 5 — . ö . ; 86 . . . 8 e tro ' 3. 8 8halt s? nicht weiter aufhalten; aber ich erachte es für meine Pflicht, gegenüber sie kaum noch arbeiten können, und Jie. können wahrhaffig einen andern vorhanden, um die Verhältnisse des einzelnen zu übersehen. Auch und , en wir ; hervorheben Daß, einmal Kalk Anordnung der Trennung ber Chen m d ö ; 9e rofsene ö 16 des shal— den sehr scharfen Tadeln die gegen mich ausgesprochen worden sind, Dank vom Vaterlande erwarten. Wir beschweren uns nicht über die spielen hier vielleicht persönliche Momente mit. Von die ser Stelle . 3, und die . anderen Vororte worden ö ist ( der von den Eltern hervorgerufen sort. 3 . ,, auf mich genommen hätte, meinen bestehenden Bestimmungen, sondern über die engherzige Art der Aus. aus sollte deshalb den unteren Organen im Lande sehr nachdrücklich auch Mi in noch eine der 5 . ⸗ . Etat des Staatsmini . ich rd ,,, 6 . Beifall rechts.) . führung dieser Bestimmungen durch die unteren Behörden. Der Schatz. ins Gewissen geredet werden, daß sie das Gesetz seinem Geiste nach ö Mülheim und zu . keine Herren, bei aller Anerkennung der Schwierigkeiten, welche Debatte genehmigt, ebenso die Etats der Ge! Standpunkt dazu Ihnen darzulegen. Geifall rechtsy . ; sekretär bemüht sich, auf eine humanere Ausführung zu drängen, aber durchführen. Das gilt ganz besonders den Witwen gegenüber, denen es H in der Praxis aus einer solchen Diskrepanz der Auffassungen zweier kom mission und der Oberrechnun. Abg. Gothein (fortschr. Volksp): Der Staatssekretär hat er hat keine Macht darüber, denn die nachgeordneten Behörden unter oft, wie leicht verständlich, nicht mehr möglich ist, alle erw ünschten . wür höchsten Gerichtshöfe sich n tönen m, sic 9. . ö ö zweier Beim Etat . 191 erklärt, daß die Verwaltung grundsätzlich auf dem Standpunkt steht, stehen nicht ihm. Diese Behörden müssen darauf hingewiesen u, . Ausweispapiere herbeizubringen. = ; ö ö. heim b habe ich doch mit Rücksie . und sich auch ergeben haben, Berlin wird ein J daß Tauschgeschäfte nicht durch den Etat zu gehen brauchen, daß er daß sie mäöglichst weitherzig verfahren. Trotz eines Erlasses des Abg. Dr. Südek um (Soz.): Ich könnte auch eine große Fülle Gn be J on von diesem ! e it, Mücksicht darauf, daß das Kammergericht an sich 8 . 3. . Antrag AJ Ve 886 1 9 ? . be 5 eh, d 2 h Hen 11.7, Die egi

3 s * * fi J f i ei diese ; d 252 2 sich die Ve 2 6 Ich i 4 5 9 9 — 56 ö. Net ö 3sckͤẽ iI oß 32 F derzeit Sori r 3 3weo . ö 4 9 rund orstoll; ö aber grundsätzlich nicht auf ihm beharre. Ich hoffe, er wird bei diesen Bundesrats vom vorigen Jahre haben sich die Veteranen noch über von Beschwerden der Veteranen anführen. Den Veteranen geschleht uch zi Mülheims die Eingemeindung, erzeit ausdrücklich den präventiven Charakter des Gesetzes aner . lierung um Herstellun Grundsatze verbleiben. ö te Es ist wiederholt zu meiner Kenntnis Und zu oft materiell schweres Unrecht. Politische Rücksichten bz del Ʒu⸗ gen ö Die Stadt Mülheim kann zwar kannt und an der Subsidiarität der Fürsorgeerziehung . ann gg en von neuen wichtigen Abg. Le debo ur (Soz): Der Abg. Gothein hat den Staatssekre— „. Ke . billig ung von. VBeihtifen spielen immer noch eine . Rolle. ö baumög ,, n , wesen angesprochen werden, aber Aus- Umfange, sondern nur insoweit festgehalten han als . icht dem der Etat selbst wird ebenfalls ol U br. * . 7 * Mbh . . 5 Sor 9 in — 8 — 2 s 8 5B He ⸗ 6E 3. 911 6 Sinne e 6er 163 662 ? 9. ö. — c als * ge J ö ; eb tär falsch verstanden. Gr hat gzsagtz zr, habe kißhbez schok, an ben . ; kleinen Orten macht sich eine erschreckende Ungleichheit in der 164 ne einer modernen Großstadt hat sie nicht at, als nicht andere Vor Eintritt in die Grundsatz gestanden, if bete Geschäft,! rfahren werh ais aute s s icht j Wei zigkeit, die hier ge⸗ n tonnen. Wir mache se dgültige Ste mn be ,,. ; 8. dem e , ,,. , . , Kaiserslautern bescnders herz cht nicht jene Veit herz lakeit, die hier ge hů chen unsere endgültige Stellungnahme dabon ab⸗ rung des Gesetzes durch Anweisung und Aufklärung der beteiligten mäß der Anregung . 1 U 11 * 1 8 1 — 2 — ung des ücksichti J ttliche nich Dieses Nachforsche Suche ach , nr e, ⸗ . ͤ ; 7 . ie Definition r; 2. Das muß man besonders berücksichtigen. In ganz unverantwortlicher nicht. Dieses Nachforschen und Suchen nach instimumin angenommen welden wird, richtet ih gegen die Denni ; ee i =. . ia, . . ö ö 1 mun si sFr . dt, die kom— J Weise is . J . ne n 93 8 5 ; 5 Do J 7 ö. , . 9 9 8 ö J alpolit sch so vor ⸗ ! 6 ; — ) ] . . . n, das Grundstück auch wirklich seinen Liebhaberwert hat. Der weigern, weil sich seine Angehörigen in einer leidlich guten Lage he frlegerischen Zwecken ins Feld geführt? sind. Den . 2. wisch sz vort J J ö . l 6. J enpf i tthie für die Ci dammergerichts beruhen. D i Finfluß das Geschäft ausgeübt be icht mögli Ss bieten sich mitunter erschütternde Einblicke in das I0 Y se Is mut te Krankenpflege in natura e für die Eingemeindung here Wir wü . gesagt, es habe keinen Einfluß auf das Geschäft ausgeübt. Aber er nicht möglich. Es bieten sich mitunter erse c Ih „ed auch nicht gedient. Es müßte ihnen drank ge r . J . hat ee vom 12. Juli 1912 nack den inzmis : ? gun sterium für 12. 3 gl? nach den inzwischen ge l ges ꝛ f ꝛ ö ie si s 0 ö ; ser ; ö ? 70 z ichs 65 ) 1f ö bg. vo O 1 fro J . 2 ; . Wirklichkeit steht er jedoch über ihm. Dieser unheilvolle Zustand muß nicht, daß unter dieser an sich berechtigten Forderung unsere alten Fizung. der Altersgrenze von 70 zunächst' auf 55? und dann auf . , , k . w , n ere. Abg. Dr. Spahn Gentr): ( 3 ö , 3B o ao wmios- 5 ) der von nir 5 * . 3. 564 5 ; k , , , g, . vorliegen, mir im vorigen Jahre für diesen Fall gegebenen Zusage, in

doch nur in

(Sehr richtig), hält

die Staatgregierung je zei 4 5 — Emäßfk

1 6z 3 5 m . 1 . j 87 6k; ? t

3 ⸗ 9 jetzt den Zeitpunkt für gekommen, in Gemäß heit kohlenmagazinen ö 8

—w— 8 . ĩ ö ö kon 6 . — ö ö lei h zerti 2 M; * nr ; ö J 3 576 Ne oh end 1 ommt hierb H die Ste ö ; . gleichwertige Mitte Nerbi m M. . h ö daß unter Umständen der Reichskanzler befragt . währung von Beihilfen bemerkbar. Verhältnigmäßig ,, itte n H Tei . die Steuerfrage in Betracht. Die Steuer— glaubt ge H . ö. Verhütung der Verwahrlosung gegeben sind, steriums der aus werden kann, ganz besonders bei wichtigen Fragen. Das geht ja auch Veteranen erhalten sie, zweifellos bedürftige nicht. Im Bezirksam e mculheim würden nach der Eingemeindung herabgesetzi wer. geglaubt, zunächst den Versuch machen zu sollen, ob nicht ohne Aende stimmt das Hau ö verder ar i, ge 13 8 P 9 Igel. — 18 9 / h 11 X * 1 n 13 K us h ; ,, 66 . ö ; s ; ir , Mig, ob es den Ge in der Ei ; ; 4 . — * 28 7: . 3 Horamo Me j g Y 5 3 6 . ; 8 den Jegne ; . 3 n ö . 2 s ; . ö icht das Feich gemächt, sondern der Inhaber des Militärkabinetts. Veteranen. Mein Gott, s wünscht worden ist. Die Resolution der Kommission, die ja wohl wesen liche , , . . , , , Behörden im Verwaltungswege sich die Beseitigung derjenige beratung nur Angel J das gemacht, ö 6 Arg agegen vorz ringen, wobei wir g lerdings 2 . r . X enigen eratunf Ur Angel eite . — 323 9y . * . . nor. ö. ie s ; 52 ; ö 9yoj ö r, ,, ,, . n . 98 Schwie 3jten or ᷣ Kö 2: ; 6. ; . z ; n l 2 k Grundstück ausgesucht worden Es ist ja gleich⸗ wandten ist recht häßlich. Man sollte niemandem eine Beihilfe ver⸗ daß nur diejenigen empfangsberechtigt sein sollen, ie zu herein alle unnützen Vorwürfe gegen eine Sta Schwierigkeiten ermöglichen ließe, die tatsächlich eingetreten sind, die mit den einzelnen Positi . 1 6 2 ' 2 2 ; ' 9 6. . ö 21 . f ö / ö l 1one! Del. ö . ö ö. 46 Söln zurück⸗ elne mißverstäandlichen A fas der ig, ob . . gh 156 , zuschlagen, ist wi ĩ 5. ̃ ; Beihilfe vo wien müssen. Wir g se 6 ,, s . g . ; chen Aufsassung der ,, hat das Militärkabinett zu verteidigen gesucht und hat finden. Mit 150 4 sich in einem Jahre durchzuschlagen ist wirklich betrlägerigen Veteranen ist mit einer monatlichen Beihilfe von fl, en. „Wir gehen an die Kommissionsberatung mit Sym. Rechtsprechung des K Da jedoch die von mir ratun Kriegsminn ,,,, ⸗ lit itternde 1 ö ö ꝛ . Zentrüm i 9 ö schen nur, daß das in diesem Sinne an die Oberpräsi n i . Abg. selbst hervorgehoben, daß es den Bau so überwacht hat, wie Leben alter Veteranen. Das Reich hat große Aufgaben zu erfüllen, zewährk werden, Dag wäre der erste Schritt, dazu, auch den In= * 3. n ande hen Fällen, wo es sich um Eingemeindungen . n , mnchen ern ) d el b he rbo en, aß es ? . 3 m. ,,. 5 854 z 8 Srfiül or NMoter 2 zünsche sollte ch 1e — 2 z z 5 811 3 58 vird ohe Pe ne as Se j s⸗ 5 s⸗ pr, * ö ö . 2871 XV*f 28 , . n,, Bauherrn sei. Auf dem Papier ist der Chef und diejenige der, Erfüllung der Veteranenwünsche sollte nicht seine validen der Arbeit eine solche Hilfe zu gewähren. Es mird bohe wohl wol ö ö 6 nicht selbst so stark interessiert ist, ebenso ö ,, ; ammelten Erfahrungen preußischen ö 1 er ef td erb e dem Kriegsminister untergeordnet. In letzte sein. Was die Resolution der Kommission betrifft, so möchte ich Zeit, auch die Invaliden der Arbeit besser zu versorgen durch Herab⸗ wollend und lebhaft dafür eintreten wird. eine Besserung im Sinne stärkerer Betonung oder Berücksichtigung des Militärkabinetts 5 Krieg? n , ; 5 er Veruchsichtigune ö n . Vorl 6 born,, , Veteranen zu leiden haben. Es wird den alten Kriegsteilnehmern 60 Jahre er Vorlagen recht vorsichtig sein, um nich? unnötlnermefékGh a. . 3 seiti erde 2 ,, . ö z 9 83 2 ö. J . ; 26 gemeind ! 3 , ,, ) gerweise Ein— geringem Maße u 7 . . beseitigt werden. Es ist allerdings zuerst davon ge⸗ außerordentlich schwer gemacht, zu ihrem Rechte zu kommen. Es Abg. Bruckhoff (fortschr. Volksp): Der von mir erwähnte . ö vorzunehmen und die Städte zu bergrößern 3 ist ge⸗ 9 aße und nicht überall gezeitigt hat bettes fend 88 988 5 , 6. ö z — h 59 Fal e Mesckwwordo 2 o9agr 8 sęj 2⸗ — * 1 . . J orf — 2 E rechtie 958 ; 20 D* z ! 9 J ö 3 21 ( e Kas as Miittärkabinett unter kelnen Umständen werden Ihnen jag wohl alle solche Beschwerden, zugegangen sein; Vete. Fragebogen ist nicht 1911, fondern 1913 versandt worden. um A techtigt, daß die großen Städte ihr Areal auszudehn sprochen worden, daß das Veiktartqh lsie eine Tätigkeit gefunden haben oder „ Arbeiterwohnungen zu bauen. Wenn solche Falle